Ausland

Kurdische Kämpfer dringen in IS-Hochburg in Syrien ein

Kurdische Milizionäre haben nach Angaben von Aktivisten heute im Nordosten Syriens eine Hochburg der Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) teilweise zurückerobert.

Wie die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in London mitteilte, drangen Kämpfer der syrisch-kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in der Provinz Hassaka in die Ortschaft Tal Hamis ein.

Sie brachten demnach östliche und südliche Außenbezirke unter ihre Kontrolle. Tal Hamis liegt im Nordosten der Provinzhauptstadt Hassaka und wurde vor mehr als einem Jahr von den Dschihadisten eingenommen.

Unterstützung durch Luftangriffe

Der Kampf um Tal Hamis hatte am Donnerstag vergangener Woche begonnen. Die YPG-Kämpfer sind in der Region seit einigen Tagen auf dem Vormarsch. Sie wurden am Boden durch Luftangriffe der von den USA geführten Anti-IS-Koalition aus westlichen und arabischen Staaten unterstützt.

Seit Samstag wurden dabei der Beobachtungsstelle zufolge mindestens 175 IS-Kämpfer getötet. Auf Seite der Kurden und mit ihnen verbündeten arabischen Kämpfern gab es 30 Tote, darunter auch einen Australier.

Die Aktivisten hatten zuvor gemeldet, IS-Kämpfer hätten in den vergangenen Tagen mindestens 220 assyrische Christen aus zehn Dörfern verschleppt worden. 5000 Menschen flohen vor der IS-Miliz in die Städte Kamishli und Hassaka. Die Beobachtungsstelle stützt sich auf ein dichtes Netz von Informanten in Syrien. Ihre Angaben können von unabhängiger Seite kaum überprüft werden.

Lettland meldet Sichtung russischer Kriegsschiffe

Das lettische Militär hat nahe der eigenen Hoheitsgewässer zwei Schiffe und ein U-Boot der russischen Marine gesichtet. Die beiden Korvetten der Parchim-Klasse und das Tauchboot wurden etwa 17 Kilometer vor der Küste in internationalen Gewässern der Ostsee geortet, hieß es heute in einer Twitter-Mitteilung der Streitkräfte des baltischen Landes.

An den Grenzen Lettlands und der Nachbarstaaten Estland und Litauen sind seit Beginn der Ukraine-Krise vermehrt russische Militärflugzeuge und Kriegsschiffe gesehen worden.

Musikfestival von Lettland nach Sotschi verlegt

Auch im Kulturbereich zeigt das Unbehagen um die Rolle Russlands in der Ukraine Folgen: Das russische Musikfestival „New Wave“ wird nicht mehr im lettischen Ostseebad Jurmala stattfinden, sagte Veranstalter Igor Krutoi im lettischen Fernsehen. Grund sei das Einreiseverbot gegen mehrere russische Künstler.

„New Wave“, das bekannteste Musikspektakel auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion, werde stattdessen im russischen Schwarzmeer-Kurort Sotschi ausgetragen. Lettland hatte im vergangenen Jahr drei russische Popstars wegen ihrer kremlfreundlichen Haltung in der Ukraine-Krise auf eine schwarze Liste gesetzt.

Rettungsfonds verlängert Hilfsprogramm für Athen

Der Euro-Rettungsfonds EFSF hat das Ende Februar auslaufende Hilfsprogramm für Griechenland um vier Monate bis Ende Juni verlängert. Damit kann Griechenland - wie von den Euro-Finanzministern am Dienstag beschlossen - länger unter dem Euro-Rettungsschirm verweilen. Das teilte der EFSF heute in Luxemburg mit.

Damit kann die bisher auf Eis liegende Kredittranche von 1,8 Mrd. Euro aus dem bisherigen Hilfsprogramm innerhalb der nächsten vier Monate fließen, wie der EFSF mitteilte.

Verhandlungen gehen weiter

Das setzt aber den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen Athens mit seinen Geldgebern über angekündigte Reformen voraus. Das Gleiche gilt für die Mittel aus einem separaten Staatsanleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank im Umfang von 1,8 Mrd. Euro. Weitere 10,9 Mrd. Euro in Anleihen liegen zur Bankenrettung bereit.

„Die heutige Entscheidung markiert einen wichtigen Zwischenschritt“, teilte EFSF-Chef Klaus Regling mit. Damit gebe es einen klaren Rahmen für weitere Reformen Athens. Nun könne die Regierung mit ihren Partnern an einem möglichen Folgerettungsprogramm für die Zeit nach Juni arbeiten.

„Spiegel“: Deutsche Pkw-Maut für EU rechtswidrig

Die geplante Pkw-Maut auf deutschen Straßen ist einem Magazinbericht zufolge nach Einschätzung der EU rechtswidrig. In mindestens zwei Punkten stehe das Vorhaben nicht im Einklang mit EU-Recht, berichtete der „Spiegel“ heute mit Verweis auf eine Analyse der Kommission.

Diesen Standpunkt vertritt auch Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ), er droht Deutschland mit EU-Klagen.

Diskriminierung von Ausländern

Die EU-Kommission stützt sich laut „Spiegel“ auf ein Gutachten des juristischen Dienstes der EU. Die Rechtsexperten kämen zu dem Ergebnis, dass die Maut Ausländer diskriminiere, da die Gebühr deutschen Fahrzeughalter über die Kfz-Steuer erstattet werden soll. Unterm Strich würden daher nur Ausländer zahlen.

„Jeden inländischen Autofahrer exakt um den Betrag zu entlasten, der bei der Maut zahlen muss, und dann zu behaupten, zwischen beiden Gesetzen gebe es keinen Zusammenhang, ist ein offensichtlicher Widerspruch“, zitiert das Magazin die Kommission. Der juristische Dienst gilt als maßgebliche Instanz für die Beurteilung durch die EU.

Die Kommission fordert dem Bericht zufolge nun, dass es auch unter inländischen Fahrzeughaltern Gewinner und Verlierer gebe. Nur dann könne davon die Rede sein, dass Ausländer nicht diskriminiert würden. Die Kommission bemängle zudem, dass die Preise für Kurzzeitvignetten zur Nutzung der Autobahnen zu hoch seien.

Noch keine Stellungnahme von Kommission

Ein Kommissionssprecher äußerte sich nicht direkt zu dem Gutachten. Er wiederholte nur erneut, die Kommission werde erst nach Abschluss des Gesetzesverfahrens in Deutschland zur Rechtmäßigkeit der Maut Stellung nehmen.

Alle Fahrer, ob Deutsche oder Ausländer, müssten aber gleich behandelt werden. Der Gesetzesentwurf war gestern in erster Beratung im deutschen Bundestag beraten worden. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) möchte einen Beschluss noch im März, die SPD bremst aber.

Tausende Malediver protestieren gegen Regierung

Tausende Menschen im Tropenparadies Malediven haben heute mit einem Marsch durch die Hauptstadt Male gegen ihre Regierung demonstriert. Vorausgegangen war die umstrittene Festnahme des Oppositionspolitikers und Ex-Präsidenten Mohamed Nasheed.

Auch waren Verfassungsrichter unter zweifelhaften Umständen abgesetzt worden und ein Journalist spurlos verschwunden. „Was wir hier erleben, ist die Rückkehr der Diktatur“, sagte Shauna Aminath, Sprecherin der Maldivian Democratic Party MDP.

Präsidentenwahl musste mehrfach wiederholt werden

Nasheed war der erste frei gewählte Präsident der Malediven. Er war am Sonntag festgenommen worden. Ihm wird vorgeworfen, während seiner Regierungszeit 2012 die Inhaftierung eines Richters angeordnet zu haben. Kurz danach trat er zurück - seinen Angaben zufolge unter Zwang.

Bei der Präsidentenwahl 2013, die mehrfach wegen mutmaßlichen Betrugs wiederholt wurde, unterlag Nasheed. Präsident ist Abdulla Yameen, der Halbbruder des früheren Autokraten Maumoon Abdul Gayoom.

Inland

Auch Hypo-Prozesse belasten Budget

Nicht nur der Abbau der Hypo Alpe-Adria schlägt sich aufs Budget und somit auf den Steuerzahler nieder. Auch die Prozesse stellen ein großes Risiko für den staatlichen Haushalt dar. 340 Millionen Euro wurden dafür im Budget bereits als Rückstellungen eingepreist, berichtete der „Standard“.

Über den genauen Grund schweige sich das Finanzministerium allerdings aus. Man wolle den Gegnern - etwa dem ehemaligen Eigentümer BayernLB - nicht ausrichten, mit welchem Prozessausgang man rechnet.

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Wirtschaftsverbände mobilisieren gegen Erbschaftssteuer

Die Plattform „Der Mittelstand“, eine Initiative elf heimischer Wirtschaftsverbände, mobilisiert erneut gegen jede Art von neuen Vermögenssteuern. „Nein zu Substanzbesteuerung heißt auch Nein zu Erbschafts- und Schenkungssteuer“, sagte der frühere ÖVP-Abgeordnete Günter Stummvoll, Sprecher der Plattform, heute bei einer Pressekonferenz.

Erbschafts- und Schenkungssteuern seien eine Gefahr für Eigentum und Arbeitsplätze. „In Wahrheit zielen sie genauso auf die Substanz wie klassische Vermögenssteuern“, so Stummvoll. Erbschafts- und Schenkungssteuern seien 2008 aus gutem Grund abgeschafft worden.

Im letzten Jahr ihres Bestehens habe es 62.000 Fälle gegeben, davon 16 über einer Million Euro. „Will man ein signifikantes Volumen erzielen, dann müsste die Freibetragsgrenze entsprechend niedrig sein, und es bliebe nur die Besteuerung des breiten Mittelstandes und der Klein- und Mittelbetriebe übrig“, so Stummvoll.

Verweis auf EU-Länder

Klaus Hübner, Präsident der Kammer der Wirtschaftstreuhänder, argumentierte, dass in der EU nur drei Länder sowohl eine höhere Abgabenquote als auch eine Erbschafts- und Schenkungssteuer haben. Auch sei in der Praxis die Bewertung der zu besteuernden Erbschaft oder Schenkung schwierig und aufwendig.

Für Immobilien bestehe das Problem der tatsächlichen Verkehrswerte. Bei Aktien stelle sich das Stichtagsproblem, und die Bewertung von Schmuck, Oldtimern und Kunst sei fast unmöglich. „Besonders sensibel ist betriebliches Vermögen. Die Erträge, mit denen eine Erbschaftssteuer bestritten werden müsste, sind in den Betrieben oft nicht vorhanden“, so Hübner.

Zweifel an Einnahmenziel

Wirtschaftsforscher Gerhard Lehner bezweifelte die von der SPÖ angepeilten Einnahmen von 500 Millionen Euro durch die Erbschafts- und Schenkungssteuer. Das Aufkommen hänge erheblich von nicht beeinflussbaren und nicht vorhersehbaren Faktoren wie Todesfällen und Erbstreitigkeiten ab.

Mehr als 200 Millionen Euro jährlich seien mit der vor 2008 bestehenden Erbschaftssteuer nie eingehoben worden. Außerdem kritisierte Lehner den SPÖ-Vorschlag als „familienfeindlich“, weil dieser bei Erbschaften keine Differenzierung nach dem Verwandtschaftsgrad vorsehe.

Wirtschaft

WIFO: Nullwachstum auch im vierten Quartal

Österreichs Wirtschaft kommt aus der Stagnation nicht heraus. Im vierten Quartal 2014 gab es wie im Quartal davor zum zweiten Mal ein Nullwachstum, gab das WIFO heute bekannt. Österreich schrammte somit knapp an einer Rezession vorbei: Laut WIFO-Definition muss dafür das Wirtschaftswachstum zweimal hintereinander schrumpfen.

Im Jahresvergleich sank die Wirtschaftsleistung im vierten Quartal um 0,2 Prozent. Sorgenkind blieb der private Konsum - er sprang nicht an. Auch Firmen hielten sich bei Investitionen zurück.

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Putin kürzt Kreml-Gehälter um zehn Prozent

Wegen der extremen Wirtschaftskrise in Russland kürzt Kreml-Chef Wladimir Putin Mitarbeitern in der Präsidialverwaltung die Gehälter um zehn Prozent. Der 62-Jährige informierte heute den nationalen Sicherheitsrat über die Einschnitte, wie die Kreml-Verwaltung mitteilte.

Die stark von Energieverkäufen abhängige Rohstoffmacht ist vor allem wegen des niedrigen Ölpreises massiven Sparzwängen unterworfen. Die Gehaltskürzungen sind Teil der Pläne, die Ausgaben im Staatshaushalt für dieses Jahr zu senken. Zudem setzten die vom Westen im Zuge des Ukraine-Konflikts gegen Russland verhängten Sanktionen die Wirtschaft des Landes unter Druck.

Vorbildwirkung für Parlamentarier

Die Initiative Putins soll Signalwirkung auch für die Parlamentsabgeordneten, die Senatoren im Föderationsrat sowie Tausende andere Staatsdiener haben. Dem russischen Statistikamt zufolge erhielten Mitarbeiter der Präsidialverwaltung im vergangenen Jahr monatlich im Durchschnitt 232.375 Rubel (3.370 Euro).

In der Privatwirtschaft sowie in staatlichen Betrieben klagen russische Arbeitnehmer seit Monaten über massive Lohnkürzungen. Zudem steigt die Arbeitslosigkeit rasant. Russland durchlebt die schwerste Krise der vergangenen 15 Jahre - seit Putin an der Macht ist.

Deutschland vor Streiks im öffentlichen Dienst

Im öffentlichen Dienst der deutschen Bundesländer stehen in den kommenden zwei Wochen Warnstreiks bevor. Eine zweite Verhandlungsrunde im Tarifkonflikt blieb nach Angaben der Gewerkschaften heute in Potsdam ohne deutliche Annäherung.

„Jetzt sind die Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben und Dienststellen aufgefordert, mit Warnstreiks ein deutliches Signal für ihre berechtigten Forderungen zu setzen“, sagte ver.di-Chef Frank Bsirske.

Lohnerhöhung gefordert

Die Gewerkschaften verlangen für die knapp drei Millionen Beschäftigten ein Lohnplus von 5,5 Prozent bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Der Zuwachs soll mindestens 175 Euro pro Monat betragen.

Zu den Forderungen gehört zudem eine Erhöhung der Vergütung für Auszubildende und Praktikanten um 100 Euro im Monat. Außerdem soll Auszubildenden nach erfolgreicher Ausbildung die Einstellung garantiert werden.

Auch Lehrer wollen streiken

Nach Angaben des Beamtenbundes soll der Schwerpunkt auf Schulen, Straßenmeistereien, Unikliniken und den Justizverwaltungen liegen. Auch die 200.000 angestellten Lehrer wollen ab Dienstag mit Streiks und Protestaktionen auf ihre Forderungen aufmerksam machen.

Sie wollen einen eigenen Tarifvertrag, um künftig nicht mehr von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich eingruppiert zu werden. Außerdem soll die Bezahlung unmittelbar an die der Beamten angekoppelt werden.

Die Aktionen der Lehrer sollten von einem Bundesland zum anderen wechseln, sagte ein Sprecher der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Zuerst wollen am Dienstag Lehrkräfte an Grundschulen, sozialpädagogischen Förderzentren und Berufsschulen in Berlin ihre Arbeit niederlegen.

Türkische Regierung setzt Notenbank unter Druck

Die türkische Regierung erhöht abermals den Druck auf die Notenbank, den Leitzins weiter zu senken. Das sei ein Dienst an der Nation, sagte Präsident Recep Tayyip Erdogan heute in Ankara. Außerdem müssten die Inflationsrate gedrückt und Investitionen angeregt werden.

Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci verlangte einen Leitzins von sechs Prozent. Zeybekci sagte der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge, wenn man einen Zinssatz von zwölf bis 13 Prozent als Händler bei der Bank zahlen müsse und wenn eine Inflationsrate von rund fünf Prozent erwartet werde, dann seien Nettokosten von sieben Prozent nicht hinnehmbar.

Erdogan: Falsche Zinspolitik schadet Wirtschaft

Die Zentralbank hatte am Dienstag den Schlüsselsatz zur Versorgung des Bankensystems mit Geld um einen Viertelprozentpunkt auf 7,5 Prozent gesenkt. Das ist der Regierung zu wenig. Erdogan hatte bereits am Mittwoch der Zentralbank eine falsche Zinspolitik vorgehalten und die Frage aufgeworfen, ob sie unter „externem Einfluss“ stehe. Die Zinspolitik der Währungshüter sei der Wirtschaft nicht dienlich.

Vor der im Juni anstehenden Parlamentswahl will die politische Führung die maue Wirtschaft ankurbeln. Ein Mittel sieht sie in niedrigeren Zinsen. Die Notenbank dagegen hat angekündigt, sie werde bei ihrem vorsichtigen geldpolitischen Kurs bleiben, bis sich die Aussichten auf stabile Preise deutlich verbesserten. Die Inflationsrate lag zuletzt bei 7,24 Prozent.

Gerüchte über Rücktritt von Notenbankpräsident

Besonders im Kreuzfeuer der Politiker steht Notenbankpräsident Basci, der sich genötigt sah, Gerüchte über einen Rücktritt zurückzuweisen. Wer ein öffentliches Amt übernommen habe, solle seine Pflicht auch bis zum Ende der Amtszeit erfüllen, sagte er im Sender CNN Türk. Er werde auf seinem Posten bleiben.

Die Rücktrittsgerüchte ließen die türkische Lira auf ein Rekordtief fallen. Ein Dollar kostete mit 2,5270 Lira so viel wie nie zuvor. Der Leitindex der Istanbuler Börse verlor knapp zwei Prozent. Auch von den türkischen Anleihemärkten zogen sich die Investoren zurück. Die Rendite der zehnjährigen Staatsanleihen stieg auf 8,56 Prozent von zuvor 8,21 Prozent.

Sport

Europa League: Salzburg findet seinen Meister

Die Europacup-Saison ist für Österreichs Fußball seit gestern endgültig vorbei. Eine Saison, in der Salzburg zunächst am Einzug in die Champions League scheiterte und dann, nach einem Torrekord in der Europa-League-Gruppenphase, neuerlich gleich zum Auftakt in der K.-o.-Phase seine Grenzen aufgezeigt bekam.

Gestern schied die junge Elf von Adi Hütter in Salzburg trotz einer engagierten Leistung mit einem Gesamtscore von 2:5 gegen Villarreal aus, das sich als kompaktes Team ohne Schwächen präsentierte, geformt durch die wöchentlichen Herausforderungen in der Primera Division. Salzburg setzt hingegen weiter auf den Weg des Ausbildungsvereins.

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Ski alpin: Nebel verhindert Damen-Super-G

Der für heute in Bansko angesetzte erste Super-G der Damen ist wegen starken Nebels abgesagt worden. Das Rennen hätte ursprünglich um 11.00 Uhr gestartet werden sollen. Nach mehreren Verschiebungen entschieden die Veranstalter schließlich, den Bewerb zu streichen.

Das Rennen im Gesamtweltcup zwischen Tina Maze und der 84 Zähler zurückliegenden Anna Fenninger wird damit erst morgen fortgesetzt. Dann steht ein weiterer Super-G auf dem Programm. Das bulgarische Rennwochenende geht mit einer Kombination am Sonntag weiter, der abgesagte Freitag-Super-G wird am Montag nachgeholt.

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Nordische WM: Silbercoup sorgt für Erleichterung

Gregor Schlierenzauer hat gestern mit seinem überraschenden Silbercoup von der Großchance für Erleichterung im Lager der ÖSV-Adler gesorgt. „Das macht uns alle sehr glücklich“, sagte Chefcoach Heinz Kuttin, der gestand, zuvor noch nie so einen Druck verspürt zu haben. Der Weg zur zweiten Einzel-Medaille bei der WM in Falun war für Schlierenzauer geprägt von harter Arbeit. Zwei Tage vor dem Wettkampf erwies sich dann ein Tipp von Kotrainer Harald Rodlauer als zielführend.

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Chronik

Mexikos meistgesuchter Verbrecher festgenommen

Der Chef des mächtigen mexikanischen Drogenkartells Caballeros Templarios (Templeritter) ist im Westen des Landes festgenommen worden. Beamte hätten Servando Gomez Martinez alias „La Tuta“ (der Lehrer) in der Stadt Morelia gefasst, teilte die Bundespolizei heute mit. Der ehemalige Lehrer war der meistgesuchte Verbrecher des Landes.

Die Tempelritter sind in den Verkauf synthetischer Drogen, illegalen Bergbau und Schutzgelderpressung verwickelt. In ihrer Hochburg Michoacan geriet das pseudoreligiöse Kartell im vergangenen Jahr vonseiten der Sicherheitskräfte und bewaffneter Bürgerwehren erheblich unter Druck.

Polizei untersucht Massenmord in Missouri

In der Kleinstadt Tyrone im US-Bundesstaat Missouri untersucht die Polizei zurzeit den gewaltsamen Tod mehrerer Personen. Laut den Behörden wurden in der Nacht auf heute sieben Menschen durch Schüsse getötet und eine Person verletzt. Der mutmaßliche Schütze habe sich in seinem Auto das Leben genommen, teilte die Polizei mit.

Die Leichen der Opfer wurden in vier verschiedenen Häusern in Tyrone entdeckt, während der mutmaßliche Täter in einem benachbarten Bezirk gefunden wurde. Eine Zeugin hatte die Polizei zuvor wegen Schüssen in ihrem Haus alarmiert.

Neben den sieben Schussopfern und dem Schützen fand die Polizei in einem weiteren Haus die Leiche einer älteren Frau. Sie soll allerdings eines natürlichen Todes gestorben sein.

Religion

Islamgesetz: Deutsche Muslime wollen gleiches Gesetz

Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) würde sich ein Islamgesetz nach österreichischem Vorbild wünschen, um den Umgang mit Muslimen umfassend zu regeln.
„Wir brauchen so eine Richtung in Deutschland, um wieder Normalität und Selbstverständlichkeit in der muslimischen Community herzustellen“, sagte der ZMD-Vorsitzende Aiman Mazyek in einem Interview mit dem Fernsehsender Phoenix. Das neue österreichische Islamgesetz ist auch ein vieldiskutiertes Thema im Vatikan.

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IT

China lässt über 60.000 Internetkonten löschen

Einige der größten Internetkonzerne Chinas wie Alibaba, Tencent und Baidu haben auf Anweisung der Regulierungsbehörden mehr als 60.000 Kundenkonten gelöscht. Deren Namen hätten nicht den ab 1. März geltenden Bestimmungen entsprochen, teilte Chinas oberste Internetbehörde CAC gestern Abend mit.

Im Rahmen dieser neuen Regeln sollen Internetnutzer unter anderem dazu bewegt werden, sich mit ihren realen Namen zu registrieren.

Als weiteren Grund für die Löschung der Konten nannte die CAC auch Verbindungen zu Seiten mit terroristischen oder pornografischen Inhalten. Die Maßnahme stellt offenkundig einen weiteren Schritt im Bestreben Chinas dar, seine Kontrolle über das Internet auszuweiten.

Gesundheit

WHO: Entscheidung über Ebola-Impfstoff nicht vor August

Ein unabhängiges Beratergremium wird nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) frühestens im August über die großangelegte Einführung eines Ebola-Impfstoffs in Afrika entscheiden.

Das hänge von den Ergebnissen der klinischen Studien wie auch von der weiteren Entwicklung der Seuche ab, sagte ein WHO-Sprecher heute in Genf. Bisher gebe es noch viele Unbekannte.

Großflächige Tests geplant

Die drei hauptbetroffenen Länder Guinea, Liberia und Sierra Leone beabsichtigen, die Impfstoffe in Phase-III-Studien an einer großen Zahl von Menschen auszuprobieren. Tausende medizinische Helfer und andere Personen, die der tödlichen Gefahr ausgesetzt sind, haben sich zur Teilnahme an den Impftests bereiterklärt.

Liberia testet bisher schon Impfstoffe der Unternehmen GlaxoSmithKline sowie von Merck-NewLink. Sierra Leone und Guinea wollen ihre Pläne in Kürze bekanntgeben. In allen drei Staaten infizieren sich weiterhin Menschen mit der Krankheit. Insgesamt haben sich in ihnen seit Dezember 2013 mehr als 23.500 Menschen angesteckt. Mindestens 9.500 sind daran gestorben.

Science

Kultur

Medien

Athen will öffentlich-rechtlichen TV-Sender wiedereröffnen

Die griechische Regierung will dem Parlament am Donnerstag einen Gesetzesentwurf zur Wiederöffnung des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders ERT unterbreiten.

Wie heute aus Regierungskreisen verlautete, sieht der Gesetzesentwurf vor, dass alle im Juni 2013 entlassenen ERT-Beschäftigten, die es wünschen, an ihre Arbeitsplätze zurückkehren können.

Nikos Pappas, der Berater des neuen Regierungschefs Alexis Tsipras von der Linksallianz SYRIZA, schloss unterdessen eine Gebührenerhöhung nicht aus. Die Regierung von Tsipras’ rechtskonservativem Vorgänger Antonis Samaras hatte im Zuge ihrer rigorosen Sparpolitik sämtliche rund 2.600 ERT-Mitarbeiter auf die Straße gesetzt. Als Nachfolgesender entstand später NERIT - mit nur noch 500 Beschäftigten.

Die ERT-Schließung hatte seinerzeit in Griechenland eine Protestwelle ausgelöst. Vor dem Fernsehgebäude fanden zahlreiche Großkundgebungen und Solidaritätskonzerte statt. Auch die Europäische Rundfunkunion kritisierte die Schließung.

Song Contest

Leute

Schettino sieht sich von Anwälten hintergangen

Nach seiner Verurteilung zu über 16 Jahren Haft hat der frühere „Costa Concordia“-Kapitän Francesco Schettino seine Anwälte scharf kritisiert. „Als ich gesehen habe, dass weder Vater noch Sohn die Akten studiert und stattdessen mit Journalisten gesprochen haben, war es zu spät, um umzukehren“, sagte er der Zeitung „Corriere della Sera“.

„Auch ein Vertreter der Anklage hat gesagt: Sie handeln nicht im Interesse ihres Mandanten. Er hatte recht, leider“, so Schettino.

„War Ihnen ausgliefert“

Der 54-Jährige war vor gut zwei Wochen für die Havarie des Kreuzfahrtschiffes mit 32 Toten zu 16 Jahren und einem Monat Haft verurteilt worden. Schettino hatte sich danach von seinem Anwalt Domenico Pepe, der im Prozess von seinem Sohn unterstützt worden war, getrennt.

„Der Vater hat sich als Freund ausgegeben und gesagt, es war, um ihm Erfahrung zu geben. Was sollte ich machen? Ich war ihnen ausgeliefert“, sagte er über die Anwesenheit des Sohnes vor Gericht.

Buch geplant

Schettino will gegen das Urteil Berufung einlegen und „früher oder später“ ein Buch veröffentlichen. Er wehrte sich gegen Vorwürfe, er wolle die Schuld für das Unglück abwälzen.

„Ich habe mich nicht versteckt. Und ich werde der Einzige sein, der bezahlt. Aber niemand erkennt das an“, sagte er. „Ich weiß, dass es keine Vergebung für mich geben wird. Aber ich habe auch nie versucht, sie zu bekommen.“

Ex-Popstar Gary Glitter zu 16 Jahren Haft verurteilt

Der frühere Rock- und Popstar Gary Glitter ist heute wegen sexuellen Missbrauchs Minderjähriger zu 16 Jahren Haft verurteilt worden. Die Jury eines Gerichtes in London hatte den 70 Jahren alten Glitter bereits am 5. Februar für schuldig befunden, in den 1970er Jahren mehrere Mädchen missbraucht zu haben.

Eines der Opfer soll jünger als zehn Jahre gewesen sein. Der Richter am Southwark Crown Court warf Glitter, der mit bürgerlichem Namen Paul Gadd heißt, bei der Urteilsverkündung vor, er habe kaum Reue gezeigt. Glitter ist in Großbritannien und in Vietnam einschlägig vorbestraft.