Ausland

Acht Tote bei Boko-Haram-Überfall in Kamerun

Bei einem mutmaßlichen Überfall der Islamisten-Miliz Boko Haram auf ein Dorf im Norden Kameruns sind acht Menschen getötet und rund 100 weitere verschleppt worden. Einwohnern zufolge zogen sich die Extremisten nach dem Angriff wieder nach Nigeria zurück, wie aus Kreisen der Regionalregierung gestern verlautete.

Im vergangenen Monat hatte die nigerianische Extremistengruppe in der Grenzregion bei einer Serie von Selbstmordanschlägen Dutzende Menschen getötet. In der Folge entsandte Kameruns Regierung 2.000 zusätzliche Soldaten. Das Land beteiligt sich mit 7.000 Soldaten an einer gemeinsam mit dem Tschad, Niger und Nigeria aufgestellten Truppe zu Bekämpfung von Boko Haram.

Familie von tot aufgefundener Sandra Bland verklagt Polizei

Die Familie der tot in einer texanischen Gefängniszelle aufgefundenen Afroamerikanerin Sandra Bland verklagt die zuständige Polizei. Im Zentrum der gestern eingereichten Klage steht der weiße Polizist, der die 28-Jährige vor knapp vier Wochen wegen eines Verkehrsverstoßes festgenommen hatte.

Die Klage richte sich zugleich an eine Reihe weiterer Beteiligter, bestätigte eine Sprecherin des Anwalts der Familie. Diese bezweifelt weiterhin, dass Bland in der Zelle Suizid beging, wie von der Polizei behauptet und in einem Autopsiebericht bestätigt.

Debatte über Polizeigewalt

Blands Festnahme durch den Polizisten und ihr Tod hatten in den USA die Diskussion über Polizeigewalt gegen Schwarze angeheizt. Bland hatte unweit von Houston mit ihrem Auto die Fahrspur gewechselt, ohne zu blinken. Als der Polizist sie stoppte, gerieten beide in einen lauten Streit. Bland kam daraufhin wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt ins Gefängnis und wurde drei Tage später tot aufgefunden. Sie war vor eineinhalb Wochen in ihrem Heimatstaat Illinois beigesetzt worden.

Obama wirbt für Zustimmung zum Iran-Atomabkommen

US-Präsident Barack Obama will sich heute (17.00 Uhr MESZ) erneut an die Öffentlichkeit wenden, um Unterstützung für das Atomabkommen mit dem Iran zu gewinnen. Seine Rede in der American University in Washington dürfte sich dabei vor allem an den Kongress richten. Dort gibt es in beiden Kammern und parteiübergreifend massiven Widerstand gegen die Vereinbarung.

Ziel des Atomdeals ist es, den Iran durch umfassende Transparenz und ein bisher beispielloses System internationaler Kontrollen am Bau einer Atombombe zu hindern. Im Gegenzug will der Westen schrittweise die für den Iran lähmenden Wirtschaftssanktionen aufheben. Kritikern geht dieses Abkommen aber nicht weit genug. Der US-Kongress hat sich ein Mitspracherecht gesichert und bis zum 17. September Zeit, die Vereinbarung zu prüfen.

Hunderte Dissidenten in Kuba festgenommen

Trotz der Annäherung zwischen Washington und Havanna haben die kubanischen Sicherheitskräfte wieder Hunderte Oppositionelle festgenommen. Im vergangenen Monat seien 674 Menschen aus politischen Gründen vorübergehend festgesetzt worden, teilte die kubanische Menschenrechtsorganisation CCDHRN gestern mit. Das sei die höchste Zahl seit über einem Jahr. Die meisten Verdächtigen wurden wenig später wieder auf freien Fuß gesetzt.

Berichte von Misshandlungen

21 Festgenommene seien in der Haft misshandelt worden, hieß es in dem Bericht. Zudem registrierte die Gruppe im Juli 71 Fälle von sogenannten Akten der Ablehnung. Dabei handelt es sich um Angriffe linientreuer Kubaner auf Dissidenten, meist steckt der Geheimdienst dahinter.

Ende vergangenen Jahres hatten die Regierungen der USA und Kubas eine Annäherung nach mehr als 50 Jahren Eiszeit angekündigt. Beide Länder wollen ihre Beziehungen wieder normalisieren. Als kritischer Punkt gilt die Frage der Menschenrechte.

Fünf Zivilisten bei Raketenagriff auf Sinai getötet

Bei dem Einschlag einer Rakete in ein Haus auf der ägyptischen Sinai-Halbinsel sind fünf Zivilisten getötet worden. Weitere fünf Menschen seien bei dem gestrigen Angriff nahe der Stadt Scheich Suweid verletzt worden, sagte ein Sprecher der Sicherheitskräfte.

Das Geschoß sollte offenbar einen Kontrollpunkt der Armee in dem militärischen Sperrgebiet treffen, verfehlte diesen aber.

Regelmäßig Anschläge auf Sicherheitskräfte

Es sei zunächst unklar gewesen, wer die Rakete abgefeuert habe. Auf dem Sinai verüben Extremisten - unter anderem von einem Ableger der Terrormiliz IS - regelmäßig Anschläge auf Sicherheitskräfte.

Bei einem IS-Angriff Anfang Juli waren insgesamt mehr als 100 Menschen gestorben. Die Armee startete daraufhin eine Gegenoffensive und berichtet regelmäßig von vielen getöteten Extremisten. Unabhängig überprüfen lassen sich diese Zahlen nicht.

Front National lädt Gründer Le Pen vor Disziplinargremium

Frankreichs rechtsextreme Front National (FN) zitiert im erbitterten Streit um die Parteiausrichtung ihren Gründer Jean-Marie Le Pen vor ein Disziplinargremium.

Der 87-jährige Europaabgeordnete wurde für den 20. August vor das Exekutivbüro der Front National geladen, wie Parteichefin Marine Le Pen ihrem Vater in einem auf gestern datierten Brief schrieb.

Das Exekutivbüro werde dabei zu einer disziplinarischen Sitzung zusammenkommen. Vorgeworfen wird dem Parteigründer unter anderem seine Anfang April wiederholte Äußerung, die NS-Gaskammern seien nur ein „Detail“ der Geschichte des Zweiten Weltkriegs.

Le Pen über Tochter erbost

Jean-Marie Le Pen, der den Brief selbst bekanntmachte, sprach von einem „niederträchtigen Vorgehen“, das einer „Präsidentschaftskandidatin unwürdig“ sei. Seine Tochter wolle ihn aus der Partei ausschließen, die er selbst gegründet habe und deren Ehrenvorsitzender er sei.

Marine Le Pen hatte im Frühjahr mit ihrem Vater gebrochen, nachdem dieser erneut die NS-Gräuel relativiert und das mit den NS-Besatzern kollaborierende Vichy-Regime verteidigt hatte. Sie will ihm insbesondere den FN-Ehrenvorsitz entziehen und ließ seine Parteimitgliedschaft auf Eis legen.

Eine schriftliche Mitgliederbefragung, um dem 87-Jährigen über eine Änderung der Parteistatuten den Ehrenvorsitz zu entziehen, wurde aber von der Justiz für ungültig erklärt - ebenso wie die Suspendierung der Parteimitgliedschaft ihres Vaters.

Marine Le Pen will Partei aus Schmuddelecke holen

Marine Le Pen hatte Anfang 2011 die Führung der Front National von ihrem Vater übernommen. Mit einer Abkehr von den offen antisemitischen und rassistischen Parolen des Parteigründers will sie der rechtsextremen Partei ein respektableres Ansehen verschaffen und so neue Wähler gewinnen.

Die Strategie scheint sich auszuzahlen: Bei den Europawahlen im Mai 2014 wurde die FN erstmals stärkste Kraft in Frankreich. Bei den Präsidentschaftswahlen 2017 könnte Marine Le Pen Umfragen zufolge in die Stichwahl einziehen.

Inland

Lugar neuer TS-Klubobmann

Nach insgesamt vier Abgängen von Parlamentariern zur ÖVP hat das Team Stronach (TS) einmal mehr die Klubführung im Nationalrat ausgetauscht. Robert Lugar übernimmt die Position wie bereits erwartet von Waltraud Dietrich. Diese zeigte sich bei der Pressekonferenz heute erleichtert, die „Last der letzten Monate“ abgeben zu können.

Lugar gab sich - wie Parteigründer Frank Stronach am Vortag beim ORF-„Sommergespräch“ - optimistisch: Die Situation sei nicht einfach, aber machbar. Nun wolle man die „geistige Revolution“ vollziehen.

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Sport

Fußball: Ivanschitz heuert in Übersee an

Andreas Ivanschitz ist nach zwei Jahren in der spanischen Primera Division in Nordamerika gelandet. Der frühere Kapitän der österreichischen Nationalmannschaft spielt künftig für die Seattle Sounders in der Major League Soccer (MLS). Der 31-jährige Burgenländer ist neben Emanuel Pogatetz (Columbus) der zweite Österreicher in der mittlerweile durchaus hochkarätigen US-Profiliga. Die letzten zwei Saisonen hatte Ivanschitz bei Levante gespielt.

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Tennis: Nur ein Melzer in Kitzbühel weiter

Von den beiden heute in der ersten Runde des ATP-Turniers in Kitzbühel angetretenen Brüdern Jürgen und Gerald Melzer ist nur Ersterer siegreich geblieben. Unmittelbar nach dem Ausscheiden von Gerald Melzer gegen den Spanier Albert Montanes setzte sich der ältere Jürgen, Österreichs langjährige Nummer eins, gegen Montanes’ Landsmann Daniel Gimeno-Traver in zwei Sätzen durch.

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Olympia 2016: ÖOC-Aufgebot nimmt Formen an

Ein Jahr vor der Eröffnungsfeier der Olympischen Sommerspiele 2016 in Rio de Janeiro haben bereits 21 österreichische Athleten ihr Ticket fix in der Tasche. Bis zum Nennschluss in knapp elf Monaten sollen noch weitere 60 Sportler dazukommen. „Wir rechnen mit 80 Aktiven und 65 Betreuern“, sagte ÖOC-Präsident Karl Stoss, der auf ein besseres Ergebnis als vor vier Jahren hofft. 2012 in London umfasste das ÖOC-Team 70 Sportler, zum zweiten Mal überhaupt blieb Österreich dabei allerdings ohne Medaille.

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Wirtschaft

Industrieproduktion in Brasilien eingebrochen

Ein Jahr vor Beginn der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro ächzt Brasilien unter einer Wirtschaftskrise. Die Industrieproduktion des fünftgrößten Landes der Welt brach in den ersten sechs Monaten des Jahres um 6,3 Prozent ein, wie das nationale Statistikinstitut gestern mitteilte.

Es ist der stärkste Rückgang seit 2009, besonders Autobau (minus 20,7 Prozent) und Elektroniksektor (minus 27,8) schwächelten. Ratingagenturen senkten zuletzt ihre Aussichten für Brasilien - die Inflation liegt bei rund neun Prozent. Daher erhöhte die Zentralbank den Leitzins jüngst auf 14,25 Prozent - um Anleger für den Kauf von Staatsanleihen anzulocken und so den Real zu stärken, der derzeit stark an Wert gegenüber dem US-Dollar verliert.

Meinl Bank drohen Millionenrisiken aus Steuerprüfung

Die Meinl Bank ist mit Millionenrisiken aus einer Steuerprüfung (Außenprüfung) und aus Anlegerklagen konfrontiert. Das geht aus der gestern im Amtsblatt der „Wiener Zeitung“ veröffentlichten Jahresbilanz für das Geschäftsjahr 2014 hervor.

Demnach könne das Steuerrisiko aus einer Außenprüfung (Betriebsprüfung) für die Jahre 2003 bis 2009 „in einem für die Bank nachteiligen Szenario“ mit bis zu 125,2 Millionen Euro schlagend werden, heißt es im Anhang der Bilanz.

Demnach liegen im Steuerverfahren bereits Bescheide vor, die Höhe der Belastung hänge nun vom Ausgang der Rechtsmittelverfahren ab. „Die strittigen Sachverhalte könnten (...) zu erheblichen Steuernachzahlungen der Meinl Bank führen.“

Große Zahl an Klagen droht

Im Bereich der Anlegeransprüche könnte noch eine große Zahl von Klagen auf die Meinl Bank zukommen. Laut den Ausführungen im Anhang zur Bilanz bestehen neben bereits eingebrachten Zivilklagen mögliche Ansprüche von über 6.000 Anlegern, die sich dem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren als Privatbeteiligte angeschlossen haben und bisher von der Geltendmachung ihrer behaupteten Ansprüche auf dem Zivilrechtsweg abgesehen haben.

Denn der Anschluss als Privatbeteiligter könne unter gewissen Umständen die Verjährung unterbrechen, die ansonsten in all diesen Fällen bereits eingetreten wäre.

In den Erläuterungen zum Bestätigungsvermerk schreiben die Wirtschaftsprüfer zum Steuerrisiko, dass zwei Gesellschaften aus der Eigentümersphäre die Erfüllung von Steuerschulden bis zur Summe von 44,8 Mio. Euro laut Vereinbarungen übernehmen würden. Für Risiken aus Anlegerklagen wurden Vorsorgen in Höhe von 20,6 Mio. Euro gebildet. Der Bestätigungsvermerk für die Bilanz wurde ohne Einschränkungen erteilt.

Verfahren gegen Republik Österreich

Unterdessen wurde bekannt, dass die Meinl Bank bzw. deren Eigentümerin ein Schiedsverfahren gegen die Republik Österreich bei einer Schiedsstelle bei der Weltbank in Washington einleitete.

Die Far-East-Gesellschaft beruft sich dabei auf internationalen Investorenschutz und fordert von Österreich „mindestens“ 200 Mio. Euro. Ihre Anwälte begründen die Klage mit einer „achtjährigen Hexenjagd der Regierung“ gegen die Bank.

Bei der Schiedsstelle International Centre for Settlement of Investment Disputes (ICSID) bei der Weltbank in Washington DC wurde laut Homepage die Klage der B.V. Belegging-Maatschappij Far East am 30. Juli registriert. Die Far East wird von der US-amerikanischen Anwaltskanzlei Baker & Hostetler vertreten.

Es ist laut Anwaltsangaben die erste Investorenklage gegen die Republik Österreich. Sie stütze sich auf das bilaterale Investitionsschutzabkommen Österreichs mit Malta.

Gewerkschaft droht Niki-Management

Bei der österreichischen Air-Berlin-Tochter Niki verschärft sich der Streit über den erst im Vorjahr abgeschlossenen Kollektivvertrag (KV). Sollte das Unternehmen nicht einlenken, drohen Betriebsrat und Gewerkschaft mit „weiteren Schritten“, wie es in einer Aussendung gestern hieß.

Laut den Belegschaftsvertretern wird der KV gezielt umgangen und betroffenen Mitarbeitern mit Kündigung gedroht.

„Sollte das Unternehmen an der derzeitigen Vorgehensweise festhalten, behält sich der Betriebsrat zusammen mit der geeinten Belegschaft vor, weitere Schritte einzuleiten“, hieß es in der Aussendung der Gewerkschaft der Privatangestellten (GPA-djp). Wie die weiteren Schritte genau aussehen, ließ man vorerst offen.

„Mit vereinten Kräften“ dagegen

Die Richtung ist allerdings klar: „Wir haben den Kollektivvertrag ganz sicher nicht ausverhandelt, damit dann einzelne Teile umgangen werden“, so Gewerkschafter Peter Stattmann. „Das ist ein inakzeptables No-go, gegen das wir uns mit vereinten Kräften zu wehren werden wissen.“

Erst am Vortag hatte der Niki-Betriebsrat zwei Betriebsversammlungen abgehalten. „Wir haben die Kolleginnen und Kollegen detailliert informiert und gemeinsam unser weiteres Vorgehen beschlossen“, so Betriebsratschefin Verena Schallgruber.

„Unser Appell an die Geschäftsführung ist klar: Der Kollektivvertrag ist wie ursprünglich vereinbart nach Punkt und Beistrich, einzuhalten. Wir als Betriebsrat fordern außerdem die Abkehr einer Unternehmenspolitik, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit Kündigungen droht“, so Schallgruber. Laut früheren Angaben des Betriebsrates geht es bei dem Konflikt um die Arbeitszeitregeln des Bordpersonals.

Chronik

Zwergwal mitten in Buenos Aires

Ein kleiner Wal hat sich in den Süßwasserhafen von Buenos Aires verirrt. Der sechs Meter lange Zwergwal wurde gestern von Experten ins offene Gewässer des La-Plata-Flusses zurückgeführt, wie die Nachrichtenagentur Telam berichtete.

Zahlreiche Menschen am Kai des Stadtteils Puerto Madero hatten das Tier am Montag gesichtet, wo es zwischen Jachten schwamm. Der Wal war unter schmalen Brücken bis in das von Restaurants und Hochhäusern geprägte Viertel um die alten Hafenkais vorgedrungen. Laut Walexperten hatte das Tier die Orientierung verloren. Die auch Minkwal genannten antarktischen Zwergwale schwimmen im südlichen Winter an der südamerikanischen Küste entlang bis Brasilien.

Sechs Kinder in Russland mit Axt ermordet

Die zerstückelten Leichen von sechs Kindern im Alter von bis zu sechs Jahren haben Polizisten in einer Wohnung in Russland gefunden. Nach dem 52-jährigen Vater werde mit Hochdruck gefahndet, teilte die Ermittlungsbehörde gestern mit. Die Kinder seien vermutlich mit einer Axt zerteilt worden, berichtete die Agentur Interfax unter Berufung auf Ermittlerkreise. Möglicherweise sei auch die schwangere Mutter getötet worden.

Kindergärtnerinnen in der Stadt Nischni Nowgorod, rund 400 Kilometer östlich von Moskau, hatten die Polizei informiert, weil sie die Kinder seit dem 25. Juli nicht mehr gesehen hatten. Die Beamten kontrollierten die Wohnung der Familie und fanden ein Bild des Grauens vor. Nachbarn gaben an, sie hätten den Familienvater noch kurz zuvor gesehen.

Die Polizei im benachbarten Gebiet Wladimir teilte später mit, dass eine weitere Leiche mit dem Fall in Verbindung gebracht werde. Mit großer Wahrscheinlichkeit handle es sich um die Mutter des hauptverdächtigen Familienvaters, sagte eine Polizeisprecherin.

Über 780.000 Euro Spenden für Tierschützer nach Cecils Tod

Nach dem Tod des berühmten Löwen Cecil bei einer Jagd in Simbabwe haben die Wildtierforscher der Universität Oxford, die der Fährte des Tieres über Jahre gefolgt waren, Spenden in Höhe von umgerechnet mehr als 780.000 Euro erhalten.

Mit dieser „großartigen Unterstützung“ werde sich das Forschungsteam künftig noch mehr für den Erhalt der Löwen im Hwange-Nationalpark und Umgebung einsetzen, bedankte sich gestern der Leiter des Forschungszentrums Wildcru, David Macdonald, bei den Spendern.

Airlines verbieten Trophäen als Fracht

Der 13-jährige Cecil war Anfang Juli von einem US-Touristen auf Großwildjagd in Simbabwe erlegt worden. Die vermutlich illegale Jagd hatte weltweit für Empörung gesorgt. Die Regierung in Harare verlangt von den USA die Auslieferung des Jägers.

Nach den großen US-Fluglinien Delta und American beschlossen gestern auch die Airlines United Continental und Air Canada, keine Jagdtrophäen bestimmter großer Wildtiere mehr als Fracht zu befördern. Der Paketdienst UPS wollte sich diesem Schritt allerdings nicht anschließen.

Viele Dinge, die transportiert würden, könnten für Kontroversen sorgen, das hänge von der jeweiligen Öffentlichkeit ab, teilte das Unternehmen mit. Es betonte allerdings, dass jegliche versendeten Güter legal sein müssten.

Religion

Sex- und Korruptionsvorwürfe gegen Shaolin-Abt

Der Abt des berühmten Shaolin-Tempels und Abgeordnete des chinesischen Volkskongresses, Shi Yongxin, ist mit schweren Anschuldigungen konfrontiert. Gegen den umstrittenen Abt wurden Ermittlungen wegen Veruntreuung von Spendengeldern und sexueller Beziehungen zu Frauen eingeleitet. Ins Rollen gebracht hatte die Causa ein angeblicher ehemaliger Shaolin-Mönch: Er behauptet unter anderem, Yongxin habe eine mafiaähnliche Bande gegründet, eine Nonne vergewaltigt und mehrere Kinder gezeugt.

Mehr dazu in „CEO Mönch“ in Bedrängnis

Israel: Rabbiner helfen bei Kirchenrestaurierung

Eine Gruppe von Rabbinern wird zur Wiederherstellung der durch einen Brandanschlag beschädigten Brotvermehrungskirche in Tabgha am See Genezareth in Israel beitragen. Die Rabbiner haben eine Kampagne zur Restaurierung der Kirche der Benediktiner in Tabgha gestartet, um „die Freundschaft zwischen Juden und Christen nach dieser unglücklichen Episode“ zu betonen. Durch ein gelegtes Feuer am 18. Juni war der Südflügel des erst 2012 fertiggestellten Benediktinerklosters weitgehend zerstört worden.

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Kultur

Supertramp sagt wegen Krebserkrankung Tournee ab

Die britische Band Supertramp hat wegen einer schweren Erkrankung ihres Gründers und Sängers Rick Davies ihre bevorstehende Europatournee abgesagt. Davies leide unter Knochenmarkkrebs und habe eine „aggressive Behandlung“ begonnen, teilte die legendäre Band gestern auf ihrer Website mit. Der 71-Jährige selbst erklärte, er habe sich sehr auf die Tournee gefreut.

„Es tut mir Leid, dass ich alle enttäuschen muss, die die bevorstehende Tour unterstützt haben.“ Er müsse sich nun aber auf seine Genesung konzentrieren. Die Band bat um die Respektierung der Privatsphäre und teilte mit, dass sie keine weiteren Erklärungen abgeben werde.

Erster Sänger verließ Band 1983

Davies, der auch Keyboard spielt, ist das einzige verbliebene Bandmitglied, das bei der Gründung von Supertramp 1969 dabei war. Ko-Gründer Roger Hodgson, dessen charakteristische Stimme den Sound der Band jahrelang prägte, verließ Supertramp 1983 und begann eine Solokarriere.

Die Band produzierte elf Studioalben, von denen „Breakfast in America“ den größten Erfolg hatte. Zu den bekanntesten Supertramp-Hits aus den 70er und 80er Jahren zählen „It’s Raining Again“, „Dreamer“ und „The Logical Song“. Die Tournee, die am 3. November in Porto beginnen sollte, wäre für Supertramp die erste Europatour seit fünf Jahren gewesen.

Miss Piggy und Kermit trennen sich

Schock in der „Muppet-Show“: Nach jahrzehntelanger Beziehung trennen sich Miss Piggy und Kermit der Frosch. „Nach reiflicher Überlegung, aufmerksamem Abwägen und einigem Streit haben Kermit und ich die schwierige Entscheidung getroffen, unsere romantische Beziehung zu beenden“, teilten beide gestern auf ihren Facebook-Seiten mit.

„Unsere Privatleben sind jetzt voneinander unterschieden und separat, und wir werden anfangen, uns mit anderen Menschen, Schweinen, Fröschen etc. zu treffen.“

Seit Jahrzehnten ein Paar mit Höhen und Tiefen

Die Schweine- und die Froschpuppe waren in der „Muppet-Show“ seit Jahrzehnten ein Paar, auch wenn sie sich immer wieder stritten. Erst Anfang Juni hatte Kermit voller Stolz mit angesehen, wie Miss Piggy in New York einen renommierten Frauenrechtspreis verliehen bekommen hatte. Aber auch damals hatte er schon eingestanden, dass die Beziehung der beiden nicht immer einfach sei.

„Im Moment sind wir okay, glaube ich, aber das muss ich jede Stunde neu checken. Wir hatten einige Krisen, eigentlich war es eine einzige Krise, seit wir uns kennengelernt haben.“ Das Paar werde allerdings weiter zusammenarbeiten, teilten sie via Facebook mit. Beobachter werten die Trennung auch als Werbecoup für die im Herbst anlaufende Show der „Muppets“ beim US-Sender ABC.