Ausland

Orban dementiert Vereinbarung in Streit um Uni-Gesetz

Ungarns Regierungschef Viktor Orban bleibt im Streit mit der EU um das Hochschulgesetz unnachgiebig. Nachdem die Europäische Volkspartei (EVP) gestern bereits sein Einlenken verkündet hatte, stellte Orban am Abend klar, es habe keine Vereinbarung gegeben.

Ungarn werde in den kommenden Monaten mit der EU-Kommission über die Angelegenheit diskutieren. Die EU-Kommission hatte am Mittwoch beschlossen, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn einzuleiten.

CEU bangt um Existenz

Das Gesetz könnte das Aus für die vom US-Milliardär George Soros gegründete, international renommierte Central European University (CEU) in Budapest bedeuten. Um Orban zum Einlenken zu bewegen, kam die Spitze der EVP in Brüssel mit Orban zusammen. Der Sprecher von EVP-Chef Joseph Daul, Siegfried Muresan, sagte anschließend, Orban habe versprochen, die Forderungen der EU-Kommission zu erfüllen und binnen der festgelegten Frist umzusetzen.

Daul erklärte, die Partei habe dem ungarischen Regierungschef die „klare Botschaft“ übermittelt, dass sie es nicht akzeptiere, „dass Grundrechte eingeschränkt oder geltendes Recht missachtet werden“. „Die seit Jahren anhaltenden, ständigen Angriffe“ von Orbans rechtskonservativer Fidesz-Partei hätten ein „Niveau erreicht, das wir nicht länger tolerieren können“. Die EVP fordere, dass die CEU weiterbetrieben werden kann, erklärte Daul.

„Keine Privilegien“ für eine Uni

Orban sagte später zu Journalisten in Brüssel, die Frage der CEU gehe „ihren rechtlichen Gang“. „Dazu hat es keine Vereinbarung gegeben. Ungarn und die Kommission werden dies in den kommenden Monaten diskutieren. Der Rechtsstreit wird ein Endergebnis haben, und dieses Endergebnis wird umgesetzt.“

Orbans Sprecher Bertalan Havasi sagte laut der Nachrichtenagentur MTI, Budapest sei bereit, „bei allen offenen Fragen“ mit der Kommission zusammenzuarbeiten. Es dürfe aber für keine Hochschule „Privilegien“ geben.

Tausende demonstrieren gegen Trumps Energiepolitik

Mehrere tausend Menschen haben am 100. Amtstag von US-Präsident Donald Trump in Washington gegen die Energiepolitik der Regierung protestiert. Die Demonstranten zogen gestern vom Kapitol bis zum Weißen Haus und skandierten Forderungen nach mehr Klimaschutz. Sie trugen Schilder mit Aufschriften wie „Wenn die Ozeane sterben, sterben wir auch“.

Neben der Hauptveranstaltung in Washington gab es nach Angaben der Organisatoren in 300 weiteren Städten in den USA ähnliche Proteste.

Umweltschützer entsetzt

Umweltschützer und viele Wissenschaftler sind entsetzt über Trumps Energiepläne. Er hat versprochen, Arbeitsplätze in der Kohleindustrie zurückzubringen. Seine Regierung will prüfen, ob in bislang gesperrten Gebieten vor den Küsten der USA nach Öl und Gas gebohrt werden kann.

Ende März unterzeichnete der Republikaner ein Dekret, mit dem mehrere zentrale Klimaschutzbestimmungen seines Vorgängers Barack Obama aufgeweicht oder abgeschafft werden. Sein Haushaltsentwurf sieht massive Kürzungen bei der Umweltschutzbehörde EPA und der Klimaforschungsbehörde NOAA vor. Schon am vergangenen Wochenende hatte es in Washington und anderen Städten Proteste gegeben.

Demo gegen Putin in Moskau trotz Verbots

Trotz eines Verbots haben Hunderte Oppositionsanhänger in Moskau gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin demonstriert. Ein Großaufgebot der Polizei war gestern vor einem Büro der Präsidialverwaltung in Moskau im Einsatz, griff aber zunächst nicht ein.

Demonstration in Moskau

APA/AFP/Natalia Kolesnikova

Die Demonstranten standen vor dem Gebäude Schlange, um dort Briefe an Putin einzureichen, in denen sie ihn aufforderten, 2018 nicht erneut bei der Präsidentenwahl anzutreten. Zugleich berichteten die Organisatoren von der Bewegung Offenes Russland von Dutzenden Festnahmen bei ähnlichen Aktionen in anderen Großstädten.

Allein in der Millionenmetropole St. Petersburg wurden laut Angaben mindestens 30 Menschen in Gewahrsam genommen. Offenes Russland ist eine Bürgerbewegung mit Verbindungen zum Kreml-Kritiker und früheren Geschäftsmann Michail Chodorkowski, der im Ausland lebt. Präsident Putin hat sich noch nicht öffentlich geäußert, ob er kommendes Jahr für eine vierte Amtszeit kandidieren wird. Viele in Russland rechnen aber fest damit.

Deutschland: Schweizer Spion festgenommen

Die deutsche Bundesanwaltschaft ermittelt einem Zeitungsbericht zufolge gegen einen mutmaßlichen Spion des Schweizer Geheimdienstes wegen der Bespitzelung von deutschen Steuerfahndern. Der Agent sei aufgrund der Ankäufe von sogenannten Steuer-CDs in Deutschland eingesetzt worden sein, berichtet die Zeitung „Die Welt“ in ihrer Online-Ausgabe.

Demnach wurde der 54-jährige Schweizer Daniel M. am vergangenen Freitag in Frankfurt am Main von Beamten des Bundeskriminalamts (BKA) wegen des Verdachts der „geheimdienstlichen Agententätigkeit“ festgenommen. Ein Hotelzimmer, Wohnungen und mehrere Geschäftsräume seien durchsucht worden. Nach Angaben der Bundesanwaltschaft stehe M. im Verdacht, seit Anfang 2012 für eine „fremde Macht“ spioniert zu haben, berichtet das Blatt.

Daniel M. soll laut „Welt“ für den Nachrichtendienst des Bundes (NDB), den Schweizer Geheimdienst, gearbeitet haben. Er sei als Spion im deutschen Finanzsektor und Bankenwesen unter anderem aufgrund der von deutschen Behörden angekauften Schweizer Steuer-CDs eingesetzt worden. Sein Auftrag war es demnach, deutsche Steuerfahnder zu identifizieren, die am Ankauf der Daten beteiligt waren.

Seit Jänner 2006 haben mehrere Bundesländer, darunter Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz, sogenannte Steuersünder-CDs aus der Schweiz und Liechtenstein gekauft. Dies sorgte für Verstimmungen in den Beziehungen zwischen Deutschland und der Schweiz.

Le Pen präsentiert möglichen Premierminister

Im Fall eines Wahlsiegs will die französische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen den EU-Skeptiker Nicolas Dupont-Aignan zum Premierminister machen. „Das ist kein Gelegenheitsbündnis“, sagte die Rechtspopulistin gestern in Paris. Dort stellte sie gemeinsam mit Dupont-Aignan ein „patriotisches“ Programm für die Stichwahl in einer Woche vor, das einzig auf dem „besten Interesse der Nation“ basiere.

Dupont-Aignan von der politischen Rechten hatte im ersten Wahlgang 4,7 Prozent der Stimmen bekommen. Bereits am Freitag hatte er seine Unterstützung für Le Pen in der Stichwahl angekündigt. Die gemäßigten Kräfte der französischen Politik stellten sich gegen die Rechtspopulistin. Allerdings riefen nicht alle klar zur Wahl ihres Gegners Emmanuel Macron auf.

Nordkorea scheitert mit erneutem Raketentest

Nordkorea hat trotz des Drucks aus den USA und China erneut eine Rakete getestet. Nach amerikanischen und südkoreanischen Angaben zerbrach sie gestern offenbar wenige Minuten nach dem Start. Damit würde es sich um den vierten Fehlschlag in Folge seit März handeln. US-Präsident Donald Trump sprach in einer ersten Reaktion von einer Respektlosigkeit gegenüber China, dem einzigen großen Verbündeten des abgeschotteten Staates.

Mehr dazu in USA sehen Provokation

Inland

Kalte Progression: SPÖ macht Druck mit „letztem Angebot“

Die Koalitionsparteien sind sich weiterhin nicht einig, wie das eigentlich gemeinsame Ziel Abschaffung der kalten Progression umgesetzt wird. Die „Krone“ berichtet in ihrer Sonntag-Ausgabe von einem „letzten Angebot“ der SPÖ. Aus dem ÖVP-geführten Finanzministerium hieß es dazu, das Modell sei bekannt, man führe keine Gespräche über die Medien.

„Letztes Angebot“ der SPÖ

Eigentlich war vorgesehen, die Abschaffung der kalten Progression noch im April über die Bühne zu bringen, ein Kompromiss über die Umsetzung liegt aber weiterhin nicht vor. In der SPÖ bestätigte man den Vorschlag an die ÖVP: Dieser sieht eine automatische Anpassung bis in die dritte Tarifstufe hinein vor, sodass jene, die bis zu 5.800 Euro brutto monatlich verdienen, den automatischen Inflationsausgleich erhalten.

Damit wären laut Bericht 90 Prozent der kalten Progression fix vergeben, die restlichen zehn Prozent will die SPÖ zwischen jenen, die weniger als 11.000 Euro im Jahr verdienen sowie den Spitzenverdienern aufteilen.

Auch wird der Vorschlag mit der Umsetzung der „Aktion 20.000“, der Initiative für ältere Langzeitarbeitslose, verknüpft. In der Zeitung heißt es, es handle sich um das „letzte Angebot“. Entweder dies werde so umgesetzt oder die beiden Punkte aus dem Regierungsprogramm blieben ungelöst. Es soll „kein weiteres Entgegenkommen“ geben, bekräftigten SPÖ-Vertreter gegenüber der APA.

Schelling gegen „Umverteilungsinstrument“

Im Finanzministerium kritisierte man die SPÖ-Pläne für ein „Umverteilungsinstrument“ und pocht auf die Abschaffung der kalten Progression für alle Steuerstufen. Auch bei der „Aktion 20.000“ seien noch zahlreiche Fragen ungeklärt, hieß es aus dem Büro von Ressortchef Hans Jörg Schelling (ÖVP). Die Gespräche sollten aber am Tisch und nicht über die Medien geführt werden.

Van der Bellens Sager zu Kopftuch für Vassilakou „Ironie“

Die Wiener Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) stellt sich in der Debatte über den „Kopftuchsager“ hinter Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Vassilakou erkennt in der Aussage des früheren Grünen-Parteichefs „Ironie“, keinen verbalen Ausrutscher, erklärte sie gestern in der Ö1-Sendung „Journal zu Gast“ - mehr dazu in oe1.ORF.at.

„Seine Haltung ist goldrichtig. Man kann Frauen nicht vorschreiben, was sie zu tragen und was sie nicht zu tragen haben“, sagte sie. An der Debatte über seine Aussage will sie sich aber gar nicht beteiligen.

„Schwierige Situation“ bei Grünen

Dass man die derzeitige Diskussion über die Jungen Grünen und jene in der Wiener Partei über den Heumarkt „in einen Topf“ wirft, sei „verlockend“, räumte Vassilakou ein, es handle sich aber um einen „zeitlichen Zufall“: „Zweifelsohne ist aber eine schwierige Situation entstanden.“

Es sei auch „naheliegend“, dass man sich über neue Regeln für Urabstimmungen in der Partei Gedanken macht. Vassilakou betonte, dass das Ergebnis nicht für die Gemeinderats- oder Regierungsarbeit bindend sein könne. Sollte die Wiener Innenstadt aufgrund der geplanten Neugestaltung des Heumarkts auf die „rote Liste“ gesetzt werden, was den UNESCO-Welterbestatus anbelangt, so wäre das „kein Weltuntergang“.

Jugend-Rauswurf „schade“

Sollte es im Gemeinderat keine rot-grüne Mehrheit für den Heumarkt geben, wäre man mit einer „sehr schwierigen Situation konfrontiert“, gestand Vassilakou aber ein. Auch nach dem angekündigten Abgang von Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) will sie mit seinem Nachfolger die „gute Zusammenarbeit“ weiterführen. Die Vizebürgermeisterin geht dabei von Wahlen 2020 aus.

Zum Rauswurf der Jungen Grünen meinte Vassilakou, es sei „schade, dass es so weit kommen musste“. Es könne aber nicht sein, dass man gegeneinander antritt. Unterstützung gab es für Parteichefin Eva Glawischnig trotzdem. Sie werde auch Spitzenkandidatin bei der nächsten Nationalratswahl, betonte Vassilakou.

Eckpunkte bei Schulautonomie bleiben

Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) will angesichts der zahlreichen kritischen Stellungnahmen zum Schulautonomiepaket - zuletzt auch aus den Reihen der Regierungsparteien - „Inputs und gute Ideen“ aufnehmen. Die Eckpunkte sollen aber unverändert kommen. Sie zeigte sich gestern im Ö1-Mittagsjournal überzeugt, dass das Paket umgesetzt wird und die ÖVP nicht abspringt.

Aus den Stellungnahmen in der Begutachtungsphase sollen noch gute Ideen aufgenommen und so etwa Missverständnisse bei den Zentren für Kinder mit Behinderung ausgeräumt werden. Auch soll aus den verpflichtenden zwei freien Nachmittagen pro Woche bei der Ganztagsschule eine Kann-, keine Muss-Bestimmung werden. Keine Änderung soll es aber etwa bei der Aufhebung der Klassenschülerhöchstzahl geben: „Wenn wir Autonomie ernst nehmen, kann ich da nicht nachgeben.“

Auch Staatssekretär Harald Mahrer (ÖVP) sieht in den „Salzburger Nachrichten“ (Wochenendausgabe) keinen Grund, von den Grundsätzen abzugehen. Die Stellungnahmen werde man sich genau anschauen und etwaige Verbesserungen berücksichtigen. „Schulreformen sind wie Operationen am offenen Herzen. Sie sind besonders heikel“, räumte er ein.

Sport

Bundesliga: Ried erobert Punkt in Salzburg

Die Meisterparty von Red Bull Salzburg ist zumindest um eine Woche aufgeschoben. Die „Bullen“ mussten sich in der 31. Runde nach zuletzt sechs Siegen in Folge ausgerechnet gegen Schlusslicht Ried mit einem 1:1-Remis begnügen. Die Gäste aus Oberösterreich knabberten gegen den Fast-Meister sogar an einer Sensation, erst in der Schlussphase gelang den Salzburgern doch noch der rettende Ausgleich.

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Tennis: Thiem räumt in Barcelona Murray aus dem Weg

Dominic Thiem hat seiner Erfolgsgeschichte in Barcelona ein neues Kapitel hinzugefügt. Der Niederösterreicher räumte gestern im Semifinale des ATP-500-Turniers den Weltranglistenersten Andy Murray in drei Sätzen aus dem Weg und holte sich damit das Ticket für das Endspiel. Für Thiem war es im dritten Duell der erste Sieg gegen den Schotten und der erste über eine regierende Nummer eins. Im Finale wartet nun mit Rafael Nadal der nächste Superstar.

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Formel 1: Vettel nach 588 Tagen wieder auf der Pole

Ferrari-Pilot Sebastian Vettel hat gestern in Sotschi die Poleposition-Serie von Mercedes nach 18 Rennen durchbrochen. Der Deutsche fuhr im Qualifying für den Grand Prix von Russland am Sonntag (14.00 Uhr, live in ORF eins) knapp vor seinem Teamkollegen Kimi Räikkönen Bestzeit und geht nach 588 Tagen wieder vom ersten Startplatz aus ins Rennen. Dahinter folgt in der zweiten Reihe das Mercedes-Duo.

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Wirtschaft

Iran verhandelt mit europäischen Großbanken

Der Iran hat erneut mit europäischen Banken über die Wiederaufnahme internationaler Finanzierungen verhandelt. Bereits zum vierten Mal trafen sich Vertreter iranischer und europäischer Geldinstitute, wie Medien in Teheran heute berichteten. „Die Zusammenarbeit mit den Banken bleibt auch nach dem Atomdeal ein wichtiges und immer noch ungelöstes Thema“, sagte Außenminister Mohammed Dschawad Sarif.

Trotz des Atomdeals im Juli 2015 und der Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran im Jänner 2016 meiden europäische Banken aus Furcht vor Zwangsmaßnahmen der USA noch immer eine Zusammenarbeit mit Teheran. Obwohl der Iran mit dem internationalen Bankennetzwerk Swift verbunden ist, werden auch die zum Teil schon ausgearbeiteten Handelsprojekte mit europäischen Unternehmen von den Banken nicht finanziert.

Vorwürfe gegen USA

Sarif erhob Vorwürfe gegen die USA. Die Vereinigten Staaten gäben den Banken für deren Iran-Geschäfte wegen anderer Sanktionen, die nichts mit dem Atomabkommen zu tun haben, kein grünes Licht. Zugleich warb der Minister um Vertrauen.

Das Problem mit den europäischen Banken spielt indirekt auch eine wichtige Rolle bei der Präsidentenwahl am 19. Mai. Denn Präsident Hassan Rouhani konnte viele seiner versprochenen Wirtschaftsreformen, die er über ausländische Investitionen realisieren wollte, nicht umsetzen. Daher steht er vor der Abstimmung unter großem Druck.

Chronik

Hai tötet Surfer im Indischen Ozean

Ein Surfer ist im Indischen Ozean vor der Insel La Reunion von einem Hai getötet worden. Rettungskräfte konnten den 26-jährigen Mann nicht wiederbeleben, wie die Präfektur des französischen Überseedepartements gestern mitteilte. Er wurde bereits mit Herz- und Atemstillstand sowie schweren Verletzungen am rechten Bein aus dem Wasser geholt.

Der Unfall passierte in einem Gebiet an der Westküste, wo Baden und Wassersport verboten waren. Der Mann war auf einem Bodyboard unterwegs, einer Art Surfbrett, auf dem man vorwiegend liegt. Vor der französischen Insel im Indischen Ozean kommt es immer wieder zu Haiattacken. Die Behörden haben deshalb 2013 Vorsichtsmaßnahmen ergriffen und Verbotszonen eingerichtet.

Kultur

Harper Lee über Truman Capote: Ein notorischer Lügner

Ein Jahr nach Harper Lees Tod enthüllt ein neues Buch, was die Pulitzer-Preisträgerin („Wer die Nachtigall stört“) von ihrem Kindheitsfreund und späteren Kollegen Truman Capote hielt.

„Sein notorisches Lügen lief etwa so ab“, schrieb Lee 2006 an den Historiker Wayne Flynt, "wenn Du ihn gefragt hättest, ob er schon wüsste, dass JFK (John F. Kennedy) erschossen wurde, hätte er (Capote) geantwortet: „Ja, und ich saß am Steuer des Autos, in dem es geschah".“

Lees Zitat aus einem ihrer vielen Briefe an Flynt ist in dessen Buch „Mockingbird Songs: My Friendship with Harper Lee“ zu lesen. Es erscheint in der kommenden Woche im US-Handel, wie die „New York Times“ am Samstag ankündigte.

Capote brach Kontakt wegen Neids ab

Flynt und Lee waren etwa 25 Jahre bis zum Tod der publikumsscheuen Autorin befreundet. Dagegen endete Lees Verbindung zu ihrem Freund aus Kindheitstagen laut Flynt durch Capotes Eifersucht auf den Erfolg von Lees Roman „Wer die Nachtigall stört“. Das Buch über die Rassenprobleme in den 1930er Jahren im Süden der USA machte Lee über Nacht berühmt.

Capote schrieb unter anderen „Kaltblütig“ und „Die Grasharfe“, machte sich aber auch mit Drehbüchern und Filmen einen Namen.

Lifestyle

Leute

Designer der Grazer Murinsel verstorben

Der US-Designer und Landschaftsarchitekt Vito Acconci ist tot. Der Künstler verstarb am Freitag im Alter von 77 Jahren, wie mehrere US-Medien berichten. In Österreich bekannt wurde der am 24. Jänner 1940 in New York geborene Acconci, der auch als Performancekünstler und Architekt aktiv war, vor allem durch seine im Zuge des Kulturhauptstadtjahres 2003 erschaffene Murinsel in Graz.