Ausland

Toter Staatsanwalt: Journalist flieht aus Argentinien

In Argentinien zieht der mysteriöse Tod eines Staatsanwalts weitere Kreise. Aus Angst um sein Leben floh ein in der Angelegenheit recherchierender Journalist aus dem Land, wie das Nachrichtenportal Infobae.com gestern berichtete. Es handelt sich um Damian Pachter von der Zeitung „Buenos Aires Herald“.

Er hatte als erster vom Tod des Staatsanwalts Alberto Nisman berichtet, der wenige Tage zuvor schwere Vorwürfe gegen Präsidentin Cristina Fernandez de Kirchner gerichtet hatte. Deren Regierung macht mittlerweile frühere Geheimdienstmitarbeiter für Nismans Tod verantwortlich.

„Mein Leben ist in Gefahr“

Dem Nachrichtenportal zufolge hat Pachter Argentinien bereits verlassen. „Ich gehe, weil mein Leben in Gefahr ist. Meine Telefone werden überwacht“, wurde Pachter zitiert. „Ich werde in dieses Land zurückkehren, wenn meine Quellen mir sagen, dass sich die Umstände geändert haben. Ich glaube nicht, dass das unter dieser Regierung der Fall sein wird.“ Der amtlichen Nachrichtenagentur Telam zufolge wollte Pachter einen Flug ins Nachbarland Uruguay nehmen.

Fall bleibt mysteriös

Staatsanwalt Nisman war vor einer Woche tot in seiner Wohnung gefunden worden, eine Pistole lag neben ihm. Er hatte über Jahre den Anschlag auf ein jüdisches Gemeindezentrum in Buenos Aires 1994 untersucht, bei dem 85 Menschen getötet wurden. Argentiniens Gerichte sehen die Verantwortung beim Iran, der jegliche Verwicklung in den Anschlag zurückgewiesen hat.

Nisman warf Kirchner vor, sie habe versucht, die Ermittlungen gegen die tatverdächtigen Iraner zu stoppen. Ihr Ziel sei es gewesen, die Beziehungen zum Iran zu verbessern und ein Ölgeschäft einzufädeln. Der Staatsanwalt starb, kurz bevor er im Parlament seine Vorwürfe gegen die Präsidentin erläutern sollte. Die Regierung wies die Beschuldigungen als absurd zurück.

Enorme Sprengkraft

Politisch könnte Nismans Tod bei der Präsidentenwahl im Oktober erhebliche Sprengkraft entfalten. Der Fall sorgt in Argentinien für gewaltige Empörung und nährt Verschwörungstheorien.

Nachdem die Regierung zunächst von einem Suizid gesprochen hatte, vermutet sie nach eigener Darstellung inzwischen einen anderen Hintergrund. Ehemalige Mitarbeiter des argentinischen Geheimdienstes seien in die Affäre verwickelt, die kürzlich nach einem internen Machtkampf entlassen wurden.

D: Keine Waffenexporte mehr nach Saudi-Arabien?

Die deutsche Bundesregierung hat einem Zeitungsbericht zufolge alle Waffenexporte nach Saudi-Arabien gestoppt. Der entsprechende Beschluss sei bei einer Sitzung des Bundessicherheitsrates am Mittwoch gefallen, berichtete die „Bild am Sonntag“ („BamS“). Das Gremium unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel habe Exportanträge entweder ganz abgelehnt oder vertagt.

Wichtiger Kunde

Die Diskussionen im Bundessicherheitsrat, dem Merkel und acht Minister angehören, unterliegen strikter Geheimhaltung. Aus Regierungskreisen hieß es laut „BamS“ zu Saudi-Arabien, die Lage in der Region sei zu instabil, um dorthin Waffen zu liefern. Für die deutsche Rüstungsindustrie ist Saudi-Arabien ein wichtiger Kunde. 2013 genehmigte der Bundessicherheitsrat den Angaben zufolge Waffenexporte für 360 Millionen Euro.

Mehrheit der Deutschen gegen Exporte

In einer Umfrage für die Zeitung lehnten es 60 Prozent der Deutschen angesichts der Menschenrechtsverletzungen ab, überhaupt weiter Geschäfte mit Saudi-Arabien zu machen. Nur 29 Prozent sprachen sich für weitere Geschäftsbeziehungen aus. Waffenexporte nach Saudi-Arabien lehnten 78 Prozent der Befragten ab, lediglich 17 Prozent befürworteten sie. Das Meinungsforschungsinstitut Emnid befragte für die „BamS“ 503 Personen.

Steinmeier: PEGIDA-Demos schaden Ansehen Deutschlands

Die Demonstrationen der islamkritischen Bewegung Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (PEGIDA) schaden nach Ansicht des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier dem Bild von Deutschland in der Welt.

„Bei uns wird unterschätzt, welchen Schaden die fremdenfeindlichen und rassistischen Sprüche und Plakate der PEGIDA schon jetzt angerichtet haben“, sagte Steinmeier der „Bild am Sonntag“.

„PEGIDA spricht nicht für Deutschland“

Gerade bei diesen Fragen blicke die Welt mit großer Aufmerksamkeit nach Deutschland. „Umso wichtiger ist es, dass wir klar und deutlich sagen: PEGIDA spricht nicht für Deutschland“, so Steinmeier weiter.

Einen Dialog mit Verantwortlichen der PEGIDA lehnte Steinmeier ab. „Ich rede mit Menschen, die enttäuscht sind, Sorgen haben und sich benachteiligt fühlen, so wie das viele andere Politiker auch tun. Aber ich habe keine Lust, mit den selbst ernannten Funktionären zu sprechen“, sagte er der Zeitung.

Boko-Haram-Kämpfer greifen Millionenstadt in Nigeria an

In Nigeria haben mutmaßliche Kämpfer der radikalislamischen Terrorgruppe Boko Haram einen Angriff auf die Großstadt Maiduguri gestartet. Militär- und Regierungsvertreter sagten heute, die Gefechte hätten kurz nach Mitternacht begonnen. Ein-Reuters-Augenzeuge sagte, Militärhubschrauber umkreisten die Stadt und Gefechtslärm sei zu hören.

Fast 200 Geiseln freigelassen

Unterdessen ließ Boko Haram fast 200 Geiseln frei. Es handele sich hauptsächlich um Frauen und Kinder, die vor knapp drei Wochen aus einem Dorf im Nordosten des Landes entführt worden seien, teilte ein Behördenvertreter gestern mit. Insgesamt seien 192 Geiseln freigelassen worden. Die Angaben wurden aus Militärkreisen bestätigt.

Massaker in Dorf Katarko verübt

Boko Haram hatte am 6. Jänner das Dorf Katarko im Bundesstaat Yobe überfallen. Etwa 25 Männer wurden nach Augenzeugenberichten getötet, mehrere Häuser niedergebrannt. Die Extremisten brachten zudem 218 Frauen und Kinder in ihre Gewalt und verschleppten sie. „Nun wurden 192 unserer Frauen und Kinder wieder freigelassen“, sagte Goni Mari von der Ortsverwaltung von Katarko.

Boko Haram, was sich sinngemäß mit „westliche Bildung ist Sünde“ übersetzen lässt, kämpft seit Jahren mit Gewalt für einen islamischen Staat im armen und mehrheitlich muslimischen Norden Nigerias. Erst am vergangenen Dienstag hatte sich die Gruppe zu einem Angriff mit Hunderten Toten auf die Handelsstadt Baga am Tschadsee Anfang des Jahres bekannt.

Jemen: Entscheidung über Präsidentenrücktritt erneut vertagt

Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage hat das jemenitische Parlament heute eine geplante Sondersitzung über das Rücktrittsgesuch von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi verschoben. Die Beratung solle zu einem späteren Termin stattfinden, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Saba. Dieser werde noch festgesetzt.

Es solle sichergestellt werden, dass alle Mitglieder informiert würden und teilnehmen könnten, schrieb Saba. Hadi war am Donnerstag zurückgetreten, nachdem schiitische Rebellen am Dienstag den Präsidentenpalast in Sanaa erobert hatten. Er begründete den Schritt mit der sich verschärfenden Krise seit dem Einmarsch der Huthis-Rebellen in der Hauptstadt Ende September.

Auch Regierungschef Khaled Bahah und sein Kabinett traten zurück. Damit allerdings Hadis Rücktritt wirksam wird, muss das Parlament diesem zustimmen. Bereits für Freitag war eine Sondersitzung geplant, die dann jedoch auf heute verschoben wurde.

Spannung in Ägypten vor viertem Jahrestag der Revolution

Heute begeht Ägypten den Beginn der Proteste, die vor vier Jahren zum Sturz des Langzeitherrschers Hosni Mubarak geführt hatten. Präsident Abdel Fattah al-Sisi hat zum Jahrestag eine Amnestie von knapp 600 Inhaftierten angekündigt und den Beamten und Schülern freigegeben.

Allerdings wird mit Protesten von Oppositionellen gerechnet, die sich um die Früchte der Revolution von 2011 betrogen sehen. Sisi hatte 2013 als Militärchef die Regierung der nach der Revolution an die Macht gewählten Islamisten gestürzt und sich später selbst zum Präsidenten wählen lassen. Ihm wird von Gegnern vorgeworfen, das Herrschaftssystem Mubaraks wieder eingesetzt zu haben.

Eine Tote bei Demonstration in Kairo

Bereits gestern wurde eine Frau bei Zusammenstößen zwischen linken Demonstranten und Polizisten getötet. Die Teilnehmerin des Protestmarschs im Zentrum der Hauptstadt Kairo sei durch Schrotkugeln getötet worden, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums. Nach Angaben von Protestteilnehmern wurden die Kugeln von der Polizei abgefeuert, um die Menge auseinanderzutreiben.

Den Demonstranten zufolge setzte die Polizei auch Tränengas ein und nahm den Chef der Partei Sozialistische Volksallianz sowie fünf junge Parteimitglieder fest. Die Partei hatte zu der Demonstration aufgerufen, um an den Beginn der Revolte in Ägypten am 25. Jänner 2011 zu erinnern.

Justiz rollt Verfahren gegen 152 Islamisten neu auf

Die ägyptische Justiz rollt einen Prozess gegen 152 Anhänger des gestürzten Präsidenten Mohammed Mursi neu auf. Das Berufungsgericht habe die Urteile gegen die mutmaßlichen Islamisten aufgehoben, sagte ein Vertreter der Justizbehörden. Darunter seien auch 37 Todesurteile.

Die Männer waren im März wegen der Teilnahme an gewaltsamen Protesten in Minya und dem Tod eines Polizisten in einem Massenprozess gegen insgesamt 529 Angeklagte zum Tode verurteilt worden.

Für 492 von ihnen wurde das Strafmaß später in lebenslange Haft umgewandelt. Die Todesurteile gegen 37 Angeklagte wurden aber zunächst bestätigt. Sie zählen zu den 152 Verurteilten, die nun einen neuen Prozess erhalten.

Inland

Integration: Kurz für Sanktionen an der Schule

Nach einigen SPÖ-Politikern denkt nun auch ÖVP-Integrationsminister Sebastian Kurz über Sanktionen für Jugendliche nach, die mangelnden Willen zur Integration an den Tag legen. Lehrer sollten mehr Rechte erhalten, um sich durchzusetzen, sagte Kurz gestern gegenüber dem ORF und der „Kronen Zeitung“. Sie sollten Schüler verpflichten können, „einen Dienst am Schulstandort zu leisten“.

„Ich glaube, dass wir hier wieder mehr Möglichkeiten für Lehrer brauchen“, so Kurz gegenüber dem ORF. Sie sollten auch die Möglichkeit haben, direkt Jugendamt und Polizei einzuschalten, wenn Jugendliche Radikalisierungstendenzen vermuten ließen, ergänzte er in der „Kronen Zeitung“. Derzeit sei der Amtsweg zu langwierig.

Auch Eltern gegenüber solle die Handhabe verschärft werden - etwa, wenn sie nicht zu Sprechtagen kämen. „Ultima Ratio“ wären Verwaltungsstrafen, so der Minister in der Zeitung. Weiters will Kurz einen Ausbau der Sozialarbeit, mehr Beratungslehrer und Pädagogen sowie Radikalisierung als Thema bei der Lehrerausbildung.

Sport

Tennis: Nadal zieht Anderson in Melbourne den Nerv

Rafael Nadal ist heute ohne Probleme ins Viertelfinale der Australian Open eingezogen. Dass er gegen den starken Aufschläger Kevin Anderson nur drei Sätze benötigte, lag vor allem an einer Schlüsselszene zu Ende des ersten Satzes. Fast gleichzeitig mit Nadal kam auch Tomas Berdych weiter. Im Viertelfinale kommt es nun zum Duell zwischen dem Spanier und dem Tschechen.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Fußball: Chelsea und ManCity blamieren sich im FA-Cup

Der Aufstand der „Kleinen“ im englischen FA-Cup geht weiter. Chelsea und Meister Manchester City blamierten sich gestern in der vierten Runde gegen krasse Außenseiter.

Die „Blues“ unterlagen vor eigenem Publikum nach 2:0-Führung noch dem Drittligisten Bradford City. „Ich und die Spieler, wir müssen uns schämen“, sagte Chelsea-Trainer Jose Mourinho nach der Pleite.

ManCity musste sich ebenfalls daheim dem Zweitligisten Middlesbrough geschlagen geben. Doch damit war das Favoritensterben noch nicht vorbei: Zwei weitere Favoriten verpassten den Einzug ins Achtelfinale.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Freestyle: Matt peilt im Skicross dritte WM-Medaille an

Der Tiroler Andreas Matt peilt heute bei der Snowboard- und Freestyle-WM auf dem Kreischberg sein drittes Edelmetall bei Weltmeisterschaften an.

Der 32-Jährige, der in der Skicross-Qualifikation gestern Vierter wurde, zeigte sich bereit: „Schnell starten und dann schauen, dass man es bis unten hält - oder unten überholen: Hauptsache man ist am Ende vorne“, lautet seine Devise für Finale (12.00 Uhr, live in ORF Sport + und im Livestream).

Mehr dazu in sport.ORF.at

Wirtschaft

Kommissarin Bulc will europaweite Pkw-Maut

EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc macht sich für eine europaweite kilometerabhängige Pkw-Maut stark. Sie sei „der Meinung, dass es Sinn macht, dass wir mittelfristig an einem europäischen System für Lkw und Pkw arbeiten, das die Erhebung von Straßenbenutzungsgebühren für alle EU-Länder einheitlich regeln könnte“, sagte Bulc der „Welt am Sonntag“.

Gebühr soll sich an gefahrenen Kilometern orientieren

Die Höhe der Abgabe solle sich dabei „ausschließlich an der Zahl der gefahrenen Kilometer orientieren und nicht zeitabhängig sein“, sagte Bulc. Das sei fair, und niemand werde diskriminiert. „Egal, woher man kommt, jeder zahlt nur für die tatsächlich gefahrene Strecke. Und es wird europaweit mit einem Gerät abgerechnet.“

Unterschiedliche Systeme „Belastung“ für Autofahrer

Die vielen unterschiedlichen Systeme und Lösungen in Europa seien für die Autofahrer „eine Belastung und ein Mobilitätshindernis“. Ob eine „Euro-Maut“ für die einzelnen EU-Mitgliedsländer zur Pflicht wird, ließ Bulc offen. „Ebenso gut ist es möglich, dass sie optional ist - also dass die Länder selbst entscheiden, ob und auf welchen Straßen sie eine kilometerabhängige Straßennutzungsgebühr erheben wollen.“ Wichtig sei, dass die Einnahmen „an die jeweiligen EU-Länder zurückfließen, die sie dann für den Bau und den Erhalt ihrer nationalen Infrastruktur einsetzen“.

Bulc wird am Dienstag in Berlin im Verkehrsausschuss erwartet. Gegen die Mautpläne des deutschen Verkehrsministers Alexander Dobrindt, der seinen Landsleuten den Vignettenpreis über eine niedrigere Kfz-Steuer zurückerstatten will, hat die EU-Kommissarin europarechtliche Einwände.

Air Berlin kauft 14 Airbus A320 von Alitalia

Die Fluggesellschaft Air Berlin kauft 14 Airbus-Flugzeuge von der Alitalia. Von dem Vorhaben sollen beide Unternehmen profitieren. Ein Air-Berlin-Sprecher sagte gestern, sein Unternehmen erhalte von Alitalia 14 Airbus A320. Damit solle schneller das Ziel erreicht werden, bei Air Berlin nur noch mit Airbus-Maschinen zu fliegen. Die A320 sollten von Air Berlin gekauft und dann an Leasingfirmen weiterverkauft werden.

Zuvor hatte die „WirtschaftsWoche“ über den Plan berichtet. Dem Magazin zufolge forcieren Air Berlin und Alitalia auf Druck der arabischen Airline Etihad ihre Zusammenarbeit. Etihad ist an Alitalia mit 49 und an Air Berlin mit 29 Prozent beteiligt. So könne Alitalia die Maschinen an Air Berlin schneller, ohne Marge für Zwischenhändler und zu einem höheren Preis verkaufen als auf dem freien Markt.

Auch Air Berlin spare den Zwischenhändler aus. Zudem komme Air Berlin schneller zu einer reinen Airbus-Flotte und damit zu niedrigeren Wartungskosten als mit dem jetzt noch gemischten Airbus/Boeing-Maschinenpark. Air Berlin werde die Jets an eine Leasingfirma verkaufen und dann zurückmieten.

EZB-Vorstoß: Experten sehen kein Risiko für Währungskrieg

Das Wirtschaftsforschungsinstitut DIW geht derzeit nicht davon aus, dass das Anleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) zu einem Währungskrieg führen könnte. Zwar habe das geplante Programm zur Schwächung des Euro beigetragen, sagte DIW-Präsident Marcel Fratzscher gestern dem „Handelsblatt“ (Onlineausgabe), er sehe deshalb aber „zur Zeit kein Risiko für einen Währungskrieg“.

Schließlich hätten viele andere Zentralbanken ähnliche Aufkaufprogramme wie die EZB. Zudem sei der Euro selbst bei seinem jetzigen Wechselkurs nicht deutlich unterbewertet. Von einem günstigeren Euro würden zudem europäische Exporteure stark profitieren. „Denn damit werden ihre Produkte weltweit günstiger und wettbewerbsfähiger, und sie können ihre Erträge weiter steigern.“

Der Präsident des deutschen Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), Anton Börner, sagte der Nachrichtenagentur Reuters, die Politik der EZB lasse den Euro-Kurs weiter sinken und das werde sich noch fortsetzen. „Irgendwann sagen die Amerikaner oder die Asiaten: Jetzt reicht es uns.“ Dann drohe ein Abwertungswettlauf der Währungen und damit ein Währungskrieg. Aus seiner Sicht könne der Euro auch noch bis auf einen Dollar absacken.

Chronik

Massiver Stromausfall in Pakistan

In großen Teilen Pakistans ist heute über Stunden die Stromversorgung zusammengebrochen. Etwa 80 Prozent des Landes, darunter viele Großstädte, waren von dem Ausfall betroffen, wie man aus der Versorgungszentrale in der Hauptstadt Islamabad mitteilte.

Der Zusammenbruch erfolgte kurz nach Mitternacht (Ortszeit). Später teilte die Regierung mit, das Netz sei weitgehend wieder in Betrieb - bis zu einer Rückkehr zum Normalzustand in allen Regionen könnten allerdings noch mehrere Stunden vergehen.

Regierung beschuldigt Rebellen

Als Ursache für den Stromausfall nannte die Regierung einen Angriff von Rebellen auf eine Trasse in der südwestlichen Provinz Baluchistan. Dieser galt demnach einer Leitung von einem Kraftwerk eines privaten Betreibers in das staatliche Stromnetz. Pakistans Netz ist anfällig dafür, dass Probleme in einem Landesteil zu Schwierigkeiten für die gesamte Versorgung führen.

Verdächtige nach Mord an Hochschwangerer in U-Haft

Nach der grausamen Verbrennung einer 19-jährigen Hochschwangeren in Berlin sind die beiden Verdächtigen in Untersuchungshaft. Ein Ermittlungsrichter erließ gestern Abend Haftbefehl gegen die beiden jungen Männer, wie ein Sprecher der Polizei heute sagte. Einer der beiden hatte die Tat zuvor gestanden.

Bei den Verdächtigen handelt es sich um den ebenfalls 19 Jahre alten Ex-Partner des Opfers und dessen gleichaltrigen Freund. Sie sollen die Frau am Donnerstagabend in einem Waldstück bei lebendigem Leib verbrannt haben. Zuvor war ihr mehrfach mit einem Messer in den Bauch gestochen worden. Spaziergänger fanden die Leiche am Freitagmorgen.

Kultur

Hunderttausend feiern Kulturhauptstadt Mons

Mehr als hunderttausend Menschen haben gestern im belgischen Mons der Kälte getrotzt, um die europäische Kulturhauptstadt 2015 zu feiern. Den offiziellen Startschuss für unzählige Ausstellungen, Kunstprojekte und Feierlichkeiten gab das belgische Königspaar.

König Philippe und Königin Mathilde eröffneten eine große Van-Gogh-Ausstellung, in der vor allem Werke des Künstlers aus der Zeit eines zweijährigen Aufenthaltes in Mons und Umgebung zu sehen sind. Am Abend gab es ein riesiges Feuerwerk, das ebenso wie alle anderen Veranstaltungen von einem massiven Polizeiaufgebot gesichert wurde.

„Mehr als hunderttausend Menschen haben teilgenommen“, sagte Bürgermeister Elio Di Rupo, „Mons 2015 hat die erste Herausforderung gemeistert.“ Die belgische Stadt trägt in diesem Jahr zusammen mit dem tschechischen Pilsen den Titel Europäische Kulturhauptstadt.

Gründer von Tangerine Dream gestorben

Edgar Froese, Gründer der Band Tangerine Dream und Pionier der elektronischen Musik, ist tot. Froese sei bereits vergangenen Dienstag im Alter von 70 Jahren in Wien an den Folgen einer Lungenembolie gestorben, teilte die Band gestern auf ihrer Website mit. „Der Kapitän hat das Schiff verlassen“, wird Froeses Sohn Jerome auf der Facebook-Seite der Band zitiert.

Mit ihrem futuristischen Sound hatten Tangerine Dream, die mehr als 130 Platten einspielten, vor allem international große Erfolge. Die Formation zählt zusammen mit Kraftwerk, den Scorpions und Rammstein zu den bekanntesten Bands aus Deutschland. Zu den bekanntesten Produktionen gehören „Electronic Meditation“ (1970) und „Force Majeure“ (1979). Die Band wurde für mehrere Grammys nominiert.

Medien

Lifestyle

Haute-Couture-Schauen beginnen in Paris

Die Haute-Couture-Schauen für die kommende Frühjahr- und Sommersaison beginnen heute in Paris. 24 Modehäuser stehen auf dem offiziellen Kalender der Defilees, darunter klingende Namen wie Chanel, Dior und Jean Paul Gaultier.

Zudem zeigen einige kleinere Modehäuser in „Off-Präsentationen“ ihre Kreationen. Bis Donnerstag dauert die Parade der „hohen Schneiderkunst“, bei der vorwiegend in Handarbeit und Einzelanfertigung geschneiderte Entwürfe zu sehen sind. Den Anfang macht heute am späten Abend die Italienerin Donatella Versace mit ihrer Couture-Linie.