Ausland

Tsipras startet „Roadshow“ bei Euro-Partnern

Der neue griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras will in der kommenden Woche europäische Staaten besuchen, um seine Vorschläge zur Lösung der griechischen Schuldenkrise zu präsentieren.

Tsipras’ „Roadshow“ bei den Euro-Partnern startet am Montag mit einem Besuch auf Zypern. Anschließend ist am Dienstag ein Treffen mit dem italienischen Regierungschef Matteo Renzi in Rom geplant. Tsipras hat auch ein Gespräch mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker beantragt.

Am Mittwoch wird er nach Paris zu einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande reisen. Das erfuhr die dpa heute aus Regierungskreisen.

Nach dpa-Informationen bereitet Athen ein eigenes Spar- und Reformprogramm vor. Das werde alle Seiten zufriedenstellen, hieß es aus Regierungskreisen heute in Athen.

Athen setzt Troika vor die Tür

Gestern war es in Athen zu einem Eklat zwischen Euro-Gruppe-Chef Jeroen Dijsselbloem und dem griechischen Finanzminister Gianis Varoufakis gekommen. Man werde mit den Kontrolleuren der Troika - EU-Kommission, Europäische Zentralbank (EZB) und Internationaler Währungsfonds (IWF) - nicht mehr zusammenarbeiten, so Varoufakis. Und Athen will auch keine Verlängerung des milliardenschweren Hilfspakets.

Mehr dazu in Eklat bei Dijsselbloem-Besuch

Früherer deutscher Bundespräsident Weizsäcker tot

Der frühere deutsche Bundespräsident Richard von Weizsäcker ist heute im Alter von 94 Jahren gestorben. Das deutsche Bundespräsidialamt bestätigte in Berlin eine entsprechende Information der Deutschen Presse-Agentur.

Der CDU-Politiker war von 1984 bis 1994 Bundespräsident. Zuvor war der in Stuttgart geborene Weizsäcker unter anderem Regierender Bürgermeister von Berlin.

Nach seinem Amtsantritt hatte er versprochen, „Präsident aller Bürger“ sein zu wollen. Als ein wichtiger Markstein seiner Amtszeit gilt die Rede vom 8. Mai 1985 zum 40. Jahrestag des Kriegsendes, in der er sich ohne Beschönigung mit den deutschen Verbrechen der Nazi-Zeit auseinandersetzte. Er bezeichnete den Tag des Kriegsendes und den Zusammenbruch des Nazi-Regimes als „Tag der Befreiung“.

Zahlreiche Tote bei Kämpfen in Ostukraine

Bei Gefechten mit Rebellen im Osten der Ukraine sind nach Regierungsangaben am Wochenende 15 Soldaten getötet worden. 30 weitere wurden bei Kämpfen binnen 24 Stunden verletzt, wie Verteidigungsminister Stepan Poltorak heute mitteilte.

Besonders heftig seien die Gefechte weiterhin in der Nähe der Stadt Debaltsewe, die zwischen den beiden Separatistenhochburgen Donezk und Lugansk liegt. Dort hätten die Rebellen Garnisonen der Regierungstruppen teilweise eingekesselt.

Gestern hatten die ukrainischen Behörden und die Separatisten mitgeteilt, binnen 24 Stunden seien fünf Soldaten und 19 Zivilisten getötet worden. Zudem seien Dutzende Menschen verletzt worden.

Die Gefechte in der Ostukraine sind inzwischen so heftig wie seit der Vereinbarung des Waffenstillstandsabkommens von Minsk im September nicht mehr. Bemühungen um neue Friedensgespräche scheiterten wiederholt, zuletzt erst gestern.

UNO begrüßt geplante Truppe gegen Boko Haram

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon unterstützt den Aufbau einer afrikanischen Eingreiftruppe gegen die nigerianische Islamistengruppe Boko Haram. Er begrüße die Entscheidung der Afrikanischen Union (AU) und der Länder der Region, eine multinationale Eingreiftruppe gegen Boko Haram aufzustellen, sagte Ban heute vor Journalisten am Rande des AU-Gipfels in Addis Abeba.

Boko Haram habe „entsetzliche Gräueltaten“ begangen, sagte Ban, „diesen Terroristen sollte man sich mit einer regionalen und internationalen Zusammenarbeit entgegenstellen.“

Armeen Kameruns und Nigerias überfordert

Seit Jahren versucht die Dschihadistenmiliz Boko Haram, im muslimischen Norden Nigerias mit grausamsten Mitteln einen islamistischen Gottesstaat zu errichten. Seit Monaten stößt die Miliz immer aggressiver nach Kamerun vor, um auch dort verheerende Massaker zu verüben.

Die Armeen Kameruns und Nigerias sind überfordert. Die geplante multinationale Eingreiftruppe soll 7.500 Mann stark sein, das Geld dafür soll auch aus Europa kommen.

Mehr dazu in Frage der Finanzierung noch offen

Ohio setzt alle für 2015 geplanten Hinrichtungen aus

Der US-Staat Ohio hat alle für dieses Jahr geplanten Hinrichtungen ausgesetzt. Die zuständige Gefängnisbehörde begründete den Schritt gestern mit anhaltenden Vorbereitungen für die Umsetzung neuer Richtlinien bei der Vollstreckung der Todesstrafe. Zudem solle die Beschaffung neuer Substanzen sichergestellt werden, die zu Tötungen eingesetzt werden.

In Ohio sollten 2015 sechs Menschen hingerichtet werden. Die Exekutionen wurden auf 2016 verschoben.

In dem US-Staat hatte es vor rund einem Jahr Komplikationen bei der Hinrichtung eines verurteilten Mörders gegeben. Augenzeugen beschrieben diese als qualvoll. Erstmals in den USA war dabei ein Mix aus dem Schmerzmittel Hydromorphon und dem Medikament Midazolam, mit dem Patienten vor Operationen beruhigt werden, eingesetzt worden. Der lange Todeskampf des Mannes zog Proteste und öffentliche Debatten nach sich.

Heutige Wahl soll über Italiens Präsidenten entscheiden

Bei der Abstimmung über den neuen italienischen Präsidenten haben auch der zweite und dritte Wahlgang nicht die notwendige Mehrheit erbracht. Wie schon beim ersten Wahlgang am Donnerstag gab auch gestern mehr als die Hälfte der Wahlmänner und -frauen leere Stimmzettel ab. Daraufhin wurde für heute ein neuer Wahlgang angesetzt, der die Entscheidung zugunsten von Verfassungsrichter Sergio Mattarella bringen soll.

Vorab war ohnehin nicht erwartet worden, dass ein Kandidat in den ersten drei Wahlrunden die dabei erforderliche Zweidrittelmehrheit von 672 der insgesamt 1.009 Stimmen auf sich vereinigt. Die meisten großen Parteien, darunter die Demokratische Partei (PD) von Ministerpräsident Matteo Renzi, hatten deshalb dazu aufgerufen, während der ersten drei Runden leere Stimmzettel abzugeben. Beim vierten Wahlgang, der nun morgen stattfinden wird, reicht hingegen eine einfache Mehrheit von 505 Stimmen.

Berlusconi fühlt sich „verraten“

Renzi hatte den 73-jährigen Verfassungsrichter Mattarella als seinen Wunschkandidaten präsentiert. Seine PD verfügt in der Wahlversammlung über 415 Stimmen. Mit Mattarella könnte Renzi allerdings den umstrittenen Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi verärgert haben, mit dem er sich zur Umsetzung großer Reformvorhaben wie der Wahlrechtsreform zusammengetan hatte. Schließlich war der frühere Minister Mattarella aus der Christdemokratischen Partei ausgetreten und ins linke Lager übergelaufen, weil aus seiner Sicht die Christdemokraten Berlusconi zu nahestanden.

Ursprünglich hatte sich Berlusconi bereiterklärt, einen Präsidentschaftskandidaten des Mitte-links-Lagers von Renzi mitzutragen. Nach der Nominierung von Mattarella sagte er nach Angaben aus seinem Umfeld aber, er fühle sich „verraten“.

Argentinien: Nur Nismans DNA-Spuren auf Tatwaffe gefunden

Knapp zwei Wochen nach dem mysteriösen Tod des argentinischen Staatsanwalts Alberto Nisman verfestigt sich nach Angaben der Ermittler die These eines Suizids. An der neben der Leiche gefundenen Waffe seien einzig DNA-Spuren des Toten festgestellt worden, teilte die mit den Ermittlungen beauftragte Staatsanwältin Viviana Fein gestern mit. Fein hatte einen Tag nach Nismans Tod die DNA-Untersuchung angeordnet - auch für das T-Shirt und die Shorts, die er trug.

Nismans Leiche war am 19. Jänner in seiner Wohnung in Buenos Aires aufgefunden worden - wenige Stunden vor einer geplanten brisanten Anhörung im Parlament. Dabei wollte der Staatsanwalt Beweise für seinen Vorwurf vorlegen, dass Präsidentin Cristina Fernandez de Kirchner an einer Aufklärung des Anschlags auf die jüdische Wohlfahrtsorganisation Amia im Jahr 1994 nicht interessiert sei.

Nisman machte den Iran für den Anschlag verantwortlich und beschuldigte die argentinische Regierung, die Aufklärung des Falls zu vereiteln, um das Verhältnis zu Teheran nicht zu belasten.

Bei dem Anschlag waren 85 Menschen getötet und 300 weitere verletzt worden. Viele Argentinier glauben deshalb, die Regierung habe Nisman ermorden lassen, weil sie seinen Parlamentsauftritt fürchtete. Nach Angaben der Ermittler deuteten erste Autopsieergebnisse auf einen Suizid hin. Nisman war demnach durch einen Kopfschuss aus nächster Nähe gestorben.

Inland

Klug will mehr Kooperation mit anderen Armeen

Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) will eine stärkere Zusammenarbeit mit den Armeen anderer Länder. Bis Jahresende werde er ein entsprechendes Portfolio auf die Beine stellen, kündigte Klug bei einem Arbeitsbesuch in den Niederlanden an.

Es sei für den Minister durchaus vorstellbar, den EU-Battle-Groups einen zusätzlichen Auftrag - wie etwa grenzüberschreitende Katastrophenhilfe - zu geben.

Battle Groups „geeignetes Instrument“

Generell brauche es „dringend“ eine Weiterentwicklung der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, für eine Intensivierung seien die Battle Groups ein „geeignetes Instrument“.

Man müsse aber auch dazu stehen, dass sie tatsächlich auch in einen Einsatz gehen, so Klug. An Bedeutung für die europäische und damit auch österreichische Sicherheit - auch in Hinblick auf Terroristen - werde der afrikanische Kontinent gewinnen, zeigte sich Klug einmal mehr überzeugt.

Konkrete Pläne hat er diesbezüglich nicht - sollte aber ein Ansuchen an Österreich kommen, werde man es prüfen, und sollten die Ressourcen vorhanden sein, sei er auch dafür, sich stärker zu engagieren.

Asyl: Tirol meldet Quotenerfüllung

Das Land Tirol hat nach eigenen Angaben die mit dem Bund vereinbarte Asylquote erfüllt. Mit Stichtag 31. Jänner stelle Tirol die dafür erforderlichen rund 2.800 Unterkünfte für Asylwerber zur Verfügung, so Soziallandesrätin Christine Baur (Grüne) heute in einer Aussendung. Die Asylsuchenden würden in den kommenden Tagen in den neu geschaffenen Quartieren untergebracht.

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Neue Hotline für von Diskriminierung betroffene Migranten

Das Bürgerservice im Außenministerium hat eine Hotline für Menschen mit Migrationshintergrund eingerichtet, die Opfer von Diskriminierung und Rassismus werden.

Diese sogenannte Clearingstelle vermittelt gezielt weiter an Beratungseinrichtungen. An sie kann sich jeder wenden, der wegen seiner Herkunft, Hautfarbe oder Religion diskriminiert wird.

Kurz: „Der richtige Schritt“

Am Konzept mitgearbeitet hat der Verein ZARA, der von Rassismus Betroffene rechtlich berät. Laut ZARA haben sich rassistische Vorfälle im letzten Halbjahr verdoppelt. 800 Fälle im Zusammenhang mit Rassismus gehen pro Jahr bei ZARA ein - betroffen seien vor allem die muslimische und die jüdische Bevölkerung.

Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) sagte dazu heute im Ö1-Morgenjournal, es brauche eine zentrale Anlaufstelle. In Zeiten, in denen Diskriminierung, Ängste gegenüber Fremden, Antisemitismus steigen, sei das der richtige Schritt.

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Wirtschaft

Bericht: Lage bei Raiffeisen ruft EZB auf den Plan

Die derzeitige Lage der Raiffeisen Bank International (RBI) ruft laut einem Bericht der Tageszeitung „Standard“ (Samstag-Ausgabe) auch die Europäische Zentralbank (EZB) als Aufsichtsbehörde auf den Plan.

Dem Bericht zufolge fanden in Frankfurt Gespräche von Raiffeisen-Bankern mit EZB, Nationalbank und Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) statt, bei denen es um das Eigenkapital und die Dividendenpolitik der RBI und der Raiffeisen Zentralbank (RZB) gegangen sei.

Laut der Zeitung gibt es unterschiedliche Auffassungen zwischen Aufsehern und Bank, was die Dividendenpolitik der RBI betrifft. Die RBI möchte laut dem Bericht die achtprozentige Dividende fürs Partizipationskapital, das sie im Juni 2014 an den Bund und im Herbst 2014 an die privaten Investoren zurückgeführt hat, aliquot bezahlen. Beim Bund ginge es um rund 65 Mio. Euro, bei den Privaten um etwas mehr als 40 Mio. Euro.

Eine Sprecherin der RBI sagte gegenüber der Zeitung, dass die Frage dieser Dividendenzahlung „noch nicht entschieden ist“. Auch mit der EZB sei die Frage noch nicht geklärt. Die bei der EZB angesiedelte Bankenaufsicht hatte gestern Europas Geldhäuser aufgefordert, bei der Dividendenpolitik von „konservativen und vorsichtigen Annahmen“ auszugehen.

IBM verteilt trotz sinkender Gewinne Boni

Trotz sinkender Gewinne zahlt IBM Konzernchefin Virginia Rometty und führenden Managern wieder einen Bonus. Für 2014 erhält Rometty eine Prämie von 3,6 Millionen Dollar (3,18 Mio. Euro), wie gestern aus einer Mitteilung an die Aufsichtsbehörden hervorging.

Wegen anhaltender Rückgänge bei den Quartalseinnahmen hatten sie und ihre gesamte Führungsriege auf die Sonderzahlung für 2013 verzichtet. Obwohl sich der Trend in der Zwischenzeit nicht umkehrte und IBM bereits seit elf Quartalen schrumpfende Umsätze verzeichnet, sollen auch Finanzchef Martin Schroeter und andere Manager wieder Boni bekommen.

Rometty soll dennoch eine Erhöhung ihres Grundgehaltes auf 1,6 Mio. Dollar von zuvor 1,5 Mio. erhalten. Es ist die erste Anhebung, seitdem sie die Leitung des Konzerns Anfang 2012 übernommen hat. Zudem ist für sie 2015 ein Bonus von fünf Millionen Dollar geplant.

IBM macht die Umstellung auf das zukunftsträchtige Cloud Computing zu schaffen. Für die Neuausrichtung auf das Geschäft mit internetbasierten Dienstleistungen nimmt IBM auch Abstriche in Kauf und kürzte die Gewinnprognose für 2015 erst kürzlich um ein Fünftel.

Airbnb erhebt in immer mehr Städten Steuern

Der Onlinezimmervermittler Airbnb erhebt in immer mehr Städten Übernachtungssteuern und leitet diese an die örtlichen Behörden weiter. Ab dem 15. Februar müssten Feriengäste in Chicago und der US-Hauptstadt Washington auf ihre Airbnb-Buchungen Steuern zahlen, teilte das Unternehmen mit. Abkommen mit der niederländischen Stadt Amsterdam und dem kalifornischen San Jose würden bereits in der laufenden Woche in Kraft treten.

„In den vergangenen Jahren hat Airbnb mit Lokalparlamenten und Behörden an Wegen gearbeitet, wie es die örtlichen Hotelsteuern und Mietgesetze erfüllen kann“, hieß es in einem Blogeintrag. In San Francisco, wo Airbnb im Jahr 2008 gegründet worden war, sowie in Portland im US-Bundesstaat Oregon seien beispielsweise mehr als fünf Millionen Dollar Steuern weitergeleitet worden.

Airbnb hat nach eigenen Angaben mehr als 25 Millionen Nutzer. Über das Portal werden Wohnungen und Zimmer in mehr als 34.000 Städten in 190 Ländern von privat an privat angeboten. Hotelbetreiber werfen dem Unternehmen unfaire Konkurrenz vor, weil für die Vermietungen oft keine Steuern gezahlt würden.

Sport

Ski-WM: ÖSV-Quartett für Damen-Super-G fixiert

ÖSV-Damen-Chefcoach Jürgen Kriechbaum hat sich gestern für das Auftaktrennen bei der WM in Vail/Beaver Creek vorzeitig auf ein Quartett festgelegt. Elisabeth Görgl, Anna Fenninger, Cornelia Hütter und Nicole Hosp werden den Super-G am Dienstag in Angriff nehmen.

Bis dahin gilt es, den Jetlag abzuschütteln und sich an die Verhältnisse zu gewöhnen. Vor allem die Beschaffenheit des US-Schnees hatte für das ÖSV-Team Überraschungen parat.

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Eishockey: Linz holt Platz zwei im Grunddurchgang

Linz hat gestern in der 43. und vorletzten Runde des Grunddurchgangs der Erste Bank Eishockey Liga (EBEL) den zweiten Platz hinter Salzburg fixiert. Die Black Wings feierten einen Auswärtssieg in Graz.

Das letzte Ticket für die Platzierungsrunde, die „Pick Round“, löste Fehervar mit einem Auswärtserfolg in Innsbruck. EBEL-Titelverteidiger Südtirol muss in die Qualifikationsrunde, die Bozener unterlagen auswärts dem KAC.

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Skispringen: Dämpfer für ÖSV-Adler in Willingen

Österreichs Skispringer haben gestern beim ersten Bewerb in Willingen nicht im Kampf um den Sieg eingreifen können. Stefan Kraft schob sich mit einem guten Sprung im zweiten Durchgang vom zwölften noch auf den siebenten Rang vor und verhinderte damit, dass die erfolgsverwöhnten ÖSV-Adler geschlossen außerhalb der Top Ten landeten.

Den Sieg sicherte sich in souveräner Manier der Pole Kamil Stoch, der Slowene Peter Prevc wurde Zweiter und rückte Spitzenreiter Kraft damit im Weltcup näher.

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Chronik

Zu wenig Müll produziert: Haushalt musste nachzahlen

Eigentlich kennt man die Welt der Hausmüllentsorgung ja von folgender Seite: Der Müll wird immer mehr - und die Tonne, für die man Gebühr zahlt, ist meist für die Menge des anfallenden Abfalls zu klein. Doch es gibt auch gegenteilige Fälle.

In der Tiroler Gemeinde St. Johann produzierte ein Haushalt im vergangenen Jahr zu wenig Müll und bekam ausgerechnet dafür eine Nachvorschreibung.

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„Stolpersteine“-Prozess: Drei Schuldsprüche

Im „Stolpersteine“-Prozesses gegen vier Angeklagte wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung in der Stadt Salzburg sind heute Abend am Landesgericht Salzburg mehrere Haftstrafen verhängt worden.

Ein 21-jähriger Bursche erhielt fünf Jahre Haft, sein 22-jähriger Komplize vier Jahre, wovon ihm drei Jahre bedingt nachgesehen wurden. Die 20-jährige Lebensgefährtin des 22-Jährigen erhielt sechs Monate bedingt wegen Beitragstäterschaft. Die 17-jährige, ehemalige Freundin des 21-Jährigen wurde von allen angeklagten Fakten freigesprochen.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Mexiko: Internationales Team untersucht Morde an Studenten

Ein internationales Expertenteam soll den Mord an Dutzenden Studenten in Mexiko untersuchen. Die Gruppe nimmt Mitte Februar in Washington ihre Arbeit auf, wie die Interamerikanische Menschenrechtskommission gestern mitteilte.

Polizisten hatten Ende September in der Stadt Iguala 43 Studenten entführt und sie der kriminellen Organisation Guerreros Unidos übergeben. Mehrere Bandenmitglieder räumten ein, die jungen Leute getötet und ihre Leichen verbrannt zu haben. Am Dienstag erklärte die Generalstaatsanwaltschaft alle Studenten für tot und stellte die Ermittlungen damit praktisch ein.

Dem Expertenteam gehören der spanische Psychologe Carlos Beristain, die kolumbianische Anwältin Angela Buitrago, der chilenische Jurist Francisco Cox Vial, die ehemalige guatemaltekische Staatsanwältin Claudia Paz y Paz und der kolumbianische Anwalt Alejandro Valencia Villa an.

Kultur

Distelmeyers „Otis“: Eine Odyssee als Bauchfleck

Jochen Distelmeyer war in seiner Jugend der begnadete Texter der Hamburger Band Blumfeld. Doch schon das Spätwerk der Gruppe mit Naturlyrik und gefährlicher Nähe zur Schlagerpoesie hätte eine Warnung sein können. Nun hat Distelmeyer seinen ersten Roman vorgelegt - und einen ordentlichen Bauchfleck hingelegt: In „Otis“ irrt der Hauptprotagonist, der an einer „Odyssee“-Variation arbeitende Jungschriftsteller Tristan, durch Berlin, wohin es ihn nach einer Trennung verschlagen hat.

Neben allerlei Gefährtinnen seines Helden beschreibt Distelmeyer Straßenzüge und Szenemenschen, belehrt die Leser über dies und das und verliert sich in Details und Nebensträngen. Dazwischen passiert so gut wie nichts.

Mehr dazu in Enttäuschung auf allen Ebenen

Lifestyle

Leute

Michael Jacksons Mutter verliert gegen Konzertveranstalter

Ein Berufungsgericht in Kalifornien hat den Konzertveranstalter AEG von jeglicher Verantwortung für den Tod von Popstar Michael Jackson freigesprochen. Das Gericht in Los Angeles wies gestern einen Berufungsantrag von Jacksons Mutter, Katherine Jackson, zurück und bestätigte den Freispruch aus erster Instanz.

Katherine Jackson warf dem Konzertveranstalter vor, mit Conrad Murray einen unqualifizierten Leibarzt für ihren Sohn engagiert zu haben. Sie verlangte wegen Fahrlässigkeit Schadenersatz in Höhe von 900 Millionen bis 1,6 Milliarden Dollar (rund 800 Mio. bis 1,4 Mrd. Euro).

AEG hatte nur „begrenzten Kontakt zu Murray“

Ein Geschworenengericht wies den Vorwurf im Oktober 2013 zurück und sprach AEG von jeglicher Verantwortung für den Tod des Sängers frei. Das Berufungsgericht bestätigte gestern in seinem 39-seitigen Urteil die Entscheidung.

Es gebe keine Hinweise, die darauf schließen ließen, dass AEG das Recht gehabt hätte, Murrays Vorgehen als Arzt zu kontrollieren, so die drei Richter. Die Firma habe begrenzten Kontakt zu Murray gehabt und diesem nie vorgeschrieben, wie er Jackson behandeln solle.

An Überdosis Propofol gestorben

Michael Jackson starb am 25. Juni 2009 im Alter von 50 Jahren an einer Überdosis des Narkosemittels Propofol. Er bereitete zu der Zeit eine Konzertreihe vor, die von AEG organisiert wurde. Murray hatte ihm das Medikament wegen massiver Schlafstörungen gegeben.

Im Jahr 2011 wurde der Arzt wegen fahrlässiger Tötung zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Wegen guter Führung wurde er im Oktober 2013 aus der Haft entlassen.