Ausland

Vorerst kein Prozess gegen Präsidentin Argentiniens

In Argentinien hat ein Berufungsgericht die Entscheidung bestätigt, gegen Präsidentin Cristina Fernandez de Kirchner kein Verfahren wegen Strafvereitelung einzuleiten. Das Gericht wies gestern den Einspruch der Staatsanwaltschaft zurück, die sich nun noch an das Kassationsgericht wenden kann.

In dem Fall geht es um die mutmaßliche Vertuschung der Hintergründe eines Anschlags auf die argentinische jüdische Wohlfahrtsorganisation Amia, bei dem 1994 85 Menschen getötet worden waren. Der für den Fall zuständige Staatsanwalt Alberto Nisman war im Jänner unter mysteriösen Umständen ums Leben gekommen.

Mit Schusswunde aufgefunden

Nisman hatte den Iran für das Amia-Attentat verantwortlich gemacht. Mitte Jänner wurde Nismans Leiche mit einer Schusswunde in seiner Wohnung in Buenos Aires aufgefunden - wenige Stunden vor einer geplanten brisanten Anhörung im Parlament, in der er der Präsidentin vorwerfen wollte, seine Ermittlungen zu behindern.

Staatsanwalt Gerardo Pollicita rollte den Fall neu auf und wiederholte Nismans Vorwurf, Kirchner habe die Ermittlungen zu dem Bombenanschlag in Buenos Aires behindert, um die Beziehungen zum Iran nicht zu belasten und iranische Politiker vor Strafverfolgung zu schützen. Auch Außenminister Hector Timerman und andere aus dem Umfeld der Regierung stehen unter Verdacht.

Referendum gegen Homoehe in Slowenien verboten

Das slowenische Parlament hat gestern Abend die Ausschreibung eines Referendums gegen die Homoehe zurückgewiesen. Mit 53 zu 21 Stimmen war die Mehrheit der Abgeordneten der Ansicht, dass eine Volksabstimmung zu diesem Thema verfassungswidrig ist.

An der Abstimmung nahmen 77 von insgesamt 90 Mandataren teil. Fünf von sieben Parlamentsparteien stimmten gegen die angestrebte Volksabstimmung, mit der eine konservative Bürgerinitiative die Novelle des Ehegesetzes kippen wollte. Diese Gesetzesnovelle lässt u. a. die Ehe für homosexuelle Paare zu.

Die von der römisch-katholischen Kirche unterstützte Initiative „Es geht um die Kinder“ hatte die für ein Referendum erforderlichen Wählerunterschriften inzwischen gesammelt. Innerhalb von nur vier Tagen hatte sie mehr als 40.000 Unterschriften zusammengetragen. Für die Sammlung hätte sie einen Monat Zeit gehabt.

Gang zum Verfassungsgericht angekündigt

Die Gleichstellung von homosexuellen Partnerschaften, die vor drei Wochen mit der umkämpften Gesetzesnovelle eingeführt worden war, ist damit noch nicht über alle Hürden. Die Gegner der Homoehe kündigten bereits an, sich gegen das Referendumsverbot beim Verfassungsgericht zu beschweren.

Die neue Regelung stellt die Partnerschaften von Lesben und Schwulen vollständig mit der traditionellen Ehe zwischen Frau und Mann gleich. Dadurch erhalten homosexuelle Paare in Slowenien auch ein gemeinschaftliches Adoptionsrecht.

Spanien führt lebenslange Haftstrafe ein

Schwerverbrecher können in Spanien künftig auch bis an ihr Lebensende hinter Gitter kommen. Das Parlament in Madrid hat gestern eine Reform des Strafgesetzbuches verabschiedet, die unter anderem die Einführung „dauerhafter, aber revidierbarer Haftstrafen“ für Serienmorde und andere schwere Verbrechen vorsieht.

Die Reform wurde mit den Stimmen der Konservativen Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy gebilligt. Sie sieht vor, dass nach der Verbüßung von 20 oder 25 Jahren geprüft wird, ob ein Straftäter weiter inhaftiert bleiben muss.

Bisher maximal 40 Jahre Haft

Bei den Abstimmungen im Unter- und Oberhaus votierte die Opposition stets geschlossen gegen die Reform. Der 26. März sei ein „schwarzer Tag für die Gesellschaft und die Demokratie“ in Spanien, sagten Politiker der Sozialisten (PSOE). Die für Justiz zuständige PSOE-Sprecherin Rosa Aguilar sagte, die Einführung der lebenslangen Haftstrafe widerspreche dem Prinzip der Resozialisierung.

Bisher müssen Straftäter in Spanien maximal 30 Jahre Haft verbüßen. Bei terroristischen Verbrechen gilt eine Obergrenze von 40 Jahren. Von den mehr als 2.000 vor eineinhalb Jahren präsentierten Änderungsvorschlägen wurden am Ende rund 400 in die Reform aufgenommen, die am 1. Juli in Kraft tritt.

Schiitenmilizen vor Rückzug aus Kampf um Tikrit

Im Irak wollen sich mehrere Schiitenmilizen aus dem Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in der Stadt Tikrit zurückziehen. Das berichtete die Nachrichtenseite Al-Sumeria gestern.

Hintergrund sind die ersten US-Luftangriffe auf Stellungen der Extremisten in der Stadt. Die irakische Regierung hat die USA und ihre Verbündeten um Hilfe gegen IS-Kämpfer in Tikrit gebeten, nachdem die Offensive vor zwei Wochen ins Stocken geraten war. Die schiitischen Milizen, die mit dem ebenfalls schiitischen Iran verbündet sind, haben eine US-Beteiligung von Anfang an abgelehnt.

Einsatz der USA „unverschämt“

Bisher war es nach US-Medienberichten ein ungeschriebenes Gesetz, dass US-Einheiten alle Gebiete meiden, in denen schiitische Milizen oder Mitglieder der iranischen Revolutionsgarden operieren. Die Brigade Ahl al-Hakk werde sich an keinem Kampf beteiligen, bei dem auch die internationale Koalition im Einsatz ist, zitierte die Nachrichtenseite Al-Sumeria einen Sprecher der Gruppe.

Auch die Miliz Saraja al-Salam des radikalen schiitischen Predigers Muktada al-Sadr und die irakische Hisbollah-Miliz kritisierten die US-Beteiligung scharf. Der Einsatz der USA in Tikrit sei „unverschämt“ und wolle die Siege der Iraker kapern, sagte ein Sprecher von Saraja al-Salam laut Al-Sumeria.

US-Angaben zufolge haben die vom Iran unterstützten schiitischen Milizen bereits die Führungsrolle bei der Offensive auf die nach wie vor vom IS gehaltene Stadt Tikrit abgegeben. Die Schiitenmilizen hätten sich „aus der Gegend zurückgezogen“, sagte der Chef des US-Militärkommandos Centcom, General Lloyd Austin, bei einer Anhörung im US-Kongress.

US-Nationalgardist wollte sich IS anschließen

Die US-Bundespolizei FBI hat nach eigenen Angaben einen amerikanischen Nationalgardisten an dem Versuch gehindert, sich der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien anzuschließen. Der 22 Jahre alte Soldat wurde auf dem Flughafen von Chicago festgenommen, wo er eine Reise nach Ägypten antreten wollte, wie das Justizministerium gestern in Washington mitteilte.

Das FBI habe den US-Staatsbürger über Monate überwacht. Der Nationalgardist habe einem verdeckten Ermittler mehrfach erzählt, für den IS kämpfen zu wollen, hieß es weiter. Sein Cousin habe ihm bei der Beschaffung des Flugtickets geholfen und sei ebenso festgenommen worden.

Der 29-Jährige habe im Gespräch mit einem Undercoveragenten auch Überlegungen geäußert, einen Anschlag mit einem Maschinengewehr auf eine Militäreinrichtung im Bundesstaat Illinois zu verüben.

Inland

Teileinigung bei Gesprächen mit Spitalsärzten in Wien

Die Gespräche zur Umsetzung der Ärztearbeitszeitregelung im Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) sind gestern Abend mit einer Teileinigung zu Ende gegangen. Bei dem Treffen zwischen Stadt, Gewerkschaft und Ärztekammer wurde eine Übereinstimmung bei den Arbeitsbedingungen und -zeiten erzielt. Das teilten Rathaus und Kammer der APA nach Ende der Unterredung mit.

„Bei den finanziellen Fragen gibt es hingegen weiter einen Dissens“, sagte eine Sprecherin von Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) gegenüber der APA. Dass das neue Gehaltsschema schon heute im Landtag abgesegnet wird, habe die Kammer „zur Kenntnis“ genommen, hieß es.

Wehsely hat zuletzt im APA-Interview beteuert, dass der Beschluss nötig ist, damit die neue Gehaltstabelle rechtzeitig mit 1. Juli - also mit jenem Zeitpunkt, ab dem auch die Reduktion der Arbeitszeiten umgesetzt wird - in Kraft treten kann.

Details noch nicht veröffentlicht

Details zur Einigung in den nun außer Streit stehenden Bereichen wurden vorerst nicht genannt. Jedoch sprach auch Wiens Ärztekammer-Vizepräsident Hermann Leitner gegenüber der APA von einem Teilkonsens, den man erreicht habe. Er bestätigte, dass es Einigkeit bei Arbeitsbedingungen und -zeiten, nicht jedoch in Sachen Finanzen gegeben habe.

Das Gesprächsprotokoll mit Details soll als Mitarbeiterinformation veröffentlicht werden. Der Termin für eine weitere Verhandlungsrunde stehe noch nicht fest. Zuerst solle das vorläufige Ergebnis bei einer Kuriensitzung am Dienstag nach Ostern behandelt werden.

PEGIDA auf dem Weg zur Parteigründung

Die Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (PEGIDA) wollen offenbar eine Partei werden. Im Innenministerium ist gestern eine Satzungshinterlegung unter dem Parteinamen PEGIDA eingelangt, bestätigte Ministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck gegenüber der APA eine Mitteilung der Bloggerplattform Fischundfleisch.at.

Wer als Person dahintersteht, konnte Grundböck aus rechtlichen Gründen nicht mitteilen. Er sagte aber, dass neben der Satzungshinterlegung auch eine Veröffentlichung im Internet nötig sei, um eine Partei rechtswirksam zu gründen. Das war heute bis am späten Nachmittag noch nicht erfolgt. Georg Immanuel Nagel von PEGIDA Wien konnte die Parteigründung auf Anfrage der APA zumindest vorerst auch noch nicht bestätigen.

Fischundfleisch.at berichtete, dass sich die neu gegründete Partei zwar vorerst noch keinen Wahlen stellen wolle, aber trotzdem schon eigene Landesgruppen plane und verhindern wolle, dass sich verschiedene PEGIDA-Organisationen in einzelnen Städten bzw. Ländern noch so nennen dürfen.

Ex-PEGIDA-Sprecher ortet „Spaltaktion“

Der ehemalige Sprecher von PEGIDA Wien, Georg Immanuel Nagel, hat sich von der angekündigten Parteigründung distanziert. Die Organisation der PEGIDA stehe nicht dahinter und distanziere sich davon, sagte Nagel laut APA.

Er wisse nicht, wer hinter der Satzungshinterlegung im Innenministerium unter dem Parteinamen PEGIDA stehe, so Nagel, der rund um die Wiener PEGIDA-Demonstration vom Februar als Sprecher von PEGIDA Wien aufgetreten war. Möglicherweise handle es sich um eine „Spaltaktion“, sagte er gegenüber der APA weiter.

Sport

Eishockey: Salzburg mit einem Bein im EBEL-Finale

Der EC Salzburg steht mit einem Bein im Finale der Erste Bank Eishockey Liga (EBEL). Die „Bullen“ gewannen gestern Abend auch das dritte Spiel der Semifinal-Serie gegen den KAC und stellten im „Best of seven“ auf 3:0. Der Spielverlauf war dabei turbulent, zweimal lagen sogar die Klagenfurter in Front.

In Linz gerieten die Black Wings gegen die Vienna Capitals in der Serie ins Hintertreffen. Anders als in den beiden Spielen davor gaben die Wiener diesmal eine schnelle Führung nicht mehr aus der Hand.

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EM-Qualifikation: Ausschlüsse werfen U19 aus der Bahn

Das österreichische U19-Nationalteam ist gestern Abend in Schwechat mit einer Niederlage gegen Schottland in die Eliterunde der EM-Qualifikation gestartet. Bei den ÖFB-Youngsters wurde Manuel Haas bereits in der 15. Minute wegen Torraubs ausgeschlossen.

Das gleiche Schicksal ereilte Stefan Jonovic in der Schlussphase. Ein Gegentor von Marko Kvasina mit zwei Mann in Unterzahl kam zu spät, um die Schotten noch in Bedrängnis zu bringen.

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Formel 1: Katerstimmung bei McLaren-Honda

Mit großen Ambitionen hat McLaren-Honda die neue Formel-1-Saison in Angriff genommen. Verpatzte Testfahrten, ein mysteriöser Unfall von Fernando Alonso und ein ernüchternder WM-Auftakt in Australien haben das Weltbild beim vermeintlichen „Dream-Team“ innerhalb kurzer Zeit wieder gerade gerückt.

Vor allem der Motor macht dem britischen Rennstall Sorgen, 150 PS sollen auf Spitzenreiter Mercedes fehlen. Nun droht McLaren beim GP in Malaysia am Sonntag (9.00 Uhr, live in ORF eins und im Livestream) trotz Alonso-Rückkehr das nächste Desaster.

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Wirtschaft

Griechenland und Schweiz beraten über Schwarzgeldmillionen

Die griechische Regierung hat erstmals seit ihrem Amtsantritt mit der Schweiz über unversteuertes griechisches Geld auf Schweizer Bankkonten gesprochen. Das verlautete gestern aus übereinstimmenden Quellen. Die Gespräche fanden demnach während des Besuchs des Schweizer Staatssekretärs für internationale Finanzangelegenheiten, Jacques de Watteville, in Athen statt.

Beide Seiten hätten sich darauf verständigt, die Maßnahmen zum gegenseitigen Austausch sowie den Datentransfer zu verstärken, hieß es aus griechischen Regierungskreisen. Ein weiteres Treffen sei für Ende April geplant. Laut der Schweizer Behörde für Finanzen wurde auch die Vorbereitung des automatischen Informationsaustauschs diskutiert, der in den Jahren 2017/2018 eingeführt werden soll.

Der Schweizer „Tages-Anzeiger“ hatte in der Vergangenheit berichtet, dass griechische Bürger insgesamt 1,5 Milliarden Franken (1,4 Mrd. Euro) auf Schweizer Bankkonten horteten. Ein Teil dieser Gelder ist demnach unversteuert. In den vergangenen Tagen war in Schweizer Medien darüber spekuliert worden, warum sich das vom Staatsbankrott bedrohte Griechenland bisher nicht um die Schwarzgeldmillionen in der Schweiz gekümmert hat.

Chronik

Explosion zerstört Häuser in New York

Bei dem Einsturz mehrerer Häuser in Folge einer heftigen Explosion sind gestern in New York 19 Menschen verletzt worden. Nach Angaben der Feuerwehr waren vier Menschen in Lebensgefahr. Der New Yorker Bürgermeister Bill de Blasio sagte, erste Ermittlungen deuteten auf eine Gasexplosion hin. Die Behörden forderten die Bewohner unweit des Unglücks dazu auf, zu Hause zu bleiben und die Fenster zu schließen.

Nach Angaben der Behörden gab es in dem mehrstöckigen Wohn- und Geschäftshaus im Stadtteil East Village eine laute Explosion, dann ging das Gebäude in Flammen auf und stürzte teilweise ein. Ein benachbartes Haus stürzte ebenfalls ein, Teile eines weiteren Gebäudes fielen auch in sich zusammen. Fünf Stunden nach dem Vorfall waren noch immer mehr als 200 Feuerwehrleute im Einsatz, um kleine Brände zu löschen.

Video dazu in iptv.ORF.at

Drogenkartelle sponserten US-Drogenfahndern Sexpartys

US-Drogenfahnder haben sich von Drogenkartellen Sexpartys bezahlen lassen. Das geht aus einem 138-seitigen Bericht des US-Justizministeriums über „unangemessene sexuelle Kontakte“ bei den Bundespolizeibehörden hervor, der gestern in Washington veröffentlicht wurde.

Sieben Beamte der Drogenbekämpfungsbehörde DEA hätten ihre Teilnahme an den Partys gestanden und seien mit Disziplinarstrafen belegt worden. Der Bericht macht keine genauen Angaben zum Ort, laut „Washington Post“ fanden die Feiern in Kolumbien statt.

Auch Geld und Geschenke erhalten

Über Jahre hätten kolumbianische Drogenfahnder für ihre US-Kollegen in deren Appartements Partys mit Prostituierten organisiert. Die DEA-Agenten hätten laut US-Justizministerium wissen müssen, dass die Prostituierten von den örtliche Kartellen bezahlt würden. Kolumbianische Polizisten sagten außerdem aus, dass mindestens drei DEA-Agenten in Führungspositionen Geld, Geschenke und Waffen von Kartellmitgliedern erhalten hätten.

Das Justizministerium hatte die Untersuchung nach einem Skandal um Agenten des Secret Service gestartet. Mehrere Personenschützer sollen im April 2012 Prostituierte in ihr Hotel im kolumbianischen Cartagena eingeladen haben, während sie eigentlich die Teilnahme von US-Präsident Barack Obama an einem Gipfeltreffen vorbereiten sollten.

Tote und Vermisste nach heftigen Unwettern in Chile

Heftige Unwetter haben im Norden Chiles mindestens sieben Menschen in den Tod gerissen. Rund 20 Menschen werden noch vermisst, weshalb die Opferzahl vermutlich noch höher liegen dürfte. Die Regierung rief angesichts der äußerst ungewöhnlichen Wasserfluten für die Region Atacama den Notstand aus.

Zwei Menschen seien in Atacama in den Fluten ums Leben gekommen, sagte Vizeinnenminister Mahmud Aleuy. Zwei weitere Todesopfer habe es in der Stadt Antofagasta gegeben, dort sei ein Mensch durch einen Stromschlag gestorben, ein anderer unter den Trümmern eines Wassertanks. Rund 2.000 Menschen flüchteten sich in Notunterkünfte.

Waldbrände im Süden

Die sintflutartigen Regenfälle und Stürme hatten am Dienstagabend begonnen - für die Wüstenregion Atacama sind sie relativ untypisch. Zuletzt wurde die Region 1997 von Überschwemmungen heimgesucht. Durch die jüngsten Unwetter wurden zahlreiche Straßen überschwemmt, außerdem gab es Stromausfälle.

Nach Angaben der Behörden hatten rund 40.000 Menschen keinen Strom, insgesamt 48.500 Menschen fehlt Trinkwasser. In den Schulen der Stadt Copiapo und in Antofagasta in der Nachbarregion fiel der Unterricht aus. Unterdessen wüten im Süden Chiles mehrere Waldbrände, die sich wegen anhaltender Trockenheit immer weiter ausdehnen.

Holocaust-Leugnung: Ein Jahr bedingt für Arzt aus OÖ

Ein 71-jähriger Arzt ist gestern im Landesgericht Linz zu einem Jahr bedingt verurteilt worden. Die Geschworenen sahen es einstimmig als erwiesen an, dass er in einem Schreiben an das Gemeindeamt, den Gemeinderat und die Verwaltung der KZ-Gedenkstätte Mauthausen die Existenz von Gaskammern dort sowie den Holocaust geleugnet hat.

Laut Anklage schrieb der Mühlviertler, er habe sich mit eigenen Augen davon überzeugt, dass es in Mauthausen keine Gaskammern gegeben hat. Sein Mandant sei alles andere als ein Nazi, sagte der Verteidiger, er sei lediglich ein „Querulant“ und „kein typischer Österreicher“, weil er den Dingen auf den Grund gehen wolle. Der Angeklagte selbst bekannte sich nicht schuldig und sagte, er sei nur auf der Suche nach der Wahrheit.

Die psychiatrische Gutachterin Adelheid Kastner bescheinigte dem Mann Zurechnungsfähigkeit: Wenn er aber von einer Sache überzeugt sei, vertrete er diese vehement, ungeachtet des „sozialen Störwerts“. Der Staatsanwalt hatte einen Schuldspruch gefordert und ein „Signal, dass solche Aktionen wahrgenommen werden“. Er präferierte eine bedingte Haft- und eine unbedingte Geldstrafe. Der Verteidiger hatte einen Freispruch verlangt.

Religion

IT

Datenschutz doch in TTIP-Verhandlungsmasse

Obwohl seitens der EU-Kommission stets beteuert worden ist, Datenschutz stehe im Freihandelsabkommen mit den USA nicht zur Diskussion, wird sehr wohl ein Kapitel zum Datentransfer in TTIP enthalten sein.

Von der Öffentlichkeit fast unbeachtet hatte das einer der höchsten EU-Beamten bereits vor einer Woche mit der Aussage bestätigt, dass die Verhandlungen über Datenaustausch im Rahmen von TTIP erst dann beginnen könnten, wenn die EU-Datenschutzverordnung beschlossen sei.

Die gravierenden Änderungen am Parlamentsentwurf der Verordnung durch den Ministerrat stehen also in direktem Zusammenhang mit dem TTIP-Vertrag.

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Kultur

Urteil über Gurlitt-Testament: Museum erbt rechtmäßig

Das Kunstmuseum Bern ist nach Ansicht des Amtsgerichtes München rechtmäßiger Erbe der Kunstsammlung von Cornelius Gurlitt. Das Gericht lehnte den Antrag einer Gurlitt-Cousine auf einen Erbschein ab. „Das Gericht hält das Testament von Cornelius Gurlitt, in dem er das Kunstmuseum Bern zum Alleinerben eingesetzt hat, für wirksam“, hieß es gesternin einer Mitteilung des Gerichtes.

„Dem Einwand der Cousine, dass der Erblasser Cornelius Gurlitt zum Zeitpunkt der Testamentserstellung testierunfähig gewesen sei, folgte das Gericht nicht“, so das Gericht weiter. Der Erbschein für das Museum kann nach Gerichtsangaben aber erst ausgestellt werden, wenn die Entscheidung rechtskräftig ist.

Die Anwälte der Cousine Uta Werner kündigten an, die Begründung des Gerichts prüfen und dann entscheiden zu wollen, ob Rechtsmittel eingelegt werden. Dazu hat Werner einen Monat Zeit.

Song Contest

Unnützes Wissen und Zahlenspiele

Der Song Contest ist kein gewöhnlicher Musikwettbewerb. Allerlei Eigenwilliges wurde bereits vor und hinter den Kulissen präsentiert. Welche Startnummern haben bisher am öftesten gewonnen? Welche Kleiderfarbe macht einen Gewinnerkandidaten aus? Und was hat der Song Contest mit der Escape-Taste gemeinsam? Ein kleiner Überblick über unnötige Fakten, die man schon immer wissen wollte.

Mehr dazu in songcontest.ORF.at

Science

Leute

Karl Moik ist tot

Als Begründer des „Musikantenstadls“ hat er Fernsehgeschichte geschrieben - nun ist Karl Moik im Alter von 76 Jahren verstorben. Moik, der am 31. Dezember 2005 seinen letzten „Stadl“ moderiert hatte, hatte sich zuletzt von der Öffentlichkeit weitgehend zurückgezogen.

Von einem im Vorjahr erlittenen Herzinfarkt erholte er sich nie wieder richtig. Seit mehreren Wochen wurde Moik in einer Salzburger Klinik behandelt.

Mehr dazu in Schwerer Infarkt im Vorjahr