Ausland

Türkische Justiz verbot Berichte über U-Ausschuss

Türkische Medien dürfen nicht über die Arbeit eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der Korruptionsvorwürfen gegen vier frühere Minister nachgeht, berichten. Unter Verweis auf das Respektieren der Unschuldsvermutung verhängte die Justiz einen Maulkorb für alle Zeitungen, Rundfunksender und Nachrichtenagenturen.

Die Rundfunkaufsichtsbehörde übermittelte gestern das Berichtverbot, bei einer Verletzung müssen die Medien eine Strafe zahlen. Zur Begründung erklärte die Behörde, einige Medien hätten die Vertraulichkeit der Ermittlungen und das Prinzip der Unschuldsvermutung verletzt.

Mehrere Minister mussten gehen

Das Parlament hatte nur unter dem Druck der Opposition eine Untersuchungskommission eingesetzt, die den gewaltigen Korruptionsskandal durchleuchten soll, der im vergangenen Dezember die Regierung des damaligen Ministerpräsidenten und heutigen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan erschüttert hatte. Der Europaminister wurde entlassen, und die Minister für Inneres, Wirtschaft und Umwelt traten selbst zurück, nachdem ihre Söhne festgenommen worden waren.

Die damalige Erdogan-Regierung reagierte auf den Skandal mit einer massiven Versetzungs- und Entlassungswelle bei Polizei und Justiz. Sämtliche Verfahren, die sich gegen die Regierung richteten, wurden zu den Akten gelegt.

Korruptionsskandal holt spanische Ministerin ein

Ein mittlerweile vor über fünf Jahren aufgeflogener Korruptionsskandal macht der Regierung des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy erneut zu schaffen.

Gesundheitsministerin Ana Mato erklärte wegen der Affäre gestern ihren Rücktritt. Sie soll - ebenso wie die konservative Volkspartei (PP) - aus der Affäre um Schwarzgelder und ein korruptes Firmennetz finanziellen Nutzen gezogen haben. Das geht aus dem Abschlussbericht hervor, den der zuständige Untersuchungsrichter Pablo Ruz in Madrid vorlegte.

Mehr als vier Jahre Ermittlungen

Nach mehr als vierjährigen Ermittlungen plädierte er dafür, die 55-jährige Politikerin in einem Zivilverfahren zur Rechenschaft zu ziehen. Es bestehe der Verdacht, dass Mato über ihren früheren Ehemann, der als Ex-Bürgermeister der Madrider Vorstadt Pozuelo de Alarcon in den Skandal verwickelt war, mit Schwarzgeld finanzierte Vergünstigungen erhalten habe. Die Ministerin betonte, ihr würden keine Straftaten zur Last gelegt.

Im Mittelpunkt des Skandals war ein Firmennetz gestanden, dass sich mit Schmiergeldern jahrelang lukrative öffentliche Aufträge in von der PP regierten Gemeinden vor allem in den Regionen Madrid und Valencia gesichert hatte. Den Beschuldigten, unter denen zahlreiche ehemalige Kommunalpolitiker der PP sind, werden unter anderem Beamtenbestechung, Vetternwirtschaft, Geldwäsche und Steuerhinterziehung zur Last gelegt.

USA laden zu Treffen der Anti-IS-Allianz

US-Außenminister John Kerry hat zu einem ersten Spitzentreffen von Vertretern des US-geführten Bündnisses gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) eingeladen. Die Gespräche auf Ministerebene sollen am kommenden Mittwoch im NATO-Hauptquartier in Brüssel stattfinden, teilte die US-Regierung gestern Abend mit. Man erwarte mehr als 60 Partner.

Unterstützung für IS-Gegner an Ort und Stelle

Zur Anti-IS-Allianz gehören westliche Staaten wie Deutschland und Frankreich, aber auch arabische Länder wie Saudi-Arabien und Jordanien. Sie unterstützt die einheimischen IS-Gegner im Irak und Syrien mit Waffen oder greift Stellungen der Extremisten aus der Luft an.

Vor dem Treffen findet am Dienstag in Brüssel ein bereits seit langem geplanter NATO-Außenministerrat statt. Dabei wird es um die Ukraine-Krise und den Afghanistan-Einsatz gehen. Kerry reist danach zu einem OSZE-Ministertreffen nach Basel und anschließend zur Afghanistan-Konferenz nach London.

Kritik an britischen Plänen für Anti-Terror-Gesetze

Pläne der britischen Regierung zur drastischen Verschärfung der Anti-Terror-Gesetze sind auf massive Kritik gestoßen. Innenministerin Theresa May stellte ihre seit Montag bekannten Vorhaben gestern dem Parlament vor.

Der von der Regierung eingesetzte unabhängige Gutachter über die Terrorgesetzgebung, der Jurist David Anderson, kritisierte einen Teil der Pläne hart. Zuvor hatten bereits Menschenrechtsaktivisten und Datenschützer schwere Bedenken gegen die Vorhaben der Regierung geäußert.

Weitgehende Internetüberwachung

Die Vorschläge zielen unter anderem darauf ab, die Ausreise islamistischer Briten in Konfliktgebiete wie Syrien zu verhindern und die Überwachung von Terrorverdächtigen im Inland zu erleichtern. Umstritten ist unter anderem, dass das Gesetz Schulen und Universitäten rechtlich verantwortlich dafür machen will, wenn sie radikale Prediger beschäftigen.

Gestern hatte ein britischer Parlamentsausschuss festgestellt, dass der Mord an dem britischen Soldaten Lee Rigby in London hätte verhindert werden können, wenn das US-Internetunternehmen Facebook Daten im Vorfeld an die britischen Geheimdienste gegeben hätte. Die britische Regierung will unter anderem deshalb auch Internetfirmen zur Herausgabe oder Weiterleitung von Informationen verpflichten. Auch dieser Vorschlag löste viel Kritik aus.

Inland

Finanzausgleich wird um zwei Jahre verlängert

Der Budgetausschuss hat gestern der von Bund, Ländern und Gemeinden vereinbarten Verlängerung des Finanzausgleichs - mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen - bis 2016 zugestimmt. Mit SPÖ-ÖVP-Mehrheit wurde auch eine Novelle zum Finanzausgleichsgesetz beschlossen, mit der damit zusammenhängende Fristen geändert werden.

So wird auch die mit 2014 befristete Vereinbarung über die gemeinsame Förderung der 24-Stunden-Bereuung bis 2016 verlängert. Die Zweckzuschüsse des Bundes für den Ausbau der Kinderbetreuung und der frühen sprachlichen Förderung an die Länder bleiben aufrecht. Die im Transparenzdatenbankgesetz geregelte Einsicht der Länder in Bundesdaten wird um ein Jahr auf den 31. Dezember 2015 verschoben. Außerdem wurden für 2015 und 2016 Bundesbeiträge von jeweils zehn Mio. Euro für die Einrichtung von Landesverwaltungsgerichtshöfen und die Transparenzdatenbank vereinbart.

Schelling sorgt sich um Budget 2015

Um zwei Jahre verlängert wird der - eigentlich Ende 2014 auslaufende - Finanzausgleich, weil Bund und Länder mehr Zeit für eine grundsätzliche Reform des Finanzausgleichs brauchen. Dafür zeigte sich Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) laut Parlamentskorrespondenz recht optimistisch. Er erinnerte an seine guten Erfahrungen mit den Ländern in den Verhandlungen um die Gesundheitsreform. Er will klare Ziele und eine klare Definition der Aufgaben sowie eine größere Transparenz der Geldflüsse erreichen.

Schelling bekräftigte im Budgetausschuss - angesichts der Debatte über den Korrektur-„Brief nach Brüssel“ - angesichts der steigenden Arbeitslosigkeit seine Sorge um den Budgetvollzug 2015. Gelinge es nicht, das Budget 2015 in vernünftige Bahnen zu lenken, müsse Österreich 2016 mit EU-Sanktionen rechnen, verwies er auf die laufenden Konsolidierungsgespräche mit allen Ressorts. Für eine Steuerreform gebe es im Budget 2015 keinen Euro, betonte der Finanzminister.

Faymann bei Pensionen optimistisch

Die Regierung liegt im Clinch darüber, wie das Pensionssystem zukunftsfit gemacht werden soll. Während sich die ÖVP eine „Pensionsautomatik“ wünscht, erteilte Kanzler Werner Faymann (SPÖ) dem Vorschlag gestern erneut eine klare Absage: Nicht ein Automat, sondern die Politik müsse sich der Herausforderungen annehmen. Faymann und auch Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) sind grundsätzlich optimistisch: Die beschlossenen Maßnahmen zeigten bereits Wirkung, man wolle jetzt bis 2016 abwarten, evaluieren und erst dann gegebenenfalls nachbessern. Entscheidend sei jedenfalls, für eine hohe Beschäftigung zu sorgen, damit Menschen auch länger im Arbeitsleben bleiben können.

Mehr dazu in SPÖ pocht auf Bonus-Malus-System

Mehr Geld für Handwerkerbonus möglich

Noch ist nichts fix, aber es bahnt sich eine Lösung für den ausgeschöpften Handwerkerbonus an. Das Finanzministerium prüfe derzeit Möglichkeiten, die Richtlinien anzupassen, sagte ein Sprecher gestern gegenüber der APA. Ziel sei es, dass alle 2014 eingelangten und positiv bewerteten Anträge noch ausbezahlt werden können. Darauf hofft auch die Wirtschaftskammer.

„Der Handwerkerbonus 2014 hatte ein Fördervolumen von zehn Mio. Euro, und derzeit befinden sich noch 1.700 offene Fälle mit einem geschätzten Fördervolumen von 700.000 Euro in Bearbeitung“, erläuterte der Ministeriumssprecher. Dazu, ob für heuer nun noch neue Anträge eingereicht werden können, und ob es sich bei den 700.000 Euro um Mittel aus dem für 2015 vorgesehenen 20-Millionen-Euro-Fördertopf handelt, gab es keine Angaben.

Sport

Europa League: „Heißes“ Gastspiel an einer Kultstätte

„Als die Auslosung feststand, war es das Spiel, auf das wir alle heiß waren“, hat Kevin Kampl die Vorfreude auf das Aufwärtsduell gegen Celtic Glasgow auf den Punkt gebracht. Heute (21.05 Uhr, live in ORF eins und im Livestream) ist es so weit. Österreichs Meister und Tabellenführer gastiert an einer echten Kultstätte im europäischen Fußball.

Vor allem die beeindruckenden Dimensionen und die zu erwartende Atmosphäre im 60.000 Fans fassenden Celtic Park flößen Salzburg mehr Respekt ein als die aktuelle Spielstärke des Gegners.

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Ski alpin: Mayer meldet sich stark zurück

Abfahrtsolympiasieger Matthias Mayer hat sich in Lake Louise stark zurückgemeldet. Der Kärntner erzielte im ersten Training für die Abfahrt im kanadischen Lake Louise gestern die drittschnellste Zeit und zeigte dabei keine Nachwirkungen seines schweren Trainingssturzes im Oktober. Mayer musste sich bei seinem ersten Auftritt in dieser Saison nur dem Norweger Kjetil Jansrud und Lokalmatador Manuel Osborne-Paradis geschlagen geben.

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Formel 1: Aus für doppelte WM-Punkte

Kaum beschlossen, schon wieder Geschichte: In der WM-Saison 2015 werden im letzten Rennen keine doppelten Punkte mehr vergeben. Zu diesem Beschluss kam die Formel-1-Kommission gestern bei ihrer Sitzung in Genf. Auch in Sachen Funkverkehr rudert die Kommission zurück. Im Saisonfinish waren in aller Eile Beschränkungen eingeführt worden, worüber via Boxenfunk gesprochen werden darf. Künftig kann wieder ohne Maulkorb über den Äther kommuniziert werden.

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Skispringen: Schlierenzauer braucht noch Zeit

Ein nicht wirklich guter Auftritt im Team-Bewerb sowie Rang 15 im Einzel sind die magere Ausbeute von Gregor Schlierenzauer beim Weltcup-Auftakt zuletzt in Klingenthal gewesen. Morgen und Samstag stehen in Kuusamo bereits die nächsten Bewerbe auf dem Programm. Zeit für ein paar Trainingssprünge auf Schnee blieb daher nicht. Doch gerade diese würde sich der Tiroler wünschen. „Ich brauche noch ein paar Sprünge“, sagte der Gewinner von 52 Weltcup-Bewerben. Aus der Ruhe bringen lassen will er sich deshalb aber nicht.

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Wirtschaft

OPEC-Länder beraten über Senkung der Ölfördermenge

Angesichts des niedrigen Erdölpreises berät die Organisation Erdöl exportierender Länder (OPEC) heute über eine Senkung der Fördermenge. Dazu kommen die Außenminister der zwölf Mitgliedsländer in Wien zusammen.

Mehrere Förderländer plädieren dafür, die Produktion zu drosseln, um das Angebot zu verknappen und den Preis wieder anzutreiben. Die OPEC-Mitglieder aus den Golf-Staaten - allen voran Saudi-Arabien - lehnen einen derartigen Schritt aber ab. Bis zuletzt schien eine Senkung der Fördermengen deshalb unwahrscheinlich. Sie ist derzeit auf 30 Mio. Barrel (zu je 159 Liter) pro Tag begrenzt.

Niki überlegt offenbar Flüge ab Bratislava

Die österreichische Air-Berlin-Tochter Niki überlegt laut einem Medienbericht Flüge ab dem grenznahen Flughafen Bratislava. Es gebe Pläne zu verschiedenen Strecken, darunter Brüssel, berichtete das Luftfahrtportal Austrian Aviation Net ohne Angabe von Quellen.

Air Berlin wollte dazu keine Kommentar abgeben, der Airport in Bratislava verwies auf eine für 4. Dezember geplante Pressekonferenz.

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Preisabsprachen: Spar muss drei Mio. Strafe zahlen

Die Hausdurchsuchungen bei Spar im Vorjahr haben für den Handelskonzern jetzt unangenehme Folgen: Das Kartellgericht verurteilte Spar gestern wegen Preisabsprachen zu einer Bußgeldzahlung in der Höhe von drei Millionen Euro. Dabei handelt es sich nur um einen Teilbeschluss zu einer Produktgruppe, bei den restlichen lägen noch keine Beweismittel vor, sagte Richterin Anneliese Kodek. Sie lobte den Konzern für seine kooperative Haltung und schalt im Gegenzug die Bundeswettbewerbsbehörde für die Art der Durchführung der Hausdurchsuchungen.

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Chronik

Schnee chancenlos: So warm war der Herbst noch nie

Die meisten Skiopenings, die in vielen Wintersportorten am Wochenende geplant sind, fallen aus: Denn es fehlt der Schnee - und wegen der für die Jahreszeit ungewöhnlich hohen Temperaturen können nicht einmal die obligaten Schneekanonen angeworfen werden. Kein frühmorgendliches Eiskratzen und keine halbgefrorenen Zehen beim Punschtrinken stehen auf der Plus-, die meist graubraune Tristesse und die aperen Pisten auf der Minusseite des wärmsten Herbstes seit Beginn der heimischen Aufzeichnungen im Jahr 1767.

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Dutzende Schwerverbrecher in Venezuela ausgebrochen

Aus einem Gefängnis vor der venezolanischen Hauptstadt Caracas sind gestern 41 Schwerverbrecher ausgebrochen. Die Gruppe sei um 2.00 Uhr durch ein „Loch in der Wand“ entkommen, erklärte die Staatsanwaltschaft.

Die Lokalzeitung „La Region“ berichtete, die Mörder, Geiselnehmer und Räuber seien durch eine Hintertür entkommen, als sie in ein anderes Gefängnis verlegt werden sollten. Die Zeitung drucke auch eine Liste mit den Flüchtigen, darunter 23 Mörder und vier Geiselnehmer. Das Gefängnis in Los Teques war für 40 Häftlinge ausgelegt, tatsächlich saßen dort 130 Menschen ein. Die Gefängnisse des südamerikanischen Landes sind dramatisch überbelegt, und Gewalt ist an der Tagesordnung. Nichtregierungsorganisationen zufolge wurden in der ersten Hälfte des Jahres in den Gefängnissen bereits 150 Insassen getötet.

Kultur

Klage: Krim-Museen verlangen Rückgabe von Leihgaben

Vier Museen auf der von Russland annektierten ukrainischen Halbinsel Krim haben bei der niederländischen Justiz Klage gegen ein Amsterdamer Museum eingereicht. Sie fordern die Rückgabe von Leihgaben, die die Museen noch vor der Annexion an das Museum Allard Pierson gemacht hatten, wie einer der klagenden Museumsdirektoren gestern sagte.

Die Verantwortlichen von Allard Pierson hatten Ende August entschieden, die umfangreiche Sammlung alter Kunstschätze vorerst nicht zurückzugeben. Die niederländischen Museumsverantwortlichen fürchten nach eigenen Angaben Risiken für die eigene Einrichtung, sollten Russland oder die Ukraine Ansprüche geltend machen, wenn der jeweils andere Staat die Leihgaben bekommt.

„Die Frage ist nicht, wer diese einmalige Antiquitätensammlung bekommt, Russland oder die Ukraine. Die Frage ist, ob die archäologischen Schätze an ihren Ursprungsort, die Krim, zurückkehren“, erklärten die vier Museen in einer gemeinsamen Stellungnahme.

Sie seien die „rechtmäßigen Eigentümer“ und „Geiseln der politischen Situation“. Wie auch die anderen europäischen Staaten, erkennen die Niederlande zudem die Eingliederung der Krim in die Russische Föderation nicht an.

IT

„Schönsprech“ bei Facebooks Datenrichtlinie

Mit 1. Jänner 2015 aktualisiert Facebook seine Nutzungsbedingungen und Datenrichtlinie. „Wir möchten dazu beitragen, dass du verstehst, wie Facebook funktioniert und wie du deine Informationen kontrollieren kannst“, hieß es dazu in einer Nachricht, die Nutzer erhielten. Darin ist die Rede von Kontrolle über Werbeanzeigen und Privatsphäre, man wolle Vorgänge erklären und verständlich machen. Als "Schönsprech“ mit wenig Neuigkeitsgehalt bewertet die Mitteilung der Datenschutzexperte und Facebook-Kritiker Max Schrems. Die Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen käme weiterhin einer Blankounterschrift gleich.

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Science

Leute

Roger Moore mit brennendem Hinterteil am Filmset

Schauspieler Roger Moore (87) hat sich bei Dreharbeiten zu einem James-Bond-Film nach eigenen Worten einst an seinem Hinterteil verletzt. Das berichtete das britische Magazine „Empire“ in seiner Dezember-Ausgabe.

Moore antwortete auf die Frage, ob er bei seinen Action-Einsätzen irgendwelche Narben davongetragen habe: „Ich wurde bei den Dreharbeiten zum James-Bond-Film ‚Der Spion, der mich liebte‘ in die Luft gesprengt, als mein Kollege Curd Jürgens durch eine Röhre unter dem Tisch eine Rakete auf mich abfeuerte.“

Schuld daran sei er aber selbst gewesen. Statt sich hinter einen Stuhl mit schützender Lehne zu stellen, habe er sich lieber darauf setzen wollen. „Und dann flog ich mit brennendem Hintern durch den Raum.“