Ausland

Varoufakis bestätigt Mitschnitte bei Euro-Gruppe-Treffen

Der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis sorgt wieder einmal für Aufregung: Er hat heute bestätigt, dass er während des informellen Treffens der Euro-Gruppe im April im lettischen Riga Tonaufnahmen gemacht habe. Er nehme öfters mit seinem Handy Aufnahmen seiner Statements und Antworten auf, teilte Varoufakis mit. Ziel sei, sich an seine exakten Aussagen erinnern zu können.

„Damit ich meinen Ministerpräsidenten, den Ministerrat und das Parlament informieren kann“, schrieb Varoufakis auf seinem persönlichen Blog. „Das habe ich auch während des Treffens der Euro-Gruppe in Riga gemacht“, fügte Varoufakis hinzu, ohne allerdings zu klären, ob er auch die Statements und Unterredungen mit den anderen Ministern aufgenommen hat.

Erste Informationen zu den Aufnahmen waren in der Zeitschrift „New York Magazine“ vergangene Woche erschienen. Der Bericht stieß in Brüssel auf Erstaunen. Euro-Gruppe-Chef Jeroen Dijsselbloem habe deutlich gemacht, dass die Treffen der von ihm geführten Euro-Finanzminister vertraulich seien, sagte eine Sprecherin der EU-Kommission vergangenen Donnerstag in Brüssel.

IS soll in Palmyra 400 Menschen getötet haben

Die sunnitische Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat in der syrischen Stadt Palmyra nach Darstellung des staatlichen Fernsehens mindestens 400 Menschen getötet. Die meisten der Opfer in der am Mittwoch vom IS eroberten Weltkulturerbestadt seien Frauen und Kinder, hieß es heute unter Berufung auf Einwohner.

Vertreter der Opposition erklärten, Hunderte Leichen lägen in den Straßen. Bei ihnen handle es sich mutmaßlich um Anhänger der Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad.

Strategisch wichtiger Grenzposten eingenommen

Die Terrormiliz hat außerdem einen strategisch wichtigen Grenzübergang zwischen dem Irak und Syrien vollständig unter ihre Kontrolle gebracht. Die irakischen Sicherheitskräfte zogen sich vom Grenzübergang al-Walid komplett zurück, erklärte das irakische Militär in Bagdad.

Den Übergang al-Tanf auf der syrischen Seite der Grenze hatten die Dschihadisten vor drei Tagen erobert, nachdem sie das antike Palmyra und andere Gebiete der Provinz Homs unter ihre Kontrolle gebracht hatten.

Route für Waffennachschub offen

Die vollständige Kontrolle über die irakisch-syrische Grenze an dieser Stelle ist von enormer strategischer Bedeutung. In Friedenszeiten war al-Walid/al-Tanf der Grenzübergang für Reisende auf der direkten Strecke zwischen Bagdad und Damaskus.

Nun kann der IS über diese Strecke beliebig Soldaten und Waffen zwischen der westirakischen Provinz Anbar und der syrischen Provinz Homs verschieben. Die jüngsten IS-Eroberungen um Palmyra ließen wiederum die Terrormiliz näher an Damaskus heranrücken.

Labour unterstützt nun doch EU-Referendum

Die britische Oppositionspartei Labour will ein Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union nun doch unterstützen. Die Briten wollten bei der Mitgliedschaft in der EU mitreden, „also wird Labour nun ein Referendum befürworten“, sagten die amtierende Parteichefin Harriet Harman und der außenpolitische Sprecher Hilary Benn in der „Sunday Times“.

Zugleich kündigten sie an, für den Verbleib Großbritanniens in der EU zu kämpfen. Während des Wahlkampfs vor der Parlamentswahl am 7. Mai, den die konservative Regierungspartei Tory unter David Cameron überraschend deutlich gewann, hatte Labour die Abhaltung eines Referendums noch abgelehnt.

Labour verwies auf die wirtschaftlichen Risiken, die durch eine Befragung ausgelöst werden könnten. Cameron hatte den Briten im Falle seiner Wiederwahl für spätestens 2017 eine Volksabstimmung über den Verbleib in der EU versprochen. Vorher will er die Bedingungen für die britische Mitgliedschaft von Grund auf neu aushandeln.

70 Festnahmen nach Polizistenfreispruch in Cleveland

Nach dem Freispruch eines weißen US-Polizisten, durch dessen Schüsse zwei schwarze Männer ums Leben gekommen waren, ist es in Cleveland zu Protesten und über 70 Festnahmen gekommen. Demonstranten hätten Passanten teilweise mit Pfefferspray angegriffen und Straßen blockiert, sagte der Polizeichef von Cleveland im US-Staat Ohio, Calvin Wiliams, heute. Die Proteste seien zunächst friedlich gewesen, in der Nacht jedoch immer aggressiver geworden.

Das Gericht hatte den Polizisten freigesprochen, der 2012 nach einer Verfolgungsjagd über ein Dutzend Schüsse auf zwei unbewaffnete Afroamerikaner in ihrem Auto abgegeben hatte. Die Anklage wegen Totschlags (Voluntary manslaughter) lasse sich nicht aufrechterhalten, hieß es heute in der Urteilsbegründung.

Richter John P. O’Donnell wies bei der Urteilsverkündung ausdrücklich auf jüngste Unruhen nach Polizeigewalt gegen Afroamerikaner in den USA hin. In seiner Urteilsbegründung erklärte er aber, es sei nicht zweifelsfrei erwiesen, dass die Schüsse des Angeklagten tatsächlich die Todesschüsse waren.

Nach der Verfolgungsjagd im November 2012 hatten zahlreiche Polizisten auf das Auto mit den beiden Schwarzen geschossen - sie gaben nach Angaben des Gerichts 137 Schüsse ab. Aber nur der Angeklagte sei dabei auf die Motorhaube des Wagens gesprungen und habe von dort durch die Windschutzscheibe geschossen.

Spannung bei Stichwahl um Präsidentenamt in Polen

In Polen hat sich das Rennen um das Präsidentenamt - die Stichwahl findet heute statt - zu einem spannenden Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem amtierenden liberal-konservativen Präsidenten Bronislaw Komorowski und seinem national orientierten Herausforderer Andrzej Duda entwickelt. Je nach Umfrage liegt entweder Komorowski oder der 20 Jahre jüngere Duda voran.

Die zwei Kandidaten könnten unterschiedlicher nicht sein. Komorowski gibt sich als Staatsmann und kann auf die Wahlhilfe hochrangiger polnischer Politiker und Ex-Präsidenten zählen. Duda hingegen machte im Wahlkampf teure populistische Wahlversprechen, etwa die Senkung des Pensionsalters, wofür er als Präsident gar nicht die Kompetenz hätte.

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Burundi: Tausende bei Beisetzung von Oppositionsführer

Bis zu 3.000 Menschen haben heute in Burundi von dem ermordeten Oppositionsführer Zedi Feruzi Abschied genommen. Die Trauergemeinde zog vom Haus des Politikers zu einer Moschee im Industriegelände der Hauptstadt Bujumbura, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Dort wurde Feruzi dann beigesetzt.

Der Chef der Oppositionspartei UPD war am Vortag in Bujumbura auf dem Heimweg erschossen worden. Auch ein Leibwächter Feruzis wurde bei dem Angriff getötet. Das Bündnis gegen eine dritte Amtszeit für Nkurunziza verurteilte die „schändliche Tat“ und legte den von der UNO vermittelten Dialog mit der Regierung auf Eis.

Für das Wochenende war eine Pause der Proteste vereinbart worden, um den Gesprächen eine Chance zu geben. Morgen wollen die Regierungsgegner wieder auf die Straße gehen. Die Proteste gegen Nkurunziza richten sich insbesondere gegen die Kandidatur des seit zehn Jahren amtierenden Staatspräsidenten für ein drittes Mandat. Die Präsidentschaftswahl soll am 26. Juni stattfinden.

Regionalwahlen: Spaniens etablierte Parteien vor Debakel

In Spanien haben heute Kommunalwahlen begonnen, die als ein wichtiger Test für die Parlamentswahl im Herbst galten. Rund 35 Millionen Stimmberechtigte waren im ganzen Land zur Wahl neuer Stadträte und Gemeindevertretungen aufgerufen. Außerdem wurden in 13 der 17 Regionen Spaniens neue Regionalparlamente gewählt.

Bei den Wahlen in Spanien wird vermutlich kein Stein auf dem anderen bleiben. Nach Umfragen drohten der konservativen Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy kräftige Stimmenverluste. Die PP regiert in elf Regionen und in fast allen Provinzhauptstädten. Die neue Linkspartei Podemos (Wir können) und die liberale Bewegung Ciudadanos (Bürger) konnten darauf hoffen, erhebliche Stimmanteile zu erhalten.

Beobachter prophezeiten zuletzt, dass nach dem Urnengang „40 Jahre berechenbarer Politik beiseitegewischt“ sein werden. Auf die regierenden Konservativen wartet ein Absturz, die oppositionellen Sozialisten dürften davon jedoch nicht profitieren. Aus einem Quasi-Zweiparteiensystem dürfte damit eine neue politische Landschaft mit vier Kräften werden. Spaniens Politiker müssen deshalb schnell etwas lernen, das sie noch nie gebraucht haben: Koalitionen zu schmieden. Denn wenn der Zorn der Wähler ungehört verhallt, könnte das Land bei der kommenden Parlamentswahl endgültig kippen.

Mehr dazu in Ganzes Land „vor einem ernsten Problem“

Italien gedenkt Eintritts in den Ersten Weltkrieg

Am 24. Mai 1915, vor 100 Jahren, ist das zuvor neutrale Italien in den Ersten Weltkrieg eingetreten. An den Kriegseintritt, nach dem 1,24 Millionen Italiener an der Front starben, erinnerte heute in Rom Präsident Sergio Mattarella, der am Altar des Vaterlandes an der Piazza Venezia einen Blumenkranz niederlegte.

Am Altar des Vaterlandes befindet sich das Grabmal des Unbekannten Soldaten. Die Ewige Flamme wird Tag und Nacht von zwei Soldaten mit Lanzen bewacht. Mit Kanonenschüssen wurde in allen Städten des Kriegseintritts gedacht. Öffentliche Gebäude wurden festlich beflaggt.

Nach der Zeremonie in Rom flog Mattarella nach Friaul und beteiligte sich in der Karstgemeinde Sagrado nahe Görz (Gorizia) an einer Gedenkfeier. Zeremonien fanden außerdem auf den Kriegsschauplätzen in Friaul sowie im Trentino statt.

Keine italienischen Fahnen in Südtirol

In Südtirol wurde des Kriegseintritts Italiens vor 100 Jahren ohne die Beflaggung mit der Trikolore gedacht. Bei Landesgebäuden oder in den Gemeinden wurde auf das Aushängen der italienischen Fahne verzichtet. In Gemeinden mit italienischer Bevölkerungsmehrheit wie etwa in Bozen oder Leifers, wo es außerdem Bürgermeisterstichwahlen gab, war die Trikolore auf halbmast.

Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) hatte eine Gedenkminute an die Kriegsereignisse angekündigt. „Der Beginn eines Krieges ist kein Anlass, um zu feiern“, hatte Kompatscher im Vorfeld des Jahrestages erklärt.

Inland

Keine Zahlungen: Strache bestätigt Kontakt zu Wahrsagerin

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat gegenüber der Tageszeitung „Österreich“ (Sonntag-Ausgabe) eingeräumt, freundschaftlichen Kontakt zu einer niederösterreichischen Wahrsagerin unterhalten zu haben. Zahlungen des FPÖ-Klubs für deren Dienste bestritt er allerdings. Das Wochenmagazin „News“ hatte zuvor eine angebliche Leistungsaufstellung der Mystikerin über 6.000 Euro abgedruckt.

Angeblich Haider vor „Unheil“ gewarnt

Er kenne die Frau, sagte Strache. Sie habe den früheren FPÖ-Chef und BZÖ-Gründer Jörg Haider 2008 vor Unheil gewarnt. „Kurz darauf hatte er den tödlichen Unfall. Sie hat sich dann auch bei mir gemeldet. Wir haben uns ein paar Mal getroffen. Daraus ist so etwas wie eine Freundschaft entstanden. Das war’s aber auch schon.“

Sport

Fußball: Sydney setzt Janko vor die Tür

ÖFB-Stürmer Marc Janko muss den australischen Vizemeister Sydney nach einem einjährigen Gastspiel verlassen. Der Club verlängert den im Mai auslaufenden Vertrag des 31-Jährigen, der mit 16 Treffern zum erfolgreichsten Torschützen der A-League avanciert und in der Folge zum Spieler des Jahres gewählt worden war, nicht.

Begründet wurde die Entscheidung offiziell damit, dass Janko wegen der regelmäßigen Einsätze für das ÖFB-Nationalteam beim Verein zu oft fehle. Janko traf die Absage völlig überraschend - er gab sich bitter enttäuscht über das respektlose Vorgehen der Clubführung.

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French Open: Melzers Gedanken an den Abschied

Die Karriere von Jürgen Melzer neigt sich offenbar dem Ende zu. Vor dem Hintergrund einer verkorksten Saison und dem gescheiterten Versuch, wieder Anschluss an die Weltspitze zu finden, machen sich bei dem 34-jährigen Niederösterreicher Gedanken an den Abschied breit. Und so könnten seine insgesamt 13. French Open in Paris, wo er am Montag in seiner Erstrundenpartie auf den Franzosen Adrian Mannarino trifft, zugleich seine letzten sein. Die Entscheidung über die Fortsetzung seiner Karriere wird er zu Saisonende treffen. „Denn der Körper ist das eine, aber auch, ob man noch konkurrenzfähig ist. Ich muss mir das nicht mehr antun.“

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Bundesliga: Sturm muss Negativtrend stoppen

Noch ist der Abstiegskampf zwischen der Admira und Wiener Neustadt nicht entschieden, auch wenn die Südstädter vor dem heutigen Heimspiel am Sonntag gegen Sturm Graz die klar besseren Karten haben. Während es für die Gastgeber also um die vorzeitige Erlösung in Form des Klassenerhalts geht, muss Sturm eine Serie von fünf sieglosen Partien beenden. Denn im Dreikampf mit Altach und dem WAC könnten die Grazer noch auf den fünften Platz zurückfallen - und dann wäre man im Europacup-Rennen auf Salzburgs Hilfe im Cupfinale gegen die Wiener Austria angewiesen.

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Fußball: Stevens’ Mission in Stuttgart erfüllt

Trainer Huub Stevens hat den VfB Stuttgart zum zweiten Mal in Folge vor dem Abstieg in die zweite deutsche Liga bewahrt. Nach der gelungenen Rettungsmission verlässt der Niederländer wie erwartet den Verein der ÖFB-Legionäre Martin Harnik und Florian Klein.

„Er hat gestern Abend der Mannschaft gesagt, dass er seine Mission hier als erfüllt sieht, sie als erledigt sieht“, sagte Sportvorstand Robin Dutt heute. Auf einen Nachfolger für den 61-Jährigen wollte sich Dutt noch nicht festlegen.

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Song Contest

Wer Österreich wie bewertet hat

Die kompletten Votingergebnisse aus dem Song-Contest-Finale sind veröffentlicht worden: Österreich landete mit den Makemakes auf dem 19. Platz - zumindest theoretisch. Vor allem einige Jurys waren sogar ziemlich wohlwollend, beim Publikum fielen The Makemakes aber durch. Da Österreich aber von keinem einzigen Land insgesamt unter den Top Ten gereiht wurde, ergaben sich die „Zero Points“.

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Medien

Song Contest in Wien bricht Twitter-Rekord

Noch nie wurden bei einem Song Contest so viele Tweets abgesetzt wie rund um das Event in Wien. Während des Song Contests wurden sechs Millionen Tweets abgesetzt, verkündete der offizielle Eurovision-Twitter-Account heute.

Das Finale des 60. Eurovision Song Contest hat dem ORF eine neue Rekordquote eingebracht: Bis zu 1,9 Mio. Zuschauer verfolgten in Österreich das Spektakel in der Wiener Stadthalle. Das sind die besten Song-Contest-Werte für den Sender überhaupt, der auch mit songcontest.ORF.at das bisher erfolgreichste sendungsbegleitende crossmediale Format etablieren konnte.

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Wirtschaft

Athen kann Schulden bei IWF im Juni nicht zahlen

Griechenland wird nach Worten von Innenminister Nikos Voutsis die im kommenden Monat anstehende Schuldenrückzahlung an den Internationalen Währungsfonds (IWF) nicht leisten können. „Die vier Raten für den IWF im Juni belaufen sich auf 1,6 Milliarden Euro“, sagte Voutsis heute in einer Sendung von Mega TV. Dieses Geld werde nicht überwiesen, da es nicht vorhanden sei.

Das hoch verschuldete Griechenland ringt mit den internationalen Geldgebern um eine Vereinbarung, die die Auszahlung weiterer Hilfskredite ermöglicht. Dafür sind aber Reformzusagen der Regierung in Athen nötig, die eine Einigung bis Ende Mai anstrebt. Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras rief die internationalen Geldgeber zuletzt zu Kompromissen auf.

Varoufakis: Geldgeber müssen sich bewegen

Griechenlands Finanzminister Gianis Varoufakis verlangt im Schuldenstreit von den Geldgebern deutlich mehr Entgegenkommen. Sein Land habe enorme Schritte unternommen, um eine Vereinbarung über die dringend benötigten weiteren Hilfen zu erzielen, sagte er am Sonntag in einer Sendung der britischen BBC.

Es sei nun an den Verhandlungspartnern, ihren Beitrag zu leisten. „Wir sind ihnen drei Viertel des Weges entgegengekommen, sie müssen uns ein Viertel des Weges entgegenkommen.“ Er warnte zugleich, es wäre katastrophal, wenn Griechenland die Euro-Zone verlassen würde. Das wäre „der Anfang vom Ende des gemeinsamen Währungsprojekts“.

Chronik

Steirerin starb bei Frontalzusammenstoß

Bei einem Verkehrsunfall in Bad Mitterndorf in der Steiermark ist in der Nacht auf heute eine Frau ums Leben gekommen. Die 40-Jährige kollidierte mit einem entgegenkommenden Pkw.

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85-Jähriger verursachte Frontalcrash

Bei St. Veit im Pongau (Salzburg) verursachte ein 85-Jähriger eine Frontalkollision. Der Mann war mit seinem Auto auf die Gegenfahrbahn der stark befahrenen Pinzgauer Bundesstraße (B311) geraten.

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Hitze: Fast 300 Menschen in Indien gestorben

Eine Hitzewelle mit Temperaturen bis 48 Grad hat in Indien mindestens 289 Menschen das Leben gekostet. Allein in den südlichen Bundesstaaten Andhra Pradesh und Telangana seien in den vergangenen zehn Tagen rund 230 Hitzetote gezählt worden, berichteten örtliche Medien heute.

In Andhra Pradesh herrsche zudem Wasserknappheit, beklagte der Chef der Regionalregierung, Chandrababu Naidu. Er rief die Menschen auf, zur heißesten Tageszeit zwischen 11.00 und 16.00 Uhr Häuser und Arbeitsplätze nicht zu verlassen.

Der Wetterdienst gab für mehrere Regionen Hitzealarm. Nach Angaben der Meteorologen wird die Hitzewelle mindestens eine weitere Woche anhalten. Auch im Norden Indiens und in der Hauptstadt Neu-Delhi klagten die Menschen über extreme Temperaturen.

Angesichts der Hitze ist auch die Waldbrandgefahr groß. Im nördlichen Bundesland Uttarakhand zerstörten Flammen rund 600 Hektar Pinienwald, wie Medien berichteten.

Japaner spülte Asche seiner Frau in Toilette hinunter

Aus Hass auf seine verstorbene Frau hat ein Japaner im vergangenen Monat ihre Asche in der Toilette eines Tokioter Supermarkts hinunterzuspülen versucht. Der 68-Jährige hatte den Urneninhalt unmittelbar nach der Verbrennung der Leiche in das WC geschüttet, wie die Polizei heute mitteilte.

Nachdem aber Asche und Knochenfragmente entdeckt wurden, alarmierte die Supermarktleitung die Polizei. Diese konnte sich zunächst keinen Reim auf den Fund machen - bis sich der Mann stellte, wie die Zeitung „Yomiuri Shimbun“ berichtete.

Dem Bericht zufolge war der Hass des Mannes auf seine Frau während der Ehejahre immer weiter gewachsen. „Das Leben war so schrecklich, bis sie starb“, zitierte die Zeitung ihn. Die Frau starb mit 64 Jahren an den Folgen einer Krankheit. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob sie Anklage gegen den Mann erheben soll, wie ein Polizeisprecher sagte. Die Asche eines Verstorbenen darf in Japan nur an dafür zugelassenen Orten verstreut werden.

IT

Science

Kultur

Festwochen: Pole-Dance Richtung Abgrund

Die beiden Südamerikaner Diego Bianchi und Luis Garay haben bei den Festwochen mit ihrer theatralischen Installation „Under de si“ überrascht. Die Serie vielschichtiger Einzelperformances wirkt düster und beängstigend entmenschlicht. Der Mensch wird zum Objekt, während das Objekt menschliche Züge erhält. Castingshows und Pole-Dance-Perfomances weisen hier Richtung Abgrund.

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„A World Beyond“: Disney, Clooney und die Retro-Zukunft

Der Idee, dass eine friedliche Zukunft allein mit Ideenreichtum und dem Glauben an die Wissenschaft möglich ist, widmete Walt Disney einst „Tomorrowland“ - einen der Bereiche in seinem Vergnügungspark Disneyland. Regisseur Brad Bird („Ratatouille“) bringt Disneys Vision jetzt, 60 Jahre danach, in „A World Beyond“ auf die Leinwand. Mit einer großen Portion Optimismus und dem Charme einer längst vergangenen Zeit (und dem Charme George Clooneys) wird der jungen Generation Mut für die Zukunft gemacht. Doch hinter der Fassade bröckelt Disneys Wunderwelt.

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