Ausland

Kenia: Umstrittenes Sicherheitsgesetz in Kraft

Der kenianische Präsident Uhuru Kenyatta hat gestern ein umstrittenes Gesetz in Kraft gesetzt, mit dem das Land nach einer Serie von blutigen Anschlägen die innere Sicherheit erhöhen will. Kritiker der Neuregelungen sehen Kenia auf dem Weg zu einem Polizeistaat.

Das Gesetz erlaubt es, Terrorverdächtige künftig 360 statt bisher 90 Tage in Untersuchungshaft zu halten. Zudem werden Haftstrafen erhöht und die Telefonüberwachung vereinfacht. Journalisten drohen künftig drei Jahre Haft, wenn sie Ermittlungen oder Einsätze gegen den Terrorismus behindern oder ohne Erlaubnis der Polizei Bilder von Terroropfern veröffentlichen.

Die Menschenrechtsorganisationen Human Rights Watch und Amnesty International warnten vor einem Rückfall in die Zeiten des Polizeistaats von Daniel Arap Moi, der Kenia von 1978 bis 2002 mit harter Hand regierte. Oppositionsführer Moses Wetangula kündigte an, vor Gericht gegen das Gesetz vorzugehen, da dessen Inhalt sowie die Art seiner Verabschiedung verfassungswidrig seien. Nach Darstellung Kenyattas ist das Gesetz notwendig, um angesichts einer Zunahme von Anschlägen durch die somalische Al-Schabab-Miliz die Sicherheit des Landes zu gewährleisten.

Haftbefehl gegen Erdogan-Gegner Gülen

Ein türkisches Gericht hat laut einem Medienbericht heute Haftbefehl gegen den islamischen Prediger Fethullah Gülen erlassen.

Der 73-jährige Rivale des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wird beschuldigt, eine „Terrororganisation“ anzuführen, berichtete der Staatssender TRT. Gülen lebt seit Jahren im Exil in den USA. Erdogan wirft seinem ehemaligen Verbündeten vor, ein Komplott zum Sturz der Regierung geschmiedet zu haben.

Landesweite Razzia gegen Medienvertreter

Am Sonntag war die türkische Polizei in einer landesweiten Razzia gegen mutmaßliche Anhänger Gülens in den Medien vorgegangen. 30 Menschen wurden festgenommen, die meisten von ihnen wurden inzwischen wieder auf freien Fuß gesetzt.

Die Razzien erfolgten fast auf den Tag genau ein Jahr nach der Aufnahmen umfassender Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zu einem Korruptionsskandal im Umfeld des damaligen Ministerpräsidenten Erdogan. Erdogan wirft Gülen vor, die Ermittlungen in Gang gesetzt zu haben, um seine Regierung zu Fall zu bringen.

Tausende Polizisten und Staatsanwälte wurden seitdem versetzt oder entlassen. Die eingeleiteten Korruptionsverfahren wurden inzwischen allesamt eingestellt.

Jazenjuk vergleicht Putin mit Drogensüchtigem

Der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin mit einem Drogensüchtigen verglichen. Seine aggressive Politik mache Putin „zu einem Drogensüchtigen“, sagte Jazenjuk in einem heute vorab veröffentlichten Interview des Magazins „Der Spiegel“.

„Sein Überleben ist abhängig von weiteren Landnahmen auf fremdem Staatsgebiet. Er braucht immer neue Annexionen.“ Der Applaus, den Putin durch den Anschluss der Krim daheim erhalten habe, werde nicht ewig anhalten, da es der russischen Bevölkerung durch die Sanktionen des Westens zunehmend schlechter gehe. „Um seine Popularität zu bewahren, muss Putin weitere internationale Verbrechen begehen“, sagte Jazenjuk.

Jazenjuk will mehr Waffenlieferungen

Der ukrainische Regierungschef forderte den Westen auf, mehr für sein Land zu tun. „Wir stehen vor einer wirtschaftlichen Katastrophe und der Frage von Krieg und Frieden“, sagte der Regierungschef. „Wir brauchen mehr finanzielle und militärische Hilfe, Waffenlieferungen sind für uns von zentraler Bedeutung.“

Die Ukraine und westliche Länder werfen Russland vor, den Kampf von Separatisten in der Ostukraine anzuheizen. Die EU und die USA haben deshalb Sanktionen gegen die Regierung in Moskau verhängt. Die russische Regierung weist die Vorwürfe zurück.

Über 50 Extremisten bei Gefecht in Pakistan getötet

Nach dem Massaker pakistanischer Taliban in einer Schule hat die Armee ihre Offensive gegen die Extremisten intensiviert. An der Grenze zu Afghanistan hätten die Soldaten Taliban-Kämpfern aufgelauert und über 50 von ihnen getötet, erklärte das Militär heute.

Das Tirah-Tal im Nordwesten Pakistans sei eine Schmuggelroute, auf der die Taliban Kämpfer und Waffen zwischen Afghanistan und Pakistan transportierten. Bei Gefechten andernorts seien 27 weitere Extremisten getötet worden. Die Armee geht seit Monaten insbesondere in den Regionen Khyber und Nordwaziristan gegen die Taliban vor.

131 Schüler bei Talibanangriff getötet

Aus Vergeltung gegen diese Offensive hatten die Taliban am Dienstag eine vom Militär betriebene Schule in der Stadt Peshawar überfallen. Die Angreifer töteten 131 Schüler, neun Lehrer und einen Soldaten. Die Taliban werfen dem Militär vor, ebenfalls Zivilisten umzubringen

Irak: Kurden melden Erfolge gegen IS

Nach der Durchbrechung des Belagerungsrings um das Sindschar-Gebirge im Nordirak haben kurdische Peschmerga-Kämpfer die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) weiter zurückgedrängt. Heute wollen die Peschmerga beginnen, in den Bergen eingeschlossene Jesiden in Sicherheit zu bringen. Jesiden-Führer Said Hassan Said sagte, es befänden sich noch 1.200 Familien in dem kargen Höhenzug. Die USA meldeten zudem, dass bei Luftangriffen drei ranghohe militärische Anführer des IS getötet worden seien.

Mehr dazu in Ranghohe IS-Kommandeure getötet

Inland

Zentralmatura: Schüler bekommen mehr Zeit für Vorbereitung

Die Kürzung der Vorbereitungsstunden vor der mündlichen Matura soll durch zusätzliche Übungsangebote zwischen Notenkonferenz und schriftlicher Reifeprüfung kompensiert werden. Diesen „Kompromissvorschlag“ unterbreitete Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) heute.

Für die Schüler ist das eine „gangbare Soforthilfemaßnahme, aber keine langfristige Lösung“. Diese Lösung könne nur für dieses Schuljahr gelten, nachher müsse sie evaluiert werden, so Bundesschulsprecher Lukas Faymann - der nicht mit Kanzler Werner Faymann verwandt ist.

Nach Kritik von Eltern, Lehrern und Schülern

Im Vorfeld hatten Eltern-, Lehrer- und Schülervertreter Kritik an der Kürzung der Vorbereitungsstunden geübt. Dabei geht es um jene Stunden, die zwischen schriftlicher und mündlicher Matura zur Vorbereitung auf letztere zur Verfügung stehen.

Bisher wurden den Lehrern in Nebenfächern pro Klasse in der Regel acht Stunden bezahlt, in Hauptfächern zwölf oder 16. Künftig sind es nur noch vier, außerdem werden alle Kandidaten eines Prüfungsfachs klassenübergreifend in einer Gruppe zusammengefasst.

Verpflichtend ab diesem Schuljahr

Die 13-köpfige Bundesreifeprüfungskommission soll die zentralen Elemente der Matura begleitend evaluieren und Heinisch-Hosek bezüglich der Abwicklung der Prüfung strategisch beraten.

Die neue Matura ist ab dem Haupttermin im Mai 2015 an den AHS verpflichtend. Die berufsbildenden höheren Schulen (BHS) folgen erst ein Jahr später, sie können aber im Rahmen von Schulversuchen einzelne Teile der neuen Reifeprüfung, die etwas anders als an den AHS konzipiert ist, erproben.

Wirtschaft

Russische Duma billigt Milliardenhilfen für Banken

Russlands Parlament hat Milliardenhilfen für die von den westlichen Sanktionen betroffenen Banken auf den Weg gebracht. Das Abgeordnetenhaus (Duma) stimmte heute einem Gesetzespaket zur Stützung der Geldhäuser in Höhe von bis zu 16,5 Milliarden Dollar zu.

Bevor das Gesetz in Kraft tritt, muss noch das Oberhaus zustimmen und Präsident Wladimir Putin seine Unterschrift leisten. Laut Finanzminister Anton Siluanow können die Banken voraussichtlich Anfang 2015 auf die staatlichen Kapitalspritzen zurückgreifen.

Namen der Banken nicht genannt

Welche Banken in den Genuss der Hilfen kommen, geht aus dem Gesetzesentwurf nicht hervor. Wie der Finanzmarktausschuss der Duma mitteilte, wird mit der Sberbank jedoch eines der Schwergewichte der Branche leer ausgehen. Zusätzliches Kapital könne das Institut bei Bedarf bei der Zentralbank beziehen.

Der russische Staat hatte dieses Jahr bereits mehreren Banken unter die Arme gegriffen, die wegen der Sanktionen im Zuge des Ukraine-Konflikts von den westlichen Kreditmärkten abgeschnitten sind. Zu den bisherigen Empfängern der Staatshilfen gehörte unter anderem die Großbank VTB.

Strafzinsen: Schweizer „Schlacht“ gegen EZB

Mit der Einführung von Strafzinsen hat die Schweizerische Nationalbank (SNB) tief in den Werkzeugkasten gegriffen, um den Franken vor einer weiteren Aufwertung zu schützen. Viele Investoren flüchten in den „sicheren Hafen“ Schweiz und verteuern damit unter anderem Exporte deutlich.

Gerichtet ist die Maßnahme ganz klar gegen die Europäische Zentralbank (EZB). Für Devisenexperten hat damit die „erwartete Schlacht“ zwischen EZB und SNB begonnen. Im nächsten Jahr könnte der Strafzins auch erhöht werden.

Mehr dazu in Versuchter Befreiungsschlag

Brüssel: Details zu Investitionsplan schon Mitte Jänner

Die EU-Kommission will den Gesetzesentwurf für ihren 315 Mrd. Euro schweren Investitionsplan bereits am 13. Jänner vorlegen. Das kündigte ein Sprecher von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker heute in Brüssel an. Der Gipfel der Staats- und Regierungschefs hatte gestern die EU-Kommission mit der Ausarbeitung beauftragt.

Programm soll 2015 anlaufen

Die EU soll den Gesetzesplan bis zum Juni annehmen, damit neue Investitionen bereits Mitte 2015 anlaufen könnten, vereinbarten die Staats- und Regierungschefs. Entsprechend zufrieden zeigte sich der Juncker-Sprecher mit den Beschlüssen: „Das ist ein Grund zu großer Befriedigung.“ Eine der Lektionen sei, dass die Staats- und Regierungschefs verstanden hätten, dass sie mit dem Juncker-Plan vom Gemeinschaftsgeld profitieren könnten.

Die Staats- und Regierungschefs gaben nach wenigen Stunden grünes Licht für das milliardenschwere Investitionsprogramm. Im Detail sind jedoch noch viele Fragen offen - etwa, welche Länder sich tatsächlich beteiligen und welche Projekte mit dem Fonds finanziert werden sollen.

Mehr dazu in Konkrete Vorschläge erst im Jänner

Mayonnaise-Krieg: Unilever gibt klein bei

Der Mayonnaise-Krieg ist einseitig beilegt: Der Lebensmittelriese Unilever hat seine Klage gegen das US-Start-up Hampton Creek und dessen eifreies Produkt „Just Mayo“ zurückgezogen.

Unilever hatte dem Unternehmen vorgeworfen, Konsumenten mit dem Produktnamen „Just Mayo“ in die Irre zu führen, da es keine Eier enthält, sondern auf veganer Basis (gelbe Erbsen) hergestellt wird.

Angst vor Silicon Valley?

Die Klage wurde laut „Financial Times“ an dem Tag zurückgezogen, an dem Hampton Creek 90 Millionen Dollar Kapital bei prominenten Investoren aus dem Silicon Valley und Asien einsammelte. Damit will das Start-up eine internationale Expansion und die Entwicklung neuer Produkte finanzieren.

Zu den neuen Investoren gehört unter anderen der Facebook-Mitbegründer Eduardo Saverin. Zuvor betiligte sich unter anderen bereits Microsoft-Gründer Bill Gates an Hampton Creek. Das Unternehmen ist eine von mittlerweile mehreren Silicon-Valley-Firmen, die die Lebensmittelproduktion auf neue Beine stellen wollen. So versucht etwa Impossible Foods Burger ohne Fleisch und Käse ohne Milch zu entwickeln.

„Teilen eine Vision“

Unilever hatte in seiner im November eingereichten Klage behauptet, Hampton Creek schade dem globalen Lebensmittelriesen und dessen Mayonnaise-Marke Hellman’s durch falsche Behauptungen in seiner Werbekampagne. Mayonnaise müsse laut US-Lebensmittelkennzeichnungsregeln Eier enthalte, so Unilever.

Nun erklärte Unilever, dass es seine Vorwürfe nicht zurückziehe, die Angelegenheit aber nicht länger gerichtlich verfolgen werde. „Unilever hat entschieden, seine Klage zurückzuziehen, damit Hampton Creek seine Marke direkt mit Industrievertretern und den zuständigen Zulassungsbehörden verhandeln kann“, so Unilever in einer Mitteilung. Beide Unternehmen würden die „Vision ... einer nachhaltigeren Welt teilen“.

Hampton Creeks missionarischer Anspruch

Hampton Creek freute sich erwartungsgemäß über den Erfolg und beanspruchte in einer Stellungnahme für sich nicht weniger als die Rolle eines Vorkämpfers für eine bessere Welt: „Hampton Creek wurde gegründet, um unsere Augen für die Probleme der Welt zu öffnen. Dieser Augenblick (die Unilever-Entscheidung, Anm.) hat das nur bestätigt“, so der Gründer und Geschäftsführer Josh Tetrick.

Sport

Biathlon: Landertinger holt erstes Saisonpodest

Dominik Landertinger hat beim Weltcup im slowenischen Pokljuka als Zweiter für den ersten ÖSV-Podestplatz in der Biathlon-Saison gesorgt. Der 26-jährige Tiroler musste sich im 10-km-Sprint nach fehlerfreier Leistung am Schießstand nur dem Russen Anton Schipulin geschlagen geben. Dritter wurde der Norweger Emil Hegle Svendsen. Simon Eder untermauerte die starke Leistung der Österreicher als Elfter.

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Ski alpin: Fenninger erzielt Trainingsbestzeit

Anna Fenninger ist heute in Val d’Isere zur Bestzeit im Abfahrtstraining der Damen gefahren. Die Salzburgerin hängte ihre zweitplatzierte ÖSV-Teamkollegin Regina Sterz um 0,42 Sekunden ab, Dritte wurde US-Superstar Lindsey Vonn. Die im Abfahrts- und Gesamtweltcup führende Slowenin Tina Maze belegte Rang zehn.

Das Training wurde allerdings von einem schweren Sturz der ÖSV-Läuferin Stefanie Moser überschattet, der schließlich zu einer langen Unterbrechung und Umbauarbeiten auf der Strecke führte.

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Snowboard: ÖSV-Teams verpassen bei Premiere Podium

Die Weltcup-Premiere ist gelungen. Eine ÖSV-Topplatzierung blieb allerdings aus: Österreichs Parallel-Snowboarder verpassten heute im Montafon beim ersten Mixed-Team-Bewerb der Weltcup-Geschichte das Podest und landeten mit Benjamin Karl und Sabine Schöffmann als beste Paarung auf dem fünften Platz.

Den Halbfinal-Einzug verpasste das Duo dabei allerdings nur um eine Hundertstelsekunde. „Die Duelle gehen bei den Topmannschaften knapp aus, das ist ein cooler Event“, sagte Karl.

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Chronik

Verletzte bei Vulkanausbruch in Indonesien

Beim Ausbruch eines Vulkans im Osten Indonesiens sind neun Bergsteiger verletzt worden. Ein Mensch werde noch vermisst, wie die nationale Katastrophenschutzbehörde heute mitteilte.

Der Vulkan Gamalama in der Provinz Nordmolukken war bereits gestern ausgebrochen. Asche und Gestein wurden rund 2.000 Meter in die Luft geschleudert. Die Bergsteiger verletzten sich auf der Flucht vor der Eruption.

Erdbeben: Angst in Florenz nach weiterem Erdstoß

Ein zweiter Erdstoß, der eine Magnitude von 4,1 nach Richter erreicht hat, wurde heute im Raum von Siena und Florenz gespürt. Mehrere Menschen liefen in Florenz auf die Straßen. Bei der Feuerwehr riefen zahlreiche besorgte Menschen an.

Das Beben ereignete sich 7,1 Kilometer unter der Erdoberfläche, teilte das italienische Institut für Geophysik und Vulkanologie (INGV) mit. Überprüft wird, ob der Erdstoß Schäden verursacht hat. Nach Angaben des Denkmalschutzes haben die städtischen Museen die Erdstöße unbeschadet überstanden.

Davor hatte sich am Vormittag im toskanischen Chianti-Gebiet ein Erdbeben mit der Stärke 3,8 nach Richter ereignet. In Florenz wurden daraufhin Schulen und einige Büros aus Sicherheitsgründen evakuiert.

Acht Kinder in Australien ermordet aufgefunden

In einem Vorort von Cairns an der Nordostküste Australiens hat sich eine grauenhafte Bluttat ereignet. Jemand hatte heute Früh den Rettungsdienst wegen einer verletzten Frau in einem Haus alarmiert. Dort fanden die Sanitäter dann acht tote Kinder im Alter zwischen 18 Monaten und 15 Jahren. Sie wurden erstochen beziehungsweise erstickt. Sieben der Kinder waren Geschwister, das achte war mit ihnen verwandt. Bei der Verletzten handelt es sich um die Mutter der sieben Geschwister. Über Täter oder Motiv machte die Polizei zunächst keine Angaben.

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Science

Unbekannte Fischart in 8.146 Meter Tiefe entdeckt

So tief im Meer wie nie zuvor haben Forscher der Universität Hawaii eine bisher unbekannte Fischart entdeckt. Das Tier sei im Marianengraben im westlichen Pazifik in einer Tiefe von 8.143 Metern geschwommen - tiefer, als je ein anderer Fisch gefilmt worden sei, teilten die Wissenschaftler mit.

Mit speziellen Tiefseegeräten filmten sie den weiß-durchsichtigen Fisch, der zu der Familie der Scheibenbäuche gehört. Bei der 30 Tage dauernden Forschungsreise mit dem Expeditionsschiff „Falkor“ entdeckten die Wissenschaftler zudem zahlreiche weitere neue Meerestierarten.

IT

Religion

Bericht: Franziskanerorden am Rande der Pleite

Der weltweite Franziskanerorden steht wegen hoher Schulden am Rande des finanziellen Zusammenbruchs. Die Schweizer Justizbehörden sollen Millionen Euro beschlagnahmt haben, berichtete die italienische Tageszeitung „La Stampa“. Die Gelder sollen in Gesellschaften investiert worden sein, gegen die wegen illegaler Geschäfte, unter anderem Drogen- und Waffenhandel, ermittelt wird.

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Kultur

Christina Stürmer nimmt neues Album auf

Die österreichische Popsängerin Christina Stürmer („Millionen Lichter“) nimmt zum Jahreswechsel ein neues Album auf. Von Neujahr an werde sie im Musikstudio stehen, so die 32-Jährige heute. „Die Ideen haben es von meinem Kopf schon aufs Papier geschafft. Von Jänner an werden wir sie im Studio zum Klingen bringen.“

Das neue Album erscheine voraussichtlich im Sommer. Vor dem Start der Aufnahmen konzentriere sie sich auf die Familie und Weihnachten. „Das ist für uns die Zeit der Ruhe und der persönlichen Gespräche. Und auch die Zeit, in der wir alle das Handy ausschalten." 

Leute

Schwedens Prinzessin Madeleine wieder schwanger

Die schwedische Prinzessin Madeleine (32) ist wieder schwanger. Das gab das Königshaus heute bekannt. Die Schwester von Kronprinzessin Victoria werde das Kind im Sommer zur Welt bringen.

„Wir sind sehr glücklich und freuen uns auf ein neues Mitglied in unserer Familie“, ließen Prinzessin Madeleine und ihr Mann Christopher O’Neill verlauten.

Erst im Februar hatte Madeleine in New York Prinzessin Leonore zur Welt gebracht, das zweite Enkelkind für König Carl XVI. Gustaf und Königin Silvia.

„Minecraft“-Erfinder kauft teuerstes Haus in Beverly Hills

Der schwedische Spieleentwickler und „Minecraft“-Erfinder Markus Persson hat nach dem Verkauf seiner Firma Mojang für 2,5 Milliarden Dollar an Microsoft ein neues Luxusanwesen in Beverly Hills gekauft.

Mit 70 Millionen Dollar ist es laut der Immobilienagentur John Aaroe Group das teuerste dort jemals verkaufte Haus. Unter anderen sollen auch Beyonce und Jay Z ein Gebot für die moderne Villa abgegeben haben.

„Bin außer mir“

„So verrückt. All das ist so verrückt. Ich fühle mich so glücklich und bin außer mir“, so Persson auf Twitter. Auch ein Foto der riesigen Süßigkeitenbar im Wohnzimmer postete Persson.

Das etwa 2.100 Quadratmeter große Anwesen umfasst einen Kinosaal, acht Schlafzimmer, 15 Badezimmer und einen Weinkeller. Der Garten mit Infinity-Pool bietet einen Blick über Hollywood und den Pazifischen Ozean. Der Fuhrpark wird in einer Garage mit gläsernem Autolift ins Innere des Hauses verwahrt.

Lifestyle

Garten-Brücke soll in London bald über die Themse führen

Mitten im Großstadtgrau von London könnte bald die grüne „Garden Bridge“ („Garten-Brücke“) erwachsen. Der hängende Garten soll im Zentrum der Stadt über die Themse führen. Wie Bürgermeister Boris Johnson heute bekanntgab, könnte die Brücke schon im nächsten Jahr gebaut werden. Die Pläne sind bereits abgenickt.

Die 366 Meter lange Brücke soll als öffentlicher Park über die Themse führen. Das Projekt kostet etwa 175 Millionen Pfund (rund 223 Millionen Euro). Neben 60 Millionen Pfund (rund 77 Millionen Euro) an öffentlichen Geldern wird der Rest von Privatinvestoren finanziert.

Mehrere Millionen Menschen sollen die Brücke Schätzungen zufolge jährlich überqueren. Johnson nannte sie eine „Oase der Ruhe“ im Großstadtgetriebe.