Ausland

Hollandes Berater tritt zurück

Wegen des Vorwurfs der Verschwendung und der heimlichen Arbeit für die Pharmaindustrie ist einer der wichtigsten Berater von Frankreichs Präsident Francois Hollande zurückgetreten. Der politische Berater Aquilino Morelle wies heute zugleich jegliche Verfehlung zurück: „Ich möchte noch einmal sagen, dass ich keinen Fehler begangen haben. Ich bin nie in der Situation eines Interessenkonflikts gewesen“, versicherte er.

Morelle soll laut dem Internetmagazin Mediapart vor seiner Zeit als Präsidentenberater für die Pharmaindustrie gearbeitet haben, während er gleichzeitig für die französische Kontrollbehörde für soziale Angelegenheiten (IGAS) tätig war. So habe Morelle im Jahr 2007 vom dänischen Pharmalabor Lundbeck 12.500 Euro bekommen, schrieb das Magazin. IGAS erklärte, Morelle habe sich die Nebentätigkeit offenbar nie genehmigen lassen.

Schweigen zu Verschwendungsvorwürfen

Für Unmut sorgten darüber hinaus Beschreibungen, wonach Morelle 30 maßgefertigte Paar Luxusschuhe besitze, die er sich regelmäßig polieren lasse. Zudem habe er sich aus dem Elysee-Weinkeller häufiger Spitzenweine für normale Arbeitsessen kommen lassen. Morelle hatte seinerseits auf seiner Facebook-Seite erklärt, er habe „alle Regeln und alle Abläufe eingehalten“. Auf die Verschwendungsvorwürfe ging er nicht ein.

Die Affäre kommt für Hollande zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt: Erst vor wenigen Tagen hatte die Regierung ihr umstrittenes 50-Milliarden-Euro-Sparpaket vorgestellt, das Einschnitte bei allen Sozialleistungen und den Gehältern der Beamten vorsieht. Dagegen formiert sich auch schon Widerstand im eigenen Lager, bei den Sozialisten im Parlament.

Veneto-Sezessionisten wieder auf freiem Fuß

13 mutmaßliche Veneto-Sezessionisten, die am 2. April wegen Terrorismus festgenommen worden waren, sind aus der Haft entlassen worden. Fünf von ihnen müssen unter Hausarrest bleiben, darunter der Ex-Parlamentarier Franco Rocchetta, berichteten italienische Medien heute.

„Wir begrüßen die Freilassung, doch es ist eine Schande, dass der italienische Staat Unschuldige wegen ihrer politischen Ideen inhaftiert“, protestierte der Chef der föderalistischen Oppositionspartei Lega Nord, Matteo Salvini. In den vergangenen Tagen hatten Lega-Aktivisten einen Hungerstreik für die Freilassung der inhaftierten Sezessionisten durchgeführt.

Der ermittelnde Staatsanwalt in der lombardischen Stadt Brescia wirft den mutmaßlichen Separatisten vor, „die Unabhängigkeit vom italienischen Staat mittels Gewalt und Volksaufstand“ anzustreben. Sie hätten die demokratische Ordnung untergraben wollen. Die Separatisten hätten im Mai 2012 in Erbusco bei Brescia eine „Die Allianz“ genannte Untergrundorganisation aus der Taufe gehoben, die Kontakte zu anderen sezessionistischen Gruppierungen mit dem gemeinsamen Ziel der Trennung vom italienischen Zentralstaat unterhalte.

ISIS-Terroristen sagen sich von Al-Kaida los

Die Terrorgruppe Islamischer Staat im Irak und in Syrien (ISIS) hat sich von der Führung des Al-Kaida-Netzwerkes losgesagt. Das geht aus einer heute veröffentlichten Audiobotschaft hervor, die ihrem Sprecher Abu Mohammed al-Ansari zugeschrieben wird.

Darin heißt es, die Al-Kaida-Führung unter Eiman al-Sawahiri habe sich von den Grundsätzen des „Heiligen Krieges“ entfernt und die Bewegung der „Gotteskrieger“ gespalten.

ISIS war im Irak entstanden, nachdem die US-Truppen 2003 den Diktator Saddam Hussein gestürzt hatten. Die Terrorgruppe hat ihr Einflussgebiet inzwischen auf die syrischen Rebellengebiete ausgedehnt.

Bericht über finnisches Sonderabkommen mit NATO

Finnland und die NATO planen im Mai ein Sonderabkommen zu unterzeichnen. Laut einem Vorbericht der finnischen Wochenendzeitung „Sunnuntaisuomalainen“ handelt es sich um ein Gastlandabkommen, das es Finnland im Krisenfall erleichtern soll, um militärische Hilfe bei dem westlichen Militärbündnis anzusuchen.

Der Bericht bezieht sich auf Informationen aus dem finnischen Verteidigungsministerium. Das geplante Abkommen verpflichte Finnland zu nichts und sei auch keine Garantie dafür, dass die NATO im Fall, dass Finnland von einer anderen Macht angegriffen wird, einschreiten würde.

Zweck des Abkommens sei es vielmehr, die „Hemmschwelle“ für einen etwaigen Angriff auf Finnland zu erhöhen, zitierte dazu die finnische Nachrichtenagentur STT den Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses im Parlament, Jussi Niinistö. Das Abkommen sehe „praktische Arrangements“ vor, die ein NATO-Eingreifen in Finnland technisch und logistisch erleichtern würde. Als Beispiele werden in dem Zeitungsartikel die Zurverfügungstellung von Truppentransporten und Unterkünften für Militärpersonal genannt. Eine offizielle Bestätigung für den Bericht liegt bisher nicht vor.

GB: Labour setzt auf Obama-Wahlkampfstrategen Axelrod

Die britische Labour-Partei hat für den Wahlkampf 2015 US-Präsident Barack Obamas Wahlkampfstrategen David Axelrod engagiert. Das gaben die britischen Sozialdemokraten heute bekannt. Axelrod hat Obama in den Jahren 2008 und 2012 zu Wahlsiegen geführt.

Die Labour-Partei führt derzeit in den Umfragen klar vor den regierenden Torys. Allerdings kann Spitzenmann Ed Miliband nicht mit Premierminister David Cameron mithalten.

Die Briten wählen im Mai 2015 ein neues Parlament. Derzeit regiert eine Koalition aus Konservativen und Liberaldemokraten unter Führung Camerons.

Niederlande: Oberstes Gericht verbietet Pädophilenverein

Das oberste Gericht der Niederlande hat die Auflösung eines seit mehr als 30 Jahren bestehenden Pädophilenvereins angeordnet. Zur Begründung erklärten die Richter des Hohen Rates heute in Den Haag, dass der Club „die Gefahren sexueller Kontakte mit jungen Kindern bagatellisiert, derartige Kontakte sogar verherrlicht und diese Auffassung auch propagiert“.

Der Verein Martijn wurde 1982 mit dem Ziel gegründet, die gesellschaftliche Akzeptanz von sexuellen Beziehungen zwischen Erwachsenen und Kindern zu fördern, die auch in den Niederlanden per Gesetz untersagt sind. Ein früheres Verbot war 2013 in einem Berufungsverfahren aufgehoben worden.

Die Auflösung eines Vereins müsse zwar in einer demokratischen Gesellschaft eine große Ausnahme bleiben, sei jedoch in diesem Fall gerechtfertigt, urteilte der Hohe Rat.

Inland

Ausländische Raser: Anzeigen erst ab Mai

Auch heuer überwacht die Polizei wieder verstärkt den Osterverkehr. Mehr als 200 Radargeräte und rund 1.200 Laserpistolen werden im Einsatz sein. Geblitzt werden zwar alle Autofahrer, die zu schnell fahren. Die Strafe zugestellt bekommen nach Ostern aber weiterhin nur die Österreicher. Erst im Mai startet ein grenzüberschreitender Probebetrieb.

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Aufregung über Karas-Plakat mit Bono-Zitat

Das Plakat der Europäischen Volkspartei, auf dem ÖVP-Spitzenkandidat Othmar Karas mit einem Zitat des irischen Popstars Bono für die EU-Wahl wirbt, sorgt für Ärger.

Die Rechteverwaltungsfirma des Sängers habe die EVP überraschend informiert, nicht mit der Verwendung des Zitats einverstanden zu sein, hieß es auf APA-Anfrage aus Karas’ Büro, die Verwendung sei aber rechtlich wasserdicht.

Sport

Fußball: Sehnsucht der „Reds“ vor Erfüllung

Für Liverpool könnte in diesem Jahr eine schier endlose Leidenszeit zu Ende gehen. 24 Jahre ist es mittlerweile her, dass sich die „Reds“ zum bisher letzten Mal die englische Fußballkrone aufgesetzt haben. Nun ist der 19. Titel der Vereinsgeschichte zum Greifen nah. Vier Runden vor Schluss hat es die Auswahl von Brendan Rodgers, der Liverpool neues Selbstvertrauen eingeimpft hat, selbst in der Hand, den Meistercoup zu landen. Emotionale Momente durchlebt Kapitän Steven Gerrard, der mit den „Reds“ durch dick und dünn ging. „In all den Jahren gab es Hochs und Tiefs“, sagte der 33-Jährige. „Im Moment liebe ich jede Minute.“

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NHL: Pleite für Raffl zum Play-off-Auftakt

Michael Raffl hat mit den Philadelphia Flyers einen Fehlstart in die NHL-Play-offs hingelegt. Bei den New York Rangers setzte es gestern (Ortszeit) eine klare 1:4-Niederlage, wobei die Gastgeber erst im Schlussdrittel mit drei Toren für die Entscheidung sorgten. Viel enger ging es in St. Louis zu, wo die Blues gegen Titelverteidiger Chicago Blackhawks in der dritten Overtime jubelten.

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Wirtschaft

Steuerstreit beigelegt: Armani zahlt 270 Millionen

Das Modehaus Giorgio Armani hat den italienischen Steuerbehörden im Rahmen eines Vergleichs 270 Millionen Euro gezahlt. Ein Sprecher des Unternehmens bestätigte heute einen entsprechenden Bericht der Zeitung „Il Sole 24 Ore“, ohne weitere Einzelheiten zu nennen.

Dem Blatt zufolge wurde das Geld in der vergangenen Woche bezahlt. Damit seien alle Steuerermittlungen beigelegt. Die italienischen Behörden schauen angesichts der Wirtschaftskrise verstärkt auf die Steuermoral der Unternehmen.

OGH kippt Provisionssystem von Finanzvertrieben

Der Oberste Gerichtshof hat die Vergütungspraxis von Finanzvertrieben wie dem Ex-AWD (heute Swiss Life Select) und OVB gekippt. Die bisher übliche Praxis, „freien“ Beratern Vorschüsse auf Provisionen zu zahlen, wird künftig nicht mehr möglich sein. Das könnte den Beruf unattraktiv machen. Bei Kundenstornos wiederum können die Firmen keine Provisionen mehr zurückfordern. Die Branche ist nervös.

Laut OGH-Urteil entsteht der Provisionsanspruch eines Beraters schon dann, wenn der von ihm gewonnene Kunde bezahlt; bei länger laufenden Verträgen anteilig mit der Ratenzahlung, berichtete das „WirtschaftsBlatt“ (Freitag-Ausgabe).

Bis dato war das aber in der Branche nicht üblich. Im behandelten Fall hatte der AWD den „Freiberuflern“ keine Provisionen direkt bezahlt, sondern „Vorschüsse“. Der Grund: Wenn ein Kunde storniert, wird vom Berater auch die erhaltene Provision (anteilig) zurückverlangt. Das ist dem Höchstgericht zufolge unzulässig.

FMA mit Whistleblower-Seite zufrieden

Mit Anfang des Jahres mussten Banken und die Finanzmarktaufsicht (FMA) ein Whistleblower-System einrichten. Vorgeschrieben ist das in der EU-Bankenrichtlinie. Seither kann man Missstände anonym auf der Website der FMA melden. Diese zieht nach dreieinhalb Monaten eine positive Bilanz.

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Paris plant Maut für ausländische Lkws

In Frankreich sollen ausländische Lkws künftig eine Mautgebühr bezahlen: Die neue französische Umwelt- und Energieministerin Segolene Royal sagte heute dem Sender France 2, es könnten ausländische Lkws zur Nutzung der gebührenpflichtigen Autobahnen gezwungen werden, wenn diese parallel zu einer Nationalstraße verlaufen.

Eine solche Regelung würde vermutlich EU-Vorgaben zuwiderlaufen. Die EU-Kommission hatte bereits zuvor in der Zeitung „Le Monde“ gewarnt, es sei unmöglich, ein System zu schaffen, das Ausländer gegenüber Franzosen diskriminiere.

Royal hingegen hob hervor, es gehe darum, Regelungen für eine „gerechte Konkurrenz“ zu schaffen. Als Beispiel wurden Lkws genannt, die in Belgien volltanken, quer durch Frankreich auf den von französischen Steuerzahlern finanzierten Nationalstraßen fahren und dann in Spanien erst wieder tanken und somit keine Steuer bzw. Gebühr in Frankreich selbst bezahlen. „Alle müssen bezahlen und vor allem die, die derzeit nicht zahlen“, sagte Royal.

Biohersteller Sonnentor vor Großinvestition

Bei der Firma Sonnentor in Sprögnitz im niederösterreichischen Waldviertel steht nun die größte Investition in der Firmengeschichte an, und die betrifft gleich mehrere Projekte. Unter anderem werden eine Lager- und eine Produktionshalle gebaut.

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Chronik

Fährunglück: Weiter Suche nach Überlebenden in Südkorea

Am Wrack des südkoreanischen Fährschiffs „Sewol“ suchen die Rettungsmannschaften weiter fieberhaft nach Überlebenden unter den mehr als 250 vermissten Insassen. Zwei Tage nach dem Untergang der „Sewol“ sei es Tauchern heute erstmals gelungen, bis ins Innere des Wracks vorzudringen, berichtete der südkoreanische Rundfunksender KBS unter Berufung auf einen Krisenstab der Regierung.

Es sei damit begonnen worden, Luft ins Innere der Fähre zu pumpen. Angehörige der vermissten Insassen hoffen nach wie vor, dass Überlebende gefunden werden können. Es wird befürchtet, dass im Rumpf der mehrstöckigen Fähre ein Großteil der über 470 Insassen eingeschlossen wurde.

Mehr als 300 Passagiere waren Oberschüler auf einem Ausflug. Bisher wurden nach offiziellen Angaben 26 Leichen aus dem Wasser um das am Mittwoch vor der Südwestküste gekenterte Schiff gezogen. Fast 180 Insassen konnten gerettet werden, 270 Menschen gelten als vermisst.

Schwere Vorwürfe an Regierung

Familien von vermissten Insassen richteten unterdessen schwere Vorwürfe gegen die Regierung. In einer Erklärung warfen sie ihr vor, nicht genug für die Rettung von möglichen Überlebenden zu tun. „Unsere Kinder schreien im eiskalten Wasser nach Hilfe, bitte helft ihnen“, hieß es laut der nationalen Nachrichtenagentur Yonhap in einer Erklärung der Familien. Viele Angehörige befinden sich in der Nähe der Unglücksstelle auf der Insel Chindo.

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Tiroler gesteht massenhafte sexuelle Belästigung

Ein 20-Jähriger Tiroler hat seit drei Jahren Tausende Mädchen im Alter von elf bis 18 Jahren in Innsbruck online sexuell belästigt. Auf seine Spur ist man nach dem Hinweis einer Elfjährigen gekommen. Der junge Mann zeige sich geständig, so die Polizei.

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Jagd aus der Luft: Zwei Diebe gefasst

Zwei international gesuchte Diebe konnten von der Polizei in Niederösterreich verhaftet werden. Bei der ersten Einvernahme gelang ihnen allerdings die Flucht. Nach einer Jagd mit dem Hubschraueber wurden sie endgültig gefasst.

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„Rollstuhlfahrerin“ erfand Überfall

Der Überfall auf eine Rollstuhlfahrerin Anfang April hat sich als Betrug herausgestellt. Die Polizei hatte auf Bildern einer Überwachungskamera gesehen, wie die Frau zu Fuß in eine Bank ging. Die 42-Jährige wurde angezeigt.

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Kultur

Literaturnobelpreisträger Gabriel Garcia Marquez ist tot

Gabriel Garcia Marquez ist tot. Der weltbekannte kolumbianische Autor und Literaturnobelpreisträger starb gestern in seinem Haus in Mexiko-Stadt. Der 87-Jährige war zuletzt an einer schweren Lungenentzündung erkrankt. Wie kaum ein anderer vereinte Garcia Marquez in seiner Person und in seinem Werk die zerrissene Geschichte Lateinamerikas. Mit seinen farbigen Romanen wie „Hundert Jahre Einsamkeit“ und „Die Liebe in den Zeiten der Cholera“ erreichte er ein Weltpublikum.

Mehr dazu in Die literarische Stimme Lateinamerikas

Causa Pereira: Scala-Delegation kommt nach Salzburg

Mitglieder des Scala-Aufsichtsrats werden laut italienischen Medienberichten kommende Woche nach Salzburg reisen, um Dokumente über den Verkauf von Opern der Salzburger Festspiele an das Mailänder Opernhaus zu sammeln. Das Kontrollorgan befasst sich dann am 28. April mit dem Fall des Intendanten der Salzburger Festspiele und künftigen Scala-Chefs Alexander Pereira.

An diesem Tag soll der Mailänder Bürgermeister Giuliano Pisapia den Aufsichtsräten den Bericht vorlegen, den die Scala beim Kulturministerium in Zusammenhang mit dem Erwerb der Salzburger Opern einreichen will. Die Aufsichtsräte sollen dem Bericht des Bürgermeisters ihre Zustimmung geben. Pereira, derzeit noch Intendant der Festspiele, hat der Scala, deren Chefposten er im Herbst übernimmt, Produktionen verkauft.

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„Moliere auf dem Fahrrad“: Die Tücken des Männerkitschs

Es soll Situationen geben, in denen sich Männerfreundschaft fast zur Brüderlichkeit auswächst. Alte Theaterfreunde, die in einem verfallenen Haus auf der stürmischen Ile de Re Moliere proben und dabei ihre Liebe zum Theater zelebrieren, am Abend Rotwein trinken und den Tücken des Alltags trotzen, wird man eine besondere Nähe zu dem attestieren können, was man gemeinhin als Männerkitsch bezeichnet.

Doch Beziehungen sind brüchig - und der Männerkitsch ist es am allermeisten. Was passiert, wenn man dem Kitsch die Maske abnimmt, ist ab Freitag in den Kinos zu bewundern. „Moliere auf dem Fahrrad“ entpuppt sich als eine der temporeichsten französischen Komödien der letzten Jahre - und straft all jene Lügen, die das französische Kino mit einem in Zeitlupe heruntergehenden Bahnschranken gleichsetzen.

Mehr dazu in Ein Hahnenkampf auf der Ile de Re

Science

Erster erdgroßer Planet in bewohnbarer Zone

US-Astronomen haben nach eigenen Angaben erstmals einen erdgroßen Planeten in der bewohnbaren Zone rund um einen anderen Stern entdeckt. Wasser könnte auf der fernen Welt flüssig sein - und das ist die Grundvoraussetzung für Leben.

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IT

Snowden verteidigt Teilnahme an Putins TV-Show

Der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden muss für seinen Videoauftritt bei der TV-Sendung „Direkter Draht“ des russischen Präsidenten Wladimir Putin viel Kritik einstecken. Auf Twitter nennen User ihn bereits „Putins Pudel“. Jetzt wehrt sich der Whistleblower im britischen „Guardian“ (Freitag-Ausgabe).

Snowden, der aus den USA geflüchtet ist, lebt zurzeit in Russland. In einem Beitrag für die Zeitung erklärte er, er habe an Putins TV-Sendung teilgenommen, weil sich der russische Präsident genauso wie US-Präsident Barack Obama für die massenhafte Überwachung seiner Bürger verantworten müsse.

Frage mit erwartbarer Antwort

Snowden hatte Putin am Donnerstag gefragt, ob Russland die Kommunikationsdaten von Millionen Menschen abfängt und diese speichert. Der Präsident hatte darauf geantwortet: Sein Land setze bestimmte Mittel ein, um Telefongespräche abzuhören und Internetkommunikation abzufangen. „Das passiert aber nur mit gerichtlicher Zustimmung“, beteuerte Putin. „So etwas wie in den USA kann es bei uns nicht geben.“

Eine massenhafte und unkontrollierte Ausspähung finde in Russland nicht statt, versprach Putin Snowden. Das bezweifelt dieser nun im Nachhinein: „Es gibt ernsthafte Unstimmigkeiten in seinem Dementi.“ Russische Menschenrechtler beklagen immer wieder, dass unter Putin die Vollmachten der Geheimdienste in den vergangenen Jahren systematisch ausgeweitet worden seien, die Dienste außerhalb des Rechts agierten.

Religion

Von klassisch bis modern: Die Vielgestalt der Kreuzwege

Kreuzwege, die Christen stationsweise die Passion nachvollziehen lassen, treten in unterschiedlicher Form auf - vom klassischen mit Bildstöcken gespickten Aufstieg auf einen malerischen Kalvarienberg bis zur modern-abstrakten Darstellung, die die klassische Abbildung des Leidenswegs Jesu um andere Aspekte erweitert. Religion.ORF.at hat Bilder besonderer Varianten aus ganz Österreich gesammelt.

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Oster- und Pessachfeiern: Lage in Jerusalem angespannt

Die Lage in Jerusalem bleibt angesichts der heuer gleichzeitig stattfindenden Feierlichkeiten zu Ostern und Pessach angespannt. Heute wurde der Zugang zum Tempelberg, auf dem sich die beiden wichtigsten muslimischen Heiligtümer der Stadt befinden, erneut eingeschränkt. Bei der traditionellen christlichen Karfreitagsprozession auf der Via Dolorosa kam es zu Handgreiflichkeiten.

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Leute

Trauerfeier für Peaches Geldof am Ostermontag

Familie und Freunde von Peaches Geldof wollen der verstorbenen Tochter des Musikers Bob Geldof am Ostermontag die letzte Ehre erweisen. Das gab die Familie heute bekannt. Die Trauerfeier soll in derselben Kirche in der Grafschaft Kent stattfinden, in der Peaches Geldof 2012 geheiratet hatte und in der auch die Trauerfeier für ihre Mutter Paula Yates abgehalten worden war. Yates war im Jahr 2000 an einer Überdosis Drogen gestorben.

Peaches Geldof war am 7. April tot in ihrem Haus in Kent gefunden worden. Sie hinterlässt zwei Kinder und ihren Ehemann Thomas Cohen.

Eine gerichtsmedizinische Untersuchung hat bisher keine klare Ursache für den Tod der 25-jährigen Moderatorin erkennen lassen. Die Untersuchung nach Giftstoffen im Körper steht noch aus, Ergebnisse werden in den nächsten Wochen erwartet.