Ausland

Nordkorea lässt Amerikaner frei

Nordkorea hat einen von drei gefangen gehaltenen US-Bürgern freigelassen. Jeffrey Fowle sei erlaubt worden, Nordkorea zu verlassen, sagte gestern ein Sprecher des Weißen Hauses in Washington.

Der im April nach Nordkorea gereiste 56-Jährige befinde sich „auf dem Weg nach Hause“. Washington forderte Pjöngjang auf, auch die inhaftierten US-Bürger Matthew Miller und Kenneth Bae freizulassen.

Nach US-Angaben war Washington eine zeitliche Frist eingeräumt worden, Fowle aus dem Land zu bringen. Das Verteidigungsministerium schickte demnach ein Flugzeug in das Land, das in Pjöngjang landen und den US-Bürger abholen durfte, obwohl beide Länder keine diplomatischen Beziehungen unterhalten. Die Entscheidung Nordkoreas, Fowle freizulassen, werde „ausdrücklich begrüßt“, erklärte ein Sprecher des Weißen Hauses.

Russland - Ukraine: Keine Einigung im Gasstreit

Der Gasstreit zwischen der Ukraine und Russland soll EU-Energiekommissar Günther Oettinger zufolge erst in der kommenden Woche entschieden werden. „Mit etwas gutem Willen müsste kommende Woche eine Einigung möglich sein“, sagte Oettinger gestern nach mehrstündigen Verhandlungen mit Vertretern Russlands und der Ukraine in Brüssel.

Oettinger sprach immerhin von „wichtigen Fortschritten“. Es gebe damit eine „gewisse Perspektive für Versorgungssicherheit im Winter für alle europäischen Bürger“. Knackpunkt ist offenbar, dass Russland Gas an die Ukraine im Winter nur gegen Vorkasse liefern will.

Auch EU betroffen

„Wir mussten das als Voraussetzung akzeptieren“, so Oettinger. Nun müsse geklärt werden, welche Mengen Gas die Ukraine brauche und bezahlen könne. Die Finanzierung für eine angenommene Menge von vier Milliarden Kubikmeter sei nicht gesichert.

Die EU vermittelt in dem Streit, der auch die Erdgasversorgung der Gemeinschaft gefährden könnte. Die EU erhält ein Drittel ihres Erdgases aus Russland, die Hälfte davon strömt durch ukrainische Leitungen. Sie befürchtet, dass die Ukraine in Notlagen Gas daraus abzweigen könnte.

Ebola: USA verschärfen Einreisebestimmungen

Aus Furcht vor einer Ausbreitung der Ebola-Epidemie verschärfen die USA die Einreisebestimmungen für Flugpassagiere aus den besonders stark betroffenen Ländern in Westafrika.

Reisende aus Liberia, Sierra Leone und Guinea dürften künftig nur über fünf große Flughäfen - unter anderem in New York und Washington - in die USA einreisen, erklärte das Heimatschutzministerium gestern. Dort werde bei ihnen Fieber gemessen, das auf eine Ebola-Infektion hindeuten könnte.

In der Praxis dürfte die neue Regelung geringe Auswirkungen auf den Flugverkehr haben: Rund 94 Prozent aller Reisenden aus dem Ebola-Gebiet landen dem Ministerium zufolge ohnehin auf den ausgewiesenen Airports.

Kontrollen starten am Londoner Flughafen Gatwick

Seit gestern müssen sich auch Ankömmlinge aus Westafrika am Londoner Flughafen Gatwick Kontrollen unterziehen. Passagiere von Flügen aus den von dem tödlichen Virus betroffenen Ländern Sierra Leone, Guinea und Liberia werden zu ihren Reisedaten und ihrer Gesundheit befragt. Außerdem wird ihre Temperatur gemessen.

An Europas größtem Flughafen London Heathrow hatten die Ebola-Screenings bereits in der vergangenen Woche begonnen. Auch in Manchester und Birmingham will die britische Regierung die Kontrollen einführen. Ihr Sinn ist umstritten, auch weil der Zeitraum zwischen einer Ebola-Infektion und dem Auftreten von Symptomen sehr lang ist.

WHO: Senegal und Nigeria sind Ebola-frei

Seit dem Ausbruch der Epidemie sind laut WHO mehr als 9.000 Kranke in Guinea, Liberia und Sierra Leone gemeldet worden, von denen rund die Hälfte an der Krankheit gestorben ist. Die Seuche wurde in die USA, nach Spanien, Nigeria und in den Senegal eingeschleppt. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) erklärte Senegal und Nigeria inzwischen aber wieder für Ebola-frei.

Kiew will Bericht über Streubomben prüfen

Die ukrainische Präsidentschaft hat gestern zugesagt, Vorwürfe der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) zum Einsatz von Streubomben in bewohnten Gebieten untersuchen zu lassen. Vertreter der ukrainischen Armee dementierten den Einsatz der wegen ihrer Ungenauigkeit von vielen Staaten geächtete Munition.

Poroschenkos Stabschef sagte, die Präsidentschaft habe den Einsatz von Streubomben nicht autorisiert. Das Verteidigungsministerium wies die Vorwürfe von HRW seinerseits entschieden zurück. „Diese Beschuldigungen sind unbegründet“, sagte der Ministeriumssprecher Bogdan Senik.

Schwere Vorwürfe

In einem gemeinsamen Bericht von Human Rights Watch und der Zeitung „New York Times“ heißt es, die Armee habe in den Kämpfen gegen die prorussischen Separatisten im Osten des Landes wiederholt Streubomben eingesetzt. Die Untersuchung listet zwölf Vorfälle auf, bei denen sechs Menschen getötet worden seien. Bei einem dieser Vorfälle wurde demnach am 2. Oktober auch ein Mitarbeiter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) getötet.

Streubomben sind Raketen oder Bomben, die Dutzende oder Hunderte kleinere Sprengkörper enthalten. Diese streuen laut HRW über Gebiete „oft in der Größe eines Fußballfelds“. Die internationale Konvention zum Verbot von Streubomben von 2008 wurde von 113 Staaten unterzeichnet, nicht jedoch von der Ukraine, Russland und den USA.

Proteste in Hongkong: Keine Annäherung bei Gesprächen

Die ersten Gespräche zwischen Regierung und Aktivisten in Hongkong haben keinen Durchbruch gebracht. Nach mehr als drei Wochen Demonstrationen für mehr Demokratie ist ein Ausweg aus der bisher größten politischen Krise in der chinesischen Sonderverwaltungsregion nicht in Sicht. In dem live im Fernsehen übertragenen, zweistündigen Dialog prallten die Gegensätze aufeinander.

Die Regierung machte einige Vorschläge zum weiteren Vorgehen. Doch waren die Studentenführer am Ende unentschlossen, ob sie eine Fortsetzung des Dialogs für sinnvoll halten. Hongkongs Verwaltungschefin Carrie Lam warf den Demonstranten die Verletzung von Gesetzen vor, während die Studentenvertreter ihre Forderung nach mehr Demokratie in der früheren britischen Kronkolonie bekräftigten.

„Hongkong ist kein unabhängiges Land“, hob Lam aber gleich zu Beginn hervor. „Es ist nur eine Sonderverwaltungsregion innerhalb Chinas.“ Sie verteidigte den Beschluss des Pekinger Volkskongresses, 2017 zwar erstmals direkte Wahlen in Hongkong zu erlauben, aber nicht die freie Nominierung der Kandidaten. Diese begrenzte Wahlreform hatte die Proteste ausgelöst.

DR Kongo wies Chef von UNO-Menschenrechtsbüro aus

Die Demokratische Republik Kongo (DR Kongo) hat den Leiter des UNO-Menschenrechtsbüros in ihrem Land ausgewiesen. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon protestierte scharf gegen die Entscheidung, die vor allem der DR Kongo selbst schade. Das Büro war 2008 vom UNO-Sicherheitsrat eingesetzt worden und vereinigte zwei 1996 und 2000 gebildete Vorgängerbüros.

Die Mitarbeiter sollen Menschenrechtsverletzungen in dem afrikanischen Land verhindern oder beenden und auch begangene Taten dokumentieren. Ein UNO-Sprecher sagte in New York: „Eine Begründung, warum Mr. Scott Campbell des Landes verwiesen wurde, hat die Regierung nicht mitgeteilt. Wir gehen aber davon aus, dass es mit seinem Einsatz für Menschenrechte zu tun hat.“

„Das kongolesische Volk hat unermesslich gelitten, und das Büro hat geholfen, Menschenrechtsverletzungen aufzuklären und die Rechtlosigkeit zu beenden“, sagte Ban. Er sei tief besorgt über andere UNO-Mitarbeiter, die bedroht worden seien.

Inland

Justizminister lässt Bandion-Sager prüfen

Die Aussagen der Ex-ÖVP-Justizministerin und nunmehrigen Vizegeneralsekretärin des König-Abdullah-Dialogzentrums, Claudia Bandion-Ortner, lassen die Wogen weiter hochgehen. Ihr Nachfolger Wolfgang Brandstetter, ebenfalls von der ÖVP nominiert, sagte gestern, die Causa werde an das Oberlandesgericht Graz zur Prüfung weitergeleitet. Dieses habe über ein etwaiges Disziplinarverfahren gegen die karenzierte Richterin zu entscheiden.

In einem „profil“-Interview hatte Bandion-Ortner die Todesstrafe in Saudi-Arabien verharmlost, indem sie sagte, Enthauptungen fänden „nicht jeden Freitag“ statt. Das löste eine Welle der Kritik aus.

Mehr dazu in OLG Graz untersucht

Salafistenpaar wird nach Deutschland ausgeliefert

Ein deutsches Salafistenpaar wird nach Deutschland ausgeliefert, nachdem es bei seiner mutmaßlichen Rückkehr aus Syrien in Österreich festgenommen worden war. Das sagte eine Sprecherin des Landesgerichts in Klagenfurt heute der APA.

Der achtjährige Sohn der 33-jährigen Münchnerin war ebenfalls mitgereist. Er wurde nach der Verhaftung am 11. Oktober von Verwandten abgeholt.

Die Frau mit irakischen Wurzeln soll mit dem Buben und ihrem 20-jährigen türkischstämmigen Begleiter nach Syrien gereist sein, um sich dschihadistischen Kämpfern anzuschließen. Die Münchner Justiz wirft dem Mann und der Frau die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vor.

Das Amtsgericht hatte einen europäischen Haftbefehl ausgestellt. Mehr als 450 Islamisten aus Deutschland sind nach Angaben von Sicherheitsbehörden nach Syrien und in den Irak gereist.

Hypo-U-Ausschuss: ÖVP schneller als Opposition

Nach der Einigung auf das Minderheitsrecht bei der Einsetzung von U-Ausschüssen wird fix damit gerechnet, dass die Opposition den schon lange begehrten Hypo-U-Ausschuss ins Leben rufen wird. Doch die ÖVP kam ihr nun in gewisser Weise voraus: Sie nominierte bereits einen Tag nach der Grundsatzeinigung - und vor der Einsetzung des U-Ausschusses - ihre Mitglieder dafür.

In einer Aussendung teilte Klubchef Reinhold Lopatka gestern mit, dass Gaby Tamandl die Fraktion im U-Ausschuss führen wird. Ihr sollen weiters die Abgeordneten Brigitte Jank, Gabriel Obernosterer, Georg Strasser und Hannes Rauch angehören.

Faymann mit Einigung zufrieden

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hatte sich zuvor zufrieden über die Einigung auf die Reform geäußert. Das sei ein „guter Tag für die Entwicklung der demokratischen Kontrolle“, so Faymann nach dem Ministerrat. Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) zeigte sich angesichts des nun absehbaren U-Ausschusses zur Hypo Alpe-Adria gelassen.

Dass ein U-Ausschuss die rechtlichen Auseinandersetzungen mit der früheren Hypo-Mutter Bayerische Landesbank beeinträchtigen könnte, glaubt Schelling nicht, wie er am Rande der Regierungssitzung sagte.

VfGH fordert mehr Ressourcen

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) signalisierte unterdessen, gern die vorgesehene Rolle des Streitschlichters in internen Fragen der neuen U-Ausschüsse übernehmen zu wollen, und begrüßte die Umsetzung des Minderheitsrechts.

Wolle man „besonders schnelle Entscheidungen“, würden aber neue Ressourcen nötig sein, sagte VfGH-Sprecher Christian Neuwirth unter Hinweis darauf, dass mit Jänner 2015 noch eine neue Kompetenz, die Gesetzesbeschwerde, dazukommt.

Mehr dazu in Initiativantrag am Mittwoch im Nationalrat

Sport

Erste Liga: LASK baut Tabellenführung aus

Der LASK hat gestern in der 15. Runde der Ersten Liga seine Tabellenführung ausgebaut. Der Aufsteiger setzte sich im Heimspiel gegen Horn souverän mit 2:0 durch und führt nun vier Punkte vor Liefering, das sich gegen zehn Kapfenberger knapp durchsetzte.

Beide Teams profitierten von einem dramatischen Spiel in Lustenau, in dem Mattersburg wichtige Zähler liegen ließ. Die Burgenländer drehten mit zwei späten Toren einen Rückstand und kassierten dann in der letzten Minute den Ausgleich. Auch St. Pölten rettete mit einem Last-Minute-Tor ein Remis gegen den FAC.

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Ski alpin: Zettel will „neu durchstarten“

Eine Hüftoperation hat Kathrin Zettel endlich die herbeigesehnte Erleichterung gebracht. Erstmals seit langer Zeit kann die 28-jährige Niederösterreicherin eine Saison schmerzfrei und ohne Angst vor zu großen Belastungen in Angriff nehmen. Die Gedanken ans Aufhören sind längst verflogen. „Mein großer Wunsch ist, in dieser Saison neu durchzustarten“, strahlt die „echt motivierte“ Zettel vor dem Riesentorlauf-Auftakt am Samstag in Sölden viel Zuversicht aus. Ziele gibt es in der WM-Saison jedenfalls genug.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Wirtschaft

Kritik an zu teurem Treibstoff

Tanken ist so billig wie schon lange nicht mehr. Die Preise für Benzin und Diesel fielen seit August um 4,5 (Super) beziehungsweise 5,5 Prozent (Diesel). Noch stärker ließ in der gleichen Zeit allerdings der Rohölpreis nach.

Kritiker meinen deshalb, dass die Preissenkungen bewusst nicht in der vollen Höhe an die Autofahrer weitergegeben würden. Tatsächlich lassen sich Rohöl- und Spritpreis aber nicht eins zu eins gleichsetzen.

Mehr dazu in Preise seit Monaten im Sinken

McDonald’s schmeckt vielen Kunden nicht mehr

Viele Burger-Fans kehren der weltgrößten Imbisskette McDonald’s den Rücken. Auf dem Heimatmarkt USA knickten die Erlöse im dritten Quartal erneut ein, weil die Verbraucher eher bei der billigeren Konkurrenz speisten.

In China blieben die Kunden aufgrund eines Gammelfleischskandals bei einem Zulieferbetrieb fern. Umsatzausfälle hatte das Unternehmen auch in Russland und der Ukraine zu beklagen, wo Restaurants geschlossen werden mussten.

Von Juli bis September gingen die Umsätze insgesamt um fünf Prozent auf knapp sieben Mrd. US-Dollar (5,5 Mrd. Euro) zurück, wie McDonald’s mitteilte. Der Gewinn sackte gar um 30 Prozent auf knapp 1,1 Mrd. Dollar ab. Daran hatte auch eine höhere Steuerlast Anteil.

Chronik

Heftige Sturmböen: Zahlreiche Feuerwehreinsätze

Zu einem Wettersturz mit Sturmböen von stellenweise über 100 Stundenkilometern und Starkregen ist es in der Nacht in ganz Österreich gekommen. Die Kaltfront zog von Westen her über das Bundesgebiet. Die Feuerwehren waren hauptsächlich damit beschäftigt umgestürzte Bäume zu entfernen.

In Vorarlberg verzeichneten die Einsatzkräfte am Abend innerhalb von zwei Stunden 114 Einsätze. Die Polizei rief zur Vorsicht auf.

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Am späten Abend erreichte der angekündigte Sturm von Westen her auch Salzburg. Es ist eine massive Front, die von den Alpen bis in den Raum Berlin reicht. In einigen Teilen der Stadt Salzburg gab es einen Stromausfall.

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Im Bezirk Liezen in der Steiermark mussten laut dem steirischen Landesfeuerwehrverband 160 Mann ausrücken, um Dutzende gefallene Bäume von den Straßen zu beseitigen.

In mehreren Bundesländern kam es stellenweise zu Behinderungen im Bahnverkehr durch Oberleitungsschäden.

Die Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik (ZAMG) warnte vor starken Niederschlägen auch am Mittwoch. Schneefall könne zu Problemen auf Straßen und Schienen führen. Die Schneefallgrenze sinke auf 800 Meter.

Champions League: Adriano glänzt am Abend der Torflut

Der dritte Spieltag der UEFA Champions League hat gestern mit einer wahren Torflut aufgewartet. Insgesamt 40 Treffer in acht Spielen bedeuteten die zweithöchste Quote in der Geschichte der Königsklasse. Neben der Torgala von Bayern in Rom präsentierte sich besonders die Gruppe G in Torlaune: Chelsea fertigte Maribor zu Hause 6:0 ab, Schalke kam zu einem 4:3-Heimsieg über Sporting Lissabon. Herausragender Spieler des Abends war aber Schachtjor-Goalgetter Adriano, der beim 7:0 bei BATE Borisow gleich fünfmal zuschlug und damit die Bestmarke von Lionel Messi einstellte.

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Pistorius-Urteil: Justiz prüft Berufung

Der südafrikanische Paralympics-Star Oscar Pistorius hat seine Verurteilung zu fünf Jahren Haft wegen fahrlässiger Tötung seiner Freundin Reeva Steenkamp angenommen. Die Richterin in dem aufsehenerregenden Prozess hatte das Strafausmaß gestern Vormittag verkündet.

Auch die Familie des Opfers zeigte sich mit dem Ausgang des Prozesses zufrieden. Anders die nationale Strafverfolgungsbehörde: Man werde eine mögliche Berufung prüfen, sagte ein Sprecher. Stein des Anstoßes ist vor allem die Tatsache, dass Pistorius wegen fahrlässiger Tötung und nicht wegen Mordes verurteilt wurde.

Mehr dazu in Empörung über zu mildes Urteil

Medien

Langjähriger ORF-Betriebsrat Fiedler gestorben

Der langjährige Zentralbetriebsratsobmann des ORF, Heinz Fiedler, ist gestern 72-jährig verstorben. Fiedler, der auch jahrzehntelanges Mitglied im Aufsichtsgremium des öffentlich-rechtlichen Senders war, erlag einer langen, schweren Krankheit, wie der ORF in einer Aussendung mitteilte. Ende Jänner 2011 hatte sich Fiedler aus dem ORF zurückgezogen und seine Pension angetreten.

Fiedler begann seine ORF-Laufbahn 1964 als kaufmännischer Mitarbeiter. Der Bürgerliche und gelernte Betriebswirt war ab 1966 als ORF-Betriebsrat und Christgewerkschafter aktiv. Ab 1976 gehörte Fiedler dem ORF-Kuratorium an und war auch in dessen Nachfolgegremium, dem ORF-Stiftungsrat, bis Ende 2010 vertreten. 1972 war Fiedler Teil der Rundfunkreformkommission von Bundeskanzler Bruno Kreisky, in den 70er und 80er Jahren war er zudem Mitglied der ÖVP-Medienkommission.

„Heinz Fiedler hat sein gesamtes Berufsleben dem ORF und seiner Belegschaft gewidmet - mit unbeirrbarem Engagement und höchstem persönlichem Einsatz insbesondere als Betriebs- und Aufsichtsrat“, zollte ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz dem Verstorbenen „ehrlichen Respekt“.

Kultur

Science

Leute

Monica Lewinsky: Ich war erstes Internetopfer

Monica Lewinsky (41) hat durch ihre Affäre mit dem damaligen US-Präsidenten Bill Clinton weltweit Schlagzeilen gemacht - jetzt sieht sie sich als erstes Opfer des Internets. „Ich war Patientin null“, sagte die einstige Praktikantin im Weißen Haus am Montag bei einer Veranstaltung der Zeitschrift „Forbes“.

Weltweit und aufs Schwerste sei sie vor 16 Jahren in den Medien gedemütigt worden. Dramatisch waren allein schon die ersten Worte ihres Auftritts: „Mein Name ist Monica Lewinsky - obwohl mir oft geraten wurde, den Namen zu ändern.“ Jetzt wolle sie anderen Opfern des Internets helfen.

Zu ihrer Affäre im Oval Office sagte Lewinsky: Sie sei damals 22 und etwas romantisch veranlagt gewesen. „Ich verliebte mich in meinen Chef, auf die Art und Weise, wie es 22-Jährige tun. So etwas passiert. Aber mein Chef war der Chef der Vereinigten Staaten. Das passiert wahrscheinlich seltener.“

„Mein Boss hat mich ausgenutzt“

Bereits im Mai hatte sie sich erstmals wieder zu Wort gemeldet - und Clinton schwer beschuldigt. „Klar, mein Boss hat mich ausgenutzt“, schrieb sie in der Zeitschrift „Vanity Fair“. Andererseits habe es sich um eine „einvernehmliche Beziehung“ gehandelt, räumte sie ein. Der eigentliche Missbrauch habe erst später begonnen, „als ich zum Sündenbock gemacht wurde, um seine Stellung der Macht zu schützen“.

Das Bekanntwerden der Affäre hatte 1998 Clinton beinahe das Amt gekostet. Erst durch einen öffentlichen Kniefall konnte er eine Amtsenthebung abwenden, bestritt aber zunächst, eine „sexuelle Beziehung“ mit der jungen Frau gehabt zu haben. Jahre später räumte er ein, er hätte früher mit der Wahrheit herausrücken sollen.