Ausland

Russland - Ukraine: Keine Einigung im Gasstreit

Der Gasstreit zwischen der Ukraine und Russland soll EU-Energiekommissar Günther Oettinger zufolge erst in der kommenden Woche entschieden werden. „Mit etwas gutem Willen müsste kommende Woche eine Einigung möglich sein“, sagte Oettinger heute nach mehrstündigen Verhandlungen mit Vertretern Russlands und der Ukraine in Brüssel.

Oettinger sprach immerhin von „wichtigen Fortschritten“. Es gebe damit eine „gewisse Perspektive für Versorgungssicherheit im Winter für alle europäischen Bürger“. Knackpunkt ist offenbar, dass Russland Gas an die Ukraine im Winter nur gegen Vorkasse liefern will.

Auch EU betroffen

„Wir mussten das als Voraussetzung akzeptieren“, so Oettinger. Nun müsse geklärt werden, welche Mengen Gas die Ukraine brauche und bezahlen könne. Die Finanzierung für eine angenommene Menge von vier Milliarden Kubikmeter sei nicht gesichert.

Die EU vermittelt in dem Streit, der auch die Erdgasversorgung der Gemeinschaft gefährden könnte. Die EU erhält ein Drittel ihres Erdgases aus Russland, die Hälfte davon strömt durch ukrainische Leitungen. Sie befürchtet, dass die Ukraine in Notlagen Gas daraus abzweigen könnte.

Kiew will Bericht über Streubomben prüfen

Die ukrainische Präsidentschaft hat heute zugesagt, Vorwürfe der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) zum Einsatz von Streubomben in bewohnten Gebieten untersuchen zu lassen. Vertreter der ukrainischen Armee dementierten den Einsatz der wegen ihrer Ungenauigkeit von vielen Staaten geächtete Munition.

Poroschenkos Stabschef sagte, die Präsidentschaft habe den Einsatz von Streubomben nicht autorisiert. Das Verteidigungsministerium wies die Vorwürfe von HRW seinerseits entschieden zurück. „Diese Beschuldigungen sind unbegründet“, sagte der Ministeriumssprecher Bogdan Senik.

Schwere Vorwürfe

In einem gemeinsamen Bericht von Human Rights Watch und der Zeitung „New York Times“ heißt es, die Armee habe in den Kämpfen gegen die prorussischen Separatisten im Osten des Landes wiederholt Streubomben eingesetzt. Die Untersuchung listet zwölf Vorfälle auf, bei denen sechs Menschen getötet worden seien. Bei einem dieser Vorfälle wurde demnach am 2. Oktober auch ein Mitarbeiter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) getötet.

Streubomben sind Raketen oder Bomben, die Dutzende oder Hunderte kleinere Sprengkörper enthalten. Diese streuen laut HRW über Gebiete „oft in der Größe eines Fußballfelds“. Die internationale Konvention zum Verbot von Streubomben von 2008 wurde von 113 Staaten unterzeichnet, nicht jedoch von der Ukraine, Russland und den USA.

DR Kongo wies Chef von UNO-Menschenrechtsbüro aus

Die Demokratische Republik Kongo (DR Kongo) hat den Leiter des UNO-Menschenrechtsbüros in ihrem Land ausgewiesen. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon protestierte scharf gegen die Entscheidung, die vor allem der DR Kongo selbst schade. Das Büro war 2008 vom UNO-Sicherheitsrat eingesetzt worden und vereinigte zwei 1996 und 2000 gebildete Vorgängerbüros.

Die Mitarbeiter sollen Menschenrechtsverletzungen in dem afrikanischen Land verhindern oder beenden und auch begangene Taten dokumentieren. Ein UNO-Sprecher sagte in New York: „Eine Begründung, warum Mr. Scott Campbell des Landes verwiesen wurde, hat die Regierung nicht mitgeteilt. Wir gehen aber davon aus, dass es mit seinem Einsatz für Menschenrechte zu tun hat.“

„Das kongolesische Volk hat unermesslich gelitten, und das Büro hat geholfen, Menschenrechtsverletzungen aufzuklären und die Rechtlosigkeit zu beenden“, sagte Ban. Er sei tief besorgt über andere UNO-Mitarbeiter, die bedroht worden seien.

Türkei: Härteres Vorgehen gegen Demonstranten

Nach der jüngsten Gewaltwelle bei Protesten türkischer Kurden plant die Regierung in Ankara härtere Strafen für Demonstranten und mehr Befugnisse für die Polizei. Regierungschef Ahmet Davutoglu nannte heute bei seiner wöchentlichen Ansprache vor Abgeordneten der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP Details zu den zuvor bereits angekündigten Gesetzesänderungen.

Das Gesetz werde „die Gewährleistung öffentlicher Freiheiten und der Sicherheit stärken“, sagte Davutoglu. Künftig soll jeder Demonstrant festgenommen werden, bei dem die Polizei Molotow-Cocktails, Steine oder Stichwaffen findet.

Widerstand gegen die Polizei und das Tragen von Masken bei Demonstrationen soll mit Haftstrafen geahndet werden. Zudem soll die Polizei auch ohne konkrete Beweise Demonstranten und ihre Wohnungen durchsuchen dürfen. Der Aufruf zur Gewalt in Onlinenetzwerken soll zur Straftat erhoben werden. Die Opposition hatte bereits nach der Ankündigung des Vorhabens kritisiert, dass die Türkei zum Polizeistaat zu werden drohe.

In Nordkorea festgehaltener US-Bürger frei

Der seit fünf Monaten in Nordkorea festgehaltene US-Bürger Jeffrey Fowle ist frei. Der 56-Jährige habe das Land verlassen und sei auf dem Weg nach Hause zu seiner Familie, teilte das State Department in Washington heute mit. Damit befinden sich noch zwei Amerikaner - Kenneth Bae und Matthew Todd Miller - in der Hand Nordkoreas, um deren Freilassung sich die USA weiterhin bemühen.

Der als Tourist eingereiste Fowle hatte vor seiner geplanten Rückreise im Mai anscheinend eine Bibel in seinem Hotelzimmer zurückgelassen. Es wurde befürchtet, dass ihm deshalb wegen angeblich feindseliger Handlungen der Prozess gemacht wird.

Wie genau es zu der Freilassung kam, blieb zunächst unklar. Vergangenen Monat hatte er die US-Regierung in einem Interview um Hilfe gebeten. Präsident Barack Obamas Sprecher Josh Earnest begrüßte die Entscheidung.

Zwei US-Amerikaner zu Zwangsarbeit verurteilt

Matthew Todd Miller wurde erst Mitte September vom Obersten Gerichtshof in Pjöngjang wegen angeblicher staatsfeindlicher Handlungen zu sechs Jahren Zwangsarbeit verurteilt. Er soll bei seiner Einreise als Tourist sein Visum zerrissen und dabei laut ausgerufen haben, dass er Asyl beantragen wolle. Den Missionar Kenneth Bae hatte ein Gericht im vergangenen Jahr wegen angeblicher Umsturzversuche zu 15 Jahren Zwangsarbeit verurteilt.

Sacharow-Preis geht an kongolesischen Frauenarzt

Denis Mukwege ist der Gewinner des Sacharow-Preises für Meinungsfreiheit des Europaparlaments 2014: Der Arzt aus der Demokratischen Republik Kongo setzt sich in seiner Heimat für vergewaltigte Frauen ein. Bekanntgegeben wurde der Preisträger heute Abend von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz in Straßburg.

Nicht ausgewählt aus den zuletzt noch drei Nominierten wurden die Euromaidan-Aktivisten der proeuropäischen Protestbewegung in der Ukraine und die in Aserbaidschan inhaftierte Menschenrechtsaktivistin Leyla Yunus.

Vergeben wird der mit 50.000 Euro dotierte Preis an den Geehrten am 26. November. Der Preis ist nach dem sowjetischen Dissidenten Andrej Sacharow benannt und ehrt Personen oder Organisationen, die sich für die Menschenrechte einsetzen.

Inland

Salafistenpaar wird nach Deutschland ausgeliefert

Ein deutsches Salafistenpaar wird nach Deutschland ausgeliefert, nachdem es bei seiner mutmaßlichen Rückkehr aus Syrien in Österreich festgenommen worden war. Das sagte eine Sprecherin des Landesgerichts in Klagenfurt heute der APA.

Der achtjährige Sohn der 33-jährigen Münchnerin war ebenfalls mitgereist. Er wurde nach der Verhaftung am 11. Oktober von Verwandten abgeholt.

Die Frau mit irakischen Wurzeln soll mit dem Buben und ihrem 20-jährigen türkischstämmigen Begleiter nach Syrien gereist sein, um sich dschihadistischen Kämpfern anzuschließen. Die Münchner Justiz wirft dem Mann und der Frau die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vor.

Das Amtsgericht hatte einen europäischen Haftbefehl ausgestellt. Mehr als 450 Islamisten aus Deutschland sind nach Angaben von Sicherheitsbehörden nach Syrien und in den Irak gereist.

Hypo-U-Ausschuss: ÖVP schneller als Opposition

Nach der Einigung auf das Minderheitsrecht bei der Einsetzung von U-Ausschüssen wird fix damit gerechnet, dass die Opposition den schon lange begehrten Hypo-U-Ausschuss ins Leben rufen wird. Doch die ÖVP kam ihr nun in gewisser Weise voraus: Sie nominierte bereits einen Tag nach der Grundsatzeinigung - und vor der Einsetzung des U-Ausschusses - ihre Mitglieder dafür.

In einer Aussendung teilte Klubchef Reinhold Lopatka heute mit, dass Gaby Tamandl die Fraktion im U-Ausschuss führen wird. Ihr sollen weiters die Abgeordneten Brigitte Jank, Gabriel Obernosterer, Georg Strasser und Hannes Rauch angehören.

Faymann mit Einigung zufrieden

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hatte sich zuvor zufrieden über die Einigung auf die Reform geäußert. Das sei ein „guter Tag für die Entwicklung der demokratischen Kontrolle“, so Faymann nach dem Ministerrat. Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) zeigte sich angesichts des nun absehbaren U-Ausschusses zur Hypo Alpe-Adria gelassen.

Dass ein U-Ausschuss die rechtlichen Auseinandersetzungen mit der früheren Hypo-Mutter Bayerische Landesbank beeinträchtigen könnte, glaubt Schelling nicht, wie er am Rande der Regierungssitzung sagte.

VfGH fordert mehr Ressourcen

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) signalisierte unterdessen, gern die vorgesehene Rolle des Streitschlichters in internen Fragen der neuen U-Ausschüsse übernehmen zu wollen, und begrüßte die Umsetzung des Minderheitsrechts.

Wolle man „besonders schnelle Entscheidungen“, würden aber neue Ressourcen nötig sein, sagte VfGH-Sprecher Christian Neuwirth unter Hinweis darauf, dass mit Jänner 2015 noch eine neue Kompetenz, die Gesetzesbeschwerde, dazukommt.

Mehr dazu in Initiativantrag am Mittwoch im Nationalrat

Schittenhelm neue ÖVP-Vizeklubchefin

ÖVP-Frauenchefin und Abgeordnete Dorothea Schittenhelm ist heute in der Klubsitzung ihrer Fraktion zur neuen Klubobmann-Stellvertreterin gewählt worden. Damit gehört nach 15 Jahren erstmals wieder eine Frau dem ÖVP-Klubpräsidium an, hieß es.

Schittenhelm sprach darin von einem „ganz starken Zeichen“ für die ÖVP-Frauen und bedankte sich bei Parteiobmann Reinhold Mitterlehner, „der diesen Weg für uns ermöglicht hat“. Die Frauenchefin ist nun die fünfte Stellvertreterin von Klubobmann Reinhold Lopatka neben August Wöginger, Peter Haubner, Jakob Auer und Gottfried Kneifel.

Wirtschaft

McDonald’s schmeckt vielen Kunden nicht mehr

Viele Burger-Fans kehren der weltgrößten Imbisskette McDonald’s den Rücken. Auf dem Heimatmarkt USA knickten die Erlöse im dritten Quartal erneut ein, weil die Verbraucher eher bei der billigeren Konkurrenz speisten.

In China blieben die Kunden aufgrund eines Gammelfleischskandals bei einem Zulieferbetrieb fern. Umsatzausfälle hatte das Unternehmen auch in Russland und der Ukraine zu beklagen, wo Restaurants geschlossen werden mussten.

Von Juli bis September gingen die Umsätze insgesamt um fünf Prozent auf knapp sieben Mrd. US-Dollar (5,5 Mrd. Euro) zurück, wie McDonald’s mitteilte. Der Gewinn sackte gar um 30 Prozent auf knapp 1,1 Mrd. Dollar ab. Daran hatte auch eine höhere Steuerlast Anteil.

ZIB2

Wettersturz in Österreich

Eine Kaltfront zieht in der kommenden Nacht über Österreich und bringt erstmals einen Vorgeschmack auf den Winter. Heftiger Sturm, intensiver Regen und ein Temperatursturz - so lautet die Prognose für weite Teile Österreichs. Schnee fällt erstmals auch in tieferen Lagen. Live im Studio ist Wetterredakteur Marcus Wadsak.

Debatte über Ex-Ministerin Bandion-Ortner

Die verharmlosenden Aussagen der früheren Justizministerin Claudia Bandion-Ortner zur Menschenrechtslage in Saudi-Arabien lassen die Wogen weiter hochgehen. In der ZIB2 Auszüge aus dem Interviewmitschnitt des Nachrichtenmagazins „profil“. Zum saudischen King-Abdullah-Zentrum, dessen stellvertretende Generalsekretärin Bandion-Ortner ist, ein Live-Studiogespräch mit dem Politologen Thomas Schmidinger.

Österreichs Wirtschaft in China

Chinas Wirtschaft bleibt weiter Wachstumsmotor für die weltweite Konjunktur. Auch österreichische Unternehmen profitieren davon. Ihnen geht es längst nicht mehr um billige Arbeitskräfte für den Export, produziert wird zunehmend für den großen chinesischen Binnenmarkt. Jörg Winter berichtet.
==Konservierung von Eizellen - Rechtslage in Österreich==
Facebook und Apple haben eine globale Debatte über die Vereinbarkeit von Beruf und Familie angestoßen. Die beiden Unternehmen fördern das Einfrieren von Eizellen, damit ihre Mitarbeiterinnen sich auch später den Kinderwunsch erfüllen können. Das Interesse an dieser Möglichkeit gibt es in Österreich zwar auch, die Rechtslage ist aber wesentlich strenger. Ein Bericht von Sonja Sagmeister.

ZIB2 mit Lou Lorenz-Dittlbacher, 22.00 Uhr, ORF2

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Textfassung: Zeit im Bild

Sport

Erste Liga: LASK baut Tabellenführung aus

Der LASK hat heute in der 15. Runde der Ersten Liga seine Tabellenführung ausgebaut. Der Aufsteiger setzte sich im Heimspiel gegen Horn souverän mit 2:0 durch und führt nun vier Punkte vor Liefering, das sich gegen zehn Kapfenberger knapp durchsetzte.

Beide Teams profitierten von einem dramatischen Spiel in Lustenau, in dem Mattersburg wichtige Zähler liegen ließ. Die Burgenländer drehten mit zwei späten Toren einen Rückstand und kassierten dann in der letzten Minute den Ausgleich. Auch St. Pölten rettete mit einem Last-Minute-Tor ein Remis gegen den FAC.

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Champions League: ManCity wartet weiter auf Sieg

Manchester City muss in der UEFA Champions League weiter auf den ersten Sieg warten. Der englische Meister lag heute beim „Geisterspiel“ in Moskau zwar bereits mit 2:0 voran, ZSKA rang City bei Temperaturen unter dem Gefrierpunkt aber im Finish noch ein Remis ab. Nach drei Spieltagen liegt das Team von Manuel Pellegrini in der Gruppe E damit mit mageren zwei Punkten weiter nur auf dem dritten Platz und droht den Anschluss an das Spitzenduo Bayern München und AS Roma endgültig zu verlieren.

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Ski alpin: Zettel will „neu durchstarten“

Eine Hüftoperation hat Kathrin Zettel endlich die herbeigesehnte Erleichterung gebracht. Erstmals seit langer Zeit kann die 28-jährige Niederösterreicherin eine Saison schmerzfrei und ohne Angst vor zu großen Belastungen in Angriff nehmen. Die Gedanken ans Aufhören sind längst verflogen. „Mein großer Wunsch ist, in dieser Saison neu durchzustarten“, strahlt die „echt motivierte“ Zettel vor dem Riesentorlauf-Auftakt am Samstag in Sölden viel Zuversicht aus. Ziele gibt es in der WM-Saison jedenfalls genug.

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Fußball: Das Geschäft mit der Leidenschaft

Wenn es um den Lieblingsclub geht, greifen Fußballfans gerne tief in die Tasche. Mindestens 80 Euro sind eingefleischte Anhänger bereit, für ein Originaltrikot mit dem Namen ihres persönlichen Starspielers hinzublättern.

Die Clubs haben das Potenzial dieses mit Abstand verkaufsstärksten Merchandising-Produkts längst erkannt. Regelmäßig werden zu Saisonbeginn neue Garnituren präsentiert. Exklusive Auswärtsdressen und Sondereditionen lassen die Kassen zusätzlich kräftig klingeln - nicht nur die der Vereine.

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Chronik

Jet rammt Schneepflug: Total-Chef in Moskau getötet

Der Chef des französischen Energieriesen Total, Christophe de Margerie, ist bei einem Flugzeugunglück in Moskau ums Leben gekommen. Sein Firmenflugzeug vom Typ Dassault Falcon sei beim Start mit einem Schneepflug kollidiert, sagte eine Sprecherin des Flughafens Wnukowo heute. Auch die drei Besatzungsmitglieder seien ums Leben gekommen. Laut Behördenangaben war der Fahrer des Schneepflugs betrunken - dieser bestreitet das mittlerweile. Ermittler sprechen von „krimineller Nachlässigkeit“ aufseiten der Flughafenleitung.

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Ausläufer von Hurrikan forderte Menschenleben in London

Eine Frau ist heute in der Londoner Innenstadt von einem umstürzenden Baum getroffen und tödlich verletzt worden. Die Notärzte hätten vergeblich versucht, die Frau wiederzubeleben, sagte eine Sprecherin des Rettungsdienstes.

Ein umstürzender Baum verletzte am Vormittag auch in Southwick am Ärmelkanal drei Menschen, sie wurden ins Krankenhaus gebracht. Ausläufer des Hurrikans „Gonzalo“ waren über Großbritannien hinweggefegt.

Kanada: Vier tote Babys in Lagerraum entdeckt

In der kanadischen Stadt Winnipeg hat die Polizei in einem mietbaren Lagerraum die Leichen von vier Säuglingen entdeckt. Es handle sich um Neugeborene, sagte Polizeisprecher Eric Hofley heute.

Die Polizei habe Ermittlungen aufgenommen und befrage mehrere Personen. Die Todesursache sei bei allen vier Babys unklar. Die Polizei habe keine Idee, wohin die Ermittlungen führen werden, sagte Hofley.

Laut Lokalmedien hatte ein Angestellter der Lagervermietung die Polizei alarmiert, nachdem er wegen des Leichengeruchs auf einen der Lagerräume aufmerksam geworden war. Ein Polizeibeamter bezeichnete den Fund als „tragisch und verstörend“. Ihm sei nicht bekannt, dass in der Stadt Kinder vermisst würden, sagte der Beamte. Auch wenn es sich nicht um Mord handeln sollte, sei diese Art der Entsorgung der Säuglingsleichen gesetzwidrig.

Medien

Langjähriger ORF-Betriebsrat Fiedler gestorben

Der langjährige Zentralbetriebsratsobmann des ORF, Heinz Fiedler, ist heute 72-jährig verstorben. Fiedler, der auch jahrzehntelanges Mitglied im Aufsichtsgremium des öffentlich-rechtlichen Senders war, erlag einer langen, schweren Krankheit, wie der ORF in einer Aussendung mitteilte. Ende Jänner 2011 hatte sich Fiedler aus dem ORF zurückgezogen und seine Pension angetreten.

Fiedler begann seine ORF-Laufbahn 1964 als kaufmännischer Mitarbeiter. Der Bürgerliche und gelernte Betriebswirt war ab 1966 als ORF-Betriebsrat und Christgewerkschafter aktiv. Ab 1976 gehörte Fiedler dem ORF-Kuratorium an und war auch in dessen Nachfolgegremium, dem ORF-Stiftungsrat, bis Ende 2010 vertreten. 1972 war Fiedler Teil der Rundfunkreformkommission von Bundeskanzler Bruno Kreisky, in den 70er und 80er Jahren war er zudem Mitglied der ÖVP-Medienkommission.

„Heinz Fiedler hat sein gesamtes Berufsleben dem ORF und seiner Belegschaft gewidmet - mit unbeirrbarem Engagement und höchstem persönlichem Einsatz insbesondere als Betriebs- und Aufsichtsrat“, zollte ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz dem Verstorbenen „ehrlichen Respekt“.

Gesundheit

Madrider Ebola-Patientin hat Krankheit überwunden

Die Madrider Ebola-Patientin hat die gefährliche Viruskrankheit überwunden. Bei einer zweiten Blutanalyse seien bei der Pflegehelferin keine Ebola-Viren festgestellt worden, teilte das Ärzteteam der Carlos-III-Klinik in der spanischen Hauptstadt heute mit. Ein erster Test hatte bereits am Sonntag einen negativen Befund ergeben.

Die 44-Jährige hatte sich in dem Krankenhaus bei der Behandlung eines aus Westafrika eingeflogenen Missionars mit dem Virus infiziert. Es war der erste Fall einer Ebola-Übertragung von Mensch zu Mensch in Europa. „Bis die Patientin sich von der schweren Infektion vollständig erholt hat, werden einige Tage vergehen“, sagte der Tropenmediziner Jose Ramon Arribas. „Ebola hat sie überwunden.“

Die Pflegehelferin werde von der Krankheit keine Folgeschäden davontragen. Die Sicherheitsvorkehrungen in der Isolierstation könnten nun gelockert werden. Die Patientin werde aber weiterhin medizinisch kontrolliert.

Religion

Kultur

Saxofonist Raphael Ravenscroft gestorben

Der britische Musiker Raphael Ravenscroft hat im Song „Baker Street“ eines der berühmtesten Saxofonsoli aller Zeiten gespielt. Im Alter von 60 Jahren ist der Saxofonist am Sonntag gestorben, wie seine Familie heute mitteilte.

Mit seinem Solo in dem Song „Baker Street“ (1978) des Schotten Gerry Rafferty hatte Ravenscroft die Musikwelt auf sich aufmerksam gemacht. Er arbeitete mit Pink Floyd, ABBA und Marvin Gaye, später spielte er für Daft Punk und Duffy. Ravenscroft lebte in Exeter in der englischen Grafschaft Devon.

Laut Medienberichten etwa des „Daily Telegraph“ bekam der Saxofonist nur 27 Pfund für die „Baker Street“-Session, während Rafferty 80.000 Pfund an Lizenzgebühren pro Jahr für den Song kassiert habe. 2011 sagte Ravenscroft in einem Radiointerview, ihn nerve es, das Lied zu hören.

Science

Leute

Modeschöpfer Oscar de la Renta tot

Der legendäre Designer Oscar de la Renta ist tot. Der US-dominikanische Modeschöpfer starb laut US-Medien mit 82 Jahren in seinem Haus in Connecticut an Krebs. De la Renta war als Designer im Laufe seiner jahrzehntelangen Karriere höchst einflussreich und stattete First Ladys wie Jackie Kennedy und Hillary Clinton ebenso aus wie Ikonen der Modewelt. Die Schauspielerin Sarah Jessica Parker trug in „Sex and the City“ häufig seine Kreationen. Zuletzt entwarf er das Brautkleid für die Staranwältin Amal Alamuddin-Clooney.

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