Ausland

Nordkorea feuerte Kurzstreckenraketen ins Meer

Mit Raketentests und kriegerischen Tönen hat Nordkorea auf den Beginn gemeinsamer Manöver der Streitkräfte der USA und Südkoreas reagiert.

Zwei Kurzstreckenraketen seien von der Westküste Nordkoreas aus in Richtung Japanisches Meer (Ostmeer) geflogen, teilte der Generalstab der südkoreanischen Armee heute mit. Die Raketen hätten eine Reichweite von etwa 500 Kilometern gehabt. Es habe sich vermutlich um Raketen des Typs Scud gehandelt. Die beiden koreanischen Staaten warfen einander Provokation vor.

Manöver von USA und Südkorea

Ungeachtet der Proteste aus Nordkorea begannen die USA und Südkorea wie geplant die fast zweimonatigen Feldübungen unter dem Namen „Foal Eagle“ sowie die zwölftägige Kommandoschulung „Key Resolve“. Beide Seiten hatten zuvor Vorwürfe Nordkoreas zurückgewiesen, die jährlichen Frühjahrsübungen dienten der Vorbereitung eines Angriffs. An den Manövern nehmen laut Berichten südkoreanischer Medien etwa 220.000 Soldaten teil. Die USA haben 28.500 Soldaten in Südkorea stationiert.

Es ist nicht unüblich, dass Nordkorea auf US-amerikanisch-südkoreanische Militärmanöver mit Raketentests und eigenen Manövern antwortet. Südkoreas Armee sprach von einer „Provokation“ und erklärte, angesichts drohender weiterer Raketentests „wachsam“ zu sein.

Nordkorea reagiert regelmäßig gereizt auf die Militärübungen und betrachtet sie als Vorbereitungen für eine Invasion. Am Wochenende hatte Machthaber Kim Jong Un die Armee seines Landes angewiesen, sich auf einen „Krieg“ mit den USA und deren Verbündeten vorzubereiten.

Estland-Wahl: Regierungspartei gewinnt

Die Reformpartei von Regierungschef Taavi Roivas hat die Parlamentswahl in Estland gewonnen. Laut dem gestern Abend von der Wahlkommission im Internet veröffentlichten Endergebnis errang sie 30 der 101 Sitze im neuen Parlament. Auf dem zweiten Platz landete die prorussische Zentrumspartei mit 27 Mandaten.

Roivas sollte Auftrag zu Regierungsbildung erhalten

Auf dem dritten Platz landete der bisherige Koalitionspartner von Roivas, die Sozialdemokratische Partei. Sie kam auf 15 Sitze im neuen Parlament. Damit hat die bisherige Mitte-links-Regierung aus Reformpartei und Sozialdemokraten keine absolute Mehrheit im Parlament. Trotzdem wird allgemein erwartet, dass Roivas von Präsident Toomas Hendrik Ilves erneut mit der Regierungsbildung beauftragt wird.

Die Wahl stand unter dem Eindruck der Ukraine-Krise, weshalb die Außen- und Sicherheitspolitik das beherrschende Wahlkampfthema waren. In Estland wie auch in den anderen Staaten des Baltikums hat das aggressive Vorgehen Russlands in dem Konflikt größte Beunruhigung ausgelöst. Viele Einwohner fürchten weitere territoriale Ansprüche Russlands nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim.

Estland gehörte wie Lettland und Litauen zur Sowjetunion. Nach deren Zerfall traten die baltischen Staaten im Jahr 2004 sowohl der EU als auch der NATO bei. Das 1,3 Millionen Einwohner zählende Estland ist seit 2011 auch Mitglied der europäischen Währungsunion.

Anschlag in ägyptischer Touristenhochburg Assuan

Bei einem Bombenanschlag in der ägyptischen Touristenhochburg Assuan sind zwei Menschen getötet worden. Zudem seien fünf Menschen verletzt worden, teilte die Polizei gestern mit. Ein Sprengsatz sei nahe einer Polizeistation platziert und zur Explosion gebracht worden.

Es war der erste Bombenanschlag in Assuan seit den gewaltsamen Unruhen nach dem Sturz des islamistischen Präsidenten Mohammed Mursi im Juli 2013. Die Stadt ist neben Luxor einer der Haupttouristenorte in Oberägypten.

Netanjahu zu umstrittenem USA-Besuch eingetroffen

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist gestern Abend (Ortszeit) zu einem umstrittenen Besuch in Washington eingetroffen. Dort will er morgen im Kongress eine Rede halten und dabei für eine harte Haltung bei den Atomverhandlungen mit dem Iran werben.

Präsident Barack Obama wird nicht mit Netanjahu zusammentreffen, weil die Rede nicht mit ihm abgesprochen war und der Besuch nur zwei Wochen vor der Parlamentswahl in Israel stattfindet. Bereits heute spricht Netanjahu auch vor der proisraelischen Lobbyorganisation AIPAC.

Russland und Ukraine verhandeln über Gaslieferungen

Der Gasstreit zwischen der Ukraine und Russland steht heute im Zentrum eines Treffens zu Energiefragen in Brüssel.

Vertreter beider Länder wollen auf Einladung der EU unter anderem über die Gaslieferungen Russlands in die von prorussischen Rebellen kontrollierten Gebiete in der Ostukraine diskutieren. Außer um die Versorgung selbst geht es auch darum, wer diese Lieferungen bezahlen muss.

Russland und die Ukraine befinden sich im Dauerstreit über die Begleichung ukrainischer Schulden aus dem Gashandel. Der Streit betrifft auch die Europäische Union, weil rund 15 Prozent des in der EU verbrauchten Gases aus Russland durch die Ukraine geleitet werden.

D: Kinderpornoprozess gegen SPD-Politiker wird fortgesetzt

Vor dem Landgericht in Verden im deutschen Bundesland Niedersachsen wird heute der Prozess gegen den Ex-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy (SPD) fortgesetzt.

Dem 45-Jährigen wird der Besitz kinder- und jugendpornografischen Materials zur Last gelegt. Möglich ist eine vorzeitige Einstellung bei Zahlung einer Geldauflage in Höhe von etwa 5.000 Euro.

Beim Prozessauftakt am vergangenen Montag hatten Anklage und Verteidigung erkennen lassen, dass sie sich eine solche Lösung vorstellen können. Die Anklagebehörde forderte als Bedingung allerdings ein eindeutiges Schuldeingeständnis Edathys. Dieser hat bisher lediglich eingeräumt, legale Bilder besessen zu haben.

Fall schlug hohe Wellen

Der Fall sorgte auch deshalb für Aufsehen, weil der Verdacht besteht, Edathy könnte von Eingeweihten frühzeitig über die Ermittlungen gegen ihn informiert worden sein. So musste der deutsche Agrarminister Hans-Peter Friedrich zurücktreten, weil er in seinem vorherigen Amt als Innenminister SPD-Chef Sigmar Gabriel über die Ermittlungen gegen Edathy informierte.

Inland

Kurz kontert Erdogan-Kritik an neuem Islamgesetz

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat die Kritik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am neuen österreichischen Islamgesetz zurückgewiesen. „Wir wollen einen Islam in Österreich, der sich frei und ohne Bevormundung aus dem Ausland entfalten kann“, so Kurz laut einem Sprecher.

Erdogan hatte das Islamgesetz als Verstoß gegen die Normen der Europäischen Union und als Maßnahme zur Unterdrückung von Muslimen kritisiert, wie türkische Medien gestern berichteten.

Breite Basis für Gesetz

Kurz sagte auch, das Islamgesetz sei eine Entscheidung gewesen, „die in Österreich zu treffen war. Entscheidend war, dass die Muslime in Österreich sowie die Islamische Glaubensgemeinschaft und die Aleviten zugestimmt haben.“ Österreich ist laut Kurz „Vorreiter in der Anerkennung des Islam“.
„Der Islam ist seit 1912 anerkannt, und mit dem neuen Gesetz bekommt die Glaubensgemeinschaft Rechte und Pflichten, die vorbildlich sind“, so Kurz.

Erdogan verglich die Lage in europäischen Ländern mit der Entmachtung des islamistischen Ministerpräsidenten Necmettin Erbakan durch die Militärs in der Türkei im Jahr 1997. Die Intervention der Generäle zum Sturz der Regierung Erbakan wird von Erdogan und anderen islamisch-konservativen Politikern in der Türkei als Aktion zur Entrechtung gläubiger Muslime gesehen.

Erdogan für Präsidialsystem in der Türkei

Der türkische Staatschef sagte, er trete für die Errichtung eines Präsidialsystems in der Türkei ein, um „die Rechte unserer Brüder in den EU-Ländern besser verteidigen zu können“.

Das österreichische Islamgesetz wird auch von anderen türkischen Politikern abgelehnt. EU-Minister Volkan Bozkir sagte, die Türkei werde alles unternehmen, um Muslime in Österreich „vor Schaden wegen dieses Gesetzes“ zu schützen. Auch die staatliche Religionsbehörde der Türkei hatte das neue Gesetz kritisiert.

Vom neuen Islamgesetz ist die Türkei konkret betroffen, zumal 65 türkische Imame, die von der Religionsbehörde Diyanet bezahlt werden, künftig ihr Gehalt nicht mehr aus dem Ausland beziehen können. Zudem wird eine laufende Finanzierung islamischer Einrichtungen aus dem Ausland nicht mehr möglich sein.

Pröll bei Steuerreform „sehr optimistisch“

Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) hat sich gestern in der ORF-„Pressestunde“ „sehr optimistisch“ darüber gezeigt, dass sich die Koalition auf eine Steuerreform einigt. Allerdings zweifelte er auch an der zuletzt als Kompromiss gehandelten Erhöhung der Kapitalertragssteuer. Erbschafts- und Millionärssteuer kommen für ihn nicht in Frage. Eine Kandidatur als Bundespräsident schloss Pröll aus.

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Sport

Bundesliga: Salzburg verarbeitet EL-Scheitern mit Sieg

Salzburg hat sich gestern in der 22. Bundesliga-Runde vom EL-Scheitern nicht aus der Spur bringen lassen. Der Tabellenführer verarbeitet das bittere Aus gegen Villarreal mit einem 3:1-Heimsieg gegen Grödig. Die „Bullen“ verzeichneten mit der Führung nach 29 Sekunden einen Blitzstart und waren drückend überlegen. Die mangelnde Chancenauswertung rächte sich mit dem Ausgleich für Grödig aus dem Nichts. Nach der Pause war Salzburg nicht mehr so dominierend, zwei Tore ebneten aber am Ende den Weg zu einem völlig verdienten Erfolg.

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Fußball: Junuzovic trifft bei turbulenter Bremen-Pleite

Werder Bremen hat gestern zum Abschluss der 23. Runde der deutschen Bundesliga eine bittere Niederlage kassiert. Das Team der ÖFB-Teamspieler Zlatko Junuzovic und Sebastian Prödl musste sich in einer turbulenten Partie dem VfL Wolfsburg mit 3:5 geschlagen geben.

In der ersten Hälfte fielen in 28 Minuten gleich fünf Tore, wobei Junuzovic für die erste von insgesamt drei Bremer Führungen sorgte. Mit einem Dreifachschlag nach der Pause drehten die Wolfsburger aber angeführt von Torjäger Bas Dost die Partie.

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Wirtschaft

Starinvestor Buffett hat Nachfolger gefunden

Der Starinvestor Warren Buffett hat nach fast 50 Jahren an der Spitze der Beteiligungsgesellschaft Berkshire Hathaway einen Nachfolger ausgesucht, hält den Namen allerdings noch unter Verschluss. Der 84-jährige US-Amerikaner erklärte am Wochenende in einem Schreiben an die Aktionäre, der neue Firmenchef werde es schwerer haben als er. Die Wachstumsraten dürften in den nächsten 50 Jahren magerer ausfallen.

Interne Kandidaten heiß gehandelt

Spätestens seit bei Buffett 2012 Prostatakrebs diagnostiziert wurde, wird offen über seinen Nachfolger gesprochen. Dabei werden vor allem interne Kandidaten heiß gehandelt. Der selbst bereits 91 Jahre alte Vize-Chairman Charlie Munger lobte die Arbeit der beiden Manager Greg Abel (52) und Ajit Jain (63), die bei Berkshire für die Sparten Energie beziehungsweise Versicherungen zuständig sind. Sie seien Topkandidaten. Der von manchen Investoren favorisierte Matthew Rose, der Berkshires Bahn-Sparte leitet, wurde indes nicht erwähnt.

Knapp 20 Mrd. Dollar Gewinn 2014

Buffett, einer der reichsten Menschen der Welt, hat Berkshire Hathaway zu einem Imperium mit mehr als 80 Firmen ausgebaut. An der Börse ist die Gesellschaft inzwischen 363 Milliarden Dollar wert. Alleine im vergangenen Jahr verdiente er mit Berkshire fast 20 Milliarden Dollar (17,79 Mrd. Euro).

Vor allem die Versicherungsbranche hat es Buffett angetan. Bekanntgeworden ist er aber auch mit seinen Engagements bei internationalen Großunternehmen wie General Electric, Goldman Sachs, Coca-Cola, IBM, Münchener Rück und Sanofi.

Chronik

Ein Sechser bei Lotto „6 aus 45“

Bei der aktuellen Ziehung von Lotto „6 aus 45“ hat ein Spieler die richtigen Gewinnzahlen erraten. Er bekommt über zwei Millionen Euro.

Folgende Gewinnzahlen wurden ermittelt:

4 5 8 18 26 42/Zusatzzahl 28

Ein Spieler hatte den richtigen Joker auf seinem Wettschein und kann sich über mehr als 675.000 Euro freuen.

Die aktuelle Jokerzahl lautet:

5 5 7 4 2 1

Alle Angaben ohne Gewähr

Suche nach Flug MH370 soll eigestellt werden

Australien will die Suche nach dem seit knapp einem Jahr verschollenen Passagierflugzeug MH370 einstellen. „Wir können nicht für immer weitersuchen“, so Verkehrsminister Warren Truss. Sein Land verhandle in der Causa mit China und Malaysia.

Die Maschine der Malaysia Airlines verschwand kurz nach dem Start auf mysteriöse Art vom Radar. Die Boeing mit 239 Menschen an Bord war auf dem Flug von Kuala Lumpur nach Peking. Experten vermuten, dass MH370 noch Tausende Kilometer abseits des eigentlichen Kurses geflogen war und dann in den Indischen Ozean stürzte.

Obdachloser in LA offenbar von Polizei erschossen

In Los Angeles ist ein Obdachloser offenbar von Polizisten erschossen worden. Im Netzwerk Facebook tauchten gestern Videoaufnahmen des Vorfalls auf, über den auch mehrere örtliche Medien berichteten.

Darauf ist eine Auseinandersetzung zwischen dem Obdachlosen und mehreren Beamten zu sehen, die versuchen, den Mann zu überwältigen. Zudem ist eine Stimme zu hören, die „Waffe runter“ schreit, bevor mehrere Schüsse fallen.

Beamter eröffnete das Feuer

Die Polizei äußerte sich zunächst nicht zu dem Vorfall. Medienberichten zufolge eröffnete mindestens einer der Beamten das Feuer. Der Obdachlose wurde ins Krankenhaus gebracht, dort aber für tot erklärt, wie die „Los Angeles Times“ unter Berufung auf einen Polizeisprecher berichtete.

Demzufolge wurde die Polizei wegen eines Raubdelikts dorthin gerufen. Zeugen berichteten über einen Streit im Zelt des späteren Opfers.

Science

Leute

IT

Erste Überwachungspläne für „Internet der Dinge“

Die Entscheidung der US-Regulationsbehörde FCC von Donnerstag, die Internetprovider zur Gleichbehandlung aller Daten zu verpflichten, könnte den Beginn einer neuen Kontinentaldrift markieren.

Europa bewegt sich hier mit dem geplanten, eigenen Datenkanal für das „Internet der Dinge“ in allen Netzen nämlich in die entgegengesetzte Richtung. Die betreffenden europäischen Standards sind an den Übertragungsprotokollen der Telekoms ausgerichtet, denen das kommende Geschäft etwa mit vernetzten Autos zukommen soll.

In den USA sind es hingegen die Internetkonzerne - allen voran Google -, die in das rasch wachsenden Marktsegment der Maschinenkommunikation (M2M) drängen.

Im European Telecom Standards Institute (ETSI) sind bereits Standards in Entwicklung, die das Transportregelwerk für diesen künftigen M2M-Datenkanal festlegen, der Messdaten aus Autos, Produktionsanlagen udn dem Gesundheitssektor transportieren wird.

Neben den technischen Protokollen der Telekoms werden allerdings auch dieselben juristischen Voraussetzungen für diese Daten gelten. Die aber sehen vor, dass in Telekomnetzen Schnittstellen zur Überwachung des Datenverkehrs für die Strafverfolger bereitgestellt werden müssen. Beim Technischen Komitee „Gesetzliche Überwachung“ im ETSI sind die Vorgaben für einen entsprechenden Überwachungsstandard denn auch bereits in Arbeit.

Mehr dazu in fm4.ORF.at

Kultur

Die ORF-Bestenliste im März

Arno Geiger beschreibt in seinem neuen Roman „Selbstporträt mit Flußpferd“ die Schwierigkeiten des Erwachsenwerdens und belegt damit Platz eins der ORF-Bestenliste im März.

Bereits zum zweiten Mal kann Michel Houellebecq mit seinem neuen Roman „Unterwerfung“ den zweiten Platz der Bestenliste für sich einnehmen - diesmal gemeinsam mit Iris Hanika und ihrem scharfsinnigen Roman „Wie der Müll geordnet wird“.

Mehr dazu in tv.ORF.at

Kunderas Manifest: Altern mit Humor

Damit hätten viele nicht mehr gerechnet: Nach 14 Jahren Abwesenheit vom literarischen Betrieb hat Milan Kundera im Alter von 85 Jahren doch noch einen neuen Roman vorgelegt, „Das Fest der Bedeutungslosigkeit“.

In dem Buch erzählt er von vier alten Freunden, die auf eine Cocktailparty gehen und über die Humorlosigkeit der Welt jammern. Die anekdotenreiche Erzählung hat einen pessimistischen Unterton, aber eines ist sie mit Sicherheit nicht: humorlos.

Mehr dazu in Das wäre doch gelacht

Song Contest

Down-Syndrom-Punks vertreten Finnland

Die Punkband Pertti Kurikan Nimipäivät (PKN) hat sich unter den letzten neun Teilnehmern durchgesetzt und den finnischen Vorentscheid „Uuden Musiikin Kilpailu“ (UMK) gewonnen. Etwas ganz Besonderes zeichnet sie aus: Drei von vier Bandmitgliedern haben das Down-Syndrom, einer ist Autist. Das hält sie nicht davon ab, sich für einen Platz im Song-Contest-Finale ordentlich ins Zeug zu legen.

Mehr* dazu in songcontest.ORF.at