Liveticker

Ein „Phantom“ ohne Erinnerung im Ausschuss

„Nach allem, was mir wiederfahren ist“

Als nächstes ist Lugar am Wort. Er möchte wissen, wie Mikscha nach 2000 seinen Lebensunterhalt bestritt? Mikscha will auch darüber nicht sprechen. Er möchte seine Privatsphäre gewahrt wissen. Aber, so viel könne er sagen, er habe nach 2000 nicht für die Hypo gearbeitet und habe auch keine Provisionen erhalten. „Ich bitte Sie, nach allem, was mir wiederfahren ist, das zu respektieren.“

Eindrücke vom Hypo-U-Ausschuss

ORF.at/Roland Winkler

Lugar will „nach dem heiteren Beruferaten“ nun „von der anderen Seite“ her fragen.

Ausland

US- und kubanische Botschaften öffnen ab 20. Juli

Die USA und Kuba wollen ihre Botschaften in der jeweils anderen Hauptstadt am oder ab dem 20. Juli wieder öffnen. Das teilte das kubanische Außenministerium heute in Havanna mit. Kubas Staatschef Raul Castro habe einen entsprechenden schriftlichen Vorschlag von US-Präsident Barack Obama angenommen.

Der Chef der kubanischen Interessenvertretung in Washington, Jose Rodriguez, habe die Antwort Castros dem stellvertretenden US-Außenminister Tony Blinken übergeben. Ob die Botschaften in Washington und Havanna exakt am 20. Juli öffnen, ist unklar. In Havanna war nur von einer Öffnung „ab 20. Juli“ die Rede.

Nach Anschlägen auf Sinai: Neun Tote bei Razzia in Kairo

Ägyptische Sicherheitskräfte haben in Kairo nach eigenen Angaben in einem Appartement neun bewaffnete Männer erschossen. Die Behörden hätten Informationen erhalten, dass die Gruppe einen Anschlag plane.

Die Wohnung in einem westlichen Stadtteil der Hauptstadt sei daraufhin gestürmt worden. Unter den Toten befindet sich den Angaben zufolge Nasser al-Hafi, ein Anwalt der Muslimbruderschaft und ehemaliger Abgeordneter.

Dutzende Tote bei Serie an Anschlägen

Bei einer Anschlagserie auf der ägyptischen Halbinsel Sinai wurden Stunden zuvor laut ägyptischen Behördenangaben mehr als 70 Menschen getötet. Mindestens 36 Soldaten und Zivilisten sowie 38 Angreifer seien umgekommen, teilten Vertreter von Sicherheits- und Gesundheitsbehörden heute mit.

Es habe eine Reihe von gleichzeitig durchgeführten Anschlägen gegen die Armee in der Region gegeben, sagte ein Sicherheitsbeamter. Bei einem der Angriffe sei eine Autobombe an einem Kontrollpunkt der Armee östlich der Ortschaft al-Arisch gezündet worden. Zu den Angriffen auf Kontrollposten der ägyptischen Armee hatte sich die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bekannt.

Am Nachmittag erschütterten zwei Explosionen die ägyptische Stadt Rafah am Grenzübergang zum Gazastreifen. Die Ursache der Detonationen war nach Angaben von Augenzeugen und aus Sicherheitskreisen zunächst nicht klar.

Iran: Atomgespräche machen Fortschritte

Bei den Atomgesprächen im Wiener Palais Coburg zwischen den fünf UNO-Vetomächten und Deutschland (5+1-Gruppe) und dem Iran hat es heute offenbar Fortschritte gegeben.

„Wir haben Fortschritte erzielt und werden auch weiterhin welche erzielen“, sagte der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Nachmittag vor Journalisten nach der sechsten Runde der bilateralen Gespräche mit seinem US-Kollegen John Kerry.

„Wir werden jede weitere Gelegenheit nutzen, um weitere Fortschritte zu machen“, ergänzte der Chefdiplomat Teherans. Sarif ergänzte, dass der Entschluss der Streitparteien, die Modalitäten des Interimsdeals bis 7. Juli aufrechtzuerhalten, keine neue Deadline bedeuten würden. „Wir werden weitermachen“, stellte er klar.

Ministerrunde erwartet

Ein Treffen der Außenminister soll beim Atompoker mit dem Iran eine Einigung vorantreiben. In Wien werden morgen wieder Spitzendiplomaten der 5+1-Gruppe erwartet. Nach Angaben aus iranischen Kreisen könnte es auch zu einer kompletten Runde aller sieben Länder kommen.

Bis zum 7. Juli soll ein Abkommen stehen. Es soll die Zukunft des iranischen Atomprogramms regeln. Die internationale Gemeinschaft will Gewissheit, dass der Iran keine Atombombe baut.   

Als positives Zeichen für eine mögliche Einigung wird der Besuch des Chefs der Internationale Atomenergiebehörde (IAEA), Yukiya Amano, in Teheran gewertet. Amano wird nach Angaben der IAEA den iranischen Präsidenten Hassan Rouhani sowie weitere Regierungsmitglieder treffen.

IS aus Grenzstadt vertrieben: Türkei verstärkt Truppen

Kurdische Einheiten haben die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) wieder aus der wichtigen Grenzstadt Tal Abjad in Nordsyrien vertrieben. Bei den Kämpfen seien mindestens vier Extremisten und drei Kurden getötet worden, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte heute.

Die kurdischen Volksschutzeinheiten (YPG) hatten Tal Abjad vor zwei Wochen vom IS befreit und der Terrormiliz eine schwere Niederlage zugefügt. Gestern gelang es den Dschihadisten jedoch erneut, Gebiete im Osten der Stadt unter ihre Kontrolle zu bringen. Nach Angaben der Beobachtungsstelle wurden sie dabei von sunnitischen Kämpfern aus der Stadt unterstützt.

Mit der Niederlage in Tal Abjad verlor der IS seine wichtigste Nachschubroute in die Türkei. Die Kurden wiederum kontrollieren durch die Einnahme der Stadt ein Gebiet, das sich über rund 400 Kilometer an der Grenze zum Nachbarland erstreckt.

Türkei verstärkt Grenztruppen

Die Zeitung „Habertürk“ berichtete unterdessen, die türkische Armee habe ihre Truppen an der Grenze verstärkt. Unter anderem seien 32 Panzer und mehrere Busse mit Soldaten in die südtürkische Provinz Kilis verlegt worden. Die Zeitung „Cumhuriyet“ meldete, im weiter östlich gelegenen Karkamis habe die Armee Artillerie stationiert.

Die Türkei befürchtet, die Kurden in Syrien könnten einen eigenen Staat ausrufen und so die Unabhängigkeitsbestrebungen der Kurden im eigenen Land anheizen. Die YPG sind eng mit der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) verbunden. Türkische Medien hatten in dieser Woche über eine Intervention der Türkei in Syrien spekuliert.

Spanien verschärfte Demonstrationsrecht

Nur wenige Monate vor der spanischen Parlamentswahl hat die konservative Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy (PP) das Versammlungs- und Demonstrationsrecht verschärft.

Mit dem „Gesetz zum Schutz des Bürgers“, das heute in Kraft trat, werden unangemeldete Versammlungen und Demonstrationen vor allen öffentlichen Gebäuden ab jetzt mit bis zu 30.000 Euro geahndet. Protestaktionen innerhalb öffentlicher Gebäude kosten bis zu 600.000 Euro. Wer unautorisiert Bilder oder Videos von Sicherheitskräften verbreitet, muss mit Strafen von mehr als einer halben Million Euro rechnen.

Heftige Kritik von NGOs

Aufrufe zu spontanen Protestkundgebungen über Soziale Netzwerke können gleichfalls Geldbußen oder Haftstrafen nach sich ziehen. Auch die vielen spontanen Kundgebungen gegen Zwangsräumungen durch die Banken und politische Demonstrationen wie die der Empörten-Bewegung werden damit erschwert. Wer Zwangsräumungen aktiv behindert, muss Strafen von bis zu 30.000 Euro erwarten.

Dabei werden die „Vergehen“ als „Ordnungswidrigkeiten“ behandelt und die Strafen von der Polizei und nicht von einem Gericht verhängt. „Damit hat die Regierung Polizeibeamte quasi mit richterlichen Kompetenzen ausgestattet und liefert die Bürger der Willkür der Staatsgewalt aus“, kritisierte Amnesty International (AI).

Die Volkspartei (Partido Popular, PP) hatte das umstrittene Gesetz mit ihrer absoluten Mehrheit gegen den vehementen Widerstand der übrigen Parteien durch das Parlament gebracht. Die Oppositionsparteien wollen das Gesetz bei einem Machtwechsel ändern. Vor allem NGOs kritisieren das Gesetz scharf und befürchten, dass die Volkspartei damit im Wahlkampf jeglichen politischen Protest auf der Straße schon im Keim ersticken will.

Inland

Bericht: Pröll und Niessl steigen bei Schulreform aus

Ein zentrales Projekt der Regierung, die große Bildungsreform, dürfte platzen. Am Mittwoch haben zwei Landeshauptleute, Hans Niessl (SPÖ) und Erwin Pröll (ÖVP), die Reformkommission der Regierung verlassen, berichtete die Tageszeitung „Kurier“ in einer Vorausmeldung.

„Es gibt kein Indiz für ernsthafte Bemühungen, diese Reform wie geplant durchzuführen“, so Pröll zum „Kurier“. Der Prozess in den Arbeitsgruppen, die die Grundlage für die Bildungsreform erarbeiten sollten, wandle sich ins Gegenteil dessen, was ursprünglich vereinbart worden war. Es gebe einen Rückschritt „hin zu einer totalen Zentralverwaltung“ im Schulbereich statt der versprochenen Autonomie. „Eine Einigung auf eine echte Reform ist so nicht mehr absehbar. Alles deutet darauf hin, dass die Reform zu einer reinen Kosmetik verkommt. Dafür bin ich nicht zu haben“, so Pröll.

Niessl - als SPÖ-Experte für den Bildungsbereich in der Reformgruppe - „kann inhaltlich nicht mehr mit“. Die Grundlage der vereinbarten Reform seien die Beschlüsse der Landeshauptleutekonferenz von Frauenkirchen gewesen seien - und „von diesen Reformvorschlägen haben wir uns in den vergangenen Wochen immer weiter entfernt“.

Sozialministerium: Mehr Arbeitslose durch Asylwerber

Das Sozialministerium hat die bisher unter Verschluss gehaltene Studie über die Arbeitsmarktöffnung für Asylsuchende publiziert. Demnach würde eine Erleichterung des Arbeitsmarktzuganges für Asylwerber zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit führen.

Angesichts steigender Asylanträge sprach sich Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) gegen die Öffnung des Arbeitsmarktes für Flüchtlinge aus.

Die Studie ging zum Zeitpunkt des Erstellens von 33.000 Anträgen im Jahr 2015 aus und rechnete mit diesen niedrigen Antragszahlen mit einer einmaligen Erhöhung des Arbeitskräftepotenzials um bis zu 10.000 Personen. Kurzfristig würde sich die Arbeitslosigkeit um 0,23 Prozentpunkte erhöhen. Das Innenministerium rechnet nunmehr bereits mit 70.000 Asylanträgen - also mehr als doppelt so vielen Anträgen - im Jahr 2015.

Nur eingeschränkte Möglichkeiten

„Vor diesem Hintergrund und den heute veröffentlichen hohen Arbeitslosenzahlen im Land - 381.898 Menschen sind im Juni arbeitslos oder in Schulung gewesen - ist für mich eine Öffnung des Arbeitsmarktes für Asylwerber nicht vertretbar“, so Hundstorfer.

Bereits jetzt gebe es 17.122 anerkannte Flüchtlinge und subsidiär Schutzbedürftige in Arbeitslosigkeit, das Hauptaugenmerk liege nun darauf, diese in den Arbeitsmarkt zu integrieren, so Hundstorfer.

In Österreich ist ein eingeschränkter Arbeitsmarktzugang für Asylwerber nach drei Monaten möglich. Asylwerber können nach Erhalt einer Bewilligung entweder einer befristeten Saisonbeschäftigung im Tourismus oder in der Landwirtschaft nachgehen.

Laut Grundversorgungsgesetz können Hilfstätigkeiten in den Betreuungseinrichtungen und Unterkünften und kurzfristige (maximal drei Wochen) oder anlassbezogene Hilfstätigkeiten mit gemeinnützigem Charakter bei Bund, Land oder Gemeinde ausgeübt werden. Diese gemeinnützige Tätigkeiten gelten allerdings nicht als Arbeitsverhältnis.

Mikl-Leitner will „Tätern Hilfe zukommen lassen“

Nach der Amokfahrt in Graz und der geplanten verpflichtenden Rechtsberatung im Falle einer Wegweisung hat sich Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) für mehr Auseinandersetzung mit Tätern ausgesprochen.

„Das Ereignis zeigt uns, dass wir auch Tätern Hilfe zukommen lassen müssen“, sagte sie heute bei einer Pressekonferenz mit ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin über Gewaltprävention.

Mehr Betreuung für Männer

Die Innenministerin kündigte weitere Schritte in den nächsten Wochen an, wobei aber die Rechtsberatung, die verpflichtend im Sicherheitspolizeigesetz verankert werden soll, nicht die einzige Maßnahme bleiben könnte. Bei diesem Gespräch mit speziell ausgebildeten Beamten gehe es darum, dem „Täter die Konsequenzen bewusst zu machen.“

Auf das Konzept „Krisenhilfe für weggewiesene Männer“ des Bewährungshilfevereins Neustart angesprochen, sagte Mikl-Leitner, dass es auch eine psychische Betreuung für Täter brauche, um die Gewaltspirale zu beenden, „hier braucht es eine Ist-Analyse und ein Konzept für ganz Österreich“. Im Jahr 2014 wurden insgesamt 7.587 Wegweisungen ausgesprochen.

Fokus auf Opferschutz

Abseits davon stand der Opferschutz, insbesondere von Kindern und Jugendlichen, im Mittelpunkt. Bei der „komplexen Opferarbeit“ gehe es etwa darum, Polizisten zu sensibilisieren, so Mikl-Leitner.

Unterstützung biete eine auf wissenschaftlichen Kriterien basierende Checkliste mit einem Ampelsystem, etwa um Fälle von Verwahrlosung oder Vernachlässigung zu definieren. Erwähnt wurde auch das Pilotprojekt „Multi-Agency Risk Assessment Conference“ (MARAC), bei dem in Fallkonferenzen Behörden und Institutionen zeitnah den Opferschutz gemeinsam zu optimieren versuchen.

Hier komme neben der Exekutive unter anderen auch Pädagogen eine Verantwortung zu, ergänzte dann Karmasin, die unter anderem den im Vorjahr vom Familienministerium herausgegebenen Leitfaden „Gewalt am Kind erkennen und helfen“ als Mittel zur Sensibilisierung dieser Berufsgruppe hervorhob.

Ärzteausbildung: Ministerium kontert RH-Kritik

Das Gesundheitsministerium tritt der Kritik des Rechnungshofs an der Ärzteausbildung entgegen: Diese sei in weiten Teilen nicht mehr aktuell, denn mit 1. Juni 2015 sei eine völlig neu gestaltete Ärzteausbildung in Kraft getreten.

Dafür seien auch langjährige Forderungen des RH aufgegriffen worden - etwa Transparenz durch Ausbildungsbücher oder Konzepte für die Turnusärzte.

Die gesamte Ärzteausbildung sei nach mehr als fünfjähriger Vorbereitungsphase unter Einbeziehung sämtlicher Systempartner (Österreichische Ärztekammer, Länder, Universitäten, Träger von Krankenanstalten, Sozialversicherungen) fachlich neu ausgerichtet worden, betonte das Ministerium in einer Aussendung.

Das vom Rechnungshof geforderte Instrument der Evaluierung der Ausbildungseinrichtungen sei in der Reform bereits umgesetzt.

Einkommensliste der NR-Mandatare veröffentlicht

Nicht einmal ein Drittel der österreichischen Nationalratsabgeordneten üben diesen Job hauptberuflich aus. Neun sind Spitzenverdiener und nahmen 2014 neben ihrem Mandatarsgehalt über 10.000 Euro pro Monat ein.

Das geht aus der Transparenzliste auf der Parlamentshomepage hervor, nachdem gestern die Meldefrist für das Vorjahr endete. Vollständig ist sie nicht, drei Abgeordnete fehlen noch.

Bis 30. Juni hatten die Abgeordneten Zeit zu melden, wie viel sie abseits ihres Abgeordnetengehalts (8.583,27 Euro brutto monatlich) verdienen. Seit 2013 erfolgt diese Offenlegung nach einen neuen System: Man erfährt zwar nicht, wie hoch genau der Verdienst ist, allerdings werden die Einkünfte in Kategorien gestaffelt, nämlich bis 1.000 Euro, 1.001 bis 3.500 Euro, 3.501 bis 7.000 Euro, 7.001 bis 10.000 Euro und über 10.000 Euro monatlich.

Ein Abgeordneter, nämlich Günther Kumpitsch (FPÖ), meldete nicht, da er erst seit kurzem (als Nachfolger von Mario Kunasek) im Parlament sitzt.

FPÖ-Mandatare Spitzenverdiener

Eine endgültige Bilanz ist noch nicht möglich, da einige Daten noch nicht auf der Parlamentsseite veröffentlicht wurden. Schon jetzt ist aber fix, dass die FPÖ die meisten Spitzenverdiener in ihren Reihen hat, nämlich vier Mandatare mit über 10.000 Euro. Einer davon ist FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl, der 2013 noch in der Kategorie 4 gelandet war.

Bei der ÖVP gab es drei Personen mit über 10.000 Euro, darunter auch der Arzt Marcus Franz, der erst kürzlich in den schwarzen Klub gewechselt war. In der SPÖ verdiente der nun scheidende Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos über 10.000 Euro, ebenso Anwalt Hannes Jarolim.

Bei den Grünen, NEOS und Team Stronach gab es keine Topverdiener. Und für vorerst 54 Mandatare wird überhaupt kein weiteres Einkommen ausgewiesen. Darunter sind auch die Klubobleute zu finden, für die Berufsverbot gilt - mit Ausnahme von NEOS-Klubchef Matthias Strolz, der 2014 „Buchtantiemen“ ausbezahlt bekam. Die meisten hauptberuflichen Mandatare sind dabei in der SPÖ (15) zu finden, gefolgt von den Grünen (14) und der FPÖ (12).

In der Einkommenskategorie ein werden vorläufig 28 Mandatare ausgewiesen, in der Kategorie zwei 46, in Kategorie drei 27 und in Kategorie vier 15.

Wirtschaft

OECD erwartet billigere Landwirtschaftsprodukte

Landwirtschaftsprodukte werden in den kommenden zehn Jahren allmählich günstiger. Die inflationsbereinigten Preise würden aber über jenen vom Anfang der 2000er Jahre bleiben, gab die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) heute im aktuellen „Landwirtschaftsausblick 2015-2024“ bekannt.

Die Entwicklung sei vor allem auf die hohe Produktivität und die gleichzeitig langsamer wachsende Nachfrage zurückzuführen. Ein weiterer Grund seien die niedrigen Ölpreise. Diese würden nicht nur die Energie- und Düngemittelkosten verkleinern, sondern auch den Anreiz zur Produktion von Biokraftstoff verringern.

Nachfrage in Entwicklungsländern soll steigen

Große Veränderungen werden in Entwicklungsländern erwartet. Durch Bevölkerungszuwachs, höhere Pro-Kopf-Einkommen und Urbanisierung werde sich der Bedarf an Nahrungsmitteln vergrößern. Dort werde es in den nächsten Jahren zu einer erhöhten Nachfrage nach Produkten mit tierischem Eiweiß kommen, wodurch die Preise für Fleisch und Milchprodukte im Vergleich zu den Erntepreisen hoch sein würden, hieß es weiter.

OECD-Generalsekretär Angel Gurria warnte bei der Präsentation des Berichts davor, sich auf diesem Ausblick auszuruhen. Die Regierungen sollten die aktuellen Bedingungen nutzen, um sich auf eine Entwicklungspolitik zu konzentrieren, die die Produktivität erhöht und Innovationen vorantreibt. „Man sollte für ein robustes System sorgen, das sowohl Konsumenten als auch Landwirten nützt“, sagte Gurria.

Russland stellt Gaslieferungen an Ukraine ein

Russland hat die Gaslieferungen an die Ukraine mit sofortiger Wirkung gestoppt. Der russische Energiekonzern Gasprom teilte heute mit, seit 10.00 Uhr (Ortszeit) seien die Lieferungen eingestellt. „Die Ukraine hat für die Gaslieferungen im Juli nicht gezahlt“, hieß es weiter. Ohne Vorauszahlungen aus der Ukraine werde es keine Lieferungen mehr geben.

Gestern hatte die Ukraine angekündigt, sämtliche Erdgaskäufe in Russland auszusetzen. Damit reagierte Kiew auf das Scheitern der Preisverhandlungen am selben Tag in Wien, von denen sich die ukrainische Regierung eine Fortsetzung der Gaslieferungen für die kommenden drei bis sechs Monate erhofft hatte.

Das ukrainische Unternehmen Naftogas erklärte jedoch, dass es das russische Erdgas weiterhin durch die Ukraine an europäische Kunden leiten werde. Der Vizepräsident der EU-Kommission, Maros Sefcovic, sagte, die beiden Länder hätten versprochen, dass es keine Lieferunterbrechungen geben werde. Russland und die Ukraine bemühten sich weiter, eine Lösung des Streits zu finden.

Wirtschaftsbericht: „Talsohle scheint durchschritten“

Die Nachwirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise prägen auch im siebenten Jahr die wirtschaftliche Entwicklung in Österreich und in der EU insgesamt.

Dennoch habe die Euro-Zone 2014 die Rezession überwunden. „Auch in Österreich scheint die Talsohle durchschritten“, heißt es im Wirtschaftsbericht 2015, der vom Wirtschaftsministerium federführend erstellt wird und heute vorgestellt wurde.

Niedriger Ölpreis und schwacher Euro machen Hoffnung, dass die Exporte weiter wachsen. Im Vorjahr wurde der vierte Exportrekord in Folge erzielt, so der Wirtschaftsbericht. Nach dem realen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um 0,3 Prozent im Jahr 2014 erwarten die Wirtschaftsforschungsinstitute für 2015 und 2016 höhere Steigerungsraten.

Das WIFO rechnet für heuer mit 0,5 Prozent, das IHS mit 0,8 Prozent Wachstum. Für 2016 gehen die Institute von 1,3 bis 1,6 Prozent aus, die OeNB sogar von 1,9 Prozent. Es gebe die Hoffnung, dass die Steuerreform ab 2016 den Konsum ankurbeln wird. Die Arbeitslosigkeit steigt, obwohl auch die Beschäftigung zulegt, „aufgrund der Zunahme der Erwerbsbeteiligung von Frauen und älteren Arbeitskräften sowie von zusätzlichen ausländischen Arbeitskräften aus der EU“.

Juncker lobt, Aiginger tadelt

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vermerkt in seinem Beitrag, dass sich der Arbeitsmarkt in Österreich „sehr gut“ entwickle. Österreich stehe „vor der Herausforderung, angesichts des demografischen Wandels langfristig genügend Arbeitskräfte zu gewährleisten“. Laut Bertelsmann-Studie gehört Österreich zudem zu den drei größten Nutznießern der EU.

Deutlich kritischer ist WIFO-Chef Karl Aiginger. Er sieht „eine Pause im Erfolgslauf Österreichs“, weil das Wachstum das dritte Jahr in Folge unter einem Prozent liegt und das zweite Jahr in folge unter dem EU-Schnitt bei zugleich höherer Inflation. Neben der kalten Progression und einer hohen Belastung des Faktors Arbeit würden Gebühren erhöht und nicht die Produktivität der öffentlichen Leistungen, so Aiginger.

Österreichs Wirtschaft „auf der Kriechspur“

Ähnlich kritisch sieht es Bernhard Felderer, Vorsitzender des Staatsschuldenausschusses: 2015 belege Österreich im Vergleich zu den EU-28 einen der letzten Plätze im Ranking der Wachstumsraten. Die Gründe dafür seien bisher nicht ausreichend diskutiert worden, „von den daraus zu ziehenden wirtschaftspolitischen Schlussfolgerungen ganz zu schweigen“.

Der Chefökonom der Industriellenvereinigung, Christian Helmenstein, sieht ebenfalls Österreichs Wirtschaft „auf der Kriechspur“, und IHS-Ökonom Helmut Hofer fordert „Reformen zur langfristigen Stärkung des Wirtschaftsstandortes Österreich“. Während die Stimmungsindikatoren im Euro-Raum nach oben weisen, stelle sich die Einschätzung für Österreich „vergleichsweise bescheiden“ dar.

Verkaufsgerüchte über Palmers

Über den Wäschekonzern Palmers gibt es wieder Übernahmegerüchte. Der Kaufpreis soll bei acht bis zehn Millionen Euro liegen, eine österreichische Managementgruppe soll Interesse an Einstieg und Neuaufstellung von Palmers haben.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Ende März hat die Unternehmensleitung des Triumph-Werkes in Oberwart (Burgenland) bekanntgegeben, das Werk zu schließen. Die noch bis Ende August beschäftigten 210 Mitarbeiterinnen des Unterwäscheherstellers bekommen nun in einer Arbeitsstiftung die Möglichkeit, andere Berufe zu erlernen oder sich umschulen zu lassen.

Mehr dazu in burgenland.ORF.at

Sport

Fußball: Alaba meldet sich bei Bayern zurück

Knapp sieben Wochen vor dem Auftakt in der deutschen Bundesliga hat am Mittwoch auch Bayern München den Countdown zur erfolgreichen Titelverteidigung gestartet. Insgesamt 15 Spieler konnte Starchoach Josep Guardiola zur ersten Einheit nach der Sommerpause begrüßen - darunter auch ÖFB-Star David Alaba, der die Endphase der vergangenen Saison verletzt verpasst hatte. Pünktlich zum Trainingsstart präsentierten die Bayern zudem mit dem Brasilianer Douglas Costa die erste millionenschwere Neuverpflichtung für die kommende Saison.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Chronik

Brütende Hitze zu Ferienbeginn

Rechtzeitig zum Ferienbeginn im Osten Österreichs kommt auch der Sommer so richtig auf Touren. „Es wird von Tag zu Tag heißer“, heißt es dazu aus der ORF-Wetterredaktion. Von Westen her breitet sich die Hitzewelle dann auf das ganze Land aus. Der vorläufige Höhepunkt wird am Wochenende mit bis zu 38 Grad erwartet - im Osten bleibt es bis kommenden Dienstag heiß. Die notwendige Abkühlung bietet ein Sprung in den See - die Wassertemperaturen hinken der Jahreszeit nämlich noch etwas hinterher.

Mehr dazu in Auch nach dem Wochenende bleibt es heiß

Zahlreiche Tote durch Erdrutsche in Indien

Nach heftigen Monsunregenfällen sind in Indien mindestens 21 Menschen durch Erdrutsche ums Leben gekommen. Besonders betroffen waren die Städte Mirik, Kalimpong und Darjeeling im Bundesstaat Westbengalen, wo die Polizei weitere Tote befürchtet, hieß es heute. Rettungskräfte suchten weiter nach Überlebenden, anhaltender Regen behinderte die Arbeiten jedoch.

In Mirik wurden 13 Leichen geborgen, in Kalimpong fünf und in Darjeeling drei, sagte der Polizeichef des Bezirks Darjeeling. Mindestens 15 weitere Menschen seien in Kalimpong vermisst. Berichten zufolge wurden mehr als 100 Häuser zerstört.

Die Darjeeling-Region ist ein beliebtes Touristenziel. Berühmt ist der Landstrich für seine großen Teeplantagen. Kolkata (Kalkutta) liegt rund 600 Kilometer südlich. Derzeit ist Monsunsaison in Südasien.

Gesundheit

Science

Religion

Was Österreich gegen Dschihadismus tut

Mehr als 200 Personen aus Österreich sind in der jüngeren Vergangenheit als Dschihadisten nach Syrien gegangen. Was wird getan, um Jugendliche davor zu schützen, in den Sog von Extremisten zu geraten? Auf politischer Ebene gehört Präventionsarbeit gegen Extremismus längst zur Realität.

Auch verschiedene muslimische Organisationen widmen sich dem schwierigen Gebiet. Die Bekämpfung des Extremismus sei allerdings von Muslimen allein nicht zu schaffen, so Dudu Kücükgöl von der Muslimischen Jugend Österreich (MJÖ) im Gespräch mit religion.ORF.at.

Mehr dazu in religion.ORF.at

Kultur

Londoner Oper warnt vor Gewaltszene bei Rossini-Oper

Mit einer umstrittenen Vergewaltigungsszene hat das Royal Opera House in London Entrüstung und ein lautes Buh-Konzert geerntet. Opernintendant Kasper Holten verteidigte heute die Szene in der Inszenierung der Rossini-Oper „Guillaume Tell“, kündigte aber an, das Publikum werde ab sofort mit einem Warnhinweis auf die drastische Sequenz vorbereitet.

Eine Szene der Produktion werfe ein „Schlaglicht auf die brutale Wirklichkeit von Frauen, die während Kriegszeiten missbraucht werden“, sagte Holten. Sexuelle Gewalt sei eine „tragische Tatsache“ von Kriegen.

Harsche Kritik von Zeitungen

Über dem altehrwüdrigen Opernhaus war nach der Premiere eine Welle der Empörung und des Unverständnisses zusammengeschlagen, angeführt von den Theaterkritikern großer Zeitungen. Die „Times“ kritisierte die Szene als „unentschuldbar scheußlich“ und zeigte Verständnis für die lauten Buh-Rufe, die eine Minute lang andauerten und das Orchester zu einer Pause zwangen.

Der „Guardian“ verurteilte eine „sich hinziehende und lüstern voyeuristische Gruppenvergewaltigung“, die für die Inszenierung „völlig überflüssig“ gewesen sei. „The Telegraph“ konstatierte einen „himmelschreienden Widerspruch“ zum Geist der Musik Rossinis. Allerdings räumte die „Times“ auch ein, Buh-Rufe, insbesondere bei Premieren, kämen offenbar immer mehr in Mode.

Erste schwarze Primaballerina an American Ballet Theater

Die Tänzerin Misty Copeland hat Geschichte geschrieben: Wie die „New York Times“ gestern berichtete, wurde die 32-jährige Afroamerikanerin zur Solotänzerin des seit 75 Jahren bestehenden American Ballet Theater (ABT) ernannt - als erste Ballerina mit dunkler Hautfarbe.

Beispiellose Karriere gegen viel Widerstand

Copeland, die mit 13 Jahren begann, Ballettunterricht zu nehmen, hat sich gegen viele Widerstände in die Position gekämpft. Zu klein, zu athletisch, zu viel Oberweite, viel zu alt: So lautete die Kritik, die sich die Tänzerin zu Beginn ihrer Karriere oft anhören musste. Zahlreiche Absagen von Ballettschulen und Kompagnien hielten sie nicht davon ab, ihren Traum zu verfolgen.

Balletttänzerin Misty Copeland

APA/AP/Mary Altaffer

Misty Copeland in „Schwanensee“ an der Metropolitan Opera

Seit 2007 ist Copeland Solotänzerin der renommierten New Yorker Institution. Sie war in den vergangenen Jahren in zahlreichen großen Rollen zu sehen, das Magazin „Time“ widmete ihr einen großen Artikel inklusive Cover, und über eine halbe Million Fans folgen ihrem Instagram-Account.

„Ich hatte Momente, in denen ich an mir gezweifelt habe und meine Karriere beenden wollte, weil ich glaubte, als Afroamerikanerin hätte ich keine Chance, auf dieses Level zu gelangen,“ sagte Copeland gestern in einer Pressekonferenz in der Metropolitan Opera. „Gleichzeitig hat es mich angespornt, mich durchzubeißen, für die nächste Generation. Ich stehe hier nicht alleine, sondern stellvertretend für alle, die vor mir kamen und mir den Weg bereitet haben.“

Autobiografien für Kinder und Erwachsene

Als eine von insgesamt nur drei schwarzen Künstlerinnen, der eine Solokarriere beim ABT gelang, hatte sie sich zuvor schon öfter über die Schwierigkeiten dunkelhäutiger Tänzer im klassischen Ballet geäußert.

Im vergangenen Jahr erschien ihre Autobiografie „Life in Motion: An Unlikely Ballerina“ sowie mit „Firebird“ ein Kinderbuch, in dem Copeland junge Mädchen und Buben mit ihrer Geschichte ermutigen will, ihre Träume zu leben. Beide Bücher wurden von Kritikern hochgelobte Bestseller.

Leute

Saudischer Prinz Walid will gesamtes Vermögen spenden

Der saudische Prinz Walid bin Talal will nach eigenen Angaben umgerechnet 28,6 Milliarden Euro und damit sein ganzes Vermögen für wohltätige Zwecke stiften.

Er wolle das Geld in den nächsten Jahren seiner Organisation Alwaleed Philanthropies zukommen lassen, sagte der 60-Jährige heute. Diese unterstützt laut ihrer Website unter anderem weltweit Projekte gegen Armut.

Walid bin Talal ist dem Magazin „Forbes“ zufolge der reichste Mann Saudi-Arabiens. Dem Prinzen, der seinen Reichtum offen zur Schau stellt, gehört unter anderem ein Immobilienimperium, darunter zahlreiche Luxushotels. Er ist auch an dem Kurznachrichtendienst Twitter beteiligt.

Vor zwei Jahren hatte er sich darüber beschwert, dass er auf die „Forbes“-Liste der Superreichen nur auf Platz 26 aufgetaucht war. Sein Vermögen sei zu niedrig bewertet worden, klagte er damals.

IT

Facebook-Chef glaubt an digitale Gefühlsvermittlung

Facebook-Gründer Mark Zuckerberg stellt sich auf eine Zukunft ein, in der auch Gefühle digital übertragen werden können. „Ich glaube, dass wir eines Tages in der Lage sein werden, einander vollständige reichhaltige Gedanken mit Hilfe von Technologie zu übermitteln“, schrieb der 31-Jährige in einem Chat mit Nutzern gestern.

„Sie werden in der Lage sein, einfach an etwas zu denken - und Ihre Freunde werden das sofort ebenfalls erleben können, wenn Sie es wünschen“, skizzierte Zuckerberg.

Maschinen sollen mehr lernen

In der Zwischenzeit setze Facebook auf selbst lernende Computer, die besser den Inhalt von Einträgen der Nutzer erfassen sollen. „Wenn Sie ein Foto von einem Hund machen oder über Politik schreiben, sollten wir das erkennen, damit wir Sie mit Leuten verbinden können, die an Hunden und Politik interessiert sind“, so Zuckerberg.

So entwickle Facebook zum Beispiel Systeme, die alles erkennen könnten, was sich in einem Foto oder Video befinde. Nicht nur das Onlinenetzwerk geht diesen Weg: Der Internetriese Google analysiert auf ähnliche Weise Bilder für seine Nutzer, um sie automatisch zu katalogisieren.

Nach den Visionen zu Fähigkeiten der Computer passte es gut, dass „Terminator“-Darsteller Arnold Schwarzenegger den Facebook-Gründer fragte, ob die Maschinen am Ende siegen werden. „Nein, die Maschinen gewinnen nicht“, lautete die mit einem Smiley versehene Antwort Zuckerbergs.

Lifestyle

Donna Karan hört als Chefdesignerin auf

Donna Karan (66) hat angekündigt, den Posten als Chefdesignerin ihrer Firma Donna Karan New York niederzulegen. Das teilte das Unternehmen gestern mit. „Es ist wirklich das Ende einer Ära, aber wir werden Donna Karan als Ikone immer verehren.“

Die 66-Jährige werde Beraterin des Unternehmens bleiben, den Fokus ihrer Arbeit allerdings auf ihre Stiftung Urban Zen richten. Die Stiftung unterstützt soziale und kulturelle Projekte, ein Schwerpunkt ist der Kampf gegen Armut und gegen Krankheiten wie Aids und Malaria.

Erfolg mit „seven easy pieces“

Den Grundstein für ihren Erfolg hatte die Designerin mit sieben simplen Kleidungsstücken gelegt: Die „seven easy pieces“ waren schwarz und aus bequemen Materialien. Stets neue Kombinationen waren möglich aus Bodysuit, Wickelrock, tailliertem Sakko, Kaschmirpulli, Mantel, Hose und kleinem Abendkleid - mehr brauche die Frau nicht, befand die Designerin.

Anfang der 1980er Jahre hatte sich Karan selbstständig gemacht. 2001 verkaufte sie ihr Unternehmen für 643 Millionen Dollar an den französischen Luxuskonzern Moet Hennessy Louis Vuitton, blieb aber weiterhin verantwortlich für ihre Kreationen.