Ausland

Atomgespräche: Mammutrunde im November in Wien

Im Atomstreit zwischen den fünf UNO-Vetomächten plus Deutschland (5+1-Gruppe) und dem Iran gibt es vor der Deadline am 24. November laut Diplomatenkreisen noch vier Verhandlungsrunden. Höhepunkt soll eine Mammutrunde ab voraussichtlich 17. November in Wien werden.

„Zunächst wird es am 7. November eine eintägige Gesprächsrunde der politischen Direktoren der 5+1-Gruppe ohne den Iran in Wien geben. Diese wird nicht medienöffentlich sein und dient ausschließlich dazu, die äußerst heikle Schlussphase zu koordinieren“, hieß es aus Diplomatenkreisen heute Nachmittag gegenüber der APA.

Zudem werde es eine trilaterale Runde zwischen den USA, dem Iran und der Iran-Sonderbeauftragten der EU, Catherine Ashton, im Oman geben. Dort würden sich voraussichtlich ab 10. November US-Chefdiplomat John Kerry und sein iranischer Amtskollege Mohammed Dschawad Sarif um eine Beilegung der Differenzen zwischen den beiden Ländern bemühen. Hauptaugenmerk liege dabei auf der Aufhebung der westlichen Wirtschaftssanktionen gegen die Islamische Republik und auf der Frage der Zentrifugen, ergänzte der Diplomat.

Jerusalem: Vereinzelt Zusammenstöße nach Freitagsgebet

Die Lage in Jerusalem bleibt weiter angespannt: Nach dem Aufruf der palästinensischen Fatah-Partei zu einem „Tag des Zorns“ ist es heute nach dem Freitagsgebet erneut zu Zusammenstößen gekommen. Israelischen Medienberichten zufolge setzte die Polizei vereinzelt auch Tränengas ein. Trotz Verbots versuchten zudem junge Palästinenser auf den für sie geschlossenen Tempelberg zu gelangen.

Nachdem das Gelände gestern noch vollständig abgeriegelt worden war, durften heute über 50-Jährige den Tempelberg für das Freitagsgebet besuchen. Nach Angaben der israelischen Polizei galten höchste Sicherheitsvorkehrungen, Tausende Beamte waren im Einsatz. Ausschreitungen wurden unterdessen auch aus anderen Vierteln von Ostjerusalem sowie aus Hebron gemeldet. Zu den zunächst befürchteten schweren Ausschreitungen ist es bisher aber nicht gekommen.

Laut Abbas „Kriegserklärung“

Zu den jüngsten Spannungen kam es, nachdem der jüdische Ultranationalist Jehuda Glick in Jerusalem angeschossen und der mutmaßliche palästinensische Schütze von der Polizei getötet worden war. In der Folge gab es Zusammenstöße, die an den Beginn der zweiten Intifada erinnerten. Es war das erste Mal seit Jahren, dass das Tempelberg-Areal vollständig geschlossen wurde. Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas nannte die Schließung gleichbedeutend mit einer Kriegserklärung.

Glick hatte vor dem Attentat einen Vortrag über jüdische Ansprüche auf den Tempelberg gehalten. Sein Zustand wurde heute weiter als ernst bezeichnet. Der mutmaßliche palästinensische Attentäter, Muatas Hidschasi, der bei einem Schusswechsel mit der Polizei getötet worden war, wurde inzwischen beerdigt. Zwischenfälle gab es dabei nicht.

Heiligtum zweier Religionen

Der Tempelberg ist ein Hügel mit einem künstlich angelegten Plateau mitten in der Altstadt von Jerusalem. Der Ort ist Juden wie Muslimen gleichermaßen heilig, doch nur Muslimen ist das Gebet dort erlaubt.

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Datenschutzbedenken bei deutscher Pkw-Maut

Wegen der geplanten Kontrollen über eine elektronische Erkennung von Nummernschildern stößt die geplante Pkw-Maut in Deutschland jetzt auch auf Datenschutzbedenken. „Es geht um sensible Daten von 40 Millionen deutschen Autofahrern“, sagte SPD-Fraktionsvize Sören Bartol heute der Nachrichtenagentur dpa. Eine mögliche Weitergabe von Daten zur Kontrolle an eine Behörde oder gar private Dritte sei problematisch. Auch Datenschutzbeauftragte der Länder äußerten sich besorgt.

Dobrindt: System erstellt keine Bewegungsprofile

Verkehrsminister Alexander Dobrindt wies Befürchtungen zurück. „Kein Bürger muss Sorge haben, dass jetzt irgendwo Profile gespeichert werden könnten“, sagte er der „Bild“-Zeitung (Freitag-Ausgabe). Als Beleg fürs Bezahlen der Maut soll es laut dem Gesetzentwurf überraschend keine Vignettenaufkleber für die Windschutzscheibe geben. Kontrolliert werden soll stattdessen über einen elektronischen Abgleich der Nummernschilder wie bereits jetzt bei der Lkw-Maut.

Die Pkw-Maut soll stichprobenartig überwacht werden, wie Dobrindt erläuterte. Sofort nach der automatischen Abfrage, ob ein Kfz-Halter Maut zahle, würden die Daten wieder gelöscht. „Ich garantiere: Eine Weitergabe an andere Behörden findet nicht statt“, sagte er.

„Gläsernen Pkw-Fahrer darf es nicht geben“

Die Bundesdatenschutzbeauftragte, Andrea Voßhoff, sagte der „Rheinischen Post“, sie werde „mindestens die hohen datenschutzrechtlichen Standards der Lkw-Maut“ einfordern. Grünen-Chef Cem Özdemir warnte: „Einen gläsernen Pkw-Fahrer darf es nicht geben.“ Der Grünen-Fachpolitiker Konstantin von Notz sagte der dpa: „Das ist ein Dammbruch, weil wir beim nächsten schweren Strafverfahren die Diskussion darüber bekommen werden, dass man an diese Daten von polizeilicher Seite ran will.“

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sagte der dpa, sie rechne fest damit, dass die Niederlande und Belgien auf EU-Ebene gegen eine Pkw-Maut klagen. Absehbar sei zudem, dass Autos aus den Nachbarländern auf mautfreie deutsche Straßen ausweichen.

Hooligans melden 10.000 Teilnehmer für Berlin-Demo an

Für eine Hooligan-Demonstration am 15. November in Berlin hat der Veranstalter mittlerweile 10.000 Teilnehmer angemeldet. Die Polizei bestätigte heute einen Bericht des Senders RBB. Bisher war von 1.000 Teilnehmern die Rede gewesen. Die Demonstration der „Hooligans gegen Salafisten“ soll am Brandenburger Tor stattfinden.

Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) hatte angekündigt, dass die Versammlungsbehörde ein Verbot prüfen werde. In Köln hatten sich am Sonntag 4.500 gewaltbereite Hooligans mit Rechtsextremen versammelt und die Polizei angegriffen. Eine für Mitte November angekündigte Demonstration von Hooligans in Hamburg hat der Anmelder inzwischen abgesagt.

Holocaust-Monument in Athen geschändet

Unbekannte haben ein Holocaust-Monument in der griechischen Hauptstadt Athen mit rechtsextremistischen Symbolen geschändet. Es sei der zweite Zwischenfall in diesem Jahr, teilte der Zentralrat der jüdischen Gemeinden in Griechenland (KIS) am Freitag auf seiner Homepage mit.

Der griechische Außenminister Evangelos Venizelos verurteilte die Tat und erklärte, die Behörden würden alles tun, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Rund 60.000 griechische Juden wurden während der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg deportiert und ermordet.

Inland

Weiter Streit über Eislaufplatz in Stadt Salzburg

Auf dem Mozartplatz in der Stadt Salzburg wird es auch heuer wieder einen Eislaufplatz geben. Das hat der ressortzuständige Vizebürgermeister Harald Preuner (ÖVP) heute klargestellt. Dem Stadtverein sind der Eislaufplatz und der Punschstand auf dem Platz ein Dorn im Auge. Auch das Altstadtmarketing hatte kürzlich die Dimension des Eislaufplatzes kritisiert.

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Wirtschaft

Kinderarbeit für Natursteingrabsteine

Importierte Grabsteine, speziell aus Indien und China, sind oft das Ergebnis von Kinderarbeit, informiert die Hilfsorganisation Jugend Eine Welt. Das gelte speziell für Granit- und andere Natursteine. Geschätzte 15 Prozent der Arbeiterinnen und Arbeiter, die in Steinbrüchen unter lebensgefährlichen Bedingungen schufteten, seien Kinder.

Die Hilfsorganisation rät, beim Kauf eines Grabsteines auf die Zertifizierung zu achten. Wichtige Labels, die Produkte ohne Kinderarbeit kennzeichnen, sind Win=Win Fair Stone, TFT Responsible Stone Program und Xertifix.

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Sport

Sportlerwahl: Gelassener Hirscher gratuliert Alaba

Die Wahl zu Österreichs Sportler des Jahres gestern Abend in Wien hat nicht mit dem allseits erwarteten Erfolg eines Skifahrers geendet, sondern mit der überraschenden Titelverteidigung von Fußballer David Alaba. Während unter vielen Fans kontrovers über die Entscheidung debattiert wird, nahm der nur um einen Punkt geschlagene Marcel Hirscher seine „Niederlage“ gelassen. „Ich sehe das easy und gratuliere David“, sagte der dreifache Gesamtweltcup-Sieger, der schon im Vorjahr Alaba den Vortritt hatte lassen müssen.

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Fußball: Wayne Rooneys Rückkehr im Manchester-Derby

Ausgerechnet im Duell mit dem Stadtrivalen und amtierenden Meister Manchester City gibt Wayne Rooney am Sonntag sein Comeback für United nach abgesessener Dreispielesperre. Dass sich der Star der „Red Devils“ wieder an Bord befindet, ist aber nicht der einzige Grund für Optimismus bei Trainer Louis van Gaal und den United-Spielern. Auch die aktuelle Formkrise der Citizens lässt sie Blut lecken.

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Südafrikas Nationaltormann getötet - Festnahme

Nach den tödlichen Schüssen auf Südafrikas Fußballnationaltormann Senzo Meyiwa hat die Polizei einen Verdächtigen festgenommen. Der 25-Jährige werde „der Tötung und des bewaffneten Raubüberfalls“ beschuldigt, teilte die Staatsanwaltschaft heute mit. Der Verdächtige sei einem Haftrichter vorgeführt worden und bleibe mindestens bis zum 11. November in U-Haft.

Meyiwa war am Sonntag im Township Vosloorus nahe Johannesburg im Haus seiner Freundin, der Popsängerin Kelly Khumalo, überfallen und von einem Eindringling erschossen worden. Der Polizei zufolge erbeuteten die Angreifer ein Handy und flohen zu Fuß. Meyiwa wurde 27 Jahre alt. Er soll am Samstag in seinem Heimatort Umlazi nahe Durban beigesetzt werden.

Chronik

Halloween-Randale: Polizei gibt Tipps gegen „Geister“

Das auch hierzulande in Mode gekommene Halloween-Fest dient immer mehr Menschen offenbar als Ausrede, um ihre Aggressionen auszuleben. Statt der Tradition entsprechender harmloser „saurer“ Streiche, wenn man verkleideten Kindern nichts „Süßes“ geben will, gibt es Sachbeschädigungen und Vandalismus. Die Polizei empfiehlt, sich in der Nacht vor Allerheiligen geradezu zu verbarrikadieren und noch andere Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, vom Vorgarten bis zum Briefkasten. Wie groß das Problem tatsächlich ist, bleibt allerdings fraglich. Und mit Kindern hat es ohnehin nichts zu tun.

Mehr dazu in Eltern sollen „klärende Gespräche“ führen

Heroin im Wert von 400 Mio. Euro bei Moskau beschlagnahmt

Russische Ermittler haben in der Nähe des Moskauer Flughafens Domodedowo 170 Kilogramm Heroin mit einem Schwarzmarktwert von umgerechnet rund 400 Millionen Euro beschlagnahmt. Das hochkonzentrierte Rauschgift stamme aus Afghanistan und sei in dem Dorf Kolitschewo gefunden worden, teilte die russische Drogenbekämpfungsbehörde am Freitag mit.

Die Razzia gehe auf seit dem vergangenen Jahr laufende Ermittlungen gegen ein Netz von Drogenhändlern zurück, deren Chef aus der ehemaligen Sowjetrepublik Tadschikistan stamme, hieß es in der Erklärung weiter. Der Mann und mehrere seiner Komplizen seien festgenommen worden. Tadschikistan hat eine 1.340 Kilometer lange gemeinsame Grenze mit Afghanistan, es ist eines der Haupttransitländer für Drogen aus Afghanistan.

Kripo fahndet öffentlich nach Kinox.to-Betreiber

Die deutsche Kriminalpolizei fahndet jetzt öffentlich nach den beiden mutmaßlichen Betreibern des laut Staatsanwaltschaft illegalen Onlineportals Kinox.to. Die beiden 25 und 21 Jahre alten Männer würden mit internationalem Haftbefehl gesucht und als gewaltbereit eingestuft, wird in der Anzeige des Landeskriminalamtes gewarnt.

Womöglich bewaffnet

Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass diese im Besitz von Schusswaffen seien. Sie stünden im dringenden Tatverdacht, Gründer und Rädelsführer einer kriminellen Vereinigung zu sein. Gesucht werden Hinweise zu deren Aufenthaltsort.

Kinox.to hatte sich im Web als „offizieller Nachfolger“ der Website Kino.to positioniert, wo von 2008 bis 2011 massenhaft illegal kopierte Kinofilme, Serien und TV-Dokumentationen zu sehen waren. Im Juni 2011 wurde Kino.to vom Netz genommen und die Betreiber verhaftet. Danach tauchten etliche Nachahmerprojekte im Web auf.

Lange Liste an Anschuldigungen

Laut Staatsanwaltschaft haben im aktuellen Fall die aus dem Raum Lübeck stammenden Brüder Deutschland schon im Juli oder August verlassen. Mit einer Razzia in mehreren Bundesländern hatten Spezialkräfte in der vergangenen Woche versucht, sie aufzuspüren. Insgesamt gibt es vier Hauptbeschuldigte - zwei von ihnen wurden im Raum Neuss und Düsseldorf festgenommen.

Ihnen wird gewerbsmäßige Urheberrechtsverletzungen, Steuerhinterziehung von mindestens 1,3 Millionen Euro, Erpressung und in einem Fall auch Brandstiftung vorgeworfen. Die Männer sollen „massiv“ versucht haben, Konkurrenz aus dem Internetmarkt zu drängen.

Großbrand in Pariser Radiogebäude

Im Gebäude des öffentlich-rechtlichen Senders Radio France in Paris ist ein Großbrand ausgebrochen. Schwarzer, dichter Rauch quoll am Freitag aus Fenstern des mehrstöckigen Komplexes, zudem wurde von „mehreren Explosionen“ berichtet. Hunderte Mitarbeiter mussten das Gebäude verlassen, umliegende Straßen wurden abgesperrt. Die Feuerwehr rückte mit einem Großaufgebot an. Nach ersten offiziellen Informationen wurde niemand verletzt - über die Gründe des Brands gibt es erste Spekulationen.

Mehr dazu in Hunderte Mitarbeiter in Sicherheit gebracht

Medien

ARD will im Frühjahr über „Musikantenstadl“ entscheiden

Die ARD will sich mit einer Entscheidung über die Zukunft des „Musikantenstadl“ Zeit lassen. Der offene Brief von Moderator Andy Borg ändere nichts an den Plänen, erst im kommenden Jahr endgültig zu entscheiden. „Es gibt derzeit Gespräche zwischen allen Beteiligten, auch auf Geschäftsleitungsebene“, so ein Sprecher. „Die finale Entscheidung, wie es weitergeht, wird im Frühjahr 2015 fallen.“

„Lohnt sich, für unseren Stadl zu kämpfen“

Moderator Borg hatte im Kampf für den Erhalt seiner vom Aus bedrohten Volksmusikshow ein Statement auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht. Er werde sich gemeinsam mit den Zuschauern für die Fortsetzung der ARD-Show einsetzen, kündigte der 53-Jährige an. Er schrieb: „Es lohnt sich immer, für eine Überzeugung, für eine Sache, erst recht für unseren Stadl zu kämpfen.“ Auch ältere Fernsehzuschauer hätten ein Recht auf ein für sie gemachtes Musikprogramm.

Der „Musikantenstadl“ ist eine der ältesten TV-Shows in Deutschland, er läuft als Eurovisionssendung auch in Österreich und der Schweiz. Über seine Zukunft nach 2015 wird bei den Sendern in den drei Ländern derzeit debattiert. Inzwischen gibt es auch eine Onlinepetition für den Erhalt der Sendung: „Wir sagen Ja zum Musikantenstadl im TV“. Bis heute Nachmittag hatten 370 Unterstützer unterschrieben.

Kultur

Religion

Schweiz: Pfarrer segnete lesbisches Paar

In der katholischen Kirche in der Schweiz herrscht Aufregung über den Segen eines Priesters für ein lesbisches Paar. Mit dem Akt widersetzte sich der Geistliche aus dem Ort Bürglen der Meinung der Kirchenoffiziellen. Das Bistum Chur will dem Fall nun nachgehen. Stattgefunden hat die umstrittene Segnung im Oktober, sagte ein Sprecher des Bürgler Pfarreirats heute.

„Nach reiflicher Überlegung“

Er habe sich nach reiflicher Überlegung für eine Segnung entschieden, hatte der Pfarrer zuvor dem „Urner Wochenblatts“ gesagt. Heutzutage würden Tiere, Autos und sogar Waffen gesegnet. Warum solle nicht auch ein Paar gesegnet werden können, das den Weg gemeinsam mit Gott gehen möchte, fragte der Pfarrer.

Der Geistliche informierte vor der Segnung des gleichgeschlechtlichen Paares das Pfarreiteam, den Kirchenrat und den Pfarreirat. Dieser habe sich in einer Sitzung mit dem Thema befasst und sich im Grundsatz dafür ausgesprochen, sagte der Ratssprecher. Die Entscheidung für die Segnung sei aber letztlich beim Pfarrer gelegen.

Kirche will prüfen

Dem Bistum Chur liegen nach eigenen Angaben keine Fakten zum Fall von Bürglen vor. Es werde jedoch die Hinweise prüfen, sagte Bistumssprecher Giuseppe Gracia auf Anfrage. Zu möglichen Konsequenzen für den Pfarrer sagte der Sprecher von Bischof Vitus Huonder nichts.

Studie: Zahl der Muslime in vielen Ländern überschätzt

Laut einer Studie des britischen Marktforschungsinstituts Ipsos Mori werden muslimische Bevölkerungsminderheiten in vielen Ländern für größer gehalten, als sie tatsächlich sind. Die Studie unter dem Titel „Perils of Perception“ („Die Gefahren der Wahrnehmung“) hat in 14 hauptsächlich westlich geprägten Ländern die Einschätzung der Bevölkerung zu verschiedenen demografischen Daten erhoben und sie anschließend mit den realen Werten verglichen. Die muslimischen Bevölkerungsanteile wurden im Durchschnitt auf 16 Prozent geschätzt, tatsächlich sind es aber nur drei Prozent.

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Science

IT

Urheberrecht: Oettinger will alle User zahlen lassen

Der deutsche EU-Digitalkommissar Günther Oettinger hat im Interview mit der ZIB24 seine Pläne für eine Reform des Urheberrechts konkretisiert. Und er will dabei offenbar jeden Internetuser zur Kasse bitten: „Wer sich geistiges Eigentum reinzieht, wer es herunterlädt, der es sieht, der es hört, der kann einen Beitrag leisten wie auch im Kino und Theater", so Oettinger.

Man müsse Wege finden, "wie das geistige Eigentum nicht wertlos wird, indem in der digitalen Welt jeder kostenlos darauf Zugriff hat. Konkrete Modelle sollen in einem Jahr feststehen, er kann sich aber sowohl eine Internetsteuer pro Internetanschluss als auch eine Festplattenabgabe vorstellen.

Video dazu in tvthek.ORF.at

Neuer Anlauf gegen Google

Aber auch Internetkonzerne wie Google möchte Oettinger in die Pflicht nehmen. „Wenn Google intellektuelle Werte aus der EU bezieht und damit arbeitet, dann kann die EU diese Werte schützen und von Google eine Abgabe dafür verlangen“, sagte Oettinger bei seinem ersten Vorstoß in diese Richtung im „Handelsblatt“. Für den gemeinsamen Binnenmarkt soll es klare Regeln geben, so Oettinger in der ZIB24. Auch Strafmaßnahmen brachte er ins Spiel.

In Deutschland sind in diesem Zusammenhang vor kurzem die Verlagshäuser in die Knie gegangen, die bei der Durchsetzung eines Leistungsschutzrechts Zahlungen von Google für die Verwendung von Textfragmenten bei Suchergebnissen gefordert hatten.

Lifestyle