Ausland

Irak: Militär verkündet Sieg über IS in Ostmossul

Die irakische Armee hat im Kampf gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) nach eigenen Angaben den Osten von Mossul zurückerobert. Seine Soldaten hätten dort alle Ziele erreicht, sagte heute der Kommandeur der Anti-Terror-Sondereinheit CTS, General-Leutnant Talib Schaghati, vor Journalisten in der umkämpften Metropole. Das Ostufer des Tigris sei nun unter Kontrolle der Regierung. In einigen nordöstlichen Bezirken der Stadt gebe es allerdings es noch Gefechte mit Islamisten, die sich verschanzt hätten.

Mossul wird vom Tigris in zwei Hälften geteilt. Die Regierungstruppen rücken von Osten gegen die letzte IS-Hochburg im Irak vor. Die Niederlage des IS dort zeichnete sich seit Tagen ab, die Islamisten haben sich im Westen der Stadt zurückgezogen. Ministerpräsident Haider al-Abadi hatte am Dienstag erklärt, die Armee sei erstmals dorthin vorgerückt. Einzelheiten nannte er nicht.

Der Fall Mossuls könnte Experten zufolge das Ende des sogenannten IS-Kalifats einläuten, das sich über den Irak und Syrien erstreckt. An der von den USA unterstützen Offensive sind rund 100.000 irakische Soldaten, schiitische Milizen und kurdische Kämpfer beteiligt.

Mindestens 47 Tote bei Selbstmordattentat in Mali

Bei einem Selbstmordanschlag nahe einem Militärstützpunkt im Norden von Mali sind mindestens 47 Menschen getötet worden. Der Attentäter sprengte sich heute in der Stadt Gao vor einem Lager in die Luft, als sich malische Streitkräfte und frühere Rebellen für eine gemeinsame Patrouille versammelten. Das geht aus einer im staatlichen Fernsehen verlesenen Erklärung der Regierung hervor.

Es soll zudem viele Verletzte geben. Präsident Ibrahim Boubacar Keita ordnete eine dreitägige Staatstrauer an, wie sein Büro auf Twitter erklärte.

In Mali sind auch österreichische Soldaten im Einsatz. Im Rahmen der EU-Trainingsmission EUTM bilden 14 Soldaten einheimische Kollegen aus. Seit 2016 sind (derzeit sechs) Bundesheer-Soldaten auch als Blauhelme im Rahmen der Stabilisierungsmission in Mali (MINUSMA) aktiv.

Unstrittene Rede: AfD-Chefin Petry nennt Höcke „Belastung“

Die Äußerungen des thüringischen Vorsitzenden der rechten Alternative für Deutschland (AfD), Björn Höcke, zum Holocaust-Gedenken stoßen auf massive Kritik in der Partei.

AfD-Chefin Frauke Petry sagte der Wochenzeitung „Junge Freiheit“: „Es bestätigt sich, was ich schon vor einem Jahr sagte. Höcke ist mit seinen Alleingängen und ständigen Querschüssen zu einer Belastung für die Partei geworden.“

Holocaust-Gedenken eine „Schande“

Höcke hatte gestern Abend bei einer Veranstaltung der Jungen Alternative, der Jugendorganisation der AfD, in Dresden gesagt: „Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ Politiker aller Parteien und der Zentralrat der Juden in Deutschland reagierten empört.

Petry sagte weiter, dass sich die AfD entscheiden müsse, ob sie den Weg der Republikaner gehen wolle oder den anderer erfolgreicher Parteien wie der FPÖ. Petry und Höcke stehen innerhalb der AfD-Führung für unterschiedliche Ausrichtungen.

Xenophobes Plakat in Ungarn übermalt: Bewährungsstrafe

Das Kreisgericht in der südungarischen Stadt Szeged hat zwei Flüchtlingshelfer wegen der Übermalung mehrerer fremdenfeindlicher Plakate der Regierung zu einer Bewährungsstrafe ohne Strafmaß verurteilt. Das Urteil von heute setzt die mögliche Strafe auf ein Jahr aus.

„Szeged will das nicht!“

Zur Zeit des Flüchtlingsandrangs nach Europa im Sommer 2015 waren die beiden Männer Sprecher und Aktivisten der Hilfsorganisation MigSzol Szeged (Solidarität mit Migranten - Szeged). Kurz vor der Gründung der Gruppierung hatten die beiden in Szeged auf sieben Plakate einer landesweiten Regierungskampagne mit Malfarben „Schande!“ und „Szeged will das nicht!“ geschrieben. Der rechtskonservative Ministerpräsident Viktor Orban war damals bestrebt, die Stimmung gegen Flüchtlinge anzuheizen.

„Ekelhafte“ Parolen

Im Verfahren legten die Angeklagten dar, dass sie die Plakatbotschaften - darunter Parolen wie „Wenn du nach Ungarn kommst, darfst du den Ungarn die Arbeit nicht wegnehmen“ - für „ekelhaft“ hielten. Das Gericht verurteilte sie wegen Sachbeschädigung. Die Urteile sind nicht rechtskräftig.

Kurz in Moskau: Hoffnung auf Annäherung Russland - USA

Vor dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump hat Außenminister und OSZE-Vorsitzender Sebastian Kurz (ÖVP) heute Hoffnungen auf ein besseres Verhältnis zwischen Russland und den USA geäußert. Eine der Prioritäten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa sei es, als Brücke zwischen Ost und West zu wirken, sagte der Außenminister bei einem Besuch in Moskau.

Die OSZE wolle dazu beitragen, das Blockdenken, das in Europa wieder aufgekommen sei, schnell wieder in die Geschichtsbücher zurückzudrängen, sagte Kurz der Agentur Interfax zufolge.

Ukraine-Konflikt Priorität für Kurz

Österreich hat in diesem Jahr den Vorsitz der OSZE inne. Dabei wolle er sich vor allem für eine Lösung des Ukraine-Konflikts einsetzen, sagte Kurz. Er habe starke Zustimmung signalisiert bekommen, die OSZE-Beobachtermission zu stärken.

„Beide Seiten haben Bereitschaft gezeigt, dass die Mission verstärkt werden und einen besseren Zugang bekommen soll“, bilanzierte Kurz zum Abschluss seiner Reise, bei der er in der Ukraine mit Präsident Petro Poroschenko und Außenminister Pawlo Klimkin sowie in Moskau mit seinem Amtskollegen Sergej Lawrow zusammengekommen war. Das impliziere auch eine bessere technische Ausrüstung und eine Ausweitung der zeitlichen Überwachung auf „24 Stunden“.

Derzeit würden die Gefechte vor allem in der Nacht immer wieder aufflammen. Daher könne mit einer Rund-um-die-Uhr-Beobachtung ein Fortschritt erzielt werden. „Das ist das beste Instrument, das wir haben, damit der Waffenstillstand hält.“

Istanbul-Attentäter wollte Anschlag auf Taksim-Platz verüben

Der in der Nacht gestern in Istanbul festgenommene mutmaßliche Silvester-Attentäter wollte das Attentat ursprünglich auf dem Taksim-Platz verüben. „Ich kam auf dem Taksim an, aber es gab intensive Sicherheitsmaßnahmen. Es war nicht möglich, dort einen Angriff durchzuführen“, zitierte heute die türkische Tageszeitung „Hürriyet Daily News“ aus einem Protokoll des Verhörs mit Abdulgadir Mascharipow.

Suche nach neuem Anschlagsziel

Daraufhin habe der 34-jährige Usbeke mit seinem Kontaktmann gesprochen, der ihm den Auftrag gegeben habe, einen neuen Anschlagsort zu suchen. Mascharipow sei dann mit dem Taxi herumgefahren. „Das Reina schien richtig. Es gab nicht viele Sicherheitsvorkehrungen“, so der Usbeke. Sein Auftraggeber habe ihm dann den Befehl gegeben, dort anzugreifen.

Laut türkischen Medienberichten soll der mutmaßliche Attentäter den Anschlag auf den Club „Reina“ gegen Bezahlung ausgeführt haben. Bei seiner Festnahme seien rund 185.000 Euro in seiner Istanbuler Wohnung gefunden worden, sagte Istanbuls Gouverneur Vasip Sahin.

Medien: Für IS in Syrien gekämpft

Der Festgenommene habe die Tat gestanden, so Sahin. Türkische Medien berichteten, dass der Usbeke für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien gekämpft habe. Sahin sagte, Mascharipow sei ein „gut trainierter Terrorist“, der in Afghanistan ausgebildet worden sei.

„Hürriyet Daily News“ berichtete zudem, dass usbekische Behörden eine Erklärung zu Mascharipow veröffentlicht hätten. Er werde in Usbekistan wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation gesucht. Ein usbekischer Sicherheitsbeamter sagte der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi, dass Mascharipow Usbekistan vor sechs Jahren verlassen habe, um nach Afghanistan zu ziehen.

Manning darf im Mai Gefängnis verlassen

Die frühere WikiLeaks-Informantin Chelsea Manning wird aufgrund eines Beschlusses des scheidenden US-Präsidenten Barack Obama vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen. Obama gewährte der wegen Spionage zu 35-jähriger Haft verurteilten Manning in einer seiner letzten Amtshandlungen einen deutlichen Strafnachlass - sie kommt im Mai frei. Bürgerrechtler und die Enthüllungsplattform WikiLeaks feiern die Begnadigung.

Mehr dazu in Eine von 64 Begnadigungen

Inland

Rechner für neues Kindergeld online

Knapp eineinhalb Monate vor dem Start des Kindergeldkontos ist nun auch ein neuer Rechner online gegangen. Das Tool soll Eltern bei der Entscheidung helfen, wie sie sich die Gesamtsumme von maximal 16.449 Euro (inkl. Partnerschaftsbonus) aufteilen. Auch kann man den Antrag zum Kinderbetreuungsgeld online mit elektronischer Signatur (Bürgerkarte oder Handysignatur) stellen.

Das einkommensabhängige Kindergeld bleibt bestehen, statt der vier Pauschalvarianten gibt es aber ab 1. März ein flexibleres Konto: Es gibt eine fixe Summe, die Bezugsdauer kann zwischen rund zwölf und 28 Monaten für einen Elternteil bzw. zwischen rund 15,5 und 35 Monaten für beide Elternteile gewählt werden.

Partnerschaftsbonus bei Aufteilung der Betreuung

Zur Grundsumme von bis zu 15.449 Euro kommen noch 1.000 Euro Partnerschaftsbonus, wenn man die Betreuung zumindest 60:40 aufteilt. Neu ist auch, dass Väter im Rahmen der „Familienzeit“ (Papamonat) direkt nach der Geburt ihres Kindes zwischen 28 und 31 Tage lang durchgehend zu Hause bleiben können, dafür gibt es 700 Euro.

Um das neue System zu bewerben, startete Familienministerin Sophie Karmasin nun eine Informationskampagne - mit Video, Printsujets, einer 400 Quadratmeter großen Projektion auf die Ministeriumshauswand, Großplakatwerbung, Karten und Foldern. Insgesamt kostet die erste Welle der Kampagne rund 200.000 Euro, hieß es bei einer Pressekonferenz auf Nachfrage.

Dass der neue Kindergeldrechner etwas spät komme, stellte die Ministerin in Abrede: Man habe für die Betroffenen seit Monaten Informationen auf der Homepage und in den Beratungsstellen bereitgestellt, sagte sie. Der Rechner sei ein „Zusatzangebot“.

Bundespräsident: Detailliertes Programm für Angelobung fix

Das Programm für die Angelobung von Alexander Van der Bellen als Bundespräsident ist fix. Die Angelobung erfolgt am 26. Jänner um 10.00 Uhr im Parlament, für den gesamten Ablauf bis hin zum spätnachmittäglichen Empfang in der Präsidentschaftskanzlei gibt es ein detailliertes Protokoll.

Der Termin für die Angelobung wurde von der Präsidentschaftskanzlei und dem Bundesrat - er beruft diesmal die Bundesversammlung ein - akkordiert und das Programm nun dem Ministerrat zur Kenntnis gebracht.

Von Kanzler und Vizekanzler im Parlament empfangen

Der Amtsantritt startet um 9.40 Uhr mit dem Eintreffen von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) im Empfangssalon des Parlaments. Wenig später kommt Van der Bellen ins Hohe Haus, während die Regierungsmitglieder schon im Historischen Sitzungssaal Platz nehmen. Um 10.00 Uhr wird die 18. Bundesversammlung durch die Vorsitzende Sonja Ledl-Rossmann (ÖVP) eröffnet.

Nach der Gelöbnisformel folgen Ansprachen der Präsidentinnen des Bundesrats, Ledl-Rossmann, und des Nationalrats, Doris Bures (SPÖ), sowie eine Rede des neuen Bundespräsidenten. Abgeschlossen wird diese Veranstaltung mit der Bundeshymne.

Keine Ansprache von Fischer

Wie bereits bei der ersten Angelobung von Heinz Fischer wird es auch diesmal keine Ansprache des Vorgängers geben, da dessen Verabschiedung vor der Bundesversammlung bereits im vergangenen Juli erfolgte. 2004 war das ebenfalls nicht der Fall, da Fischers Amtsantritt vom plötzlichen Tod seines Vorgängers Thomas Klestil nur 36 Stunden vor dem Ende seiner Amtszeit überschattet gewesen war.

Im Anschluss an die Bundesversammlung am 26. Jänner finden auf dem Heldenplatz ab 12.15 Uhr der militärische Festakt und die Große Flaggenparade des Bundesheeres sowie Kranzniederlegungen statt - ist der frischangelobte Bundespräsident dann doch auch Oberbefehlshaber des Bundesheeres. Danach gibt es noch einen Empfang von Van der Bellens Heimatbundesland Tirol.

Regierung bietet Rücktritt an

Am Nachmittag tritt die Bundesregierung im Bundeskanzleramt zusammen und geht dann gemeinsam über den Ballhausplatz in die Hofburg, um dem neuen Bundespräsidenten um 15.00 Uhr im Maria-Theresien-Zimmer den Rücktritt anzubieten, den dieser (wie üblich) nicht annehmen wird.

Van der Bellen wird stattdessen ein kurzes Gespräch mit Kern und Mitterlehner führen, danach ist noch ein Gruppenfoto mit der Regierung geplant, bevor der Präsident zu Erfrischungen ins Jagdzimmer lädt. Am Spätnachmittag wird außerdem noch zu einem Empfang des Bundespräsidenten in die Räumlichkeiten der Präsidentschaftskanzlei geladen

Wirtschaft

Wien bewirbt sich als Sitz für EU-Arzneimittelagentur

Im Zuge des „Brexit“ muss die in London ansässige European Medicines Agency (EMA) mittelfristig übersiedeln. Eine breite Allianz heimischer Player will in Brüssel dafür lobbyieren, die EU-Agentur, die für Zulassungen und die Überwachung von Arzneimitteln zuständig ist, nach Wien zu holen.

Nach Bundesregierungsvertretern betonten heute auch die Sozialpartner die Vorteile, die ein Umzug brächte. Bereits gestern ließen Kanzleramt sowie Außen-, Gesundheits- und Finanzministerium wissen, dass sich Österreich für den künftigen Sitz der EMA bewerbe und Wien der Wunschstandort sei.

Knapp 900 Mitarbeiter könnten nach Wien geholt werden

Wiens Wirtschaftskammer-Präsident Walter Ruck sagte heute, dass eine Übersiedlung der EMA rund 133 Mio. Euro an zusätzlicher jährlicher Wertschöpfung für die Bundeshauptstadt brächte. Die derzeit in der Behörde beschäftigten knapp 900 Mitarbeiter bedeuteten in etwa elf Mio. Euro an Sozialversicherungsabgaben und sechs Mio. Euro an Einkommensteuer.

Freilich habe man mit Schweden, Dänemark, Italien und Frankreich durchaus harte Konkurrenz, aber Wien biete viele Vorteile. Immerhin sei die Pharmaindustrie hier bereits mit 430 Unternehmen und mehr als 22.000 Mitarbeitern sehr stark vertreten. Man biete hoch qualifiziertes Personal, einschlägige Forschungsstätten und leistungsstarke Infrastruktur. Insofern schätze er die Chancen als „sehr gut“ ein, so Ruck.

Arbeiterkammer-Chef Rudolf Kaske ging vor allem auf die „Sogwirkung“ einer Ansiedlung ein. So würde die EMA andere Player der Branche nach Wien locken und Zuwächse im Kongresstourismus bringen.

Zeitplan unklar

Was den Zeitplan anbelangt, lasse sich derzeit nichts allzu Genaues sagen, verwiesen beide auf das noch wenig konkrete EU-Ausstiegsszenario Großbritanniens. Ruck rechnet mit einer Entscheidung, die der EU-Rat fällen muss, bis spätestens Ende 2018.

Neben der Bundesregierung ist vor allem die Wirtschaftsagentur der Stadt Wien in die Bewerbung involviert. Sie ist vorrangig für die Organisation eines geeigneten Grundstücks und für die Betreuung der Mitarbeiter - etwa was internationale Schulen für deren Kinder und Hilfe bei der Jobsuche für deren Lebensgefährten betrifft - zuständig.

Rolls-Royce zahlt 767 Mio. Euro: Bestechungsaffäre beigelegt

Zur Beilegung einer Bestechungs- und Korruptionsaffäre in mehreren Ländern hat sich der britische Motorenhersteller Rolls-Royce zu einer Zahlung von 671 Millionen Pfund (767 Mio. Euro) bereiterklärt.

Ein britischer Richter segnete den Vergleich ab. Von der Summe gehen knapp 500 Millionen Pfund an Großbritannien, der Rest an Behörden in den USA und Brasilien.

Rolls-Royce war vorgeworfen worden, über Mittelsmänner in China und Indonesien Schmiergelder gezahlt zu haben. Die bereits vor fünf Jahren eingeleitete Untersuchung habe „schwerste Rechtsverstöße“ enthüllt, teilte das Londoner Gericht mit. Unternehmenschef Warren East entschuldigte sich für das Vorgehen.

Rolls-Royce baut Motoren für Maschinen zu Wasser, zu Lande und in der Luft, sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke. Der Motorenhersteller steht in keiner Verbindung zur gleichnamigen Automarke des BMW-Konzerns.

Italienische Eisenbahnen kaufen griechische Bahn

Eine weitere Privatisierung in Griechenland ist unter Dach und Fach: Die staatlichen italienischen Eisenbahnen (Ferrovie Dello Stato Italiane) haben heute die griechische Staatsbahn Trainose gekauft. Ein entsprechender Vertrag wurde mit dem Privatisierungsfonds (TAIPED) unterzeichnet. Das meldete das griechische Fernsehen.

Kaufpreis soll bei nur 45 Mio. Euro liegen

Nach Berichten der Athener Finanzpresse soll der Kaufpreis bei 45 Millionen Euro liegen. Privatisierungen sind wesentlicher Bestandteil des griechischen Spar- und Reformprogramms und Voraussetzung für weitere Hilfen der Gläubiger des hoch verschuldeten Lands.

Der relativ niedrige Kaufpreis sei Folge des schlechten Zustands, in dem sich die Bahn in Griechenland befindet, hieß es in den Berichten. Fast das gesamte Eisenbahnnetz auf der Halbinsel Peloponnes ist in den vergangenen vier Jahren aufgegeben worden. Die traditionsreichen Schlafwagenzüge zwischen Athen und Thessaloniki sowie auf der Strecke Thessaloniki-Istanbul fahren nicht mehr.

Etihad dementiert Pläne für Einstieg bei Lufthansa

Die arabische Fluggesellschaft Etihad hat Spekulationen über einen möglichen Einstieg bei der Lufthansa eine Absage erteilt. Das Unternehmen habe keine Pläne, sich als Aktionärin an der AUA-Mutter zu beteiligen, sagte Etihad-Chef James Hogan heute bei einer Branchenkonferenz in Dublin.

Vertiefte Zusammenarbeit

Allerdings sprächen beide Seiten über eine vertiefte Zusammenarbeit in Form weiterer Codeshare-Flüge, bei der Fluggesellschaften Flüge ihrer Partnerin unter einer eigenen Flugnummer anbieten.

Gestern hatte die italienische Zeitung „Il Messaggero“ berichtet, Etihad könnte im Zuge einer privaten Kapitalerhöhung einen Anteil von 30 bis 40 Prozent an der deutschen Fluggesellschaft erhalten. Lufthansa und Etihad hatten bereits im Dezember erste Schritte einer Kooperation mit ersten Codeshares nach Südamerika und Abu Dhabi bekanntgegeben. Zudem mietet die Lufthansa 38 Mittelstreckenjets samt Personal von der hochverschuldeten Fluggesellschaft Air Berlin, deren größte Aktionärin Etihad ist.

Air Berlins Touristiksparte soll auf Basis ihrer österreichischen Tochter Niki unter Beteiligung von Etihad in einem Bündnis mit dem deutschen Ferienflieger Tuifly aufgehen.

„Italienische Lösung“ für Alitalia gesucht

Für Etihads ebenfalls angeschlagenen italienischen Ableger Alitalia sucht Hogan eine „italienische Lösung“, wie er in Dublin sagte. Jüngst hatte es Berichte gegeben, denen zufolge Etihad und Lufthansa intensivere Gespräche über Alitalia führten. Lufthansa-Chef Carsten Spohr hatte bereits im Dezember weitere Gespräche mit den Arabern bestätigt. Dem Vernehmen nach soll es dabei aber eher um Serviceverträge zur Flugzeugwartung und Bordverpflegung gehen, die Lufthansa erbringen könnte.

HSBC will wegen „Brexit“ Geschäfte nach Paris verlegen

Rückschlag für das deutsche Finanzzentrum Frankfurt: Europas größte Bank HSBC will nach einem EU-Abschied Großbritanniens einen Teil ihrer Aktivitäten nach Paris verlagern. Etwa 20 Prozent der Handelsumsätze würden nach dem „Brexit“ in die französische Hauptstadt gehen, kündigte Konzernchef Stuart Gulliver heute am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos an.

„Wir gehen nicht dieses Jahr und vielleicht auch nicht nächstes Jahr“, sagte Gulliver. „Wir gehen in etwa zwei Jahren, wenn der ‚Brexit‘ wirksam ist.“ HSBC habe alle notwendigen Lizenzen für solch einen Schritt. Nach dem „Brexit“-Entscheid im Juni 2016 hatte die Bank von etwa 1.000 Jobs gesprochen, die aus London abwandern könnten.

Wie Paris, Dublin und Luxemburg hofft auch Frankfurt auf einen Zuwachs an Arbeitsplätzen durch den „Brexit“. Mit dem „harten ‚Brexit‘“, wie ihn Premierministerin Theresa May angekündigt hatte, verlören die britischen Banken auf jeden Fall den „EU-Pass“, mit dem sie ihre Produkte auch in der Union verkaufen können, sagte der Präsident des deutschen Bankenverbandes BdB, Hans-Walter Peters. „Dies wird zu Anpassungen bei den Geschäftstätigkeiten der Institute führen und mit Verlagerungen an andere Finanzstandorte einhergehen.“

Semperit zieht sich aus Thailand zurück

Der in Wien ansässige Gummi- und Kautschukhersteller Semperit zieht sich aus der Handschuhproduktion in Thailand zurück. Hintergrund sind jahrelange Rechtsstreitigkeiten mit dem thailändischen Geschäftspartner.

Semperit und Sri Trang unterzeichneten heute einen Vertrag zur Beendigung des Joint Ventures Siam Sempermed, gab das börsennotierte Unternehmen bekannt. Die bisher zusammen betriebene Handschuhproduktion in Thailand übernimmt nun Sri Trang.

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Sport

Fußball: Verkehrte Welt in türkischer Liga

Letztes Jahr hat Leicester als krasser Außenseiter den Titel in der englischen Premier League erobert, in Deutschland hat sich heuer zur Halbzeit RB Leipzig als erster Verfolger von Bayern München etabliert.

Auch in der Türkei bietet sich ein anderes Bild als gewohnt. Denn nicht Besiktas, Fenerbahce oder Galatasaray, die normalerweise den Titel unter sich ausmachen, führt die Spitze an, sondern Lokalrivale Basaksehir. Der Club hat zwar wenige Zuschauer, dafür aber einen mächtigen Fan.

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Chronik

Militär soll Meuterei in Brasiliens Gefängnissen stoppen

Die brasilianische Regierung will mit Militäreinheiten die Meutereien in mehreren Gefängnissen stoppen, die seit Jahresbeginn zu über 120 Toten geführt haben. Wie die Regierung nach mehreren Krisensitzungen mitteilte, sollen die Soldaten helfen, verbotene Waffen und andere Gegenstände sicherzustellen.

Zudem soll den Bundesstaaten eine Summe von 295 Millionen Reais (86 Mio. Euro) zur Verfügung gestellt werden, unter anderem um mehr Störsender gegen die Mobilfunkkommunikation in den Gefängnissen einzusetzen. Zudem sollen damit mehr Körperscanner und Detektoren angeschafft werden. Darüber hinaus soll die Überbelegung durch mehr Haftplätze entschärft werden.

Präsident will Bandenkriege in Griff kriegen

Staatspräsident Michel Temer hatte nach den jüngsten Unruhen Dringlichkeitssitzungen mit den Sicherheitsbehörden und Vertretern der Bundesstaaten einberufen. Hintergrund sind vor allem Konflikte zwischen rivalisierenden Banden.

Brand nach Aufstand in Gefängnis

APA/AFP/Andessa Anholete

In den Gefängnissen toben Stellvertreterkriege zwischen einsitzenden Mitgliedern von Banden, die um die Kontrolle des Drogenhandels kämpfen. Hinzu kommen die Überfüllung und mangelhafter Schutz durch die Sicherheitsbehörden. Nach Angaben des Justizministeriums sitzen 622.000 Häftlinge in Gefängnissen mit einer Gesamtkapazität von nur 372.000 Plätzen ein. Nach den USA, China und Russland ist Brasilien derzeit das Land mit der höchsten Zahl an Gefangenen weltweit.

IT

Prozess: Zuckerberg verteidigt Macher von VR-Brille Oculus

Der milliardenschwere Streit um die VR-Brille Oculus hat Facebook-Chef Mark Zuckerberg seinen ersten Auftritt vor Gericht beschert. Er verteidigte in dem Verfahren in Dallas die Entwickler des Geräts gegen den Vorwurf, Technologie einer anderen Firma gestohlen zu haben. Diese Behauptung sei falsch, sagte Zuckerberg gestern Abend laut Medienberichten.

Facebook hatte die Oculus-Entwicklerfirma 2014 für zwei Mrd. Dollar (1,9 Mrd. Euro) gekauft. Mit der Brille kann ein Nutzer in virtuelle Welten eintauchen.

Technologiechef soll bei Wechsel Dokumente mitgenommen haben

Die klagende Firma ZeniMax Media erhebt Anspruch auf die Technologie. Oculus-Technologiechef John Carmack hatte bei ZeniMax gearbeitet. Die Softwarefirma behauptet, dass Oculus nur dank Carmack in der Lage gewesen sei, eine hochwertige Brille zur Anzeige virtueller Realität zu entwickeln. Er habe Tausende Dokumente zu Oculus mitgenommen.

Zuckerberg schränkte bei seiner Aussage den Berichten zufolge auch ein, dass die Vision von einer breiten Nutzung virtueller Realität im Alltag noch Jahre entfernt sei und Milliardeninvestitionen erfordern werde. Er habe vor der Klage nie von ZeniMax gehört. Die Kläger versuchen nachzuweisen, dass Facebook beim Kauf von einem Technologiediebstahl gewusst habe.

Kultur

Chamisso-Preis an Abbas Khider und Barbi Markovic

Der Adalbert-von-Chamisso-Preis der Robert Bosch Stiftung geht im Jahr 2017 an den irakischen Schriftsteller Abbas Khider. Die in Österreich lebende Serbin Barbi Markovic erhält ebenso wie Senthuran Varatharajah aus Sri Lanka einen Förderpreis.

Khider, 1973 in Bagdad geboren und aus politischen Gründen verfolgt, floh 1996 aus dem Land und zog vier Jahre lang als Flüchtling durch Jordanien, Libyen und die Türkei. 2000 beantragte er in Deutschland Asyl, studierte in München und Potsdam Philosophie und Literaturwissenschaft und lebt heute in Berlin. Er veröffentlichte Gedichte in arabischer und in deutscher Sprache. Der mit 15.000 Euro dotierte Hauptpreis würdigt das bisherige Gesamtwerk.

Markovic: „Skurril“ und „böse“

Markovic, geboren 1980 in Belgrad, studierte Germanistik in Belgrad und Wien, den mit 7.000 Euro dotierten Förderpreis erhält sie für den teils auf Deutsch, teils auf Serbisch verfassten Roman „Superheldinnen“ über drei Frauen, die sich von ihrem schmerzlichen migrantischen Hintergrund zu emanzipieren versuchen: „Der skurrile, mit bösem Humor nicht geizende Text besitzt Witz, Ironie, Tempo und Schwung“, heißt es in der Begründung der Jury.

Ein weiterer Förderpreis geht an Senthuran Varatharajah, seit den 80ern in Deutschland lebender Sri-Lankese, für seinen „originellen, als Facebook-Dialog aufgebauten Roman ‚Vor der Zunahme der Zeichen‘“.

Geglückter Kulturwechsel

Mit dem Chamisso-Preis ehrt die Robert Bosch Stiftung seit 1985 herausragende auf Deutsch schreibende Autoren, deren Werk von einem Kulturwechsel geprägt ist. Die Preisträger verbindet zudem „ein außergewöhnlicher, die deutsche Literatur bereichernder Umgang mit Sprache“.

2017 wird der Preis zum 33. und letzten Mal verliehen. Die Preisverleihung findet am 9. März in der Allerheiligen-Hofkirche der Münchner Residenz statt. Am 10. März treten die Preisträger im Literaturhaus München auf und lesen aus ihren Werken.

Religion

Aufregung um geplante Moschee in Villa in Florenz

In Florenz sorgen Pläne der islamischen Gemeinschaft zur Errichtung einer Moschee in einem historischen Palazzo im Herzen der Stadt für Aufregung. Der Imam von Florenz und Präsident der Union der islamischen Gemeinschaften in Italien, Izzedin Elzir, will die historische Villa Basilewsky erwerben und in eine Moschee umwandeln. Die ausländerfeindliche Oppositionspartei Lega Nord rief den Bürgermeister von Florenz, Dario Nardella, auf, die Pläne des Imams zu stoppen.

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Gesundheit

Science

Leute

Berichte: Ex-US-Präsident Bush im Krankenhaus

Der frühere US-Präsident George H. W. Bush liegt Medienberichten zufolge in einem Krankenhaus. Der 92-Jährige sei stabil und es gehe ihm gut, berichteten der Sender KHOU und die Zeitung „Houston Chronicle“ in der Nacht auf heute (Ortszeit) unter Berufung auf Bushs Stabschefin, Jean Becker.

Er könne voraussichtlich in wenigen Tagen das Krankenhaus in der texanischen Metropole Houston wieder verlassen, sagte Becker demnach. Es war zunächst unklar, weshalb der Ex-Präsident sich behandeln lassen muss. Die Ärzte hätten „ein paar Theorien zu Bushs Zustand“, schrieb das Blatt.

Der Vater des späteren Präsidenten George W. Bush war von 1981 bis 1989 Vizepräsident unter Ronald Reagan und anschließend vier Jahre lang Staatsoberhaupt in Washington. Vor rund eineinhalb Jahren brach er sich bei einem Sturz in seinem Ferienhaus einen Halswirbel.