Ausland

Neue US-Sanktionen gegen Russland

Nach der EU und Kanada haben auch die USA ihre Sanktionen gegen Russland wegen der Ukraine-Krise ausgeweitet. US-Präsident Barack Obama untersagte gestern unter anderem Investitionen in und Ausfuhren an die Krim-Halbinsel.

Zudem ermächtigte er das Finanzministerium zu weiteren Strafmaßnahmen gegen Personen und Unternehmen in der Region. Diese wurde nach einer international nicht anerkennten Volksabstimmung von Russland übernommen.

Obama sprach von einer „russischen Besatzung und versuchten Annexion“ der Krim, die beendet werden müsse. Die Regierung in Moskau hat den Vorwurf zurückgewiesen, die Lage in der Ukraine anzuheizen. Die Sanktionen belasten merklich die russische Wirtschaft.

Ruf nach UNO-Intervention in Libyen

Fünf afrikanische Staaten haben die UNO gestern zu einer militärischen Libyen-Intervention gedrängt. Die Vereinten Nationen müssten die dortigen Milizen „neutralisieren“ und einen staatlichen Wiederaufbau ermöglichen, forderten die Staatschefs der libyschen Nachbarländer Niger und Tschad sowie von Mali, Mauretanien und Burkina Faso. Ihr Regionalgipfel fand in Nouakchott in Mauretanien statt.

Dessen Präsident und Gastgeber Mohamed Ould Abdel Aziz sagte vor Journalisten: „Die gewählten Institutionen, zuvorderst das Parlament, brauchen militärische Stärke, um ihr Programm durchzusetzen.“ Der gemeinsame Appell richtete sich an den UNO-Sicherheitsrat. Dieser solle in Abstimmung mit der Afrikanischen Union eine internationale Eingreiftruppe auf die Beine stellen.

Seit dem Sturz von Machthaber Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 herrscht in Libyen ein Dauerkonflikt zwischen rivalisierenden Milizen. Das Parlament und die Regierung sind de facto machtlos. Es gibt daher auch für die UNO keine durchsetzungsfähigen Ansprechpartner in Tripolis.

Obama erwartet in Kuba keinen „Wandel über Nacht“

Nach der historischen Wende in der Kuba-Politik hat US-Präsident Barack Obama einen Wandel in dem kommunistischen Karibikstaat vorausgesagt. Kuba werde sich verändern, sagte Obama gestern in einer Pressekonferenz in Washington. „Das wird passieren, und dieser Politikwechsel wird das voranbringen.“

Allerdings machte der Präsident deutlich, dass der Wandel nicht „über Nacht“ eintreten werde. Kuba sei „noch immer ein Regime, das seine Bevölkerung unterdrückt“. Eine Reise von ihm nach Havanna oder ein Besuch des kubanischen Staatschefs Raul Castro in den USA stehe derzeit nicht zur Debatte.

Nach mehr als einem halben Jahrhundert ohne diplomatische Beziehungen hatte Obama am Mittwoch eine grundlegende Neuausrichtung der US-Politik gegenüber Kuba angekündigt. So soll in den kommenden Monaten wieder eine US-Botschaft in Havanna eröffnet werden. Außerdem ist vorgesehen, Strafmaßnahmen der USA gegen Kuba zu lockern. Obama versprach zudem, gemeinsam mit dem Kongress über eine vollständige Aufhebung der vor mehr als 50 Jahren von den USA gegen Kuba verhängten Handelsblockade zu beraten.

Grünes Licht auch in Kuba

Vom kubanischen Parlament wurde unterdessen heute der historische Beschluss zwischen Kuba und den USA zur Normalisierung der beiderseitigen Beziehungen einstimmig gebilligt.

1989: Kohl erinnert an historischen Dresden-Besuch

25 Jahre nach seiner historischen Rede vor der Ruine der Dresdner Frauenkirche hat Altkanzler Helmut Kohl den 19. Dezember 1989 als Signal zur Wiedervereinigung beschrieben. „Ich habe nicht geglaubt, dass ich alles so erleben werde, wie ich es erlebt habe“, sagte der 84-jährige, von schwerer Krankheit gezeichnete CDU-Politiker rückblickend gestern Abend bei einer Feierstunde im Dresdener Albertinum, nur wenige Schritte von der inzwischen wiederaufgebauten Frauenkirche entfernt.

An dem zu DDR-Zeiten in Ruinen belassenen Mahnmal hatte er 1989 vor Zehntausenden Menschen unterstrichen: „Mein Ziel bleibt - wenn die geschichtliche Stunde es zulässt - die Einheit unserer Nation.“ Das „Haus Deutschland“ müsse unter einem europäischen Dach gebaut werden.

Der frühere österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) nannte in seiner Festrede Kohl „die Kraftquelle, den Inspirator und den Macher der Deutschen Einheit“. Mit seiner überlegten und vorausschauenden Politik sei Kohl ein Garant für den friedlichen Wandel gewesen. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) sagte, „ohne die Friedliche Revolution hätte es die Rede Helmut Kohls in Dresden an diesem Tag nicht gegeben. Und ohne diese Rede hätte es vermutlich die Deutsche Einheit nicht gegeben.“

Kenia: Umstrittenes Sicherheitsgesetz in Kraft

Der kenianische Präsident Uhuru Kenyatta hat ein umstrittenes Gesetz in Kraft gesetzt, mit dem das Land nach einer Serie von blutigen Anschlägen die innere Sicherheit erhöhen will. Kritiker der Neuregelungen sehen Kenia auf dem Weg zu einem Polizeistaat.

Das Gesetz erlaubt es, Terrorverdächtige künftig 360 statt bisher 90 Tage in Untersuchungshaft zu halten. Zudem werden Haftstrafen erhöht und die Telefonüberwachung vereinfacht. Journalisten drohen künftig drei Jahre Haft, wenn sie Ermittlungen oder Einsätze gegen den Terrorismus behindern oder ohne Erlaubnis der Polizei Bilder von Terroropfern veröffentlichen.

Die Menschenrechtsorganisationen Human Rights Watch und Amnesty International warnten vor einem Rückfall in die Zeiten des Polizeistaats von Daniel Arap Moi, der Kenia von 1978 bis 2002 mit harter Hand regierte. Oppositionsführer Moses Wetangula kündigte an, vor Gericht gegen das Gesetz vorzugehen, da dessen Inhalt sowie die Art seiner Verabschiedung verfassungswidrig seien. Nach Darstellung Kenyattas ist das Gesetz notwendig, um angesichts einer Zunahme von Anschlägen durch die somalische Al-Schabab-Miliz die Sicherheit des Landes zu gewährleisten.

USA schicken 1.000 Fallschirmjäger in den Irak

Die USA schicken rund 1.000 Fallschirmjäger in den Irak, um die dortigen Sicherheitskräfte besser für den Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) zu rüsten. Das teilte Pentagon-Sprecher John Kirby gestern mit.

Demnach sollen die Angehörigen der 82. Luftlandedivision ab Ende Jänner im Irak eintreffen. Sie sind Teil eines US-Kontingents von zusätzlichen 1.500 Soldaten, deren Entsendung Obama im November beschlossen hatte. Die Amerikaner sollen die irakischen Sicherheitskräfte ausbilden und beraten.

Kurden melden Erfolge gegen IS

Nach der Durchbrechung des Belagerungsrings um das Sindschar-Gebirge im Nordirak haben kurdische Peschmerga-Kämpfer die Dschihadistenmiliz IS weiter zurückgedrängt. Heute wollen die Peschmerga beginnen, in den Bergen eingeschlossene Jesiden in Sicherheit zu bringen. Jesiden-Führer Said Hassan Said sagte, es befänden sich noch 1.200 Familien in dem kargen Höhenzug. Die USA meldeten zudem, dass bei Luftangriffen drei ranghohe militärische Anführer des IS getötet worden seien.

Mehr dazu in Ranghohe IS-Kommandeure getötet

Sony-Hackerangriff: FBI bekräftigt Verdacht gegen Nordkorea

Das FBI hat Nordkorea erstmals direkt für den Hackerangriff auf Sony Pictures verantwortlich gemacht. Es gebe genügend Informationen, die diesen Rückschluss erlaubten, teilte die US-Bundespolizei gestern in Washington mit. 

Bei der technische Analyse der verwendeten Angriffssoftware hätten sich Verbindungen zu anderen Schadprogrammen herausgestellt, die nach FBI-Erkenntnissen kürzlich in Nordkorea entwickelt worden seien. Bei der Cyberattacke waren im November flächendeckend die Computersysteme von Sony Pictures angegriffen und zahlreiche Daten gestohlen worden.

Obama-Kritik trifft auch Sony

Auch Barack Obama bestätigte, dass nach US-Informationen Nordkorea hinter dem Hackerangriff stehe. „Wir werden darauf entsprechend antworten, wann und wie wir es wollen.“ Der US-Präsident kritisierte aber auch die Absage des Nordkorea-Satirefilms „The Interview“ als direkte Reaktion auf die Hackerattacke. Das Filmstudio Sony Pictures habe damit einen „Fehler begangen“, sagte Obama bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus in Washington. Er könne die Sorgen von Sony zwar verstehen, man könne aber „nicht in einer Gesellschaft leben, in der irgendein Diktator irgendwo anfängt, in den USA Zensur auszuüben.“

Wir sind nicht eingeknickt", konterte der Chef der US-Filmtochter Sony Pictures, Michael Lynton, darauf ggenüber CNN. „Der Präsident, die Presse und die Öffentlichkeit irren sich, was den tatsächlichen Ablauf angeht.“ Sony kontrolliere Lynton zufolge nicht die Kinos und könne nicht darüber entscheiden, welche Filme gezeigt würden.

Nordkorea weist Vorwurf zurück

Auch Nordkorea wies die Vorwürfe aus den USA wieder zurück. „Unser Land hat keine Beziehung zu dem Hacker“, wie die nordkoreanische Vertretung bei der UNO in New York betonte. In einer von der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA veröffentlichten Erklärung hatte die nordkoreanische Militärführung die Attacke zuvor als „gerechte Tat“ gutgeheißen.

Inland

Zentralmatura: Schüler bekommen mehr Zeit für Vorbereitung

Die Kürzung der Vorbereitungsstunden vor der mündlichen Matura soll durch zusätzliche Übungsangebote zwischen Notenkonferenz und schriftlicher Reifeprüfung kompensiert werden. Diesen „Kompromissvorschlag“ unterbreitete Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) gestern.

Für die Schüler ist das eine „gangbare Soforthilfemaßnahme, aber keine langfristige Lösung“. Diese Lösung könne nur für dieses Schuljahr gelten, nachher müsse sie evaluiert werden, so Bundesschulsprecher Lukas Faymann - der nicht mit Kanzler Werner Faymann verwandt ist.

Nach Kritik von Eltern, Lehrern und Schülern

Im Vorfeld hatten Eltern-, Lehrer- und Schülervertreter Kritik an der Kürzung der Vorbereitungsstunden geübt. Dabei geht es um jene Stunden, die zwischen schriftlicher und mündlicher Matura zur Vorbereitung auf letztere zur Verfügung stehen.

Bisher wurden den Lehrern in Nebenfächern pro Klasse in der Regel acht Stunden bezahlt, in Hauptfächern zwölf oder 16. Künftig sind es nur noch vier, außerdem werden alle Kandidaten eines Prüfungsfachs klassenübergreifend in einer Gruppe zusammengefasst.

Verpflichtend ab diesem Schuljahr

Die 13-köpfige Bundesreifeprüfungskommission soll die zentralen Elemente der Matura begleitend evaluieren und Heinisch-Hosek bezüglich der Abwicklung der Prüfung strategisch beraten.

Die neue Matura ist ab dem Haupttermin im Mai 2015 an den AHS verpflichtend. Die berufsbildenden höheren Schulen (BHS) folgen erst ein Jahr später, sie können aber im Rahmen von Schulversuchen einzelne Teile der neuen Reifeprüfung, die etwas anders als an den AHS konzipiert ist, erproben.

Sport

Fußball: Last-Minute-Sieg der Bayern in Mainz

In der letzten Hinrunde der deutschen Bundesliga wäre der Siegeszug von Bayern München beinahe zu Ende gegangen. Erst ein Tor von Arjen Robben in der Schlussminute rettete dem Rekordmeister gestern Abend ein 2:1 in Mainz und damit den achten Erfolg in Serie. Die Mannschaft von Trainer Josep Guardiola liegt vorerst 14 Punkte vor Verfolger VfL Wolfsburg und geht mit dem größten Vorsprung in der Bundesliga-Geschichte in die Winterpause.

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Ski alpin: ÖSV-Abfahrer in Gröden chancenlos

Österreichs Abfahrer sind die passende Antwort auf die Kritik der vergangenen Tage in Gröden schuldig geblieben. Als bester der ÖSV-Riege schaffte es Matthias Mayer gestern auf den siebenten Platz, als Elfter schwang Hannes Reichelt ab. Seinen dritten Weltcup-Sieg und zugleich den dritten in der Abfahrt auf der Saslong sicherte sich hingegen der US-Amerikaner Steven Nyman vor dem Norweger Kjetil Jansrud, der seinen vierten Erfolg im fünften Speed-Rennen der WM-Saison um 0,31 Sekunden verpasste. Für bange Minuten sorgte der Tiroler Florian Scheiber mit einem schweren Sturz.

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Ski nordisch: Kombi-Team stapelt vor Heimspiel tief

Mit der mageren Ausbeute von einem zweiten Platz aus den ersten drei Bewerben ist das ÖSV-Kombinierer-Team in die Ramsau gereist. Die Erwartungshaltung für den Heimweltcup heute (Team-Bewerb) und am Sonntag (Einzel) ist dementsprechend gering. Trotzdem glaubt Cheftrainer Christoph Eugen, dass seinen Athleten die zu erwartenden engen Rennen in die Hände spielen könnten. „Das Feld wird eng beisammen liegen, da ist es besonders wichtig, dass man im Finish noch Reserven hat“, sagte Eugen, der vor allem auf Bernhard Gruber und Christoph Bieler setzt.

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Snowboard: Big Air in Istanbul schreibt Geschichte

Morgen markiert für den Snowboardsport gleich in doppelter Hinsicht ein historisches Datum. Mit dem Big Air auf dem Gelände der Technischen Universität in Istanbul wird erstmals in der Geschichte des Weltcups auf türkischem Boden um Punkte gefahren. Beim einzigen Big-Air-Event vor der WM von 15. bis 25. Jänner 2015 auf dem Kreischberg und im Lachtal werden sich zudem zum ersten Mal auch Damen über die Startrampe stürzen. Mit knapp 95.000 Euro Preisgeld ist der Contest am Bosporus auch sehr gut dotiert.

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Chronik

Acht tote Kinder in Australien: Mutter verhaftet

Die Mutter von sieben der acht in Australien getöteten Kinder ist Medienangaben zufolge wegen Mordes verhaftet worden. Die 37-Jährige werde weiter im Krankenhaus wegen Stichwunden behandelt und stehe nun wegen der Gefahr eines Selbstmordes unter Bewachung, sagte der Polizist Bruno Anicar gestern.

Polizisten hatten nur Stunden zuvor die Leichen der Kinder im Alter von 18 Monaten bis 14 Jahren in einem Wohnhaus in einem Vorort von Cairns (Queensland) an der Nordostküste gefunden. Zunächst hatte es geheißen, das älteste der getöteten Kinder sei 15 Jahre alt gewesen. Die Kinder waren erstochen bzw. erstickt worden. Sieben von ihnen waren Geschwister, das achte mit der Familie verwandt. Die Mutter und eine weitere Person waren mit Stichverletzungen in dem selben Haus gefunden und in ein Krankenhaus gebracht worden.

Nachbarn berichteten von dramatischen Szenen während der Nacht vor der Entdeckung der toten Kinder. In dem Haus habe jemand geschrien: „Lass nicht zu, dass sie sie uns wegnehmen. Gott segne dich. Vergib mir für das, was ich tun werde“, sagte ein Nachbarin dem Sender News Limited. Die Hintergründe der Tat blieben weiter unklar. Die Polizei sprach von einem „sehr, sehr tragischen Fall“. Sie machte aber deutlich, dass sie von einer Familientragödie ausgehe.

18,4 Grad in Reichenau: Osterwetter kurz vor Weihnachten

Mit Blick auf das derzeitige Wetter würde man nicht meinen, dass in wenigen Tagen Weihnachten ist. Die Temperaturen ließen einen wohl eher auf Ostern tippen. Auf Schnee am 24. Dezember wagt man ohnehin nicht mehr zu hoffen, die aktuellen Temperaturen sind dennoch ungewöhnlich. 18,4 Grad wurden gestern in Reichenau an der Rax in Niederösterreich gemessen und damit der rund 60-jährige Stationsrekord gebrochen. Auch andernorts war es frühlingshaft mild mit Temperaturen teils über 15 Grad und viel Sonnenschein. Der warme Dezember beschließt damit ein Jahr, welches das wärmste seit Beginn der Aufzeichnungen werden dürfte.

Mehr dazu in Jahr 2014 rekordverdächtig

Wirtschaft

US-Subventionen für Boeing: EU zieht erneut vor WTO

Der Streit über staatliche Milliardenhilfen für den US-Flugzeugbauer Boeing und seinen europäischen Rivalen Airbus wird noch einmal ausgeweitet. Die Europäische Union beantragte gestern bei der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf Konsultationen über Subventionen für Boeings neuen Riesenflieger 777X.

Sie waren von der US-Regierung zuletzt bis 2040 verlängert worden. Die Höhe der zusätzlichen Hilfen werde auf 8,7 Milliarden Dollar (7,1 Mrd. Euro) geschätzt, teilte die EU mit. Schon der ursprüngliche Beihilfeplan bis 2024 sei von der WTO als rechtswidrig eingestuft worden.

Der transatlantische Konflikt über Staatsbeihilfen beschäftigt die WTO seit Jahren. Die Streitparteien haben sich gegenseitig verklagt, weshalb Verfahren laufen. Im Fall der US-Klage gegen die EU kam die WTO bereits 2010 zu dem Schluss, dass beispielsweise Teile der zurückzuzahlenden Anschubfinanzierung für den Großflieger Airbus A380 illegale Exportsubventionen seien. Es wurden daraufhin Änderungen veranlasst, die Washington aber für unzureichend hält. Auch im Fall einer früheren EU-Klage gegen die USA gibt es bisher keine Einigung.

Undercover-Bericht: Wie Apple-Zulieferer Arbeiter ausbeutet

Die Arbeitsbedingungen bei chinesischen Apple-Zulieferbetrieben haben sich trotz der Versprechungen Apples offenbar kaum verbessert. Wie die BBC berichtet, müssen Arbeiter weiterhin regelmäßig mehr als 60 Stunden pro Woche arbeiten. Vor Erschöpfung würden sie bei ihren zwölf Stunden dauernden Schichten immer wieder einschlafen, berichteten Reporter, die undercover beim Zulieferbetrieb Pegatron gearbeitet hatten. Apple wies die Vorwürfe zurück: Es gebe laufend Verbesserungen, so der iPhone-Hersteller, es müsse aber kontinuierlich daran gearbeitet werden, räumte Apple ein.

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Religion

Weihnachtskrippe auf Petersplatz im Vatikan eröffnet

Auf dem Petersplatz in Rom ist gestern die traditionelle Weihnachtskrippe eröffnet worden. Fünf Tage vor dem Heiligen Abend wurden auch die Lichter an der 25 Meter hohen Weihnachtstanne entzündet. Bisher wurde die Krippe erst am Heiligen Abend selbst enthüllt, doch wie manches andere hat sich auch diese Tradition unter Papst Franziskus geändert.

Die diesjährige Weihnachtskrippe, zu der 20 lebensgroße Terrakottafiguren gehören, ist inspiriert von der italienischen Oper „Der Liebestrank“ von Gaetano Donizetti. Entworfen wurde sie vom Künstler Alfredo Troisi. Gemäß der Tradition besucht der Papst die Krippe am 31. Dezember nach einem Dankgottesdienst für das vergangene Jahr.

Kultur

„Das finstere Tal“ nicht mehr im Oscar-Rennen

Die Oscar-Hoffnungen für den Film „Das finstere Tal“ von Andreas Prochaska sind geplatzt. Der österreichische Beitrag blieb im Rennen um den Auslands-Oscar in der Vorauswahl auf der Strecke. Wie die Oscar-Akademie gestern in Los Angeles mitteilte, gelangten neun von insgesamt 83 Ländern mit ihren Einsendungen in die nächste Runde, darunter Argentinien, Polen, Schweden, Russland und Venezuela.

In dem Wettbewerb um die Trophäe für den besten fremdsprachigen Film hatten mehrere hundert Mitglieder der Filmakademie die Vorauswahl getroffen. Am Ende werden fünf Kandidaten bestimmt. Die Oscar-Nominierungen werden am 15. Jänner verkündet. Die 87. Preisvergabe geht am 22. Februar in Los Angeles über die Bühne.

Österreich war 2008 und 2013 erfolgreich. Fünf Jahre nachdem Stefan Ruzowitzkys Film „Die Fälscher“ mit dem Academy Award für den besten nicht englischsprachigen Film ausgezeichnet wurde, gewann Michael Haneke mit „Amour“ („Liebe“) den begehrten Preis.

Christina Stürmer nimmt neues Album auf

Die österreichische Popsängerin Christina Stürmer („Millionen Lichter“) nimmt zum Jahreswechsel ein neues Album auf. Von Neujahr an werde sie im Musikstudio stehen, so die 32-Jährige gestern. „Die Ideen haben es von meinem Kopf schon aufs Papier geschafft. Von Jänner an werden wir sie im Studio zum Klingen bringen.“

Das neue Album erscheine voraussichtlich im Sommer. Vor dem Start der Aufnahmen konzentriere sie sich auf die Familie und Weihnachten. „Das ist für uns die Zeit der Ruhe und der persönlichen Gespräche. Und auch die Zeit, in der wir alle das Handy ausschalten." 

Medien

Science

Unbekannte Fischart in 8.143 Meter Tiefe entdeckt

So tief im Meer wie nie zuvor haben Forscher der Universität Hawaii eine bisher unbekannte Fischart entdeckt. Das Tier sei im Marianengraben im westlichen Pazifik in einer Tiefe von 8.143 Metern geschwommen - tiefer, als je ein anderer Fisch gefilmt worden sei, teilten die Wissenschaftler mit.

Mit speziellen Tiefseegeräten filmten sie den weiß-durchsichtigen Fisch, der zu der Familie der Scheibenbäuche gehört. Bei der 30 Tage dauernden Forschungsreise mit dem Expeditionsschiff „Falkor“ entdeckten die Wissenschaftler zudem zahlreiche weitere neue Meerestierarten.

Lifestyle

Gartenbrücke soll in London bald über die Themse führen

Mitten im Großstadtgrau von London könnte bald die grüne „Garden Bridge“ (Gartenbrücke) erwachsen. Der hängende Garten soll im Zentrum der Stadt über die Themse führen. Wie Bürgermeister Boris Johnson gestern bekanntgab, könnte die Brücke schon im nächsten Jahr gebaut werden. Die Pläne sind bereits abgenickt.

Die 366 Meter lange Brücke soll als öffentlicher Park über die Themse führen. Das Projekt kostet etwa 175 Millionen Pfund (rund 223 Mio. Euro). Neben 60 Millionen Pfund (rund 77 Mio. Euro) an öffentlichen Geldern wird der Rest von Privatinvestoren finanziert.

Mehrere Millionen Menschen sollen die Brücke Schätzungen zufolge jährlich überqueren. Johnson nannte sie eine „Oase der Ruhe“ im Großstadtgetriebe.