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Inland

Kleines Glücksspiel: VfGH-Klage gescheitert

Gleich drei wichtige Entscheidungen hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) heute getroffen: Einzelklagen gegen des Hypo-Sondergesetz wurden zurückgewiesen, die Gutachterbestellungsregelung in Strafprozessen wurde gekippt - und das Verbot des kleinen Glücksspiels in Wien seit 1. Jänner 2015 wurde bestätigt.

Der Streit um das kleine Glücksspiel in Wien war nicht zuletzt ein jahrelanges Politikum, dessen Entscheidung ein zähes Ringen zwischen der Stadtregierung und der Firma Novomatic vorausgegangen war. Das Ende der Bewilligungen für Glücksspielautomaten in Wien sei nicht verfassungswidrig, die Beschwerden der Automatenbetreiber wurden abgewiesen, befand nun der VfGH.

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Hypo-Sondergesetz: Klagen abgewiesen

Der VfGH gab zugleich eine neue Entwicklung zu den Verfahren gegen das Hypo-Sondergesetz bekannt. Es geht um Beschwerden gegen den ersten Schuldenschnitt auf landesgarantierte Nachranganleihen vom August 2014. Wer Einzelklagen einbrachte - darunter BayernLB und Uniqa - wurde vorerst enttäuscht: Individualanträge wurden aus Formalgründen zurückgewiesen.

Solche Individualanträge, die sich direkt gegen das Gesetz wenden, sind laut VfGH nur dann zulässig, wenn kein anderer gangbarer Weg möglich ist. Das heißt, es muss der Weg über ordentliche Gerichte gewählt werden.

Entscheidung zu Gerichtsanträgen im Herbst

Mittlerweile sind laut VfGH in der Sache jedoch zahlreiche Anträge von Gerichten beim VfGH eingegangen. Hierzu ist eine Entscheidung weiterhin für den Herbst angekündigt.

Aus der Zurückweisung der Einzelanträge kann kein rechtlicher Nachteil erwachsen, sagte VfGH-Präsident Gerhart Holzinger vor Journalisten. Die inhaltliche Frage sei noch gar nicht geprüft, betonte der VfGH, die jetzige Nachricht sei kein Präjudiz, ob die Regeln verfassungskonform sind oder nicht.

VfGH kippt Regelung zu Gutachterbestellung

Weiters kippte das Höchstgericht die bisher gültige Regelung zur Bestellung eines Gutachters in Strafprozessen. Diese sah vor, dass das Gericht jenen Gutachter, der bereits für die Staatsanwaltschaft arbeitete, auch für den Prozess vom Gericht bestellt werden konnte - und das, ohne dass die Verteidigung eine Möglichkeit hatte, sich dagegen zu wehren.

Damit sei gegen das „Prinzip der Waffengleichheit“ verstoßen worden. Nach Ansicht des VfGH kann auch künftig derselbe Gutachter im Ermittlungsverfahren und in der Hauptverhandlung beauftragt werden, das Gericht habe aber jeweils eine „Einzelfallprüfung“ vorzunehmen.

Warnungen vor neuen Staatsschutzplänen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) soll auch mit dem von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) vorgestellten Entwurf für ein neues Staatsschutzgesetz eine Polizeibehörde bleiben - allerdings mit geheimdienstlichen Aufgaben. Deren Befugnisse im Kampf gegen Terrorismus sollen deutlich ausgeweitet werden.

Die Reaktionen sind gemischt. Während es für die SPÖ ein „brauchbarer Entwurf“ ist, sprechen die Grünen von einem „gefährlichen Pfusch“. Denn vor allem die in verdächtige Organisationen eingeschleusten V-Leute werden der Polizei auch Experten zufolge „noch zu schaffen machen“.

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Ausland

Kroatien ruft Botschafter aus Belgrad zurück

Kroatien hat seinen Botschafter in Belgrad zurückgerufen, nachdem der serbische Ultranationalist Vojislav Seselj gestern eine kroatische Flagge vor einem Gericht in der serbischen Hauptstadt verbrannt hatte. Der Botschafter Gordan Markotic sei zu Konsultationen nach Zagreb zurückbeordert worden, hieß es heute aus dem Außenministerium.

„Volksverhetzung und Kriegsrhetorik“

Außerdem sei in einer diplomatischen Note „scharfer Protest“ wegen des Geschehens eingelegt worden, hieß es weiter. „Der verurteilte Kriegsverbrecher Seselj versucht mit Volksverhetzung, Kriegsrhetorik und Symbolik sowie mit Anzündung der kroatischen Flagge vor einer serbischen Institution die Region, insbesondere aber die Beziehungen zwischen Kroatien und Serbien zu beeinflussen.“

Seselj, der sich wegen Kriegsverbrechen in Kroatien, Bosnien-Herzegowina und der nordserbischen Provinz Vojvodina vor dem Haager Tribunal verantworten muss, war im November aus humanitären Gründen vorübergehend freigelassen worden. Bereits kurz nach seiner Rückkehr nach Serbien sorgte er mit provokanten Aussagen, oft gegen Kroatien gerichtet, für Verstimmungen.

Al-Kaida befreite 300 Häftlinge im Jemen

Kämpfer der Terrorgruppe Al-Kaida auf der arabischen Halbinsel (AQAP) haben ein Gefängnis im Südosten des Jemen gestürmt und 300 Häftlinge befreit. Unter den Geflohenen sei auch einer der Anführer der Organisation, Chaled Batarfi, hieß es heute aus Sicherheitskreisen in Sanaa. Der Jemen steht wegen des Vormarsches der schiitischen Huthi-Miliz am Rande eines Bürgerkriegs.

Huthis zogen sich nach Angriffen aus Zentrum Adens zurück

Die von Saudi-Arabien geführte Militärallianz kann unterdessen mit ihren Luftangriffen im Kampf gegen die Huthi-Rebellen offenbar erste Erfolge vorweisen. Bewohnern zufolge zogen sich die Aufständischen heute aus dem Zentrum von Aden zurück. Allerdings hätten die schiitischen Rebellen, die vom Iran unterstützt werden sollen, weiterhin einige Teile der südlichen Hafenstadt unter ihrer Kontrolle.

Die Militärallianz fliegt seit rund einer Woche Luftangriffe gegen die mit dem früheren jemenitischen Präsidenten Ali Abdullah Saleh verbündeten Huthis, um deren Vormarsch zu stoppen. Die Rebellen kontrollieren bereits große Teile des Landes, darunter Sanaa.

Die Militärallianz will den demokratisch gewählten Präsidenten Abd Rabbo Mansur Hadi, der aus dem Jemen geflohen ist, wiedereinsetzen. Überall im Land kommt es mittlerweile zu Kämpfen. Vor allem um Aden, das Hadi lange als Rückzugsort diente, gibt es heftige Auseinandersetzungen.

Einflussreicher US-Senator wegen Korruption angeklagt

Ein einflussreicher US-Senator ist wegen Korruption angeklagt worden. Robert Menendez würden unter anderem Bestechlichkeit und Falschaussage vorgeworfen, sagte ein Sprecher des US-Justizministeriums gestern.

Der Anklage gehen zweijährige Ermittlungen voraus. Bis Anfang des Jahres, bevor die Republikaner die Kontrolle über den Senat übernahmen, leitete der demokratische Senator in der Kongresskammer den wichtigen Ausschuss für auswärtige Beziehungen.

Offenbar Interventionen für befreundeten Augenarzt

Die Anschuldigungen drehen sich um einen Augenarzt aus dem Staat Florida, der ein enger Freund und großzügiger Wahlkampfspender des Senators ist. Menendez soll bei der US-Regierung interveniert haben, um Geschäftsinteressen seines Freundes in der Dominikanischen Republik durchzusetzen.

Der Senator ließ sich von dem Arzt Medienberichten zufolge zudem in den Karibik-Staat einladen und zahlte die Flugkosten erst nach der Aufnahme von Ermittlungen vor rund zwei Jahren zurück. Anfang März hatte Menendez bei einem Presseauftritt jegliche Vorwürfe zurückgewiesen und betont, er habe sich stets an die Gesetze gehalten.

Anschläge auf Sinai: Ägyptische Soldaten getötet

Bei Anschlägen auf der ägyptischen Sinai-Halbinsel sind heute mindestens sieben Soldaten getötet worden. Die Angreifer attackierten die Sicherheitskräfte an zwei Kontrollposten in Scheich Suwaid sowie in Rafah an der Grenze zum Gazastreifen mit Schusswaffen und Raketen, wie die Polizei mitteilte. Mehrere Menschen seien verletzt worden.

Auf der Sinai-Halbinsel nahm die Gewalt seit dem Sturz des islamistischen Präsidenten Mohammed Mursi durch das Militär im Juni 2013 deutlich zu. Das Verhältnis der Beduinenstämme in der dünn besiedelten Wüstenregion zur Zentralregierung in Kairo ist seit Langem angespannt. Seit Mursis Entmachtung sind diverse islamistische Gruppen in dem Gebiet zwischen Mittelmeer und Rotem Meer aktiv, die immer wieder Anschläge auf die Sicherheitskräfte verüben.

Sport

Eishockey: Trainereffekt nährt Wiener Titelträume

Dass die Vienna Capitals heuer gegen Titelverteidiger Red Bull Salzburg um den Meistertitel im Eishockey spielen, hätten noch vor einem Monat nicht einmal die zuversichtlichsten Fans der Wiener für möglich gehalten.

Doch der Ende Februar zurückgekehrte Trainer Jim Boni schaffte eine erstaunliche Wende und mit seinem Team den Einzug in die Finalserie der Erste Bank Eishockey Liga (EBEL). Acht Siege in den letzten neun Play-off-Partien nährten die Hoffnungen der Caps auf den ersten Titel seit 2005, damals mit Headcoach Boni.

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Fußball: Spaniens „Prestige ist aufgebraucht“

Spaniens Nationalelf kann gegen Topteams scheinbar nicht mehr gewinnen. Nach Testpleiten gegen Frankreich und Deutschland verlor der Ex-Welt- und Europameister gestern auch in den Niederlanden.

Während das zuletzt arg gebeutelte „Oranje“-Team neue Hoffnung für die EM-Qualifikation schöpfte, rechneten die spanischen Medien mit der einst gefürchteten „Roja“ schonungslos ab. „Das Prestige ist aufgebraucht“, schrieb etwa die Zeitung „El Pais“. Und „El Mundo“ stellte ernüchtert fest, dass „die Nationalelf kaputt ist“.

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Wirtschaft

Lebensmittelpreise so niedrig wie seit Jahren nicht

Die Lebensmittelpreise sind weltweit so niedrig wie seit knapp fünf Jahren nicht mehr. Der Preisindex sank im März um 2,6 auf 173,8 Punkte und damit auf den niedrigsten Wert sei Juni 2010, teilte die Welternährungsorganisation (FAO) der Vereinten Nationen heute mit. „Wir haben einen Versorgungsüberschuss auf dem Markt, was die Preise unter Druck setzt“, sagte FAO-Ökonom Abdolreza Abbassian.

Die Getreidelager dürften der FAO zufolge so voll sein wie seit mindestens 15 Jahren nicht mehr. Das werde auch weiter die Preise drücken. Dagegen verteuerten sich Molkereiprodukte zuletzt zwei Monate in Folge.

Warnung vor Gefahr der EZB-Minizinsen für Banken

Die EZB-Bankenaufsicht sieht die Finanzbranche wegen der Minizinsen vor wachsenden Schwierigkeiten. „Langanhaltende Niedrigzinsen sind für Banken und Versicherer mit Risiken verbunden“, sagte EZB-Direktoriumsmitglied Sabine Lautenschläger der „Wirtschaftswoche“.

„Bei niedrigen Zinsen steigt die Gefahr von zu riskantem Anlageverhalten, es können sich leicht Überhitzungen oder Preisblasen in anderen Vermögensklassen bilden.“

Kritisch für einige Banken

„Dazu kommt, dass gerade in Deutschland der Konkurrenz- und Preisdruck zwischen Banken besonders stark ist. Mittel- und langfristig werden manche Geschäftsmodelle daher in eine kritische Situation geraten“, sagte Lautenschläger in dem Interview. „Wir müssen verhindern, dass Banken allein mit riskanteren Geschäften oder Einsparungen wie etwa mit Stellenabbau im Risikomanagement auf die niedrigen Zinsen reagieren.“

Die Bankenaufsicht reagiere auf gestiegene Risiken in den Bankbilanzen, indem sie zusätzliche Wertberichtigungen oder mehr Eigenkapital fordere. „Außerdem fordern wir, dass Banken ihre internen Kontrollen und das Risikomanagement verbessern, etwa indem sie mehr Personal für diese Aufgaben beschäftigen“, so die EZB-Direktorin.

Lautenschläger ist seit Anfang 2014 als einzige Frau Mitglied im sechsköpfigen Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB). Gleichzeitig ist sie Vizechefin der neuen Bankenaufsicht bei der EZB, die Anfang November offiziell ihre Arbeit aufnahm.

Gegenposition zu anderen EZB-Vertretern

Lautenschläger warnt wenige Wochen nach dem Start des mehr als eine Billion Euro schweren Anleihekaufprogramms der EZB vor Risiken der Geldschwemme. „Bei den niedrigen Zinsen in der Euro-Zone habe ich Zweifel, ob die konjunkturellen Effekte des Kaufprogramms die gewünschte Größenordnung erreichen können.“

Nachdem zuletzt führende EZB-Vertreter wie etwa das finnische Ratsmitglied Erkki Liikanen von einem gelungenen Auftakt des Programms gesprochen hatten, stellte Lautenschläger die Wirksamkeit infrage. Die langfristigen Renditen auf dem Anleihemarkt seien im Euro-Raum schon vor dem Programmstart auf einem sehr niedrigen Niveau gewesen. „Die Erfahrungen der USA zeigen aber, dass Käufe von Staatsanleihen umso stärker wirken, je höher die betreffenden Renditen sind“, sagte Lautenschläger.

Gasstreit: Moskau und Kiew für drei Monate einig

Die Versorgung der Ukraine mit Gas aus Russland ist die nächsten drei Monate gesichert. Beide Seiten hätten eine entsprechende Vereinbarung erzielt, teilte das Energieministerium in Kiew heute mit.

Je 1.000 Kubikmeter Gas würden 248 Dollar (rund 230 Euro) gezahlt. Für diesen Preis werde das ukrainische Gasunternehmen Naftogas die notwendigen Gasmengen beim russischen Lieferanten Gasprom ordern. Erst gestern hatte die Ukraine angekündigt, den Gasimport vorübergehend auszusetzen.

Vereinbarung für Versorgung im Winter abgelaufen

Erst kürzlich war die Vereinbarung für die Versorgung im Winter abgelaufen. Laut dem Energieministerium entsprechen außer dem Preis alle anderen Vereinbarungen dem Winterpaket. Angesichts der finanziellen Probleme der Ukraine hatte Russland zuletzt ein Entgegenkommen bei den Gaskonditionen signalisiert.

Die Ukraine ist bei der Erdgasversorgung stark von Russland abhängig. Im Streit über den Gaspreis und unbeglichene Schulden waren die Lieferungen 2014 für ein halbes Jahr unterbrochen gewesen. Auch die Bezahlung der Lieferungen an die von prorussischen Rebellen kontrollierten Gebiete in der Ostukraine ist zwischen beiden Seiten umstritten. Erst im Dezember hatte Russland die Lieferungen wieder aufgenommen. Derzeit herrscht eine Waffenruhe zwischen der Ukraine und den Separatisten.

Streit über Nivea-Blau in Deutschland vor Gericht

Zwei strittige Fälle zum Schutz von Firmenmarken stehen heute auf der Tagesordnung des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH). Im ersten Verfahren kämpft der Beiersdorf-Konzern um die Farbmarke Blau seiner Nivea-Produkte, nachdem das Bundespatentgericht vor zwei Jahren die vom Konkurrenten Unilever beantragte Löschung dieser Marke bestätigt hatte.

Im zweiten Fall wehrt sich ein Sportartikelhersteller gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg wegen Verletzung der Marke Puma.

Chronik

16-Jähriger tot in Bachbett gefunden

In Anger (Steiermark) ist gestern ein 16 Jahre alter Oststeirer tot in einem Bachbett gefunden worden. Die Umstände sind noch völlig unklar.

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Pensionist von Lkw überrollt - tot

Ein 84 Jahre alter Fußgänger wurde gestern auf einem Firmengelände in Pöls (Steiermark) von einem Lkw überrollt und tödlich verletzt. Der Lenker des Schwerfahrzeuges hatte den Mann beim Wegfahren nicht gesehen.

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Dutzende Tote bei Schiffsunglück vor Kamtschatka

Bei einem Schiffsunglück im Osten Russlands sind laut Medienberichten mindestens 54 Menschen ums Leben gekommen. Wie die Nachrichtenagentur Interfax in der Nacht auf heute unter Berufung auf die örtlichen Behörden berichtete, wurden nach der nächtlichen Havarie des Fischtrawlers „Dalni Wostok“ 63 Menschen gerettet.

Ursache für Untergang unklar

15 weitere würden vermisst, da sich insgesamt 132 Menschen an Bord befanden. Die Ursache für den Untergang des Schiffes mit multinationaler Besatzung ist unklar.

Das Schiff sank den Angaben zufolge vor der Halbinsel Kamtschatka rund 250 Kilometer von der Stadt Magadan entfernt. Die Region im äußersten Osten Russlands ist dünn besiedelt. Zuvor hatte die Nachrichtenagentur TASS von mindestens 43 Toten berichtet.

Ein Verantwortlicher der Rettungseinsätze sagte TASS, dass 78 Russen auf dem Trawler gewesen seien. Demnach waren auch mindestens 40 Seefahrer aus Burma sowie weitere Passagiere aus Litauen, der Ukraine und aus Vanuatu an Bord. Der Verwaltung von Magadan zufolge waren rund 800 Menschen an den Rettungsarbeiten beteiligt.

Germanwings: Suche konzentriert sich auf Flugschreiber

Bei den Arbeiten in der Absturzregion der Germanwings-Maschine konzentrieren sich die Experten heute auf die Suche nach dem zweiten Flugschreiber.

Die Blackbox mit den Flugdaten wurde in der ersten Woche nach dem Unglück noch nicht gefunden. Sie soll weiter Aufschluss geben über die Abläufe im Airbus A320 vor dem Absturz. Der bereits am ersten Tag entdeckte Voicerecorder hat enthüllt, dass der Kopilot die Maschine mit 150 Menschen an Bord wohl vorsätzlich zum Absturz gebracht hatte.

Die Suchtrupps setzen zudem die Bergung von Teilen der zerstörten Maschine fort. Dabei werden erstmals auch zwei Hubschrauber der deutschen Bundeswehr eingesetzt.

Tiefe Trauer in Haltern

In der besonders betroffenen westfälischen Stadt Haltern fand unterdessen am Nachmittag ein öffentlicher Gedenkgottesdienst für die Opfer statt. Nach einer Schätzung der Polizei versammelten sich etwa 500 Menschen zum Gedenken in der St.-Sixtus-Kirche. Unter den Opfern der Tragödie sind 16 Schüler und zwei Lehrerinnen des Halterner Gymnasiums.

Science

IT

TA will gegen Netflix in den Ring steigen

Die Telekom Austria (TA) will dem Videostreamingdienst Netflix in Österreich Konkurrenz machen. „Noch dieses Jahr werden wir einen alternativen Streamingdienst anbieten, der sich am Konzept der mexikanischen Claro Video & Musica anlehnt“, kündigte TA-Chef Hannes Ametsreiter in einem Interview mit dem seit heute erscheinenden Wirtschaftsmonatsmagazin „Forbes Austria“ an.

Claro Video & Musica sei über alle digitalen Plattformen abrufbar und in Lateinamerika eine „etablierte Größe“, so der TA-Boss. „Dort hatte Claro nach nur 18 Monaten einen größeren Marktanteil als Netflix.“

Der potenzielle Markt für Pay-TV-Inhalte, den die TA in Mittelosteuropa und Österreich anzapfen könnte, belaufe sich auf knapp neun Mrd. Euro: „Forbes“ beruft sich dabei auf ein internes Papier des Unternehmens. Laut Ametsreiter sind sowohl Kapital als auch Entschlossenheit vorhanden, um es mit Netflix aufzunehmen.

Religion

Kultur

Leute

„Pet Rock“-Erfinder Gary Dahl mit 78 gestorben

Einer der gemessen an der Geschäftsidee erfolgreichsten Unternehmer der USA ist tot. Gary Dahl, Erfinder der „Pet Rocks“, starb bereits am 23. März im Alter von 78 Jahren in Oregon, wie die „New York Times“ gestern (Ortszeit) meldete.

Dahl war vor 40 Jahren aus einer Spaßidee heraus zum Millionär geworden: Er hatte größere Kieselsteine als „Pet Rocks“ wie Haustiere verkauft und für knapp vier Dollar in Kisten mit Luftlöchern und Holzwolle verschickt. Den Spaß fanden offenbar auch viele Kunden witzig, Dahl verkaufte mehr als eine Million „Haustiersteine“. „Newsweek“ hatte das Konzept „eine der lächerlichsten und erfolgreichsten Geschäftsideen aller Zeiten“ genannt.