Ausland

USA: Kampf um Kobane noch nicht gewonnen

Der Kampf um die von der IS-Terrormiliz belagerte nordsyrische Stadt Kobane ist nach Einschätzung der USA noch nicht gewonnen. „Kobane bleibt umkämpft“, sagte die Sprecherin im US-Außenministerium, Jen Psaki, heute in Washington. Die Extremisten würden zwar zurückgedrängt, dieser Prozess sei aber noch nicht beendet.

Ein Sprecher der kurdischen Einheiten hatte davor dagegen bestätigt, dass die Kurden im Osten Kobanes die letzten Viertel unter ihre Kontrolle gebracht hätten.

Mehr dazu in USA noch vorsichtig

USA schließen Botschaft im Jemen bis auf weiteres

Wegen der weiter angespannten Sicherheitslage im Jemen haben die USA ihre Botschaft in der Hauptstadt Sanaa geschlossen. Der reguläre Konsularbetrieb werde bis auf weiteres eingestellt, teilte die Botschaft heute auf ihrer Website mit. Nur bei US-Bürger betreffenden Notfällen sei noch eine „eingeschränkte Unterstützung“ möglich.

„Anhaltende Bedenken wegen Sicherheit“

Als Grund für den Schritt nannte die Botschaft die Rücktritte in der jemenitischen Regierung und „anhaltende Bedenken wegen der Sicherheit“.

Wenige Stunden vor der Ankündigung waren Berichten zufolge in einer östlichen Wüstenregion des Jemen drei mutmaßliche Mitglieder des Terrornetzwerks Al-Kaida bei einem Drohnenangriff getötet worden. Die USA sind das einzige Land, das solche unbemannten Flugkörper in der Region einsetzt. Die jemenitischen Behörden haben die US-Angriffe auf das Netzwerk Al-Kaida auf der arabischen Halbinsel (AQAP) jahrelang geduldet; der zurückgetretene Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi gilt als enger Verbündeter Washingtons im Kampf gegen die Dschihadistengruppe.

Die Regierung Hadis ist jedoch seit dem Einmarsch der schiitischen Huthi-Miliz Ende September in Sanaa unter Druck geraten. In der vergangenen Woche besetzten die Milizen Präsidentenpalast und Regierungsgebäude. Der Staatschef sowie Ministerpräsident Chaled Bahah und sein Kabinett reichten daraufhin ihre Rücktritte ein. Am Sonntag verschob das Parlament in Sanaa zum zweiten Mal eine geplante Sondersitzung zu Hadis Rücktrittsgesuch. Offiziell ist dieser damit weiterhin nicht wirksam.

Putin: Ukrainische Armee ist Fremdenlegion der NATO

Der russische Präsident Wladimir Putin hat die ukrainische Armee in ihrem Kampf gegen prorussische Separatisten als Fremdenlegion der NATO bezeichnet. Die Regierungseinheiten des Nachbarlandes würden in dem Konflikt keinesfalls nationale Interessen verfolgen, sagte er heute in St. Petersburg.

„Sie streben vor allem das geopolitische Ziel an, Russland einzudämmen.“ Zwar würden in der ukrainischen Armee auch reguläre Truppenteile kämpfen. „Aber in bedeutendem Maße sind es sogenannte nationalistische Freiwilligenbataillone“, meinte Putin der Agentur Interfax zufolge. Die Führung in Kiew strebe eine militärische Lösung der Krise an.

NATO-Chef: „Das ist Unsinn“

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wies die Aussagen mit klaren Worten zurück. „Die Aussage, dass es eine NATO-Legion in der Ukraine gibt, ist Unsinn“, betonte Stoltenberg nach einem Botschaftertreffen in Brüssel. Es gebe dort keine NATO-Kräfte: „Die ausländischen Streitkräfte in der Ukraine sind russisch.“

Inland

Justizministerium wird reorganisiert - Strafvollzug wird Sektion

Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) plant eine Reorganisation seines Ministeriums. Die Präsidial- soll mit der Personalsektion zusammengelegt werden und der Strafvollzug wieder unter das Dach einer eigenen Sektion kommen. Das berichtet die Tageszeitung „Der Standard“ heute vorab.

Keine zusätzliche Sektion erlaubt

Derzeit ist eine Arbeitsgruppe mit der Evaluierung und Umsetzung dieser Idee beschäftigt. Der Strafvollzug wird bereits per 1. Juli 2015 wieder ins Ministerium zurückgeholt. Da es aber gemäß der Sparvorgaben aus dem Bundeskanzleramt keine zusätzliche Sektion geben darf, wird fusioniert. „Im Sinne der Effizienzsteigerung und Verwaltungsvereinfachung“, sagte Sprecherin Katharina Holzinger.

Das Ministerium hat vier Sektionen: die Präsidialsektion, je eine Sektion für Zivilrecht, Personal und Strafvollzug und Strafrecht sowie die direkt dem Minister unterstehende Stabsstelle für europäische und internationale Justizangelegenheiten. Der Strafvollzug, der bisher in einer Abteilung betreut wurde, wird künftig wieder eine eigene Sektion bekommen.

NÖ: Mehrheitswechsel in 26 Gemeinden

Die Gemeinderatswahlen in Niederösterreich haben gestern in 26 Gemeinden Mehrheitswechsel gebracht. 13-mal löste die ÖVP die SPÖ als stärkste Kraft ab, fünfmal wanderte die Mehrheit von der ÖVP zur SPÖ. In acht Fällen sind Listen involviert.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Alle Detailergebnisse im Überblick

In einigen Gemeinden gab es den einen oder anderen kleinen Erdrutsch. ORF.at hat alle Detailergebnisse.

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FPÖ fordert Hilfspaket für Franken-Kreditnehmer

Nachdem FPÖ-Finanzsprecher Elmar Podgorschek heute Vormittag noch eher zurückhaltend war, ist FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl am Nachmittag vorgeprescht und hat von den Regierungsparteien SPÖ und ÖVP ein „umfassendes Hilfspaket“ für Franken-Kreditnehmer gefordert. „Wir sollten durchaus auch einen Blick nach Osteuropa werfen“, so Kickl in einer Aussendung.

Kickl verweist auf Bankenhilfe

Mit Laufzeitverlängerungen, die den Banken wiederum Geld brächten, könne es dabei nicht getan sein. Kroatien schicke sich gerade an, den unter Druck gekommenen Kreditnehmern finanziell aus der Patsche zu helfen, Ungarn habe das bereits getan, und andere osteuropäische Staaten könnten folgen, so Kickl.

„Die Kosten dafür tragen gerade in Osteuropa häufig österreichische Banken. Es kann nicht sein, dass sie zwar den Ungarn, Kroaten, vielleicht auch noch den Polen, Tschechen und Slowaken ihre Verluste ersetzen und am Ende die österreichischen Kreditnehmer die einzigen sind, die auf der Strecke und voll auf ihren Verlusten sitzen bleiben“, so der Generalsekretär.

Kickl verwies darauf, dass Österreich seinen Banken bei Ausbruch der Finanzkrise massiv geholfen habe.

Sport

Ski alpin: Hirscher als Zweiter der große Sieger

Der Ärger über den verpassten zweiten Sieg beim Slalom auf dem Ganslern hat sich bei Marcel Hirscher in Grenzen gehalten. Auch als Zweiter fühlte er sich als der große Sieger. Immerhin hatten sich die 75. Hahnenkamm-Rennen in Kitzbühel neben 57.500 Euro mit 160 Punkten für ihn bezahlt gemacht. Im abschließenden Slalom war Mattias Hargin gestern eine Klasse für sich und selbst für Hirscher in Topform außer Reichweite. Der Salzburger sprach nach dem Finale sogar vom besten Lauf, den er jemals gesehen habe. „Diese Eier hatte ich nicht.“

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Tennis: Djokovic problemlos in Melbourne-Viertelfinale

Novak Djokovic hat problemlos das Viertelfinale der Australian Open in Melbourne erreicht. Der serbische Weltranglistenerste schlug heute den Luxemburger Gilles Müller und blieb auch in seinem vierten Match beim ersten Grand-Slam-Turnier des Jahres ohne Satzverlust.

Bei den Damen endete der Erfolgslauf von Viktoria Asarenka. Die zweifache Melbourne-Siegerin aus Weißrussland, die im Vorjahr lange verletzt war und ungesetzt ins Turnier ging, musste sich der Slowakin Dominika Cibulkova geschlagen geben. Die Williams-Schwestern zogen ins Viertelfinale ein, wenn auch nicht ohne Mühe.

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Wirtschaft

Meinl Bank: Einsprüche gegen Sonderdividenden-Anklage

In der Causa Meinl Bank/Sonderdividende haben alle fünf Beschuldigten Einsprüche gegen die Anklage erhoben. Das erläuterten Meinl-Bank-Vorstand Peter Weinzierl und Rechtsanwalt Georg Schima heute bei einer Pressekonferenz in Wien. Beide übten scharfe Kritik an der Staatsanwaltschaft Wien und an deren Anklage. Die Beschuldigten, darunter Julius Meinl, hätten sich rechtmäßig verhalten.

Weinzierl und Schima verteidigten die Rückstellungen der Meinl Bank im Jahresabschluss 2008 für das Risiko von Anlegerklagen. Diese Rückstellungen seien mit zehn Mio. Euro hoch genug gewesen, betonte Schima.

Die Summe habe fast die Hälfte der damals vorliegenden Anlegerklagen umfasst. Außerdem habe man noch zwölf Mio. Euro Rückstellungen für allgemeine Bankrisiken gehabt, insgesamt also rund 22 Mio. Euro, unterstrich Weinzierl.

Staatsanwaltschaft: Ausschüttung zu hoch

Die Staatsanwaltschaft Wien wirft den fünf Beschuldigten die Ausschüttung einer Sonderdividende in Höhe von 225 Mio. Euro für das Geschäftsjahr 2008 vor. Die in Form einer Sachdividende vorgenommene Ausschüttung des Bilanzgewinns an die Eigentümer sei zu hoch gewesen, die Beschuldigten hätten dadurch Untreue und versuchte fahrlässige Krida begangen.

Sie hätten trotz Wegfalls des wesentlichen Geschäftsmodells mit der Meinl European Land (MEL) und trotz Kenntnis von Haftungsrisiken der Meinl Bank in Höhe von zumindest 250 Mio. Euro nur Rückstellungen für Prozessrisiken in Höhe von zehn Mio. Euro gebildet. MEL habe alleine aus Kapitalerhöhungen fast zwei Mrd. Euro Kapital von Anlegern über die Börse aufgenommen.

Schima-Vorwürfe gegen Staatsanwaltschaft

Für Schima ist insbesondere die Höhe der geforderten Rückstellungen für Klagsrisiken nicht nachvollziehbar. Die Staatsanwaltschaft stelle nicht einmal Berechnungen zur Höhe der Rückstellungen an, meinte er. Hätte die Meinl Bank mehr Rückstellungen als notwendig gebildet, hätten sich die Organe Vorwürfe machen lassen müssen.

Dass in der Anklageschrift von einem Tatplan gesprochen wird, weil die Wortmeldungen der Hauptversammlung schon vorher entworfen waren, ist für Schima kein Beweis. Bei fast allen Hauptversammlungen von nicht börsennotierten Gesellschaften werde so vorgegangen.

ZIB2

Griechenland: Wird sich die EU von Tsipras erpressen lassen?

Nach seinem überlegenen Wahlsieg ist SYRIZA-Chef Alexis Tsipras heute als neuer Ministerpräsident Griechenlands angelobt worden. Doch so schnell Tsipras eine neue Regierung zustande gebracht hat, so mühsam dürften die Verhandlungen mit den anderen EU-Mitgliedsstaaten werden. Geht es nach dem neuen Regierungschef sollte Griechenland den bisherigen Reform- und Sparkurs verlassen. Die ZIB2 schaltet dazu zum Wirtschaftsberater und ehemaligen Mitglied der Taskforce der EU-Kommission Jens Bastian nach Athen.

Kobane laut Meldungen angeblich von Terrormiliz IS befreit

Nach monatelangen heftigen Kämpfen haben kurdische Einheiten die nordsyrische Stadt Kobane offenbar vollständig von der Terrormiliz IS befreit. Das meldete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Die Kurden seien nun dabei, im Osten der Stadt, Häuser auf der Suche nach Sprengladungen zu durchkämmen. Dazu eine Liveschaltung zu ZIB2-Reporter Jörg Winter nach Istanbul.

Asylverfahren sollen deutlich verschärft werden

ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner plant deutliche Verschärfungen von bestimmten Asylverfahren. Schon innerhalb von zehn Tagen soll künftig über die Anträge mancher Flüchtlinge entschieden werden. Bei einem negativen Bescheid soll sofort abgeschoben werden. Die Menschenrechtsorganisationen protestieren gegen dieses Vorhaben.

„Tänzerin von Auschwitz“

Morgen jährt sich die Befreiung des NS-Konzentrationslagers Auschwitz zum 70. Mal. Nur wenige Menschen haben die Gräuel des KZ überlebt, eine von ihnen ist die Amsterdamer Tänzerin Roosie Glaser. Sie hat insgesamt sieben Konzentrationslager überlebt und ihr Leben unter den Nazis furchtlos in die Hand genommen. Ihre Biografie, geschrieben von ihrem Neffen Paul Glaser, ist jetzt auf Deutsch erschienen.

ZIB2 mit Armin Wolf, 22.00 Uhr, ORF2

Mail an die ZIB2

Textfassung: Zeit im Bild

Chronik

Ungar tot unter Lawine entdeckt

Jener 32 Jahre alte Ungar, nach dem seit gestern in Bad Kleinkirchheim (Kärnten) gesucht worden ist, ist tot aus einer Lawine geborgen worden. Er dürfte 24 Stunden lang unter den Schneemassen gelegen sein. Es ist der erste Lawinentote in dieser Saison in Kärnten.

Mehr dazu in kaernten.ORF.at

Unterbrochen wurde hingegen in Tirol die Suche nach einem abgängigen Tourengeher auf der Pleisenspitze bei Scharnitz. Bis es neue Anhaltspunkte gibt, soll nur noch sporadisch gesucht werden.

Mehr dazu in tirol.ORF.at

D: Drogenfahnder mit 1,8 Kilo Kokain für „privaten Gebrauch“

Der ehemalige Leiter der Drogenfahndung in Kempten im deutschen Bundesland Bayern hat zum Auftakt des Prozesses gegen ihn ein Geständnis abgelegt.

Der 53-Jährige habe die bei ihm gefundenen 1,8 Kilogramm Kokain für sich verwenden wollen, gab der Kriminalbeamte heute vor Gericht zu Protokoll. „Die waren für den privaten Gebrauch bestimmt.“ Er wisse, dass er ein Suchtproblem habe, und sehe die Schwere seiner Fehler ein, sagte er.

Übergriffe auf Ehefrau

Der Beamte muss sich wegen Drogenbesitzes und auch wegen gefährlicher Körperverletzung und Vergewaltigung seiner Ehefrau verantworten. Bei seiner Frau, die Nebenklägerin ist, entschuldigte er sich. „Es hätte nie zu diesen Übergriffen kommen dürfen.“

Song Contest

Die Semifinale stehen fest

Für 33 Länder ist in Sachen Song Contest heute ein besonders spannender Tag gewesen. Im Wiener Rathaus wurde per Los entschieden, in welchem der zwei Semifinale die Teilnehmer antreten. Österreich - heuer Fixstarter im Finale - bekam eine besondere Rolle zugewiesen.

Mit der feierlichen Übergabe der Kette mit den symbolischen Schlüsseln der Host Citys war Wien zuvor offiziell zur Song-Contest-Stadt geworden. Im Rathaus empfing Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) die Delegation aus Kopenhagen.

Mehr dazu in songcontest.ORF.at

Science

Gesundheit

D: Weiterer mit multiresistentem Keim Infizierter gestorben

Im Universitätsklinikum Kiel ist ein weiterer Patient gestorben, der auch den gefährlichen multiresistenten Erreger hatte. Damit erhöhte sich die Zahl der verstorbenen Patienten, die zusätzlich zu ihren teils schweren Erkrankungen auch das Bakterium Acinetobacter baumannii trugen, auf zwölf.

Insgesamt wurden an der Klinik nun 31 Patienten positiv auf das gegen fast alle Antibiotika resistente Bakterium getestet, sagte der Vorstandsvorsitzende des Klinikums, Jens Scholz, heute in Kiel.

Religion

Ägyptens Großmufti spricht IS religiösen Anspruch ab

Ägyptens Großmufti Scheich Schauki Allam hat den Anspruch der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) bestritten, gemäß den Geboten des Islam zu handeln. Der IS sei „weder ein Staat noch ist er durch den Islam gerechtfertigt“, sagte der oberste islamische Geistliche Ägyptens heute bei eine Veranstaltung in Singapur. Die Errichtung eines islamischen Staats müsse bis zu den Wurzeln reichen.

Der Begriff Islamischer Staat sollte nicht im Zusammenhang mit der IS-Miliz benutzt werden, sagte Scheich Allam weiter.

Missbrauch des Islam

Die Miliz hatte im Sommer weite Gebiete im Irak und Syrien in ihre Gewalt gebracht und verfolgt seither brutal religiöse Minderheiten und Andersdenkende. Scheich Allam betonte, die IS-Kämpfer missbrauchten den Islam. „Die wichtigste Absicht Allahs war gewiss nicht Zerstörung, Tötung und Krieg“, sagte der Großmufti. „Was wir suchen, ist Stabilität. Wenn diese Leute allein Zerstörung verbreiten und dabei sagen, im Namen des Islam zu handeln, ist das gewiss nicht, worum es im Islam geht.“

Kultur

Oper in Valencia trennt sich von Wiener Intendantin

Das Opernhaus in der ostspanischen Hafenstadt Valencia hat sich mit sofortiger Wirkung von seiner österreichischen Intendantin Helga Schmidt getrennt. Die 73-jährige Wienerin war in der vorigen Woche wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten im Management des Palau de les Arts in den Jahren 2008 und 2009 kurzzeitig festgenommen worden. Die Justiz leitete Ermittlungen gegen die Intendantin ein.

Wie die Kulturministerin der Region Valencia, Maria Jose Catala, heute mitteilte, ist die frühere Mitarbeiterin des Stardirigent Herbert von Karajan ab sofort nicht mehr die Intendantin der Oper. Als Nachfolger solle der Italiener Davide Livermore verpflichtet werden.

Die spanische Justiz ermittelt gegen Schmidt und den früheren Geschäftsführer der Oper, Ernesto Moreno, wegen des Verdachts der Veruntreuung, des Amtsmissbrauchs und des Betrugs. In der Affäre geht es unter anderem um Aufträge der Oper an eine Firma, deren Vorstand die Österreicherin selbst angehört haben soll. Schmidt hatte die Vorwürfe energisch zurückgewiesen.

„Kultur.montag“: Stars beim Österreichischen Filmpreis

Am Mittwoch wird im Wiener Rathaus der Österreichische Filmpreis in insgesamt 14 Kategorien verliehen – unter anderen dürfen die Regisseure Andreas Prochaska („Das finstere Tal“) und Hubert Sauper („We Come As Friends“) sowie die Schauspieler Tobias Moretti („Das finstere Tal“) und Erni Mangold („Der letzte Tanz“) auf einen Preis hoffen. Zum fünfjährigen Jubiläum der Akademie-Gründung ist deren ehemaliger Präsident und nunmehriges Vorstandsmitglied, Schauspieler und Regisseur Karl Markovics, live zu Gast im „kultur.montag“-Studio.

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Griechischer Sänger Demis Roussos ist tot

Der griechische Sänger Demis Roussos ist tot. Er starb bereits am Samstag im Alter von 68 Jahren in Athen, wie das private Krankenhaus Ygeia heute in der griechischen Hauptstadt mitteilte. Über die Todesursache ist nichts bekannt.

In den 1970er Jahren war der in Ägypten geborene Sänger auch in Deutschland erfolgreich und landete mit „Goodbye, My Love, Goodbye“ einen großen Hit. Mit dem griechischen Komponisten Vangelis hatte Roussos 1968 die Rockgruppe Aphrodite’s Child („Rain And Tears“) gegründet. Mehrere Alben folgten, ehe sich die Band 1972 trennte.

Roussos setzte seine Solokarriere als Schlagersänger fort. Aufsehen erregte er häufig mit den weiten Kaftans, die er bei seinen Auftritten trug.

Leute

Indischer Karikaturist R. K. Laxman gestorben

Er gab dem einfachen Mann Indiens ein Gesicht: Der indische Karikaturist R. K. Laxman ist tot. Er starb heute im Alter von 94 Jahren in einem Krankenhaus in Pune, wie ein Sprecher des Deenanath-Mishra-Hospitals sagte.

Laxmans ältlicher, zerlumpter, Brille tragender und immer ein bisschen verwirrter Mann erschien fast 60 Jahre lang auf der Titelseite der „Times of India“, der heute größten englischsprachigen Zeitung der Welt. Mit wenigen Strichen nahm Laxman dabei die Wichtigen und Mächtigen des Landes auf die Schaufel.

„Wir sind dankbar, dass du uns die so notwendige Komik im Leben geschenkt und uns immer ein Lächeln ins Gesicht gezaubert hast“, schrieb Indiens Premierminister Narendra Modi via Twitter. Laxman habe mit seinem prägnanten Humor das Leben von Millionen von Menschen berührt, erklärte Vizepräsident Hamid Ansari. Und Arvind Kejriwal, der Gründer der Partei Aam Aadmi (Partei des einfachen Mannes), sagte: „Du warst wirklich die Stimme des einfachen Mannes.“