Inland

Salzburg: Dschihadisten gestanden Anschlagspläne

Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat einem Medienbericht zufolge am 13.November 2015 weitere Anschläge in Paris geplant. Zwei derzeit in Salzburg inhaftierte Männer hätten österreichischen Ermittlern gestanden, dass sie im Oktober 2015 als Flüchtlinge nach Griechenland gereist seien, zeitgleich mit weiteren Attentätern von Paris, berichtet die „Bild am Sonntag“.

Allerdings seien sie von Beamten der EU-Grenzschutzagentur Frontex wegen gefälschter Pässe aufgehalten worden und hätten erst Wochen später weiterreisen können. Laut „BamS“ gab das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz den heimischen Behörden den Hinweis, dass sich das Duo in einer Flüchtlingsunterkunft in Salzburg aufhielt. Am 10.Dezember seien die Männer dort festgenommen worden.

Die Staatsanwaltschaft Salzburg bestätigte bisher lediglich, dass sich sechs Personen wegen des Verdachtes der Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung in U-Haft befinden.

RH-Chef: Parteien machen ungestraft falsche Angaben

Der Rechnungshof hat bisher 27 mutmaßliche Verstöße gegen das Parteiengesetz angezeigt, Verurteilungen gab es aber nur in fünf Fällen. „Es gibt überhaupt keine präventive Wirkung. Es gibt keine Konsequenzen, wenn jemand falsche Angaben macht“, sagte Rechnungshofpräsident Josef Moser. Er kritisiert sowohl das Gesetz als auch die Spruchpraxis des Parteiensenats im Kanzleramt.

Eingestellt hat der „Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat“ (UPTS) unter anderem Verfahren wegen Wahlkampffinanzierung durch Parlaments- und Landtagsklubs, wegen der Annahme unzulässiger Parteispenden und wegen nicht gemeldeter Parteiunternehmen im Wahljahr 2013. Fazit des Rechnungshofs: „Der Verfahrens- und Sanktionsmechanismus des Parteiengesetzes und die sich daraus ergebende Spruchpraxis des UPTS führen dazu, dass der Rechnungshof einen sehr hohen Verwaltungsaufwand zum Parteiengesetz abzuwickeln hat, den Parteien jedoch - abgesehen von der offensichtlichen Überschreitung von Wahlwerbungsausgaben - praktisch keine Konsequenzen drohen.“

„Absolut frustrierend“

Moser stößt sich insbesondere an der Möglichkeit der Parteien, falsche Angaben jederzeit strafbefreiend zu korrigieren. Selbst bei „offensichtlichen Unrichtigkeiten“ müsse der Rechnungshof zuerst bei den Parteien nachfragen, dann Wirtschaftsprüfer mit der neuerlichen Prüfung der Bücher betrauen - und am Ende dieses Verfahrens könnten die Parteien ihre Angaben dann richtigstellen. „Das ist absolut frustrierend, weil Prüfressourcen für etwas eingesetzt werden, wo nur Bürokratie entsteht und die Transparenz nicht erhöht wird“, so Moser. Direkt in die Parteifinanzen einsehen darf der Rechnungshof nicht.

„Man kann ungestraft offenkundig unrichtige Angaben machen und hat bis zum letzten Moment Zeit, das richtig zu stellen“, kritisiert Moser. So habe eine Partei (die SPÖ, Anm.) trotz Nachfrage des Rechnungshofes vier Parteiunternehmen nicht gemeldet. Der Senat verhängte aber keine Strafe, weil der Rechnungshof ein zweites Mal hätte nachfragen müssen.

Faymann will Entsendungen auf Arbeitsmarkt begrenzen

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) präzisiert seine Vorstellungen zur Verschärfung der Entsenderichtlinie. Um die Zahl der von ausländischen Firmen nach Österreich entsendeten Arbeitnehmer zu reduzieren, will er eine Maximaldauer für deren Tätigkeit festsetzen, sagte er zur Tageszeitung „Österreich“ (Sonntag-Ausgabe).

Gleicher Lohn wie für inländische Arbeiter

Außerdem will Faymann zwingend die österreichische Bemessungsgrundlage für die Sozialversicherung heranziehen, damit es künftig für Arbeitgeber nicht günstiger ist, ausländische Arbeitnehmer anzustellen. Bereits bekannt ist, dass Faymann für „gleichen Lohn für gleiche Arbeit“ eintritt, also dafür, dass etwa ungarische Arbeitnehmer zu gleichen - und nicht günstigeren - Konditionen beschäftigt werden wie Österreicher.

Khol gegen Beschränkung der Freizügigkeit

Gegen eine Beschränkung der Personenfreizügigkeit in der EU zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sprach sich im Ö1-„Journal zu Gast“ ÖVP-Präsidentschaftskandidat Andreas Khol aus. Es habe sieben Jahre Übergangsfrist gegeben, die Erfahrungen mit mittel- und osteuropäischen Arbeitern seien gut. „Ich sehe nicht, dass man hier zudrehen sollte“, sagte Khol.

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Niessl für Aus

Der Chef der Wiener Arbeiterkammer (AK), Werner Muhm, hatte mit seiner Forderung nach einem Ende der Arbeitnehmerfreizügigkeit für Irritationen gesorgt. Im burgenländischen Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) fand er einen Verbündeten.

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Ausland

US-Höchstrichter gestorben: Machtkampf um Nachfolge

In den USA ist der erzkonservative Supreme-Court-Richter Antonin Scalia gestorben. Die Todesnachricht löste gestern einen Machtkampf zwischen Republikanern und Demokraten um die Benennung eines Nachfolgers aus. Sollte US-Präsident Barack Obama vor seinem Ausscheiden aus dem Amt einen Gemäßigten ernennen, wäre der äußerst einflussreiche Oberste Gerichtshof nicht länger konservativ dominiert.

Antonin Scalia

APA/AFP/Mandel Ngan

Von Reagan eingesetzt

Scalia, ein Abtreibungsgegner und Todesstrafenbefürworter, starb bei einem Jagdausflug im Schlaf, wie örtliche Medien berichteten. Der 79-Jährige, der 1986 von Präsident Ronald Reagen eingesetzt worden war, hatte über Jahrzehnte die US-Rechtsauslegung geprägt. Das Ringen um die Bestimmung eines Nachfolgers wird nun auch den Präsidentschaftswahlkampf aufmischen.

Obama übermittelte Scalias Familie „sein aufrichtiges Beileid“. Nur Stunden nach der Todesnachricht wandte er sich an die Öffentlichkeit und sagte, der verstorbene Richter habe „unser Rechtsverständnis tiefgreifend geprägt“. Zugleich stellte Obama klar, dass er - wie es von der Verfassung vorgesehen ist - einen Nachfolger bestimmen werde. Doch muss der Senat seinem Vorschlag zustimmen, und die Kongresskammer wird von den Republikanern dominiert.

Republikaner wollen Zeit gewinnen

Die konservative Partei forderte gestern prompt, erst Obamas Nachfolger, der erst in knapp einem Jahr ins Weiße Haus zieht, solle einen neuen Richter für den Supreme Court auswählen. „Die US-Bevölkerung sollte bei der Wahl (des neuen Supreme-Court-Richters) eine Stimme haben“, erklärte ihr Fraktionschef im Senat, Mitch McConnel. „Deswegen sollte die Vakanz nicht besetzt werden, bevor wir einen neuen Präsidenten haben.“

„Irak-Krieg fetter Fehler“: Trump attackiert Jeb Bush

Die republikanischen Präsidentschaftsanwärter haben sich in ihrer neunten TV-Debatte gestern den bisher härtesten Schlagabtausch geliefert. Dabei attackierte der umstrittene Milliardär Donald Trump vor allem seinen Kontrahenten Jeb Bush und dessen Bruder Georg W. Bush. Dessen Irak-Krieg sei „ein dicker, fetter Fehler“ gewesen, rief Trump in der Debatte in South Carolina.

Jeb Bush konterte: „Während Donald Trump eine Reality-TV-Show schuf, baute mein Bruder einen Sicherheitsapparat auf, um uns alle zu schützen.“ Doch Trump keilte zurück: „Das World Trade Center stürzte während der Regentschaft Ihres Bruders ein. Erinnern Sie sich daran.“ Jeb Bush warf Trump daraufhin vor, er beziehe seine außenpolitischen Kenntnisse „aus dem Fernsehen“.

Trump in Umfragen weiter voran

Trump führt in Umfragen die Riege der republikanischen Anwärter an, Jeb Bush konnte bisher kaum punkten. In einer Woche findet in South Carolina die nächste Vorwahl statt. Morgen will George W. Bush seinem Bruder erstmals öffentlich Schützenhilfe in dessen Wahlkampf geben.

Die gestrige Debatte entglitt den Moderatoren immer wieder. Die Kandidaten fielen sich häufig ins Wort. Trump bezeichnete Ted Cruz als „schlimmsten aller Lügner“ und „bösen Typen“. „Donald, die Erwachsenen lernen, dass man sich nicht unterbrechen soll“, suchte sich Cruz zu wehren. Doch auch von Marco Rubio wurde er attackiert.

Saudi-Arabien verlegt Kampfflugzeuge in die Türkei

Saudi-Arabien hat nach eigenen Angaben Kampfflugzeuge in die Türkei verlegt, um die Angriffe auf die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien zu verstärken. „Das saudiarabische Königreich hat heute eine Präsenz auf der Luftwaffenbasis Incirlik in der Türkei“, sagte der Brigadegeneral Ahmed Assiri in der Nacht auf heute im Fernsehsender Al-Arabija. Riad ist Teil der Anti-IS-Koalition, hat sich bisher aber nicht maßgeblich an den Angriffen beteiligt.

Keine bilaterale Vereinbarung

Assiri sagte, die Verlegung der Flugzeuge auf den Militärflughafen im Süden der Türkei sei erfolgt, nachdem die internationale Anti-IS-Koalition diese Woche in Brüssel beschlossen habe, die „Luftangriffe zu verstärken“. Die Kampfflugzeuge in Incirlik operierten im Rahmen der US-geführten Militärkoalition, sagte der saudiarabische Militärvertreter. Ihrer Verlegung liege keine bilaterale Vereinbarung zwischen Riad und Ankara zugrunde.

„Konsens“ über Bodentruppen

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte bereits gestern gesagt, Riad habe Jagdflugzeuge nach Incirlik verlegt. Zudem erklärte er die Bereitschaft der Türkei und Saudi-Arabiens, für den Kampf gegen die IS-Miliz Bodentruppen nach Syrien zu schicken. Assiri sagte nun, es gebe in der Koalition „einen Konsens“ über den Einsatz von Bodentruppen, „in den kommenden Tagen“ würden Militärexperten die Einzelheiten des Einsatzes festlegen.

Mehr dazu in Riad sieht Assads Zeit abgelaufen

Türkischer Angriff gegen Kurden in Syrien

Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu bestätigte gestern einen Angriff auf den Norden Syriens. Die türkische Armee habe dort Ziele der kurdischen PYD angegriffen, sagte Davutoglu und forderte, die Gruppe solle sich aus dem Gebiet bei Asas zurückziehen, das sie kürzlich erobert habe. „Im Rahmen der Einsatzregeln haben wir auf Kräfte in Asas und Umgebung geantwortet, die eine Bedrohung darstellten.“ Offenbar mit Blick auf die Partei der Demokratischen Union (PYD), deren bewaffneter Arm die YPG sind, sprach Davutoglu demnach von einer „Terrorgruppe, die ein Arm des syrischen Regimes ist“ und bei den „russischen Luftangriffen gegen Zivilisten kollaboriert und daran mitschuldig ist“.

Afrika und Flüchtlingskrise Themen bei Sicherheitskonferenz

Die Konflikte in Afrika und der Golfregion sowie die Flüchtlingskrise stehen heute zum Abschluss der Münchner Sicherheitskonferenz im Mittelpunkt. Zu den Rednern zählen US-Senator John McCain, der irakische Kurden-Präsident Massoud Barzani und UNO-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi.

An dem weltweit wichtigsten sicherheitspolitischen Expertentreffen nahmen bisher mehr als 30 Staats- und Regierungschefs sowie etwa 60 Außen- und Verteidigungsminister teil. Der Syrien-Konflikt war das klar dominierende Thema.

Zentralafrikanische Republik wählt Präsidenten

Nach drei Jahren politischer Krise und Gewalt sucht die Zentralafrikanische Republik heute in einer Stichwahl einen neuen Präsidenten. Die rund zwei Millionen Stimmberechtigten haben die Wahl zwischen zwei ehemaligen Ministerpräsidenten - Georges Dologuele und Faustin Archange Touadera, die im ersten Wahlgang Ende Dezember nicht die absolute Mehrheit erreicht hatten.

Zugleich wird die für ungültig erklärte Parlamentswahl vom 30. Dezember wiederholt. Wahlergebnisse werden erst in etwa zwei Wochen erwartet.

Das Land wird von einem Konflikt erschüttert, seit muslimische Rebellen im Frühjahr 2013 den christlichen Präsidenten Francois Bozize gestürzt hatten.

Sport

Bundesliga: Ried schlägt Leader Salzburg

Interessanter hätte die 22. Bundesliga-Runde gestern nicht beginnen können. Die SV Ried schlug Titelverteidiger und Leader Red Bull Salzburg zu Hause mit 1:0 und fügte der Mannschaft von Neo-Coach Oscar Garcia damit die erste Niederlage seit Oktober zu, als noch Vorgänger Peter Zeidler am Ruder gewesen war. Zum Matchwinner wurde Thomas Fröschl, der damit die spannende Ausgangslage für das Wiener Derby noch einmal zuspitzte.

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Fußball: Spätes Siegestor für Juventus im Hit

Zwei Minuten vor Ende hat Juventus gestern im Spitzenspiel der Serie A über das Siegestor gegen den bisherigen Leader Napoli gejubelt. Der im Herbst schwach gestartete, mittlerweile aber seit Monaten in Topform agierende Titelverteidiger übernahm mit dem 15. Ligasieg in Serie erstmals in dieser Saison die Tabellenführung. Der Weg zum fünften „Scudetto“ in Serie scheint nun vorgezeichnet.

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Skifliegen: Slowenen dominieren weiter in Vikersund

Weltmeister Peter Prevc hat gestern dem zweiten Bewerb in Vikersund den Stempel aufgedrückt und damit die Dominanz der Slowenen auf der größten Flugschanze der Welt fortgesetzt. Nach dem Tagessieg seines Landsmannes Robert Kranjac am Vortag flog diesmal der Weltcup-Dominantor in einer eigenen Liga und setzte sich mit zweimal Höchstweite überlegen durch.

Pech hatte Stefan Kraft, der als Dritter nach dem ersten Durchgang noch in Reichweite des nun zehnfachen Saisonsiegers lag und in der Entscheidung bei ungünstigen Verhältnissen ein paar Plätze einbüßte.

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Wirtschaft

Dijsselbloem gegen Lockerung der Regeln für Banken

Euro-Gruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem hat Forderungen nach einer laxeren Kontrolle des Finanzsektors als Reaktion auf die jüngste Talfahrt von Bankaktien zurückgewiesen. Vielmehr stärkten gerade die strengeren Vorschriften das Vertrauen in die Branche nach der Finanzkrise, sagte er gestern im niederländischen Rundfunk. „Wir haben jetzt viel striktere Regeln dafür, wer die Rechnung zahlt, wenn Banken scheitern.“

Dies bleibe nicht an den Steuerzahlern hängen, weshalb Investoren die Geldhäuser genauer unter die Lupe nähmen. „Das führt zu einer Korrektur an den Aktienmärkten“, erklärte der niederländische Finanzminister.

Der Bankenindex des EuroStoxx50 hat seit Jahresbeginn mehr als ein Viertel nachgegeben. Angesichts dieser Entwicklung hatte unter anderem Italiens Notenbankchef Ignazio Visco gefordert, die Mindestanforderungen für Kapitalpolster der Banken langsamer hochzuschrauben als geplant.

Dijsselbloem sagte, dies sei „das Schlimmste, was man machen könnte“. Die Kapitalanforderungen müssten vielmehr weiter steigen, um das Vertrauen in die Banken zu stärken. Er warnte zudem davor, eine Krise herbeizureden. Die Institute seien viel stärker als früher, und die Prognose für die europäische Wirtschaft bleibe trotz zuletzt schlechter Nachrichten aus China und den USA verhalten positiv.

Russischer Oligarch steigt bei Uber ein

Der russische Milliardär Michail Fridman ist mit 200 Millionen Dollar (ca. 177 Mio. Euro) beim Fahrdienst-Vermittler Uber eingestiegen. Welchen Anteil Fridmans Investmentfirma LetterOne dabei bekam, ging aus der Mitteilung von Freitag nicht hervor. Uber war zuletzt laut Medienberichten in Finanzierungsrunden mit 50 bis 60 Milliarden Dollar (ca. 44 bis 53 Mrd. Euro) bewertet worden.

LetterOne gehören unter anderem Anteile an den Mobilfunk-Betreibern VimpelCom und Turkcell. Ein großer Teil ihres Vermögens stammt aus dem Verkauf der Ölgesellschaft TNK-BP an den russischen Staat. Einem russischen Medienbericht zufolge investierte im vergangenen Jahr bereits ein anderer russischer Milliardär, Alischer Usmanow, in Uber.

Chronik

Kaputte Skibindung: Mit Hubschrauber gerettet

Weil die Bindung seines Tourenskis kaputtgegangen ist, musste ein Tourengeher gestern im Montafon (Vorarlberg) mit dem Hubschrauber gerettet werden. Auch die Bergrettung war ausgerückt, weil der Hubschrauber zuerst witterungsbedingt nicht starten konnte.

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Tourengruppe löste gewaltige Lawine aus

Eine achtköpfige Skitourengruppe aus Frankreich überstand gestern im Gemeindegebiet von Schmirn (Tirol) den Abgang einer riesengroßen Lawine glimpflich. Bei erheblicher Lawinengefahr traten die Touristen beim Aufstieg zum Jochgrubenkopf ein Schneebrett los, das weitere Lawinen auslöste. Vier Personen wurden teilweise verschüttet, blieben aber unverletzt.

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Gestern ist bei einer Kollision auf einer Piste auf der Schmittenhöhe bei Zell am See ein fünfjähriger Bub schwer verletzt worden. Der junge Einheimische war mit einer 19-Jährigen zusammengestoßen.

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Fünfjährige schwer verletzt - Fahrerflucht

In Vorarlberg wurde ein ebenfalls fünfjähriges Kind bei einer Kollision auf der Piste schwer verletzt. Der Mann, mit dem das Kind zusammengestoßen war, fuhr nach einem kurzen Gespräch mit der Mutter weiter.

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Zehntausende Franzosen nach Sturm ohne Strom

Ein heftiger Sturm hat im Westen Frankreichs Zehntausende Haushalte von der Stromversorgung abgeschnitten. Wie der Energieversorger ERDF gestern mitteilte, waren fast 30.000 Haushalte vorübergehend ohne Strom. Die Versorgung werde nach und nach wieder hergestellt.

Ein Hochgeschwindigkeitszug TGV zwischen Quimper in der Bretagne und Paris war wegen eines umgestürzten Baums mehr als vier Stunden blockiert. Der Baum hatte nach Angaben der Bahngesellschaft SNCF die Oberleitung beschädigt. Insgesamt blieben die Schäden in den betroffenen Regionen jedoch gering. An der Bretagne-Küste erreichten Böen Spitzengeschwindigkeiten von bis zu 148 Kilometern pro Stunde, wie der Wetterdienst MeteoFrance mitteilte.

Song Contest

Zoe als strahlende Siegerin

Zoe fährt für Österreich zum 61. Eurovision Song Contest nach Stockholm. Die junge Wienerin entschied das Finale von „Wer singt für Österreich?” mit „Loin d’ici” für sich.

Spannend blieb die Show bis zum Ende. Denn Zoe und Elly V boten sich ein Finale auf Augenhöhe, das letztlich für Zoes französischsprachigen Song und die außerordentlich farbenfrohe und psychedelische Inszenierung ausging.

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Kultur

Eagles of Death Metal setzen Europatournee fort

Genau drei Monate nach der Terrorattacke bei ihrem Konzert in Paris hat die US-Band Eagles of Death Metal ihre Europatournee in Stockholm fortgesetzt. Die Musikgruppe spielte gestern in dem Club „Debaser Medis“ in der schwedischen Hauptstadt. Heute sollte ein Auftritt in Oslo folgen.

Am Dienstag tritt die Band erstmals seit den Anschlägen wieder mit einem eigenen Konzert in Paris auf. Am 22. Februar wird die Band in der Arena Wien zu sehen sein.

Der Musikclub „Bataclan“ war am 13. November 2015 während eines Auftritts der Gruppe von einem der drei Terrorkommandos überfallen worden. Dort starben die meisten der 130 Todesopfer der Attacken in Saint-Denis und Paris.

Architekt und Glasdesigner Borek Sipek gestorben

Der tschechische Glasdesigner und Architekt Borek Sipek ist im Alter von 66 Jahren gestorben. Das berichtete die Nachrichtenagentur CTK gestern unter Berufung auf die Familie.

Seine meist farbenfrohen Skulpturen waren bei Prominenten wie Bob Dylan, Mick Jagger, Karl Lagerfeld und Bill Clinton beliebt. Von 1992 an war er unter dem damaligen tschechischen Präsidenten Vaclav Havel 20 Jahre lang Chefarchitekt der Prager Burg, dem Sitz des Staatsoberhauptes. In dieser Zeit gestaltete er zahlreiche moderne Leuchter, Skulpturen und Möbelstücke für die repräsentativen Räumlichkeiten auf dem Hradschin.

Borek Sipek, 2015

AP/CTK/Michal Kamaryt

Nach dem Tod Vaclav Havels im Jahr 2011 übernahm Sipek die künstlerische Gestaltung von Erinnerungsorten an den Dramatiker und Bürgerrechtler in aller Welt. Die Vaclav-Havel-Bänke sollen unter einer Linde, dem Nationalbaum der Tschechen, zum Verbleiben und zum Gespräch einladen. Es gibt sie unter anderem in Washington, Dublin und Barcelona.

Sipek war 1968 aus der damaligen sozialistischen Tschechoslowakei emigriert und hatte lange Zeit in Deutschland und den Niederlanden gelebt. Nach der demokratischen Wende von 1989 kehrte er nach Prag zurück.

Religion

Papst ging mit Mexikos Kirche hart ins Gericht

Papst Franziskus hat bei seinem ersten Besuch in Mexiko die dortige Kirche scharf kritisiert. Das Land brauche keine „Fürsten“, sondern Botschafter des Herrn, sagte er gestern während einer Rede vor den Bischöfen des Landes in Mexiko-Stadt.

Die als sehr konservativ geltende mexikanische Kirche mahnte der 79-jährige Papst zu mehr sozialem Engagement. „Wenn Ihr kämpfen müsst, dann kämpft“, sagte Franziskus an die Adresse der mehr als 170 mexikanischen Bischöfe. Konkret forderte der Papst die katholischen Priester zu einem entschlosseneren Kampf gegen die Drogenkartelle auf.

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Lifestyle