Ausland

Griechische Präsidentenwahl im ersten Anlauf gescheitert

Die Präsidentenwahl in Griechenland ist wie erwartet im ersten Anlauf gescheitert. Der Kandidat der Regierung, Stavros Dimas, erreichte heute im Parlament nicht die nötige Stimmenzahl. Nur 160 Abgeordnete stimmten im Parlament für den Regierungskandidaten. Damit wurde die erforderliche Zweidrittelmehrheit im 300 Sitze zählenden Parlament verfehlt. 135 Parlamentarier enthielten sich der Stimme, wie das Staatsfernsehen berichtete. Dadurch bleibt offen, ob es im Jänner zu Neuwahlen des Parlaments kommt.

Die Abstimmung muss nun am 23. Dezember wiederholt werden. Sollte auch dieser Wahlgang ohne Ergebnis bleiben, wird nochmals am 29. Dezember abgestimmt. Dann sind nicht mehr 200, sondern lediglich 180 Stimmen für die Wahl notwendig. Scheitert auch diese Wahl, sind vorgezogene Wahlen vorgeschrieben.

Obama unterzeichnet 890-Mrd.-Euro-Budget

US-Präsident Barack Obama hat den vom Kongress gebilligten Haushalt unterzeichnet und die Senatoren und Abgeordneten damit in die Weihnachtspause geschickt. Das 1,1 Billionen Dollar (rund 890 Mrd. Euro) schwere Budget deckt fast alle Ausgaben bis Ende September 2015.

Die Finanzen der weltgrößten Volkswirtschaft hatten zuletzt noch für Streit gesorgt, bis sich Republikaner und Demokraten zu einem Kompromiss durchringen konnten. Da für das Heimatschutzministerium nur bis einschließlich Februar Geld vorgesehen ist, wurde das Gezerre um Obamas Maßnahmen zum Schutz von Millionen illegal Eingewanderter auf das kommende Jahr verschoben.

Wenn der 114. Kongress am 3. Jänner zu seiner ersten Sitzung zusammenkommt, kontrollieren die Republikaner neben der Mehrheit im Abgeordnetenhaus auch die Mehrheit im Senat.

Umstrittene Gebietsreform in Frankreich beschlossen

Trotz heftiger Proteste insbesondere im Elsass hat die französische Nationalversammlung heute endgültig eine weitreichende Gebietsreform verabschiedet: Dem Gesetz zufolge wird ab 2016 die Zahl der Regionen in Frankreich von 22 auf 13 verringert. Für die Vorlage stimmten in der Nationalversammlung in Paris 95 Abgeordnete, dagegen votierten 56, elf enthielten sich.

Während die Sozialisten dafür stimmten, waren Linke, Grüne, Zentrumspolitiker und Konservative eher dagegen. Die sozialistische Regierung in Paris erhofft sich von dem neuen Zuschnitt der politischen Landkarte Frankreichs eine schlankere Verwaltung und langfristig Einsparungen von rund zehn Milliarden Euro.

Widerstand im Elsass

Das umstrittene Vorhaben war mehrfach in der Nationalversammlung und im Senat mit seiner konservativ-bürgerlichen Mehrheit beraten und abgeändert worden, am Ende hatte nun aber die sozialistische Regierungsmehrheit in der Nationalversammlung das letzte Wort.

Besonders heftigen Widerstand gegen die Reform gibt es im Elsass, das mit dem benachbarten Lothringen und der ostfranzösischen Region Champagne-Ardenne zu einer großen Gebietskörperschaft mit rund 5,5 Millionen Einwohnern verschmolzen werden soll. Die konservative Partei UMP kündigte bereits an, dass sie umgehend den Verfassungsrat anrufen werde, um das Gesetz noch zu stoppen.

Innenminister Bernard Cazeneuve sagte nun, auch wenn die neue politische Landkarte nicht „perfekt“ sei, so sei sich doch ein Zeichen der „Hoffnung für diejenigen, die an die Notwendigkeit von Reformen“ in Frankreich glaubten. Die Regierung hatte ursprünglich 14 statt der nun beschlossenen 13 Regionen schaffen wollen. Das Gesetz sieht auch vor, dass die Regionalwahlen in Frankreich von März auf Dezember 2015 verschoben werden.

Rund 230 IS-Opfer in Massengrab in Syrien entdeckt

Im Osten Syriens sind in einem Massengrab nach Informationen einer Beobachtergruppe die Leichen von 230 mutmaßlichen Opfern der Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) gefunden worden. Bei ihnen handle es sich wahrscheinlich um Angehörige des Al-Scheitaat-Stammes, teilte die in Großbritannien beheimatete Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte heute mit. Insgesamt seien damit 900 Angehörige des Stammes bei Kämpfen getötet worden. Die Al-Scheitaat haben sich in der Provinz Deir al-Sor wiederholt den Islamisten widersetzt.

Im Irak eroberten IS-Kämpfer indes das Zentrum von Baidschi zurück. Die Stadt liegt in der Nähe der größten Erdölraffinerie des Landes. Aus Mangel an Unterstützung und Munition hätten sich die irakischen Sicherheitskräfte zurückgezogen, sagte ein Mitglied des Gemeinderates.

Blutbad in Schule: Pakistan kündigt Vergeltung an

Nach dem Blutbad, das die radikalislamischen Taliban in einer Militärschule in Pakistan angerichtet haben, herrscht Bestürzung. Die Regierung rief heute eine dreitägige Staatstrauer aus. Insgesamt starben bei dem Angriff in Peshawar rund 150 Menschen - über 130 davon waren Kinder.

Über 250 weitere Menschen wurden verletzt. Armeechef Raheel Sharif kündigte Vergeltung „bis zur vollständigen Eliminierung“ der militanten Islamisten in Pakistan an. Die Luftwaffe flog bereits erste Angriffe auf Stellungen der Taliban.

Mehr dazu in Dreitägige Staatstrauer ausgerufen

Inland

Zuwandererquote steigt weiter leicht

Die Zuwandererquote steigt auch im nächsten Jahr leicht an. Im kommenden Jahr dürfen - abseits von Rot-Weiß-Rot-Karte und EU-Bürgern - bis zu 5.423 Personen nach Österreich kommen. Das sind um 205 mehr als heuer. Festgelegt wird die Maximalzahl quotenpflichtiger Niederlassungsbewilligungen mit der Niederlassungsverordnung, die heute im Hauptausschuss beschlossen wurde.

Die leichte Steigerung ist auf höhere Kontingente für den Familiennachzug (4.750 nach 4.650 heuer), für „Privatiers“ ohne Erwerbsabsicht (340 nach 285) oder den Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt-EU“ (138 nach 128) zurückzuführen. Die Quote für Saisonniers bleibt - nach dem starken Rückgang von 2013 auf 2014 - gleich: Es sind wieder 4.500 Saisonarbeits- und 700 Erntehelfergenehmigungen vorgesehen.

Die meisten Plätze in Wien

Die mit Abstand meisten Plätze werden weiterhin in Wien (2.580) vergeben. Die Zuwanderungskontingente wurden mit den Bundesländern abgestimmt - und sie entsprächen immer dem tatsächlichen Bedarf der Wirtschaft, betonte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). Die von ihr vorgelegte Verordnung fand die Zustimmung von SPÖ, ÖVP, Team Stronach und NEOS.

Die Grünen übten Grundsatzkritik am Fremdenrecht, das aus ihrer Sicht zu unübersichtlich ist. Die FPÖ lehnt die Quote laut Parlamentskorrespondenz mit dem Argument ab, dass vorrangig die Arbeitslosenrate der Österreicher gesenkt werden müsste.

Rupprechter will Plastiksackerln reduzieren

Nachdem die Umweltminister der EU heute die Pläne zur Eindämmung von Plastiksackerln in Brüssel abgesegnet haben, hat Umweltminister Andrä Rupprechter (ÖVP) auch ein verstärktes nationales Vorgehen angekündigt. Sein Ziel sei, mit einer Branchenvereinbarung bis 2019 die Zahl der pro Kopf verbrauchten dünnen Sackerln auf 25 zu halbieren.

EU-weit lautet das Ziel, im selben Zeitraum die Zahl auf 90 pro Einwohner zu senken und bis 2025 auf 40 pro Kopf. Überdies soll 2018 das Verbot der Gratisabgabe dieser Einwegbeutel kommen. „Aus österreichischer Sicht ist das ein tragbarer Kompromiss“, so Rupprechter.

Um das noch ambitioniertere nationale Ziel zu erreichen, plane er einen runden Tisch mit allen Beteiligten. In diesem Zusammenhang hoffe er auch auf einen österreichweiten Bann jener biologisch abbaubaren Sackerln, die fossilen Ursprungs sind. Diese würden unter anderem bei der Mülltrennung Probleme verursachen. Auch hier hoffe er auf eine Branchenübereinkunft: „Aber ich behalte mir auch eine gesetzliche Regelung vor.“

Sport

Fußball: FIFA-Chefermittler wirft das Handtuch

Die FIFA steckt mehr und mehr im absoluten Dilemma. Heute hat nun der Chefermittler im Korruptionsskandal um die WM-Vergaben 2018 und 2022, Michael Garcia, frustriert seinen Rücktritt erklärt. Tags zuvor hatte der Fußballweltverband dessen Einspruch gegen den äußerst umstrittenen Bericht von Richter Hans-Joachim Eckert zurückgewiesen. Das ohnehin schon schwer ramponierte Image der FIFA nimmt dadurch weiteren Schaden. UEFA-Boss Michel Platini ist nur einer von zahllosen Kritikern in der veritablen Glaubwürdigkeitskrise der FIFA.

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Bundesliga: Grödig verliert Hauptsponsor

Der SV Scholz Grödig muss sich um einen neuen Hauptsponsor umsehen. Wie Manager Christian Haas heute mitteilte, steigt das deutsche Schrotthandelsunternehmen Scholz mit Saisonende nach sieben Jahren beim Bundesligisten aus. Akute Finanzprobleme drohen nicht. „Diese Saison ist ausfinanziert, und wir haben auch noch Reserven“, sagte Haas, der sich für die Zukunft ein Unternehmen aus Salzburg als Haupt- und Namenssponsor wünscht.

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Ski alpin: Airbag-System erhitzt die Gemüter

Im Gröden konnten die Abfahrer die neu entwickelten Airbags noch im Training testen, im Jänner und damit auch bei den Weltcup-Klassikern in Wengen und Kitzbühel dürfen sie sie auf freiwilliger Basis in den Rennen verwenden. Doch im Rennfahrerlager herrscht Skepsis. Infrage gestellt wird unter anderem der Nutzen des Sicherheitssystems, das zwar den Oberkörper schützt, nicht aber den Kopf.

Auch hinsichtlich des Auslösemechanismus gibt es Zweifel. Ebenfalls offen ist die Frage, ob der Airbag einen aerodynamischen Nachteil oder sogar einen Vorteil bringt. Abfahrtsvizeweltmeister Dominik Paris brachte es auf den Punkt: „Solange die FIS keine Airbag-Pflicht ausruft, werde ich ihn ganz sicher nicht tragen.“ Auch die Österreicher verzichteten im Training darauf.

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ZIB2

Wie die Rubel-Krise auch Österreich trifft

In der ZIB2 ein Livegespräch mit dem österreichischen Wirtschaftsdelegierten Dietmar Fellner in Moskau.

Obama und Castro wollen die Eiszeit beenden

Putschversuch, Reiseverbote, Handelsembargo - die Beziehungen zwischen den USA und Kuba sind seit mehr als 50 Jahren angespannt. Jetzt kündigen beide Seiten eine historische Wende in den Beziehungen an. Dazu Liveberichte aus Washington.

Fritz Orter zum fast vergessenen Morden

Der Westen blickt gebannt auf die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak, während die Taliban-Gewalt in Pakistan und Afghanistan eskaliert. Pakistan will nach dem Schulmassaker hart durchgreifen. Die ZIB2 spricht mit Fritz Orter, der lange aus diesen Krisenregionen berichtet hat.

Zweifel am Sinn der Absetzbarkeit von Spenden

Die Absetzbarkeit von Spenden kostet den Staat rund 60 Millionen Euro. Experten für die Steuerreform meinen, der Staat könnte das Geld gleich selbst an wohltätige Organisationen überweisen.

„Die zerrissenen Jahre“

Philipp Blom beschäftigt sich in seinem neuen Buch mit den Jahren zwischen den beiden Weltkriegen.

ZIB2 mit Lou Lorenz-Dittlbacher, 22.00 Uhr, ORF2

Mail an die ZIB2

Textfassung: Zeit im Bild

Wirtschaft

US-Notenbank setzt vorerst weiter auf Billiggeld

Die US-Notenbank Fed spielt bei der Straffung ihrer Geldpolitik auf Zeit. Obwohl sich die Wirtschaft im Aufschwung befindet und die Arbeitslosenquote auf dem tiefsten Stand seit sechs Jahren liegt, bekräftigten die Währungshüter in Washington heute ihr Niedrigzinsversprechen.

Man werde bei der geplanten Normalisierung der Geldpolitik „geduldig“ sein, und der Leitzins solle noch für „beträchtliche Zeit“ nahe null bleiben, hieß es in einem Statement. Seit der letzten großen Finanzkrise Ende 2008 liegt der Zins in einer historisch niedrigen Spanne zwischen null und 0,25 Prozent. Im Oktober hatte die Fed aber bereits ein milliardenschweres Anleihekaufprogramm zur Stützung der Konjunktur beendet.

Beobachtern zufolge lässt die Formulierung der Fed allerdings darauf schließen, dass eine Straffung der Geldpolitik näher rückt. An den Märkten wird damit gerechnet, dass die Notenbank Mitte nächsten Jahres die Zinswende einläuten wird. Die Notenbanker selbst gehen im Mittel davon aus, dass der Leitzins Ende 2015 bei 1,125 Prozent liegen wird. Im September hatten sie noch einen Wert von 1,375 Prozent angepeilt.

Rubel-Krise: Moskaus nächster Rettungsversuch

Die drastische Anhebung des Leitzinses durch die russische Notenbank hat den freien Fall des Rubels nicht gestoppt: Der „schwarze Dienstag“ weckte bei den Russen Erinnerungen an die Währungskrise 1998. Mit monatelanger Verzögerung - und durch den niedrigen Ölpreis verschärft - treffen jetzt die im Zuge der Ukraine-Krise verhängten westlichen Sanktionen Russland mit voller Wucht. Nun unternimmt die Regierung einen weiteren drastischen Schritt, um den Rubel-Verfall zu stoppen, und greift die Devisenreserven an.

Mehr dazu in Intervention des Finanzministeriums

Immofinanz-Konzernergebnis drehte in den roten Bereich

Die börsennotierte Immofinanz-Gruppe konnte zwar im ersten Halbjahr 2014/15 das operative Ergebnis stabil halten, das Konzernergebnis drehte allerdings ins Minus. Operativ lag die Immofinanz von Mai bis Oktober bei plus 169,5 Mio. Euro (2013: 166,8 Mio. Euro), das Konzernergebnis gab aber von 110,3 (ohne BUWOG) auf minus 30,2 Mio. Euro nach.

„Ausschlaggebend dafür sind vor allem negative Effekte aus der währungsbereinigten Neubewertung des Immobilienvermögens im zurückliegenden zweiten Quartal, die auf Abwertungen von Immobilien in Osteuropa - insbesondere in Russland, Polen und Tschechien - zurückzuführen sind. Diese währungsbereinigte Neubewertung in Höhe von minus 75,0 Millionen im Halbjahr reduziert das Konzernergebnis, ist jedoch nicht zahlungswirksam“, teilte der Konzern mit.

Problemfall Russland

Die Organe der Immofinanz beschlossen indes das Aktienrückkaufprogramm 2014/15 mit einem beabsichtigten Volumen von 10.167.053 Stück. Zum Ausblick meinte Konzernchef Eduard Zehetner, dass sich die Kernmärkte - mit Ausnahme von Russland - weiterhin positiv entwickeln werden. Aber: „In welchem Ausmaß sich die Krise in der Ukraine auf die kommerzielle Entwicklung der Immofinanz-Zielmärkte, allen voran Russland, weiter auswirken wird, kann derzeit nicht abgeschätzt werden.“

Modechefin übernimmt bei American Apparel

Das US-Modelabel American Apparel hat die Nachfolge des im Sommer gekündigten Ex-Chefs Dov Charney geregelt. Die Geschäfte der kriselnden Firma übernimmt mit 5. Jänner die langjährige Modechefin Paula Schneider, wie der Verwaltungsrat in der Nacht auf heute mitteilte.

Charney war im Juni wegen Verstößen gegen die Firmenrichtlinien freigestellt worden. Zu den Vorwürfen macht das Unternehmen keine näheren Angaben. In der Vergangenheit musste sich der extravertierte und kontroverse Gründer der Firma in mehreren Fällen sexuelle Belästigung vorwerfen lassen. „Mein Ziel ist es, American Apparel zu einem besseren Unternehmen zu machen“, sagte Schneider laut Pressemitteilung.

Chronik

Weiße Weihnachten: Schnee nur für die „oberen“ 200.000

Heuer bleibt es bei der Frage nach weißen Weihnachten nicht nur im Tal, sondern auch auf den Bergen spannend. Schnee gibt es derzeit nur oberhalb von 1.000 Metern - und auch dort nicht gerade im Überfluss.

In den nächsten Tagen wird es jedoch wieder kälter, und am Wochenende könnte es vor allem in den Nord- und Zentralalpen bis in die Täler hinab schneien. Ob sich der Schnee bis zum 24. Dezember halten kann, ist nicht nur in den Niederungen fraglich - doch für 200.000 Menschen ist die weiße Weihnacht schon fix.

Mehr dazu in „Auf Wunder sollte man nicht hoffen“

Bluttat: Mann in Innsbrucker Wohnung schwer verletzt

In Innsbruck ist gestern Abend ein schwer verletzter Mann in seiner Wohnung aufgefunden worden. Sein Gesundheitszustand ist kritisch. Zwei möglicherweise Tatverdächtige wurden vorläufig festgenommen.

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Mann in Wohnung ermordet

In Mühlbachl (Tirol) ist gestern ein 39-jähriger Tiroler tot in seiner Wohnung gefunden worden. Laut Obduktion wurde der Mann durch Messerstiche in den Oberkörper getötet. Jetzt bittet das Landeskriminalamt um die Mithilfe der Bevölkerung.

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Ebola: Über eine Mio. Menschen von Hunger bedroht

Wegen der Ebola-Epidemie sind mehr als eine Million Menschen in Westafrika nach Einschätzung der UNO von Hunger bedroht. Die Krankheit habe die Ernten und das Handelsnetz in den drei am meisten betroffenen Ländern Liberia, Sierra Leone und Guinea in weiten Bereichen zum Erliegen gebracht, so die UNO-Ernährungsorganisation (FAO) und das Welternährungsprogramm (WFP) heute.

Verlorene Ernten in den am stärksten betroffenen Gebieten, Einschränkungen für den Verkehr, die Schließung von Großmärkten und Quarantäne - die Maßnahmen in den drei westafrikanischen Ländern gegen die Ausbreitung der Krankheit haben den Zugang zu Lebensmitteln für die Bevölkerung stark eingeschränkt, wie die beiden Organisationen hervorhoben. In Liberia, Sierra Leone und Guinea sind bisher 6.900 Menschen an Ebola gestorben.

Besserer Zugang zu Lebensmitteln dringend nötig

Im Dezember befinden sich eine halbe Million Menschen in diesen Ländern in einer Situation „großer Ernährungsunsicherheit“, stellten FAO und WFP fest. Diese Zahl „könnte eine Million bis März 2015 übersteigen“, sollte es nicht zu einer klaren Verbesserung beim Zugang zu Lebensmitteln kommen.

Neben der bereits laufenden Nothilfe für Teile der Bevölkerung seien „dringend Maßnahmen zur Wiederherstellung des Agrarsystems in den drei Ländern“ nötig. Die Organisationen schlagen auch die Ausgabe von Bargeld oder Gutscheinen für Lebensmittel für die Bevölkerung vor, um Einkommensausfälle auszugleichen und die lokalen Märkte zu stützen.

Science

„Nature“ wählte die Forscherinnen und Forscher 2014

Alle Jahre wieder kürt das Fachmagazin „Nature“ die zehn wichtigsten Forscherinnen und Forscher. Und auch heuer spiegeln sich in der Rangliste jene Themen, die besonders viel Aufmerksamkeit bekommen haben: So wird der Flugdirektor der Kometenmission „Rosetta“ ebenso genannt wie ein Arzt, der jener Krankheit zum Opfer fiel, die er bekämpfte: Ebola.

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IT

„Wie 9/11“: Sony-Hacker drohen US-Kinobesuchern

Sony Pictures steht seit mehreren Wochen im Visier von Hackern. Was zunächst als eher peinlicher Vorfall begann, wächst sich mittlerweile zu einer gefährlichen Drohung aus. So warnte die Hackergruppe, die sich „Wächter des Friedens“ („GOP“) nennt, gestern Kinobesucher vor dem Besuch der Sony-Komödie „Das Interview“.

Darin geht es um die fiktive Ermordung des nordkoreanischen Diktators Kim Jong Un. „Erinnert euch an den 11. September 2001. Wir raten euch, dass ihr euch von diesen Orten fernhaltet“, hieß es in einer Mitteilung der Hacker. Die Premiere in New York wurde daraufhin abgesagt.

Mehr dazu Kinopremiere in New York abgesagt

Kultur

Religion

Kirche von England ernennt erste Bischöfin

Die Kirche von England hat ihren ersten weiblichen Bischof ernannt, wie heute bekanntwurde. Libby Lane, Pfarrerin im Nordwesten Englands, wurde zur Bischöfin von Stockport befördert.

Die Ankündigung kam fünf Monate, nachdem die anglikanische Church of England eine lange und polarisierende Debatte beendet hatte, indem sie per Abstimmung beschloss, Frauen als Bischöfinnen zuzulassen.

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