Ausland

Afghanistan: Einigung auf Regierung der nationalen Einheit

In Afghanistan ist offenbar nach monatelangem Ringen eine Einigung auf eine Regierung der nationalen Einheit erzielt worden. Ein Regierungsvertreter teilte gestern in der Hauptstadt Kabul mit, die Vereinbarung solle heute von den beiden Präsidentschaftskandidaten Abdullah Abdullah und Ashraf Ghani unterzeichnet werden.

Sowohl Abdullah als auch Ghani beanspruchten bisher, als Sieger aus der Präsidentschaftswahl vom 14. Juni hervorgegangen zu sein.

Die Wahlkommission in Afghanistan wird heute das Ergebnis der Stichwahl um das Präsidentenamt verkünden. Selbst wenn sich die Kontrahenten Ghani und Abdullah nicht zuvor geeinigt hätten, wäre das Resultat laut Wahlkommission verlautbart worden.

Jemen: Offenbar Einigung zwischen Rebellen und Regierung

Im Jemen konnte offenbar eine Einigung zwischen der Regierung und den Houthi-Rebellen zur Beendigung der seit Wochen andauernden Kämpfe erzielt werden. Das teilte der UNO-Gesandte Jamal Benomar, der sich seit einigen Tagen um die Vermittlung eines Abkommens zwischen den beiden Konfliktparteien bemüht, gestern mit.

„Dieses Abkommen soll ein nationales Dokument sein, das den Weg des friedlichen Wandels vorantreiben und die Fundamente für eine nationale Partnerschaft sowie für Sicherheit und Stabilität legen wird“, sagte Benomar. Die Vorbereitungen zur Unterzeichnung seien bereits angelaufen.

Nach schweren Kämpfen wurde für die Nacht auf heute eine Ausgangssperre über Teile der Hauptstadt Sanaa verhängt. Sie gelte nach Angaben des Obersten Sicherheitsrates von 21.00 Uhr am Abend bis 06.00 Uhr in der Früh (Ortszeit).

Bericht: Anschlag auf EU-Kommission in Brüssel geplant

In Belgien festgenommene Dschihadisten sollen nach Informationen des niederländischen Fernsehsenders NOS einen Anschlag auf den Sitz der EU-Kommission in Brüssel geplant haben. „Eines der Ziele war das Gebäude der EU-Kommission“, hieß es in einem NOS-Bericht von gestern, in dem keine konkreten Quellen benannt wurden.

Zuvor berichtete die belgische Tageszeitung „L’Echo“, die belgischen Sicherheitsbehörden hätten mehrere Anschläge von Syrien-Rückkehrern und Sympathisanten der Dschihadistengruppe Islamischer Staat vereitelt. Mindestens zwei der in Belgien festgenommenen mutmaßlichen Dschihadisten stammten aus Den Haag, berichtete der öffentlich-rechtliche Sender NOS. Laut „L’Echo“ zielten die Pläne darauf, ähnliche Attentate wie auf das Jüdische Museum in Brüssel im Mai zu verüben.

Am 24. Mai hatte ein bewaffneter Mann im Eingangsbereich des Jüdischen Museums das Feuer eröffnet. Vier Menschen starben. Der mutmaßliche Täter, ein algerischstämmiger Franzose, sitzt in Belgien in Haft. Er hatte mehr als ein Jahr auf der Seite von Islamisten in Syrien gekämpft.

400 Belgier sollen als Kämpfer nach Syrien gereist sein

Die belgischen Behörden gehen laut „L’Echo“ davon aus, dass bis zu 400 Belgier als Kämpfer nach Syrien reisten. Rund 90 von ihnen seien bisher zurückgekehrt. Die Behörden in Brüssel bestätigten der Nachrichtenagentur Belga, dass es mehrere Einsätze gegeben habe. „Wir arbeiten rund um die Uhr am Problem der zurückgekehrten Kämpfer“, sagte ein Vertreter der Justizbehörden.

Im Juni hatte ein belgisches Gericht 46 mutmaßliche Mitglieder der Gruppe Sharia4Belgium angeklagt. Die radikale Gruppe wird verdächtigt, junge Kämpfer für den Bürgerkrieg in Syrien anzuwerben.

Nahost-Gespräche gehen Mittwoch weiter

Die israelisch-palästinensischen Verhandlungen über die Beilegung des Gaza-Konflikts werden am kommenden Mittwoch in Kairo fortgesetzt. Das teilten Vertreter der Palästinenser und Ägyptens gestern mit. Nach der 50 Tage währenden militärischen Konfrontation im Juli und August war am 26. August eine Waffenruhe in Kraft getreten.

Noch immer viele entscheidende Fragen offen

Zahlreiche Punkte - etwa der Bau eines Hafens im Gazastreifen, die Wiedereröffnung des dortigen Flughafens und der Austausch von palästinensischen Gefangenen gegen die sterblichen Überreste israelischer Soldaten - blieben jedoch ungelöst.

Zusätzlich zu den Streitpunkten, die die Zukunft des Gazastreifens betreffen, gibt es eine fortwährende Rivalität zwischen der Fatah-Bewegung vom palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas und der Hamas-Bewegung, die den Gazastreifen faktisch kontrolliert. Ägypten lud die beiden palästinensischen Parteien ein, ihre Verhandlungen über eine Versöhnung in Kairo fortzusetzen.

Einigung zwischen Palästinensern für Frieden unumgänglich

Im April war zwischen Hamas und Fatah eine Einheitsregierung vereinbart worden. Allerdings wirft die palästinensische Autonomieverwaltung in Ramallah der Hamas vor, ihre Handlungsfähigkeit im Gazastreifen zu begrenzen. Gleichzeitig beschuldigt die Hamas die Autonomieverwaltung, die Gehälter der 45.000 Beamten im Gazastreifen nicht zu bezahlen. Ohne eine Einigung zwischen den Palästinensern erscheint auch eine Verhandlungslösung mit Israel unmöglich.

Westliche Sanktionen: Russland will auf Vergeltung verzichten

Russland will auf Vergeltung für die neuen westlichen Sanktionen verzichten. „Über weitere Strafmaßnahmen beraten wir nicht“, sagte Vize-Ministerpräsident Arkadi Dworkowitsch gestern russischen Nachrichtenagenturen zufolge.

Die USA und die EU hatten wegen der Ukraine-Krise Russland mit Sanktionen belegt. Diese richten sich vor allem gegen den Energie-, Rüstungs- und Finanzsektor. Moskau hatte als Reaktion ein Einfuhrverbot für Gemüse, Obst, Fleisch und Milchprodukte auch aus der Europäischen Union verhängt.

Russlands Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew stieß ins gleiche Horn. Zusätzliche Gegenmaßnahmen wären kontraproduktiv, erklärte er am Samstag am Rande eines Wirtschaftsforums in Sotschi am Schwarzen Meer. Moskau wolle indes Unternehmen unterstützen, die von Sanktionen betroffen seien.

Indien verschiebt wegen Ebola-Epidemie Afrika-Gipfel

Die indische Regierung hat wegen der Ebola-Epidemie in Westafrika den dritten Indien-Afrika-Gipfel verschoben. Das für den 4. Dezember geplante Wirtschaftsforum mit rund 1.000 Delegierten - darunter Minister, Regierungsvertreter und Wirtschaftsführer - werde in Absprache mit der Afrikanischen Union (AU) auf das Jahr 2015 verschoben, sagte ein Sprecher des indischen Außenministeriums gestern in Neu Delhi. Das Gipfeltreffen sei angesichts der Richtlinien für die öffentliche Gesundheit „logistisch“ schwer zu bewerkstelligen.

Im August begannen an den indischen Flughäfen umfangreiche Kontrollen für aus Westafrika einreisende Passagiere. Gesundheitsminister Harsh Vardhan sprach von „fortschrittlichsten Überwachungs- und Erkennungssystemen“. Dennoch haben Experten Zweifel an den Kapazitäten des indischen Gesundheitssystems, sollte Ebola einmal in dem Land mit mehr als 1,2 Milliarden Einwohnern auftauchen. Sie bezweifeln, dass die Behörden in der Lage wären, schnell Quarantänemaßnahmen einzuleiten und Behandlungszentren zu errichten.

Iran will Kommunikationsprogramme auf Handys verbieten

Fast alle Kommunikationsprogramme auf Smartphones sollen im Iran verboten werden. Die iranische Oberstaatsanwaltschaft forderte den Kommunikationsminister auf, innerhalb eines Monats die im Iran äußerst beliebten Smartphone-Kommunikationsprogramme Viber, Tango und WhatsApp zu blockieren. Sonst werde die Staatsanwaltschaft dies über ihre eigene Kanäle tun, berichtete die Nachrichtenagentur ISNA gestern.

Mit dieser Entscheidung geht die Internet-Paranoia im Iran in die nächste Runde. Die Behörde für Internetkriminalität hatte schon Anfang des Jahres ein Verbot der Kommunikationsprogramme gefordert. Über diese Programme könnten Informationen im Ausland landen, was für das Land eine große Gefahr werden könnte. 

Die Regierung von Präsident Hassan Ruhani ist für eine Aufhebung der Internetzensur. Ihrer Ansicht nach sollten alle Iraner freien Zugang zu sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter haben. Das islamische Establishment sieht diese Netzwerke jedoch als Spionageapparate der USA und eine Mitgliedschaft als Sünde.

Inland

Islamgesetz: Kurz will einheitliche Koranübersetzung

Eine offizielle Koranfassung für die Muslime in Österreich schlägt Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) vor. Derzeit kursierten zu viele, auch verhetzende Versionen des Koran, so Kurz gestern im Ö1-„Mittagsjournal“. Im neuen Islamgesetz, das die Regierung plant, soll daher auch eine einheitliche deutsche Koranübersetzung verankert werden. Am Zug sei die Islamische Glaubensgemeinschaft (IGGiÖ), die ja unter „teilweisen Fehlinterpretationen“ des Koran, die Extremismus fördern könnten, leide. Die IGGiÖ reagierte skeptisch auf Kurz’ Vorstoß: Eine allgemeingültige Übersetzung sei kaum zu finden.

Mehr dazu in „Präventionsarbeit“ leisten

Mikl-Leiter stellt „Aktion scharf“ an Grenzen in Aussicht

In der Debatte über die Wiederaufnahme von Grenzkontrollen hat Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) nun via „Kronen Zeitung“ eine „Aktion scharf“ angekündigt. Darunter versteht sie „Schwerpunktkontrollen“ an Österreichs Grenzen. Generelle Grenzkontrollen seien „sicher kein Szenario der kommenden Wochen“.

„Punktuelle“ Schwerpunktkontrollen

„Auch wenn man es sich nicht wünscht, muss ein solches Szenario schon jetzt genau vorbereitet und geplant werden, um gegebenenfalls ohne Vorlaufzeit reagieren zu können“, hieß es in einem Statement Mikl-Leitners, das der APA vorliegt. Unabhängig davon habe sie den Generaldirektor für öffentliche Sicherheit mit der Detailplanung für eine „Aktion scharf an Österreichs Grenzen“ beauftragt. Diese soll „in den nächsten Tagen“ beginnen und aus „punktuellen“ Schwerpunktkontrollen im „grenznahen Raum“ bestehen.

„Nicht primär“ wegen Asylwerbern

„Unangekündigt, unberechenbar und umfangreich“ werde man vorgehen, kündigte die Ministerin dazu an. Man werde bevorzugt die „Hot-Spot-Routen“ im Auge haben. Ziel sei es, „Schlepperkriminelle abzuschrecken“, ergänzte ihr Sprecher auf APA-Anfrage, nicht aber primär zu verhindern, dass Asylwerber ins Land kommen. Denn um sie gemäß dem Dublin-Abkommen quasi direkt zurückzuschicken, müsste zweifelsfrei geklärt sein, über welches Land sie „nachweislich“ in die EU eingereist seien. Das werde in den meisten Fällen nicht an der Grenze möglich sein.

Sport

Segeln: Vadlau/Ogar sind 470er-Weltmeisterinnen

Nur zwei Monate nach dem Europameistertitel haben Lara Vadlau und Jolanta Ogar einen weiteren Meilenstein in ihrer Karriere gesetzt. Die Österreicherinnen sicherten sich vor Santander in Spanien den Weltmeistertitel in der 470er-Klasse, ließen dabei sogar die Olympiasiegerinnen und Titelverteidigerinnen hinter sich und sorgten für die erste Damen-WM-Medaille im Segeln überhaupt. Vadlau/Ogar untermauerten damit auch ihre Anwartschaft auf eine Olympiamedaille 2016 in Rio de Janeiro.

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Formel 1: Hamilton holt Singapur-Pole vor Rosberg

Lewis Hamilton hat sich mit einem hauchdünnen Vorsprung die Poleposition für das Nachtrennen in Singapur vor seinem Mercedes-Rivalen Nico Rosberg gesichert. Der Brite war in der entscheidenden Runde auf dem Marina Bay Street Circuit sieben Tausendstelsekunden schneller als der deutsche WM-Spitzenreiter. Dritter wurde Daniel Ricciardo vor Vierfachweltmeister Sebastian Vettel im zweiten Red Bull. Für Hamilton ist es im erbitterten WM-Duell mit Rosberg schon die sechste Pole in diesem Jahr.

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Fußball: HSV-Lebenszeichen gegen Bayern

Zum Einstand von Trainer Josef Zinnbauer hat der Krisenclub Hamburger SV Bayern München den Sprung an die Spitze der deutschen Bundesliga verwehrt. Nach einer Nullnummer beim bisherigen Schlusslicht, das damit ein deutliches Lebenszeichen gab, musste der Titelverteidiger aus München dem punktegleichen Aufsteiger Paderborn vorerst den Vortritt lassen. Der Debütant aus Ostwestfalen feierte mit einem 2:0 gegen Hannover seinen ersten Heimsieg im Oberhaus und führt die Tabelle nun sensationell an - auch weil Borussia Dortmund in Mainz verlor.

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Wirtschaft

EU-Vertreter wollen ESM-Gelder für Konjunktur

Führende EU-Vertreter erwägen einem Medienbericht zufolge, die lahmende Wirtschaft mit Geldern aus dem Euro-Schutzschirm ESM anzukurbeln. Im Visier hätten sie dabei vor allem jene 80 Milliarden Euro an Eigenkapital, mit dem die Mitgliedsländer den ESM ausgestattet hätten, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ (Samstag-Ausgabe) unter Berufung auf Verhandlungskreise.

Das Geld werde derzeit nicht für Rettungsaktionen gebraucht und könne „zeitlich und anteilig begrenzt“ für das Wachstumspaket des neuen EU-Kommissionschefs Jean-Claude Juncker verwendet werden. Dieser stehe der Idee positiv gegenüber.

„Von solchen Gedankenspielen halten wir nichts“, hieß es dem Bericht zufolge dagegen im Finanzministerium. Der ESM fungiere als Euro-Rettungsfonds und habe einen festgelegten Auftrag. Auch müssten „Änderungen am Vertrag, die wir ablehnen, von allen ESM-Ländern ratifiziert werden“.

Air-France-Piloten verlängern ihren Streik

Angesichts weiterhin verhärteter Fronten verlängern die Piloten von Air France ihren bereits einwöchigen Streik um nochmals vier Tage. Eine Abstimmung der größten Pilotengewerkschaft ergab nach Angaben von gestern eine klare Mehrheit für einen Arbeitsausstand bis kommenden Freitag.

Wegen des am vergangenen Montag begonnenen Streiks kann Air France seit Tagen nur 45 Prozent der Flüge sicherstellen. Der Streik sollte zunächst nur bis morgen gehen.

Der Pilotenstreik richtet sich gegen Sparpläne des Airline-Konzerns Air France-KLM, der Kurz- und Mittelstrecken an seine Billigtochter Transavia übertragen und seine jährlichen Kosten so um mehr als eine Milliarde Euro senken will. Die Piloten fordern einen einheitlichen Vertrag für ihre Berufsgruppe.

Chronik

Religion

Papst Franziskus besucht Albanien

Die erste europäische Auslandsreise führt Papst Franziskus heute nach Albanien. Mit dem nur elfstündigen Aufenthalt in einem der ärmsten Länder Europas will der 77-jährige Kirchenführer den Katholiken Mut machen. Die bilden in dem Adrialand mit muslimischer Mehrheit nur eine kleine Minderheit der Bevölkerung von drei Millionen Menschen.

Die Kirche befindet sich seit einigen Jahren erst wieder im Aufbau, nachdem die bis 1990 regierenden Kommunisten das Land zum ersten atheistischen Staat der Welt erklärt und Moscheen und Kirchen geschlossen oder sogar zerstört hatten.

Kultur

Schwulen-Doku „Der Kreis“ wird Schweizer Oscar-Kandidat

Der bei der Berlinale ausgezeichnete Film „Der Kreis“ ist der Schweizer Kandidat für den Auslands-Oscar. Die Arbeit von Regisseur Stefan Haupt über die schwule Szene im Zürich der 50er Jahre verbinde gelungen dokumentarische und fiktionale Elemente, begründete das Bundesamt für Kultur in Bern gestern die Entscheidung. „Der Kreis“ erhielt im Februar einen Teddy, den schwul-lesbischen Filmpreis der Berlinale.

Am 15. Januar gibt die Academy of Motion Picture Arts and Sciences in Los Angeles bekannt, welche fünf Filme in die Endauswahl für den besten nicht-englischsprachigen Film kommen. Die Oscar-Verleihung ist dann am 22. Februar.

Österreich schickt „Das finstere Tal“ ins Rennen

Der österreichische Kandidat für den Auslands-Oscar ist „Das finstere Tal“ von Andreas Prochaska. Seit ihrer Uraufführung im Rahmen der Berlinale wurde die vom ORF-koproduzierte Adaptierung des Romans von Thomas Willmann mit zwei Bayrischen Filmpreisen sowie Lolas in acht Kategorien ausgezeichnet.

Für Deutschland ist das Schiller-Epos „Die geliebten Schwestern“ von Dominik Graf im Rennen.

Lifestyle

Leute

Erster Gefängnisausgang für Uli Hoeneß

Uli Hoeneß hat seinen ersten Ausgang von der Haft absolviert. Der 62-Jährige konnte gestern in Begleitung seiner Familie tagsüber das Gefängnis in Landsberg am Lech verlassen, wie sein Anwalt Tobias Pretsch am späten Nachmittag mitteilte. Inzwischen sei Hoeneß wieder in die Justizvollzugsanstalt zurückgekehrt.

Nach gut drei Monaten geschlossenem Vollzug ist der Ausgang Teil der Hafterleichterungen, die Hoeneß nach dem Strafvollzugsgesetz zustehen. Weitere Schritte würden folgen, ergänzte Pretsch.

Das Münchner Landgericht hatte Hoeneß am 13. März in sieben Fällen der Steuerhinterziehung schuldig gesprochen und zu drei Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Der Fußball-Manager hatte dem Fiskus mit einem Geheimkonto in der Schweiz mindestens 28,5 Millionen Euro Steuern vorenthalten. Am 2. Juni trat er die Haft in Landsberg an.