Ausland

Drei Soldaten im Südosten der Türkei getötet

In der Türkei sind nach Angaben der Armee drei Soldaten bei einem Angriff radikaler Kurden getötet worden. Drei Mitglieder einer „separatistischen Terror-Organisation“ hätten die in zivil gekleideten Armeeangehörigen im Südosten des Landes erschossen, teilte das Militär heute mit.

Die Armee bezeichnet so die kurdische PKK-Bewegung. Diese begann 1984 einen Kampf für einen eigenen Kurdenstaat, bei dem mehr als 40.000 Menschen ums Leben kamen. Zwar hat die PKK inzwischen einen Waffenstillstand ausgerufen, immer wieder kommt es jedoch zu Gewaltausbrüchen. Diese stehen einer Zusammenarbeit von Kurden und der Türkei im Kampf gegen den Islamischen Staat in Syrien und im Irak im Weg.

Hackerangriff auf Website der ukrainischen Wahlkommission

Einen Tag vor der Parlamentswahl in der Ukraine haben Hacker die Website der nationalen Wahlbehörde angegriffen. Die Internetpräsenz war heute für kurze Zeit nicht erreichbar.

Die ukrainischen Sicherheitsbehörden erklärten, die Seite sei Ziel einer sogenannten DDoS-Attacke („Distributed Denial of Service“) geworden. Diese führt zu einer Überlastung von Servern, die zur Folge hat, dass Dienste im Internet langsamer werden oder vorübergehend nicht mehr zur Verfügung stehen.

Laut Behörden keine Auswirkung auf die Wahl

Auswirkungen auf die Wahl hat der Angriff nach Angaben der Behörden aber nicht. Das elektronische System zur Stimmauszählung funktioniere, sagte ein Sprecher der Wahlkommission. Er dementierte damit eine Meldung der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti, wonach eine Auszählung der Wahlzettel per Hand nötig sei. Die Agentur hatte sich auf eine entsprechende Erklärung des ukrainischen Generalstaatsanwalts berufen, die auf dessen persönlicher Internetseite erschien.

Der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU erklärte, die Server der Wahlkommission seien ausreichend geschützt. Die Hacker hätten sich keinen Zugang zu den Systemen verschafft.

Homosexuellenehe in 32 von 50 US-Bundesstaaten zulässig

Die US-Regierung erkennt gleichgeschlechtliche Ehen in sechs weiteren Bundesstaaten und damit in insgesamt 32 von 50 an. Wie die Regierung heute mitteilte, reagiert sie damit auf mehrere Gerichtsurteile der jüngsten Zeit. Am 6. Oktober hatte das Oberste Gericht der USA homosexuelle Ehen in mehreren Bundesstaaten faktisch für rechtmäßig erklärt, indem es sich weigerte, über Berufungen gegen die Legalisierung dieser Ehen durch Gerichte niedrigerer Instanz zu befinden.

Das Bundesberufungsgericht in San Francisco hatte einen Tag später das Verbot der Homoehe in Idaho und Nevada für verfassungswidrig erklärt. Die Regierung hatte daraufhin am 17. Oktober gleichgeschlechtliche Ehen in weiteren sieben und damit in insgesamt 26 Bundesstaaten für zulässig erachtet. In den meisten der jetzt noch 18 übrigen Bundesstaaten sind Verfahren gegen das Verbot der Homoehe anhängig.

Auf Bundesebene hatte der Oberste Gerichtshof im Juni 2013 ein Gesetz gekippt, dass die Ehe als Zusammenschluss zwischen Mann und Frau definierte. Das sogenannte Gesetz zum Schutz der Ehe (Defense of Marriage Act) aus dem Jahr 1996 hatte festgelegt, dass nur heterosexuelle Ehepartner Vorteile bei Steuern oder Erbschaften erhalten dürfen. Vor einer Grundsatzentscheidung, die den Weg für die Homoehe in allen Bundesstaaten ebnen würde, scheute der Supreme Court auch damals zurück.

Tunesien-Wahl: Mehrfache Probe für die Demokratie

Tunesien gilt als Mutterland des „arabischen Frühlings“. Seit den Massenprotesten mit vielen Toten und dem Sturz von Machthaber Zine el Abidine Ben Ali 2011 kommt das Land aus der Krise kaum heraus. Zuletzt keimte jedoch die Hoffnung auf politische Stabilität - Anfang des Jahres wurde eine neue, moderne Verfassung in Kraft gesetzt. Mit der morgigen Parlamentswahl soll nun der demokratische Übergang vollendet werden. Das System ist allerdings auf eine harte Probe gestellt - schließlich gibt es gleich mehrere Faktoren, die die Stabilität des Landes gefährden.

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Italienischer Bürgermeister will Sonderbusse für Roma

Der Bürgermeister einer italienischen Kleinstadt will einen Sonderbus für Roma einführen - und sieht sich deswegen mit Apartheid-Vorwürfen konfrontiert. Geht es nach Claudio Gambino von der Demokratischen Partei (PD) des Mitte-links-Spektrums, dann sollen die Roma aus einer Siedlung vor dem Piemont-Städtchen Borgaro Torinese nicht länger in denselben Bussen fahren dürfen wie die übrige Bevölkerung. Die Roma „haben uns seit mehr als 20 Jahren geplagt“, wurde er von lokalen Medien zitiert.

In den Bussen gebe es Diebstähle und andere Kleinkriminalität. „Um die Sicherheit unserer Bürger zu garantieren, brauchen wir zwei Busse“, sagte er den Berichten zufolge. „Einen für Bürger, den anderen für Roma.“ Auch das Stadtratsmitglied Luigi Spinelli von der Partei Linke, Ökologie, Freiheit (SEL) unterstützt die Initiative. Spinelli wurde zuletzt von seinem Parteichef Nichi Vendola zurückgepfiffen. Menschen verschiedene Rechte zu geben werde „Apartheid“ genannt, sagte er der Zeitung „La Stampa“.

Beifall erhielt Bürgermeister Gambino auch von der rechtspopulistischen Lega Nord. „Ich sende meine Glückwünsche an die Stadtverwaltung: Obwohl sie links ist, hat sie auf die Menschen gehört“, sagte der Lega-Abgeordnete Roberto Calderoli. „Das sind die echten Probleme.“ Bedenken kommen hingegen aus Gambinos eigenem Lager. PD-Rechtsberaterin Micaela Campana sagte, die Partei habe Gambino gewarnt, es sei „nie eine Lösung, Menschen auszugrenzen“. Es helfe auch nicht, auf Gewalt mit dem Ausschluss von Menschen zu reagieren.

Verbrechen während Diktatur: 15 Argentinier verurteilt

In Argentinien sind 15 Ex-Armeeangestellte und Zivilisten wegen schwerer Menschenrechtsvergehen während der Militärdiktatur (1976 bis 1983) zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt worden.

Das Gericht in La Plata befand die Angeklagten gestern (Ortszeit) für schuldig, Häftlinge in einem Geheimgefängnis gefoltert und 135 von ihnen ermordet zu haben. Vier weitere Angeklagte erhielten Haftstrafen von bis zu 13 Jahren.

Im Gerichtssaal brandete Applaus auf, als die Urteile verkündet wurden. Bei den meisten Verurteilten handelt es sich um Ex-Armeeangehörige, die übrigen waren Gefängnismitarbeiter oder zivile Regierungsangestellte. Unter den Angeklagten war auch erneut der frühere Polizeichef der Provinz Buenos Aires, Miguel Etchecolatz. Er erhielt zum zweiten Mal eine lebenslange Haftstrafe.

Inland

BIG: Transparenter Verkauf von Palais für Abdullah-Zentrum

Die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) hat sich heute gegen Vorwürfe der Grünen im Zusammenhang mit dem Verkauf des Palais Sturany, in dem das König Abdullah Zentrum für Interkulturellen und Interreligiösen Dialog (KAICIID), untergebracht ist, gewehrt.

Das Palais wurde 2011 um 13,4 Millionen Euro verkauft. Käufer war der saudische König Abdullah persönlich. Er habe dafür keine Umsatzsteuer und Grunderwerbssteuer entrichten müssen, da er als Staatschef im Ausland von Steuerzahlungen befreit sei, hieß es damals aus dem Außenministerium.

„Es gab vollste Transparenz im Bieterverfahren“, betonte BIG-Sprecher Ernst Eichinger gegenüber der APA. Das Gebäude sei im März 2011 zum Verkauf ausgeschrieben worden, und Ende Mai habe man den Meistbieter ermittelt: „Das war das Königreich Saudi-Arabien. Es gab hier keine Geheimnisse.“ Wie bei allen Verkaufsverhandlungen der BIG habe zunächst ein unabhängiger Sachverständiger den Verkehrswert in einem Gutachten ermittelt: „Der lag damals bei rund 8,5 Mio. Euro.“ An diesem orientiere sich normalerweise der Mindestverkaufspreis, zu dem ausgeschrieben werde. „Letztendlich ist bei dem Verfahren ein Verkaufspreis von 13,4 Mio. Euro erzielt worden“, sagte der Konzernsprecher.

Umstrittene Aussage Bandion-Ortners

Das KAICIID, das in dem Palais untergebracht ist, war zuletzt wieder anlässlich der Aussagen der stellvertretenden Leiterin und früheren ÖVP-Justizministerin Claudia Bandion-Ortner über die Todesstrafe und die Rolle der Frau in Saudi-Arabien in den Fokus der Kritik geraten.

Was den Verkaufsprozess des Palais betrifft, verwies ein KAICIID-Sprecher lediglich auf die BIG. Das KAICIID sei Mieter in dem Gebäude, erklärte er. Zu Bandion-Ortners Aussagen äußerte er sich nicht.

Sport

Ski alpin: Zwei Siegerinnen bei Sölden-RTL

Der Weltcup-Auftakt in Sölden ist an Spannung kaum zu überbieten gewesen. Letztlich gab es heute im Riesentorlauf gleich zwei strahlende Siegerinnen - die Salzburgerin Anna Fenninger und die US-Amerikanerin Mikaela Shiffrin, die ihren Premierenerfolg in dieser Disziplin bejubelte.

Für Fenninger dagegen war es schon der fünfte Triumph im Riesentorlauf in Serie. Den ÖSV-Erfolg beim Saisonstart auf dem Rettenbachferner komplettierte die Tirolerin Eva-Maria Brem, die unmittelbar vor Kathrin Zettel auf dem dritten Platz abschwang.

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Fußball: Harnik-Jubiläum mit Doppelpack

ÖFB-Legionär Martin Harnik hat heute in seinem 150. Spiel in der deutschen Bundesliga einen Doppelpack bejubeln dürfen. Der Stuttgart-Stürmer erzielte in der neunten Runde beim Auswärtsmatch gegen Frankfurt die ersten beiden Treffer. Das Spiel, bei dem insgesamt neun Tore fielen, war nichts für schwache Nerven. Bei insgesamt drei Führungswechseln hatten die Gäste dank zwei späten Treffern schließlich das bessere Ende für sich - für Harnik ein weiterer Grund zum Jubeln.

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Fußball: Real im „Clasico“ eine Klasse für sich

Real Madrid hat am heute Abend den 229. „Clasico“ 3:1 gewonnen und Spitzenreiter FC Barcelona die erste Niederlage in der spanischen Meisterschaft zugefügt.

Cristiano Ronaldo, Pepe und Karim Benzema erzielten gegen die Katalanen zudem die ersten Gegentore in der laufenden Saison. Als Trostpflaster bleibt Barcelona die Tabellenführung, Real Madrid verbesserte sich vorerst auf Rang zwei.

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Chronik

Ebola: USA verschärfen Quarantäneregeln

In den USA verschärfen die Bundesstaaten New York, New Jersey und Illinois nach der Ebola-Erkrankung eines Arztes die Quarantäneregeln. Reisende aus Risikogebieten in Afrika können künftig bis zu 21 Tage von der Außenwelt isoliert werden. Kurz vor dieser Ankündigung hatte US-Präsident Barack Obama eine erst kürzlich geheilte Krankenpflegerin persönlich im Weißen Haus empfangen. Die Botschaft: Panik unbegründet. Das erste Opfer in Mali, ein zweijähriges Mädchen, starb am Freitag. In dem westafrikanischen Land wächst nun die Sorge, Dutzende Menschen könnten sich über das Kind infiziert haben.

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Baumgartner getoppt: Stratos-Sprung war „wilder, wilder Ritt“

Als Felix Baumgartner im Oktober 2012 zu seinem Rekordsprung aus der Stratosphäre angetreten ist, hat Alan Eustace bereits an ähnlichen Plänen gearbeitet. Mit einem Sprung aus einer Höhe von 41,42 Kilometern hat der hochrangige Google-Manager nun Baumgartners Rekord mit einem „wilden, wilden Ritt“ getoppt. Geht es nach der projektverantwortlichen Firma Paragon Space Development Corporation, war das allerdings erst der Anfang eines ambitionierten Projekts. Läuft alles nach Plan, sollen bereits 2016 Touristen einen Ausflug in die Stratosphäre buchen können.

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Wirtschaft

Bericht: Britische Lloyds-Bank schließt 200 Filialen

Die britische Großbank Lloyds schließt dem Sender Sky News zufolge 200 ihrer Filialen in Großbritannien. Die Pläne würden am Dienstag mit den Geschäftszahlen für das dritte Quartal bekanntgegeben und sollten bis 2017 umgesetzt werden, berichtete Sky News heute unter Berufung auf Insider. Am Mittwoch hatte der Sender bereits gemeldet, dass die Bank rund 9.000 Stellen abbauen will. Eine Sprecherin der Bank wies beide Berichte als Spekulation zurück, das Unternehmen werde sie nicht kommentieren.

Sierra Leone wegen Ebola auf Nothilfeniveau

Die Welthungerhilfe hat auf die gravierenden Auswirkungen der Ebola-Epidemie auf das gesamte Wirtschaftsleben in Sierra Leone aufmerksam gemacht. „Ebola bringt das Land wieder auf das Nothilfeniveau“, sagte Jochen Moninger, Leiter der Welthungerhilfe in Sierra Leone der „Wirtschaftswoche“ laut einer Vorabmeldung.

Wegen Ebola seien die Schulen geschlossen. „1,6 Millionen Kinder und Jugendliche verlieren ein ganzes Schuljahr“, sagte Moninger. Die Regierung habe an allen Bezirksgrenzen Kontrollposten eingerichtet, die nur zwischen 9.00 Uhr und 17.00 Uhr passiert werden dürften.

Normalerweise brächten Bauern aus dem Nordosten des Landes ihre Ernte nachts in die 200 Kilometer entfernte Hauptstadt Freetown. Diese Transportwege seien nun abgeschnitten, die Bauern müssten ihre Ware tagsüber transportieren. In Sierra Leone gebe es keine Kühlketten. Die Ernte verkomme, noch bevor sie in Freetown eintreffe. Vor der Ebola-Epidemie habe sich Sierra Leone im Aufschwung befunden.

88 Mio. Euro: Betrugsverdacht bei Hypo Alpe-Adria in Udine

Die staatliche Krisenbank Hypo Alpe-Adria bekommt Probleme mit der italienischen Tochter. Die Steuerpolizei in Udine hat die seit 2013 laufenden Ermittlungen gegen sieben hochrangige Manager der Bank in Italien abgeschlossen.

Die Manager sollen ab 2004 bei der Zinssatzberechnung von 54.000 Leasingverträgen, die mit Privaten und Unternehmen abgeschlossen wurden, unerlaubt Zinsen in Höhe von 88 Mio. Euro kassiert haben, teilte die italienische Steuerpolizei in einer Presseaussendung heute mit.

In den vergangenen Jahren hatten sich Kundenreklamationen bei den Zinssatzberechnungen in Leasingverträgen gehäuft. Zuletzt hatten sich auch TV-Programme mit den Reklamationen befasst. Im Juni 2013 hatte die Steuerpolizei den Sitz der Hypo Alpe-Adria Italia in Udine durchsucht. Den sieben Managern droht jetzt ein Prozess wegen Betrugs.

Kultur

„Dantons Tod“: Im Fanal des Bürgerkriegs

„Die Welt ist das Chaos.“ Lapidarer kann keine Zeitdiagnose sein. In diesem Fall steht diese auf dem Cover eines Burgtheater-Programmhefts, wo gestern ein Starensemble unter der Spielleitung von Jan Bosse dem Prozess der Revolution auf den Zahn fühlt. Man tut das, zugegeben, in elitärem Rahmen. Wie kommt es, dass der Sturz despotischer Herrschaft selbst wieder Schreckensherrschaft wird? Georg Büchners Vierakter „Dantons Tod“ aus dem Vormärz-Jahr 1835 dient hier als Erinnerung, dass die Selbstermächtigung der Straße in den meisten Fällen alles andere als ein absehbares und vor allem gutes Ende nimmt. Die Revolution, sie frisst nicht nur ihre „Kinder“. Auch ihre Anführer müssen auf der Hut sein. Von allem Anfang ist die Revolution ein in schönen Losungen getarnter Bürgerkrieg, woran Michael Maertens als gnadenlos-tugendhafter Robespierre erinnert.

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Cream-Bassist Jack Bruce gestorben

Der Sänger, Bassist und Komponist Jack Bruce ist tot. Er starb im Alter von 71 Jahren im englischen Suffolk an einem Leberleiden, wie seine Familie und seine Managerin heute mitteilten. Bruce spielte in den 60er Jahren zusammen mit Gitarrist Eric Clapton und Schlagzeuger Ginger Baker in der Band Cream, die bis zu ihrer Auflösung 1968 rund 35 Millionen Alben verkaufte.

Bruce schrieb und sang den größten Teil ihrer Lieder, darunter „I feel free“, „White Room“, „Politician“ und „Sunshine Of Your Love“. „Die Welt der Musik wird ärmer sein ohne ihn, aber er lebt in seiner Musik weiter und für immer in unseren Herzen“, schrieb die Familie auf der offiziellen Homepage des Musikers.

Viennale: Schlagabtausch der Generationen

Eine Geschichte über die Vergänglichkeit der Jugend, eine Satire über die Mechanismen des Kunstbetriebs, eine Tragikomödie über Abhängigkeiten in Liebesbeziehungen - „Clouds of Sils Maria“ von Olivier Assayas ist ein Film, so vielschichtig wie ein Spiegelkabinett. Juliette Binoche und Kristen Stewart laufen im Schlagabtausch der Generationen zur Höchstform auf.

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