Ausland

Katalonisches Parlament für Unabhängigkeitsreferendum

Das Parlament der spanischen Region Katalonien hat ein Gesetz zur Anberaumung des für den 9. November geplanten Unabhängigkeitsreferendums angenommen. Für das sogenannte Befragungsgesetz stimmten gestern in Barcelona die 106 Abgeordneten von insgesamt fünf Parteien oder Bündnissen.

Lediglich die 28 Vertreter der konservativen Volkspartei (PP), die in Madrid die spanische Zentralregierung stellt, sowie der antinationalistischen Bewegung Ciutadans votierten dagegen. Die vorgesehene Volksabstimmung wird von Madrid als verfassungswidrig abgelehnt. Ministerpräsident Mariano Rajoy versicherte mehrfach, das Referendum werde auf keinen Fall durchgeführt.

Mas: Prozess in Katalonien gestärkt

Trotz der Niederlage der schottischen Unabhängigkeitsbefürworter sah sich Kataloniens Regierungschef Artur Mas durch die schottische Volksabstimmung in seiner Forderung nach einer eigenen Abstimmung bestätigt. „Der Prozess in Katalonien wurde gestärkt, weil wir gesehen haben, dass ein EU-Land eine solche Abstimmung erlauben kann“, sagte Mas im Anschluss an die Parlamentssitzung in Barcelona.

IS nimmt weitere kurdische Dörfer in Nordsyrien ein

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) dehnt ihre Herrschaft in einer kurdischen Enklave in Nordsyrien immer weiter aus. Die Extremisten hätten nach dem Rückzug kurdischer Volksschutzeinheiten die Kontrolle über mehr als 60 Dörfer an der Grenze zur Türkei übernommen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte heute Abend mit. Die Orte liegen rund um die Stadt Ain al-Arab (Kurdisch: Kobane). Zehntausende Kurden seien auf der Flucht, hieß es weiter.

Zahlreiche Tote

Bisher hatten die Dschihadisten in den vergangenen beiden Tagen 24 Orte rund um Ain al-Arab eingenommen. Zahlreiche Menschen seien auf beiden Seiten ums Leben gekommen, erklärten die Menschenrechtler. Die Kämpfe gingen weiter. Nach Angaben der Menschenrechtsbeobachter ist das Schicksal Hunderter kurdischer Zivilisten unbekannt. Es sei unklar, ob sie möglicherweise entführt oder getötet worden seien.

Die Enklave stand bisher unter Kontrolle der Volksschutzeinheiten, die der kurdischen Arbeiterpartei PKK nahe stehen. Die IS-Extremisten beherrschen bereits größtenteils die Region um die Enklave herum. Insgesamt kontrollieren sie rund ein Drittel der Fläche Syriens.

UNO-Sicherheitsrat verurteilt Gewalttaten

In einer gemeinsam verabschiedeten Erklärung verurteilte der UNO-Sicherheitsrat gestern in New York die Tötungen, Vergewaltigungen, Entführungen und Folter durch den IS auf das Schärfste. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden, heißt es in dem Papier.

Frankreich fliegt Angriffe

Frankreich griff heute erstmals Stellungen der Terrormiliz im Irak an und zerstörte ein Versorgungsdepot der Dschihadisten im Norden des Landes. Die Bombardierung erfolgte nur einen Tag nach der Ankündigung von Staatspräsident Francois Hollande, Frankreich werde die USA bei ihren Luftangriffen unterstützen. Weiter will Paris aber nicht gehen: Einen Einsatz von Bodentruppen schloss Hollande bei seiner Rede am Donnerstagabend kategorisch aus.

Mehr dazu in „Weiter werden wir nicht gehen“

El Salvadors Ex-Präsident Flores in U-Haft

Der frühere salvadorianische Präsident Francisco Flores ist wegen Unterschlagungsvorwürfen in Untersuchungshaft genommen worden. Elitepolizisten holten ihn gestern in seinem Haus in der Hauptstadt San Salvador ab und brachten ihn in Handschellen ins Gefängnis. Es ist das erste Mal in der jüngeren Geschichte des mittelamerikanischen Landes, dass ein Ex-Präsident in Haft muss.

Den Behörden gestellt

Nach fünf Monaten auf der Flucht hatte sich Flores Anfang September den Behörden gestellt. Ein Gericht stellte ihn zunächst unter Hausarrest. Am Mittwoch kassierte eine andere Kammer die Entscheidung und ordnete U-Haft an.

Flores soll während seiner Amtszeit (1999 - 2004) mehr als 15 Millionen US-Dollar (10,8 Mio. Euro) öffentliche Mittel veruntreut haben. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass er sich an Entwicklungshilfe aus Taiwan bereichert hat.

UNO-Sicherheitsrat hält an Golan-Einsatz fest

Die Vereinten Nationen (UNO) halten trotz der sich verschlechternden Sicherheitslage an dem Blauhelm-Einsatz auf den Golanhöhen zwischen Syrien und Israel fest. Die UNDOF genannte Mission werde weiter vorbehaltlos unterstützt, teilte der UNO-Sicherheitsrat gestern in New York mit. UNDOF leiste „einen entscheidenden Beitrag zu Frieden und Sicherheit im Nahen Osten“.

Vor rund drei Wochen hatten bewaffnete Extremisten etwa 80 philippinische UNDOF-Soldaten eingekesselt sowie mehr als 40 aus Fidschi gefangen genommen und erst zwei Wochen später wieder freigelassen. Danach waren die Soldaten erneut angegriffen und zum Rückzug gezwungen worden. Der Sicherheitsrat forderte die Extremisten nun auf, die normalerweise von UNDOF besetzten Stellungen freizugeben und die erbeuteten Fahrzeuge, Waffen und Ausrüstungsgegenstände zurückzugeben.

Philippinen ziehen Soldaten ab

Wegen der verschlechterten Sicherheitslage ziehen die Philippinen ihre Blauhelm-Soldaten vorzeitig aus der Konfliktzone ab. Der Abzug der Soldaten sei „im nationalen Interesse“ der Philippinen und von den Vereinten Nationen genehmigt worden, hieß es. Auf den Golanhöhen waren nach dem Krieg 1973 UNO-Soldaten stationiert worden, um die Waffenruhe zwischen Syrien und Israel zu überwachen. Die etwa 1.200 Soldaten werden immer wieder in den syrischen Bürgerkrieg hineingezogen.

Bis Anfang Juni letzten Jahres waren auch österreichische Truppen auf dem Golan. Aus Sicherheitsgründen entschied sich die Regierung aber, die zuletzt 378 Bundesheersoldaten abzuziehen. Das „AusBatt“, das Austrian Bataillon, war bis dahin als einzige Einheit seit 1974 ununterbrochen auf dem Golan im Einsatz und stellte das größte Truppenkontingent.

Parlamentswahlen in Neuseeland begonnen

In Neuseeland haben die Wahlen für ein neues Parlament begonnen. Als Favorit gilt der populäre konservative Premierminister John Key (53). Wenn die gut drei Millionen Wähler so wählen, wie die jüngsten Umfragen nahelegen, dürften zwei kleine konservative Parteien ihm über die Hürde von 50 Prozent helfen. Allerdings versucht die versammelte Opposition, Key auszuhebeln.

Die linke Labour-Partei und die Grünen kommen auf rund 38 Prozent. Zünglein an der Waage wird möglicherweise die kleine Partei New Zealand First sein.

Die Wahllokale schließen um 19.00 Uhr (09.00 Uhr MESZ). Wegen des Verhältniswahlrechts sind Prognosen schwierig, auch gibt es traditionell Überhangmandate. Das Ergebnis wird noch heute erwartet.

Inland

SPÖ will „Durchgriffsrecht“ bei Wahllisten

Die Bundes-SPÖ soll künftig ein Durchgriffrecht auf alle Wahllisten der Partei erhalten, um eine Einhaltung der Frauenquote im Nationalrat sicherzustellen. Das bestätigt Kanzleramtsminister Josef Ostermayer (SPÖ) in einem „Presse“-Interview (Samstag-Ausgabe): „Das ist der Plan. Die Listen sollen korrigiert werden können.“

Allerdings sei noch offen, ob dazu der Parteivorstand oder der Parteirat ermächtigt werden solle. „Tatsache ist, dass wir schon bei der Listenerstellung auf die Frauenquote achten müssen. Denn nach der Wahl ist es zu spät.“

Strittige Nachbesetzung nach Prammers Tod

Anlass für die anhaltende Diskussion in der Partei über die Frauenquote war die Nachbesetzung des Nationalratsmandats von Barbara Prammer. Zum Zug kam gemäß Wahlordnung der Gewerkschafter Walter Schopf und nicht Sonja Ablinger, obwohl das Statut - laut der dort verankerten 40-Prozent-Frauenquote im Nationalratsklub - die Nachbesetzung mit einer Frau verlangt hätte.

Die SPÖ richtete daraufhin eine Arbeitsgruppe zum Thema ein, die Sozialistische Jugend (SJ) beantragte ebenso ein Schiedsgericht wie die oberösterreichische Frauenorganisation. Ablinger selbst hat unterdessen ihren Rücktritt als oberösterreichische Landesvorsitzende der SPÖ-Frauen mit Jahresende angekündigt.

Grenzkontrollen: Mitterlehner sieht „Hilfeschrei“

ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner sieht im Vorschlag mehrerer Landeshauptleute, angesichts des starken Flüchtlingsstromes temporäre Grenzkontrollen als letzte Konsequenz einzuführen, einen „Hilfeschrei“.

Eine solche Maßnahme wäre „eigentlich sehr problematisch“, sagte er gestern bei einer Pressekonferenz nach dem Parteivorstand. Letztlich könnten Verfahren gegen Österreich drohen.

„Der Assistenzeinsatz ist wirklich das letzte Mittel“, räumte Mitterlehner zum Thema Grenzkontrollen ein. Das würden auch jene Landeshauptleute so sehen, die einen solchen angedacht hatten. Letztlich würden Grenzkontrollen auch der internationalen Reputation Österreichs schaden.

Der ÖVP-Chef interpretiert die Aussagen allerdings ohnehin als „Hilfeschrei, um auf die Problematik einer Quotenregelung aufmerksam zu machen“. Auch Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) sieht die derzeit geführte Diskussion ähnlich. Kein Mensch wolle die „Grenzen hochziehen“, sagte sie am Rande des Parteivorstandes. Wichtig sei nun eine faire europäische Regelung zu den Quoten.

Debatte über Sozialindex für Schulen

Die FPÖ hat sich vehement gegen eine Finanzierung von Schulen anhand eines Sozialindex ausgesprochen.

Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) „verwechselt das Unterrichts- mit dem Sozialministerium“, kritisierte FPÖ-Bildungssprecher Walter Rosenkranz gestern in einer Aussendung. Die Arbeiterkammer (AK) drängt dagegen auf eine rasche Umsetzung der neuen Schulfinanzierung.

„Fataler Fehler“ versus „wichtiger Schritt“

Mit einer Schulfinanzierung nach sozialen Gesichtspunkten bei der Zusammensetzung der Schüler begehe die Ministerin „den fatalen Fehler, Schulen zu Sozialeinrichtungen zu machen. In erster Linie sind Schulen jedoch Bildungseinrichtungen und erst in zweiter Linie Sozialeinrichtungen“, so Rosenkranz.

AK-Präsident Rudolf Kaske hält einen solchen Sozialindex dagegen für „einen wichtigen Schritt Richtung Chancengerechtigkeit“. „Österreich bekommt Jahr für Jahr ungleiche Chancen im Bildungssystem nachgewiesen. Dagegen müssen wir etwas tun“, meinte Kaske. Schulen sollten umso mehr Mittel bekommen, je mehr sozial benachteiligte Schüler sie haben.

Sport

Fußball-EM 2020 wird in London entschieden

Der Europameister 2020 wird im Wembley-Stadion gekürt, das hat das Exekutivkomitee des europäischen Fußballverbandes (UEFA) gestern in Genf bekanntgegeben. Außer London hatte sich ursprünglich noch München um das Finalpaket mit den beiden Halbfinal-Partien und dem Endspiel bemüht, kurz vor der Abstimmung zog Deutschland die Finalbewerbung aber zugunsten Londons zurück. Die erste paneuropäische EM in sechs Jahren findet insgesamt in 13 Ländern statt, Österreich war nicht unter den Bewerbern.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Erste Liga: LASK verspielt Sprung an die Spitze

Der LASK hat gestern die große Chance vergeben, erstmals in dieser Saison die Tabellenführung in der Ersten Liga zu übernehmen. Der Aufsteiger führte in Hartberg zwischenzeitlich bereits mit 2:0 und sah wie der sichere Sieger aus, doch kurz vor Schluss fiel noch der Ausgleich für das Schlusslicht.

Leader nach elf Runden ist damit weiter Liefering, das trotz Unterzahl beim FAC noch einen Punkt erkämpfte. Ein Remis gab es auch im Spiel Lustenau gegen Innsbruck. St. Pölten beendete gegen Kapfenberg eine sieglose Serie von vier Spielen. Zum Sieger der Runde avancierte zum Abschluss aber Mattersburg.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Europa League: Salzburg auf hartem Weg zurück

Der spielerische Glanz ist verblasst, leicht geht bei Salzburg derzeit gar nichts - im Gegenteil: Der Erfolgstrainer ist in Deutschland, auch ein wichtiger Spieler ergriff die „Flucht“. Das Selbstvertrauen und die Motivation sind nach dem neuerlichen Verpassen der Champions League schwer beschädigt, die Gegner wissen, wie sie Salzburg knacken können.

Das 2:2 zum Auftakt der Europa League gegen den schottischen Meister Celtic Glasgow war deshalb nach zweimaligem Rückstand zumindest für Spieler und Trainer ein Schritt zurück in die Erfolgsspur - auch wenn mancher Fan anderer Meinung war.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Wirtschaft

Siemens liefert 175 Stadtbahnwagen nach San Francisco

Der Elektrokonzern Siemens hat seinen bisher größten Auftrag für den US-Nahverkehr an Land gezogen. Die Verkehrsbehörde von San Francisco habe 175 Stadtbahnwagen im Wert von 648 Millionen Dollar (503,42 Mio. Euro) bestellt, teilte das Unternehmen gestern Abend mit. Hinzu komme eine Option über weitere 85 Wagen. Siemens festige damit seine Position als US-Marktführer in diesem Segment.

Gebaut werden die Züge im Siemens-Werk in Sacramento im US-Bundesstaat Kalifornien. Die ersten Züge sollen ab Ende 2016 ausgeliefert werden. „Der Auftrag aus San Francisco ist für Siemens ein Meilenstein in der Geschichte unseres US-Geschäfts“, erklärte Jochen Eickholt, Chef der Bahnsparte von Siemens. Nach Angaben des Unternehmens stammt jede dritte Straßen- oder Stadtbahn in den USA heute von Siemens.

Hypo-Notverstaatlichung: Elf Beschuldigte

Die Notverstaatlichung der Hypo Alpe-Adria im Dezember 2009 hat nicht nur ein budgetäres, sondern auch ein strafrechtliches Nachspiel.

Die Ermittlungen um Vorgänge, die zur Übernahme der Bank durch den Bund führten, richten sich bereits gegen elf Personen, wie der „Standard“ unter Bezug auf eine Anfragebeantwortung durch Justizminister Wolfgang Brandstetter schreibt. Die Verdachtsmomente: Untreue, grob fahrlässige Beeinträchtigung von Gläubigerinteressen und Vergehen nach dem Aktiengesetz.

Das Verfahren ist seit November 2012 anhängig, derzeit werde der Abschlussbericht der SOKO Hypo geprüft. Neben Franz Pinkl (Ex-Hypo-Chef) und Michael Kemmer (Ex-Aufsichtsrat) würden neun weitere Personen als Beschuldigte geführt, schreibt das Blatt in der Wochenendausgabe. Alle genannten Personen haben Vergehen rund um die Notverstaatlichung bisher zurückgewiesen.

G-20-Finanzminister beraten über Wachstum

Die Finanzminister der G-20-Staaten treffen einander heute im australischen Cairns, um über Impulse für die weltweite Konjunktur und die Schaffung von Arbeitsplätzen zu beraten. Im April hatten sie sich darauf geeinigt, auf ein weltweites Wirtschaftswachstum von zwei Prozent binnen der nächsten fünf Jahre hinzuarbeiten.

Seitdem hat sich die Lage jedoch wegen der internationalen Konflikte verschlechtert. So senkte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) erst am Montag ihre Prognosen für das Wirtschaftswachstum weltweit. Thema in Cairns werden auch Vorschläge der OECD für einen international koordinierten Kampf gegen die legale Steuervermeidung durch multinationale Unternehmen sein.

Insider: Deutsche Bank half SAP mit 7 Mrd. bei Übernahme

Die Deutsche Bank hat SAP laut Finanzkreisen zufolge mit einem sieben Milliarden Euro schweren Kredit die Übernahme des US-Softwareunternehmens Concur finanziert. Das ist nach Daten von Reuters LPC der größte Kredit, den eine einzelne Bank in diesem Jahr in Europa ausgereicht hat. SAP zahlt für die Übernahme des US-Spesenspezialisten 7,3 Milliarden Dollar (5,7 Mrd. Euro).

Experten rechnen damit, dass, der deutsche Softwarekonzern den Kredit bald durch eine Anleihe ablösen wird. „Dieser Kredit wird wahrscheinlich mit einer Euro-Anleihe oder eine Privatplatzierung in den USA getilgt“, sagte eine mit den Plänen vertraute Person Reuters. Die Deutsche Bank und SAP wollten sich dazu nicht äußern.

Gewerkschaft: Benko will bei Karstadt weiter sparen

Die neue Karstadt-Führung will nach Gewerkschaftsangaben weitere Einsparungen bei der angeschlagenen Handelskette durchsetzen. Bei den gestrigen Tarifverhandlungen hätten die Arbeitgeber erklärt, auch in den kommenden Jahren keine Tariferhöhungen zahlen und Weihnachts- und Urlaubsgeld auf den Prüfstand stellen zu wollen, sagte Arno Peukes, Verhandlungsführer der Gewerkschaft ver.di.

Das sei ebenso unzumutbar wie die verlangte Verlängerung der Arbeitszeit, sagte der ver.di-Funktionär. Sein Koverhandlungsführer Rüdiger Wolf sagte, das Management habe zudem angekündigt, es wolle seine Planungen für einen Personalabbau weiter vorantreiben. Von Karstadt war dazu keine Stellungnahme zu erhalten. Die Tarifverhandlungen sollen am 21. Oktober fortgesetzt werden.

Um einen Euro verkauft

Der damalige Karstadt-Eigner Nicolas Berggruen hatte das Unternehmen im August für den symbolischen Preis von einem Euro an den österreichischen Immobilieninvestor Rene Benko weitergereicht. Bei einer ersten Aufsichtsratssitzung nach der Übernahme hatte das Karstadt-Management die bisherige Strategie für gescheitert erklärt und ein tiefgreifendes Sanierungskonzept vorgelegt, das auch auf einen Personalabbau bis hin zu Filialschließungen abzielt.

Rund 20 Prozent der Stellen stehen danach auf der Kippe. Abgesegnet hat der Aufsichtsrat das Konzept indes noch nicht. Am 23. Oktober soll das Gremium wieder zusammentreten.

US-Sanktionen: Exxon stellt Bohrung in russischer Arktis ein

Der US-Energiekonzern Exxon legt wegen der amerikanischen Sanktionen gegen die Regierung in Moskau seine Bohrungen in der russischen Arktis auf Eis. Ein Exxon-Sprecher sagte der Nachrichtenagentur Reuters gestern, das US-Finanzministerium habe eine einmalige Verlängerung der Frist für die Umsetzung der Maßnahmen gewährt.

Damit solle es dem Konzern ermöglicht werden, die Arbeiten am Bohrloch University-1 in der Karasee „sicher und verantwortungsbewusst herunterzufahren“. Der russische Minister für Bodenschätze hatte Reuters zuvor erklärt, Exxon setzte die Erkundungen in der Region fort. Einzelheiten nannte er nicht.

Abkommen mit Rosneft

Die USA und Europa haben wegen der Ukraine-Krise Sanktionen gegen Russland verhängt. Exxon hatte 2011 mit dem russischen Staatskonzern Rosneft ein Abkommen über 3,2 Milliarden Dollar zur Erschließung der russischen Arktis vereinbart. Im Juli wurde die Bohrinsel „West Alpha“ von Norwegen dorthin beordert, wo sie bei University-1 eingesetzt wurde.

Chronik

Science

IT

Sony präsentiert Datenbrille „Smart Eye Glass“

Sony hat gestern den Prototyp seiner Datenbrille „Smart Eye Glass“ in Tokio vorgestellt. Sie soll eines Tages alltägliche Fragen beantworten können, wie: Wo bin ich, wer ist diese Person, wie koche ich dieses Rezept? Wann die Brille erhältlich sein wird und zu welchem Preis, präzisierte Sony nicht.

Das Gestell wiegt 77 Gramm und vereint verschiedene Technologien, durch die dem Träger bestimmte Informationen visuell ins Sichtfeld projiziert werden sollen. Das Unternehmen machte gleichzeitig mit der Vorstellung Informationen öffentlich, die es Drittanbietern ermöglichen, Apps für die Brille zu entwickeln.

Rezepthinweise und Toilettensuche

So entwickelt die japanische Firma Cookpad ein Programm, das dem Brillenträger beim Kochen je nach Rezept die nächsten Handgriffe in Untertiteln einblendet. Eine andere Firma arbeitet an einer App, die Nutzern beim Joggen nicht nur Zeit, Distanz und Geschwindigkeit anzeigt, sondern auch auf Orte wie öffentliche Toiletten hinweist.

Außerdem soll „Smart Eye Glass“ die Namen von Menschen einblenden, denen der Träger begegnet und die in einem Verzeichnis eingetragen sind, Daten von Fußballspielern anzeigen, denen der Blick im Stadion folgt, oder die neueste Facebook-Nachricht ins Blickfeld projizieren. Fotografieren und Filmen kann die Brille ebenfalls.

Kultur

Bisher unveröffentlichtes Karl-May-Fragment erschienen

Weit über hundert Jahre hat das Romanfragment „Der verlorene Sohn“ von Karl May unentdeckt im Archiv geschlummert. Nun wurde der Textanfang, der nach 20 Seiten mitten im Satz abbricht, im 90. Band der „Gesammelten Werke“, „Verschwörung in Wien“, erstmals veröffentlicht, wie der Karl-May-Verlag gestern mitteilte.

Bei dem Fragment handle es sich um den wahrscheinlich in der zweiten Hälfte der 1870er Jahre entstandenen Auftakt einer erzgebirgischen Dorfgeschichte. „Auch wenn die Erzählung leider unvollendet blieb, zeigt sich darin doch wieder einmal Mays großes Talent, auf nur wenigen Seiten eine spannende und geheimnisvolle Situation zu inszenieren“, heißt es im Pressetext.

Mehr dazu in oe1.ORF.at

Lifestyle

„Ozapft is“: Oktoberfest startet in München

In München startet heute das Oktoberfest. Um Punkt 12.00 Uhr wird Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) das erste Fass Wiesn-Bier anstechen und mit dem Ruf „Ozapft is“ das größte Volksfest der Welt eröffnen. Bis 5. Oktober werden rund sechs Millionen Besucher erwartet.

Für Reiter sind die Eröffnung und das Anzapfen eine Premiere. Damit es keine Blamage gibt, hat er wie sein OB-Vorgänger Christian Ude mit einem erfahrenen Brauer trainiert. Etwa drei oder vier Schläge werde er beim Anzapfen brauchen, schätzt er. Ude war Rekordhalter mit zwei Schlägen.

Die Geschichte des Oktoberfestes geht auf das Jahr 1810 zurück, als Kronprinz Ludwig in einer prunkvollen Zeremonie Therese von Sachsen-Hildburghausen das Jawort gab.