Ausland

Südkorea verbietet linke Partei

Südkoreas Verfassungsgericht hat die Auflösung einer kleinen Oppositionspartei verfügt, der Unterstützung für das kommunistische Regime in Nordkorea vorgeworfen wird. Das Gericht gab heute einem Verbotsantrag der Regierung unter der konservativen Präsidentin Park Geun Hye statt.

Die Vereinigte Progressive Partei (UPP) habe durch ihr Programm die Ideologie Nordkoreas gestützt und die „demokratische Grundordnung“ Südkoreas bedroht, hieß es in der Entscheidung. Für das Verbot stimmten acht von neun Richtern.

Kritik von Amnesty International

Außerdem verloren die fünf Abgegeordnete der linksaußen stehenden Partei ihr Mandat. Es ist das erste Mal seit der Gründung des Verfassungsorgans 1988, dass eine politische Partei in dem Land verboten wurde.

Amnesty International kritisierte den Beschluss. Dieser könne „abschreckende Folgen für die Meinungs- und Vereinigungsfreiheit“ haben, warnte die Forschungsleiterin der Menschenrechtsorganisation für Ostasien, Roseann Rife. 

Sony-Angriff wird zur US-Staatsaffäre

Der Hackerangriff und Terrordrohungen wegen der Nordkorea-Satire „The Interview“ des Filmkonzerns Sony haben nun auch das Weiße Haus auf den Plan gerufen. „Der Präsident hält das für eine ernste Angelegenheit der nationalen Sicherheit“, sagte Präsident Barack Obamas Sprecher Josh Earnest gestern in Washington. Man erwäge eine „angemessene Reaktion“.

Earnest nannte Nordkorea nicht dezidiert - Medienberichten zufolge geht man in Washington aber davon aus, dass Pjöngjang hinter den Angriffen steckt. Sony hatte davor für einen Aufschrei in der Unterhaltungsbranche gesorgt, als es die Komödie nach Drohungen stoppte.

Mehr dazu in USA vermuten versierten Angreifer

Coelho bietet 100.000 Dollar für Filmrechte

Nach dem Stopp des Films bot nun der brasilianische Autor Paulo Coelho Sony 100.000 Dollar (81.000 Euro) für die Rechte an dem Film an. „Ich möchte ihn gratis in meinem Blog veröffentlichen“, schrieb Coelho gestern auf Twitter.

Er bat in seinem Eintrag die brasilianische Vertretung der Filmproduktionsfirma darum, mit ihm in Kontakt zu treten, und stellte für sein Angebot eine Frist bis heute Mittag (Ortszeit). Gegenüber der Zeitung „O Globo“ sagte er, der Stopp des Films sei ein „furchtbarer Präzedenzfall“. Die Entscheidung von Sony bedeute, „dass die Terroristen gewonnen haben“.

WikiLeaks veröffentlicht CIA-Papier zu gezielten Tötungen

Die Enthüllungsplattform WikiLeaks hat einen geheimen CIA-Bericht zur gezielten Tötung von feindlichen Kämpfern veröffentlicht. Im Kampf gegen die Aufständischen in Afghanistan habe die Taktik, zu der neben Drohnenangriffen auch die Gefangennahme „hochrangiger Zielpersonen“ gehört, aber nur einen „geringen“ Effekt gehabt, heißt es in der 18-seitigen Analyse.

„Die Taliban haben insgesamt eine große Fähigkeit, tote Anführer zu ersetzen“, befanden die CIA-Experten. Auch die Führung von Al-Kaida im Irak sei durch die Einsätze nicht entscheidend geschwächt worden.

Bericht 2009 erstellt

Der Bericht wurde im Juli 2009 im Auftrag des damaligen CIA-Direktors Leon Panetta erstellt, wenige Monate, bevor US-Präsident Barack Obama im Kampf gegen die Taliban und Al-Kaida eine Aufstockung der US-Truppen in Afghanistan anordnete.

Erfolgreich sei die Taktik hingegen in Bezug auf Al-Kaida-Chef Osama bin Laden gewesen, befanden die CIA-Experten. Dieser sei gezwungen worden, sich zu verstecken, die Kommunikation mit seinen Kämpfern stark einzuschränken und die Aufständischen von einem abgelegenen Rückzugsort aus zu führen.

Auch bei der Bekämpfung der peruanischen Rebellenorganisation Leuchtender Pfad hätten die gezielten Angriffe auf die Führungsriege einen „entscheidenden“ Beitrag geleistet.

Gefahr der Radikalisierung

In dem Bericht wird aber auch vor möglichen negativen Auswirkungen solcher Einsätze gewarnt. Die Angriffe könnten die Solidarität der einheimischen Bevölkerung mit den Aufständischen erhöhen und die verbliebenen Kämpfer radikalisieren. Zudem könnten die Rebellen nach Ansicht der CIA-Experten gezwungen werden, ihre Strategie zu ändern, was ihnen letztlich zugutekommen könnte.

Mängelbericht: Weißes Haus braucht neuen Zaun

Nach mehreren Sicherheitspannen im Umfeld von US-Präsident Barack Obama hat ein unabhängiges Gutachten schwere Mängel beim Secret Service festgestellt. Die Leibwächter des Präsidenten seien völlig überarbeitet und ihre Ausbildung mit durchschnittlich 42 Stunden viel zu kurz, hieß es gestern in der öffentlich zugänglichen Zusammenfassung des geheimen Berichts.

Zaun soll um 1,5 Meter höher sein

Um die Reformen vorzunehmen, sollte der künftige Chef des Dienstes von außerhalb kommen und nicht wieder aus den eigenen Reihen. Die erste Empfehlung der vier Gutachter lautet jedoch, das Weiße Haus mit einem neuen, mindestens 1,5 Meter höheren Zaun zu versehen. Der gegenwärtige ist etwa 2,30 Meter hoch.

Über diesen Zaun war Mitte September ein Irak-Veteran mit einem Messer geklettert und bis ins Gebäude vorgedrungen, bis er von einem Agenten gestoppt wurde, der eigentlich schon im Feierabend war. Nach dem Vorfall trat die Secret-Service-Chefin Julia Pierson zurück. Bereits vorher war der Dienst mehrfach in die Kritik geraten.

Putin kann Fall von Rubel nicht stoppen

Mit Spannung wurde die erste Stellungnahme des russischen Präsidenten Wladimir Putin zur Wirtschafts- und Währungskrise erwartet. Doch auch seine Versicherung, die Wirtschaft werde sich in zwei Jahren wieder erholt haben, konnte den Sinkflug des Rubels nicht aufhalten. Noch während Putins Pressekonferenz gab die russische Währung gestern um weitere drei Prozent nach. Vor den 1.200 anwesenden Journalisten machte er vor allem „äußere Faktoren“ wie die westlichen Sanktionen für die Probleme verantwortlich - wofür er auch aus den eigenen Reihen Kritik erntete.

Mehr dazu in Putin gibt Westen die Schuld an Krise

Inland

Heute Krisensitzung zur Zentralmatura

Ein halbes Jahr vor dem Start der Zentralmatura erhöhen Schüler-, Eltern- und Lehrervertreter den Druck auf Unterrichtsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ): Bei einer Sitzung der Bundesreifeprüfungskommission soll heute über eine bessere Vorbereitung für die mündliche Prüfung beraten werden.

Auch die neue schriftliche Zentralmatura wird ein Thema sein. Probeschularbeiten im Mai in Mathematik fielen je nach Bundesland teilweise sehr schlecht aus.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Bures für „Malus“ bei zu geringer Frauenquote in Partei

Parteien, die nicht auf eine entsprechende Repräsentanz von Frauen in ihren Parlamentsklubs schauen, könnten künftig finanzielle Nachteile erfahren. Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) sagte, sie könne der Idee „etwas abgewinnen“, bei der Klubförderung einen Malus einzuführen, wenn Parteien eine angemessene Vertretung von Frauen nicht gewährleisten.

Neue Diskussion auch in Wirtschaft nötig

Denn wenn eine Partei ausschließlich von Männern vertreten werde, entspreche das nicht der österreichischen Gesellschaft. So will Bures auch alles diskutieren, was dazu nützen könnte, Frauen verstärkt in Führungspositionen zu bekommen. Das gelte freilich nicht nur für die Politik, sondern auch für die Wirtschaft.

Bures zuversichtlich zu SPÖ-Quote

Zuversichtlich ist die Nationalratspräsidentin, dass die von der SPÖ jüngst bei ihrem Parteitag vereinbarten Regeln zur Erfüllung einer 40-Prozent-Mindestquote Wirkung zeigen werden. Davon, dass der Bundesparteivorstand unwilligen Landesparteien tatsächlich deren Kandidatenlisten zurückwerfen würde, ist Bures „überzeugt“.

Dass die Landesorganisationen quasi im vorauseilenden Gehorsam ihre Listen schon statutenkonform erstellen, wäre für die frühere Frauenministerin freilich „noch schöner“.

TTIP-Vorgeschmack? Erste Investorenklage gegen Republik

Die Meinl Bank klagt die Republik Österreich und betritt damit Neuland: Es ist der erste Fall, in dem die Republik wegen eines Investitionsschutzabkommens vor das Schiedsgericht gebracht werden soll.

Ob das gelingt, ist allerdings nicht klar. Denn der Kläger, der „überwiegende Aktionär“ der Bank, ist eine Firma in den Niederlanden, hinter der Julius Meinl vermutet wird. In der Klage beruft sich die Gesellschaft aber auf das Investitionsschutzabkommen zwischen Österreich und Malta.

Die Reaktionen aus Politik und von NGOs sind jedenfalls vernichtend: Für SPÖ, Grüne und NGOs bietet die Klage einen ersten Vorgeschmack auf das Freihandelsabkommen TTIP, das ebenfalls eine Investitionsschutzklausel enthalten soll.

Mehr dazu in Aktionär sieht sich um 200 Mio. geschädigt

Wirtschaft

EU beschneidet Kreditkartengebühren

Seit über einem Jahr ringt die EU um eine Deckelung von Gebühren für die Zahlung mit Kredit- und Bankomatkarten - nun haben sich EU-Finanzminister und EU-Parlament auf einen Kompromiss geeinigt.

Zahlungen per Kreditkarte sollen künftig mit 0,3 Prozent, per Bankomatkarte mit 0,2 Prozent des Zahlungsbetrags gedeckelt werden. Damit erhofft man sich, dass Einkaufen vor allem in Ländern, wo Visa und MasterCard dominieren, günstiger wird. Hinter den Kulissen wurde bis zuletzt heftig lobbyiert - und auch das eine oder andere Schlupfloch gefunden.

Mehr dazu in Gegen Widerstand der Kreditkartenfirmen

Sport

Ski nordisch: ÖSV-Adler bereit für letzten Tournee-Test

Die ÖSV-Skispringer nehmen die Vierschanzentournee-Generalprobe in Engelberg von heute bis Sonntag in voller Mannschaftsstärke in Angriff. Gregor Schlierenzauer, Stefan Kraft und Michael Hayböck sind nach starken Leistungen in Russland mit viel Selbstvertrauen in die Schweiz gekommen.

Die krisengeschüttelten Thomas Diethart und Wolfgang Loitzl steigen indes nach einer verordneten Pause wieder ins Weltcup-Geschehen ein. Die Wettkampfpause für das Duo bezeichnete Chefcoach Heinz Kuttin als absolut notwendig. „Es geht um die Tournee“, stellte er klar.

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Snowboard: Schöffmann schafft Heimsieg im Montafon

Sabine Schöffmann hat überraschend den Parallelslalom der Snowboarder im Montafon gewonnen. Die 22-jährige Kärntnerin setzte sich gestern im großen Finale gegen die Deutsche Amelie Kober durch. Es ist der erste Sieg für Schöffmann im Weltcup, ihr bisher bestes Ergebnis war 2013 ein siebenter Platz. Bei den Herren verpasste Benjamin Karl das Podest nur knapp.

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Chronik

TV, Klima, Waffen: Luxus in philippinischem Gefängnis

Bei Razzien im Nationalgefängnis außerhalb der Haupstadt Manila hat die philippinische Justiz teilweise luxuriös ausgestattete Zellen entdeckt.

Dort einsitzende Drogenbosse und Bandenführer hätten unter anderem Badewannen, Großbildfernseher und Klimaanlagen einschmuggeln lassen, sagte Justizministerin Leila de Lima heute nach dem Einsatz in dieser Woche dem Sender ZZMM Radio.

Geld, Waffen, Drogen

Bereits am Montag waren in 19 Zellen unter anderem auch Geld, Waffen, Drogen und Sexspielzeug gefunden worden. Vollzugsbeamte hatten Berichte über ein Luxusleben hinter Gittern stets bestritten. Einige Häftlinge sollen nun in einen kargen Hochsicherheitstrakt verlegt werden.

Neuseeland: Österreicher vermisst?

Die neuseeländischen Behörden suchen seit Tagen nach einem vermissten österreichischen Wanderer. Der 21-Jährige sei zuletzt am Mittwoch im Tararua-Waldpark nördlich von Wellington gesehen worden, meldete die Nachrichtenagentur dpa.

Als letzter Mann einer Gruppe von Wanderern sei er plötzlich verschwunden, berichtete Bill Nicholson, Koordinator der Suchtrupps, im Radio. Inzwischen sei auch ein privater Hubschrauber an der Suche in dem unwegsamen Gelände beteiligt.

Gesundheit

Pharmariese Roche kauft Wiener Biotechfirma

Der Schweizer Pharmakonzern Roche übernimmt die Wiener Biotechnologiefirma Dutalys und legt dafür bis zu eine halbe Milliarde Dollar auf den Tisch. 133,75 Mio. Dollar (107,5 Mio. Euro) sind sofort fällig. Weitere 355 Mio. Dollar sollen fließen, wenn gewisse Fortschritte bei der Entwicklung der Antikörper erreicht sind, teilte Roche gestern Abend mit.

Die Dutalys GmbH wurde 2010 gegründet und wird unter anderem von der staatlichen Förderbank Austria Wirtschaftsservice Gesellschaft mbH unterstützt. Dutalys erforscht und entwickelt mit neuartigen Technologien menschliche Antikörper, die später einmal in unterschiedlichen Therapiegebieten eingesetzt werden können.

„Die von Dutalys entwickelte Plattform ist eine bahnbrechende Technologie. Wir freuen uns darüber, diese bei Roche integrieren zu können“, erklärte Roche-Forschungschef John Reed in der Aussendung. „Wir können dadurch bispezifische Antikörper bereitstellen, die die potenzielle Grundlage für neue Medikamente sind.“

Science

IT

Trendforscher Horx warnt vor ständigem Onlinesein

Ständiges Onlinesein mit dem Smartphone ist nach Ansicht des deutschen Trendforschers Matthias Horx schädlich. „Wir realisieren allmählich, dass wir in einer Kultur der Störung leben, in der wir zunehmend abgelenkt, unkonzentriert, fahrig und nervös, ja geradezu asozial werden“, sagte der Leiter des Zukunftsinstituts in Frankfurt am Main.

Verbote und Ächtung

In wenigen Jahren werde die Sucht nach elektronischen Medien allerdings so sanktioniert werden wie heute das Rauchen, meint Horx. „Man wird dann als ungebildet und charakterschwach gelten, wenn man auf sein Smartphone starrt. Und an vielen Orten wird die Nutzung elektronischer Geräte verboten sein.“

Umkehr zur „technologischen Schüchternheit“

Mehr und mehr Menschen zögen Bilanz und hinterfragten die Heilsbotschaft des Digitalen, sagte Horx. „Führt das Internet wirklich zu mehr Wissen, besserer Information, guter Kommunikation und höherer Produktivität? Sind Beurteilungen von Hotels und Produkten im Netz glaubwürdig?“, merkte er kritisch an. In den USA gebe es bereits den entgegengesetzten Trend der „technologischen Schüchternheit“.

Xerox verkauft IT-Sparte um eine Milliarde Dollar

Der US-Technologiekonzern Xerox verkauft seine Sparte für IT-Dienstleistungen für 1,05 Mrd. Dollar (rund 850 Mio. Euro) an das französische Unternehmen Atos. Xerox könne sich damit auf schneller wachsende Bereiche konzentrieren, teilte der Konzern gestern mit.

Atos wiederum werde seinen Marktanteil in dem Bereich in den USA verdreifachen. Die Sparte hat 9.800 Mitarbeiter in 45 Ländern. Sie hilft Unternehmen, die eigene IT auszulagern, und betreibt dafür weltweit zahlreiche Rechenzentren.

Sicherheitslücke in UMTS-Netz entdeckt

Das als abhörsicherer geltende UMTS-Netz hat einem Medienbericht zufolge weltweit gravierende Sicherheitslücken, die Unbefugten das Mitlesen von Daten ermöglichen. Internetsicherheitsexperten hätten das demonstriert, berichteten der WDR und die „Süddeutsche Zeitung“ (Freitag-Ausgabe).

Binnen Minuten geknackt

Den IT-Experten ist es demnach gelungen, die Verschlüsselung im UMTS-Netz binnen Minuten zu umgehen und SMS zum Beispiel aus dem Netz der Deutschen Telekom abzufangen und auszulesen. „Die gleichen Sicherheitslücken bestehen aber auch bei anderen Telekommunikationsunternehmen und ermöglichen ebenso das Ausspähen des Mailverkehrs und das Mithören von Telefonaten“, schreibt die Zeitung. Besonders brisant sei das auch, weil Experten Bankkunden immer wieder dazu raten, ihren Zahlungsverkehr über das angeblich sichere UMTS-Netz abzuwickeln.

SMS mit nur wenig Verzögerung mitzulesen

Die IT-Experten demonstrierten demnach, wie sie SMS von Abgeordneten vor dem Bundestag nur mit kurzer Verzögerung auf ihren Laptops lesen konnten. Sie nutzen dafür eine Sicherheitslücke im SS7-Protokoll. Um die Kurznachrichten zu lesen, reichte es demnach, dass sich die Experten als ausländische Vermittlungsstelle ausgaben.

Telekom: Lücke geschlossen, Grundproblem bleibt

Ein Sprecher der Deutschen Telekom räumte das Problem ein, wie die Zeitung weiter schrieb. Es handle sich um ein weltweites Branchenproblem. Die jetzt entdeckte Sicherheitslücke sei geschlossen, das Grundproblem werde aber bleiben. Eine dauerhafte Lösung könne nur die gesamte Industrie finden. Maßnahmen einzelner Netzbetreiber könnten nur ein Pflaster sein.

Kultur

Schriftsteller Paul Nizon wird 85

Paul Nizon feiert heute seinen 85. Geburtstag. „Paul Nizon ist ein Schriftsteller allererster Ordnung, vielleicht heute der größte im deutschsprachigen Raum“, bescheinigte ihm die Literaturbeilage von „Le Monde“.

Der gebürtige Schweizer, der seit langem im Paris lebt, ist ein literarischer Einzelgänger par excellence. Er wird viel gelobt, gilt allerdings als Geheimtipp, obwohl er rund 30 Bücher geschrieben hat.

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