Ausland

Indien verschiebt wegen Ebola-Epidemie Afrika-Gipfel

Die indische Regierung hat wegen der Ebola-Epidemie in Westafrika den dritten Indien-Afrika-Gipfel verschoben. Das für den 4. Dezember geplante Wirtschaftsforum mit rund 1.000 Delegierten - darunter Minister, Regierungsvertreter und Wirtschaftsführer - werde in Absprache mit der Afrikanischen Union (AU) auf das Jahr 2015 verschoben, sagte ein Sprecher des indischen Außenministeriums heute in Neu Delhi. Das Gipfeltreffen sei angesichts der Richtlinien für die öffentliche Gesundheit „logistisch“ schwer zu bewerkstelligen.

Im August begannen an den indischen Flughäfen umfangreiche Kontrollen für aus Westafrika einreisende Passagiere. Gesundheitsminister Harsh Vardhan sprach von „fortschrittlichsten Überwachungs- und Erkennungssystemen“. Dennoch haben Experten Zweifel an den Kapazitäten des indischen Gesundheitssystems, sollte Ebola einmal in dem Land mit mehr als 1,2 Milliarden Einwohnern auftauchen. Sie bezweifeln, dass die Behörden in der Lage wären, schnell Quarantänemaßnahmen einzuleiten und Behandlungszentren zu errichten.

Chodorkowski gründet Bewegung „Offenes Russland“

Der frühere russische Ölmagnat Michail Chodorkowski hat eine proeuropäische Oppositionsbewegung ins Leben gerufen, die Russlands Präsident Wladimir Putin herausfordern soll. Der ehemals reichste Mann Russlands rief seine Landsleute heute auf, sich vor der für 2016 geplanten Parlamentswahl gemeinsam für einen politischen Kurswechsel und Rechtsstaatlichkeit einzusetzen.

„Wahre Patrioten sollten ihrem Land und Volk auch in düsteren Zeiten dienen“, sagte Chodorkowski, der im Dezember nach zehn Jahren Lagerhaft von Putin begnadigt worden war und mittlerweile in der Schweiz lebt. „Eine Minderheit kann einflussreich sein, wenn sie sich organisiert.“

„Offenes Russland“ soll über eine Onlineplattform ein Forum für Gleichgesinnte bieten, ist laut Chodorkowski aber keine politische Partei. Die Gründungszeremonie in Paris wurde im Internet übertragen.

Als Chef des inzwischen zerschlagenen Ölkonzerns Yukos war Chodorkowski 2003 festgenommen und später wegen Betrugs und Steuerhinterziehung zu jahrelanger Lagerhaft verurteilt worden. Die Prozesse gegen Chodorkowski wurden vom Westen als politisch motiviert kritisiert. Im Gegenzug für seine Freilassung musste Chodorkowski faktisch versprechen, sich aus der russischen Politik herauszuhalten. Eine Reaktion des Kreml auf die Gründung von „Offenes Russland“ gab es zunächst nicht.

Zeitung: Hinweise auf IS-Anschlag im Vatikan

Die italienischen Behörden haben einem Zeitungsbericht zufolge Hinweise auf Pläne für einen Anschlag im Vatikan erhalten. Die Tageszeitung „Il Messaggero“ berichtete heute, ein ausländischer Geheimdienst habe ein Gespräch zwischen zwei arabisch sprechenden Männern abgefangen, in dem von einer „überzeugenden Tat am Mittwoch im Vatikan“ die Rede gewesen sei.

In der zurückliegenden Woche seien die italienischen Behörden darüber informiert worden. Diese wiederum hätten festgestellt, dass einer der Männer vor rund acht Monaten in Italien unterwegs gewesen sei.

Überwachung verstärkt

Jeden Mittwoch findet regelmäßig die wöchentliche Generalaudienz des Papstes auf dem Petersplatz statt. Die Zeitung „La Repubblica“ berichtete, sämtliche Hotels rund um den Vatikan würden nun verstärkt überwacht. Auf dem Petersplatz unterstützten italienische Spezialkräfte mit Spürhunden die Polizei des Vatikans bei Sicherheitskontrollen.

In den vergangenen Wochen hatte es mehrfach Warnungen gegeben, Anhänger der im Irak und in Syrien aktiven Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) könnten einen Anschlag auf Papst Franziskus planen. Für die regelmäßigen Auftritte des 77-Jährigen an Sonntagen und Mittwochen auf dem Petersplatz wurden daraufhin die Sicherheitsvorkehrungen bereits erhöht.

Regierungspartei gewann Parlamentswahl in Neuseeland

Neuseeland behält für die kommenden drei Jahre eine konservative Regierung. Die Nationale Partei von Premierminister John Key gewann die Parlamentswahl mit 48 Prozent der Stimmen, wie die Wahlkommission heute mitteilte. Die Konservativen haben sich damit eine knappe Mehrheit von 61 der 120 Parlamentssitze gesichert.

Der Ex-Banker Key regiert den Pazifikstaat mit seinen viereinhalb Millionen Einwohnern seit 2008. Key sprach von einem „großartigen Abend“. „Die Menschen sehen, dass dieses Land in die richtige Richtung geht, und haben uns dafür belohnt.“ Key baute den Vorsprung seiner Partei im Vergleich zur letzten Wahl von 45 auf 48 Prozent aus.

Debakel für Labour-Partei

Für die oppositionelle linke Labour-Partei wurde die Wahl hingegen zum Debakel. Sie büßte im Vergleich zur letzten Wahl neun Prozentpunkte ein und kam nur noch auf 25 Prozent (32 Sitze). Damit zerschlug sich auch die Hoffnung von Labour, gemeinsam mit den Grünen (zehn Prozent, 13 Sitze) und kleinen Parteien die konservative Regierung auszuhebeln.

Dotcom mit Partei gescheitert

Auch der deutsche Internetunternehmer Kim Dotcom scheiterte mit seinem Plan, Zünglein an der Waage zu werden. Er hatte in seiner Wahlheimat eine Internetpartei gegründet. Sie bekam jedoch kein einziges Mandat. Dotcom durfte als Ausländer selbst nicht kandidieren.

Der Gründer der geschlossenen Internettauschplattform Megaupload kämpft seit 2012 gegen die Auslieferung an die USA. Dort ist er wegen massiver Copyrightverletzungen angeklagt. Kommentatoren sagen, Dotcom hätte nur unter einer Labour-Regierung Chancen gehabt, die Auslieferung zu verhindern.

Iran hält Einigung im Atomstreit für möglich

Der Iran hat trotz aller Meinungsverschiedenheiten mit dem Westen weiter Hoffnung, ein Atomabkommen abzuschließen. „Zwar gibt es inhaltlich immer noch Differenzen, aber die Stimmung ist sehr gut“, sagte Vizeaußenminister Abbas Araghchi heute laut Angaben iranischer Medien. Alle Parteien seien entschlossen, eine Einigung zu erreichen. Das sei ein gutes Zeichen und gebe Anlass zu Optimismus.

Treffen mit Obama „nicht ausgeschlossen“

Die Atomverhandlungen zwischen Vertretern des Iran sowie der fünf UNO-Vetomächte und Deutschlands waren ursprünglich nur für gestern in New York geplant. Sie sollen jetzt in einem anderen Rahmen am Rande der UNO-Vollversammlung fortgesetzt werden. Auch der iranische Präsident Hassan Rouhani, der Anfang der Woche nach New York kommen wird, soll an den Verhandlungen teilnehmen.

Rouhani wird am Donnerstag seine Rede vor der UNO-Vollversammlung halten. Ein Treffen mit seinem amerikanischen Amtskollegen Barack Obama stehe zwar nicht auf der Agenda, aber ausschließen wolle Rouhani das nicht, hieß es.

Handgreiflichkeiten nach Referendum in Schottland

Nach dem Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands ist es in der Stadt Glasgow zu kleineren Ausschreitungen zwischen Befürwortern und Gegnern der Abspaltung von Großbritannien gekommen. Berittene Polizisten mussten die Kontrahenten trennen. Sechs Menschen wurden vorübergehend festgenommen, teilte die Polizei heute mit.

Laut Berichten der BBC hatten Anhänger der im Referendum siegreichen „No“-Kampagne das patriotische britische Lied „Rule Britannia“ angestimmt und damit die Konfrontation ausgelöst. Das gegnerische Lager habe mit der schottischen Hymne „Floer of Scotland“ gekontert. Dabei sei es vereinzelt zu Handgreiflichkeiten gekommen. Einige Demonstranten hätten auch bengalische Feuer abgebrannt und Fackeln in die Menge geworfen.

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Salmond tritt zurück

Schottlands Ministerpräsident Alex Salmond hatte am Vortag seinen Rücktritt als Regierungs- und Parteichef angekündigt. Er werde im November auf dem Parteitag in Perth nicht mehr kandidieren, so der Chef der nationalistischen Scottish National Party (SNP), die treibende Kraft hinter dem Unabhängigkeitsreferendum. Für ihn als Spitzenpolitiker sei die Zeit fast abgelaufen, aber für Schottland gehe die Kampagne weiter. Auch die Queen meldete sich zu Wort - ungewöhnlich emotional.

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Inland

Mikl-Leiter stellt „Aktion scharf“ an Grenzen in Aussicht

In der Debatte über die Wiederaufnahme von Grenzkontrollen hat Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) nun via „Kronen Zeitung“ eine „Aktion scharf“ angekündigt. Darunter versteht sie „Schwerpunktkontrollen“ an Österreichs Grenzen. Generelle Grenzkontrollen seien „sicher kein Szenario der kommenden Wochen“.

„Punktuelle“ Schwerpunktkontrollen

„Auch wenn man es sich nicht wünscht, muss ein solches Szenario schon jetzt genau vorbereitet und geplant werden, um gegebenenfalls ohne Vorlaufzeit reagieren zu können“, hieß es in einem Statement Mikl-Leitners, das der APA vorliegt. Unabhängig davon habe sie den Generaldirektor für öffentliche Sicherheit mit der Detailplanung für eine „Aktion scharf an Österreichs Grenzen“ beauftragt. Diese soll „in den nächsten Tagen“ beginnen und aus „punktuellen“ Schwerpunktkontrollen im „grenznahen Raum“ bestehen.

„Nicht primär“ wegen Asylwerbern

„Unangekündigt, unberechenbar und umfangreich“ werde man vorgehen, kündigte die Ministerin dazu an. Man werde bevorzugt die „Hot-Spot-Routen“ im Auge haben. Ziel sei es, „Schlepperkriminelle abzuschrecken“, ergänzte ihr Sprecher auf APA-Anfrage, nicht aber primär zu verhindern, dass Asylwerber ins Land kommen. Denn um sie gemäß dem Dublin-Abkommen quasi direkt zurückzuschicken, müsste zweifelsfrei geklärt sein, über welches Land sie „nachweislich“ in die EU eingereist seien. Das werde in den meisten Fällen nicht an der Grenze möglich sein.

Sport

Fußball: HSV-Lebenszeichen gegen Bayern

Zum Einstand von Trainer Josef Zinnbauer hat der Krisenclub Hamburger SV Bayern München den Sprung an die Spitze der deutschen Bundesliga verwehrt. Nach einer Nullnummer beim bisherigen Schlusslicht, das damit ein deutliches Lebenszeichen gab, musste der Titelverteidiger aus München dem punktegleichen Aufsteiger Paderborn vorerst den Vortritt lassen. Der Debütant aus Ostwestfalen feierte mit einem 2:0 gegen Hannover 96 seinen ersten Heimsieg im Oberhaus und führt die Tabelle vor dem Abendspiel von Borussia Dortmund in Mainz vor Hoffenheim und den Bayern an.

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Wirtschaft

EU-Vertreter wollen ESM-Gelder für Konjunktur

Führende EU-Vertreter erwägen einem Medienbericht zufolge, die lahmende Wirtschaft mit Geldern aus dem Euro-Schutzschirm ESM anzukurbeln. Im Visier hätten sie dabei vor allem jene 80 Milliarden Euro an Eigenkapital, mit dem die Mitgliedsländer den ESM ausgestattet hätten, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ (Samstag-Ausgabe) unter Berufung auf Verhandlungskreise.

Das Geld werde derzeit nicht für Rettungsaktionen gebraucht und könne „zeitlich und anteilig begrenzt“ für das Wachstumspaket des neuen EU-Kommissionschefs Jean-Claude Juncker verwendet werden. Dieser stehe der Idee positiv gegenüber.

„Von solchen Gedankenspielen halten wir nichts“, hieß es dem Bericht zufolge dagegen im Finanzministerium. Der ESM fungiere als Euro-Rettungsfonds und habe einen festgelegten Auftrag. Auch müssten „Änderungen am Vertrag, die wir ablehnen, von allen ESM-Ländern ratifiziert werden“.

Air-France-Piloten verlängern ihren Streik

Angesichts weiterhin verhärteter Fronten verlängern die Piloten von Air France ihren bereits einwöchigen Streik um nochmals vier Tage. Eine Abstimmung der größten Pilotengewerkschaft ergab nach Angaben von heute eine klare Mehrheit für einen Arbeitsausstand bis kommenden Freitag.

Wegen des am vergangenen Montag begonnenen Streiks kann Air France seit Tagen nur 45 Prozent der Flüge sicherstellen. Der Streik sollte zunächst nur bis Montag gehen.

Der Pilotenstreik richtet sich gegen Sparpläne des Airline-Konzerns Air France-KLM, der Kurz- und Mittelstrecken an seine Billigtochter Transavia übertragen und seine jährlichen Kosten so um mehr als eine Milliarde Euro senken will. Die Piloten fordern einen einheitlichen Vertrag für ihre Berufsgruppe.

Chronik

Zwei Motorradfahrer bei Unfällen getötet

Bei einem Verkehrsunfall gestern Nachmittag in Waldhausen (Oberösterreich) ist ein 21-jähriger Linzer ums Leben gekommen. Er konnte in einer Kurve sein Motorrad nicht mehr kontrollieren und stürzte. Das Motorrad fing nach dem Unfall Feuer.

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Tödlicher Unfall auch in der Oststeiermark

Auch in Walkersdorf in der Oststeiermark endete gestern ein Unfall tödlich. Ein 55-jähriger Motorradfahrer prallte gegen ein abbiegendes Auto.

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Dorfchef ordnete Vergewaltigung an: 13 Inder verurteilt

In Indien sind 13 Männer verurteilt worden, weil sie eine junge Frau auf Geheiß des Dorfvorstehers vergewaltigt haben. Sie müssten jeweils 20 Jahre in Haft, berichtete der Sender NDTV heute. Der Dorfvorsteher in Westbengalen habe die Tat im Jänner angeordnet, weil die Frau eine Beziehung zu einem Mann außerhalb des Dorfes gehabt haben soll.

Der Dorfvorsteher hatte damals einen selbst ernannten Rat aus Gemeindemitgliedern auf dem Dorfplatz zusammengerufen. Der Grund: Die 20-Jährige sei mit einem muslimischen Freund gesehen worden. Die beiden wurden laut Polizei an einen Baum gebunden und zu einer Geldstrafe verurteilt. Als die Familie der jungen Frau jedoch erklärt habe, das Geld nicht zu besitzen, habe der Dorfchef die Vergewaltigung angeordnet. Auch er ist unter den nun Verurteilten.

Das Urteil fiel für indische Verhältnisse außergewöhnlich schnell. Außerdem ist die Strafe vergleichsweise hart, was an den neuen Gesetzen liegt. Diese wurden nach einer Gruppenvergewaltigung einer Studentin in einem Bus in Neu-Delhi verschärft.

Religion

Kultur

Bühne frei für „Starnacht aus der Wachau“

Bereits zum dritten Mal findet heute Abend die „Starnacht aus der Wachau“ in Niederösterreich statt. Schon bei der Generalprobe zeigten sich Hunderte Fans begeistert. Inmitten des UNESCO-Welterbes, der Kulturlandschaft Wachau mit Blick auf Dürnstein, treten diesmal unter anderen Andrea Berg, Umberto Tozzi, Beatrice Egli, Ella Henderson, Linda Hesse, die Seer und Tom Gaebel auf.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Science

Start von privatem Raumfrachter „Dragon“ zur ISS verschoben

Wegen schlechten Wetters hat die US-Raumfahrtbehörde NASA den Start des privaten Raumfrachters „Dragon“ zur Internationalen Raumstation (ISS) vorerst verschoben.

Der ursprünglich für heute Früh geplante Start vom Weltraumbahnhof Cape Canaveral im US-Bundesstaat Florida habe kurzfristig abgesagt werden müssen, teilte die NASA mit. Für morgen sei ein neuer Startversuch des mit mehr als 2.000 Kilogramm Nachschub und Forschungsinstrumenten beladenen Raumfrachters geplant.

Ab 2017 auch Astronauten an Bord

Es wäre bereits der vierte Versorgungsflug des Frachters, der vom privaten US-Unternehmen SpaceX für die NASA entwickelt wurde. Insgesamt sind bis 2016 zwölf Versorgungsflüge vereinbart, der Auftrag hat einen Gesamtwert von umgerechnet etwa 1,2 Mrd. Euro. In der vergangenen Woche hatte die US-Weltraumbehörde bekanntgegeben, dass SpaceX ab 2017 mit einer überarbeiteten Version des „Dragon“ auch Astronauten zur ISS bringen soll.

Lifestyle

Oktoberfest in München eröffnet

Mit vier Schlägen hat Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) das erste Fass Bier angezapft und damit das Oktoberfest eröffnet. „Ozapft is! Auf eine friedliche Wiesn“, rief das neue Stadtoberhaupt nach dem erfolgreichen Anstich am Samstag aus.

Bis zum 5. Oktober werden auf dem größten Volksfest der Welt rund sechs Millionen Besucher erwartet. Schon Stunden vor dem traditionellen Anstich hatten sich vor den Wiesn-Zelten lange Schlangen gebildet.

Dauerregen zum Start

Gut eine Stunde vor dem offiziellen Startschuss des Oktoberfestes mussten die ersten Zelte wegen Überfüllung geschlossen werden. Vom Wetter her stand die Wiesn an ihrem Auftakttag unter keinem guten Stern. Doch auch vom Dauerregen ließen sich die Fans in der bayerischen Landeshauptstadt nicht aufhalten.

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Leute

Erster Gefängnisausgang für Uli Hoeneß

Uli Hoeneß hat seinen ersten Ausgang von der Haft absolviert. Der 62-Jährige konnte heute in Begleitung seiner Familie tagsüber das Gefängnis in Landsberg am Lech verlassen, wie sein Anwalt Tobias Pretsch am späten Nachmittag mitteilte. Inzwischen sei Hoeneß wieder in die Justizvollzugsanstalt zurückgekehrt.

Nach gut drei Monaten geschlossenem Vollzug ist der Ausgang Teil der Hafterleichterungen, die Hoeneß nach dem Strafvollzugsgesetz zustehen. Weitere Schritte würden folgen, ergänzte Pretsch.

Das Münchner Landgericht hatte Hoeneß am 13. März in sieben Fällen der Steuerhinterziehung schuldig gesprochen und zu drei Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Der Fußball-Manager hatte dem Fiskus mit einem Geheimkonto in der Schweiz mindestens 28,5 Millionen Euro Steuern vorenthalten. Am 2. Juni trat er die Haft in Landsberg an.