Ausland

Frankreichs Regierung gewinnt Vertrauensabstimmung

Frankreichs Parlament hat der neuen Regierung von Ministerpräsident Manuel Valls das Vertrauen ausgesprochen. Das ergab eine Auszählung der heute Abend abgegebenen Stimmen. Valls hatte die Vertrauensfrage gestellt, nachdem er kürzlich mehrere Minister ausgetauscht hatte, die seinen Reformkurs kritisiert hatten.

Mehrere Parteirebellen hatten angekündigt, sich bei der Abstimmung zu enthalten. Ihre Kritik richtet sich unter anderem gegen geplante Änderungen auf dem Arbeitsmarkt. Aber auch Einschnitte beim Gesundheits- und Sozialwesen werden befürchtet.

Ukraine und EU schließen Assoziierungsabkommen

In einem historischen Schritt hat das ukrainische Parlament das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union angenommen sowie ein Gesetz zur Stärkung der Autonomie der abtrünnigen Regionen im Osten verabschiedet.

Praktisch gleichzeitig stimmte heute auch das EU-Parlament für das Abkommen, das im Zentrum des Streits mit Russland steht. Moskau kündigte an, seine Militärpräsenz auf der annektierten ukrainischen Krim-Halbinsel zu verstärken.

Abkommen als Mitauslöser von Ukraine-Krise

Eigentlich hatte das Abkommen bereits Ende 2013 unterzeichnet werden sollen, doch stoppte der damalige ukrainische Staatschef Viktor Janukowitsch den Prozess und wandte sich stattdessen Russland zu.

Die Entscheidung löste heftige Proteste in Kiew aus, die im Februar zum Sturz Janukowitschs führten. Dieser wiederum führte zur Annexion der Krim durch Moskau und zum Aufstand prorussischer Separatisten im Osten des Landes.

Zunächst nur politischer Teil

Russland sieht das Assoziierungsabkommen extrem kritisch. Um den Bedenken Moskaus zu begegnen, wurde am Freitag zwischen der EU, der Ukraine und Russland vereinbart, zunächst nur den politischen Teil umzusetzen.

Das Inkrafttreten des Freihandelsabkommens zwischen der Ukraine und der EU wurde auf Ende 2015 verschoben. Das stieß in der Ukraine auf scharfe Kritik und brachte Poroschenko gar den Vorwurf des Verrats ein.

Sonderstatus für Regionen in Ostukraine

Das ukrainische Parlament nahm am Dienstag neben dem Assoziierungsabkommen auch ein Gesetz für mehr Autonomie der abtrünnigen Regionen im Osten der Ukraine an sowie ein Amnestiegesetz für Kämpfer beider Seiten.

Das Autonomiegesetz sieht für den 7. Dezember Kommunalwahlen in Teilen der umkämpften Regionen Donezk und Lugansk vor. Zudem garantiert es den Gebrauch des Russischen in allen staatlichen Institutionen.

Flüchtlingsdrama: EU-Kommission sieht Staaten gefordert

Nach dem Untergang eines weiteren Flüchtlingsboots im Mittelmeer hat die EU-Kommission die europäischen Staaten zum Handeln aufgefordert.

Die Regierungen müssten für Migranten mehr Möglichkeiten zur legalen Einwanderung nach Europa schaffen, forderte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström am Dienstag in Brüssel. Zudem müssten die Staaten sich stärker für die Umsiedlung von Flüchtlingen engagieren.

EU will gegen Menschenschmuggler vorgehen

Die EU werde gegen Menschenschmuggler vorgehen und arbeite an einem Plan, die Kooperation zwischen EU-Grenzschützern, EU-Behörden und nichteuropäischen Staaten zu verbessern. Malmström sagte: „Die Zahl der Todesopfer zeigt, dass Schmuggler und Kriminelle keinen Respekt vor Menschenleben haben und wir unsere Anstrengungen, sie zu bekämpfen, verstärken müssen.“

Das Boot mit mehr als 500 Flüchtlingen an Bord wurde möglicherweise vor einigen Tagen von Schleppern im Mittelmeer versenkt. Bis zum Dienstag konnten lediglich zehn Überlebende gerettet werden.

UNO verkündet Wiederaufbauplan für Gaza

Vertreter Israels und der Palästinenser haben sich nach UNO-Angaben von heute auf einen provisorischen Wiederaufbauplan für den Gazastreifen geeinigt. Unter Vermittlung der Vereinten Nationen wurde demnach vereinbart, die Einfuhr von Baumaterialien für zivile Zwecke in das abgeschottete Küstengebiet zu ermöglichen.

UNO soll Lieferungen kontrollieren

Laut dem UNO-Sondergesandten für den Friedensprozess im Nahen Osten, Robert Serry, sollen die Vereinten Nationen sicherstellen, dass die Lieferungen nicht der radikalislamischen Hamas zugutekommen.

Serry forderte vor dem UNO-Sicherheitsrat, das Abkommen nun auch „ohne Verzögerung“ umzusetzen. Es sei „ein Hoffnungsschimmer für die Menschen im Gazastreifen“ und „ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum Ziel, alle Restriktionen aufzuheben“.

Ein- und Ausfuhren sowie Passierscheine für die Bewohner des Gazastreifens sind seit acht Jahren massiven Beschränkungen unterworfen. Israels Regierung begründet die Einfuhrbeschränkungen mit der Gefahr, dass die ihr feindlich gesinnte Hamas Zugriff auf Lieferungen bekommen und diese zum Bau von Waffen und Bunkern nutzen könnte.

Kreml-Partei sichert sich auf Krim 70 von 75 Mandaten

Bei der Kommunalwahl auf der annektierten ukrainischen Halbinsel Krim hat die Kreml-Partei Geeintes Russland laut offiziellem Ergebnis 70 der 75 Parlamentssitze gewonnen. Wie die örtlichen Wahlbehörden heute mitteilten, gingen die verbleibenden fünf Mandate an die ultranationalistische Liberaldemokratische Partei (LDPR).

In der Hafenstadt Sewastopol, Stützpunkt der russischen Schwarzmeer-Flotte, errang Geeintes Russland 22 von 24 Sitzen, die LDPR die beiden übrigen. Alle weiteren Parteien scheiterten an der Fünfprozenthürde. Die Beteiligung an der Abstimmung vom Sonntag bezifferten die Wahlbehörden auf 53,61 Prozent.

Kritik von Unabhängigen verhallt ungehört

Anführer der Minderheit der Krimtataren hatten zum Boykott der Wahl aufgerufen, die Ukraine und der Westen bezeichneten die Abstimmung in dem annektierten Gebiet als illegal. Die russische Regierung wertete den Urnengang auf der Schwarzmeer-Halbinsel, die sich Moskau im März nach einem umstrittenen Referendum einverleibt hatte, ihrerseits als positiv.

Auch in allen 84 Regionen Russlands hatten am Sonntag Kommunalwahlen stattgefunden. In den meisten Regionen gewann Geeintes Russland die Abstimmungen über regionale Parlamente oder Gouverneure eindeutig. Auch bei der Wahl des neuen Stadtrats von Moskau trug die Kreml-Partei erwartungsgemäß einen klaren Sieg davon. Die liberale Opposition ging in der Hauptstadt leer aus. Aktivisten kritisierten, unabhängige Kandidaten seien zu der Wahl gar nicht zugelassen worden.

Syrische Rebellen greifen Zentrum von Damaskus an

Syrische Regimegegner nehmen verstärkt das Zentrum der Hauptstadt Damaskus ins Visier. Anrainer und die staatliche Nachrichtenagentur SANA berichteten heute, in mehreren Vierteln seien Granaten eingeschlagen.

Dabei wurden laut SANA mindestens neun Menschen verletzt. Getroffen wurde etwa der christliche Stadtteil Bab Tuma sowie das Viertel al-Malki, wo auch ein Präsidentenpalast liegt.

Armee: Angriff über Abwasserkanal

Bereits am Vortag waren bei Kämpfen zwischen Armee und Rebellen im Zentrum von Damaskus mindestens elf Aufständische ums Leben gekommen. Laut der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte starben die Männer in dem Stadtviertel al-Sahira al-Kadima.

Ein Sprecher der syrischen Armee sagte der staatlichen Nachrichtenagentur SANA, eine „terroristische Gruppe“ habe das Gebiet über einen Abwasserkanal erreicht. Die Armee habe alle Angreifer töten können.

Bisher kaum Kämpfe in Stadtzentrum

Das Zentrum von Damaskus ist seit Ausbruch des Bürgerkriegs vor mehr als drei Jahren bisher größtenteils von Kämpfen verschont geblieben. Rebellen hatten aber jüngst angekündigt, Viertel der Hauptstadt zu beschießen. Sie reagierten damit auf heftige Angriffe der syrischen Luftwaffe auf Gebiete unter Kontrolle von Aufständischen am Stadtrand von Damaskus.

Deutschland bekommt eine neue liberale Partei

Abtrünnige FDP-Mitglieder haben in Deutschland eine neue liberale Partei gegründet, die sie „Neue Liberale“ nennen. Eine Sprecherin des Bundeswahlleiters in Wiesbaden bestätigte heute den Eingang einer entsprechenden Anzeige des früheren Hamburger FDP-Vizes und Europakandidaten Najib Karim. „Die Unterlagen sind bei uns eingegangen“, sagte sie. Den Angaben zufolge zählen dazu eine Parteisatzung, ein Grundsatzprogramm und eine Vorstandsliste der neuen Organisation.

Karim führt derzeit nach eigenen Angaben den Gründungsvorstand an, der für den 28. September zu einem bundesweiten Gründungsparteitag nach Hamburg einladen will. Die neue Partei fühlt sich sozialliberalen Traditionen verbunden und will ausdrücklich eine Alternative zur FDP sein. Zu den Gründungsmitgliedern zählen Hamburgs frühere FDP-Chefin Sylvia Canel, Ex-Wissenschaftssenator Dieter Biallas und der frühere stellvertretende Chefredakteur der Wochenzeitung „Die Zeit“, Haug von Kuenheim.

Ebola: USA wollen 3.000 Soldaten nach Afrika schicken

Die USA wollen rund 3.000 Soldaten zum Kampf gegen Ebola nach Westafrika entsenden. Das ist Teil eines Notfallplans zur Eindämmung der tödlichen Seuche, den US-Präsident Barack Obama heute vorstellen will.

Die Soldaten sollen beim raschen Aufbau von 17 Behandlungszentren helfen. Parallel dazu sollen lokale Pflegekräfte im Umgang mit Ebola geschult werden. Die Kommandozentrale des US-Hilfseinsatzes soll in Liberias Hauptstadt Monrovia eingerichtet werden.

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Inland

Grünen-Kritik an Extremistengesetzen

Die Idee, österreichischen Dschihadisten die (Doppel-)Staatsbürgerschaft abzuerkennen, stößt beim grünen Sicherheitssprecher Peter Pilz auf Kritik.

Das sei „Unsinn“ und die „dümmste Idee“ des gestern vorgestellten ÖVP-Pakets gegen islamistische Terrororganisationen, sagte er heute bei der grünen Klubklausur auf dem Wiener Kahlenberg.

„Der Justizminister macht einen Vorschlag für etwas, das es nicht gibt“, so Pilz, denn Dschihadisten mit Doppelstaatsbürgerschaft seien dem Innenministerium gar nicht bekannt. Greifen würde eine solche Maßnahme nur, wenn sie auch auf einfache Staatsbürger angewandt würde. Das sei aber abzulehnen, dränge sie Menschen doch in die Staatenlosigkeit und in die Illegalität. Richtig wäre es hingegen, massiv auf Integration zu setzen, so Pilz.

Brandstetter: Pilz-Kritik an falsche Adresse

ÖVP-Justizminister Wolfgang Brandstetter reagierte „verwundert“ über Pilz’ Kritik. Sie sei alleine sachlich nicht nachvollziehbar, da diese Materie nicht in die Zuständigkeit des Justizressorts falle, erklärte er in einer Aussendung. Die ÖVP hatte tags zuvor betont, die ÖVP-Sicherheitsminister hätten die entsprechenden Gesetzespläne gemeinsam entworfen.

Grenzkontrollen: Mikl-Leitner drängt auf EU-Regelung

Mit dem Verweis auf eine nötige EU-Regelung zur Aufteilung der Flüchtlinge hat Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) auf die Forderung von Landeshauptleuten nach temporären Grenzkontrollen geantwortet. Solche seien „kein Szenario der nächsten Wochen“, sagte sie heute am Rande des Ministerrats.

Zuletzt hatte sich Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) in der „Kronen Zeitung“ (Dienstag-Ausgabe) für Kontrollen ausgesprochen. „Ich glaube, dass es an der Zeit ist, ein Konzept zu erarbeiten, mit dem man Grenzkontrollen wieder einführt, und zwar im Bedarfsfall von einem Tag auf den anderen“, so Pröll.

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Mikl-Leitners Priorität sind nach Aussagen der Ministerin Verhandlungen auf EU-Ebene, um die Flüchtlinge gerecht auf alle 28 Mitgliedsstaaten aufzuteilen: Wenn man Grenzkontrollen wünsche, gebe es bei Gefährdung der inneren Sicherheit einen EU-Mechanismus, der einzuleiten wäre. Damit habe es etwa beim Weltwirtschaftsforum schon temporäre Grenzkontrollen gegeben.

Sollte es in Österreich zu solchen kommen, kann die Innenministerin die Option nicht ausschließen, dass das Bundesheer zum Assistenzeinsatz zur Hilfe geholt wird. Prinzipiell wären Grenzkontrollen eine Aufgabe der Polizei, merkte Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) an, aber sollte die Polizei es im Fall der Fälle nicht alleine schaffen, würde das Bundesheer selbstverständlich helfen.

Team Stronach will Armenhäuser wiederbeleben

Mit ungewöhnlichen Vorschlägen, um das „Ausnutzen unseres Sozialsystems“ zu verhindern, wartet der Team-Stronach-Nationalratsabgeordnete Christoph Hagen auf: Er will Armenhäuser und Lebensmittelmarken ins Auge fassen, wie er gegenüber den „Vorarlberger Nachrichten“ (Dienstag-Ausgabe) sagte. Mit der Mindestsicherung würden die Menschen „zum Nichtstun erzogen“.

„Es muss sich wieder lohnen zu arbeiten. Viele Leute nützen den Staat nur aus. Man muss sie so erziehen, dass sie wieder arbeiten gehen“, so Hagen. „Warum braucht ein Alleinstehender eine Zweizimmerwohnung, die von der BH (Bezirkshauptmannschaft, Anm.) gestellt wird? Warum braucht ein Mindestsicherungsempfänger ein Handy, einen Fernseher oder einen Laptop?“, fragt sich der Abgeordnete.

„In Armenhäusern wird man versorgt“

Seiner Meinung nach hätte etwa das Wiederbeleben von Armenhäusern Sinn: „Wenn du da mal drinnen bist, dann bemühst du dich, wieder einen Job zu bekommen.“ Er wolle niemanden fallenlassen, „aber es muss nicht jeder einen Luxusstandard haben“, meinte Hagen.

„In Armenhäusern wird man versorgt. Die Leute können gemeinnützig arbeiten und Taschengeld verdienen. Es gibt einen Gemeinschaftsraum mit Fernseher sowie Dusche und WC am Gang.“ Ein kleines Einzelzimmer mit Bett solle die Privatsphäre garantieren.

Bei Familien müsse man natürlich schauen, dass „die Kinder nicht unter die Räder kommen“, nach Hagens Vorstellungen aber nicht in Form von rein finanziellen Zuschüssen, sondern gezielt über Lebensmittelmarken, die nicht gegen Zigaretten und Alkohol eingetauscht werden könnten.

NEOS „schockiert“

NEOS zeigte sich in einer Reaktion „schockiert“ über das „mittelalterliche Menschenbild“ des Teams Stronach (TS). „Die Forderung nach Armenhäusern und Lebensmittelmarken stellen jegliche Errungenschaft moderner Sozialstaaten infrage“, meinte Sozialsprecher Gerald Loacker in einer Aussendung.

Die Pläne von Hagen würden „zu einer Erniedrigung sozial bedürftiger und meist ohnehin schon stigmatisierter Menschen führen“, so Loacker. Im Bürgergeldmodell von NEOS zahle sich Erwerbstätigkeit aus, ein Zuverdienst neben einer Sozialleistung würde diese nur um einen Teil verringern, anstatt sie ganz wegfallen zu lassen, so Loacker.

Sport

Fußball: Indien investiert in „Starliga“

Milliardäre, Kricketlegenden und Bollywood-Stars planen die Revolution im indischen Fußball. Im Schatten der unangefochtenen Nummer-eins-Sportart Kricket soll die am 12. Oktober startende Indian Super League (ISL) dem Kampf ums runde Leder zum Durchbruch verhelfen. Die erstmalige WM-Teilnahme 2026 ist das große Ziel. Vorerst sollen Altstars aus aller Welt den Fußball auf dem Subkontinent für 1,2 Milliarden potenzielle Fans attraktiver machen. Nicolas Anelka, Alessandro del Piero, Marco Materazzi und David Trezeguet sind nur vier davon. Mit insgesamt acht Clubs verfolgt man zudem ein im internationalen Fußball außergewöhnliches Kaderkonzept.

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Handball: ÖHB bewirbt sich für EM 2020

Der Österreichische Handballbund (ÖHB) hat vier Monate vor der WM 2015 in Katar bereits die Weichen bis ins Jahr 2020 gestellt. „Nicht allzu lange überlegen“ musste der isländische Erfolgstrainer Patrekur Johannesson, um seinen Vertrag als österreichischer Teamchef bis 2020 zu verlängern. Dann soll nämlich wieder eine Europameisterschaft in Österreich stattfinden. Bei der Bewerbung dafür hat sich der ÖHB mit seinen einstigen Konkurrenten verbündet und damit die Austragung so gut wie sicher.

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Tennis: Erschöpfter Thiem reduziert Programm

Für das am Wochenende 4:1 gewonnene Davis-Cup-Duell mit Lettland ist Jungstar Dominic Thiem dem ÖTV nicht zur Verfügung gestanden. Dass er stattdessen eine Pause einlegte, brachte ihm einige Kritik ein. Aber die lange Saison hat den 21-Jährigen offenbar einiges an Kraft gekostet, denn nun hat er auch für das kommende Woche stattfindende Turnier in Kuala Lumpur abgesagt. Das Tennisjahr ist für Österreichs Nummer eins damit aber noch nicht vorbei.

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Wirtschaft

Schlechte Kaffee-Ernte in Brasilien

In Brasilien, dem größten Kaffee-Exporteur der Welt, fällt die Ernte in diesem Jahr schlecht aus. Der Ertrag werde acht Prozent unter dem des Vorjahres liegen, teilte heute die Landwirtschaftsbehörde CONAB mit. Grund sei die Dürre zu Beginn des Jahres und der Frost in den Anbauregionen im Bundesstaat Parana im Süden des Landes im vergangenen Jahr.

Brasilien werde in diesem Jahr rund 45 Millionen 60-Kilogramm-Säcke Kaffee produzieren. Das seien rund acht Prozent weniger als bei der letzten Ernte, so die Behörde. Unter den ungünstigen Wetterbedingungen litt demnach besonders die Sorte Arabica - sie ist die am meisten angebaute Sorte in Brasilien. Die Sorte Robusta vertrug Kälte und Trockenheit besser. Der brasilianische Kaffeeverband hatte bereits im Frühjahr gewarnt, dass die Ernte in diesem Jahr unter dem Durchschnitt liegen werde.

Türkei droht Fitch und Moody’s

Nach kritischen Aussagen von Fitch und Moody’s hat die Türkei den beiden großen Ratingagenturen einem Medienbericht zufolge mit einem Ende der Zusammenarbeit gedroht.

„Wir haben die Beziehungen zu Standard & Poor’s beendet“, sagte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan laut einem Bericht der Zeitung „Hürriyet" von heute. "Wenn sie (Fitch und Moody’s) so weitermachen, kann ich dem Ministerpräsidenten sagen, dass er die Zusammenarbeit mit diesen beiden ebenfalls einstellt.“ So weit sei es jedoch noch nicht.

Erdogan warf den beiden Agenturen dem Blatt zufolge vor, Bewertungen auf politischer und nicht auf wirtschaftlicher Basis zu treffen. Die Ratingagentur Moody’s hatte vergangenen Monat vor einer möglichen wirtschaftlichen Instabilität in der Türkei gewarnt und schnellere Strukturreformen gefordert. Fitch äußerte unter anderem Besorgnis über die hohe Inflation im Land.

2012 hatte die Türkei nach einer schlechteren Einstufung durch Standard & Poor’s die Zusammenarbeit mit dieser Ratingagentur beendet. Standard & Poor’s bewertet die Türkei für ihre Kunden aber weiter. Damals war Erdogan Ministerpräsident. Sein Vertrauter Ahmet Davutoglu übernahm dieses Amt im vergangenen Monat.

AUA-Betriebsversammlung: 15 Flüge fallen aus

Der AUA-Betriebsrat informiert morgen die Mitarbeiter über Auswirkungen des EuGH-Urteils zum Kollektivvertrag. Auch wenn Betriebsratsobmann Karl Minhard betont, er wolle den Flugbetrieb möglichst wenig stören, fallen am Vormittag 15 Flüge aus.

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Air-France-Streik dauert an

Folgenschwerer gestaltet sich der massive Streik der Piloten von Air France. Auch morgen werden rund 60 Prozent der Flüge gestrichen, teilte das Unternehmen mit. Auch Österreich ist betroffen. Vier von sechs Verbindungen von Wien nach Paris und wieder retour werden nach derzeitigem Stand gecancelt, hieß es beim Flughafen Wien.

Der Streik der Gewerkschaften gegen Sparpläne von Air France mit Transavia, dem Billigflieger der Franzosen, droht zum folgenschwersten bei Air France seit dem Jahr 1998 zu werden. Er könnte noch bis Anfang nächster Woche dauern.

Religion

Irakischer Botschafter warnt vor IS-Anschlag auf Papst

Der irakische Botschafter beim Heiligen Stuhl, Habib al-Sadr, hat den Vatikan aufgefordert, Drohungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gegen den Papst ernst zu nehmen. „Die öffentlichen Kampfparolen und die Verbrechen der IS-Terrormiliz gegen Christen sind Tatsachen. Ich kenne keine genauen operativen Pläne. Doch was die IS-Terroristen behauptet haben, ist klar: Sie wollen den Papst töten“, sagte der seit 2010 in Italien lebende Botschafter im Interview mit der italienischen Tageszeitung „Quotidiano Nazionale“ heute. Der Vatikan hatte zuletzt dementiert, dass es konkrete Drohungen gegen Papst Franziskus gebe.

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Chronik

Anwalt in Kopenhagen im Gericht erschossen

Bei einem Familienstreit ist in einem Gericht in der Kopenhagener Innenstadt ein Anwalt erschossen worden. Sein Mandant - Vater eines Kleinkindes - wurde heute lebensgefährlich verletzt. Der Großvater des Kindes soll die Schüsse nach Polizeiangaben mit einem abgesägten Jagdgewehr abgefeuert haben.

Wenige Minuten später nahmen die Beamten ihn in unmittelbarer Nähe zum Tatort in der dänischen Hauptstadt fest. Der 67-Jährige habe sich „ohne Dramatik“ ergeben, sagte der Leiter der Abteilung für Gewaltverbrechen bei der Kopenhagener Polizei. Bei dem Gerichtstermin sei es um das Besuchsrecht für das dreijährige Kind gegangen. Ursprünglich hatte die Mutter selbst kommen sollen, ihrem Vater aber eine Vollmacht ausgestellt.

Medien

Angebliche Putin-Geliebte wird Medienzarin

Die angebliche Geliebte des russischen Präsidenten Wladimir Putin, die frühere Sportgymnastin Alina Kabajewa, übernimmt mit 31 Jahren den Chefsessel einer mächtigen, kremltreuen Mediengruppe. Kabajewa habe das Angebot der Eigentümer akzeptiert, die National Media Group (NMG) zu leiten, teilte eine Sprecherin des Unternehmens heute mit.

Kabajewa saß sieben Jahre für die Putin-Partei Geeintes Russland im Parlament, gestern hatte sie die Niederlegung ihres Mandats angekündigt.

Die Sportlerin hatte bei den Olympischen Spielen 2004 eine Goldmedaille in Rhythmischer Sportgymnastik gewonnen. Drei Jahre später beendete sie ihre Karriere und wurde in die Staatsduma gewählt. 2008 berichtete die Zeitung „Moskowski Korrespondent“ über eine angebliche Affäre Putins und Kabajewas, die von beiden Seiten empört zurückgewiesen wurde. Die Zeitung wurde kurz darauf eingestellt. Gestern legte Kabajewa ihr Abgeordnetenmandat nieder.

Talkshow-Leitung als einzige Referenz

Die Gerüchte über eine Affäre zwischen Putin und Kabajewa erhielten letztes Jahr neue Nahrung, als sich Putin und seine langjährige Frau Ludmilla scheiden ließen. Leise Kritik an Kabajewas Eignung für den Karrieresprung gibt es sogar in russischen Medien. Sie habe Abschlüsse in Sportmanagement und moderierte eine Fernsehtalkshow. „Andere Erfahrungen im Mediengeschäft hat sie nicht“, stellte die Wirtschaftszeitung „Wedomosti“ heute fest.

Auch ihr neuer Arbeitgeber ist alles andere als unumstritten. Die NMG entstand 2008 unter anderem aus einer Holding des Geschäftsmannes Juri Kowaltschuk, dem Vorsitzenden der Bank Rossija. Die Bank gehörte zu den ersten, die die EU wegen der Ukraine-Krise mit Sanktionen belegte, Kowaltschuk selbst erhielt ein Einreiseverbot. Der Mediengruppe NMG warf Brüssel im Juli vor, Sender zu kontrollieren, die „die russische Regierungspolitik der Destabilisierung der Ukraine aktiv unterstützen“.

Zum NMG-Imperium gehören unter anderem der Sender Ren TV, die Zeitungen „Iswestija“ und „Twoi Den“ sowie die Radiostation Russkaja Sluschba Nowostei. Anteile hält NMG auch am TV-Sender Perwy Kanal, einem der meistgesehenen Kanäle des Landes.

Gesundheit

Mediziner: Alzheimer könnte übertragbar sein

Bei Alzheimer-Demenz und Parkinson können Neuromediziner ein Übertragungsrisiko bei bestimmten medizinischen Eingriffen nicht gänzlich ausschließen. Aus Tierversuchen gebe es Hinweise auf eine Übertragung der Krankheiten, sagte der Münchner Neuropathologe Armin Giese heute bei der Eröffnung der Neurowoche in München.

Verklumpte Eiweiße aus dem Gehirn von Parkinson-Patienten seien Affen gespritzt worden, bei denen anschließend ähnliche Veränderungen im Gehirn beobachtet worden seien.

Keine Ansteckungsgefahr für Pfleger

Allerdings schränkte Giese ein: „Es gibt derzeit keinen Hinweis, dass man sich mit Alzheimer oder Parkinson beim sozialen Kontakt oder bei der Pflege von Patienten anstecken kann.“ Mögliche Übertragungswege etwa bei Bluttransfusionen oder Hirnoperationen seien aber nicht vollständig geklärt.

Ausbreitung im Gehirn wie Infektion

Die Alzheimer-Demenz und Parkinson breiten sich im Gehirn offenbar wie eine Infektionskrankheit aus, wie Giese weiter berichtete. Die verklumpten Proteine lösen offensichtlich eine Kettenreaktion aus, die wie eine Lawine auf verschiedene Gehirnteile übergreift.

Die Neuromedizin befasse sich derzeit intensiv mit der Frage, wie diese Kettenreaktion gestoppt werden kann. „Wenn es gelänge, diese Prozesse aufzuhalten, könnte das ein wichtiger Schritt zur Behandlung dieser bisher unheilbar fortschreitenden Erkrankung sein.“

Kultur

Schweizer Schriftsteller Jürg Schubiger gestorben

Der Zürcher Autor und Psychologe Jürg Schubiger ist tot. Er starb gestern Abend nach langer Krankheit, wie seine Frau Renate Bänninger Schubiger mitteilte. Er wäre im Oktober 78 Jahre alt geworden.

Schubiger war 2008 der erste Schweizer Schriftsteller, der den Hans-Christian-Andersen-Preis erhielt. Die Auszeichnung gilt als „Nobelpreis“ der Kinder- und Jugendliteratur.

Der Autor wurde am 14. Oktober 1936 in Zürich geboren und wuchs als Sohn eines Verlegers auf. Nach einer abgebrochenen Lehre und Gelegenheitsjobs als Gärtner, Holzarbeiter und Maurer studierte er Germanistik, Psychologie und Philosophie.

Nachwuchsfilmpreis an österreichischen Film „Musik“

Bereits bei der Diagonale hat der Film überzeugt - jetzt hat er den renommierten deutschen Filmnachwuchspreis „First Steps Award“ in der Kategorie „Bester Film bis 60 Minuten“ gewonnen. Der Film wurde gestern Abend vor 1.700 Gästen in Berlin ausgezeichnet und vom Publikum begeistert aufgenommen.

Es geht in dem Streifen um einen korrupten Beamten, der nur raus will – aus Job, Routine und Abwärtsspirale. Er möchte etwas ganz anderes - so etwas wie Musik. Der Film ist, wie es vonseiten der Preisverleiher heißt, eine „heiter-tragische Gratwanderung zwischen Absurdität und Realismus eines liebenswerten Realitätsverweigerers, der ausgerechnet in der pubertierenden Freundin seiner Tochter eine glühende Bewunderin findet“.

Für Buch und Regie zeichnete Stefan Bohun verantwortlich. Besonders hervorzuheben ist auch die schauspielerische Leistung von David Oberkogler in der Hauptrolle des Andreas. Er verkörpert den Verlierer, der auf eine typisch österreichische Weise „irgendwie mehr will“, glaubwürdig und packend. Auch Pia Sekerlioglu (Michaela), Anna Suk (Verena) und Lilo Hohenberger (Tamara) überzeugen als gleichzeitig rebellische und zu Tode gelangweilte Teenager.

Science

NASA will zurück zu bemannter Raumfahrt

Die US-Raumfahrtbehörde NASA hat eine Rückkehr der bemannten Raumfahrt in die USA angekündigt. „Wir bringen die Starts von bemannten Raumflugzeugen zurück nach Amerika“, teilte die Behörde heute per Kurznachrichtendienst Twitter mit.

Zugleich kündigte sie für 22.00 Uhr (MESZ) im Weltraumbahnhof Cape Canaveral eine Pressekonferenz mit NASA-Direktor Charles Bolden an, bei der es eine „große Nachricht“ geben werde.

Shuttle-Programm aus Kostengründen eingestellt

Vor allem aus Kostengründen hatte die NASA 2011 ihre Spaceshuttle-Flotte ausgemustert. Rund 30 Jahre lang hatten die Raumfähren, die als Amerikas ganzer Stolz und Garant der US-Vormachtstellung im All galten, zuvor Astronauten in den Weltraum gebracht.

Seitdem sind die USA auf die Mitnahme ihrer Astronauten in russischen Sojus-Kapseln angewiesen, um zur Internationalen Raumstation ISS zu gelangen. Pro Reise zahlt die NASA dafür allerdings umgerechnet rund 50 Millionen Euro.

Walfangkommission gibt Schutzmonopol auf

Die Internationale Walfangkommission (IWC) hat ihr Schutzmonopol für Wale und Delfine aufgegeben. In Zukunft sollen auch andere internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen sich mit diesem Schutz beschäftigen dürfen, beschloss die IWC-Konferenz heute im slowenischen Portoroz.

Tierschützer lobten den von Monaco vorgeschlagenen Beschluss, weil damit besonders Kleinwale besser geschützt werden könnten. Denn die IWC habe sich bisher nur mit 17 Großwalarten beschäftigt, während weltweit 81 Wal- und Delfinarten existierten. Die alle zwei Jahre organisierte Vollversammlung der IWC, der fast 90 Staaten angehören, dauert noch bis Donnerstag.

Hauptstreitpunkt ist die Ankündigung Japans, den Walfang zu angeblich wissenschaftlichen Zwecken wieder aufzunehmen. Neuseeland hatte einen Antrag dagegen eingebracht. Damit soll erreicht werden, dass ein vor sechs Monaten gefälltes Urteil des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag umgesetzt wird, das ein ähnliches japanisches Programm für illegal erklärt hatte.

IT

Mail.ru übernimmt größtes Soziales Netzwerk Russlands ganz

Der russische Internetkonzern Mail.ru übernimmt nach langem Streit mit einem anderen Großaktionär das Soziale Netzwerk VKontakte (VK) vollständig.

Mail.ru habe die restlichen 48,01 Prozent an VK erworben und sei nun im Besitz von 100 Prozent, teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Es zahlte dem bisherigen Anteilseigner, dem Fonds UCP, demnach umgerechnet 1,13 Mrd. Euro.

VK hat in Russland und Staaten der ehemaligen Sowjetunion mehr als 100 Millionen Nutzer und ist dort damit verbreiteter als Facebook.

Streit wegen Konkurrenzprodukt

Der Streit um VK hatte damit begonnen, dass sich UCP einkaufte. Vor rund einem Jahr eskalierte die Auseinandersetzung, als der VK-Gründer Pawel Durow einen unabhängigen Kurznachrichtendienst namens Telegram startete.

UCP kritisierte das als geschäftsschädigend und drängte Durow aus dem Unternehmen. Dieser verkaufte seine Anteile in Höhe von zwölf Prozent, verließ das Unternehmen im April und dann auch Russland unter Vorwürfen, die Regierung wolle VK kontrollieren.

Reichster Mann Russlands als Teilhaber

Das Investmentunternehmen Mail.ru gehört einer Gruppe von Milliardären, darunter ist auch Russlands reichster Mann Alischer Usmanow. Die russische Presse berichtete am Dienstag, Usmanow wolle Durow zurückholen - nicht um VK wieder zu leiten, sondern um die Zukunftsstrategie für das Soziale Netzwerk zu entwerfen.

Leute

Robin Thicke: Welthit „Blurred Lines“ entstand ohne mich

Wegen der frauenfeindlichen Textzeilen seines Welthits „Blurred Lines“ erntete Robin Thicke bereits massive Kritik - nun musste der Popstar auch noch zugeben, dass er den Song nicht einmal selbst geschrieben hat.

Das Magazin „Hollywood Reporter“ veröffentlichte gestern Auszüge aus Justizdokumenten, denen zufolge Thicke als wahren Autor des Charterfolgs seinen Mitinterpreten Pharrell Williams benannte.

Thicke musste vor Gericht aussagen, da ihm und William ein Plagiat vorgeworfen wird. Die Erben des 1984 erschossenen Soulsängers Marvin Gaye sehen zu große Ähnlichkeiten zwischen „Blurred Lines“ und Gayes „Got to Give it up“.

Mehr dazu in oe3.ORF.at

Reinhold Messner erhält Preis für soziales Engagement

Der Bergsteiger Reinhold Messner wird mit dem deutschen Courage-Preis für soziales Engagement ausgezeichnet. Das Komitee Courage in Bad Iburg bei Osnabrück würdigt Messner, der morgen 70 wird, für seine Verdienste für den natürlichen Erhalt von Hochgebirgsregionen.

Zudem werde der Bergsteiger für die Sicherung der Lebensgrundlagen der Völker in diesen Regionen ausgezeichnet, teilte das Komitee heute mit. Der mit 5000 Euro dotierte Preis wird am 26. September verliehen.

Das Komitee Courage ehrt nach eigenen Angaben Menschen, die sich um das Wohl der Gemeinschaft verdient gemacht haben. Zu früheren Preisträgern gehören Schwedens Königin Silvia, der Rocksänger Peter Maffay und Bundespräsident Joachim Gauck.