Ausland

Russland gründet Regierungskommission für Ostukraine

Angesichts der zunehmend schweren humanitären Lage im Konfliktgebiet Ostukraine hat Russland eine Regierungskommission für die Unterstützung der Regionen Donezk und Lugansk gegründet.

Einer heute in Moskau veröffentlichen Anordnung von Regierungschef Dimitri Medwedew zufolge werden aus 15 russischen Ministerien jeweils stellvertretende Minister mit der Arbeit in der Kommission betraut. Damit stellt Russland seine umstrittene Unterstützung der von der Ukraine abtrünnigen Gebiete Donezk und Lugansk erstmals auf eine offizielle Ebene.

Unter Federführung des Ministeriums für Wirtschaftsentwicklung soll das Gremium die Hilfe für das vom Krieg gezeichnete Gebiet sowie den Wiederaufbau dort koordinieren. Ein Vertreter des Verteidigungsministeriums ist offiziellen Angaben zufolge nicht in der Kommission.

Poroschenko und Merkel hoffen auf Friedensgespräche

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel hoffen unterdessen auf baldige Friedensgespräche für den Donbass. Der Schlüssel für weitere Schritte zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine sei ein rasches Treffen der Kontaktgruppe, wie die Präsidialverwaltung in Kiew gestern Abend nach einem Telefonat der beiden Politiker mitteilte.

Poroschenko hatte sich zuletzt für neue Verhandlungen der Konfliktparteien an diesem Sonntag in der weißrussischen Hauptstadt Minsk ausgesprochen. Eine Einigung auf ein Treffen war aber am Freitag gescheitert. Auch Versuche davor blieben erfolglos.

Waffen auf Kredit

Die prorussischen Aufständischen im Konfliktgebiet Donbass hatten der prowestlichen ukrainischen Führung gestern eine Blockade der Gespräche vorgeworfen. Zugleich hielt Separatistenanführer Alexander Sachartschenko Kiew Medien zufolge vor, die derzeitige Feuerpause zu nutzen, um neue Waffen aus den USA zu erhalten und sich auf einen Krieg vorzubereiten.

Das vom Staatsbankrott bedrohte Land will Waffen und anderes Militärgerät mit Krediten im Ausland einkaufen. „Es besteht Unterstützung und Verständnis bei unseren ausländischen Partnern“, sagte Poroschenko laut Medienberichten bei einer Sitzung des Sicherheitsrates. Auch die eigenen Rüstungskonzerne seien angewiesen, trotz Staatsschulden in 24-Stunden-Schichten Waffen zu produzieren.

Kiew sieht Westen in der Pflicht

In dem Telefonat mit Merkel versicherte Poroschenko der ukrainischen Mitteilung zufolge, dass sein Land den Haushalt noch bis Jahresende im Parlament verabschieden werde und mit Reformen beginne. Beide Politiker erörterten demnach auch Fragen der wirtschaftlichen und finanziellen Zusammenarbeit. Dabei mahnte Poroschenko weitere Hilfen an.

Die proeuropäische Regierung in Kiew sieht den Westen in der Pflicht, nach dem Machtwechsel im Februar die neue Führung auch finanziell zu unterstützen.

Kurden erobern Teile von Kobane

Nach dem strategisch wichtigen Sieg im Irak können nun auch die kurdischen Kämpfer in Kobane wichtige Erfolge verzeichnen. Laut Angaben eines Kurdenvertreters konnten einige Teile der Stadt, darunter das kulturelle Zentrum im Osten, von den Milizen der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) zurückerobert werden.

Im Zuge der Kämpfe um Kobane sollen dabei zahlreiche IS-Kämpfer getötet worden sein. Unterdessen geht auch die Offensive im Sindschar-Gebirge im Nordirak weiter, wo die Kurden Tausende eingeschlossene Jesiden befreien konnten. Dabei wurde auch ein weiteres Massengrab mit Dutzenden Leichen entdeckt.

Mehr dazu in Hilfe für Sindschar-Gebiet unterwegs

Ausschreitungen bei Oppositionsprotesten in Gabun

Bei Ausschreitungen während Protesten gegen Präsident Ali Bongo Ondimba im zentralafrikanischen Gabun ist mindestens ein Demonstrant getötet worden. Die Polizei setzte gestern Tränengas gegen die Demonstranten ein, die in der Hauptstadt Libreville den Rücktritt des Staatschefs forderten.

Nach Angaben der Opposition wurden drei Menschen getötet und Hunderte weitere verletzt. Von offizieller Seite gab es für diese Zahlen keine Bestätigung. Ein AFP-Reporter beobachtete, wie mindestens 20 Menschen von der Polizei festgenommen wurden.

Staatsanwältin Sidonie Flore Ouwe bestätigte den Tod eines 30-jährigen Studenten. Geschäfte seien geplündert und Autos in Brand gesteckt worden. Die Sicherheitskräfte waren mit einem Großaufgebot im Einsatz.

Die Menge rief „Ali, hau ab! 50 Jahre sind zu lang!“ Ondimba ist seit dem Tod seines Vaters im Jahr 2009 im Amt. Omar regierte seit 1967 in Gabun.

Tunesien wählt in Stichwahl neuen Präsidenten

In Tunesien wird heute in einer Stichwahl ein neuer Präsident gewählt. Dabei treten der ehemalige Regierungschef Beji Caid Essebsi und der amtierende Übergangspräsident Moncef Marzouki gegeneinander an.

Bei der ersten Abstimmungsrunde Ende November verwies Essebsi von der antiislamistischen und neoliberal ausgerichteten Partei Nidaa Tounes („Ruf Tunesiens“) Marzouki von der sozialdemokratischen Partei Kongress für die Republik (CPR) auf den zweiten Platz.

Essebsi gilt als Kandidat des alten Regimes. Ein Volksaufstand hatte im Frühjahr 2011 den damaligen Machthaber Zine El Abidine Ben Ali gestürzt. Bei der Parlamentswahl vor zwei Monaten wurde Nidaa Tounes stärkste Kraft.

Castro: Kubas Volk dankt USA für den Neustart

Die historische Annäherung zwischen Kuba und den USA hat nach Worten von Staatschef Raul Castro die Bevölkerung des Karibikstaats besonders gefreut. „Das kubanische Volk bedankt sich für diese gerechte Entscheidung von US-Präsident Barack Obama“, sagte Castro gestern vor dem kubanischen Parlament.

Zugleich betonte er, dass mit dem US-Wirtschafts- und Handelsembargo das Hauptproblem zwischen beiden Ländern bestehen bleibe. Das sozialistische Kuba sei bereit, konstruktiv und auf Augenhöhe mit den USA zu verhandeln, sagte der 83-jährige Castro weiter.

Ziel sei die völlige Normalisierung der bilateralen Beziehungen. Sein Land werde aber seine Prinzipien nicht aufgeben. Der jüngere Bruder von Revolutionsführer Fidel Castro (88) hat stets Reformen am kubanischen Einparteiensystem abgelehnt.

Die Regierungen Kubas und der USA hatten am Mittwoch verkündet, dass sie ihre diplomatischen Beziehungen nach mehr als 50 Jahren Unterbrechung wiederaufnehmen werden. Der Neustart zwischen den beiden ideologischen Gegnern wurde weltweit als Meilenstein gefeiert. Das seit 1962 geltende US-Embargo bleibt aber vorerst bestehen.

Tränengas gegen Lehrerdemonstration in der Türkei

Die türkische Polizei ist gestern mit Tränengas und Wasserwerfern gegen eine Demonstration von Lehrern in Ankara vorgegangen. Rund 100 Menschen seien festgenommen worden, berichtete die Zeitung „Hürriyet“. Die Behörden erklärten, der Protestmarsch sei illegal gewesen.

Die Mitglieder der Lehrergewerkschaft waren für Arbeitsrechte und säkulare Erziehung auf die Straße gegangen. Videoaufnahmen auf der Website der Zeitung zeigen Hunderte Demonstranten, die von der Polizei mit den Wasserwerfern ins Visier genommen werden.

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte jüngst mit Aussagen Befürchtungen geweckt, in die türkischen Klassenräume könnte mehr Religion Einzug halten. Die türkische Verfassung sieht eine Trennung von Religion und Staat vor.

Video dazu in iptv.ORF.at

Inland

Ärztearbeitszeit: Übergangsregelung in Wien

Im Streit über die neuen Ärztearbeitszeiten hat man sich in Wien auf ein Übergangsmodell geeinigt. Krankenanstaltenverbund (KAV) und Belegschaftsvertretung unterfertigten eine Betriebsvereinbarung, die sicherstellen soll, dass der Spitalsbetrieb bis zum Abschluss der laufenden Gespräche über die Umsetzung der EU-Arbeitszeitrichtlinie auch weiterhin funktioniert.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Bundesheer: Klug-Appell an ÖVP für Lösung vor Weihnachten

Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) appelliert an die ÖVP, bei den Verhandlungen zum Bundesheer-Strukturkonzept endlich zu einer Einigung zu kommen: „Bei einigermaßen gutem Willen müsste eigentlich eine Lösung vor Weihnachten möglich sein“, meinte der Ressortchef im Rahmen eines Besuchs im Libanon gegenüber Journalisten. Das täte der gesamten Bundesregierung gut.

Er habe sein Konzept bereits am 3. Oktober präsentiert und dass es in der Truppe Verunsicherung gebe, sei „nachvollziehbar“ - „insbesondere deshalb, wenn sich die politischen Gespräche derart mühsam über Wochen ziehen“, richtete Klug dem Koalitionspartner aus.

„Gespräche laufen eigentlich immer im Kreis“

Vor seinem zweitägigen Truppenbesuch habe er die halbe Nacht intensiv verhandelt und er orte Kräfte in der ÖVP, die ebenso wie er denken, dass eine Lösung vor Weihnachten möglich sei. Wenn man „immer dieselben Hotspots“ im Konzept neun Wochen lang verhandle „und die Gespräche laufen eigentlich immer im Kreis“, sei die Zeit gekommen, „wo man jetzt kräftige Lösungskompetenz signalisieren könnte“.

Zum Grund für die Verzögerung meinte Klug, dass die Personalvertretungswahlen Ende November zumindest nicht der einzige Grund gewesen seien, so wie sich die Gespräche danach fortgesetzt hätten. Die Frage, ob ihn die ÖVP bewusst im Regen stehen lasse, ließ er unbeantwortet.

Sport

Ski alpin: Vonn kann sich Denkmal setzen

Seit März 1980 oder über 34 Jahre hat er gehalten - doch heute droht dem Allzeitrekord von Annemarie Moser-Pröll zumindest einmal die Egalisierung. Nach ihrem Abfahrtssieg kann sich Lindsey Vonn bereits im Super-G (10.30 Uhr, live in ORF eins und im Livestream) ein Denkmal setzen und den 62. Weltcup-Sieg ihrer Karriere feiern.

„Es wäre ein Traum“, ließ die US-Amerikanerin keinen Zweifel daran, was ihr die Einstellung der Bestmarke von Österreichs Sportlerin des Jahrhunderts bedeuten würde.

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Fußball: Dortmund überwintert im Tabellenkeller

Die Talfahrt von Borussia Dortmund ist auch in der letzten Bundesliga-Runde vor der Winterpause fortgesetzt worden. Nach einem 1:2 gestern in Bremen geht die Mannschaft von Coach Jürgen Klopp auf einem Abstiegsrang ins neue Jahr.

Gewinnt Freiburg heute gegen Hannover, überwintern die Dortmunder gar auf dem letzten Platz. Werder mit Mittelfeldregisseur Zlatko Junuzovic gab dagegen die Rote Laterne ab, steht als 16. aber noch auf einem Relegationsrang.

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Fußball: Real gewinnt erstmals Club-WM

Der spanische Dauerbrenner Sergio Ramos und der walisische Offensivstar Gareth Bale haben Real Madrid mit ihren Toren zum Gewinn der FIFA-Club-WM geführt.

Die „Königlichen“ feierten gestern in Marrakesch einen letztlich souveränen Finalerfolg über den argentinischen Copa-Libertadores-Champion San Lorenzo. Für Champions-League-Sieger Real war es der erste Club-WM-Titel und der bereits 22. Pflichtspielsieg in Folge.

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Skispringen: Hayböck verpasst Sieg in Engelberg

Michael Hayböck hat in Engelberg den ersten Sieg seiner Karriere knapp verpasst. Der Oberösterreicher belegte gestern im ersten von zwei Springen nur 1,5 Punkte hinter Sieger Richard Freitag, der sich hauchdünn vor dem Tschechen Roman Koudelka durchsetzte, ex aequo mit dem Slowenen Jernej Damjan den dritten Platz.

Nach dem ersten Durchgang hatte Hayböck noch geführt. Eine Aufholjagd legte hingegen Stefan Kraft hin, der von Platz zwölf noch auf Rang sechs nach vorne sprang. Auch Tournee-Titelverteidiger Thomas Diethart machte in der Entscheidung einige Plätze gut.

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Wirtschaft

Streikpause bei Amazon am vierten Adventsonntag

Die deutsche Gewerkschaft ver.di will ihren Arbeitskampf beim Onlineversandhändler Amazon heute vorübergehend aussetzen, danach aber bis zum 24. Dezember weiterstreiken. In den deutschen Versandzentren Bad Hersfeld (Hessen) und Leipzig (Sachsen) sei man mit dem Versuch gescheitert, gegen die dort geplante Sonntagsarbeit gerichtlich vorzugehen, sagte Bernhard Schiederig, ver.di-Handelsexperte, gestern.

Er sprach von einem „klaren Rechtsbruch“ der zuständigen Behörden. Ver.di behalte sich allerdings weitere rechtliche Schritte vor. Da sich Amazon-Mitarbeiter bereits freiwillig zur Arbeit am vierten Adventsonntag gemeldet hätten, werde an diesem Tag nun kein Streik stattfinden, so Schiederig.

Der Ausstand soll laut ver.di aber morgen weitergehen. In Bad Hersfeld, Leipzig, Graben (Bayern) und Rheinberg (Nordrhein-Westfalen) soll der Arbeitskampf bis zum Nachmittag des 24. Dezembers anhalten.

Gestern ging der mehrtägige Streik in der heißen Schlussphase des Weihnachtsgeschäfts zunächst weiter. Für viele Kunden schien der Arbeitskampf aber nach wie vor kaum zu spüren zu sein.

Deutsche Bank prüft europaweiten Markt

Die Deutsche Bank prüft nach Angaben ihrer Führung die Marktchancen im europaweiten Geschäft mit Privatkunden. „In unserer Branche gibt es noch keinen wirklichen europäischen Markt. Gerade das Privatkundengeschäft ist immer noch weitgehend eine nationale Angelegenheit“, sagte Kochef Jürgen Fitschen in einem Interview, das er mit seinem Kollegen Anshu Jain der „Welt am Sonntag“ gab.

Gegenüber den Banken in den USA bedeute die Zersplitterung der Märkte in Europa einen Nachteil. „Diese Einheiten sind zu klein, um langfristig alleine überleben zu können.“ Kostengünstig arbeiten könnten nur größere Einheiten.

Fitschen ließ aber offen, ob die Deutsche Bank bei einer künftigen europäischen Konsolidierung eine aktive Rolle spielen und Wettbewerber übernehmen werde. „Das ist eine der Fragen, mit denen wir uns beschäftigen müssen“, sagte er. „Wir sind im Privatkundengeschäft bisher nur in wenigen europäischen Ländern vertreten.“

Chronik

Vier Verletzte nach Rauferei in burgenländischer Dorfdisco

Auf dem Parkplatz der Diskothek P2 in Kemeten im Bezirk Oberwart (Burgenland) ist es gestern zu einer Rauferei gekommen, bei der vier Personen zum Teil schwer verletzt wurden.

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Brutaler Schläger verletzte Frau mit Barhocker

Ein amtsbekannter Schläger attackierte gestern in Wien-Favoriten ein Paar. Ein 25-Jähriger erlitt schwere Verletzungen, auch seine Freundin musste ins Krankenhaus gebracht werden. Der Gewalttäter hatte einen Barhocker nach ihr geworfen.

Mehr dazu in wien.ORF.at

Italienische Küstenwache rettete tausend Flüchtlinge

Die italienische Küstenwache hat seit Freitag nach eigenen Angaben etwa tausend Flüchtlinge aus dem Mittelmeer gerettet. 800 Migranten, die sich an Bord eines Frachtschiffes 100 Seemeilen von der sizilianischen Küste entfernt befanden, wurden in Sicherheit gebracht. Das Schiff trieb im Meer, nachdem die Besatzung den automatischen Piloten eingeschaltet und den Tanker verlassen hatte.

Schwierige Rettungsaktion bei Schlechtwetter

Die Rettungsaktion erwies sich wegen des schlechten Wetters und der Dimension des 70 Meter langen Schiffes als besonders schwierig. Die Migranten hatten mit einem Satellitentelefon die italienische Küstenwache alarmiert.

Ein Flugzeug der EU-Grenzschutzbehörde Frontex konnte das Schiff lokalisieren, das mit einer Geschwindigkeit von sechs Knoten die Fahrt fortsetzte. Personal der Küstenwache konnte an Bord des Schiffes steigen und die Flüchtlinge in Sicherheit bringen.

Die Migranten, darunter mehrere Kinder, berichteten, Syrer zu sein. Sie sollen von der Türkei aus die Reise nach Italien unternommen haben. Sie werden heute auf Sizilien eintreffen.

Flüchtlingsboot geriet in Seenot

Am Freitag hatte die Küstenwache weitere 194 syrische Flüchtlinge gerettet. Das 30 Meter lange Handelsschiff mit den Flüchtlingen war aus der Türkei unterwegs nach Italien, als es rund 240 Kilometer vor der italienischen Küste in Seenot geriet und zu sinken drohte.

Griechische Behörden hätten daraufhin die italienische Küstenwache alarmiert. An dem Einsatz soll auch ein Schiff des EU-Grenzschutzeinsatzes Triton beteiligt gewesen sein.

Australien: Mutter wegen achtfachen Mordes angeklagt

Die Mutter im Zentrum der Familientragödie in Australien ist wegen achtfachen Mordes angeklagt worden. Die Anhörung dazu habe in Anwesenheit eines Richters am Bett der Frau im Cairns-Base-Krankenhaus stattgefunden, teilte die Polizei gestern mit.

Der 37-Jährigen wird vorgeworfen, sieben ihrer eigenen Kinder und eine Nichte ermordet zu haben. Polizisten hatten die Leichen der Kinder im Alter von zwei bis 14 Jahren am Freitag in ihrem Haus in Manoora, einem Vorort von Cairns an der Nordostküste, entdeckt. Die Frau selbst war durch Stichwunden verletzt ins Krankenhaus gebracht worden.

Noch keine Autopsieergebnisse

Die Beamten prüfen nun laut Medienberichten, ob die Frau unter Drogen stand. „Das sind alles Sachen, die vor Gericht präsentiert werden“, sagte der leitende Ermittlungsbeamte Bruno Asnicar bei einer Pressekonferenz. „Ich dementiere es nicht, ich sage nur, ich kann jetzt noch nicht darüber reden.“

Die Autopsieergebnisse lagen zunächst noch nicht vor. Die Polizei hatte am Tatort Messer sichergestellt. Geprüft werde aber auch, ob die Kinder womöglich erstickt wurden, sagte Asnicar.

F: Polizisten erschossen „Allahu Akbar“ rufenden Angreifer

Französische Polizisten haben einen Mann erschossen, der nach ihren Angaben mit „Allahu Akbar“-Rufen (arabisch für „Gott ist groß“) das Kommissariat gestürmt und sie mit einem Messer bedroht hatte. Der Angreifer habe gestern im zentralfranzösischen Joue-les-Tours drei Polizisten verletzt, erklärte das Innenministerium. Einer der Polizisten habe Schnittwunden im Gesicht davongetragen.

Sobald der Mann hereinkam und bis zu seinem letzten Atemzug habe er „Allahu Akbar“ gerufen, sagte eine mit den Ermittlungen vertraute Quelle. Demnach übernahm die Anti-Terror-Staatsanwaltschaft den Fall. Der Staatsanwalt Jean-Luc Beck in der nahe gelegenen Stadt Tours sagte, die Polizisten hätten von ihrem Notwehrrecht Gebrauch gemacht.

Der französische Innenminister Bernard Cazeneuve verurteilte die „brutale Aggression“ und würdigte die „Kaltblütigkeit und Professionalität“ der anwesenden Polizeibeamten.

Gesundheit

Zahl der Ebola-Toten in Westafrika auf 7.373 gestiegen

Die Zahl der Ebola-Toten in Westafrika ist nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) auf 7.373 angestiegen. Damit sind binnen knapp einer Woche über 100 Menschen mehr an der Seuche gestorben als eine Woche zuvor. Bisher hat die WHO nach den gestrigen Angaben über 19.000 Infizierte registriert. Die meisten Fälle wurden aus Sierra Leone (8.759) gemeldet, gefolgt von Liberia (7.819).

Allerdings meldete die Regierung in Freetown trotz höherer Infiziertenzahl mit 2.477 weniger Tote als das benachbarte Liberia, wo nach amtlichen Angaben 3.346 Menschen der Krankheit erlagen. Experten zweifeln daher die Zuverlässigkeit der Zahlen an und vermuten eine hohe Dunkelziffer.

Die Regierung des am stärksten betroffenen Sierra Leone hat in dieser Woche Maßnahmen verfügt, um die Seuche einzudämmen. So wurden vor den Weihnachtsfeiertagen Reisebeschränkungen und strikte Vorgaben für öffentliche Versammlungen erlassen.

Kultur

Madonna veröffentlichte vorzeitig sechs neue Songs

US-Popdiva Madonna hat gestern überraschend sechs Songs ihres neuen Albums veröffentlicht. Die Lieder seien ein „vorgezogenes Weihnachtsgeschenk“, erklärte die 56-jährige Sängerin. Madonnas neue Platte „Rebel Heart“ kommt erst im März in die Plattenläden.

Doch weil einige Studioaufnahmen bereits illegal ins Netz gestellt wurden, entschloss sich die Sängerin nun, einen Teil der Lieder vorzeitig zu veröffentlichen. „Ich möchte, dass meine Fans die fertigen Songs hören anstelle der unvollendeten Titel, die derzeit kursieren“, betonte Madonna.

Unter den nun als Download verfügbaren Liedern ist auch die Single „Living for Love“, die eigentlich pünktlich zum Valentinstag Mitte Februar erscheinen sollte. Zuletzt hatte Madonna 2012 das Album „MDNA“ herausgebracht.

Musee des Confluences eröffnet: Lyon hofft auf Bilbao-Effekt

Wie eine riesige Arche aus Metall und Stahl ragt der neue Stolz Lyons in den Himmel: Direkt am Zusammenfluss von Rhone und Saone eröffnet am Wochenende das Musee des Confluences, der erste Bau des Wiener Architekturbüros Coop Himmelb(l)au in Frankreich. Eine lange Bauzeit und ein weit überzogenes Millionenbudget haben dem Projekt im Vorfeld einiges an Kritik eingebracht.

Nun ist der Bau fertig und lässt so manchen früheren Kritiker zugeben: Es spricht einiges dafür, dass das Museum für Lyon in puncto Image und hinsichtlich des wirtschaftlichen Antriebs einen ähnlich durchschlagend positiven Effekt haben könnte wie das vielzitierte Beispiel Guggenheim-Museum in Bilbao.

Mehr dazu in Die „Wolke“ über dem „Kristall“

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