Ausland

Merkel unterstützt Camerons Pläne für EU-Reform

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat Großbritanniens Premier David Cameron Unterstützung bei dessen Plänen für eine EU-Reform zugesagt. Viele Anliegen, die dieser an die Europäische Union herangetragen habe, seien nicht nur nachvollziehbar, sondern würden auch unterstützt, sagte Merkel heute Abend beim traditionsreichen Matthiae-Mahl im Hamburger Rathaus.

Man sei einer Meinung darin, dass die EU deutlich mehr für Wettbewerbsfähigkeit, Transparenz und Bürokratieabbau tun müsse. Jeder Mitgliedsstaat müsse zudem in der Lage sein, seine Sozialsysteme gegen Missbrauch zu schützen. Es gehe bei Camerons Plänen also keineswegs um rein britische Interessen.

„Ganz im Gegenteil: Wenn es uns gelingt, diese Anliegen in eine europäische Form zu gießen, dann glaube ich, kann das Europa als Ganzes zugutekommen“, sagte die Kanzlerin. Der bisherige Verlauf der Gespräche stimme sie jedenfalls zuversichtlich, dass beim EU-Gipfel nächste Woche ein Kompromiss möglich ist. Merkel sprach sich auch dezidiert für einen Verbleib Großbritanniens in der EU aus.

EU-Ratspräsident Donald Tusk hatte vergangene Woche ein Reformpaket veröffentlicht, mit dem die EU Cameron helfen will, das angekündigte Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der EU zu gewinnen. Die EU-Staats- und Regierungschefs müssen dem Reformpaket zustimmen und diskutieren nächste Woche beim EU-Gipfel darüber.

Türkei will Aleppo-Flüchtlinge aufnehmen

Die Türkei ist nach den Worten des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu zur Aufnahme der syrischen Flüchtlinge bereit, die nach dem Bombardement von Aleppo an ihrer Grenze gestrandet sind.

Die Türen der Türkei seien nicht völlig geschlossen, sagte er heute Abend bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Die Türkei werde die Flüchtlinge aufnehmen wie Millionen andere in den vergangenen Jahren auch. Ehe sie in die Türkei umgesiedelt würden, müssten allerdings neue Lager gebaut werden.

Die Menschen flüchteten vor den russischen Luftangriffen. „Trotz unserer Vereinbarung aus der Nacht bombardiert Russland weiter Zivilisten, sie haben heute Morgen 16 Zivilisten getötet“, kritisierte Cavusoglu. „Sie beschießen auch Schulen und Krankenhäuser.“ In den provisorischen Lagern unmittelbar jenseits der Grenze seien die Flüchtlinge jedoch sicher.

Die USA und Russland hatten sich in der Nacht darauf verständigt, binnen einer Woche eine Feuerpause zwischen syrischen Regierungstruppen und der gemäßigten Opposition erreichen zu wollen.

Irakische Armee verlegt Soldaten in die Nähe Mossuls

Für die geplante Rückeroberung von Mossul haben die irakischen Streitkräfte Hunderte Soldaten in die Nähe der vom Islamischen Staat (IS) gehaltenen Stadt im Norden des Landes verlegt. Bereits gestern am späten Abend trafen rund 700 Soldaten im Stützpunkt Makhmur ein, heute kamen dann nach Angaben eines Offiziers weitere Truppen hinzu.

Der Stützpunkt Makhmur liegt rund 70 Kilometer südöstlich von Mossul. Zur Wiedereroberung der IS-„Hauptstadt“ im Irak soll die Zahl der Soldaten in Makhmur nach Angaben aus Militärkreisen auf 4.500 erhöht werden. Wann genau der Angriff auf Mossul erfolgen soll, ist unklar.

Regierungschef Haider al-Abadi erklärte, die IS-Dschihadisten sollten in Kürze aus Mossul vertrieben werden. „Wir sind bereit“, sagte er der Deutschen Welle, die Vorbereitungen für die Offensive im Norden des Landes würden nach Plan verlaufen.

Britische Polizei nimmt 16-jährigen Hacker fest

Die britische Polizei hat einen Teenager festgenommen, der für peinliche Datenlecks beim US-Geheimdienst verantwortlich sein soll. Wie die Polizei heute mitteilte, wurde der 16-jährige Bursche am Dienstag in den englischen West Midlands festgenommen.

Nach Angaben eines Sprechers soll er sich unerlaubt Zugang zu Computerdaten verschafft haben. Wie der US-Fernsehsender CNN und die Nachrichtenseite Motherboard berichteten, geht es um Hackerangriffe auf hochrangige US-Geheimdienstvertreter.

Im Jänner hatte der US-Geheimdienstkoordinator James Clapper eingestehen müssen, dass seine Onlinekonten gehackt wurden. Laut Motherboard bekannte sich ein Jugendlicher zu dem Hackerangriff auf Clappers Internet- und Telefonkonto. Laut dem Bericht gelang es dem Hacker, Anrufe an Clappers Nummer zur propalästinensischen Bewegung Free Palestine Movement umzuleiten. Zudem sei er in ein Yahoo-Konto von Clappers Ehefrau eingedrungen.

Der Hacker mit dem Pseudonym Cracka gehöre einer Gruppe an, die bereits in einen Angriff auf das private E-Mail-Konto des CIA-Direktors John Brennan verwickelt gewesen sei. Die Enthüllungswebsite WikiLeaks hatte im Oktober gehackte E-Mails von Brennan veröffentlicht. Die Dokumente stammten aus einem Postfach beim E-Mail-Dienst AOL, das der Geheimdienstdirektor vor seinem Amtsantritt genutzt hatte. Geheime Informationen enthielt es nicht. Brennan reagierte „empört“ auf die Veröffentlichung.

Kurz gegen „unbeschränkte Flüchtlingsaufnahme“

Die europäische Flüchtlingspolitik müsse sich „vom Ziel der unbeschränkten Aufnahme in Europa verabschieden“ und die dafür eingesetzten Mittel stattdessen dafür verwenden, „wesentlich mehr Hilfe an Ort und Stelle“ zu leisten. So fasste Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) heute Abend die Erkenntnisse seiner mehrtägigen Westbalkan-Reise zusammen.

In der ZIB2 meinte Kurz zu den über das Mittelmeer flüchtenden Menschen, es wäre „die beste Lösung, wenn die Rettung nicht verbunden ist mit dem Weitertransport nach Mitteleuropa“.

Für Griechenland, räumte Kurz ein, werde die Lage durch die Beschränkung der Flüchtlingsaufnahme durch die anderen Staaten sicher „herausfordernder“ werden: „Griechenland ist derzeit in einer sehr komfortablen Situation“, so der Minister, „kaum ein Flüchtling hält sich länger als 24 Stunden im Land auf.“ Wenn sich diese Situation ändere, würde Athen „schlagartig bereit sein, die Angebote der EU anzunehmen“.

EU-Sanktionen gegen Minsk sollen endgültig auslaufen

Trotz der Kritik von Menschenrechtlern will die Europäische Union zahlreiche Sanktionen gegen das Regime des weißrussischen Machthabers Alexander Lukaschenko Ende Februar auslaufen lassen.

Eine entsprechende Entscheidung soll am Montag bei einem Außenministertreffen in Brüssel getroffen werden, hieß es heute aus EU-Kreisen. Lediglich ein bestehendes Waffenembargo sowie Sanktionen gegen vier Weißrussen, die am Verschwinden von Regimegegnern beteiligt sein sollen, würden dann aufrechterhalten.

Maßnahmen bereits Ende Oktober ausgesetzt

Für Lukaschenko und 169 seiner Gefolgsleute würde die Entscheidung bedeuten, dass sie künftig nicht mehr auf einer EU-Liste mit Personen stehen, gegen die EU-Einreiseverbote verhängt sind. Zudem müssen die Personen keine Kontosperrungen mehr fürchten. Direkte Auswirkungen gibt es allerdings nicht. Die Strafmaßnahmen waren bereits Ende Oktober vorläufig ausgesetzt worden.

Als einen Grund für die Lockerung der Sanktionen nannte die EU zuletzt die bereits im vergangenen August erfolgte Freilassung politischer Gefangener sowie die gewaltfrei verlaufene Präsidentenwahl. Der autoritär regierende Lukaschenko hatte diese klar gewonnen. Internationale Wahlbeobachter kritisierten allerdings „ernste Probleme“ bei der Stimmenauszählung.

Saudi-Außenminister: Frauenfahrverbot keine Glaubensfrage

Für das Frauenfahrverbot in Saudi-Arabien gibt es nach den Worten von Außenminister Adel bin Ahmed al-Dschubeir keine religiöse Begründung. „Es handelt sich um eine gesellschaftliche Frage, nicht eine Frage des Glaubens“, sagte er heute bei der Münchner Sicherheitskonferenz.

Die saudi-arabische Gesellschaft entwickle sich. 1960 habe es keine Bildung für Frauen gegeben, inzwischen stellten sie 55 Prozent der Studenten im Land. In den USA habe es 100 Jahre gedauert, bis die Frauen wählen durften. „Ich sage nicht, geben Sie mir 200 Jahre, aber schenken Sie uns etwas Geduld“, sagte Dschubeir, „die Dinge brauchen ihre Zeit, und wir müssen das akzeptieren.“

Saudi-Arabien geriet durch den Ölpreisverfall in finanzielle Schwierigkeiten und treibt deshalb die Diversifizierung seiner Wirtschaft voran. Das könnte das Land langfristig dazu zwingen, auch auf die Arbeitskraft von Frauen zu setzen. Ohne öffentlichen Nahverkehr sind die Frauen allerdings auf das Auto angewiesen, um ihren Arbeitsplatz zu erreichen. Bisher dürfen Frauen in Saudi-Arabien - anders als in anderen streng islamischen Ländern wie dem Iran - nicht Autofahren.

Moskau verschärft Gangart gegen Regierungskritiker

Die russischen Behörden verschärfen die Gangart gegen regierungskritische Gruppen. Die Veranstalter des Wirtschaftsforums „Sibirisches Davos“ mussten die für dieses Wochenende geplante Konferenz absagen, weil kein Hotel der Region Tagungsräume zur Verfügung stellte. Der liberale Politiker Wladimir Ryschkow sprach von einer „Schande“.

Er warf den Behörden vor, Druck auf die Betreiber des Veranstaltungsortes ausgeübt zu haben. Die FDP-nahe deutsche Friedrich-Naumann-Stiftung gehört zu den Organisatoren des Forums.

Anwaltsgruppe zwangsweise aufgelöst

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) kritisierte unterdessen ein russisches Gerichtsurteil zur Auflösung der Anwaltsgruppe Agora. Die vom Kreml gelenkte Justiz verbiege geltendes Recht, sagte HRW-Sprecher Hugh Williamson einer heute veröffentlichten Mitteilung zufolge. Agora sei wichtig für die Zivilgesellschaft.

Ein Gericht hatte die Auflösung am Mittwoch angeordnet. Die Organisation verstoße mit politischer Tätigkeit gegen Auflagen, hieß es. Ein Sprecher der Gruppe sprach von einem konstruierten Argument und kündigte Berufung an.

Agora bietet Oppositionellen in Russland kostenlose Rechtsberatung an. Die Organisation brachte etwa den Fall der kremlkritischen Punkband Pussy Riot vor den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof.

Inland

SPÖ will Arbeitsmarktzugang über Lohn einschränken

Die SPÖ will den heimischen Arbeitsmarkt entlasten und fordert dafür eine Reform der Entsenderichtlinie. Ein ungarischer in Österreich tätiger Arbeiter soll künftig gleich viel Lohn erhalten wie die übrigen in Österreich Tätigen. Zurzeit kann ein ungarischer Arbeiter zu günstigeren Konditionen als ein Österreicher beschäftigt werden.

„Wir sehen, dass etwa der österreichische Arbeitsmarkt durch die Flüchtlingssituation und offene Grenzen stark belastet wird. Daher streben wir eine Entlastung an. Ein Ansatzpunkt ist eine Reform der EU-Entsenderichtlinie, wie sie auch Bundeskanzler (Werner) Faymann fordert“, sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid laut einer Aussendung.

AK-Wien-Direktor polarisiert

Bereits zuvor ließ der Direktor der Arbeiterkammer (AK) Wien, Werner Muhm, mit der Einschätzung aufhorchen, er halte die Arbeitslosigkeit in Österreich für „in hohem Maß importiert“. Er stellte die EU-Personenfreizügigkeit infrage. Dafür kassierte er Lob und Kritik.

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Grüne: Ikea sparte vier Mio. Euro durch „Steuerdeals“

Die EU-Grünen durchleuchten in einem neuen Bericht das Firmengeflecht des schwedischen Möbelhändlers Ikea, der seinen Sitz in den Niederlanden hat, und prangern darin „Steuerdeals“ an. Das niederländische Rechtssystem diene als „Schleuse“. In Österreich sparte der Konzern laut dem Bericht 2014 über Lizenzzahlungen in Höhe von 16,4 Mio. Euro auf legalem Wege 4,1 Mio. Euro Steuern.

„Ikea prellt die europäischen Steuerzahler um Milliarden. Dabei ist Ikea nur einer von vielen Großkonzernen, die sich systematisch um ihre Steuerpflicht drücken“, kritisierte der heimische grüne EU-Abgeordnete Michel Reimon in einer Aussendung.

Im Bericht heißt es, der Konzern habe sich von 2009 bis 2014 geschätzt und ganz legal etwas mehr als eine Milliarde Euro an Steuern erspart. Die Summe bezieht sich lediglich auf acht Staaten. Neben Österreich sind das Belgien, Dänemark, Frankreich, Deutschland, Spanien, Schweden und Großbritannien. Von dort gebe es valide Daten, sagte eine Grünen-Sprecherin auf APA-Anfrage zur Auswahl der Länder.

Das gelinge durch die genannte niederländische „Schleuse“: Die Filialen würden Franchise- und Lizenzgebühren in die Niederlande abführen, die den versteuerbaren Gewinn drücken - laut Bericht in Österreich beispielsweise um knapp 44 Prozent.

Weiter Ungewissheit über Grenzkontrollen auf Brenner

Wie die geplanten Grenzsicherungsmaßnahmen auf dem Brenner in Tirol aussehen sollen, darüber lassen Politik und Polizei die Bevölkerung nach wie vor im Unklaren. Auch Landespolizeidirektor Helmut Tomac nannte heute bei einer Pressekonferenz keine Details.

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Etwa 50.000 Flüchtlinge nutzten 2015 Brennerroute

Rund 49.500 Flüchtlinge passierten im vergangenen Jahr die Brennerroute. Das ergibt sich laut Tomac aus den in Tirol aufgegriffenen und in Deutschland registrierten Flüchtlingen. Die Dunkelziffer dürfte höher liegen.

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Anwalt droht in Streit um Bank-Austria-Pensionen mit Klage

Der Anwalt einer Gruppe von Bank-Austria-Mitarbeitern, Roland Gerlach, fordert im Namen seiner Klienten die Bank Austria (BA) zu Verhandlungen über den umstrittenen Pensionsdeal auf. Sollte die Bank bis Montag kein Signal geben, dass sie ernsthafte Gespräche führen wolle, werde er rechtliche Schritte einleiten, kündigte Gerlach heute in einem Gespräch mit der APA an.

Die von ihm vertretenen Mitarbeiter hätten bis heute noch keine Berechnungen erhalten, was für sie der vom Geldhaus geplante Wechsel ins ASVG-System finanziell bedeute. „Niemand weiß, was ihm weggenommen wird“, so Gerlach. Der Zeitdruck in der Causa komme von der BA, die bis zum 29. Februar den Deal über die Bühne haben wolle, kritisierte er.

Gerlach will Deal auf zwei Ebenen bekämpfen

Ohne Gesprächsbereitschaft der Bank will der Anwalt den Deal auf zwei Ebenen bekämpfen. Einerseits will er im Namen der betroffenen Mitarbeiter Anträge bei der Pensionsversicherungsanstalt (PVA) stellen, dass das Verfahren nicht mehr verfolgt werde.

Gerlach zeigt sich zuversichtlich, den Plan der Bank durchkreuzen zu können: „Es ist keine gute Idee, ein Gesetz so auszulegen, dass es an allen Ecken und Enden kracht.“ Der betreffende Paragraf 311 im Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz (ASVG) spreche nämlich vom „Ausscheiden aus einem pensionsversicherungsfreien Dienstverhältnis“. Die BA-Mitarbeiter würden aber nicht aus ihrem Job ausscheiden.

Auf EU-Ebene will der Anwalt ein Beihilfeverfahren einleiten. Der Deal wäre „eine substanzielle Beihilfe von Hunderten Millionen Euro an ein österreichisches Unternehmen, das müsste die Kommission erst genehmigen“.

Betroffene haben „unheimlich viel Federn gelassen“

Gerlach betonte ausdrücklich, dass er eine Gruppe von Beschäftigten der Bank vertrete, aber nicht den Betriebsrat oder die Gewerkschaft. Die betroffenen Beschäftigten hätten sich selber organisiert und ihn als Anwalt genommen. Die pragmatisierten BA-Beschäftigten hätten in den letzten 15 Jahren „unheimlich viel Federn gelassen“, auch durch den Wechsel vom Sparkassen- in den Bankenverband.

Stadt Wien dementiert Einigung

Die Stadt Wien hat keine Pläne für einen Pensionsdeal wie die Bank Austria. Das versicherte Stadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ). Die FPÖ mutmaßte, dass Bedienstete der Stadt ins ASVG-System übersiedelt werden könnten.

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Auch Doskozil für Bundesheersoldaten in Mazedonien

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat heute bekräftigt, dass Österreich bereit sei, die Grenzsicherung in Mazedonien auch mit Soldaten zu unterstützen. „Auf die EU-Lösung können wir nicht warten, wir müssen sowohl national als auch auf der Balkan-Route Grenzsicherungsmaßnahmen setzen“, so das Büro des Bundesministers in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber der APA.

„Ja, der Bundesminister hat das initiiert und wäre zur Unterstützung bereit.“ Eine sichere Grenze in Mazedonien mit lückenlosen Kontrollen entlaste die Südgrenze Österreichs und entschleunige den Zustrom. „Deshalb ist Österreich bereit zu unterstützen“, heißt es in der Stellungnahme weiter.

Enge Zusammenarbeit mit Kurz

Wichtig sei dabei, diese Thematik intensiv mit den Mazedoniern zu besprechen und auszuloten, ob und in welcher Form Hilfe gebraucht werde. Das werde auf mehreren Ebenen gemacht: mit Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) in Mazedonien und Doskozil in München. Man sei eng mit dem Außenminister abgestimmt.

In der Stellungnahme wird weiters betont, dass Doskozil bereits in der vergangenen Woche in Amsterdam am Rande des EU-Verteidigungsministertreffens Überlegungen in diese Richtung kommuniziert habe.

Treffen mit mazedonischem Präsidenten

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz soll Doskozil auf den mazedonischen Staatspräsidenten und Außenminister zu einem bilateralen Gespräch zum Thema Grenzsicherung und mögliche bilaterale Unterstützung durch das Bundesheer treffen. Das Gespräch sei Anfang der Woche vereinbart worden.

Kurz betonte heute in Mazedonien, dass Mazedonien darauf vorbereitet sein müsse, den Zustrom vollständig zu stoppen. Wien wolle das Balkanland in Form von Polizei oder Militär, aber auch mit Ausrüstung unterstützen. Er bezeichnete es als „Pflicht“ Österreichs, Mazedonien bei der Grenzsicherung zu helfen.

ZIB24

Sicherheitskonferenz: Waffenruhe in Syrien?

Während sich die Syrien-Kontaktgruppe bei der Sicherheitskonferenz in München auf eine Waffenruhe in Syrien geeinigt hat, sorgt Syriens Präsident Baschar al-Assad für Aufsehen: In einem Fernsehinterview kündigte er an, er wolle ganz Syrien zurückerobern. Wie realistisch ist eine Waffenruhe? In der ZIB24 dazu eine Liveschaltung zu Nahost-Korrespondent Karim el-Gawhary.

Obergrenze für Bargeld?

Die EU-Finanzminister wollen eine Obergrenze für Transaktionen mit Bargeld prüfen. Dadurch soll unter anderem die Finanzierung von Terrorismus erschwert werden. Was halten die Österreicherinnen und Österreicher davon? Und was sagen Experten? Alexander Ploberger sprach mit dem Ökonomen Gottfried Haber und mit Karin Cvrtila von der Österreichischen Gesellschaft für Marketing.

Wer fährt zum Song Contest?

Wer vertritt Österreich beim heurigen Eurovision Song Contest in Stockholm? Die Gewinnerin oder der Gewinner wird live zu Gast in der ZIB24 sein.

ZIB24 mit Lisa Gadenstätter, 23.40 Uhr, ORF eins

Mail an die ZIB24

Textfassung: Zeit im Bild

Sport

Skifliegen: Kranjec überrascht in Vikersund

Einen Überraschungssieger hat heute Abend das erste von drei Weltcup-Skifliegen in Vikersund gebracht. Robert Kranjec erzielte in beiden Durchgängen Höchstweite und feierte seinen ersten Sieg seit drei Jahren, als er ebenfalls auf der „Monsterschanze“ in Norwegen triumphiert hatte. 2012 war der Slowene in Vikersund bereits Skiflug-Weltmeister geworden.

Kranjec setzte sich vor dem Norweger Kenneth Gangnes und dem japanischen Altmeister Noriaki Kasai durch. Stefan Kraft belegte als bester Österreicher unmittelbar vor Michael Hayböck Rang fünf.

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Wirtschaft

Abkommen zwischen EU und Andorra gegen Steuerflucht

Die Europäische Union hat mit Andorra ein Abkommen gegen Steuerflucht geschlossen. Ab 2018 wollen beide Seiten automatisch Bankkonteninformationen austauschen, wie der Rat der EU-Staaten heute in Brüssel mitteilte.

Der europäische Kleinstaat zwischen Spanien und Frankreich will dabei Daten über Konten von EU-Bürgern in seinem Hoheitsgebiet liefern. Umgekehrt gibt die EU Daten von Staatsbürgern aus Andorra mit Konten in EU-Staaten weiter. Die EU hatte vergangenes Jahr ähnliche Abkommen mit der Schweiz, Liechtenstein und San Marino unterzeichnet. Die Verhandlungen mit Monaco sollen demnächst abgeschlossen werden.

Die EU-Finanzminister diskutierten zudem bei ihrem Treffen heute in Brüssel neue Mittel gegen Steuervermeidung internationaler Konzerne. Die EU-Kommission hatte dazu jüngst einen Gesetzesvorschlag vorgelegt. Dieser gehe in die richtige Richtung, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Dem Vorstoß zufolge sollen unter anderem Gewinne künftig dort versteuert werden, wo sie entstehen.

Polen sieht in „Nordstream II“ Sanktionsbruch

Die polnische Regierungschefin Beata Szydlo hat das Gaspipelineprojekt „Nordstream II“ von Russland nach Deutschland scharf kritisiert. „Die Unterstützung dieses politischen Projektes ist unvereinbar mit der Politik der gemeinsamen Sanktionen gegenüber Russland“, sagte Syzdlo heute in einer Rede vor der Körber-Stiftung in Berlin.

„Ein Resultat könnte sein, dass die proeuropäischen Reformen in der Ukraine geschwächt werden“, warnte die rechtskonservative Regierungschefin. Dann drohe eine politische und wirtschaftliche Destabilisierung der Ukraine, was nicht im Interesse der EU sei.

Zudem unterlaufe das Projekt das EU-Ziel, die Energieversorgung des Kontinents zu diversifizieren und die Abhängigkeit von dem Lieferanten Russland zu verringern. Von Deutschland hieß bisher, dass es sich bei dem Plan zum Bau einer zweiten Röhre der Pipeline um ein wirtschaftliches und nicht um ein politisches Projekt handle.

Breite Front für Barzahlung in der Verfassung

Die ÖVP macht sich nun auch dafür stark, das Recht, mit Bargeld zu zahlen, in der Verfassung zu verankern. Staatssekretär Harald Mahrer und Klubobmann Reinhold Lopatka forderten das heute in mehreren Medien.

Schon vor zwei Tagen hatte das FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer vorgeschlagen. Die SPÖ denkt noch darüber nach, NEOS ist dafür, die Grünen dagegen.

Diskussion über 500-Euro-Schein

In Europa laufen derzeit mehrere Diskussionen in Zusammenhang mit Bargeld. Die EZB überlegt, den 500-Euro-Schein abzuschaffen. Dieser werde von Normalbürgern kaum verwendet und sei dafür anfällig, von Kriminellen für den Geldtransport und die Geldwäsche verwendet zu werden, so das Argument. „Bald“ soll eine Entscheidung fallen, wobei die Vorzeichen auf Abschaffung stehen. Österreichs Vertreter in der EZB, Notenbank-Gouverneur Ewald Nowotny, ist allerdings dagegen.

Die zweite Diskussion dreht sich um ein Verbot von Barzahlungen großer Summen. Im Gespräch ist, Barzahlungen ab 5.000 Euro zu verbieten, in Frankreich gilt bereits eine Obergrenze von 3.000 Euro. Hier gibt es eher Zustimmung, Lopatka etwa sagt in den „Salzburger Nachrichten“: „Ab einer gewissen Höhe halte ich das für gerechtfertigt.“ Nowotny ist aber ebenso gegen eine Obergrenze wie Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP).

EU-Finanzminister offen für Bargeldobergrenze

„Große Bargeldsummen können leicht zur Terrorfinanzierung genutzt werden, da besteht ein Risiko“, sagte der niederländische Finanzminister und Chef der Euro-Gruppe, Jeroen Dijsselbloem, heute in Brüssel. Bargeld als solches dürfe nicht infrage gestellt werden, sagte indes Schelling. „Ich bin einhundertprozentig für die Erhaltung des Bargelds.“ Auf der Agenda der EU-Finanzminister stand unter anderem ein Aktionsplan der EU-Kommission gegen Terrorismusfinanzierung. Die Einführung einer konkreten EU-weiten Bargeldobergrenze ist darin nicht enthalten.

Europas Finanzminister wollen zudem mit der Entscheidung über das Schicksal des 500-Euro-Scheins auf die Haltung der Europäischen Zentralbank (EZB) warten. Die Minister würden die EZB bitten, die mögliche Nutzung des größten Euro-Scheins zur Finanzierung von Terrorakten nochmals zu prüfen, sagte Dijsselbloem vor dem Treffen der EU-Finanzminister. Die Zentralbank solle dann Vorschläge unterbreiten.

Chronik

Goa will Pfau zum Abschuss freigeben

Der Pfau, Indiens Nationalvogel und für viele Hindus aus religiösen Gründen wichtig, könnte im westindischen Goa bald zum Schädling erklärt und damit zum Abschuss freigegeben werden.

Der bunte Vogel sei ein Ärgernis für die Bauern, weil er Feldfrüchte zerstöre, sagte ein Referent von Goas Landwirtschaftsminister Ramesh Tawadkar heute. Pfaue, Wildschweine und Affen könnten bald regelmäßig dezimiert werden. Die Entscheidung obliege aber dem Forstministerium.

Der indische Bundesstaat Goa beschloss zudem, Kokospalmen nicht mehr zu den Bäumen zu zählen. Damit soll es Bauern nach offiziellen Angaben leichter gemacht werden, alte oder kranke Palmen zu fällen, ohne dafür Genehmigungen von Indiens Bürokraten einzuholen. Umweltschützer kritisierten, die Entscheidung helfe vor allem Bauunternehmern, die auf Grundstücken schnell Industrie und Hotels ansiedeln wollten.

IT

Gesundheit

Luftverschmutzung tötet jährlich 5,5 Millionen Menschen

Mehr als 5,5 Millionen Menschen weltweit sterben wissenschaftlichen Studien zufolge jedes Jahr an den Folgen von Luftverschmutzung. Mehr als die Hälfte der Todesfälle ereignet sich in Indien und China, wie Forscher heute bei einer Wissenschaftskonferenz in Washington mitteilten.

Ohne strengere Umweltregeln soll die Zahl der Toten durch Schadstoffe in der Luft in den kommenden Jahren weiter ansteigen. „Luftverschmutzung ist der viertgrößte Risikofaktor für einen frühen Tod“, sagte Professor Michael Brauer von der University of British Columbia im kanadischen Vancouver. Nur hoher Blutdruck, schlechte Ernährung und Rauchen sind noch gefährlicher.

Den Angaben zufolge starben alleine in China im Jahr 2013 rund 1,6 Millionen Menschen durch Luftverschmutzung. In Indien seien in dem Jahr 1,4 Millionen Todesfälle verzeichnet worden. Beide Länder durchlaufen einen rapiden Industrialisierungsprozess. China setzt bei der Energieerzeugung stark auf Kohle. In Indien ist den Forschern zufolge neben Kohle vor allem die Verbrennung von Holz, Mist und Biomasse für die schlechte Luft verantwortlich.

EU-„Weißhelme“ starten kommende Woche

Das in Folge der Ebola-Epidemie beschlossene EU-Ärztekorps wird am Montag aus der Taufe gehoben. Wie die EU-Kommission heute mitteilte, wird zum Start auch die Leiterin der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Margaret Chan, nach Brüssel reisen.

Der zuständige EU-Kommissar Christos Stylianides sieht in dem Korps „das wichtigste Instrument“ Europas, „den nächsten Ausbruch zu bekämpfen“.

Reaktion auf Ebola-Epidemie

Angesichts der anfangs schleppenden Reaktion auf die Epidemie hatte der deutsche Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) im Herbst 2014 vorgeschlagen, dass die EU in Anlehnung an Blauhelm-Soldaten ein „Weißhelm“-Korps gründet.

Die EU-Außenminister beschlossen damals, einen „Pool“ aus Gesundheitsexperten zu schaffen, die „auf freiwilliger Basis für einen schnellen und gezielten Einsatz bei Gesundheitskrisen“ bereit stehen.

Mobile Krankenhäuser und Labore

Die neue medizinische Krisenhilfe soll neben Ärzteteams auch Labore, mobile Krankenhäuser, Laboreinrichtungen und Flugzeuge zur Evakuierung von Schwerkranken umfassen. Neben Deutschland beteiligen sich laut einem Bericht der „Welt“ bisher Belgien, Luxemburg, Spanien, Tschechien, Frankreich, die Niederlande, Finnland und Schweden.

EU-Kommissar Stylianides hatte Mitte Jänner auch einen Einsatz der „Weißhelme“ in der Flüchtlingskrise nicht ausgeschlossen. Die EU sei „bereit, dieses Instrument in allen Bereichen unserer Arbeit in Anspruch zu nehmen und zu nutzen“, sagte der Kommissar damals.

Science

Religion

Papst Franziskus zu historischem Treffen in Kuba

Papst Franziskus ist heute in Kuba zu einem historischen Treffen mit dem russisch-orthodoxen Patriarchen Kyrill I. eingetroffen. Die Begegnung mit Kyrill I. soll das Ende der jahrhundertelangen Eiszeit zwischen der katholischen und der russisch-orthodoxen Kirche einleiten.

Nach der Begrüßung zogen sich Franziskus und Kyrill für ein etwa zweistündiges privates Gespräch in einen Protokollsaal des Flughafens in der kubanischen Hauptstadt Havanna zurück. An der Begrüßung der Kirchenoberhäupter nahm auch Kubas Präsident Raul Castro teil.

Papst Franziskus und Patriarch Kirill

APA/AFP/Gabriel Bouys

Es ist das erste Treffen zwischen Oberhäuptern der beiden größten christlichen Glaubensgemeinschaften seit der Spaltung vor fast tausend Jahren. Die römisch-katholische und die östlich-orthodoxe Kirche gehen seit 1054 getrennte Wege. Hintergrund waren theologische und politische Streitigkeiten, unter anderem über den Autoritätsanspruch des Papstes.

Ein Schwerpunkt des Treffens soll die Verfolgung von Christen durch Extremisten im Nahen Osten sowie in Nord- und Zentralafrika sein. Die beiden Kirchenoberhäupter wollen eine Erklärung unterzeichnen, in der sie die Verfolgung der Christen verurteilen.

Kultur

Lars von Trier kündigt Dreharbeiten mit Bowie-Zitat an

Der dänische Filmemacher Lars von Trier hat die Dreharbeiten zu seinem neuen Film mit einem Zitat des im Jänner gestorbenen Musikers David Bowie angekündigt. „Ladies und Gentlemen, erlauben Sie mir, Sie daran zu erinnern, dass wir dieses Jahr meinen nächsten Featurefilm drehen werden: ‚The House That Jack Built‘. This ain’t rock ’n’ roll - this is genocide“, sagte er in einem Video auf Facebook.

Das Zitat stammt von dem 1974 erschienenen Album „Diamond Dogs“ des britischen Künstlers Bowie. „The House That Jack Built“ hatte Von Trier zunächst als TV-Serie angekündigt. Zuletzt hatte der Skandalregisseur 2013 mit dem Drama „Nymphomaniac“ über eine Sexsüchtige Aufsehen erregt.

Pharma-„Bad Boy“ Shkreli bietet Mio. für Kanye-West-Album

Der umstrittene Pharmaunternehmer Martin Shkreli hat für den exklusiven Kauf des neuen Kanye-West-Albums „The Life of Pablo“ zehn Millionen Dollar (8,9 Mio. Euro) geboten.

Statt das Album an ein Millionenpublikum zu veröffentlichen, soll es der Rapper allein an Shkreli verkaufen, twitterte der 32-Jährige. „Ich vermute, Sie (und Ihre Partner) werden diese finanzielle Vereinbarung attraktiver finden als die derzeitige Vorgehensweise.“

Eigentlich hätte das Album seit gestern verfügbar sein sollen. Verärgerten Fans antwortete Shkreli auf Twitter: „Es geht nicht darum, den Menschen die Musik wegzunehmen. Es geht darum, alle daran zu erinnern, wie wichtig und zentral sie in unserem Leben ist.“

Milliardär kaufte schon Wu-Tan-Clan-Album

Shkreli, der durch die extreme Verteuerung eines wichtigen Medikaments gegen Immunschwäche heftig in die Kritik geraten ist, hatte zuvor ein Album des Wu-Tang Clan für rund zwei Millionen Dollar gekauft. Die Hiphopgruppe hatte das Album „Once Upon a Time in Shaolin“, von der nur ein einziges Exemplar existiert, im Dezember meistbietend an Shkreli verkauft.

Da Kanye West bei Universal unter Vertrag steht, müsste er das Angebot erst mit dem Label diskutieren. Zudem ist unklar, ob Shkreli die Summe wirklich aufbringen kann, da gegen ihn ein Prozess wegen Betrugsvorwürfen läuft. Dabei geht es um Anschuldigungen im Zusammenhang mit seinem früheren Job als Chef der Pharmafirma Retrophin. Er soll Geldbeträge in Millionenhöhe abgezweigt haben, um Verluste bei seinem Hedgefonds auszugleichen.

Lifestyle

Marvel verwandelt Topmodels in Superhelden

Mit Figuren wie She-Hulk, Spider-Gwen und Thor hat der US-Verlag Marvel fünf Topmodels zur New York Fashion Week in Superhelden verwandelt.

Lexi Boling, Cuba Tornado Scott, Candice Swanepoel, Adriana Lima und Karlie Kloss erscheinen als Covergirls in einer Mischung aus Fotografie und Comic auf der neuen Ausgabe des Kunstmagazins „Garage“. Die neue Ausgabe wurde gestern Abend (Ortszeit) vorgestellt.

„Super-Mode und Modelwelt“

„Sie repräsentieren etwas, das so viel größer ist als sie selbst“, sagte Sana Amanat, Direktorin für Content-Entwicklung bei Marvel, der dpa. Superhelden hätten eindeutig etwas mit „Super-Mode und der Modelwelt“ gemeinsam, sagte Amanat.

Weibliche Captain-Marvel-Figur

Ein Beispiel sei die weibliche Captain-Marvel-Figur, die 2018 mit einem eigenen Film in die Kinos kommen soll: "Die Welt liegt ihr zu Füßen", sagte Amanat. „Sie ist sehr hübsch, sie ist unglaublich stark, kann fliegen, sie schießt Lichtstrahlen aus ihren Händen und rettet jeden zweiten Tag die Welt. Es gibt also definitiv eine Verbindung zur Welt der Supermodels.“