Ausland

Zusammenstöße bei Massenkundgebung in Chile

Bei einer Massenkundgebung für eine Bildungsreform ist es in der chilenischen Hauptstadt Santiago zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Medienberichten zufolge bewarfen einige Aktivisten die Beamten gestern mit Steinen. Die Polizei setzte Wasserwerfer und Tränengas ein. Die Polizei sprach von 25.000 Teilnehmern, die Organisatoren von 80.000.

In dem südamerikanischen Land ist es in den vergangenen Wochen immer wieder zu Demonstrationen von Studenten und Lehrern gekommen. Sie unterstützen den Kurs von Präsidentin Michelle Bachelet, die eine Bildungsreform ins Parlament eingebracht hat, die unter anderem ein kostenfreies Studium vorsieht. Sie befürchten, dass die Regierung von ihren Vorhaben abrückt.

Ferguson: Gouverneur zieht Nationalgarde ab

Nach den mehrtägigen Unruhen in Ferguson zieht sich die US-Nationalgarde wegen der inzwischen ruhigeren Lage wieder aus der Kleinstadt zurück. Der Gouverneur des Bundesstaats Missouri, Jay Nixon, ordnete gestern den „systematischen Abzug“ der Soldaten an, da deren Aufgaben fortan von der Polizei übernommen werden könnten.

Die Nationalgarde habe lediglich den Schutz eines Polizeikommandozentrums gewährleistet, damit sich die Polizisten dem Umgang mit den Demonstranten und Krawallen in Ferguson widmen konnten, hieß es zur Begründung.

Nach Tagen gewalttätiger Unruhen steht inzwischen die juristische Aufarbeitung der tödlichen Polizistenschüsse auf den schwarzen Jugendlichen Michael Brown im Vordergrund. US-Justizminister Eric Holder traf am Mittwoch die Familie des getöteten 18-Jährigen und versprach eine „faire und unabhängige Untersuchung“. Die Demonstrationen in Ferguson verliefen unterdessen weitgehend friedlich.

Enger Vertrauter löst Erdogan im Amt des Premiers ab

Der langjährige Außenminister der Türkei und Vertraute des künftigen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan rückt an die Spitze der Regierung. Die mit absoluter Mehrheit regierende AKP nominierte Ahmet Davutoglu gestern nach Angaben Erdogans für das Amt des Ministerpräsidenten und als künftigen Parteichef. Die formelle Bestätigung durch den Parteikonvent am 27. August gilt als Formsache.

Davutoglu löst Erdogan als Regierungschef ab. Der noch amtierende AKP-Vorsitzende muss seinen Posten vor dem Wechsel in das Präsidentenamt abgeben, wie es die Verfassung vorschreibt. Erdogan, der als erster Präsident des Landes jüngst vom Volk direkt gewählt wurde, strebt ein Amt mit erweiterten Vollmachen an. Der scheidende Staatschef Abdullah Gül hatte hingegen eher zeremonielle Funktionen inne.

Berater rücken wohl ins Kabinett auf

Davotoglu, der das Außenministerium fünf Jahre lang führte, gilt als loyaler Gefolgsmann Erdogans ohne eigene Hausmacht in der AKP. Wie aus der Führungsetage der islamisch-konservativen Partei verlautete, dürften zudem Erdogans Berater Yalcin Akdogan und Geheimdienstchef Hakan Fidan ins Kabinett aufrücken. Unklar ist, ob Finanzminister Mehmet Simsek der neuen Regierung angehören wird, der als einer der Väter des wirtschaftlichen Aufstiegs des Landes gilt.

Paris: Schon „vor Monaten“ Waffen für syrische Rebellen

Frankreich hat den syrischen Rebellen im Kampf gegen Machthaber Baschar al-Assad schon „vor Monaten“ Waffen geliefert. Die syrischen Rebellen seien damals von Assads Truppen und der Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) „in die Zange genommen“ worden, sagte Staatschef Francois Hollande gestern bei einem Besuch auf der französischen Insel La Reunion im Indischen Ozean zur Begründung.

„Wir konnten die einzigen Syrer, die die Demokratie vorbereiteten (...), nicht ohne Waffen lassen“, sagte Hollande. Details zu den Waffenlieferungen nannte Frankreichs Staatschef nicht, sie entsprächen aber „den Regeln der Europäischen Union“.

Bereits tags davor hatte Hollande in einem Interview mit der Tageszeitung „Le Monde“ erstmals Waffenlieferungen an die syrischen Rebellen bestätigt, allerdings nur indirekt. Auf die Frage, warum Frankreich den Kurden im Irak Waffen liefere, nicht aber den syrischen Rebellen, sagte Hollande: „Wer sagt Ihnen denn, dass wir den Rebellen, also der demokratischen Opposition, keine Waffen gegeben haben?“ Details nannte er jedoch nicht.

EU-Länder gespalten

Die Frage von Waffenlieferungen an die syrischen Rebellen im Kampf gegen Assad hatte die EU-Staaten lange Zeit gespalten. Besonders Großbritannien und Frankreich waren dafür, Deutschland strikt dagegen. Im Mai 2013 wurde ein auslaufendes EU-Waffenembargo gegen Syrien nach schwierigen Verhandlungen nicht verlängert. Damit war der Weg frei für Waffenlieferungen europäischer Staaten an die syrischen Rebellen.

Schon 180.000 Tote im Bürgerkrieg

Seit den Giftgasangriffen vor einem Jahr kamen im syrischen Bürgerkrieg mehr als 70.000 Menschen ums Leben. Das gab die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in London bekannt.

Die Giftgasattacken auf mehrere Orte nahe der Hauptstadt Damaskus hatten am 21. August 2013 laut einem UNO-Ermittlungsbericht rund 1.400 Menschen getötet, darunter viele Kinder. Der Schreckensherrschaft der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Osten des Landes fielen weitere Tausende Menschen zum Opfer.

Die Beobachtungsstelle gibt an, dass insgesamt mehr als 180.000 Menschen seit Ausbruch des Bürgerkrieges im März 2011 starben, rund ein Drittel davon Zivilisten. Rund 68.000 starben im Kampf für das Regime von Assad, 30.000 starben aufseiten der Rebellen und 26.000 weitere aufseiten islamistischer Milizen.

Afghanistan wies „New York Times“-Reporter aus

Afghanistan hat zum ersten Mal seit dem Ende der Taliban-Herrschaft vor 13 Jahren wieder einen Journalisten des Landes verwiesen. Trotz Intervention der US-Regierung wurde der „New York Times“-Reporter Matthew Rosenberg gestern von Polizisten durch die Einwanderungskontrolle eskortiert, nachdem ihm die Justiz Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten vorgeworfen hatte.

Artikel gegen „Stabilität Afghanistans“

Die US-Botschaft in Kabul verurteilte die Ausweisung als „bedauerlichen Rückschritt für die Pressefreiheit“. Die afghanische Generalstaatsanwaltschaft hatte Anstoß genommen an einem gegen „die nationalen Interessen sowie die Sicherheit und Stabilität Afghanistans“ gerichteten Artikel Rosenbergs vom Dienstag.

Darin war gemutmaßt worden, Minister und Regierungsmitarbeiter könnten übergangsweise die Macht ergreifen, um dem Gerangel über das Ergebnis der jüngsten Präsidentschaftswahl ein Ende zu setzen. Rosenberg wurde daraufhin aufgefordert, das Land binnen 24 Stunden zu verlassen.

„Effekthascherei“

Der Journalist sprach von politisch motivierter „Effekthascherei“ und machte eine Stellungnahme des Generalstaatsanwalts publik, der zufolge er bereits mehrfach „Propaganda“ veröffentlicht und Verbindungen zu Geheimdiensten unterhalten haben soll. Die Generalstaatsanwaltschaft kritisierte ihrerseits, seit der Präsidentschaftswahl habe die „New York Times“ wiederholt Artikel über eine mögliche Übergangsregierung veröffentlicht und sich dabei auf „unbekannte Regierungsverantwortliche“ berufen.

Nach der Mitte Juni abgehaltenen Stichwahl um das Präsidentenamt hatte der ehemalige Außenminister Abdullah Abdullah seinem Rivalen, dem früheren Weltbank-Mitarbeiter Ashraf Ghani, Wahlbetrug vorgeworfen. Unter Vermittlung des US-Außenministers John Kerry einigten sich beide Politiker später auf eine vollständige Neuauszählung aller Stimmen und die Bildung einer Einheitsregierung - unabhängig davon, wer Präsident wird.

Offizielle Beschwerde von US-Botschaft

Rosenbergs Ausweisung bewog die US-Botschaft zu einer offiziellen Beschwerde beim scheidenden Staatschef Hamid Karzai, der aber ebenfalls seit Jahren mit der US-Regierung im Streit liegt. „Verzerrte Berichterstattung der ‚New York Times‘ ohne ordentliche Quellen kann nur als Lüge aufgefasst werden“, sagte Karzais Sprecher. Die Zeitung habe sich in einem einzigen Artikel mindestens 17-mal auf anonyme Quellen berufen und damit „ihre Glaubwürdigkeit ernsthaft aufs Spiel gesetzt“.

Inland

ÖVP-Chef lässt interne Kritiker abblitzen

Mit scharfen Worten hat ÖVP-Chef Michael Spindelegger seinen Parteikollegen auf deren Kritik geantwortet. „Jeder soll vor seiner Tür kehren“, richtete er gestern Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer aus, der von der Bundespartei weniger Streit und mehr Leistung forderte und entgegen der Parteilinie eine Millionärssteuer nicht grundsätzlich ausschloss. Eine „Kurskorrektur“ hatte auch Tirols Landeshauptmann Günther Platter von der ÖVP verlangt. Einer Millionärssteuer erteilte Spindelegger abermals eine deutliche Abfuhr.

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Sport

Eishockey: CL-Auftaktsiege für Capitals und VSV

Die Vienna Capitals und der VSV sind gestern erfolgreich in die Champions Hockey League (CHL) gestartet. Während die Caps dem neuen Club ihres Ex-Trainers Tommy Samuelsson, Färjestads BK, im Heimspiel keine Chance ließen, hatten die Villacher beim französischen Meister Briancon hart zu kämpfen. Erst ein Doppelschlag im Schlussdrittel drehte das Spiel noch zugunsten der Kärntner Gäste. Österreichs dritter Vertreter, Red Bull Salzburg, steigt erst heute mit dem Gastspiel bei JYP Jyväskylä in Finnland ins Geschehen ein.

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Tennis: Thiem bei US Open gegen Lacko

Dominic Thiem und Jürgen Melzer haben bei der Auslosung der am Montag beginnenden US Open in New York keine unschlagbaren Erstrundengegner erhalten. Jungstar Thiem trifft auf den Slowaken Lukas Lacko, den er im bisher einzigen Duell 2012 in Wien bezwungen hat. Melzer, der es mit dem Spanier Marcel Granollers zu tun bekommt, führt im Head-to-Head gegen seinen Auftaktgegner sogar 2:0. Andreas Haider-Maurer spielt gegen den als Nummer 17 gesetzten Spanier Roberto Bautista-Agut. Bei den Damen ist Österreich durch Yvonne Meusburger und Patricia Mayr-Achleitner vertreten.

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Formel 1: Nur „Stallkrieg“ gefährdet Mercedes

Spitzt sich der Streit zwischen den beiden Titelkandidaten Nico Rosberg und Lewis Hamilton weiter zu? Oder haben sich die Gemüter der Mercedes-Rivalen während der Sommerpause etwas beruhigt? Selbst die Teamverantwortlichen sind vor dem Grand Prix von Belgien in Spa-Francorchamps am Wochenende nicht sicher. „Potenziell wird das noch heißer“, sagte Motorsportchef Toto Wolff. Lediglich der zuletzt in Ungarn eskalierte „Stallkrieg“ kann die Dominanz gefährden und die überlegene WM-Führung der „Silberpfeile“ noch gefährden.

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Wirtschaft

Russische Behörden kontrollieren weitere McDonald’s-Filialen

Nach der vorläufigen Schließung mehrerer McDonald’s-Restaurants in Moskau hat der russische Verbraucherschutz weitere Filialen untersucht. Allein im Großraum Moskau habe die Kontrolle von 71 Restaurants begonnen, sagte Sprecherin Olga Gawrilenko gestern der Agentur ITAR-TASS. Es sollten Filialen in sieben Regionen überprüft werden.

Vier Filialen wegen Sanitärmängeln geschlossen

Wegen angeblicher Verstöße gegen die Sanitär- bzw. Hygienevorschriften mussten vier Moskauer McDonald’s-Filialen am Montag den Betrieb unterbrechen. Darunter war auch das erste Restaurant, das 1990 nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion eröffnet worden war.

Beschwerden über die Qualität des Essens waren in Jekaterinburg Berichten zufolge der Auslöser für die Untersuchungen. Neue Schließungen gab es zunächst nicht. Beobachter befürchten, dass das Unternehmen im Ukraine-Konflikt zwischen die Fronten geraten ist.

Kette will in Sibirien neue Lokale eröffnen

McDonald’s will nach eigenen Angaben trotz der Kontrollen mehrere neue Restaurants in Sibirien eröffnen. 2018 ist McDonald’s ein Sponsor der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland.

McDonald’s betreibt 438 Filialen in Russland und beschäftigt etwa 37.000 Mitarbeiter. Das Land gehört somit zu den wichtigsten ausländischen Märkten. Der Umsatz betrug im vergangenen Jahr umgerechnet 1,3 Milliarden Euro. Die Zutaten für seine Produkte bezieht das Unternehmen nach eigenen Angaben fast ausschließlich von einheimischen Herstellern. McDonald’s teilte mit, es prüfe die Beschwerden der Lebensmittelaufsicht. Oberste Priorität des Unternehmens seien „sichere Qualitätsprodukte“.

Konsumlaune in Euro-Zone verschlechterte sich weiter

Die Stimmung der Verbraucher in der Euro-Zone hat sich im August weiter eingetrübt. Das Barometer für die Konsumlaune in den 18 Ländern sank auf minus 10,0 Zähler von minus 8,4 Punkten im Juli, wie die EU-Kommission gestern mitteilte. Das ist der tiefste Stand seit Februar. Von Reuters befragte Ökonomen hatten mit einem geringeren Rückgang auf minus 9,0 Zähler gerechnet.

Die Erholung im Währungsraum war im zweiten Quartal zum Stillstand gekommen - vor allem, weil es bei den drei Schwergewichten der Euro-Zone nicht gut lief. Während die Wirtschaft in Frankreich stagnierte, schrumpfte sie in Deutschland, und Italien rutschte sogar in die Rezession zurück.

RBI mit 212 Mio. Euro Gewinn aus Russland

Russland ist im ersten halben Jahr 2014 bei der börsennotierten Raiffeisen Bank International (RBI) der stärkste Ergebnislieferant geblieben.

Die Russland-Tochter wies einen Halbjahresgewinn von 212 Mio. Euro aus und im zweiten Quartal einen Nettogewinn von 103 Mio. Euro. In Ungarn gab es höhere Verluste. Hier bescherten neue Kreditgesetze hohe Einmalkosten.

Der Konzerngewinn der RBI insgesamt belief sich per Ende Juni auf 344 Mio. Euro. Das ist ein Zuwachs um 24,4 Prozent zum Vorjahr. Voriges Jahr war der Gewinn in den ersten sechs Monaten um 60 Prozent eingebrochen. Die Analystenerwartungen wurden damit übertroffen.

Aus Russland kamen für die RBI damit weiter dreistellige Millionengewinne für Raiffeisen, sie waren im Halbjahresvergleich aber um 17,7 Prozent geringer, zwischen dem ersten und dem zweiten Quartal 2014 belief sich der Rückgang auf 5,2 Prozent.

Hypothekendeals: Bank of America muss Rekordstrafe zahlen

Es ist die höchste Summe, die jemals von einer Bank in den USA als Bußgeld gezahlt wurde. Die Bank of America (BofA), zweitgrößtes Kreditinstitut des Landes, überweist wegen dubioser Geschäfte mit Immobilienkrediten knapp 17 Milliarden Dollar (12,5 Mrd. Euro), wie sie gestern mitteilte. Die Bank und ihre in der Finanzkrise übernommenen Töchter Countrywide und Merrill Lynch entgehen damit Gerichtsverfahren.

Sieben Mrd. für Kunden als Entschädigung

Die BofA zahlt 9,65 Milliarden Dollar in bar an den Staat und weitere 7,0 Milliarden Dollar, um Kunden zu entschädigen, die wegen der Hypothekengeschäfte Verluste erlitten. Das sei „im besten Interesse unserer Aktionäre“ und erlaube der Bank, sich auf die Zukunft zu konzentrieren, teilte Bankchef Brian Moynihan mit.

Die US-Behörden werfen der Bank of America - wie auch einer Reihe anderer Banken - vor, vor der Finanzkrise schlecht abgesicherte Kredite einkommensschwacher Hausbesitzer zu Finanzprodukten gebündelt, mit einer guten Bonität versehen und die Käufer so hinters Licht geführt zu haben.

Ab 2007 hatten in den USA immer mehr einkommensschwache Hausbesitzer ihre Darlehen wegen steigender Zinsen nicht mehr zahlen können, während die faulen Kredite zu Wertpapieren gebündelt und von Bank zu Bank als Geldanlage weitergereicht wurden.

Chronik

Betrunkener Kanadier flüchtet mit Streifenwagen

Ein betrunkener Autofahrer ist in Kanada mit dem Wagen eines Streifenpolizisten geflüchtet und hat dem Beamten dadurch gehörigen Ärger eingehandelt. Die von dem 25-jährigen Autodieb bloßgestellte Polizei kündigte nun eine Prüfung ihrer Verhaltensvorschriften bei Festnahmen und Verhaftungen an.

Der junge Mann war in der Provinz Alberta alkoholisiert am Steuer angehalten und dann im Fond eines Streifenwagens platziert worden, während die Beamten mit anderen Beteiligten eines Unfalls sprachen. Doch plötzlich sahen sie ihr Auto davonrasen - mit dem 25-Jährigen auf dem Fahrersitz.

GPS-Ortungssystem abgestellt

Obwohl sie sofort die Verfolgung aufnahmen, verloren sie die Spur des Flüchtigen in einer Staubwolke auf einer abgelegenen Schotterpiste, wie ein Polizeisprecher schilderte. Das GPS-Ortungssystem hatte der clevere Täter vorsorglich abgestellt.

Erst drei Tage später wurden die Beamten durch einen Tipp zu dem gestohlenen Wagen und dessen Fahrer geführt, der sich nun wegen Trunkenheit am Steuer, Autodiebstahl und Flucht aus Polizeigewahrsam verantworten muss. „Solche Dinge passieren, wenn auch selten“, sagte der Polizeisprecher. „Wir überprüfen jetzt intern, wie so etwas in Zukunft verhindert werden kann.“

Vier weiße Löwen in deutschem Zirkus geboren

Vier weiße Löwen sind im deutschen Zirkus Krone zur Welt gekommen. Die drei männlichen und das weibliche Jungtier seien wohlauf, teilte der Zirkus Krone während seines Gastspiels in Magdeburg mit. Die Löwenmutter Princess habe sie dort in der Nacht auf gestern geboren.

Weltweit gibt es nach Angaben des Zirkus nur wenige weiße Löwen, die Tiere befänden sich in einem Artenschutzprogramm. Auch die Eltern des Nachwuchses - die siebenjährige Princess und der zwölf Jahre alte Vater King Tonga - sind weiß.

Bei den Tieren handelt es sich nicht um Albinos, sie haben ihr weißes Fell dank eines vererbten Gens. Bereits 2012 hatte das Löwenpaar Nachwuchs - bei einem Gastspiel in Konstanz kamen sechs kleine Löwen zur Welt. Damals hatten Tierschützer kritisiert, dass ein reisender Zirkus trächtige Löwen mitnehme.

IT

Wiener Sammelklage an Facebook übermittelt

Das Wiener Landesgericht für Zivilrechtssachen hat die Prüfung der vom Verein „Europe v Facebook“ eingebrachten Datenschutzsammelklage gegen die irische Tochter des US-Unternehmens Facebook abgeschlossen.

Sie wurde an das europäische Hauptquartier von Facebook in Irland übermittelt. Das Unternehmen hat nun vier Wochen Zeit, um auf die Klage zu antworten, so der Verein in einer Presseaussendung.

Demnach sei der Schriftsatz vermutlich auf dem Postweg zu Facebook und der erste Schritt im Prozess abgeschlossen. Allerdings könnte Facebook Irland die Frist eventuell um vier weitere Wochen verlängert bekommen. Würde das Unternehmen nicht auf die Klage reagieren, wäre ein Versäumnisurteil gegen Facebook zu fällen, so „Europe v Facebook“.

25.000 Beteiligte

Mehr als 25.000 Facebook-User haben ihre Ansprüche im Rahmen der Sammelklage abgetreten. Laut der Initiative um den Hauptkläger und Organisator Max Schrems handelt es sich dabei um die größte Datenschutzsammelklage in Europa.

Weitere 35.000 Nutzer haben sich darüber hinaus registriert, um ebenfalls an der Klage teilzunehmen, sollte diese auf mehr Teilnehmer ausgeweitet werden. Der Wiener Jurist Schrems fordert als Hauptkläger pro Person 500 Euro wegen Verstößen gegen das europäische Datenschutzrecht.

Science

Medien

Medienrepressionen: Der Kollateralschaden von Ferguson

Nach mehr als einer Woche Chaos hat sich die Lage in Ferguson durch den Besuch von Justizminister Eric Holder am Mittwoch etwas stabilisiert. Es gab sechs Festnahmen, aber die zweite Nacht in Folge keine Schüsse und kein Tränengas, die Übertragungswagen der TV-Stationen dürften die gepanzerten Militärfahrzeuge zahlenmäßig übertroffen haben.

Das brutale Vorgehen der Polizei gegen Demonstranten wie Medienberichterstatter aber hat einen Kollateralschaden angerichtet.

Breite mediale Beachtung in autoritären Staaten

In den staatlichen TV-Nachrichtenkanälen Russlands, Chinas, Katars und anderer autoritärer Staaten war der von Krawallen erschütterte Vorort von St. Louis tagelang stets unter den Spitzenmeldungen gewesen. Die Krawalle waren nach der Erschießung eines schwarzen Jugendlichen durch einen weißen Polizisten vor elf Tagen ausgebrochen.

Die Repression gegen die Medien in Ferguson aber ging noch gestern unvermittelt weiter. Kurz vor dem Eintreffen Holders wurde mit einem Journalisten der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu der 14. Berichterstatter festgenommen.

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Kultur

Neuer Roth-Roman: Wenn ein Autor in die Luft geht

Der Mensch strebt nach Ordnung - aber die Natur und der Alltag belehren ihn eines Besseren: Verfall, Chaos und Wandel sind der Normalzustand. Dem widmet sich Gerhard Roth lustvoll in seinem neuen Roman „Grundriss eines Rätsels“. Viele Leichen pflastern die Seiten des Buches - um einen Kriminalroman handelt es sich dennoch nicht. Roth lässt sein Schriftsteller-Alter-Ego in die Luft gehen, glänzt mit Wissen über aktuelle Computerspiele, rechnet mit der Religion ab, sucht nach der Schönheit und weidet sich an den alltäglichen Irrwegen der Menschen. ORF.at hat er auf einen Rundgang zu den Schauplätzen des Romans mitgenommen.

Mehr dazu in Der Verfall und die Schönheit

„YDP“: Überraschung und herbe Schelte bei Preisverleihung

Der ultimativ letzte Sieger der Reihe „Young Directors Project“ („YDP“) der Salzburger Festspiele heißt überraschend Nicolas Charaux. Der 27-jährige französische Regisseur gewann den Wettbewerb um das innovative Theaterformat mit einem formal klassischen Sprechtheater: Er inszenierte Walter Kappachers „Der Abschied“, einen Monolog über die letzten Tage des Dichters Georg Trakl. Beim Festakt gab es einige herbe Töne zur Abschaffung dieses Formats ab 2015.

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