Ausland

Estland-Wahl: Regierungspartei gewinnt

Die Reformpartei von Regierungschef Taavi Roivas hat die Parlamentswahl in Estland gewonnen. Laut dem gestern Abend von der Wahlkommission im Internet veröffentlichten Endergebnis errang sie 30 der 101 Sitze im neuen Parlament. Auf dem zweiten Platz landete die prorussische Zentrumspartei mit 27 Mandaten.

Roivas sollte Auftrag zur Regierungsbildung erhalten

Auf dem dritten Platz landete der bisherige Koalitionspartner von Roivas, die Sozialdemokratische Partei. Sie kam auf 15 Sitze im neuen Parlament. Damit hat die bisherige Mitte-Links-Regierung aus Reformpartei und Sozialdemokraten keine absolute Mehrheit im Parlament. Trotzdem wird allgemein erwartet, dass Roivas von Präsident Toomas Hendrik Ilves erneut mit der Regierungsbildung beauftragt wird.

Die Wahl stand unter dem Eindruck der Ukraine-Krise, weshalb die Außen- und Sicherheitspolitik das beherrschende Wahlkampfthema waren. In Estland wie auch in den anderen Staaten des Baltikums hat das aggressive Vorgehen Russlands in dem Konflikt größte Beunruhigung ausgelöst. Viele Einwohner fürchten weitere territoriale Ansprüche Russlands nach der Annexion der Halbinsel Krim.

Estland gehörte wie Lettland und Litauen zur Sowjetunion. Nach deren Zerfall traten die baltischen Staaten im Jahr 2004 sowohl der EU als auch der NATO bei. Das 1,3 Millionen Einwohner zählende Estland ist seit 2011 auch Mitglied der europäischen Währungsunion.

Anschlag in ägyptischer Touristenhochburg Assuan

Bei einem Bombenanschlag in der ägyptischen Touristenhochburg Assuan sind zwei Menschen getötet worden. Zudem seien fünf Menschen verletzt worden, teilte die Polizei gestern mit. Ein Sprengsatz sei nahe einer Polizeistation platziert und zur Explosion gebracht worden.

Es war der erste Bombenanschlag in Assuan seit den gewaltsamen Unruhen nach dem Sturz des islamistischen Präsidenten Mohammed Mursi im Juli 2013. Die Stadt ist neben Luxor einer der Haupttouristenorte in Oberägypten.

Netanjahu zu umstrittenem USA-Besuch eingetroffen

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist gestern Abend (Ortszeit) zu einem umstrittenen Besuch in Washington eingetroffen. Dort will er morgen im Kongress eine Rede halten und dabei für eine harte Haltung bei den Atomverhandlungen mit dem Iran werben.

Präsident Barack Obama wird nicht mit Netanjahu zusammentreffen, weil die Rede nicht mit ihm abgesprochen war und der Besuch nur zwei Wochen vor den Wahlen in Israel stattfindet. Bereits heute spricht Netanjahu auch vor der pro-israelischen Lobby-Organisation AIPAC.

Russland und Ukraine verhandeln über Gaslieferungen

Der Gasstreit zwischen der Ukraine und Russland steht heute im Zentrum eines Treffens zu Energiefragen in Brüssel.

Vertreter beider Länder wollen auf Einladung der EU unter anderem über die Gaslieferungen Russlands in die von prorussischen Rebellen kontrollierten Gebiete in der Ostukraine diskutieren. Außer um die Versorgung selbst geht es auch darum, wer diese Lieferungen bezahlen muss.

Russland und die Ukraine befinden sich im Dauerstreit um die Begleichung ukrainischer Schulden aus dem Gashandel. Der Streit betrifft auch die Europäische Union, weil rund 15 Prozent des in der EU verbrauchten Gases aus Russland durch die Ukraine geleitet werden.

D: Kinderporno-Prozess gegen SPD-Politiker wird fortgesetzt

Vor dem Landgericht in Verden im deutschen Bundesland Niedersachsen wird heute der Prozess gegen den Ex-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy (SPD) fortgesetzt. Dem 45-Jährigen wird der Besitz kinder- und jugendpornografischen Materials zur Last gelegt. Möglich ist eine vorzeitige Einstellung bei Zahlung einer Geldauflage in Höhe von etwa 5.000 Euro.

Beim Prozessauftakt am vergangenen Montag hatten Anklage und Verteidigung erkennen lassen, dass sie sich eine solche Lösung vorstellen können. Die Anklagebehörde forderte als Bedingung allerdings ein eindeutiges Schuldeingeständnis Edathys. Dieser hat bisher lediglich eingeräumt, legale Bilder besessen zu haben.

Fall schlug hohe Wellen

Der Fall sorgte auch deshalb für Aufsehen, weil der Verdacht besteht, Edathy könnte von Eingeweihten frühzeitig über die Ermittlungen gegen ihn informiert worden sein. So musste der deutsche Agrarminister Hans-Peter Friedrich zurücktreten, weil er in seinem vorherigen Amt als Innenminister SPD-Chef Sigmar Gabriel über die Ermittlungen gegen Edathy informierte.

Argentinien: Zehntausende zeigen Solidarität mit Kirchner

Zehntausende Menschen haben gestern in Argentinien für die umstrittene Präsidentin Cristina Kirchner demonstriert. Mit Fahnen, Luftballons und Spruchbändern zogen sie vor das Parlament in Buenos Aires, wo die Staatschefin eine im TV übertragene Rede an die Nation hielt. Darin pries diese die „Erfolge“ ihrer Amtszeit. „Argentinien ist das einzige Land in der Welt, das seine externen Schulden reduziert hat“, verkündete Kirchner.

Zuletzt Massendemo gegen Präsidentin

Vor ihrem Auftritt im Parlament hatte die Präsidentin die Demonstranten vor dem Gebäude gegrüßt. Auf deren Spruchbändern war unter anderem zu lesen: „Cristina ist das Volk“. Die Kundgebung für die Präsidentin erfolgte gut eine Woche nach einer Massenveranstaltung gegen sie. Bei einem Schweigemarsch hatten am 18. Februar Zehntausende Menschen an den unter ungeklärten Umständen verstorbenen Staatsanwalt und Kirchner-Kritiker Alberto Nisman erinnert und damit gegen die Präsidentin Stellung bezogen.

Nisman hatte die Ermittlungen zu einem Anschlag auf die jüdische Wohlfahrtsorganisation AMIA geführt, bei dem 1994 insgesamt 85 Menschen getötet wurden. Er machte den Iran für das Attentat verantwortlich. Mitte Jänner wurde der Staatsanwalt tot in seiner Wohnung in Buenos Aires aufgefunden - wenige Stunden vor einer geplanten brisanten Anhörung im Parlament, in der er Kirchner vorwerfen wollte, seine Ermittlungen zu behindern.

Klage gegen Kirchner abgewiesen

Nismans Nachfolger entschied Mitte Februar, den Fall neu aufzurollen und Kirchner und ihren Außenminister Hector Timerman formal zu beschuldigen. Am vergangenen Donnerstag aber wies der zuständige Richter den Vorwurf der Strafvereitelung gegen die Präsidentin zurück.

Inland

Kurz kontert Erdogan-Kritik an neuem Islamgesetz

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat die Kritik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am neuen österreichischen Islamgesetz zurückgewiesen. „Wir wollen einen Islam in Österreich, der sich frei und ohne Bevormundung aus dem Ausland entfalten kann“, so Kurz laut einem Sprecher.

Erdogan hatte das Islamgesetz als Verstoß gegen die Normen der Europäischen Union und als Maßnahme zur Unterdrückung von Muslimen kritisiert, wie türkische Medien gestern berichteten.

Breite Basis für Gesetz

Kurz sagte auch, das Islamgesetz sei eine Entscheidung gewesen, „die in Österreich zu treffen war. Entscheidend war, dass die Muslime in Österreich sowie die Islamische Glaubensgemeinschaft und die Aleviten zugestimmt haben.“ Österreich ist laut Kurz „Vorreiter in der Anerkennung des Islam“.
„Der Islam ist seit 1912 anerkannt, und mit dem neuen Gesetz bekommt die Glaubensgemeinschaft Rechte und Pflichten, die vorbildlich sind“, so Kurz.

Erdogan verglich die Lage in europäischen Ländern mit der Entmachtung des islamistischen Ministerpräsidenten Necmettin Erbakan durch die Militärs in der Türkei im Jahr 1997. Die Intervention der Generäle zum Sturz der Regierung Erbakan wird von Erdogan und anderen islamisch-konservativen Politikern in der Türkei als Aktion zur Entrechtung gläubiger Muslime gesehen.

Erdogan für Präsidialsystem in der Türkei

Der türkische Staatschef sagte, er trete für die Errichtung eines Präsidialsystems in der Türkei ein, um „die Rechte unserer Brüder in den EU-Ländern besser verteidigen zu können“.

Das österreichische Islamgesetz wird auch von anderen türkischen Politikern abgelehnt. EU-Minister Volkan Bozkir sagte, die Türkei werde alles unternehmen, um Muslime in Österreich „vor Schaden wegen dieses Gesetzes“ zu schützen. Auch die staatliche Religionsbehörde der Türkei hatte das neue Gesetz kritisiert.

Vom neuen Islamgesetz ist die Türkei konkret betroffen, zumal 65 türkische Imame, die von der Religionsbehörde Diyanet bezahlt werden, künftig ihr Gehalt nicht mehr aus dem Ausland beziehen können. Zudem wird eine laufende Finanzierung islamischer Einrichtungen aus dem Ausland nicht mehr möglich sein.

Pröll bei Steuerreform „sehr optimistisch“

Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) hat sich gestern in der ORF-„Pressestunde“ „sehr optimistisch“ darüber gezeigt, dass sich die Koalition auf eine Steuerreform einigt. Allerdings zweifelte er auch an der zuletzt als Kompromiss gehandelten Erhöhung der Kapitalertragssteuer. Erbschafts- und Millionärssteuer kommen für ihn nicht in Frage. Eine Kandidatur als Bundespräsident schloss Pröll aus.

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Sport

Ski alpin: Hirscher siegt mit Riesenvorsprung

Marcel Hirscher ist im Riesenslalom von Garmisch-Partenkirchen eine Klasse für sich gewesen. Der Salzburger gewann gestern mit dem gewaltigen Vorsprung von 3,28 Sekunden vor dem Deutschen Felix Neureuther. Den dritten Platz und zugleich das 94. Weltcup-Podest in seiner Karriere holte Benjamin Raich, der sich einen Tag nach seinem 37. Geburtstag selbst das schönste Geschenk bereitete.

Doch Hirscher stand über allen. Mit klaren Bestzeiten in beiden Läufen deklassierte er die Konkurrenz auf dem Weg zu seinem insgesamt 30. Weltcup-Erfolg. Die kleine Kristallkugel vor Ted Ligety ist ihm mehr oder weniger sicher.

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Ski alpin: Fenninger sorgt für Kombi-Sensation

Anna Fenninger hat gestern ihre Hochform nahtlos fortgesetzt: Die Salzburgerin verteidigte im Slalom sensationell ihre Zwischenführung nach dem Super-G und gewann in Bansko erstmals in ihrer Karriere eine Weltcup-Superkombi. „Dass ich das runterbringe, hätte ich mir nie gedacht“, jubelte Fenninger.

Im Kampf um die große Kristallkugel machte die Doppelweltmeisterin ebenfalls weiter Boden gut und liegt nur noch 64 Punkte hinter der in der Kombi zweitplatzierten Tina Maze. Kathrin Zettel schaffte als Dritte noch den Sprung auf das Podest.

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Fußball: Junuzovic trifft bei turbulenter Bremen-Pleite

Werder Bremen hat gestern zum Abschluss der 23. Runde eine bittere Niederlage in der deutschen Bundesliga kassiert. Das Team der ÖFB-Teamspieler Zlatko Junuzovic und Sebastian Prödl musste sich in einer turbulenten Partie dem VfL Wolfsburg mit 3:5 geschlagen geben.

In der ersten Hälfte fielen in 28 Minuten gleich fünf Tore, wobei Junuzovic für die erste von insgesamt drei Bremer Führungen sorgte. Mit einem Dreifachschlag nach der Pause drehten die Wolfsburger aber angeführt von Torjäger Bas Dost noch die Partie.

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Nordische WM: Gold für Northug im Langlauf-Marathon

Petter Northug hat sich zum Abschluss der nordischen WM in Falun die vierte Goldmedaille gesichert. Nach Siegen in Sprint, in der Staffel und im Team-Sprint gewann der 29-jährige Norweger gestern auch im Langlauf-Marathon.

Mit einem Kraftakt im Finale nach 50 Kilometern verwies Northug den Tschechen Lukas Bauer und den schwedischen Titelverteidiger Johan Olsson noch auf die Ränge zwei und drei. Der Österreicher Bernhard Tritscher, dem bei einem Sturz ein Stock brach und dadurch viel Zeit einbüßte, erreichte das Ziel auf Platz 28.

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Wirtschaft

Starinvestor Buffett hat Nachfolger gefunden

Der Starinvestor Warren Buffett hat nach fast 50 Jahren an der Spitze der Beteiligungsgesellschaft Berkshire Hathaway einen Nachfolger ausgesucht, hält den Namen allerdings noch unter Verschluss. Der 84-jährige US-Amerikaner erklärte am Wochenende in einem Schreiben an die Aktionäre, der neue Firmenchef werde es schwerer haben als er. Die Wachstumsraten dürften in den nächsten 50 Jahren magerer ausfallen.

Interne Kandidaten heiß gehandelt

Spätestens seit bei Buffett 2012 Prostatakrebs diagnostiziert wurde, wird offen über seinen Nachfolger gesprochen. Dabei werden vor allem interne Kandidaten heiß gehandelt. Der selbst bereits 91 Jahre alte Vize-Chairman Charlie Munger lobte die Arbeit der beiden Manager Greg Abel (52) und Ajit Jain (63), die bei Berkshire für die Sparten Energie beziehungsweise Versicherungen zuständig sind. Sie seien Topkandidaten. Der von manchen Investoren favorisierte Matthew Rose, der Berkshires Bahn-Sparte leitet, wurde indes nicht erwähnt.

Knapp 20 Mrd. Dollar Gewinn 2014

Buffett, einer der reichsten Menschen der Welt, hat Berkshire Hathaway zu einem Imperium mit mehr als 80 Firmen ausgebaut. An der Börse ist die Gesellschaft inzwischen 363 Milliarden Dollar wert. Alleine im vergangenen Jahr verdiente er mit Berkshire fast 20 Milliarden Dollar (17,79 Mrd. Euro).

Vor allem die Versicherungsbranche hat es Buffett angetan. Bekanntgeworden ist er aber auch mit seinen Engagements bei internationalen Großunternehmen wie General Electric, Goldman Sachs, Coca-Cola, IBM, Münchener Rück und Sanofi.

Chronik

Ein Sechser bei Lotto „6 aus 45“

Bei der aktuellen Ziehung von Lotto „6 aus 45“ hat ein Spieler die richtigen Gewinnzahlen erraten. Er bekommt über zwei Millionen Euro.

Es wurden folgende Gewinnzahlen ermittelt:

4 5 8 18 26 42 / Zusatzzahl 28

Ein Spieler hatte den richtigen Joker auf seinem Wettschein und kann sich über mehr als 675.000 Euro freuen.

Die aktuelle Jokerzahl lautet:

5 5 7 4 2 1

Alle Angaben ohne Gewähr

US: Mädchen nach Streit auf Facebook erschossen

Ein auf Facebook entflammter Streit zwischen Mädchen hat im US-Staat Alabama nach Medienberichten zu einer Tragödie mit einer Toten und zwei Verletzten geführt. Wie die Sender NBC und CNN am Samstag und gestern berichteten, begann alles mit einer Auseinandersetzung in einer Gruppe Mädchen in dem Sozialen Netzwerk.

Daraufhin hätten sich die Teenager am Freitag in einem Park der Stadt Birmingham zu einem Faustkampf verabredet. Der Schlagabtausch sollte demnach aufgezeichnet und als Video ins Internet gestellt werden.

Zwei weitere Opfer verletzt

Während des Kampfes zogen zwei männliche Jugendliche dem Bericht zufolge Schusswaffen und eröffneten das Feuer auf die Mädchen. Eine 14-Jährige sei tödlich getroffen worden, zwei weitere Opfer seien verletzt worden. Zwei Verdächtige im Alter von 17 und 19 Jahren wurden von Augenzeugen identifiziert und von der Polizei festgenommen, hieß es weiter. Die Behörden gingen davon aus, dass einer der Schützen mit einer Gegnerin der 14-Jährigen befreundet war.

Sierra Leone: Vizepräsident nach Ebola-Fall in Quarantäne

Nach einem Ebola-Fall in seinem Umfeld hat sich der Vizepräsident von Sierra Leone, Samuel Sam-Sumana, Medienberichten zufolge freiwillig in Quarantäne begeben. Wie mehrere Rundfunksender des westafrikanischen Landes gestern berichteten, war in der vergangenen Woche einer seiner Leibwächter an der Krankheit gestorben.

Sam-Sumana will demnach als Vorsichtsmaßnahme 21 Tage lang ohne Körperkontakt zu anderen Menschen bleiben. Auch einige seiner Mitarbeiter, die mit dem infizierten Leibwächter zu tun hatten, würden beobachtet. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) starben seit März 2014 in Sierra Leone, Guinea und Liberia mehr als 9.000 Menschen an Ebola.

Science

Leute

IT

Erste Überwachungspläne für das „Internet der Dinge“

Die Entscheidung der US-Regulationsbehörde FCC vom Donnerstag, die Internetprovider zur Gleichbehandlung aller Daten zu verpflichten, könnte den Beginn eines neuen Kontinentaldrifts markieren. Europa bewegt sich hier mit dem geplanten, eigenen Datenkanal für das „Internet der Dinge“ in allen Netzen nämlich in die entgegengesetzte Richtung. Die betreffenden europäischen Standards sind an den Übertragungsprotokollen der Telekoms ausgerichtet, denen das kommende Geschäft etwa mit vernetzten Autos zukommen soll. In den USA sind es hingegen die Internetkonzerne - allen voran Google - die in das rasch wachsenden Marktsegment der Maschinenkommunikation (M2M) drängen.

Im European Telecom Standards Institute (ETSI) sind bereits Standards in Entwicklung, die das Transportregelwerk für diesen künftigen M2M-Datenkanal festlegen, der Messdaten aus Autos, Produktionsanlagen oder dem Gesundheitssektor transportieren wird. Neben den technischen Protokollen der Telekoms werden allerdings auch dieselben juristischen Voraussetzungen für diese Daten gelten. Die aber sehen vor, dass in Telekomnetzen Schnittstellen zur Überwachung des Datenverkehrs für die Strafverfolger bereitgestellt werden müssen. Beim Technischen Komitee „Gesetzliche Überwachung“ im ETSI sind die Vorgaben für einen entsprechenden Überwachungsstandard denn auch bereits in Arbeit.

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Kultur

Die ORF-Bestenliste im März

Arno Geiger beschreibt in seinem neuen Roman „Selbstporträt mit Flußpferd“ die Schwierigkeiten des Erwachsenwerdens und belegt damit Platz eins der ORF-Bestenliste im März.

Bereits zum zweiten Mal kann Michel Houellebecq mit seinem neuen Roman „Unterwerfung“ den zweiten Platz der Bestenliste für sich einnehmen - diesmal gemeinsam mit Iris Hanika und ihrem scharfsinnigen Roman „Wie der Müll geordnet wird“.

Mehr dazu in tv.ORF.at

Kunderas Manifest: Altern mit Humor

Damit hätten viele nicht mehr gerechnet: Nach 14 Jahren Abwesenheit vom literarischen Betrieb hat Milan Kundera im Alter von 85 Jahren doch noch einen neuen Roman vorgelegt, „Das Fest der Bedeutungslosigkeit“.

In dem Buch erzählt er von vier alten Freunden, die auf eine Cocktailparty gehen und über die Humorlosigkeit der Welt jammern. Die anekdotenreiche Erzählung hat einen pessimistischen Unterton, aber eines ist sie mit Sicherheit nicht: humorlos.

Mehr dazu in Das wäre doch gelacht

Song Contest

Down-Syndrom-Punks vertreten Finnland

Die Punkband Pertti Kurikan Nimipäivät (PKN) hat sich unter den letzten neun Teilnehmern durchgesetzt und den finnischen Vorentscheid „Uuden Musiikin Kilpailu“ (UMK) gewonnen. Etwas ganz Besonderes zeichnet sie aus: Drei von vier Bandmitgliedern haben das Down-Syndrom, einer ist Autist. Das hält sie nicht davon ab, sich für einen Platz im Song-Contest-Finale ordentlich ins Zeug zu legen.

Mehr* dazu in songcontest.ORF.at