Inland

Grüne: EU-Botschaften in Budapest öffnen

Die Grünen haben sich angesichts der chaotischen Zustände in Ungarn für eine Gewährung von Botschaftsasyl durch Österreich und andere EU-Staaten in Budapest ausgesprochen.

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) solle beim Treffen der EU-Chefdiplomaten in Luxemburg einen entsprechenden Vorstoß unternehmen, sagte Grünen-Chefin Eva Glawischnig heute. „Das kann der Außenminister heute vorschlagen: Machen wir die Botschaft in der nächstgelegenen Krisenregion auf, und das ist der Budapester Bahnhof.“

„Ungarn ist kein sicheres Land für Flüchtlinge mehr“, so Glawischnig, die dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban vorwarf, in der jetzigen Krise auf die europäischen Werte vergessen zu haben. Bei der jetzigen Situation auf dem Budapester Bahnhof gehe es nicht nur um Chaos, „sondern um das Instrumentalisieren von Menschen in Not“.

Daher sollen nun die EU-Botschaften in Budapest geöffnet werden, wo sich die Flüchtlinge registrieren und dann weiterreisen können, sagte Glawischnig. Mit Blick auf die Dublin-Zuständigkeitsregeln im Asylbereich meinte sie, es sei „nicht die Zeit, um über juristische Details zu diskutieren“. Wenn Österreich seine Botschaft öffne, werden auch andere Staaten wie Deutschland oder Frankreich folgen, gab sich die Wiener Grünen-Chefin Maria Vassilakou überzeugt.

Flüchtlinge: Zwei Mio. Euro für humanitäre Hilfe

Österreich will fast zwei Millionen Euro aus dem Auslandskatastrophenfonds für die humanitäre Hilfe in Auffangzentren für Flüchtlinge in Syrien und den Nachbarstaaten bereitstellen. Diese Hilfe wolle Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) beim informellen Treffen mit seinen EU-Kollegen heute bekanntgeben, wie es aus dem Außenamt hieß.

Im Detail vorgesehen sind 500.000 Euro für die Betreuung durch das UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) in der Türkei, 500.000 Euro für ein Zentrum für Binnenflüchtlinge in Syrien, 500.000 Euro für nicht staatliche Flüchtlingshilfsorganisationen im Libanon und 250.000 Euro für das UNO-Entwicklungsprogramm UNDP zur Wiederansiedlung im Irak. Nach Schätzungen des Außenamtes können damit rund 40.000 Menschen in der Region unterstützt werden.

Österreich wolle außerdem seinen Auslandskatastrophenfonds von fünf auf 20 Millionen Euro pro Jahr aufstocken, hieß es weiter. Kurz will bei dem EU-Außenministerrat in Luxemburg dem Vernehmen nach eine bessere Koordinierung der EU in der Region forcieren, darunter zur Ursachenbekämpfung der Flüchtlingskrise und für den Kampf gegen Terrorismus.

Weitere Schwerpunkte sollen die humanitäre Hilfe für Auffangzentren, die Kontrolle der EU-Außengrenze, die Kooperation an der Westbalkan-Route und die EU-interne Diskussion über eine Asylquote sein.

Bundespräsident Fischer reist in den Iran

Bundespräsident Heinz Fischer wird am Montag als erstes Staatsoberhaupt eines EU-Landes seit 2004 die Islamische Republik Iran besuchen. Voraussetzung für die mehrmals verschobene Reise war der Abschluss des Atomabkommens zwischen der internationalen Staatengemeinschaft und Teheran.

Bereits Fischers Vorgänger Thomas Klestil und Kurt Waldheim hatten sich in Sachen Iran als „Eisbrecher“ betätigt. 1991 besuchte Waldheim als erstes westliches Staatsoberhaupt seit der islamischen Revolution 1979 den Iran. Nach dem EU-Beitritt Österreichs (1995) reiste Klestil im September 1999 als erster Präsident eines EU-Landes zu einem Arbeitsbesuch in die Islamische Republik. Im Jänner 2004 kam er dann zu einem Staatsbesuch nach Teheran.

Besuchsdiplomatie im Kreuzfeuer der Kritik

Der als gemäßigt geltende frühere iranische Präsident Mohammed Chatami besuchte mehrmals Österreich. Als iranischer Präsident traf er im März 2002 und im April 2005 in Wien mit den Bundespräsidenten Klestil und Fischer zusammen.

Gegenüber Fischer betonte Chatami damals, dass sein Land Atomtechnologie nur zu friedlichen Zwecken nutzen wolle. Im November 2005 nahm er - bereits als ehemaliger Präsident - an einer hochrangig besetzten Islamkonferenz in Wien teil.

Die rege Besuchsdiplomatie zwischen dem Iran und Österreich wurde nicht überall begrüßt. Nicht zuletzt wegen der Menschenrechtslage im Iran gab es von verschiedener Seite Kritik. Auch unter dem als Reformer angetretenen Chatami gab es keine wesentliche Verbesserung, auch das geheime Atomprogramm wurde fortgeführt, bis es 2002 von der Exilopposition aufgedeckt wurde.

SPÖ-Klubchef lehnt Steuerautonomie der Länder ab

In den kommenden Wochen beginnt die entscheidende Phase in den Verhandlungen über einen neuen Finanzausgleich. SPÖ-Klubchef Andreas Schieder plädiert hier für eine komplette Neuaufstellung des Systems und dafür, dass Städte und Gemeinden gegenüber den Ländern gestärkt werden. Einer von der ÖVP forcierten Teilsteuerautonomie für die Länder erteilte Schieder im APA-Interview eine klare Absage.

Er halte das „für ein wenig sinnvolles Modell“. Für einen „steuerpolitischen Fleckerlteppich“ sei Österreich zu klein. Außerdem diskutiere man in Europa gerade über die Harmonisierung wesentlicher Unternehmenssteuern. In Österreich dann namhafte Steuern zu regionalisieren wäre eine falsche Entwicklung.

„Bisheriges System ist am Ende“

Stattdessen tritt der rote Klubchef für eine grundlegende Reform der Finanzströme zwischen Bund, Ländern und Gemeinden ein: „Das bisherige System des Finanzausgleichs in Österreich ist an ein Ende gekommen.“ Die tatsächliche Aufgabenverteilung zwischen Ländern und Gemeinden werde nicht mehr richtig abgebildet, es brauche einen aufgabenorientierten Finanzausgleich.

Nötig wäre für Schieder eine Entflechtung, um die Unübersichtlichkeit der Finanzströme zu beenden. Städten und Gemeinden solle dabei mehr Spielraum in der Bewältigung ihrer Aufgaben gegeben werden, die Länder dafür „ein bisschen in ihrer Entscheidungsgewalt eingeschränkt werden“.

Durchgriffsrecht „starkes Zeichen“

Dass sich die Regierung nicht vor den Ländern fürchtet, sieht Schieder durch das parlamentarisch mittlerweile auf den Weg gebrachte Durchgriffsrecht des Bundes bei der Flüchtlingsunterbringung belegt. Die Klubs hätten sich hier über „einfachste Länderinteressen und Gemeindekaiser, die glauben, über die Bauordnung sinnvolle Dinge zu verhindern“, hinweggesetzt, was ein „starkes Zeichen“ gewesen sei.

Freilich gibt Schieder zu, dass es in der Koalition nicht immer so einfach geht. Einerseits seien manche Sachfragen kompliziert, andererseits gebe es „einzelne Klientelfunktionäre, die nur auf ihre Klientelgruppe schauen und weniger auf das Staatswohl“. Das mache es schwieriger, Kompromisse zu finden.

Ausland

Vier Wiener in Budapest wegen Schlepperei angehalten

Vier Aktivisten aus Wien sind heute in Budapest in Ungarn wegen des Verdachts der Schlepperei angehalten und auf eine Polizeistation gebracht worden. Das bestätigte Außenamtssprecher Martin Weiss gegenüber der APA.

In den kommenden 72 Stunden müssen die ungarischen Behörden nun über das weitere Vorgehen entscheiden. Den Betroffenen drohen bis zu fünf Jahre Haft.

Die vier Aktivisten wurden unweit des Südbahnhofs in Budapest angehalten. Ihnen wird vorgeworfen, dass sie in insgesamt drei Autos mehrere Flüchtlinge illegal nach Österreich bringen wollten. „Die Botschaft ist mit den Personen in Kontakt“, sagte Weiss. Auch eine rechtliche Vertretung wurde organisiert.

Hunderttausende Briten fordern Aufnahme von Asylwerbern

Über 333.000 Menschen in Großbritannien haben ihre Regierung aufgefordert, mehr Flüchtlinge ins Land zu lassen. „Großbritannien gewährt im Verhältnis zu anderen europäischen Ländern nicht ausreichend Asyl“, heißt es in der Onlinepetition an Regierung und Abgeordnete. „Wir müssen helfen.“ Petitionen, die mehr als 100.000 Unterstützer finden, werden für eine Parlamentsdebatte in Betracht gezogen.

Diese Debatte dürfte in der kommenden Woche ohnehin stattfinden. Premierminister David Cameron geriet zuletzt unter Druck, nachdem das Bild eines ertrunkenen Flüchtlingsbuben auch in Großbritannien große Betroffenheitausgelöst hatte.

Cameron will Tausende Syrer aufnehmen

Cameron sagte, Großbritannien werde mehrere tausend aus Syrien geflohene Menschen aufnehmen. Es würden Flüchtlinge geholt, die in Lagern nahe der syrischen Grenze lebten, so Cameron. Details würden kommende Woche bekanntgegeben.

Kein europäisches Land helfe an Ort und Stelle so viel wie Großbritannien, sagte Cameron. Es seien bereits 900.000 Pfund (1,2 Mio. Euro) an finanziellen Hilfen in die Region geflossen

Syrien: IS sprengte Grabtürme in Palmyra

Nach der Zerstörung mehrerer Tempel hat die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in der antiken syrischen Oasenstadt Palmyra laut Behördenangaben auch drei berühmte Grabtürme gesprengt. Es habe sich um „die am besten erhaltenen, die schönsten“ der Türme gehandelt, sagte der Leiter der syrischen Antikenverwaltung, Maamun Abdelkarim, heute der Nachrichtenagentur AFP.

Archivbild der Grabtürme in Palmyra

Reuters

Die Grabtürme vor der Zerstörung

Zuvor hatte der IS bereits den Baal-Tempel und den Baal-Schamin-Tempel in Palmyra gesprengt. Der IS hatte die Stadt Ende Mai erobert. Zunächst plünderten die Dschihadisten mehrere Mausoleen, zerstörten Skulpturen und verminten die größeren Ruinen.

Nach der Zerstörung der Baal-Schamin-Tempels machten sie am Sonntag den rund 2.000 Jahre alten Baal-Tempel dem Erdboden gleich. Er galt als das wichtigste Denkmal der römischen Ausgrabungsstätte.

US-Bericht kritisiert Polizisten von Ferguson

Nach den tödlichen Schüssen eines weißen Polizisten auf den schwarzen Jugendlichen Michael Brown in Ferguson hat die Polizei laut einer Untersuchung des US-Justizministeriums die folgenden Proteste mit überzogenen Maßnahmen unnötig angeheizt.

In dem knapp 200 Seiten langen Untersuchungsbericht, den das Ministerium gestern in Washington vorlegte, wird unter anderem der Einsatz von gepanzerten Fahrzeugen und Polizeihunden kritisiert.

Die Polizeibehörden der Stadt, des Bezirks und des Bundesstaates Missouri hätten in den 17 Tagen nach Browns Tod bis zu seiner Beerdigung vielfach unangemessen und überzogen auf die Proteste gegen Browns gewaltsamen Tod reagiert, hieß es. Auch der Einsatz der Polizeihunde sei eine solche „unangemessene und ineffiziente Strategie“ gewesen, kritisierte der Bericht.

„Spannungen angeheizt“

Laut dem Ministeriumsbericht wurde in Ferguson überdies Tränengas ohne eine angemessene Vorwarnung und die Berücksichtigung von Fluchtmöglichkeiten der Demonstranten eingesetzt. Das habe „Spannungen angeheizt und Angst unter den Demonstranten erzeugt“. Statt zu deeskalieren, habe die Polizei außerdem gepanzerte Fahrzeuge eingesetzt, die an einen Militäreinsatz erinnert hätten, bemängelte das Justizministerium.

Die Polizei von Ferguson wurde allgemein dafür kritisiert, dass sie sich auf keine etablierten Kontakte zu den Bewohnern von Browns Viertel habe stützen können und auch zu den anderen Afroamerikanern in Ferguson praktisch keine Kontakte unterhalten habe. Um Auseinandersetzungen wie in Ferguson künftig zu vermeiden, zog der Bericht mehr als 110 Lehren aus den Vorfällen.

Trump legte „Eid“ auf Republikaner ab

Donald Trump hat den US-Republikanern die Treue geschworen. Der Milliardär wird, sollte er bei den parteiinternen Vorwahlen unterliegen, nicht als unabhängiger Kandidat antreten. Einen entsprechenden „Eid“ unterzeichnete Trump gestern Abend.

Mit dem Treueschwur Trumps, der in Umfragen derzeit das republikanische Kandidatenfeld anführt, konnte die Partei eine Spaltung vermeiden. Die Hoffnungen der Demokraten auf einen leichten Weg ins Weiße Haus sind hingegen zunichtegemacht.

Mehr dazu in Kein Geschenk an Demokraten

Brand in Flüchtlingsheim in Deutschland

Der Brand in einer Flüchtlingsunterkunft in Heppenheim im deutschen Bundesland Hessen ist gelöscht. Ein Bewohner rettete sich mit einem Sprung aus dem zweiten Stock ins Freie und wurde dabei schwer verletzt, wie die Polizei mitteilte. Weitere Bewohner erlitten leichte Rauchgasverletzungen.

Nach ersten Erkenntnissen brach das Feuer hinter der Eingangstür aus. Die Ursache sei noch unklar, sagte eine Polizeisprecherin. Ob es sich um Brandstiftung handle, könne derzeit noch nicht gesagt werden.

Ein Brand in einer Flüchtlingsunterkunft in Heppenheim im deutschen Bundesland Hessen ist gelöscht. (iptv.ORF.at)

Zeugen bemerkten in der Nacht auf heute gegen 1.30 Uhr Rauch im Eingangsbereich und meldeten den Brand. Laut Polizei wohnen in dem dreigeschoßigen Heim mehr als 60 Menschen. Die Einrichtung sei nun unbewohnbar. Für die Bewohner mussten andere Unterkünfte organisiert werden.

Sport

Formel 1: Hamilton strotzt vor Selbstvertrauen

Lewis Hamilton geht als WM-Leader in den Grand Prix von Italien am Sonntag in Monza (14.00 Uhr, live in ORF eins). Mit 28 Punkten Vorsprung hat der Weltmeister einen beruhigenden Polster auf seinen Mercedes-Teamkollegen Nico Rosberg. Doch Hamilton sieht das nicht als Ruhekissen. Mit einem neuen Adlertattoo will sich der Brite als „geborener Anführer“ präsentieren. Und Adler könnten ungeduldig mit jenen werden, die nicht mithalten können, so Hamiltons Kampfansage an die Konkurrenz.

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EM-Qualifikation: Island setzt Sensationslauf fort

Island hat seinen Sensationslauf in der EM-Qualifikation fortgesetzt und einen Riesenschritt zur Endrunde 2016 in Frankreich gemacht. Die Isländer stellten den Niederlanden gestern auch auswärts in Amsterdam ein Bein und führen damit weiter die Tabelle der Gruppe A an. Bei „Oranje“ ging das Debüt von Bondscoach Danny Blind gründlich daneben.

In Gruppe B gelang auch Wales dank Superstar Gareth Bale der nächste große Schritt zur EM-Endrunde. In Gruppe H holte sich Italien trotz schwacher Leistung die Tabellenführung.

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US Open: Thiem erhält Aufstieg als Geschenk

Dominic Thiem hat an seinem 22. Geburtstag den Aufstieg in die dritte Runde der US Open in New York geschenkt bekommen. Österreichs Nummer eins profitierte von der verletzungsbedingten Aufgabe seines usbekischen Gegners Denis Istomin im dritten Satz. Bis dahin lag Thiem aber auch sportlich auf Aufstiegskurs. Das Geburtstagskind hatte den Usbeken in den ersten beiden Sätzen klar im Griff. Für Jürgen Melzer kam unterdessen gegen den Tschechen Tomas Berdych das Aus.

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Wirtschaft

Hollandfonds: Pensionist gewinnt gegen Raiffeisen

In Sachen Schiffs- und Immobilienfonds liegt das erste rechtskräftige Urteil gegen Raiffeisen vor. Eine Raiffeisenbank aus Niederösterreich muss einem Pensionisten, der in einen Hollandfonds des deutschen Emissionshauses MPC investiert hat, sein Geld zurückzahlen. Der Mann wurde nicht über alle Risiken aufgeklärt - insbesondere nicht über den „Ausschüttungsschwindel“, wie es sein Anwalt nennt.

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Chronik

Angebliche „Nazi-Zug“-Finder: „Wir besitzen Beweise“

Zwei Männer haben sich beim polnischen Fernsehsender TVP als angebliche Finder eines deutschen Panzerzuges aus dem Zweiten Weltkrieg präsentiert.

In der Nachrichtensendung „Panorama“ lasen Piotr Koper und Andreas Richter aus dem niederschlesischen Walbrzych heute eine von ihren Anwälten verfasste Erklärung vor.

„Wir besitzen Beweise für seine Existenz“, sagten sie über den Zug. Sie seien zur Zusammenarbeit mit dem Verteidigungsministerium bereit. In Walbrzych wurden noch heute Militärexperten erwartet, um per Bodenradar entlang der Bahnstrecke nach Wroclaw (Breslau) nach dem Zug zu suchen, der in einem unterirdischen Tunnel versteckt sein soll.

Australien: Hai griff Wassersportler an

In Australien hat ein Hai einen Mann beim Wassersport angegriffen und verletzt. Zu dem Zwischenfall kam es heute in Forster rund 300 Kilometer nördlich der Metropole Sydney, wie die Zeitung „Sydney Morning Herald“ berichtete.

Der 65-Jährige, der in einem Boot paddeln war, wurde in ein Krankenhaus gebracht. In den vergangenen zwölf Monaten hat es an der australischen Küste mehrere Angriffe durch Haie gegeben, bei denen zwei Männer starben und mehr als ein Dutzend weitere Menschen verletzt wurden.

Ein Toter bei Schießerei auf US-Campus

Bei einer Schießerei auf einem Campus im US-Bundesstaat Kalifornien sind ein Mensch getötet und ein weiterer schwer verletzt worden. Der Todesschütze befinde sich auf der Flucht, teilte die Polizei gestern Abend nach dem Vorfall am Sacramento City College mit. Der Campus sei gesichert worden, es werde ermittelt.

Laut Behördenangaben ereignete sich die Schießerei auf einem Parkplatz. Eine Anrainerin berichtete, sie habe vier oder fünf Schüsse gehört. Die Polizei teilte mit, ein männlicher Verdächtiger sei zu Fuß geflohen. Das Motiv für die Tat war unklar.

Der Todesschütze befinde sich auf der Flucht, teilte die Polizei mit. (iptv.ORF.at)

In den USA gibt es regelmäßig Morde mit Schusswaffen. Zuletzt wurden während einer Livefernsehsendung im Bundesstaat Virginia eine Reporterin und ein Kameramann erschossen. Trotzdem scheiterten bisher alle Bemühungen um strengere Waffengesetze.

IT

IFA: Samsung präsentiert seine erste runde Smartwatch

Die Elektronikmesse IFA in Berlin ist heute offiziell für das Publikum gestartet. Bis Mittwoch präsentieren 1.645 Aussteller Neuheiten bei Unterhaltungselektronik, Haushaltsgeräten sowie Smartphones und Computeruhren. Die IFA gilt als ein zentraler Treffpunkt der Branche neben der CES in Las Vegas.

Samsung Smartwatch Gear S2

AP/Mary Altaffer

Samsung präsentiert dabei seine neue Computeruhr Gear S2. Anders als ihre Vorgänger wird die Gear S2 ein rundes Display wie eine klassische Uhr haben. Eine Besonderheit ist der drehbare Ring um den Bildschirm. Die Smartwatch wird voraussichtlich im Oktober in den Handel kommen.

Vernetzte Haushaltsgeräte und Flachbild-TV

Zu den Schwerpunkten gehören in diesem Jahr der vernetzte Haushalt sowie Technik, die man direkt am Körper trägt. Außerdem gibt es traditionell viel Unterhaltungselektronik wie große Flachbildfernseher zu sehen. Die Umsätze in dieser Sparte sind derzeit aber rückläufig.

Religion

Kultur

Doppelalbum von Iron Maiden erschienen

„Eddie“ ist zurück: Das Maskottchen von Iron Maiden ziert - für Fans selbstverständlich - das Cover der heute erschienenen neuen Platte der britischen Heavy-Metal-Band. „The Book Of Souls“ (Warner) ist ein Doppelalbum geworden, über 92 Minuten erstrecken sich die elf Songs. Es gibt mehrere Formate, u. a. eine Deluxe-Edition und Vinyl.

Die Tracks wurden Ende 2014 in Paris mit dem langjährigen Bandproduzenten Kevin „Caveman“ Shirley aufgenommen und Anfang dieses Jahres fertiggestellt. Die Gruppe entschloss sich jedoch, die Veröffentlichung zunächst zurückzuhalten, um Sänger Bruce Dickinson ausreichend Zeit zur Genesung nach einer erfolgreichen Krebsbehandlung zu geben.

Es ist außerdem das erste Mal seit „Powerslave“ von 1984, dass Iron Maiden ein Studioalbum aufgenommen haben, das zwei ausschließlich von Bruce Dickinson geschriebene Tracks enthält. Einer davon ist der längste Song, den die Formation je aufgenommen hat.

Science

Affe bringt Drohne zum Absturz

Panne mit Primaten in einem niederländischen Zoo: Eine Filmcrew wollte mit Hilfe einer Drohne Aufnahmen aus der Luft von einer Affengruppe machen. Doch die Crew hatte nicht mit dem Auftritt des Schimpansenweibchens Tushi gerechnet.

Sie kletterte auf ein Gerüst und brachte die Drohne kalkuliert zur Strecke. Ein Bericht dazu ist jetzt in der Fachzeitschrift „Primates“ erschienen. Der Vorfall ereignete sich bereits im April. Die Wissenschaftler Jan van Hooff und Bas Lukkenaar sehen diesen Vorfall demnach als weiteren Beweis dafür, dass Schimpansen nicht lange fackeln und als Werkzeug benutzen, was immer ihnen zwischen die Finger kommt.

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