Ausland

Flüchtlinge: Eurostar-Züge unterbrochen

Der Eurostar-Verkehr unter dem Ärmelkanal ist in der Nacht auf heute wegen mutmaßlicher Flüchtlinge auf den Gleisen zeitweise zum Erliegen gekommen. Insgesamt fünf Züge konnten nicht in den Tunnel einfahren - einer von britischer Seite und vier von französischer, wie das Unternehmen mitteilte.

„Wir warten darauf, dass die Polizei den Bereich räumt, damit die Züge und der Verkehr wieder starten können“, sagte der Sprecher. Es sei jedoch nicht absehbar, wie lange die Verzögerungen dauern würden.

Auf den Gleisen im nordfranzösischen Calais seien „Unbefugte“ gesichtet worden, schrieb Eurostar gestern am späten Abend auf Twitter. Dabei soll es sich lokalen Medienberichten zufolge um Flüchtlinge gehandelt haben.

In Calais versuchen Tausende Menschen - die meisten von ihnen aus Afrika - auf Züge oder Schiffe zu gelangen und den Ärmelkanal zu überqueren, um in Großbritannien ein neues Leben zu beginnen. Um den Flüchtlingsstrom zu stoppen, hatten die Innenminister beider Länder vereinbart, die Kontrollen nochmals erheblich zu verschärfen.

Kriegsschiffe und U-Boote gegen Schlepper?

Die EU will ihren Kampf gegen Schlepper im Mittelmeer ausweiten und plant angeblich ab Oktober den Einsatz von sieben Kriegsschiffen und auch von U-Booten, Drohnen und Flugzeugen. Diese sollten in der nächsten Phase der Anti-Schleuser-Strategie zunächst außerhalb der libyschen Küstengewässer eingesetzt werden, berichtete die deutsche Tageszeitung „Welt“ unter Berufung auf EU-Diplomaten.

Schon Mitte September sollen die EU-Länder laut dem Bericht bei einer Truppenstellerkonferenz melden, in welcher Stärke sie sich an der Operation beteiligen. Nach dem Tod von 700 Flüchtlingen im Mittelmeer hatten sich die EU-Staats- und -Regierungschefs im Mai auf einen Dreistufenplan zur Bekämpfung krimineller Schlepper verständigt. In einer ersten Phase wurden Informationen gesammelt und die Seenotrettung ausgeweitet.

In Brüssel empfahl der zuständige Befehlshaber, der italienische Konteradmiral Enrico Credendino, nun den Start von Phase zwei, wie Diplomaten der Nachrichtenagentur AFP bestätigten. Dabei sollen Schiffe von Schleppern, die außerhalb der libyschen Küstengewässer fahren, gestoppt, beschlagnahmt und womöglich zerstört werden. Die Schmuggler selbst sollen festgenommen werden.

EU-Verteidigungsminister diskutieren Anti-Schlepper-Mission

Die EU-Verteidigungsminister diskutieren heute und morgen über die Ausweitung der EU-Militärmission gegen Schlepper im Mittelmeer (EUNAVFOR Med). Bisher sammeln die Soldaten zwar Informationen auf hoher See, dürfen aber noch nicht gegen Schlepper vorgehen. Österreich wird bei der Sitzung durch Ressortchef Gerald Klug (SPÖ) vertreten.

An dem Treffen soll auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg teilnehmen. Es beginnt mit einem informellen Abendessen der Minister. Tags darauf steht dann zunächst die Weiterentwicklung der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU auf der Tagesordnung.

Anschließend beraten die EU-Verteidigungsminister über alle laufenden EU-Militäreinsätze - darunter auch die Mission gegen Piraten vor dem Horn von Afrika (Atalanta) und Beratungs- und Trainingseinsätze in der Demokratischen Republik Kongo, in Mali, Somalia sowie in der Zentralafrikanischen Republik.

USA wollen Freilassung von 20 inhaftierten Frauen weltweit

Die Vereinigten Staaten haben von mehreren Länder, darunter China, Myanmar, Äthiopien und der Iran, die Freilassung von insgesamt 20 Frauen gefordert, die als politische Gefangene gelten.

Anlässlich der Kampagne „Free The 20“ zeigte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Samantha Power, im US-Außenministerium in Washington Aufnahmen der nach ihren Worten „ungerechterweise inhaftierten“ und von ihren Regierungen „ihrer Rechte beraubten“ Frauen.

Im September jährt sich die Unterzeichnung der Erklärung von Peking, die 1995 auf der vierten Weltfrauenkonferenz verabschiedet worden war. Die Erklärung wurde im Beisein von Hillary Clinton unterzeichnet, die damals First Lady der USA war. Power erinnerte daran, dass Clinton damals gesagt habe: „Menschenrechte sind Frauenrechte, und Frauenrechte sind Menschenrechte“.

Netanjahu bietet Abbas sofortige Friedensgespräche an

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat sich zu sofortigen Friedensgesprächen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas ohne Vorbedingungen bereiterklärt.

„Ich bin bereit, nach Ramallah oder an jeden anderen Ort zu gehen, um direkt zu verhandeln“, sagte er gestern vor Mitgliedern der Gruppe Women Wage Peace (Frauen machen Frieden).

„Ich habe keine Vorbedingungen für Verhandlungen“, fügte er hinzu. Die Bemerkungen wurden nach dem Treffen mit den Aktivistinnen von seinem Büro verbreitet. Allerdings betonte Netanjahu darin auch seine altbekannte Position: „Die Lösung ist: zwei Staaten für zwei Völker - einen demilitarisierten palästinensischen Staat, der den Nationalstaat des jüdischen Volkes anerkennt.“

Wenn die Aktivistinnen den palästinensischen Präsidenten träfen, sollten sie ihm sagen: „Ich bin bereit zu einem Treffen, wenn er es ist“, sagte Netanjahu weiter. Die letzte Runde der Friedensgespräche unter US-Schirmherrschaft war im April 2014 nach neun Monaten ergebnislos abgebrochen worden.

Polizeigewalt gegen Demonstranten in Istanbul

Die türkische Polizei ist offenbar mit Tränengas, Wasserwerfern und Gummigeschoßen gegen regierungskritische Demonstranten in Istanbul vorgegangen. Mehr als ein Dutzend Menschen wurden festgenommen, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP gestern Abend berichtete.

Rund 500 Teilnehmer hatten sich zu dem anfangs friedlichen Protest gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan und die Kurdenpolitik Ankaras in der Istiklal-Straße im europäischen Teil der Metropole versammelt. Als die Demonstranten eine Kette bilden wollten und Parolen gegen Erdogan riefen, schritt die Polizei ein.

Mehrere Festnahmen

Die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete von 14 Festnahmen. Unter den Festgenommenen war auch ein türkischer AFP-Fotograf. Nach einer Behandlung im Krankenhaus wegen einer Verletzung am Arm wurde der Fotoreporter später wieder auf freien Fuß gesetzt. Berichten zufolge wurde auch ein Kameramann von Anadolu bei den Auseinandersetzungen verletzt.

Das Verhältnis zwischen der kurdischen Bevölkerung und den türkischen Sicherheitskräften ist stark angespannt, seitdem die Regierung und die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ihre seit zwei Jahren geltende Waffenruhe aufkündigten. Der Konflikt konzentriert sich vor allem auf den Südosten des Landes, doch gibt es auch in Istanbul regelmäßig Zwischenfälle.

Immunität des Präsidenten von Guatemala aufgehoben

Das Parlament von Guatemala hat die Immunität von Präsident Otto Perez aufgehoben und damit den Weg für Korruptionsermittlungen gegen den Staatschef freigemacht. Die 132 anwesenden Abgeordneten stimmten geschlossen für eine entsprechende Resolution.

Mitte August hatte das Parlament einen ähnlichen Antrag aus der Opposition noch abgelehnt. Mittlerweile wird Perez aber von der guatemaltekischen Staatsanwaltschaft und UNO-Ermittlern beschuldigt, einer der führenden Köpfe eines Korruptionsnetzwerks beim guatemaltekischen Zoll gewesen zu sein. In dem Korruptionsfall geht es um Vorwürfe, Importeuren seien gegen Schmiergelder Zollabgaben in Millionenhöhe erlassen worden.

Trotz wochenlanger Proteste wütender Bürger lehnte Perez einen Rücktritt bisher ab. Bei den für den 6.September angesetzten Wahlen tritt der konservative General im Ruhestand nicht mehr an, eine zweite Amtszeit ist aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht möglich. Perez beharrt aber darauf, bis zum Ende seines Mandats im Jänner zu amtieren.

Neues Massengrab in Mexiko entdeckt

In Mexiko haben Ermittler ein neues Massengrab entdeckt. In dem Grab auf einer Ranch in der Stadt Salinas Victoria könnten Zehntausende Knochenteile verscharrt sein, die zu mindestens 31 Toten gehören könnten, teilten Menschenrechtler gestern (Ortszeit) mit.

Die Ermittler wurden unter anderem durch die Aussagen von Inhaftierten auf die Spur geführt, wie eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft des Staats Nuevo Leon sagte.

Tote bereits identifiziert

Die Sprecherin wollte keine Angaben zu der Zahl der Leichen in dem Grab machen. Consuelo Morales von der Menschenrechtsorganisation CADHAC sagte, laut den Behörden wurden 31.000 Knochenfragmente in dem Grab gefunden, das schon vor einiger Zeit entdeckt worden sei. Laut Staatsanwaltschaft seien die 31 Toten bereits anhand von Genmaterial identifiziert worden.

Ihre Organisation habe die Behörden bereits im Jänner darauf hingewiesen, dass sich auf der Ranch Las Abejas ein Massengrab befinden könnte, sagte Morales. Die Knochenfragmente seien im Laufe von mehreren Monaten ausgegraben worden. Die Knochen würden im Universitätskrankenhaus von Monterrey untersucht. Salinas Victoria liegt rund 35 Kilometer nördlich der Industriestadt Monterrey.

In Mexiko werden immer wieder Massengräber entdeckt. Im mexikanischen Drogenkrieg wurden seit dem Jahr 2006 mehr als 80.000 Menschen getötet, rund 22.000 weitere gelten als vermisst.

Prozess gegen kongolesischen Ex-Rebellenchef

Vor dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) beginnt heute in Den Haag der Prozess gegen den ehemaligen kongolesischen Rebellenchef Bosco Ntaganda. Ihm werden zahlreiche Kriegsverbrechen in den Jahren 2002 und 2003 vorgeworfen. Dazu zählen unter anderem die Rekrutierung von Kindersoldaten und die systematische Vergewaltigung kleiner Mädchen.

Der 41-jährige Ntaganda war unter dem Spitznamen „Terminator“ vor allem bei dem von ihm gejagten Volk der Lendu im Osten des Kongo ein gefürchteter Mann. Ntaganda wird nach Angaben seines Anwaltes alle Vorwürfe bestreiten.

Die Chefanklägerin des Gerichts, Fatou Bensouda, will mehr als 80 Zeugen aufrufen und 8.000 Seiten Dokumente vorlegen, um Ntagandas Schuld zu beweisen. Die Dauer des Prozesses ist völlig ungewiss.

Inland

Schönborn kündigt 1.000 Flüchtlingsplätze in Erzdiözese an

Zuletzt ist fehlendes Engagement der katholischen Kirche in der Frage laut geworden. Nun kündigte Kardinal Christoph Schönborn an, in den nächsten Wochen „sicher gut 1.000 Flüchtlinge“ unterzubringen.

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Traiskirchen weiterhin überbelegt

Das Innenministerium sucht weiterhin Quartiere für Flüchtlinge, denn noch immer ist das Erstaufnahmezentrum Traiskirchen in Niederösterreich mit 3.800 Asylwerbern überbelegt. 1.600 müssen die Nächte nach wie vor in Zelten verbringen.

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Tausende wollen Flüchtlingen helfen

Nicht nur auf dem Wiener Westbahnhof ist die Hilfsbereitschaft vieler Wiener gegenüber Flüchtlingen derzeit sehr groß. Auf der Hilfsplattform der Stadt, Fluechtlinge.wien, sind im August Tausende Angebote eingegangen.

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Viele Sympathien für ÖBB

Für die ÖBB ist der Zugsverkehr von Budapest über Wien nach Deutschland derzeit nur schwer zu planen. Verspätungen sind vorprogrammiert, auch in den nächsten Tagen. Doch der Umgang mit den Flüchtlingen brachte den ÖBB viele Sympathien.

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Hypo-Ausschuss womöglich ohne ersten Zeugen

Der Herbst-Auftakt heute im Hypo-U-Ausschuss erfolgt vermutlich ohne den ersten geladenen Zeugen. Harald Dobernig (FPÖ/BZÖ/FPK), früherer Kärntner Finanzreferent, Ex-Hypo-Aufsichtskommissär und -Büroleiter des ehemaligen Landeshauptmannes Jörg Haider, dürfte laut APA nicht einmal im Parlament erscheinen.

Zuerst gehöre eine Beschwerde gegen den Ausschluss seiner Vertrauensperson Franz Großmann am 1. Juli aus dem U-Ausschuss behandelt, schreiben Dobernig und Großmann dem Vernehmen nach in einem Brief ans Parlament. Offiziell bestätigt wird das allerdings nicht.

Dobernig war schon einmal unverrichteter Dinge aus dem U-Ausschuss abgezogen, da seine Vertrauensperson Großmann vom Ausschuss ausgeschlossen worden war und der freiheitliche Ex-Politiker dann von seinem Recht Gebrauch gemacht hatte, ohne diese nicht Rede und Antwort stehen zu brauchen.

Parlament: Ladung aufrecht

Die Ladung Dobernigs sei aufrecht, wie es offiziell von der Parlamentsdirektion hieß. Erstmals könnten somit Beugestrafen Thema in der neuen U-Ausschuss-Verfahrensordnung werden.

Ob die Befragung der zweiten Auskunftsperson Klaus Bussfeld früher beginnt, wenn Dobernig nicht kommt, ist noch offen. Bussfeld war von August 2004 bis April 2005 Aufsichtsratschef der früheren Hypo Group Alpe-Adria. Bussfeld sei als „Mann des Vertrauens von Haider“ in die Hypo-Funktion gekommen, hatte Ex-Hypo-Chef Wolfgang Kulterer in seiner Befragung vor dem U-Ausschuss vor der Sommerpause ausgesagt.

Bisher über 40 Personen befragt

Bisher wurden im U-Ausschuss über 40 Personen befragt, von Prüfern über Landespolitiker bis hinauf zum ehemaligen Topmanagement der Bank, dem prominentesten Zeugen Wolfgang Kulterer.

Die Fragen drehten sich um undurchsichtige Geschäfte, die Kärntner Landeshaftungen in astronomischer Höhe und immer wieder auch um den Einfluss der Politik. Nun geht es mit prominenten Zeugen, darunter Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und Alfred Gusenbauer sowie Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser, weiter - ein Rück- und Ausblick, die bisher besten Sager inklusive.

Mehr dazu in Bisher 43 Zeugen und 200 Stunden Sitzung

Opposition bekräftigt Ablehnung von Griechenland-Hilfe

Die Opposition hat in der Sondersitzung des Nationalrats gestern Nachmittag einmal mehr ihre Ablehnung der im Sommer beschlossenen EU-Hilfen für Griechenland kundgetan. Griechenland sei dadurch weder entschuldet noch reformiert, sondern werde nur vorübergehend über Wasser gehalten, kritisierte der FPÖ-Abgeordnete Elmar Podgorschek: „Diese Schuldenorgie in Griechenland und Europa wird weitergehen.“

Grünen-Mandatar Werner Kogler bekräftigte ebenfalls das Nein seiner Fraktion. Zwar sei etwa der Anlauf, die Reicheren stärker in die Pflicht zu nehmen, positiv. Negativ aber sei unter anderem die Erhöhung der Mehrwertsteuer und damit einer Massensteuer. NEOS-Abgeordneter Rainer Hable meinte, „dieses Paket hilft Europa nicht“, weil Lösungen wieder hinausgeschoben würden. Auch Griechenland helfe das Paket nicht.

Team-Stronach-Klubobmann Robert Lugar ist der Meinung, Griechenland müsse eigentlich aus dem Euro aussteigen. SPÖ-Mandatar Jan Krainer verteidigte die Hilfen dagegen. Unter anderem seien die Mittel wichtig für die Rekapitalisierung der Banken, damit etwa Pensionisten zu ihrem Geld kommen könnten. Was ihm bei den Paketen allerdings fehle, sei Geld für Investitionen, damit es zu einem Wirtschaftswachstum kommen könne.

WIFO-Chef: 70.000 Einwanderer „durchaus möglich“

Eine sofortige Änderung der Asylstrategie der heimischen Regierung hat gestern der Chef des Wirtschaftsforschungsinstitutes (WIFO), Karl Aiginger, gefordert. Es sei „durchaus möglich“, 70.000 Einwanderer in die österreichische Wirtschaft und Gesellschaft zu integrieren, so Aiginger am Rande des Forum Alpbach. Eine schnelle Integration von Zuwanderern und Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt forderte auch Integrations- und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) und kündigte ein „Anerkennungsgesetz“ an. Die FPÖ schoss sich angesichts der aktuellen Arbeitslosenzahlen hingegen einmal mehr auf Zuwanderer und Asylwerber ein.

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Stenzel tritt für FPÖ bei Wien-Wahl an

Die derzeitige Bezirksvorsteherin für den ersten Bezirk, Ursula Stenzel, tritt bei der Wien-Wahl für die FPÖ an. Das gab Stenzel gestern bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bekannt.

Im Studio: Ursula Stenzel

Stenzel erklärte in der ZIB2 ihre Beweggründe für den Wechsel auf die FPÖ-Liste.

Stenzel galt bisher als ÖVP-Urgestein und war bereits in verschiedenen Funktionen für die Partei tätig. So saß sie etwa als Abgeordnete im EU-Parlament. Stenzel wird nicht FPÖ-Mitglied, sondern tritt als unabhängige Kandidatin auf der FPÖ-Liste an.

Mehr dazu in Urgestein kommt ÖVP abhanden

Wirtschaft

IWF-Chefin warnt vor Gefahren durch Lage in China

IWF-Chefin Christine Lagarde hat vor Ansteckungsgefahren durch die Börsenturbulenzen in China gewarnt. Die jüngsten Schwankungen auf den weltweiten Finanzmärkten zeigten, wie rasch die Risiken von einer Volkswirtschaft zur nächsten übergreifen könnten, sagte Lagarde heute (Ortszeit) in Jakarta.

„Was sich in den vergangenen Wochen erwiesen hat, ist, wie sehr Asien im Zentrum der Weltwirtschaft steht“, sagte die Präsidentin des Internationalen Währungsfonds (IWF) auf einer Konferenz in der indonesischen Hauptstadt. Es habe sich auch gezeigt, wie sehr Störungen auf einem Markt in Asien auf den Rest der Welt übergreifen könnten.

Die Weltwirtschaft spüre Gegenwind durch die Anpassungen in China, das langsame Wachstum in Japan, fallende Rohstoffpreise und Unsicherheiten in Bezug auf eine Anhebung der US-Zinsen. Lagarde forderte angesichts des Finanzbedarfs in der Region eine enge Zusammenarbeit zwischen internationalen Organisationen wie der von China angestoßenen Asiatischen Infrastruktur und Investitionsbank AIIB, der Asiatischen Entwicklungsbank ADB und der Weltbank.

US-Automarkt steuert auf bestes Jahr seit 2001 zu

Die Autobranche hat sich im August in den USA überraschend gut geschlagen und steuert dort auf das stärkste Jahr seit 2001 zu. Waren viele Experten wegen der Turbulenzen auf dem Aktienmarkt von einem kräftigen Rückgang der Nachfrage ausgegangen, schlugen sich die sechs größten Anbieter dort allesamt besser als erwartet - darunter General Motors (GM), Ford und Toyota.

Im Gesamtjahr kann die Branche nun mit einem Absatz von 17,8 Millionen Autos rechnen, 500.000 mehr als von Analysten bisher erwartet. „Alle für uns wichtigen Daten wie die Arbeitslosenquote, die Einkommen und der Benzinpreis sehen gut aus. Und das sollte die Absätze auch weiter beflügeln“, sagte GM-Manager Kurt McNeil. Zudem sind die US-Leitzinsen weiter nahe null, was Autokäufe begünstigt.

Schwächerer August wegen veränderter Rechnung

Bei vielen Herstellern waren im vergangenen Monat vor allem Geländewagen (SUVs), Pick-ups und Trucks gefragt. Experten hatten wegen eines statistischen Effekts gleichwohl einen deutlichen Absatzrückgang erwartet, weil die Branche in diesem Jahr die Verkäufe des Labour-Day-Wochenendes erst in die September-Zahlen einfließen lässt.

Im Vorjahr wurde diese im August verbucht, entsprechend höher waren Vergleichszahlen von vor Jahresfrist. Insgesamt setzten die Hersteller laut zunächst vorliegenden Zahlen im August mit knapp 1,46 Millionen Fahrzeugen etwa 10.000 weniger als vor Jahresfrist ab. Für die ersten acht Monate 2015 steht damit ein Plus von vier Prozent auf 10,76 Millionen Autos. Im Gesamtjahr 2014 waren in den USA 16,5 Millionen Autos verkauft worden.

Rückgang weniger stark als erwartet

Der größte US-Autohersteller, die Opel-Mutter GM, musste im abgelaufenen Monat zwar einen Absatzrückgang um 0,7 Prozent auf rund 270.480 Fahrzeuge hinnehmen. Analysten hatten aber ein Minus von fünf Prozent erwartet.

Auch bei Toyota fiel der Rückgang mit knapp neun Prozent auf 224.381 geringer aus als erwartet. Gleichwohl mussten die Japaner damit Ford den Vortritt lassen: Der US-Konzern konnte seinen Absatz um 5,4 Prozent auf 234.237 Stück steigern. Fiat Chrysler kam überraschend auf ein Plus von 1,7 Prozent auf 201.672 und konnte damit auch den 65. Monat in Folge zulegen.

VW verzeichnete deutlichen Absatzrückgang

Auch bei den deutschen Autoherstellern gab es unterschiedliche Vorzeichen: Bei Volkswagen stand ein Minus von etwa acht Prozent auf rund 32.332 Wagen, bei der Konzerntochter Audi hingegen ein Plus von fast zehn Prozent auf knapp 18.794.

BMW steigerte seinen Absatz um zwei Prozent auf 32.864, Daimler mit den Marken Mercedes und Smart um 3,2 Prozent auf 31.250. Porsche kam auf ein Plus von 10,3 Prozent auf 5.008 Wagen.

Wettbewerbsfähigkeit: AK fordert Staatsreform

Die Arbeiterkammer (AK) fordert angesichts der Diskussion über die abnehmende Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Österreich eine Reform der föderalen Staatsstruktur. „Unser Land hat seit dem EU-Beitritt die notwendigen Staatsreformen nie gemacht“, sagte der Direktor der AK Wien, Werner Muhm, gestern bei einer Diskussion beim Forum Alpbach.

Die Bundesländer sollten sich um die Verwaltung der Region kümmern, der Bund solle die Gesetze machen. Auf keinen Fall wolle er die Bundesländer abschaffen, betonte Muhm.

Handlungsbedarf in der Bildung

Den größten Handlungsbedarf sieht der AK-Direktor in Österreich beim Bildungsthema. „Wenn 25 Prozent der Pflichtschulabsolventen nicht ausreichend lesen, schreiben und rechnen können, dann haben wir ein Problem.“

Auch die „vermachteten“ Märkte in Österreich - etwa der Einzelhandel - würden die Wettbewerbsfähigkeit belasten. Hierzulande halten die drei größten Supermarktketten Rewe, Spar und Hofer einen Marktanteil von 85 Prozent.

WKO-Präsident Leitl kritisiert „beschauliche Bierruhe“

Vor zwei Jahren hatte Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl, Präsident der Österreichischen Wirtschaftskammer (WKO), mit seinem „Abgesandelt“-Sager beim Forum Alpbach Kritik an der Wettbewerbsfähigkeit Österreichs geäußert und auf entsprechende Rankings verwiesen.

Am heutigen Eröffnungstag der diesjährigen Wirtschaftsgespräche fand er wieder kritische Worte angesichts der hohen Arbeitslosigkeit und des geringen Wirtschaftswachstums: „Diese beschauliche Bierruhe geht mir auf die Nerven“, sagte der oberste Kämmerer.

AK sieht „methodologische Probleme“

Der AK-Chefökonom Markus Marterbauer ortet hingegen „methodologische Probleme“ in den Wettbewerbsrankings, etwa vom Internationalen Währungsfonds (IWF) und IMD, in denen Österreich in den vergangenen Jahren zurückgefallen war.

Ernst nehmen müsse man die negative Einschätzung der befragten Manager aber. „Wenn die Stimmung bei den Managern schlecht ist, dann wird weniger investiert“, so Marterbauer.

Schweizer AKW Mühlberg geht nach Prüfung wieder ans Netz

Das Schweizer AKW Mühleberg darf nach seiner Jahresrevision seinen Betrieb wieder hochfahren. Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) hat gestern die Freigabe zum Wiederanfahren erteilt.

Vor allem im benachbarten Vorarlberg ist das Kernkraftwerk umstritten, Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) hatte wiederholt eine vorzeitige Abschaltung gefordert.

Die Arbeiten seien vorschriftsgemäß und korrekt ausgeführt worden, teilte ENSI auf seiner Website mit. Die Voraussetzungen für einen sicheren Betrieb der Anlage seien gegeben.

Alle Schweizer AKWs im August abgeschaltet

ENSI hatte im Jänner Bedingungen gestellt, damit das Atomkraftwerk in Mühleberg (Kanton Bern) wie geplant bis 2019 betrieben werden kann. Besonderen Wert legte die Behörde auf eine vom benachbarten Fluss Aare unabhängige Kühlwasserversorgung und eine zerstörungsfreie Prüfung des Kernmantels.

Damit sind nun zwei der fünf Schweizer AKWs wieder am Netz. Mitte August waren kurzzeitig alle Atomkraftwerke in der Schweiz abgeschaltet. Bei den beiden Reaktoren in Beznau werden längere Revisions- und Reparaturarbeiten vorgenommen. Das AKW Leibstadt ist voraussichtlich bis Mitte September wegen der ordentlichen Jahreshauptrevision nicht am Netz.

Deutschland erleichtert Flüchtlingen Kontoeröffnung

Flüchtlingen in Deutschland wird in Zukunft die Eröffnung eines Kontos erleichtert. Das geht aus einem Schreiben der Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin an die Kreditwirtschaft hervor, wie eine Sprecherin der Behörde gestern in Bonn sagte. Sie bestätigte damit einen Bericht des „Handelsblatts“.

Es handelt sich den Angaben zufolge um eine Art „Übergangslösung“, bis im ersten Quartal nächsten Jahres eine ohnehin vorgesehene europäische Regelung umgesetzt wird. Viele Flüchtlinge benötigten aber schon jetzt ein Konto, um etwa staatliche Hilfsgelder zu bekommen und den Zahlungsverkehr mit ihrem Heimatland abwickeln zu können.

Einige der von den Ausländerbehörden ausgestellten Dokumente entsprächen aber nicht den „Formvorschriften“ für die Kontoeröffnung, obwohl sie „materiell ausreichend“ seien, sagte die Sprecherin. Mit dem BaFin-Schreiben würden diese Vorschriften nun „angepasst“. Die für 2016 geplante Umsetzung der Zahlungskontenrichtlinie der EU soll dann generell den Zugang zu einem Bankkonto erleichtern.

Sport

Mountainbike: Federspiel radelt zu WM-Gold

Der Tiroler Daniel Federspiel hat sich bei den Mountainbike-Weltmeisterschaften in Vallnord (Andorra) gestern Nachmittag zum Weltmeister im Eliminator-Bewerb gekürt.

Der 28-Jährige, dessen Konzentration heuer ganz der WM galt, sorgte damit für einen historischen Erfolg für Österreich, das noch nie ein Eliminator-Gold eroberte. Dabei hatte es in der Qualifikation gar nicht gut für Federspiel ausgesehen.

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EM-Qualifikation: Hintereggers Knie spielt nicht mit

ÖFB-Teamchef Marcel Koller muss in den EM-Qualifikationsspielen gegen Moldawien (Samstag, 20.45 Uhr live in ORF eins) und Schweden auf eine wichtige Stütze in der Verteidigung verzichten: Martin Hintereggers linkes Knie spielt nicht mit, der 22-Jährige von Meister Salzburg muss daher für die vorentscheidenden Partien im Kampf um das Ticket für die EM in Frankreich passen. Hintereggers Pech ist Michael Madls Glück. Der Sturm-Spieler steht vor seinem Teamdebüt.

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Fußball: Real nach verpatztem Transfer Lachnummer

Es hätte der Toptransfer von Real Madrid in diesem Sommer werden sollen: Die „Königlichen“ wollten David de Gea von Manchester United als Nachfolger für Iker Casillas verpflichten, die Clubs hatten sich bereits auf den Wechsel geeinigt.

Doch dann trafen die Vertragsunterlagen 29 Minuten zu spät bei der Liga ein - und Real bekam statt eines Teamtormanns Spott und Hohn. Als Transferkaiser entpuppt sich dafür United, das bis zu 80 Millionen Euro für einen Franzosen ausgeben will, von dem nicht einmal Wayne Rooyne wusste, wer er ist.

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CL-Geschichte: Vor dem Himmel kam für Bayern die Hölle

Durch Himmel und Hölle, nur in umgekehrter Reihenfolge, ist Bayern München zwischen Mai 1999 und 2001 gegangen. In Barcelona musste das Team um Oliver Kahn, Lothar Matthäus und Stefan Effenberg gegen ManUnited die bitterste Niederlage der Clubgeschichte hinnehmen. Drei Minuten Nachspielzeit hatten den „Reds“ gereicht, um ein legendäres Champions-League-Endspiel zu drehen. Zwei Jahre später verarbeiteten die Bayern das Trauma mit dem Triumph im Elferschießen über Valencia. Zur Rückkehr der Champions League in den ORF sind die Spiele nochmals zu sehen.

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Chronik

Leichtes Erdbeben in Südtirol

Nördlich der Südtiroler Stadt Meran hat sich in der Nacht auf heute gegen 0.40 Uhr ein leichtes Erdbeben der Stärke 3,0 ereignet. Das teilte der Österreichische Erdbebendienst der Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik (ZAMG) in einer Aussendung mit. Das Beben sei vereinzelt verspürt worden, Schäden an Gebäuden sind nicht bekannt.

Tödliche Schüsse auf Polizisten in Chicago

Tödliche Schüsse auf einen Polizisten nahe der US-Metropole Chicago haben einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Nach einer großangelegten Suche nach drei Verdächtigen habe die Polizei schließlich einen Mann festgenommen, berichtete CNN unter Berufung auf die Polizei.

Wie die „Chicago Tribune“ berichtete, wurde der Beamte mit Schusswunden verletzt und ohne seine Waffe und andere Ausrüstung aufgefunden. Laut einem CBS-Bericht fielen die Schüsse während einer Verkehrskontrolle.

Mit Hunden und Helikoptern suchte die Polizei in Geschäften und Wäldern nach den drei Männern und forderte Anrainer auf, in Häusern zu bleiben. Auch eine SWAT-Spezialeinheit war im Einsatz. Mehrere umliegende Schulen wurden abgeriegelt.

Tagelang vermisst: US-Uni findet radioaktives Material

Ein an einer US-Universität verschollenes Paket mit radioaktivem Material ist nach mehr als zehn Tagen wieder aufgetaucht. Die Texas A&M University erklärte gestern, dass das Paket in einem Lager für Gefahrengüter an der Hochschule gefunden worden sei. Zuvor hatte der lokale Fernsehsender KBTX über das vermisste radioaktive Material berichtet.

„Ungeöffnet“ und „unbeschädigt“

Das Paket sei „ungeöffnet, unbeschädigt und im ursprünglichen Versandzustand“ entdeckt worden, hieß es von Texas A&M. Die Allgemeinheit sei zu keinem Zeitpunkt in Gefahr gewesen.

Laut KBTX war das von einer Spezialfirma im Bundesstaat Minnesota per Einschreiben verschickte Paket am 21. August bei der Hochschule eingegangen, anschließend aber unauffindbar gewesen. Das radioaktive Material diene wissenschaftlichen Zwecken.

Kultur

Science

Drei Raumfahrer zur ISS gestartet

Drei Raumfahrer sind vom russischen Weltraumbahnhof Baikonur aus zu einer Mission auf der Internationalen Raumstation (ISS) gestartet.

Der Däne Andreas Mogensen, der Kasache Aidyn Aimbetow und der russische Kosmonaut Sergej Wolkow hoben heute Früh mit einer Sojus-Rakete in der kasachischen Steppe in Richtung Weltall ab, wie die russische Raumfahrtbehörde Roskosmos mitteilte.

Nach einem zweitägigen Flug soll die Sojus-Kapsel TMA-18M am Freitag um 9.42 Uhr (MESZ) an der ISS andocken. Mogensen und Aimbetow verbringen lediglich eine zehntägige Kurzmission im Außenposten der Menschheit rund 400 Kilometer über der Erde. Wolkow bleibt ein halbes Jahr auf der ISS.

Derzeit arbeiten auf der Raumstation die russischen Kosmonauten Gennadi Padalka, Michail Kornijenko und Oleg Kononenko, die US-Astronauten Scott Kelly und Kjell Lindgren sowie der Japaner Kimiya Yui.

IT

Google gibt sich neues Logo

Der US-Internetriese Google hat gestern sein neues Logo präsentiert. Das aktualisierte Markenzeichen zeigt weiterhin den Unternehmensnamen in bunten Buchstaben, soll durch eine schnörkellose Schriftart aber frischer und moderner daherkommen.

Google erklärte, das neue Logo passe besser zu Smartphones, auf denen immer mehr Menschen die Internetsuchmaschine ansteuern würden. Das mobile Internet löst zunehmend den Zugang zum Netz über Desktopcomputer ab. „Wir führen ein neues Logo und eine neue Identität der Firmenfamilie ein, die diese Realität widerspiegeln“, erklärte das Unternehmen auf seinem Firmenblog.

Konzernumbau bringt neuen Dachkonzern

Der vor 17 Jahren gegründete Internetgigant hatte vergangenen Monat überraschend einen weitreichenden Konzernumbau angekündigt. Die verschiedenen Dienste des Google-Universums sollen künftig unter einem Dachkonzern mit dem Namen Alphabet firmieren.

Google ist die dominierende Suchmaschine im Netz, entwickelte das auf vielen Smartphones verwendete Betriebssystem Android und bietet einen E-Mail-Dienst an. Außerdem startete das Unternehmen einen Onlinebezahldienst und experimentiert mit zukunftsweisenden Produkten wie fahrerlosen Autos.

Leute

Robert De Niro wäre gern 30 Jahre jünger

Robert De Niro (72) wäre gerne 30 Jahre jünger. „Klar, das wäre schon schön. Aber das heißt nicht, dass ich mit meinem Alter nicht zurechtkomme. Ich fühle mich auch jenseits der 70 wohl“, sagte De Niro der dpa in New York.

„Altern ist Teil des Lebens, man muss es hinnehmen. Man kann es leugnen und sich selbst belügen. Oder man akzeptiert es einfach und lebt die Vorteile aus“, sagte der Oscar-Gewinner. „Denn jedes Alter hat seine Vorzüge, auch mit 70, glauben Sie mir!“

De Niro spielt im Film „Man lernt nie aus“ einen Pensionisten, der aus Langeweile mit 70 noch einmal Praktikant und zur unentbehrlichen Hilfe seiner 40 Jahre jüngeren Chefin (Anne Hathaway, 32) wird. „Ein bisschen von ihm steckt in mir. Auch ich kann mir ein Leben ohne Arbeit nicht vorstellen“, sagte der 72-Jährige. „Aber in meinem Alter wird man nachdenklich. Ich habe schließlich höchstens noch 30 Jahre Karriere vor mir.“