Inland

Mikl-Leiter stellt „Aktion scharf“ an Grenzen in Aussicht

In der Debatte über die Wiederaufnahme von Grenzkontrollen hat Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) nun via „Kronen Zeitung“ eine „Aktion scharf“ angekündigt. Darunter versteht sie „Schwerpunktkontrollen“ an Österreichs Grenzen. Generelle Grenzkontrollen seien „sicher kein Szenario der kommenden Wochen“.

„Punktuelle“ Schwerpunktkontrollen

„Auch wenn man es sich nicht wünscht, muss ein solches Szenario schon jetzt genau vorbereitet und geplant werden, um gegebenenfalls ohne Vorlaufzeit reagieren zu können“, hieß es in einem Statement Mikl-Leitners, das der APA vorliegt. Unabhängig davon habe sie den Generaldirektor für öffentliche Sicherheit mit der Detailplanung für eine „Aktion scharf an Österreichs Grenzen“ beauftragt. Diese soll „in den nächsten Tagen“ beginnen und aus „punktuellen“ Schwerpunktkontrollen im „grenznahen Raum“ bestehen.

„Nicht primär“ wegen Asylwerbern

„Unangekündigt, unberechenbar und umfangreich“ werde man vorgehen, kündigte die Ministerin dazu an. Man werde bevorzugt die „Hot-Spot-Routen“ im Auge haben. Ziel sei es, „Schlepperkriminelle abzuschrecken“, ergänzte ihr Sprecher auf APA-Anfrage, nicht aber primär zu verhindern, dass Asylwerber ins Land kommen. Denn um sie gemäß dem Dublin-Abkommen quasi direkt zurückzuschicken, müsste zweifelsfrei geklärt sein, über welches Land sie „nachweislich“ in die EU eingereist seien. Das werde in den meisten Fällen nicht an der Grenze möglich sein.

Bundesheer: Gebäude verkommen

Kein Geld für Sprit und Reparaturen, verfallende Gebäude, beeinträchtigte Katastrophenhilfe - der Zustand des Heeres ist besorgniserregend. Zu dieser Erkenntnis dürften inzwischen auch die verantwortlichen Politiker kommen.

Anfang Oktober will Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) Notfallmaßnahmen vorlegen - nach der Regierungsklausur Ende September. Mit diesem ungeliebten Thema will man sich bei der Klausur nicht beschäftigen. Natürlich spüren auch Grundwehrdiener, dass das Geld hinten und vorne fehlt, wie Beispiele von der Garde, einem Verband, der jährlich über 1.500 Rekruten ausbildet, zeigen.

Mehr dazu in oe1.ORF.at

SPÖ und ÖVP starten mit Tagungen in den politischen Herbst

Die Parlamentsklubs von SPÖ und ÖVP starten kommende Woche mit Tagungen in den politischen Herbst. Den Anfang macht die SPÖ am Montag, deren Sitzung den Titel „Wachstum.Entlastung.Gerechtigkeit“ trägt. Der ÖVP-Klub trifft am Donnerstag im Parlament zusammen.

Das medienöffentliche Programm der Sozialdemokraten beginnt mit einem Referat von SPÖ-Klubchef Andreas Schieder, gefolgt von einer Rede des SPÖ-Chefs, Bundeskanzler Werner Faymann. Der SPÖ-Klub habe sich für den Herbst viel vorgenommen, verwies Schieder etwa auf die U-Ausschuss-Reform. „Es geht um die Fragen der Bildung und der Kinderbetreuung, um das Modell einer gerechten Steuerreform. Es geht darum, das Wachstum anzukurbeln und die Konjunktur zu stärken.“

ÖVP will „Rückenwind nützen“

Die ÖVP-Fraktion hält ihre Tagung im Parlament ab. Auch hier beginnt der medienöffentliche Part mit einem Referat von Klubchef Reinhold Lopatka, gefolgt von Parteiobmann Reinhold Mitterlehner. Die Rede des Vizekanzlers trägt den Titel „Erfolgreiches Österreich - bürgerorientiert arbeiten“. Anschließend wird intern beraten, hieß es in der Einladung. „Wir wollen den Schwung und den Rückenwind, der in allen Umfragen sichtbar wird, nützen“, sagte ÖVP-Klubchef Lopatka. Die Abgeordneten seien „Botschafter“ in allen Bundesländern und sollten die Schwerpunkte der Parteispitze vertreten und verstärken.

Ausland

Chodorkowski gründet Bewegung „Offenes Russland“

Der frühere russische Ölmagnat Michail Chodorkowski hat eine proeuropäische Oppositionsbewegung ins Leben gerufen, die Russlands Präsident Wladimir Putin herausfordern soll. Der ehemals reichste Mann Russlands rief seine Landsleute heute auf, sich vor der für 2016 geplanten Parlamentswahl gemeinsam für einen politischen Kurswechsel und Rechtsstaatlichkeit einzusetzen.

„Wahre Patrioten sollten ihrem Land und Volk auch in düsteren Zeiten dienen“, sagte Chodorkowski, der im Dezember nach zehn Jahren Lagerhaft von Putin begnadigt worden war und mittlerweile in der Schweiz lebt. „Eine Minderheit kann einflussreich sein, wenn sie sich organisiert.“

„Offenes Russland“ soll über eine Onlineplattform ein Forum für Gleichgesinnte bieten, ist laut Chodorkowski aber keine politische Partei. Die Gründungszeremonie in Paris wurde im Internet übertragen.

Als Chef des inzwischen zerschlagenen Ölkonzerns Yukos war Chodorkowski 2003 festgenommen und später wegen Betrugs und Steuerhinterziehung zu jahrelanger Lagerhaft verurteilt worden. Die Prozesse gegen Chodorkowski wurden vom Westen als politisch motiviert kritisiert. Im Gegenzug für seine Freilassung musste Chodorkowski faktisch versprechen, sich aus der russischen Politik herauszuhalten. Eine Reaktion des Kreml auf die Gründung von „Offenes Russland“ gab es zunächst nicht.

Zeitung: Hinweise auf IS-Anschlag im Vatikan

Die italienischen Behörden haben einem Zeitungsbericht zufolge Hinweise auf Pläne für einen Anschlag im Vatikan erhalten. Die Tageszeitung „Il Messaggero“ berichtete heute, ein ausländischer Geheimdienst habe ein Gespräch zwischen zwei arabisch sprechenden Männern abgefangen, in dem von einer „überzeugenden Tat am Mittwoch im Vatikan“ die Rede gewesen sei.

In der zurückliegenden Woche seien die italienischen Behörden darüber informiert worden. Diese wiederum hätten festgestellt, dass einer der Männer vor rund acht Monaten in Italien unterwegs gewesen sei.

Überwachung verstärkt

Jeden Mittwoch findet regelmäßig die wöchentliche Generalaudienz des Papstes auf dem Petersplatz statt. Die Zeitung „La Repubblica“ berichtete, sämtliche Hotels rund um den Vatikan würden nun verstärkt überwacht. Auf dem Petersplatz unterstützten italienische Spezialkräfte mit Spürhunden die Polizei des Vatikans bei Sicherheitskontrollen.

In den vergangenen Wochen hatte es mehrfach Warnungen gegeben, Anhänger der im Irak und in Syrien aktiven Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) könnten einen Anschlag auf Papst Franziskus planen. Für die regelmäßigen Auftritte des 77-Jährigen an Sonntagen und Mittwochen auf dem Petersplatz wurden daraufhin die Sicherheitsvorkehrungen bereits erhöht.

Regierungspartei gewann Parlamentswahl in Neuseeland

Neuseeland behält für die kommenden drei Jahre eine konservative Regierung. Die Nationale Partei von Premierminister John Key gewann die Parlamentswahl mit 48 Prozent der Stimmen, wie die Wahlkommission heute mitteilte. Die Konservativen haben sich damit eine knappe Mehrheit von 61 der 120 Parlamentssitze gesichert.

Der Ex-Banker Key regiert den Pazifikstaat mit seinen viereinhalb Millionen Einwohnern seit 2008. Key sprach von einem „großartigen Abend“. „Die Menschen sehen, dass dieses Land in die richtige Richtung geht, und haben uns dafür belohnt.“ Key baute den Vorsprung seiner Partei im Vergleich zur letzten Wahl von 45 auf 48 Prozent aus.

Debakel für Labour-Partei

Für die oppositionelle linke Labour-Partei wurde die Wahl hingegen zum Debakel. Sie büßte im Vergleich zur letzten Wahl neun Prozentpunkte ein und kam nur noch auf 25 Prozent (32 Sitze). Damit zerschlug sich auch die Hoffnung von Labour, gemeinsam mit den Grünen (zehn Prozent, 13 Sitze) und kleinen Parteien die konservative Regierung auszuhebeln.

Dotcom mit Partei gescheitert

Auch der deutsche Internetunternehmer Kim Dotcom scheiterte mit seinem Plan, Zünglein an der Waage zu werden. Er hatte in seiner Wahlheimat eine Internetpartei gegründet. Sie bekam jedoch kein einziges Mandat. Dotcom durfte als Ausländer selbst nicht kandidieren.

Der Gründer der geschlossenen Internettauschplattform Megaupload kämpft seit 2012 gegen die Auslieferung an die USA. Dort ist er wegen massiver Copyrightverletzungen angeklagt. Kommentatoren sagen, Dotcom hätte nur unter einer Labour-Regierung Chancen gehabt, die Auslieferung zu verhindern.

Iran hält Einigung im Atomstreit für möglich

Der Iran hat trotz aller Meinungsverschiedenheiten mit dem Westen weiter Hoffnung, ein Atomabkommen abzuschließen. „Zwar gibt es inhaltlich immer noch Differenzen, aber die Stimmung ist sehr gut“, sagte Vizeaußenminister Abbas Araghchi heute laut Angaben iranischer Medien. Alle Parteien seien entschlossen, eine Einigung zu erreichen. Das sei ein gutes Zeichen und gebe Anlass zu Optimismus.

Treffen mit Obama „nicht ausgeschlossen“

Die Atomverhandlungen zwischen Vertretern des Iran sowie der fünf UNO-Vetomächte und Deutschlands waren ursprünglich nur für gestern in New York geplant. Sie sollen jetzt in einem anderen Rahmen am Rande der UNO-Vollversammlung fortgesetzt werden. Auch der iranische Präsident Hassan Rouhani, der Anfang der Woche nach New York kommen wird, soll an den Verhandlungen teilnehmen.

Rouhani wird am Donnerstag seine Rede vor der UNO-Vollversammlung halten. Ein Treffen mit seinem amerikanischen Amtskollegen Barack Obama stehe zwar nicht auf der Agenda, aber ausschließen wolle Rouhani das nicht, hieß es.

Deutsche Rüstungsindustrie droht Berlin mit Abwanderung

Im Streit über Waffenexporte verschärft die deutsche Rüstungsindustrie den Ton und droht der Regierung unverhohlen mit Abwanderung: „Entweder wir bauen weiter Kapazitäten und damit noch mehr Arbeitsplätze ab - oder wir gehen ins Ausland“, sagte der Präsident des Branchenverbandes, Armin Papperger, der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstag-Ausgabe).

„Alle großen Rüstungsunternehmen prüfen, ob sie auf Dauer im Lande bleiben können“, fügte Papperger hinzu, der zugleich Chef des Rheinmetall-Konzerns ist. „Wenn mein Land bei mir nicht kauft und mir gleichzeitig sagt, du darfst nicht exportieren, dann halte ich das nicht lange durch.“

Ausfuhrbeschränkungen wegen Krisenherden

Der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat der Rüstungsindustrie strengere Ausfuhrbeschränkungen auferlegt. Er begründet das unter anderem mit den Konflikten im Nahen Osten und in der Ukraine. Bei einem Treffen mit Branchenvertretern sagte der SPD-Politiker allerdings jüngst Unterstützung zu. Demzufolge soll die Genehmigung für den Export überwiegend zivil genutzter Güter und von Ersatzteilen beschleunigt werden. Im November soll das Gespräch fortgesetzt werden.

Pappergers Äußerungen signalisieren, dass der Branche Gabriels bisherige Zusagen nicht ausreichen. Die deutsche Rüstungsindustrie sei sehr flexibel, sagte er. „Andere Länder wie die Schweiz, Frankreich oder die USA wären froh, würden wir dort investieren.“ Auch Exporte seien von diesen Ländern aus einfacher.

Handgreiflichkeiten nach Referendum in Schottland

Nach dem Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands ist es in der Stadt Glasgow zu kleineren Ausschreitungen zwischen Befürwortern und Gegnern der Abspaltung von Großbritannien gekommen. Berittene Polizisten mussten die Kontrahenten trennen. Sechs Menschen wurden vorübergehend festgenommen, teilte die Polizei heute mit.

Laut Berichten der BBC hatten Anhänger der im Referendum siegreichen „No“-Kampagne das patriotische britische Lied „Rule Britannia“ angestimmt und damit die Konfrontation ausgelöst. Das gegnerische Lager habe mit der schottischen Hymne „Floer of Scotland“ gekontert. Dabei sei es vereinzelt zu Handgreiflichkeiten gekommen. Einige Demonstranten hätten auch bengalische Feuer abgebrannt und Fackeln in die Menge geworfen.

Video dazu in iptv.ORF.at

Salmond tritt zurück

Schottlands Ministerpräsident Alex Salmond hatte am Vortag seinen Rücktritt als Regierungs- und Parteichef angekündigt. Er werde im November auf dem Parteitag in Perth nicht mehr kandidieren, so der Chef der nationalistischen Scottish National Party (SNP), die treibende Kraft hinter dem Unabhängigkeitsreferendum. Für ihn als Spitzenpolitiker sei die Zeit fast abgelaufen, aber für Schottland gehe die Kampagne weiter. Auch die Queen meldete sich zu Wort - ungewöhnlich emotional.

Mehr dazu in „Zeit fast abgelaufen“

Sport

Fußball: Guardiola warnt vor HSV-Trainereffekt

Wenn heute in der vierten Runde der deutschen Bundesliga die Bayern beim HSV gastieren, dann kommt es von der Tabelle her nicht nur auf dem Rasen, sondern auch auf der Bank zu einem ungleichen Duell zwischen Starcoach Josep Guardiola und Josef Zinnbauer. Der Ex-Coach der HSV-Amateure, legte nach seiner überraschenden Bestellung gleich eine forsche Gangart beim Schlusslicht an den Tag. „Mit einem neuen Trainer wollen es die Spieler immer sehr gut machen“, warnte Guardiola vor dem Trainereffekt und ließ extra zwei Spiele der ungeschlagenen HSV-Amateure analysieren.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Formel 1: Nächste Nervenprobe für Mercedes-Duo

In der Formel-1-WM geht es an der Spitze zwischen Nico Rosberg und seinem Mercedes-Teamkollegen Lewis Hamilton sehr eng zu. Manchmal sogar zu eng, wie der Zwischenfall in Spa-Francorchamps gezeigt hat, als Rosberg den Hinterreifen am Wagen des Engländers aufschlitzte. Daher blickt man bei den Silberpfeilen dem morgigen Rennen in Singapur (14.00 Uhr, live in ORF eins) mit besonderer Spannung entgegen, denn der enge Straßenkurs lässt keinen Platz für Fehler.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Wirtschaft

Verbraucherkredite in Zeiten niedriger Zinsen

Der Leitzins in der Euro-Zone liegt momentan bei 0,05 Prozent - auf einem Allzeittief. Ziel der Maßnahme ist es – wieder einmal – die Banken zu einer großzügigeren Kreditvergabe zu animieren. Diese werben mit scheinbar günstigen Kreditkonditionen derzeit auch verstärkt um Privatkunden. Doch bei der Aufnahme eines Verbraucherkredites ist auch in Zeiten von extrem niedrigen Zinsen Vorsicht geboten.

Mehr dazu in help.ORF.at

Chronik

Zwei Motorradfahrer bei Unfällen getötet

Bei einem Verkehrsunfall gestern Nachmittag in Waldhausen (Oberösterreich) ist ein 21-jähriger Linzer ums Leben gekommen. Er konnte in einer Kurve sein Motorrad nicht mehr kontrollieren und stürzte. Das Motorrad fing nach dem Unfall Feuer.

Mehr dazu in ooe.ORF.at

Tödlicher Unfall auch in der Oststeiermark

Auch in Walkersdorf in der Oststeiermark endete gestern ein Unfall tödlich. Ein 55-jähriger Motorradfahrer prallte gegen ein abbiegendes Auto.

Mehr dazu in steiermark.ORF.at

Eindringling im Weißen Haus festgenommen

Schrecksekunde für die Sicherheitskräfte im Weißen Haus in Washington: Nach einem Bericht des US-TV-Senders CNN hat gestern am späten Abend (Ortszeit) ein Mann den Zaun des Amtssitzes von Präsident Barack Obama überwunden und ist durch eine Tür in das Gebäude eingedrungen. Dann wurde er vom Secret Service festgenommen. Obama und seine Familie seien zu dem Zeitpunkt nicht zu Hause gewesen, hieß es.

Der US-Präsident habe sich nur vier Minuten vor dem Zwischenfall mit einer seiner Töchter per Hubschrauber auf den Weg zum Landsitz Camp David gemacht. Bei dem Eindringling handelt es sich laut CNN um einen 42-Jährigen aus Texas, der unbewaffnet war und zunächst zur medizinischen Untersuchung in ein Krankenhaus gebracht wurde. Die Hintergründe sind unklar. Ein Beamter des Secret Service sagte CNN zufolge lediglich, der Mann sei den Sicherheitsbehörden bekannt.

Video dazu in iptv.ORF.at

Dorfchef ordnete Vergewaltigung an: 13 Inder verurteilt

In Indien sind 13 Männer verurteilt worden, weil sie eine junge Frau auf Geheiß des Dorfvorstehers vergewaltigt haben. Sie müssten jeweils 20 Jahre in Haft, berichtete der Sender NDTV heute. Der Dorfvorsteher in Westbengalen habe die Tat im Jänner angeordnet, weil die Frau eine Beziehung zu einem Mann außerhalb des Dorfes gehabt haben soll.

Der Dorfvorsteher hatte damals einen selbst ernannten Rat aus Gemeindemitgliedern auf dem Dorfplatz zusammengerufen. Der Grund: Die 20-Jährige sei mit einem muslimischen Freund gesehen worden. Die beiden wurden laut Polizei an einen Baum gebunden und zu einer Geldstrafe verurteilt. Als die Familie der jungen Frau jedoch erklärt habe, das Geld nicht zu besitzen, habe der Dorfchef die Vergewaltigung angeordnet. Auch er ist unter den nun Verurteilten.

Das Urteil fiel für indische Verhältnisse außergewöhnlich schnell. Außerdem ist die Strafe vergleichsweise hart, was an den neuen Gesetzen liegt. Diese wurden nach einer Gruppenvergewaltigung einer Studentin in einem Bus in Neu-Delhi verschärft.

Religion

Dalai Lama: Frieden entsteht nicht allein durch Beten

Der Dalai Lama hat die Oberhäupter aller Religionen dazu aufgerufen, der Gewalt in der Welt nicht nur mit Gebeten und Gleichgültigkeit zu begegnen. „Ich selbst bete zu Buddha. Aber ich bin ziemlich skeptisch, dass Frieden durch Beten erreicht werden kann“, sagte das geistige Oberhaupt der buddhistischen Tibeter heute in Neu-Delhi.

Dorthin hatte der Dalai Lama hochrangige Vertreter der Christen, Muslime, Juden, Hindus, Jains, Sikh, Zoroastrier und Bahai in zusammengerufen. Da nicht Gott, sondern die Menschen die Kriege und Krisen in der Welt geschaffen hätten, müssten die Menschen die Gewalt auch beenden, sagte der Dalai Lama weiter.

„Die Zeit ist gekommen“

Dabei sei es egal, ob jemand an einen Schöpfergott glaube oder an eine Seele, die immer wiedergeboren werde. „Das sind Privatangelegenheiten.“ Es sei unvorstellbar, dass Menschen im Namen eines Gottes töteten.

Alle Religionsführer sollten das Ziel verfolgen, nach einem Jahrhundert des Blutvergießens und der Gewalt nun ein Jahrhundert des Dialogs zu schaffen, sagte der Dalai Lama. „Die Zeit ist gekommen. Wir müssen uns bemühen“, sagte er. „Bitte, meine spirituellen Brüder und Schwestern, denkt ernsthaft darüber nach und macht etwas.“ Es sei falsch, nur neutral und gleichgültig zu bleiben.

IT

Mehr Rechte für Käufer von E-Books gefordert

Kauft man ein gedrucktes Buch, kann man es verschenken, verborgen oder verkaufen. Mit einem elektronischen Buch kann man nichts davon. Denn an einem E-Book erwirbt man kein Eigentum, sondern nur ein persönliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht. So steht es sinngemäß in den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) aller gängigen Anbieter. Konsumentenschützer halten diese Einschränkung für rechtswidrig und fordern mehr Rechte für Käufer elektronischer Bücher.

Mehr dazu in help.ORF.at

Kultur

Science

Start von privatem Raumfrachter „Dragon“ zur ISS verschoben

Wegen schlechten Wetters hat die US-Raumfahrtbehörde NASA den Start des privaten Raumfrachters „Dragon“ zur Internationalen Raumstation (ISS) vorerst verschoben.

Der ursprünglich für heute Früh geplante Start vom Weltraumbahnhof Cape Canaveral im US-Bundesstaat Florida habe kurzfristig abgesagt werden müssen, teilte die NASA mit. Für morgen sei ein neuer Startversuch des mit mehr als 2.000 Kilogramm Nachschub und Forschungsinstrumenten beladenen Raumfrachters geplant.

Ab 2017 auch Astronauten an Bord

Es wäre bereits der vierte Versorgungsflug des Frachters, der vom privaten US-Unternehmen SpaceX für die NASA entwickelt wurde. Insgesamt sind bis 2016 zwölf Versorgungsflüge vereinbart, der Auftrag hat einen Gesamtwert von umgerechnet etwa 1,2 Mrd. Euro. In der vergangenen Woche hatte die US-Weltraumbehörde bekanntgegeben, dass SpaceX ab 2017 mit einer überarbeiteten Version des „Dragon“ auch Astronauten zur ISS bringen soll.

Lifestyle

Oktoberfest in München eröffnet

Mit vier Schlägen hat Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) das erste Fass Bier angezapft und damit das Oktoberfest eröffnet. „Ozapft is! Auf eine friedliche Wiesn“, rief das neue Stadtoberhaupt nach dem erfolgreichen Anstich am Samstag aus.

Bis zum 5. Oktober werden auf dem größten Volksfest der Welt rund sechs Millionen Besucher erwartet. Schon Stunden vor dem traditionellen Anstich hatten sich vor den Wiesn-Zelten lange Schlangen gebildet.

Dauerregen zum Start

Gut eine Stunde vor dem offiziellen Startschuss des Oktoberfestes mussten die ersten Zelte wegen Überfüllung geschlossen werden. Vom Wetter her stand die Wiesn an ihrem Auftakttag unter keinem guten Stern. Doch auch vom Dauerregen ließen sich die Fans in der bayerischen Landeshauptstadt nicht aufhalten.

Video dazu in iptv.ORF.at