Ausland

Nur fünf Tage im Amt: Sloweniens Bildungsministerin geht

Die neue slowenische Bildungsministerin Klavdija Markez ist heute wegen Plagiatsvorwürfen zurückgetreten. Zuvor war bekanntgeworden, dass sie Teile ihrer 2005 eingereichten Masterarbeit abgeschrieben haben soll. Sie sei sich „angesichts der Situation ihrer Verantwortung bewusst“, sagte sie laut Medienberichten.

Der Regierungschef habe den Rücktritt der Bildungsministerin wegen der Situation um ihre Masterarbeit angenommen, lautete die kurze Aussendung aus seinem Büro.

Markez, die aus Miro Cerars Regierungspartei SMC (Partei des Modernen Zentrums) stammt, war erst am vergangenen Freitag zur Ministerin bestellt worden. Mit nur fünf Tagen im Amt gehört sie zu den Ministern mit der kürzesten Amtsdauer. Ob die bisherige SMC-Parlamentsabgeordnete ins Parlament zurückkehren wird, ließ sie laut Medienberichten vorerst offen.

Thailändische Militärjunta hebt Kriegsrecht auf

Zehn Monate nach dem Putsch in Thailand hat die Militärjunta das Kriegsrecht aufgehoben. König Bhumibol Adulyadej habe einem entsprechenden Antrag zugestimmt, berichtete das Militärfernsehen heute. Anstelle des Kriegsrechts sollten künftig eine Reihe von Sicherheitsgesetzen gelten, hieß es weiter. Diese verleihen dem Militär ebenfalls weitreichende Befugnisse.

Die thailändische Armee hatte im Mai nach monatelangen Unruhen die Regierung gestürzt und die Macht in dem südostasiatischen Land übernommen. Seitdem galt das Kriegsrecht - nach Darstellung des Militärs, um den Frieden zu wahren. Neuer Regierungschef wurde der bisherige Armeechef Prayut Chan-O-Cha.

Hauptverdächtiger in Nemzow-Mord bestreitet Tatvorwurf

Im Fall des ermordeten Kreml-Kritikers Boris Nemzow hat der Hauptverdächtige Saur D. die Tatvorwürfe bei einem Gerichtstermin bestritten. Er widerrief damit sein früheres Geständnis.

Er sei unter Druck gesetzt worden, sagte D. bei einem Haftprüfungstermin heute in Moskau. Zur Tatzeit sei er zu Hause gewesen, gab er nun der Agentur Interfax zufolge an. Zuvor hatte es Berichte über Folter der festgenommenen Verdächtigen gegeben.

Russische Ermittler sind hingegen weiter von der Schuld des Mannes überzeugt. Es gebe Zeugenaussagen und medizinisch nachweisbare Spuren, die seine Beteiligung an dem Mord belegten, hieß es bei der Anhörung. Das Gericht entschied, dass der Verdächtige in Haft bleibt.

Der 55-jährige Nemzow, ein scharfer Kritiker von Präsident Wladimir Putin, war am 27. Februar in Kreml-Nähe von hinten erschossen worden. Die Polizei nahm wenig später fünf Verdächtige aus dem islamisch geprägten Nordkaukasus fest. Berichten zufolge sollen sie von einem Auftraggeber jeweils rund 80.000 Euro für den Mord erhalten haben. Über mögliche Drahtzieher ist jedoch noch nichts bekannt.

Finanzaffäre: Sarkozy entgeht vorerst Ermittlungsverfahren

Bei den Nachforschungen der französischen Justiz zu einer Finanzaffäre bleibt Frankreichs Ex-Staatschef Nicolas Sarkozy vorerst ein formelles Ermittlungsverfahren erspart. Nach einer Vorladung bei Untersuchungsrichtern gab die Staatsanwaltschaft in Paris heute bekannt, dass Sarkozy als Zeuge mit Rechtsbeistand eingestuft worden sei. Das entspricht einem Status zwischen Zeugen und Beschuldigtem.

In der Finanzaffäre geht es um eine Strafzahlung, die Sarkozy wegen der Überziehung seines Wahlkampfbudgets des Jahres 2012 hätte leisten müssen, die aber von seiner konservativen Partei UMP beglichen wurde. Die Übernahme der Strafe in Höhe von mehreren hunderttausend Euro ist nicht zulässig. In der Affäre war Anfang Februar der frühere Parteivorsitzende Jean-Francois Cope formell wegen Untreue beschuldigt worden.

Athen droht mit verspäteter IWF-Rückzahlung

Im festgefahrenen Schuldenstreit Griechenlands mit der Euro-Zone und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) hat der griechische Innenminister Nikos Voutzis mit einer verspäteten Rückzahlung eines Kredits des IWF gedroht.

„Wenn bis 9. April kein Geld fließt, werden wir zuerst die Gehälter, Renten und Pensionen hier in Griechenland zahlen und bitten dann unsere Partner im Ausland um Einvernehmen und Verständnis, dass wir die 450 Millionen Euro an den IWF nicht pünktlich zahlen werden“, sagte Voutzis dem „Spiegel“ laut einer Vorabmitteilung.

Die Verschiebung solle „im Einverständnis geschehen, damit kein Zahlungsausfall eintritt“. Das Geld reiche noch bis Mitte April, sagte der Minister. Zudem bekräftigte er den griechischen Anspruch auf weitere Hilfszahlungen des Euro-Rettungsschirms EFSF und des IWF.

Finanzministerium: „Werden rechtzeitig zahlen“

Insgesamt geht es dabei um eine Summe von rund 7,2 Milliarden Euro. Das Land ringt seit Wochen mit seinen Geldgebern um die Reformauflagen für weitere Kredite. Die früheren Vereinbarungen der Vorgängerregierung in Athen lehnt die neue Regierung zum Teil wegen sozialer Härten ab.

Wie die dpa berichtete, hieß es aus dem griechischen Finanzministerium allerdings, dass fristgerecht gezahlt werde. „Das Geld ist da. Wir werden rechtzeitig zahlen“, sagte ein Mitarbeiter des stellvertretenden Finanzministers Dimitris Mardas. Auch der griechische Regierungssprecher Gabriel Sakellaridis sagte nun griechischen Medien: „Auf gar keinen Fall wird Griechenland seine Verpflichtungen gegenüber dem IWF am 9. April nicht erfüllen.“

2,8 Mrd. Euro Rückzahlungen im April fällig

Griechenland muss im April insgesamt 2,8 Mrd. Euro an Rückzahlungen für Hilfsgelder leisten. Insgesamt fällt bis Ende Juni - dem Auslaufen des dann zum zweiten Mal verlängerten zweiten Rettungspakets für Athen - eine Summe von 9,8 Mrd. Euro für Athen an.

Griechenland erhielt bisher zwei Rettungspakete von EU und IWF. Insgesamt wurden dabei 235 Mrd. Euro ausbezahlt. Die Rückzahlung des Kapitals beginnt frühestens 2020 und endet 2058. Die Rückzahlung der Zinslast ist relativ gering, weil die Zinshöhe eben sehr niedrig ist.

Steuerschuldner zahlen 147 Mio. Euro nach

Säumige griechische Steuerschuldner zahlten dem Staat nach Angaben des Finanzministeriums in Athen in den vergangenen Tagen insgesamt 147 Millionen Euro an ausstehenden Steuern nach. Mehr als 150.000 Steuerzahler hätten von einem Programm zur Regelung von Steuerschulden Gebrauch gemacht, erklärte das Finanzministerium. Dabei hätten sie teilweise bis in die 70er Jahre zurückreichende Schulden beglichen.

Normalerweise liege die Wahrscheinlichkeit, derart alte Steuerschulden einzutreiben, „nahe null“, so das Ministerium. Um die Bürger zur Zahlung zu locken, hatte die Regierung vor wenigen Tagen ein Gesetz verabschiedet, das Bürgern und Unternehmern mit Rückständen bei Steuerzahlungen und Zahlungen an die Sozialkassen erhebliche Erleichterungen gewährt. Sie können ihre Steuerschulden jetzt beispielsweise in hundert Raten zurückzahlen. Säumniszuschläge fallen nicht an. Die Außenstände bei den Steuerzahlungen belaufen sich nach Angaben der griechischen Regierung auf 76 Milliarden Euro. Die griechische Regierung hofft, maximal neun Milliarden davon noch eintreiben zu können.

Inland

Wilders-Rede: Staatsanwaltschaft eingeschaltet

Der niederländische Rechtspolitiker Geert Wilders hat bei seinem Wien-Besuch am Wochenende den Koran mit Hitlers „Mein Kampf“ verglichen. Ein muslimischer Verein brachte nun bei der Staatsanwaltschaft Wien eine Sachverhaltsdarstellung ein.

Es sei rechtlich zu prüfen, ob gewisse Inhalte der Rede nicht strafrechtswidrig seien, sagte Tarafa Baghajati, Obmann der Initiative muslimischer Österreicherinnen und Österreicher (IMÖ), im Gespräch mit religion.ORF.at.

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Hypo-U-Ausschuss: Parlament sieht sich im Zeitplan

Knapp hat die Parlamentsdirektion den Ärger des Teams Stronach (TS) über die elektronisch noch nicht vorhandenen Akten in Sachen U-Ausschuss kommentiert.

In einer Aussendung von heute wird festgehalten, dass das Aufforderungsschreiben zur Aktenlieferung vom 26. Februar exakt auf Grundlage der geltenden Verfahrensordnung für Untersuchungsausschüsse erfolgt sei. Zudem habe man sich genau am grundsätzlichen Beweisbeschluss, der eine Vierwochenfrist für die Lieferung der Akten einräume, orientiert.

Ein Blick hinter die Kulissen

Im Parlament befinden sich die Vorbereitungen für den nach Ostern beginnenden Untersuchungsausschuss auf der Zielgeraden. Im Lokal VI, in dem die Sitzungen stattfinden werden, wird noch das eine oder andere Kabel verlegt. Hochbetrieb herrscht rund um das „Kompetenzzentrum/Registratur“, in dem kilometerhohe Aktenberge zu Einsichtnahme aufbereitet werden müssen - und das unter Beachtung aller möglichen Regeln in puncto Geheimhaltung. Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), die Vorsitzende im Hypo-U-Ausschuss, gewährte den Medien einen Blick hinter die Kulissen.

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Sport

Fußball: Spaniens „Prestige ist aufgebraucht“

Spaniens Nationalelf kann gegen Topteams scheinbar nicht mehr gewinnen. Nach Testpleiten gegen Frankreich und Deutschland verlor der Ex-Welt- und Europameister gestern auch in den Niederlanden.

Während das zuletzt arg gebeutelte „Oranje“-Team neue Hoffnung für die EM-Qualifikation schöpfte, rechneten die spanischen Medien mit der einst gefürchteten „Roja“ schonungslos ab. „Das Prestige ist aufgebraucht“, schrieb etwa die Zeitung „El Pais“. Und „El Mundo“ stellte ernüchtert fest, dass „die Nationalelf kaputt ist“.

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Tennis: Thiem fordert Superstar Murray

Auf Österreichs Nummer eins Dominic Thiem wartet im Viertelfinale des Millionenturniers in Miami ein großes Kaliber: Der 21-jährige ÖTV-Jungstar, der erst gestern den als Nummer 28 gesetzten Franzosen Adrian Mannarino besiegt hat, trifft heute (21.00 Uhr, live in ORF Sport +) auf Andy Murray. Gegen die Nummer vier des ATP-Rankings hat Thiem bisher erst einmal gespielt, die knappe Niederlage vor einem Jahr gibt aber Anlass zur Hoffnung.

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Fußball: Ex-Kolonie Kap Verde blamiert Portugal

Portugals Nationalelf ist gestern in eine peinliche Heimpleite gelaufen. Die Auswahl von Fernando Santos musste sich ohne Cristiano Ronaldo sowie einige weitere Stammkräfte in Estoril Kap Verde mit 0:2 geschlagen geben.

Erstmals bei einem Aufeinandertreffen der beiden Länder ging damit die frühere portugiesischen Kolonie als Sieger vom Platz. „Es fehlte an Tempo und Aggressivität. Und das, obwohl wir gewusst haben, dass ein Duell mit einem portugiesischsprachigen Land traditionell schwierig ist“, ärgerte sich Santos.

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Betrug: Wettbüros verzichten auf bestimmte Livewetten

Im Kampf gegen Spielmanipulationen im Fußball treten Österreichs Wettanbieter die Flucht nach vorne an. Sie wollen bestimmte Livewetten in Kürze nicht mehr anbieten.

Das Sportministerium und der Buchmacherverband haben ein entsprechendes Gütesiegel entwickelt - die schriftliche Erklärung dazu haben alle Verbandsmitglieder bis auf eines unterschrieben.

Die großen Anbieter wie tipp3, Admiral, Wettpunkt und Tipico werden das Gütesiegel bald bekommen, hieß es heute aus dem Sportministerium. Bei ihnen können Kunden dann nicht mehr auf Anstöße, Out-Einwürfe sowie Gelbe und Rote Karten wetten. Auch Wetten auf Nachwuchsebene sollen künftig tabu sein.

„Mit dem Gütesiegel ist uns ein wichtiger Schritt gegen Spielmanipulationen gelungen“, so Sportminister Gerald Klug (SPÖ). Andere Länder sollten nachziehen, forderte er.

Wetten als Geldwäsche

Livewetten zählen in Österreich nicht als Glücksspiel, werden aber in mehrerlei Hinsicht als problematisch betrachtet. Laut Suchtexperten wohnt ihnen eine hohe Suchtgefahr inne, da die Spieler binnen kurzer Zeit auf viele Ereignisse setzen und so viel Geld verlieren können. Spieler tendieren dazu, ihr Sportwissen zu überschätzen.

Zudem sind Livewetten in Zusammenhang mit manipulierten Fußballspielen ins Gerede gekommen. Pro Match werden bis zu 200 Wetten, zum Beispiel auf den ersten Eckball, angeboten. International agierende Betrüger können mittels Livewetten ihr Geld waschen, indem sie zum Beispiel Fußballspieler erpressen, ein bestimmtes Foul bewusst zu machen. Sie setzen dann hohe Beträge auf die entsprechende Wette und gewinnen umso mehr, wenn der Plan aufgeht.

ZIB2

Orientalist Walter Posch über die Folgen der Atomgespräche

Die Atomgespräche mit dem Iran gestalten sich noch schwieriger als erwartet. Die Frist ist abgelaufen, doch einen Abbruch haben die Verhandler in Lausanne in der Schweiz offenbar vermeiden wollen. Zur Bedeutung der Gespräche ist der Orientalist Walter Posch von der Landesverteidigungsakademie live zu Gast im Studio.

Deutsche und österreichische Arbeitslosenzahlen im Vergleich

Jahrelang lag Österreich im Vergleich mit Deutschland bei wichtigen Sozial- und Wirtschaftsindikatoren vorne. Das hat sich geändert: Vor allem auf dem Arbeitsmarkt ist Deutschland besser als Österreich. Peter Babutzky berichtet.

Demokratischer Machtwechsel in Nigeria

Nigeria, das bevölkerungsreichste Land Afrikas, hat einen neuen Präsidenten. Der 72-jährige Muhammadu Buhari folgt Goodluck Jonathan nach. Buhari will Christen und Muslime im Land versöhnen und die Korruption bekämpfen. In der ZIB2 dazu eine Liveschaltung zu Margit Maximilien in Lagos.

Der Diener zweier Päpste

Georg Gänswein ist einer der bekanntesten Priester im Vatikan. Er galt als rechte Hand des früheren Papstes Benedikt XIV. und hat auch unter dem jetzigen Papst Franziskus als Präfekt des päpstlichen Hauses eine wichtige Funktion inne. In der ZIB2 ein Interview mit Gänswein mit Mathilde Schwabeneder.

Kinder im KZ

„Nackt unter Wölfen“ ist ein Film über die Rettung eines dreijährigen Jungen aus dem KZ Buchenwald. Über Kinder in den nationalsozialistischen Vernichtungslagern spricht Werner Horvath mit Rudi Gelbard, der als Kind mit seinen Eltern in das KZ Theresienstadt deportiert wurde.

ZIB2 mit Armin Wolf, 22.00 Uhr, ORF2

Mail an die ZIB2

Textfassung: Zeit im Bild

Wirtschaft

Bericht: Edeka und Tengelmann setzen auf Ministererlaubnis

Edeka und Kaiser’s Tengelmann bereiten einem Bericht des deutschen „Managermagazins“ zufolge nach dem Nein des Bundeskartellamts zur Fusion den Antrag auf eine Ministererlaubnis vor. Die Anwälte beider Konzerne hätten sich in den vergangenen Wochen intensiv auf dieses Szenario vorbereitet, berichtete das Magazin heute online.

Ein Edeka-Sprecher sagte dazu: „Wir prüfen jetzt erst einmal ausgiebig die vom Amt zugesendeten Unterlagen. Die Frage einer Ministererlaubnis stellt sich deshalb derzeit überhaupt nicht.“ Eine Tengelmann-Sprecherin wollte den Medienbericht nicht kommentieren.

Das Bundeskartellamt hatte Deutschlands größtem Lebensmittelhändler Edeka die Übernahme von rund 450 Filialen des Konkurrenten Kaiser’s Tengelmann untersagt. Grund: Bei einem Zusammenschluss befürchtet die Wettbewerbsbehörde weniger Wettbewerb und Preiserhöhungen.

Die Handelskonzerne kündigten an, rasch über ihr weiteres Vorgehen entscheiden zu wollen. Um das Veto der Behörde zu umgehen, können sie eine Ministererlaubnis beantragen und Beschwerde beim Oberlandesgericht Düsseldorf einlegen.

Irland will den Milchmarkt erobern

Die Zeit der „Milchseen“ und „Butterberge“ ist vorbei - nach 31 Jahren schafft die EU mit 1. April die Milchquote ab. Bauern dürfen ab nun wieder so viel Milch produzieren, wie sie wollen. Während etwa in Österreich nicht alle glücklich darüber sind, jubeln Irlands Milchbauern: Sie wollen Kapazitäten freisetzen, die sie bisher aufgrund der Quote zurückhalten mussten.

So wurden viele Kühe etwa nur einmal statt zweimal täglich gemolken - aus Angst vor Bußgeldern der EU. Ganz wie das große Vorbild Neuseeland will Irland zum Großexporteur von Milchprodukten werden. An Abnehmern, allen voran China, mangelt es nicht, ist auch Österreichs Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) überzeugt.

Mehr dazu in Irische Kühe werden nun öfter gemolken

Chronik

Explosion auf mexikanischer Ölplattform - ein Toter

Bei der Explosion einer Ölplattform vor der südöstlichen Küste Mexikos ist mindestens ein Mensch gestorben. Mindestens 16 weitere wurden verletzt, bestätigten die Behörden heute. Zwei von ihnen seien in einem kritischen Zustand.

Nach Angaben des mexikanischen Staatskonzerns Pemex mussten nach dem Feuerausbruch in den Morgenstunden im Golf von Mexiko rund 300 Menschen in Sicherheit gebracht werden. Acht Schiffe versuchten, das Feuer auf der Plattform „Abkatun“ unter Kontrolle zu bringen. Die Explosionsursache war zunächst noch unklar.

Kabelbrand in London: Tausende evakuiert

Ein Kabelbrand hat heute im Zentrum von London für teils chaotische Zustände gesorgt. Tausende Menschen wurden Medienberichten zufolge aufgefordert, ihre Arbeitsplätze zu verlassen. Betroffen waren etliche Büros und laut „Daily Mail“ auch das Gebäude des Obersten Gerichtshofes.

Auf Fernsehbildern waren dichte Rauchschwaden zu sehen. Zahlreiche Feuerwehrleute waren im Einsatz. Als Ursache wird ein Defekt bei einer unterirdischen Stromleitung vermutet. Das Feuer brach laut Feuerwehr unter einem Gehsteig nahe der U-Bahn-Station Holborn aus. Die Straße Kingsway wurde aus Sicherheitsgründen gesperrt

Dichte Rauchschwaden im Zentrum von London (iptv.ORF.at)

Lufthansa- und Germanwings-Chef am Airbus-Absturzort

Eine Woche nach dem Absturz des Germanwings-Airbus machen sich die Chefs von Lufthansa und Germanwings erneut an Ort und Stelle ein Bild der Lage in den französischen Alpen. Carsten Spohr (Lufthansa) und Thomas Winkelmann (Germanwings) landeten heute Früh in Südfrankreich, wie die Germanwings-Mutter Lufthansa in Frankfurt bestätigte.

Spohr sagte den Hinterbliebenen der Opfer zu, dass beide Unternehmen so lange wie nötig Hilfe leisten werden. „Wir helfen nicht nur diese Woche. Wir möchten so lange helfen, wie Hilfe benötigt wird“, kündigte er in Le Vernet nahe der Absturzstelle an.

Zu den am Vorabend bekanntgewordenen neuen Details über die Erkrankung des Kopiloten äußerte sich Spohr nicht. Der Konzernchef dankte allen Einsatzkräften, Helfern und den Menschen im Absturzgebiet erneut für ihre Unterstützung. Er zeigte sich „tief beeindruckt von der Professionalität, der Energie, dem Mitgefühl und der Sympathie“.

Eine Woche nach dem Germanwings-Absturz besuchten die Chefs von Lufthansa und Germanwings erneut den Unglücksort. (iptv.ORF.at)

Gendarmerie dementierte Berichte über Video

Die französische Gendarmerie dementierte unterdessen Berichte, wonach ein Video über die letzten Augenblicke an Bord der Germanwings-Airbus vor dem Absturz aufgetaucht sei. Die Gendarmerie bezeichnete entsprechende Angaben des Magazins „Paris Match“ und der „Bild“-Zeitung als „vollkommen falsch“.

Auf der Website von „Paris Match“ hieß es, auf dem nur wenige Sekunden dauernden Video seien keine Menschen zu erkennen, aber „O mein Gott“-Rufe in mehreren Sprachen zu hören. „Paris Match“ und „Bild“ zufolge stammt das Video von einem am Absturzort gefundenen Handy.

Der Vertreter der Gendarmerie, Jean-Marc Menichini, bestritt die Angaben in einem Interview mit dem US-Nachrichtensender CNN. Die Ermittler hätten die am Absturzort gefundenen Handys noch nicht ausgewertet. Die Geräte würden im Zuge weiterer Untersuchungen an ein spezialisiertes Institut in Rosny-sous-Bois bei Paris geschickt.

Lufthansa wusste von Depression

Der Kopilot der abgestürzten Germanwings-Maschine hat die Lufthansa bereits während seiner Ausbildung von einer vorausgegangenen Depression informiert. Das teilte das Unternehmen gestern in einer Erklärung mit.

Der Kopilot habe der Verkehrsfliegerschule im Jahr 2009 in Zusammenhang mit der Wiederaufnahme seiner für mehrere Monate unterbrochenen Pilotenausbildung medizinische Unterlagen übersandt, in denen von einer „abgeklungenen schweren depressiven Episode“ die Rede gewesen sei. „Im Anschluss wurde dem Kopiloten die erforderliche ärztliche Flugtauglichkeit bestätigt“, hieß es in der Lufthansa-Mitteilung.

Mehr dazu in Ärztliche Flugtauglichkeit bestätigt

Science

400 Skelette unter Uni Cambridge entdeckt

Forscher haben unter einem Teil der britischen Eliteuniversität Cambridge mehr als 400 komplett erhaltene Skelette freigelegt.

Insgesamt seien auf dem mittelalterlichen Friedhof rund 1.300 Menschen beerdigt worden, teilte die Uni heute mit. Der Friedhof war schon vor drei Jahren bei der Renovierung eines Gebäudes entdeckt worden, Details gab die Uni aber erst jetzt bekannt.

Die Knochen stammen größtenteils aus dem 13. bis 15. Jahrhundert. Gegenüber dem Friedhof stand bis 1511 eine Pflegeeinrichtung. Die meisten Toten waren ohne Sarg und viele auch ohne Leichentuch beigesetzt worden, Grabbeigaben fanden sich kaum - ein Zeichen dafür, dass es sich um Mittellose gehandelt haben dürfte, hieß es. Frauen und Kinder waren wenige unter den Toten.

IT

Uber-Beschwerde bei EU-Kommission eingereicht

Der Fahrdienstanbieter Uber hat bei der EU-Kommission Beschwerden gegen Deutschland, Frankreich und Spanien eingelegt. Die Beschwerden würden geprüft, sagte ein Kommissionssprecher heute in Brüssel. Uber argumentiert, das Vorgehen der drei Länder gegen die von ihm angebotenen Dienste verletze das EU-Wettbewerbsrecht.

Das 2009 in den USA gegründete Unternehmen Uber bietet unter anderem eine Fahrdienstvermittlung per Smartphone an. Dabei greift Uber auf private Fahrer und deren Autos zurück. Dieser Dienst ist in vielen Ländern umstritten und stößt auf erbitterten Widerstand etablierter Taxiunternehmen. Uber ist inzwischen in mehr als 200 Städten in über 50 Ländern verfügbar.

In Deutschland musste Uber zuletzt Mitte März für das Angebot UberPop vor einem weiteren deutschen Gericht eine Niederlage einstecken. Das Landgericht in Frankfurt am Main untersagte dem Unternehmen, bundesweit Fahrten mit Privatfahrern ohne behördliche Beförderungslizenz zu vermitteln. Das Angebot war nach Ansicht des Gerichts wettbewerbswidrig.

Sollte die EU-Kommission feststellen, dass die drei Länder gegen EU-Regelungen verstoßen haben, kann sie ein Vertragsverletzungsverfahren einleiten und Strafen verhängen.

USA kämpfen mit Wirtschaftssanktionen gegen Hacker

Die USA nehmen Wirtschaftssanktionen in ihr Arsenal für den Kampf gegen Cyberangriffe auf. Eine heute von Präsident Barack Obama unterzeichnete Exekutivanordnung ermöglicht der US-Regierung, das Vermögen von Hackern einzufrieren, die in Attacken auf Ziele in den Vereinigten Staaten verwickelt sind. Obama rief angesichts der Zunahme von „bösartigen Cyberaktivitäten“ gegen die USA einen nationalen Notstand aus.

Die Sanktionsliste wird den Angaben zufolge gemeinsam vom Finanz-, Außen- und Justizministerium in Washington erstellt. Die Strafmaßnahmen sollen unter anderem bei Attacken auf wichtige Infrastruktur wie die Strom- und Wasserversorgung, beim Diebstahl von Bank- und Kreditkarteninformationen sowie bei der Entwendung von Industriegeheimnissen greifen.

Obama drohte sowohl einzelnen Hackern als auch Unternehmen, die von den Cyberangriffen profitieren, mit Konsequenzen. Ausdrücklich erwähnte der Präsident Attacken aus China, Russland, Nordkorea und dem Iran. Bisher sei es wegen schwacher Gesetze und dem Unwillen ausländischer Regierungen oftmals schwierig gewesen, Kriminelle zur Rechenschaft zu ziehen, sagte er.

Kultur

Weiteres Gurlitt-Gemälde ist NS-Raubkunst

Ein weiteres Gemälde aus dem Erbe des deutschen Kunstsammlers Cornelius Gurlitt ist als NS-Raubkunst identifiziert worden.

Wie die deutsche Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) heute mitteilte, handelt es sich um ein Ölbild von Camille Pissarro aus dem Jahr 1902. Für die Rückgabe stehe man bereits in Kontakt mit der Erbin des früheren Eigentümers, so Grütters.

Das Gemälde heißt „La Seine vue du Pont-Neuf, au fond le Louvre“ (Die Seine, von Pont-Neuf aus gesehen, im Hintergrund der Louvre). Es wurde in Gurlitts Salzburger Wohnung gefunden. Nach einem Matisse, einem Liebermann und einem Spitzweg ist es das vierte Kunstwerk aus der spektakulären Sammlung, bei dem sich der Verdacht auf NS-Raubkunst zweifelsfrei bestätigt hat.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Song Contest

Lifestyle

Leute

John Lennons erste Frau Cynthia gestorben

John Lennons erste Ehefrau Cynthia Lennon ist tot. Wie der gemeinsame Sohn Julian bekanntgab, starb sie heute im Alter von 75 Jahren an Krebs.

Cynthia war mit dem Beatles-Musiker von 1962 bis 1968 verheiratet. Später heiratete Lennon (1940 bis 1980) Yoko Ono. Cynthia Lennon hat die Beziehung zu dem Musiker in zwei Büchern autobiografisch aufgearbeitet. Cynthia ging nach der Trennung von Lennon noch drei weitere Ehen ein und lebte zuletzt auf Mallorca.

Enkel von Milliardär Getty tot in seinem Haus gefunden

Andrew Getty, Enkel des Milliardärs J. Paul Getty und Sohn des Komponisten Gordon Getty, ist tot. Der 47-Jährige wurde gestern (Ortszeit) tot in seinem Haus in Los Angeles aufgefunden, wie die „Los Angeles Times“ meldete. Die Eltern bestätigten den Tod, baten „in dieser extrem schwierigen Zeit“ aber um Privatsphäre.

Umstände des Todes unklar

Die Umstände des Todes sind unklar. Der Zeitung zufolge trafen die Polizisten in Gettys Haus eine Frau an, die zur Vernehmung mitgenommen wurde. Der Fall wurde von der Mordkommission übernommen, was aber nicht automatisch auf ein Verbrechen deuten muss.

Andrew Getty, Enkel des Milliardärs J. Paul Getty und Sohn des Komponisten Gordon Getty, wurde tot aufgefunden. (iptv.ORF.at)

Erst vor zwei Wochen hatte Getty dem Blatt zufolge aber eine einstweilige Verfügung gegen eine Frau erlassen. Ob das dieselbe Frau war, die in seinem Haus angetroffen wurde, war nicht bekannt.

Gettys Großvater J. Paul Getty war mit Öl zum Multimilliardär geworden. Zeitweise wurde er als reichster Mann der Welt genannt. Er galt als schwierig und geizig und starb 1976 mit 83 Jahren. Sein Sohn Gordon (81) übernahm weite Teile des Geschäfts, wurde aber auch als Komponist klassischer Musik bekannt. Er hat mit seiner Frau Ann, mit der er seit 1964 verheiratet ist, sieben Kinder. Andrew war der Zweitälteste.