Ausland

Saudi-Arabien verlegt Kampfflugzeuge in die Türkei

Saudi-Arabien hat nach eigenen Angaben Kampfflugzeuge in die Türkei verlegt, um die Angriffe auf die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien zu verstärken. „Das saudi-arabische Königreich hat heute eine Präsenz auf der Luftwaffenbasis Incirlik in der Türkei“, sagte der Brigadegeneral Ahmed Assiri in der Nacht auf heute dem Fernsehsender al-Arabija. Riad ist Teil der Anti-IS-Koalition, beteiligte sich bisher aber nicht maßgeblich an den Angriffen.

Keine bilaterale Vereinbarung

Assiri sagte, die Verlegung der Flugzeuge auf den Militärflughafen im Süden der Türkei sei erfolgt, nachdem die internationale Anti-IS-Koalition diese Woche in Brüssel beschlossen habe, die „Luftangriffe zu verstärken“. Die Kampfflugzeuge in Incirlik operierten im Rahmen der US-geführten Militärkoalition, sagte der saudi-arabische Militärvertreter. Ihrer Verlegung liege keine bilaterale Vereinbarung zwischen Riad und Ankara zugrunde.

„Konsens“ über Bodentruppen

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte bereits gestern gesagt, Riad habe Jagdflugzeuge nach Incirlik verlegt. Zudem erklärte er die Bereitschaft der Türkei und Saudi-Arabiens, für den Kampf gegen die IS-Miliz Bodentruppen nach Syrien zu schicken. Assiri sagte nun, es gebe in der Koalition „einen Konsens“ über den Einsatz von Bodentruppen, „in den kommenden Tagen“ würden Militärexperten die Einzelheiten des Einsatzes festlegen.

Mehr dazu in Riad sieht Assads Zeit abgelaufen

Türkischer Angriff gegen Kurden in Syrien

Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu bestätigte gestern einen Angriff auf den Norden Syriens. Die türkische Armee habe dort Ziele der kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD) angegriffen, sagte Davutoglu und forderte, die Gruppe solle sich aus dem Gebiet bei Asas zurückziehen, das sie kürzlich erobert habe.

„Im Rahmen der Einsatzregeln haben wir auf Kräfte in Asas und Umgebung geantwortet, die eine Bedrohung darstellten.“ Und das offenbar mit Blick auf die PYD, deren bewaffneter Arm die YPG sind. Davutoglu sprach von einer „Terrorgruppe, die ein Arm des syrischen Regimes ist“ und bei den „russischen Luftangriffen gegen Zivilisten kollaboriert und daran mitschuldig ist“.

Afrika und Flüchtlingskrise Themen bei Sicherheitskonferenz

Die Konflikte in Afrika und der Golfregion sowie die Flüchtlingskrise stehen heute zum Abschluss der Münchner Sicherheitskonferenz im Mittelpunkt. Zu den Rednern zählen US-Senator John McCain, der irakische Kurdenpräsident Masud Barzani und UNO-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi.

An dem weltweit wichtigsten sicherheitspolitischen Expertentreffen nahmen bisher mehr als 30 Staats- und Regierungschefs sowie etwa 60 Außen- und Verteidigungsminister teil. Der Syrien-Konflikt war das klar dominierende Thema.

Zentralafrikanische Republik wählt Präsidenten

Nach drei Jahren politischer Krise und Gewalt sucht die Zentralafrikanische Republik heute in einer Stichwahl einen neuen Präsidenten. Die rund zwei Millionen Stimmberechtigten haben die Wahl zwischen zwei ehemaligen Ministerpräsidenten - Georges Dologuele und Faustin Archange Touadera -, die im ersten Wahlgang Ende Dezember nicht die absolute Mehrheit erreicht hatten.

Zugleich wird die für ungültig erklärte Parlamentswahl vom 30. Dezember wiederholt. Wahlergebnisse werden erst in etwa zwei Wochen erwartet.

Das Land wird von einem Konflikt erschüttert, seit muslimische Rebellen im Frühjahr 2013 den christlichen Präsidenten Francois Bozize gestürzt hatten.

Inland

RH-Chef: Parteien machen ungestraft falsche Angaben

Der Rechnungshof hat bisher 27 mutmaßliche Verstöße gegen das Parteiengesetz angezeigt, Verurteilungen gab es aber nur in fünf Fällen. „Es gibt überhaupt keine präventive Wirkung. Es gibt keine Konsequenzen, wenn jemand falsche Angaben macht“, sagte Rechnungshofpräsident Josef Moser. Er kritisiert sowohl das Gesetz als auch die Spruchpraxis des Parteiensenats im Kanzleramt.

Eingestellt hat der „Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat“ (UPTS) unter anderem Verfahren wegen Wahlkampffinanzierung durch Parlaments- und Landtagsklubs, wegen der Annahme unzulässiger Parteispenden und wegen nicht gemeldeter Parteiunternehmen im Wahljahr 2013. Fazit des Rechnungshofs: „Der Verfahrens- und Sanktionsmechanismus des Parteiengesetzes und die sich daraus ergebende Spruchpraxis des UPTS führen dazu, dass der Rechnungshof einen sehr hohen Verwaltungsaufwand zum Parteiengesetz abzuwickeln hat, den Parteien jedoch - abgesehen von der offensichtlichen Überschreitung von Wahlwerbungsausgaben - praktisch keine Konsequenzen drohen.“

„Absolut frustrierend“

Moser stößt sich insbesondere an der Möglichkeit der Parteien, falsche Angaben jederzeit strafbefreiend zu korrigieren. Selbst bei „offensichtlichen Unrichtigkeiten“ müsse der Rechnungshof zuerst bei den Parteien nachfragen, dann Wirtschaftsprüfer mit der neuerlichen Prüfung der Bücher betrauen - und am Ende dieses Verfahrens könnten die Parteien ihre Angaben dann richtigstellen. „Das ist absolut frustrierend, weil Prüfressourcen für etwas eingesetzt werden, wo nur Bürokratie entsteht und die Transparenz nicht erhöht wird“, so Moser. Direkt in die Parteifinanzen einsehen darf der Rechnungshof nicht.

„Man kann ungestraft offenkundig unrichtige Angaben machen und hat bis zum letzten Moment Zeit, das richtig zu stellen“, kritisiert Moser. So habe eine Partei (die SPÖ, Anm.) trotz Nachfrage des Rechnungshofes vier Parteiunternehmen nicht gemeldet. Der Senat verhängte aber keine Strafe, weil der Rechnungshof ein zweites Mal hätte nachfragen müssen.

Faymann will Entsendungen auf Arbeitsmarkt begrenzen

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) präzisiert seine Vorstellungen zur Verschärfung der Entsenderichtlinie. Um die Zahl der von ausländischen Firmen nach Österreich entsendeten Arbeitnehmer zu reduzieren, will er eine Maximaldauer für deren Tätigkeit festsetzen, sagte er zur Tageszeitung „Österreich“ (Sonntag-Ausgabe).

Gleicher Lohn wie für inländische Arbeiter

Außerdem will Faymann zwingend die österreichische Bemessungsgrundlage für die Sozialversicherung heranziehen, damit es künftig für Arbeitgeber nicht günstiger ist, ausländische Arbeitnehmer anzustellen. Bereits bekannt ist, dass Faymann für „gleichen Lohn für gleiche Arbeit“ eintritt, also dafür, dass etwa ungarische Arbeitnehmer zu gleichen - und nicht günstigeren - Konditionen beschäftigt werden wie Österreicher.

Khol gegen Beschränkung der Freizügigkeit

Gegen eine Beschränkung der Personenfreizügigkeit in der EU zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sprach sich im Ö1-„Journal zu Gast“ ÖVP-Präsidentschaftskandidat Andreas Khol aus. Es habe sieben Jahre Übergangsfrist gegeben, die Erfahrungen mit mittel- und osteuropäischen Arbeitern seien gut. „Ich sehe nicht, dass man hier zudrehen sollte“, sagte Khol.

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Niessl für Aus

Der Chef der Wiener Arbeiterkammer (AK), Werner Muhm, hatte mit seiner Forderung nach einem Ende der Arbeitnehmerfreizügigkeit für Irritationen gesorgt. Im burgenländischen Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) fand er einen Verbündeten.

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Sport

Bundesliga: Ried schlägt Leader Salzburg

Interessanter hätte die 22. Bundesliga-Runde gestern nicht beginnen können. Die SV Ried schlug Titelverteidiger und Leader Red Bull Salzburg zu Hause mit 1:0 und fügte der Mannschaft von Neo-Coach Oscar Garcia damit die erste Niederlage seit Oktober zu, als noch Vorgänger Peter Zeidler am Ruder gewesen war. Zum Matchwinner wurde Thomas Fröschl, der damit die spannende Ausgangslage für das Wiener Derby noch einmal zuspitzte.

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Fußball: Spätes Siegestor für Juventus im Hit

Zwei Minuten vor Ende hat Juventus gestern im Spitzenspiel der Serie A über das Siegestor gegen den bisherigen Leader Napoli gejubelt. Der im Herbst schwach gestartete, mittlerweile aber seit Monaten in Topform agierende Titelverteidiger übernahm mit dem 15. Ligasieg in Serie erstmals in dieser Saison die Tabellenführung. Der Weg zum fünften „Scudetto“ in Serie scheint nun vorgezeichnet.

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Skifliegen: Slowenen dominieren weiter in Vikersund

Weltmeister Peter Prevc hat gestern dem zweiten Bewerb in Vikersund den Stempel aufgedrückt und damit die Dominanz der Slowenen auf der größten Flugschanze der Welt fortgesetzt. Nach dem Tagessieg seines Landsmannes Robert Kranjac am Vortag flog diesmal der Weltcup-Dominantor in einer eigenen Liga und setzte sich mit zweimal Höchstweite überlegen durch.

Pech hatte Stefan Kraft, der als Dritter nach dem ersten Durchgang noch in Reichweite des nun zehnfachen Saisonsiegers lag und in der Entscheidung bei ungünstigen Verhältnissen ein paar Plätze einbüßte.

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Wirtschaft

Dijsselbloem gegen Lockerung der Regeln für Banken

Euro-Gruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem hat Forderungen nach einer laxeren Kontrolle des Finanzsektors als Reaktion auf die jüngste Talfahrt von Bankaktien zurückgewiesen. Vielmehr stärkten gerade die strengeren Vorschriften das Vertrauen in die Branche nach der Finanzkrise, sagte er gestern im niederländischen Rundfunk. „Wir haben jetzt viel striktere Regeln dafür, wer die Rechnung zahlt, wenn Banken scheitern.“

Dies bleibe nicht an den Steuerzahlern hängen, weshalb Investoren die Geldhäuser genauer unter die Lupe nähmen. „Das führt zu einer Korrektur an den Aktienmärkten“, erklärte der niederländische Finanzminister.

Der Bankenindex des EuroStoxx50 hat seit Jahresbeginn mehr als ein Viertel nachgegeben. Angesichts dieser Entwicklung hatte unter anderem Italiens Notenbankchef Ignazio Visco gefordert, die Mindestanforderungen für Kapitalpolster der Banken langsamer hochzuschrauben als geplant.

Dijsselbloem sagte, dies sei „das Schlimmste, was man machen könnte“. Die Kapitalanforderungen müssten vielmehr weiter steigen, um das Vertrauen in die Banken zu stärken. Er warnte zudem davor, eine Krise herbeizureden. Die Institute seien viel stärker als früher, und die Prognose für die europäische Wirtschaft bleibe trotz zuletzt schlechter Nachrichten aus China und den USA verhalten positiv.

Russischer Oligarch steigt bei Uber ein

Der russische Milliardär Michail Fridman ist mit 200 Millionen Dollar (ca. 177 Mio. Euro) beim Fahrdienst-Vermittler Uber eingestiegen. Welchen Anteil Fridmans Investmentfirma LetterOne dabei bekam, ging aus der Mitteilung von Freitag nicht hervor. Uber war zuletzt laut Medienberichten in Finanzierungsrunden mit 50 bis 60 Milliarden Dollar (ca. 44 bis 53 Mrd. Euro) bewertet worden.

LetterOne gehören unter anderem Anteile an den Mobilfunk-Betreibern VimpelCom und Turkcell. Ein großer Teil ihres Vermögens stammt aus dem Verkauf der Ölgesellschaft TNK-BP an den russischen Staat. Einem russischen Medienbericht zufolge investierte im vergangenen Jahr bereits ein anderer russischer Milliardär, Alischer Usmanow, in Uber.

Chronik

Mutter des Columbia-Schützen entschuldigte sich

Die Mutter eines der beiden Teenager, die 1999 ein Blutbad an der Columbine High School im US-Bundesstaat Colorado verübt hatten, hat sich bei den Opfern entschuldigt. „Es tut mir so leid, was mein Sohn getan hat“, sagte die 66-jährige Sue Klebold in ihrem ersten Fernsehinterview seit der Bluttat. Sie habe im Vorfeld nichts geahnt.

Ihr 17-jähriger Sohn Dylan und sein 18-jähriger Freund Eric Harris hatten am 20. April 1999 schwer bewaffnet die Schule in Columbine bei Denver gestürmt. Sie erschossen 13 Menschen und verletzten 24 weitere, bevor sie sich selbst töteten.

„Habe es nicht gewusst“

In dem Freitagabend ausgestrahlten Interview sagte Klebold, sie wisse, dass eine Entschuldigung „keine angemessene Antwort auf all dieses Leid“ sei. „Es gibt keinen Tag, an dem ich nicht an die Menschen denke, denen Dylan wehgetan hat.“ Es sei „sehr schwer mit der Tatsache zu leben, dass jemand, den man liebte und aufzog, auf so brutale Weise Menschen tötete“.

Wenn ihr Sohn von einem anderen Kind erschossen worden wäre, hätte sie die Eltern des Kindes verantwortlich gemacht, sagte Klebold. Man glaube zu wissen, „wenn mit unseren Kindern etwas nicht stimmt“. Doch dies sei in ihrem Fall anders gewesen. „Ich habe es nicht gewusst. Und ich konnte diese Verletzung anderer Menschen nicht verhindern.“

„Keinerlei Anzeichen“

Die 66-Jährige beschrieb ihren Sohn als schüchternen, liebenswüdigen Buben, der mit seinen Freunden feierte und in einem behüteten Elternhaus aufwuchs. Es habe keinerlei Anzeichen für bevorstehende Gewalttaten gegeben. „Wenn ich gemerkt hätte, dass Dylan seelisch gelitten hat, dann wäre er nicht dort gewesen. Dann hätte er Hilfe bekommen.“

Lediglich einige Veränderungen an seinem Verhalten habe sie bemerkt, sie habe diese aber auf die Pubertät geschoben: Manchmal habe Dylan „distanziert oder ruhig“ gewirkt und habe ausweichend geantwortet, wenn sie ihn fragte, wie es ihm ging. Eineinhalb Jahre vor der Schießerei hatte sich Dylan zusammen mit Freunden Zugang zum Computersystem der Schule verschafft, was ihm einen dreitägigen Schulverweis einbrachte. Außerdem wurde er beim Diebstahl elektronischer Geräte von der Polizei gefasst. „Damals dachte ich, das wäre das Schlimmste, was ich erleben könnte“, sagte Klebold.

Kaputte Skibindung: Mit Hubschrauber gerettet

Weil die Bindung seines Tourenskis kaputtgegangen ist, musste ein Tourengeher gestern im Montafon (Vorarlberg) mit dem Hubschrauber gerettet werden. Auch die Bergrettung war ausgerückt, weil der Hubschrauber zuerst witterungsbedingt nicht starten konnte.

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Tourengruppe löste gewaltige Lawine aus

Eine achtköpfige Skitourengruppe aus Frankreich überstand gestern im Gemeindegebiet von Schmirn (Tirol) den Abgang einer riesengroßen Lawine glimpflich. Bei erheblicher Lawinengefahr traten die Touristen beim Aufstieg zum Jochgrubenkopf ein Schneebrett los, das weitere Lawinen auslöste. Vier Personen wurden teilweise verschüttet, blieben aber unverletzt.

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Gestern ist bei einer Kollision auf einer Piste auf der Schmittenhöhe bei Zell am See ein fünfjähriger Bub schwer verletzt worden. Der junge Einheimische war mit einer 19-Jährigen zusammengestoßen.

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Fünfjährige schwer verletzt - Fahrerflucht

In Vorarlberg wurde ein ebenfalls fünfjähriges Kind bei einer Kollision auf der Piste schwer verletzt. Der Mann, mit dem das Kind zusammengestoßen war, fuhr nach einem kurzen Gespräch mit der Mutter weiter.

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Kultur

Hieronymus Bosch: Der große Coup im Jubiläumsjahr

Genau wie sein Werk gibt auch das Leben von Hieronymus Bosch bis heute viele Rätsel auf. Eines ist jedoch durch einen Chronikeintrag gesichert: Er wurde vor 500 Jahren in seinem Geburtsort s’Hertogenbosch in den Niederlanden begraben. Die faszinierenden Bilder, die er hinterließ, sind im Besitz der bedeutendsten Museen weltweit, kein einziges davon befindet sich in seiner Heimatstadt. Normalerweise. Im Jubiläumsjahr gelang es dem Noordbrabants Museum in s’Hertogenbosch trotzdem, für eine einmalige Ausstellung fast alle Gemälde und Zeichnungen nach Hause zu holen - mit einer ganz besonderen Idee.

Mehr dazu in In die Hölle mit den Missetätern

Eagles of Death Metal setzen Europatournee fort

Genau drei Monate nach der Terrorattacke bei ihrem Konzert in Paris hat die US-Band Eagles of Death Metal ihre Europatournee in Stockholm fortgesetzt. Die Musikgruppe spielte gestern in dem Club „Debaser Medis“ in der schwedischen Hauptstadt. Heute sollte ein Auftritt in Oslo folgen.

Am Dienstag tritt die Band erstmals seit den Anschlägen wieder mit einem eigenen Konzert in Paris auf. Am 22. Februar wird die Band in der Arena Wien zu sehen sein.

Der Musikclub „Bataclan“ war am 13. November 2015 während eines Auftritts der Gruppe von einem der drei Terrorkommandos überfallen worden. Dort starben die meisten der 130 Todesopfer der Attacken in Saint-Denis und Paris.

Religion

Papst ging mit Mexikos Kirche hart ins Gericht

Papst Franziskus hat bei seinem ersten Besuch in Mexiko die dortige Kirche scharf kritisiert. Das Land brauche keine „Fürsten“, sondern Botschafter des Herrn, sagte er gestern während einer Rede vor den Bischöfen des Landes in Mexiko-Stadt.

Die als sehr konservativ geltende mexikanische Kirche mahnte der 79-jährige Papst zu mehr sozialem Engagement. „Wenn Ihr kämpfen müsst, dann kämpft“, sagte Franziskus an die Adresse der mehr als 170 mexikanischen Bischöfe. Konkret forderte der Papst die katholischen Priester zu einem entschlosseneren Kampf gegen die Drogenkartelle auf.

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Lifestyle