Ausland

Hongkonger Polizei nimmt Studentenführer fest

In Hongkong geht die Polizei erneut gegen die Demokratiebewegung vor und hat zwei Anführer der Studenten festgenommen. In der Nacht auf heute war es Augenzeugen zufolge zu gewaltsamen Zusammenstößen gekommen, nachdem die Polizei damit begonnen hatte, ein Lager der Demonstranten im Viertel Mongkok zu räumen.

Bis heute Früh (Ortszeit) wurden laut Polizeiangaben mehr als 100 Aktivisten festgenommen, darunter auch die Anführer Joshua Wong und Lester Shum, wie ein Reuters-Reporter sowie eine Studentengruppe berichteten.

Bisher sind die Proteste in der chinesischen Finanz- und Wirtschaftsmetropole überwiegend friedlich verlaufen. Hunderte Menschen blieben trotz der jüngsten Handgemenge auf der Straße und forderten erneut mehr Demokratie. Die Polizei warnte die Demonstranten vor Festnahmen und möglichen Gefängnisstrafen.

Proteste seit August

Die Proteste dauern mittlerweile seit August an. Die von Studenten angeführte Bewegung verlangt eine freie Auswahl von Bewerbern für die 2017 anstehende Wahl des Hongkonger Verwaltungschefs. Die Führung in Peking will hingegen nur vorab bestimmte Kandidaten zulassen. Die Proteste haben auch wirtschaftliche Folgen für die frühere britische Kronkolonie, die 1997 an China zurückgegeben wurde.

Schwere Ausschreitungen in Jemens Hauptstadt

Im Jemen sind bei Kämpfen zwischen schiitischen Huthi und einem Sunniten-Klan nach Angaben von Ärzten mindestens fünf Menschen getötet worden. Nach Einschätzung von Beobachtern waren es die schwersten Ausschreitungen in der Hauptstadt Sanaa, seit Huthi-Rebellen diese im September eingenommen hatten. Bewohnern zufolge dauerten die Kämpfe heute zwei Stunden.

Die Kämpfe brachen in der Früh aus, nachdem einige Anhänger der sunnitischen Al-Ahmar-Familie sich weigerten, an einem Kontrollpunkt zu halten, wie die Nachrichtenagentur Reuters aus dem Umfeld der Huthi erfuhr.

Seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Ali Abdullah Saleh im Zuge des Arabischen Frühlings ist der Jemen politisch instabil. Die Huthi sind mit der Einnahme Sanaas zur wichtigsten politische Kraft aufgestiegen.

UNO: Über zwölf Millionen Syrer auf Hilfe angewiesen

Wegen des seit mehr als dreieinhalb Jahren tobenden Bürgerkrieges in Syrien sind nach Angaben der Vereinten Nationen rund 12,2 Millionen Menschen dringend auf Unterstützung angewiesen. Darunter seien mehr als fünf Millionen Kinder, sagte die UNO-Koordinatorin für humanitäre Hilfe, Valerie Amos, gestern vor dem Sicherheitsrat in New York.

Fast Hälfte aller Syrer mussten fliehen

Im Juli war die Zahl bei 10,8 Millionen Menschen gelegen. Die anhaltende Gewalt habe beinahe die Hälfte der Syrer aus ihren Häusern vertrieben, viele von ihnen mehrfach, sagte Amos. Ihren Angaben zufolge gibt es in dem Land mittlerweile etwa 7,6 Millionen Binnenflüchtlinge, mehr als 3,2 Millionen Menschen hätten Syrien verlassen.

150.000 Tote

Der Konflikt in dem Land begann im März 2011. Seither kamen nach UNO-Angaben mehr als 150.000 Menschen ums Leben. Wie die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte, starben allein gestern mindestens 36 Zivilisten bei Luftangriffen des Regimes auf das von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) kontrollierte al-Rakka. Die Stadt im Osten des Landes ist eine Hochburg der IS-Extremisten.

Es handelte sich um die schwersten Luftangriffe auf al-Rakka, seit die Dschihadistenmiliz die Stadt im vergangenen Jahr erobert und zum Zentrum ihres „Kalifats“ gemacht hat. Laut der Beobachtungsstelle flogen syrische Kampfjets zehn Angriffe auf die Stadt im Osten des Landes. Sie trafen unter anderem auch eine Moschee.

Berichte über Steinigungen

Wie die Beobachtungsstelle weiter mitteilte, steinigten IS-Extremisten in Syrien zwei junge Männer wegen angeblicher Homosexualität zu Tode. Ein 20-Jähriger sei unter dem Vorwurf der Homosexualität in der Ortschaft Majadin in der Provinz Deir al-Sor gesteinigt worden, erklärte das Netzwerk. Auf seinem Handy seien angeblich Bilder gefunden worden, die ihn bei „unschicklichen Akten mit Männern“ zeigten. In Deir al-Sor soll ein 18-Jähriger unter dem gleichen Vorwurf gesteinigt worden sein.

Deutsche Koalition einigt sich auf Frauenquote

Die deutschen Regierungsparteien CDU, CSU und SPD haben sich gestern auf Regeln für eine Frauenquote in Aufsichtsräten geeinigt.

Die Frauenquote von mindestens 30 Prozent in den Aufsichtsräten von rund 100 börsennotierten und voll mitbestimmungspflichtigen Unternehmen komme ohne Ausnahmen, verlautete aus Koalitionskreisen. Kann keine geeignete Frau gefunden werden, soll der Posten unbesetzt bleiben.

Zudem bleibe es dabei, dass sich 3.500 mittelgroße Firmen, die mitbestimmungspflichtig oder börsennotiert sind, eigene Zielvorgaben beim Frauenanteil in den Führungsetagen setzen sollten.

Die CSU setzte nach eigenen Angaben durch, dass Firmen nicht bestraft werden, wenn sie nach Erreichen der Quote den Wert wieder unterschreiten. Die Frauenquote auf der Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite soll zusammen berechnet werden. „Das ist ein guter Kompromiss, der unseren wichtigsten Bedenken Rechnung trägt“, sagte die CSU-Landesvorsitzende Gerda Hasselfeldt nach Ende des Treffens.

Katalonien will mit Neuwahlen Richtung Unabhängigkeit

Kataloniens Regierungschef Artur Mas will nun über Neuwahlen die Trennung seiner Region von Spanien erreichen. Er wolle aber nur dann vorgezogene Wahlen ausrufen, wenn diese den Charakter eines Plebiszits über die Unabhängigkeit hätten, erklärte Mas auf einer Konferenz gestern am späten Abend in Barcelona. Ziel sei die Gründung eines unabhängigen Staates schon in 18 Monaten, fügte er unter dem Jubel von rund 3.000 Menschen an.

Mas hatte die Katalanen am 9. November bei einer inoffiziellen Befragung über die Unabhängigkeit abstimmen lassen. Zwei Millionen - über ein Drittel der Stimmberechtigten - nahmen teil. Gut 80 Prozent sprachen sich dabei für eine Trennung von Spanien aus.

Anklage gegen Mas

Da das Verfassungsgericht in Madrid nach einem Veto gegen ein ursprünglich geplantes Unabhängigkeitsreferendum auch die inoffizielle Abstimmung verboten hatte, wurde Mas inzwischen von der Staatsanwaltschaft angeklagt. Ihm werden Unterschlagung öffentlicher Gelder, Ungehorsam, Rechtsbeugung und Amtsanmaßung zur Last gelegt. Nach Ansicht der Zentralregierung in Madrid müssen in der Frage der Trennung einer Region alle Spanier abstimmen.

EU-Parlament debattiert Anerkennung Palästinas als Staat

Das EU-Parlament debattiert heute mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini über die Frage, ob Palästina als Staat anerkannt werden sollte. Die ursprünglich für morgen geplante Abstimmung über diese kontroverse Frage wurde allerdings auf Antrag der Christdemokraten (Europäische Volkspartei/EVP) auf die Dezember-Sitzung des Parlaments verschoben.

Weltweit haben bereits rund 130 Länder Palästina als Staat anerkannt. Unter den EU-Staaten haben das bisher unter anderem Tschechien, die Slowakei, Polen, Ungarn, Bulgarien, Rumänien, Zypern und Malta getan - Österreich ist nicht darunter. Ende Oktober zog Schweden mit seiner Anerkennung die Kritik Israels auf sich. Eine Friedenslösung oder eine Umsetzung der Zweistaatenlösung im Nahen Osten, wie sie der Friedensplan (Roadmap) des Nahost-Quartetts (UNO, EU, Russland, USA) aus dem Jahr 2000 vorsieht, ist nicht in Sicht.

Inland

Beamte wählen ihre Personalvertreter

Rund 230.000 Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes sowie Landeslehrer sind heute und morgen zur Wahl ihrer Personalvertreter aufgerufen. Ein vorläufiges Endergebnis wird morgen Abend erwartet. Der Wahlkampf lief weitgehend innerhalb des öffentlichen Dienstes und damit abseits der Öffentlichkeit ab, spannendstes Thema waren die Einsparungen vor allem im Bereich des Bundesheeres.

Gewählt werden rund 1.200 Dienststellenausschüsse in allen Dienststellen mit mehr als 20 Bediensteten, rund 180 Fachausschüsse auf der Ebene nachgeordneter Dienstbehörden und als oberste Organe auf Ressortebene 56 Zentralausschüsse. Kandidieren können erstmals auch Jugendliche, die das 15. Lebensjahr vollendet haben, weil das passive Wahlalter von 19 auf 15 Jahre gesenkt wurde.

Auch politisches Stimmungsbarometer

Die Ergebnisse dieser Wahl geben auch einen Einblick in die politische Stimmung im Land, vor allem aber haben sie Auswirkungen auf die Entsendung der Delegierten für den nächsten Bundeskongress im Herbst 2016, auf dem dann die Führung der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) neu gewählt wird.

Derzeit halten die Christgewerkschafter (FCG) im Bundesdienst eine absolute Mehrheit, bei der letzten Wahl im Jahr 2009 kamen sie insgesamt auf 55,84 Prozent der Stimmen. Die Sozialdemokratischen Gewerkschafter (FSG) sind bei der Wahl vor fünf Jahren auf 28,62 Prozent geschrumpft. Die Liste Unabhängiger Gewerkschafter (UG), in der auch die Grünen vertreten sind, erzielte 8,56 Prozent und die Liste AUF (Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher) 5,7 Prozent.

Sport

Champions League: Messi knackt nächsten Torrekord

Superstar Lionel Messi hat heute Abend einen weiteren Rekord gebrochen. Der vierfache Weltfußballer erzielte auswärts gegen APOEL Nikosia die Tore zum 2:0, zum 3:0 und zum 4:0 für den FC Barcelona und damit seinen 72., 73., und 74. Treffer in der Champions League. Nun ist der 27-jährige Argentinier vor Raul (71) und Cristiano Ronaldo (70) alleiniger Rekordhalter in der Königsklasse.

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Eishockey: Salzburg dreht EBEL-Schlager in Graz

Red Bull Salzburg hat die Vienna Capitals vorübergehend als Spitzenreiter der Erste Bank Eishockey Liga (EBEL) abgelöst. Die „Bullen“ drehten gestern Abend den Schlager der 21. Runde bei den Graz 99ers nach einem 0:2-Rückstand im letzten Drittel noch um und übernahmen damit die Tabellenführung. Ein Befreiungsschlag gelang dem KAC nach zuletzt fünf Niederlagen in Folge bei Znojmo. Die Black Wings Linz machten mit Fehervar daheim kurzen Prozess.

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Fußball: ÖFB bejubelt Erfolgsjahr

Eine Woche nach dem letzten Länderspiel des Jahres, in dem es mit einem 1:2 gegen Brasilien die einzige Niederlage 2014 gegeben hatte, durfte die ÖFB-Spitze bei einer Pressekonferenz in Wien eine durchwegs positive Bilanz ziehen. Präsident Leo Windtner jubelte angesichts „eines der erfolgreichsten Jahre in den letzten zwei Jahrzehnten“, und Sportdirektor Willi Ruttensteiner lobte die Arbeit von Teamchef Marcel Koller in höchsten Tönen. „Das Nationalteam ist ganz klar das Lieblingsteam der Österreicher“, sagte Windtner.

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Wirtschaft

EU-Investitionspaket umfasst 315 Mrd. Euro

Der Investitionsplan von EU-Präsident Jean-Claude Juncker sieht für die nächsten drei Jahre 315 Mrd. Euro vor. Konkret sollen 16 Mrd. Euro von 2015 bis 2017 durch EU-Mittel und weitere fünf Milliarden durch die Europäische Investitionsbank (EIB) aufgebracht werden. Damit werde eine Mobilisierung zusätzlicher privater Mittel mit einer Hebelwirkung von 1:15 erwartet - also 315 Mrd. Euro, hieß es gestern in Brüssel.

Vorhandene Fonds sollen besser genutzt werden

Die 16 Mrd. Euro seitens der EU würden durch eine bessere Nutzung vorhandener Fonds erreicht. So kommen zwei Mrd. Euro aus dem bestehenden EU-Budgetplan, 3,3 Mrd. aus dem Programm „Connecting Europe“ und 2,7 Mrd. von „Horizont 2020“. Neben diesen acht Mrd. würden weitere acht Mrd. durch Haftungen aufgebracht.

Die 21 Mrd. Euro des als „Europäischer Fonds für strategische Investitionen“ (EFSI) bezeichneten neuen Finanzinstruments - 16 Mrd. durch EU-Mittel und fünf Mrd. durch die EIB - könnten angesichts eines „Multiplikatoreffekts“ von 1:15 auf 315 Mrd. Euro steigen. Die Summe könnte auch höher sein, wenn sich einzelne Staaten zusätzlich beteiligen, hieß es. Öffentliche Gelder der EU-Staaten seien nicht vorgesehen, aber auch nicht ausgeschlossen.

Samsung trennt sich von Chemie- und Verteidigungsfirmen

Samsung trennt sich von weiteren Beteiligungen. Anteile an vier Chemie- und Verteidigungsfirmen sollen für umgerechnet 1,38 Milliarden Euro an den südkoreanischen Mischkonzern Hanwha verkauft werden, wie Samsung heute mitteilte.

Der Elektronikriese wird seit einiger Zeit umgebaut, auch weil die Kinder des 72-jährigen Lee Kun-hee langsam die Zügel in die Hand nehmen. Der Firmenpatriarch liegt seit einem Herzinfarkt im Mai im Krankenhaus.

Samsung ist führend bei Smartphones, aber auch in unzähligen weiteren Geschäftsfeldern aktiv. Die IT-Dienstleistungstochter IDS wurde zuletzt bereits an die Börse gebracht.

Schelling droht Bayern wegen Hypo mit Klage

Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) hat der BayernLB in Sachen Verkauf der Balkan-Töchter der Hypo Alpe-Adria (nunmehr Heta) die Rute ins Fenster gestellt. Bis Ende der Woche erwarte er eine Entscheidung aus München, sagte er gestern vor dem Ministerrat. Für einen Verkauf der Hypo-Töchter an den US-Fonds Advent und die Osteuropa-Bank EBRD ist eine Freigabe der Bayern nötig. Sollte diese nicht kommen, befürchtet Schelling einen „großen Schaden“. Republik und Hypo müssten sich dann überlegen, eine Schadenersatzklage einzubringen.

Mehr dazu in Für Verkauf ist Okay aus München nötig

CA Immo erleidet Ergebniseinbruch

Das börsennotierte Büroimmobilienunternehmen CA Immo hat nach mehreren Gebäudeverkäufen im abgelaufenen Quartal deutlich weniger verdient.

Der Betriebsgewinn vor Steuern (EBIT) brach um gut 80 Prozent auf 16,2 Mio. Euro ein, wie das Wiener Unternehmen gestern Abend mitteilte. Analysten hatten im Schnitt mit 17,3 Mio. Euro gerechnet. Die CA Immo kündigte an, ab Dezember bis spätestens Oktober 2016 für bis zu 20 Mio. Euro maximal 2,8 Prozent des Grundkapitals in Aktien zurückzukaufen.

Russischer Milliardär will aufstocken

Das Unternehmen hatte 2013 mehrere große Büroimmobilien in Deutschland verkauft, was sich nun in deutlich geringeren Mieteinnahmen widerspiegelt. Außerdem hatten die Verkäufe im dritten Quartal des Vorjahres einen positiven Einmaleffekt gebracht.

Für das laufende Jahr erwartet das Unternehmen bei den um Sondereffekte bereinigten Einnahmen aus dem operativen Geschäft unverändert einen Wert von mindestens 63 Mio. Euro. Nach den ersten drei Quartalen waren es 54 Millionen, knapp 14 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.

Größter Aktionär des Unternehmens ist die Firma O1 Group, die dem russischen Milliardär Boris Mints und dessen Familie gehört. Sie hatte unlängst für 295 Mio. Euro ein Aktienpaket von 16 Prozent von der UniCredit Bank Austria übernommen und will im Zuge eines Übernahmeangebots weitere knapp zehn Prozent der CA-Immo-Aktien kaufen.

Chronik

Medien: 24 Tote bei Grubenunglück in China

Beim Ausbruch eines Feuers in einer Kohlegrube im Nordosten Chinas sind mindestens 24 Menschen gestorben. Wie die Nachrichtenagentur Xinhua heute berichtete, wurden außerdem 52 Kumpel bei dem Unglück in der Provinz Liaoning verletzt. Die staatliche Nachrichtenagentur bezog sich auf Angaben des Minenbetreibers, der Fuxin Coal Corporation.

Zur Unfallursache wurde aber zunächst nichts bekannt. Derlei Unglücke kommen wegen oft unzureichender Sicherheitsvorkehrungen in China häufig vor. Im vergangenen Jahr gab es nach Angaben der Behörden in dem Land mindestens 589 Unglücke im Bergbau. Dabei starben 1.049 Menschen oder werden seitdem vermisst.

Diebstahl in KZ-Gedenkstätte Majdanek

Aus der Gedenkstätte des ehemaligen Konzentrationslagers Majdanek sind acht Schuhe ehemaliger Häftlinge gestohlen worden. Das teilte die Leitung der Gedenkstätte im Osten Polens gestern mit. Die sechs Erwachsenen- und zwei Kinderschuhe seien aus einer Ausstellungsvitrine entwendet worden. Der Dieb sei wahrscheinlich unter den Besuchern gewesen. Ein Museumswächter hatte den Diebstahl bemerkt und der Polizei gemeldet.

Jedes der gestohlenen Objekte sei von großem historischen Wert. „In dieser ehemaligen Häftlingsbaracke werden ausschließlich die Schuhe der Opfer gezeigt, um die Massivität des Verbrechens deutlich zu machen“, sagte eine Sprecherin der Gedenkstätte der polnischen Agentur PAP zufolge. Mindestens 78.000 Menschen wurden im Nazi-Konzentrationslager Majdanek-Lublin ermordet.

IT

NSA könnte hinter Spionagesoftware „Regin" stecken

Bei der neu entdeckten Spionagesoftware „Regin“ mehren sich die Hinweise auf eine Verstrickung von US-Geheimdiensten und ihren britischen Partnern. Schon die IT-Sicherheitsfirmen Symantec, die „Regin“ am Sonntag entdeckt hatte, vermutete ob der Komplexität des Programms einen Staat als Auftraggeber. Die Enthüllungswebsite The Intercept brachte nun dezidiert NSA und GCHQ mit der Software in Verbindung. Das würden Unterlagen des Informanten Edward Snowden nahelegen, die Cyberangriffe der beiden Abhördienste auf den belgischen Telekomkonzern Belgacom 2010 dokumentieren.

Mehr dazu in In Snowden-Dokumenten erwähnt

Kultur

Originaler Brief von Camus an Sartre aufgetaucht

Ein bisher unbekannter Brief des französischen Schriftstellers Albert Camus an seinen Weggefährten Jean-Paul Sartre ist im Haus eines Autogrammsammlers in Frankreich entdeckt worden. Ein Experte der Bücherei Le Pas Sage in Paris bestätigte gestern die Authentizität des Schreibens, das demnach im März oder April 1951 verfasst worden sein könnte.

Der Brief beginnt mit „Mein lieber Sartre“ und dreht sich dann um ein von Sartre geplantes Theaterstück. Camus verfasste den Brief in seiner Wohnung in der Rue Madame, wo er zwischen 1950 und 1954 wohnte.

Der Brief wurde in den 70er Jahren von einem Autogrammsammler erworben, wie der Experte Nicolas Lieng sagte. „Seitdem bewahrte er ihn in einem Rahmen über seinem Kamin auf.“ Kürzlich war der Brief der Buchhandlung anvertraut worden. Camus und Sartre verband damals eine Freundschaft, nur wenige Monate nach der Zeit, in der der Brief offenbar verfasst wurde, gerieten die beiden Intellektuellen aber in Streit und entzweiten sich.

Schiele-Zeichnung für 405.000 Euro versteigert

Eine Kohlezeichnung von Egon Schiele hat gestern Abend im Wiener Dorotheum bei der Auktion „Klassische Moderne“ 405.600 Euro erzielt. Der sitzende Akt, der ursprünglich aus dem Nachlass von Schieles Schwester kommt, war auf 140.000 bis 220.000 Euro geschätzt worden.

Auch Alexander Archipenkos Bronze „Head“ wurde mit 283.600 Euro über dem Schätzpreis zugeschlagen. Ein Bild von Alexej Jawlensky („Große Meditation“) konnte den Schätzwert verdoppeln und erzielte 112.985 Euro.

Drei Mio. Dollar für Löwenkostüm aus „Zauberer von Oz“

Das Löwenkostüm aus dem Film „Der Zauberer von Oz“ hat für knapp 3,1 Mio. Dollar (2,5 Mio. Euro) seinen Besitzer gewechselt, wie das Auktionshaus Bonhams gestern in New York mitteilte. Wer das Kostüm aus echtem Löwenleder und Löwenfell ersteigerte, wurde nicht mitgeteilt.

In der Verfilmung aus dem Jahr 1939 mit Judy Garland als Dorothy hatte Bert Lahr den Löwen, der sich mehr Mut (Courage) wünscht, gespielt. Der Streifen, der zwischen Schwarz-Weiß und Farbe wechselt, war einer der ersten Technicolor-Filme und gilt bis heute in den USA als Klassiker. Bonhams betonte, dass zum Zeitpunkt, als der Film gedreht wurde, noch keine künstlichen Materialien für das Kostüm verfügbar gewesen seien.

Science

Leute

Kim Dotcom ist nach eigenen Angaben „pleite“

Dem in den USA angeklagten deutschen Internetunternehmer Kim Dotcom ist das Geld ausgegangen. „Es ist offiziell: ich bin pleite“, twitterte der Gründer der geschlossenen Internettauschplattform Megaupload heute.

US-Ankläger werfen ihm massive Copyrightverletzungen vor, weil Nutzer der Plattform Filme und Musik herunterluden, ohne die Rechteinhaber zu bezahlen. Einige seiner Vermögenswerte wurden eingefroren.

Er habe zehn Millionen Dollar für Anwälte ausgegeben, sagte er in einem Videointerview mit Teilnehmern einer Konferenz in London. Er war Anfang 2012 auf US-Antrag in seiner Wahlheimat Neuseeland festgenommen worden. Die USA haben seine Auslieferung beantragt, wogegen sich Dotcom wehrt.

AC/DC-Schlagzeuger zu spät bei Gericht: Haftbefehl

Ein Gericht in Neuseeland hat gegen den Schlagzeuger der Rockgruppe AC/DC laut Medienberichten kurzzeitig Haftbefehl erlassen, weil er nicht rechtzeitig vor Gericht erschienen war. Wie die Zeitung „New Zealand Herald“ berichtete, traf Phil Rudd heute allerdings wenig später im Gericht von Tauranga ein.

Der 60-Jährige ist wegen Drogenbesitzes angeklagt. Zudem soll er eine Morddrohung ausgestoßen haben. Eine Klage wegen versuchter Anheuerung eines Auftragskillers war vor knapp drei Wochen zurückgezogen worden. Der Richter verwies den Fall an ein niedrigeres Gericht. Der nächste Termin ist der 2. Dezember. Rudd ist gegen Kaution auf freiem Fuß.

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