Ausland

Atomgespräche mit dem Iran verlängert

Die Atomgespräche mit dem Iran gehen in die Verlängerung. Es seien genügend Fortschritte erzielt worden, um eine Fortsetzung bis morgen zu rechtfertigen, sagte US-Außenministeriumssprecherin Marie Harf gestern Abend wenige Stunden vor dem Ablauf der ursprünglich gesetzten Frist in Lausanne. Es gebe jedoch weiterhin „mehrere schwierige Themen“.

Zuvor hatte der französische Außenminister Laurent Fabius gesagt, die Gespräche machten Fortschritte, seien aber „lang, kompliziert und schwierig - ich fürchte, wir verbringen dort die Nacht“. Die Frist zur Vereinbarung einer politischen Grundsatzvereinbarung sollte eigentlich um Mitternacht ablaufen.

Die 5+1-Gruppe und Teheran verhandeln seit Tagen im schweizerischen Lausanne, um eine Lösung im Streit über das iranische Atomprogramm zu finden. US-Außenminister John Kerry hatte gestern Abend gesagt, es gebe „noch immer schwierige Punkte“.

EU-Milliardenhilfe für Ukraine

Die vom Staatsbankrott bedrohte Ukraine kann auf weitere EU-Finanzhilfen in Höhe von 1,8 Milliarden Euro hoffen. Die EU-Staaten stimmten heute einem entsprechenden Vorschlag von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker endgültig zu.

Die Auszahlung des Milliardenkredits soll allerdings unter anderem von Reformzusagen der Regierung in Kiew abhängig gemacht werden. Das EU-Parlament hatte das neue Hilfspaket bereits vergangene Woche gebilligt.

Die Ukraine stand wegen des monatelangen Bürgerkriegs zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten im Osten des Landes zuletzt am Rande eines Staatsbankrottes. Die Aufständischen haben im Osten weiterhin wichtige Industriestandorte unter ihrer Kontrolle.

Darlehen mit bis zu 15 Jahren Laufzeit

Das frische EU-Geld soll aus dem Gemeinschaftshaushalt der EU kommen und in Form mittelfristiger Darlehen fließen. Sie sollen eine Laufzeit von bis zu 15 Jahren haben und in drei Tranchen ausgezahlt werden.

Die EU hatte der Ukraine bereits 2010 und 2014 Makrofinanzhilfen in Höhe von insgesamt 1,61 Milliarden Euro bewilligt. Der Internationale Währungsfonds (IWF) brachte für die krisengeschüttelte Ex-Sowjetrepublik jüngst ein mehrjähriges Kreditprogramm über 17,5 Milliarden US-Dollar auf den Weg.

Russland verlängert Gasabkommen

Russland verlängert das Gasabkommen mit der Ukraine um weitere drei Monate. Das Abkommen, das der Ukraine russische Gaslieferungen gegen Vorkasse garantiert, werde „für weitere drei Monate aktiv“ sein, sagte Russlands Präsident Wladimir Putin. Ursprünglich sollte das vom früheren EU-Energiekommissar Günther Oettinger vermittelte sogenannte Winterpaket heute auslaufen.

Bosnien-Herzegowina hat neue Regierung

Fünfeinhalb Monate nach der Wahl hat Bosnien-Herzegowina wieder eine Regierung. Das Parlament bestätigte heute in Sarajevo mit großer Mehrheit die neuen Minister.

Dem Kabinett von Regierungschef Denis Zvizdic gehören Minister der drei Koalitionspartner an: der muslimischen Bosniaken (SDA), der katholischen Kroaten (HDZ) und der übernationalen Demokratischen Front (DF), in der auch orthodoxe Serben vertreten sind.

Wegen des bitteren Streits zwischen den Muslimen, den Serben und Kroaten ist das kleine Balkan-Land seit vielen Jahren politisch blockiert. Nach einer deutsch-britischen Initiative hatten sie vor kurzem schriftlich versprochen, jetzt Reformen anzugehen. Damit soll das Land näher an die EU gerückt werden.

Flugpassagierdaten wieder im EU-Parlament

Mit dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
(AFET) hat sich gestern das erste Gremium des EU-Parlaments mit dem neuen Anlauf zur Vorratsѕpeicherung von Flugpassagierdaten befasst. „Um jegliche verwertbare Schlupflöcher zu vermeiden“, soll die geplante Richtlinie durch Einbeziehung aller Charterflüge auch kleinerer Reiseveranstalter und Privatmaschinen noch mehr Daten umfassen als die gescheiterten Anläufe davor. Das ist der Tenor eines Änderungsantrags, der dem Ausschuss vorgelegt wurde.

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USA geben eingefrorene Militärhilfe für Ägypten frei

US-Präsident Barack Obama hat die Freigabe der seit Jahren eingefrorenen Militärhilfe für Ägypten angekündigt. In einem Telefongespräch mit seinem Kollegen Abdel Fattah al-Sisi habe Obama heute zugleich gesagt, dass Ägypten ab 2018 militärische Ausrüstung nicht mehr auf Kredit erwerben dürfe, teilte das Präsidialamt mit.

Die USA hatten die Militärhilfe nach dem Sturz des gewählten Präsidenten Mohammed Mursi durch das ägyptische Militär eingefroren. Die Freigabe erlaubt nun die Lieferung von F16-Kampfflugzeugen, Raketen und Ausrüstungen für Abrams-Panzer. Obama wolle sich beim Kongress weiterhin für eine jährliche Militärhilfe in Höhe von 1,3 Milliarden Dollar (1,2 Mrd. Euro) einsetzen, erklärte das Präsidialamt.

Allerdings solle der Finanzierungsmechanismus „modernisiert“ werden. Außerdem werde die Militärhilfe auf ausgewählte Bereiche konzentriert, insbesondere auf die Terrorismusabwehr, die Grenzsicherung, die Sicherung der Seewege und der Sinai-Halbinsel. Außerdem gehe es um die Erhaltung der Funktionsfähigkeit bereits vorhandener Militärtechnik.

Inland

Vorratsdaten: Mikl-Leitner will über Wiedereinführung reden

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) würde gerne über die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung reden, eventuell auch als nationalen Alleingang ohne eine EU-Regelung. Es wäre „klug, wenn wir hier in Österreich diese Diskussion starten würden“, sagte sie heute in der „ZiB 2“. Für die Ermittlungsarbeit würde dies „Vorteile“ bringen, „weil es darum geht, Spuren zu sichern“.

Auf EU-Ebene, wo der EuGH die ursprüngliche Richtlinie aufgehoben hatte, werde das Thema derzeit „auf die lange Bank“ geschoben. Mit Verweis auf Deutschland, wo wiederholt ein nationaler Alleingang ventiliert wurde, fände sie es aber angebracht, über eine österreichische Lösung nachzudenken.

Mit dem jüngst präsentierten Entwurf für das Staatsschutzgesetz habe dies nicht direkt zu tun, betonte die Innenministerin, die Vorratsdatenspeicherung sei schließlich im Telekommunikationsrecht zuhause. „Aber ich gebe zu, dass eine Vorratsdatenspeicherung natürlich für die Ermittlungsarbeit Vorteile bringt.“

50 Jahre Fall Borodajkewycz

50 Jahre nach der Affäre um den österreichischen Uniprofessor Taras Borodajkewycz ist die Causa kaum jemandem mehr ein Begriff. Der Gedächtnisschwund mag damit zu tun haben, dass manche sich an diesen Wendepunkt der Zweiten Republik nicht allzu gern erinnern. Immerhin könnte ja dabei herauskommen, dass man seit März 1965 nicht viel gelernt hat - etwa über politisches Kalkül, über kaum verdeckte Sympathien in der Bevölkerung für Rechtsextreme wie Borodajkewycz und über mangelnde Konsequenzen, selbst wenn es am Ende nach Straßenschlachten mit Stahlruten und Tränengas einen Toten gibt. Das Versiegen der Erinnerung verwundert umso mehr, als die meisten Beteiligten die Republik noch jahrelang in prominenten Ämtern prägten und das noch tun, vom damaligen Aufdecker Heinz Fischer abwärts.

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Sport

Eishockey: Capitals nach Krimi in Linz im Finale

Die Vienna Capitals haben heute in der Erste Bank Eishockey Liga (EBEL) den Finaleinzug fixiert. Die Wiener setzten sich im fünften Spiel der „Best of seven“-Serie bei den Black Wings Linz in der Verlängerung durch und entschieden die Serie mit 4:1 für sich.

Es war das dritte Duell der beiden Teams, das erst in der Overtime entschieden wurde. Im Endspiel treffen die Caps nun auf Red Bull Salzburg, das bereits zuvor mit einem „Sweep“ den KAC ausgeschaltet hatte.

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Fußball: Österreichs U19-Team fährt zur EM-Endrunde

Österreichs U19-Nationalteam hat sich heute in Wiener Neustadt mit einem 2:1-Sieg über Italien für die EM-Endrunde von 6. bis 19. Juli in Griechenland qualifiziert. Da Schottland im Parallelspiel in Lindabrunn gegen Kroatien nur ein 1:1 erreichte, gewann der ÖFB-Nachwuchs die Gruppe sechs der Eliterunde der Qualifikation mit sechs Punkten vor den ungeschlagenen Schotten, die am Ende einen Zähler weniger auf dem Konto hatten.

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Tennis: Thiems Erfolgslauf in Miami geht weiter

Der Erfolgslauf von Dominic Thiem beim ATP-Turnier in Miami ist heute auch im Achtelfinale prolongiert worden. Der 21-jährige Niederösterreicher bezwang den Franzosen Adrian Mannarino in drei Sätzen und zog mit seinem vierten Sieg in Florida erstmals ins Viertelfinale eines Masters-1000-Turniers ein. Dort könnte Thiem nun auf den britischen Superstar Andy Murray treffen.

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Wirtschaft

EU-Bankenaufsicht: Limits für Kauf von Staatsanleihen

Die Chefin der europäischen Bankenaufsicht, Daniele Nouy, hat sich für strikte Obergrenzen beim Kauf von Staatsanleihen durch Banken ausgesprochen.

„Banken dürfen einem einzelnen Schuldner nicht mehr Geld leihen als höchstens ein Viertel ihres Eigenkapitals. Das wäre auch eine sinnvolle Größenordnung für Staatsanleihen“, sagte die Chefin der bei der Europäischen Zentralbank angesiedelten Behörde.

Grenzen wie „für jeden anderen Kredit“

„Für Staatsanleihen sollten Großkreditgrenzen gelten, so wie für jeden anderen Kredit auch“, so Nouy in einem heute im Voraus veröffentlichten Interview des „Handelsblatts“ (Mittwoch-Ausgabe).

„Da die Eurozone aus 19 Mitgliedstaaten besteht, haben die Banken genug Möglichkeiten, um ihre Staatsanleihebestände breit zu streuen“, sagte Nouy. Zuletzt hatten Forderungen nach einem Ende der regulatorischen Sonderbehandlung für europäische Staatsanleihen zugenommen.

Berlin für strengere Vorschriften

Die deutsche Regierung stellt sich nach „Handelsblatt“-Informationen hinter den Vorstoß. „Großkreditgrenzen wären eine gute Vorstufe zu künftigen Eigenkapitalanforderungen“, hieß es in Berliner Regierungskreisen.

Deutschland unterstütze eine graduelle und langfristige Anpassung der regulatorischen Vorschriften für Staatsanleihen, teilte das deutsche Finanzministerium auf Anfrage des „Handelsblatts“ mit. So hatte Präsident Jens Weidmann zuletzt sowohl Obergrenzen als auch eine Unterlegung von Staatsanleihen mit Eigenkapital gefordert.

Streiks an vier Amazon-Standorten in Deutschland

Neue Streikwelle bei Amazon kurz vor Ostern: Noch bis Gründonnerstag will ver.di die Arbeitsniederlegung beim Onlineversandhändler ausweiten. Das teilte die Gewerkschaft heute mit. Das betreffe die Standorte Rheinberg, Werne (beide Nordrhein-Westfalen), Bad Hersfeld (Hessen) und Leipzig (Sachsen) und solle bis zum Ende der Spätschicht dauern.

Angesichts der parallel angekündigten Warnstreiks bei der Deutschen Post müssten sich Amazon-Kunden auf deutliche Beeinträchtigungen einstellen, erklärte die Gewerkschaft. Nach ver.di-Angaben beteiligten sich an den Streiks in Deutschland von den 10.000 Amazon-Mitarbeitern rund 1.700 Beschäftigte. Amazon zufolge waren es 1.400 Mitarbeiter.

„Wir halten unser Lieferversprechen“, sagte Amazon-Sprecherin Anette Nachbar der dpa. Ähnlich wie im Weihnachtsgeschäft werde Amazon mit seinem europaweiten Logistiknetz auch diese Situation gut meistern. Sie verwies auf das Netz des Onlinehändlers in Europa mit 28 Standorten in sieben Ländern.

Streit über Tarifvertrag

Ver.di-Vorsitzender Frank Bsirske sagte auf einer Streikversammlung in Werne: „Wir geben keine Ruhe, solange es keine Tarifverträge gibt.“ Ver.di will Amazon zur Aufnahme von Tarifverhandlungen bewegen. Dabei strebt die Gewerkschaft einen Tarifvertrag zu den besseren Bedingungen des Einzel- und Versandhandels an. Das lehnt das Unternehmen strikt ab und verweist darauf, dass sich die Bezahlung der Mitarbeiter am oberen Bereich der Logistikbranche orientiere.

Der Durchschnittslohn liege über zehn Euro, betonte eine Sprecherin. Schon im zweiten Jahr der Beschäftigung könnten die Mitarbeiter bei Amazon einschließlich Zusatzleistung auf einen Monatslohn von 2.300 Euro kommen. In dem Tarifkonflikt kommt es seit Mai 2013 immer wieder zu Streiks. Eine Einigung ist nicht in Sicht.

Chronik

Toter vor NSA-Zentrale: Fatales Ende einer Partynacht?

Hinter dem Sicherheitsalarm am Hauptquartier des US-Geheimdienstes NSA stehen offenbar zwei Transvestiten, die nach einer wilden Partynacht mit einem gestohlenen Auto die falsche Ausfahrt genommen haben. Die „Washington Post“ berichtete heute über die bizarren Details des Zwischenfalls, der für einen der beiden als Frauen verkleideten Männer tödlich endete. Polizisten hatten das verdächtige Auto am Montag mit Schüssen gestoppt, als es auf eine Absperrung am NSA-Sitz in Fort Meade zuraste.

Laut der offiziellen Mitteilung des Geheimdienstes näherte sich das Fahrzeug kurz vor 9.00 Uhr dem Eingangstor. Der Fahrer habe die Anweisungen der Polizei ignoriert und die Geschwindigkeit nochmals erhöht. Daraufhin hätten die Sicherheitskräfte das Feuer eröffnet, der Wagen sei anschließend mit einem Polizeiauto zusammengestoßen.

Einer der beiden Insassen sei noch an Ort und Stelle gestorben, der andere Mann mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht worden. Auch ein Polizist wurde den Angaben zufolge verletzt.

Religion

Mehr Bewegung und weniger Pasta für den Papst

Die Ärzte im Vatikan raten dem Papst zu einem gesünderen Lebensstil mit Diät und mehr Bewegung. Seit Beginn des Pontifikats habe Franziskus zugenommen, dadurch verschlimmere sich sein Ischiasleiden. Die Ärzte hätten in der letzten Zeit Franziskus öfters aufgefordert, sich mehr zu bewegen und lediglich zweimal pro Woche Pasta zu essen. Franziskus sei jedoch eher „undiszipliniert“ und gönne sich fast täglich einen Teller Nudeln.

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Kultur

Start von David Schalkos Serie „Altes Geld“

Wenn Regisseur und Drehbuchautor David Schalko eine Serie vorlegt, die ein „Dallas“ für das 21. Jahrhundert sein soll, ist davon auszugehen, dass das Ergebnis alles andere als harmlos ist. Die Familiensaga „Altes Geld“, die nun auf DVD und als Video-on-Demand zu sehen ist, sorgte deshalb schon vorab für Aufregung. „Offenbar trifft ,Altes Geld‘ einen empfindlichen Nerv,“ erklärt sich Schalko so manche Reaktion. Tatsächlich - die menschlichen und gesellschaftlichen Abgründe, in die die Serie blicken lässt, sind mindestens genauso tief wie bitterböse. Ähnlichkeiten mit lebendenen und verstorbenen Persönlichkeiten aus der österreichischen Öffentlichkeit sind dabei selbstverständlich auch kein Zufall.

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Ägyptisches Museum in Turin neu eröffnet

Nach dreieinhalb Jahren Renovierungsarbeiten ist das umgestaltete Ägyptische Museum in Turin neu eröffnet worden. Italiens Kulturminister Dario Franceschini gab heute den Startschuss für die Eröffnung der neuen Ausstellungsräume, die für etwa 50 Millionen Euro renoviert worden waren.

„Ich bin sicher, dass das ein großer Erfolg in Italien und in aller Welt wird“, sagte Franceschini laut der Nachrichtenagentur ANSA. „Es ist eine großartige Sammlung, das wussten wir bereits, mit einer nun sehr viel moderneren Gestaltung.“

Etwa 6.500 Objekte werden in dem renommierten Museum ausgestellt, das als eine der weltweit größten Sammlungen dieser Art gilt. „Das ist ein außergewöhnlicher Tag für uns, wir sind sehr stolz, dass wir den Zeitplan und die Kosten einhalten konnten“, sagte Evelina Christillin, die Präsidentin des Museo Egiziano. Die planmäßige Neueröffnung sei ein großes Ziel gewesen.

IT

SAP-Mitbegründer Klaus Tschira gestorben

SAP-Mitbegründer Klaus Tschira ist tot. Der Physiker sei heute im Alter von 74 Jahren unerwartet verstorben, teilte die Klaus Tschira Stiftung mit.

Tschira hatte Europas größten Softwarekonzern 1972 zusammen mit vier weiteren ehemaligen Mitarbeitern des IBM-Konzerns - Dietmar Hopp, Hasso Plattner, Hans-Werner Hector und Claus Wellenreuther - als „SAP Systemanalyse und Programmentwicklung“ gegründet. Das Unternehmen entwickelte die Datenverarbeitung in Echtzeit, die bis dahin noch über Nacht ausgeführt wurde, und ging 1988 an die Börse.

Nach seinem Rückzug aus dem operativen Geschäft war Tschira von 1998 bis 2007 im SAP-Aufsichtsrat tätig. Nebenbei - im Jahr 1995 - gründete er die Klaus Tschira Stiftung, die das Interesse an Naturwissenschaften, Mathematik und Informatik fördert und entsprechende Forschungsprojekte unterstützt.

Neues Surface-Tablet von Microsoft vorgestellt

Microsoft hat den Nachfolger seines Tablets Surface 2 vorgestellt. Beim Surface 3 handelt es sich um eine abgespeckte Variante des 2014 vorgestellten Surface 3 Pro. Das bisher dünnste und leichteste Tablet der Produktreihe Surface richte sich an Schüler und Studenten sowie „mobile Professionals“, teilte das Unternehmen heute mit.

Wie erwartet verabschiedet sich Microsoft mit dem neuen Tablet von dem Ansatz, auch ein Gerät im Programm zu haben, das nicht mit einem Intel-kompatiblen Chip läuft. Microsoft hatte bei der ersten Generation (Surface RT) diesen Schritt unternommen, weil es von Intel nicht die entsprechenden stromsparenden Chips gab. Weil auf dem Windows RT allerding keine herkömmlichen Windows-Programme laufen, war das Produkt nicht sonderlich erfolgreich. Windows RT soll künftig nicht mehr zum Einsatz kommen.

Das neue Surface 3 hat ein knapp elf Zoll großes Full-HD-Display mit einem Seitenverhältnis von 3:2. Es wiegt 622 Gramm ohne Tastatur und ist mit 8,7 Millimeter etwas schlanker als das Surface 3 Pro ausgefallen. Das neue Tablet kommt ohne Lüfter aus. Das Surface kostet mit 64 Gigabyte Speicher 599 Euro, mit der doppelten Kapazität 719 Euro.

Science

Studie: Anne Frank bereits im Februar 1945 gestorben

Das jüdische Mädchen Anne Frank ist einer neuen Studie zufolge möglicherweise früher gestorben als bisher angenommen.

Anne und ihre Schwester Margot seien nach jüngsten Erkenntnissen bereits im Februar 1945 im damaligen Konzentrationslager Bergen-Belsen an Fleckfieber gestorben, teilte die Amsterdamer Anne-Frank-Stiftung heute mit. Nach dem Zweiten Weltkrieg hatte das Rote Kreuz das wahrscheinliche Todesdatum für März 1945 festgestellt.

Forscher hatten im Auftrag der Stiftung versucht, die letzten Monate von Anne Frank zu rekonstruieren, die später durch ihr Tagebuch aus dem Amsterdamer Versteck weltberühmt wurde. Dabei werteten sie Archive und Erinnerungen von ehemaligen Lagergefangenen aus. Das Archiv des KZ Bergen-Belsen war vernichtet worden.

Im November 1944 waren die Mädchen aus Auschwitz in Bergen-Belsen angekommen. Anfang Februar erkrankten sie an Flecktyphus. Nach Angaben des niederländischen Gesundheitsamtes sterben die meisten Menschen etwa zwölf Tage nach den ersten Symptomen, heißt es in der Studie. Der genaue Todestag der Schwestern ist der Untersuchung zufolge nicht mehr festzustellen, oder wie die Niederländerin Rachel van Amerongen sich erinnerte: „Eines Tages waren sie einfach nicht mehr da.“

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