Ausland

Irak protestiert gegen türkische Luftangriffe auf PKK-Lager

Der Irak hat die türkischen Luftangriffe auf Stellungen der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) im Norden des Landes als gefährliche Eskalation und Verletzung der Souveränität bezeichnet.

Der Ministerrat habe die Türkei aufgefordert, die guten Beziehungen zu respektieren, schrieb Regierungschef Haider al-Abadi heute im Kurzmitteilungsdienst Twitter. Der Irak fühle sich seinerseits verpflichtet, Angriffe auf die Türkei von irakischem Boden aus zu unterbinden.

Erdogan erklärt Friedensprozess für beendet

Türkische Kampfflugzeuge hatten in den vergangenen Tagen Angriffe auf ein Hauptquartier der verbotenen PKK im Nordirak geflogen. Darüber hinaus erklärte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den Friedensprozess mit den Kurden für beendet. „Es ist nicht möglich, einen Lösungsprozess fortzuführen mit denjenigen, die die Einheit und Integrität der Türkei untergraben“, sagte er in Ankara.

Und damit nicht genug: Vor dem Hintergrund einer Neuwahldiskussion in der Türkei forderte er die Aufhebung der parlamentarischen Immunität für Politiker mit „Verbindungen zum Terrorismus“ und meinte - wohl in Richtung der zuletzt bei der Wahl erfolgreichen prokurdischen Parlamentspartei HDP -, er würde ungern ganze „Parteien schließen“ müssen.

Mehr dazu in PKK-Friedensangebot abgelehnt?

Ukraine und Georgien: Kreml warnt vor NATO-Erweiterung

Russland hat vor einer Erweiterung der NATO um die Ukraine und Georgien gewarnt. Ein derartiges „politisches Spiel“ könne „tiefgreifende geopolitische Folgen für ganz Europa“ haben, sagte der russische Botschafter bei der Militärallianz, Alexander Gruschko, heute dem russischen TV-Sender LifeNews.

Er hoffe, dass sich die Verantwortlichen in Brüssel und den anderen europäischen Hauptstädten der „Gefahr“ einer erweiterten NATO und der damit verbundenen „katastrophalen Folgen“ bewusst seien.

Militärdoktrin geändert

Als Reaktion auf die anhaltenden Spannungen mit dem Westen hatte Russland am Wochenende seine Marinedoktrin geändert. Mit einer angemessenen Präsenz der Marine im Atlantik reagiere Moskau auf die „Expansion der NATO im Osten“, hieß es. Arktis und Atlantik zählten nun künftig zu den wichtigsten Interessengebieten der russischen Marine. Auch die „Infrastruktur“ der russischen Schwarzmeerflotte auf der annektierten Krim-Halbinsel soll ausgebaut werden.

Bereits Ende Dezember hatte Moskau eine neue Militärdoktrin verabschiedet. Darin wird die NATO-Osterweiterung als Bedrohung für Russlands Sicherheit bezeichnet. Als Konsequenz unter anderem auf den Ukraine-Konflikt hatte das westliche Militärbündnis seinerseits im Februar die Schaffung einer schnellen Eingreiftruppe aus 5.000 Soldaten beschlossen.

US-Regierung lehnt Begnadigung von Snowden weiter ab

Die US-Regierung hat eine Begnadigung des Geheimdienstenthüllers Edward Snowden erneut abgelehnt. Eine von mehr als 167.000 Menschen unterzeichnete Petition, die Gnade für Snowden fordert, beschied das Weiße Haus heute negativ.

Der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter habe vertrauliche Informationen gestohlen und die Sicherheit der Vereinigten Staaten aufs Spiel gesetzt, schrieb Lisa Monaco, Anti-Terror-Beraterin von Präsident Barack Obama, in ihrer Antwort. Über das Schicksal Snowdens müsse ein Geschworenengericht in den USA entscheiden.

An geheimem Ort in Russland

Snowden „läuft vor den Folgen seines Handelns davon“ und „versteckt sich mit dem Schutz eines autoritären Regimes“, erklärte Monaco. In der Petition wurde Snowden als „Nationalheld“ bezeichnet, den Obama umgehend begnadigen sollte.

Snowden hält sich derzeit an einem geheimen Ort in Russland auf, das ihm politisches Asyl gewährte. Die US-Justiz sucht den 32-Jährigen mit einem internationalen Haftbefehl und wirft ihm unter anderem Spionage vor.

Snowden war über das Beratungsunternehmen Booz Allen Hamilton als externer Computerexperte für den US-Geheimdienst NSA tätig gewesen und hatte sich vertrauliche Informationen über die Spähprogramme von den Servern des US-Geheimdienstes herunterladen können. 2013 setzte er sich nach Hongkong ab, wo er dann die Unterlagen Medien zuspielte.

Die Enthüllungen brachten einen massiven Überwachungsapparat ans Licht: Die NSA späht demnach nicht nur im großen Stil die Telefon- und Internetkommunikation von Menschen in aller Welt aus, sondern nahm über mehrere Jahre auch Spitzenpolitiker befreundeter Staaten ins Visier.

Expertenteams bereiten in Athen Hilfsprogramm vor

Auf Expertenebene sind heute die Verhandlungen zwischen den internationalen Gläubigerinstitutionen und der Regierung in Athen über ein drittes Kreditprogramm für Griechenland geführt worden.

„Es gab keine organisatorischen Probleme, die Gespräche haben dort stattgefunden, wo sich die Vertreter der Institutionen aufhielten“, teilte das griechische Finanzministerium mit. „Mehrere Arbeitsgruppen“ hätten in „dichtem Rhythmus“ getagt. Griechische Journalisten beobachteten am Morgen, wie Experten der Europäischen Union (EU) und des Internationalen Währungsfonds (IWF) die Büros des griechischen Rechnungshofs aufsuchten.

Expertengespräche bis Freitag

Für morgen wurde vom griechischen Finanzministerium die Ankunft der Missionschefs der EU, des IWF, der Europäischen Zentralbank (EZB) und des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) angekündigt.

Der ESM wurde für das dritte Hilfsprogramm in den Kreis der Geberinstitutionen aufgenommen. EU, IWF und EZB waren bereits an den Hilfsprogrammen der Jahre 2010 und 2012 beteiligt. Die Missionschef dieser drei Institutionen hielten sich seit September 2014 nicht mehr in Athen auf.

Auf Expertenebene sollen die Verhandlungen zwischen den Institutionen und der griechischen Regierung bis Freitag abgeschlossen werden. Bis Mitte August soll die abschließende Einigung über die Sanierung des griechischen Haushalts vorliegen. Für den 20. August ist die Rückzahlung einer griechischen Kreditrate in Höhe von knapp 3,2 Milliarden Euro an die EZB vorgesehen.

Nach Einschätzung der Gläubiger benötigt das hoch verschuldete Griechenland in den kommenden drei Jahren zwischen 82 und 86 Milliarden Euro. Das neue Kreditprogramm der Euro-Länder wird voraussichtlich etwa 50 Milliarden Euro schwer sein. Der Rest soll vom IWF und von Griechenland über beschleunigte Privatisierungen kommen.

Grenzstreit: Slowenien beschickt Schiedsgericht neu

Slowenien hält am Schiedsverfahren zur Lösung des slowenisch-kroatischen Grenzstreits fest, obwohl Kroatien seinen Rückzug aus dem Verfahren angekündigt hat. Die Regierung in Ljubljana bestellte heute den Präsidenten des Internationalen Gerichtshofes (IGH) in Den Haag, Ronny Abraham, zu seinem neuen, national bestimmten Richter im fünfköpfigen Schiedsgericht.

„Alle Hürden wurden beseitigt, damit das Schiedsgericht ungestört weiterarbeiten kann“, sagte der slowenische Regierungschef Miro Cerar laut Medienberichten. Der französische Völkerrechtsexperte Abraham ersetzt den bisherigen slowenischen Vertreter Jernej Sekolec. Dieser war vergangene Woche nach einem Abhörskandal um seine Indiskretionen gegenüber der slowenischen Seite zurückgetreten.

Kroatien will aussteigen

Der bisherige slowenische Richter wurde in abgehörten Telefonaten dabei ertappt, wie er der slowenischen Seite geheime Informationen aus dem Schlichtungsverfahren preisgab. Kroatien wirft deshalb Slowenien vor, dass es das Schiedsverfahren beeinflussen wollte.

Kroatien will den Skandal nutzen, um aus dem Schiedsverfahren auszusteigen. Die kroatische Regierung kündigte an, das im Jahr 2009 vereinbarte Abkommen mit Slowenien zum Schiedsverfahren auflösen zu wollen: Der Prozess sei durch den Skandal „vergiftet“ worden. Eine Entscheidung soll diese Woche fallen. Slowenien vertritt die Position, dass ein Ausstieg aus dem Schiedsverfahren gar nicht möglich sei.

Niederlande: Universität entließ angeblichen Spion

Die Technische Universität in Eindhoven hat im vergangenen Jahr einen russischen Wissenschaftler wegen Spionageverdachts fristlos entlassen. Das teilte die Universität heute mit.

Der niederländische Geheimdienst AIVD hatte die Universität nach einem Tipp des deutschen Verfassungsschutzes darüber informiert, dass der Wissenschaftler ein Sicherheitsrisiko sei.

Nachdem das Außenministerium seine Aufenthaltsgenehmigung zurückgezogen hatte, war der Mann nach Russland zurückgekehrt, teilte der AIVD mit. Die Spezialgebiete des Mannes waren nach Informationen der Universität Quantenoptik und Nanophotonik. Dabei geht es um Grundlagenforschung etwa zur Entwicklung von ultraschnellen Computern.

Der deutsche Verfassungsschutz sei dem Mann zufällig bei der Beobachtung eines russischen Diplomaten auf die Spur gekommen, hatte zuvor das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet. Er hatte dem Blatt zufolge von 2009 bis 2011 jeweils für mehrere Monate am Max-Planck-Institut im bayerischen Erlangen geforscht. Im Juli 2014 sei er in Düsseldorf verhört worden. Gegenüber dem „Spiegel“ bestritt er die Vorwürfe.

UNO verurteilt Todesstrafe für Gaddafi-Sohn

UNO-Organisationen haben die Todesstrafe eines libyschen Gerichts gegen den Sohn des 2011 gestürzten Diktators Muammar al-Gaddafi kritisiert. In dem Prozess gegen Saif al-Islam al-Gaddafi und weitere Angeklagte seien anerkannte Rechtsnormen verletzt worden, erklärte die Sprecherin des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte in Genf, Ravina Shamdasani.

Das Gericht in Tripolis habe die individuelle Schuld der Angeklagten nicht hinreichend nachgewiesen. Zudem habe es ernsthafte Probleme hinsichtlich des Zugangs zu Verteidigern gegeben.

Auch die Verfolgung von mutmaßlichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit dürfe nur durch faire Strafverfahren und Prozesse geschehen, in denen die Rechte der Angeklagten respektiert werden, sagte Shamdasani. Ähnlich äußerte sich der Leiter der Menschenrechtsabteilung der UNO-Unterstützungsmission in Libyen (UNSMIL), Claudio Cordone.

Prozessteilnahme per Videoschaltung

Saif al-Islam erschien aus Sicherheitsgründen niemals persönlich vor den Richtern, sondern nahm zeitweise per Videoschaltung an den Verhandlungen teil. Er wird seit seiner Gefangennahme Ende 2011 in der westlibyschen Stadt al-Sintan festgehalten. Kurz zuvor war sein Vater mit 69 Jahren in seiner Heimatstadt Sirte von Rebellen erschossen worden.

Neben Saif al-Islam wurden auch Gaddafis letzter Ministerpräsident Al-Baghdadi al-Mahmudi sowie der ehemalige Geheimdienstchef Abdullah al-Senussi zum Tode verurteilt. Alle drei sollen 2011 zur Tötung friedlicher Demonstranten aufgerufen haben. Gegen das Urteil kann Berufung eingelegt werden.

Saif al-Islam al-Gaddafi hatte ab den 1990er Jahren teilweise in Österreich gelebt und in Wien studiert. Er unterhielt unter anderem enge Beziehungen zum damaligen Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider und zu FPÖ-Funktionären.

Inland

Wilders kritisiert Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Wien

Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders hat die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in Wien gegen ihn wegen mutmaßlicher Volksverhetzung und der Herabwürdigung religiöser Lehren kritisiert.

Diese seien ein Angriff gegen die Meinungsfreiheit. „Gegen mich wird nun ein legaler Dschihad geführt“, zitierte die „Presse“ (Mittwoch-Ausgabe) Wilders Aussagen in der Zeitung „De Telegraaf“.

„Im Krieg mit dem Islam“

Es sei „besonders bitter, dass ausgerechnet in dem westlichen Land, wo vor einigen hundert Jahren der Westen gegen den Islam verteidigt wurde“, gegen ihn ermittelt werde, so Wilders in Anspielung auf die Verteidigung Wiens gegen das osmanische Heer 1683 (Zweite Wiener Türkenbelagerung). Außerdem kündigte der Chef der Freiheitspartei (PVV) an, weiter die „Wahrheit“ über den Islam und Migration aussprechen zu wollen.

Wilders hatte in einem Vortrag am 25. März 2015 in Wien Europa als „im Krieg mit dem Islam“ bezeichnet, den Koran mit Hitlers „Mein Kampf“ verglichen und dessen Verbot gefordert. Eingeladen wurde der Rechtspopulist von der FPÖ. Die „Initiative Muslimischer ÖsterreicherInnen“ erstattete daraufhin Anzeige, wie der „Kurier“ berichtete.

Asyl: Ministerien verstärken Kampf gegen Schlepper

Das Innen- und das Justizministerium verstärken ihren Kampf gegen die Schlepperei. Ein „Fünfpunkteplan“ sieht etwa verstärkte Grenzkontrollen zu Ungarn, eine Aufstockung der Ermittlungsteams, Strafverschärfungen gegen Schlepper sowie eine Spezialisierung von Staatsanwälten vor, bestätigten die Ressorts einen Bericht der „Kronen Zeitung“ (Mittwoch-Ausgabe) gegenüber der APA.

Mehr Kontrollen an den Grenzen

Seitens des Innenministeriums werden derzeit mit den Amtskollegen im Nachbarland Gespräche betreffend einer lückenlosen Kontrolle sämtlicher internationaler Züge, die aus Ungarn kommen, geführt.

Die Kontrollen sollen gemeinsam mit der ungarischen Polizei in den Zügen ab Budapest sowie direkt an den infrage kommenden ungarischen Bahnhöfen stattfinden. Eine Weiterfahrt der illegalen Personen nach Österreich soll damit verhindert werden, hieß es aus dem Innenministerium.

Auch in den Grenzbezirken an der österreichisch-ungarischen Grenze soll künftig verstärkt kontrolliert werden, um Schlepper aus dem Verkehr zu ziehen. Die Ermittlungsteams im Bereich Menschenhandel und Schlepperei im Bundeskriminalamt will das Ressort zudem aufstocken.

Gesetze sollen verschärft werden

Das Justizministerium plant wiederum gesetzliche Verschärfungen der Strafbestimmungen gegen Schlepper sowie die Einrichtung spezialisierter Staatsanwälte im Bereich des Schlepperwesens. Die Polizei solle künftig noch mehr in die Arbeit der Anklagebehörde eingebunden werden.

„Wir haben bereits wirksame Maßnahmen, aber es braucht weitere Verschärfungen“, kommentierte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) die Pläne der beiden Ressorts. Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) sprach ebenfalls davon, „den Kampf gegen das Schlepperunwesen auch weiter zu optimieren“.

Arbeitslose: Zumutbarkeit laut Hundstorfer kein Problem

Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) sieht in den Zumutbarkeitsbestimmungen für das Arbeitslosengeld kein zentrales Problem. Diese seien zwar „permanent Thema, auch im Verwaltungsrat des AMS“, hieß es heute aus seinem Büro zur APA.

Änderungen bei den Zumutbarkeitsbestimmungen, was die Bezahlung betrifft, werde der SPÖ-Minister aber nicht akzeptieren, hieß es weiters. Eine „Unterentlohnung“ komme nicht infrage. Hundstorfer wies auch die Kritik von Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) zurück, dass die Arbeitsmarktmaßnahmen nicht treffsicher genug seien. Es gebe sehr wohl Erfolge.

Bis zu 2,5 Stunden Wegzeit möglich

Was die zuletzt von Schelling angesprochene Wegzeit betreffe, würden ohnehin schon bis zu zweieinhalb Stunden gelten. Im Gesetz stehen zwar maximal zwei Stunden an zumutbarer Hin- und Rückfahrt, doch sind in bestimmten Fällen auch längere Wegzeiten möglich, verwies man im Ministerium auf die geltende Rechtslage. Auch eine Beschäftigung außerhalb des Wohnortes sei zumutbar, wenn etwa am Arbeitsplatz eine Unterkunft bereitsteht.

Das „Drehen“ an diesen Bestimmungen sei also ein ständiger Prozess, „löst aber kein wirkliches Problem“. Das bestehe nämlich im schwachen Wirtschaftswachstum und der mangelhaften Qualifikation der Arbeitssuchenden. Rund die Hälfte von ihnen habe keinen höheren Abschluss als die Pflichtschule vorzuweisen.

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid kritisierte in einer Aussendung das „Schlechtreden von Arbeitslosengeld und Mindestsicherung“. Die ÖVP führe hier eine „unwürdige Neiddebatte“, was „Menschen in Notsituationen“ verunsichere.

ZIB2

NÖ Landeshauptmann Pröll zu Flüchtlingsunterkünften

Gestern haben 4.300 Flüchtlinge im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen Unterkunft gesucht, heute waren es schon 4.531. Die Zustände sind dementsprechend inakzeptabel: Drei Stunden anstellen für ein Essen, mehr als 2.000 Personen haben kein Bett, müssen auf dem Boden schlafen, die meisten davon im Freien. Im ZIB2-Studio ist dazu der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) zu Gast.

Faktencheck zum ORF-„Sommergespräch“

Gestern war NEOS-Chef Matthias Strolz zu Gast im ORF-„Sommergespräch“ mit Hans Bürger - heute gibt es zu seinen Aussagen den ZIB2–Faktencheck.

Verfassungsrichter kippen Hypo-Sanierungsgesetz

Der Verfassungsgerichtshof kippte heute das umstrittene Hypo-Sondergesetz zum Schuldenschnitt 2014. Die unterschiedliche Beteiligung von Gläubigern sei verfassungswidrig, so der Gerichtshof. Das Finanzministerium zeigte sich davon unbeeindruckt: Die Entscheidung werde auf die Abwicklung keine Auswirkungen haben. Verfassungsrechtler befürchten aber sehr wohl Mehrkosten für die Steuerzahler.

Medien in Bayreuth unerwünscht

Rund um das Eröffnungswochenende der Bayreuther Festspiele wird Kritik laut: Kameras und Journalisten seien unerwünscht, heißt es vonseiten der Veranstalter. Es gibt keine Interviews, es darf nichts gedreht werden, ausgewählte Szenenausschnitte werden seitens der Geschäftsführung online zur Verfügung gestellt. Geniale PR-Strategie eines Musikfestivals oder die surreale Ausformung der - fast schon traditionsreichen - Zwistigkeiten auf dem Grünen Hügel?

ZIB2 Armin Wolf, 22.00 Uhr, ORF2

Mail an die ZIB2

Textfassung: Zeit im Bild

Wirtschaft

Brasiliens Atomkonzern in Korruptionsskandal verwickelt

Im Zuge des landesweiten Korruptionsskandals hat die brasilianische Polizei den Atomkonzern des Landes ins Visier genommen. Der bisherige Präsident von Eletronuclear, Othon Luiz Pinheiro da Silva, sei heute festgenommen worden, wie mehrere Medien unter Berufung auf die Bundespolizei berichteten. Er hatte sein Amt schon seit April ruhen lassen müssen.

Es gehe um Unregelmäßigkeiten bei der Auftragsvergabe und Versuche zur Beschleunigung der Bauarbeiten beim Reaktor Angra 3. Die Anlage soll der dritte brasilianischen Reaktor werden. Das 1.405-Megawatt-Projekt wird am Standort von Angra 1 und Angra 2 rund 190 Kilometer südwestlich von Rio gebaut.

Ausweitung der Ermittlungen

Mit der Ausweitung der Ermittlungen wurde die 16. Phase der Operation Lava Jato eingeleitet. Im Zentrum stehen der Ölkonzern Petrobras und führende Baufirmen. Mehrere Unternehmensbosse wurden zuvor bereits festgenommen.

Bei dem Skandal soll es um ein Volumen von mindestens 3,7 Milliarden US-Dollar (3,4 Mrd. Euro) gehen - über einen Zeitraum von rund zehn Jahren. Auch viele Politiker des fünftgrößten Landes der Welt sollen bestochen worden sein, um Einfluss auf bestimmte Auftragsvergaben zu nehmen.

Großbritannien will kein Schwarzgeld in Immobilienmarkt

Großbritannien will Geldwäschern und Kriminellen den Weg zum Immobilienmarkt versperren. Sie sollen sich künftig nicht mehr hinter einer Strohfirma mit Sitz im Ausland verstecken können, wenn sie ein Haus in London kaufen, wie Premierminister David Cameron heute ankündigte.

„Wir wissen, dass einige Luxusimmobilien, besonders in London, von Ausländern über anonyme Strohfirmen erworben wurden, einige davon mit gestohlenem oder gewaschenen Geld“, sagte Cameron bei einem Besuch in Singapur. „Es gibt keinen Platz für Schwarzgeld in Großbritannien.“

Firmen sollen in Register erfasst werden

Nach Camerons Angaben gehören Immobilien im Wert von 122 Milliarden Pfund ausländischen Firmenhüllen. Nun soll ein Register mit Details zu diesen Firmen aufgebaut werden. Die Antikorruptionsorganisation Global Witness begrüßte das Vorhaben. Eine höhere Transparenz könnte Kriminelle davon abhalten, ihr Geld in Großbritannien zu verstecken, sagte Global-Witness-Experte Robert Palmer.

Häuser und Wohnungen in London gehören zu den teuersten weltweit, zudem können Ausländer vergleichsweise einfach Wohnimmobilien erwerben. Das macht Londoner Häuser zu einem beliebten Objekt, um Schwarzgeld wertstabil verstecken zu können.

Zypern will Halloumi-Käse schützen - in zwei Sprachen

Trotz aller Streitigkeiten wollen der Norden und der Süden Zyperns bei der Vermarktung von lokalem Käse zusammenarbeiten. Halloumi (Griechisch) bzw. Hellim (Türkisch) wird seit Langem auf Zypern hergestellt, vor allem aus Schafs- und Ziegenmilch. Das traditionelle Produkt wollen die Erzeuger nun von der EU schützen lassen.

Die Brüsseler EU-Kommission veröffentlichte heute den Antrag auf Anerkennung als „geschützte Ursprungsbezeichnung“. Das bedeutet, dass das Produkt nach bestimmten Verfahren in einem bestimmten Gebiet erzeugt, verarbeitet und hergestellt worden sein muss.

Regelung bis zur Wiedervereinigung

Der Vorgang hat nicht allein kulinarische und wirtschaftliche Bedeutung. „Dieser Schritt zeigt den Willen beider Gemeinschaften auf Zypern, gemeinsam an Projekten zu arbeiten, die die gesamte Insel vereinen“, kommentierte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. „Halloumi/Hellim-Käse symbolisiert das gemeinsame Erbe der Insel Zypern.“

Ein unabhängiges Zertifizierungsunternehmen soll die Halloumi-Hersteller auf der gesamten Insel kontrollieren. Die Regelungen stellen laut EU-Kommission eine Übergangslösung bis zur erhofften Wiedervereinigung der Insel dar. Bevor der Schutz überhaupt erteilt werden kann, haben Kritiker noch einige Monate Zeit zum Widerspruch.

Zypern ist seit 1974 geteilt in einen griechisch-zypriotischen und einen türkisch-zypriotischen Teil. Die gesamte Inselrepublik ist seit 2004 Mitglied der EU. Das EU-Recht und -Regelwerk gilt jedoch - solange es keine Lösung gibt - im türkisch-zypriotischen Norden nicht. Die Türkische Republik Nordzypern wird nur von der Türkei anerkannt. Beide Seiten führen intensive Gespräche zur Überwindung der Teilung.

Novomatic wird größter Casinos-Eigner

Der niederösterreichische Glücksspielkonzern Novomatic wird zum größten Eigentümer der Casinos Austria AG (CasAG). Nach auf den Weg gebrachten Anteilskäufen am Wochenende gibt auch die Uniqa-Versicherung ihre Beteiligung an den Casinos an Novomatic ab.

Somit wandert ein weiterer bedeutender Anteil zu Novomatic. Der Glücksspielkonzern hat damit die Republik, die über die Beteiligungsholding ÖBIB ein Drittel an der CasAG hält, übertrumpft.

Mehr dazu in Konzern hält nun gesamt 39,54 Prozent

Sport

Champions League: Malmö sieht „Bullen“ unter Druck

Vor einem Jahr hat Malmö FF im Play-off den Traum von Red Bull Salzburg vom erstmaligen Einzug in die Gruppenphase der Champions League beendet. Heuer wartet der „Sargnagel“ schon in der dritten Qualifikationsrunde auf die „Bullen“.

Die Schweden sind vor dem morgigen Hinspiel (19.00 Uhr, live in ORF eins) nicht nur aufgrund des Vorjahres motiviert. „Sie haben Druck, vielleicht sogar mehr als vergangenes Jahr“, sagte Malmö-Coach Aage Hareide. Der Norweger hat aber so wie Salzburg viele neue Gesichter im Kader.

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Beachvolleyball-EM: Gelungener Auftakt für ÖVV-Damen

Österreichs Beachvolleyball-Damen haben heute für einen gelungenen Auftakt bei der Heim-EM in Klagenfurt gesorgt. Von den vier ÖVV-Duos durften sich drei über einen Sieg freuen.

Vor allem die größten Hoffnungsträgerinnen Stefanie Schwaiger/Barbara Hansel freuten sich über einen glatten Erfolg. „Ich hatte am Anfang schon weiche Knie, aber wir sind super gestartet und haben gut gespielt“, war Hansel über den guten Start erleichtert.

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Formel 1: Vettel macht es wieder spannend

Mit seinem ersten Sieg auf dem Hungaroring hat Sebastian Vettel nicht nur seine persönliche Erfolgsbilanz aufgebessert, sondern auch der Formel-1-WM wieder mehr Brisanz verliehen.

Während das bisher so souveräne Mercedes-Duo Lewis Hamilton und Nico Rosberg in Ungarn schwächelte, zeigte Vettel eine fehlerlose Vorstellung. Damit kann er der zweiten Saisonhälfte nach der Sommerpause durchaus zuversichtlich entgegensehen.

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Chronik

Kolumbien hilft Mexiko bei Fahndung nach „El Chapo“

Die kolumbianische Polizei unterstützt Mexiko bei der Jagd auf den geflohenen Drogenboss Joaquin „El Chapo“ Guzman. Ehemalige Generäle und aktive Offiziere berieten die mexikanischen Kollegen bei der Fahndung nach dem Chef des Drogenkartells von Sinaloa, berichtete die kolumbianische Zeitung „El Tiempo“ heute.

Die kolumbianischen Sicherheitsexperten hätten in den 1980er und 1990er Jahren im Kampf gegen das Medellin- und Cali-Kartell wichtige Erfahrungen gesammelt, die sie nun mit der mexikanischen Polizei teilten. Die Generäle seien nach einer Woche bereits wieder nach Kolumbien zurückgekehrt, die aktiven Beamten würden ihre Beratung in Mexiko fortsetzen, hieß es in dem Bericht.

„El Chapo“ war am 11. Juli durch einen 1,5 Kilometer langen Tunnel aus dem Hochsicherheitsgefängnis El Altiplano geflohen. Tausende Soldaten und Polizisten suchen seitdem im ganzen Land nach dem Drogenboss.

Zwei Verletzte nach Schüssen vor Hotel in Barcelona

Ein Bewaffneter hat in der Innenstadt von Barcelona mehrere Schüsse abgegeben und dabei einen Menschen verletzt. Der Zwischenfall habe sich heute Nachmittag vor einem Hotel nahe der berühmten Flaniermeile Las Ramblas ereignet, berichtete die Nachrichtenagentur Efe unter Berufung auf die Polizei.

Ein Maskierter gab auf der bekannten Flaniermeile Las Ramblas mehrere Schüsse ab. (iptv.ORF.at)

Schütze entkam unerkannt

Eines der Opfer sei getroffen und in ein Krankenhaus gebracht worden, berichteten Medien unter Berufung auf die Polizei. Die zweite Person habe sich an einer Glastür nur leicht verletzt, als sie ins Hotelinnere geflüchtet sei. Der sei unerkannt entkommen, hieß es.

Zur Identität der beiden Opfer wurden zunächst keine Angaben bekannt. Die Polizei teilte mit, sie fahnde vorerst nur nach einem Schützen. Die Zeitung „La Vanguardia“ berichtete online, einige Augenzeugen hätten mindestens zwei maskierte Angreifer gesehen. Einige versicherten, der Zwischenfall sei von einer „Diskussion“ im Inneren des Hotels ausgelöst worden. Es war auch von einem Entführungsversuch die Rede.

Viele Tote bei Brand in Möbelfabrik in Kairo

Bei einem Brand in einer Möbelfabrik im Norden Kairos sind nach Angaben des ägyptischen Gesundheitsministeriums mindestens 25 Menschen gestorben. Außerdem seien 24 weitere verletzt worden, sagte ein Sprecher der Behörde heute. Berichten zufolge sind die meisten Opfer Arbeiter in der Fabrik. Zunächst war von 19 Todesopfern die Rede.

Als Ursache der Explosion wird eine Gasflasche vermutet. (iptv.ORF.at)

Der Großbrand in der Stadt Obur einige Kilometer nordöstlich des Kairoer Flughafens sei durch die Explosion einer Gasflasche verursacht worden, berichtete die staatliche Zeitung „Al-Ahram“ (Onlineausgabe). Hubschrauber der Armee würden eingesetzt, um die Flammen in der Fabrik am Rande der ägyptischen Hauptstadt zu löschen, hieß es weiter.

Keine gültige Sicherheitslizenz

Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur MENA wurde das Feuer am Nachmittag erstickt. Unter Berufung auf Sicherheitskreise berichtete die Agentur zudem, dass die Fabrik keine gültige Sicherheitslizenz besessen habe.

Wegen der mangelhaften Sicherheitsstandards in Ägypten in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens kommt es immer wieder zu Zwischenfällen, Unglücken und Bränden. Vor etwa einer Woche waren bei dem Zusammenstoß von einem Ausflugsboot und einem Lastkahn auf dem Nil mehr als 30 Menschen gestorben. Vergangenes Jahr war in Kairo ein sechsstöckiges Haus in sich zusammengestürzt.

IT

Sicherheitsupdate von Chrysler gefährlicher als Hack

Der erfolgreiche Hackangriff auf einen fahrenden Pkw hat eine breite Öffentlichkeit rund um die Welt aufschrecken lassen. Bei Sicherheitsexperten, die ein solches Szenario bereits seit Jahren prognostizieren, sorgte erst die Reaktion des Herstellers für Gänsehaut.

Bevor sich Fiat Chrysler nämlich zum Rückruf von 1,4 Millionen betroffenen Pkws entschloss, wurde den Eigentümern der Download und die Selbstinstallation eines Sicherheitsupdates angeboten.

Wie aus der wenig später wieder zurückgezogenen Webanleitung des Herstellers hervorgeht - eine Kopie liegt ORF.at vor -, wurden die Kunden aufgefordert, eine ganze Reihe von .exe- und .zip-Dateien auf ihre privaten PCs herunterzuladen und dabei alle Warnungen des Betriebssystems zu ignorieren. Dann sollten die Dateien auf einem USB-Stick installiert werden und so das „Sicherheitsupdate“ in den Bordcomputer des Wagens eingespielt werden.

Ein solches Prozedere im Jahr 2015 anzubieten, sei „hochgradig dilettantisch“ und potenziell weit gefährlicher als die Sicherheitslücke selbst, sagte Joe Pichlmayr von der österreichischen Securityfirma Ikarus gegenüber ORF.at.

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Science

Eisverlust in Arktis bringt Sibirien mehr Schnee

Der Verlust von Meereis in der Arktis führt zu größeren Schneefällen im südlichen Sibirien. Denn das eisfreie Wasser erwärmt sich und nimmt vermehrt Feuchtigkeit auf, was in der Atmosphäre die Bildung von Stürmen begünstigt. In Sibirien gehen diese im Herbst und Winter als Schnee nieder.

Forscher fanden einen Zusammenhang zwischen der Eisbedeckung in der Barents- und der Karasee und den Schneehöhen in Russland, heißt es im Fachjournal „Environmental Research Letters“ von den Wissenschaftlern um Martin Wegmann und Stefan Brönnimann vom Oeschger Zentrum für Klimaforschung der Schweizer Universität Bern. Sie untersuchten Daten von 820 Messstationen in Russland seit den 1970er Jahren.

Eis beeinflusst Klima direkt

In Jahren mit wenig Meereis kam es laut den Daten zu größeren Schneefällen und Schneestürmen in Südsibirien. Die Wissenschaftler konnten auch nachweisen, dass zumindest ein Teil der Feuchtigkeit hierzu aus offenen arktischen Gewässern stammte. Auf einen schneereichen Herbst folgte den Resultaten zufolge im Winter eine kalte Hochdrucklage in Eurasien.

„Die Ergebnisse unterstreichen, wie wichtig das arktische Klima für die südlicheren Breiten ist“, schreiben die Autoren. Seit Beginn der Satellitenmessungen 1980 hat die Ausdehnung des Meereises im Sommer in der Arktis um zehn Prozent abgenommen.

Extrem seltenes Nördliches Breitmaulnashorn verendet

Eines der letzten Nördlichen Breitmaulnashörner der Welt ist in einem tschechischen Zoo verendet. „Es ist ein schwer zu beschreibender Verlust“, sagte der Leiter des Tierparks in Dvur Kralove, Premysl Rabas, heute.

Nördliches Breitmaulnashorn im Zoo von San Diego

Public Domain

Die Nashornkuh Nabire sei im Alter von 31 Jahren an einer geplatzten Zyste verendet. Damit gebe es weltweit nur noch vier Tiere dieser Unterart. Drei von ihnen leben im Ol-Pejeta-Reservat in Kenia und eines im Zoo von San Diego.

Das Nördliche Breitmaulnashorn gilt als seltenstes Großsäugetier der Welt und als unmittelbar vom Aussterben bedroht. Es war ursprünglich in einem Gebiet vom Kongo über Uganda und den Sudan bis hinein in den Tschad verbreitet. Der Bestand des Südlichen Breitmaulnashorns ist hingegen nach Angaben der Umweltorganisation WWF nach Schutzmaßnahmen inzwischen wieder auf über 20.400 Tiere gewachsen.

Religion

Opferfest in Nepal künftig ohne Massenschlachtungen

Aufgrund des wachsenden Protests von Tierschützern wollen die Behörden in Nepal ein jahrhundertealtes Opferfest beenden, bei dem alle fünf Jahre Tausende Büffel, Ziegen, Geflügel und Nagetiere geschlachtet werden.

„Wir haben beschlossen, den Brauch komplett zu stoppen“, sagte heute der Sekretär der Verwaltung des Gadhimai-Tempels, Motilai Prasad. Beim jüngsten Opferfest für Gadhimai, die hinduistische Göttin der Macht, waren im vergangenen November rund 200.000 Tiere geköpft worden.

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Kultur

Erfinder des modernen Schlagzeugstocks tot

Der Erfinder moderner Schlagzeugstöcke, Vic Firth, ist tot. Wie die nach ihm benannte Firma gestern in den USA mitteilte, starb er im Alter von 85 Jahren. Seine „grenzenlose Leidenschaft für die Musik beeinflusste alle seine Entscheidungen“, hieß es in einer Erklärung.

Everett "Vic" Firth, 2002

APA/AP/The Boston Globe/Lane Turner

Firth stammte aus dem US-Bundesstaat Massachusetts und spielte als Perkussionist beim Boston Symphony Orchestra. Weil er mit den damals verwendeten Trommelstöcken und Schlägeln nicht zufrieden war, baute er kurzerhand seine eigenen.

„Es war nicht nur die Qualität der Schlagzeugstöcke, es war die fehlende Auswahl“, erinnerte er sich später. Für die Klangqualität sei die Form der Stöcke aber enorm wichtig. Schon kleinste Veränderungen im Herstellungsprozess könnten das Ergebnis stark beeinflussen.

1963 gründete Firth seine eigene Firma. Die von ihm produzierten Stöcke und Schlägel werden mittlerweile von Musikern auf der ganzen Welt genutzt. 2010 fusionierte das Unternehmen mit dem Beckenhersteller Zildjian.

„Gefühlt Mitte Zwanzig“: Ben Stiller in der Krise

Soll man Kinder haben oder nicht? Was hat man bereits erreicht im Leben und was könnte man noch erreichen? Wie steht es um die eigene Selbstverwirklichung? Mit fundamentalen Fragen des Daseins wird im Film „Gefühlt Mitte Zwanzig“ ein Paar Mitte 40 in New York konfrontiert. Daraus hat der aus Brooklyn stammende Regisseur Noah Baumbach, bekannt durch Filme wie „Greenberg“ und „Frances Ha“ eine anregende Komödie gemacht. In den Hauptrollen sind Ben Stiller und Naomi Watts zu sehen.

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Leute

Friedensnobelpreisträger Tutu erneut im Krankenhaus

Der südafrikanische Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu ist erneut in ein Krankenhaus eingeliefert worden. Die Ärzte verordneten dem 83-jährigen früheren Erzbischof einige Tage Bettruhe, nachdem er erneut über Beschwerden geklagt hatte, wie seine Stiftung heute mitteilte.

Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu

Reuters/B Mathur

Krebsdiagnose 1997

Der Krankenhausaufenthalt habe jedoch nichts mit der Behandlung seines Prostatakrebsleidens zu tun, hieß es der örtlichen Nachrichtenagentur News24 zufolge.

Tutu war Anfang Juli zur Behandlung einer nicht näher erläuterten Infektion in ein Krankenhaus in Kapstadt eingewiesen worden. Nach etwa einer Woche wurde er wieder entlassen. Bei Tutu wurde 1997 Prostatakrebs diagnostiziert. Im vergangenen Dezember verschob er wegen einer medizinischen Behandlung eine Reise nach Rom.

Der anglikanische Geistliche bekam für seinen Kampf gegen das rassistische Apartheidsregime 1984 den Friedensnobelpreis. Nach dem Übergang zur Demokratie wurde Tutu von Präsident Nelson Mandela zum Vorsitzenden der Wahrheits- und Versöhnungskommission bestimmt. Diese arbeitete die Verbrechen des Apartheidsregimes auf.

Wahl-Russe Depardieu hat Einreiseverbot für Ukraine

Gerard Depardieu, Wahl-Russe und französischer Filmstar, darf für die kommenden fünf Jahre nicht mehr in die Ukraine reisen. Das sei im Interesse der nationalen Sicherheit, begründete der Geheimdienst der Ex-Sowjet-Republik heute knapp. Der 66-jährige Depardieu gilt als Freund von Kreml-Chef Wladimir Putin und hatte 2013 nach Kritik an Frankreichs Steuersystem einen russischen Pass erhalten.

Nach „antiukrainischen Äußerungen“ hatten die Behörden in Kiew den Schauspieler („Green Card“, „Asterix & Obelix“) auf eine schwarze Liste gesetzt. Das Kulturministerium hat später mitgeteilt, dass Depardieus Filme voraussichtlich nicht verboten würden.