Ausland

Neue EU-Kommission von Jean-Claude Juncker im Amt

Die neue EU-Kommission unter Präsident Jean-Claude Juncker ist seit heute offiziell im Amt. Das Gremium, in das jedes der 28 EU-Länder einen Vertreter entsendet, löst damit die Kommission von Jose Manuel Barroso ab, der seit 2004 im Amt war. Der 59-jährige Luxemburger Juncker hat die Struktur seines Kollegiums adaptiert, um auch mit 27 Kommissaren handlungsfähig zu bleiben.

So sind sieben Vizepräsidenten ernannt, denen thematisch gruppiert die übrigen Kommissare zugeordnet sind, darunter auch der österreichische Kommissar Johannes Hahn (ÖVP). Er ist nun für Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen zuständig.

Als Erster Vizepräsident und somit rechte Hand Junckers wird der polyglotte Niederländer Frans Timmermans fungieren. Eine der ersten großen Amtshandlungen der neuen Kommission dürfte die Präsentation eines 300 Mrd. Euro schweren Investitionspakets sein, das Juncker noch vor Weihnachten vorstellen will.

Italien beendet Mittelmeer-Rettungsaktion „Mare Nostrum“

Trotz heftiger Kritik von Hilfsorganisationen beendet Italien seinen „Mare Nostrum“-Einsatz zur Rettung von Bootsflüchtlingen im Mittelmeer. Stattdessen sollen die EU-Grenzen im Rahmen des Programms „Triton“ unter dem Dach der EU-Grenzschutzagentur Frontex überwacht werden.

Flüchtlingsorganisationen kritisieren, das Frontex-Mandat betreffe nur die Grenzschutzsicherung und diene nicht dazu, Menschen vor dem Ertrinken zu retten. Sie befürchten einen Anstieg der Toten, weil auch das Einsatzgebiet zu klein sei. Italien selbst hat in einem Jahr 120.000 Flüchtlinge im Rahmen von „Mare Nostrum“ gerettet.

Mehr dazu in Wieder mehr Tote befürchtet

Machtstreit innerhalb der Armee in Burkina Faso

In Burkina Faso zeichnet sich ein neuer Machtkampf ab: Der Vizechef der Präsidentengarde, Oberst Isaac Zida, beanspruchte heute das Amt des Interimsstaatschefs für sich und stellte sich damit gegen Militärchef Honore Traore.

Zida erklärte, er werde als Übergangsstaatschef die „staatliche Kontinuität“ wahren und für einen „ruhigen demokratischen Übergang“ sorgen. Eine zuvor von Traore abgegebene Erklärung, wonach dieser das Präsidentenamt übernehme, wies Zida als „unwirksam“ zurück.

Langzeit-Präsident Compaore zurückgetreten

Infolge von Massenprotesten gegen eine Verfassungsänderung zugunsten von Langzeit-Herrscher Blaise Compaore hatte am Donnerstagabend die Armee die Macht in Burkina Faso übernommen. Compaore gab am darauffolgenden Tag nach 27 Jahren im Amt seinen Rücktritt bekannt. Anschließend erklärte Militärchef Traore, er übernehme „gemäß der Verfassung“ mit sofortiger Wirkung das Amt des Staatschefs.

Eine Gruppe junger Offiziere um Zida, erklärt daraufhin die Verfassung für „aufgehoben“. In einer Mitteilung kündigten die Gruppe die Bildung eines Übergangsgremiums an, dass die „schnellstmögliche“ Wiederherstellung der Ordnung organisieren solle. In einer weiteren von Zida unterzeichneten Erklärung wurde zudem die Schließung der Landesgrenzen angekündigt.

Mehr dazu in Militär als neuer Machthaber

USA und OSZE kritisieren Wahlen in der Ostukraine

Die USA und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) haben die für morgen von den pro-russischen Separatisten angesetzte Wahl in der Ostukraine als unrechtmäßig kritisiert. Die US-Regierung werde das Ergebnis nicht anerkennen, bekräftigte eine Präsidialamtssprecherin in Washington. Zugleich forderte sie Russland zur Zurückhaltung auf.

Der amtierende OSZE-Vorsitzende Didier Burkhalter erinnertet die Konfliktparteien daran, dass die Wahlen gegen den vereinbarten Friedensplan verstoßen würden. Zuvor hatte u.a. auch Deutschland und Frankreich die Abstimmung in Donezk und Lugansk kritisiert. Die Regierung in Moskau will anders als der Westen die Wahlen in den ostukrainischen Separatistengebieten anerkennen.

Die übrige Ukraine hatte mit Ausnahme der von Russland annektierten Halbinsel Krim am vergangenen Wochenende das neue Parlament gewählt. Dabei gingen die pro-europäischen Kräfte von Präsident Petro Poroschenko und Ministerpräsident Arseni Jazenjuk als Sieger hervor.

Mehr als 300 Tote in zehn Tagen

Im Osten der Ukraine wurden nach UNO-Angaben in den vergangenen zehn Tagen mehr als 300 Menschen getötet. Damit steige die Zahl der seit dem Ausbruch des Konflikts im April getöteten Menschen auf 4.035, teilte die UNO mit. Die Opferbilanz der UNO schließt jene 298 Menschen mit ein, die im Juli beim Absturz der Passagiermaschine MH17 über der Ostukraine ums Leben kamen.

Eigentlich gilt seit Anfang September eine Waffenruhe zwischen den ukrainischen Streitkräften und prorussischen Separatisten in den Großstädten Donezk und Lugansk.

Rakete aus Gazastreifen schlug in Israel ein

Eine aus dem Gazastreifen abgefeuerte Rakete ist gestern Abend in Süden von Israel eingeschlagen. Einem Armeesprecher zufolge wurde niemand verletzt, es sei auch kein Sachschaden entstanden. Die Raketen sei in der Region von Eshkol eingeschlagen. Der Sprecher wollte sich nicht zu möglichen Reaktionen des israelischen Militärs äußern.

Es war die erste Raketenattacke auf Israel seit Mitte September. Israel und die den Gazastreifen kontrollierende radikal-islamische Palästinenser-Organisation Hamas hatten am 26. August unter Vermittlung Ägyptens eine Waffenruhe geschlossen, die 50-tägige Kämpfe mit mehr als 2.000 palästinensischen und 73 israelischen Todesopfern beendete.

Erneut Proteste gegen Regierung in Ungarn

In Budapest haben gestern Abend erneut mehrere hundert Regierungsgegner demonstriert. Trotz des zuvor angekündigten Rückziehers der Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban sei die geplante Internetsteuer nicht vom Tisch, hieß es von den Organisatoren. Neue Proteste wollen sie nicht ausschließen.

In den vergangenen Tagen hatten in Budapest und anderen Städten Ungarns Tausende gegen die Internetsteuer protestiert. Nach Ansicht von Cheforganisator Balazs Gulyas musste sich Orban erstmals der Mehrheit beugen.

Eigene Opposition geschaffen?

Der Regierungschef wolle nun das Volk einlullen, Konsultationen auf Jänner verschieben und die Steuer dann in einer anderen Form einführen. Dagegen müsse gekämpft werden.

In den ungarischen Medien wird inzwischen über die Auswirkungen der Proteste spekuliert. Das Internetportal Nol zitiert etwa Politologen mit der Meinung, Orban habe mit der Internetsteuer seine eigene Opposition geschaffen und die „Internetrevolution“ ins Leben gerufen.

Russische Bomber näherten sich erneut Portugals Luftraum

Russische Bomber haben sich erneut dem Luftraum des NATO-Staates Portugal genähert. Der südeuropäische Staat ließ umgehend F16-Kampfflugzeuge aufsteigen, die die russischen Militärmaschinen aus dem nahen Luftraum unter ihrer Überwachung geleiteten, sagte Verteidigungsminister Jose Pedro Aguiar-Branco gestern in Lissabon.

Bereits an den Tagen davor hatte es ähnliche russische Manöver über dem Atlantik gegeben. NATO-Jets haben heuer bereits 100-mal russische Flugzeuge abgefangen und zur Kursänderung gezwungen. Das Verteidigungsbündnis erklärte am Donnerstag, angesichts der zunehmenden Aktivität der Russen wachsam zu sein.

Inland

Wirtschaft

Airbus vor neuem Großauftrag aus China

Airbus steht einem Medienbericht zufolge vor einem neuen Großauftrag aus China. Der europäische Flugzeugbauer verhandle mit der China Aircraft Leasing Group (CALG) über die Lieferung von rund 100 Kurz- und Mittelstreckenflieger vom Typ A320 um Volumen von neun bis elf Milliarden Dollar (8,78 Mrd. Euro), schreibt die französische Zeitung „Le Figaro“ (Samstag-Ausgabe).

Das chinesische Unternehmen, das Verkehrsmaschinen an Fluggesellschaften vermietet, wolle schon in Kürze eine Absichtserklärung dazu unterzeichnen. Es hatte bereits vor zwei Jahren 36 A320-Maschinen bestellt und will seine Position im boomenden Luftverkehr in China ausbauen.

Airbus hatte erst Anfang Oktober 70 Flugzeuge der A320-Familie für etwa 5,5 Milliarden Euro an den Staatskonzern China Aviation Supplies (CAS) verkauft.

America Movil an brasilianischem Mobilfunker interessiert

Drei große Telekomkonzerne, darunter der auch an der Telekom Austria beteiligte mexikanische Konzern America Movil, bieten nach Informationen von Insidern gemeinsam umgerechnet rund zehn Milliarden Euro für eine Mehrheitsbeteiligung am brasilianischen Mobilfunkkonzern TIM Participacoes.

Zu den Interessenten für den zweitgrößten Mobilfunkanbieter des südamerikanischen Landes zählten neben America Movil aus Mexiko auch Oi aus Brasilien Telefonica aus Spanien, sagten zwei mit der Angelegenheit vertraute Personen gestern. Die Telekomkonzerne wollten den Anteil von Telecom Italia an TIM von 67 Prozent erwerben. Eine Offerte könnte in etwa zwei Wochen vorgelegt werden.

Telecom Italia könnte mit dem Verkauf seinen Schuldenberg von derzeit rund 29 Milliarden Euro reduzieren. America Movil, Oi und Telefonica wollten sich nicht dazu äußern. TIM Participacoes teilte mit, nichts von einer Offerte zu wissen.

Sport

Eishockey: KAC stoppt Wiener Siegeszug

Der Siegeszug der Vienna Capitals in der Erste Bank Eishockey Liga (EBEL) ist gesternAbend gestoppt worden. Der Tabellenführer musste sich zu Hause dem KAC überraschend mit 2:5 geschlagen geben und kassierte die erste Pleite seit 5. Oktober. Danach hatten die Capitals sieben Siege in Serie verbucht. Der Vorsprung der Wiener in der Tabelle auf Salzburg schrumpfte damit auf drei Punkte, denn die „Bullen“ behielten im Schlager gegen die Black Wings Linz die Oberhand.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Radsport: Brändle auf Liste mit „großen Champions“

Seit Donnerstagabend befindet sich der Österreicher Matthias Brändle in prominenter Gesellschaft. Mit der Verbesserung des Stundenweltrekordes auf 51,852 Kilometer trug sich der 24-jährige Vorarlberger in eine Liste mit Allzeitgrößen des Radsports wie Fausto Coppi, Jacques Anquetil und Eddy Merckx ein. „Ich bin sehr glücklich, dass ich es geschafft habe und nun auf derselben Liste wie viele große Champions vor mir stehe“, freute sich Brändle.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Sportlerwahl: Gelassener Hirscher gratuliert Alaba

Die Wahl zu Österreichs Sportler des Jahres Donnerstagabend in Wien hat nicht mit dem allseits erwarteten Erfolg eines Skifahrers geendet, sondern mit der überraschenden Titelverteidigung von Fußballer David Alaba. Während unter vielen Fans kontrovers über die Entscheidung debattiert wird, nahm der nur um einen Punkt geschlagene Marcel Hirscher seine „Niederlage“ gelassen. „Ich sehe das easy und gratuliere David“, sagte der dreifache Gesamtweltcup-Sieger, der schon im Vorjahr Alaba den Vortritt hatte lassen müssen.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Südafrikas Nationaltormann getötet - Festnahme

Nach den tödlichen Schüssen auf Südafrikas Fußballnationaltormann Senzo Meyiwa hat die Polizei einen Verdächtigen festgenommen. Der 25-Jährige werde „der Tötung und des bewaffneten Raubüberfalls“ beschuldigt, teilte die Staatsanwaltschaft gestern mit. Der Verdächtige sei einem Haftrichter vorgeführt worden und bleibe mindestens bis zum 11. November in U-Haft.

Meyiwa war am Sonntag im Township Vosloorus nahe Johannesburg im Haus seiner Freundin, der Popsängerin Kelly Khumalo, überfallen und von einem Eindringling erschossen worden. Der Polizei zufolge erbeuteten die Angreifer ein Handy und flohen zu Fuß. Meyiwa wurde 27 Jahre alt. Er soll am Samstag in seinem Heimatort Umlazi nahe Durban beigesetzt werden.

Chronik

Amoklauf an US-Schule: Dritter Teenager gestorben

Eine Woche nach dem jüngsten Amoklauf an einer Schule im US-Staat Washington ist ein drittes Opfer seinen Verletzungen erlegen. Ein 14 Jahre altes Mädchen sei gestorben, teilte das Krankenhaus von Providence gestern mit.

In einer kurzen Erklärung äußerte sich die Familie des verstorbenen Teenagers bestürzt. Ihr Herzen seien „gebrochen“ angesichts des Todes „unserer schönen Tochter“. „Wir können uns ein Leben ohne sie nicht vorstellen“, hieß es in der Erklärung der Familie.

Weiterer Bub weiter in Lebensgefahr

Ein zuvor als beliebt und freundlich geltender Schüler hatte am Freitag vor einer Woche in der Kantine der High School in Marysville um sich geschossen und dabei eine Mitschülerin getötet und insgesamt vier weitere Schüler verletzt. Anschließend tötete er sich selbst.

Am vergangenen Sonntag war bereits eine weitere 14-jährige Schülerin verstorben. Ein Bub schwebt nach dem Amoklauf mit schweren Kopfverletzungen weiter in Lebensgefahr. Ein weiterer Bub wurde wegen ernster Kieferverletzungen behandelt. Das Motiv des Schützen ist weiter unklar.

Polizei befreite entführte Triathleten in Mexiko

Die Polizei hat in Mexiko sieben Sportler aus den Händen von Entführern befreit. Die Triathleten wurden am Donnerstag beim Training im Süden von Mexiko-Stadt verschleppt, wie ein Sprecher der Nationalen Sicherheitskommission gestern sagte. Ein weiterer Sportler konnte entkommen und die Behörden verständigen. Zuvor war von acht Entführten die Rede gewesen.

Mindestens acht Täter hätten die Triathleten in einem Waldstück festgehalten, sagte der Leiter der Anti-Entführungseinheit, Renato Sales Heredia, dem Radiosender Formula. Nach dem Einsatz von Unterhändlern der Bundespolizei und der Zahlung eines Lösegeldes seien die vier Frauen und drei Männer freigelassen worden. Bisher wurde kein Verdächtiger festgenommen.

Unter den Sportlern war auch die Olympia-Teilnehmerin von Peking 2008, Fabiola Corona. „Ich kann nur sagen: Vielen Dank für eure Gebete“, schrieb sie auf Facebook. Die Triathleten hatten in Ajusco im Süden der mexikanischen Hauptstadt eine Trainingseinheit auf ihren Fahrrädern absolviert, als sie entführt wurden. In der abgelegenen Bergregion an der Grenze zum Teilstaat Mexico sind kriminelle Banden aktiv.

Zufall half: US-„Rambo“ ergab sich Polizei kampflos

Fast sieben Wochen lang hat der mutmaßliche Polizistenmörder Eric Frein der Polizei in den Wäldern des US-Bundesstaats Pennsylvania ein Katz-und-Maus-Spiel geliefert. Sein „Krieg“ endete am Donnerstag mit einer Kapitulation: Der 31-Jährige leistete, in einer Wiese kniend, keinerlei Gegenwehr. Abgeführt wurde Frein, von der Presse gern mit der Filmfigur „Rambo“ verglichen, in den Handschellen seines Opfers.

Der zuständige Staatsanwalt will für ihn die Todesstrafe fordern. An die 1.000 Staats- und Bundespolizisten hatten 48 Tage lang nach dem Mordverdächtigen gesucht und erst diese Woche noch einmal technisch nachgerüstet. Am Ende half allerdings der schlichte Zufall.

Mehr dazu in Auf aufgelassenem Flugfeld gesehen

Winterreifenpflicht tritt in Kraft

Heute tritt in Österreich die „situative Winterausrüstungspflicht“ für Pkws und Lkws bis 3,5 Tonnen in Kraft. Autofahrer müssen ab 1. November bei Schnee, Matsch oder Eis mit Winterreifen unterwegs sein oder alternativ auf mindestens zwei Antriebsrädern Schneeketten montiert haben. Erlaubt sind Schneeketten allerdings nur dann, wenn die Straße (fast) durchgängig mit Schnee oder Eis bedeckt ist.

Verstöße werden mit einer Strafe von 35 Euro geahndet. Werden andere Verkehrsteilnehmer gefährdet, drohen Bußgelder in der Höhe von bis zu 5.000 Euro. Als Winterreifen werden gesetzlich Modelle anerkannt, die mit den Bezeichnungen „Matsch und Schnee“ (M+S, M.S. oder M&S) gekennzeichnet sind und mindestens vier Millimeter, bei Diagonalreifen fünf Millimeter Profiltiefe aufweisen.

Seit heuer müssen auch Micro-Cars mit Winterreifen ausgestattet sein. Für Lkws über 3,5 Tonnen und Omnibusse gilt eine Winterreifenpflicht unabhängig davon, ob auf der Fahrbahn Schnee liegt oder nicht. Die Winterreifenpflicht gilt bis 15. April des Folgejahres, für Busse bis 15. März.

Medien

ARD will im Frühjahr über „Musikantenstadl“ entscheiden

Die ARD will sich mit einer Entscheidung über die Zukunft des „Musikantenstadl“ Zeit lassen. Der offene Brief von Moderator Andy Borg ändere nichts an den Plänen, erst im kommenden Jahr endgültig zu entscheiden. „Es gibt derzeit Gespräche zwischen allen Beteiligten, auch auf Geschäftsleitungsebene“, so ein Sprecher. „Die finale Entscheidung, wie es weitergeht, wird im Frühjahr 2015 fallen.“

„Lohnt sich, für unseren Stadl zu kämpfen“

Moderator Borg hatte im Kampf für den Erhalt seiner vom Aus bedrohten Volksmusikshow ein Statement auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht. Er werde sich gemeinsam mit den Zuschauern für die Fortsetzung der ARD-Show einsetzen, kündigte der 53-Jährige an. Er schrieb: „Es lohnt sich immer, für eine Überzeugung, für eine Sache, erst recht für unseren Stadl zu kämpfen.“ Auch ältere Fernsehzuschauer hätten ein Recht auf ein für sie gemachtes Musikprogramm.

Der „Musikantenstadl“ ist eine der ältesten TV-Shows in Deutschland, er läuft als Eurovisionssendung auch in Österreich und der Schweiz. Über seine Zukunft nach 2015 wird bei den Sendern in den drei Ländern derzeit debattiert. Inzwischen gibt es auch eine Onlinepetition für den Erhalt der Sendung: „Wir sagen Ja zum Musikantenstadl im TV“. Bis heute Nachmittag hatten 370 Unterstützer unterschrieben.

Kultur

Religion

Schweiz: Pfarrer segnete lesbisches Paar

In der katholischen Kirche in der Schweiz herrscht Aufregung über den Segen eines Priesters für ein lesbisches Paar. Mit dem Akt widersetzte sich der Geistliche aus dem Ort Bürglen der Meinung der Kirchenoffiziellen. Das Bistum Chur will dem Fall nun nachgehen. Stattgefunden hat die umstrittene Segnung im Oktober, sagte ein Sprecher des Bürgler Pfarreirats gestern.

„Nach reiflicher Überlegung“

Er habe sich nach reiflicher Überlegung für eine Segnung entschieden, hatte der Pfarrer zuvor dem „Urner Wochenblatts“ gesagt. Heutzutage würden Tiere, Autos und sogar Waffen gesegnet. Warum solle nicht auch ein Paar gesegnet werden können, das den Weg gemeinsam mit Gott gehen möchte, fragte der Pfarrer.

Der Geistliche informierte vor der Segnung des gleichgeschlechtlichen Paares das Pfarreiteam, den Kirchenrat und den Pfarreirat. Dieser habe sich in einer Sitzung mit dem Thema befasst und sich im Grundsatz dafür ausgesprochen, sagte der Ratssprecher. Die Entscheidung für die Segnung sei aber letztlich beim Pfarrer gelegen.

Kirche will prüfen

Dem Bistum Chur liegen nach eigenen Angaben keine Fakten zum Fall von Bürglen vor. Es werde jedoch die Hinweise prüfen, sagte Bistumssprecher Giuseppe Gracia auf Anfrage. Zu möglichen Konsequenzen für den Pfarrer sagte der Sprecher von Bischof Vitus Huonder nichts.

Studie: Zahl der Muslime in vielen Ländern überschätzt

Laut einer Studie des britischen Marktforschungsinstituts Ipsos Mori werden muslimische Bevölkerungsminderheiten in vielen Ländern für größer gehalten, als sie tatsächlich sind. Die Studie unter dem Titel „Perils of Perception“ („Die Gefahren der Wahrnehmung“) hat in 14 hauptsächlich westlich geprägten Ländern die Einschätzung der Bevölkerung zu verschiedenen demografischen Daten erhoben und sie anschließend mit den realen Werten verglichen. Die muslimischen Bevölkerungsanteile wurden im Durchschnitt auf 16 Prozent geschätzt, tatsächlich sind es aber nur drei Prozent.

Mehr dazu in religion.ORF.at

Science

Lifestyle