Ausland

Atomgespräche mit dem Iran: Zeichen stehen auf Einigung

Bei den Gesprächen über das umstrittene iranische Atomprogramm ist laut Angaben aus Verhandlungskreisen eine vorläufige Einigung in zentralen Punkten erzielt worden. Das teilten westliche Diplomaten heute im schweizerischen Lausanne mit. Zuvor hatte ein US-Regierungsvertreter Beratungen der 5+1-Gruppe aus den fünf UNO-Vetomächten und Deutschland mit dem Iran in großer Runde angekündigt.

Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier und sein französischer Amtskollege Laurent Fabius sagten wegen der Atomverhandlungen einen gemeinsamen Besuch in Kasachstan kurzfristig ab. Die Gespräche in Lausanne seien „in einer wichtigen und möglicherweise entscheidenden Phase“, hieß es aus deutschen Regierungskreisen. Zuvor hatte bereits US-Außenminister John Kerry mitgeteilt, dass er entgegen bisherigen Plänen weiter am Verhandlungsort bleiben wolle.

„Noch nie so nah an einem Abkommen“

Nach den Worten Steinmeiers ist das „Endspiel“ bei den Verhandlungen im schweizerischen Lausanne erreicht. „Wir waren noch nie so nah an einem Abkommen, aber es müssen noch entscheidende Punkte gelöst werden“, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.

Die Außenminister aus den USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland wollen mit dem Iran bis zur selbst gesetzten Frist am 31. März ein Rahmenabkommen aushandeln, um darauf aufbauend bis Juni endgültig den Atomstreit beizulegen. Es geht um die Gewissheit, dass Teheran keine Atombombe baut. Der Iran fordert im Gegenzug, dass der Westen seine lähmenden Wirtschaftssanktionen aufhebt.

Frühere HP-Chefin erwägt US-Präsidentschaftskandidatur

Die frühere Chefin des Computerkonzerns Hewlett-Packard (HP), Carly Fiorina, stellt ihre Kandidatur für die US-Präsidentenwahl 2016 in Aussicht.

Die Wahrscheinlichkeit, dass sie sich bewerbe, liege bei über 90 Prozent, sagte die Republikanerin dem Fernsehsender Fox News. Ihre genauen Pläne werde sie bis Anfang Mai bekanntgeben.

Derzeit arbeite sie daran, ein Team zusammenzustellen und die Finanzierung zu sichern. Bisher hat bei den Republikanern als hochrangiger Politiker lediglich der Senator von Texas, Ted Cruz, seine Kandidatur bekanntgegeben. Bei den Demokraten wird weiter mit Spannung erwartet, ob und wann Ex-Außenministerin Hillary Clinton ihren Hut in den Ring wirft.

Fiorina war jahrelang Firmenchefin von HP. Sie war die erste Frau an der Spitze eines Unternehmens, das zu den größten Konzernen der USA gehört und auf der „Fortune 50“-Liste geführt wird.

Präsident Karimow vor Wiederwahl in Usbekistan

Bei der Präsidentschaftswahl in Usbekistan ist heute aller Wahrscheinlichkeit nach der starke Mann der zentralasiatischen Republik, Islam Karimow, für fünf Jahre im Amt bestätigt worden. Etwa 21 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die drei anderen Kandidaten galten als linientreu.

Die Wahllokale schlossen um 17.00 Uhr (MESZ). Schon Stunden zuvor zeichnete sich laut Angaben der Wahlkommission mit knapp 72 Prozent eine hohe Beteiligung ab. Mit Ergebnissen wurde heute Abend oder morgen gerechnet. Nachwahlbefragungen sind in Usbekistan untersagt.

Der 77-jährige Karimow regiert die ehemalige usbekische Sowjetrepublik seit 1989 mit harter Hand. Zuletzt wurde er 2007 für eine siebenjährige Amtszeit wiedergewählt - mit einem Stimmenanteil von fast 90 Prozent.

„Viel zu vage“: Griechenland-Rettung bleibt Zitterpartie

Die Rettung Griechenlands vor der Staatspleite bleibt eine Zitterpartie. Auch dreitägige Verhandlungen über eine Reformliste, die Athen rund drei Milliarden Euro neue Einnahmen bringen sollen, brachten am Wochenende keinen Durchbruch. Die Geldgeber werteten die griechischen Vorschläge als unzureichend und verlangen Nachbesserungen.

Neue Reformen sind Voraussetzung dafür, dass die Geldgeber von Europäischer Zentralbank (EZB), EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds (IWF) die bisher blockierten 7,2 Milliarden Euro Finanzhilfen freigeben. Athen braucht das Geld dringend, weil seine Kassen schon Mitte April leer sein könnten.

Es gebe keine brauchbare Verhandlungsgrundlage, verlautete heute aus Kreisen der Teilnehmer in Brüssel. Statt der versprochenen Reformliste habe die griechische Delegation lediglich Dokumente in elektronischer Form auf mobilen Geräten präsentiert - und dann auch noch auf Griechisch. Die Regierungsvertreter hätten die Vorschläge mündlich vorgetragen. Auch am dritten Tag der Gespräche habe es quasi keine Fortschritte gegeben. „Die Liste ist viel zu vage, nicht glaubwürdig und nicht überprüfbar“, sagte ein EU-Diplomat.

Weiter Warten auf endgültige Reformliste

Die EU-Kommission rechnet nun erst in den kommenden Tagen mit einer endgültigen Reformliste der griechischen Regierung. „Wir erwarten die Liste bis Anfang der Woche“, sagte der für Währung zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, der „Welt“. Er kritisierte: „Griechenland hat über Jahre hinweg Reformen hinausgeschoben.“

Seit Freitagabend hatten Vertreter Griechenlands mit Experten der Geldgeber in Brüssel verhandelt. Nur falls die Geldgeber grünes Licht geben, könnten die Euro-Finanzminister die blockierten Hilfen freigeben. Das für diese Woche geplante Treffen der Euro-Gruppe wird laut EU-Diplomaten aber wohl frühestens nach Ostern stattfinden können. Die Gespräche sollen in den kommenden Tagen weitergehen.

Nigeria: Wahl nach technischen Pannen fortgesetzt

In Nigeria ist heute in 300 von 150.000 Wahllokalen die Stimmabgabe für die Präsidentschafts- und Parlamentswahl fortgesetzt worden. In den betroffenen Büros hatten die Registriermaschinen gestern nicht funktioniert, weshalb der Urnengang in die Verlängerung musste.

Neben technischen Pannen wird die Abstimmung von extremistischen Anschlägen der Islamistenmiliz Boko Haram überschattet, denen gestern mindestens sieben Menschen zum Opfer fielen. Knapp 70 Millionen Menschen hatten sich in Afrikas bevölkerungsreichstem Land in die Wahllisten eingetragen. Unter den 14 Bewerbern um das Präsidentenamt war erstmals eine Frau.

Knappes Rennen wird erwartet

Ernsthafte Chancen wurden nur dem christlichen Amtsinhaber Goodluck Jonathan aus dem Süden und dem Muslim Muhammadu Buhari, einem ehemaligen Putschgeneral aus dem Norden, eingeräumt. Zwischen den beiden Politikern wurde ein knappes Rennen erwartet. Buhari war in den Jahren 1983 bis 1985 schon einmal an der Staatsspitze gestanden.

Die Wahlbeteiligung am ersten Tag war nach Angaben der Wahlkommission „ziemlich hoch“. Die Bekanntgabe des Wahlergebnisses, das eigentlich binnen 48 Stunden nach Schließung der Wahllokale vorliegen sollte, wird sich wegen der technischen Pannen wohl verzögern.

Tausende Menschen bei Protestmarsch in Tunis

Eineinhalb Wochen nach dem islamistischen Anschlag auf das Nationalmuseum in Tunis haben heute Tausende Menschen in der tunesischen Hauptstadt gegen den Extremismus demonstriert. „Freies Tunesien, Terrorismus raus“, skandierten die Teilnehmer des Protestmarschs, der unter umfangreichen Sicherheitsvorkehrungen stattfand. Viele Demonstranten schwenkten tunesische Flaggen. Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahl am späten Vormittag auf etwa 12.000 Menschen.

Zwei Bewaffnete hatten am 18. März das berühmte Bardo-Nationalmuseum angegriffen und dabei 21 Touristen und einen Polizisten getötet. Obwohl die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) sich zu dem Anschlag bekannte, machte die tunesische Regierung die mit dem rivalisierenden Al-Kaida-Netzwerk verbündete Brigade Okba Ibn Nafaa dafür verantwortlich.

Gestern töteten tunesische Sicherheitskräfte nach offiziellen Angaben in der Gebirgsregion Sidi Aich neun bewaffnete Kämpfer der Brigade, die als größte Dschihadistengruppe des Landes gilt. Nach Angaben des Innenministeriums gehörten sie zu den „gefährlichsten Terroristen Tunesiens“. Regierungschef Habib Essid teilte heute mit, auch der Okba-Ibn-Nafaa-Anführer Lokmane Abou Sakhr sei getötet worden.

Schwache Beteiligung bei Departementswahlen in Frankreich

Bei der zweiten Runde der französischen Departementswahlen hat sich heute eine schwache Beteiligung abgezeichnet. Bis 12.00 Uhr gaben laut Innenministerium 15,6 Prozent der rund 42 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Eine Woche zuvor waren es zu diesem Zeitpunkt 18 Prozent. Insgesamt war in der ersten Runde jeder zweite Wahlberechtigte der Abstimmung ferngeblieben.

Der in Frankreich weiter unbeliebte Präsident Francois Hollande steht mit seinen Sozialisten vor einer neuerlichen Schlappe. Dagegen setzt der rechtsextreme Front National (FN) auf Erfolge wie bei jüngsten Entscheidungen. Die konservative UMP von Ex-Präsident Nicolas Sarkozy, vor einer Woche klar stärkste Partei, will wieder vorn liegen.

Die Departements haben im zentralistischen Frankreich zwar wenige Kompetenzen, die Wahl gilt aber als Stimmungstest für das Land. Erstmals treten immer eine Frau und ein Mann als Kandidatenduo an. So soll eine Frauenquote von 50 Prozent in den Departementsräten gesichert werden. In den meisten Gegenden kann bis 18.00 Uhr abgestimmt werden, manche Wahlbüros sind auch bis 20.00 Uhr geöffnet.

Inland

ÖVP-Programmentwurf liefert Diskussionsstoff

Die ÖVP hat einen Zwischenentwurf für ihr neues Parteiprogramm vorgelegt, der Diskussionsstoff liefert. Unter anderem denkt die Partei in ihrem „Evolutionsprozess“ die Einführung des Mehrheitswahlrechts an und spricht sich für eine europäische Armee sowie Selbstbehalte bei der Sozialversicherung aus. Wie die ÖVP den Frauenanteil heben will, werde noch diskutiert, sagte Generalsekretär Gernot Blümel.

Sieben Kernwerte

Basis für das neue Parteiprogramm - das derzeitige ist 20 Jahre alt - sind die Ergebnisse der Mitgliederbefragung, die Anfang Februar vorlagen. Der entsprechende Antrag für den Bundesparteitag soll im Parteivorstand am 20. April beschlossen werden, beim „Reformparteitag“ am 12. und 13. Mai in der Hofburg sollen die Neuerungen diskutiert und dann beschlossen werden.

Laut Blümel wird sich der Zwischenentwurf, der auch eine Präambel enthält, noch „x-fach ändern“, da man die Inhalte noch breit diskutieren wolle. „Klar ist aber, dass die Grundlinien bleiben werden“, betonte er. Das in Arbeit befindliche mittlerweile achte Parteiprogramm definiert sieben „Kernwerte“: Freiheit, Leistung, Verantwortung, Solidarität, Nachhaltigkeit, Subsidiarität und Gerechtigkeit.

„Da werden die Fetzten fliegen“

Der ÖVP-Generalsekretär erwartet sich nun nach Bekanntgabe des Zwischenentwurfs noch einige interne Diskussionen. „Da werden die Fetzen fliegen bei einigen Punkten“, glaubt er. Etwa beim Mehrheitswahlrecht. Klar verankert ist im Zwischenentwurf („Europa & die Welt: Modell Österreich“) das Bekenntnis zur allgemeinen Wehrpflicht, aber auch zu einer gemeinsamen europäischen Armee.

Keine großen Sprünge macht die ÖVP in den Bereichen Bildung (Bekenntnis zu einer „differenzierten Schule“) und Familie, wobei bei Letzterem zumindest das Bekenntnis steht, den „gesellschaftlichen Wandel“ in der Politik zu berücksichtigen. Wenngleich Blümel zum Diskussionsfeld homosexueller Partnerschaften meint, das sei mittlerweile breit akzeptiert.

Staatliche Einlagensicherung beim Sparen soll fallen

Das Finanzministerium hat heute einen Zeitungsbericht bestätigt, wonach es Änderungen bei der staatlichen Einlagensicherung geben wird. Künftig erfolgt die Sicherung des Ersparten ausschließlich durch die Banken, die dafür in einen Fonds einzahlen. Die staatliche Absicherung gibt es dann nicht mehr, so der Begutachtungsentwurf.

Dieser diene zur Umsetzung der EU-Einlagensicherungsrichtlinie, so das Finanzministerium. " Dieses System ist sehr sicher, da Geld bereits im Vorfeld bereitgestellt wird. Es benötigt keine staatlichen Garantien und es kann im Ernstfall wesentlich schneller reagiert und ausgezahlt werden", hieß es aus dem Ministerium, das betonte: „Für die Sparer ändert sich nichts.“

Der „Standard“ hatte heute berichtet, dass das Finanzministerium eine Reform der Einlagensicherung ausgearbeitet und einen Gesetzesentwurf an den Nationalrat übermittelt hat. Derzeit sind in Österreich Privatkonten bis zu einem Betrag von 100.000 Euro von der Einlagensicherung geschützt. Für die ersten 50.000 Euro stehen im Falle einer Insolvenz die Banken selbst ein, die zweiten 50.000 werden vom Bund garantiert.

„Presse“: Grasser bat Brandstetter um Weisung zu BUWOG

Bei den Ermittlungen rund um eine Millionenprovision beim Verkauf der BUWOG gibt es eine neue Facette. Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser, der in Verdacht steht, Insiderinformationen weitergegeben zu haben, bat ÖVP-Justizminister Wolfgang Brandstetter um eine Weisung zur Zeugeneinvernahme, berichtet die „Presse“.

Laut der Zeitung heißt es in dem Schreiben von Grasser: „Ich stelle den Antrag, der Bundesminister für Justiz (...) möge die Korruptionsstaatsanwaltschaft (...) per Weisung dazu verpflichten, meinem Beweisantrag Folge zu leisten.“ Das heißt konkret, dass Grasser die Einvernahme von Zeugen erwirken will. Er nennt dabei 44 Personen. Sie sollen belegen, dass ein Konto in Liechtenstein, das die Ermittler ihm zurechnen, nicht unter seine Verantwortung fällt.

Auf dem Konto soll eine Millionenprovision aus dem BUWOG-Verkauf liegen. Grasser wird vorgeworfen, den Kaufpreis für die BUWOG einem Bewerber über seinen Freund Walter Meischberger und dem Lobbyisten Peter Hochegger verraten zu haben - was dieser und alle anderen genannten Personen bestreiten.

Sport

EM-Qualifikation: „Oranje“ schleppt sich Richtung Play-off

Dank einem Last-Minute-Treffer haben die Niederlande gestern in der EM-Qualifikation ein glückliches Heimremis gegen die Türkei und damit Platz drei in der Gruppe A gerettet. Der Rückstand auf die zweitplatzierten Isländer beträgt nach der Hälfte des Qualifikation aber bereits fünf Punkte.

„Oranje blamiert sich erneut“, schrieb die Zeitung „De Volkskrant“ am Sonntag. „Die Niederlande leben noch, aber laufen schwankend Richtung Frankreich.“ Der angeschlagene Bondscoach Guus Hiddink bleibt dennoch zuversichtlich.

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EM-Qualifikation: Weltmeister muss in Georgien „angreifen“

Nach vier Spieltagen der EM-Qualifikation liegt Weltmeister Deutschland nach einer Niederlage in Polen und einem Heimremis gegen Irland nur auf dem ungewohnten dritten Tabellenrang der Gruppe D.

Das DFB-Team benötigt damit heute in Georgien unbedingt einen Sieg, um im Rennen um das Ticket für Frankreich 2016 nicht noch weiter in die Bredouille zu geraten. „Wir haben etwas gutzumachen. Ich denke, dass wir jetzt auch in der Qualifikation angreifen müssen“, betonte Tormann Manuel Neuer.

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ÖFB: Junuzovic steht vor „besonderem Spiel“

Nach dem 5:0-Sieg gegen Liechtenstein in der EM-Qualifikation steht für das ÖFB-Team am Dienstag (20.30 Uhr, live in ORF eins) die nächste Partie auf dem Programm. Das Testspiel im Happel-Stadion gegen Bosnien-Herzegowina hat dabei speziell für einen Spieler eine große Bedeutung.

Zlatko Junuzovic war bis zu seinem 15. Lebensjahr bosnischer Staatsbürger. „Deshalb ist das Spiel natürlich etwas Besonderes“, erklärte der 27-Jährige. Sentimentalitäten will Junuzovic aber nicht aufkommen lassen, dafür ist das Spiel zu wichtig.

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Wirtschaft

Weltbank durch chinesische Initiative unter Reformdruck

Der internationale Zuspruch für die von China geplante asiatische Entwicklungsbank setzt die Weltbank nach eigener Einschätzung unter Druck, sich zu reformieren. „Wir bekommen einen starken Anstoß, uns schnell zu wandeln“, so der Vizepräsident der Weltbank-Gruppe, Cyril Muller, heute beim asiatischen Wirtschaftsforum in Bo’ao auf der südchinesischen Insel Hainan ein.

Europäische Länder wie Österreich, Deutschland, Frankreich und Italien, aber auch Südkorea wollen bei der Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank (AIIB) mitmachen, während die USA das Vorhaben kritisch sehen.

Heute bekundete nun auch Australien sein Interesse an dem Vorhaben. Den Sorgen, dass die Bank zu einer Konkurrenz für Weltbank oder Asiatische Entwicklungsbank (ADB) werden könnte, entgegnete Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping, sein Land suche eine „koordinierte Entwicklung“ mit den anderen multilateralen Finanzinstituten.

Weltbank-Vize Muller ließ durchblicken, dass er die Idee der Schaffung einer neuen Investitionsbank grundsätzlich unterstütze. Jede der weltweit großen Finanzinstitutionen lerne voneinander, und er teile die Auffassung, dass ein Start bei null eine gute Idee sei.

Italien hebt Konjunkturprognose an

Nach sieben Jahren Krise spürt Italien Rückenwind. Die italienische Regierung wird ihre Wachstumsprognose von 0,6 auf 0,7 Prozent anheben. Die neuen Wachstumsprognosen sollen in das neuen Dokument für die Wirtschaftsplanung eingetragen werden, die die Regierung in Rom bis 10. April vorlegt, berichteten italienische Medien heute.

Zuversichtlich über Italiens Wachstumsaussichten ist auch der Kaufleuteverband Confcommercio, der im Jahr 2015 mit einem Wachstum von einem Prozent rechnet. Das sei vor allem den positiven Auswirkungen der am 1. Mai beginnenden Weltexpo in Mailand und den guten Aussichten für den Tourismus zu verdanken. „Wir führen Italien aus der Krise“, so der italienische Premier Matteo Renzi auf Twitter.

Zuversichtlich über Italiens Wachstumsaussichten ist auch Italiens Präsident Sergio Mattarella. „Wir sind umsichtig, doch man kann sagen, dass Italien den Ausweg aus der Krise gefunden hat. Wir haben die Krise mit Strenge in Angriff genommen. Jetzt muss man diese Phase überwinden und das Wirtschaftswachstum fördern“, so Mattarella.

Die EU-Kommission und die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) gehen bisher von einem BIP-Zuwachs Italiens von 0,6 Prozent 2015 aus. Der Internationale Währungsfonds (IWF) erwartet nur ein Plus von 0,4 Prozent.

IT

Religion

Chronik

Verletzte bei Bruchlandung von Air-Canada-Airbus

Bei der Bruchlandung auf dem Flughafen von Halifax ist eine Maschine der Fluggesellschaft Air Canada laut Medienberichten von der Bahn abgekommen. 25 Personen mussten heute im Krankenhaus behandelt werden, bestätigte die Airline auf ihrer Website.

Video dazu in iptv.ORF.at

Allerdings sei niemand lebensbedrohlich verletzt worden, hieß es weiter. An Bord des Airbus A320 befanden sich 133 Passagiere und fünf Besatzungsmitglieder. Die Ursache für den Unfall war zunächst unklar.

Kultur

Lifestyle

Die Vorteile der Sommerzeit

Alle Jahre wieder sorgt die Zeitumstellung von Normal- auf Sommerzeit für Gesprächsstoff mit großem Konfliktpotenzial. Die Klagen über den „Mini-Jetlag“ und mögliche Gesundheitsrisiken durch die Umstellung dominieren die Diskussion. Dabei bringt die Sommerzeit zweifelsohne vor allem eines: eine Extrastunde Sonne am Abend. Die gesundheitlichen Implikationen sind hingegen laut mehreren Forschern halb so schlimm.

Mehr dazu in Hurra, die Sommerzeit ist da