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Ausland

Beobachter: Mindestens 141 Zivilisten in Ostaleppo getötet

Seit Wiederaufnahme der Luft- und Artillerieangriffe auf den von Rebellen gehaltenen Ostteil der syrischen Metropole Aleppo vor einer Woche sind dort laut Oppositionsangaben mindestens 141 Zivilisten getötet worden. Darunter seien 18 Kinder, teilte die in Großbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte heute mit.

Hunderte Menschen seien durch russische und syrische Luftangriffe sowie Granatbeschuss verletzt worden. Im Westteil der Stadt, der von Regierungstruppen kontrolliert wird, seien 16 Zivilisten durch Beschuss der Rebellen getötet und Dutzende verletzt worden. Die Angaben können von unabhängiger Seite nicht überprüft werden.

Am 15. November hatte die syrische Armee mit russischer Luftunterstützung nach einwöchiger Unterbrechung ihre Angriffe auf den belagerten Ostteil Aleppos wieder aufgenommen. Dabei wurden nach Angaben von lokalen und internationalen Hilfsorganisationen alle großen Krankenhäuser zerstört.

AfD in Ostdeutschland im Umfragehoch

Die rechtspopulistische AfD setzt ihren Höhenflug in Ostdeutschland fort. Nach einer heute veröffentlichten MDR-Umfrage würden in Thüringen zurzeit 21 Prozent die Rechtspopulisten wählen. In Sachsen-Anhalt seien es 22 Prozent und in Sachsen 25 Prozent.

Damit hat die AfD ihre Anhängerschaft in Sachsen gegenüber der vorherigen Umfrage im September 2015 fast verdoppelt und wäre zweitstärkste Kraft. In Thüringen machte die AfD im Vergleich zum Juni zwei Punkte gut, in Sachsen-Anhalt rutschte sie dagegen unter ihren Wert der Landtagswahl im März von 24,3 Prozent.

Der Erhebung zufolge traut in Sachsen-Anhalt fast jeder zweite Befragte keiner Partei zu, die wichtigsten Aufgaben im Land zu lösen. Damit hat sich der Wert gegenüber der vorherigen Umfrage im März fast verdoppelt. Auch in den beiden anderen Bundesländern wird die Kompetenz der Parteien zunehmend skeptisch gesehen.

Auch Lebenslang-Urteil gegen Mursi aufgehoben

Nach dem Todesurteil hat Ägyptens höchstes Gericht nun auch eine lebenslange Haftstrafe gegen den islamistischen Ex-Präsidenten Mohammed Mursi aufgehoben. Das teilte das Gericht heute in Kairo mit. In dem Fall war Mursi und weiteren Anführern der Muslimbrüder unter anderem Spionage für die Terrororganisation Hamas vorgeworfen worden.

Das Berufungsgericht hatte bereits vor einer Woche ein Todesurteil gegen Mursi gekippt. Es war gegen ihn wegen eines Gefängnisausbruchs noch unter der Herrschaft des früheren Machthabers Hosni Mubarak verhängt worden und hatte für schwere internationale Kritik gesorgt.

Ägyptens erster frei gewählter Präsident war im Sommer 2013 nach Massenprotesten vom Militär gestürzt worden. Seitdem geht das Land mit harter Hand gegen die Muslimbrüder vor. Zum Unterschied von dem Todesurteil hatte das Spionageurteil gegen Mursi jedoch weitgehende, zumindest stillschweigende Akzeptanz auch in der internationalen Gemeinschaft gefunden.

Offenbar Waffenfunde nach Terrorverdacht in Straßburg

Nach der Festnahme von sieben Verdächtigen bei einer Anti-Terror-Fahndung in Frankreich sind neue Details bekanntgeworden. In der Wohnung eines der Verhafteten wurden zwei Pistolen gefunden, berichtete der Nachrichtensender France Info heute mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen.

Bei dem Mann handelt es sich laut dem Bericht um einen 37-Jährigen, der bisher an einer Volksschule in Straßburg außerschulische Aktivitäten betreut habe und den Behörden unbekannt gewesen sei.

Die Sicherheitsbehörden verhinderten nach früheren offiziellen Angaben mit den Festnahmen in Straßburg und Marseille einen drohenden Terroranschlag. Wo das Attentat geplant war, blieb offen. Der Terrorplan galt laut Bürgermeister Roland Ries aber nicht dem traditionellen Straßburger Weihnachtsmarkt der Stadt, der am Freitag öffnen soll.

Massentreueschwur für Thailands Königshaus

Knapp sechs Wochen nach dem Tod des tief verehrten Königs Bhumibol Adulyadej haben Hunderttausende Thailänder der Königsfamilie im ganzen Land die Treue geschworen. Vor einem Foto des Verstorbenen versprachen sie seiner Chakri-Dynastie in einer Simultanzeremonie gestern (Ortszeit) um 8.00 Uhr lebenslange Loyalität.

Thailänder leisten einen Treuschwur

picturedesk.com/Zuma/Jack Kurtz

Angeführt wurde der Treueschwur von Putschführer Prayut Chan-o-cha, der seit einem Militärcoup 2014 die Macht innehat. Bhumibol war in dem politisch tief gespaltenen Land eine beispiellose Integrationsfigur, auf dessen Rolle sich das Militärregime stützte.

Gesetze noch schärfer ausgelegt

Bhumibol starb am 13. Oktober nach mehr als 70 Jahren auf dem Thron. Er wurde 88 Jahre alt. Seine Rolle soll sein Sohn Maha Vajiralongkorn (64) in Kürze übernehmen. Er verbringt viel Zeit in München, weil sein jüngster Sohn (11) in Bayern zur Schule geht.

Beliebtheitsumfragen über Angehörige des Königshauses sind in dem Land undenkbar. Seit dem Tod des Königs versuchen die Behörden noch härter als zuvor die Monarchie zu schützen. Dazu nutzen sie ein scharfes Gesetz gegen Majestätsbeleidigung. Jede Meinungsäußerung kann zur Anklage führen und mit langen Haftstrafen belegt werden. Gegen mehr als ein Dutzend Menschen wird ermittelt.

Türkei entlässt weitere 15.000 Beamte

Als Reaktion auf den Putschversuch sind in der Türkei etwa 15.000 weitere Beamte, Soldaten und Polizisten entlassen worden. In einem offiziellen Dekret wurde heute zudem die Schließung von 500 Instituten, Wohltätigkeitseinrichtungen und Medien erlassen.

Das Vorgehen stehe in Zusammenhang mit den Ermittlungen nach dem gescheiterten Militärputsch am 15. Juli, heißt es in dem Erlass einmal mehr zur Begründung der Vorgangsweise gegen vermeintliche oder tatsächliche Gegner der türkischen Regierung.

Nach dem Umsturzversuch wurden bisher mehr als 110.000 Staatsbedienstete entlassen, mehrere tausend wurden festgenommen. Ihnen werden Verbindungen zum Prediger Fethullah Gülen zur Last gelegt. Die türkische Führung beschuldigt ihn, Drahtzieher des versuchten Putsches zu sein. Der in den USA lebende Gülen hat das zurückgewiesen.

Inland

Koalition weiter uneins bei Ökostromnovelle

Die Regierung ist sich bezüglich der angekündigten Reform des Ökostromgesetzes, die heute in Begutachtung gehen hätte sollen, noch nicht einig. Es gebe bei dem „einen oder anderen Modell“ ein „Problem“, sagte Minister Alois Stöger, der das Thema für die SPÖ verhandelt. Auch Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) räumte noch Klärungsbedarf ein.

Mitterlehner will eine „Abwrackprämie“ für defizitäre Biogasanlagen. Die Arbeiterkammer (AK) hatte bereits im Mai mit einer Beschwerde bei der EU-Kommission gedroht, sollte es weitere Biogasförderungen geben, weil die Förderungen von den Konsumenten über erhöhte Stromrechnungen bezahlt werden müssen.

Auch Stöger sieht „Probleme“

Auch die SPÖ ist skeptisch: Man sei der Meinung, dass es eine „nachhaltige Energiepolitik“ brauche, so Stöger gegenüber Journalisten. Bei dem „einen oder anderen Modell“ gebe es da noch ein „Problem“. Es gehe um Energieformen aus der Landwirtschaft, wo „der Rechenfall nicht ganz aufgeht“ - beispielsweise eben Biomasse, konkretisierte Stöger auf Nachfrage.

Es könne nicht sein, dass die „Probleme“ zulasten der Konsumenten gingen, meinte der Minister. Hier müsse man noch diskutieren. Mitterlehner bestätigte nach dem Ministerrat vor Journalisten ebenfalls, dass es noch „einige Klärungsnotwendigkeiten“ gebe. Er sei aber optimistisch, betonte der für den Bereich Energie zuständige Minister.

Drozda sieht keinen SPÖ-Schwenk bei Familienbeihilfe

Kanzleramtsminister Thomas Drozda (SPÖ) sieht bei der Familienbeihilfe keinen Schwenk der SPÖ. Es gebe einen Vorschlag, und darüber werde innerkoalitionär diskutiert, so Drozda heute nach dem Ministerrat. Nach der ÖVP hatte sich auch Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern dafür ausgesprochen, die Familienbeihilfe für Kinder im EU-Ausland zu kürzen.

Drozda meinte darauf angesprochen, das sei „kein Schwenk“. Man habe sich darüber verständigt, in der Koalition darüber zu diskutieren. Grundsätzlich benötige es aber eine europäische Entscheidung für eine etwaige Änderung. „Ich persönlich habe Verständnis dafür, dass diese Beiträge, die vergeben werden, an die Kaufkraft angepasst werden“, so Drozda.

Drozda räumte ein, dass die Begeisterung darüber in einzelnen Nachbarländern „enden wollend ist“. Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) verwies vor dem Ministerrat darauf, dass ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin bereits im Februar diesen Vorschlag für eine Kürzung gemacht und ein Papier angekündigt habe. Wenn dieses vorliegt, werde man es beurteilen.

Zusatz-100er für Pensionisten kommt doch

Die Pensionisten bekommen nun doch eine stärkerer Erhöhung ihrer Bezüge. Der Ministerrat hat heute beschlossen, neben der ohnehin feststehenden Aufstockung um 0,8 Prozent 100 Euro zusätzlich zu vergeben. Ferner beschlossen wurde eine leichtere Wiedereingliederung für Arbeitnehmer nach langem Krankenstand.

Geplant war eigentlich, dass der Ministerrat die für das kommende Jahr gemäß den gesetzlichen Vorgaben beschlossenen 0,8 Prozent beschließt. Sowohl ÖVP- als auch SPÖ-Seniorenvertreter hatten mehr Geld verlangt. Während sich die SPÖ und ihr Sozialminister Alois Stöger den Wünschen gegenüber offen zeigten, mahnte vor allem ÖVP-Finanzminister Hans Jörg Schelling zu Budgetdisziplin.

Das Plus von 0,8 Prozent war von der gesetzlich vorgesehenen Pensionskommission als Anpassungsfaktor für die Pensionen festgelegt worden. Die SPÖ-Pensionisten wollten zusätzlich eine Einmalzahlung von 100 Euro, die ÖVP-Senioren wiederum eine Erhöhung um 1,3 Prozent bis zur Median-Pension von 1.050 Euro, bei Bezügen darüber ein Prozent.

Experte: „Personaldebatte in Wiener SPÖ nicht vom Tisch“

Laut Politikberater Thomas Hofer sind die Personaldiskussionen in der Wiener SPÖ nach der Sitzung des Parteivorstands gestern nicht vom Tisch. Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) habe etwas Zeit gewonnen, stehe aber „unter Druck“.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

„Niemand ist gestürzt worden“

Ganz im Zeichen des zugespitzten Flügelkampfs innerhalb der Wiener SPÖ war der Parteivorstand gestanden. Wie schon zuletzt versuchte Häupl nach dem Treffen der 58 Mitglieder den Konflikt herunterzuspielen. „Niemand ist gestürzt worden“, sagte Häupl. Eines wurde abseits des Termins im Rathaus klar - der als möglicher Häupl-Nachfolger ins Spiel gebrachte Gerhard Zeiler ist keine Variante.

Mehr dazu in „Sie sehen mich in Pracht und Herrlichkeit“

TV-Hinweis

Wirtschaft

Österreich Spitzenreiter in EU bei Biolandwirtschaft

Österreich ist klarer Spitzenreiter in der EU im Bereich der ökologischen Landwirtschaft. Aus dem heute von Eurostat präsentierten neuen Kompendium über „nachhaltige Entwicklung“ in der EU belegt Österreich mit einem Anteil von über 20 Prozent klar Platz eins vor Schweden (17 Prozent) und Estland (16 Prozent).

Schlusslicht ist Malta mit weniger als einem Prozent. Die Daten stammen aus 2015. Das 162 Seiten umfassende Werk über „nachhaltige Entwicklung“ umfasst Daten über zahlreiche Lebensbereiche.

Abgehandelt werden die Themen Armut, Hunger, Gesundheit, Qualität der Bildung, Gleichstellung von Frau und Mann, reines Trinkwasser und Sanitärbereich, erschwingliche und saubere Energie, Wirtschaftswachstum, Industrie und Innovation, nachhaltige Städte und Gemeinden, Klimawandel und Leben auf dem Land.

Generali denkt offenbar an Personalreduzierung

Der Versicherungskonzern Generali, der morgen in London über die Umsetzung seines vor eineinhalb Jahren vorgestellten Entwicklungsplans berichten wird, denkt an die Reduzierung der Personalkosten, um die Gewinne der Gruppe zu steigern. Die Zahl der Mitarbeiter könnte um bis zu zehn Prozent reduziert werden, berichtete die italienische Wirtschaftszeitung „Il Sole 24 Ore“ heute.

Derzeit beschäftigt Generali 80.000 Mitarbeiter. Ihre Zahl könnte um 8.000 schrumpfen, sollten die Gerüchte zur Personalreduzierung bestätigt werden. Das Management denke an eine Ausweitung auf globaler Ebene des bereits in einzelnen Ländern begonnenen Umstrukturierungsprozesses, so die Tageszeitung.

Laut dem Blatt könnte die Personalkürzung angesichts der nicht einfachen Konjunktur für die europäische Versicherungsbranche notwendig werden. „Die Versicherungsbranche ist zu einem zusätzlichen Einsatz gerufen, um die aktuellen Gewinnmargen zu erhalten“, so das Blatt.

Sport

Bundesliga: Salzburg nähert sich Meisterform

Mit dem „Bombenspiel“ (Alexander Walke) gegen Rapid hat Red Bull Salzburg seine Meisterambitionen eindrucksvoll untermauert. Das Selbstvertrauen wächst, der Abstand zum Bundesliga-Spitzenduo Sturm Graz und Altach wird geringer.

„Wir können uns nur selbst im Wege stehen“, sagte Trainer Oscar Garcia nach der vor allem in der ersten Halbzeit beeindruckenden Vorstellung am Sonntag gegen die Rapidler. „Unsere Ausgangsposition ist jetzt wieder gut. Die wollen wir nicht mehr hergeben und weitermarschieren“, stellte Stefan Lainer klar.

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Football: Oakland siegt bei Spektakel in Mexiko

76.743 Zuschauer im legendären Aztekenstadion in Mexiko-Stadt haben das „Monday Night Game“ der National Football League zum Spektakel gemacht. Im erst zweiten NFL-Match in Mexiko feierten die Oakland Raiders einen 27:20-Erfolg über die Houston Texans und setzten damit ihre Siegesserie fort. Die aufgeladene Stimmung auf den Rängen samt Laserpointerattacke und Papierfliegern brachte die für Mexiko typische Fußballatmosphäre in die Partie.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Chronik

Mehrere Kinder sterben bei Schulbusunfall in USA

Bei einem Schulbusunfall in den USA sind gestern mindestens sechs Kinder getötet und rund 20 weitere verletzt worden. Der Bus kam am Nachmittag (Ortszeit) in Chattanooga im Bundesstaat Tennessee ins Schleudern und krachte gegen einen Baum.

Verunfallter Schulbus

APA/AP/Chattanooga Fire Department via Chattanooga Times Free Press/Bruce Garner

Rettungskräfte konnten fünf der Kinder nur noch tot aus dem Bus bergen, ein weiteres Kind starb in einem Krankenhaus. Die Unfallursache war zunächst unklar. Der Polizei zufolge könnte aber zu hohe Geschwindigkeit eine Rolle gespielt haben.

An Bord des Busses waren Kinder im Alter zwischen fünf und zehn Jahren. In der Nacht (Ortszeit) meldete die lokale Polizei die Festnahme des Buslenkers.

Gesundheit

Hohe Werte: Landwirtschaftskammer verteidigt Glyphosat

Der von den glyphosatbelasteten Himbeeren betroffene Großgrundbesitzer versucht zu beschwichtigen: Greenpeace habe die Proben nicht richtig gezogen. Die Landwirtschaftskammer verteidigt das Unkrautvernichtungsmittel als wenig aggressiv.

Mehr dazu in kaernten.ORF.at

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat nach eigenen Angaben bedenkliche Konzentrationen des Unkrautvernichtungsmittels in einem Waldstück im Kärntner Linsenberg gemessen. Betroffen waren vor allem wild wachsende Himbeeren. Ein dreijähriges Kind würde mit fünf Beeren schon die Tagesdosis erreichen, so die Organisation.

Mehr dazu in kaernten.ORF.at

Science

Kultur

Red Hot Chili Peppers: „Gerührt“ in Wiener Stadthalle

Die Red Hot Chili Peppers sind gerade auf Welttournee, um ihr elftes Studioalbum „The Getaway“ vorzustellen. Gestern traten sie in der ausverkauften Wiener Stadthalle auf.

Sänger Anthony Kiedis genießt solche Großkonzerte, wie er gegenüber der ZIB sagte: „Es ist noch immer ein Mysterium für uns, wenn 10.000 Menschen mitsingen und tanzen. Bassist Flee und ich schauen uns dann immer ganz gerührt an. Das sind die wundervollsten Momente.“ So sehen es offenbar auch die Fans: Es gab viel Applaus, die Stimmung in der Stadthalle war großartig.

Die Stimmung stimmte beim ausverkauften Gig der Red Hot Chili Peppers in der Wiener Stadthalle.

Von der ZIB zum neuen Präsidenten Donald Trump befragt, sagte Kiedis: „Aus meiner persönlichen Erfahrung weiß ich, dass manchmal wirklich schlimme Dinge passieren müssen, damit sich etwas verändert. Ich hoffe sehr, dass es im Fall vom Trump auch so läuft und am Ende etwas Positives dabei herauskommt, wenn ein frauenfeindlicher, rassistischer schräger Vogel Präsident des mächtigsten Landes der Welt wird.“

Jeff Koons schenkt Paris Riesenskulptur

Jeff Koons schenkt Paris eine der größten Skulpturen, die er je angefertigt hat. Eine Faust, die stilisierte Tulpen in der Hand hält, ragt fast zehn Meter in die Höhe. In der Form soll das Kunstwerk an die Spitze der Freiheitsstatue erinnern, es dient dem Gedenken der Terroranschläge des letzten Jahres.

Die Freiheitsstatue war den USA 1886 von Frankreich geschenkt worden. Hergestellt wird die Skulptur nach Koons Plänen in Deutschland. Die Tulpen sind bunt und erinnern - ein typisches Merkmal von Koons Kunstwerken - an Luftballons. Inklusive Tulpen soll die Skulptur im Laufe des nächsten Jahres fertiggestellt werden, wie die „New York Times“ berichtete.

IT

Deutsche wollen Bud-Spencer-Game entwickeln

Das aus Filmen wie „Vier Fäuste für ein Halleluja“ bekannte Schauspielerduo aus dem verstorbenen Bud Spencer und dem 77-jährigen Terence Hill soll in einem Computerspiel wiederaufleben. Umsetzen will die Idee ein Team aus Computerspieleentwicklern in Deutschland.

Terence Hill und Bud Spencer in einer Filmszene von "Vier Fäuste für ein Hallelujah"

APA/dpa/Fotoreport

Bei einer Onlinekampagne für die Entwicklung des Spiels „Slaps and Beans“ (Ohrfeigen und Bohnen) kamen von rund 5.000 Unterstützern mehr als 145.000 Euro zusammen und damit rund 15.000 Euro mehr als benötigt.

Auch auf der Website des im Juni im Alter von 86 Jahren in Rom verstorbenen Schauspielers wurde auf das Spiel in pixeliger Grafik, die an Automaten aus Spielhallen der 1980er Jahre erinnert, aufmerksam gemacht. Inhaltlich dreht es sich um die Abenteuer von Spencer und Hill, die in den 60er und 70er Jahren als Filmpartner vor allem in Klamauk-Western berühmt wurden.

Facebooks Internetdrohne wird Fall für Flugermittler

Facebooks Internetdrohne wird nach einem Zwischenfall bei ihrem ersten Flug im Juli von US-Unfallermittlern überprüft. Die Untersuchung der Behörde NTSB, die unter anderem bei Flugzeugabstürzen aktiv wird, wurde in der Nacht durch einen Bericht des Finanzdienstes Bloomberg bekannt. Das National Transportation Safety Board (NTSB) spricht von einem Unfall, was einen spürbaren Schaden voraussetzt.

Facebook hatte nach dem ersten Flug von einem erfolgreichen Test gesprochen, auch wenn ein nicht näher umschriebenes „strukturelles Versagen“ vor der Landung erwähnt wurde. Dennoch erweckte der damalige Blogeintrag den Eindruck, dass das Fluggerät sicher gelandet sei. Die Drohne war gut eineinhalb Stunden in niedriger Flughöhe in der Luft geblieben.

Futuristisches Konzept

Die von Solarenergie angetriebene Drohne „Aquila“ mit der Flügelspannweite einer Boeing 737 soll monatelang in einer Höhe von bis zu 27 Kilometern kreisen und Signale für schnelle Internetverbindungen zur Erde schicken. Facebook erlitt bereits einen Rückschlag bei seinen Plänen zur schnellen Internetversorgung entlegener Gebiete, als Anfang September der erste Satellit des Onlinenetzwerks bei einer Raketenexplosion zerstört wurde.

Facebook-Chef Mark Zuckerberg hatte nach den Rückschlägen auf die Drohnen als Alternative verwiesen: „Zum Glück haben wir andere Technologien wie Aquila entwickelt, die Menschen auch verbinden werden.“ Facebook will mit den Drohnen und Satelliten Milliarden Menschen ohne Internetzugang schneller ins Netz bringen. Die Initiative wird in einigen Ländern wie Indien abgelehnt, weil Vorteile für einzelne Onlinedienste - wie Facebook selbst - befürchtet werden.

Panorama

Leute

Richard Lugner offenbar ernsthaft erkrankt

Baumeister Richard Lugner leidet offenbar an einer ernsten Erkrankung. „Ich habe bereits einige Behandlungen hinter mir und muss jeden Tag ins Spital fahren“, sagte der 84-Jährige gegenüber der APA.

Um welche Erkrankung es sich handelt, will Lugner nicht kommunizieren. „Mehr sage ich dazu nicht“, sagte der Baumeister. Gegenüber „News“ sagte Lugner, es sei „etwas Schlimmes“, aber er werde es überleben. Seine Frau Cathy Lugner soll laut Medienberichten derzeit nicht in Österreich sein.