Ausland

Kerry wirft Syrien Einsatz von Chlorgas vor

US-Außenminister John Kerry hat Syriens Machthaber Baschar al-Assad den Einsatz von Chlorgas im Bürgerkrieg vorgeworfen. „Wir glauben, dass es dafür Beweise gibt“, sagte Kerry bei einer Kongressanhörung heute in Washington.

Assad verstoße damit gegen die internationale Vereinbarung zur Zerstörung des syrischen Chemiewaffenarsenals. Ermittler der Organisation zum Verbot Chemischer Waffen (OPCW) waren diesen Monat zu dem Schluss gekommen, dass Anfang des Jahres in Dörfern in Nordsyrien Chlorgas „systematisch und wiederholt als Kriegswaffe“ eingesetzt worden sei.

Die syrische Regierung hatte im Herbst 2013 unter starkem internationalem Druck eingewilligt, ihren Bestand an chemischen Waffen zur Vernichtung außer Landes zu bringen. Die OPCW überwacht diesen Prozess. Chlorgas fällt nicht unter die Vereinbarung zur Vernichtung der Chemiewaffen. Kerry betonte, dass der Einsatz von Chlorgas als Kampfmittel dennoch verboten sei.

Frankreich beteiligt sich an Luftangriffen im Irak

Frankreich beteiligt sich an den US-geführten Luftangriffen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak. Diese Entscheidung teilte Staatspräsident Francois Hollande heute in Paris mit.

Es werde aber keine französischen Bodentruppen im Irak geben, fügte der Sozialist hinzu. Zudem begrenze sich die Beteiligung Frankreichs auf Aktivitäten im Irak. Einen Militäreinsatz Frankreichs in Syrien schloss er aus.

Aufklärungsflüge seit Montag

Hollande sagte, er habe den Verteidigungsrat Frankreichs zusammengerufen und beschlossen, der Bitte der irakischen Regierung nach „Luftunterstützung“ nachzukommen. Das französische Parlament werde ab den ersten Luftangriffen informiert werden, „das heißt schnell“, hob der Staatschef zu Beginn seiner großen Halbjahrespressekonferenz hervor.

Paris hatte bereits seine Bereitschaft für eine Beteiligung an den von den USA geflogenen Luftangriffen gegen den IS im Irak erkennen lassen. Seit Montag flogen die Franzosen Aufklärungsflüge über dem Land. Hollande war am Freitag vergangener Woche im Irak, am Montag hatte eine große Irak-Konferenz in Paris stattgefunden.

USA begrüßen Ankündigung

Die USA begrüßten die Ankündigung Hollandes. „Das ist ein wichtiger Beitrag zu den Bemühungen der wachsenden internationalen Koalition im Kampf gegen den IS“, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Josh Earnest, in Washington. Er machte keine Angaben darüber, ob sich weitere Partner an den Luftangriffen beteiligen werden.

USA bombardieren erstmals IS-Trainingslager

Erstmals seit Beginn der US-Luftangriffe haben die USA nach eigenen Angaben ein Trainingscamp der Extremisten bombardiert. Bei dem Angriff südöstlich von Mossul im Nordirak seien besetzte Gebäude, eine Truppeneinheit und Fahrzeuge getroffen worden, teilte das für die Region zuständige US-Militärkommando Centcom mit. Bei einem weiteren Luftangriff südöstlich der Hauptstadt Bagdad wurde demnach ein Munitionslager der Dschihadisten bombardiert.

Seit Beginn des US-Militäreinsatzes auf IS-Stellungen im Irak am 8. August flog die Luftwaffe bereits 176 Angriffe. Die meisten richteten sich auf Ziele im Norden des Landes, wo die Extremisten weite Landesteile unter ihre Kontrolle gebracht haben.

14 Tote bei Selbstmordanschlag und Granatbeschuss in Bagdad

Bei einem Selbstmordanschlag und Granatbeschuss in Bagdad sind unterdessen mindestens 14 Menschen getötet worden. Mehr als 30 weitere seien verletzt worden, teilten Behördenvertreter mit. Die Anschläge ereigneten sich in dem mehrheitlich von Schiiten bewohnten Stadtteil Kadhimijah. Zu den Anschlägen bekannte sich zunächst niemand. Sunnitische Extremisten, darunter auch IS-Milizen, greifen jedoch regelmäßig Angehörige der Schiiten im Irak an, die sie als Ungläubige betrachten.

Nigerias Polizei und Militär foltern laut Amnesty systematisch

Im westafrikanischen Nigeria foltern Polizei und Militär laut einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) systematisch. Als Methoden würden Schläge, Vergewaltigungen, das Ziehen von Zähnen und Nägeln angewandt.

Die Ergebnisse der zehnjährigen Recherchen fasste AI in einem Bericht mit dem Titel „Willkommen im Höllenfeuer“, der heute in Abuja und Berlin vorgestellt wurde, zusammen. Amnesty sprach mit Hunderten Betroffenen und inspizierte zahlreiche Polizeiwachen und Gefängnisse in Nigeria.

„Folterkammern“ in Polizeiwachen

„Wir kennen viele Folterschilderungen, aber das Ausmaß und die Form der Misshandlungen, die wir in dem Bericht zusammengetragen haben, ist auch für uns besonders schockierend“, sagte Selmin Caliskan, Generalsekretärin von Amnesty Deutschland.

So schilderte eine 24-Jährige, wie ihr eine Polizistin Tränengas in die Vagina schoss, um ein Geständnis zu erpressen. Ein 15-Jähriger berichtete, er sei drei Wochen lang vom Militär festgehalten worden. Die Soldaten hätten ihm unter anderem geschmolzenes Plastik über den Rücken gegossen.

Viele Polizeiwachen hätten inoffizielle „Folterbeauftragte“ und „Folterkammern“. In den meisten Fällen, die Amnesty dokumentiert, ermittelten die Behörden nicht ernsthaft gegen die mutmaßlichen Folterer, und nichts wurde unternommen, um sie vor Gericht zu bringen, heißt es in dem Bericht.

Schiff mit Ebola-Verdachtsfall darf Malta nicht anlaufen

Malta verweigert einem Frachtschiff aus Guinea mit einem Ebola-Verdachtsfall an Bord den Zugang zu seinem Hafen.

Die „Western Copenhagen“ mit 21 Besatzungsmitgliedern habe trotz des medizinischen Notfalls keine Genehmigung zum Einlaufen erhalten, sagte Ministerpräsident Joseph Muscat heute. „Unsere Entscheidung ist moralisch und juristisch korrekt“, erklärte er.

Zwar sei unklar, ob das erkrankte philippinische Besatzungsmitglied wirklich an der Viruserkrankung leide. Das Risiko sei jedoch zu groß, weil die Seuche das Gesundheitssystem des Landes überfordern könnte. Die „Copenhagen“ befinde sich nun nahe Sizilien und steuere wohl Italien an. Das ursprüngliche Ziel war die Ukraine.

EU-Parlament fordert mehr Engagement

Das EU-Parlament forderte ein stärkeres internationales Engagement beim Kampf gegen Ebola. Der Ausbruch der Krankheit stelle nicht nur für Westafrika ein Problem dar, sondern für die ganze Welt, stellte das Parlament in einer Entschließung fest.

Weiters forderte die EU-Volksvertretung ein Sondertreffen der zuständigen Minister aus den 28 EU-Staaten. Diese müssten einen Notfallplan festlegen, medizinische Ressourcen mobilisieren und sich auf humanitäre Hilfsmaßnahmen einigen. Die Maßnahmen sollten von der Brüsseler Kommission koordiniert werden.

Die EU-Staaten sollen Flüge koordinieren und Luftbrücken schaffen, um medizinisches Personal und eine entsprechende Ausrüstung in die Seuchengebiete zu befördern. Auch die EU-Kommission solle ihre Maßnahmen zur Bekämpfung des Ebola-Virus verstärken und diese mit den USA koordinieren.

Australische Polizei zerschlägt IS-Terrorzelle

Terroralarm in Australien: In den Großstädten Sydney und Brisbane hat die Polizei Großrazzien durchgeführt - mit über 800 Beamten im Einsatz die bisher größten. 15 Verdächtige mit Verbindungen zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS) seien festgenommen worden, teilte Premierminister Tony Abbott mit.

Ein 22-Jähriger stehe wegen eines geplanten Terrorakts unter Anklage. Er habe eine Tat geplant gehabt, die „die Gesellschaft schockieren“ hätte sollen, hieß es in Medienberichten: Der Mann habe den Auftrag gehabt, zufällig ausgewählte Menschen zu enthaupten.

Mehr dazu in Terrorbefehl von IS aus Syrien

Neues Video mit mutmaßlicher Geisel

In einem neuen Video zeigte die IS-Miliz einen mutmaßlichen Briten als Geisel. Anders als in den Enthauptungsvideos der vergangenen Wochen zeigt der heute im Internet hochgeladene Clip die mutmaßliche Geisel bei einer die IS-Miliz verherrlichenden Ansprache. Die SITE Intelligence Group, die Websites von Extremisten beobachtet, stufte das Video als authentisch ein.

Im Video verspricht der Gefangene in einer augenscheinlich aufgezwungenen Rede, von nun an in mehreren Videofolgen die „Wahrheit“ über IS erzählen zu wollen. Er sei ein britischer Reporter, der im November 2012 entführt worden und seitdem Gefangener der IS-Miliz sei. Seine Regierung habe ihn im Stich gelassen, berichtet der Gefangene, daher habe er „nichts mehr zu verlieren“.

Zahlreiche Tote bei US-Luftangriff im Irak

Bei US-Luftangriffen auf Ausbildungslager der IS im Nordirak wurden währenddessen mindestens 25 Dschihadisten getötet und zahlreiche weitere verletzt.

Einwohner der betreffenden Ortschaft berichteten heute, dass US-Kampfflugzeuge die Extremisten in Hamman al-Alil rund 25 Kilometer südlich der Anfang Juni von IS eingenommenen Stadt Mossul angegriffen hätten. Die Lager seien völlig zerstört worden.

Auf Konten des Kurznachrichtendiensts Twitter aus dem Umfeld der Terrormiliz hieß es, die US-Luftwaffe habe insgesamt zehn Angriffe geflogen. Die Extremisten beherrschen im Norden und Westen des Irak riesige Gebiete. Die US-Luftwaffe greift seit dem vergangenen Monat regelmäßig IS-Stellungen vor allem im Norden des Landes an. Damit unterstützt sie eine Gegenoffensive, die kurdische Einheiten begonnen haben.

Ungarn: Handel mit EU-Pässen aufgedeckt

Dank der Gesetze von Ungarns rechtskonservativem Staatschef Viktor Orban bekommt seit 2010 jeder „ethnische Ungar“ auch einen ungarischen Pass. Mafia-Banden dürften gemeinsam mit korrupten Beamten daraus ein Geschäft gemacht haben: Laut den Recherchen eines ungarischen Nachrichtenportals wurden Tausende Russen, Ukrainer und Angehörige anderer Staaten gegen Geld auf diesem Weg zu Bürgern der Europäischen Union. Der ungarische Verfassungsdienst wollte vorerst zu den Vorwürfen nicht Stellung nehmen. Die Aufdecker werden jedoch mit staatlichen Repressalien bedroht.

Mehr dazu in Regierung attackiert Aufdecker

Inland

Asyl: Mikl-Leitner will Automatismus in der Grundversorgung

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat heute im Menschenrechtsausschuss des Nationalrats Einblicke in ihr Konzept zur Neustrukturierung der Asylwerbergrundversorgung gewährt. Die Erstabklärung soll demnach künftig in den Bundesländern erfolgen. Die Erstaufnahmestellen Traiskirchen und Thalham will sie entlasten, meldete die Parlamentskorrespondenz.

„Bankrotterklärung der Gemeinden und Länder“

Die Ministerin will das Konzept am 23./24. September bei der Konferenz der Flüchtlingsreferenten in Kärnten vorstellen. Im Ausschuss plädierte sie einmal mehr für eine faire Verteilung der Verantwortung zwischen den Bundesländern und der diesbezüglichen Einhaltung von Asylquoten. „Ich kann nur von einer Bankrotterklärung der Gemeinden und Länder sprechen“, sagte sie.

Die Bemühungen der Länder würden angesichts der steigenden Asylanträge, in den vergangenen Wochen täglich bis zu 170, bei weitem nicht ausreichen. Es sei deswegen alternativlos, für Asylunterkünfte und Quartiere auch gegen den Willen von Gemeinden zu sorgen, entgegnete die Ministerin der Kritik aus der FPÖ bezüglich des Asylquartiers am Semmering. Um dem „Floriani-Prinzip“ entgegenzuwirken, brauche es deshalb einen neuen Automatismus der Grundversorgung.

Was die Asylpolitik innerhalb der Europäischen Union betrifft, sprach sich Mikl-Leitner für eine Quotenregelung und eine gemeinsame Anstrengung aus, nach Möglichkeiten zu suchen, weitere Flüchtlingsopfer zu vermeiden. Österreich habe dafür im EU-Innenministerrat das Projekt „Save Lives“ eingebracht. Außerdem ließ die Ministerin auch weiterhin die Möglichkeit von temporären Grenzkontrollen offen.

OÖ: Ablinger tritt als SPÖ-Frauenchefin zurück

In der SPÖ Oberösterreich rumort es gehörig. Die Landesfrauenvorsitzende Sonja Ablinger tritt mit Jahresende zurück. Sie möchte nun doch nicht hinnehmen, dass der Gewerkschafter Walter Schopf in den Nationalrat eingezogen ist. Das Mandat stünde nach dem Tod von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer einer Frau zu. Ablinger möchte nun ein parteiinternes Schiedsgericht einberufen, um die Entscheidung neu aufzurollen

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Ärztearbeitszeiten: Pühringer wehrt sich

Nach Attacken auf den oberösterreichischen Gesundheitsreferenten Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) wegen der Ärztearbeitszeiten geht dieser jetzt in die Offensive: Heute sprach er sich gegen „derartige Unseriositäten“ aus. Wegen des Medizinermangels sei die „Umsetzung extrem schwierig“. Pühringer sprach damit die EU-Vorgabe an, die bis spätestens 2021 realisiert werden soll.

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Sport

Formel 1: Singapur bringt Piloten ans Limit

Auf die Formel-1-Piloten wartet am Sonntag eines der, wenn nicht sogar das härteste Rennen der Saison. Beim nächtlichen Grand Prix von Singapur auf dem Marina Bay Street Circuit lauert ein kniffliger Stadtkurs bei tropischen Temperaturen. Für Geist und Körper werden die 61 Runden zur ultimativen Herausforderung. „Den letzten Teil des Rennens genießt du nicht mehr, der tut nur noch weh“, so Nico Rosberg, der weiß, dass er in Singapur ans Limit gehen muss. Spielraum für Fehler gibt es ebenfalls nicht, denn der kleinste Konzentrationsverlust könnte im WM-Duell mit Lewis Hamilton wichtige Punkte kosten.

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Champions League: DFB-Clubs halten England in Schach

Die deutschen Vereine sind aus den deutsch-englischen Duellen zum Auftakt der Champions League als klare Gewinner hervorgegangen. Während Schalke 04 ein Unentschieden beim FC Chelsea erkämpfte, feierten Dortmund gegen Arsenal und der FC Bayern München gegen Manchester City Heimsiege.

Besonders in München hieß es nach dem 1:0 tief durchatmen, denn der Erfolg war das Ergebnis harter Arbeit, die erst in der Schlussminute durch den Siegestreffer von Jerome Boateng belohnt wurde und den Bayern zum elften Mal in Folge einen Sieg beim Auftaktmatch in der Champions League bescherte.

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Bundesliga: Rapid bejubelt „beste Saisonleistung“

Mit dem klaren 5:1-Sieg im Nachtragsspiel bei Wiener Neustadt ist Rapid der erhoffte erste Auswärtssieg der Saison gelungen. Die Wiener, die auf Rang drei der Tabelle vorrückten, freuten sich über ihre offensiv bisher „beste Saisonleistung“, wie es Mittelfeldspieler Stefan Schwab formulierte. Die Hütteldorfer richteten aber bereits den Blick nach vorn, denn am Samstag wartet das Duell mit dem Tabellenführer vor eigenem Publikum. „Wir müssen jetzt weiter Gas geben“, lautete daher das Credo bei den Grün-Weißen.

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ZIB2

Schottland: Abstimmung über Unabhängigkeit

Selbst am Wahltag wird noch um jede Stimme gekämpft. Eine Reportage aus Schottland und eine Live-Schaltung zu Bettina Prendergast in Edinburgh.

Klimaschutz gegen Industriestandort

Industrie klagt über zu hohe Umweltschutzauflagen - Interview mit voestalpine-Chef Wolfgang Eder, live im Studio Umweltminister Andrä Rupprechter.

Überwachungsmission

Österreichische Drohnen für die Ukraine - Interview mit Geschäftsführer von Schiebel Elektronik.

Kellergeschichten

Neuer Ulrich Seidl-Film - Aufregung über burgenländische ÖVP-Gemeinderäte im Nazi-Keller.

Vom Fußballplatz vor den Kadi

Läuft man als Fußballinteressierter Gefahr, vor dem Richter zu landen, wenn es im Stadion zufällig unter den Hardcorefans Ausschreitungen gibt? Denn immer öfter kommt nach Randalen Paragraf Landfriedensbruch zur Anwendung.

ZIB2 mit Lou Lorenz-Dittlbacher, 22.00 Uhr, ORF2

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Textfassung: Zeit im Bild

Wirtschaft

Handelsstart für Alibaba-Aktie erwartet

Die chinesische Handelsplattform Alibaba feiert heute voraussichtlich ihr Börsendebüt in New York. Es dürfte der bisher größte Börsengang werden. Das Volumen könnte nach bisherigen Planungen 25 Mrd. Dollar (19,30 Mrd. Euro) erreichen. Das Topmanagement von Alibaba tourte mit Werbeveranstaltungen um die Welt, um Investoren zu überzeugen.

Die Preisspanne war zwischenzeitlich angesichts der hohen Nachfrage angehoben worden. Alibaba ist die führende Kraft im chinesischen Onlinemarkt. Der Konzern betreibt Taobao, einen Marktplatz für kleine und mittlere chinesische Unternehmen, sowie Tmall, eine Art Onlinekaufhaus für etablierte Marken.

IWF: Italiens Wirtschaft schrumpft drittes Jahr in Folge

Die italienische Wirtschaft wird 2014 nach Einschätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) das dritte Jahr in Folge schrumpfen. Die Wirtschaftsleistung werde wohl um 0,1 Prozent sinken, prognostizierte der Fonds heute.

Bisher war der IWF von einem Wachstum von 0,3 Prozent ausgegangen. Im kommenden Jahr werde die Konjunktur voraussichtlich um gut ein Prozent zulegen. Der IWF-Italien-Experte Kenneth Kang schränkte jedoch ein, dass die jüngsten Konjunkturdaten enttäuschend ausgefallen seien und somit eine weitere Abwärtskorrektur der Prognosen wahrscheinlich sei.

Der Schuldenberg werde bis Ende des Jahres um fast vier Prozentpunkte auf 136,4 Prozent der Wirtschaftsleistung ansteigen, sagte der IWF weiter voraus. Das ist der zweithöchste Stand in der Euro-Zone hinter Spitzenreiter Griechenland.

Modekette New Yorker muss Schadenersatz an Levi’s zahlen

Im Streit über Jeansplagiate muss die deutsche Modekette New Yorker Schadenersatz an den US-Jeanshersteller Levi’s zahlen.

Außerdem wurde der deutschen Modekette verboten, Jeansmodelle weiter zu verkaufen, die Levi’s-Hosen zu ähnlich sehen, entschied das Oberlandesgericht Hamburg heute. Die genaue Schadensersatzhöhe ist noch offen, Levi’s verlangt 50 Euro pro verkaufter Hose.

Bei dem Rechtsstreit geht es unter anderem um die Verzierung der Hosentaschen auf der Rückseite. Levi’s wirft dem deutschen Unternehmen vor, das „V“ auf den Hintertaschen kopiert zu haben. Die strittigen Jeans der New-Yorker-Eigenmarken sind in der Regel deutlich billiger als die des US-Herstellers.

Keine Revision zugelassen

Von Levi’s war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. New Yorker kündigte an, nach Vorlage des Urteils über eine Nichtzulassungsbeschwerde beim deutschen Bundesgerichtshof (BGH) entscheiden zu wollen. Weiter äußerte sich das Unternehmen nicht.

Eine Revision gegen das Urteil wurde nicht zugelassen, sagte eine Gerichtssprecherin der Nachrichtenagentur dpa. Nach ihren Angaben hat New Yorker nun nur noch die Möglichkeit, beim BGH eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision einzureichen. Sollte diese erfolglos sein, wäre der Rechtsweg erschöpft.

WIFO und IHS halbieren Konjunkturprognosen

Das Wachstum in Österreich bricht heuer offenbar stärker weg als bisher gedacht. Das Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) und Institut für Höhere Studien (IHS) gehen nur noch von 0,8 Prozent realem BIP-Plus aus. Vor nicht einmal drei Monaten rechneten die Institute noch mit einem Zuwachs von 1,4 bzw. 1,5 Prozent. Der Grund für die Beinahe-Halbierung der Prognose liege in erster Linie in der schwächeren Entwicklung des Welthandels. Auch eine mögliche Verschärfung der Ukraine-Krise sei ein Risiko für die Konjunktur.

Mehr dazu in Wirtschaft schwächelt weiter

Chronik

Zwei tote Babys in Schließfach in Hamburg entdeckt

Zwei tote Neugeborene hat die Polizei in einem Schließfach des Hamburger Hauptbahnhofs entdeckt. Die Beamten hätten die in Plastik gewickelten Babys dort in einem Koffer gefunden, sagte ein Sprecher der Lübecker Staatsanwaltschaft heute. Die Leichen hätten stark gerochen, mehrere Leichenhunde hätten angeschlagen.

Unklar blieb vorerst, ob die Babys getötet wurden oder bereits leblos zur Welt kamen. Wie lange die Leichen in dem Schließfach gelegen seien, konnten die Ermittler ebenfalls noch nicht sagen.

Zu dem Fund hatten demnach Ermittlungen gegen eine Frau aus Bad Schwartau (Schleswig-Holstein) geführt. Die 39-Jährige steht seit längerem unter dem Verdacht, ihr eigenes Kind getötet zu haben. Sie hat sich inzwischen freiwillig in eine psychiatrische Klinik begeben, wo sie in einer geschlossenen Abteilung behandelt wird.

Reiche Griechen tarnen Pools mit Militärplanen

Reiche Griechen greifen nach Angaben der Finanzbehörden zu gefinkelten Mitteln zur Steuervermeidung: Sie überdecken laut Presseberichten von heute ihre Schwimmbäder mit Militärplanen und Tarnnetzen.

Die Anlagen werden damit für Satelliten unsichtbar, deren Aufnahmen Steuerfahnder nutzen, um nicht gemeldete Bäder aufzuspüren. Athen geht verschärft gegen Steuersünder vor. So gilt den Behörden der Besitz eines Schwimmbades als ein „unanfechtbarer Beweis des Einkommens“.

Je Quadratmeter Schwimmbad wird vom Fiskus ein Zusatzeinkommen von 160 Euro berechnet. Für ein 50-Quadratmeter-Schwimmbad wird damit ein Zusatzeinkommen von 8.000 Euro angesetzt. Dieses wird mit zehn Prozent besteuert, also 800 Euro jährlich.

Wie wenn man „Panzer verstecken will“

Die Tarnplanen fielen bei Kontrollen auf, die Steuerbeamte in reichen Vororten Athens und auf einigen Jet-Set-Inseln wie Mykonos vornahmen. „Wir haben Tarnplanen gesehen wie die vom Militär, wenn es Panzer verstecken will“, sagte ein Beamter des Finanzministeriums auch gegenüber der dpa.

Satellitenaufnahmen hatten in den vergangenen Jahren zur Entdeckung von rund 180 nicht gemeldeten privaten Schwimmbädern geführt, berichtete das griechische Wirtschaftsportal Capital.gr. Die Steuerfahndung geht von Hunderten getarnten Schwimmbädern aus und will intensiver an Ort und Stelle kontrollieren.

Sex im Schlaf: Freispruch für Schweden

Weil er offenbar im Tiefschlaf mit einer Frau Sex hatte und sich dessen nicht bewusst gewesen sei, ist ein Schwede vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen worden.

Laut der Urteilsbegründung, die der Nachrichtenagentur AFP heute vorlag, sahen die Richter bei dem 26-Jährigen keine bewusste Absicht zum Sex als erwiesen an. Das Berufungsgericht im nordschwedischen Sundsvall kassierte deshalb die zweijährige Haftstrafe, die in der vorherigen Instanz gegen den Mann verhängt worden war.

Verdacht auf Sexsomnie

Die Versicherung, dass der Beschuldigte „sich im Schlafzustand befand und nicht wahrnahm, was geschieht, erscheint nicht abwegig“, urteilte das Berufungsgericht am 8. September. Ein Schlafforscher konnte die Richter offenbar davon überzeugen, dass der junge Mann möglicherweise an Sexsomnie leidet. Auch eine Zeugenaussage seiner früheren Lebensgefährtin stützte diese These.

Bei Sexsomnie, einer Form des Schlafwandelns, kommt es nach Dafürhalten einiger Psychiater zu unbewussten sexuellen Handlungen, an die sich der Betroffene nach dem Aufwachen nicht mehr erinnern kann. Allerdings gilt die Diagnose bei anderen Psychiatern, Medizinern und Juristen als umstritten.

Amerikaner überfiel Geschäft mit Banane

Nur mit einer Banane bewaffnet hat ein Räuber in der US-Metropole Philadelphia ein Geschäft überfallen. Er versteckte die Frucht in seiner Pullovertasche, damit sie wie eine Pistole aussah, hieß es dazu heute von der Polizei im US-Bundesstaat Pennsylvania.

Der Mann habe das Lebensmittelgeschäft am Dienstag zunächst mit leeren Händen betreten. Ein Überwachungsvideo zeigt, wie er dann auf die Obstauslage zusteuerte, um nach der Banane zu greifen. Diese steckte er in die Vordertasche seines Pullovers.

Mit der rechten Hand in der Tasche ging der Mann zur Kassa und ließ sich von der Verkäuferin Bargeld und Zigaretten aushändigen. Mit der Beute flüchtete er auf einem Fahrrad. Die Polizei konnte den Mann bisher nicht ausfindig machen.

Gesundheit

Italiens Armee produziert Cannabis für Schwerkranke

Die italienische Armee übernimmt im Auftrag des Gesundheitsministeriums den Anbau von Cannabis für medizinische Produkte.

„Es handelt sich um eine Maßnahme ausschließlich zum Wohl der Kranken“, sagte Gesundheitsministerin Beatrice Lorenzin heute in Rom bei der Unterzeichnung einer entsprechenden Übereinkunft mit Verteidigungsministerin Roberta Pinotti. Demnach sollen mit dem heimischen Marihuana Medikamente entwickelt werden, die bisher teuer und aufwendig importiert werden müssen und so die Sozialkassen belasten.

Die Pflanzenzucht übernimmt ein pharmazeutischer Betrieb der Armee in Florenz, wo lange Zeit Medikamente für den Armeebedarf hergestellt wurden und inzwischen auch für den freien Markt produziert wird. „Die Kapazitäten der Armeewelt sind oft unbekannt oder werden unterschätzt“, so Pinotti.

Die ersten italienischen Cannabis-Medikamente sollen im kommenden Jahr auf den Markt kommen. Der Jahresbedarf in Italien wird von den Ministerien auf 80 bis 100 Kilogramm Cannabis geschätzt.

IT

Apple startet Verkauf der neuen iPhones

Apple beginnt morgen mit dem Verkauf seiner neuen iPhone-Modelle, unter anderem in den USA und Deutschland. In Österreich beginnt die Auslieferung am 26. September.

Wie bei früheren Produktstarts ist mit Schlangen vor den Apple-Geschäften zu rechnen. Einige besonders hartgesottene Fans stehen schon seit Tagen an, um ein Gerät gleich am ersten Tag zu bekommen. Apple schließt sich mit dem iPhone 6 und dem iPhone 6 Plus erstmals dem Trend zu großen Smartphone-Bildschirmen an.

Zu Beginn der Vorbestellungen vergangene Woche wurden laut Apple über vier Millionen Geräte geordert. Bei Onlinebestellungen gibt es mehrwöchige Wartezeiten.

Mercedes und Audi dürfen Roboterautos in Kalifornien testen

Der deutsche Autohersteller Mercedes-Benz darf ab sofort Roboterautos im regulären Straßenverkehr in Kalifornien testen. Die zuständige Behörde des US-Bundesstaats erteilte der Daimler-Tochter die offizielle Genehmigung auf Basis neuer Vorschriften, wie der Konzern heute mitteilte. Zu Wochenbeginn hatte bereits die Volkswagen-Tochter Audi eine solche Lizenz erhalten.

Seit Dienstag sind in Kalifornien überarbeitete Regeln in Kraft, die einen geordneten Probebetrieb autonomer Fahrzeuge gewährleisten sollen. Bei den selbst fahrenden Autos muss den Bestimmungen zufolge ein Führerscheinbesitzer hinter dem Steuer sitzen, der jederzeit aktiv eingreifen kann.

Zuvor war es den Autoherstellern und dem Internetkonzern Google jahrelang gestattet, die Roboterautos ohne eine Genehmigung zu testen. Auch Google erhielt nun grünes Licht von den Behörden für den Probebetrieb auf öffentlichen Straßen.

Kultur

Museum Gugging: Die fantastische Welt von Adolf Wölfli

35 Jahre seines Lebens hat der Schweizer Adolf Wölfli in einer psychiatrischen Anstalt verbracht - und dort ein unfassbar umfangreiches künstlerisches Werk aus Bildern, Texten und Notenblättern geschaffen. Zum 150er widmet ihm das Museum Gugging eine Retrospektive und zeigt darin einen Einblick in den gezeichneten Weltentwurf des Künstlers, der sich als „Skt. Adolf II.“ in seinem Anstaltszimmer ein fantastisches Universum erträumt hat.

Mehr dazu in „Skt. Adolf II.“ und sein Universum

Ostermayer will Buchpreisbindung für E-Books

Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) will die Buchpreisbindung auf den Onlinehandel und auf E-Books ausweiten. Der Sprecher des Ministers bestätigte einen entsprechenden Vorstoß im „Kurier“ (Freitag-Ausgabe) gegenüber der APA.

Demnach wollen SPÖ und ÖVP kommende Woche im Parlament einen Initiativantrag auf eine Novelle des Buchpreisbindungsgesetzes einbringen. Laut Ostermayer sei es „im Sinne der Vielfalt“ wichtig, „Bücher zu schützen und ein Marktumfeld zu schaffen, das eine hohe Anzahl an Verlagen und Veröffentlichungen ermöglicht“.

Änderung zum Weihnachtsgeschäft

Bis zum Weihnachtsgeschäft soll das Gesetz dahingehend abgeändert werden, „dass E-Books ausdrücklich in den sachlichen Anwendungsbereich des Gesetzes aufgenommen und die Ausnahme des grenzüberschreitenden elektronischen Handels gestrichen werden“, so die Novelle im Wortlaut.

Ostermayer kündigte zudem im „Kurier“ eine Anhebung der Verlagsförderung um zehn Prozent auf 2,2 Mio. Euro im Jahr und eine Ausweitung von Projektstipendien für Literaten von 40 auf 50 an.

Anpassung an digitales Zeitalter

Es gehe darum, das Gesetz an das digitale Zeitalter anzupassen, so SPÖ-Kultursprecherin Elisabeth Hakel gegenüber der APA. E-Books würden mittlerweile billig verkauft und stellten einen dementsprechend großen Markt dar.

„Wir wollen das Gesetz zukunftsfit machen und an die kultur- und gesellschaftspolitischen Ziele anpassen, damit auch der Buchhandel und die Verleger sich gegen Amazon und andere große Importeure, die derzeit den Buchpreis unterschreiten können, besser durchsetzen können“, so Hakel.

Frankreich und Deutschland hätten hier bereits die Vorreiterrolle übernommen und die Buchpreisbindung auf den Onlinehandel ausgeweitet. Am Ende des Tages sei es das Ziel, „dass der Künstler bzw. die Künstlerin davon leben können, was sie produzieren“.

Kalifornien setzt sich für Hollywood-Produktionen ein

Hollywoods Film- und TV-Industrie hat vom kalifornischen Gouverneur Jerry Brown Schützenhilfe erhalten. Brown unterzeichnete heute ein Gesetz über Finanzspritzen und Steuervorteile, um damit die Abwanderung von Produktionen aus Hollywood in andere US-Staaten und ins Ausland zu bremsen.

Das kalifornische Parlament hatte zuvor der jährlichen Förderung des Filmgeschäfts durch Steueranreize in Höhe von 330 Millionen Dollar zugestimmt. Das Programm soll ab 2015 über fünf Jahre hinweg laufen. Bisher gab der Staat lediglich Zuschüsse in Höhe von 100 Millionen Dollar pro Jahr.

In den letzten Jahren ist die Zahl der TV- und Spielfilmproduktionen in Hollywood zurückgegangen. Mit Steueranreizen und anderen Lockmitteln machen Staaten wie New York, Louisiana, New Mexico und Georgia der traditionellen Filmmetropole Konkurrenz. Viele Produktionen wandern auch nach Europa, Kanada und Neuseeland ab.

Religion

Pakistan: Islamgelehrter nach Blasphemievorwurf erschossen

Nach Blasphemievorwürfen ist der Leiter des Instituts für Islamwissenschaften an der Universität Karachi im Süden Pakistans erschossen worden. Unbekannte hätten heute in der Millionenmetropole von einem Motorrad aus das Feuer auf den Wagen von Professor Muhammad Shakil Auj eröffnet, sagte ein Polizeisprecher.

Die Anschuldigung der Gotteslästerung gegen Auj sei aufgekommen, nachdem ihm Geistliche liberale Ansichten vorgeworfen hätten. Die Polizei teilte mit, die Hintergründe der Tat würden untersucht. Der pakistanische Staatspräsident Mamnoon Hussain verurteilte das Attentat scharf.

In Pakistan kann Gotteslästerung nach dem international umstrittenen Blasphemiegesetz auch offiziell mit dem Tode bestraft werden. Allerdings wurden solche Todesurteile in den vergangenen Jahren nicht vollstreckt. Immer wieder werden Beschuldigte aber selbst dann ermordet, wenn sie freigesprochen wurden.

Kardinal warnt vor „theologischem Krieg“ um Geschiedene

Nachdem sich fünf hochrangige Kardinäle gemeinsam gegen Zugeständnisse der Kirche an geschiedene Katholiken ausgesprochen haben, warnt der deutsche Kardinal Walter Kasper vor einem „theologischen Krieg“ in der am 5. Oktober beginnenden Familiensynode.

„In der nächsten Synode wollen einige einen theologischen Krieg auslösen. Die Kirchendoktrin ist offen, aber einige wollen eine ‚eingefrorene‘ Wahrheit. Ziel der Polemik bin nicht ich, sondern der Papst“, sagte Kasper im Interview mit der italienischen Tageszeitung „Il Mattino“ (Donnerstag-Ausgabe).

Mehr dazu in religion.ORF.at

Science

Vor 200 Jahren: Wiener Kongress als Politspektakel

Vor genau 200 Jahren sollte beim Wiener Kongress die Weltordnung nach den Napoleonischen Kriegen neu geschrieben werden. Während 700 Delegierte um die Verteilung von Macht und Land in Europa pokerten, ließ sich Wien als Austragungsort nicht lumpen. Die Stadt war frisch herausgeputzt, Hunderte Luxuskutschen wurden bereitgestellt, pompöse Empfänge für die Delegierten stellten alles bisher Gekannte in den Schatten. 100.000 Gäste wurden beherbergt - Wien selbst hatte 250.000 Einwohner. Die Monate des Feilschens waren auch Monate der Party.

Mehr dazu in Das Ende des Knauserns