Ausland

Iran hält Einigung im Atomstreit für möglich

Der Iran hat trotz aller Meinungsverschiedenheiten mit dem Westen weiter Hoffnung, ein Atomabkommen abzuschließen. „Zwar gibt es inhaltlich immer noch Differenzen, aber die Stimmung ist sehr gut“, sagte Vizeaußenminister Abbas Araghchi heute laut Angaben iranischer Medien. Alle Parteien seien entschlossen, eine Einigung zu erreichen. Das sei ein gutes Zeichen und gebe Anlass zu Optimismus.

Treffen mit Obama „nicht ausgeschlossen“

Die Atomverhandlungen zwischen Vertretern des Iran sowie der fünf UNO-Vetomächte und Deutschlands waren ursprünglich nur für gestern in New York geplant. Sie sollen jetzt in einem anderen Rahmen am Rande der UNO-Vollversammlung fortgesetzt werden. Auch der iranische Präsident Hassan Rouhani, der Anfang der Woche nach New York kommen wird, soll an den Verhandlungen teilnehmen.

Rouhani wird am Donnerstag seine Rede vor der UNO-Vollversammlung halten. Ein Treffen mit seinem amerikanischen Amtskollegen Barack Obama stehe zwar nicht auf der Agenda, aber ausschließen wolle Rouhani das nicht, hieß es.

Deutsche Rüstungsindustrie droht Berlin mit Abwanderung

Im Streit über Waffenexporte verschärft die deutsche Rüstungsindustrie den Ton und droht der Regierung unverhohlen mit Abwanderung: „Entweder wir bauen weiter Kapazitäten und damit noch mehr Arbeitsplätze ab - oder wir gehen ins Ausland“, sagte der Präsident des Branchenverbandes, Armin Papperger, der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstag-Ausgabe).

„Alle großen Rüstungsunternehmen prüfen, ob sie auf Dauer im Lande bleiben können“, fügte Papperger hinzu, der zugleich Chef des Rheinmetall-Konzerns ist. „Wenn mein Land bei mir nicht kauft und mir gleichzeitig sagt, du darfst nicht exportieren, dann halte ich das nicht lange durch.“

Ausfuhrbeschränkungen wegen Krisenherden

Der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat der Rüstungsindustrie strengere Ausfuhrbeschränkungen auferlegt. Er begründet das unter anderem mit den Konflikten im Nahen Osten und in der Ukraine. Bei einem Treffen mit Branchenvertretern sagte der SPD-Politiker allerdings jüngst Unterstützung zu. Demzufolge soll die Genehmigung für den Export überwiegend zivil genutzter Güter und von Ersatzteilen beschleunigt werden. Im November soll das Gespräch fortgesetzt werden.

Pappergers Äußerungen signalisieren, dass der Branche Gabriels bisherige Zusagen nicht ausreichen. Die deutsche Rüstungsindustrie sei sehr flexibel, sagte er. „Andere Länder wie die Schweiz, Frankreich oder die USA wären froh, würden wir dort investieren.“ Auch Exporte seien von diesen Ländern aus einfacher.

Mexikos Behörden untersuchen mögliches Militärmassaker

Nach dem Tod von 22 mutmaßlichen Kriminellen bei einem Militäreinsatz leitet die mexikanische Generalstaatsanwaltschaft eine Untersuchung des Falls ein, bestätigte Innenminister Miguel Angel Osorio Chong gestern (Ortszeit) in einem Interview des Radiosenders Formula. Auch die Nationale Menschenrechtskommission untersucht die Ereignisse. „Wir waren an Ort und Stelle, haben Zeugenaussagen aufgenommen und werten die forensischen Berichte aus“, sagte Marat Paredes Montiel, ein Vertreter der Kommission.

Aus nächster Nähe erschossen?

Ende Juni hatten Soldaten in der Ortschaft Tlatlaya im Bundesstaat Mexico 22 mutmaßliche Bandenmitglieder erschossen. Die Verdächtigen hätten die Patrouille angegriffen und die Soldaten das Feuer erwidert, teilte das Verteidigungsministerium damals mit. Zuletzt veröffentlichte allerdings die Zeitschrift „Esquire“ Zeugenaussagen einer Frau, nach denen lediglich ein Verdächtiger während des Gefechts ums Leben gekommen sei. Die anderen hätten sich ergeben und seien nach einem Verhör von den Soldaten aus nächster Nähe erschossen worden.

Handgreiflichkeiten nach Referendum in Schottland

Nach dem Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands ist es in der Stadt Glasgow zu kleineren Ausschreitungen zwischen Befürwortern und Gegnern der Abspaltung von Großbritannien gekommen. Berittene Polizisten mussten die Kontrahenten trennen. Sechs Menschen wurden vorübergehend festgenommen, teilte die Polizei heute mit.

Laut Berichten der BBC hatten Anhänger der im Referendum siegreichen „No“-Kampagne das patriotische britische Lied „Rule Britannia“ angestimmt und damit die Konfrontation ausgelöst. Das gegnerische Lager habe mit der schottischen Hymne „Floer of Scotland“ gekontert. Dabei sei es vereinzelt zu Handgreiflichkeiten gekommen. Einige Demonstranten hätten auch bengalische Feuer abgebrannt und Fackeln in die Menge geworfen.

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NATO beschließt regionale Kommandozentralen in Osteuropa

Die NATO will entlang ihrer Außengrenze zu Russland bis zu fünf regionale Kommandozentralen errichten. Die vier bis fünf Zentren seien in Litauen, Lettland, Estland, Polen und Rumänien geplant, sagte ein litauischer Armeesprecher gestern in der Hauptstadt Vilnius.

Dort kamen ranghohe Armeevertreter der 28 Bündnisstaaten im Rahmen des NATO-Militärkomitees mit ihrem obersten General Philip Breedlove zusammen. In jeder Zentrale sollen 120 Soldaten stationiert werden, die jeweils die Verantwortung für ein „multinationales Bataillon“ übernehmen sollen.

Präsenz vor Russlands Tür erhöht

Nach Angaben des Sprechers werden noch am Wochenende die Truppenzusagen der NATO-Länder für die Osteuropazentralen erwartet. Die Zentrale in Litauen soll noch dieses Jahr in Betrieb genommen werden. Die NATO-Staaten hatten bei ihrem Gipfel in Wales Anfang September den Aufbau einer neuen Eingreiftruppe sowie einen Aktionsplan für Osteuropa beschlossen, um die Präsenz des Militärbündnisses in der Region zu erhöhen.

Kooperation Polen, Litauen, Ukraine

In Warschau unterzeichneten die Verteidigungsminister Polens, Litauens und der Ukraine eine Übereinkunft zur Bildung einer gemeinsamen Militärbrigade. „Das zeigt unsere tiefe Entschlossenheit zur Erhöhung unserer Sicherheit und Verteidigungskapazitäten in unserer Region“, sagte der polnische Präsident Bronislaw Komorowski bei der Vertragsunterzeichnung. Die Brigade mit dem Namen Lipolukrbrig soll ihr Hauptquartier im polnischen Lublin haben. Die mehreren tausend Soldaten bleiben aber in ihren jeweiligen Heimatländern stationiert und sollen nur zu gemeinsamen Übungen und für Friedensmissionen zusammenkommen.

Sarkozy kündigt Polit-Comeback an

Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy kehrt in die Politik zurück: Zweieinhalb Jahre nach seiner Niederlage bei der französischen Präsidentenwahl will er wieder für den Vorsitz der konservativen UMP kandidieren. Damit bringt sich Sarkozy auch für die Präsidentenwahl 2017 in Stellung. Die UMP wird derzeit von internen Kämpfen und Affären gebeutelt und konnte bisher nicht von der Schwäche des sozialistischen Präsidenten Francois Hollande profitieren. Doch auch Sarkozy selbst ist in zahlreiche Affären verstrickt und im Visier der Justiz.

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Inland

Bundesheer: Gebäude verkommen

Kein Geld für Sprit und Reparaturen, verfallende Gebäude, beeinträchtigte Katastrophenhilfe - der Zustand des Heeres ist besorgniserregend. Zu dieser Erkenntnis dürften inzwischen auch die verantwortlichen Politiker kommen.

Anfang Oktober will Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) Notfallmaßnahmen vorlegen - nach der Regierungsklausur Ende September. Mit diesem ungeliebten Thema will man sich bei der Klausur nicht beschäftigen. Natürlich spüren auch Grundwehrdiener, dass das Geld hinten und vorne fehlt, wie Beispiele von der Garde, einem Verband, der jährlich über 1.500 Rekruten ausbildet, zeigen.

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SPÖ und ÖVP starten mit Tagungen in den politischen Herbst

Die Parlamentsklubs von SPÖ und ÖVP starten kommende Woche mit Tagungen in den politischen Herbst. Den Anfang macht die SPÖ am Montag, deren Sitzung den Titel „Wachstum.Entlastung.Gerechtigkeit“ trägt. Der ÖVP-Klub trifft am Donnerstag im Parlament zusammen.

Das medienöffentliche Programm der Sozialdemokraten beginnt mit einem Referat von SPÖ-Klubchef Andreas Schieder, gefolgt von einer Rede des SPÖ-Chefs, Bundeskanzler Werner Faymann. Der SPÖ-Klub habe sich für den Herbst viel vorgenommen, verwies Schieder etwa auf die U-Ausschuss-Reform. „Es geht um die Fragen der Bildung und der Kinderbetreuung, um das Modell einer gerechten Steuerreform. Es geht darum, das Wachstum anzukurbeln und die Konjunktur zu stärken.“

ÖVP will „Rückenwind nützen“

Die ÖVP-Fraktion hält ihre Tagung im Parlament ab. Auch hier beginnt der medienöffentliche Part mit einem Referat von Klubchef Reinhold Lopatka, gefolgt von Parteiobmann Reinhold Mitterlehner. Die Rede des Vizekanzlers trägt den Titel „Erfolgreiches Österreich - bürgerorientiert arbeiten“. Anschließend wird intern beraten, hieß es in der Einladung. „Wir wollen den Schwung und den Rückenwind, der in allen Umfragen sichtbar wird, nützen“, sagte ÖVP-Klubchef Lopatka. Die Abgeordneten seien „Botschafter“ in allen Bundesländern und sollten die Schwerpunkte der Parteispitze vertreten und verstärken.

Sport

Fußball: Guardiola warnt vor HSV-Trainereffekt

Wenn heute in der vierten Runde der deutschen Bundesliga die Bayern beim HSV gastieren, dann kommt es von der Tabelle her nicht nur auf dem Rasen, sondern auch auf der Bank zu einem ungleichen Duell zwischen Starcoach Josep Guardiola und Josef Zinnbauer. Der Ex-Coach der HSV-Amateure, legte nach seiner überraschenden Bestellung gleich eine forsche Gangart beim Schlusslicht an den Tag. „Mit einem neuen Trainer wollen es die Spieler immer sehr gut machen“, warnte Guardiola vor dem Trainereffekt und ließ extra zwei Spiele der ungeschlagenen HSV-Amateure analysieren.

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Fußball-EM 2020 wird in London entschieden

Der Europameister 2020 wird im Wembley-Stadion gekürt, das hat das Exekutivkomitee des europäischen Fußballverbandes (UEFA) gestern in Genf bekanntgegeben. Außer London hatte sich ursprünglich noch München um das Finalpaket mit den beiden Halbfinal-Partien und dem Endspiel bemüht, kurz vor der Abstimmung zog Deutschland die Finalbewerbung aber zugunsten Londons zurück. Die erste paneuropäische EM in sechs Jahren findet insgesamt in 13 Ländern statt, Österreich war nicht unter den Bewerbern.

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Formel 1: Nächste Nervenprobe für Mercedes-Duo

In der Formel-1-WM geht es an der Spitze zwischen Nico Rosberg und seinem Mercedes-Teamkollegen Lewis Hamilton sehr eng zu. Manchmal sogar zu eng, wie der Zwischenfall in Spa-Francorchamps gezeigt hat, als Rosberg den Hinterreifen am Wagen des Engländers aufschlitzte. Daher blickt man bei den Silberpfeilen dem morgigen Rennen in Singapur (14.00 Uhr, live in ORF eins) mit besonderer Spannung entgegen, denn der enge Straßenkurs lässt keinen Platz für Fehler.

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Wirtschaft

OECD nimmt Steuerflüchtlinge ins Visier

OECD-Generalsekretär Angel Gurria hat beim Finanzministertreffen der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G-20) eine Initiative gegen Steuerflucht angekündigt. Er übergab heute im australischen Cairns dem Gastgeber der Zusammenkunft, Australiens Finanzminister Joe Hockey, erste Vorschläge seiner Organisation dazu.

„Wir schließen die Schlupflöcher“

Damit sollen Steuerschlupflöcher für multinationale Unternehmen geschlossen werden. „Wir glauben, dass das der prominenteste Ansatz zur Modernisierung des internationalen Steuersystems seit 100 Jahren ist“, sagte Gurria. Es gehe um Hunderte Milliarden Dollar, die Konzerne in aller Welt in Steueroasen und Niedrigsteuerländer verschöben.

„Wir schließen die Schlupflöcher, die es Investoren erlauben, ihre Gelder zwischen Ländern zu verschieben und damit künstlich von Vorteilen von Steuerabkommen und -regeln zu profitieren“, beschrieb Gurria die Initiative gegen Gewinnverlagerungen und Steuerverkürzungen (BEPS). Diese werde von 44 Ländern, darunter auch den G-20, unterstützt.

Alibaba-Börsendebüt brach alle Rekorde

Bis vor kurzem war Alibaba außerhalb Chinas nicht mehr als eine Figur der orientalischen Märchensammlung „Tausendundeine Nacht“. Das dürfte sich mit dem historischen Börsengang gestern geändert haben. Die Aktien des chinesischen Onlinehändlers bescherten dem Unternehmen beim Einstand an der New Yorker Börse ein Rekordergebnis von über 25 Mrd. Dollar (19,4 Mrd. Euro). Und die Käufer standen für die über 367 Millionen Aktien Schlange - trotz des hohen Ausgabepreises und obwohl das Unternehmen nach klassischen Kriterien als heillos überbewertet gilt. Der große Andrang ließ den Preis des Wertpapiers zum Börsenstart dann auch gleich noch einmal um mehr als ein Drittel nach oben schnellen.

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Verbraucherkredite in Zeiten niedriger Zinsen

Der Leitzins in der Euro-Zone liegt momentan bei 0,05 Prozent - auf einem Allzeittief. Ziel der Maßnahme ist es – wieder einmal – die Banken zu einer großzügigeren Kreditvergabe zu animieren. Diese werben mit scheinbar günstigen Kreditkonditionen derzeit auch verstärkt um Privatkunden. Doch bei der Aufnahme eines Verbraucherkredites ist auch in Zeiten von extrem niedrigen Zinsen Vorsicht geboten.

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Chronik

Wütende Bauern zünden in Frankreich Finanzamt an

Wütende Gemüsebauern haben bei einer Protestaktion im Nordwesten Frankreichs ein Finanzamt und das Gebäude der Landwirtschaftlichen Sozialversicherung (MSA) verwüstet und in Brand gesteckt.

Die Landwirte waren gestern Abend mit rund 100 Traktoren und Anhängern vor das MSA-Gebäude am Rand der bretonischen Stadt Morlaix gezogen, wie Bürgermeisterin Agnes le Brun sagte. Dort kippten sie Haufen unverkaufter Kartoffeln und Artischocken vor das Gebäude und setzten es mit Hilfe von Paletten und Reifen in Brand.

Der Bürgermeister der Nachbargemeinde Saint-Martin-des-Champs, Francois Hamon, sagte, die Bauern hätten „im Inneren alles verwüstet“. Das erst vor zwei Jahren errichtete Gebäude sei zerstört, der Dachstuhl sei eingebrochen. „Dass es so weit gekommen ist, ist ein Zeichen großer Verzweiflung. Irgendwie macht das Angst“, sagte Hamon. Laut der Polizei war gegen 1.30 Uhr der Brand in dem Sitz der Sozialversicherung gelöscht.

Gemüsehaufen abgekippt

Vom MSA-Gebäude zogen die Demonstranten weiter zum Finanzamt in der Innenstadt von Morlaix, wo sie ebenfalls Gemüse und Mist abkippten. Anschließend brachen sie die Türen und Fenster des Finanzamts heraus und zündeten es an. Nicht nur vor dem Finanzamt, auch an verschiedenen weiteren Punkten der Stadt sowie auf der Nationalstraße nach Brest luden die Bauern Haufen mit Gemüse ab.

Bürgermeisterin Le Brun klagte in der Nacht, man sei hilflos, da es kaum Ordnungskräfte in der Stadt gebe. Sie verurteilte die Aktion, erklärte aber zugleich, es habe seit Monaten Alarmsignale der Gemüsebauern gegeben, auf die der Staat nicht reagiert habe. Seit Jahren werde der Verwaltungsaufwand für die Bauern immer größer, während sich ihre wirtschaftliche Situation immer weiter verschlechtere, hieß es.

Eindringling im Weißen Haus festgenommen

Schrecksekunde für die Sicherheitskräfte im Weißen Haus in Washington: Nach einem Bericht des US-TV-Senders CNN hat gestern am späten Abend (Ortszeit) ein Mann den Zaun des Amtssitzes von Präsident Barack Obama überwunden und ist durch eine Tür in das Gebäude eingedrungen. Dann wurde er vom Secret Service festgenommen. Obama und seine Familie seien zu dem Zeitpunkt nicht zu Hause gewesen, hieß es.

Der US-Präsident habe sich nur vier Minuten vor dem Zwischenfall mit einer seiner Töchter per Hubschrauber auf den Weg zum Landsitz Camp David gemacht. Bei dem Eindringling handelt es sich laut CNN um einen 42-Jährigen aus Texas, der unbewaffnet war und zunächst zur medizinischen Untersuchung in ein Krankenhaus gebracht wurde. Die Hintergründe sind unklar. Ein Beamter des Secret Service sagte CNN zufolge lediglich, der Mann sei den Sicherheitsbehörden bekannt.

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Zwei Motorradfahrer bei Unfällen getötet

Bei einem Verkehrsunfall gestern Nachmittag in Waldhausen (Oberösterreich) ist ein 21-jähriger Linzer ums Leben gekommen. Er konnte in einer Kurve sein Motorrad nicht mehr kontrollieren und stürzte. Das Motorrad fing nach dem Unfall Feuer.

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Tödlicher Unfall auch in der Oststeiermark

Auch in Walkersdorf in der Oststeiermark endete gestern ein Unfall tödlich. Ein 55-jähriger Motorradfahrer prallte gegen ein abbiegendes Auto.

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Science

Religion

Die Rückkehr des Konfuzius

Der Geburtstag des chinesischen Philosophen und Staatstheoretikers Konfuzius fällt heuer gemäß Überlieferung auf heute. In China werden zu diesem Anlass in zahlreichen konfuzianistischen Tempeln große Feste veranstaltet.

Das war nicht immer so. Während der Kulturrevolution der 1960er und 1970er Jahre wurde der Konfuzianismus völlig aus der Öffentlichkeit verbannt. Heute unterstützt sogar das offizielle China die Rückkehr des Konfuzius - um sich gegen die Wertvorstellungen des Westens zu wehren.

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IT

Mehr Rechte für Käufer von E-Books gefordert

Kauft man ein gedrucktes Buch, kann man es verschenken, verborgen oder verkaufen. Mit einem elektronischen Buch kann man nichts davon. Denn an einem E-Book erwirbt man kein Eigentum, sondern nur ein persönliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht. So steht es sinngemäß in den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) aller gängigen Anbieter. Konsumentenschützer halten diese Einschränkung für rechtswidrig und fordern mehr Rechte für Käufer elektronischer Bücher.

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Kultur

Lifestyle