Ausland

Mord auf offener Straße: London geht von Terrorakt aus

Bei einem Gewaltverbrechen im Londoner Stadtteil Woolwich ist heute ein Mann getötet worden. Zwei Angreifer hätten das Opfer - nach unbestätigten Berichten ein Soldat der britischen Armee - auf offener Straße mit einer Machete attackiert und getötet. Später wurden die mutmaßlichen Täter von der Polizei angeschossen.

Der Vorfall wird von der britischen Regierung als möglicher Terrorakt gewertet. So gebe es Hinweise darauf, dass die Angreifer „Allahu Akbar“ („Gott ist groß“) ausgerufen hätten, berichtete die BBC unter Berufung auf Regierungskreise. Premierminister David Cameron wies Innenministerin Theresa May inzwischen an, das Nationale Sicherheitskabinett Cobra einzuberufen.

Belgrad und Pristina fixieren Plan für Nordkosovo

Die Ministerpräsidenten Serbiens und des Kosovo, Ivica Dacic und Hashim Thaci, haben sich bei ihren zweitägigen Gespräche in Brüssel auf einen Plan zur Umsetzung der Vereinbarung zum Nordkosovo festgelegt. Das bestätigte die EU-Außenpolitikbeauftragte Catherine Ashton heute, wie der staatliche serbische TV-Sender RTS am Mittwoch meldete.

Nun würden die beiden Seiten darüber in Belgrad und Pristina beraten, bevor sie noch vor dem Wochenende mit ihr erneut in Kontakt treten werden, wurde Ashton zitiert.

Thaci hatte zuvor erklärt, dass ein Aktivitätenplan für die kommenden sechs Monate grundsätzlich vereinbart worden sei und dass sich dazu nun auch die zwei Regierungen äußern sollten. Der serbische Regierungschef Dacic hat die Gespräche zuerst noch nicht kommentiert. Die Vereinbarung zum Nordkosovo sieht die Bildung einer Art Autonomie für die serbische Volksgruppe vor.

Kerry drohte Assad mit mehr Hilfe für syrische Rebellen

US-Außenminister John Kerry hat vom syrischen Präsidenten Baschar al-Assad die Bereitschaft zu einer politischen Lösung des Bürgerkrieges eingefordert. Anderenfalls würden die USA und andere Staaten über eine stärkere Unterstützung der Opposition beraten, sagte Kerry heute bei einem Treffen der Freunde Syriens in der jordanischen Hauptstadt Amman. Der Gruppe gehören zahlreiche westliche und arabische Länder an.

Man bemühe sich darum, das Blutvergießen in Syrien zu beenden, sagte Kerry. Nach seinen Angaben kämpfen mehrere tausend Angehörige der libanesischen Hisbollah-Miliz an der Seite von Assads Soldaten. Die Hisbollah werde vom Iran unterstützt. Gemeinsam hätten die Assad-Getreuen in den vergangenen Tagen Boden gutgemacht, sagte Kerry mit Blick auf ihre am Wochenende gestartete Offensive auf die von Rebellen gehaltene Stadt al-Qusayr an der Grenze zum Libanon. Allerdings sei der Erfolg der Assad-Truppen nur von kurzer Dauer, fügte Kerry hinzu.

Damaskus überlegt Teilnahme an Krisenkonferenz

Die syrische Führung hat unterdessen noch nicht über eine Teilnahme an der geplanten internationalen Krisenkonferenz entschieden. „Wir besprechen derzeit diese Fragen“, sagte Vizeaußenminister Faisal al-Mikdad nach einem Treffen mit dem russischen Außenamtschef Sergej Lawrow in Moskau. Machthaber Assad hatte der von Russland und den USA vorgeschlagenen Friedenskonferenz keine Erfolgschancen ausgerechnet. Russland fordert die Teilnahme aller an den Kämpfen beteiligten Gruppen.

Debatte über Waffenembargo - Faymann drohte mit Golan-Abzug

Unterdessen drohte Österreich mit dem Abzug aus dem Golan. Die Republik sei „entschieden gegen die Aufhebung oder Teilaufhebung“ des Waffenembargos zugunsten der syrischen Opposition. Sollte das doch geschehen, „erwägen wir ernsthaft, uns die Situation anzuschauen“, sagte Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) in Brüssel. Es gebe einen „Zeitpunkt, wo die Gefahr für unsere Soldaten so eingeschätzt wird, dass wir nicht mehr verantworten können, den UNO-Einsatz zu leisten“, sagte Faymann.

Der britische Premier David Cameron erklärte gleichzeitig, die EU sei nun bereit, das Waffenembargo gegen Syrien zugunsten der Opposition aufzuheben. „Ich denke, die EU sollte das Signal aussenden, dass wir bereit sind, das Waffenembargo aufzuheben, es zu ändern, um Druck auszuüben.“

Knapp 600.000 Kinder in Griechenland an der Armutsgrenze

Die Lage der Kinder in Griechenland wird wegen der schweren Finanzkrise immer schlimmer. „Die Situation ist sehr beunruhigend“, sagte heute der Präsident der Niederlassung der UNO-Hilfsorganisation UNICEF, Lambros Kanellopoulos, bei einer Pressekonferenz in Athen.

Insgesamt leben 597.000 Kinder an der Armutsgrenze. 322.000 davon haben nicht einmal das, was ein Kind grundsätzlich braucht, hieß es. Das habe schwerwiegende Auswirkungen auf ihre Gesundheit und Ausbildung. Am 28. Mai soll es eine landesweite Spendenaktion geben. Dabei soll Geld für Impfungen, Lebensmittel und Kleidung gesammelt werden.

Krawalle in Stockholmer Vororten weiten sich aus

Die Ausschreitungen in Stockholmer Vororten ebben nicht ab. In der Nacht auf heute zündeten Jugendliche erneut Autos an und bewarfen Polizisten und Feuerwehrmänner mit Steinen. Rund 30 Autos gingen in Flammen auf. Die Polizei nahm acht Personen fest. Es war bereits die dritte Krawallnacht in Folge. Die Ausschreitungen begannen am Sonntag im Vorort Husby und griffen nun auch auf andere, überwiegend von Immigranten bewohnte Stadtteile über. Im Fokus der Krawalle steht damit auch Schwedens Einwanderungspolitik: Als vorbildlich gehandelt, klaffen zwischen Anspruch und Realität mittlerweile große Lücken.

Mehr dazu in Gewalt erreicht auch ruhigere Viertel

Inland

Salzburg: Grüne für Koalitionsgespräche mit ÖVP und TS

Das Beschlussgremium der Salzburger Grünen - der Landesausschuss - hat heute Abend mit klarer Mehrheit entschieden, in gemeinsame Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP und dem Team Stronach (TS) zu treten. Von den 16 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern votierten trotz offen artikulierter Skepsis gegenüber der Partei des Austro-Kanadiers 14 mit Ja, zwei enthielten sich der Stimme.

Offizielle Stellungnahmen gab es nach dem Beschluss nicht, die Sitzung dauerte zur Diskussion einer ganzen Reihe von Details weiter an.

Koalitionsverhandlungen schon morgen

Landessprecherin Astrid Rössler gab nach dem Treffen bekannt, eine Empfehlung für Verhandlungen mit Schwarz-Gelb auszusprechen, nach dem die von den Grünen angestrebte breite Koalition mit ÖVP und SPÖ (die auch eine Verfassungsmehrheit gehabt hätte) nicht zustande gekommen ist. Die Koalitionsverhandlungen werden bereits morgen um 9.00 Uhr beginnen.

Was das TS betrifft, betonten die Grünen, noch seien offene Fragen hinsichtlich der Tragfähigkeit einer Regierung mit Beteiligung dieser Partei nicht restlos ausgeräumt, es gebe aber den Willen, diese zu klären.

Amtsverlust: Noch keine Einigung, aber Wille zur Umsetzung

Weitere Verhandlungen sind nicht nur zum Thema „leistbares Wohnen“ nötig, auch die Parteiengespräche über die neuen Regelungen zum Amtsverlust von Politikern brachten heute im Nationalrat noch keine Einigung. Verhandlungsteilnehmer orteten allerdings bei allen Nationalratsparteien den Willen zur Umsetzung. Eine Umsetzung noch in dieser Legislaturperiode wird auch hier für möglich gehalten.

Basis der Verhandlungen ist ein Entwurf des Zweiten Nationalratspräsidenten Fritz Neugebauer (ÖVP). Demnach würden Politiker bei einer rechtskräftigen Verurteilung wegen bestimmter Delikte (Korruption, Betrug, Geldwäsche etc.) automatisch ihr Amt verlieren, bei einer Freiheitsstrafe wegen anderer Delikte über eine Anklage beim Verfassungsgerichtshof (VfGH).

Heute besprachen die Klubobleute von SPÖ und ÖVP, Josef Cap und Karlheinz Kopf, FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und die grüne Verfassungssprecherin Daniela Musiol, welche Details noch offen sind. Nun soll auf Mitarbeiterebene ein Entwurf ausgearbeitet werden.

Stiefkindadoption: Amnesty kritisiert „Retro-Gesetzgebung“

Der Umgang mit homosexuellen Paaren beim Thema Adoption stößt weiterhin auf Kritik. Die vom Justizministerium geplante Stiefkindadoption für gleichgeschlechtliche Paare sei lediglich eine „Retro-Gesetzgebung“, so Heinz Patzelt, Generalsekretär von Amnesty International (AI) Österreich, heute bei der Präsentation des Amnesty-Jahresberichts 2012. Er forderte „endlich“ Gleichbehandlung.

Lösung ist „Minimalvariante“

„Das österreichische Parlament hat endlich zu verstehen, dass Homopaare völlig gleich zu behandeln sind wie Heteropaare“ in Bezug auf Familienplanung, Namensgebung und dergleichen, so Patzelt. Man mache mit einer Art „Retro-Gesetzgebung“ in Bezug auf Familienplanung jedoch Schritte zurück. Die Lösung sei lediglich eine „Minimalvariante“.

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Stiefkindadoption eines in Österreich lebenden lesbischen Paares sei richtungsweisend und stelle klar, dass lesbische, schwule, bisexuelle und transgender (LGBT-)Paare mit heterosexuellen Paaren gleich zu behandeln seien, so Patzelt.

Die österreichische Gesetzgebung diskriminiere demnach LGBT-Paare aufgrund ihrer sexuellen Orientierung. Nun soll es zwar eingetragenen und nicht eingetragenen homosexuellen Paaren möglich werden, Stiefkinder zu adoptieren, bei der Adoption von Fremdkindern sehe die Lage aber wieder anders aus.

Bundesheer: Commenda folgt Entacher nach

Generalleutnant Othmar Commenda folgt Edmund Entacher als Generalstabschef des österreichischen Bundesheeres nach. Das gab Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) heute bekannt. Commendas Stellvertreter wird Generalmajor Bernhard Bair, der zuletzt an der Spitze des Kommandos Einsatzunterstützung tätig war.

Dass Commenda, der Entachers Stellvertreter war, in die höchste militärische Funktion aufsteigt, ist wenig überraschend. Der bald 59-jährige Oberösterreicher galt immer als Favorit.

Klug bezeichnete den neuen „obersten Soldaten“ als „die ideale Besetzung“ und den Stellvertreter Bair als die „optimale Ergänzung“. Eine der ersten Aufgaben, die Commenda als neuer Generalstabschef angehen wird, ist die Reform des Grundwehrdienstes. Das sei nach der Pro-Wehrpflicht-Volksbefragung „eine Pflicht gegenüber der Bevölkerung“, so Commenda.

TV-Hinweis

NR-Sitzung in ORF III und im Livestream

Die Nationalratssitzung ist derzeit in ORF III und im Livestream in tvthek.ORF.at zu sehen.

Wirtschaft

„Offshore-Leaks“: RBI-Chef Stepic scheint in Datenbank auf

Der Chef der börsennotierten Raiffeisen Bank International (RBI), Herbert Stepic, befindet sich in der „Offshore-Leaks“-Datenbank mit Angaben über weltweite angebliche Steuerflüchtlinge, berichtet das Nachrichtenmagazin „News“ in seiner aktuellen Ausgabe.

Stepic bestätigte gegenüber dem Magazin Berechtigter der Briefkastenfirmen Yatsenko International Limited und Takego Holdings Limited zu sein. Yatsenko war via Briefkasten auf den Britischen Jungferninseln erreichbar, die Takego wurde in Hongkong gegründet.

„Die Ihnen vorliegenden Informationen sind grundsätzlich zutreffend“, bestätigte der Raiffeisen-Banker. Über diese „Projektgesellschaften“ habe er drei Wohnungen in Singapur erworben, die Finanzierung des Investments sei mit „in Österreich versteuerten Einkünften“ erfolgt. Seinen Aufsichtsrat und die Finanzmarktaufsicht habe er aber darüber nicht informiert. „Wichtig ist mir aber festzuhalten, dass es sich bei den genannten Firmen nicht um Offshore-Konstruktionen handelt“, betonte Stepic.

TA-Prozess startet mit Teilgeständnis

Der mit Spannung erwartete Prozess zu fragwürdigen Geschäften der Telekom Austria (TA) mit der FPÖ hat heute mit einem Teilgeständnis begonnen. Der Anwalt des wegen Untreue angeklagten Ex-TA-Vorstands Rudolf Fischer sagte, der damalige Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (FPÖ/BZÖ) habe seinen Mandanten ersucht, dem langjährigen FPÖ-Werber Gernot Rumpold Aufträge zu geben. Konkret geht es beim Prozess um Zahlungen an die Werbeagentur mediaConnection von Rumpold, der im Gegensatz zu Fischer und einem ehemaligen TA-Prokuristen auf nicht schuldig plädierte.

Mehr dazu in Haiders „Gunst“ erwartet

Fed will an lockerer Geldpolitik festhalten

Der Chef der US-Notenbank Fed, Ben Bernanke, hat Spekulationen über einen raschen Ausstieg aus der lockeren Geldpolitik einen Dämpfer versetzt. „Ein voreiliges Ende oder eine Straffung birgt das Risiko, die wirtschaftliche Erholung abzuwürgen“, sagte der Fed-Chef heute bei einer Anhörung vor dem US-Kongress in Washington.

Zwar wachse die US-Wirtschaft derzeit etwas stärker als zuvor. Die Lage auf dem Jobmarkt sei aber weiter kritisch. Zuvor hatte es auf den Finanzmärkten Spekulationen über die erwarteten Bernanke-Äußerungen gegeben.

Indische Srei-Gruppe bietet 65,5 Mio. für Hypo-Tochter

Die indische Srei-Gruppe bietet für die Österreich-Tochter der Hypo Alpe Adria 65,5 Mio. Euro. Firmenchef Hemant Kanoria sei selbst nach Österreich gekommen, um über die Übernahme zu verhandeln und wolle „Ende Mai, Anfang Juni“ wieder kommen.

„Sobald die Srei-Gruppe den Erwerb bei der FMA angemeldet und den Businessplan vorgelegt hat, steht dem Signing nichts mehr entgegen“, schreibt die „Presse“ (Donnerstag-Ausgabe). Das Konzept der Inder - über die Hypo eine europäische Bankenkonzession zu erwerben und damit in Europa zu expandieren - habe überzeugt. Vorstand und Aufsichtsrat der Hypo haben zum Verkauf noch keine Entscheidungen getroffen, so ein Sprecher auf Nachfrage der APA.

Meinl-Tochter kauft Niemetz

Die Meinl-Tochter Heidi Chocolat kauft - wie heute bekanntwurde - die Schwedenbomben-Firma Niemetz. Ein Ultimatum zur Rettung war erst in der vergangenen Nacht abgelaufen.

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Sport

Eishockey: Ära Page in Salzburg zu Ende

Die Ära Pierre Page bei Red Bull Salzburg ist nach sechs Jahren zu Ende gegangen. Der 65-jährige Kanadier wechselt ab kommender Saison zum deutschen Eishockey-Ableger des Getränkeimperiums nach München. Unter dem Trainer und Sportdirektor Page feierte Salzburg seine größten nationalen und internationalen Erfolge. Den Fans in Österreich wird er aber nicht nur aufgrund der Erfolge, sondern auch wegen der einen oder anderen Kontroverse in Erinnerung bleiben.

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WM-Qualifikation: ÖFB-Kader ohne Überraschungen

Im wichtigen WM-Quali-Duell mit Schweden setzt Teamchef Marcel Koller auf die gleichen Spieler, die schon gegen die Färöer und Irland Punkte geholt haben. „In diese Spieler haben wir Vertrauen“, betonte der Schweizer bei der Bekanntgabe des Kaders heute Vormittag. Das gilt offenbar auch für „Bad Boy“ Marko Arnautovic, der bei seinem Club Werder Bremen suspendiert wurde.

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Chronik

Seibersdorf: Verbindung zu Strahlung an Innsbrucker Uni

Ein Zwischenfall in Seibersdorf, bei dem Anfang Mai zwei Arbeiter zu hoher Strahlung ausgesetzt gewesen sind, dürfte mit einem Strahlenzwischenfall an der „Alten Chemie“ der Innsbrucker Universität zusammenhängen. Das berichtet der „Kurier“ (Donnerstag-Ausgabe).

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Großbrand in der Grazer Innenstadt

Großeinsatz der Feuerwehren in Graz: Das Dach eines Möbelhauses in der Annenstraße steht in Vollbrand. Laut Berichten von Augenzeugen soll es zu mehreren Explosionen gekommen sein.

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Alkolenker fast 40 Kilometer als Geisterfahrer unterwegs

Fast 40 Kilometer weit ist ein betrunkener Lenker in der Nacht auf heute auf der Tauernautobahn (A10) unterwegs gewesen. Erst ein couragierter Lkw-Fahrer stoppte den Slowenen, als dieser seine Notdurft verrichtete.

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Gestohlene Guarneri-Geige wieder aufgetaucht

Eine bei einem Einbruch in Wien gestohlene Geige des Meisters Giuseppe Guarneri ist wieder aufgetaucht. Ein Händler, der sie von einer unbekannten Person gekauft hatte, meldete sich bei der Polizei. Das Instrument soll mindestens 150.000 Euro wert sein.

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Unteroffizier ließ Rekruten Boden verlegen: Haft

Ein Unteroffizier des Bundesheers ist heute am Wiener Landesgericht wegen Amtsmissbrauchs zu neun Monaten bedingter Haft verurteilt worden. Er hatte von Rekruten in seinem Eigenheim einen Fußboden verlegen lassen.

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Die Gewinnzahlen der Lottoziehung „6 aus 45“

Bei der Ziehung von Lotto „6 aus 45“ wurden heute folgende Gewinnzahlen gezogen:

1 10 17 20 26 41 / Zusatzzahl 19

Die aktuelle Jokerzahl lautet:

5 0 9 9 2 7

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Religion

Oberster Exorzist: Papst hat Exorzismus durchgeführt

Der oberste Exorzist des Vatikans, Gabriele Amorth, hat in einem Radiointerview bekräftigt, dass Papst Franziskus am Pfingstsonntag sehr wohl einen Exorzismus an einem mexikanischen Gläubigen durchgeführt habe. Die Besessenheit des Mannes sei die Rache dafür, dass sich die Kirche Mexikos nicht ausreichend gegen das dortige Abtreibungsgesetz eingesetzt habe, so Amorth.

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Science

Studie: Pilze lieben Füße

Von der Ferse bis zur Zehenspitze: Unsere Füße werden besonders gern von verschiedenen Pilzen besiedelt. Forschern zufolge befinden sich an der Ferse im Schnitt 80 verschiedene Gattungen dieser Mikroorganismen. Im Gegensatz dazu gebe es an zentraler gelegenen Hautstellen wie dem Rücken oder dem Kopf nur zwischen zwei und zehn Pilzgattungen.

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Neandertaler stillten früh ab

Zähne können auch Stillgewohnheiten verraten - sogar bei den Neandertalern. Die Untersuchung eines uralten Zahnes zeigt: Neandertalerkinder wurden rund sieben Monate mit Muttermilch ernährt.

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Kultur

Einigung zwischen Festspiel-Kuratorium und Pereira

Das Kuratorium der Salzburger Festspiele und Intendant Alexander Pereira haben sich doch noch auf ein Budget für das Jahr 2014 einigen können. Damit konnte ein Bruch in der Führungsetage des Klassikfestivals verhindert werden.

„Ich bin froh, dass das Kuratorium und das Direktorium einen gemeinsamen Weg für die Zukunft der Salzburger Festspiele gefunden haben. Und ich bin Teil dieses Weges“, sagte Pereira. Hauptstreitpunkt war eine geplante Ausweitung des Budgets, die das Kuratorium nicht in dem von Pereira geforderten Ausmaß mittragen wollte.

Stadt Wien restituierte fast 5.900 Kunstwerke

Seit 1999 überprüft die Stadt Wien Kunstgegenstände in ihren Sammlungen auf ihre Herkunft. Das Ergebnis: Bisher wurden insgesamt 5.880 Objekte, die während der Nazi-Zeit geraubt wurden, an ihre rechtmäßigen Eigentümer bzw. deren Erben restituiert.

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Leute

„Forbes“: Merkel drittes Jahr in Folge mächtigste Frau der Welt

Das dritte Jahr in Folge führt Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel die vom US-Magazin „Forbes“ erstellte Liste der mächtigsten Frauen der Welt an. Merkel sei das „Rückgrat“ der EU und trage das Schicksal des Euro auf ihren Schultern, erklärte „Forbes“ heute. Das mache sie zur „Power-Frau Nummer eins“. Das Magazin sah Merkel in acht der vergangenen zehn Jahre ganz oben in der weiblichen Machthierarchie.

Die Kanzlerin landete vor der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff. Auf dem dritten Platz lag Melinda Gates, die mit Ehemann und Microsoft-Gründer Bill Gates eine milliardenschwere Stiftung leitet. Es folgten US-Präsidentengattin Michelle Obama und die frühere US-Außenministerin Hillary Clinton.