Inland

Alijew: Betäubungsmittel in Blutprobe

Nach dem Tod des ehemaligen Botschafters Kasachstans Rachat Alijew in der Justizanstalt Josefstadt in Wien gibt es ein erstes Untersuchungsergebnis einer Blutprobe. Und darin ist eine Substanz festgestellt worden, die als Betäubungsmittel verwendet werden kann - mehr dazu in oesterreich.ORF.at.

Angeblicher Brief an OMV-Chef

Eine angebliche E-Mail des Wiener Rechtsanwalts Gabriel Lansky an den OMV-Chef Gerhard Roiss sorgt für neue Spekulationen im Fall Alijew. In der Nachricht vom 27. Juni 2011 soll der Anwalt der Witwen der beiden später tot aufgefundenen Manager der Nurbank Roiss aufgefordert haben, sich für die Strafverfolgung des kasachischen Ex-Botschafters starkzumachen, berichtete die „Presse“ gestern online.

Am 16. Juni 2011 hatte die österreichische Justiz zum zweiten Mal die Auslieferung Alijews an Kasachstan wegen der dortigen Menschenrechtslage abgelehnt. Eine weitere Brüskierung Kasachstans durch „quasi demonstrative Untätigkeit der österreichischen Justizbehörden wäre sowohl international als auch von kasachischer Seite nicht nachvollziehbar und auch rechtsstaatlich mehr als problematisch“, heißt es in der der „Presse“ vorliegenden E-Mail zehn Tage später. Anfang Juli nahmen die österreichischen Behörden Ermittlungen gegen Alijew wegen des Mordes an zwei kasachischen Bankmanagern und wegen Geldwäsche auf.

Abhängigkeit durch Öllieferungen

Die Intention der E-Mail sei gemäß „Presse“ gewesen: „Österreich müsse die Strafverfolgung übernehmen, sonst würden drastische Folgen drohen.“ Wie die Tageszeitung aus dem Schreiben weiter zitiert: „Nach uns derzeit vorliegenden Informationen steht sogar zu befürchten, dass in den nächsten zwei Tagen eine dramatische Eskalation insofern eintreten könnte, als die Republik Kasachstan nicht nur erwägt, den bilateralen Botschafter aus Österreich abzuziehen, sondern die diplomatischen Beziehungen zu Österreich gänzlich abzubrechen und auch andere Staaten zu einer solidarischen Haltung gegenüber Österreich zu bewegen.“

Die E-Mail ende demnach mit: „Ich bitte Sie daher dazu beizutragen, dass weiterer Schaden von der Republik abgewendet werden kann.“ Die OMV bezieht Öl aus dem zentralasiatischen Staat. Auch diese Abhängigkeit wird in dem Schreiben laut „Presse“ thematisiert. Das wirtschaftliche Potenzial Kasachstans sei von besonderem Interesse für die österreichische Wirtschaft - Kasachstan dagegen sei „auf Österreich definitiv nicht angewiesen“.

Schreiben noch nicht authentifiziert

Das Schreiben wurde der „Presse“ zufolge von Alijew Anfang Februar 2015 der Staatsanwaltschaft Wien vorgelegt. Ob das Schreiben echt ist, wurde bisher noch nicht geklärt. Roiss habe auf Anfrage der „Presse“ gesagt, er könne sich nicht mehr an das Schreiben erinnern und schließe zumindest für sich persönlich aus, darauf reagiert zu haben. Lansky habe demnach eine Prüfung des Dokuments angekündigt.

Um die Auslieferung Alijews zu bewirken, soll Kasachstan auch schon 2010 interveniert haben. Damals berichtete der „Kurier“, der damalige kasachische Botschafter habe die Leitung des OMV-Konzerns „auf inoffiziellem Wege“ informiert, dass „die Angelegenheiten der Investitionssicherheit direkt vom bevorstehenden Beschluss des österreichischen Justizministeriums“ in der Causa Alijew abhängen werde. Der Diplomat bestritt die Vorwürfe.

Alijew wurde am Dienstag erhängt in seiner Einzelzelle in der Wiener Justizanstalt Josefstadt aufgefunden, wo er wegen Mordverdachts in U-Haft saß.

WKÖ-Wahl: Wirtschaftsbund muss nur in Wien zittern

Nach dem Wahlgang für die Wirtschaftskammer-Gremien 2015 wird heute ausgezählt. Der ÖVP-Wirtschaftsbund unter seinem Obmann und Wirtschaftskammer-Präsidenten Christoph Leitl muss nur in Wien um die Mehrheit zittern. Bundesweit errang der Wirtschaftsbund bei den letzten Wahlen vor fünf Jahren über 70 Prozent. Interessant wird sein, ob die Wahlbeteiligung von zuletzt 41 Prozent weiter sinkt.

In der Bundeshauptstadt hatte der Wirtschaftsbund 2010 mit 50,3 Prozent nur knapp die absolute Mehrheit gehalten, der Sozialdemokratische Wirtschaftsverband (SWV) lag mit 29,7 Prozent am zweiten Platz. Die erstmals antretende NEOS-Liste UNOS könnte insbesondere in Wien das Zünglein an der Waage sein.

Die Ergebnisse aus den Bundesländern werden im Laufe des Nachmittags erwartet. Am Abend wird in Wien bei einer Pressekonferenz mit den Spitzenkandidaten das bundesweite Ergebnis verkündet. Abgeschlossen wird die Neuerrichtung der Kammerorgane erst am 25. Juni mit der Konstituierung des neuen Wirtschaftsparlaments der Bundeskammer.

Causa Alijew: Angebliche Mail an OMV sorgt für Spekulationen

Eine angebliche E-Mail des Wiener Rechtsanwalts Gabriel Lansky an den OMV-Chef Gerhard Roiss sorgt für neue Spekulationen im Fall Alijew. In der Nachricht vom 27. Juni 2011 soll der Anwalt der Hinterbliebenen der mutmaßlichen Mordopfer Rachat Alijews Roiss aufgefordert haben, sich für die Strafverfolgung des kasachischen Ex-Botschafters starkzumachen, berichtete die „Presse“ gestern online.

„Untätigkeit nicht nachvollziehbar“

Am 16. Juni 2011 hatte die österreichische Justiz zum zweiten Mal die Auslieferung Alijews an Kasachstan wegen der dortigen Menschenrechtslage abgelehnt. Eine weitere Brüskierung Kasachstans durch „quasi demonstrative Untätigkeit der österreichischen Justizbehörden wäre sowohl international als auch von kasachischer Seite nicht nachvollziehbar und auch rechtsstaatlich mehr als problematisch“, heißt es in der der „Presse“ vorliegenden E-Mail zehn Tage später. Anfang Juli nahmen die österreichischen Behörden Ermittlungen gegen Alijew wegen des Mordes an zwei kasachischen Bankmanagern und wegen Geldwäsche auf.

Abhängigkeit durch Öllieferungen

Die Intention der E-Mail sei gemäß „Presse“ gewesen: „Österreich müsse die Strafverfolgung übernehmen, sonst würden drastische Folgen drohen.“ Wie die Tageszeitung aus dem Schreiben weiter zitiert: „Nach uns derzeit vorliegenden Informationen steht sogar zu befürchten, dass in den nächsten zwei Tagen eine dramatische Eskalation insofern eintreten könnte, als die Republik Kasachstan nicht nur erwägt, den bilateralen Botschafter aus Österreich abzuziehen, sondern die diplomatischen Beziehungen zu Österreich gänzlich abzubrechen und auch andere Staaten zu einer solidarischen Haltung gegenüber Österreich zu bewegen.“

Die E-Mail ende demnach mit: „Ich bitte Sie daher dazu beizutragen, dass weiterer Schaden von der Republik abgewendet werden kann.“ Die OMV bezieht Öl aus dem zentralasiatischen Staat. Auch diese Abhängigkeit wird in dem Schreiben laut „Presse“ thematisiert. Das wirtschaftliche Potenzial Kasachstans sei von besonderem Interesse für die österreichische Wirtschaft - Kasachstan dagegen sei „auf Österreich definitiv nicht angewiesen“.

Schreiben noch nicht authentifiziert

Das Schreiben wurde der „Presse“ zufolge von Alijew Anfang Februar 2015 der Staatsanwaltschaft Wien vorgelegt. Ob das Schreiben echt ist, wurde bisher noch nicht geklärt. Roiss habe auf Anfrage der „Presse“ gesagt, er könne sich nicht mehr an das Schreiben erinnern und schließe zumindest für sich persönlich aus, darauf reagiert zu haben. Lansky habe demnach eine Prüfung des Dokuments angekündigt.

Um die Auslieferung Alijews zu bewirken, soll Kasachstan auch schon 2010 interveniert haben. Damals berichtete der „Kurier“, der damalige kasachische Botschafter habe die Leitung des OMV-Konzerns „auf inoffiziellem Wege“ informiert, dass „die Angelegenheiten der Investitionssicherheit direkt vom bevorstehenden Beschluss des österreichischen Justizministeriums“ in der Causa Alijew abhängen werde. Der Diplomat bestritt die Vorwürfe.

Alijew wurde am Dienstag erhängt in seiner Einzelzelle in der Wiener Justizanstalt Josefstadt aufgefunden, wo er wegen Mordverdachts in U-Haft saß.

Klubtagung in Rust: SPÖ eröffnet Wiener Wahlkampf

Mit einem Bouquet an Versprechen hat die Wiener SPÖ gestern auf ihrer traditionellen Klubtagung in Rust den Wahlkampf für den Urnengang im Herbst eingeläutet. Bürgermeister Michael Häupl lockte in seiner Rede mit einem „Blumenstrauß der Wohnmodelle“: Er will wieder Gemeindewohnungen bauen.

Den angekündigten Verzicht auf Gebührenerhöhungen bis 2016 pries er als „Kaufkraftpolster“. Das Motto der Tagung lautet - wohl auf den Amtsträger zugeschnitten: „Für Wien brauchst a G’spür.“ Ein Programmpunkt wurde gleich zum Auftakt gestrichen: Kanzler und Parteichef Werner Faymann kam nicht nach Rust - er ist erkrankt.

Mehr dazu in Imageoffensive des Bürgermeisters

Ausland

Mexiko: Tausende gedenken getöteter Studenten

Genau fünf Monate nach der Entführung und dem mutmaßlichen Mord an dutzenden Studenten sind in Mexiko-Stadt tausende Menschen aus Solidarität mit den Opfern auf die Straße gegangen. Sie zogen gestern vom Unabhängigkeitsdenkmal zum Präsidentenpalast Los Pinos und forderten Aufklärung über das Schicksal der jungen Leute.

„Lebend habt ihr sie genommen, lebend wollen wir sie zurück“, skandierten die Demonstranten. Vermummte sprühten Graffiti auf das Unabhängigkeitsdenkmal. „Erst wenn das Blut der Bourgeoisie fließt, wird es Gerechtigkeit geben“, war dort zu lesen. Medienberichten zufolge wurden mehrere Demonstranten festgenommen.

43 Studenten Ende September entführt

Am 26. September vergangenen Jahres hatten Polizisten in der Stadt Iguala 43 Studenten verschleppt und sie der kriminellen Organisation „Guerreros Unidos“ übergeben. Mehrere Bandenmitglieder räumten ein, die jungen Leute getötet und ihre Leichen verbrannt zu haben. Drahtzieher der Tat soll das Bürgermeisterehepaar von Iguala sein. Das Verbrechen hatte ein Schlaglicht auf die engen Verbindungen zwischen Politikern, Sicherheitskräften und Kriminellen in Mexiko geworden.

Unabhängige Untersuchung gefordert

Die Angehörigen der Opfer erkennen die Ermittlungsergebnisse der Generalstaatsanwaltschaft nicht an und fordern eine unabhängige Untersuchung des Verbrechens. „Wir machen weiter, dieser Hass muss endlich aufhören“, sagte der Sprecher der Opferfamilien, Felipe de la Cruz, der Deutschen Presse-Agentur. Er warf der Regierung vor, gegenüber dem friedlichen Protest eine radikale Haltung einzunehmen.

Atheistischer US-Blogger in Bangladesch ermordet

Ein prominenter atheistischer Blogger ist in Bangladesch von Unbekannten ermordet worden. Avijit Roy sei bei der Rückkehr von einer Buchmesse in der Hauptstadt Dhaka mit Macheten angegriffen worden und habe tödliche Kopfverletzungen erlitten, teilte die Polizei gestern mit.

Seine Ehefrau Rafida Ahmed sei bei dem Angriff schwer verletzt worden und habe einen Finger verloren. Roy, der die US-Staatsbürgerschaft besitzt, war der Gründer des Blogs Mukto-Mona, das sich in dem mehrheitlich muslimischen Land kritisch mit dem Islam auseinandersetzte.

Besorgnis über Sicherheit weiterer Blogger

Der Vater des Bloggers, Ajoy Roy, sagte der Nachrichtenagentur AFP, sein Sohn habe eine Reihe von „Drohbotschaften“ erhalten. Er sei ein „säkularer Humanist“ gewesen und habe rund zehn Bücher geschrieben, darunter „Biswasher Virus“ (Das Virus des Glaubens).

Imran H. Sarker von einer Blogger-Vereinigung nannte den Angriff „empörend“ und äußerte sich besorgt über die Sicherheit von Bloggern. Pinaki Bhattacharya, ein Blogger und Freund des Mordopfers, schrieb im Internet, in Bangladesch seien Atheisten „das einfachste Ziel“. Sie könnten straflos angegriffen und ermordet werden.

Toter Blogger 2013

Im Jahr 2013 war in Bangladesch bereits der atheistische Blogger Ahmed Rajib Haider von einer kleinen Islamistengruppe ermordet worden. Sein Tod hatte damals zehntausende Menschen zu Protesten auf die Straße getrieben. Zugleich forderten aber radikale Islamisten, atheistische Blogger wegen Gotteslästerung hinzurichten. Die säkulare Regierung von Sheikh Hasina ließ daraufhin vier Blogger festnehmen und ein dutzend Websites und Blogs blockieren, um dem Zorn der Islamisten zu begegnen. Zugleich verstärkte sie die Sicherheitsvorkehrungen für die Blogger.

USA: Bin-Laden-Vertrauter schuldig gesprochen

Fast 17 Jahre nach den verheerenden Bombenanschlägen auf zwei US-Botschaften in Afrika mit mehr als 200 Toten ist einer der Hintermänner jetzt in New York verurteilt worden. -chalid al-Fauwas wurde gestern von den Geschworenen in allen 29 Anklagepunkten schuldig gesprochen.

Das Strafmaß des 1962 in Saudi-Arabien geborenen Mannes wurde noch nicht festgelegt. Beobachter gehen aber von einer lebenslangen Haftstrafe aus.

1998 waren vor den US-Botschaften in Nairobi und in Daressalam fast gleichzeitig mit Sprengstoff beladene Lastwagen explodiert. Während in Tansania elf Menschen getötet wurden, waren es in Kenia 213. Mehr als 4.000 Menschen wurden verletzt, die weitaus meisten in Nairobi. Unter den Opfern waren zwölf Amerikaner.

Einige Verdächtige noch auf der Flucht

Fast zwei Dutzend Männer wurden wegen der Anschläge gesucht, darunter der 2011 getötete Terrorchef Osama bin Laden. Die meisten wurden in Pakistan und Afghanistan getötet oder in den USA vor Gericht gestellt, einige wenige sind noch auf der Flucht. Anfangs standen mit Fauwas zwei weitere Männer vor Gericht. Doch ein Ägypter hatte sich bereits im September schuldig bekannt, der andere war im vergangenen Monat an Leberkrebs gestorben.

Fauwas gehörte zu den führenden Köpfen von Al-Kaida und war lange Sektionschef des Terrornetzwerkes in London. Dort war er auch ein Sprachrohr Bin Ladens. Er soll die Terrororganisation auch mit Ausrüstung versorgt haben, etwa mit einem Satellitentelefon für Bin Laden persönlich.

„Von seiner einstigen Position ganz oben auf der Rekrutierungsliste von Al-Kaida ist Fauwas nun in Haft gewandert zu all den anderen gefassten, verurteilten Terroristen“, sagte Staatsanwalt Preet Bharara. Nach dem dritten Prozess gegen Al-Kaida-Köpfe lobte Bharara das Justizsystem, das allen Angeklagten einen fairen Prozess garantiert habe.

USA: Separatistenangriff auf Mariupol im Frühjahr

US-Geheimdienstdirektor James Clapper rechnet mit einer Offensive der prorussischen Separatisten auf die ostukrainische Hafenstadt Mariupol im Frühjahr.

„Sie werden bis zum Frühjahr warten“

Clapper sagte gestern bei einer Kongressanhörung in Washington, nach Einschätzung der US-Geheimdienste stehe ein Angriff nicht unmittelbar bevor. „Ich glaube, sie werden bis zum Frühjahr warten, bevor sie angreifen.“ Die US-Geheimdienste gehen laut Clapper davon aus, dass Russlands Präsident Wladimir Putin sich die Kontrolle über Teile der Ostukraine samt eines Landzugangs zur Krim sichern wolle.

Moskau hatte die ukrainische Halbinsel im vergangenen Frühjahr nach einem umstrittenen Referendum annektiert. „Unsere Bewertung der Lage ist nicht, dass er die Eroberung der ganzen Ukraine anstrebt“, sagte der Geheimdienstchef vor dem Streitkräfteausschuss des Senats.

Clapper sprach sich für Waffenlieferungen des Westens an das ukrainische Militär aus. Das sei seine „persönliche Meinung“, die nicht notwendigerweise die Position der US-Geheimdienste widerspiegle. So gebe es in den Geheimdiensten Befürchtungen, dass westliche Waffen für Kiew eine „negative Reaktion“ in Moskau auslösen und zur Lieferung von noch ausgefeilteren Waffensystemen an die Separatisten führen.

Kiew zieht schwere Waffen von Donbass-Front ab

Fast zwei Wochen nach Inkrafttreten der Waffenruhe im Kriegsgebiet Donbass hat das ukrainische Militär nach tagelangem Zögern mit dem Abzug schwerer Waffen begonnen. Der Rückzug der Militärtechnik ist ein zentraler Punkt des Friedensplans für die Ostukraine, der am 12. Februar in der weißrussischen Hauptstadt Minsk in einem diplomatischen Kraftakt beschlossen worden war.

Allerdings warnte der Generalstab in Kiew die prorussischen Separatisten gestern: „Die ukrainischen Streitkräfte verbleiben in voller Bereitschaft für die Verteidigung des Landes.“ Die Aufständischen drohen ihrerseits mit Angriffen, sollten die Waffen doch nicht verlegt werden.

Moskau: Kiews Zögern „lächerlich“

Die ukrainische Führung hatte den Abzug der Geschütze tagelang abgelehnt, weil die am 15. Februar ausgerufene Waffenruhe brüchig sei. Eigentlich sollte dieser entscheidende Schritt für eine Deeskalation zwei Tage nach Beginn der Feuerpause einsetzen. Damit soll eine Pufferzone im Konfliktgebiet entstehen. Trotz der Verlegung der großen Geschütze bleiben Kämpfer in Frontnähe bewaffnet.

Russlands Chefdiplomat Sergej Lawrow hatte die zögerliche Haltung der prowestlichen Führung in Kiew zum Waffenabzug aus dem Donbass als „lächerlich“ abgetan. „Jeder versteht, dass es dort keine ideale Waffenruhe und kein ideales System zum Einstellen der Kämpfe gibt“, sagte er in Moskau.

Obama verzichtet auf Konter in Zwist um Netanjahu-Rede

US-Präsident Barack Obama verzichtet auf eine Anheizung des Konflikts über die geplante Rede des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu vor dem US-Kongress. Das Weiße Haus sende Sicherheitsberaterin Susan Rice und die amerikanische UNO-Botschafterin Samantha Power als Rednerinnen zur Jahrestagung der proisraelischen Lobbyorganisation AIPAC, bestätigte Obamas Sprecher gestern.

Damit beendete er Spekulationen, dass erstmals seit Jahren kein hochrangiger US-Regierungsvertreter an der Konferenz teilnehmen könnte. Hintergrund ist Obamas Groll über Netanjahu, weil der Israeli am kommenden Dienstag eine Rede im Kongress hält, ohne das vorher mit ihm abgesprochen zu haben. Netanjahu wolle mit seiner Rede offen Obamas Iran-Politik kritisieren, heißt es.

Die AIPAC-Konferenz findet von Sonntag bis Dienstag in Washington statt. Am Montag wird Netanjahu vor den Delegierten sprechen.

Mindestens 45 Tote bei Anschlägen in Nigeria

Bei Anschlägen in zwei nigerianischen Städten sind am Donnerstag mindestens 45 Menschen umgekommen. In Jos im Zentrum des Landes gab es nach Augenzeugenberichten zwei Explosionen nahe einer Busstation und der Universität. Dabei seien mindestens 21 Menschen getötet worden.

Nur Stunden zuvor hatte ein Selbstmordattentäter in Biu im nordöstlichen Bundesstaat Borno 23 Menschen mit in den Tod gerissen, wie Zeugen berichteten. Der Attentäter zündete der Zeitung „The Nation“ zufolge den Sprengsatz nahe einem belebten Kontrollpunkt und einer Kirche. Mindestens 20 Menschen seien dort verletzt worden.

Zuvor berichtete Armee noch von Erfolg

Ein Augenzeuge sagte der Zeitung „Premium Times“, der Angreifer habe die Detonation zunächst überlebt, sei dann aber von Mitgliedern der Joint Task Force erschossen worden. Die Bürgerwehr war gegründet worden, um das Militär im Kampf gegen Boko Haram zu unterstützen.

Wenige Stunden vor den Anschlägen hatte die Armee von Erfolgen bei der Bekämpfung der Gruppe berichtet und erklärt, sie habe zehn Dörfer von den Islamisten zurückerobert.

Seit 2009 sind bei Attentaten und Angriffen von Boko Haram Schätzungen zufolge mindestens 13.000 Menschen ums Leben gekommen, mehr als 4.000 davon allein im vergangenen Jahr. Die islamistische Terrorgruppe will im Norden des Landes mit Gewalt und Terror einen sogenannten Gottesstaat schaffen.

Wirtschaft

S&P sieht Triple-A-Rating für Österreich in weiter Ferne

Die Republik Österreich wird ihr im Jahr 2012 verlorenes Toprating „AAA“ von Standard & Poor’s (S&P) auch in nächster Zeit nicht zurückbekommen. „Wir sehen derzeit nicht, dass in den nächsten ein bis zwei Jahren das Triple A zurückkommt“, sagte S&P-Analyst Thomas Fischinger gestern vor Journalisten.

Keine Insolvenz der Hypo-„Bad Bank“ erwartet

S&P rechnet nicht damit, dass Österreich die HETA Asset Resolution AG (HETA) in die Insolvenz schicken wird. Die Ratingagentur warnte aber auch nicht ausdrücklich vor einer Insolvenz der „Bad Bank“ der verstaatlichten Hypo Alpe-Adria Bank. Wichtig sei, dass generell Verträge - wie Haftungen und Garantien - eingehalten werden, sagte S&P-Kreditanalyst Alois Strasser.

Die entscheidende Frage sei, ob Österreich bei einer Gläubigerbeteiligung zu seinen Staatsgarantien für die Hypo-Anleihen stehe. In der Vergangenheit hatte es Spekulationen darüber gegeben, dass Österreich die „Bad Bank“ in die Insolvenz schicken könnte, um damit auch die Gläubiger der Pleitebank an den Kosten der Abwicklung zu beteiligen.

Sondergesetz sieht Schuldenschnitt vor

Wenn Garantien ungültig werden, würden sich Investoren fragen, wie es um die Rechtstreue in Österreich steht. Das Hypo-Sondergesetz mit seinem einhergehenden Schuldenschnitt habe in den vergangenen Monaten für viel Aufsehen gesorgt.

Ein Teil des Hypo-Sondergesetzes sieht einen Schnitt bei landesbehafteten Nachranganleihen von 100 Prozent vor, was 890 Mio. Euro bringen soll - andere Gläubiger sollen hingegen gar nicht angetastet werden.

Beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) sind bis Mitte Februar über 30 verschiedene Anträge gegen das Hypo-Sanierungsgesetz samt Hypo-Sanierungsverordnung eingebracht worden. Eine Entscheidung soll erst in der Herbstsession im Oktober vorliegen.

Sport

Ski alpin: Nächste Runde im Duell Fenninger - Maze

Anna Fenninger will auch beim Weltcup in Bansko ihre Aufholjagd auf die Führende im Gesamtweltcup, Tina Maze, fortsetzen. Die Slowenin hat vor den beiden Super-G-Rennen und der Kombination in Bulgarien nur noch 84 Punkte Vorsprung auf die Salzburgerin. Neben dem großen Kampf um die große Kristallkugel kann schon heute beim ersten Rennen (11.00 Uhr, live in ORF eins und im Livestream) in der Disziplinenwertung eine kleine Vorentscheidung fallen.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Europa League: Zwei ÖFB-Legionäre im Achtelfinale

Obwohl Österreichs Meister Salzburg gestern an Villarreal gescheitert ist, ist Österreich noch durch zwei ÖFB-Teamspieler in der Europa League vertreten. Veli Kavlak setzte sich mit Besiktas Istanbul in einem Elferkrimi gegen den FC Liverpool durch. Aleksandar Dragovic holte im Rückspiel mit Dynamo Kiew noch einen Rückstand gegen Guingamp auf.

Endstation war indes für Martin Stranzl. Borussia Mönchengladbach musste sich aufgrund einiger Abwehrfehler Titelverteidiger FC Sevilla geschlagen geben.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Nordische WM: Kombinierer Gruber stürmt zu Gold

Kombinierer Bernhard Gruber hat für die erste österreichische Goldmedaille bei der nordischen Ski-WM in Falun gesorgt. Der Salzburger entschied gestern den Bewerb von der Großschanze für sich und kürte sich damit als erster ÖSV-Kombinierer überhaupt zum Einzel-Weltmeister. Gruber hatte das Springen für sich entschieden, setzte sich im Langlaufen im Finish von Francois Braud ab und gewann schließlich sicher vor dem Franzosen und dem deutschen Normalschanzen-Weltmeister Johannes Rydzek.

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Chronik

Prozess gegen Ex-OGH-Präsidenten Rzeszut wird fortgesetzt

Im Wiener Straflandesgericht wird heute der Prozess gegen den pensionierten Präsidenten des Obersten Gerichtshofs (OGH), Johann Rzeszut, fortgesetzt. Ihm wird falsche Zeugenaussage vorgeworfen. „Das erschüttert mich“, hatte der Spitzenjurist bei Prozessauftakt im vergangenen Dezember erklärt. Rzeszut bekennt sich „nicht schuldig“. Ihm drohen im Fall eines Schuldspruchs bis zu drei Jahre Haft.

Inkriminiert ist eine Zeugenaussage Rzeszuts im Verfahren gegen einen Polizisten, den er in seiner Funktion als Mitglied einer vom Innenministerium eingesetzten Evaluierungskommission kennengelernt hatte. Das Gremium sollte allfällige behördliche Versäumnisse bei der Suche nach der im Frühjahr 1998 entführten Natascha Kampusch aufdecken.

Unter Wahrheitspflicht hatte der Ex-OGH-Präsident versichert, er habe nach zwei Treffen in einem Kaffeehaus bzw. auf der Straße keinen Kontakt zu dem Polizisten mehr gehabt. Diese Darstellung wurde in weiterer Folge insoweit widerlegt, als die Ergebnisse einer Rufdatenrückerfassung ein deutlich anderes Bild ergaben.

Sechsjähriger prallte in Linz gegen Straßenbahn

Ein sechsjähriger Bub ist gestern Nachmittag in Linz gegen eine Straßenbahn geprallt und schwer verletzt worden. Laut Polizei spielte der Bub im Haltestellenbereich der Straßenbahnhaltestelle Linke Brückenstraße mit seiner Schwester. Dabei übersah er die einfahrende Garnitur der Linie 2 und stieß zuerst mit dem Bein und anschließend mit dem Kopf seitlich gegen den Wagen. Seine Schwester zog den Verletzten aus dem Gefahrenbereich. Der Bub wurde mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus eingeliefert.

Hong Kong: Haft wegen Misshandlung von Putzfrau

In einem wegweisenden Prozess ist eine Hongkongerin für die Misshandlung ihrer Putzfrau zu sechs Jahren Haft verurteilt worden. Zudem verurteilte ein Hongkonger Gericht die 44-Jährige heute zur Zahlung einer Strafe von 15.000 Hongkong-Dollar (1.709,21 Euro), wie lokale Medien berichteten.

Die Richterin sah es als erwiesen an, dass die Hongkongerin ihre aus Indonesien stammende Haushälterin unter anderem geschlagen und ihr den Schlauch eines Staubsaugers in den Mund gerammt hatte. Der Fall der Haushaltshilfe aus Indonesien hatte die Situation der Putzfrauen in Hongkong international bekannt gemacht.

Mindestlohn bei rund 130 Euro

Etwa die Hälfte der 320.000 Haushaltshilfen im wohlhabenden Hongkong sind Frauen aus Indonesien. Eine Studie der Behörden hatte 2013 das ganze Ausmaß des Problems offenbart. Demnach haben 58 Prozent der Haushaltshilfen verbale Angriffe erdulden müssen, 18 Prozent wurden körperlich misshandelt und sechs Prozent berichteten von sexuellem Missbrauch.

Ausländische Helferinnen arbeiten seit dem wirtschaftlichen Aufschwung Hongkongs in den 70er-Jahren in der Stadt. Neben dem Haushalt kümmern sie sich um die Kinderbetreuung oder pflegen alte Menschen. Ihr Mindestlohn liegt derzeit bei umgerechnet rund 130 Euro im Monat.

Frau bei versuchter Vergewaltigung in Türkei ermordet

In der Türkei ist erneut eine Frau bei einer versuchten Vergewaltigung getötet worden. Die Polizei habe die Leiche der 59-Jährigen in einem verlassenen Haus in der südosttürkischen Provinz Kahramanmaras gefunden, berichtete der Sender CNN Türk gestern. Bereits vor rund zwei Wochen hatte der Sexualmord an der Studentin Özgecan Aslan wütende Proteste ausgelöst.

Die nun tot aufgefundene Frau war vor 40 Tagen als vermisst gemeldet worden. Ein 20-Jähriger gestand nach Angaben von CNN Türk, er habe versucht, sein Opfer zu vergewaltigen. Als die Frau sich wehrte, habe er ihr die Kehle durchgeschnitten.

Menschenrechtsorganisationen kritisieren seit Jahren einen Anstieg männlicher Gewalt gegen Frauen in der Türkei. Im vergangenen Jahr wurden nach Angaben des unabhängigen Portals Bianet 281 Frauen von Männern ermordet. Im Jahr 2013 waren es 214 Opfer.

Schnellboot vor Macao gekentert: 15 Vermisste

Vor der Küste von Macao ist ein Schnellboot mit 19 Passagieren gekentert. 15 Menschen werden vermisst, vier konnten gerettet werden, wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua heute mitteilte. Das Boot sei vermutlich von Schleppern benutzt worden. Neben dem Kapitän und zwei Seeleuten seien 16 blinde Passagiere an Bord gewesen, zitierte Xinhua die Küstenwache.

Zu der Herkunft der blinden Passagiere und ihrem Endziel machten die Behörden zunächst keine näheren Angaben.

Religion

Betrugsverdacht bei katholischer Kirche in Norwegen

Wegen Betrugsverdachts bei der katholischen Kirche hat die norwegische Polizei gestern den Sitz der Kirche in Oslo durchsucht. Die Diözese von Oslo, die alle Kirchendaten verwaltet, soll über Jahre hinweg die Zahl der Kirchenmitglieder künstlich aufgebauscht und auf diese Weise unrechtmäßig Millionenzuschüsse des Staats eingestrichen haben.

Zwischen 2010 und 2014 habe die Kirche 65.000 neue Mitglieder gemeldet und umgerechnet 5,84 Millionen Euro an zusätzlichen Zuschüssen erhalten, sagte die Rechtsvertreterin der Polizei, Kristin Rusdal, der Nachrichtenagentur AFP.

Mitgliederzahl mit Schwindel verdoppelt?

Bei den vorgeblichen neuen Mitgliedern handelt es sich laut Rusdal aber vorwiegend um Einwanderer, deren Namen aus den Telefonbüchern entnommen wurden. Mit Hilfe dieser Methode habe sich die Zahl der Katholiken in dem vorwiegend protestantischen Land binnen weniger Jahre von 67.000 auf 140.000 mehr als verdoppelt. Unter Verdacht stehen vor allem der Bischof von Oslo, Bernt Eidsvig, sowie der Finanzverwalter der Diözese. Beide seien bereits von den Ermittlern vernommen worden, sagte Rusdal.

Bischof weist unlautere Absichten von sich

Eidsvig bestätigt die Listenführung, weist aber unlautere Absichten von sich: „Wir wollten alle Katholiken auflisten, die für ein neues Leben nach Norwegen gekommen sind“, sagte der Bischof am Dienstag der Zeitung „Dagbladet“. „Das ist eine gewaltige Aufgabe, die teilweise auf falsche Weise realisiert wurde.“ Die Polizei hatte vergangene Woche aufgrund einer Anzeige eines Kirchenangestellten Ermittlungen aufgenommen. Schwerer Betrug kann in Norwegen mit Haftstrafen bis zu sechs Jahren geahndet werden, Organisationen drohen hohe Geldbußen.

IT

Erneut Patentklage gegen Apple eingebracht

Der Patentverwalter Smartflash hat kurz nach seinem rund eine halbe Milliarde Dollar schweren Sieg in einem Rechtsstreit gegen Apple den Technologiekonzern erneut geklagt. Abermals wirft das Unternehmen Apple Verletzung von Patenten vor, die bei der Software iTunes zum Einsatz kommen. Es geht um dieselben Patente, um die sich auch schon das erste Verfahren drehte.

Dieses habe jedoch nicht Apple-Produkte berücksichtigt, die erst erschienen seien, als das Verfahren schon weit vorangeschritten gewesen sei - etwa iPhone 6 und iPad Air 2. Doch auch in diesen Geräten habe Apple ohne Erlaubnis die Technologie eingesetzt, für die Smartflash die Patente habe, sagte der Anwalt der Kläger gestern.

Erst zuletzt verurteilt

Ein Bezirksgericht in Texas hatte Apple am Dienstag dazu verurteilt, 532,9 Millionen Dollar (470 Millionen Euro) an Smartflash wegen Verletzung von Patenten zu zahlen. Konkret geht es um Patente für Technologie, die den Zugriff und die Speicherung von Liedern, Videos und Spielen ermöglicht.

Der iPhone- und iPad-Hersteller vertritt die Ansicht, dass die Smartflash-Patente in diesem Fall nicht gültig sind, denn er habe schon früher eigene Patente für diese Technik eingereicht. Apple kündigte an, das Urteil vom Dienstag anzufechten. Für eine Stellungnahme zu der neuen Klage war der Konzern zunächst nicht erreichbar.

Kultur

Vermisstes Werk von Picasso in New Jersey aufgetaucht

Ein seit mehr als zehn Jahren vermisstes Gemälde von Pablo Picasso ist in einer Paketsendung in New Jersey aufgetaucht. Wie die „New York Times“ gestern berichtete, wurde das Werk „La Coiffeuse“ („Die Friseurin“) aus dem Jahre 1919 im Dezember mit einem Paketdienst von Belgien nach New York verschickt.

Es wurde als „Kunst/Handwerk/Spielzeug“ im Wert von 37 Dollar (33 Euro) deklariert. Zöllner in New Jersey stellten bei der Ankunft der Sendung in den USA fest, dass es sich um einen Picasso handelt. Tatsächlich ist das Bild rund 2,5 Millionen Dollar wert.

Es war den Angaben zufolge zuletzt 1998 ausgestellt worden und danach wieder ins Lager des Centre Georges Pompidou in Paris gebracht worden. Dort bemerkte man 2001, dass es verschwunden war. Die US-Behörden wollen es an Frankreich zurückgeben.

Song Contest

Leute

Oscar-Kleid von Lupita Nyong’o aus Hotel gestohlen

Ein weißes Perlenkleid, das Oscar-Preisträgerin Lupita Nyong’o (31) bei der Oscar-Verleihung trug, ist US-Medienberichten zufolge gestohlen worden. Die Polizeibehörde in West Hollywood teilte der Sendung ABC News mit, dass Ermittler in einem Hotel dem Diebstahl nachgehen würden. Nach Angaben des Beamten Richard Bowman kam das Kleid am Mittwoch abhanden, als Nyong’o nicht in ihrem Hotelzimmer war.

Am Sonntag war die Schauspielerin in dem mit 6.000 Perlen bestickten Kleid von Calvin-Klein-Designer Francisco Costa über den roten Teppich gegangen. Der Wert der Robe wird mit 150.000 Dollar angegeben. Die Kenianerin Nyong’o hatte im vorigen Jahr für ihre Nebenrolle in dem Sklavendrama „12 Years a Slave“ den Oscar gewonnen.