Ausland

UNO verhandelt mit syrischen Konfliktparteien in Genf

In Genf führt die UNO ab heute getrennte Verhandlungen mit den Konfliktparteien im syrischen Bürgerkrieg. Die Gespräche auf Botschafter- und Expertenebene unter der Schirmherrschaft des UNO-Sondergesandten Staffan de Mistura sollen vier bis sechs Wochen dauern. Zunächst soll festgestellt werden, wo Regime und Opposition fast drei Jahre nach der ersten Genfer Friedenskonferenz stehen.

Die Konfliktparteien hatten im Juni 2012 unter Vermittlung des damaligen Sondergesandten Kofi Annan einem Zeitplan für einen politischen Übergang zugestimmt. Die Vereinbarung führte aber nicht zum Ende des Bürgerkriegs. Auch eine zweite Friedenskonferenz in Genf Anfang 2014 unter Vermittlung von Annans Nachfolger Lakhdar Brahimi brachte keinen Durchbruch.

Schas-Partei koaliert mit Netanjahus Likud

Die streng religiöse israelische Shas-Partei hat eine Koalitionsvereinbarung mit der konservativen Likud-Partei des Regierungschefs Benjamin Netanjahu unterzeichnet. Israelische Medien berichteten gestern, Unterhändler beider Seiten hätten sich geeinigt. Der Parteivorsitzende Arie Deri solle Wirtschaftsminister werden.

Auch das Religionsministerium solle an die Partei gehen, die vor allem die Interessen arabischstämmiger Juden vertritt. Damit hat Netanjahu sich bereits drei Koalitionspartner gesichert. Für eine knappe Mehrheit von 61 der 120 Abgeordneten im Parlament fehlt ihm nur noch die Siedlerpartei von Naftali Bennett. Der ultrarechte Avigdor Lieberman hatte zuvor überraschend einen Eintritt seiner Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel) in die Regierung Netanjahu abgelehnt.

Frist bis morgen um Mitternacht

Eine Frist zur Regierungsbildung läuft morgen um Mitternacht ab. Netanjahus rechtsorientierter Likud war bei der Wahl am 17. März mit 30 Sitzen stärkste Kraft in der Knesset geworden. Die zweitgrößte Partei, das Mitte-links-Bündnis von Izchak Herzog, lehnte eine Regierungsbeteiligung bisher ab.

Vor der Wahl hatte Netanjahu eine Zweistaatenlösung ausgeschlossen. Obwohl er seine Äußerungen nach seinem Sieg relativierte, rechnen Beobachter bei einer rein rechts-religiösen Regierung in Israel kaum mit Fortschritten im Friedensprozess mit den Palästinensern.

USA prüfen Verbindung zwischen Texas-Schießerei und IS

Die Spur des Anschlags während einer Ausstellung von Mohammed-Karikaturen in Texas führt womöglich zu internationalen radikalen Extremistengruppen wie dem Islamischen Staat (IS).

Das FBI und andere US-Behörden gingen davon aus, dass Extremisten im Ausland den Vorfall am Sonntag angestiftet oder gesteuert haben könnten, sagte ein Regierungsvertreter gestern. Es werde geprüft, ob es Verbindungen zwischen den beiden von der Polizei erschossenen Angreifern und internationalen Terrorgruppen gebe.

Die zwei Angreifer hatten nach Behördenangaben in Garland im Bundesstaat Texas mit automatischen Waffen das Feuer auf dem Parkplatz eines Veranstaltungszentrums eröffnet, in dem die Mohammed-Karikaturen gezeigt wurden und der bekannte niederländische Islamkritiker Geert Wilders eine Rede hielt. Dabei wurde ein unbewaffneter Wachmann am Bein verletzt. Polizisten erwiderten das Feuer und erschossen die Schützen.

Tote bei Kämpfen im Osten der DR Kongo

Bei Kämpfen der Armee der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) mit einer Rebellengruppe im Osten des Landes sind 21 Menschen ums Leben gekommen. Bei den Gefechten in Kokola in der Nacht auf gestern seien 16 Rebellen getötet worden, sagte Armeesprecher Victor Masandi. Auch vier Soldaten und eine Zivilperson seien bei den Kämpfen rund 40 Kilometer nördlich der Stadt Beni umgekommen.

Rebellen der Gruppe Alliierte Demokratische Kräfte - Nationale Armee für die Befreiung Ugandas (ADF-Nalu) hatten demnach eine Stellung der kongolesischen Streitkräfte in Kokola angegriffen. Die Armee geht in dem Bereich derzeit gegen verschiedene Milizen vor. Die Rebellen greifen dort seit Jahren die Zivilbevölkerung an, zumeist geht es ihnen um die Ausbeutung der reichen Bodenschätze im Osten des Staates.

Erneut Tote bei Protesten in Burundi

Sicherheitskräfte in Burundi haben bei Protesten gegen Präsident Pierre Nkurunziza laut Menschenrechtsaktivisten mindestens vier Demonstranten erschossen. Das Rote Kreuz hatte zunächst von drei Toten und 46 Verletzten bei den Protesten berichtet. Ein vierter Demonstrant sei jedoch später seinen Verletzungen erlegen, berichtete der Menschenrechtsaktivist Pierre Claver Mbonimpa.

In der Hauptstadt Bujumbura und anderen Orten des ostafrikanischen Landes protestierten erneut Tausende Menschen gegen eine dritte Amtszeit von Präsident Pierre Nkurunziza. Polizisten schossen Augenzeugen zufolge auf Demonstranten und setzten auch Tränengas ein. Vergangene Woche waren bei Protesten laut Rotem Kreuz bereits sechs Menschen getötet worden.

Eines der ärmsten Länder der Welt

Die Demonstrationen begannen, als Nkurunziza vor rund zehn Tagen bekanntgab, bei der Präsidentenwahl im Juni eine dritte Amtszeit anzustreben. Die Opposition sieht das als verfassungswidrig und als Verstoß gegen das Friedensabkommen von Arusha an.

Mit dem Abkommen wurde 2005 der langjährige Bürgerkrieg zwischen den Volksgruppen Hutus und Tutsis beendet, in dem nach Schätzungen 300.000 Menschen getötet worden waren. Burundi gehört laut UNO zu den zehn ärmsten Ländern der Welt.

Befreite Frauen berichten über Boko-Haram-Geiselhaft

Die nigerianische Armee hat in den letzten Tagen an die 700 Frauen und Kinder aus der Geiselhaft der Islamistenmiliz Boko Haram befreit. Viele von ihnen sind stark abgemagert und traumatisiert. In einem Flüchtlingslager in dem westafrikanischen Land berichteten gestern einige der Frauen vom Horror der Geiselhaft. Sie waren von Boko Haram im Nordosten Nigerias als Sklavinnen gehalten oder zwangsverheiratet worden. Viele andere kamen bei Fluchtversuchen oder bei Kämpfen zwischen Boko Haram und der Armee ums Leben. Laut UNO sind 214 der aus der Geiselhaft befreiten Frauen und Mädchen schwanger.

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Tote und Vermisste nach Taliban-Angriff in Afghanistan

Bei einem Taliban-Angriff in der nordostafghanischen Provinz Badakhshan sind mindestens 18 Angehörige der afghanischen Sicherheitskräfte getötet und 15 weitere verletzt worden.

Insgesamt 21 Soldaten und Polizisten würden seit dem Angriff auf eine Basis der Sicherheitskräfte in der Nacht im Unruhedistrikt Wurduj vermisst, hieß es gestern aus der Provinzregierung. Die Aufständischen hätten 18 gepanzerte sowie ungepanzerte Fahrzeuge und 40 Waffen erbeutet. Angaben über Opfer unter den Taliban, die sich zu dem Angriff bekannten, lagen zunächst nicht vor.

Gespräche ohne Ergebnis

Ein Selbstmordattentäter riss unterdessen in der Hauptstadt Kabul mindestens einen Menschen mit in den Tod, wie das Innenministerium mitteilte. 15 Menschen seien verletzt worden. Der Attentäter habe sich neben einem Bus mit Mitarbeitern der Generalstaatsanwaltschaft in die Luft gesprengt. Die Taliban sprachen von einem Angriff gegen „skrupellose Mitarbeiter des Büros des Generalstaatsanwalts“.

Bei einem Luftangriff in der ostafghanischen Provinz Nangarhar wurden nach Angaben der Polizei unterdessen mindestens zwölf Aufständische getötet. Sie seien in einem Auto und auf zwei Motorrädern unterwegs gewesen, als die Fahrzeuge am Sonntagabend aus der Luft beschossen worden seien, hieß es seitens der Polizei. Informelle Gespräche zwischen den Taliban und Vertretern Afghanistans am Wochenende in Katar blieben ohne Erfolg.

Inland

Hypo-U-Ausschuss: Grasser und weitere Prominente erwartet

Der Hypo-Untersuchungsausschuss hat gestern Abend eine lange Liste von Auskunftspersonen für die Sitzungen bis zum Sommer festgezurrt. Dabei soll dem Vernehmen nach eine ganze Reihe Promis im Hohen Haus erscheinen, darunter Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser (FPÖ/ÖVP), Rechnungshof-Präsident Josef Moser und die früheren Hypo-Vorstände Wolfgang Kulterer, Günther Striedinger und Tilo Berlin.

Die Namen der Zeugen werden aber erst im Laufe der nächsten Wochen offiziell bekanntgegeben. Für 11. Mai sind zwei FMA-Vertreter geladen.

Darüber hinaus werden laut APA-Informationen mit der Oppositionsminderheit von FPÖ, Grünen und Team Stronach neben einigen Wirtschaftsprüfern der ehemalige OeNB-Abteilungsleiter Helmut Ettl (nun FMA-Vorstand) sowie der ehemalige OeNB-Hauptabteilungsleiter und heutige Vorstand Andreas Ittner geladen.

Von OeNB bis FMA und FIMBAG

Auch auf der Liste finden sich Alfred Lejsek aus dem Finanzministerium, Ex-OeNB-Direktoriumsmitglied Josef Christl, der ehemalige OeNB-Gouverneur und nunmehrige FIMBAG-Boss Klaus Liebscher sowie als ehemaliger OeNB-Vizegouverneur der jetzige FIMBAG-Vorstand Adolf Wala. Dazu kommen unter anderen noch die früheren FMA-Vorstände Heinrich Traumüller und Kurt Pribil (nunmehr OeNB-Direktor) sowie eben Ex-Minister Grasser.

Ab Ende Juni sollen Hypo-Aufsichtsräte Rede und Antwort stehen, außerdem die ehemaligen Finanzlandesräte Karl Pfeifenberger (FPÖ) und Josef Martinz (ÖVP) sowie die früheren Hypo-Vorstände Kulterer, Striedinger und Berlin.

Ergänzend haben die Regierungsparteien eine Liste mit sieben Auskunftspersonen beschlossen. Darunter finden sich dem Vernehmen nach Stefan Petzner, früher Pressesprecher des mittlerweile verstorbenen Kärntner Landeshauptmanns Jörg Haider (FPÖ/BZÖ) sowie Haiders Büroleiter Gerald Mikscha, des weiteren der ehemalige freiheitliche Finanzlandesrat Harald Dobernig, Rechnungshof-Präsident Josef Moser und der ehemalige Hypo-Chefforensiker Christian Böhler.

Countdown zur Zentralmatura läuft

An Österreichs Schulen hat gestern die Matura begonnen. Die umstrittene Zentralmatura, die in diesem Jahr erstmals österreichweit Pflicht ist, startet allerdings erst heute - mit dem Fach Deutsch. Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) zeigte sich - nach mehreren Pannen während der Vorbereitung - noch am Wochenende vom Gelingen der einheitlichen Reifeprüfung „zutiefst überzeugt“. Dennoch scheint die Spannung nicht nur bei den Schülerinnen und Schülern groß zu sein: Quasi bis zur letzten Minute wurde diskutiert - etwa über die Startzeiten und darüber, ob mögliches Schummeln mit dem Smartphone verhindert werden kann.

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Sport

Bundesliga: Finalkrimi im Kampf um Platz zwei

Hinter dem designierten Meister Red Bull Salzburg kündigt sich in der tipico-Bundesliga ein heißer Finalkrimi um den zweiten Rang an. Rapid, Sturm, Altach und der WAC sind fünf Runden vor Schluss nur durch fünf Punkte getrennt. Blickt man auf das Restprogramm der vier Clubs, darf sich keiner der vier Anwärter auf den begehrten CL-Qualiplatz mehr einen Ausrutscher leisten. Nicht weniger Spannung verspricht auch der Abstiegskampf, in dem noch drei Vereine zittern müssen.

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Fußball: Barca für CL-Duell mit Bayern warmgeschossen

Morgen Abend steigt der Champions-League-Schlager zwischen dem FC Barcelona und Bayern München, die sportlichen Vorzeichen für das Halbfinal-Hinspiel sind völlig unterschiedlich.

Während Barca seit Wochen in Hochform agiert und in der spanischen Meisterschaft Kantersiege en suite feiert, kämpft der deutsche Meister mit Verletzungsproblemen. Nach dem bitteren Aus im DFB-Pokal-Halbfinale gegen Dortmund setzte es am Wochenende auch in der Bundesliga eine Niederlage in Leverkusen. Allerdings schonten sich die Bayern bereits für das Match im Camp Nou.

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Wirtschaft

Österreich als „Pilotland“ gegen Umsatzsteuerbetrug

Fünf EU-Staaten, darunter Österreich, wollen gemeinsam gegen grenzübergreifenden Steuerbetrug, vor allem im Bereich Umsatzsteuer, vorgehen. Darauf einigten sich die Finanzminister aus Österreich, Tschechien, Bulgarien, Ungarn und der Slowakei gestern in Wien.

EU-weit würden dem Fiskus durch den organisierten Betrug rund 50 Milliarden Euro pro Jahr entgehen, sagte der tschechische Finanzminister Andrej Babis. Laut Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) liegt der Schaden allein in Österreich bei „mehreren hundert Millionen Euro“. Österreich will sich als „Pilotland“ anbieten.

Umkehr der Steuerschuld

Die fünf Länder setzen dabei auf ein bestimmtes Verfahren: Es soll verhindern, dass Kriminelle nach dem Weiterverkauf von Waren abtauchen, ohne Mehrwertsteuer an den Staat abzuführen. Bei der „Reverse Charge“-Methode muss der Käufer und nicht der Verkäufer sicherstellen, dass die Abgabe bezahlt wird.

EU-weit stößt diese Methode laut Schelling jedoch nicht auf breite Zustimmung. Daher setze die Initiative, der sich rund zehn Länder anschließen würden, auch auf bilaterale Vereinbarungen, so Schelling. Weitere Länder - darunter Deutschland, Italien, die Niederlande und Rumänien - seien eingeladen, sich dem Vorstoß anzuschließen.

Widerstand der EU-Kommission

Österreich hatte schon 2005 und 2008 versucht, die Steuerschuld umzukehren, war aber jeweils am Widerstand der EU gescheitert. Die EU-Kommission sei wegen Gefahren beim Endverbraucher noch nicht davon überzeugt, dass dies das richtige Instrument ist, außerdem sei die Steuerumkehr aus Brüsseler Sicht weiter betrugsanfällig, so Schelling.

Für das geplante Pilotprojekt, das binnen 24 Monaten umgesetzt werden könnte, braucht Schelling die Zustimmung der EU-Kommission, die bei Mehrwertsteuer-Angelegenheiten das Sagen hat. Schelling fordert mit den anderen Finanzministern, dass die Kompetenz zum Teil an die Mitgliedsstaaten übergeht. Das beschlossene Positionspapier soll in den nächsten Tagen in Brüssel eingehen. Bis Juni will er eine Entscheidung von der Kommission.

Lufthansa-Vorstand Kratky könnte AUA-Chef werden

Für die AUA könnte ein neuer Chef gefunden worden sein. Kay Kratky, derzeit Vorstand der Lufthansa-Passagiersparte, soll neuer Vorstandsvorsitzender der AUA werden. Das schrieb der Luftfahrtexperte und Publizist Kurt Hofmann gestern auf dem Kurznachrichtenportal Twitter. Von der zum Lufthansa-Konzern gehörenden AUA gab es dazu keine Stellungnahme.

Der bisherige AUA-Chef Jaan Albrecht, seit November 2011 im Amt, legt mit Ende Mai seinen Chefposten bei der Lufthansa-Tochter zurück. Albrecht übernimmt am 1. Juni die Leitung der deutsch-türkischen Airline SunExpress, ein Joint Venture von Lufthansa und Turkish Airlines. SunExpress soll bei der Neuaufstellung im Lufthansa-Konzern (Eurowings) eine wichtige Rolle spielen.

Deutscher Bahnstreik: Kaum Auswirkung auf Österreich

Der Streik der Lokführer bei der Deutschen Bahn (DB) wird nach Angaben der ÖBB wenig bis keine Auswirkungen auf den Bahnverkehr innerhalb Österreichs haben. Innerhalb von Österreich sollte es „wenig bis keine spürbaren Einschränkungen“ geben, bei Reisen nach Deutschland seien unbedingt die aktuellen Infos einzuholen, teilen die Bundesbahnen gestern in einer Aussendung mit.

Tickets werden erstattet

Die Bundesbahnen stünden mit der DB-Netzzentrale in dauerndem Kontakt, um etwaige Auswirkungen auf das ÖBB-Netz zu minimieren, hieß es. Die Informationen werden auf OEBB.at veröffentlicht. An relevanten Bahnhöfen wie Salzburg oder Wien werden zusätzliche ÖBB-Mitarbeiter die Kunden informieren.

Vom Streik betroffene Kunden bekommen ihr Ticket kostenfrei voll erstattet, das gelte auch für „Sparschiene“-Tickets. Tickets mit „Zugbindung“ für Deutschland werden bei Bedarf und Möglichkeit umgeschrieben auf einen anderen Tag. Bei Fahrten nach Deutschland, die wegen des Streiks nicht angetreten werden können, wird das Ticket ohne Gebühren erstattet.

Viele Züge fahren planmäßig

Nicht betroffen sind Ost-West-Züge über den DB-Korridor, weil sie von ÖBB-Lokführern geführt werden. Auch die ICE-Verkehre über Passau nach Flughafen Wien sollen in Österreich und in Deutschland großteils planmäßig laufen. Die railjets zwischen Wien und München über Salzburg werden planmäßig gefahren, ebenso die EC-Verkehre von Italien über Innsbruck nach München.

Der Nachtzug Rom - Innsbruck - München und umgekehrt wurde seitens der DB garantiert und fahre planmäßig, versichern die ÖBB. Komplett ausfallen werden die Nachtzüge Wien - Hamburg und Wien - Düsseldorf. Die ÖBB haben eine Ersatzbeförderung von bzw. bis Passau eingerichtet. Teilweise vom Streik betroffen sind die EC-Verkehre Tauern/Ennstal über Salzburg, von Linz nach Frankfurt, die EC-Verkehre Zürich/München über Bregenz und Lindau, die IC-Züge von Innsbruck nach Münster und der Zug von Wien nach Berlin.

Chronik

Mexikanisches Drogenkartell schoss Hubschrauber ab

Beim tödlichen Angriff auf einen Militärhubschrauber in Mexiko haben mutmaßliche Mitglieder eines Drogenkartells einen Granatwerfer benutzt. Das zeige die enorme Feuerkraft, über die das Verbrechersyndikat Jalisco Nueva Generacion verfüge, sagte der Nationale Sicherheitsbeauftragte Monte Alejandro Rubido gestern im Fernsehen.

Die Verbrecher hatten am Freitag im Bundesstaat Jalisco eine Granate auf den Helikopter des Typs Cougar abgefeuert. Nach einem Treffer am Heckrotor musste der Hubschrauber notlanden. Bei dem Angriff kamen sechs Soldaten ums Leben, wie Rubido in einem Interview des Radiosenders Formula sagte.

15 Tote bei Kämpfen

Insgesamt wurden bei den Kämpfen am Freitag in verschiedenen Orten in Jalisco 15 Menschen getötet. Neben den Soldaten kamen acht Verdächtige und ein Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft ums Leben. Die Gefechte waren ausgebrochen, nachdem Polizei und Militär in Jalisco offensiv gegen Verbrecherbanden vorgegangen waren.

Das Kartell Jalisco Nueva Generacion trat vor fünf Jahren erstmals in Erscheinung und ist laut US-Behörden eines der mächtigsten Verbrechersyndikate Mexikos. Beim Angriff der Gruppe auf eine Polizeipatrouille waren Anfang April 15 Menschen ums Leben gekommen.

386 Kilogramm Kokain in Bananenkisten entdeckt

Rekord-Kokainfund in Berlin: Insgesamt 386 Kilogramm Kokain hat die Polizei gestern in Bananenkisten in Berliner Aldi-Supermärkten entdeckt. Das sei die größte Menge Kokain, die jemals auf einen Schlag in Berlin gefunden worden sei, sagte Polizeisprecher Stefan Redlich am Nachmittag bei der Präsentation des Fundes im Landeskriminalamt.

Die Bananenkisten tragen demnach die Herkunftsaufschrift Kolumbien. Die Drogenpäckchen wurden in insgesamt 14 Aldi-Filialen in Berlin und Brandenburg entdeckt. Wie bereits im Jänner 2014 informierten Aldi-Mitarbeiter die Polizei über den Fund in den Kisten. Damals waren es 140 Kilogramm Kokain. Ein Kilogramm Kokain hat einen Marktwert von ungefähr 50.000 Euro.

Kultur

Lifestyle

John F. Kennedys Segelboot wird versteigert

Ein Segelboot des früheren US-Präsidenten John F. Kennedy (1917 - 1963) wird in den USA versteigert. Das Auftaktgebot für die „Flash II“ liege bei 100.000 Dollar (etwa 90.000 Euro), teilte das Auktionshaus Heritage Auctions gestern mit.

Das etwa sieben Meter lange Segelboot mit einem knapp zehn Meter hohen Mast habe in den 1930er Jahren Kennedy und seinem älteren Bruder Joseph (1915 - 1944) gehört. Die beiden seien damit vor allem vor der Ostküste der USA gesegelt. Sie nahmen auch an zahlreichen Wettbewerben teil und gewannen oft.

Nachdem die Kennedys die „Flash II“ verkauft hatten, wechselte sie noch mehrere Male den Besitzer und wurde aufwendig restauriert. Wer immer das Boot bei der Auktion am 18. Mai im US-Bundesstaat Texas ersteigert, könnte damit sofort lossegeln, denn es ist noch seetüchtig.