Inland

Parlamentsausschüsse für Team Stronach vergrößert

Der Nationalrat hat die parlamentarischen Ausschüsse vergrößert, damit das Team Stronach (TS) trotz seines Schrumpfens auf sechs Mitglieder weiter in ihnen vertreten sein kann. Damit sitzen in den Ausschüssen künftig 28 statt bisher 24 bzw. (in den kleineren Ausschüssen) 18 Mandatare.

Grund für die Aufstockung ist, dass gemäß dem im Nationalrat angewendeten D’Hondt’schen System das TS keinen Abgeordneten mehr stellen hätte können, auch nicht im U-Ausschuss. Durch die Aufstockung fällt dem kleinsten Klub jetzt doch wieder ein Platz zu.

Opposition bekräftigt Ablehnung von Griechenland-Hilfe

Die Opposition hat in der Sondersitzung des Nationalrats heute Nachmittag einmal mehr ihre Ablehnung der im Sommer beschlossenen EU-Hilfen für Griechenland kundgetan. Griechenland sei dadurch weder entschuldet noch reformiert, sondern werde nur vorübergehend über Wasser gehalten, kritisierte der FPÖ-Abgeordnete Elmar Podgorschek: „Diese Schuldenorgie in Griechenland und Europa wird weitergehen.“

Grünen-Mandatar Werner Kogler bekräftigte ebenfalls das Nein seiner Fraktion. Zwar sei etwa der Anlauf, die Reicheren stärker in die Pflicht zu nehmen, positiv. Negativ aber sei unter anderem die Erhöhung der Mehrwertsteuer und damit einer Massensteuer. NEOS-Abgeordneter Rainer Hable meinte, „dieses Paket hilft Europa nicht“, weil Lösungen wieder hinausgeschoben würden. Auch Griechenland helfe das Paket nicht.

Team-Stronach-Klubobmann Robert Lugar ist der Meinung, Griechenland müsse eigentlich aus dem Euro aussteigen. SPÖ-Mandatar Jan Krainer verteidigte die Hilfen dagegen. Unter anderem seien die Mittel wichtig für die Rekapitalisierung der Banken, damit etwa Pensionisten zu ihrem Geld kommen könnten. Was ihm bei den Paketen allerdings fehle, sei Geld für Investitionen, damit es zu einem Wirtschaftswachstum kommen könne.

Flüchtlingskoordinator Konrad erstmals bei „Taskforce“

Der von der Regierung bestellte Flüchtlingskoordinator, Ex-Raiffeisen-Generalanwalt Christian Konrad, hat heute erstmals an der „Taskforce“ der Regierung zur Flüchtlingsproblematik teilgenommen.

Gemeinsam mit Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) wurde die Asylthematik im Parlament erörtert, wie es aus dem Kanzleramt hieß. Ebenfalls bei der Sitzung der Gruppe anwesend waren Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, Integrations- und Außenminister Sebastian Kurz (beide ÖVP) sowie Verteidigungsminister Gerald Klug und Kanzleramtsminister Josef Ostermayer (beide SPÖ).

Die von der Regierung vor zwei Wochen ins Leben gerufene Gruppe soll einmal wöchentlich das Thema Asyl auf Chefebene betreuen.

Ausland

Deutschlands Altkanzler Schmidt in Spital eingeliefert

Deutschlands Altkanzler Helmut Schmidt liegt nach einem Bericht des „Hamburger Abendblatts“ (Onlineausgabe) auf der Intensivstation eines Hamburger Krankenhauses. Grund sei ein Gefäßverschluss im rechten Bein, schrieb die Zeitung heute Abend unter Berufung auf den Freundeskreis des 96-Jährigen. Aus Kreisen wurde der Bericht bestätigt.

„Helmut hat Biss und Kraft, die Lage ist jedoch ernst“, zitierte das Blatt einen Freund. „Zwar besteht keine akute Lebensgefahr, doch sieht es gar nicht gut aus“, hieß es aus dem Freundeskreis. Morgen soll geklärt werden, ob Schmidt operiert wird.

Die Asklepios-Klinik im Stadtteil St. Georg, wo der Altkanzler liegt, verfügt über ein Zentrum für Herz- und Gefäßchirurgie. Erst Anfang August war der SPD-Politiker für wenige Tage in dem Krankenhaus gewesen. Damals hatte nach Medienberichten Flüssigkeitsmangel dem 96-Jährigen gesundheitliche Probleme bereitet.

Müllkrise in Beirut: Demonstranten besetzen Ministerium

Aus Protest gegen die Müllkrise in Beirut sind Dutzende Demonstranten in das libanesische Umweltministerium eingedrungen und haben dort etwa sechs Stunden lang demonstriert. Nach Angaben von Augenzeugen wurde das Gebäude heute Abend von einem Sondereinsatzkommando der Polizei gestürmt.

Dutzende Aktivisten der „Ihr stinkt“-Kampagne waren gegen Mittag in das Ministerium eingedrungen. Bei einem Sitzstreik forderten sie den Rücktritt des Ressortchefs Mohammed Maschnuk. In den Straßen der libanesischen Hauptstadt türmen sich seit Juli stinkende Müllberge, weil eine überquellende Deponie geschlossen wurde.

Die Regierung kann die Krise nicht lösen - ebenso wie die zahlreichen Versorgungsengpässe etwa beim Strom. Die Wut der Proteste richtet sich gegen die gesamte politische Führung. Die Lähmung der libanesischen Politik ist auch eine Folge des Bürgerkriegs im Nachbarstaat Syrien mit unmittelbaren Folgen für den Libanon.

20 Tote bei Luftangriffen im Jemen

Kampfflugzeuge der von Saudi-Arabien angeführten Militärkoalition haben bei Angriffen im Jemen nach Armeeangaben 20 bewaffnete Männer getötet. 17 der Opfer der vergangenen 24 Stunden seien schiitische Huthi-Rebellen, hieß es heute aus jemenitischen Militärkreisen. Versehentlich seien außerdem drei regierungstreue Milizionäre getötet worden.

Die Angriffe ereigneten sich laut den Angaben im Gebiet von Bayhan im Norden der südlichen Provinz Schabwa. Im Jemen kämpfen die Truppen von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi mit Unterstützung der Militärkoalition seit Monaten gegen Huthi-Rebellen und mit ihnen verbündete Armeeeinheiten des ehemaligen Staatschefs Ali Abdullah Saleh.

Der seit Jahren schwelende Konflikt zwischen den Huthis und der Zentralregierung war im Jänner eskaliert, als die Aufständischen aus dem Norden des Landes die Hauptstadt Sanaa erobert hatten. Als sie Ende März auf die südliche Hafenstadt Aden vorrückten, floh Hadi nach Saudi-Arabien und bat das Königreich um Hilfe.

Dritter Polizist nach Zusammenstößen in Kiew gestorben

Nach den gewaltsamen Zusammenstößen vor dem ukrainischen Parlament in Kiew hat sich die Zahl der Toten weiter erhöht. Ein dritter Polizist erlag heute seinen Verletzungen, wie Innenminister Arsen Awakow über den Kurznachrichtendienst Twitter mitteilte. Gestern hatten sich Demonstranten und Sicherheitskräfte vor dem Parlament gewaltsame Auseinandersetzungen geliefert.

Die Demonstranten protestierten gegen eine Verfassungsreform, die den nach mehr Unabhängigkeit von Kiew strebenden Gebieten im Osten der Ukraine mehr Autonomierechte zugesteht. Nach Angaben der Polizei wurden 141 Verletzte in den Krankenhäusern von Kiew behandelt - darunter seien 131 Polizisten, einige von ihnen schwer verletzt.

Gewalt als „Stoß in den Rücken“

Der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko sagte nach einem Besuch im Krankenhaus, die Täter seien bereits ausfindig gemacht, das gelte auch für die Drahtzieher der Zusammenstöße. Diese hätten Baseballschläger verteilt und dabei geholfen, Waffen herbeizuschaffen. Die Gewalt nannte Poroschenko einen „Stoß in den Rücken“ und kündigte „schwere Strafen“ für die Verantwortlichen an.

Das Parlament hatte in erster Lesung mit breiter Mehrheit für die von rechtsextremen Ultranationalisten kritisierte Reform gestimmt, die den von prorussischen Rebellen kontrollierten Gebieten Donezk und Luhansk mehr Eigenständigkeit gewährt. Die Reform ist Teil der im Februar in Minsk getroffenen Friedensvereinbarungen, mit denen der blutige Konflikt zwischen Kiew und den Aufständischen im Osten des Landes überwunden werden soll.

London ändert EU-Frage für Referendum

Die britische Regierung wird den Wortlaut des Referendums über den Verbleib des Landes in der Europäischen Union nach dem Vorwurf einer tendenziösen Fragestellung ändern. Man werde den Empfehlungen der Wahlkommission folgen, kündigte heute eine Regierungssprecherin in London an.

Die geplante Frage - „Soll Großbritannien ein Mitglied der Europäischen Union bleiben?" inkl. der Antwortmöglichkeiten ja und nein - sei möglicherweise einseitig, hatte die britische Wahlkommission zuvor befunden. Stattdessen soll die Frage ergänzt werden um die Worte "... oder die Europäische Union verlassen?“. Die Antwortmöglichkeiten wären dann bleiben und verlassen.

Wähler sollen „Wichtigkeit verstehen“

„Die Referendumsfrage muss so klar wie möglich gestellt werden“, zitierte die BBC heute die Vorsitzende der Kommission, Jenny Watson. Die Wähler müssten die Wichtigkeit der Entscheidung verstehen, um die sie gebeten würden. Die Wahlkommission kann den Wortlaut nur empfehlen, entscheiden muss aber das Parlament. Die Regierung um Premierminister David Cameron will das Volk spätestens im Herbst 2017 abstimmen lassen.

Zuvor soll das britische Verhältnis zur EU im Zuge von Verhandlungen neu definiert werden. Cameron wird dazu Ende der Woche mit den Regierungschefs von Spanien und Portugal zusammentreffen. Großbritannien will möglichst Änderungen am europäischen Vertragswerk erreichen - unter anderem, um die Arbeitnehmerfreizügigkeit einzuschränken. Führende EU-Politiker hatten das ausgeschlossen.

ZIB2

Im Studio: Kardinal Schönborn und Ursula Stenzel

Ungarn ist zu seiner restriktiven Asylpolitik zurückgekehrt: Flüchtlinge mussten heute Vormittag den Budapester Ostbahnhof verlassen. Gestern hatten diese noch ungehindert mit dem Zug nach Österreich und Deutschland weiterreisen können.

Flüchtlingshilfe in Pfarren

„Wir können nicht mehr wegschauen“, sagte gestern der Wiener Erzbischof Kardinal Christoph Schönborn bei einem Gedenkgottesdienst im Stephansdom. Aber tut die katholische Kirche selbst genug bei der Flüchtlingshilfe? Kardinal Schönborn ist zu Gast im ZIB2-Studio.

ORF-„Sommergespräch“ im Faktencheck

Die Kontrolle der Flüchtlingsströme war gestern Thema beim „Sommergespräch“ mit dem SPÖ-Vorsitzenden und Bundeskanzler Werner Faymann. Fällt die Kritik an Ungarn auch auf Österreich zurück? Dazu in der ZIB2 ein Faktencheck von Stefan Daubrawa.

Stenzel kandidiert auf FPÖ-Liste

Ursula Stenzel, die langjährige ÖVP-Bezirksvorsteherin in der Wiener Innenstadt, sorgte für eine Überraschung: Weil sie die ÖVP bei der Gemeinderatswahl im Oktober nicht mehr nominierte, tritt sie jetzt als unabhängige Kandidatin auf der FPÖ-Liste an. Stenzel ist zu Gast im Studio der ZIB2.

Bilanz zum Sommerwetter

Die jüngste Hitzewelle geht zu Ende. Der Sommer war insgesamt gesehen der zweitheißeste, seit es Messungen gibt. Jens Lang dazu in der ZIB2 mit einem Resümee und einem Ausblick.

ZIB2 mit Armin Wolf, 22.00 Uhr, ORF2

Mail an die ZIB2

Textfassung: Zeit im Bild

Wirtschaft

Deutschland erleichtert Flüchtlingen Kontoeröffnung

Flüchtlingen in Deutschland wird in Zukunft die Eröffnung eines Kontos erleichtert. Das geht aus einem Schreiben der Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin an die Kreditwirtschaft hervor, wie eine Sprecherin der Behörde heute in Bonn sagte. Sie bestätigte damit einen Bericht des „Handelsblatts“.

Es handelt sich den Angaben zufolge um eine Art „Übergangslösung“, bis im ersten Quartal nächsten Jahres eine ohnehin vorgesehene europäische Regelung umgesetzt wird. Viele Flüchtlinge benötigten aber schon jetzt ein Konto, um etwa staatliche Hilfsgelder zu bekommen und den Zahlungsverkehr mit ihrem Heimatland abwickeln zu können.

Einige der von den Ausländerbehörden ausgestellten Dokumente entsprächen aber nicht den „Formvorschriften“ für die Kontoeröffnung, obwohl sie „materiell ausreichend“ seien, sagte die Sprecherin. Mit dem BaFin-Schreiben würden diese Vorschriften nun „angepasst“. Die für 2016 geplante Umsetzung der Zahlungskontenrichtlinie der EU soll dann generell den Zugang zu einem Bankkonto erleichtern.

Studie prophezeit weltweiten Devisenabbau

Zentralbanken rund um die Welt werden einer Studie der Deutschen Bank zufolge im Kampf gegen Kapitalabflüsse bis Ende nächsten Jahres Fremdwährungsreserven im Umfang von 1,5 Billionen Dollar (1,3 Billionen Euro) verkaufen. „Die Gefahr ist, dass das tatsächlich noch schneller abläuft“, sagte Währungsstratege George Saravelos, der die Untersuchung mitverfasst hat, heute.

Schwellenländer wie vor allem China hätten zuletzt ihre Reserven reduziert, nachdem sie in den vergangenen zwei Jahrzehnten immer mehr davon aufgebaut hatten, so Saravelos. China besitzt aktuell weltweit die höchsten Fremdwährungsreserven. Das Volumen liegt bei rund 3,65 Billionen Dollar.

Es wird geschätzt, dass der größte Teil der chinesischen Reserven aus in Dollar denominierten Wertpapieren wie US-Staatsanleihen besteht. Derzeit versuchen viele Analysten abzuschätzen, wie stark die Konjunkturabkühlung und die Währungsabwertung in China, die sinkenden Rohstoffpreise sowie die Aussicht auf höhere US-Zinsen die weltweiten Reserven abschmelzen lassen.

Hälfte der Mädchen auf drei Lehrstellenwünsche konzentriert

Das Arbeitsmarktservice (AMS) hat den Lehrstellenmarkt näher untersucht: Die Hälfte der lehrstellensuchenden Mädchen interessiert sich für einen von nur drei Wunschberufen, nämlich Einzelhandelskauffrau, Friseurin und Bürokauffrau. Bei den Burschen streben hingegen nur knapp 30 Prozent einen von drei Wunschberufen an: Einzelhandelskaufmann, Kfz-Techniker und Elektrotechniker sind hier begehrt.

Auf der Angebotsseite dominiert hingegen die Gastronomie: Fast jede zweite offene Lehrstelle im Jahr 2014 entfiel auf fünf Gastroberufe wie etwa Restaurantfachkraft, Koch und Gastronomiefachkraft. Allerdings interessierten sich nur acht Prozent der Lehrstellensuchenden für diese Ausbildungsschienen.

AMS rät zu Frühstart bei Suche

Das AMS rät Lehrstellensuchenden, früh mit der Suche zu beginnen und gleich mehrere Berufe in Betracht zu ziehen. Damit würden die Chancen auf eine Lehrstelle erhöht. Wer sich erst nach Schulschluss um eine Lehrstelle umsehe, müsse mit erhöhtem Konkurrenzdruck rechnen. Die meisten Lehrstellen werden übrigens im Jänner angeboten, die meisten Lehrstellensuchenden im September erwartet.

Die Konzentration der Mädchen auf wenige Lehrberufe dürfte zu ihrem geringeren Erfolg beitragen, so das AMS: 42 Prozent aller Lehrstellensuchenden im Jahr 2014 waren Frauen, doch der Frauenanteil an den knapp 116.000 Lehrlingen in Österreich lag Ende 2014 nur bei einem guten Drittel.

Regional gibt es große Unterschiede: In Wien bewerben sich im Schnitt fast sieben Personen um eine Lehrstelle, in Salzburg hingegen kommen auf einen Bewerber bzw. eine Bewerberin im Schnitt zwei offene Lehrstellen. 40 Prozent aller 15-Jährigen eines Jahrgangs beginnen eine Lehrausbildung, diese Zahl ist seit Jahrzehnten relativ stabil. In den nächsten zehn Jahren wird ein Rückgang auf 37 Prozent prognostiziert.

EZB warnt vor zersplitterter Bankenaufsicht in EU

Die EZB-Bankenaufsicht warnt vor einer Unterlaufung der einheitlichen Bankenaufsicht im Währungsraum durch die Verabschiedung nationaler Regelwerke.

„Wenn diese Praxis zunimmt, dann wird die Harmonisierung und die Festlegung von einheitlichen Bedingungen für den Wettbewerb erheblich behindert“, sagte EZB-Bankenaufseherin Julie Dickson heute auf einer Veranstaltung in London.

Als Beispiel verwies sie auch auf eine Gesetzesvorlage in Deutschland zur Bankenabwicklung, die die Kompetenz für einige Regulierungen dem Finanzministerium zuordne. Diese beträfen etwa das Risikomanagement und Rettungspläne für Banken.

EZB „einzige kompetente Autorität“

Die Europäischen Zentralbank (EZB) sei der Auffassung, dass sie die einzige kompetente Autorität für die Überwachung der wichtigen Institute sein sollte, sagte Dickson. Eine andere Herangehensweise würde zur Zersplitterung und zu Widersprüchen in der Aufsicht der größten Banken führen.

Die EZB ist inzwischen direkt für die Aufsicht der 123 größten Banken im Euro-Raum zuständig. Der Einheitliche Aufsichtsmechanismus (SSM) setzt sich aus der EZB und den nationalen Aufsichtsbehörden der Länder der Währungsunion zusammen.

Sport

Mountainbike: Federspiel radelt zu WM-Gold

Der Tiroler Daniel Federspiel hat sich bei den Mountainbike-Weltmeisterschaften in Vallnord (Andorra) heute Nachmittag zum Weltmeister im Eliminator-Bewerb gekürt.

Der 28-Jährige, dessen Konzentration heuer ganz der WM galt, sorgte damit für einen historischen Erfolg für Österreich, das noch nie ein Eliminator-Gold eroberte. Dabei hatte es in der Qualifikation gar nicht gut für Federspiel ausgesehen.

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Fußball: Real nach verpatztem Transfer Lachnummer

Es hätte der Toptransfer von Real Madrid in diesem Sommer werden sollen: Die „Königlichen“ wollten David de Gea von Manchester United als Nachfolger für Iker Casillas verpflichten, die Clubs hatten sich bereits auf den Wechsel geeinigt.

Doch dann trafen die Vertragsunterlagen 29 Minuten zu spät bei der Liga ein - und Real bekam statt eines Teamtormanns Spott und Hohn. Als Transferkaiser entpuppt sich dafür United, das bis zu 80 Millionen Euro für einen Franzosen ausgeben will, von dem nicht einmal Wayne Rooyne wusste, wer er ist.

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CL-Geschichte: Vor dem Himmel kam für Bayern die Hölle

Durch Himmel und Hölle, nur in umgekehrter Reihenfolge, ist Bayern München zwischen Mai 1999 und 2001 gegangen. In Barcelona musste das Team um Oliver Kahn, Lothar Matthäus und Stefan Effenberg gegen ManUnited die bitterste Niederlage der Clubgeschichte hinnehmen. Drei Minuten Nachspielzeit hatten den „Reds“ gereicht, um ein legendäres Champions-League-Endspiel zu drehen. Zwei Jahre später verarbeiteten die Bayern das Trauma mit dem Triumph im Elferschießen über Valencia. Zur Rückkehr der Champions League in den ORF sind die Spiele nochmals zu sehen.

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Chronik

Paket fehlt - Uni vermisst Nuklearmaterial

An einer US-Universität ist ein Paket mit radioaktivem Material verschwunden. Die Texas A&M University teilte Medienberichten zufolge heute mit, dass das Paket bereits seit mehr als zehn Tagen vermisst werde.

Das mit dem Zusteller FedEx verschickte radioaktive Material diene wissenschaftlichen Zwecken und sei im Prinzip keine Gefahr für die Allgemeinheit - solange das Paket nicht geöffnet werde.

Die Universität sei „zuversichtlich“, dass das Material wieder auftauche, zitierte der lokale Fernsehsender KBTX eine Erklärung der Hochschule. Das von einer Spezialfirma im Bundesstaat Minnesota per Einschreiben verschickte Paket sei am 21. August eingegangen, danach verliert sich die Spur.

Kultur

Religion

Papst: Priester dürfen „Sünde der Abtreibung“ vergeben

Papst Franziskus erlaubt allen Priestern anlässlich des bevorstehenden Heiligen Jahres, Frauen ohne den sonst üblichen Amtsweg die Abtreibung zu vergeben, statt sie von den Sakramenten, auch der Buße, auszuschließen.

„Ich bin sehr vielen Frauen begegnet, die in ihrem Herzen die Narben dieser leidvollen und schmerzhaften Entscheidung trugen“, erklärte der Papst heute in einem Schreiben. „Die Vergebung Gottes für jeden Menschen, der bereut, kann diesem nicht versagt werden.“

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Lifestyle

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