Ausland

Neuer Bericht zu Verbrechen im Syrien-Konflikt

Im syrischen Bürgerkrieg haben nach Erkenntnissen der UNO alle Konfliktparteien seit Jahren grundlegende Menschenrechte verletzt. Weitere konkrete Erkenntnisse dazu legt die vom UNO-Menschenrechtsrat berufene unabhängige Untersuchungskommission für Syrien heute in Genf vor. In ihrem neuen Bericht gehe es unter anderem um gezielte Angriffe auf bestimmte Volksgruppen, hieß es laut UNO.

Seit Ausbruch des Bürgerkriegs vor mehr als vier Jahren sind in Syrien mindestens 250.000 Menschen ums Leben gekommen. Mehr als vier Millionen Syrer sind vor dem Krieg in benachbarte Länder geflohen. Zehntausende von ihnen kommen auch nach Europa, darunter nach Deutschland und Österreich.

Die Kommission, die von dem brasilianischen Juristen und Diplomaten Sergio Pinheiro geleitet wird, führt seit Jahren auch vertrauliche Listen mit Namen mutmaßlicher syrischer Kriegsverbrecher. Darunter sollen sich Befehlshaber von Streitkräften, aber auch Anführer von Rebellen und terroristischen Gruppen befinden. Über eine Verwendung der Listen soll der UNO-Sicherheitsrat entscheiden.

IS-Einheiten drängen Armee im Nordirak zurück

Einheiten der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) haben in der umkämpften irakischen Stadt Baidschi verlorenes Gelände zurückerobert. Die jüngsten Erfolge der irakischen Armee gegen den IS in Baidschi seien weitgehend wieder zunichtegemacht worden, teilte das US-Verteidigungsministerium gestern mit.

In der zwischen Tikrit und Mossul im Norden des Landes gelegenen Stadt steht die größte Ölraffinerie des Iraks. Ein Pentagon-Sprecher sagte, die USA seien „besorgt“ über die Entwicklung.

China feiert Weltkriegsende mit gigantischer Militärparade

Mit einer gigantischen Militärparade feiert China heute das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 70 Jahren. Unter den Augen von Staatschef Xi Jinping werden 12.000 Soldaten in Peking aufmarschieren. Kampfjets werden den zentralen Tiananmen-Platz überfliegen, während die Armee Kriegsgerät aus chinesischer Produktion vorführt.

Um den Smog aus der Hauptstadt zu vertreiben, wurden vor der Parade Verkehrsbeschränkungen eingeführt. Zudem mussten einige Fabriken ihren Betrieb vorübergehend einstellen. An der Machtdemonstration des chinesischen Militärs nehmen auch etwa tausend ausländische Soldaten aus befreundeten Ländern wie Russland und Kasachstan teil.

Als prominentester Staatsgast wird Russlands Präsident Wladimir Putin erwartet. Westliche Politiker wie Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel oder US-Präsident Barack Obama bleiben der Parade hingegen fern.

Mindestens 28 Tote nach Selbstmordanschlägen im Jemen

Bei zwei Selbstmordanschlägen auf eine Moschee sind in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa gestern nach Angaben von Rettungskräften mindestens 28 Menschen getötet worden. Etwa 75 weitere Menschen seien verletzt worden, teilten Ärzte mit.

Nach Angaben von Augenzeugen sprengte sich der erste Attentäter mit einem Sprengstoffgürtel in die Luft.(iptv.ORF.at)

Der zweite steuerte ein mit Sprengstoff präpariertes Fahrzeug in eine Menge von Gläubigen, als diese die Moschee im Norden Sanaas verließen. Zu dem Anschlag bekannte sich wenig später die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS).

Konflikt kostete mehr als 4.400 Menschen das Leben

In der jüngeren Vergangenheit hatten IS-Extremisten im Jemen bereits mehrfach Anschläge verübt. Seit Monaten kämpfen in dem Land Truppen von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi mit Unterstützung einer von Saudi-Arabien angeführten Militärkoalition gegen Huthi-Rebellen und mit ihnen verbündete Armeeeinheiten des ehemaligen Staatschefs Ali Abdullah Saleh.

Seit der Eskalation des Konflikts zwischen den Huthi-Rebellen und ihren Verbündeten in der Armee sowie den Regierungstruppen und ihren ausländischen Unterstützern Ende März wurden bereits mehr als 4.400 Menschen getötet. Ein Großteil der Bevölkerung des ohnehin armen Landes ist infolge des Konflikts von Hunger bedroht.

Iranische Revolutionsgarden drohen Israel mit Vernichtung

Der Iran werde seine militärische Einsatzbereitschaft weiter ausbauen, bis er Israel vernichten und Palästina befreien könne. Das erklärte der hochrangige Kommandant der mächtigen iranischen Revolutionsgarden, General Mohsen Kassemeini, gestern laut Nachrichtenagentur FARS.

Die Zionisten und die USA sollten wissen, „dass die Islamische Revolution ihre Einsatzbereitschaft weiter vergrößern wird, bis Israel geschlagen und Palästina befreit ist“, sagte Kassemeini am Beginn von Manövern in Teheran, an denen sich 250.000 Mitglieder der Freiwilligenmiliz Basij beteiligen.

„Wir werden nicht nur unser eigenes Land weiter verteidigen, sondern alle unterdrückten Völker der Welt, besonders in jenen Ländern, die die Frontstaaten in der Konfrontation mit den Zionisten bilden“, so der General.

Armee neben der Armee

Die Revolutionsgarden sind eine paramilitärische Organisation, die 1979 von Revolutionsführer Ruhollah Chomeini aufgestellt wurde. Sie entwickelten sich in der Folge zu einem wichtigen Akteur während des Ersten Golfkriegs.

Die 120.000 Mann starken Garden stellen mit Heer, Luftwaffe und Marine eine komplette Armee neben den offiziellen Streitkräften dar. Sie verstehen sich als das militärisch-ideologische Rückgrat des Iran.

Obama sichert sich Zustimmung im Kongress für Iran-Deal

US-Präsident Barack Obama hat im Ringen um die umstrittene Atomvereinbarung mit dem Iran die entscheidende Hürde genommen. Im Senat sicherte er sich gestern die 34. Stimme und kann damit eine Ablehnung des Iran-Kompromisses verhindern.

Die demokratische Senatorin Barbara Mikulski teilte mit, sie werde für den vor allem von Israel scharf kritisierten Deal stimmen. Die Republikaner haben zwar in beiden Kongresskammern die Mehrheit, sie können aber mit einer entsprechenden Sperrminorität der Demokraten das Abkommen nicht mehr verhindern.

Kongress sicherte sich Mitspracherecht

Der US-Kongress hatte sich beim Atomdeal mit dem Iran gesetzlich ein Mitspracherecht gesichert. Die Prüffrist für den Kongress läuft am 17. September ab. Während dieser Zeit darf Obama dem Gesetz zufolge keine Sanktionen gegen den Iran aussetzen, aufheben oder verringern.

Stimmt nach Ablauf der Frist eine Mehrheit der Abgeordneten und Senatoren gegen das Abkommen, kann Obama diesen Schritt binnen zehn Tagen mit seinem Veto zurückweisen. Er hat bereits angekündigt, dass er von diesem Recht Gebrauch machen wird, sollte der Kongress sich gegen den Atomdeal sperren.

Veto nur mit Zweidrittelmehrheit aufzuheben

Nach einem Veto blieben dem Parlament wiederum zehn Tage Zeit, Obama zu überstimmen. Dazu wäre aber eine Zweidrittelmehrheit in Abgeordnetenhaus und Senat nötig, die mit den angekündigten 34 Stimmen aus dem Lager der Demokraten im Senat aber nicht zustande kommen würde.

Das Obama-Lager will nun auch noch versuchen, insgesamt 41 Stimmen im Senat auf sich zu vereinen. Damit ließe sich bereits eine erste Abstimmung gegen das vom Präsidenten mit ausgehandelte Abkommen verhindern. Die Demokraten halten 44 der insgesamt 100 Sitze im Senat.

„Erfolgreicher Eingriff“ bei Helmut Schmidt

Ein vierköpfiges Ärzteteam hat einen „erfolgreichen Eingriff“ bei Deutschlands Altkanzler Helmut Schmidt durchgeführt. Das sagte ein Sprecher der Asklepios Kliniken gestern. Schmidt war am Vortag wegen eines Gefäßverschlusses im rechten Bein auf die Intensivstation der Asklepios Klinik St. Georg eingeliefert worden.

„Das Bein wird wieder gut durchblutet“, sagte der Leiter des Ärzteteams gegenüber der „Bild“-Zeitung. „Der alte Zustand ist wiederhergestellt.“ Schmidt werde die Intensivstation in zwei bis drei Tagen verlassen können. Zunächst hatte es geheißen, die Lage sei „ernst“, zitierte das „Hamburger Abendblatt“ einen Freund.

Erst Anfang August war der SPD-Politiker für wenige Tage in dem Krankenhaus gewesen. Damals hatte nach Medienberichten Flüssigkeitsmangel dem 96-Jährigen gesundheitliche Probleme bereitet. Der SPD-Politiker Schmidt regierte von 1974 bis 1982. Noch immer ist er starker Raucher. In den vergangenen Jahren hatte er immer wieder gesundheitliche Probleme.

Inland

Ungarns Botschafter verteidigt Grenzzaun

Der ungarische Botschafter in Österreich, Janos Perenyi, verteidigt den Bau eines 175 Kilometer langen Stacheldrahtzauns an der Grenze seines Landes zu Serbien. In der ZIB2 sagte Perenyi gestern Abend, Ungarn müsse den Ansturm von Flüchtlingen „in eine geordnete Form“ bringen. „Es gibt geschichtliche Situationen, die außer Kontrolle geraten.“

Botschafter in der ZIB2

Ungarns Botschafter in Wien zur Situation der Flüchtlinge, die in Budapest auf dem Bahnhof festsitzen.

Vergleiche mit 1956 „irreführend“

Vergleiche mit 1956, als rund 200.000 Ungarn im Zuge eines niedergeschlagenen Aufstands aus ihrer damals kommunistischen Heimat ins Ausland - vorwiegend nach Österreich - flohen, oder mit dem Abbau des „Eisernen Vorhangs“ zwischen Ost- und Westeuropa vor mehr als 25 Jahren lehnte der Diplomat ab. Solche Vergleiche seien „unhistorisch und irreführend“.

Ungarn für Lösung auf EU-Ebene

„Ungarn allein“ könne das Flüchtlingsproblem nicht lösen, insistierte Perenyi in der ZIB2. Es müsse eine Lösung auf EU-Ebene gefunden werden. Zudem müssten Konzepte zur Bekämpfung der Ursachen der Fluchtbewegungen im Nahen Osten und der afrikanischen Subsahara-Region ausgearbeitet werden.

Asyl: Erzdiözese Wien stellt bald versprochene Quartiere auf

In der Erzdiözese Wien ist man zuversichtlich, das angekündigte Ziel von 1.000 unterzubringenden Flüchtlingen in kirchlichen Einrichtungen bald zu erreichen. „Wir sind sehr optimistisch, dieses Ziel zu schaffen, denn täglich kommen Angebote von Pfarrgemeinden, Klöstern oder anderen kirchlichen Einrichtungen“, sagte der Sprecher der Erzdiözese, Michael Prüller, gestern Abend.

Auch Kardinal Christoph Schönborn werde in seinem direkten Umfeld Flüchtlinge aufnehmen, wobei die sanitäre und rechtliche Prüfung der dafür vorgesehenen Räume vor dem Abschluss steht. „Somit wird es bald auch eine Flüchtlingsunterkunft am Stephansplatz geben“, so Prüller in einer Aussendung. Konkret sollen im erzbischöflichen Palais Quartiere entstehen.

Schönborn twitterte diese Botschaft auch selbst: „Auch ich werde in meinem direkten Umfeld Flüchtlinge aufnehmen.“

Spindelegger: ÖVP von „Nimbus der Korruption“ befreit

Der vor einem Jahr überraschend zurückgetretene ÖVP-Chef und Vizekanzler Michael Spindelegger sieht seinen größten politischen Erfolg darin, die ÖVP vom Nimbus der Korruption befreit zu haben. „Als ich die ÖVP übernahm, galt sie als korrupte Partei“, sagte Spindelegger im heute erschienenen „Kurier“.

„Ich habe damals gegen große Widerstände den Verhaltenskodex eingeführt. Das brachte mir viele weiße Haare. Aber es war richtig. Denn jetzt liegt der Nimbus der Korruption nicht mehr auf der ÖVP“, so Spindelegger.

Hypo-Gesetz kein Misserfolg

Das Hypo-Gesetz, das der Verfassungsgerichtshof aufgehoben hat, sieht der ehemalige Finanzminister nicht als Misserfolg. „Es wird leicht gesagt, dass ohnehin alle behauptet hätten, dass das Gesetz nicht halten wird. Das stimmt natürlich nicht“, so Spindelegger.

Es seien damals zwei Gutachten eingeholt worden, „die diesen verfassungsrechtlichen Weg abgesichert haben. Was gerne übersehen wird, ist, dass Nachranggläubiger, die wir geschnitten haben, und Primärgläubiger auseinanderzuhalten sind“, verteidigte Spindelegger sein Handeln als Finanzminister in der Causa Hypo.

Wirtschaft

Weitere Milliardenfusion in der Pharmabranche

In der Pharmabranche bahnt sich die nächste Großfusion an. Der US-Arzneimittelhersteller Lannett will den Konkurrenten Kremers Urban Pharmaceutics für 1,23 Milliarden Dollar (1,1 Mrd. Euro) übernehmen. Das teilte der US-Konzern gestern mit.

Kremers Urban ist eine US-Tochter des belgischen Pharmakonzerns UCB. Lannett wolle die Transaktion mit Krediten und in bar bezahlen. Im nachbörslichen US-Handel sprang die Lannett-Aktie 20 Prozent in die Höhe.

Die Pharmabranche wird derzeit von einer Reihe von Übernahmen umgewälzt. Unter anderem heizen hohe Forschungskosten und der Ablauf von Patenten auf lukrative Medikamente die Fusionswelle an.

Bericht: Hewlett-Packard will IT-Sicherheitsfirma verkaufen

Der US-Technologiekonzern Hewlett-Packard erwägt Insidern zufolge den Verkauf seiner Tochter TippingPoint, die auf Lösungen für die Sicherheit von Netzwerken spezialisiert ist. HP könnte die Sparte, die mit 200 bis 300 Millionen Dollar (178 bis 267 Mio. Euro) bewertet werde, noch vor der geplanten Aufspaltung des Konzerns abstoßen, sagten mehrere mit der Sache vertraute Personen. Mehrere Beteiligungsgesellschaften hätten ihr Interesse bekundet.

Der mit Druckern groß gewordene Konzern will im Jahresverlauf sein Computer- und Druckergeschäft in einer neuen Gesellschaft bündeln und in einer weiteren Firma die schneller wachsenden Sparten mit Computerservern und Datenspeichern für Firmen sowie sonstigen Dienstleistungen zusammenfassen. Beide Bereiche sollen börsennotiert sein.

Mexikos Regierung kündigt Sparmaßnahmen an

Angesichts der schleppenden Konjunktur hat Mexikos Regierung Sparmaßnahmen angekündigt. „Wir müssen den Gürtel enger schnallen“, sagte Präsident Enrique Peaa Nieto gestern in seiner Regierungserklärung. Es gelte, die Ausgaben der öffentlichen Haushalte zu reduzieren und die Einnahmen zu erhöhen. Die Aufnahme weiterer Kredite und die Einführung neuer Steuern seien keine Lösung.

Die Konjunktur in Lateinamerikas zweitgrößter Volkswirtschaft war zuletzt ins Stocken geraten. Für das laufende Jahr erwartet die Zentralbank lediglich ein Wachstum von 1,7 bis 2,5 Prozent. Im vergangenen Jahr hatte die Wirtschaft um 2,1 Prozent zugelegt. Mexiko macht vor allem die schwache Nachfrage aus den USA und der niedrige Ölpreis zu schaffen.

Sport

US Open: Serena Williams muss hart kämpfen

Serena Williams ist heute bei den US Open in die dritte Runde eingezogen. Die top gesetzte US-Amerikanerin, die beim Heimspiel in New York den Kalender-Grand-Slam anpeilt, rang die Niederländerin Kiki Bertens in zwei Sätzen nieder, musste dabei aber vor allem im ersten Durchgang härter kämpfen als erwartet.

Keine gröberen Probleme hatte bei den Herren Titelverteidiger Marin Cilic. Spektakulär ging indes in der zweiten Runde die Karriere des US-Amerikaners Mardy Fish zu Ende.

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Vuelta: Froome quält sich nach Sturz ins Ziel

Christopher Froome muss seinen Traum, als erst dritter Radprofi sowohl die Tour de France als auch die Vuelta in einem Jahr zu gewinnen, für heuer wohl abschreiben.

Der 30-jährige Brite kam auf der Königsetappe der Spanien-Rundfahrt früh zu Sturz und verlor nach einem völlig verpatzten Tag in Andorra mehr als acht Minuten. Die schwerste Vuelta-Etappe brachte allerdings auch einen Umsturz in der Gesamtwertung.

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Formel 1: Mythos Monza kämpft ums Überleben

Mit dem Grand Prix von Italien in Monza steht den Formel-1-Fans am Sonntag (14.00 Uhr, live in ORF eins und im Livestream) der nächste Klassiker ins Haus. Triumphe und zahlreiche Tragödien machten das Autodromo Nazionale Monza vermutlich überhaupt zum berühmt-berüchtigtsten Kurs in der Motorsport-Königsklasse.

Unvergessen ist der erste WM-Titel von Niki Lauda, den er für Ferrari ausgerechnet beim Heim-GP vor 40 Jahren sichergestellt hatte. Unvergessen sind auch die vielen Opfer. Doch der Grand Prix kämpft ums Überleben.

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Chronik

Fast ein Viertel weniger Einbrüche in Wien

Die Kriminalität in Wien geht laut Polizei zurück. Vor allem die Zahl der Einbrüche und Taschendiebstähle ist im ersten Halbjahr 2015 im Vergleich zum Vorjahr um jeweils 22 Prozent zurückgegangen. Das liege vor allem an Schwerpunktarbeit, heißt es vonseiten der Polizei. Wenngleich der Rückgang der Kriminalität dem Trend in anderen internationalen Großstädten entspricht.

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China-Kritiker Ai Weiwei relativierte umstrittene Äußerungen

Der ausgereiste chinesische Künstler Ai Weiwei hat seine umstrittenen Äußerungen zur Verhaftung unschuldiger Menschen in China relativiert. „Ich will nicht so verstanden werden, dass ich für das Regime spreche“, sagte der 58-Jährige gestern in einer Podiumsdiskussion mit dem chinesischen Exilautor Liao Yiwu (57) in der Berliner Philharmonie.

Verhaftungen „keine große Sache“

Ai Weiwei hatte der „Zeit“ gesagt, ein oder zwei Menschen zu verhaften, sei „keine große Sache“. In den Sozialen Medien war ihm deshalb ein Kurswechsel vorgeworfen worden. Er habe seine Äußerungen vor einem historischen Hintergrund gemacht, sagte er.

So habe es Zeiten in der chinesischen Geschichte gegeben, wo Millionen von Leuten verhaftet und vernichtet worden seien. Heute gebe es zumindest formal ein Justizsystem, auch wenn von einem Rechtsstaat nicht die Rede sein könne.

Künstler wurde selbst Opfer der Behörden

Der Künstler und Regimekritiker war selbst von den Behörden in Peking 81 Tage verschleppt worden. Danach wurde ihm vier Jahre der Pass vorenthalten, ehe er vor einigen Wochen ausreisen durfte. Liao Yiwu, Autor von Büchern wie „Fräulein Hallo und der Bauernkaiser“ war bereits 2011 über Vietnam nach Deutschland geflohen. Das Gespräch der beiden fand im Vorfeld des Internationalen Literaturfestivals Berlin statt.

Tödliches Selfie: 19-Jähriger erschießt sich versehentlich

Der Wunsch nach einem Selbstporträt mit einer Pistole hat einen Teenager in den USA das Leben gekostet. Der 19-jährige erschoss sich offenbar versehentlich beim Posieren mit der Waffe, wie US-Medien unter Berufung auf die Polizei in Houston (Texas) gestern berichteten.

Der Schuss traf den 19-Jährigen im Hals. Der junge Mann habe gedacht, die Waffe sei nicht geladen, sagte ein Polizeisprecher dem „Houston Chronicle“ zufolge. Alle Hinweise deuteten auf einen Unfall hin.

Auch andernorts endete die Aufnahme von Selfies bereits tödlich. 2014 starben zwei Menschen beim Absturz eines Kleinflugzeugs in Colorado, bei dem laut Transportsicherheitsbehörde NTSB vermutlich die Selbstporträts während des Fluges zum Absturz führten. In Portugal starben im selben Jahr zwei Polen, nachdem sie Fotos an einer steilen Klippe gemacht hatten und dabei in die Tiefe stürzten.

Kultur

Deutsches Theater stellt tödlichen Flüchtlingstransport nach

Eine Woche nach dem qualvollen Tod von 71 Flüchtlingen in einem Lastwagen haben ein Spediteur und das Bochumer Schauspielhaus in einer Aktion auf das Flüchtlingsleid aufmerksam gemacht. Vor dem Theater parkte der Spediteur Gerard Graf gestern Abend einen 7,5-Tonner, der mit dem Lkw der Schlepper in Österreich baugleich war

Deutsches Theater stellt tödlichen Flüchtlingstransport nach

APA/EPA/Bernd Thissen

Dann ließ er 71 Bürger in den 15 Quadratmeter großen Laderaum steigen. Die Menschen standen dicht gedrängt und sichtlich erschüttert wenige Minuten auf der nicht verschlossenen Ladefläche.

„Pietätlos ist die politische Realität in Europa“

Der leitende Dramaturg Olaf Kröck sagte, er habe die Menschen „für einen Augenblick“ innehalten lassen und das Elend der Flüchtlinge sichtbar machen wollen. „Es ist unendlich wichtig, dass wir angesichts dessen, was in Europa passiert, Gegeninitiativen ergreifen“, sagte Kröck.

Pietätlos findet der Dramaturg die Aktion nicht: „Pietätlos ist die politische Realität in Europa, dass so viele Menschen in so einem Leid Tausende Euros ausgeben und unsichere Wege gehen müssen, während es für uns Europäer so viel einfacher und sicherer ist, in die andere Richtung zu reisen.“

Science

Lifestyle

Herbstmode: Abschied von den Röhrenjeans

Die Schaufenster sind bereits umdekoriert und geben einen ersten Ausblick auf die Herbst-/Winterkollektionen 2015. Und vieles wird frau bekannt vorkommen - zumindest von Fotos aus den Familienalben. Denn die 70er Jahre feiern ihr Comeback. Aber nicht der Hippie-Look, sondern die Klassiker geben in diesem Winter den Trend vor. Schlaghosen, Blockabsatz und Rollkragenpullover gehören ebenso in den Kleiderschrank wie Culottes. Dafür werden die Röhrenjeans in diesem Winter in den wohlverdienten Ruhestand geschickt.

Mehr dazu in Die 70er Jahre sind zurück