Ausland

Trump-Beraterin zu Besucherzahl: „Alternative Fakten“

Im Streit über die Zahl der Teilnehmer bei der Vereidigung von Donald Trump hat seine Beraterin die umstrittenen Angaben des neuen US-Präsidialamtssprechers verteidigt. „Wir sehen uns genötigt, herauszugehen, reinen Tisch zu machen und alternative Fakten zu präsentieren“, sagte Kellyanne Conway gestern dem Sender NBC. Sie antwortete damit auf die Frage eines Journalisten, warum Sprecher Sean Spicer offenbar nachweislich falsche Angaben zur Teilnehmerzahl gemacht habe.

Luftaufnahmen hatten gezeigt, dass die Menschenmenge am Freitag kleiner war als die bei der Vereidigung von Barack Obama 2009. Spicer hatte den Medien anschließend falsche Berichterstattung vorgeworfen und erklärt: „Dies war das größte Publikum, das je bei einer Vereidigung dabei war. Punkt.“

„Warum haben diese Leute nicht gewählt?“

Auch der Präsident nahm kein Blatt vor den Mund, als er via Twitter auf die weltweiten, millionenfachen Protesten gegen ihn reagierte. Er habe die Ereignisse vom Samstag verfolgt, aber seines Wissens habe es gerade erst eine Wahl gegeben, schreibt Trump. Außer Acht lassend, dass seine Konkurrentin Hillary Clinton dabei um 2,9 Millionen mehr Stimmen erntete als er, fragte er in Richtung der protestierenden US-Bürger: „Warum haben diese Leute nicht gewählt?“

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Frankreichs Sozialisten steuern nach links

Nach fünf Jahren an der Macht und einem schmachvollen Rückzug von Präsident Francois Hollande schlagen Frankreichs Sozialisten einen Linkskurs ein. Ex-Premier Manuel Valls bekam bei der Vorwahl heute einen schweren Dämpfer.

Der 49-jährige Ex-Minister Benoit Hamon überholte Valls bei der Abstimmung und kam nach Teilergebnissen auf rund 35,8 Prozent. Die endgültige Entscheidung fällt in einer Stichwahl in der kommenden Woche.

Gambias Ex-Präsident räumte Staatskassen leer

Nach dem Rücktritt von Gambias langjährigem Präsidenten Yahya Jammeh hat sein Nachfolger offenbar leere Staatskassen vorgefunden. „Nach den uns vorliegenden Informationen ist kein Geld in den Kassen“, sagte Adama Barrow heute dem senegalesischen Hörfunksender RFM. Das müsse allerdings nach dem tatsächlichen Amtsantritt bestätigt werden.

Jammeh hatte im Dezember die Wahl verloren, war jedoch erst am Wochenende unter dem militärischen Druck anderer afrikanischer Staaten ins Exil gegangen. Insgesamt war er 22 Jahre an der Macht. Barrow wurde in der gambischen Botschaft im Senegal vereidigt.

USA planen Verlegung von Botschaft in Israel

Das Weiße Haus ist in den „sehr frühen Phasen“ von Gesprächen mit Israel über eine Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem. Das berichtete der Sender CNN heute unter Berufung auf Sean Spicer, den Pressesprecher des neuen republikanischen Präsidenten Donald Trump.

Trump und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sprachen in einem Telefonat unter anderem über das Atomabkommen mit dem Iran und den Friedensprozess mit den Palästinensern. Trump äußerte sich nicht zum Inhalt des Gesprächs. Das Telefonat sei „sehr nett“ gewesen, sagte er lediglich. Anschließend lud er Netanjahu im Februar nach Washington ein.

Fast 70 Tote bei schweren Kämpfen im Jemen

Im Jemen sind bei schweren Kämpfen zwischen Regierungstruppen und Rebellen fast 70 Menschen getötet worden. Wie Vertreter der Sicherheits- und Rettungskräfte heute mitteilten, wurden bei Gefechten und Luftangriffen in der Region Mocha am Roten Meer seit gestern mindestens 52 Kämpfer der schiitischen Huthi-Rebellen und ihrer Verbündeten in der Armee sowie 14 regierungstreue Soldaten getötet.

Vor zwei Wochen hatten die jemenitischen Regierungstruppen die Kontrolle über die strategisch wichtige Meerenge Bab al-Mandeb zwischen dem Roten Meer und dem Golf von Aden zurückerlangt. Die Huthi-Rebellen zogen sich daraufhin in die Hafenstadt Mocha 20 Kilometer weiter nördlich zurück. Am Sonntag kamen die Regierungstruppen bis auf rund zehn Kilometer an Mocha heran.

Im Jemen kämpfen die Truppen von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi seit September 2014 gegen die Huthi-Rebellen und andere Gruppen, die dem ehemaligen Präsidenten Ali Abdallah Saleh die Treue halten. Seit März 2015 fliegt eine von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition zudem Luftangriffe auf die Rebellen. Nach UNO-Angaben wurden in dem Konflikt seit dem saudi-arabischen Eingreifen mehr als 7.000 Menschen getötet, die meisten davon Zivilisten. Drei Millionen Menschen sind auf der Flucht.

Rumänen und Staatschef demonstrierten gegen Regierung

In Rumänien sind heute Abend Tausende Menschen, unter ihnen Staatspräsident Klaus Iohannis, auf die Straße gegangen, um gegen die von der sozialliberalen Regierung geplante Lockerung von Antikorruptionsgesetzen zu protestieren.

Demonstranten grüßen Staatspräsident Klaus Iohannis in ihrer Mitte in Bukarest

APA/AFP/Andrei Pungovschi

„Ich bin hier, um meine Empörung auszurücken. Eine Clique von Politikern mit strafrechtlichen Problemen will den Rechtsstaat schwächen“, sagte Iohannis am Bukarester Universitätsplatz vor laufenden Fernsehkameras inmitten Tausender Demonstranten. Auch in anderen Städten gab es Protestkundgebungen.

Amtsmissbrauch straffrei?

Die neue Regierung will durchsetzen, dass Amtsmissbrauch straflos bleibt, wenn der Schaden unter 200.000 Lei (50.000 Euro) liegt. Damit soll nach Meinung von Kritikern der Vorsitzende der mitregierenden Sozialisten (PSD), Liviu Dragnea, geschützt werden, der wegen mutmaßlichen Amtsmissbrauchs mit einem Schaden von 100.000 Lei vor Gericht steht. Ferner sollen etwa 2.500 Kriminelle begnadigt werden.

Die Regierung will all das per Verordnung durchsetzen - unter Umgehung langer Parlamentsverfahren. Verordnungen treten sofort in Kraft und haben unumkehrbare Folgen, selbst wenn sie später vom Parlament außer Kraft gesetzt werden.

Inland

Doskozil will Außengrenzenschutz bilateral regeln

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) will den Schutz der EU-Außengrenzen bilateral regeln, weil „vonseiten der EU beim Thema Grenzschutz leider nicht viel passiert“. Um den betreffenden Staaten auch ohne eine EU-Mission Personal anbieten zu können, will er das Entsendegesetz ändern, sagt der Minister in der Tageszeitung „Österreich“ (Montag-Ausgabe).

Am 8. Februar soll ein Gipfel mit den Innen- und Verteidigungsministern von Serbien, Bulgarien, Rumänien, Slowenien, Kroatien, Tschechien, der Slowakei und Ungarn stattfinden. Doskozil will klären, was diese Staaten an Personal und Ausrüstung brauchen, um die Grenzen abzusichern.

Strolz für beschränkten Flüchtlingszuzug

Für die Begrenzung der Amtszeiten von Politikern und für eine Beschränkung des Zuzugs nach Österreich hat sich NEOS-Chef Matthias Strolz heute in der Fernseh-„Pressestunde“ ausgesprochen. Von der Asylhöchstzahl hält er jedoch nichts, das sei „nur Schaumschlägerei“. Nötig wären „lebenspraktische Lösungen“ wie schnelle Verfahren oder Schutz nur für die Dauer von Kriegshandlungen.

„Der Zuzug kann nicht mehr so stark sein wie in den letzten Jahren, das verkraften wird nicht“, sagte Strolz, angesprochen auf die ÖVP-Forderung, die Höchstzahl für Asylanträge zu halbieren. Die Integration der Menschen, die schon gekommen sind, sei eine „gewaltige Herausforderung“, daher müsse man den Zuzug zurückschrauben.

„Deradikalisierungsoffensive in Gefängnissen“

Strolz setzt auf EU-Maßnahmen wie Rückführungsübereinkommen und Erfassung aller Flüchtlinge an den Außengrenzen. Die Regierung würde „immer nur Wirbel schlagen, aber keine Lösungen anbieten“ - während seine Partei eine Reihe „lebenspraktischer“ Vorschläge habe: Asylverfahren samt Instanzenzug dürften maximal 180 Tage dauern, Residenzpflicht für Asylwerber, Möglichkeit des subsidiären Schutzes nur für die Dauer von Kriegshandlungen (mit Schnellverfahren).

Gegen die Terrorbedrohung durch radikalisierte Flüchtlinge müsste man auf EU-Ebene besser zusammenarbeiten, in einem von der Europol organisierten Anti-Terror-Zentrum und auch auf Ebene der Geheimdienste. Die ÖVP-Forderung nach der Fußfessel für „Gefährder“ lehnt Strolz nicht völlig ab, es komme auf die Ausgestaltung an. „Das Wichtigste“ ist für ihn auch hier Bildung und eine „entschlossene Wirtschaftspolitik“ gegen die Arbeitslosigkeit. Denn: „Die Menschen driften ab in Islamistenzirkel, wenn sie für sich keine Perspektive sehen.“ Auch eine Deradikalisierungsoffensive in Gefängnissen und Asylunterkünften forderte Strolz.

Landeshauptleute „Fürsten der Finsternis“

Angesichts des Rückzugs des niederösterreichischen Landeshauptmanns Erwin Pröll bekräftigte Strolz die Forderung nach Amtszeitbegrenzung: Maximal zwei bis drei Perioden sollten zulässig sein, „sonst wachsen Muster struktureller Korruption“. Landeshauptleute sind für Strolz - „dazu stehe ich“ - „Fürsten der Finsternis“. Seine Begründung: Sie würden die Umsetzung der Transparenzdatenbank blockieren, um die Förderungen - und das Anfüttern von Freundeskreisen - „im Dunkeln zu halten“.

Schelling schlägt Kompromiss bei kalter Progression vor

Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) bietet der SPÖ bei der Abschaffung der kalten Progression einen Kompromiss an. Sowohl ÖVP als auch SPÖ wollen das Ende der schleichenden, inflationsbedingten Steuererhöhung. Beim Wie liegen beide Parteien aber noch auseinander. Die ÖVP will alle Steuerzahler entlasten, die SPÖ nur untere Einkommen. Schelling will nun beide Modelle übereinanderlegen.

Automatismus: Entlastung ab fünf Prozent Inflation

Das Volumen der Entlastung durch eine Abschaffung der kalten Progression wird auf rund 400 Millionen Euro geschätzt. Geht es nach Schelling, sollen künftig alle Tarifstufen der Lohnsteuer von 11.000 Euro beginnend bis ganz hinauf zu 90.000 Euro um die Inflationsrate angepasst werden, sobald diese sich um fünf Prozent erhöht hat. „Das dauert im Regelfall drei Jahre, und durch die Erhöhung des Tarifsatzes um fünf Prozent wird die kalte Progression abgefedert“, erklärte Schelling.

Der Finanzminister möchte eine lineare und gleichmäßige Entlastung, von der auch jene profitieren, die mehr Steuern zahlen. Die SPÖ will indes im Falle des Erreichens des Inflationsschwellenwertes jeweils ein Gutachten erstellen lassen und nur jene Steuerstufen entlasten, die besonders von der Inflation betroffen sind.

Zehn Prozent mehr für stärker Belastete

Schelling schlägt nun als Kompromiss vor, dass die Abschaffung zu 90 Prozent linear für alle Tarifstufen der Lohnsteuer gilt und damit auch allen zugutekommt, zehn Prozent des Volumens, also rund 40 Millionen Euro, sollen für jene Tarifstufe reserviert werden, die am stärksten unter der Teuerung leidet.

Wenn das Wirtschaftswachstum unter ein Prozent fällt, dann soll die Regierung laut Schelling zudem „temporär beschließen“ können, die Abschaffung der kalten Progression auszusetzen. „Weil dann die Mittel im Steueraufkommen benötigt werden, um zum Beispiel Investitionen zu befeuern“, so der Minister. „Das ist der Kompromissvorschlag, und der wäre eigentlich geeignet, dass man das Thema kalte Progression rasch vom Tisch kriegt.“

Einschleifmodell bei Sozialversicherung denkbar

Eine Entlastung unterer Einkommen kann sich der Finanzminister bei der Sozialversicherung vorstellen. Derzeit müssen Einkommensbezieher ab Erreichen der Geringfügigkeitsgrenze von 425,70 Euro bis zum Erreichen der Steuerpflicht, die bei rund 1.000 Euro pro Monat beginnt, die volle Sozialversicherung zahlen.

Schelling plädiert für ein Einschleifmodell: „Zwischen Geringfügigkeit und 700 Euro zahlt man nur den halben Sozialversicherungssatz, von 700 bis 1.000 Euro zahlt man 75 Prozent des Satzes“, so der Vorschlag des Ministers. „Das würde dazu führen, dass Menschen aus der Geringfügigkeit wieder in ein Arbeitsverhältnis hineingleiten können. Viele scheuen sich davor, weil sofort die vollen Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen sind.“

Sport

Fußball: Dragovic verletzt sich bei Bayer-Sieg

Bayer Leverkusen ist den Europacup-Plätzen in der deutschen Bundesliga wieder etwas näher gekommen. Der Werksclub feierte heute gegen Hertha BSC einen ungefährdeten Heimsieg und kletterte auf den achten Tabellenrang nach oben.

Getrübt wurde der Erfolg allerdings von einer Verletzung von ÖFB-Teamspieler Aleksandar Dragovic, der bereits in der achten Minute mit Verdacht auf Muskelfaserriss im Oberschenkel ausgetauscht werden musste.

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Skispringen: Stoch fliegt weiter allen davon

Kamil Stoch bleibt weiter das Maß der Dinge im Skisprungweltcup. Der Pole gewann heute Abend auch beim Heimspiel in Zakopane und feierte damit seinen vierten Sieg in Folge. Stoch ließ sich auch von einem schwächeren ersten Durchgang nicht aus der Ruhe bringen und drehte in der Entscheidung das Klassement noch um. Von den Österreichern konnte nur Michael Hayböck mit der Spitze mithalten, ein Platz in den Top Fünf blieb aber das höchste der Gefühle aus rot-weiß-roter Sicht.

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Ski alpin: Hirscher jubelt nach Husarenritt

Mit einem Husarenritt hat Marcel Hirscher den Slalom-Klassiker in Kitzbühel noch für sich entschieden. Der Salzburger katapultierte sich heute im Finale von Platz neun zum Sieg und verhinderte so einen Sensationserfolg von Dave Ryding, der sich als erster Brite in der Siegerliste des alpinen Skiweltcups verewigen hätte können. Die weiteren Österreicher standen im Schatten von Hirscher, Favorit Henrik Kristoffersen war in der Entscheidung gar nicht mehr dabei.

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Ski alpin: Venier in Garmisch nur von Gut geschlagen

Stephanie Venier hat es heute beim Super-G in Garmisch-Partenkirchen erstmals in ihrer Karriere auf das Siegerfoto der ersten drei geschafft. Die 23-jährige Tirolerin musste sich auf der Kandahar-Strecke nur der Schweizerin Lara Gut geschlagen geben, die auch im dritten Super-G der Saison nicht zu biegen war. Anna Veith blieb hingegen bei ihrem Comeback in den Speed-Disziplinen ein Ergebnis verwehrt.

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Wirtschaft

Chronik

Tödlicher Frontalzusammenstoß in der Steiermark

Ein Verkehrsunfall auf der Eisenstraße zwischen Eisenerz und Vordernberg auf Höhe Präbichl (Steiermark) ist heute tödlich ausgegangen. Zwei Pkws waren frontal miteinander kollidiert - eine Person erlag ihren Verletzungen.

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Frontalkollision im Achraintunnel

Im Achraintunnel auf der Bregenzerwaldstraße (Vorarlberg) prallten in der Früh zwei Autos zusammen. Warum es zur Frontalkollision der beiden Fahrzeuge kam, steht noch nicht fest. Die beiden Lenker wurden verletzt.

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51-Jähriger starb bei Autounfall

Ein 51-jähriger Autofahrer kam gestern Nachmittag bei einem Verkehrsunfall im Bezirk Oberwart (Burgenland) ums Leben. Das Auto des Mannes kam von der Straße ab und prallte gegen mehrere Bäume.

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Gran-Sasso-Lawine: Helfer haben kaum noch Hoffnung

Vier Tage nach dem Lawinenunglück im italienischen Gran-Sasso-Massiv, bei dem ein Hotel verschüttet wurde, haben Rettungskräfte gestern ihre Suche fortgesetzt. Die Hoffnung, noch auf Überlebende zu stoßen, wird jedoch immer kleiner. Aus dem unter Schneemassen begrabenen Hotel gab es seit mehr als 24 Stunden kein Lebenszeichen mehr. Mehr als 20 Menschen werden noch vermisst. In der Region wird unterdessen der Unmut gegen die Behörden immer größer.

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Mindestens 16 Tote bei Unwettern im Süden der USA

Bei schweren Stürmen im Süden der USA sind am Wochenende mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Im südöstlichen Bundesstaat Georgia wütete ein schwerer Sturm und riss mindestens zwölf Menschen in den Tod, wie die Behörden mitteilten. Im Bundesstaat Mississippi starben Samstagabend vier Menschen beim Durchzug eines Tornados.

Am stärksten von dem Unwetter betroffen war eine ländliche Gegend im südlichen Teil von Georgia. Acht der Opfer wurden im Bezirk Cook beklagt, darunter sieben in einem Wohnwagenpark, wie die Zeitung „Atlanta Journal-Constitution“ unter Berufung auf einen Behördenvertreter berichtete.

Vier weitere Menschen kamen in anderen Teilen von Georgia ums Leben. Die Behörden bestätigten die Zahl von drei Verletzten. Die Behörden rechneten mit weiteren schweren Stürmen.

Busunglück bei Verona: Sechs Verletzte in Lebensgefahr

Nach dem Busunfall nahe der norditalienischen Stadt Verona, bei dem in der Nacht auf Samstag 16 Menschen gestorben sind, kämpfen sechs Schwerverletzte um ihr Leben. Zwei von ihnen konnten noch nicht identifiziert werden.

Eine Person wurde mit schwerer Gehirnerschütterung nach dem Aufprall des Busses gegen einen Brückenpfeiler ins Spital eingeliefert, die zweite erlitt schwerste Brandwunden.

Lebensretter verlor beide Kinder

Der Bus mit ungarischen Schülern im Alter von 14 bis 18 Jahren sowie mehreren Lehrern kam am Freitagabend kurz vor Mitternacht bei Verona von der Autobahn ab, krachte gegen einen Pfeiler und ging in Flammen auf. Zu den Todesopfern zählen auch die beiden 18-jährigen Kinder des ungarischen Sportlehrers György Vigh, der mehrere Schüler aus einem brennenden Bus auf der Autobahn A4 rettete.

Vighs Tochter Laura, die neben dem Vater schlief, wurde beim Aufprall des Busses gegen einen Brückenpfeiler unter einem Sitz eingeklemmt. Sie konnte nicht gerettet werden.

Vigh, der mit schweren Brandwunden ins Krankenhaus von Borgo Trento nahe Verona eingeliefert wurde, trauert auch um seinen Sohn Balasz. Er befand sich nach dem Unfall schwer verletzt im Koma im Spital, einen Tag später erlag er seinen Verletzungen. Die Frau des Sportlehrers sei dagegen wohlauf, berichtete Ungarns Generalkonsulin in Mailand, Judit Timaffy, die die Überlebenden in den Krankenhäusern von Verona besuchte. Sie unterstützte die aus Budapest angereisten Angehörigen der Opfer. Aus Budapest reisten auch einige Psychologen nach Verona, um die schwer geschockten Überlebenden zu betreuen.

IT

Trumps geplantes „Streamlining“ von NSA und CIA

Die mithin ersten Maßnahmen und Erlässe der neuen US-Administration unter Donald Trump werden für den Geheimdienstkomplex erwartet. Trump hatte bereits ankündigen lassen, die CIA und den Apparat des Geheimdienstdirektors (DNI) einem „Streamlining“ zu unterziehen.

Umsetzen sollen das Mike Pompeo als neuer CIA-Direktor und Dan Coats als Direktor aller Geheimdienste (DNI), beide kommen nicht aus dem Geheimdienstapparat. Trumps erster Besuch nach seiner Vereidigung galt denn auch gestern dem Hauptquartier der CIA in Langley.

Eine der letzten Entscheidungen Barack Obamas als Präsident war ein Update der berüchtigten Präsidialorder 12333, einer Ermächtigungsanordnung für die Geheimdienste. Die NSA wurde damit „ermächtigt“, abgefangene Rohdaten an andere US-Geheimdienste weiterzugeben. Seit Anbeginn der NSA aber war das ein absolutes Tabu, denn Rohdaten fielen bis jetzt exklusiv in ihre Domäne. Zudem soll Cybercom als eigene Einheit abgespalten werden, seit Gründung 2009 des „Cyber“-Kommandos der US-Streitkräfte 2009 war der jeweilige NSA-Direktor auch Kommandant der „Cyber“-Krieger.

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Gesundheit

Kultur

Horrorthriller „Split“ führt US-Kinocharts an

Der indisch-amerikanische Filmemacher M. Night Shyamalan hat mit „Split“ einen neuen Hit gelandet. Sein mit knapp zehn Millionen Dollar gedrehter Horrorthriller brachte schon am Startwochenende in Nordamerika das Vierfache an Gewinn ein.

Nach ersten Hochrechnungen des „Hollywood Reporter“ eroberte „Split“ mit 40,2 Millionen Dollar (37,5 Millionen Euro) den Spitzenplatz der US-amerikanischen und kanadischen Kinocharts. Es ist die Story eines Psychopathen mit 24 Persönlichkeiten. Ganz besonders gefährlich für seine drei Gefangenen ist das Wesen, das er zunächst noch unter Kontrolle hält.

Action, Drama und Animation

Der Extrem-Action-Thriller „xXx: Die Rückkehr des Xander Cage“ schaffte es mit 20 Millionen Dollar auf Platz zwei der nordamerikanischen Charts. Sein Star, Vin Diesel, soll die 2002 mit „xXx - Triple X“ und 2005 mit „xXx 2 - The Next Level“ fortgesetzte Serie von Regisseur D.J. Caruso wieder in Schwung bringen.

„Unerkannte Heldinnen“, das Drama von Theodore Melfi über eine Gruppe afroamerikanischer NASA-Wissenschaftlerinnen, rutschte auf Rang drei ab. Ihm folgt auf Platz vier der Trickfilm „Sing“, der sich bereits die fünfte Woche unter den bestbesuchten Filmen in Nordamerika hält. Pech für den Golden-Globe-Gewinner „La La Land“: Die Musical-Romanze mit Emma Stone und Ryan Gosling fiel nach nur einer Woche auf Chartplatz zwei wieder zurück ans Ende der Top Five.

Science

Leute