Inland

Neue Verhandlungsrunde über Kärntner Finanzen

Neue Runde im Poker um den für heuer nötigen 343-Millionen-Euro-Kredit für Kärnten: Kärntens Finanzreferentin Gabriele Schaunig (SPÖ) und Rechtsreferent Christian Ragger (FPÖ) werden heute im Finanzministerium von Minister Hans Jörg Schelling (ÖVP) erwartet. Neben den Bedingungen für die Finanzierung des Bundeslandes werden auch die Haftungen für die Hypo-Abbaugesellschaft Heta ein Thema sein.

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Verhandlungen über Finanzausgleich starten

Im Finanzministerium starten heute die Verhandlungen über den Finanzausgleich. Dabei geht es im Wesentlichen darum, wie rund 80 Milliarden an Steuergeldern zwischen den Gebietskörperschaften verteilt werden. Langwierige Verhandlungen werden erwartet.

Ziemlich einig ist man sich, dass der Finanzausgleich, der ab 2017 gelten wird, auch eine Föderalismusreform bringen muss. Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP), der die Landesfinanzreferenten sowie Vertreter von Städten und Gemeinden empfängt, hat diese Linie bereits vorgegeben. Allerdings ist hier noch zu klären, wer dann im Staat welche Aufgabe übernimmt und wer wie viel Geld dafür bekommt.

Ein Thema bei den Finanzausgleichsverhandlungen könnte auch eine begrenzte Steuerautonomie für die Länder sein, die von Schelling und den ÖVP-regierten Ländern forciert, von den SPÖ-dominierten Ländern aber abgelehnt wird. Ebenfalls aufs Tapet kommen dürfte der Wunsch des Bundes nach einer Wiedereinführung der Zweckwidmung für die Wohnbauförderung.

Ein Abschluss der Gespräche wird frühestens im Herbst nach den letzten Landtagswahlen des Jahres in Oberösterreich und Wien erwartet. Als wahrscheinlicher gilt ein Abschluss im Frühling kommenden Jahres.

TV-Hinweis

Ausland

„Nachtwölfe“ erreichen heute polnische Grenze

Trotz des polnischen Einreiseverbots für Mitglieder des russischen Motorradklubs „Nachtwölfe“ wollen die Biker ihre „Siegesfahrt“ von Moskau über Wien nach Berlin wie geplant fortsetzen. Heute spekulierten polnische Medien, die Motorradfahrer könnten den kleinen Grenzverkehr über die russische Exklave Kaliningrad für die visumfreie Einreise nutzen.

Nach der ursprünglichen Planung wollten die Russen, die als Anhänger des russischen Präsidenten Wladimir Putin gelten, über Weißrussland am Grenzübergang Brest einreisen.

Anweisung an Grenzschützer

Die „Gazeta Wyborcza“ berichtete unter Berufung auf Regierungsquellen, die Grenzschützer hätten die Anweisung, alle „Nachtwölfe“ abzuweisen, deren Namen bekannt seien. Ein Vertreter der russischen Botschaft soll ebenfalls zur Grenze aufgebrochen sein, um „eventuelle Rechtsverletzungen“ festzustellen.

Während polnische Regierungsvertreter die „Siegesfahrt“ als Provokation bezeichneten und in Sozialen Medien aufgerufen wurde, die Fahrt der „Nachtwölfe“ zu verhindern, will der polnische Motorradklub „Rajd Katynski“ die russischen Biker unterstützen - und notfalls stellvertretend für sie Kerzen an russischen Soldatengräbern anzünden.

Cameron und Miliband laut Umfrage Kopf an Kopf

Zehn Tage vor der britischen Parlamentswahl sieht es weiter nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen der Konservativen von Premierminister David Cameron und der Labour Party von Ed Miliband aus.

Einer Umfrage von YouGov für die Zeitung „Sun“ zufolge kommen die Konservativen aktuell auf 33 Prozent. Für Labour würden 34 Prozent der Befragten stimmen.

Gewählt wird am 7. Mai. Cameron hatte jüngst bekräftigt, im Falle seiner Wiederwahl noch vor 2017 ein Referendum zum Verbleib Großbritanniens in der EU anzusetzen.

Nasarbajew als Präsident Kasachstans bestätigt

Aus der vorgezogenen Präsidentschaftswahl in Kasachstan ist erwartungsgemäß Amtsinhaber Nursultan Nasarbajew als Sieger hervorgegangen. Laut einer gestern Abend veröffentlichten Prognose erhielt der 74-Jährige 97,5 Prozent der Stimmen. Damit kann der seit Anfang der 90er Jahre regierende Nasarbajew die fünfte Amtszeit in Folge antreten.

Zuvor hatte sich Nasarbajew bereits selbst „überzeugt“ gezeigt, dass er auch die nächsten fünf Jahre an der Spitze des zentralasiatischen Staates stehen werde. Die nationale Wahlkommission teilte mit, erste Ergebnisse würden heute bekanntgegeben.

Neben dem 74-Jährigen traten noch zwei weitgehend unbekannte Kandidaten an, die aber ebenfalls als regierungsnah gelten. Die Opposition hatte keine Kandidaten aufgestellt. Freie Wahlen hat es in der ehemaligen Sowjetrepublik noch nie gegeben.

Zu dem Urnengang waren rund 9,5 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag offiziellen Angaben zufolge bei 95,11 Prozent. Mehr als tausend internationale Beobachter waren für den Urnengang im Einsatz.

Syrien: Islamisten lassen zwei Schweden wieder frei

Nach monatelanger Geiselhaft in Syrien sind zwei Schweden von islamistischen Aufständischen wieder freigelassen worden. Geholfen hätten dabei jordanische und palästinensische Behörden, wie das schwedische Außenministerium gestern mitteilte.

Einer der Freigelassenen, der 50-jährige Thomas Olsson, sagte der Nachrichtenagentur TT, es gehe ihm und dem 33-jährigen Martin Reen den Umständen entsprechend gut. Zu Medienberichten, das Duo habe in Syrien missionieren wollen, wollte sich Olsson nicht äußern.

Nach palästinensischen Angaben wurden die Männer seit Ende 2013 nahe der Grenze zu Jordanien von der Al-Nusra-Front festgehalten, einem Verbündeten des Terrornetzwerks Al-Kaida.

Tote bei Protesten: Friede in Burundi in Gefahr

Ein Bürgerkrieg zwischen Tutsi und Hutu hat in Burundi von 1993 bis 2005 rund 300.000 Menschenleben gefordert. Nun droht die Bemühung des Präsidenten Pierre Nkurunziza um eine dritte Amtszeit den Konflikt in Zentral-Ostafrika neu zu entfachen, der historisch betrachtet auch mit dem Genozid in Ruanda verbunden ist.

Gestern kam es zu ersten Protesten mit zwei Toten in der Hauptstadt Bujumbura. Die internationale Gemeinschaft warnte die Regierung eindringlich. Mit seinem Vorgehen setze Nkurunziza „alles aufs Spiel“, so die International Crisis Group.

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Wirtschaft

Deutsche Bank geht bis 2020 auf Schrumpfkur

Die neue Strategie der Deutschen Bank heißt Schrumpfen und Sparen. Die Tochter Postbank soll bis Ende 2016 an die Börse gebracht, das verbleibende „blaue“ Filialnetz stark ausgedünnt und die Investmentbank abgespeckt werden. Die beiden Vorstandschefs Anshu Jain und Jürgen Fitschen lassen sich den Konzernumbau bis 2020 etwa 3,7 Milliarden Euro kosten.

Das Renditeziel schraubten sie herunter. Deutschlands größtes Geldhaus bleibe eine Universalbank, betonten sie aber heute. „Wir bleiben global, aber fokussieren uns geografisch; und wir bleiben universal, aber vermeiden, alles für jeden sein zu wollen.“

„Kleine Lösung“

Die Entscheidung über die neue Strategie war mit Spannung erwartet worden. Das Institut ächzt unter zunehmenden Regulierungskosten, die im Branchenvergleich mageren Gewinne reichen den Investoren nicht mehr.

Viele hatten deshalb auf den großen Wurf gehofft - eine Abspaltung des gesamten Privatkundengeschäfts, womit sich das Geldhaus in eine Filialbank und eine Investmentbank geteilt hätte. Doch der Aufsichtsrat hatte sich am späten Freitagabend für die „kleine“ Lösung entschieden - nur die Postbank wird verkauft.

Aus für 200 Filialen

Von den restlichen rund 700 „blauen“ Filialen der Deutschen Bank auf dem Heimatmarkt sollen nun bis zum Jahr 2017 bis zu 200 Niederlassungen geschlossen werden, wie die Bank ankündigte. Aus sieben bis zehn Ländern will sich die Bank ganz oder teilweise zurückziehen.

Die Präsenz in fünf weiteren europäischen Ländern soll erhalten bleiben. Die Investmentbank soll sich noch stärker aus margenarmen Geschäftsfeldern zurückziehen, die Bilanz der Sparte soll um etwa 200 Milliarden Euro reduziert werden. Der Rohstoffhandel und bestimmte Derivategeschäfte werden aufgegeben. Zum Thema Stellenabbau hielt sich das Institut weiter bedeckt.

Die Deusche Bank revidierte auch das bisherige Renditeziel nach unten: Angepeilt werden jetzt nur noch mehr als zehn Prozent nach Steuern, bisher waren es zwölf Prozent - diese Marke wurde aber nie erreicht.

EU-Prognose für Griechenland wird wohl herabgesetzt

Die EU-Kommission will die Wachstumsprognose für Griechenland deutlich nach unten korrigieren. „Im Winter haben wir 2,5 Prozent Wachstum in Griechenland für dieses Jahr erwartet. Unsere Frühjahrsprognose für Griechenland wird pessimistischer ausfallen“, sagte der für die Euro-Zone zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, dem deutschen „Handelsblatt“ (Montag-Ausgabe).

Bei ihrer Winterprognose sei die Kommission noch davon ausgegangen, dass das laufende Rettungsprogramm für Griechenland erfolgreich abgeschlossen werden könne. Das sei jetzt unsicher geworden, hieß es laut „Handelsblatt“ aus dem Umfeld des EU-Kommissars. Wachstumsprognosen für Griechenland seien daher jetzt mit großen Unsicherheiten behaftet.

„Situation immer schwieriger“

Dombrovskis äußerte sich besorgt über die finanzielle Lage Griechenlands. „Natürlich wissen wir, dass die Liquiditätssituation in Griechenland immer schwieriger wird“, sagte er.

Die Euro-Länder hatten das Hilfsprogramm für das vom Staatsbankrott bedrohte Land im Februar nochmals um vier Monate bis Ende Juni verlängert. Voraussetzung für die Auszahlung von weiteren 7,2 Milliarden Euro ist eine Liste mit belastbaren Reformen, welche die neue Regierung in Athen bisher aber nicht vorgelegt hat. Auch beim Treffen der Euro-Finanzminister Ende letzter Woche in Riga gab es keinen Durchbruch.

Sport

Golf: Wiesberger bereit für nächstes Highlight

Bernd Wiesberger hat sich mit Rang 33 in New Orleans für die anstehende Matchplay-Championship „aufgewärmt“. Obwohl der Österreicher bei der Zurich Classic alle vier Runden unter 70 spielte, blieben ihm beim „Bestschießen“ in Louisiana am Ende mit 13 unter Par nur ein Platz im Mittelfeld und 39.000 Dollar Preisgeld. Der Sieg ging mit dem Turnierrekord von 22 unter Par an Justin Rose (ENG).

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Bundesliga: Altach bezwingt auch Austria

Die Wiener Austria hat auch das vierte Bundesliga-Spiel unter Andreas Ogris nicht gewonnen. Die „Veilchen“ mussten sich gestern zum Abschluss der 30. Runde in Altach mit 0:2 geschlagen geben. Die Vorarlberger bewiesen einmal mehr Heimstärke und verdrängten mit dem neunten Sieg in der Cashpoint-Arena in Serie - gegen alle neun Bundesliga-Clubs - Sturm Graz wieder vom dritten Tabellenrang. Die Entscheidung fiel mit einem Doppelpack in nur zwei Minuten der ersten Spielviertelstunde.

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Chronik

Motorradfahrer fuhr Polizisten nieder

In Niederösterreich ist gestern ein Polizist von einem Motorradfahrer angefahren und schwer verletzt worden. Der Biker, der vermutlich betrunken war, ignorierte bei einer Verkehrskontrolle alle Anhaltezeichen, rammte den Beamten und versuchte danach zu flüchten.

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Motorradfahrer in Tirol schwer verletzt

Bei einem Verkehrsunfall in Tirol wurde gestern Nachmittag ein Motorradfahrer schwer verletzt. Im Zuge eines Überholmanövers kam es zur Kollision mit einem Pkw.

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Fünffachjackpot bei Lotto „6 aus 45“

Der Vierfachjackpot bei Lotto „6 aus 45“ hat keinen Abnehmer gefunden und ist damit zum ersten Fünffachjackpot im Jahr 2015 geworden: Beim Sechser der nächsten Ziehung geht es nun um rund 9,6 Millionen Euro und damit im Falle eines Solosechsers um den höchsten Sechsergewinn in der Lotto-„6 aus 45“-Geschichte.

Bei der aktuellen Ziehung wurden folgende Gewinnzahlen ermittelt:

6 13 29 34 35 40/Zusatzzahl 41

Doppeljackpot heißt es unterdessen beim Joker -im Topf liegen 545.272 Euro.

Die aktuelle Jokerzahl lautet:

1 0 2 2 1 5

Alle Angaben ohne Gewähr

Atomreaktor in Taiwan nach Feuer abgeschaltet

Nach einem Brand durch einen defekten Transformator musste ein Reaktorblock eines Kernkraftwerkes im Süden von Taiwan abgeschaltet werden.

Das Feuer außerhalb des nuklearen Bereichs des Atommeilers in Pingtung sei innerhalb von 17 Minuten gelöscht worden, berichtete der Betreiber Taiwan Power Company (Taipower). Es sei keine Radioaktivität ausgetreten.

Debatte in Sozialen Netzwerken

Auch sei der andere Reaktorblock normal in Betrieb geblieben. Es war der zweite Zwischenfall dieser Art in zwei Jahren in dem Kraftwerk, berichtete die Nachrichtenagentur CNA. Der Brand löste in Sozialen Netzwerken der demokratischen Inselrepublik heftige Diskussionen über die Risiken aus. Taiwan hat drei Atomkraftwerke und bezieht rund ein Sechstel seines Stroms aus der Kernenergie. Das 1985 in Betrieb genommene Atomkraftwerk ist der jüngste Meiler Taiwans.

Bei dem letzten Unfall 2013 konnte der Reaktor erst 85 Tage später wieder angefahren werden. Diesmal soll es innerhalb von zwei Wochen möglich sein, wie Taipower mitteilte.

Zweieinhalbjähriger spaziert durch nächtliches München

Ein zweieinhalb Jahre alter Bub hat in der Nacht auf heute alleine einen Spaziergang durch München gemacht.

Der Kleine war unbemerkt aus dem Bett seiner Eltern gekrabbelt und barfuß aus der Wohnung gegangen, wie die Polizei in der Früh mitteilte. Gegen 3.00 Uhr entdeckte ein Passant den weinenden Buben auf offener Straße und rief die Polizei.

Die Ermittlung der Eltern habe sich allerdings zunächst schwierig gestaltet, teilten die Beamten mit - der Bub nannte als Namen lediglich „Mama" und "Papa“. Man habe ihn dann mit warmer Milch und einem Polizeibuch versorgt. Am Schluss durfte der Kleine seine Eltern wieder in die Arme schließen.

Kultur

Bregenzer Festspiele sind Festival of the Year

Die Bregenzer Festspiele wurden bei der Verleihung der International Opera Awards zum Festival of the Year gewählt. Die Auszeichnung wurde gestern Abend im Londoner Savoy Theatre vergeben.

Bregenz konnte sich gegen Festivals wie die Operadagen Rotterdam und das Rossini-Festival in Pesaro durchsetzten.

Die Preisträgerin in der Kategorie Bühnenbild, Es Devlin, hat ebenfalls einen Bregenz-Bezug: Sie wird in der Saison 2017/18 am See George Bizets Oper „Carmen“ realisieren. Die Opera Awards wurden heuer zum dritten Mal vergeben.

Crossing-Europe-Doku: Renommierter Maler und obdachlos

Waleri Liaschkewitsch ist ein renommierter Maler, der als Obdachloser auf dem Bahnhof der weißrussischen Stadt Gomel lebt. Mit „Perekrestok“ („Kreuzung“) hat Anastasija Miroschnitschenko dem alten Mann, dessen Werke in Museen und Galerien nicht nur in Weißrussland ausgestellt werden, ein filmisches Denkmal gesetzt, das nun beim Festival Crossing Europe in Linz zu sehen ist.

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Song Contest

Science

Religion

Reliquien der heiligen Therese reisen durch Österreich

Unter dem Motto „Mit Therese Christus begegnen“ wird der Reliquienschrein der heiligen Therese von Lisieux von 3. bis 19. Mai durch Österreich touren. Der Reliquienschrein ist seit 1994 auf Missionsreise und war seither in Ländern auf allen Kontinenten, unter anderem in Deutschland, Frankreich, Italien, Taiwan, Brasilien, Mexiko, Russland, Australien, den USA, Burkina Faso, den Philippinen und dem Irak.

Kardinal Christoph Schönborn zählte zu den engagiertesten Proponenten der damaligen Erhebung der heiligen Therese von Lisieux zur Kirchenlehrerin.

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IT

Drahtlose Netze: Wie das Unsichtbare Spuren hinterlässt

Vor 100 Jahren sind Techniker und Künstler vor dem Problem gestanden, das unsichtbare Medium Funk den Menschen begreifbar zu machen. Der US-Wissenschaftler Erik Born sucht in Wien nach Spuren, die diese Debatten über die frühe Funktechnik in unserer Kultur hinterlassen hat. In den Archiven stößt er auf überraschende Ideen und Traditionen, die auch heute noch den Umgang mit drahtlosen Mediensystemen prägen.

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Lifestyle

Stephen Hawking tröstet One-Direction-Fans

Der legendäre Astrophysiker Stephen Hawking hat traurige Fans der Boyband One Direction mit einer charmanten Idee getröstet. Eine Zuschauerin fragte laut internationalen Medien im Opernhaus in Sydney, wie der 73-jährige Physiker den kosmologischen Effekt erkläre, dass Sänger Zayn Malik die Boygroup One Direction verlassen habe. Hawking riet zur Suche nach einer heilen Boygroup-Parallelwelt.

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