Ausland

EU leitet Verfahren gegen deutsche Pkw-Maut ein

Die EU-Kommission geht rechtlich gegen Deutschlands umstrittenen Beschluss zur Einführung einer Pkw-Maut vor. Dies berichtet die „Welt“ und zitiert hochrangige Kommissionskreise mit den Worten: „Wir werden gegen Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren wegen der Pkw-Maut einleiten, weil sie ausländische Fahrer diskriminiert und damit gegen EU-Recht verstößt.“

Österreich hat immer wieder auf eine Prüfung der Mautpläne gedrängt. Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ) forderte zuletzt EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc in einem Brief auf, die Abgabe auf ihre Vereinbarkeit mit dem EU-Recht abzuklopfen. Dem Bericht der „Welt“ zufolge beginnt das Verfahren, das in einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof münden kann, möglicherweise noch vor Beginn der Sommerpause Anfang August.

Die Maut soll 2016 kommen. Brüssel hatte bereits angekündigt, die Maut genau unter die Lupe zu nehmen. Denn die Abgabe zahlen unterm Strich nur die ausländischen Fahrer, Inländer sollen ihr Geld über eine niedrigere Kfz-Steuer zurückbekommen. Das EU-Recht untersagt aber die Benachteiligung von Ausländern.

Zahlreiche Tote bei Angriff auf Busse in Pakistan

Unbekannte Bewaffnete haben gestern Abend im Südwesten Pakistans zwei Busse angegriffen und mindestens 19 Passagiere erschossen. Nach Angaben eines ranghohen Behördenvertreters in der Provinz Baluchistan zwangen die Angreifer die Fahrer zum Anhalten, stürmten die Busse und brachten mehr als zwei Dutzend Insassen in ihre Gewalt.

Dann hätten sie mindestens 19 der Passagiere getötet, sagte der Behördenvertreter Ismail Ibrahim. Sicherheitskräfte hätten sich anschließend einen Schusswechsel mit den Angreifern geliefert und fünf Passagiere befreit. Der Schusswechsel dauere an.

Der Bus war laut einem weiteren Behördenvertreter auf dem Weg in die südpakistanische Hafenstadt Karachi, als er im Bezirk Mastung südlich der Stadt Quetta angehalten wurde. Zu dem Angriff bekannte sich zunächst niemand.

Kreml verhängt Einreiseverbot gegen EU-Politiker

Der Kreml verschärft die Gangart gegen die EU-Sanktionen in der Ukraine-Krise. Moskau habe mehrere EU-Politiker auf eine schwarze Liste gesetzt, teilte der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte gestern Abend in Den Haag mit.

„Russland hat gestern mehreren europäischen Botschaften eine Liste mit Personen übermittelt, die das russische Territorium nicht betreten dürfen“, sagte Rutte bei einer Pressekonferenz in Den Haag.

Verhofstadt auf Liste

Unter den auf der Liste geführten 80 bis 90 Politikern sei neben zwei niederländischen Abgeordneten und einem Europaparlamentarier auch der Fraktionschef der Liberalen im Europaparlament, Guy Verhofstadt, hieß es am Abend in Den Haag weiter.

Verhofstadt selbst kommentierte die Kreml-Entscheidung auf seinem Twitter-Account mit den Worten: „Putin hat Russland in einen totalitären Staat mit keinem Respekt für Demokratie, Freiheit und keinem Platz für politische Opposition verwandelt.“

Cohn-Bendit und Karl Schwarzenberg

Der finnische Sender YLE veröffentlichte am Abend eine Kopie der Liste, auf der 89 Namen genannt werden, darunter prominente EU-Politiker wie der deutsche Grüne Daniel Cohn-Bendit, der bisherige britische Vize-Premier Nick Clegg und Tschechiens Ex-Außenminister Karl Schwarzenberg.

Die Betroffenen sollen künftig kein Einreise-Visum für Russland mehr erhalten. Neben Politikern sind auch zahlreiche Militärs aus Ländern wie Polen, Schweden und Deutschland auf der schwarzen Liste gelandet.

Österreicher offenbar nicht betroffen

Österreichische Politiker wurden offenbar nicht mit Einreiseverboten belegt. Wie Außenamtssprecher Martin Weiss der APA auf Anfrage mitteilte, ging bei der österreichischen Botschaft in Moskau keine Liste ein. „Russland hat uns eine derartige Liste nicht geschickt“, betonte er.

Indes bestätigte der belgische EU-Abgeordnete Mark Demesmaeker, dass er vom Einreiseverbot betroffen sei. „Zu viel der Ehre für mich, Herr Putin“, kommentierte er sarkastisch auf Twitter. Die EU hatte im Vorjahr Einreiseverbote für Dutzende russische Staatsbürger verhängt, die an dem bewaffneten Konflikt in der Ukraine beteiligt sein sollen. Darüber hinaus wurden auch Wirtschaftssanktionen gegen das Land in Kraft gesetzt, auf die der Kreml umgehend mit Gegenmaßnahmen reagiert hatte.

Ukraine betrachtet Österreich offenbar als Steueroase

Die Ukraine hat Österreich auf eine „schwarze Liste“ von Ländern gesetzt, die als Steueroasen betrachtet und entsprechend behandelt werden. Das berichtet „Die Presse“ (Samstag-Ausgabe). Die Folge könnte sein, dass sich Lieferungen österreichischer Unternehmen in die Ukraine für die ukrainischen Kunden verteuern.

Konkret wären vom Wert einer österreichischen Warenlieferung oder Dienstleistung beim ukrainischen Einkäufer künftig 30 Prozent steuerlich nicht mehr abzugsfähig, erläuterte Wilfried Serles, Geschäftsführer des Wirtschaftsprüfers und Steuerberaters Interbilanz in Kiew, gegenüber der „Presse“.

Es bestehe zwar die Möglichkeit einer Verrechnungspreisdokumentation, um - wie sonst nur bei Geschäften innerhalb einer Familie oder einer Unternehmensgruppe - die sogenannte Fremdüblichkeit bei jedem Geschäft nachzuweisen. Das wäre aber den Aufwand nicht wert, meinte Serles.

Obama mahnt neues NSA-Abhörgesetz an

US-Präsident Barack Obama hat den Senat aufgerufen, seine Blockade aufzugeben und schnellstmöglich eine Reform des NSA-Abhörgesetzes zu beschließen. „Wir haben nur wenige Tage“, warnte er gestern.

Wenn nicht spätestens am Sonntag eine Einigung erreicht werde, sei die Späharbeit der Dienste gefährdet. Dies könnte bedeuten, dass der Geheimdienst NSA zumindest zeitweise im Dunklen stehe - „und wir haben ein Problem, weil wir einen Terroranschlag hätten verhindern können“.

Reform im Senat gescheitert

Vergangene Woche war die angestrebte Reform im Senat gescheitert, weil sich einige Republikaner querlegten. Das Repräsentantenhaus hatte einen Entwurf vorgelegt, wonach die NSA Telefon-Metadaten künftig nicht mehr selbst speichern darf, sondern private Telefonunternehmen dies übernehmen sollen.

Sollte es aber im Senat bis Sonntag Mitternacht (6.00 Uhr MESZ Montag) keine Einigung über ein Abhörgesetz geben, läuft die gesetzliche Befugnis zum massenhaften Datenabgreifen aus. Der Senat will am Sonntag wieder zusammentreten. Möglich ist auch eine kurzfristige Lösung.

Französische Konservative benennen sich um

Die französischen Konservativen haben mehrheitlich der Umbenennung ihrer Partei UMP in „Die Republikaner“ zugestimmt. Insgesamt votierten 83,28 Prozent der Mitglieder der Partei von Ex-Präsident Nicolas Sarkozy für den neuen Namen, wie die Partei mitteilte.

Die Abstimmung im Internet ging gestern Abend zu Ende. Die UMP (Union pour un Mouvement Populaire) wurde 2002 als Zusammenschluss verschiedener konservativer und Zentrumsparteien gegründet.

Skandale und Führungsstreit

In den vergangenen Jahren wurde die Partei von Führungsstreits und zahlreichen Skandalen erschüttert. Mit der Umbenennung wollen sich die Konservativen um Parteichef Sarkozy vor der Präsidentschaftswahl 2017 neu aufstellen. Morgen soll ein Parteitag die Neugründung offiziell absegnen.

UNO: 25.000 Ausländer kämpfen im Irak und Syrien

Rund 25.000 Menschen aus mehr als 100 Ländern haben sich nach Angaben der Vereinten Nationen (UNO) bisher Terrormilizen wie dem Islamischen Staat (IS) und der Al-Nusra-Front in Syrien und im Irak angeschlossen.

Die Maßnahmen der internationalen Gemeinschaft, um den Zustrom der ausländischen Kämpfer zu drosseln, müssten intensiviert werden, forderte der UNO-Sicherheitsrat gestern in New York.

Dazu sei beispielsweise mehr Zusammenarbeit und Datenaustausch notwendig, sagte der Chef der internationalen Polizeiorganisation Interpol, Jürgen Stock, der den Rat über die aktuelle Lage informierte. „Wir müssen mehr Informationen austauschen und wir müssen sie besser austauschen.“

Inland

„Po-Grapschen“ wird doch kein Strafbestand

Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) verabschiedet sich von dem Plan, das „Po-Grapschen“ oder ähnliche Übergriffe als Straftatbestand ins Gesetz zu schreiben.

In der Regierungsvorlage für das neue Strafgesetzbuch (StGB) werde die entsprechende Änderung nicht stehen, bestätigte seine Sprecherin einen Bericht der „Presse“ (Samstag-Ausgabe).

„Im Kriminalrecht schwer zu fassen“

Die Stellungnahmen im Begutachtungsverfahren hätten „einfach gezeigt, dass es keinen Sinn macht“, den Paragrafen 218 entsprechend auszuweiten, sagte diese zur APA. Geplant gewesen sei, „körperliche Belästigungen im Bereich der sexuellen Sphäre“ unter Strafe zu stellen.

Doch derartiges sei „im Kriminalrecht schwer zu fassen“, so Brandstetters Sprecherin. Der neue Tatbestand der „Verletzung der sexuellen Selbstbestimmung“ werde aber jedenfalls verankert, wobei laut „Presse“ hier noch präziser formuliert werden könnte.

Diversion bei häuslicher Gewalt weiter möglich

Ebenfalls auf die Kritiker im Begutachtungsverfahren hört der Justizminister in Sachen Diversion bei häuslicher Gewalt. Diese wäre laut Entwurf bei Gewalt bzw. gefährlicher Drohung gegen unmündige Personen sowie gegen Angehörige entfallen, was auf breite Ablehnung gestoßen war. Nun soll die Möglichkeit der Diversion in solchen Fällen beibehalten werden.

Asyl: Mikl-Leitner ermöglicht Schubhaft für Dublin-Fälle

Innenministerin Johann Mikl-Leitner (ÖVP) hat heute eine Verordnung erlassen, mit der die Schubhaft ab sofort wieder bei Dublin-Fällen verhängt werden darf. Das teilte sie in einer Pressekonferenz in Linz mit.

Da diverse Punkte dem Europarecht nicht standgehalten hatten, wurde die Schubhaftregelung vom Nationalrat im Zuge des jüngsten Fremdenrechtpakets repariert. Ab 1. Juli dürfte die Schubhaft daher ohnehin wieder verhängt werden. „Das ist mir zu spät“, begründete Mikl-Leitner die Verordnung.

Außerdem bestätigte die Ministerin, dass es Gespräche mit der Bundesimmobiliengesellschaft über eine Anmietung des ehemaligen Postgebäudes in Linz als Bundesbetreuungsstelle und Übergangsquartier gibt.

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Sport

Leichtathletik: Weltrekordler Eaton feiert Götzis-Debüt

Die 41. Auflage des Meetings in Götzis wird den Status als bedeutendste Leichtathletik-Mehrkampfveranstaltung neben WM und Olympischen Spielen unterstreichen. Das Starterfeld mit 21 Zehnkämpfern, die bereits die 8.000 Punkte übertroffen haben, und gleich 29 Siebenkämpferinnen mit Bestmarken jenseits der 6.000 Punkte lassen ein außergewöhnliches Wochenende erwarten.

Angeführt wird das hochkarätige Feld von den Olympiasiegern Jessica Ennis-Hill und Ashton Eaton. Eaton geht erstmals in Vorarlberg an den Start und will seinen Weltrekord brechen. Das Meeting ist heute ab 10.55 Uhr live in ORF Sport + zu sehen.

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Giro d’Italia: Motorengerüchte verdichten sich

Bereits zum dritten Mal beim laufenden Giro d’Italia sind zahlreiche Räder auf unzulässige Hilfsmotoren untersucht worden - auch jenes des spanischen Gesamtführenden Alberto Contador. Zwar wurde wieder nichts gefunden, die Manipulationsgerüchte verdichten sich aber.

„Wo Rauch ist, da ist auch Feuer“, erlärte etwa Wjatscheslaw Jekimow, Manager des Katjuscha-Rennstalls. Auslöser der jüngsten Kontrolle war die heftige Diskussion über den Radwechsel Contadors vor der Auffahrt zum Mortirolo während der 16. Etappe am Dienstag.

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Wirtschaft

Athen schickt frühere Weltbank-Mitarbeiterin zum IWF

Die griechische Regierung hat die frühere Weltbank-Mitarbeiterin Elena Panaritis zur neuen Vertreterin des hoch verschuldeten Landes beim Internationalen Währungsfonds (IWF) ernannt. Die Volkswirtin ist bisher Teil des griechischen Teams, das mit dem IWF, der Europäischen Zentralbank und der EU über neue Kredite im Gegenzug für Reformen verhandelt.

Wie das Finanzministerium gestern mitteilte, wurde sie von einem Gremium unter Leitung von Ressortchef Yanis Varoufakis ausgewählt. Sie habe sich gegen mehrere andere Kandidaten durchgesetzt.

Panaritis war von 2009 bis 2012 Abgeordnete für die sozialdemokratische PASOK, nun eine Oppositionspartei. Sie hatte auch Lehraufträge an der Universität von Pennsylvania und der Johns-Hopkins-Universität in den USA.

Türkische Aufsichtsbehörde übernimmt Bank Asya

Die türkischen Aufsichtsbehörden haben die in Turbulenzen geratene Bank Asya übernommen. Das Geldhaus stelle eine Gefahr für die Stabilität des Finanzsystems dar, begründete die Behörde BDDK gestern Abend den Schritt. Der Einlagensicherungsfonds TMSF des Landes habe nun die Kontrolle über das defizitäre Institut.

Die Lizenz sei der Bank Asya nicht entzogen worden. Die nach islamischen Grundsätzen arbeitende Bank gilt als Leidtragende des Machtkampfes zwischen Präsident Recep Tayyip Erdogan und seinem ehemaligen Verbündeten Fetullah Gülen. Das Geldhaus wurde von Sympathisanten des in den USA lebenden Geistlichen Gülen gegründet.

Milliardensummen abgezogen

Medienberichten zufolge haben Staatsbetriebe und Erdogan nahestehende institutionelle Anleger in den vergangenen Monaten Milliardensummen von ihren Konten bei Asya abgezogen. Im Februar setzte die Behörde bereits das Management der Bank ab.

Im August 2014 hatte die Regierung dem Institut das Recht entzogen, Steuerzahlungen anzunehmen und Sozialleistungen auszuzahlen. Damit sollten Kunden nach Einschätzung von Experten gezwungen werden, auf andere Banken auszuweichen.

Schwacher Euro nutzte deutschen Autokonzernen

Während die Autokonzerne weltweit geschwächelt haben, haben die deutschen Hersteller im ersten Quartal kräftig zugelegt: Volkswagen, Daimler und BMW fuhren bei Gewinn, Umsatz und Absatz Rekordzahlen ein, wie die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young (EY) gestern in Frankfurt am Main mitteilte.

EY untersuchte die Zahlen der weltweit 16 größten Autohersteller. Ganz unbeschwert können die deutschen Autobauer ihren Erfolg allerdings nicht genießen: Sie profitieren laut EY „erheblich“ vom derzeit schwachen Euro. Ohne die im Vergleich zum Dollar extrem niedrige Gemeinschaftswährung wären die Zahlen „deutlich weniger eindrucksvoll ausgefallen“, sagte Peter Fuß von EY.

Nach Angaben der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft erwirtschaften die drei deutschen Autokonzerne mehr als 60 Prozent ihres Umsatzes außerhalb Westeuropas. Entsprechend stark wirkte sich auch der schwache Euro auf das Geschäft aus. Zum einen können die Konzerne Fahrzeuge außerhalb der Euro-Zone günstiger anbieten, zum anderen werden im Ausland erwirtschaftete Umsätze bei der Umrechnung in Euro aufgewertet.

G-7-Länder planen Schuldenerlass für Nepal

Die sieben führenden Industrieländer (G-7) wollen Nepal nach dem Erdbeben finanziell wieder auf die Beine helfen und dabei auf die Rückzahlung von Schulden verzichten. „Bei Nepal arbeiten wir daran, weitere Soforthilfemaßnahmen, noch weitere Finanz- und Wiederaufbauhilfen einschließlich eines Schuldenerlasses anzubringen“, sagte der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gestern.

Eine Größenordnung nannte er nach Ende des G-7-Finanzgipfels in Dresden allerdings nicht. In Medienberichten war zuletzt von einem kurzfristigen Finanzbedarf von knapp einer halben Milliarde Dollar die Rede.

Zu wenig Hilfsgelder nach Erdbeben

Nepal zählt zu den ärmsten Ländern der Welt. Große Teile des Himalaya-Landes waren Ende April von einem Erdbeben und mehreren schweren Nachbeben betroffen. Fast 9.000 Menschen kamen ums Leben - Hunderttausende leben seitdem in Zelten und Notunterkünften.

Die G-7, die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industrienationen, reagieren mit ihrer Ankündigung offenbar auf Klagen der Vereinten Nationen (UNO) und von Hilfsorganisationen, dass viel zu wenig Hilfsgelder in das notleidende Land fließen.

Chronik

China: Lehrer wegen Kindesmissbrauchs hingerichtet

Ein ehemaliger Volksschullehrer ist in China wegen Vergewaltigung und sexuellen Missbrauchs von 26 Kindern hingerichtet worden. Li Jishun soll die Mädchen im Alter zwischen vier und elf Jahren während seiner Zeit als Lehrer von 2011 bis 2012 missbraucht haben, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua.

Der Missbrauch soll in Klassenzimmern und Schlafsälen stattgefunden haben. Das Todesurteil sei wegen der „extrem negativen sozialen Auswirkungen“ verhängt worden, sagte das zuständige Gericht in der Provinz Gansu.

Nach Angaben der Justiz ist die Zahl der Fälle von sexuellem Missbrauch an Kindern in China in den letzten Jahren stark gestiegen. Demnach wurden zwischen 2012 und 2014 landesweit 7.145 Fälle vor Gericht gebracht.

Gesundheit

Erster MERS-Fall in China bestätigt

In China ist erstmals ein Fall der Atemwegserkrankung MERS bestätigt worden. Betroffen sei ein aus Südkorea stammender Mann, der in der Provinz Guangdong unterwegs war, teilte das Regionalbüro der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gestern in Peking mit.

Der Patient habe vor seiner Reise engen Kontakt zu Infizierten gehabt. Er werde auf einer Isolierstation behandelt, sein Zustand sei stabil.

Südkorea besorgt über „schlimmer werdende Situation“

In Südkorea löste die steigende Zahl von MERS-Fällen die Sorge vor einer weiteren Verbreitung aus. Nach Angaben des südkoreanischen Gesundheitsministeriums wurden in dem Land bisher zwölf MERS-Fälle bestätigt. Die meisten von ihnen kamen direkt oder indirekt mit dem Patienten in Kontakt, bei dem Mitte der vergangenen Woche erstmals in dem Land das Virus nachgewiesen worden war.

Gesundheitsminister Moon Hyung Pyo äußerte sich besorgt über die „schlimmer werdende Situation“. Bei einem Dringlichkeitstreffen der Behörde habe er die Teilnehmer dazu aufgerufen, alles zu tun, damit die Bürger sich sicher fühlen könnten, wurde er von der nationalen Nachrichtenagentur Yonhap zitiert.

Von Saudi-Arabien aus ausgebreitet

Das MERS-Virus wurde erstmals 2012 in Saudi-Arabien nachgewiesen. Das Land ist nach wie vor am stärksten betroffen, die Infektion verbreitete sich jedoch inzwischen in vielen Ländern weltweit.

Typische Symptome des Middle East Respiratory Syndrome (MERS) sind Fieber, Atemprobleme, Lungenentzündungen und Nierenversagen. Das Virus gehört zu den Coronaviren, zu denen auch das SARS-Virus zählt, an dem bei einem Ausbruch 2003 rund 800 Menschen gestorben waren.

Kultur

„Poltergeist“ neu: Der Horror aus dem Flachbildschirm

„Poltergeist“, der Horrorklassiker aus dem Jahr 1982, kehrt zurück. Regie führte diesmal Steven-Spielberg-Schützling Gil Kenan. Das neue Gruseln kommt in 3-D daher und wird von den elektronischen Fetischen dieser Tage erzeugt. Pads und Pods, Flachbildschirme und Spielzeugdrohnen terrorisieren eine brave Familie. Obwohl da und dort ein bisschen gar dick aufgetragen wird, ist der neue „Poltergeist“ ein durchaus gelungenes Remake.

Mehr dazu in Mit der Kameradrohne ins Jenseits

Lifestyle

Elfjährige will Studium in Harvard beginnen

Die elf Jahre alte Ria Cheruvu aus dem US-Staat Arizona will im Herbst ihr Studium an der Eliteuniversität Harvard beginnen. Bereits als sie neun Monate alt gewesen sei, habe ihre Mutter ihre besondere Begabung bemerkt, sagte sie dem Sender CNN laut einem Bericht von gestern.

„Ich will das Gehirn studieren und wie die Entwicklung des menschlichen Gehirns stattfand“, sagte die Elfjährige. „Ich will verstehen, wie Gedanken entstehen.“

Sie habe vor Kurzem ihre Zulassung erhalten, berichtete ABC. Die Tochter einer Einwandererfamilie aus Indien will während ihres Studiums über die Zugänge ihrer Mutter zu Sozialen Medien in Kontakt mit Freunden bleiben - für eigene Konten ist sie noch zu jung.