Inland

Asylwerber sollen direkt zu NGOs kommen

Mit einem Fünfpunkteprogramm will die Bundesregierung auf die steigenden Asylwerberzahlen reagieren. Teil des Maßnahmenprogramms soll auch die kurzfristige Entlastung des Erstaufnahmezentrums Traiskirchen sein - ab Mittwoch wird dort laut der niederösterreichischen Landesregierung kein weiterer Flüchtling mehr aufgenommen. Wie das genau vonstattengehen soll, ließ das Innenministerium allerdings noch offen - auch wenn Ressortchefin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) gestern erste Pläne präsentierte, darunter die Maßnahme, Asylwerber nach der Erstaufnahme gleich direkt an Hilfsorganisationen zu übergeben.

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Ossiacher Gemeinderat gegen Verteilerzentrum

Der Gemeinderat von Ossiach sprach sich unterdessen gestern Abend einstimmig gegen das geplante Verteilerzentrum im Ort aus. Die Voraussetzungen für eine Umwidmung seien nicht gegeben.

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VfGH: Platzverbot bei FPÖ-Versammlung war rechtswidrig

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat ein Platzverbot bei einer FPÖ-Kundgebung in Graz im Jahr 2012 für rechtswidrig erklärt. Das Verbot betraf genau das Areal, auf dem die Kundgebung selbst stattfand, berichtete „Der Standard“ (Onlineausgabe) gestern. Somit war der Zugang nicht für alle möglich. VfGH-Sprecher Christian Neuwirth bestätigte der APA die Zustellung des Erkenntnisses.

Grüne Politiker wollten damals die FPÖ-Veranstaltung mit Parteiobmann Heinz-Christian Strache und dem Grazer FPÖ-Stadtrat Mario Eustacchio beobachten, ihnen wurde von der Polizei aber der Zutritt in die Sperrzone verwehrt - mit Hinweis auf das Platzverbot.

In der VfGH-Entscheidung heißt es dazu laut „Standard“: Das Gesetz erlaube „nicht, ein Platzverbot genau an dem Ort, an dem die (allenfalls zu schützende) Versammlung selbst stattfindet, zu verhängen“. Es dürfe lediglich für Pufferzonen rund um die Eventlocation zum Einsatz kommen.

Ausland

Clintons veröffentlichen Steuererklärung

Die demokratische Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton hat nach eigenen Angaben seit 2007 zusammen mit ihrem Mann Bill fast 44 Millionen Dollar (40,16 Mio. Euro) Steuern gezahlt. Zudem spendeten sie knapp 15 Millionen Dollar für wohltätige Zwecke, wie aus den von Clinton gestern veröffentlichten Steuererklärungen der Jahre 2007 bis 2014 hervorgeht.

Die effektive Steuerrate habe bei 35,7 Prozent im vergangenen Jahr gelegen, erklärte die Ex-Außenministerin und frühere First Lady. Unter Berücksichtigung der Steuern, die von Kommunen und Bundesstaaten erhoben wurden, steige diese Quote auf 45,8 Prozent an.

Soziale Gerechtigkeit als Wahlkampfthema

Clinton gilt als Favoritin auf die Kandidatur der Demokraten. Die Wahl findet im Herbst 2016 statt. Der Reichtum der Bewerber stößt auf breites öffentliches Interesse. Das gilt insbesondere für Clinton, die explizit die Mittelschicht und Themen wie soziale Gerechtigkeit ins Zentrum ihres Wahlkampfes rückt.

Sie und ihr Mann seien weit gekommen, seit sie von Tür zu Tür für eine Kinderschutzorganisation gegangen sei und als junge Juradozentin in Arkansas 16.450 Dollar verdient habe, erklärte Clinton. „Und wir schulden es den Möglichkeiten, die Amerika bietet.“

Berichte: Türkische Jets griffen erneut PKK-Stellungen an

Die türkische Luftwaffe hat einem Medienbericht zufolge erneut kurdische Rebellen im Nordirak angegriffen. Mehr als 30 Kampfjets seien gestern vom Stützpunkt im südosttürkischen Diyarbakir aufgestiegen und hätten Bunker, Lager und Munitionsdepots der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) ins Visier genommen, berichtete der Sender CNN Türk. Regierungsvertreter lehnten eine Stellungnahme zu laufenden Einsätzen ab.

Die Türkei geht seit einer Woche massiv gegen die PKK vor, nachdem es mehrere Übergriffe auf türkische Sicherheitskräfte gegeben hat, für die die Regierung die PKK verantwortlich macht. Gleichzeitig greift die türkische Armee auch die radikalislamische IS-Miliz im Norden Syriens an.

Erdogan denkt an Neuwahlen

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan steuert indes sein Land wenige Wochen nach der Wahlschlappe seiner konservativ-islamischen AK-Partei Richtung Neuwahlen. „Wenn es ein positives Ergebnis der Koalitionsgespräche gibt, in Ordnung“, sagte er der Zeitung „Hürriyet“. Sollte das nicht der Fall sein, müsse man sofort die Nation entscheiden lassen. Er halte von einer dauerhaften Minderheitsregierung nichts, so Erdogan. Bis zum 23. August muss die AKP einen Partner finden.

Ermittlungen gegen kurdische Politiker

Nach den Ermittlungen gegen den kurdischen Oppositionsführer Selahattin Demirtas hat die türkische Justiz nun auch dessen Koparteichefin ins Visier genommen. Gegen Figen Yüksekdag seien Ermittlungen wegen „Propaganda für eine terroristische Gruppe“ eingeleitet worden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu.

Demirtas und Yüksekdag bilden die Doppelspitze der Kurdenpartei HDP, die bei den Wahlen im Juni mit 13 Prozent einen historischen Erfolg errungen und der regierenden islamisch-konservativen AKP damit die absolute Mehrheit verbaut hatte.

Mehr als 3500 Menschen weltweit 2014 hingerichtet

Im vergangenen Jahr sind nach Angaben einer Menschenrechtsorganisation weltweit mehr als 3.500 Menschen hingerichtet worden. Mit mindestens 3.576 Menschen habe die Zahl im Jahr 2014 über derjenigen von 3511 im Vorjahr gelegen, teilte die italienische Organisation Nessuno tocchi Caino (Hände weg von Kain), die für die Abschaffung der Todesstrafe kämpft, gestern mit.

Todesstrafe in 22 Ländern vollstreckt

Insgesamt 22 Länder hätten die Todesstrafe 2014 vollstreckt, ebenso viele wie im Vorjahr. Mit mindestens 2.400 Hinrichtungen sei China im vergangenen Jahr an der Spitze der Länder gestanden, in denen Todesurteile vollstreckt worden seien, hieß es. Das entspreche 67 Prozent der Hinrichtungen weltweit. Im Iran gab es den Angaben zufolge mindestens 800 Exekutionen, in Saudi-Arabien mindestens 88.

Seit Beginn dieses Jahres wurden der Organisation zufolge in China bereits mindestens 1.200 Menschen hingerichtet, im Iran mindestens 657 und in Pakistan mindestens 174. Die Organisation verwendet häufig den Begriff „mindestens“, weil ihre Quellen nur selten offiziell sind.

35 Hinrichtungen in den USA

Unter den als liberale Demokratien geltenden Ländern standen dem Bericht der Organisation zufolge die USA 2014 mit 35 Hinrichtungen an erster Stelle, gefolgt von Taiwan mit fünf und Japan mit drei Exekutionen. Im ersten Halbjahr dieses Jahres wurden demnach in den USA bereits 17 Menschen hingerichtet, in Taiwan sechs und in Japan einer.

Syrien: Al-Kaida nimmt moderate Rebellen gefangen

Der syrische Al-Kaida-Flügel hat nach eigenen Angaben von den USA ausgebildete Rebellen in seine Gewalt gebracht. Die Gefangenen seien Agenten amerikanischer Interessen, erklärte die Al-Nusra-Front heute. Sie sollten sich davor hüten, an dem „amerikanischen Projekt“ teilzunehmen.

Der oppositionsnahen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge griff die Al-Nusra-Front im Norden Syriens an der Grenze zur Türkei vom Westen unterstützte Rebellen an. Dort kämpfen eine Reihe von teilweise miteinander rivalisierenden Gruppen. Darunter ist auch die radikalislamische IS-Miliz, gegen die eine von den USA geführte Militärallianz mit Luftangriffen vorgeht.

Die Al-Nusra-Front ist bekannt dafür, gegen gemäßigte Rebellengruppen vorzugehen, die vom Westen unterstützt werden. Eine der Gruppen, die sie in der Nacht auf Donnerstag angegriffen haben soll, ist nach Angaben aus dem Umfeld der syrischen Opposition die „Division 30“.

Diese hat an einem von den USA ins Leben gerufenen Programm teilgenommen, das gemäßigte Aufständische für den Kampf gegen den IS ausbildet und ausrüstet. Kürzlich erklärte die Gruppe, ihr Anführer und weitere Mitglieder seien von Al-Nusra-Kämpfern verschleppt worden.

Ukraine-Krise: USA weiten Sanktionen gegen Russland aus

Die USA haben im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt ihre Sanktionen gegen Russland ausgeweitet. Das Finanzministerium in Washington kündigte an, die US-Guthaben von rund zwei Dutzend Institutionen und Einzelpersonen einzufrieren und US-Bürgern Transaktionen mit ihnen zu verbieten. 13 der Betroffenen wurden demnach wegen Unterstützung bei der Umgehung bereits bestehender Sanktionen mit Strafmaßnahmen belegt.

Weiters wurden Vertreter der russischen Rüstungsindustrie und fünf Hafenbetreiber auf der von Russland annektierten ukrainischen Halbinsel Krim auf die Liste gesetzt. Einige der betroffenen Firmen gehören zum russischen Ölriesen Rosneft, der die Sanktionen als „illegal“ verurteilte. Der Konzern kündigte in einer Erklärung an, „alle unsere rechtlichen Mittel“ auszuschöpfen, um gegen die Entscheidung der US-Regierung vorzugehen.

Gegen Vertreter der früheren ukrainischen Regierung des Russland-freundlichen Ex-Staatschefs Viktor Janukowitsch wurden ebenfalls Strafmaßnahmen verhängt.

Grünes Licht für Verfassungsreform

Unterdessen hat das ukrainische Verfassungsgericht einer von Präsident Petro Poroschenko vorgelegten Verfassungsreform zugestimmt. Das Urteil sei endgültig und könne nicht angefochten werden, sagte Richter Wassili Brinzew in Kiew. Auch ein Sondergesetz für die Separatistengebiete ist in den Änderungen vorgesehen. Vor allem nationalistische Abgeordnete sind aber gegen spezielle Rechte für die prorussischen Aufständischen.

Als Hauptziel der Verfassungsreform gilt mehr Eigenverantwortung der Regionen. Kritiker sehen in den Neuerungen nach örtlichen Medienberichten aber auch eine Stärkung der Präsidialmacht. Die Separatisten teilten mit, die Änderungen seien nicht abgestimmt. Für ein Inkrafttreten muss die Reform zwei weitere Lesungen im Parlament überstehen.

IWF gibt Kredittranche frei

Der Internationale Währungsfonds (IWF) wird der Ukraine indes eine weitere Kredittranche in Höhe von 1,7 Milliarden Dollar (1,55 Mrd. Euro) überweisen. Der IWF-Exekutivrat billigte die Hilfsgelder für das osteuropäische Land, dem unter anderem wegen des militärischen Konflikts mit prorussischen Separatisten der Staatsbankrott droht.

Wirtschaft

Athen will bis Jahresende Banken rekapitalisieren

Griechenland will nach Angaben aus der Notenbank bis Ende des Jahres seine Banken wieder auf die Beine bringen. Die Rekapitalisierung der Institute habe Priorität, sagte der Insider der Nachrichtenagentur Reuters gestern. Möglicherweise könne ein Rettungsfonds genutzt werden, um die Kapitallücken zu stopfen.

Vorrangig sei es zu vermeiden, dass die Bankkunden mit ihren Einlagen haften müssten. „Wenn die Rekapitalisierung bis Ende des Jahres gelingt, dann werden wir solch einen Bail-in verhindern“, sagte der Insider. Es sei sehr wahrscheinlich, dass die Rekapitalisierung wie beim letzten Mal durch einen Banken-Rettungsfonds erfolgen werde.

Die griechischen Banken benötigen schätzungsweise mindestens 25 Milliarden Euro für ihre Rekapitalisierung. Sie sind in einer prekären Lage, da verunsicherte Kunden ihre Konten leer geräumt haben.

Deutsche Bank sperrt offenbar Boni für Topmanager

Die Deutsche Bank knöpft sich wegen der milliardenschweren Zinsaffäre die Topmanager vor. Der Aufsichtsrat unter Leitung von Paul Achleitner habe bei seiner jüngsten Sitzung in New York beschlossen, dass frühere und aktive Vorstände des Geldhauses abermals erhebliche Abstriche bei ihrer Vergütung verschmerzen müssten, sagten zwei mit der Sache vertraute Personen gestern der Agentur Reuters.

Die langfristigen erfolgsabhängigen Gehaltskomponenten aus früheren Jahren, die 2015 teilweise zur Auszahlung anstünden, würden eingefroren. Davon ausgenommen sind nur jene Manager, die neu in den Vorstand aufgerückt sind: Vorstandschef John Cryan, Finanzchef Marcus Schenck und Privatkundenchef Christian Sewing. Ein Banksprecher wollte sich zu den Informationen nicht äußern.

Einen solchen Bonus-Aufsichtsratsbeschluss gab es bereits im vergangenen Jahr wegen der unzähligen Rechtsstreitigkeiten. Nun geht es den Insidern zufolge konkret um die Affäre mit manipulierten Zinssätzen, die die Bank zuletzt eine Rekordstrafe von 2,5 Mrd. Dollar (2,28 Mrd. Euro) nur für die angelsächsischen Regulierer kostete. Zusammen mit dem früheren Beschluss liegt einem der Insider zufolge eine Summe von etwa 16 Mio. Euro auf Eis.

Im Topmanagement macht das Fixgehalt seit Jahren nur noch einen geringen Teil der Gesamtvergütung aus. Die einbehaltenen Prämien sind für die Betroffenen noch nicht verloren, sie könnten das Geld zu einem späteren Zeitpunkt bekommen. Die Bank will zunächst aber ausführlich prüfen, wer bei den unzähligen Skandalen welche Rolle gespielt hat.

ÖVAG-„Bad Bank“ Immigon kommt bei Abbau voran

Das vor einigen Wochen angekündigte Rückkaufprogramm der immigon portfolioabbau ag (die ehemalige ÖVAG) ist 933 Mio. Euro schwer, teilte die Immigon gestern in einer Aussendung mit.

Es wurden Gläubiger von insgesamt 268 nicht nachrangigen Verbindlichkeiten in Form von Anleihen, Namensschuldverschreibungen und Schuldscheindarlehen angesprochen.

„Das geplante Rückkaufvolumen betrug 850 Mio. Euro. Die eingelangten Angebote der Anleger haben Nominalvolumina der erfassten Instrumente von rund 1.456 Mio. Euro umfasst“, so die Immigon.

Durch den Erwerb einiger Papiere unter ihrem Nominalwert verbuche das Abbauinstitut einen positiven Sondereffekt, erklärte das Geldhaus. Das werde im laufenden Jahr voraussichtlich zu einem Gewinn im Einzelabschluss führen. Somit könnten auch die Gläubiger wieder mit Zinszahlungen rechnen.

Austerität: Eine Geschichte des Scheiterns

Griechenland muss sparen - doch das Sparen scheint die wirtschaftliche Krise noch zu verschlimmern. Dieses Paradox ist keine Erfindung der Gegenwart, so der Historiker Florian Schui in einem Interview: Der Glaube an Austerität habe eine lange Tradition, Sparpolitik habe es schon im 18. Jahrhundert gegeben.

Schuis Fazit zur Griechenland-Krise: Die von der Troika durchgesetzten Maßnahmen hätten historisch nicht funktioniert. Die gescheiterte Wirtschaftspolitik der Zwischenkriegszeit drohe sich zu wiederholen.

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China: Industriewachstum stagniert

Das Wachstum der chinesischen Industrie ist im Juli unerwartet zum Stillstand gekommen. Mit einem Wert von 50 Punkten lag der nun veröffentlichte offizielle Einkaufsmanagerindex für die Branche genau auf der Linie zwischen Wachstum und Rückgang. Die Nachfrage sei im In- und Ausland zurückgegangen, hieß es.

Von der Nachrichtenagentur Reuters befragte Experten hatten einen zum Vormonat unveränderten Wert von 50,2 Punkten erwartet, was ein leichtes Wachstum signalisiert hätte.

Die chinesische Konjunktur ist nach Jahren rasanten Wachstums abgeflaut. Die Regierung versucht mit Konjunkturprogrammen der Wirtschaft mehr Zugkraft zu verleihen. Allerdings wirft ein Einbruch an den Aktienmärkten das Land dabei zurück.

Sport

Leichtathletik: Grünberg-Drama sorgt für Debatte

Die Querschnittslähmung von Kira Grünberg hat auf tragische Weise in Erinnerung gerufen, wie gefährlich der Stabhochsprung ist. Eine andere Beschaffenheit des Einstichkastens oder das Tragen eines Helms werden nicht zum ersten Mal diskutiert.

„100-prozentige Sicherheit kann es leider nie geben. Das ist ein Sport, zu dem eine Risikokomponente gehört“, sagte Herbert Czingon, Teilzeittrainer der 21-jährigen Tirolerin. Bestürzung herrschte angesichts der Tatsache, wie schnell etwas passieren kann. „Den Sprung hat Kira sicher schon x-tausend Mal gemacht“, so ÖLV-Coach Herwig Grünsteidl fassungslos.

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Tennis: Thiem in Kitz die Nummer eins

Dominic Thiem, der nach seinem Turniersieg letzte Woche in Umag derzeit in Gstaad weiter groß aufspielt, ist nächste Woche in Kitzbühel erstmals in seiner Karriere als Nummer eins bei einem ATP-Turnier gesetzt.

Der 21-jährige Vorjahresfinalist profitierte von der kurzfristigen Absage des Titelverteidigers David Goffin. Der Belgier wäre bei den Generali Open top gesetzt gewesen, Thiem die Nummer zwei. Nach einem Freilos in der ersten Runde trifft Österreichs Nummer eins entweder auf Landsmann Andreas Haider-Maurer oder den Brasilianer Joao Souza.

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Erste Liga: Punkteteilung im Aufsteigerderby

Das erste Aufsteigerderby der zweiten Runde der Ersten Liga zwischen Austria Salzburg und Austria Klagenfurt hat gestern mit einer Punkteteilung geendet. Die Klagenfurter gingen im Ausweichquartier der Salzburger in Schwanenstadt zwar in Führung, brachten den Sieg aber nicht über die Zeit.

Ein kräftiges Lebenszeichen gab es von Wacker Innsbruck. Die Tiroler feierten im Ernst-Happel-Stadion gegen den FAC ein Schützenfest und teilen sich mit den Klagenfurtern die Tabellenführung - auch weil der LASK in Wr. Neustadt viele Chancen ausließ.

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Chronik

Wärmster Juli in Messgeschichte

Zwei markante Hitzewellen mit Höchstwerten von stellenweise 38 Grad machten den Juli 2015 österreichweit zum wärmsten Juli seit Beginn der Aufzeichnungen. Temperaturrekorde gab es auch auf regionaler Ebene, etwa in Klagenfurt, Innsbruck und Linz. Die Hitzewelle geht unterdessen nach einer kurzen Unterbrechung weiter: Kommende Woche werden die Temperaturen wieder auf bis zu 35 Grad Celsius steigen.

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Mögliches MH370-Wrackteil in Frankreich eingetroffen

Das an einem Strand der Insel La Reunion entdeckte Flugzeug-Wrackteil ist heute in der Früh zur Untersuchung in Frankreich eingetroffen.

Ein Flugzeug mit der gefundenen Steuerklappe landete um 06.17 Uhr am Pariser Flughafen Orly, wie der Betreiber der Pariser Flughäfen mitteilte. Die Klappe werde anschließend auf dem Landweg zur Analyse in ein Labor im südfranzösischen Toulouse gebracht.

Diese soll am Mittwoch beginnen. Die Experten sollen unter anderem herausfinden, ob das gefundene Teil tatsächlich wie vermutet von der Boeing 777 der Malaysia Airlines stammt, die vor 16 Monaten auf dem Flug von Kuala Lumpur nach Peking mit 239 Insassen an Bord spurlos verschwunden war.

Boeing beteiligt sich an Analyse

Es wird vermutet, dass die Boeing 777 aus unbekanntem Grund von ihrem Kurs abwich und nach stundenlangem Flug mit leerem Tank in den Indischen Ozean stürzte. Eine großangelegte Suche an der vermuteten Absturzstelle brachte bis heute kein Ergebnis.

Auf Bitten der an den Ermittlungen beteiligten Luftfahrtbehörden beteiligt sich auch der Hersteller Boeing an der Analyse der Wrackteils in Toulouse. Der US-Konzern kündigte an, er werde ein „technisches Team“ nach Frankreich entsenden.

Vier Tote bei Flugzeugabsturz in England

In unmittelbarer Nähe des Flughafens Blackbushe in der englischen Grafschaft Hampshire ist gestern Nachmittag ein Privatflugzeug mit vier Personen an Bord abgestürzt. Die Maschine vom Typ Phenom 300 stürzte aus bisher unbekannter Ursache auf den Parkplatz eines Autohändlers und ging in Flammen auf. Auf Bildern war eine hohe Rauchsäule zu sehen.

Das Flugzeug war im Anflug auf die Landebahn, als es auf den Parkplatz eines Autohändlers stürzte. (iptv.ORF.at)

„Wir können bestätigen, dass vier Menschen an Bord waren", sagte eine Polizeisprecherin. "Leider gab es keine Überlebenden.“ Am Boden sei niemand verletzt worden. Feuerwehren waren damit beschäftigt, den Brand zu löschen. Das Flugzeug ist britischen Medien zufolge in Saudi-Arabien registriert und kam aus Mailand um in Blackbushe zu landen. Der kleine Flughafen, der nur von Privatflugzeugen angeflogen werden kann, liegt rund 70 Kilometer westlich von London.

Hunderte Drogendealer in Kolumbien festgenommen

Bei landesweiten Razzien hat die kolumbianische Polizei mehr als 700 Drogendealer gefasst. Die Verdächtigen hätten vor allem in der Nähe von Schulen und Universitäten Kokain und Marihuana verkauft, teilte die Generalstaatsanwaltschaft gestern mit.

Der Großeinsatz in den Städten Bogota, Medellin, Cali, Bucaramanga und Pereira hatte am Mittwoch begonnen. Insgesamt seien 760 Kilogramm Rauschgift, rund 30 Schusswaffen und 21 Fahrzeuge beschlagnahmt worden.

Kolumbien ist neben Peru und Bolivien das wichtigste Herkunftsland von Kokain. Der Großteil wird in die USA und nach Europa geschmuggelt, doch auch der heimische Markt ist unter den Verbrechersyndikaten heftig umkämpft. Der Drogenhandel befeuert zudem den seit Jahrzehnten andauernden Konflikt zwischen staatlichen Sicherheitskräften, rechten Paramilitärs und linken Guerillagruppen.

Science

Medien

D: Empörung über Ermittlungen gegen Politikblog

In Deutschland haben die Ermittlungen wegen Landesverrats gegen den Blog Netzpolitik.org Proteststürme ausgelöst. Die Bundesregierung distanzierte sich von dem Vorgehen. Der deutsche Justizminister Heiko Maas (SPD) äußerte gestern in Berlin Zweifel an den juristischen Vorwürfen gegen die Blogger. Auch das Kanzleramt hält die Aktion nach Angaben aus Regierungskreisen für problematisch.

Journalisten und Politiker von Linken, Grünen, FDP und Piraten reagierten mit Unverständnis auf die Aktion und forderten die Bundesanwaltschaft auf, das Verfahren einzustellen. Generalbundesanwalt Harald Range will die Ermittlungen vorerst nicht weiter vorantreiben und zunächst ein Gutachten zu dem Fall einholen.

Vertrauliche Dokumente veröffentlicht

Netzpolitik.org ist einer der bekanntesten deutschsprachigen Blogs und wurde 2014 mit dem Grimme-Online-Award ausgezeichnet. Der Generalbundesanwalt wirft dem Gründer, Markus Beckedahl, und dem Autor Andre Meister Landesverrat vor und hat dazu ein Ermittlungsverfahren gegen die beiden eingeleitet. Es geht um die Veröffentlichung von Informationen des Bundesamts für Verfassungsschutz. Netzpolitik.org hatte in zwei Artikeln Pläne der Behörde zum Ausbau der Internetüberwachung beschrieben und dazu Auszüge von vertraulichen Dokumenten ins Netz gestellt.

„Einschüchterungsversuch“

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hatte Anfang Juli Anzeige gegen unbekannt erstattet. Maaßen hatte nach dpa-Informationen vorab das Innenressort über seine Pläne in Kenntnis gesetzt. Das Kanzleramt wusste nach Angaben aus Regierungskreisen dagegen nichts davon. Eine offizielle Stellungnahme aus der Regierungszentrale gab es zwar nicht, es hieß aber, es müssten generell „Kollateralschäden“ berücksichtigt werden, wenn gegen Journalisten ermittelt wird. Das sei zu vermeiden.

Auf dpa-Anfrage wollte sich das Bundesamt für Verfassungsschutz nicht zu den Vorgängen äußern. Aus dem Umfeld der Behörde hieß es aber, Maaßen habe die Anzeigen nicht gegen Journalisten oder Blogger gerichtet. Ihm sei es vielmehr darum gegangen, gegen jene vorzugehen, die die Informationen an Journalisten gegeben hätten.

Der Gründer von Netzpolitik.org sprach von einem Einschüchterungsversuch. Die Aktion richte sich gegen investigative Journalisten und ihre Quellen, sagte Beckedahl. Seine Kollegen und er ließen sich dadurch aber nicht abschrecken.

Kultur

Romandebüt an Spitze von ORF-Bestenliste

Die ORF-Bestenliste im August setzt Anna Baars Debüt „Die Farbe des Granatapfels“ an ihre Spitze. Der Roman der österreichisch-kroatischen Autorin und diesjährigen Teilnehmerin am Bachmannpreis-Wettbewerb, erzählt die Geschichte eines heranwachsenden Mädchens zwischen zwei Welten. Platz zwei belegt Christine Lavants Erzählung „Das Kind“, Teil einer vierteiligen Werkausgabe, die anlässlich des 100. Geburtstages der großen Kärntner Schriftstellerin erschienen ist. Und Platz drei ist im August László Krasznahorkais Erzählband „Die Welt voran“, der damit zum zweiten Mal auf der Bestenliste vertreten ist.

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Bühnenbildner Bert Neumann gestorben

Der Bühnenbildner Bert Neumann, der jahrzehntelang mit dem Regisseur Frank Castorf zusammengearbeitet hat, ist tot. Er starb bereits am Donnerstag „plötzlich und unerwartet“ im Alter von 54 Jahren, wie eine Sprecherin der Berliner Volksbühne, deren Intendant Castorf ist, gestern mitteilte. Neumann arbeitete auch mit Regisseuren wie Rene Pollesch, Leander Haußmann und Johan Simons zusammen.

Mit teilweise mehrstöckigen Wohncontainern entwarf Neumann bewegliche Stadtlandschaften auf der Bühne. Den Theaterzuschauern gewährte er so Einblicke in fremde Schlafzimmer und Wohnstuben. Das Spiel der Darsteller hinter den Fassaden und Türen von Neumanns berühmten Bungalows konnten die Zuschauer oft nur per Videoübertragung mitverfolgen.

Neumann wurde in Magdeburg geboren. Er wuchs in Ost-Berlin auf. Nach einem Bühnenbildstudium an der Kunsthochschule Berlin-Weißensee arbeitete er am Hans-Otto-Theater in Potsdam. 1990 war er Mitbegründer des Grafikbüros LSD in Berlin. Seit 1988 arbeiteten Neumann und Castorf zusammen.

Country-Ikone Lynn Anderson mit 67 Jahren gestorben

Die amerikanische Country-Ikone Lynn Anderson, die durch den Hitsong „(I Never Promised You a) Rose Garden“ bekannt wurde, ist tot. Wie ihr Sprecher der Deutschen Presse-Agentur mitteilte, starb die Sängerin am Donnerstag in einem Krankenhaus in der Country-Hochburg Nashville (US-Staat Tennessee). Die dreifache Mutter war 67 Jahre alt. Die Tochter der Songschreiberin Liz Anderson zählte in den 1970er Jahren zu den erfolgreichsten Country-Sängerinnen.

Zu Lynn Andersons größten Hits zählten neben „Rose Garden“ Songs wie „Ride, Ride, Ride“, „Top of the World“ und „Cry“. Der weltweite Chart-Hit „Rose Garden“ brachte ihr eine Grammy-Trophäe ein. Die Sängerin gewann im Lauf ihrer Karriere auch zahlreiche Country-Preise. Erst im Juni war ihr Gospel-Album „Bridges“ erschienen.

IT

Leute

Facebook-Gründer Zuckerberg wird Vater

Facebook-Gründer Mark Zuckerberg (31) wird Vater. Seine Frau Priscilla erwartet eine Tochter, wie das Paar gestern bei Facebook mitteilte. Sie nannten zunächst keinen Termin für die Geburt. „Es wird ein neues Kapitel in unseren Leben“, schrieb Zuckerberg. Sie wollten die Welt nun zu einem besseren Ort für ihr Kind und die nächste Generation machen.

Zugleich enthüllte Zuckerberg, dass seine Frau in den vergangenen Jahren drei Fehlgeburten gehabt habe. „Man fühlt sich so hoffnungsvoll, wenn man ein Kind erwartet“, schrieb Zuckerberg dazu. „Man beginnt, Pläne zu schmieden - und dann sind sie weg.“ Die meisten Menschen sprächen nicht über Fehlgeburten. Ihnen habe es aber geholfen, mit Freunden darüber zu reden. Diesmal sei die Schwangerschaft so weit fortgeschritten, dass das Risiko gering sei.

Der 31-jährige Zuckerberg gründete 2004 Facebook und behielt als Firmenchef auch nach dem Börsengang einen erheblichen Anteil. Sein Vermögen wird deshalb auf mehr als 40 Milliarden Dollar taxiert. Er und die angehende Kinderärztin Priscilla Chan haben 2012 geheiratet.

Lifestyle