Ausland

Netanjahu hält umstrittene Rede vor US-Kongress

Trotz Kritik hält der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu heute eine Rede vor dem US-Kongress. Bei dem Auftritt auf Einladung der Republikaner will sich Netanjahu vor allem mit den laufenden Atomverhandlungen mit dem Iran befassen.

Affront gegen Obama?

Es wird damit gerechnet, dass Netanjahu die Abgeordneten und Senatoren aufrufen wird, ein Abkommen mit dem Iran zu blockieren. In Genf wird derzeit versucht, eine Lösung des seit Jahren anhaltenden Atomstreits zu erzielen.

Als Affront gegen US-Präsident Barack Obama will Netanjahu die Rede nicht verstanden wissen, auch wenn sie mit Obama nicht abgesprochen war. „Ich bin zutiefst dankbar für alles, was Obama getan hat: die Sicherheitszusammenarbeit, die Kooperation der Geheimdienste, die Unterstützung in der UNO und vieles mehr.“

Es gibt laut Netanjahu keine Krise in den US-israelischen Beziehungen. „Unsere Allianz ist intakt, unsere Freundschaft ist stark.“ Die Berichte über einen Niedergang des US-israelischen Verhältnisses seien „nicht nur voreilig, sondern falsch“.

Obama: „Iran-Atomprogramm muss zehn Jahre auf Eis liegen“

Eine Einigung im Atomstreit mit dem Iran muss laut US-Präsident Barack Obama sicherstellen, dass das Land die Arbeit an seinem Nuklearprogramm für mindestens zehn Jahre einfriert.

„Falls sich der Iran bereiterklärt, sein Atomprogramm für eine zweistellige Zahl von Jahren auf dem jetzigen Stand einzufrieren und in Teilen sogar zurückzudrehen, dann hätten wir die beste Sicherheit, dass sie keine Atombombe haben“, sagte Obama gestern in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters im Weißen Haus.

Obama skeptisch über Einigung im Sommer

Die Atomverhandlungen mit dem Iran stecken in ihrer entscheidenden Phase. Bis Ende März soll eine Rahmenvereinbarung erzielt werden, eine endgültige Regelung soll bis Ende Juni stehen. Obama sieht dem jedoch skeptisch entgegen. Es sei sehr fraglich, ob der Iran in die vom Westen geforderten rigorosen Inspektionen einwillige. Das gelte auch für die geringen Möglichkeiten der Anreicherung von Uran, zu denen sich der Iran verpflichten müsse.

Ziel der USA sei es, dafür zu sorgen, „dass mindestens ein Jahr zwischen dem Zeitpunkt liegt, wo wir bemerken, dass sie sich um eine Atombombe bemühen, und dem Zeitpunkt, zu dem sie tatsächlich imstande sind, sich eine zu verschaffen“, sagte Obama. „Sollte der Iran sich aber darauf einlassen, wäre es eine weit effektivere Kontrolle seines Atomprogramms, als sie durch jeglichen Militärschlag Israels oder Sanktionen erzielt werden könnte“, so der US-Präsident.

In der Schweiz findet diese Woche eine neue Runde der Atomverhandlungen zwischen dem Iran und den USA, Deutschland, Russland, Großbritannien, Frankreich sowie China statt.

Russland und Ukraine einigen sich auf Gaslieferungen

Russland und die Ukraine haben ihren Gasstreit vorerst beigelegt. Nach fast fünfstündigen Verhandlungen unter Vermittlung der EU verständigten sich beide Länder gestern Abend auf eine Verlängerung der Gaslieferungen bis Ende März. Über die Zeit danach soll noch in diesem Monat erneut verhandelt werden.

„Vollständige Umsetzung" der Winterlieferung“

Der für die Energie zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, Maros Sefcovic, sagte nach der Einigung, er sei „zufrieden“ mit dem Deal. So sei eine „vollständige Umsetzung“ der Winterlieferungen für die Ukraine und damit auch die Versorgungssicherheit der EU erreicht worden, erklärte er.

Auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini begrüßte die Einigung, die vor dem Hintergrund höchst angespannter Beziehungen zwischen Moskau und Kiew angesichts der Ukraine-Krise zustande kam. Von dem Gasstreit ist immer auch die EU betroffen, da ein beträchtlicher Teil des verbrauchten Gases aus Russland durch die Ukraine strömt.

PEGIDA-Anhänger in Dresden gingen auf Flüchtlinge los

Nach dem Ende einer PEGIDA-Demonstration im deutschen Dresden haben etwa zwei Dutzend Rechtsextreme versucht, ein Protestlager von Flüchtlingen zu attackieren. Die Polizei ging gestern Abend auf dem Platz vor der Semperoper sofort dazwischen und verhinderte Schlimmeres. Von Verletzten war zunächst nichts bekannt, wie ein Polizeisprecher berichtete.

Auf dem Platz hatten sich mehrere hundert Unterstützer der Flüchtlinge eingefunden, um eine für den Abend erwartete Räumung des Zeltlagers zu verhindern. Rund 6.000 Anhänger der islamkritischen PEGIDA-Bewegung waren durch Dresden gezogen. Nach Ende der Kundgebung strömten etwa 100 Menschen zum Protestlager.

Während etwa zwei Dutzend davon den Platz zu stürmen versuchten, forderten andere verbal die Räumung des Camps. Am Rande kam es zu Rangeleien. Die Polizei war unter anderem mit Beamten zu Pferd im Einsatz und riegelte den Theaterplatz später mit Fahrzeugen ab.

Zwischenfälle auch in Leipzig

Auch in Leipzig gingen Anhänger des PEGIDA-Ablegers auf die Straße. Am Rande seien fünf LEGIDA-Sympathisanten von vermummten, schwarz gekleideten Männern angegriffen worden, berichtete die Polizei. Diese hätten sie geschlagen, zu Boden getreten und ihnen Reizgas ins Gesicht gesprüht. Insgesamt sprachen die Ermittler aber vom bisher wahrscheinlich friedlichsten Demonstrationsabend.

Trotz Verbots versammelten sich auch in der belgischen Hafenstadt Antwerpen gestern Abend etwa hundert PEGIDA-Anhänger. Die Polizei umringte die Demonstranten laut einem Bericht der belgischen Nachrichtenagentur Belga. Einige Menschen wurden festgenommen.

Verwirrung um angeblich drittes Griechenland-Paket

Verwirrung herrscht um angebliche Gespräche über weitere Hilfen für Griechenland im Umfang von bis zu 50 Milliarden Euro. Der spanische Wirtschaftsminister Luis de Guindos sagte gestern in Pamplona, in der Euro-Zone werde derzeit über ein solches drittes Hilfsprogramm gesprochen. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wies das aber prompt zurück. „Es gibt keine Gespräche darüber“, sagte er der Nachrichtenagentur Reuters in Berlin. Eine Sprecherin von Euro-Gruppe-Chef Jeroen Dijsselbloem äußerte sich entsprechend. Das zweite Programm endet im Juni. Was danach kommt, ist offen.

Viele Experten gehen davon aus, dass das Land weitere Hilfen benötigen wird. Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras hat aber wiederholt gesagt, ein drittes Paket werde es nicht geben, weil die Bürger diese Programme mit ihren verheerenden Auflagen abgewählt hätten.

Dijsselbloem bot Griechenland zuletzt neue Hilfen schon für März zur Überbrückung kurzfristiger Engpässe an. Bedingung sei aber die Umsetzung vereinbarter Reformen. Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis lehnt aber neue Darlehen zu den bisherigen Konditionen ab. Die Euro-Zone hat das zweite Programm gerade erst bis Ende Juni verlängert. Nur wenn Griechenland bis dahin einen mit den Gläubigern abgestimmten Reformplan umsetzt, hat es Anspruch auf weiteres Geld. Insgesamt geht es um 7,2 Mrd. Euro.

Trauerfeier für ermordeten Nemzow in Moskau

In Moskau nehmen Freunde und Weggefährten heute Abschied von dem ermordeten Kreml-Kritiker Boris Nemzow. In den Räumen der Menschenrechtler vom Sacharow-Zentrum ist zunächst eine Trauerfeier geplant. Am Nachmittag soll Nemzow dann auf dem Moskauer Prominentenfriedhof Trojekurowo beigesetzt werden. Zu der Beerdigung wird auch der litauische Außenminister Linas Linkevicius erwartet.

Der Mord hatte international für Entsetzen gesorgt. Der 55-jährige Nemzow war Freitagabend mit vier Schüssen in den Rücken in Kreml-Nähe getötet worden. Putin sagte zu, alles für die Aufklärung des „zynischen Mordes“ zu tun. Zu einem Trauermarsch für den früheren Vizeregierungschef im Zentrum von Moskau waren am Sonntag Zehntausende Menschen gekommen.

Mehreren Politikern Einreise verweigert

Moskau verweigerte dem polnischen Senatspräsidenten und ehemaligen Solidarnosc-Mitglied, Bogdan Borusewicz, die Einreise als Reaktion auf die von der Europäischen Union verfügten Strafmaßnahmen gegen die Sprecherin des russischen Oberhauses, Valentina Matwijenko. Auch die lettische Abgeordnete des Europaparlaments für die konservative Europäische Volkspartei (EVP), Sandra Kalniete, wurde am Moskauer Scheremetjewo-Flughafen abgewiesen. Sie selbst führte das auf ihre scharfe Kritik an Russlands Ukraine-Politik und ihre Rolle als „Feindin Russlands“ zurück, auf die sie „stolz“ sei.

Nemzows Lebensgefährtin darf nicht ausreisen

Auch drei Tage nach dem Mord an Nemzow wird dessen ukrainische Lebensgefährtin dort gegen ihren Willen weiter festgehalten. Die 23-jährige Ganna Durizka, die Augenzeugin des Verbrechens wurde, sagte gestern, sie habe der Polizei bereits alles gesagt, was sie wisse.

Durizka sagte dem russischen Oppositionssender Doschd, sie sei nicht verdächtig und habe deshalb „das Recht, Russland zu verlassen“. Das Model war dabei, als Nemzow am späten Freitagabend in unmittelbarer Nähe des Kreml durch Schüsse in den Rücken getötet wurde. Die junge Frau befand sich nach eigenen Angaben derzeit in der Wohnung eines Freundes in Moskau, die sie nicht verlassen dürfe.

Der 55-jährige Nemzow war ein entschiedener Kritiker der russischen Ukraine-Politik. Er soll an einem Bericht über die Beteiligung Russlands am Krieg in der Ostukraine gearbeitet haben. Nach Angaben seines Freundes Ilja Jaschin von der Oppositionsbewegung Solidarnost verfügte er über „Beweise“ für die Präsenz russischer Soldaten in der Ukraine.

Australien schickt 300 weitere Soldaten in Irak

Australien hat die Entsendung von 300 weiteren Soldaten für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak angekündigt. Sie würden sich gemeinsam mit 140 neuseeländischen Soldaten an der Ausbildung irakischer Truppen beteiligen, sagte heute Premierminister Tony Abbott.

Die Entscheidung sei aufgrund einer formellen Anfrage der irakischen und der US-Regierung gefallen. Bisher sind 170 australische Spezialkräfte im Irak im Einsatz, um bei der Ausbildung irakischer Soldaten zu helfen. Die Entsendung von Verstärkung sei „im nationalen Interesse Australiens“, sagte Abbott.

Militärallianz seit August im Einsatz

Eine US-geführte Militärallianz unterstützt seit August den Kampf der irakischen Armee und kurdischer Kämpfer gegen die IS-Miliz, die im Sommer weite Gebiete im Irak und in Syrien unter ihre Kontrolle gebracht hatte. Gestern startete die irakische Armee mit rund 30.000 Soldaten eine Großoffensive zur Rückeroberung der von den Dschihadisten kontrollierten Stadt Tikrit.

Zwei Tote bei Anschlag nahe Gerichtsgebäude in Kairo

Bei einem Bombenanschlag in der Nähe des Obersten Gerichtshofes in Kairo sind gestern zwei Menschen getötet und neun weitere verletzt worden. Zwei Männer seien an ihren schweren Verletzungen gestorben, sagte der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Hossam Abdel Ghaffar. Unter den Verletzten seien sieben Polizisten.

Ein 22-jähriger Mann sei seinen Wirbelsäulenverletzungen erlegen, ein 24-Jähriger habe tödliche Kopfverletzungen und innere Blutungen erlitten, sagte der Ministeriumssprecher. Zuvor hatte es zunächst Verwirrung über die Opferzahlen gegeben. Die Polizei und die Nachrichtenagentur MENA berichteten zunächst von einem Toten, zogen dann aber ihre Angaben zurück.

Erst am Vortag waren bei einem Bombenanschlag nahe einem Polizeikommissariat in der ägyptischen Touristenhochburg Assuan zwei Menschen getötet worden. Seit dem Sturz des islamistischen Präsidenten Mohammed Mursi im Juli 2013 durch die Armee, der den jetzigen Staatschef Abdel Fattah al-Sisi an die Macht brachte, werden in Ägypten immer wieder Anschläge verübt. Diese gelten vor allem Sicherheitskräften.

Inland

Causa Alijew: Nächste Runde im Kampf der Anwälte

Der Fall des erhängt in einem Wiener Gefängnis aufgefundenen kasachischen Ex-Botschafters Rachat Alijew beschäftigt Behörden und Anwälte weiter. Alijews Verteidiger versuchten am Montag bei einer Pressekonferenz ihren Verdacht zu untermauern, dass die offizielle Version eines Suizids nicht stimme. Sie zählten Ungereimtheiten und Ermittlungspannen auf, die teilweise bisher unbekannt waren. Gegen zwei Beamte des Bundeskriminalamtes (BK) erhoben sie Strafanzeige - wegen eines angeblichen Mailwechsels mit der Anwaltskanzlei Lansky, die die Hinterbliebenen im Fall jener Morde vertritt, die Alijew begangen haben soll. Lansky sprach von einem „Ablenkungsmanöver“.

Mehr dazu in Alijew-Anwälte zählen Pannen auf

Dschihadismus: Pilotprojekt gegen Extremismus startet

Bisher hat es sie in Ländern wie Pakistan, Nigeria und Tadschikistan gegeben - seit gestern hat auch Österreich eine Mütterschule. Ziel des Projekts ist es, Eltern, besonders Mütter, für die Radikalisierung ihrer Kinder zu sensibilisieren. An Elternabenden von „Brennpunktschulen“ sollen ab nun Teilnehmerinnen für das Projekt gefunden werden.

Insbesondere Müttern komme eine zentrale Rolle bei der Prävention von Extremismus zu, ist Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) überzeugt. Die Mütterschulen richteten sich aber nicht „an Mütter von Dschihadisten“, stellte die Gründerin gestern bei der Präsentation in Wien klar, sondern an alle besorgten Mütter und Väter.

Mehr dazu in „Kommunikationskluft überbrücken“

Sport

Fußball: Roma knüpft Leader Juve Punkt ab

Titelverteidiger Juventus Turin hat seinen Vorsprung in der italienischen Meisterschaft gestern Abend gehalten. Der Rekordmeister kam im Spitzenspiel bei AS Roma zu einem 1:1 und liegt weiterhin neun Punkte vor seinem ersten Verfolger. Eine wohl endgültige Entscheidung im Titelkampf verhinderte Romas Seydou Keita, dem in der 78. Minute in Unterzahl per Kopf der Ausgleich gelang.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Wirtschaft

Franken-Aufwertung bringt Zumtobel höheren Verlust

Die Aufwertung des Schweizer Franken hat den österreichischen Leuchtenhersteller Zumtobel im dritten Geschäftsquartal tiefer in die Verlustzone gedrückt.

Unter dem Strich stand von Anfang November bis Ende Jänner ein Minus von 13,4 Millionen Euro nach einem Verlust von 6,3 Millionen Euro im Vorjahreszeitraum, wie das Unternehmen heute mitteilte. Grund dafür waren negative Effekte aus Sicherungsgeschäften in Schweizer Franken.

Dieser hatte zu Jahresbeginn im Vergleich zum Euro stark an Wert gewonnen, nachdem die Schweizer Notenbank ihren langjährigen Euro-Mindestkurs aufgegeben hatte. Analysten hatten damit offenbar nicht gerechnet und einen geringeren Verlust von durchschnittlich 4,7 Millionen Euro erwartet.

NASDAQ erstmals seit 15 Jahren über 5.000 Punkten

An der Wall Street ist der Index der Technologiebörse NASDAQ gestern erstmals seit 15 Jahren wieder über die Marke von 5.000 Punkten gestiegen. Zudem verzeichneten der Dow-Jones-Index und der breiter gefasste S&P 500 neue Rekordhöhen, obwohl aktuelle Konjunkturdaten schlechter als erwartet ausfielen.

Der NASDAQ-Index schloss mit einem Plus von 0,9 Prozent bei 5.008 Punkten, so hoch wie zuletzt im März 2000. Damals hatte er auch sein Allzeithoch von 5.132 Stellen markiert. Der Dow-Jones-Index der Standardwerte kletterte um 0,9 Prozent auf 18.288 Zähler, der S&P-500 um 0,6 Prozent auf 2.117 Stellen. Alle drei „Barometer“ schlossen zudem nahezu auf ihrem Tageshoch.

Chronik

„Vorsichtiger Optimismus“ bei Suche nach MH370

Die Suche nach dem Wrack der seit fast einem Jahr spurlos verschwundenen Boeing von Flug MH370 wird nach Einschätzung der Suchexperten Erfolg haben. „Wir sind vorsichtig optimistisch“, sagte Scott Mashford von der Koordinationsstelle für die Suche (JACC) in der australischen Hauptstadt Canberra: „Das Gebiet und der Umfang dieser Suche sind zwar gewaltig, aber wir halten daran fest, dieses Flugzeug zu finden.“

Der Malaysia-Airlines-Flug MH370 war mit 239 Menschen an Bord am 8. März des Vorjahres auf dem Weg von Kuala Lumpur in Malaysia nach Peking spurlos vom Radar verschwunden. Die Maschine flog nach dem letzten Kontakt noch rund sieben Stunden Richtung Süden. Nach der Auswertung von Satellitendaten liegt die Absturzstelle 2.000 Kilometer westlich der australischen Stadt Perth im Indischen Ozean.

Im Gebiet der vermuteten Absturzstelle wird seit Monaten mit ferngesteuerten Unterwasservehikeln gesucht. Auch am Sonntag, dem Jahrestag des Verschwindens, geht die Suche weiter. Die Operation in dem zunächst 60.000 Quadratkilometer großen Areal soll bis Mai dauern. „Wenn bis dahin keine Wrackteile gefunden werden, werden die Regierungen von Australien, Malaysia und China über die nächsten Schritte entscheiden“, sagte Mashford.

20 Tote bei Busunglück in China

Bei einem schweren Busunfall sind in China heute Früh 20 Menschen ums Leben gekommen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, war der Bus mit einem örtlichen Opernensemble in der zentralen Provinz Henan unterwegs, als er einen Hang hinabstürzte.

Laut Agentur wurden bei dem Unfall auch 13 Menschen verletzt. Zur genauen Unfallursache, die zunächst unklar war, wurden Ermittlungen eingeleitet.

Bewaffnetes Trio erbeutete 125 Kilo Gold in USA

Ein bewaffnetes Trio hat Medienberichten zufolge auf einer Autobahn im US-Bundesstaat North Carolina einen Transporter überfallen und ist mit Goldbarren mit einem Gesamtgewicht von 125 Kilo und einem Wert von vier Millionen Dollar (knapp 3,6 Mio. Euro) getürmt.

Wie die „Wilson Times“ gestern berichtete, war der Transporter auf dem Weg von Miami im südöstlichen Bundesstaat Florida nach Massachusetts, als er eine Panne hatte und an den Straßenrand fuhr.

Die drei Bewaffneten überfielen laut der Zeitung die beiden Fahrer, fesselten sie und raubten das Fahrzeug aus. Die für die Lieferung zuständige Firma Trans Value sprach von einem „sehr seltenen Vorfall“. Sie bot eine Belohnung von 50.000 Dollar für Hinweise an, die zur Ergreifung der Täter führen.

Gesundheit

Depressionen bei Kindern: Großes Tabu

Depressionen sind eine mittlerweile vieldiskutierte Krankheit in der westlichen Gesellschaft. Weniger oder gar nicht gesprochen wird darüber, dass sie auch schon kleine Kinder treffen kann. Sie sieht bei einem Zweijährigen nur ganz anders aus als im Erwachsenenalter.

Die Depression kann sich mit scheinbar harmlosen körperlichen Symptomen tarnen. Das macht eine Diagnose sehr schwierig, wie Kinderpsychiater gegenüber ORF.at erklären. Schwierig ist aber auch, eine geeignete Versorgung für junge Patienten zu erhalten. Denn in Österreich gibt es nicht nur zu wenig Ärzte, sondern auch viel zu wenig kinder- und jugendpsychiatrische Betten.

Mehr dazu in „Jedes Alter ist depressionsfähig“

Science

Sagenumwobene Stadt im Regenwald entdeckt

Wissenschaftler haben im honduranischen Regenwald die sagenumwobene „Weiße Stadt“ entdeckt. Die Forscher hätten in der Region La Mosquitia im Nordosten des Landes Überreste von Plätzen, Erdwällen und einer Pyramide entdeckt, berichtete die Zeitschrift „National Geographic“ gestern.

Eines der spektakulärsten Fundstücke sei der Kopf einer Statue, die ein mystisches Wesen - halb Mensch, halb Jaguar - darstelle. Die Fundstelle sei so gut wie unberührt, sagte der Archäologe Christopher Fisher von der US-Universität Colorado. Die Wissenschaftler datierten die Artefakte auf 1000 bis 1400 nach Christus. Im Gegensatz zu den ebenfalls in der Region heimischen Maya sei über diese Kultur so gut wie nichts bekannt.

Die Legende von der „Weißen Stadt“ oder der „Stadt des Affengotts“ wird in der Gegend seit Jahrhunderten erzählt. Erste konkrete Hinweise auf die Anlage erhielten Wissenschaftler 2012 durch Luftaufnahmen. Nach der Expedition gehen die Forscher nun davon aus, dass sie nicht nur auf eine einzelne Stadt, sondern auf die Überreste einer ganzen untergegangenen Zivilisation gestoßen sind.

Kultur

Song Contest

Leute

Bill Gates erneut Erster auf „Forbes“-Liste der Superreichen

Bill Gates steht auf der „Forbes“-Liste der reichsten Menschen der Welt erneut ganz oben. Das US-Wirtschaftsmagazin bezifferte das Vermögen des Microsoft-Gründers gestern auf 79,2 Milliarden Dollar (rund 70,7 Mrd. Euro) - ein Anstieg um rund drei Milliarden im Vergleich zum Vorjahr. Auf dem zweiten Platz folgte der mexikanische Telekommunikationsunternehmer und Mehrheitsaktionär der Telekom Austria (TA), Carlos Slim, der 77,1 Mrd. Dollar sein Eigen nennen kann.

So viele Milliardäre wie noch nie

Der US-Großinvestor Warren Buffet steigerte sein Vermögen um 14,5 Milliarden auf 72,7 Mrd. Dollar und verdrängte den Gründer der spanischen Modekette Zara, Amancio Ortega, von Rang drei. Im vergangenen Jahr stieg die Zahl der Milliardäre den Angaben zufolge weltweit von 1.645 auf 1.826. Noch nie lebten so viele Superreiche auf der Erde. Gemeinsam verfügten sie über ein Vermögen von 7,05 Bio. Dollar, wie „Forbes“ errechnete.

Mateschitz auf Platz 116

Auf der aktuellen „Forbes“-Liste finden sich auch sieben Österreicher. Auf Platz 116 und damit als reichster Österreicher laut „Forbes“ wird Red-Bull-Chef Dietrich Mateschitz gelistet. Auf Rang 208 folgt Novomatic-Gründer Johann Graf und auf Rang 393 Billa-Gründer Karl Wlaschek. Heidi Horten belegt Platz 690, Helmut Sohmen 894, Wolfgang Leitner Platz 1.190 und auf 1.226 folgt Reinhold Geiger.

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