Ausland

UNO-Generaldebatte nach sechs Tagen beendet

Die Vereinten Nationen haben die Generaldebatte ihrer 69. Vollversammlung heute nach sechs Tagen Redemarathon beendet. Als letzter von fast 200 Rednern sprach am Nachmittag (Ortszeit) Jorge Alberto Silva Borges, der Außenminister der Inselgruppe Kap Verde, mit etwas mehr als einer halben Million Einwohnern.

Seit Mittwoch hatten - etwa zwölf Stunden am Tag - die Vertreter der 193 UNO-Mitglieder gesprochen, ergänzt um die Beobachter Vatikan, Palästina und EU. 119 von ihnen waren Staats- oder Regierungschefs. Die Generaldebatte ist der Höhepunkt der UNO-Vollversammlung und steht immer gleich zu Beginn der jährlichen Sitzungsperiode.

Jedes Land hat eine Viertelstunde Rederecht, zu welchem Thema auch immer. Indiens Ministerpräsident Narendra Modi nützte seine Zeit etwa für die Forderung nach einem Weltyogatag. Die meisten überziehen die Redezeit, US-Präsident Barack Obama war mit 38 Minuten der längste. Dafür war Litauens Präsidentin Dalia Grybauskaite schon nach fünfeinhalb Minuten fertig.

Rajoy bereit zu Gesprächen über Änderung der Verfassung

Angesichts der Bestrebungen zur Abspaltung Kataloniens von Spanien hat sich der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy offen für Gespräche über eine Stärkung der Regionen und eine entsprechende Änderung der Verfassung gezeigt. Er sei bereit, die Vorschläge der oppositionellen Sozialisten anzuhören, sagte Rajoy heute im Senat. „Ich bin bereit, Ihre Vorschläge anzuhören, aber lassen Sie mich eines sagen: Sie müssen zunächst einigermaßen klar erklären, was Sie machen wollen“, sagte der konservative Politiker.

Vorwurf der „Unbeweglichkeit“

Die Sozialisten hatten ihm zuvor „Unbeweglichkeit“ im Angesicht der Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens vorgeworfen und kritisiert, er führe einen „Dialog der Tauben“. Der seit langem schwelende Konflikt zwischen Madrid und Barcelona hatte sich am Samstag zugespitzt, als der katalanische Regionalpräsident Artur Mas offiziell für den 9. November ein Referendum über die Unabhängigkeit seiner Region ansetzte. Die Zentralregierung in Madrid legte daraufhin Beschwerde beim Verfassungsgericht ein.

Sozialisten für neue Machtverteilung

Auch wenn erwartet wird, dass das Verfassungsgericht das Referendum als illegal verbietet, dürfte das den Konflikt kaum lösen. Die Sozialisten plädieren daher für eine Neuordnung der Machtverteilung zwischen dem Zentrum und den Regionen. Der Vorsitzende der Sozialisten, Pedro Sanchez, erklärte, bei der geplanten Reform der Verfassung von 1978 gehe es nicht allein um territoriale Fragen, sondern allgemein um das soziale und politische Zusammenleben in Spanien.

Hongkong: London will Chinas Botschafter einbestellen

Wegen der Proteste in Hongkong will die britische Regierung in dieser Woche den chinesischen Botschafter einbestellen. Er werde bei dem Gespräch seine „Betroffenheit und Sorge“ über die Haltung Pekings gegenüber den Forderungen der Demonstranten zum Ausdruck bringen, sagte Großbritanniens Vizepremier Nick Clegg heute.

China scheine entschlossen, „den Menschen in Hongkong etwas zu verwehren, was sie zu Recht erwarten, nämlich freie Wahlen“, so Clegg weiter.

In der chinesischen Sonderverwaltungszone und früheren britischen Kronkolonie gehen seit Tagen Tausende Menschen auf die Straße, um freie Wahlen zu fordern. Zwar soll Hongkongs Bevölkerung im Jahr 2017 erstmals direkt den Verwaltungschef wählen dürfen, doch will die chinesische Zentralregierung zuvor ihr genehme Kandidaten auswählen, um so ihren Einfluss zu sichern.

Secret-Service-Chefin: Pannen „inakzeptabel“

Die Chefin des für den Schutz des US-Präsidenten zuständigen Secret Service, Julia Pierson, hat die Verantwortung für die jüngsten Sicherheitspannen im Weißen Haus übernommen. Das Eindringen eines mit einem Messer bewaffneten Mannes in den Präsidentensitz sei „inakzeptabel“, sagte Pierson heute bei einer Anhörung im Repräsentantenhaus in Washington. „Ich übernehme die volle Verantwortung, und es wird nie wieder passieren.“ Ihre Behörde habe eine Untersuchung eingeleitet.

Ein wohnsitzloser Irakkriegsveteran war am 19. September über den Sicherheitszaun des Weißen Hauses geklettert und gelangte mit einem Klappmesser bewaffnet in das Gebäude. Einem Bericht der „Washington Post“ zufolge war der Vorfall noch gravierender als bisher bekannt: Der Mann sei nicht direkt am Eingang gestoppt worden, sondern bis in die für offizielle Veranstaltungen genutzten Säle vorgedrungen.

Nicht erster Vorfall

Im Zuge dieses Vorfalls kamen zudem neue Einzelheiten zu einer Sicherheitspanne aus dem Jahr 2011 ans Licht. Der „Washington Post“ zufolge benötigte der Secret Service seinerzeit mehrere Tage, um festzustellen, dass ein Mann sieben Schüsse auf das Weiße Haus abgegeben hatte.

Pierson räumte bei der Anhörung nun ein, dass der Secret Service in den vergangenen Jahren seinen „Teil an Herausforderungen“ gehabt habe. In den kommenden Monaten wolle sie ihre Bemühungen verstärken, um den Dienst „auf ein Leistungsniveau zu bringen, das der entscheidenden Mission gerecht wird, die wir ausfüllen“.

Mosambiks Präsident gibt geschenkten Mercedes zurück

Nach scharfer Kritik in der Öffentlichkeit hat Mosambiks Präsident Armando Guebuza einen geschenkten Mercedes zurückgegeben. „Nach der Annahme des Geschenks bat der Staatschef, die Rechtmäßigkeit des Vorgangs zu prüfen“, erklärte das Präsidialamt heute. Da ihm gesagt worden sei, dass er gegen das Gesetz verstoßen könne, habe sich Guebuza entschieden, das Auto zurückzugeben.

Das Luxusauto war ihm vergangene Woche bei einem Galaessen in ein rotes Geschenkband eingewickelt vom Unternehmerverband übergeben worden. Der Unternehmerverband erklärte nun, er habe dem Präsidenten den Mercedes S350 im Wert von 79.000 Euro nur deshalb geschenkt, damit er etwas habe, „das ihn an uns erinnert“.

Der 71-jährige Präsident soll nach der Parlaments- und Präsidentenwahl im Oktober sein Amt aufgeben. Er war im Jahr 2004 mit dem Versprechen gewählt worden, die Armut zu bekämpfen. Zwei Amtszeiten später lebt jedoch noch immer rund die Hälfte der Bevölkerung des südafrikanischen Staates unter der Armutsgrenze. Guebuza wird seit langem vorgeworfen, seine Macht zur persönlichen Bereicherung zu nutzen.

Inland

Faymann trifft Präsident Poroschenko in Kiew

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) reist morgen zu einem Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko nach Kiew. Begleitet wird er von Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl. Primär werde Faymann in Kiew die EU-Position vertreten sowie Unterstützung für die Souveränität und Integrität der Ukraine zeigen, hieß es im Vorfeld aus dem Bundeskanzleramt.

Eine Botschaft des russischen Präsidenten Wladimir Putin, mit dem Faymann Mitte September ein 20-minütiges Telefonat geführt hatte, werde der Bundeskanzler bei seinem eintätigen Besuch nicht überbringen. „Nicht die Hauptbotschaft“ sei das österreichische Konzept der Neutralität, betonte man im Bundeskanzleramt weiter.

Leitl wolle sich in Kiew vor allem einen Einblick in die Lage verschaffen, wie stark die österreichische Wirtschaft von der Ukraine-Krise betroffen sei. „Man hört, dass einzelne Unternehmen klagen, wie etwa die Bauwirtschaft“, so die Wirtdschaftskammer gegenüber der APA. Daher wolle man sich etwa mit Niederlassungsvertretungen besprechen und Unternehmer treffen.

Islam: Zivilgesellschaftlicher Aufruf zu Besonnenheit

„Die UnterzeichnerInnen dieses Briefes rufen zu Besonnenheit und Sachlichkeit in einer Atmosphäre der Panikmache auf“, heißt es in einem von Universitätsprofessoren und Politikern signierten Aufruf zum Thema Umgang mit dem Islam in Politik und Medien.

Zu den Unterstützern des Aufrufs zählen unter anderen der emeritierte Professor für katholische Religionspädagogik an der Universität Wien, Martin Jäggle, der Geschäftsführer des Flüchtlingsdienstes der Diakonie, Christoph Riedl, und die Theologin und Assistenzprofessorin an der Uni Wien, Regina Polak.

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So verschuldet ist die Republik wirklich

Eine neue, EU-weit einheitliche Berechnungsmethode der öffentlichen Haushalte hat es in sich - denn damit wird der seit Jahrzehnten durch zahlreiche Ausgliederungen oftmals geschönte Schuldenstand der Republik offenbar. Die Statistik Austria präsentierte heute die nach der sperrig Europäisches System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnung (ESVG 2010) benannten Methode errechneten Zahlen: Darin sind auch rund 1.400 ausgegliederte Betriebe der öffentlichen Hand berücksichtigt. Vor allem die ÖBB, die „Bad Bank“ der Kommunalkredit und die Bundesimmobiliengesellschaft lassen den Schuldenstand schlagartig über die 80-Prozent-Marke schnellen.

Mehr dazu in 1.400 ausgelagerte Betriebe berücksichtigt

Sport

Fußball: Auswärtsbilanz lässt ÖFB-Teamchef kalt

Österreichs Fußballnationalteam stehen in der EM-Qualifikation in einer Woche zwei richtungsweisende Spiele bevor. Gegen Moldawien auswärts und Montenegro daheim sind Siege Pflicht, um den Traum von der Europameisterschaft 2016 nicht vorzeitig begraben zu müssen. Aber vor allem die Reise nach Moldawien bereitet Beobachtern Bauchweh, denn in der Fremde war die Bilanz des ÖFB-Teams zuletzt bescheiden. Teamchef Marcel Koller lässt die Auswärtsmisere jedoch kalt, für den Schweizer ist das „alles Hokuspokus“. Und das will er auch in den Köpfen seiner Spieler verankern.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Wirtschaft

Herstellungsfehler bei Eurofighter entdeckt

Beim Kampfflugzeug Eurofighter ist bei einer Qualitätskontrolle ein Produktionsfehler entdeckt worden. Am Rumpfhinterteil gebe es „Herstellungsfehler bei einer großen Anzahl an Bohrungen“, teilte das deutsche Verteidigungsministerium heute mit. Aus Sicherheitsgründen habe die Herstellerfirma BAE daher die „freigegebene Lebensdauer“ von 3.000 auf 1.500 Flugstunden herabgesetzt.

Demnach hat der Fertigungsmangel jedoch keine Auswirkung auf die aktuelle Flugsicherheit oder die Einsatzfähigkeit des Kampfjets. Das deutsche Verteidigungsministerium habe dennoch „zur Vermeidung von Nachteilen und zur Wahrung von Ansprüchen“ bis zur „Klärung der kommerziellen Aspekte die Abnahme von weiteren Luftfahrzeugen ausgesetzt“, hieß es in einer Erklärung.

Der Eurofighter wurde für die Luftstreitkräfte europäischer Staaten entwickelt. Bei dem Mehrzweckkampfflugzeug gab es in den vergangenen Jahren immer wieder Probleme, nachdem sich die von zahlreichen Schwierigkeiten geplagte Entwicklung über Jahre hingezogen hatte. In Österreich haben sich Bestechungsvorwürfe rund um den Anschaffungsvorwurf nie restlos aus der Welt schaffen lassen.

Onlinehändler Zalando geht an die Börse

An der Frankfurter Börse startet morgen Vormittag der Handel mit Aktien des Onlinemodehändlers Zalando. Das Berliner Unternehmen nimmt mit dem Börsengang 605 Millionen Euro ein. Mit Zalando geht seit langem wieder ein Internetunternehmen an die Börse. Es ist der größte Börsengang in Deutschland des Jahres.

Tags darauf folgt aber bereits die Start-up-Schmiede Rocket Internet, die noch mehr Geld einsammeln will. Rocket Internet gehört mehrheitlich den Brüdern Alexander, Mark und Oliver Samwer, deren Fonds Global Founders auch an Zalando beteiligt ist. Zalando wurde 2008 gegründet und hat für das erste Halbjahr 2014 erstmals einen operativen Gewinn verkündet.

Kalifornien verbannt Einweg-Plastiksackerl aus Geschäften

Als erster US-Bundesstaat sagt Kalifornien mit einem Verbot von Einweg-Plastiksackerln der wachsenden Verschmutzung durch Plastikmüll den Kampf an. Der Gouverneur des Westküstenstaates, Jerry Brown, unterzeichnete heute ein entsprechendes Gesetz.

Demnach dürfen ab Juli 2015 die dünnen Plastiksackerl in Lebensmittelgeschäften und Drogeriemärkten nicht mehr an Kunden ausgegeben werden. Ab 2016 sind auch kleinere Geschäfte von dem Verbot betroffen.

„Dieses Gesetz ist ein Schritt in die richtige Richtung“, sagte Brown in einer Mitteilung. „Es reduziert die Flut von Plastikmüll an unseren Stränden, in Naturparks und im Meer.“ Er hoffe, dass andere Staaten diesem Beispiel folgen.

Zeitung: Etihad muss um Flugrechte in Deutschland zittern

Der arabischen Fluggesellschaft Etihad droht einem Medienbericht zufolge der Verlust wichtiger Flugrechte in Deutschland. Wie das „Handelsblatt“ (Dienstag-Ausgabe) berichtet, gehe es um rund 30 Verbindungen, die das deutsche Unternehmen Air Berlin bisher mit seinem Partner Etihad gemeinsam nutzt.

Das zuständige Luftfahrtbundesamt wolle das den Angaben zufolge für den kommenden Winterflugplan nicht mehr erlauben mit der Folge, dass Etihad die Air-Berlin-Flüge von und nach Deutschland nicht mehr als eigene anbieten und verkaufen könne.

Etihad und Air Berlin vertraten die Ansicht, die gemeinsamen „Codesharing“-Flüge seien durch das Luftverkehrsabkommen zwischen Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten gedeckt. „Dies ist aus den Genehmigungen für Codeshares ersichtlich, die seit Jänner 2012 bereits sechsmal vom Luftfahrtbundesamt erteilt wurden“, sagte ein Air-Berlin-Sprecher. Air Berlin erwarte, dass die fraglichen Strecken „für die kommende Wintersaison und darüber hinaus genehmigt werden“.

ZIB2

Brigadier Feichtinger über Strategien gegen IS

Britische Kampfjets haben erste Attacken auf Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak geflogen. In der seit Tagen umkämpften türkisch-syrischen Grenzstadt Kobane droht unterdessen laut kurdischen Politikern ein Massaker durch den IS. In der ZIB2 eine Reportage aus dem Irak, Gast im Studio ist Brigadier Walter Feichtinger von der Landesverteidigungsakademie.

Die Angst vor der Enteignung in Ungarn

Österreichische Landwirte und Zweitwohnbesitzer in Ungarn sind wieder in Aufregung. Bestellte Felder können nicht mehr abgeerntet werden, und Gartenhäuser könnten auch weg sein.

Warum steigen (nur) in Österreich die Preise?

Die Inflationsrate im Euro-Raum ist im August mit 0,4 Prozent unverändert auf dem niedrigsten Stand seit Oktober 2009. Nicht in Österreich mit 1,5 Prozent. Die ZIB2 geht den Gründen und den Vor- und Nachteilen nach.

Die FPÖ und das Problem mit Hass-Postings

Auf der Facebook-Seite von FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache häuften sich zuletzt Postings, die rechtlich eher bedenklich anmuten. Die ZIB2 fragt nach, wie das ermittelnde Behörden sehen.

ZIB2 mit Armin Wolf, 22.00 Uhr, ORF2

Mail an die ZIB2

Textfassung: Zeit im Bild

Chronik

Zwei Tote bei Bergunfall auf Großglockner

Bei einem 400-Meter-Absturz vom Großglockner sind heute zwei Alpinisten ums Leben gekommen. Ein 49-jähriger Mann aus Kärnten war auf der Stelle tot. Der zweite, 56-jährige Alpinist erlag am Nachmittag im Bezirkskrankenhaus Lienz seinen schweren Verletzungen.

Mehr dazu in tirol.ORF.at

Vermisster Wanderer tot gefunden

Bereits am 21. September ist bei Kaprun (Salzburg) ein Wanderer aus Hamburg im felsigen Gelände tödlich abgestürzt. Der 59-Jährige war seither im Gebiet des Kitzsteinhorns vermisst. Heute wurde die Leiche entdeckt.

Mehr dazu in Salzburg.ORF.at

„Costa Concordia“: Moldawierin belastet Kapitän Schettino

Die Moldawierin Domnica Tschemortan, die sich zum Zeitpunkt der Havarie der „Costa Concordia“ auf der Kommandobrücke des Kreuzfahrtschiffes aufgehalten hatte, belastet Kapitän Francesco Schettino. Dem italienischen Klatschmagazin „Oggi“ sagte die 26-Jährige, dass der Kapitän alles organisiert habe, um in der Unglücksnacht mit einem Hubschrauber vom Schiff zu flüchten.

Tschemortan berichtete, dass sie mit Schettino und dem Kellner Ciro Onorato auf Deck elf gegangen sei. „Schettino versicherte, dass er dort hinaufgestiegen war, weil er die Lage des Schiffes kontrollieren wollte. In Wahrheit wartete er auf einen Hubschrauber, der uns alle drei hätte wegbringen sollen“, erklärte Tschemortan. Wer den Hubschrauber für Schettino organisiert haben soll, sagte sie nicht. Etwas sei jedoch schiefgelaufen, der Kapitän musste auf den Hubschrauber verzichten.

Die Moldawierin hatte Schettino in den vergangenen Tagen aufgefordert, die Wahrheit über das Unglück vor der Insel Giglio im Jänner 2012 zu sagen. Die 26-Jährige, die damals eine Beziehung mit Schettino hatte, gilt als wichtige Zeugin in dem Prozess wegen fahrlässiger Tötung gegen den Kapitän. Tschemortan war nach eigenen Angaben Schettinos Gast an Bord, als die „Costa Concordia“ einen Felsen rammte. Die Havarie hatte 32 Menschenleben gefordert.

Science

Kultur

Degas-Werk im Wert von sechs Mio. auf Zypern gestohlen

Zielsichere Diebe haben auf Zypern ein kleines Werk des französischen Malers Edgar Degas im Wert von sechs Millionen Euro gestohlen. Wie die Polizei heute mitteilte, entwendeten sie aus dem Haus eines 70-jährigen Privatsammlers zudem sieben Golduhren und drei goldene Operngläser im Wert von 157.000 Euro.

Den Angaben zufolge sei bereits ein Mann aus Zypern festgenommen worden. Zudem werde nach einem südafrikanischen und einem russischen Verdächtigen gefahndet.

Die Polizei geht davon aus, dass die Verdächtigen das Opfer kannten. Nach ersten Erkenntnissen handelt es sich bei dem Degas-Werk „Danseuse ajustant son chausson“, das eine Balletttänzerin beim Richten ihres Schuhs zeigt, um das wertvollste Gemälde, das je auf Zypern gestohlen wurde. Das nur 61 mal 47 Zentimeter große Bild war in der Wohnung nicht gesichert.

Tote Hosen werden mit jüdischer Auszeichnung geehrt

Für ihr jahrzehntelanges Engagement gegen Rechtsextremismus bekommen die Toten Hosen eine hohe jüdische Auszeichnung. Die Jüdische Gemeinde Düsseldorf verleiht der Rockband morgen die Josef-Neuberger-Medaille.

Auch der Prorektor der Robert-Schumann-Hochschule Düsseldorf, Thomas Leander, wird geehrt. Die Toten Hosen hatten zusammen mit den jungen Sinfonikern der Musikhochschule vor einem Jahr an drei Konzertabenden in der Tonhalle in Düsseldorf Musik gespielt, die im Nationalsozialismus als „entartet“ diffamiert worden war.