Ausland

Atomgespräche mit dem Iran verlängert

Die Atomgespräche mit dem Iran gehen in die Verlängerung. Es seien genügend Fortschritte erzielt worden, um eine Fortsetzung heute zu rechtfertigen, sagte US-Außenministeriumssprecherin Marie Harf gestern Abend wenige Stunden vor dem Ablauf der ursprünglich gesetzten Frist in Lausanne. Es gebe jedoch weiterhin „mehrere schwierige Themen“.

Zuvor hatte der französische Außenminister Laurent Fabius gesagt, die Gespräche machten Fortschritte, seien aber „lang, kompliziert und schwierig - ich fürchte, wir verbringen dort die Nacht“. Die Frist zur Vereinbarung einer politischen Grundsatzvereinbarung sollte eigentlich um Mitternacht ablaufen.

Die 5+1-Gruppe und Teheran verhandeln seit Tagen im schweizerischen Lausanne, um eine Lösung im Streit über das iranische Atomprogramm zu finden. US-Außenminister John Kerry hatte gestern Abend gesagt, es gebe „noch immer schwierige Punkte“.

Irak: Tikrit aus der Hand des IS befreit

Die irakische Armee hat einen wichtigen Sieg über die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) errungen. Ministerpräsident Haidar al-Abadi erklärte gestern, die wichtige Stadt Tikrit sei aus der Hand der Islamisten befreit worden. Rund zehn Monate hatten diese die Stadt besetzt.

Die Großoffensive der Armee gemeinsam mit schiitischen Milizen war vor rund vier Wochen gestartet worden. Nach anfänglichen Erfolgen stockte der Vormarsch - und die heikle Zusammenarbeit drohte zu zerbrechen: Die mit dem Iran verbündeten Schiitenmilizen wehrten sich gegen die Luftunterstützung der USA.

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EU-Milliardenhilfe für Ukraine

Die vom Staatsbankrott bedrohte Ukraine kann auf weitere EU-Finanzhilfen in Höhe von 1,8 Milliarden Euro hoffen. Die EU-Staaten stimmten gestern einem entsprechenden Vorschlag von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker endgültig zu.

Die Auszahlung des Milliardenkredits soll allerdings unter anderem von Reformzusagen der Regierung in Kiew abhängig gemacht werden. Das EU-Parlament hatte das neue Hilfspaket bereits vergangene Woche gebilligt.

Die Ukraine stand wegen des monatelangen Bürgerkriegs zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten im Osten des Landes zuletzt am Rande eines Staatsbankrottes. Die Aufständischen haben im Osten weiterhin wichtige Industriestandorte unter ihrer Kontrolle.

Darlehen mit bis zu 15 Jahren Laufzeit

Das frische EU-Geld soll aus dem Gemeinschaftshaushalt der EU kommen und in Form mittelfristiger Darlehen fließen. Sie sollen eine Laufzeit von bis zu 15 Jahren haben und in drei Tranchen ausgezahlt werden.

Die EU hatte der Ukraine bereits 2010 und 2014 Makrofinanzhilfen in Höhe von insgesamt 1,61 Milliarden Euro bewilligt. Der Internationale Währungsfonds (IWF) brachte für die krisengeschüttelte Ex-Sowjetrepublik jüngst ein mehrjähriges Kreditprogramm über 17,5 Milliarden US-Dollar auf den Weg.

Russland verlängert Gasabkommen

Russland verlängert das Gasabkommen mit der Ukraine um weitere drei Monate. Das Abkommen, das der Ukraine russische Gaslieferungen gegen Vorkasse garantiert, werde „für weitere drei Monate aktiv“ sein, sagte Russlands Präsident Wladimir Putin. Ursprünglich sollte das vom früheren EU-Energiekommissar Günther Oettinger vermittelte sogenannte Winterpaket gestern auslaufen.

Flugpassagierdaten wieder im EU-Parlament

Mit dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
(AFET) hat sich am Montag das erste Gremium des EU-Parlaments mit dem neuen Anlauf zur Vorratsѕpeicherung von Flugpassagierdaten befasst. „Um jegliche verwertbare Schlupflöcher zu vermeiden“, soll die geplante Richtlinie durch Einbeziehung aller Charterflüge auch kleinerer Reiseveranstalter und Privatmaschinen noch mehr Daten umfassen als die gescheiterten Anläufe davor. Das ist der Tenor eines Änderungsantrags, der dem Ausschuss vorgelegt wurde.

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USA geben eingefrorene Militärhilfe für Ägypten frei

US-Präsident Barack Obama hat die Freigabe der seit Jahren eingefrorenen Militärhilfe für Ägypten angekündigt. In einem Telefongespräch mit seinem Kollegen Abdel Fattah al-Sisi habe Obama gestern zugleich gesagt, dass Ägypten ab 2018 militärische Ausrüstung nicht mehr auf Kredit erwerben dürfe, teilte das Präsidialamt mit.

Die USA hatten die Militärhilfe nach dem Sturz des gewählten Präsidenten Mohammed Mursi durch das ägyptische Militär eingefroren. Die Freigabe erlaubt nun die Lieferung von F16-Kampfflugzeugen, Raketen und Ausrüstungen für Abrams-Panzer. Obama wolle sich beim Kongress weiterhin für eine jährliche Militärhilfe in Höhe von 1,3 Milliarden Dollar (1,2 Mrd. Euro) einsetzen, erklärte das Präsidialamt.

Allerdings solle der Finanzierungsmechanismus „modernisiert“ werden. Außerdem werde die Militärhilfe auf ausgewählte Bereiche konzentriert, insbesondere auf die Terrorismusabwehr, die Grenzsicherung, die Sicherung der Seewege und der Sinai-Halbinsel. Außerdem gehe es um die Erhaltung der Funktionsfähigkeit bereits vorhandener Militärtechnik.

Palästinenser Vollmitglied bei Den Haager Gerichtshof

Die Palästinensergebiete werden heute das 123. Vollmitglied des Internationalen Strafgerichtshofs. An der Aufnahmezeremonie in Den Haag nimmt der palästinensische Außenminister Riad al-Malki teil. Ab sofort können die Palästinenser dem Gerichtshof in Den Haag Fälle vorlegen, in denen auf ihrem Territorium Delikte gegen das Völkerstrafrecht begangen wurden.

Ihre Absicht ist, Verfahren gegen Verantwortliche in Israel in Gang zu setzen. Dabei geht es um den Gaza-Krieg im vergangenen Sommer, aber auch um die Folgen der seit 1967 andauernden Besiedlung des besetzten Westjordanlands durch Israel. Ermittlungen könnten sich nun aber auch gegen extremistische Palästinenser richten, die israelische Zivilisten mit Raketen beschießen.

Inland

Vorratsdaten: Mikl-Leitner will über Wiedereinführung reden

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) würde gerne über die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung reden, eventuell auch als nationalen Alleingang ohne eine EU-Regelung. Es wäre „klug, wenn wir hier in Österreich diese Diskussion starten würden“, sagte sie gestern in der ZIB2. Für die Ermittlungsarbeit würde das „Vorteile“ bringen, „weil es darum geht, Spuren zu sichern“.

Auf EU-Ebene, wo der EuGH die ursprüngliche Richtlinie aufgehoben hatte, werde das Thema derzeit „auf die lange Bank“ geschoben. Mit Verweis auf Deutschland, wo wiederholt ein nationaler Alleingang ventiliert wurde, fände sie es aber angebracht, über eine österreichische Lösung nachzudenken.

Mit dem jüngst präsentierten Entwurf für das Staatsschutzgesetz habe das nicht direkt zu tun, betonte die Innenministerin, die Vorratsdatenspeicherung sei schließlich im Telekommunikationsrecht zu Hause. „Aber ich gebe zu, dass eine Vorratsdatenspeicherung natürlich für die Ermittlungsarbeit Vorteile bringt.“

Steuern: Leitl pocht auf „Lösungen“ für Gastronomie

Wirtschaftsbund-Chef und Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl pocht auf Nachverhandlungen der Steuerreform. Er hätte im ÖVP-Parteivorstand gegen das Paket gestimmt, wenn ihm dort nicht „Lösungen“ versprochen worden wären, um die Wirtschaft vor Belastungen zu bewahren, bekräftigte er gestern Abend im ORF-„Report“. Er erwarte sich jetzt, dass diese „Zusage eingehalten wird“.

Im Wirtschaftsflügel der ÖVP rumort es angesichts von Gegenfinanzierungsmaßnahmen wie etwa der Registrierkassenpflicht, von der sich die Regierung weniger Steuerbetrug und somit mehr Einnahmen erhofft. Er sei zum ÖVP-Parteivorstand „hingegangen und habe begründet, warum ich nicht zustimmen kann“, so Leitl. Im Vorstand seien seine „Argumente“ akzeptiert worden, weswegen er letztlich unter dem Vorbehalt von Verhandlungen dafür gestimmt habe.

Ob letztlich die Wirtschaftsbund-Mandatare der ÖVP im Nationalrat die Steuerreform ablehnen könnten, will Leitl der Regierung nicht als explizite Rute ins Fenster stellen. „Meine Parlamentarier wissen selbst, was zu tun ist“, sagte er nur.

Sport

Fußball: Niederlande feiern Prestigesieg gegen Spanien

Nach den Enttäuschungen in der EM-Qualifikation hat der WM-Dritte Niederlande gestern Abend in einem Testspiel einen Prestigesieg gefeiert. Die „Oranje“-Auswahl schlug Ex-Weltmeister und Europameister Spanien in Amsterdam mit 2:0.

Keinen Sieger gab es im zweiten Länderspielschlager des Abends zwischen Italien und England. Für Portugal setzte es ohne Superstar Cristiano Ronaldo hingegen eine Blamage.

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Eishockey: Capitals nach Krimi in Linz im Finale

Die Vienna Capitals haben gestern in der Erste Bank Eishockey Liga (EBEL) den Finaleinzug fixiert. Die Wiener setzten sich im fünften Spiel der „Best of seven“-Serie bei den Black Wings Linz in der Verlängerung durch und entschieden die Serie mit 4:1 für sich.

Es war das dritte Duell der beiden Teams, das erst in der Overtime entschieden wurde. Im Endspiel treffen die Caps nun auf Red Bull Salzburg, das bereits zuvor mit einem „Sweep“ den KAC ausgeschaltet hatte.

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Wirtschaft

Ende der Milchquote in Europa

Heute sind die EU-Milchquoten, also die maximal erlaubten Produktionsmengen, nach mehr als 30 Jahren Geschichte. Über die Auswirkungen sind selbst die Bauern uneins: Manche befürchten eine Milchschwemme und ein Preisdumping, andere sehen Chancen, jetzt, da sie so viel produzieren dürfen, wie sie wollen, mehr in ferne Länder exportieren zu können.

Österreichs Milchbauern haben zuletzt um 67 Prozent mehr Milch produziert, als im Land konsumiert wird. Andere Länder sind dagegen stark von Milchimporten abhängig. Kroatien beispielsweise stellt nur die Hälfte der verbrauchten Milch selbst her.

Mit der Einführung der Milchquote im Jahr 1984 reagierte die EU auf die berühmten „Milchseen“, also die Überproduktion in den 70er und frühen 80er Jahren. Die Produktionsbegrenzung sollte ursprünglich nur fünf Jahre gelten, wurde aber immer wieder verlängert. Die Abschaffung mit Ende März 2015 ist schon seit zwölf Jahren beschlossene Sache.

EU-Bankenaufsicht: Limits für Kauf von Staatsanleihen

Die Chefin der europäischen Bankenaufsicht, Daniele Nouy, hat sich für strikte Obergrenzen beim Kauf von Staatsanleihen durch Banken ausgesprochen.

„Banken dürfen einem einzelnen Schuldner nicht mehr Geld leihen als höchstens ein Viertel ihres Eigenkapitals. Das wäre auch eine sinnvolle Größenordnung für Staatsanleihen“, sagte die Chefin der bei der Europäischen Zentralbank angesiedelten Behörde.

Grenzen wie „für jeden anderen Kredit“

„Für Staatsanleihen sollten Großkreditgrenzen gelten, so wie für jeden anderen Kredit auch“, so Nouy in einem im Voraus veröffentlichten Interview des „Handelsblatts“ (Mittwoch-Ausgabe). „Da die Eurozone aus 19 Mitgliedstaaten besteht, haben die Banken genug Möglichkeiten, um ihre Staatsanleihebestände breit zu streuen“, sagte Nouy. Zuletzt hatten Forderungen nach einem Ende der regulatorischen Sonderbehandlung für europäische Staatsanleihen zugenommen.

Berlin für strengere Vorschriften

Die deutsche Regierung stellt sich nach „Handelsblatt“-Informationen hinter den Vorstoß. „Großkreditgrenzen wären eine gute Vorstufe zu künftigen Eigenkapitalanforderungen“, hieß es in Berliner Regierungskreisen.

Deutschland unterstütze eine graduelle und langfristige Anpassung der regulatorischen Vorschriften für Staatsanleihen, teilte das deutsche Finanzministerium auf Anfrage des „Handelsblatts“ mit. So hatte Präsident Jens Weidmann zuletzt sowohl Obergrenzen als auch eine Unterlegung von Staatsanleihen mit Eigenkapital gefordert.

Generalstreik legte Argentinien lahm

Ein Generalstreik gegen die schleichende Steuerprogression hat Argentinien gestern weitgehend lahmgelegt. Busse und Züge standen still, Flugzeuge blieben am Boden. Auch die Banken und viele Geschäfte blieben geschlossen. Demonstranten blockierten zudem Hauptverkehrsstraßen rund um die Millionenmetropole Buenos Aires, berichtete der staatliche Nachrichtensender TN.

In der Industrie kam es auch zu Arbeitsausfällen, weil viele Angestellte wegen fehlender Transportmöglichkeiten zu Hause blieben. Drei in Opposition zur Regierung stehende Gewerkschaftsverbände hatten zu dem 24-stündigen Ausstand aufgerufen. Sie wollten eine Erhöhung des Freibetrags bei Löhnen und Gehältern durchsetzen, auf den keine Lohnsteuer zu zahlen ist.

Kabinettschef Anibal Fernández sagte jedoch, von der Lohnsteuer seien nur knapp zehn Prozent der Besserverdienenden betroffen. Die Gewerkschaften kündigten weitere Kampfmaßnahmen an.

Chronik

Orkan fordert ein Menschenleben in Österreich

Der in Österreich wütende Orkan hat ein Menschenleben gefordert: Ein Pensionist verunglückte in Oberösterreich tödlich, als er versuchte, seine Terrassenüberdachung sturmfest zu machen. Durch den Orkan wurden Dächer abgedeckt und Bäume entwurzelt, die Straßen blockierten und Stromleitungen lahmlegten - allein in Oberösterreich standen gestern Nachmittag rund 4.000 Feuerwehrleute im Dauereinsatz. In Deutschland gab es mehrere Tote.

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Komplizin von Kindermörder Dutroux zieht zu Ex-Richter

Die frühere Ehefrau und Komplizin des belgischen Kindermörders Marc Dutroux erhält ein neues Zuhause bei einem pensionierten Richter. Er habe in seinem Haus genügend Platz und wolle Michelle Martin eine Einliegerwohnung und die Chance auf Resozialisierung bieten, sagte der frühere Richter von Namur, Christian Panier, gestern dem Fernsehsender RTBF.

Martin war im Jahr 1996 festgenommen worden. 2004 wurde sie wegen Beihilfe bei der Entführung von sechs Mädchen, von denen vier getötet wurden, zu 30 Jahren Gefängnis verurteilt. 2003 hatte sie sich von Dutroux scheiden lassen. Dieser verbüßt eine lebenslange Haftstrafe.

Der pensionierte Richter erklärte, nach 30 Jahren bei der Justiz und nachdem er viele Verurteilte jahrelang ins Gefängnis geschickt habe, sei er der Ansicht, „dass es die Wiedereingliederung in die Gesellschaft ist, die den Unterschied zwischen einer Justiz der Rache und einer zivilisierten Justiz ausmacht“.

Martin lebt seit Ende August 2012 in einem Kloster im wallonischen Malonne bei Namur. Ihre dortige Unterbringung war eine der Auflagen für ihre vorzeitige Haftentlassung. Die Nonnen wollen aber nach Brüssel umziehen und Martin nicht mitnehmen. Martin hatte seither vergeblich versucht, in Klöstern in Italien und Frankreich unterzukommen.

Religion

Mehr Bewegung und weniger Pasta für den Papst

Die Ärzte im Vatikan raten dem Papst zu einem gesünderen Lebensstil mit Diät und mehr Bewegung. Seit Beginn des Pontifikats habe Franziskus zugenommen, dadurch verschlimmere sich sein Ischiasleiden. Die Ärzte hätten in der letzten Zeit Franziskus öfters aufgefordert, sich mehr zu bewegen und lediglich zweimal pro Woche Pasta zu essen. Franziskus sei jedoch eher „undiszipliniert“ und gönne sich fast täglich einen Teller Nudeln.

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Kultur

Start von David Schalkos Serie „Altes Geld“

Wenn Regisseur und Drehbuchautor David Schalko eine Serie vorlegt, die ein „Dallas“ für das 21. Jahrhundert sein soll, ist davon auszugehen, dass das Ergebnis alles andere als harmlos ist. Die Familiensaga „Altes Geld“, die nun auf DVD und als Video-on-Demand zu sehen ist, sorgte deshalb schon vorab für Aufregung. „Offenbar trifft ,Altes Geld‘ einen empfindlichen Nerv,“ erklärt sich Schalko so manche Reaktion. Tatsächlich - die menschlichen und gesellschaftlichen Abgründe, in die die Serie blicken lässt, sind mindestens genauso tief wie bitterböse. Ähnlichkeiten mit lebendenen und verstorbenen Persönlichkeiten aus der österreichischen Öffentlichkeit sind dabei selbstverständlich auch kein Zufall.

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Science