Ausland

Bin Ladens Schwiegersohn zu lebenslanger Haft verurteilt

Im einem US-Terrorprozess ist Sulaiman Abu Ghaith, ein Schwiegersohn des getöteten Al-Kaida-Chefs Osama bin Laden, heute vor einem Bundesgericht in New York zu lebenslanger Haft verurteilt worden.

Abu Ghaith war bereits Ende März wegen Verschwörung zur Ermordung von US-Bürgern und Unterstützung von Terroristen schuldig gesprochen worden.

Wichtige Rolle innerhalb Al-Kaidas

Die Geschworenen sahen es als erwiesen an, dass der Ehemann der Bin-Laden-Tochter Fatima einst eine herausgehobene Rolle im Terrornetzwerk Al-Kaida gespielt hat. Der aus Kuwait stammenden Imam beteuerte in dem Verfahren seine Unschuld.

Der zuständige Bundesrichter Lewis Kaplan sagte bei der Verkündung an die Adresse Abu Ghaiths, nach seiner Einschätzung habe dieser „alles getan, was ihm möglich war, im Auftrag Al-Kaidas Amerikaner zu töten“.

Heimlich in die USA gebracht

Abu Ghaith, der in Jordanien in einer Geheimoperation festgenommen und heimlich in die USA gebracht wurde, ist eines der wichtigsten Al-Kaida-Mitglieder, die bisher in den USA vor Gericht gestellt wurden.

„Unter anderem hat Abu Ghaith andere dazu gedrängt, Bin Laden die Treue zu schwören, er hat im Auftrag und zur Unterstützung von Al-Kaida gesprochen und er hat gewarnt, es werde weiter Angriffe wie die vom 11. September 2001 geben“, hieß es in der Anklageschrift.

Russland begrenzt ausländisches Kapital in Medien

Ausländische Investoren sollen nach einem neuen russischen Gesetz künftig nur noch 20 Prozent der Anteile an russischen Medienunternehmen halten dürfen. Bisher gilt für Ausländer ein Limit von 50 Prozent bei Radio- und TV-Sendern. In der ersten von drei Lesungen in der Staatsduma stimmten heute 434 Abgeordnete für das Gesetz - bei einer Gegenstimme.

Vor allem kremlkritische Medien befürchten durch das Gesetz eine zunehmende Einschränkung der Pressefreiheit. Nach der Duma muss noch der Föderationsrat darüber abstimmen, bevor Präsident Wladimir Putin das Gesetz unterzeichnen kann. Es könnte Anfang 2016 in Kraft treten.

Spaniens Regierung stoppt verschärftes Abtreibungsgesetz

Die spanische Regierung hat ein umstrittenes Gesetz zur Verschärfung des Abtreibungsrechts gestoppt. „Wir können kein Gesetz machen, das sofort geändert wird, sobald eine andere Regierung an die Macht kommt“, sagte der konservative Regierungschef Mariano Rajoy heute vor Journalisten.

Die besonders umstrittenen Punkte in dem im vergangenen Winter vom Kabinett verabschiedeten Gesetzentwurf würden deshalb fallen gelassen.

Verschärftes Gesetz als Wahlversprechen

Im Jahr 2010 hatte die damalige Sozialistenregierung allen Frauen das Recht auf Schwangerschaftsabbruch bis zur 14. Schwangerschaftswoche zugebilligt. Rajoys Partido Popular (PP) hatte unter anderem mit dem Versprechen auf eine Rücknahme dieses Gesetzes bei der Parlamentswahl 2011 die absolute Mehrheit errungen.

Am Sonntag gingen Tausende Menschen in Madrid auf die Straße und forderten die Umsetzung des beschlossenen, aber nie dem Parlament vorgelegten Gesetzentwurfs.

Abbruch nur nach Vergewaltigung oder bei Risiken für Mutter

Das neue Abtreibungsgesetz hätte einen Schwangerschaftsabbruch nur noch nach angezeigten Vergewaltigungen oder bei nachgewiesenen Gesundheitsrisiken für die werdende Mutter zugelassen. Eine Fehlbildung des Fötus wäre dagegen kein Abtreibungsgrund mehr gewesen. Derzeit legitimieren schwere Fehlbildungen Abtreibungen bis zur 22. Schwangerschaftswoche.

Rajoy sagte nun, dass zumindest die Zustimmungspflicht der Eltern bei Schwangeren unter 18 Jahren kommen solle wie geplant. Zudem kündigte er „Maßnahmen zur Familienhilfe“ an. Das katholisch geprägte Spanien ist über die Abtreibungsfrage seit vielen Jahren tief gespalten.

Separatisten in Ostukraine planen Wahl im November

Gegen den Widerstand der Regierung in Kiew organisieren die prorussischen Separatisten in der Ostukraine für den 2. November eine Wahl. Mit der Abstimmung zu Regionalparlamenten bekräftigten sie ihr Streben nach Unabhängigkeit, wie die Aufständischen in Donezk und Lugansk heute mitteilten.

Eine Teilnahme an der Parlamentswahl am 26. Oktober in der Ukraine lehnten die selbst ernannten „Volksrepubliken“ ab. Ein von der Obersten Rada in Kiew verabschiedetes Gesetz über einen Sonderstatus der Gebiete sieht Regionalwahlen am 7. Dezember vor.

Separatisten ziehen Teil ihrer Artillerie ab

Im Konfliktgebiet gab es den Aufständischen zufolge bei der Schaffung einer vereinbarten Pufferzone Fortschritte. Moskautreue Kämpfer zogen einen Teil ihrer Artillerie von der Frontlinie zurück. Sie hätten ihre Waffen aber an den Orten stehen lassen, an denen die ukrainische Armee sich noch nicht selbst zurückgezogen habe, sagte Separatistenführer Alexander Sachartschenko.

Vertreter Kiews und der Separatisten hatten sich am Freitag bei einem Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe auf die Einrichtung einer entmilitarisierten Zone geeinigt. Die nächste Verhandlungsrunde in der weißrussischen Hauptstadt Minsk könne voraussichtlich in einem Monat stattfinden, kündigte Sachartschenko an. Die Zeit werde benötigt, um die bisher getroffenen Vereinbarungen umzusetzen.

Präsident des Jemen fordert Rebellen zu Abzug auf

Zwei Tage nach der vereinbarten Waffenruhe im Jemen hat Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi die schiitischen Huthi-Rebellen aufgefordert, aus der Hauptstadt Sanaa abzuziehen. Das berichtete die jemenitische Nachrichtenseite Al-Maschhad al-Jemeni heute.

Die Rebellen waren am Sonntag bis in das Stadtzentrum Sanaas vorgerückt und hatten unter anderem das Zentralkommando der Armee gestürmt. Zugleich hatten die politischen Anführer der Huthi-Rebellen eine Waffenruhe mit der Regierung unterzeichnet.

Die schiitischen Rebellen hatten in wochenlangen Protesten mehr Mitbestimmung in der von Sunniten dominierten Regierung gefordert. Bei blutigen Gefechten mit der Armee waren innerhalb der vergangenen Woche nach Angaben des Gesundheitsministeriums allein in Sanaa 200 Menschen getötet worden. Fast 500 weitere seien verletzt worden.

Hartes Urteil gegen uigurischen Bürgerrechtler in China

In einem ungewöhnlich harten Urteil ist in China der uigurische Bürgerrechtler Ilham Tohti zu lebenslanger Haft verurteilt worden.

Das Gericht in der Regionshauptstadt Ürümqi warf dem renommierten Pekinger Wirtschaftsprofessor in seinem heute verkündeten Urteil vor, „separatistische Gedanken“ verbreitet zu haben, wie sein Anwalt Li Fangping der Nachrichtenagentur dpa berichtete.

Der 44-jährige Ökonom gilt als gemäßigte Stimme des muslimischen Turkvolkes im Nordwesten Chinas, das Unterdrückung durch die herrschenden Chinesen beklagt.

Schwere Vorwürfe durch Anklage

Der Menschenrechtsaktivist habe die Politik der Regierung gegenüber Minderheiten, Religion sowie die Wirtschafts- und Familienplanung „angegriffen“, zitierte Tohtis Anwalt aus dem Urteil. Auch habe er die Ursachen von Unruhen „verdreht“ und damit „ethnischen Hass“ entzündet.

Über seine Website habe Tohti andere Uiguren ermutigt, „zu Gewalt zu greifen“, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. Er habe heimlich eine „Separatistengruppe“ geformt.

Verteidigung will Berufung einlegen

„Ich weise das entschieden zurück“, rief der 44-Jährige nach der Urteilsverkündung empört, als ihn Polizisten aus dem Saal des Gerichts brachten. „Das kann man nicht hinnehmen“, sagte sein Anwalt. „Wir werden auf jeden Fall Berufung gegen das Urteil einlegen.“ Tohti sei unschuldig, beteuerte Li: „Was er getan hat, liegt völlig im Rahmen der freien Meinungsäußerung.“

EU kritisiert Urteil

Die Europäische Union übte scharfe Kritik an dem Verfahren, in dem die Rechtsstaatlichkeit nicht gewahrt worden sei. Ein EU-Sprecher in Peking forderte die „sofortige und bedingungslose Freilassung“ von Tohti und seinen Unterstützern.

China solle außerdem die Rechte aller Minderheiten und die Freiheit der Meinungsäußerung respektieren.

Ban Ki Moon: Klimawandel größte Gefahr für Menschheit

Der Klimawandel ist nach den Worten von UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon die größte Gefahr in der Geschichte der Menschheit. „Wir haben uns noch nie solch einer Herausforderung gegenüber gesehen. Die menschlichen, ökonomischen und ökologischen Kosten des Klimawandels werden bald untragbar sein“, sagte Ban heute zur Eröffnung des UNO-Klimagipfels in New York.

„Ernsthafte Zusagen“ gefordert

„Der Klimawandel bedroht den so hart errungenen Frieden, unseren Wohlstand und die Chancen für Milliarden Menschen. Er ist die prägende Aufgabe unserer Zeit. Unsere Antwort wird die Zukunft entscheiden. Dazu brauchen wir jede Hand“, sagte Ban.

„Eine emissionsarme Zukunft wird eine bessere Zukunft sein. Sauberer. Gesünder. Gerechter. Stabiler. Nicht für einige, für alle.“ Er forderte alle Regierungen auf, bis zum Klimagipfel in Paris Ende des nächsten Jahres „ernsthafte Zusagen“ zur Reduzierung ihres CO2-Ausstoßes zu machen. „Heute müssen wir die Welt auf einen neuen Kurs bringen.“

Barroso kündigt verbindliche EU-Klimaziele an

EU-Kommissionschef Jose Manuel Durao Barroso versprach vor dem Klimagipfel verbindliche Klimaziele der Europäischen Union und Unterstützung von Entwicklungsländern.

Bis 2030 würden die Länder der EU 40 Prozent ihrer Treibhausgasemissionen und 30 Prozent ihres Energieaufwands einsparen, sagte Barroso am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York. Bis 2050 sollen sogar bis zu 95 Prozent der Emissionen eingespart werden. „Die EU wird bereit sein“, sagte Barroso. „Wir werden in diesem entscheidenden Kampf nicht versagen.“

Entwicklungsländern versprach der EU-Kommissionschef zudem in den kommenden sieben Jahren finanzielle Subventionen in Höhe von drei Milliarden Euro zur Unterstützung ihres Aufbaus von nachhaltigen Energieformen.

Inland

Vorarlberg-Wahl: Wallner hat „noch keine Tendenz“

Die ÖVP Vorarlberg hat heute Sondierungsgespräche mit den anderen Parteien für eine mögliche Regierungszusammenarbeit aufgenommen. Das Gespräch mit der SPÖ konnte nicht wie geplant beginnen, weil das Gespräch mit den Grünen länger dauerte.

Auch nach dem zweiten Sondierungsgespräch - nach der FPÖ mit den Grünen - gab es bei ÖVP-Chef und Landeshauptmann Markus Wallner „noch keine Tendenz“ in Richtung des einen oder anderen potenziellen Koalitionspartners. Man werde sich wohl mit Freiheitlichen und Grünen noch einmal tiefer unterhalten müssen, so Wallner.

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Kurz: Österreich beteiligt sich an Allianz gegen IS

Österreich beteiligt sich politisch an der Allianz gegen den Terror des Islamischen Staates (IS). Das sagte Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) vor dem Abflug zur UNO-Generalversammlung in New York.

Österreich werde sich politisch, aber nicht militärisch beteiligen, also beispielsweise humanitäre Hilfe für verfolgte Minderheiten wie die Jesiden bereitstellen.

An der Allianz seien 50 Länder beteiligt, darunter auch andere neutrale Staaten wie Schweden, Irland und Finnland sowie islamische Staaten wie Saudi-Arabien und die Türkei, sagte der Außenminister. Es sei wichtig, dass es keine religiösen Trennlinien gebe.

Neue Ärzteausbildung im Ministerrat beschlossen

Die Regierung hat heute im Ministerrat die neue Ärzteausbildung beschlossen. Mit der Novelle des Ärztegesetzes soll der Beruf wieder attraktiver gemacht werden.

Ziel der Novelle ist es, dass die Ausbildung auf Inhalte und nicht mehr auf Strukturen fokussiert, erklärte Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ).

Neunmonatige Basisausbildung für alle

Vorgesehen ist unter anderem eine Verpflichtung zur Absolvierung einer neunmonatigen Basisausbildung nach dem Medizinstudium. Dabei sollen sie klinische Grundkompetenzen in den Fachgebieten Chirurgie und Innere Medizin erwerben. Erst danach kommt es zu einer Entscheidung, ob eine allgemeinärztliche oder fachärztliche Ausbildung angestrebt wird.

Entscheidet man sich für das Fachgebiet der Allgemeinmedizin, so kommt es zu einer Spitalspraxis von 27 Monaten (ähnlich der bisherigen Regelung) und anschließend - am Ende der Ausbildung - zu einer verpflichtenden Lehrpraxis in der Dauer von zumindest sechs Monaten.

Lehrpraxis soll Nachfolger aufbauen

„Das dient dazu, den angehenden Ärztinnen und Ärzten einen besseren Einblick in das spätere Aufgabengebiet des niedergelassenen Bereichs zu geben. Die Lehrpraxis in den Arztordinationen ist aber auch ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Strukturen am Land und zum Aufbau von Nachfolgerinnen bzw. Nachfolgern für die anstehenden Pensionierungen“, so Oberhauser. Insgesamt soll die Ausbildung zur Allgemeinärztin bzw. zum Allgemeinarzt künftig damit mindestens 42 Monate dauern.

Sechsjährige Facharztausbildung

Entscheidet man sich nach der Basisausbildung für eine Facharztkarriere, so geht es mit einer Grundausbildung weiter, die grundsätzlich 27 Monate dauert (Sonderfach-Grundausbildung), die Dauer ist allerdings abhängig von der Fachrichtung.

Danach folgt eine Schwerpunktausbildung (Sonderfach-Schwerpunktausbildung), die mindestens 27 Monate dauert. Insgesamt nimmt eine Facharztausbildung somit künftig mindestens 72 Monate in Anspruch (nach dem Studium).

Das Gesetz soll am 1. Jänner 2015 in Kraft treten. Ab 1. Juni 2015 kann mit der neuen Ausbildung begonnen werden.

ORF-„Sommergespräch“: Faymann will Steuerreform 2015

Mit Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) ist gestern die Reihe der ORF-„Sommergespräche“ zu Ende gegangen. Angesprochen auf die Wahlschlappe bei der Landtagswahl in Vorarlberg will Faymann der Landesorganisation helfen, sich „neu aufzustellen“.

Das bestimmende Thema war jedoch einmal mehr eine Steuerreform und hier vor allem eine Entlastung der Arbeit. „Wir kämpfen für diese Steuersenkung“, sagte der Kanzler in Richtung Koalitionspartner ÖVP, den man vor allem bei der Vermögenssteuer noch überzeugen wolle. Beschlüsse zur Steuersenkung kündigte Faymann für nächstes Jahr an.

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Sport

ÖFB-Cup: Ried kämpft um Erfolgserlebnis

Ausgerechnet gegen den Bundesliga-Spitzenreiter WAC versucht SV Ried heute im ÖFB-Cup zurück in die Spur zu finden. In der Liga auf den letzten Platz abgerutscht, hofft man zumindest dort, an vergangene Erfolge anknüpfen zu können. Immerhin waren die Oberösterreicher zuletzt achtmal in Serie bis ins Cupviertelfinale vorgestoßen.

Ein besonderer Einstand steht indes Günther Neukirchner als Sturm-Interimscoach beim Gastspiel bei Austria Salzburg (20.30 Uhr, live in ORF Sport +) bevor. „Dieses Los ist wohl eine der schwierigsten Aufgaben, die uns zugelost werden konnte“, sagte Defensivmann Lukas Spendlhofer.

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Fußball: Seltene Krankheit bremst Zulechner

Philipp Zulechner kämpft beim SC Freiburg seit längerer Zeit mit gesundheitlichen Problemen. Wie sein Trainer Christian Streich bei einer Pressekonferenz vor dem Spiel gegen Hoffenheim ausführte, leidet der im Jänner von Grödig gekommene Stürmer an einem Atemwegsinfekt. Dieser verursache bei Zulechner seltene Symptome an den Gelenken. An verschiedenen Stellen auftretende Schmerzen warfen den 24-Jährigen im Training immer wieder zurück.

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Fußball: Acht Topclubs suchen ihre Form

Europas stärkste Ligen haben die ersten Runden hinter sich gebracht. Einige Topclubs haben sich dabei ihren Saisonstart ganz anders vorgestellt. Einige hinken ihren Ansprüchen weit hinterher. Je höher das Ansehen und je teurer der Kader, desto ärger werden diese Clubs in die mediale Mangel genommen. Mit jedem weiteren Umfaller steigt der Druck.

Vor allem ManUnited steht nach der nächsten Blamage im Kreuzfeuer der Kritik. Vizemeister Liverpool ist aber nicht viel besser gestartet. Auch in Deutschland, Italien und Frankreich gibt es erfolgsverwöhnte Teams, die entweder außerhalb der Spur sind oder Konstanz vermissen lassen.

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Wirtschaft

WTO schraubt Weltwirtschaftsprognosen nach unten

Die Weltwirtschaft soll heuer nur noch um 3,1 Prozent wachsen. Das ist deutlich weniger als die 4,6 Prozent, die im April prognostiziert wurden, teilte die Welthandelsorganisation (WTO) heute in Genf mit.

Die WTO begründet die gekürzte Prognose mit dem schwachen Wirtschaftswachstum und der gedämpften Importnachfrage in der ersten Jahreshälfte 2014.

Für 2015 wird nunmehr eine Zunahme des weltweiten Handels um 4,0 Prozent erwartet. In ihrer letzten Prognose vom April waren es noch 5,3 Prozent.

Alibaba-Gründer Jack Ma ist der reichste Mann Chinas

Der Gründer des Onlinehändlers Alibaba, Jack Ma, steht mit einem geschätzten Vermögen von 25 Mrd. Dollar (19,5 Mrd. Euro) nun an der Spitze der Superreichen im Land, wie aus dem heute vorgelegten Hurun-Bericht hervorgeht, einer chinesischen Version der „Forbes“-Listen.

Dem früheren Englischlehrer gelang vergangene Woche mit der Alibaba-Notierung in New York der größte Börsengang aller Zeiten, er selbst kassierte dabei fast 900 Mio. Dollar. Hurun zufolge stellen Milliardäre aus der Technologiebranche die Hälfte der zehn reichsten Menschen in der Volksrepublik.

China geht gegen Superreiche vor

Auch wenn die meisten der rund 1.100 reichsten Chinesen ihr Vermögen weiter vermehrt hätten, setze das Antikorruptionsprogramm von Präsident Xi Jinping die Elite des Landes unter Druck.

Dem Hurun-Bericht zufolge wird gegen fünf der aufgeführten Superreichen ermittelt, zwei wurden inhaftiert, zwei warten auf ein Urteil. Einer wurde zum Tode verurteilt, während ein weiterer als verschollen gilt.

Hurun zufolge spiegelt die aktuelle Liste den Stand von Mitte August wider. Zu dem Zeitpunkt war Alibaba noch nicht an der Börse. Welchen Wert Hurun für Mas Alibaba-Beteiligung angesetzt hat, ist nicht klar.

Deutsche-Bank-Vorstand Fitschen angeklagt

Der Topbanker Jürgen Fitschen ist wegen versuchten Prozessbetrugs im Kirch-Verfahren angeklagt worden. Die Münchner Staatsanwaltschaft wirft dem amtierenden Kochef der Deutschen Bank sowie seinen Vorgängern Rolf Breuer und Josef Ackermann unrichtige Zeugenaussagen vor.

Auch ein weiterer Ex-Vorstand und Ex-Aufsichtsratschef, Clemens Börsig, wurde von der Staatsanwaltschaft angeklagt, wie eine Gerichtssprecherin heute der Nachrichtenagentur dpa in München bestätigte.

Vorwurf des versuchten Prozessbetrugs

Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass die Manager mit falschen Angaben vor Gericht Schadenersatzzahlungen an die Erben des verstorbenen Medienunternehmers Leo Kirch verhindern wollten. Da die Bank am Ende doch zahlte, geht es nur um versuchten Prozessbetrug. Die Angeklagten hatten die Vorwürfe stets zurückgewiesen.

Die Deutsche Bank verwies auf Anfrage auf frühere Äußerungen, wonach sie davon überzeugt ist, dass sich der Verdacht gegen Fitschen als unbegründet erweisen werde. Fitschen führt die Deutsche Bank seit Juni 2012 gemeinsam mit Anshu Jain und gilt als einer der wichtigsten Wirtschaftsbosse in Deutschland.

Anklage muss zugelassen werden

Nach der Erhebung der Anklage muss das Landgericht München im nächsten Schritt entscheiden, ob diese zugelassen wird und es somit zum Prozess kommt. Die Entscheidung könnte allerdings noch Monate dauern. Ein Prozess würde somit nicht vor dem kommenden Jahr beginnen. Als Angeklagte müssten Fitschen, Ackermann, Breuer und die anderen Beteiligten dann persönlich vor Gericht erscheinen.

Ukraine-Krise beschert RBI rote Zahlen

Die Ukraine-Krise und ungarische Sondergesetze zu Fremdwährungskrediten bescheren der Raiffeisen Bank International (RBI) den ersten Jahresverlust ihrer Geschichte. Die Bank erwartet nach eigenen Angaben 2014 ein negatives Konzernergebnis zwischen 50 und 500 Millionen Euro.

Vor allem der Konflikt in der Ukraine belastet die Bank - sie musste ihre Vorsorgen für faule Kredite erhöhen, auch höhere Abschreibungen drohen. Der Konzern fürchtet außerdem längerfristig Auswirkungen durch die Sanktionen gegen Russland. An der Börse sorgte die Ankündigung heute Früh für negative Stimmung: Die RBI-Aktie stürzte um rund zwölf Prozent ab.

Mehr dazu in Auszahlung von Dividende fraglich

Science

Continental entwickelt Reifen aus Löwenzahn

Continental kommt bei der Entwicklung von Autoreifen aus Löwenzahn-Kautschuk voran. Auf der Nutzfahrzeugmesse IAA stellte der deutsche Autozulieferer heute einen Versuchsreifen vor, der nun in Hannover und Schweden getestet wird. In fünf bis zehn Jahren will Conti die Produkte mit Löwenzahn-Kautschuk in Serie produzieren können.

Gewonnen wird der Rohstoff aus der Wurzel des Russischen Löwenzahns. Das Prinzip sei zwar schon aus dem Zweiten Weltkrieg bekannt, sagte Contis Reifenchef Nikolai Setzer. Durch spezielle Züchtung entstand aber eine Sorte mit besonders großem Wurzelwerk. Dadurch könne man auf gleicher Fläche eine ähnliche Menge Kautschuk gewinnen wie sonst aus Gummibäumen.

Wie alle Reifenhersteller ist Continental stark abhängig vom Preis für Naturkautschuk. Zuletzt erhöhte der Reifenhersteller wegen eines niedrigen Weltmarktpreises sogar seine Gewinnprognose für 2014 - langfristig rechnet der Konzern aber mit steigenden Preisen. Während der Kautschukbaum in den Tropen wächst, könnte Löwenzahn-Kautschuk auch auf ungenutzten Flächen in gemäßigten Zonen Europas angebaut werden.

Chronik

IT

Google baut Rechenzentrum in den Niederlanden

Der US-Internetkonzern Google investiert in den Niederlanden 600 Millionen Euro in den Bau eines Rechenzentrums. Die Anlage an der Ems-Mündung in Eemshaven soll mehreren zehntausend Servern etwa für die Google-Suchmaschine und den E-Mail-Dienst Platz bieten und bis 2016 in Betrieb gehen, kündigten das Unternehmen und das niederländische Wirtschaftsministerium heute an.

Das Zentrum entsteht auf einer Fläche von 40 Fußballfeldern und soll mehr als 150 Mitarbeiter beschäftigen. Google betreibt bereits ein Datenzentrum an dem Hafenstandort unweit der deutschen Grenze. Dort erreicht das transatlantische Glasfasernetz Europa, und mehrere Kraftwerke sorgen für die große Menge benötigten Stroms.

EU-Kommission droht Google

Die EU-Kommission drohte Google unterdessen in dem jahrelangen Wettbewerbsverfahren mit einem härteren Vorgehen. Der US-Konzern müsse seine Vorschläge nachbessern, um den Streit mit Brüssel um seine Suchergebnisse beizulegen, sagte EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia im Europaparlament in Brüssel. Das habe er Google Anfang September mitgeteilt.

„Wir werden jetzt sehen, ob Google diese Dinge angeht und unsere Bedenken zerstreuen kann.“ Sollte das nicht der Fall sein, werde die EU-Kommission einen Warnbrief an den Suchmaschinengiganten schicken. Das ist der nächste Schritt in einem Verfahren wegen Verstößen gegen EU-Recht. Letztlich droht eine milliardenschwere Strafe.

Googles Suchmaschine soll Konkurrenz benachteiligen

Das Verfahren dreht sich um Vorwürfe von Medienunternehmen und konkurrierenden Onlinediensten, Google benachteilige sie in seiner Suchmaschine. Dabei geht es um Suchanzeigen in spezialisierten Bereichen wie dem Kartendienst Maps, Preisvergleiche und die Suche nach Hotels und Restaurants. Google hat in den EU-Ländern zum Teil über 90 Prozent Marktanteil bei der Internetsuche.

Almunia hatte im Februar eine vorläufige Einigung mit Google erzielt. Google hatte unter anderem zugesagt, Ergebnissen aus konkurrierenden Onlinediensten mehr Platz einzuräumen und eigene Angebote klarer zu kennzeichnen.

Den Beschwerdeführern ging das aber nicht weit genug. Almunia sprach von 20 vorliegenden Beschwerden - deshalb wurde er wieder aktiv. Sollte es bis zum Amtsende der EU-Kommission Ende Oktober keine Einigung geben, werde die neue Kommission den Fall weiterverfolgen, kündigte Almunia an.

Kultur

Novelle zur Filmförderung beschlossen

Die an neue EU-Vorgaben angepasste Filmförderung hat heute den Ministerrat passiert. Damit ist zulässig, dass heimische Filme mit 50 Prozent oder bei kleineren und schwierigen Projekten mit bis zu 80 Prozent ihrer Kosten gefördert werden.

„Diese Unterscheidung zum amerikanischen Filmmarkt ist für den europäischen Film eine Überlebensfrage“, sagte Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ).

Kommerzielle Produktionen rücken in Hintergrund

Die Novellierung bestätigt im Rahmen der EU-Gruppenfreistellungsverordnung damit grundsätzlich die Zulässigkeit von staatlichen Beihilfen, bedeutet gleichzeitig aber auch eine deutliche Fokussierung auf kulturelle statt auf wirtschaftlich orientierte Filme.

Schließlich würden bei kommerziell ausgerichteten Produktionen künftig bis zu 50 Prozent an eigenem Finanzierungsanteil anfallen - was aktuell für kaum eine österreichische Produktion erschwinglich ist.

„Kleine und schwierige Filme“ bevorzugt

Während bei „schwierigen“ Filmen bis zu 80 Prozent der Produktion gefördert sein dürfen, kann „in Ausnahmefällen, also bei Filmprojekten von besonderem kulturellen Interesse“, wie es heißt, auch ein höherer Anteil gefördert sein.

Eine Definition von „kleinen und schwierigen“ Filmen bzw. Filmprojekten von „besonderem kulturellen Interesse“ soll ebenso mit der Novelle einhergehen wie die Formulierung von Zielen der „nationalen und regionalen Vielfalt“.

In Europa hat sich die Anzahl der jährlich produzierten Filme seit 2004 auf 1.500 Werke knapp verdoppelt, selbige Entwicklung gilt für Österreich mit inzwischen knapp 60 Filmen im Jahr. In den Lichtspielhäusern dominiert dennoch nach wie vor das US-Kino, das rund ein Drittel der durchschnittlich 400 Filme pro Jahr stellt und damit etwa zwei Drittel aller Besucher erreicht.

Religion

Vatikan nahm Gespräche mit Piusbruderschaft wieder auf

Der Vatikan und die Priesterbruderschaft St. Pius X. (Piusbruderschaft) reden offenbar wieder miteinander: Der Generalobere der Gemeinschaft, Bernard Fellay, traf heute im Vatikan mit dem Präfekten der Glaubenskongregation, Kardinal Gerhard Ludwig Müller, zusammen.

Die beiden hätten vereinbart, „schrittweise und in vernünftigen Zeiträumen auf eine Überwindung der Schwierigkeiten hinzuarbeiten“, teilte der Vatikan nach dem Treffen mit.

Ein Ultimatum des Vatikan an die seit 1988 abtrünnige Bruderschaft war im Februar 2013 verstrichen. Fellay hatte die Unterschrift unter die „lehrmäßige Präambel“ mit ihrer Verpflichtung auf das vollständige kirchliche Lehramt verweigert. Konsequenzen gab es aber keine.

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Leute

Belgische Künstlerin will Tochter von Ex-König sein

Eine 46-Jährige kämpft vor Gericht um ihre Anerkennung als uneheliche Tochter von Belgiens Ex-König Albert II. (80). Die Künstlerin Delphine Boël erschien heute vor einem Brüsseler Gericht zu dem Prozess, der hinter verschlossenen Türen ablief.

Sie verlangt, dass sich der im Juli 2013 abgetretene Monarch einem DNA-Test unterzieht. Die Anwälte hielten ihre Plädoyers, das Urteil soll erst in einiger Zeit fallen. Albert hat aus der Ehe mit seiner Frau Paola (77) drei Kinder. Der älteste Sohn Philippe (54) ist inzwischen belgischer König.

Albert II. schweigt zu Vorwürfen

Der Ex-Monarch hat Boël nicht als Tochter anerkannt und hüllt sich seit Jahrzehnten zu der Affäre in Schweigen. Er räumte aber 1999 öffentlich ein, dass seine Ehe in der Krise gewesen sei.

Delphine soll die gemeinsame Tochter von Albert und der Adeligen Sybille de Selys Longchamps sein. Sie sollen seit Mitte der 60er Jahre etwa 18 Jahre lang eine Affäre gehabt haben.

Anfechtung der Vaterschaft ihres offiziellen Vaters

Der Ex-König ließ sich vor Gericht von seinen Anwälten vertreten. Die Klägerin erschien laut belgischer Nachrichtenagentur Belga mit ihrem Mann und ihrem Anwalt vor Gericht. Ihr Ziel sei es, zunächst die Vaterschaft ihres offiziellen Vaters Jacques Boël anzufechten.

Dessen Anwalt sagte laut Belga, das Gericht habe einen DNA-Test von Jacques Boël zu den Akten genommen. Dieser Test belege eindeutig, dass Boël nicht der biologische Vater von Delphine sei. Das gilt als erster Schritt - danach müsste dann die Vaterschaft des belgischen Ex-Königs belegt werden. Seit Mitte 2013 kämpft Boël vor Gericht darum, per DNA-Test die Vaterschaft feststellen zu lassen.