Ausland

Wieder mehr als 700 Flüchtlinge aus Mittelmeer gerettet

Europäische Marineschiffe haben heute wieder mehr als 700 Flüchtlinge aus dem Mittelmeer gerettet. Wie ein Sprecher der italienischen Küstenwache mitteilte, wurden bei sechs Einsätzen deutscher, britischer und irischer Schiffe insgesamt 741 Menschen an Bord genommen. Sie befanden sich demnach in fünf Schlauchbooten und einem weiteren Boot und kamen aus Libyen.

Seit dem Jahresbeginn erreichten bereits etwa 40.000 Flüchtlinge aus Nordafrika über das Mittelmeer die Europäische Union, die meisten von ihnen Italien und Griechenland.

Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration kamen bis Mitte Mai fast 1.800 Menschen auf der gefährlichen Überfahrt ums Leben. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex weitete ihr Einsatzgebiet vor der Küste Italiens inzwischen deutlich aus.

Cameron: EU soll „flexibel und einfallsreich“ sein

Im Zuge seiner diplomatischen Offensive für eine Reform der Europäischen Union hat der britische Premierminister David Cameron die Mitgliedstaaten aufgerufen, „flexibel und einfallsreich“ zu sein. „Der Status quo ist nicht gut genug“, sagte Cameron heute bei einem Besuch in Paris. Die EU brauche Veränderungen, „die nicht nur Großbritannien, sondern auch dem übrigen Europa nützen können“.

Cameron äußerte sich nach einem ersten Gespräch mit Frankreichs Staatschef Francois Hollande, dem noch ein Arbeitsessen folgen sollte. Hollande sagte, es sei „das Interesse Europas und Großbritanniens, zusammen zu sein“. Er sicherte aber „Respekt“ für das anstehende Referendum der Briten über die EU-Mitgliedschaft des Landes zu. Cameron sagte, er wolle die EU wettbewerbsfähiger machen.

Cameron will bereits im kommenden Jahr ein Referendum über Großbritanniens Verbleib in der EU abhalten. Vor der Einlösung dieses Wahlkampfversprechens will er mit der EU für Großbritannien günstige Änderungen aushandeln. Bei Hollande und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stieß er damit bereits auf Ablehnung. Morgen wird der Premierminister in Berlin und Warschau erwartet.

IWF-Chefin Lagarde hält „Grexit“ für möglich

Der Internationale Währungsfonds (IWF) schließt ein Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro-Raum („Grexit“) nicht mehr aus. „Der Austritt Griechenlands ist eine Möglichkeit“, sagte IWF-Chefin Christine Lagarde der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitag-Ausgabe) laut Vorabbericht. Ein „Grexit“ wäre nach ihren Worten „kein Spaziergang“, würde aber „wohl nicht das Ende des Euro“ bedeuten.

Lagarde widersprach zudem Äußerungen aus der griechischen Regierung, wonach die Verhandlungen mit den Gläubigern kurz vor dem Abschluss stehen. „Es ist sehr unwahrscheinlich, dass wir in den nächsten Tagen eine umfassende Lösung erreichen werden“, sagte sie.

Lagarde sieht Europa am Zug

Lagarde machte der Zeitung zufolge deutlich, dass sie die Verantwortung für den Verbleib Griechenlands in der Währungsunion nicht beim IWF sehe. Wenn die Europäer eine drohende Staatspleite vermeiden wollten, müssten sie selbst Vorkehrungen treffen. Wenn die Voraussetzungen erfüllt seien, könnten die Euro-Staaten und die Europäische Zentralbank (EZB) den Griechen „ein wenig Luft zum Atmen geben“.

Griechenland ringt seit Monaten mit EU, EZB und dem IWF um die Reformauflagen für weitere 7,2 Mrd. Euro, mit denen eine Pleite abgewendet werden soll.

UNO verurteilt Zerstörung von Kulturgütern durch IS

Auf Initiative Deutschlands und des Irak hat die UNO-Vollversammlung die Zerstörung von Kulturgütern durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) verurteilt. Die heute in New York verabschiedete Resolution appelliert an alle Staaten, gegen den Schmuggel von Kunst vorzugehen, um dem IS Finanzierungsmöglichkeiten zu nehmen. Eine förmliche Abstimmung war nicht mehr notwendig, weil fast alle Mitgliedsstaaten im Voraus ein Ja angekündigt hatten.

Papier nicht bindend

Deutschland und der Irak hatten die Resolution gemeinsam verfasst und eingebracht - mehr als 80 Staaten hatten sich dem Entwurf schon vor der Sitzung angeschlossen. Wir „drücken unsere Empörung darüber aus, dass Angriffe auf das kulturelle Erbe eines Landes als taktisches Mittel im Krieg genutzt werden, um Schrecken und Hass zu sähen, einen Konflikt anzuheizen und gewalttätige extremistische Ideologien durchzusetzen“, heißt es darin.

Das Papier ist allerdings nicht bindend, dafür bräuchte es eine Resolution des Sicherheitsrats. „Ich wünschte, die Resolution käme aus dem Sicherheitsrat, aber wir konnten ihn einfach nicht dazu bewegen“, sagte der irakische Botschafter, Mohammed Ali al-Hakim, bei einer Pressekonferenz.

Der IS hatte Palmyra kürzlich von Anhängern des Regimes von Machthaber Baschar al-Assad erobert. Laut dem „Guardian“, der sich auf Angaben von Aktivisten am Ort des Geschehens beruft, hatten IS-Anhänger den Einwohnern aber gesagt, dass sie nur Statuen zerstören wollten, nicht aber das Welterbe an sich. Einige der Skulpturen hatte der IS nach Angaben des zuständigen Provinzgouverneurs bereits vernichtet.

Islamisten nehmen weitere Stadt ein

Islamistische Rebellen nahmen indes nach Angaben von Aktivisten die letzte noch in Regierungshand befindliche Stadt in Syriens nordwestlicher Provinz Idlib ein. Die Al-Nusra-Front und ihre Verbündeten hätten die Stadt Ariha nach heftigen Kämpfen mit Regierungstruppen erobert, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit.

Das Rebellenbündnis Dschaisch al-Fatah (Armee der Eroberung) habe Ariha vollständig unter seine Kontrolle gebracht, die Regierungstruppen und ihre Verbündeten von der libanesischen Hisbollah-Miliz sowie iranische Kämpfer hätten sich aus der Stadt zurückgezogen. Dutzende Militärfahrzeuge seien aus der Stadt herausgefahren.

Die in Großbritannien ansässige Beobachtungsstelle stützt sich in Syrien auf ein Netzwerk von Informanten. Ihre Angaben sind von unabhängiger Seite kaum zu überprüfen.

Poroschenko droht mit Kriegsrecht und 50.000 Soldaten

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat angesichts der kampfbereiten prorussischen Separatisten im Konfliktgebiet Donbass die Verhängung des Kriegsrechts angedroht. Sollte es einen Angriff auf das Militär geben, werde er den Kriegszustand ausrufen, sagte der Staatschef heute in einem Fernsehinterview. In der Ostukraine seien 50.000 Soldaten stationiert, betonte er.

Im Fall des Kriegsrechts droht dem fast bankrotten Land unter anderem ein Ende der Kredite vom Internationalen Währungsfonds (IWF). „Die Ukraine wird nicht ihre Bereitschaft zum Krieg zeigen, sondern zum Sieg und zur Verteidigung, zum Frieden“, sagte der 49-Jährige zum ersten Jahrestag seiner Wahl.

Nach ukrainischen Angaben stehen dem Militär etwa 40.000 von Russland unterstützte Separatisten gegenüber. Trotz des in der weißrussischen Hauptstadt Minsk Mitte Februar vereinbarten Waffenstillstands werden im Donbass beinahe täglich Menschen bei Scharmützeln getötet.

Baltische Staaten wollen gemeinsames Luftabwehrsystem

Angesichts der Rolle Russlands im Ukraine-Konflikt wollen die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen ein gemeinsames System zur Verteidigung ihres Luftraums entwickeln. Es gehe um „Luftverteidigung mittlerer Reichweite zur Stärkung der Abwehrkapazitäten“, teilte Litauens Verteidigungsminister Juozas Olekas heute mit.

„Die äußeren Bedrohungen drängen uns zu mehr Kooperation“, führte er nach einem Treffen mit seinen baltischen Kollegen in Panevezys im Norden des Landes aus.

Wunsch nach NATO-Truppen

Der estnische Minister Sven Mikser warnte, Russlands Staatschef Wladimir Putin wolle einen „mehrdimensionalen Konflikt“ mit dem Westen provozieren - etwa im Informations- und Wirtschaftsbereich. Er habe zudem „bewiesen, dass er auch zu militärischem Vorgehen bereit ist“. Der lettische Minister Raimonds Vejonis ergänzte seinerseits: „Auch wenn die Gefahr einer militärischen Aggression gering ist, wissen wir, wie wichtig es ist, stark zu bleiben.“

Die baltischen Staaten wünschen sich eine permanente Stationierung von NATO-Truppen auf ihrem Staatsgebiet und wollen dafür bis zum Gipfeltreffen der Allianz im kommenden Jahr in Warschau intensiv werben. Die Ukraine wollen sie unterstützen, indem sie die Armee beraten und Soldaten ausbilden. Kiew und der Westen werfen Russland vor, die prorussischen Rebellen im Osten der Ukraine militärisch zu unterstützen, was Moskau bestreitet.

Inland

Pfarrer stellt Flüchtlinge unter seinen Schutz

Der Pfarrer des Vorarlberger Dorfes Alberschwende hat jene fünf syrischen Flüchtlinge unter seinen persönlichen Schutz gestellt, denen die Abschiebung droht. Ihr Schicksal beschäftigt die Gemeinde seit Monaten.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Bundesländer bieten Unterkünfte an

Die Bundesländer boten beim heutigen Asylgipfel die Schaffung weiterer Plätze für Flüchtlinge an. Zu den aktuell 300 zur Verfügung gestellten Unterkünften würden in der kommenden Woche weitere rund 250 dazukommen, teilte das Innenministerium in einer Aussendung mit. Im Laufe des Juni sollen voraussichtlich weitere 750 neue Unterkünfte geschaffen werden.

Auch nach dem Angebot der Länder ist ein Abbau der Zeltlager für Asylwerber nicht in Sicht. Täglich kämen mehr Flüchtlinge nach Österreich, als das mit den neuen Quartieren kompensiert werden könne, hieß es heute aus dem Innenministerium. Mit den vom Bund geschaffenen Notunterkünften könne man so „bestenfalls“ den Belagsstand gleich halten.

Durchschnittlich 250 Flüchtlinge kommen laut Innenministerium täglich nach Österreich. Dem stehen insgesamt 250 zusätzliche Plätze in den Bundesländern im Laufe der kommenden Woche gegenüber. „Bei allem Bemühen“ der Länder sei es daher nicht möglich, die Zeltlager aufzugeben, hieß es aus dem Innenministerium.

Unterkunft in Kaserne und Messehalle

Die in der Magdeburg-Kaserne untergebrachten Flüchtlinge können auch unter dem Stift Klosterneuburg als neuer Eigentümer dort verbleiben. Darauf habe man sich heute geeinigt, sagte ein Sprecher des Innenministeriums zur APA. Man sei darüber „durchaus erleichtert“. Derzeit sind dort 220 Asylwerber in Bundesbetreuung einquartiert.

Die Kaserne in Klosterneuburg war im Dezember 2014 noch vom Bundesheer zur Verfügung gestellt worden, und zwar befristet bis Ende Mai 2015. In einem Gespräch heute habe der Abt nun zugesagt, dass das Innenministerium sie noch eineinhalb Jahre in der bestehenden Form nutzen dürfe.

Vorarlberg wird ab 1. Juni insgesamt 90 Flüchtlinge in einer Messehalle in Dornbirn unterbringen, wo sie vom Roten Kreuz betreut werden. Es handelt sich um eine Übergangslösung, bis Ende Juni sollen sie in feste Quartiere umziehen.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Sport

Fußball: HSV muss um Klassenerhalt zittern

Der Karlsruher SC hat heute im Relegationshinspiel der deutschen Bundesliga den HSV nach 52 Jahren an den Rand des ersten Abstiegs gebracht. Die Hamburger kamen in der heimischen Imtech Arena nicht über ein 1:1 gegen den Zweitliga-Dritten hinaus.

Nach dem frühen Rückstand durch einen ehemaligen Hamburger Jugendspieler und zwei Lattenschüsse der Karlsruher gelang dem HSV erst spät der Ausgleich. Im Rückspiel am Montag steht die Mannschaft von Trainer Bruno Labbadia damit mit dem Rücken zur Wand.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Tennis: Melzer nach hartem Kampf in Paris out

2:45 Stunden hat Jürgen Melzer heute um den Einzug in die dritte Runde der French Open gekämpft. In vier Sätzen musste sich der 34-jährige Österreicher aber schließlich dem Russen Andrej Kusnezow geschlagen geben.

Melzer, der einige gute Gelegenheiten ausließ, das Duell in seine Richtung zu lenken, verpasste damit auch das Match gegen den Sandplatzkönig schlechthin. In der nächsten Runde hätte in Paris nämlich Rafael Nadal auf ihn gewartet.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Wirtschaft

Defekte Airbags: Millionen Autos zurückgerufen

Defekte Airbags des japanischen Zulieferers Takata haben Fiat Chrysler bisher den Rückruf von mehr als fünf Millionen Fahrzeugen eingebrockt. Diese Zahl teilte der amerikanisch-italienische Autohersteller heute mit. Der größte Teil davon betrifft Modelle der Jahre 2004 bis 2011.

Unter dem Druck der US-Behörde NHTSA hatte Takata in der vergangenen Woche den Rückruf wegen des Airbag-Defekts auf fast 34 Millionen Autos in den USA verdoppelt. Die Probleme halten die Branche seit Jahren in Atem. Rund ein Dutzend Hersteller sind davon betroffen, darunter auch Toyota, Nissan, Honda und Ford. Takata stellt weltweit jeden fünften Airbag her.

Ford bezifferte die Zahl der bis zu diesem Tag in die Werkstätten zu beordernden Fahrzeuge in einer Mitteilung auf gut 1,5 Millionen Fahrzeuge. BMW ruft nach Angaben der US-Behörden mehr als 420.000 Autos zurück.

Bericht: US-Großbank JPMorgan streicht 5.000 Stellen

Die US-Großbank JPMorgan streicht einem Pressebericht zufolge weitere Arbeitsplätze. Das Institut wolle bis zum kommenden Jahr mehr als 5.000 Stellen einsparen, berichtete das „Wall Street Journal“ (Onlineausgabe) heute. Das entspreche zwei Prozent der gesamten Belegschaft.

Mit den Kürzungen habe die Bank bereits in diesem Jahr begonnen. 2014 hatte JMorgan bereits 11.000 Stellen in der Privatkunden- und Hypothekensparte gestrichen. Der Zeitung zufolge sollen diesmal Arbeitsplätze in allen vier großen Sparten der Bank wegfallen.

Um ihre Profitabilität nach der verschärften Regulierung im Zuge der Finanzkrise zu halten, hatten US-Großbanken in großem Stil Stellen abgebaut. Einige Geschäftsbereiche wie der Eigenhandel, bei dem die Institute auf eigene Rechnung spekulieren, wurden massiv beschnitten. Deshalb fielen Hunderttausende Jobs weg.

Gasprom will Milliarden von ukrainischem Energiekonzern

Der russische Staatskonzern Gaspom fordert vom ukrainischen Energieversorger Naftogas 8,2 Milliarden US-Dollar (7,5 Mrd. Euro) für nicht abgenommene Gasbestellungen. Die Ukraine habe sich zum jährlichen Kauf von 41,6 Milliarden Kubikmeter russischem Gas verpflichtet, die bestellte Menge aber abgelehnt. Deshalb sei für 2014 die Vertragsstrafe fällig, sagte Gasprom-Chef Alexej Miller heute der Agentur Interfax zufolge auf einem Kongress in Belgrad.

Gegenseitige Klagen

Moskau und Kiew streiten seit Langem über diese Take-or-Pay-Klausel in den Gasverträgen. Über den Streit soll die internationale Schiedsstelle in Stockholm entscheiden. Beide Seiten brachten dort Klagen ein. Die Ukraine erhöhte ihre Forderungen an Russland zuletzt auf mehr als 16 Milliarden US-Dollar - wegen entgangener Gebühren für den Transit von Gas in die EU.

Zuletzt hatte Russland der klammen Ukraine unter EU-Vermittlung mehrfach Rabatte für Gaslieferungen eingeräumt. Gasprom zufolge sind Schulden von knapp 30 Milliarden Dollar aufgelaufen. Darin enthalten sei das Geld für Gaslieferungen in das Konfliktgebiet Ostukraine. Ein Prozess vor der Schiedsstelle - Arbitration Institute - könnte sich Experten zufolge Jahre hinziehen.

Airbus: Ernstes Qualitätsproblem bei A400M-Endmontage

Nach dem Absturz des Militärtransporters A400M sieht Airbus-Strategiechef Marwan Lahoud „ein ernsthaftes Qualitätsproblem in der Endmontage“. Airbus habe erstmals seit dem Unfall in Sevilla die Ergebnisse der Blackbox-Auswertung des Fliegers einsehen können, sagte Lahoud dem „Handelsblatt“ (Freitag-Ausgabe). „Sie bestätigen unsere interne Analyse.“

Die Software für die Steuerung der Motoren sei bei der Endmontage falsch aufgespielt worden. Das sei kein Ruhmesblatt für das Unternehmen, sagte Lahoud. Es gebe aber keine strukturellen Defekte. Konstruktive Änderungen an den Turboprop-Motoren, die von einem europäischen Konsortium hergestellt werden, hätten für Airbus längere Verzögerungen mit sich gebracht.

Kunden schon gewarnt

Airbus hatte Kunden des Militärtransporters A400M, darunter die deutsche Bundeswehr, bereits vor möglichen Problemen bei der Triebwerkssteuerung gewarnt. In einer sogenannten dringlichen technischen Empfehlung des Herstellers wurden die Nutzer des Flugzeuges über nötige Tests informiert.

Anfang Mai war bei Sevilla eine A400M unmittelbar nach dem Start abgestürzt. Dabei waren vier Besatzungsmitglieder getötet und zwei schwer verletzt worden.

Software: Autoindustrie will Fahrer aussperren

Aktuelle Pläne der Autoindustrie dürften für große Aufregung bei zig Millionen US-Autobesitzern sorgen: Hersteller von Autos und Traktoren wollen verhindern, dass Drittanbieter Zugriff auf die Software in ihren Fahrzeugen bekommen. Sie argumentieren, dass ein Autokäufer nur eine Lizenz für die Nutzung erhält, aber die Software selbst nicht kauft - und damit auch nicht die vollständige Kontrolle über das Auto.

Kritiker halten dagegen, dass Autokäufer damit von den Herstellern abhängig sind. Die Diskussion dürfte noch viele andere Geräte bis hin zu Küchenmaschinen betreffen.

Mehr dazu in Benutzen, aber nicht besitzen?

TTIP: EU-Handelsausschuss für reformierten Investorenschutz

Der Handelsausschuss des Europaparlaments hat sich für einen reformierten Investorenschutz im geplanten US-Handelsabkommen (TTIP) ausgesprochen. Allerdings lehnten die Abgeordneten in Brüssel die umstrittenen bestehenden privaten Schiedsgerichte (ISDS) in einer heute mit deutlicher Mehrheit verabschiedeten Entschließung auch nicht ausdrücklich ab.

Mit 28 zu 13 Stimmen votierte der Ausschuss für den TTIP-Handelspakt der Europäer mit den Vereinigten Staaten. In der - rechtlich nicht bindenden - Resolution heißt es, die EU sollte auf den jüngsten Vorschlägen von Handelskommissarin Cecilia Malmström aufbauen „und sie als Grundlage für Verhandlungen über ein neues und wirksames System des Investorenschutzes verwenden“. Ausländische Investoren dürften nicht diskriminiert werden.

„Permanente Lösung für Streitschlichtung“

Die EU-Parlamentsresolution hält fest, dass die „entwickelten Rechtssysteme der EU und der USA in Betracht gezogen“ und den Gerichten auf beiden Seiten des Atlantiks vertraut werden sollte. Die Abgeordneten sprechen sich ähnlich wie Malmström für die Schaffung einer „permanenten Lösung für die Streitschlichtung zwischen Investoren und Staaten“ aus, mit transparenten Verfahren und unabhängigen Richtern sowie Berufungsmöglichkeiten.

Kritik an der Zustimmung des Handelsausschusses des EU-Parlaments für einen reformierten Investitionsschutz beim TTIP übten heute mehrere Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Das Bündnis „TTIP Stoppen“ wirft den Sozialdemokraten vor, ihr Versprechen gebrochen und im Handelsausschuss für Konzernklagerechte gestimmt zu haben. Für das Bündnis bieten die bestehenden Rechtssysteme in den USA und in Europa ausreichenden Schutz für Investoren.

Chronik

Tod auf Bahnübergang: Beifahrerin hatte Führerschein

Bei jenem Autounfall, bei dem letzte Woche im niederösterreichischen Purgstall ein Paar und drei seiner fünf Kinder gestorben sind, bestätigt die Polizei nun: Der 26-jährige Unfalllenker hatte weder einen Führerscheinkurs besucht noch je eine -prüfung absolviert. „Noch tragischer“ macht den Fall für die Polizei, dass die getötete Beifahrerin sehr wohl eine Lenkerberechtigung besaß.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Religion

IT

Netzsperren statt Netzneutralität im EU-Ministerrat

Während der EU-Ministerrat die Beschlüsse des EU-Parlaments zu Netzneutralität und Datenschutzreform systematisch demontiert, vervielfachen sich die Leaks. Obwohl die Ratssitzungen unter Geheimhaltung verlaufen, lässt sich die Demontage der Parlamentsbeschlüsse bei beiden Gesetzesvorhaben mittlerweile im Wochenrhythmus mitverfolgen.

Am Dienstag publizierte die britische Bürgerrechtsorganisation Statewatch gleich sieben Ratsdokumente zur Datenschutzverordnung, parallel dazu wurde der allerneueste Verhandlungsstand im Rat zur Netzneutralität bekannt.

Dieser Begriff ist nunmehr völlig aus dem Text des Rats verschwunden, stattdessen finden sich im neuesten Leak Optionen für den Einsatz staatlicher Filtermechanismen wie in Großbritannien. Statt der vom Parlament geforderten Gleichbehandlung allen Datenverkehrs eröffnet der Ratsentwurf den Telekoms alle Möglichkeiten, den freien Fluss der Informationen zu kontingentieren und gegen Aufschläge paketweise zu verkaufen.

Mehr dazu in fm4.ORF.at

Science

Kultur

Überreste eines zweiten Titusbogens in Rom entdeckt

Archäologen haben bei Ausgrabungen in Rom die Überreste eines zweiten Titusbogens entdeckt. Zu dem außergewöhnlichen Fund im Circus Maximus gehörten unter anderem Fragmente von Marmorsockeln und einem Travertinsteinboden, vermeldete das Kulturdezernat der Stadt heute.

Der im 1. Jahrhundert nach Christus regierende Kaiser Titus ist für die Eroberung Jerusalems bekannt. Auf dem Forum Romanum befindet sich bereits ein Triumphbogen zu seinen Ehren.

Vorerst wieder zugeschüttet

Die Überreste sollen zu ihrem eigenen Schutz aber zunächst wieder zugeschüttet werden, bis Rom das Geld für eine vollständige Ausgrabung und die Zusammenführung der Fragmente aufgebracht hat. Das Kulturdezernat geht davon aus, dass das Monument ursprünglich aus drei Gewölben mit vier frei stehenden Säulen und vier Pilastern bestanden hat. Siegreiche Generäle und Kaiser marschierten unter Triumphbögen her, um Militärerfolge zu feiern.

Nach Angaben der Stadt Rom hat der Bogen mindestens bis zum 8. Jahrhundert überlebt. Im 12. Jahrhundert war sein mittleres Gewölbe bereits in ein mittelalterliches Aquädukt integriert worden.

Lifestyle