Letzte Meldung

Inland

Verhandlungen zum Finanzausgleich starten

Im Finanzministerium starten heute die Verhandlungen um den Finanzausgleich. Dabei geht es im Wesentlichen darum, wie rund 80 Milliarden an Steuergeldern zwischen den Gebietskörperschaften verteilt werden. Langwierige Verhandlungen werden erwartet.

Ziemlich einig ist man sich, dass der Finanzausgleich, der ab 2017 gelten wird, auch eine Föderalismus-Reform bringen muss. Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP), der die Landesfinanzreferenten sowie Vertreter von Städten und Gemeinden empfängt, hat diese Linie bereits vorgegeben. Allerdings ist hier noch zu klären, wer dann im Staat welche Aufgabe übernimmt und wer wie viel Geld für dafür bekommt.

Ein Thema bei den heurigen Finanzausgleichsverhandlungen könnte auch eine begrenzte Steuerautonomie für die Länder sein, die von Schelling und den ÖVP-regierten Ländern forciert, von den SPÖ-dominierten Ländern aber abgelehnt wird. Ebenfalls aufs Tapet kommen dürfte der Wunsch des Bundes nach einer Wiedereinführung der Zweckwidmung für die Wohnbauförderung. Ein Abschluss der Gespräche wird frühestens im Herbst nach den letzten Landtagswahlen des Jahres in Oberösterreich und Wien erwartet. Als wahrscheinlicher gilt ein Abschluss im Frühling kommenden Jahres.

Ringen um Kärntner Finanzen geht in nächste Runde

Neue Runde im Poker um den für heuer nötigen 343-Millionen-Euro-Kredit für Kärnten: Kärntens Finanzreferentin Gabriele Schaunig (SPÖ) und Rechtsreferent Christian Ragger (FPÖ) werden heute im Finanzministerium von Minister Hans Jörg Schelling (ÖVP) erwartet. Neben den Bedingungen für die Finanzierung des Bundeslandes werden auch die Haftungen für die Hypo-Abbaugesellschaft Heta Thema sein.

Es geht einerseits darum, unter welchen Konditionen und mit welchen Sparauflagen das südlichste Bundesland Kredite von der Bundesfinanzierungsagentur (ÖBFA) erhält - spätestens Anfang Juni wird es mit der Liquidität des Landes sonst richtig eng.

Ein Risikoaufschlag bei den Zinsen ist bereits Konsens, seine Höhe aber noch zu verhandeln. Weiters wird es um Einsparungen und Reformen im Land gehen, die Schelling einfordert. Andererseits wird auch unter Hochdruck darüber verhandelt, wie es mit den milliardenschweren Landeshaftungen weiter gehen soll, die wie ein Damoklesschwert über dem Land schweben.

ÖVP gegen sechste Urlaubswoche für alle

Die ÖVP hat sich gestern gegen eine sechste Urlaubswoche ausgesprochen und damit der Forderung von SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder eine Absage erteilt. „Mit solchen Ideen werden wir den Standort Österreich in der derzeitigen schwierigen Lage der Wirtschaft nicht flott bekommen“, sagte ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel in einer Aussendung.

„Gefährdet Wohlstand“

Auch der ÖVP-Wirtschaftsflügel kann einer sechsten Urlaubswoche für alle Arbeitnehmer nichts abgewinnen. Diese „gefährdet Wohlstand und Beschäftigung“, warnt Wirtschaftsbund-Generalsekretär Peter Haubner. Für das Team Stronach stellt sich die Frage nach mehr Urlaub ebenfalls nicht.

„Arbeit fairer verteilen“

SPÖ-Klubchef Schieder stellte die Forderung gegenüber dem Wirtschaftsmagazin „Trend“ auf, „um Arbeit fairer zu verteilen“. Man müsse „weg von starren Arbeitszeitmodellen, hin zu mehr Flexibilität“ kommen. Die Leute wollten „freie Tage zwischendurch“, so Schieder.

„Sollte allen zustehen“

Die sechste Urlaubswoche ist laut Schieder „ganz wichtig“. Heute seien kaum noch Menschen so lang bei einem einzelnen Unternehmen, dass diese regulär auf diese sechste Woche kommen - „die sollte allen zustehen“. Zuletzt war der Ruf nach einer sechsten Urlaubswoche vor knapp zwei Jahren aus der Gewerkschaft gekommen.

Ausland

Schwere Ausschreitungen bei Demo in Mexiko

Sieben Monate nach der Entführung und dem mutmaßlichen Mord an Dutzenden Studenten in Mexiko ist es gestern zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten mit der Polizei gekommen.

In der Provinzhauptstadt Chilpancingo im Bundesstaat Guerrero wurden Steine und Molotow-Cocktails auf Beamte geschleudert, wie die Zeitung „El Universal“ berichtete. Die Polizei feuerte Tränengas in die Menge. Vor dem Regionalkongresses steckten die Demonstranten mehrere Autos in Brand, wie der Sprecher des Parlaments, Antonio Jimenez, sagte. In Inneren des Gebäudes zerstörten sie Möbel und warfen Scheiben ein.

Am 26. September 2014 hatten Polizisten in Guerrero 43 Studenten verschleppt und sie Zeugenaussagen zufolge der kriminellen Organisation „Guerreros Unidos“ übergeben. Bandenmitglieder räumten ein, die jungen Leute getötet und ihre Leichen verbrannt zu haben. Die Familien der Opfer hegen allerdings Zweifel an den offiziellen Ermittlungsergebnissen und fordern weitere Untersuchungen.

Nasarbajew als Präsident Kasachstans bestätigt

Aus der vorgezogenen Präsidentschaftswahl in Kasachstan ist erwartungsgemäß Amtsinhaber Nursultan Nasarbajew als Sieger hervorgegangen. Laut einer gestern Abend veröffentlichten Prognose erhielt der 74-Jährige 97,5 Prozent der Stimmen. Damit kann der seit Anfang der 90er Jahre regierende Nasarbajew die fünfte Amtszeit in Folge antreten.

Zuvor hatte sich Nasarbajew bereits selbst „überzeugt“ gezeigt, dass er auch die nächsten fünf Jahre an der Spitze des zentralasiatischen Staates stehen werde. Die Nationale Wahlkommission teilte mit, erste Ergebnisse würden morgen bekanntgegeben.

Neben dem 74-Jährigen traten noch zwei weitgehend unbekannte Kandidaten an, die aber ebenfalls als regierungsnah gelten. Die Opposition hatte keine Kandidaten aufgestellt. Freie Wahlen hat es in der ehemaligen Sowjetrepublik noch nie gegeben.

Zu dem Urnengang waren rund 9,5 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag offiziellen Angaben zufolge bei 95,11 Prozent. Mehr als tausend internationale Beobachter waren für den Urnengang vom Sonntag im Einsatz.

EU-Ukraine-Gipfeltreffen in Kiew

Die Spitzen der EU und der Ukraine treffen sich heute bei einem Gipfel in Kiew, um über die weitere Unterstützung für das Krisenland zu beraten. Es ist der erste gemeinsame Gipfel seit Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens der EU mit der Ukraine im vergangenen Juni.

In den Beratungen mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko geht es um die Umsetzung der Assoziierungsvereinbarung, Reformzusagen der Ukraine und weitere finanzielle Hilfe der EU an das in einer tiefen Rezession steckende Land.

Darüber hinaus beraten beide Seiten auch über die Lage im Osten des Landes, der seit dem vergangenen Jahr zu weiten Teilen von prorussischen Separatisten kontrolliert wird.

Syrien: Islamisten lassen zwei Schweden wieder frei

Nach monatelanger Geiselhaft in Syrien sind zwei Schweden von islamistischen Aufständischen wieder freigelassen worden. Geholfen haben dabei jordanische und palästinensische Behörden, wie das schwedische Außenministerium gestern mitteilte.

Einer der Freigelassenen, der 50-jährige Thomas Olsson, sagte der Nachrichtenagentur TT, es gehe ihm und dem 33-jährigen Martin Reen den Umständen entsprechend gut. Zu Medienberichten, das Duo habe in Syrien missionieren wollen, wollte sich Olsson nicht äußern.

Nach palästinensischen Angaben wurden die Männer seit Ende 2013 nahe der Grenze zu Jordanien von der Al-Nusra-Front festgehalten, einem Verbündeten des Terrornetzwerks Al-Kaida.

MH17-Absturz: Vorwürfe gegen deutsche Regierung

Die deutsche Regierung hat laut Medienberichten vor dem Abschuss der malaysischen Passagiermaschine im Juli 2014 klare Gefahrenhinweise für Linienflüge über der umkämpften Ostukraine. Das berichten WDR, NDR und „Süddeutsche Zeitung“ unter Verweis auf vertrauliche Berichte des deutschen Außenministeiriums. Diese Erkenntnisse habe die deutsche Regierung den Angaben zufolge aber nicht als Warnung an deutsche Fluggesellschaften für Überflüge weitergegeben.

In den sogenannten Drahtberichten vom 15. Juli 2014, zwei Tage vor der Katastrophe von Flug MH17, habe das Auswärtige Amt über eine sehr besorgniserregende Lage in der Ostukraine berichtet. Als Grund sei in den als „VS - nur für den Dienstgebrauch“ eingestuften Unterlagen der Abschuss eines ukrainisches Militärflugzeugs vom Typ Antonow An-26 in einer Flughöhe von mehr als 6.000 Metern am Vortag genannt worden.

Der Abschuss eines Flugzeuges auf dieser Höhe sei für Militärexperten ein klares Zeichen, dass auch Ziele in sehr viel größeren Höhen getroffen werden können, was auch eine Gefahr für zivile Passagiermaschinen darstellt. Das deutsche Verkehrsministerium habe auf dpa-Anfrage dennoch geantwortet, dass die deutsche Regierung vor dem MH17-Absturz keine Informationen über eine etwaige Verschärfung der Sicherheitslage für zivile Überflüge gehabt habe.

Ban und Mogherini fahren mit Renzi aufs Mittelmeer

Angesichts der Flüchtlingstragödien im Mittelmeer unternimmt UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon morgen mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und Italiens Premier Matteo Renzi eine Fahrt auf einem Marineschiff vor der Küste Siziliens. Damit wollen sie auf die „europäische Solidarität“ bei den Bemühungen um die Rettung von Menschenleben im Mittelmeer hinweisen, teilte Mogherinis Büro mit.

Die Europäische Union bemüht sich um die Rückendeckung der Vereinten Nationen für einen EU-Militäreinsatz gegen Schleuser, die Flüchtlinge auf die gefährliche Reise über das Mittelmeer schicken. Einen entsprechenden Beschluss fassten die EU-Staats- und Regierungschefs bei einem Sondergipfel am Donnerstag. Ban sagte am Wochenende, es gebe keine militärische Lösung für die Flüchtlingstragödie.

Kämpfe im Jemen breiten sich aus

Die Kämpfe zwischen schiitischen Huthi-Rebellen und regierungstreuen sunnitischen Kräften im Jemen haben sich ausgeweitet. Aus Sanaa, Aden und Tais sowie den Provinzen Dalea und Saada wurden gestern neue Gefechte gemeldet.

Kampfflugzeuge einer von Saudi-Arabien geführten Allianz bombardierten zudem erneut Huthi-Stellungen in der Hauptstadt Sanaa. Augenzeugen berichteten zudem, wie ausländische Kriegsschiffe Stellungen der Schiiten in Aden beschossen. Dort soll eine Sunniten-Miliz aus dem Süden des Landes erstmals auch Panzer und Katjuscha-Raketen gegen die Huthi eingesetzt haben. Die Kämpfe waren die schwersten, seitdem die saudische Allianz im März in den Bürgerkrieg eingriff.

Jemens Außenminister Rijad Jasin wies die Forderung des früheren Präsidenten Ali Abdullah Saleh nach einer Rückkehr zum politischen Dialog zurück. Nach all den von Saleh verursachten Zerstörungen sei dessen Appell inakzeptabel, erklärte der Minister in London. Eine Übereinkunft mit den Huthi werde es nicht geben, solange sie sich nicht aus den von ihnen eroberten Gebieten zurückzögen, sagte Jasin. Ex-Präsident Saleh und die loyal zu ihm stehenden Soldaten unterstützen die aufständische Huthi-Miliz.

„Positives“ Klima bei Tsipras-Merkel-Telefonat

Im Ringen um eine Lösung für das pleitebedrohte Griechenland haben die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der linke Regierungschef Alexis Tsipras gestern miteinander telefoniert. Wie aus Kreisen von Tsipras’ Büro verlautete, sei das Klima „positiv“ gewesen. Wie am Abend aus Regierungskreisen in Athen verlautete, vereinbarten die beiden Politiker, während der Verhandlungen über die Schuldenkrise eine „stabile Kommunikation aufzubauen, um rasch zu einer Vereinbarung zu kommen, die gut für beide Seiten ist“.

Für heute sei eine Telefonkonferenz zwischen Brüssel und Athen geplant, für Mittwoch dann ein Treffen in Brüssel, hieß es weiter aus Athen. Auch die Gespräche Athens mit den Geldgebern sollen fortgesetzt werden. Griechenland kann nur nach einer Einigung auf ein umfangreiches Reformpaket auf bislang blockierte Hilfen von 7,2 Milliarden Euro hoffen. Die Euro-Gruppe will bei ihrem nächsten Treffen am 11. Mai darüber beraten.

Angesichts der dramatisch zugespitzten Finanzlage in Griechenland sind aber Gedankenspiele über einen „Plan B“, der auch einen Euro-Austritt („Grexit“) umfassen könnte, nicht mehr tabu. Die europäischen Minister diskutierten jedoch nicht bei ihrem gestern in der lettischen Hauptstadt beendeten Treffen über Alternativszenarien.

Wirtschaft

Piech muss gehen: Die Entmachtung des VW-Patriarchen

Der von ihm selbst angezettelte Machtkampf hat den 78-jährigen VW-Patriarchen Ferdinand Piech unerwartet hart eingeholt: Samstagabend teilte der „Weltauto“-Konzern mit, dass Piech mit sofortiger Wirkung aus dem Aufsichtsrat ausscheidet. Aus eigenen Stücken ging Piech freilich nicht, vielmehr wurde der von Medien gern zum VW-„Übervater“ stilisierte Piech entmachtet. Mit dem Versuch, seinen Ziehsohn und Vorstandschef Martin Winterkorn kalt abzuservieren, hatte sich der machtbewusste Piech überhoben.

Mehr dazu in Plötzliches, unrühmliches Ende

GB: Superreiche legten kräftig an Vermögen zu

Wer zu den tausend reichsten Menschen in Großbritannien gehören will, muss ein Vermögen von 100 Millionen Pfund - knapp 140 Millionen Euro - vorweisen. Das sind 15 Millionen Pfund mehr als noch vor einem Jahr, wie aus der heute veröffentlichten „Sunday Times“-Liste der Reichen des Vereinigten Königreichs hervorgeht.

Vor zehn Jahren reichten noch 50 Millionen Pfund, um zu dem exklusiven Club zu gehören. Seit 2005 haben die tausend reichsten Menschen ihr Vermögen trotz Finanzkrise verdoppelt und verfügen jetzt über insgesamt 547,1 Milliarden Pfund, 117 Milliardäre sind inzwischen darunter.

Ukrainischstämmiger US-Investor an der Spitze

Das reichste Mensch in Großbritannien ist laut „Sunday Times“ der aus der Ukraine stammende US-Investor Leonard Blavatnik. Sein Vermögen betrage 13,17 Milliarden Pfund, alleine im vergangenen Jahr kamen 3,17 Milliarden dazu. Bei den Stars der Musikbranche liegen weiter Ex-Beatle Paul McCartney und seine Frau Nancy Shevell mit 730 Millionen Pfund vorn, gefolgt von Musical-Komponist Andrew Lloyd-Webber (650 Mio.) und der Rockband U2 (431 Mio.).

Reichster Sportler ist Formel-1-Star Lewis Hamilton, der über 88 Millionen Pfund verfügt, gefolgt von Fußballer Wayne Rooney (72 Mio.). Die „Sunday Times“ zählt etwa Land und Immobilien, Aktien und Unternehmen zum Vermögen, aber keine Bankkonten. Auf der Liste stehen nicht nur Briten, sondern Menschen mit Wohnsitz in Großbritannien. Viele Angaben sind geschätzt und oft nur bedingt vergleichbar, weil etwa Paare, Geschwister oder Bands gemeinsam betrachtet werden.

Sport

Fußball: Meistertitel-Hattrick für Bayern perfekt

Dass Bayern München heuer zum 25. Mal deutscher Meister wird, war schon längere Zeit abzusehen - nun ist es endgültig amtlich. Nach dem 1:0-Heimsieg des Rekordchampions gegen Hertha BSC fixierte eine 0:1-Niederlage von Verfolger VfL Wolfsburg bei Borussia Mönchengladbach gestern den Jubiläumstitel, den dritten in Serie. Vier Bundesliga-Runden vor Schluss sind die Bayern bei 15 Punkten Vorsprung nicht mehr einzuholen.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Fußball: Kein Treffer im Londoner Prestigeduell

Chelsea hat durch ein torloses Remis im Londoner Derby gegen Arsenal seinen Vorsprung an der Spitze der englischen Premier League verteidigt und steht vor dem Gewinn des Meistertitels. Zehn Punkte Guthaben dürften dem seit nun 13 Spielen ungeschlagenen Team von Trainer Jose Mourinho für die verbleibenden fünf Runden reichen, um den ersten Titel seit 2010 unter Dach und Fach zu bringen.

Einen herben Rückschlag im Kampf um Platz drei und die direkte Qualifikation für die Champions League musste hingegen Rekordmeister Manchester United hinnehmen, der bei Everton sang- und klanglos unterging.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Chronik

Fünffachjackpot bei Lotto „6 aus 45“

Der Vierfachjackpot hat keinen Abnehmer gefunden und ist damit zum ersten Fünffachjackpot im Jahr 2015 geworden: Beim Sechser der nächsten Ziehung geht es nun um rund 9,6 Millionen Euro und damit im Falle eines Solosechsers um den höchsten Sechsergewinn in der Lotto-„6 aus 45“-Geschichte.

Bei der aktuellen Ziehung bei Lotto „6 aus 45“ wurden folgende Gewinnzahlen ermittelt:

6 13 29 34 35 40 Zusatzzahl 41

Doppeljackpot heißt es unterdessen beim Joker -im Topf liegen 545.272 Euro.

Die aktuelle Joker-Zahl lautet:

1 0 2 2 1 5

Alle Angaben ohne Gewähr

Kultur

Bregenzer Festspiele sind „Festival of the Year“

Die Bregenzer Festspiele wurden bei der Verleihung der International Opera Awards zum „Festival of the Year“ gewählt. Die Auszeichnung wurde gestern Abend im Londoner Savoy Theatre vergeben.

Bregenz konnte sich gegen Festivals wie die Operadagen Rotterdam oder das Rossini-Festival in Pesaro durchsetzten.

Die Preisträgerin in der Kategorie Bühnenbild, Es Devlin, hat ebenfalls einen Bregenz-Bezug: Sie wird in der Saison 2017/18 am See George Bizets Oper „Carmen“ realisieren. Die Opera Awards wurden heuer zum dritten Mal vergeben.

Eklat bei Romy-Gala: Hallervorden rechtfertigt sich

Der deutsche Komiker Dieter Hallervorden hat in einem Interview erneut seinen „Heim-ins-Reich“-Sager bei der Romy-Verleihung am Samstag verteidigt. „Mein Sager war eine Spitze, eine Provokation. Allerdings mit Augenzwinkern“, sagte 79-Jährige dem „Kurier“.

Er habe an „Dinge aus der Geschichte“ erinnern wollen, „nämlich dass das Land mit wehenden Fahnen ‚heim ins Reich‘ gekommen ist, sich nicht gegen den Nationalsozialismus entschieden hat“, sagte Hallervorden. „Ich habe mir das vorher schon sehr gut überlegt.“

Der Komödiant bezeichnete sich in dem Interview als Österreich gegenüber kritisch eingestellt. „Ich habe hier einfach viele schlechte Erfahrungen gemacht. Wie man da zum Teil als ‚Piefke‘, wie es dann so schön hieß, behandelt wurde...“, klagte Hallervorden.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Song Contest

Science

150 Jahre Ringstraße: Zerrissenheit eines Großprojekts

Am 1. Mai 1865 eröffnete Kaiser Franz Joseph die Wiener Ringstraße. Anstelle der alten Befestigungsanlagen der Stadt sollte nun eine Prachtstraße von Monarchie und Habsburgerreich künden. Die Arbeiten an den Prunkbauten rund um den Boulevard dauerten allerdings noch Jahrzehnte an. Als schließlich auch die letzten von ihnen abgeschlossen waren, lagen Kaiser und Reich bereits in den letzten Zügen. Der Ring blieb Wien aber erhalten und erzählt bis heute von einer zerrissenen Zeit zwischen den Zeiten.

Mehr dazu in Eine Straße als Kind ihrer Zeit

IT

Drahtlose Netze: Wie das Unsichtbare Spuren hinterlässt

Vor 100 Jahren standen Techniker und Künstler vor dem Problem, das unsichtbare Medium Funk den Menschen begreifbar zu machen. Der US-Wissenschaftler Erik Born sucht in Wien nach Spuren, die diese Debatten über die frühe Funktechnik in unserer Kultur hinterlassen hat. In den Archiven stößt er auf überraschende Ideen und Traditionen, die auch heute noch den Umgang mit drahtlosen Mediensystemen prägen.

Mehr dazu in Funkpioniere auf Hawaii

Leute

Schüsse auf Tourbusse von Rapper Lil Wayne

Auf zwei Tourbusse des US-Rappers Lil Wayne sind in der Nacht auf gestern laut Polizeiangaben Schüsse abgegeben worden. Wie eine Polizeisprecherin in Atlanta der Zeitung „Atlanta Journal Constitution“ mitteilte wurde, bei dem Vorfall niemand verletzt.

Unbekannte hätte auf einer Straße im Bezirk Cobb County (US-Bundesstaat Georgia) nach einem Auftritt des Rappers die Schüssen abgegeben, hieß es. Es gab keine Festnahmen.

Erst im März war die Polizei in Florida wegen angeblicher Schüsse zum Haus von Lil Wayne gerufen worden. Es handelte sich aber um einen falschen Alarm, wie die Polizei von Miami Beach später mitteilte. Die Behörde sprach von „Swatting“. Dabei alarmieren anonyme Anrufer die Polizei wegen angeblicher Vorfälle an Promiadressen.