Ausland

Über hundert Tote bei Stammeskämpfen im Sudan

Bei Kämpfen zwischen verfeindeten Stämmen sind im Sudan in den vergangenen Tagen mehr als hundert Menschen getötet worden. Die Kämpfe hätten am Sonntag im südlichen Bundesstaat Kordofan nahe der Grenze zum Südsudan begonnen, sagte das Oberhaupt der Misserija, Mochtar Babo Nimir, gestern der Nachrichtenagentur AFP.

Dabei seien Landstreitigkeiten zwischen zwei Untergruppen des mächtigen Misserija-Stammes eskaliert. Bei den Gefechten zwischen den Gruppen der Siud und der Awlad Amran seien insgesamt 133 Menschen getötet und eine „große“ Zahl weiterer Menschen verletzt worden.

Kein Eingreifen von Regierungstruppen

Ein weiterer Stammesführer sagte, die Kämpfe unter Einsatz schwerer Maschinengewehre dauerten noch an. Mehr als hundert Kämpfer seien getötet worden, ohne dass bisher Regierungstruppen eingegriffen hätten, um die Gruppen zu trennen, sagte der Stammesführer, dessen Clan nicht an den Kämpfen beteiligt war.

Der Misserija-Stamm ist einer der größten arabischen Stämme in Kordofan. Seine Mitglieder sind meist nomadische Viehhirten. Seit dem jahrzehntelangen Bürgerkrieg, der schließlich zur Abspaltung des Südsudan führte, sind die Stämme in der Region schwer bewaffnet.

40 Tote bei Bombenanschlag an Bushaltestelle in Nigeria

Bei einem Bombenanschlag im Nordosten Nigerias sind gestern rund 40 Menschen getötet worden. Der Sprengsatz sei an einer Bushaltestelle nahe einer belebten Kreuzung detoniert, berichteten Augenzeugen und Sicherheitskräfte. Unter den Toten seien auch fünf Soldaten. Mehrere Busse seien in Flammen aufgegangen. Wer hinter dem Anschlag steckt, war zunächst nicht klar.

In Nigeria verübt die radikalislamische Boko Haram immer wieder Anschläge. Erst am Dienstag waren bei Selbstmordanschlägen der Gruppe in Maiduguri mindestens zehn Menschen getötet worden.

Namibia wählt Präsident und Parlament

Das südwestafrikanische Namibia wählt heute einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament. Rund 1,2 Millionen Bürger sind zu den Urnen gerufen. Der bisherige Präsident Hifikepunye Pohamba, der das Land seit 2005 führt, darf laut Verfassung nicht für eine dritte Amtszeit antreten. Ein Sieg von Hage Geingob von der Regierungspartei SWAPO gilt als sicher.

Die Partei regiert das Land bereits seit der Unabhängigkeit im Jahr 1990. Insgesamt bewerben sich neun Kandidaten um das höchste Staatsamt. In den rund 1.200 festen und 2.700 mobilen Wahllokalen wird erstmals in Afrika ein elektronisches System zur Stimmabgabe eingesetzt. Das Ergebnis könnte bereits wenige Stunden nach Schließung der Wahllokale am Abend vorliegen.

Mexiko will Polizeiapparat reformieren

Zwei Monate nach dem mutmaßlichen Massaker an 43 Studenten baut die mexikanische Regierung die Sicherheitsbehörden um. Präsident Enrique Pena Nieto kündigte gestern eine Reihe von Verfassungsreformen im Kampf gegen das organisierte Verbrechen und die Korruption an. So sollen die städtischen Polizeibehörden abgeschafft und von den Einheiten auf bundesstaatlicher Ebene ersetzt werden. Kommende Woche wird die Gesetzesinitiative im Kongress eingebracht.

Zudem soll die Zentralregierung künftig direkt in die Lokalverwaltung eingreifen dürfen, wenn diese vom organisierten Verbrechen infiltriert ist. Außerdem will Pena Nieto die Zuständigkeiten in der Strafverfolgung neu regeln. Der mutmaßliche Mord an den jungen Leuten Ende September im Bundesstaat Guerrero hatte ein Schlaglicht auf die engen Verbindungen zwischen Politikern, Polizisten und Kriminellen in Mexiko geworfen.

Elf verkohlte Leichen entdeckt

In Guerrero wurden unterdessen am Rande einer Straße elf verkohlte Leichen gefunden. Die Opfer seien enthauptet und anschließend verbrannt worden, sagten Vertreter der Stadt- und Landesbehörden der Nachrichtenagentur AFP.

Demnach wurden die Leichen in der Früh nahe der Stadt Chilapa entdeckt. Es hatte zuvor Berichte über eine Schießerei in der Gegend gegeben. Neben den Leichen wurde eine Notiz an die Drogenbande Los Ardillos mit der Botschaft „Hier ist Euer Müll“ gefunden.

Vorzeitige Parlamentswahlen in Grönland

Die Einwohner der Polarinsel Grönland wählen heute vorzeitig ein neues Parlament. Ihre Regierung, die seit 2013 an der Macht war, war Anfang Oktober über eine Spesenaffäre der sozialdemokratischen Ministerpräsidentin Aleqa Hammond zerbrochen. Nach einer aktuellen Umfrage wird ihre Partei Siumut trotzdem wieder stärkste Kraft in dem Parlament mit 31 Abgeordneten.

Mehr als der Skandal bestimmte die darbende Wirtschaft Grönlands, die vor allem vom Fischfang abhängig ist, den Wahlkampf. Außerdem streiten die Parteien über die Nutzung von Bodenschätzen wie Uran und seltenen Erden, von der sich das Land mit 56.000 Einwohnern Einnahmen erhofft.

Juncker will Budgetsünder noch nicht strafen

Notorische Budgetsünder unter den EU-Ländern wie Frankreich und Italien müssen vorerst nicht damit rechnen, für das Überschreiten der Schuldengrenze bestraft zu werden. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitag-Ausgabe) und weiteren europäischen Blättern, er habe „die Wahl getroffen, nicht zu sanktionieren“.

Die Kommission werde heute klare Bewertungen für die von den Euro-Ländern eingereichten Budgetpläne für 2015 abgeben. „Aber die finalen Entscheidungen über Konsequenzen haben wir auf März, April verschoben“, sagte Juncker. „Die Länder mögen Lektionen nicht.“

Juncker sagte, es wäre einfach gewesen, jetzt schon Sanktionen zu verhängen. „Wir haben Regeln, Strafen, Sanktionen.“ Er habe sich anders entschieden, um die Länder selber erklären zu lassen, wie sie ihre Budgets in Ordnung bringen wollen.

EU-Kritik am österreichischen Budget

Bereits bekannt ist die Kritik der EU-Kommission am österreichischen Haushalt. Allen voran ist der EU die kalkulierte Neuverschuldung deutlich zu hoch.

Im Detail werden aber Problemzonen kritisiert, deren Aufarbeitung realpolitisch recht unwahrscheinlich scheint, weil sich zumindest eine der beiden Koalitionsparteien querlegt: So kritisiert die EU die teuren Doppelstrukturen von Bund und Ländern, das niedrige Pensionsantrittsalter bei Frauen und das Bildungssystem.

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Inland

SPÖ-Parteitag mit Wiederwahl Faymanns

Die SPÖ startet heute Nachmittag in ihren 43. Bundesparteitag. Der erste Tag der Veranstaltung in der Wiener Messe ist ganz der Gremienwahl gewidmet. Kanzler Werner Faymann ist dabei der einzige Kandidat für den Parteivorsitz. Zu verteidigen hat er bei seinem insgesamt vierten Antritt bloß ein Ergebnis von 83,4 Prozent.

Erster Tag ganz im Zeichen Faymanns

Die Parteitagsregie ist am Tag eins ganz auf den Parteichef zugeschnitten. Neben der Rede Faymanns und der anschließenden Diskussion über diese sind nur Begrüßungsworte durch Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos und Gastgeber Michael Häupl vorgesehen.

Die internationalen Gäste, EU-Parlamentschef Martin Schulz und Schwedens Neo-Premier Stefan Löfven werden erst am Tag darauf das Wort ergreifen.

SPÖ-Bundesfrauen wählen Vorsitzende

Bevor sich Parteichef Faymann am Nachmittag den Delegierten stellen muss, geht es auch bei der Bundesfrauenkonferenz um die Wiederwahl der Vorsitzenden, Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek.

Beschlossen wird von den SPÖ-Frauen unter anderem der Antrag auf Statutenänderung, um sicherzustellen, dass die Partei künftig ihre selbst auferlegte Frauenquote von 40 Prozent erfüllt. Heinisch-Hosek kam bei ihrer Wahl 2012 auf 97,8 Prozent der Stimmen.

Bundesheerkommission: Vorsitzende werden ausgetauscht

Die drei Vorsitzenden der Parlamentarischen Bundesheerkommission (früher „Beschwerdekommission“) werden ausgetauscht. Das bringt eine bisher in der Öffentlichkeit unbeachtete Passage der Wehrgesetznovelle mit sich, die am Mittwoch im Verteidigungsausschuss beschlossen wurde. Wie die „Tiroler Tageszeitung“ (Freitag-Ausgabe) berichtet, dürfen ab 2015 nur noch aktive Abgeordnete den Vorsitz führen.

Elf statt neun Mitglieder

Die aktuellen drei Vorsitzenden sind entweder ehemalige Abgeordnete, wie Anton Gaal (SPÖ) und Paul Kiss (ÖVP), oder hatten nie ein Mandat, wie im Fall von Walter Seledec (FPÖ). Letzterer ist aktuell amtsführender Vorsitzender der Kommission und befürchtet eine Schwächung des Kontrollgremiums: „Die Wahrheit ist, dass wir unangenehm waren, weil wir landauf, landab gefahren sind und auf Missstände hingewiesen haben.“

Allerdings hat laut Parlamentskorrespondenz auch Seledec’ Partei, die FPÖ, der Änderung des Wehrgesetzes zugestimmt. Die Novelle bringt außerdem eine Aufstockung der Bundesheerkommission, womit garantiert werden soll, dass alle Parteien in der Kommission vertreten sind. Ab Jänner wird die Kommission damit aus elf statt bisher neun Mitgliedern bestehen - wobei die einfachen Mitglieder im Gegensatz zu den Vorsitzenden keine aktiven Abgeordneten sein müssen.

Hypo: Bayern wollen 2,4 Mrd. von Österreich

Eigentlich ist gestern mit der Zustimmung der BayernLB zum geplanten Verkauf der Balkan-Töchter der Hypo Alpe-Adria gerechnet worden. Stattdessen verschärft München den Ton in Richtung Österreich.

Auf ein - für den Verkauf notwendiges - Okay der Bayern gab es in der Aussendung in der Nacht auf gestern keinen Hinweis, stattdessen preschte der ehemalige Hypo-Eigner mit einer Milliardenforderung vor: Österreich solle die 2,4 Milliarden Euro an die BayernLB zurückzahlen, die man vor Jahren in die Krisenbank pumpte.

Mehr dazu in Landesbank will Kreditmilliarden zurück

Wirtschaft

Großrazzia gegen Espirito Santo in Portugal

In Portugal sind im Zusammenhang mit den Betrugs- und Geldwäscheermittlungen gegen die Banco Espirito Santo (BES) rund 40 Gebäude durchsucht worden. Die Staatsanwaltschaft teilte gestern mit, es bestehe Verdacht auf Untreue, Urkundenfälschung, Geldwäsche und Steuerhinterziehung.

Insgesamt seien 34 Wohnungen, eine Anwaltskanzlei und sechs Finanzgesellschaften durchsucht worden. Aus Justizkreisen verlautete, die Razzien hätten sich vor allem gegen die Büros und Wohnräume früherer Manager der Bank gerichtet, die im Sommer durch den Staat vor der Pleite bewahrt worden war.

Bank nach Milliardenverlust notverstaatlicht

Die BES hatte im Juli für das erste Halbjahr einen Verlust von 3,57 Milliarden Euro vermeldet und war an den Rand der Zahlungsunfähigkeit gerückt. Anfang August wurde sie daher vom portugiesischen Staat gerettet.

Das Institut wurde in zwei Teile zerschlagen: Faule Kredite wurden in eine „Bad Bank“ ausgelagert, deren Eigentümer die bisherigen Aktionäre der BES sind. Aus dem gesunden Teil wurde mit einer Kapitalspritze von fast fünf Milliarden Euro ein neues Unternehmen namens Novo Banco geschaffen.

Ex-Vorstandsvorsitzender im Visier

Portugiesische Medien berichteten, die Durchsuchungen gingen auf eine Beschwerde der portugiesischen Zentralbank zurück. Diese hatte im Juli eine Überprüfung der BES angeordnet, um die Verantwortlichkeit für die Krise zu klären.

Dabei richtet sich der Blick insbesondere auf den früheren Vorstandvorsitzenden Ricardo Salgado und seinen Finanzdirektor Amilcar Morais Pires. Salgado war bereits im Juli im Zuge der Ermittlungen zu einer anderen Finanzaffäre wegen Betrugs und Untreue festgenommen worden, bevor er auf Kaution wieder freigelassen wurde.

Nowotny: Nationalbank wird Wachstumsprognose senken

Notenbank-Gouverneur Ewald Nowotny hat gestern laut Parlamentskorrespondenz im Finanzausschuss angekündigt, dass die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) ihre Wachstumsprognose für Österreich für 2015 kommende Woche revidieren wird.

Im Juni war noch ein BIP-Plus von 1,9 Prozent für 2015 gesehen worden. Gesenkt wird die Prognose auf ein Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) im kommenden Jahr von lediglich etwas mehr als einem Prozent.

Für heuer war die Juni-Prognose beim Wirtschaftswachstum bereits im August von einem BIP-Plus von 1,6 Prozent auf plus 0,8 Prozent revidiert worden. Dass nun auch eine Senkung für 2015 bevorstehe, bestätigte ein Nationalbank-Sprecher gegenüber der APA.

Österreich spürt deutschen Konjunkturrückgang

Die EU rechne mit einem deutlichen Konjunkturrückgang in Deutschland, der sich negativ auf Österreich auswirke, so Nowotny. Zudem würden die Exporte durch die Russland-Krise belastet. Positive Effekte gebe es aber durch eine Euro-Abwertung für den Export, so Nowotny.

Auf dem Arbeitsmarkt gelange der gleichzeitig starke Anstieg von Beschäftigung und Arbeitslosigkeit an sein Ende, aktuell steige nur noch die Arbeitslosigkeit - ein Zeichen konjunktureller Schwierigkeiten.

Sport

Europa League: Wolfsburg als Opfer des „England-Fluchs“

Die deutsche Europacup-Woche ist zu einem England-Trauma geworden: Zunächst hatte es für Bayern, Dortmund und Schalke in der Champions League Niederlagen gegen Clubs von der Insel gesetzt - gestern gesellte sich mit dem VfL Wolfsburg der vierte Club dazu.

Die „Wölfe“ kassierten am fünften Spieltag der Europa League eine Heimschlappe gegen Everton - und müssen den Einzug ins Achtelfinale nun am letzten Spieltag nach Hause bringen.

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Ski alpin: Kröll auf Suche nach alter Stärke

Lake Louise soll für Klaus Kröll am Wochenende die erste Station auf dem Weg zurück zu alter Stärke sein. Die morgige Abfahrt (19.30 Uhr) und der Super-G am Sonntag (19.00 Uhr, jeweils live in ORF eins) bilden den Speed-Auftakt zur WM-Saison - und für Kröll die Gelegenheit, nach einer Serie von Verletzungen neu durchzustarten.

„Wenn ich mein Selbstvertrauen wieder gefunden habe, traue ich mir noch einiges zu“, kündigte der 34-jährige Steirer vor den US-Rennen an.

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Formel 1: Vettel zügelt Erwartungen

In der abgelaufenen Formel-1-Saison war Sebastian Vettel nicht sehr erfolgreich - zumindest nach den Maßstäben eines vierfachen Weltmeisters. Auch für das kommende Jahr, wenn der bisherige Red-Bull-Pilot erstmals im Ferrari um WM-Punkte kämpfen wird, steckt er die Ziele nicht allzu hoch. Man werde 2015 kaum gegen Mercedes ankommen, sagte der Deutsche. „Am Anfang möchte ich einfach beweisen, dass es der richtige Schritt war - für Ferrari und mich“, so Vettel.

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Chronik

Kultur

Kunstmuseum Bern stellt Liste von Gurlitt-Sammlung online

Das Kunstmuseum Bern hat gestern eine Aufstellung der Gemälde aus der umstrittenen Sammlung von Cornelius Gurlitt ins Internet gestellt. Die erste, 196 Seiten lange Liste umfasst die in Gurlitts Wohnung in München-Schwabing gefundenen Werke.

Die zweite Werkliste ist 95 Seiten lang und verzeichnet die Bilder aus Gurlitts Salzburger Haus. Nach Angaben des Museums sollen die Listen im Laufe der Nachforschungen ergänzt und präzisiert werden. „Neue, gesicherte Erkenntnisse werden umgehend veröffentlicht“, sagte der Museumsdirektor Matthias Frehner.

Herkunft soll geklärt werden

Das Berner Museum hatte am Montag bekanntgegeben, dass es das Erbe des im Mai verstorbenen Kunstsammlers Gurlitt annimmt. Vertreter der Museumsstiftung, der deutschen Bundesregierung und des Landes Bayern vereinbarten zugleich, dass NS-Raubkunst oder unter Raubkunstverdacht stehende Werke aus der Sammlung zunächst in Deutschland bleiben. Ziel ist es, die Herkunft aller Werke wissenschaftlich zu klären und geraubte Werke an ihre ursprünglichen Besitzer zurückzugeben.

Die Kunstsammlung steht zu einem großen Teil unter Raubkunstverdacht, weil Gurlitts 1956 verstorbener Vater Hildebrand, ein Kunsthändler und ehemaliger Museumsdirektor, sie zum großen Teil während der NS-Zeit zusammenstellte. Zu den Kunstschätzen gehören unter anderem Werke von Max Beckmann, Gustave Courbet, Edgar Degas, Eugene Delacroix, Otto Dix, Max Ernst, George Grosz, Max Liebermann, Claude Monet, Ernst Nolde, Pablo Picasso und Auguste Renoir.

Trauer um Krimi-Autorin P. D. James

Die britische Krimi-Autorin P. D. James ist tot. Sie starb gestern mit 94 Jahren friedlich in ihrem Haus im englischen Oxford, wie ihre Agentur bestätigte. James wurde vor allem mit ihren Detektivromanen über den Scotland-Yard-Polizisten Adam Dalgliesh berühmt, der nicht nur Fälle löst, sondern auch dichtet.

Großbritanniens Premierminister David Cameron nannte die Schriftstellerin „eine der besten britischen Krimi-Schreiberinnen, die Lesergenerationen gefesselt und inspiriert hat". James’ schottischer Kollege Ian Rankin, der Erfinder des Ermittlers John Rebus, sagte: "Jede Veranstaltung mit ihr war ein Genuss. Scharfer Intellekt, Schlagfertigkeit. Sie wird fehlen.“

Sitz im Oberhaus

Die Autorin arbeitete in der Abteilung für Kriminalitätsbekämpfung des britischen Innenministeriums und hatte seit 1991 für die Konservativen einen Sitz im Oberhaus inne. Im Sommer hatte sie sich öffentlich gegen die Abspaltung Schottlands von Großbritannien ausgesprochen. James war verheiratet mit Ernest Connor Bantry White, dessen Nachnamen sie offiziell trug. Der Arzt erholte sich von den Folgen der japanischen Kriegsgefangenschaft nicht und nahm sich 1964 das Leben.

James’ Bücher verkauften sich millionenfach, mehrere wurden zudem verfilmt. Der internationale Durchbruch gelang ihr Anfang der 80er Jahre mit „Ihres Vaters Haus“. Der weltmännische Ermittler Dalgliesh hatte seinen letzten Romanauftritt 2008 in „Ein makelloser Tod“. Mit „Der Tod kommt nach Pemberley“ erschien von James zuletzt eine blutige Fortsetzung des Jane-Austen-Klassikers „Stolz und Vorurteil“.

Gesundheit

Italien verbietet Grippeimpfstoff nach Todesfällen

Nach mehreren noch ungeklärten Todesfällen haben die italienischen Behörden einen Impfstoff gegen die Grippe vorerst verboten. Es handle sich um zwei Chargen des Mittels Fluad des Schweizer Pharmakonzerns Novartis, teilte die italienische Arzneimittelbehörde (Aifa) gestern mit. Das Ganze sei eine „Vorsichtsmaßnahme“, hieß es.

Italienischen Medienberichten zufolge waren Mitte November im Süden von Italien zwei Frauen und ein Mann im Alter zwischen 69 und 87 Jahren gestorben, nachdem sie mit dem Mittel gegen Grippe geimpft wurden. Ein 92-jähriger Mann liegt in lebensbedrohlichem Zustand im Krankenhaus.

Novartis bestätigte die Suspendierung der Impfstoffchargen. Bisher sei der Zusammenhang zwischen dem Mittel und den Todesfällen aber noch nicht bewiesen, erklärte das Unternehmen. Eine Untersuchung des Stoffs habe ergeben, dass dieser allen Produktions- und Qualitätsvorgaben entsprochen habe. Die beanstandeten Chargen des Impfstoffs waren in einer Novartis-Fabrik in der Toskana hergestellt worden.

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