Inland

Heinisch-Hosek: Sexuelle Belästigung muss ins Strafrecht

Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) besteht darauf, dass sexuelle Belästigung im Strafrecht verankert wird. Sie werde am Montag ein Gespräch dazu mit Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) führen, sagte sie der APA: „Ich nehme den Herrn Justizminister beim Wort. Für mich ist das absolut noch Bestandteil der Strafgesetznovelle.“

Brandstetter hatte sich nach dem Begutachtungsverfahren zur Reform des Strafgesetzbuches (StGB) dagegen entschieden, Übergriffe, die in der medialen Debatte etwas salopp unter dem Begriff „Po-Grapschen“ subsummiert wurden, in die StGB-Reform aufzunehmen. Er verweist auf zahlreiche kritische Stellungnahmen, die davon abgeraten hätten, einen solchen Straftatbestand zu schaffen.

Das will Heinisch-Hosek nicht akzeptieren. „Wir haben vereinbart, dass sexuelle Belästigung strafbar sein muss“, und sie habe „keinen Grund“, anzunehmen, dass Brandstetter sich nicht daran halten werde. „Die sexuelle Integrität von Frauen muss ernst genommen werden.“ Der Frauenministerin geht es um „sexuell konnotiertes unerwünschtes intensives Berühren“, das jedenfalls strafbar werden müsse. Über allfällige Präzisierungen zu sprechen, kann sie sich vorstellen - ein „Verwässern“ aber lehnt sie ab.

Ausland

4.200 Flüchtlinge an einem Tag im Mittelmeer gerettet

Im Mittelmeer sind gestern mehr als 4.000 in Seenot geratene Flüchtlinge gerettet worden. Rund 4.200 Flüchtlinge seien bei den Einsätzen im Rahmen der Mission der EU-Grenzschutzagentur Frontex gerettet worden, erklärte die italienische Küstenwache. Nach Angaben der italienischen Marine wurden zudem 17 Leichen geborgen.

Neben italienischen waren auch deutsche und irische Marineschiffe an den Einsätzen beteiligt. Es ist die bisher höchste Zahl Geretteter in diesem Jahr. Am 12. April waren 3.791 Menschen gerettet worden, 3.690 Menschen waren es am 2. Mai.

Laut der italienischen Küstenwache, die die Einsätze koordinierte, gingen gestern von 22 Booten Notrufe ein. Die meisten der Boote seien nahe der libyschen Küste unterwegs gewesen, einige andere hätten sich vor Süditalien befunden.

Die 17 Leichen wurden laut italienischer Marine auf drei Schlauchbooten entdeckt, von denen auch mehrere hundert Flüchtlinge lebend gerettet werden konnten. Zur Todesursache der 17 Menschen konnte die Marine zunächst keine Angaben machen.

Obama mahnt neues NSA-Abhörgesetz an

US-Präsident Barack Obama hat den Senat aufgerufen, seine Blockade aufzugeben und schnellstmöglich eine Reform des NSA-Abhörgesetzes zu beschließen. „Wir haben nur wenige Tage“, warnte er gestern.

Wenn nicht spätestens am Sonntag eine Einigung erreicht werde, sei die Späharbeit der Dienste gefährdet. Dies könnte bedeuten, dass der Geheimdienst NSA zumindest zeitweise im Dunklen stehe - „und wir haben ein Problem, weil wir einen Terroranschlag hätten verhindern können“.

Reform im Senat gescheitert

Vergangene Woche war die angestrebte Reform im Senat gescheitert, weil sich einige Republikaner querlegten. Das Repräsentantenhaus hatte einen Entwurf vorgelegt, wonach die NSA Telefon-Metadaten künftig nicht mehr selbst speichern darf, sondern private Telefonunternehmen dies übernehmen sollen.

Sollte es aber im Senat bis Sonntag Mitternacht (6.00 Uhr MESZ Montag) keine Einigung über ein Abhörgesetz geben, läuft die gesetzliche Befugnis zum massenhaften Datenabgreifen aus. Der Senat will am Sonntag wieder zusammentreten. Möglich ist auch eine kurzfristige Lösung.

USA streichen Kuba von Terrorliste

Nach 33 Jahren haben die USA Kuba nun offiziell von ihrer Terrorliste gestrichen. US-Präsident Barack Obama hatte den Kongress im April aufgerufen, ein Ende der Kuba-Sanktionen zu beschließen. Für Beratungen hatte der Kongress 45 Tage Zeit. Die Frist ist nun verstrichen. Die endgültige Entscheidung traf US-Außenminister John Kerry gestern. Der Schritt ist Teil der jüngsten Annäherung beider Staaten nach jahrzehntelanger Eiszeit.

Mehr dazu in „Endgültige Entscheidung“

EU leitet Verfahren gegen deutsche Pkw-Maut ein

Die EU-Kommission geht rechtlich gegen Deutschlands umstrittenen Beschluss zur Einführung einer Pkw-Maut vor. Dies berichtet die „Welt“ und zitiert hochrangige Kommissionskreise mit den Worten: „Wir werden gegen Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren wegen der Pkw-Maut einleiten, weil sie ausländische Fahrer diskriminiert und damit gegen EU-Recht verstößt.“

Österreich hat immer wieder auf eine Prüfung der Mautpläne gedrängt. Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ) forderte zuletzt EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc in einem Brief auf, die Abgabe auf ihre Vereinbarkeit mit dem EU-Recht abzuklopfen. Dem Bericht der „Welt“ zufolge beginnt das Verfahren, das in einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof münden kann, möglicherweise noch vor Beginn der Sommerpause Anfang August.

Die Maut soll 2016 kommen. Brüssel hatte bereits angekündigt, die Maut genau unter die Lupe zu nehmen. Denn die Abgabe zahlen unterm Strich nur die ausländischen Fahrer, Inländer sollen ihr Geld über eine niedrigere Kfz-Steuer zurückbekommen. Das EU-Recht untersagt aber die Benachteiligung von Ausländern.

Französische Konservative benennen sich um

Die französischen Konservativen haben mehrheitlich der Umbenennung ihrer Partei UMP in „Die Republikaner“ zugestimmt. Insgesamt votierten 83,28 Prozent der Mitglieder der Partei von Ex-Präsident Nicolas Sarkozy für den neuen Namen, wie die Partei mitteilte.

Die Abstimmung im Internet ging gestern Abend zu Ende. Die UMP (Union pour un Mouvement Populaire) wurde 2002 als Zusammenschluss verschiedener konservativer und Zentrumsparteien gegründet.

Skandale und Führungsstreit

In den vergangenen Jahren wurde die Partei von Führungsstreits und zahlreichen Skandalen erschüttert. Mit der Umbenennung wollen sich die Konservativen um Parteichef Sarkozy vor der Präsidentschaftswahl 2017 neu aufstellen. Morgen soll ein Parteitag die Neugründung offiziell absegnen.

USA und China im Südchinesischen Meer auf Konfrontation

Mit einem verbalen Schlagabtausch haben die USA und China ihre unversöhnlichen Standpunkte zum Territorialstreit im Südchinesischen Meer unterstrichen. US-Verteidigungsminister Ashton Carter forderte China heute auf, sofort alle Aktivitäten wie Landaufschüttungen und den Bau permanenter Installationen auf umstrittenen Riffen zu stoppen.

Die US-Verbalattacken entbehrten jeder Grundlage und seien konterproduktiv, erwiderte Oberst Zhao Xiaozhuo von der chinesischen Volksbefreiungsarmee bei der Sicherheitskonferenz Shangri-La-Dialog in Singapur.

Im Südchinesischen Meer zwischen Vietnam, Malaysia und den Philippinen streiten mehrere Länder über die Hoheit über Inseln und halb im Meer versunkene Riffe. Die Region gilt als rohstoffreich. Wie Satellitenaufnahmen im April zeigten, baut China am umstrittenen Fiery Cross-Riff eine 3.000 Meter lange Landebahn.

Chinas Aktivitäten seit Anfang vergangenen Jahres seien beispiellos und besorgniserregend, sagte Carter. Er warnte Peking vor einer Militarisierung der Region.

UNO: 25.000 Ausländer kämpfen im Irak und Syrien

Rund 25.000 Menschen aus mehr als 100 Ländern haben sich nach Angaben der Vereinten Nationen (UNO) bisher Terrormilizen wie dem Islamischen Staat (IS) und der Al-Nusra-Front in Syrien und im Irak angeschlossen.

Die Maßnahmen der internationalen Gemeinschaft, um den Zustrom der ausländischen Kämpfer zu drosseln, müssten intensiviert werden, forderte der UNO-Sicherheitsrat gestern in New York.

Dazu sei beispielsweise mehr Zusammenarbeit und Datenaustausch notwendig, sagte der Chef der internationalen Polizeiorganisation Interpol, Jürgen Stock, der den Rat über die aktuelle Lage informierte. „Wir müssen mehr Informationen austauschen und wir müssen sie besser austauschen.“

Sport

Erste Liga: Hartberg und Horn müssen absteigen

Vor dem Saisonfinale in der Ersten Liga haben gestern noch vier Vereine im Abstiegskampf zittern müssen: Die zwei Verlierer hießen am Ende Hartberg und Horn. Die Steirer verloren in St. Pölten mit 3:5 und müssen ebenso in die Regionalliga absteigen wie die Niederösterreicher nach einer 0:3-Niederlage bei Wacker Innsbruck. Die Tiroler entgingen damit dem drohenden „Durchmarsch“ in die Drittklassigkeit. Auch der FAC schaffte mit einem 0:0 gegen den LASK den Klassenerhalt. Bundesliga-Aufsteiger Mattersburg kürte sich mit einem 4:0-Kantersieg bei Verfolger Liefering zum Meister.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Giro d’Italia: Motorengerüchte verdichten sich

Bereits zum dritten Mal beim laufenden Giro d’Italia sind zahlreiche Räder auf unzulässige Hilfsmotoren untersucht worden - auch jenes des spanischen Gesamtführenden Alberto Contador. Zwar wurde wieder nichts gefunden, die Manipulationsgerüchte verdichten sich aber.

„Wo Rauch ist, da ist auch Feuer“, erlärte etwa Wjatscheslaw Jekimow, Manager des Katjuscha-Rennstalls. Auslöser der jüngsten Kontrolle war die heftige Diskussion über den Radwechsel Contadors vor der Auffahrt zum Mortirolo während der 16. Etappe am Dienstag.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Wirtschaft

Ukraine betrachtet Österreich offenbar als Steueroase

Die Ukraine hat Österreich auf eine „schwarze Liste“ von Ländern gesetzt, die als Steueroasen betrachtet und entsprechend behandelt werden. Das berichtet „Die Presse“ (Samstag-Ausgabe). Die Folge könnte sein, dass sich Lieferungen österreichischer Unternehmen in die Ukraine für die ukrainischen Kunden verteuern.

Konkret wären vom Wert einer österreichischen Warenlieferung oder Dienstleistung beim ukrainischen Einkäufer künftig 30 Prozent steuerlich nicht mehr abzugsfähig, erläuterte Wilfried Serles, Geschäftsführer des Wirtschaftsprüfers und Steuerberaters Interbilanz in Kiew, gegenüber der „Presse“.

Es bestehe zwar die Möglichkeit einer Verrechnungspreisdokumentation, um - wie sonst nur bei Geschäften innerhalb einer Familie oder einer Unternehmensgruppe - die sogenannte Fremdüblichkeit bei jedem Geschäft nachzuweisen. Das wäre aber den Aufwand nicht wert, meinte Serles.

Athen schickt frühere Weltbank-Mitarbeiterin zum IWF

Die griechische Regierung hat die frühere Weltbank-Mitarbeiterin Elena Panaritis zur neuen Vertreterin des hoch verschuldeten Landes beim Internationalen Währungsfonds (IWF) ernannt. Die Volkswirtin ist bisher Teil des griechischen Teams, das mit dem IWF, der Europäischen Zentralbank und der EU über neue Kredite im Gegenzug für Reformen verhandelt.

Wie das Finanzministerium gestern mitteilte, wurde sie von einem Gremium unter Leitung von Ressortchef Yanis Varoufakis ausgewählt. Sie habe sich gegen mehrere andere Kandidaten durchgesetzt.

Panaritis war von 2009 bis 2012 Abgeordnete für die sozialdemokratische PASOK, nun eine Oppositionspartei. Sie hatte auch Lehraufträge an der Universität von Pennsylvania und der Johns-Hopkins-Universität in den USA.

Türkische Aufsichtsbehörde übernimmt Bank Asya

Die türkischen Aufsichtsbehörden haben die in Turbulenzen geratene Bank Asya übernommen. Das Geldhaus stelle eine Gefahr für die Stabilität des Finanzsystems dar, begründete die Behörde BDDK gestern Abend den Schritt. Der Einlagensicherungsfonds TMSF des Landes habe nun die Kontrolle über das defizitäre Institut.

Die Lizenz sei der Bank Asya nicht entzogen worden. Die nach islamischen Grundsätzen arbeitende Bank gilt als Leidtragende des Machtkampfes zwischen Präsident Recep Tayyip Erdogan und seinem ehemaligen Verbündeten Fetullah Gülen. Das Geldhaus wurde von Sympathisanten des in den USA lebenden Geistlichen Gülen gegründet.

Milliardensummen abgezogen

Medienberichten zufolge haben Staatsbetriebe und Erdogan nahestehende institutionelle Anleger in den vergangenen Monaten Milliardensummen von ihren Konten bei Asya abgezogen. Im Februar setzte die Behörde bereits das Management der Bank ab.

Im August 2014 hatte die Regierung dem Institut das Recht entzogen, Steuerzahlungen anzunehmen und Sozialleistungen auszuzahlen. Damit sollten Kunden nach Einschätzung von Experten gezwungen werden, auf andere Banken auszuweichen.

Chronik

Patientenanwalt: Zweiklassenmedizin „geduldet“

Bei den Patientenanwälten gehen immer wieder Beschwerden ein, dass Versicherte gegen Barzahlung eine Untersuchung sofort erhalten, für die sie ansonsten lange Wartezeiten in Kauf nehmen müssten. Ein Bereich, in dem diese Problematik immer wieder auftritt, ist die Radiologie.

Der niederösterreichische Patientenanwalt Gerald Bachinger kritisiert in der ORF-Sendung „Bürgeranwalt" (heute um 17.30 Uhr in ORF2) die Situation: „Man muss das ganz klar festhalten: Wir haben in Österreich offensichtlich ein Modell geduldet, in dem es um reine Zweiklassenmedizin geht.“

Hauptverband: Per Vertrag verboten

Die Hauptverband der Sozialversicherungen betont dagegen, dass vertraglich mit Radiologie-Instituten mit Kassenvertrag geregelt sei, dass diese Patienten gleich behandeln und diese nicht aus betriebswirtschaftlichen Gründen abgewiesen werden dürfen. Der Obmann der Radiologen in der Ärztekammer sieht die Schuld wiederum eindeutig aufseiten des Hauptverbands, da dieser seit 2009 die Ausgaben für MRT-Untersuchungen deckle.

Bachinger spricht von „reinen Umgehungsgeschäften“ und fordert von den Vertragspartnern - also Hauptverband und Ärztekammer -, rasch eine neue Regelung zu verhandeln und das notfalls auch gerichtlich zu klären, also in einem konkreten Fall zu klagen. Bachinger zeigt zugleich Verständnis für den Hauptverband und betont, dass Österreich bei MRT-Untersuchungen OECD-weit im Spitzenfeld liege.

Mehr dazu in tv.ORF.at

China: Lehrer wegen Kindesmissbrauchs hingerichtet

Ein ehemaliger Volksschullehrer ist in China wegen Vergewaltigung und sexuellen Missbrauchs von 26 Kindern hingerichtet worden. Li Jishun soll die Mädchen im Alter zwischen vier und elf Jahren während seiner Zeit als Lehrer von 2011 bis 2012 missbraucht haben, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua.

Der Missbrauch soll in Klassenzimmern und Schlafsälen stattgefunden haben. Das Todesurteil sei wegen der „extrem negativen sozialen Auswirkungen“ verhängt worden, sagte das zuständige Gericht in der Provinz Gansu.

Nach Angaben der Justiz ist die Zahl der Fälle von sexuellem Missbrauch an Kindern in China in den letzten Jahren stark gestiegen. Demnach wurden zwischen 2012 und 2014 landesweit 7.145 Fälle vor Gericht gebracht.

IT

Online-Buchung von Flügen oft eine Farce

Online-Flugportale locken Kunden gerne mit den billigsten Tickets. Ein Versprechen, das nicht immer der Wahrheit entspricht. Neben versteckten Gebühren lauert eine weitere Teuerungsfalle: Den Internet-Reisebüros gelingt es oft nicht, die Flüge zum ausgeschriebenen Preis bei der Airline zu buchen.

In der Folge können die Tickets sehr viel mehr kosten. In einem Fall mit dem Anbieter fluege.de wurde eine solche Buchung nicht nur teurer, plötzlich war auch ein Storno unmöglich.

Mehr dazu in help.orf.at

Gesundheit

Erster MERS-Fall in China bestätigt

In China ist erstmals ein Fall der Atemwegserkrankung MERS bestätigt worden. Betroffen sei ein aus Südkorea stammender Mann, der in der Provinz Guangdong unterwegs war, teilte das Regionalbüro der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gestern in Peking mit.

Der Patient habe vor seiner Reise engen Kontakt zu Infizierten gehabt. Er werde auf einer Isolierstation behandelt, sein Zustand sei stabil.

Südkorea besorgt über „schlimmer werdende Situation“

In Südkorea löste die steigende Zahl von MERS-Fällen die Sorge vor einer weiteren Verbreitung aus. Nach Angaben des südkoreanischen Gesundheitsministeriums wurden in dem Land bisher zwölf MERS-Fälle bestätigt. Die meisten von ihnen kamen direkt oder indirekt mit dem Patienten in Kontakt, bei dem Mitte der vergangenen Woche erstmals in dem Land das Virus nachgewiesen worden war.

Gesundheitsminister Moon Hyung Pyo äußerte sich besorgt über die „schlimmer werdende Situation“. Bei einem Dringlichkeitstreffen der Behörde habe er die Teilnehmer dazu aufgerufen, alles zu tun, damit die Bürger sich sicher fühlen könnten, wurde er von der nationalen Nachrichtenagentur Yonhap zitiert.

Von Saudi-Arabien aus ausgebreitet

Das MERS-Virus wurde erstmals 2012 in Saudi-Arabien nachgewiesen. Das Land ist nach wie vor am stärksten betroffen, die Infektion verbreitete sich jedoch inzwischen in vielen Ländern weltweit.

Typische Symptome des Middle East Respiratory Syndrome (MERS) sind Fieber, Atemprobleme, Lungenentzündungen und Nierenversagen. Das Virus gehört zu den Coronaviren, zu denen auch das SARS-Virus zählt, an dem bei einem Ausbruch 2003 rund 800 Menschen gestorben waren.

Religion

Erzdiözese Wien startet erste „Pfarre Neu“

In der Erzdiözese Wien nimmt die Kirchenreform konkrete Züge an. Mit 1. Juni wird die erste „Pfarre Neu“ offiziell eingerichtet. Die Erzdiözese will ihre Strukturreform durch eine Art Probebetrieb einleiten. In geplanten „Entwicklungsräumen“ sollen Pfarren einander kennenlernen und Aufgaben gemeinsam bewältigen. Die neue Pfarre „Zum Göttlichen Wort“ im Gebiet rund um den Wiener Hauptbahnhof soll die erste ihrer Art sein.

Mehr dazu in religion.ORF.at

Kultur

Inglorious Karamasows: Castorf vollendet Dostojewski

Jetzt noch die „Brüder Karamasow“ - dann hat sich Frank Castorf mit eingeschworenem Cast durch den Dostojewski hindurchberserkert. Sechs Stunden darf man am Stadtrand von Wien auch die Summe der Arbeit Castorfs erleben.

Mit einem ganz eigenen Blick auf diesen Klassiker, der neben einem Vatermord mit dem Ost-West-Gegensatz spielt. Castorf treibt die fiebrigen Figuren Dostojewskis tief in die Gegenwart - und liest dessen Werk, wie er sagt, „als Porno“.

Mehr dazu in news.ORF.at/festwochen

Kinderbuchautorin Käthe Recheis tot

Die gefeierte Kinder- und Jugendbuchautorin Käthe Recheis ist gestern in ihrem 88. Lebensjahr verstorben. Gemeinsam mit Renate Welsh und Christine Nöstlinger hatte sie in den 60er Jahren „Die Gruppe“ gebildet - ein Gegenprojekt zum erzieherisch-moralisierenden Kinderbuch der damaligen Zeit. Recheis mutete ihren jungen Lesern in kindgerechter Sprache auch den Umgang mit Themen wie dem Nationalsozialismus und der Unterdrückung indigener Völker zu.

Mehr dazu in Literatur mit Botschaft

Lifestyle