Ausland

Netanjahu schließt neue Friedensgespräche nicht aus

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu glaubt, dass der jüngste Gaza-Krieg eine neue Möglichkeit für Friedensgespräche mit den Palästinensern eröffnet haben könnte. Israelische Medien veröffentlichten gestern Abend Auszüge aus einem Interview mit dem Sender „Channel 10“. Darin sprach Netanjahu von einer „neuen Realität“. Diese mache es Israel möglich, seinen Sicherheitsinteressen entsprechend zu handeln und einen „verantwortungsvollen diplomatischen Prozess zu starten“.

Bedingung ist Bruch mit Hamas

Bedingung sei allerdings, dass Palästinenserpräsident Mahmud Abbas mit der radikalislamischen Hamas breche. Er müsse wählen zwischen „Frieden mit Israel und Frieden mit der Hamas“, zitieren israelische Medien den Ministerpräsidenten.

Während des 50 Tage dauernden Gaza-Konflikts hat Israel der Hamas nach eigenen Angaben „einen schweren Schlag“ versetzt. Die Palästinenserorganisation hatte 2007 nach einem blutigen Bruderkrieg die Kontrolle im Gazastreifen übernommen. Seitdem herrschte die Fatah nur noch im Westjordanland. Nach einer Versöhnung bildeten die beiden größten Palästinenserorganisationen Anfang Juni eine Einheitsregierung aus Experten.

EU-Gipfel zu Topposten und Ukraine-Krise

Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen heute in Brüssel zusammen, um über die Neubesetzung von zwei Topposten zu entscheiden. Gesucht werden Nachfolger für EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und die europäische Außenbeauftragte Catherine Ashton. Überschattet wird das Treffen nun jedoch von dem Konflikt mit Russland um die Ukraine.

Ein weiteres wichtiges Thema des Sondergipfels sind verschärfte Sanktionen gegen Russland. Der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko will den EU-Chefs über die Lage in seinem krisengeschüttelten Land berichten.

EU-Außenminister breiteten Beschlüsse vor

Die EU-Außenminister bereiteten angesichts der jüngsten Konfrontation im Osten der Ukraine schon gestern bei einem Treffen in Mailand neue Beschlüsse vor, um Russland in die Schranken zu weisen.

„Es besteht Konsens, dass eine entschlossenere Antwort erforderlich ist“, sagte ein EU-Diplomat nach dem Ausgang der Beratungen. Die EU-Außenminister berieten über Sanktionsbeschlüsse der sogenannten Phase 3, mit denen die russische Wirtschaft insgesamt getroffen werden könnte. Erste Beschlüsse sollen möglicherweise schon beim Gipfel gefasst werden.

Ukraine will in die NATO

Die ukrainische Regierung hatte zuvor einen neuen Anlauf zu einer NATO-Mitgliedschaft gestartet. Der Prozess des Beitritts zu dem westlichen Militärbündnis solle wegen der russischen „Aggression“ wiederaufgenommen werden, sagte Ministerpräsident Arseni Jazenjuk. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen schloss unmittelbar danach einen NATO-Beitritt der Ukraine nicht aus. Zugleich forderte er Russland dazu auf, seine illegalen militärischen Aktionen einzustellen. In der Vergangenheit hatte Russland die Ukraine mehrfach vor einem NATO-Beitritt gewarnt.

Mehr dazu in Jazenjuk kündigt Gesetzesentwurf an

Gefürchteter kolumbianischer Milizenchef in Panama verhaftet

Ein gefürchteter kolumbianischer Milizkommandeur ist in Panama festgenommen worden. Armando Perez, auch bekannt als „Omega“ oder „Camilo“, sei nach vier Jahren auf der Flucht bei einer gemeinsamen Polizeioperation aufgegriffen worden, erklärte Kolumbiens Polizeichef Rodolfo Palomino gestern (Ortszeit).

Er erinnerte daran, dass derzeit 81 Haftbefehle gegen den früheren Anführer rechter Paramilitärs wegen Verbrechen wie Mord, Entführung und Verbrechen gegen die Menschlichkeit bestünden. Insgesamt soll Perez in mehr als 5.000 Morde verwickelt gewesen sein.

Das „Monster von Catatumbo“

Der Kolumbianer wurde außerdem wegen seiner mutmaßlichen Beteiligung an Massakern in den Ortschaften Tibu und La Gabarra im Nordosten Kolumbiens in den Jahren 1999 und 2000 gesucht. Der auch als „Monster von Catatumbo“ bekannte Milizführer war zudem im benachbarten Panama aktiv, wo er die Lieferung von Drogen nach Europa und Zentralamerika koordinierte.

Er war der zweite Mann einer Koalition rechter Paramilitärs namens Vereinigte Selbstverteidigungskräfte Kolumbiens (AUC), die in ihrem Kampf gegen linke Guerillagruppen für schwere Verbrechen an der Zivilbevölkerung verantwortlich gemacht werden. In den Jahren 2003 bis 2006 bemühte sich die kolumbianische Regierung um die Entwaffnung der Paramilitärs der AUC. Perez beteiligte sich 2004 an dem Prozess, doch stieg er ein Jahr später aus, um eine Drogenschmugglerbande zu gründen.

Massenproteste pro und kontra Regierung im Jemen

Mehrere zehntausend Anhänger und Gegner der jemenitischen Regierung sind gestern in der Hauptstadt Sanaa auf die Straße gegangen. Im Norden versammelten sich Sympathisanten der schiitischen Huthi-Rebellen nach dem Freitagsgebet auf der Straße zum Flughafen, um die Regierung zum Rücktritt zu zwingen.

Zugleich kamen im Süden der Hauptstadt Tausende Unterstützer der Regierung zusammen, um für die Einheit des Landes zu demonstrieren. Der UNO-Sicherheitsrat verurteilte in einer Erklärung die Forderung der Huthi-Rebellen nach dem Sturz von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi.

Tausende bewaffnete Stammeskämpfer in Sanaa

„Das Volk will den Sturz der Regierung. Wir werden nicht nachgeben. Wir werden den Druck erhöhen“, riefen die Regierungsgegner bei ihren Protesten. Die Anhänger der Huthi-Rebellen aus dem Norden des Landes fordern neben dem Rücktritt der Regierung auch die Rücknahme einer Benzinpreiserhöhung und eine größere Beteiligung an der politischen Macht. Seit Wochen campieren tausende bewaffnete Anhänger der Huthis in Sanaa, um ihren Forderungen Gehör zu verschaffen. Dreitägige Verhandlungen zur Beilegung des Streits führten vergangene Woche zu keinem Ergebnis.

Der UNO-Sicherheitsrat in New York rief die Rebellen am Freitag auf, den bewaffneten Kampf gegen die Regierung in der nördlichen Al-Dschawf-Region einzustellen, ihre Kämpfer aus der Stadt Amran abzuziehen und ihre Lager und Straßensperren rund um Sanaa aufzulösen. Der Jemen befindet sich seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Ali Abdallah Saleh im Februar 2012 in einem bis heute nicht abgeschlossenen politischen Umbruch.

Polen verweigert russischem Minister Überflug

Polen hat Agenturberichten zufolge einer Maschine mit dem russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu an Bord die Überflugrechte verwehrt. Schoigu sei auf dem Rückweg von einem Besuch in der Slowakei gewesen, meldete RIA gestern.

Als sein Flugzeug nicht den polnischen Luftraum durchqueren durfte, habe es kehrtgemacht und sei in die slowakische Hauptstadt Bratislava zurückgeflogen. Der Hintergrund des Vorfalls blieb zunächst unklar.

Die polnische Luftfahrtbehörde erklärte, die genauen Umstände würden noch untersucht. Polen gehört zu den schärfsten Kritikern des russischen Vorgehens in der Ukraine. Das slowakische Innenministerium bestätigte, dass der russische Minister wieder in Bratislava gelandet sei. Das Verteidigungsministerium in Moskau lehnte eine Stellungnahme ab, beim polnischen Außenministerium war einem Sprecher zufolge über den Vorfall nichts bekannt.

Gefangene UNO-Soldaten auf dem Golan angeblich „wohlauf“

Den 44 von Islamisten im Gebiet der Golanhöhen gefangengenommenen Blauhelmsoldaten geht es nach Angaben der Vereinten Nationen gut. Die Männern aus Fidschi seien „sicher und wohlauf“, erklärten die UNO, ohne allerdings das „sicher“ näher zu erklären.

Angeblich würden die Männer in ihrem eigenen Interesse festgehalten. Die UNO sei informiert worden, „dass es die Absicht war, die Friedensschützer von einem aktiven Gefechtsfeld zu ihrem eigenen Schutz in sicheres Gebiet zu bringen“, heißt es in der Erklärung.

Die UNO hätte „aus sicherer Quelle“ vom Zustand der Soldaten erfahren. Zu ihnen bestehe kein direkter Kontakt. Demgegenüber haben die Vereinten Nationen Funkverbindung zu den 72 philippinische Soldaten, die eingekesselt sind. Auch ihnen gehe es gut.

Inland

Wirtschaft

Ermittlungen: IWF stellt sich hinter Chefin Lagarde

Nach Ermittlungen in einem Finanzskandal hat der Internationale Währungsfonds (IWF) seiner Direktorin Christine Lagarde den Rücken gestärkt. „Das Leitungsgremium ist über die jüngsten Entwicklungen in dieser Angelegenheit unterrichtet worden und hat sein Vertrauen in Lagardes Fähigkeit ausgedrückt, ihren Pflichten nachzukommen“, teilte der IWF gestern (Ortszeit) in Washington mit. Frankreich ermittelt gegen Lagarde wegen einer Affäre aus ihrer Zeit als Ministerin.

Spätefolgen der „Tapie-Affäre“

Die IWF-Chefin war bereits wegen ihrer Rolle in der „Tapie-Affäre“ von einem Untersuchungsrichter befragt worden - allerdings als „Zeugin mit Rechtsbeistand.“ Lagarde musste dem Gericht damals erläutern, warum sie sich als Finanzministerin des damaligen Präsidenten Nicolas Sarkozy 2008 dazu entschloss, eine langjährige juristische Auseinandersetzung zwischen dem Staat und dem Sarkozy-Unterstützer Bernard Tapie mit der Zahlung von 285 Millionen Euro außergerichtlich beizulegen.

Samt Zinsen belief sich die Summe auf 403 Millionen Euro. Grund für die Zahlung war der Verkauf des deutschen Sportartikelherstellers Adidas an die französische Bank Credit Lyonnais 1993. Tapie hatte in einem anschließenden Rechtsstreit geltend gemacht, beim Verkauf des Unternehmens übervorteilt worden zu sein und wollte Schadensersatz.

Hypo-Alpe-Adria-Zerschlagung hat begonnen

In einer Reihe von formalen Hauptversammlungen wird in den nächsten Wochen und Monaten die Zerschlagung der staatlichen Krisenbank Hypo Alpe-Adria besiegelt. Für den Abbau stehen Umgründungen an. In einer solchen Hauptversammlung wurde gestern die technische Herauslösung der Krisentochter in Italien aus dem Konzern beschlossen - und auch der Kreis der Chefabwickler.

Die heutige Krisenbank Hypo wird „dereguliert“. Das heißt, die bisherige Konzernmutter Hypo Alpe-Adria International wird keine Banklizenz mehr haben und nächstes Jahr Geschichte sein. Mit dem gestrigen Beschluss wurde die Hypo-Tochterbank Italien auf eine neue „HBI Bundesholding AG“ übertragen. Schon länger gegründet ist eine SEE-Holding für die zum Verkauf stehenden Balkan-Töchter. Diese Holding braucht aber selber erst eine Banklizenz. Die Balkan-Töchter müssen nach EU-Vorgabe bis Mitte 2015 verkauft sein.

Weitere Schritte folgen

Nächste Woche soll in der nächsten Hauptversammlung die große Abbaubeteiligungs-AG des Bundes (ABBAG) formal auf den Weg gebracht werden, hieß es zur APA. Auch sie ist eine Holding. Bis sie ihre Aufgaben übernimmt, könnte es noch dauern, weil die jetzige Hypo erst im November ihre Banklizenz zurücklegen wird. Unterhalb dieser ABBAG Holding hängt dann die Rest-Hypo mit ihren milliardenschweren faulen Krediten und Altlasten, das wird dann die eigentliche „Bad Bank“ sein. Die Holdinggesellschaften (Italien, ABBAG, SEE) sind im Finanzministerium angesiedelt.

Brasiliens Wirtschaft in Rezession gerutscht

Brasilien ist in eine Rezession gefallen. Das Bruttoinlandsprodukt der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas lag im zweiten Quartal 2014 um 0,6 Prozent unter dem Vorquartal, wie das nationale Statistikamt IBGE gestern mitteilte. Im ersten Quartal war ein Rückgang von 0,2 Prozent verzeichnet worden. Zwei Minusquartale in Folge gelten gemeinhin als Rezession.

Brasilien war zuletzt während der internationalen Finanzkrise 2008 in eine Rezession gerutscht. Brasilien ist die siebentgrößte Volkswirtschaft der Welt - hinter Großbritannien und vor Russland. Am 5. Oktober findet in Brasilien die Präsidentschaftswahl statt, zu der sich Amtsinhaberin Dilma Rousseff zur Wiederwahl stellt.

Indien storniert Hubschrauber-Großauftrag

Indien hat einen Hunderte Millionen schweren Rüstungsauftrag an die britisch-italienische Firma AgustaWestland wegen Korruptionsverdachts zurückgezogen. Ein zuständiges Komitee im indischen Verteidigungsministeriums habe den Auftrag zum Bau von 197 leichten Hubschraubern gestern storniert, sagte ein Ministeriumsmitarbeiter, der nicht genannt werden wollte. Der Auftrag werde neu ausgeschrieben.

Ursprünglich hatten auch die Airbus-Group-Tochter Eurocopter (Airbus Helicopters) und die russische Firma Kamov bei dem Auftrag über 750 Millionen Euro mitgeboten. Indiens Bundeskriminalamt ermittelt in der Sache gegen einen Armeeoffizier, der den Deal mit AgustaWestland gegen Zahlungen eingefädelt haben soll.

Es ist bereits das zweite Mal, dass der Auftrag wieder einkassiert wird. Im Jänner hatte Indien außerdem wegen Korruptionsvorwürfen gegen den italienischen Rüstungskonzern Finmeccanica einen Rüstungsdeal über VIP-Hubschrauber beendet. AgustaWestland ist eine Tochter von Finmeccanica.

Sport

Erste Liga: Liefering stürmt an Tabellenspitze

Liefering hat gestern in der achten Runde der Ersten Liga die Tabellenführung zurückerobert. Die Salzburger feierten als einziges Team des Spitzentrios einen Sieg und stürmten mit einem 4:1 daheim gegen Horn an die Spitze.

Der LASK kassierte im Spitzenspiel bei Innsbruck hingegen eine Niederlage, Mattersburg musste sich in Kapfenberg wegen zweier später Gegentreffer mit einem Remis begnügen und fiel auf Rang zwei zurück. Und beim spannenden Match FAC gegen Hartberg sahen die Fans nicht nur viele Tore, sondern auch drei Ausschlüsse.

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Formel 1: Keine Stallorder im Mercedes-Team

Mercedes hat trotz des Zwischenfalls in Spa und des eskalierenden Streits zwischen seinen Piloten Nico Rosberg und Lewis Hamilton auf eine Stallorder verzichtet. Die beiden dürften weiter frei gegeneinander fahren, teilte der Rennstall gestern nach einem Meeting in Brackley mit.

Ein weiterer solcher Zwischenfall werde aber nicht toleriert, hieß es dazu weiters. Rosberg hat bei dem Meeting die Verantwortung für die Kollision in Runde zwei des Grand Prix von Belgien übernommen und sich für „seine Fehleinschätzung“ entschuldigt.

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Chronik

Begleute aus verschütteter Mine in Nicaragua gerettet

Nach einem Minenunglück in Nicaragua ist es Rettungskräften laut Angaben der britischen BBC gelungen, elf von insgesamt 24 Verschütteten zu bergen. Die Rettung der anderen 13 Bergleute laufe, hieß es heute Früh.

Zwei Männer hatten sich nach dem Unglück, das durch einen Erdrutsch ausgelöst worden war, aus eigener Kraft aus dem Stollen in der Ortschaft Bonanza befreien. Die Männer hatten sich in einer Tiefe von rund 500 Metern befunden.

Honduras und weitere mittelamerikanische Staaten boten Hilfe bei der Rettung an an. In der Mine El Comal im Norden von Nicaragua fördert das Unternehmen Hemco seit Mitte der 90er Jahre Gold. Nach Angaben von Bewohnern der Ortschaft kam es in der Region bereits zuvor zu Unglücksfällen in Bergwerken. .

US-Flugzeug muss nach Streit über Sitz zwischenlanden

Zum zweiten Mal innerhalb einer Woche hat ein Streit über das Verstellen der Rückenlehne an einem Sitz ein US-Flugzeug zu einer ungeplanten Landung gezwungen. Ein 60 Jahre alter Franzose war am Mittwoch auf einem Flug von Miami nach Paris wütend geworden, als eine Frau vor ihm ihren Sitz in die gemütlichere Position stellen wollte, berichtete die Zeitung „Boston Globe“ gestern (Ortszeit). Als ein Steward den Mann beruhigen wollte, sei er noch zorniger geworden, habe den Flugbegleiter den Gang entlang verfolgt und am Arm gepackt.

Streit wegen „Knee Defenders“ eskaliert

Ein verdeckt arbeitender Air Marshal, der an Bord von Flugzeugen für Sicherheit sorgt, habe dem Franzosen schließlich Handschellen angelegt. Nach der Zwischenlandung in Boston wurde er festgenommen und am Tag darauf angezeigt, teilte das Justizministerium mit.

Erst am Sonntag hatte ein Flugzeug auf halber Strecke zwischen Newark (New Jersey) und Denver (Colorado) in Chicago (Illinois) zwischenlanden müssen. Ein Passagier hatte an Bord mit einem „Knee Defender“ (Knieschützer) verhindert, dass die Frau vor ihm ihre Rückenlehne verstellt, woraufhin ein Streit zwischen den beiden eskalierte.

Science

Gesundheit

IT

Kultur

Seidls „Im Keller“ feierte in Venedig Premiere

Mit einem stürmischen und mehreren Minuten lang anhaltenden Applaus haben die Zuschauer gestern am Ende der Weltpremiere von Ulrich Seidls Film „Im Keller“ beim Filmfestival von Venedig reagiert. Der Wiener Regisseur saß in der „Sala Grande“ am Lido mit mehreren Protagonisten seines Dokumentarfilms, das in Venedig außerhalb des Wettbewerbs präsentiert wurde.

„Bei Premieren bin ich bezüglich der Reaktionen des Publikums ganz ohne Erwartungen. Die Reaktion war hier in Venedig positiv, es ist auch viel gelacht worden“, kommentierte Seidl im APA-Gespräch.

Nach seiner „Paradies“-Trilogie provoziert die Doku „Im Keller“ weniger blankes Entsetzen über die schiefen Weltanschauungen und stoischen Beziehungen seiner Figuren: Hier sprengt nichts die Vorstellung, was die Leute so unter der Erde treiben. Mit Minimalismus verleibt Seidl dem scheinbar Absonderlichen die erschreckende Monotonie der Normalität ein.

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Schriftsteller Werner Liersch gestorben

Der deutsche Schriftsteller Werner Liersch ist tot. Der 81-Jährige starb bereits am vergangenen Samstag in seiner Berliner Wohnung an Altersschwäche, wie seine Familie gestern bestätigte.

Liersch wurde 1932 in Berlin geboren. Er war ein bekannter DDR-Literaturkritiker, 1982 wurde er mit dem Heinrich-Mann-Preis geehrt. Ende der 1980er Jahre gehörte er der Jury des Ingeborg-Bachmann-Wettbewerbs in Klagenfurt an. Später war er Chefredakteur der Zeitschrift „Neue Deutsche Literatur“. Seine Biografie über Hans Fallada gilt als Standardwerk. Zuletzt erschien von ihm in diesem Jahr der Gedichtband „Stille finden. Brandenburg im Gedicht“.

Liersch sorgte 2008 für Schlagzeilen, als er aufdeckte, dass der Schriftsteller Erwin Strittmatter („Der Laden“) im Zweiten Weltkrieg in einer SS-Polizeieinheit gedient hatte. Ein Skandal, denn der DDR-Autor hatte sich stets als Antifaschist und Deserteur stilisiert.

Staatsopernmuseum wird in Theatermuseum eingegliedert

Mit 1. September wird das Staatsopernmuseum in seiner derzeitigen Form geschlossen und sein Bestand in das Theatermuseum, das zum Museumsverbund Kunsthistorisches Museum gehört, eingegliedert. Das hat die Staatsoper gestern Nachmittag in einer Aussendung bekanntgegeben. Das Staatsopernmuseum war erst 2005 am 50. Jahrestag der Wiedereröffnung der Oper in Betrieb genommen worden.

Durch die Eingliederung in das Theatermuseum würden die Exponate des Staatsopernmuseums „Teil der weltweit größten Dokumentationsstätte für darstellende Künste, und die Geschichte des Hauses am Ring bleibt weiterhin auf anschauliche Weise allen Interessierten zugänglich“, heißt es in der Mitteilung. So werde vom Theatermuseum für 2015 eine Ausstellung zum 75. Geburtstag von Heinz Zednik vorbereitet, der zugleich sein 50. Bühnenjubiläum an der Wiener Staatsoper feiert.

Maßnahme nach Evaluierung durch Kulturministerium

Die Auflassung des Staatsopernmuseums im Hanuschhof ist eine von 133 ab der Saison 2010/11 angekündigten Maßnahmen des Kulturministeriums, um nach einer Evaluierung die Organisation der Bundestheater effizienter zu gestalten.

Laut einer Anfragebeantwortung von Minister Josef Ostermayer (SPÖ) von Ende Juli soll die Schließung des Museums in der Bilanz der Staatsoper zu einer einmaligen Abschreibung in der Höhe von rund 650.000 Euro sowie über Miete und Personalkosten zu jährlichen Einsparungen von 200.000 Euro führen.

Leute

Legendärer US-Spion aus Kaltem Krieg gestorben

Der berühmte Spion John Walker, der im Kalten Krieg US-Geheimnisse an die Sowjetunion verkauft hatte und dafür zu lebenslanger Haft verurteilt worden war, ist im Alter von 77 Jahren gestorben. Das bestätigte ein Sprecher des Gefängnisses in Butner im Bundesstaat North Carolina gestern. Die Todesursache nannte er nicht. Walker war seit Dezember 2011 in dem Gefängniskrankenhaus untergebracht.

Der frühere Marineoffizier Walker, der als Kryptologe arbeitete, hatte 18 Jahre lang für die UdSSR spioniert und vor allem Marine-Geheimnisse weitergegeben. Unter anderem hatte er den russischen Geheimdienst KGB mit wertvollem Material über das Nachrichtenwesen der Marine versorgt, darunter Informationen über Waffen- und Verschlüsselungssysteme.

Erst 1985 festgenommen

Seine Codes halfen den Russen, verschlüsselte Botschaften der Marine zu lesen und die militärischen Mittel der USA auszuspionieren. Auch seinen Bruder, seinen Sohn und einen Freund in der Marine warb er für seinen Spionagering an.

Nach jahrelanger Spionagetätigkeit wurde Walker 1985 schließlich vom FBI festgenommen. Er bekannte sich später als schuldig und wurde zu zweifach lebenslanger Haft plus zehn Jahre verurteilt. Sein Sohn wurde zu 25 Jahren Gefängnis verurteilt.

Dem Richter zufolge hatten beide aus „reiner Geldgier“ gehandelt. Walkers Zeit hinter Gittern hätte mit der Zustimmung eines Bewährungsausschusses im Mai 2015 enden können.