Letzte Meldung

UNO-Vertreter: Air-Algerie-Flugzeug abgestürzt

Das verschollene Flugzeug der Air Algerie ist nach UNO-Angaben über Mali abgestürzt. Wie ein Kommandeur der dortigen UNO-Mission, Brigadegeneral Koko Essien, heute der Nachrichtenagentur dpa sagte, verunglückte die Maschine im Zentrum des Landes zwischen den Städten Gao und Tessalit.

Ausland

Kurde Masum zum Präsidenten im Irak gewählt

Nach monatelangem Tauziehen haben die Abgeordneten im Irak heute einen neuen Staatspräsidenten gewählt. Ein Parlamentssprecher in Bagdad gab die Wahl des kurdischen Politikers Fuad Masum zum Staatsoberhaupt bekannt. Damit wurde der Weg geebnet für die seit Monaten stockende Regierungsbildung in dem krisengeschüttelten Land.

Dutzende Tote bei Angriff auf Gefangenentransport

Bei einem schweren Angriff auf einen Gefangenentransport im Irak sind heute mindestens 60 Menschen getötet worden. Wie die Polizei mitteilte, überfielen Selbstmordattentäter und Bewaffnete einen Bus, in dem Häftlinge eines Gefängnisses nördlich von Bagdad saßen. Demnach kam es zu heftigen Gefechten mit Sicherheitskräften.

Wie das Nachrichtenportal Sumaria News berichtete, kamen bei dem Granatenangriff in der Stadt Tadschi nördlich von Bagdad 51 Häftlinge und neun Polizisten ums Leben. Über die Hintergründe des Angriffs war zunächst nichts bekannt.

Ban Ki Moon in Bagdad eingetroffen

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki Moon, reiste heute zu politischen Gesprächen in die irakische Hauptstadt Bagdad. Dort will er unter anderem mit Ministerpräsident Maliki, dem neu gewählten Parlamentspräsidenten Salim al-Dschaburi und anderen Politikern über die Bildung einer neuen Regierung beraten.

Weiteres Thema ist die Sicherheitslage in dem Land nach dem Vormarsch der Terrormiliz Islamischer Staat und insbesondere die Vertreibung der Christen aus der von den sunnitischen Extremisten eroberten Stadt Mossul. Der Irak steckt derzeit in einem Machtvakuum, wegen der politischen Streitigkeiten zwischen den verschiedenen Blöcken kommt die Regierungsbildung nur langsam voran.

Parlamentsmehrheit in Ukraine aufgelöst - Neuwahlen geplant

Prowestliche Kräfte um den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko haben die Regierungskoalition im Parlament verlassen, um den Weg für Neuwahlen frei zu machen. Eine vorgezogene Wahl der Obersten Rada hatte Poroschenko bei seinem Amtsantritt Anfang Juni angekündigt, um die krisengeschüttelte Ex-Sowjetrepublik zu stabilisieren.

Ihren Austritt aus der Koalition verkündeten heute die Partei Udar des Kiewer Bürgermeisters und Ex-Box-Profis Witali Klitschko sowie die nationalistisch geprägte Partei Swoboda von Oleg Tjagnibok.

Wahl möglicherweise am 26. Oktober

Sollte die Vaterlandspartei von Regierungschef Arseni Jazenjuk keinen Koalitionspartner finden, werden Neuwahlen angesetzt. Die Partei, zu der auch Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko gehört, unterstützte eine Auflösung der Rada. Als möglicher Wahltermin wird der 26. Oktober genannt. Poroschenko will so seine Machtbasis festigen.

Die Koalition „Europäische Wahl“ hatte sich im Februar nach dem Sturz des prorussischen Präsidenten Viktor Janukowitsch gebildet. Zur Koalition gehörten 256 Abgeordnete.

Unklarheit über Buk in Separatistenhand

Unklarheit herrscht nach der überraschenden Aussage eines Kommandeurs der Separatisten in der Ostukraine, wonach die prorussischen Kräfte im Besitz des Flugabwehrsystems Buk gewesen seien. Entgegen seinen vorherigen Behauptungen sagte Alexander Chodakowski im Interview des Staatsfernsehsenders Russia Today am Donnerstag: „Ich habe keine Kenntnis davon, dass die Aufständischen eine solche Waffe besitzen.“

Er bestätigte, dass er mit einem Journalisten eines westlichen Mediums verschiedene Möglichkeiten für den Abschuss der malaysischen Passagiermaschine MH17 durchgesprochen habe. Bei dem auf Video aufgezeichneten Gespräch habe es allerdings einen „roten Faden“ gegeben mit der Aussage, dass er den Buk-Einsatz nicht bezeugen könne, betonte Chodakowski. Andere Separatistenführer teilten erneut mit, dass die prorussischen Kräfte kein solches Waffensystem genutzt hätten.

Anlage nicht funktionstüchtig?

Die Separatisten hatten sich bereits im Juni damit gebrüstet, ein ukrainisches Buk-System erbeutet zu haben. Allerdings erklärten sie nach dem Abschuss der Boeing 777-200 am vergangenen Donnerstag, dass die Anlage nicht funktionstüchtig gewesen sei. Das hatten auch Ermittler in Kiew bestätigt.

Der Separatistenführer Chodakowski war in russischen Medien gestern mit Aussagen zitiert worden, wonach er selbst gehört habe, dass die Aufständischen eine Buk hätten. Demnach sei auch eine Provokation von ukrainischer Seite möglich gewesen - etwa die gezielte Lenkung der Maschine mit fast 300 Menschen an Bord in das Kriegsgebiet. Die Separatisten könnten die Boeing dann aus Versehen abgeschossen haben, weil sie die Maschine für ein ukrainisches Militärflugzeug gehalten hätten, wurde Chodakowski zitiert.

Russland dementiert Abschuss zweier Kampfflugzeuge

Moskau dementierte unterdessen, dass die zwei gestern abgeschossenen ukrainischen Kampfflugzeuge von russischem Territorium aus abgeschossen worden waren. Das Verteidigungsministerium erklärte nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Interfax, es handle sich um „Fantasien der Kiewer Behörden“. Der ukrainische Sicherheitsrat hatte davor mitgeteilt, die beiden Kampfflugzeuge über der Ostukraine seien durch Raketen abgeschossen worden, die in Russland abgefeuert worden seien. Die prorussischen Separatisten in der Ostukraine hatten sich zu den Abschüssen bekannt.

Festnahmen nach antisemitischer Attacke in Paris

Nach einer antisemitischen Attacke auf ein Restaurant in einem historischen jüdischen Viertel in Paris hat die französische Polizei 16 mutmaßliche Täter festgenommen. Die überwiegend minderjährigen Randalierer sollen gestern Abend versucht haben, mit Gewalt in die bereits geschlossenen Räume des Lokals einzudringen. Dabei hätten sie antisemitische Parolen gerufen, hieß es.

Ein Augenzeuge berichtete nach Angaben der französischen Nachrichtenagentur AFP von heute, dass auch Mitglieder von jüdischen Selbstverteidigungsorganisationen wie der LDJ anwesend waren. Sie sollen verhindert haben, dass die Angreifer in das Restaurant im Stadtteil Marais eindringen.

Tausende bei Demo gegen israelische Offensive

Nach Angaben der Behörden ereignete sich die Attacke nach einer propalästinensischen Großdemonstration auf der anderen Seite der Seine. Bei ihr hatten nach Polizeiangaben rund 14.500 Menschen friedlich gegen die israelische Militäroffensive im Gazastreifen protestiert. Nach antisemitischen Übergriffen auf jüdische Einrichtungen am Wochenende waren bei der Veranstaltung mehr als 1.000 Polizisten im Einsatz.

Italienische Marine rettete mehr als 700 Migranten

Die italienische Marine hat erneut Hunderte Bootsflüchtlinge im Mittelmeer gerettet. Etwa 620 Migranten, darunter viele Frauen und Kinder, seien gestern in Sicherheit gebracht worden, teilte die Marine heute mit.

Ein Schleppschiff habe zudem in der Nacht 97 weitere Menschen aufgegriffen. Sie wollten in einem kleinen Beiboot das Mittelmeer überqueren.

Seit 1. Jänner sind nach offiziellen Angaben mindestens 85.000 Bootsmigranten in Italien angekommen. 2013 waren es insgesamt nur etwa 43.000. Die Regierung in Rom forderte die EU-Grenzbehörde Frontex auf, die Rettung der Bootsmigranten zu übernehmen. Italien werde mit der Lage allein nicht fertig.

Haft in CIA-Gefängnis: Menschenrechtsgericht verurteilt Polen

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Polen wegen der illegalen Inhaftierung von zwei Terrorverdächtigen in einem geheimen CIA-Gefängnis verurteilt. Die polnischen Behörden hätten dem US-Geheimdienst CIA bei der Inhaftierung der Männer auf einem Militärstützpunkt im Nordosten des Landes Beihilfe geleistet, stellten die Straßburger Richter heute fest. Die Kläger wurden 2003 aus Polen in das US-Gefangenenlager von Guantanamo auf Kuba ausgeflogen, wo sie noch heute inhaftiert sind.

UNO: 2,3 Milliarden Menschen arm oder armutsgefährdet

Der Jahresbericht des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) 2014 weist aus, dass 2,3 Milliarden Menschen auf der Welt entweder in Armut leben oder armutsgefährdet sind. Der heute vom japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe und UNDP-Direktorin Helen Clar präsentierte Bericht ruft zu einer generellen sozialen Grundversorgung auf.

1,25 Mrd. mit weniger als 93 Cent pro Tag

Der Bericht über die „Reduktion der Anfälligkeit und dem Aufbau von Widerstandsfähigkeit“ gegen Armut zeigt, dass 1,2 Milliarden Menschen von weniger als 1,25 Dollar (0,93 Euro) täglich leben müssen. Nach letzten Schätzungen weist der Armutsindex aus, dass schon 1,5 Milliarden Menschen in 91 Entwicklungsländern in Armut leben, verbunden mit fehlender Gesundheitsversorgung und einem Mangel an Bildungs- und Lebensstandards. Obwohl die Armut überall zurückgehe, seien 800 Millionen Menschen vom Armutsrisiko betroffen.

Angesichts der Ausbreitung von Krisen überall in der Welt sei es wesentlich, nachhaltige Fortschritte gegen die Anfälligkeit durch Armut zu erreichen. Finanzkrisen, starke Schwankungen bei Nahrungsmittelpreisen, Naturkatastrophen und kriegerische Auseinandersetzungen würden diesen Fortschrittsprozess behindern.

Viele Ältere gefährdet

Der Bericht betont, dass die Reduktion sowohl der Armut als auch des Armutsrisikos ein zentrales Ziel der Millenniumsziele nach 2015 sein müssten. Zu den strukturellen Bedrohungen für Armut zählten auch Diskriminierung. Betroffen seien vor allem Frauen, Migranten, Menschen mit Behinderungen oder Ältere. So fehlten für 80 Prozent der älteren Menschen in der Welt ein sozialer Schutz, wobei darüber hinaus eine große Zahl dieser Personengruppe zu den Armen und nicht mehr arbeitsfähigen zähle.

Im Sudan zum Tode verurteilte Christin nach Italien ausgereist

Die im Sudan zum Tode verurteilte und mittlerweile auf internationalen Druck wieder freigelassene Christin ist in Rom eingetroffen. Die 26-jährige Mariam Jahia Ibrahim Ishag und ihr Angehörige landeten heute Vormittag auf dem römischen Flughafen Ciampino in Begleitung von Italiens Vizeaußenminister Lapo Pistelli, der sich seit längerer Zeit mit dem Fall beschäftigt.

Ishags Reise nach Rom wurde von dem italienischen Außenministerium zusammen mit den Behörden in Sudan organisiert, berichteten italienische Medien heute. Ishag war im Juni aus dem Gefängnis freigekommen, nachdem ein Berufungsgericht das Todesurteil gegen sie aufgehoben hatte. Sie war Mitte Mai zum Tode verurteilt worden, weil sie nach sudanesischem Recht durch die Heirat mit einem Christen vom islamischen Glauben abgefallen war.

Mehr dazu in religion.ORF.at

Tochter im Gefängnis zur Welt gebracht

Die junge Frau wurde außerdem wegen der Hochzeit mit dem Christen, einem aus dem Südsudan stammendem US-Bürger, wegen Ehebruchs zu einhundert Peitschenhieben verurteilt. Zwölf Tage später brachte sie im Gefängnis in Ketten eine Tochter zur Welt. Politiker und Menschenrechtsorganisationen hatten sich für ihre Freilassung eingesetzt.

Laut der sudanesischen Auslegung des islamischen Rechts der Scharia darf eine Muslimin keinen Christen heiraten. Tut sie es dennoch, wird das als außereheliche Beziehung gewertet. Ishag wurde von ihrer äthiopischen Mutter im christlich-orthodoxen Glauben erzogen, nachdem ihr muslimischer Vater die Familie verlassen hatte, als sie fünf Jahre alt war. Im Sudan gelten Kinder eines muslimischen Vaters jedoch automatisch als Muslime, der Übertritt zu einem anderen Glauben ist verboten. Nach Angaben des römisch-katholischen Erzbistums von Khartum trat Ishag kurz vor ihrer Heirat zum Katholizismus über.

Inland

Akademikerball-Prozess: Josef S. geht in Berufung

Der deutsche Demonstrant Josef S., der am Dienstag im Akademikerball-Prozess unter anderem wegen Landfriedensbruchs zu einer teilbedingten Haftstrafe verurteilt worden war, wird gegen das Urteil Rechtsmittel einlegen. Das erklärte sein Anwalt Clemens Lahner gegenüber dem Magazin „Datum“ sowie in einer schriftlichen Stellungnahme.

Sechs Monate in U-Haft

Lahner sowie die zweite Anwältin von Josef S., Kristin Pietrzyk, teilten mit, sie würden im Namen ihres Mandanten Rechtsmittel gegen das Urteil anmelden. Josef S. war im Zusammenhang mit seiner Teilnahme an den Demonstrationen gegen den rechten Akademikerball im Jänner wegen Landfriedensbruchs, versuchter schwerer Körperverletzung und schwerer Sachbeschädigung nicht rechtskräftig zu zwölf Monaten Haft, vier davon unbedingt, verurteilt worden. Zuvor befand er sich knapp sechs Monate in Untersuchungshaft.

„Wir werden Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung anmelden“, sagte Lahner gegenüber „Datum“. Gefragt, welche Chancen er sich ausrechne, sagte der Anwalt gegenüber dem Magazin, wenn ein Verurteilter innerhalb von drei Tagen nach der Urteilsverkündung ein Rechtsmittel anmeldet, müsse das Gericht ein schriftliches Urteil ausfertigen.

„Ab Zustellung des Urteils läuft dann die Frist zur Ausführung des Rechtsmittels. Wir werden uns das schriftliche Urteil genau ansehen und im Rechtsmittel versuchen, die Fehler herauszuarbeiten. Ich bin gespannt, wie das Urteil genau begründet wird.“

Weiter Wirbel um FPÖ-Nominierung für Stadtschulrat

Nach der Aufregung um die Nominierung von FPÖ-Nachwuchshoffnung Maximilian Krauss zum Vizepräsidenten des Wiener Stadtschulrats prüft nun der Verfassungsdienst der Magistratsdirektion die Rechtslage. Konkret geht es darum, ob Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) Krauss’ Bestellung theoretisch verhindern könnte. Krauss selbst wird morgen eine Pressekonferenz geben.

Was die juristischen Möglichkeiten anbelangt, sei ein entsprechender Prüfauftrag gestern an den Verfassungsdienst erteilt worden, sagte Rudolf Gerlich, Sprecher der Magistratsdirektion, zur APA. Die Prüfung sei derzeit im Gange: „Die Antwort ergeht dann an den Bürgermeister.“ Häupl ist formell für die Berufung der Stadtschulpräsidenten zuständig. Auf einen Zeitrahmen, bis wann das Ergebnis vorliegen wird, wollte sich Gerlich nicht einlassen.

"Ergebnisoffenes Gespräch

Häupl selbst hatte angekündigt, mit den Freiheitlichen ein „ergebnisoffenes“ Gespräch in der Causa führen zu wollen. David Ellensohn, Klubchef des grünen Koalitionspartners, begrüßte und unterstützte heute mittels eines kurzen schriftlichen Statements gegenüber der APA die „Initiative von Bürgermeister Häupl, auf die FPÖ einzuwirken, damit sie von einer Nominierung von Krauss Abstand nimmt“. Via Twitter ließ Krauss am Donnerstag wissen, dass er sich auf das Gespräch mit Häupl freue. Einen Termin gebe es allerdings noch nicht.

Kritik auch von Junger ÖVP

Die Kritik an der Nominierung des 21-jährigen Burschenschafters ging indes weiter. Nach den Stadtschwarzen äußerte sich nun auch die Junge ÖVP Wien kritisch. Krauss’ Aussagen aus der Vergangenheit seien von Ausgrenzung und Destruktivität geprägt, so JVP-Landesobmann Dominik Stracke per Aussendung: „Dieses Amt in die Hände eines RFJ-Funktionärs (Ring Freiheitlicher Jugend, Anm.) und schlagenden Burschenschafters zu legen, der die Thematik undifferenziert und an der Grenze zur Hetze angeht, mutet wie russisches Roulette mit der Bildung an!“

SOS Mitmensch wiederholte den Appell an Häupl, Krauss’ Bestellung abzulehnen. FPÖ-Klubchef Johann Gudenus bekräftigte, dass der Jungpolitiker „exakt die richtige Wahl für diesen wichtigen Posten ist“.

Landfriedensbruch in StGB-Reformgruppe kein Thema

Der umstrittene Paragraf im Strafrecht über den Landfriedensbruch ist in der Reformgruppe zum Strafrecht kein Thema. Das sagte Christian Pilnacek, Sektionschef im Justizministerium, heute. Er verwies aber darauf, dass der Paragraf im Herbst wohl Thema werden dürfte: „Nach Vorliegen des Berichtes wird ohnedies eine breite politische Diskussion stattfinden“, so Pilnacek.

Der Paragraf (§274 StGB) sei „aus Zeitgründen“ in der Reformgruppe (die bis Herbst ihre Ergebnisse vorlegen wird) bisher nicht konkret besprochen worden - und werde auch nicht mehr angesprochen, wie der Sektionschef sagte, der in der Expertengruppe als Leiter fungiert. Er verwies darauf, dass es seitens der Oppositionsparteien aber auch der SPÖ bereits „entsprechende Initiativen im Nationalrat“ gebe, daher werde im Herbst „sicher eine Diskussion stattfinden“.

Kein „Zuruf“ von Justizminister

Ein Sprecher des Justizressorts betonte gegenüber der APA, dass sich die Ressortführung in die Arbeit der Expertengruppe keinesfalls einmischen werde, diese arbeite „ohne Zuruf“ von Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP). Man werde sicher nicht einzelne Reformen angehen, bevor der Bericht der Gruppe vorliege, sagte der Ministersprecher.

Auch er betonte, dass es im Rahmen der gesamten Strafrechtsreform auch eine Diskussion über den umstrittenen Paragrafen geben werde. Die Strafrechtsreform soll bis 2015 beschlossen werden, geplant ist unter anderem, das seit langem kritisierte Ungleichgewicht von Strafen für Delikte gegen Leib und Leben gegenüber Vermögensdelikten zu verringern.

Politdebatte nach Urteil

Nach dem umstrittenen Schuldspruch für den Deutschen Josef S. wegen Landfriedensbruchs bei einer Demonstration gegen den Akademikerball hat sich eine politische Debatte über die Sinnhaftigkeit des entsprechenden Strafrechtsparagrafen entzündet.

Die heimische Innenpolitik ist sich in ihrem Unbehagen über das Urteil großteils einig. Selbst die FPÖ spricht sich - trotz Lobes für das Vorgehen gegen „vermummte Feiglinge“ - für eine Gesetzesreform aus. Mit Kritik am Strafverfahren selbst hält sich die Politik allerdings zurück, sehr zum Unterschied von ausländischen Pressestimmen.

Mehr dazu in „Demonstrieren in Wien gefährlich“

Erst 400 Syrien-Flüchtlinge anerkannt

Angesichts der humanitären Katastrophe in Syrien mit Millionen Flüchtlingen ist Österreich stark dafür kritisiert worden, dass nur so wenige aufgenommen worden sind. Daraufhin hat es weitere acht Monate gedauert, bis das Kontingent um weitere 1.000 besonders schutzbedürftige syrische Flüchtlinge erhöht wurde. Allerdings sind von diesen insgesamt 1.500 bis jetzt erst etwas mehr als 400 auch wirklich in Österreich angekommen.

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Saualm-Ermittlungen gegen Dörfler eingestellt

Knapp zwei Jahre lang hat die Korruptionsstaatsanwaltschaft im Zusammenhang mit der inzwischen längst geschlossenen „Sonderanstalt Saualm“ gegen den Kärntner Altlandeshauptmann Gerhard Dörfler (FPÖ) ermittelt. Nun wurde das Verfahren eingestellt.

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Sport

Europa League: Grödig selbstbewusst ins Rückspiel

Mit einem 4:0-Auswärtssieg vom Hinspiel im Gepäck nimmt der SV Grödig heute (19.00 Uhr, live in ORF eins) das Zweitrundenrückspiel der Europa-League-Qualifikation gegen den serbischen Club Cukaricki Belgrad in Angriff. Die Salzburger freuen sich auf die Europacup-Heimpremiere. „Wir haben ein Jahr dafür gearbeitet, dass wir im Europacup dabei sind. Wir wollen ein gutes Match abliefern und jedes Spiel gewinnen“, sagte Grödig-Trainer Michael Baur.

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Fußball: Youngster Bytyqi auch bei ManCity im Aufwind

Schon vor seinen Auftritten bei der laufenden U19-EM in Ungarn, bei der Österreichs Nachwuchsteam nach zwei Siegen in zwei Spielen das WM-Ticket bereits fix in der Tasche hat, hat sich ÖFB-Youngster Sinan Bytyqi ins Rampenlicht gespielt. Der Kärntner mit kosovarischen Wurzeln ist seit zwei Jahren bei Manchester City engagiert, nun winkt dem 19-Jährigen - auch dank eines prominenten Mentors - der Aufstieg in die Profimannschaft. „Ich muss mich im nächsten halben Jahr beweisen“, unterstrich Bytyqi seine Ambitionen beim englischen Meister.

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Formel 1: Hamilton auf fünften Ungarn-Sieg aus

Lewis Hamilton war in den letzten Jahren der dominierende Mann auf dem Hungaroring, wo am Sonntag (14.00 Uhr, live in ORF eins) der Grand Prix von Ungarn über die Bühne geht. Der Brite hat das Rennen schon viermal gewonnen, zuletzt in den beiden vergangenen Jahren. Entsprechend optimistisch sieht der Mercedes-Pilot dem Wochenende entgegen. „Ich komme nach Ungarn, um zu gewinnen“, sagte der Mercedes-Pilot.

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Wirtschaft

Telekom-Austria-CEO soll an Macht im Vorstand verlieren

Der Vorstandschef (CEO) der Telekom Austria (TA) soll bei der außerordentlichen Hauptversammlung am 14. August sein sogenanntes Dirimierungsrecht verlieren. Auch dem Aufsichtsratschef soll dieses Recht, bei Stimmengleichheit zu entscheiden, abhandenkommen. Das geht aus den Beschlussvorschlägen hervor. Die Satzungsänderung hängt mit dem Syndikatsvertrag der beiden Großaktionäre America Movil und ÖIAG zusammen.

America Movil benennt Mehrheit der AR-Mitglieder

Laut diesem Aktionärspakt darf die Staatsholding ÖIAG zwar weiterhin CEO und Aufsichtsratschef stellen. America Movil hat aber das Recht, sowohl im Vorstand als auch im Aufsichtsrat die Mehrheit der Mitglieder zu benennen. Mit dem Wegfall des Dirimierungsrechts aus der Satzung wird die Kontrolle von America Movil über die Telekom Austria weiter gefestigt.

Der mexikanische Telekomriese America Movil wird kontrolliert vom zweitreichsten Mann der Welt, von Carlos Slim. Seit kurzem hält Slim knapp 51 Prozent am ehemaligen österreichischen Staatsmonopolisten. Die ÖIAG hält derzeit 28,4 Prozent.

Mit der für Mitte August angesetzten außerordentlichen Hauptversammlung werden auch die im Syndikatsvertrag paktierten Rochaden im Aufsichtsrat vollzogen. Formal wurden alle zehn Kapitalvertreter von der ÖIAG vorgeschlagen. Als Kernaktionärin leite und koordiniere die ÖIAG die Hauptversammlung, erklärte der Sprecher der Staatsholding, Bernhard Nagiller, gegenüber der APA. In einer Syndikatsversammlung zuvor habe die ÖIAG Rudolf Kemler und Günter Leonhartsberger nominiert. America Movil habe die restlichen acht Kapitalvertreter nominiert.

Gammelfleischskandal: China untersucht 600 Betriebe

Die chinesischen Behörden haben wegen eines Gammelfleischskandals Hunderte Lebensmittelbetriebe untersucht. 875 Mitarbeiter hätten insgesamt 581 Restaurants, Händler und andere Firmen inspiziert, teilte die zuständige Behörde am Donnerstag in Schanghai mit.

Bei ihnen besteht der Verdacht, dass sie Fleisch des Unternehmens Shanghai Husi Food verwendet haben, das auch westliche Fast-Food-Ketten wie McDonald’s, KFC und Starbucks beliefert. Auch in Japan wurden deswegen Produkte aus dem Verkehr gezogen.

Die Zustände in einem Fleischbetrieb von Shanghai Husi Food wurden durch einen Fernsehbericht aufgedeckt. Darin war zu sehen, wie Mitarbeiter Fleisch mit längst abgelaufenem Haltbarkeitsdatum verwendeten. Die Firma gehört dem amerikanischen Unternehmen OSI Group.

Zahl der Arbeitslosen in Spanien deutlich zurückgegangen

Die Zahl der Arbeitslosen ist in Spanien deutlich zurückgegangen. Wie das Nationale Statistik-Institut (INE) heute in Madrid mitteilte, waren im zweiten Quartal dieses Jahres 5,6 Millionen Menschen ohne Arbeit, 310.000 weniger als im Vorquartal. Die Arbeitslosenquote sank um 1,4 Punkte auf 24,5 Prozent.

Der Rückgang war der höchste seit Beginn der Erhebungen nach der aktuellen Methode. Im Vergleich zum entsprechenden Zeitraum des Vorjahres ging die Zahl der Arbeitslosen um 425.000 zurück, die Arbeitslosenquote um 1,6 Prozentpunkte.

Erstmals seit Beginn der Wirtschaftskrise schuf die spanische Wirtschaft nach diesen Erhebungen wieder neue Arbeitsplätze. Die Zahl der Beschäftigten stieg im Zwölfmonatsvergleich um 1,1 Prozent auf 17,4 Millionen.

Früherer Espirito-Santo-Chef Salgado festgenommen

Der Ex-Chef der angeschlagenen portugiesischen Großbank BES (Banco Espirito Santo), Ricardo Salgado, ist festgenommen worden. Wie die staatliche Nachrichtenagentur LUSA heute unter Berufung auf Justizkreise berichtete, sollte der 70-Jährige wegen des Vorwurfs der Geldwäsche im Kriminalgericht in Lissabon vernommen werden.

Salgado hatte Anfang der vorigen Woche auf Druck der Zentralbank seinen Rücktritt als BES-Präsident erklärt. Er war 22 Jahre lang an der Spitze der wichtigsten Privatbank in Portugal gestanden.

Laut EU kaum noch Pferd in Rindfleischprodukten

Über ein Jahr nach dem europaweiten Pferdefleischskandal ist in Rindfleischprodukten kaum noch Pferd zu finden, meldet die EU. Inzwischen entdecken Prüfer noch in 0,61 Prozent aller Proben Pferdefleisch - das ist das Ergebnis von europaweiten Untersuchungen, das die EU-Kommission bekanntgab. Demnach waren 16 von 2.622 Tests positiv.

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Chronik

800 Euro für Mistgabelattacke gegen Polizisten

Ein 60-Jähriger musste sich heute am Landesgericht Eisenstadt verantworten, weil er im Zuge eines Streits in St. Margarethen (Burgenland) mit einer Mistgabel auf Polizisten losgegangen war. Er muss 800 Euro zahlen, vor Gericht zeigte er sich reuig.

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Weiteres Stauwochenende steht bevor

Ein weiteres Reisewochenende steht bevor, und es dürfte auf zahlreichen Hauptverbindungsrouten wieder eng werden. Grund sind der „Schichtwechsel“ vor allem bei Urlaubern aus Deutschland und der Formel-1-Grand-Prix in Budapest.

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Mann drohte in Behörde mit Mord

In der Bezirkshauptmannschaft Amstetten (Niederösterreich) ist es nach Angaben der Polizei zu einer gefährlichen Situation gekommen. Ein 55-Jähriger soll einen Amtsvormund mit dem Erschießen bedroht haben. Er wurde festgenommen.

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Urteil im „Puber“-Prozess erwartet

Gestern hat sich Sprayer „Puber“ vor Gericht in Wien teilweise schuldig bekannt. Heute könnte bereits ein Urteil fallen. Der Schweizer soll sich über 200-mal mit dem Schriftzug „Puber“ an allen möglichen Orten „verewigt“ haben.

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Busse nur für Frauen im indischen Guwahati

In der indischen Stadt Guwahati fahren jetzt zehn Busse, in die nur Frauen einsteigen dürfen. So seien sie nicht mehr den ständigen Belästigungen - wie etwa Angrapschen und Anstarren - ausgesetzt, berichtete die Zeitung „Shillong Times“ heute. In den Frauenbussen seien ausschließlich Kontrolleurinnen und Helferinnen im Einsatz, allein die Busfahrer seien vorübergehend noch Männer.

Derzeit würden Fahrerinnen ausgebildet. Auch in der Hauptstadt Neu-Delhi gibt es spezielle Busse und U-Bahn-Abteile für Frauen. Viele Inderinnen fühlen sich wegen zahlreicher sexueller Attacken, die in den vergangenen zwei Jahren auch viel mediale Aufmerksamkeit erhielten, bedroht. Deswegen suchen sie geschützte Räume oder stellen zum Beispiel bei Schulbussen sicher, dass eine weibliche Begleitperson an Bord ist.

Deutscher Polizist in Zivil auf Feldweg erschossen

Mit einer Großfahndung sucht die Polizei nach dem Mörder eines 50-jährigen Polizisten aus dem deutschen Bundesland Hessen. Der Beamte wurde gestern Abend in Bischofsheim auf einem Feldweg erschossen. Der Beamte sei nicht im Dienst und in Zivil unterwegs gewesen, teilte die Staatsanwaltschaft Darmstadt heute mit.

Zunächst war nicht klar, ob die Tat in der Nähe von Wiesbaden trotzdem mit dem Beruf des Mannes in Verbindung steht. „Wir ermitteln in alle Richtungen“, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Das Opfer sei in Begleitung von Personen, die nicht der Polizei angehören, unterwegs gewesen. Von dem Täter fehlte zunächst jede Spur.

Schütze wird gesucht

Die genaue Zahl der Schüsse wurde nicht genannt. Die Schüsse wurden den Angaben zufolge an einem Feldrand abgegeben. Zum Schutz der Privatsphäre wollten die Ermittler nicht sagen, in welcher Abteilung der Polizist arbeitete - der Mann starb noch am Tatort an seinen schweren Verletzungen. Die Polizei veröffentlichte ein Phantombild des etwa 50 bis 60 Jahre alten Verdächtigen. Ein Großaufgebot sucht den Todesschützen, der vermutlich weiter bewaffnet ist.

Kultur

Weitere Kunstwerke in Gurlitts Wohnung gefunden

Bei der Auflösung von Cornelius Gurlitts Schwabinger Wohnung sind weitere Kunstwerke gefunden worden. Knapp drei Monate nach dem Tod des Münchner Kunstsammlers stießen Beamte bei der Sicherung des Nachlasses auf bisher nicht bekannte Kunstwerke - darunter zwei Skulpturen, die von Edgar Degas und Auguste Rodin stammen könnten.

Das teilte die Taskforce Schwabinger Kunstfund heute in Berlin mit. Die Werke, die damals nicht von der Staatsanwaltschaft Augsburg beschlagnahmt wurden, sollen jetzt von Experten begutachtet werden.

Bundestheater: Rhomberg sieht keine Alternative zur Holding

Der interimistische Bundestheater-Geschäftsführer Günter Rhomberg sieht trotz der vernichtenden Kritik des Rechnungshofes (RH) keine Alternative zur Holding. „Wenn eine zentrale Einheit fehlt und die Leistungen zum Ministerium zurückkehren, wird alles nur noch unklarer“, sagte Rhomberg in der „Presse“ (Donnerstag-Ausgabe). Daher warne er vor vorschnellen Schlüssen bei der Organisation der Staatstheater.

Mehr Geld für Staatsoper gefordert

Dass es vorerst kein frisches Geld für die Bundestheater gebe, ist dem langjährigen Präsidenten der Bregenzer Festspiele bewusst. Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) habe ihm aber signalisiert, dass für 2016 „Hoffnung“ bestehe. Während er beim Burgtheater noch Sparpotenzial sieht, fordert Rhomberg, der sein neues Amt offiziell am 1. September antritt, vor allem mehr Geld für die Staatsoper. Auf Dauer sei es unmöglich, bei jährlich fixen Personalkostensteigerungen die Subventionen gleich zu halten.

In der Frage eines möglichen Nachfolgers für den geschassten Burgtheater-Chef Matthias Hartmann und dessen interimistische Nachfolgerin Karin Bergmann rudert Rhomberg unterdessen zurück. Er habe Josefstadt-Direktor Herbert Föttinger nicht ins Spiel gebracht, sondern der Findungskommission lediglich dazu geraten, mit ihm - ebenso wie mit vielen anderen - zu reden. In „News“ hatte sich der Stiftungsvorstand der Josefstadt noch überzeugt gegeben, dass Föttingers Abgang für das Theater „nicht einfach, aber lösbar“ wäre.

STS gehen in Bühnenpension

Die Bühnentage von STS sind gezählt: Die Austropop-Urgesteine Gert Steinbäcker, Günter Timischl und Schiffkowitz (eigentlich Helmut Röhrling) werden in Zukunft nicht mehr gemeinsam live auftreten. „Mit Bedauern“, wie die Gruppe über ihr Management mitteilen ließ.

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Popfest: Nazar, der Superstar aus Favoriten

Der Favoritner Rapper Nazar ist einer der Höhepunkte beim Popfest am Karlsplatz. Im polarisiernden Interview erzählt er vom neuen Album, von Erfolg, betont seine Funktion als Sprachrohr gegen Rassismus und findet sogar Musikerkollegen Left Boy okay.

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IT

Hacker knackten EZB-Website und Datenbank

Die Europäische Zentralbank (EZB) ist Ziel eines Hackerangriffs geworden. Wie die EZB heute mitteilte, war ihre Website davon betroffen. Zudem seien E-Mail-Adressen und andere Kontaktdaten gestohlen worden. Es seien jedoch keine internen Systeme oder für die Märkte sensiblen Daten darunter.

Der Diebstahl wurde entdeckt, nachdem die Zentralbank in einer anonymen E-Mail am Montagabend zu einer Geldzahlung für die Daten aufgefordert wurde. Die Hacker hatten laut EZB eine hauseigene Datenbank geknackt, in der Personen für Konferenzen der Zentralbank, Besuche und andere Veranstaltungen registriert worden waren. Diese Datenbank sei nicht mit den internen Systemen der EZB verbunden gewesen, hieß es weiter.

Science

Moskau verlor Kontakt zu Forschungssatelliten

Die russische Raumfahrtbehörde Roskosmos hat den Kontakt zu einem wichtigen Forschungssatelliten verloren. An Bord sind auch fünf Echsen. „Die Nahrung für die Geckos reicht noch etwa zweieinhalb Monate“, sagte ein namentlich nicht genannter Roskosmos-Mitarbeiter heute der Agentur Interfax zufolge in Moskau.

Die Bodenstation empfange zwar Signale von dem am 19. Juli gestarteten Satelliten, allerdings reagiere „Foton-M“ nicht auf Funkbefehle von der Erde. „Der Flugkörper kreist in rund 250 Kilometer Höhe. Wenn wir die Steuerung nicht wiederherstellen, stürzt er in etwa vier Monaten auf die Erde.“

Auch Hunde kennen Eifersucht

Hundehalter dürfte das kaum überraschen, Forscher sehen aber wichtige neue Hinweise darauf, dass auch Hunde Eifersucht kennen. Vierbeiner reagieren einer Studie zufolge ungehalten, wenn einem Konkurrenten Aufmerksamkeit geschenkt wird.

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