Ausland

EU-Gipfel zu Topposten und Ukraine-Krise

Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen heute in Brüssel zusammen, um über die Neubesetzung von zwei Topposten zu entscheiden. Gesucht werden Nachfolger für EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und die europäische Außenbeauftragte Catherine Ashton. Überschattet wird das Treffen nun jedoch von dem Konflikt mit Russland um die Ukraine.

Ein weiteres wichtiges Thema des Sondergipfels sind verschärfte Sanktionen gegen Russland. Der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko will den EU-Chefs über die Lage in seinem krisengeschüttelten Land berichten.

EU-Außenminister breiteten Beschlüsse vor

Die EU-Außenminister bereiteten angesichts der jüngsten Konfrontation im Osten der Ukraine schon gestern bei einem Treffen in Mailand neue Beschlüsse vor, um Russland in die Schranken zu weisen.

„Es besteht Konsens, dass eine entschlossenere Antwort erforderlich ist“, sagte ein EU-Diplomat nach dem Ausgang der Beratungen. Die EU-Außenminister berieten über Sanktionsbeschlüsse der sogenannten Phase 3, mit denen die russische Wirtschaft insgesamt getroffen werden könnte. Erste Beschlüsse sollen möglicherweise schon beim Gipfel gefasst werden.

Ukraine will in die NATO

Die ukrainische Regierung hatte zuvor einen neuen Anlauf zu einer NATO-Mitgliedschaft gestartet. Der Prozess des Beitritts zu dem westlichen Militärbündnis solle wegen der russischen „Aggression“ wiederaufgenommen werden, sagte Ministerpräsident Arseni Jazenjuk. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen schloss unmittelbar danach einen NATO-Beitritt der Ukraine nicht aus. Zugleich forderte er Russland dazu auf, seine illegalen militärischen Aktionen einzustellen. In der Vergangenheit hatte Russland die Ukraine mehrfach vor einem NATO-Beitritt gewarnt.

Mehr dazu in Jazenjuk kündigt Gesetzesentwurf an

Polen verweigert russischem Minister Überflug

Polen hat Agenturberichten zufolge einer Maschine mit dem russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu an Bord die Überflugrechte verwehrt. Schoigu sei auf dem Rückweg von einem Besuch in der Slowakei gewesen, meldete RIA gestern.

Als sein Flugzeug nicht den polnischen Luftraum durchqueren durfte, habe es kehrtgemacht und sei in die slowakische Hauptstadt Bratislava zurückgeflogen. Der Hintergrund des Vorfalls blieb zunächst unklar.

Die polnische Luftfahrtbehörde erklärte, die genauen Umstände würden noch untersucht. Polen gehört zu den schärfsten Kritikern des russischen Vorgehens in der Ukraine. Das slowakische Innenministerium bestätigte, dass der russische Minister wieder in Bratislava gelandet sei. Das Verteidigungsministerium in Moskau lehnte eine Stellungnahme ab, beim polnischen Außenministerium war einem Sprecher zufolge über den Vorfall nichts bekannt.

Atomstreit mit dem Iran: USA verschärfen Sanktionen

Im Atomstreit mit dem Iran haben die USA zusätzliche Sanktionen verhängt. Die Strafmaßnahmen betreffen 25 Personen und Körperschaften, die an der Entwicklung der iranischen Raketen- und Atomprogramme, an Bemühungen zur Umgehung internationaler Sanktionen sowie an der „Unterstützung des Terrorismus in der Region“ beteiligt sein sollen, wie das US-Finanzministerium gestern mitteilte. Darunter seien Reedereien, Ölfirmen, Banken und eine Fluggesellschaft.

Das Weiße Haus versicherte zugleich, dass Washington sich weiterhin für eine Verhandlungslösung im Atomstreit mit Teheran einsetzen werde. Die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland verhandeln mit dem Iran über ein dauerhaftes Abkommen, das dem Land die friedliche Nutzung der Kernkraft erlauben, ihm zugleich aber die Möglichkeit zur Entwicklung von Atomwaffen nehmen soll.

Im Gegenzug für Zugeständnisse insbesondere bei der Urananreicherung will der Westen die verhängten Sanktionen aufheben. Zuletzt hatte die iranische Atomenergiebehörde mitgeteilt, dass der Umbau des Schwerwasserreaktors Arak begonnen habe. Die Anlage ist einer der Hauptpunkte im Streit über das iranische Atomprogramm.

UNO wirft US-Polizisten Rassismus vor

Das UNO-Komitee gegen Rassendiskriminierung hat Polizisten in den USA übertriebene Gewaltanwendung gegen ethnische Minderheiten vorgeworfen. Das sei nicht erst seit dem Tod von Michael Brown in Ferguson im US-Bundesstaat Missouri Anlass zur Sorge, sagte der zuständige Berichterstatter, Noureddine Amir, gestern in Genf.

„Kein Einzelfall“

„Es handelt sich dabei nicht um einen Einzelfall, sondern beleuchtet ein größeres Problem in den USA“, so Amir. Dazu gehörten Rassismus ebenso wie die mangelnde Umsetzung gesetzlicher Schutzvorgaben und die unzureichende Ausbildung von Sicherheitskräften. Amir forderte die US-Regierung auf, die prompte und umfassende Aufklärung von Fällen rassistischer Gewalt durch Sicherheitskräfte sicherzustellen.

Das UNO-Komitee gegen Rassendiskriminierung überwacht die Einhaltung der Konvention, die 1965 von der UNO-Vollversammlung verabschiedet wurde. Die USA waren der Konvention vor 20 Jahren beigetreten. Seitdem wird ihre Einhaltung in regelmäßigen Abständen überprüft.

Clinton äußert sich erstmals zu Ferguson

Die als mögliche US-Präsidentschaftskandidatin gehandelte Politikerin Hillary Clinton äußerte sich unterdessen erstmals zu den Ereignissen in der US-Stadt Ferguson. Drei Wochen nach den tödlichen Polizeischüssen auf einen jungen Schwarzen sagte Clinton in San Francisco, die USA könnten vieles „besser machen“.

Clinton warnte davor, dass anhaltende Ungerechtigkeiten im Justizsystem „unsere Grundwerte von Unvoreingenommenheit und Gleichheit untergraben“. Der unbewaffnete schwarze Teenager Brown war am 9. August in dem Vorort von St. Louis im Bundesstaat Missouri von einem weißen Polizisten getötet worden. Ferguson wurde daraufhin tagelang von schweren Ausschreitungen erschüttert.

Libanon: US-Waffen für Kampf gegen Extremisten

Die USA haben mit umfangreichen Waffenlieferungen an den zunehmend vom syrischen Bürgerkrieg betroffenen Libanon begonnen. Die Sicherheitskräfte des Landes erhielten Waffen und Munition für den Kampf gegen „extremistische Gruppen, die die Sicherheit Libanons bedrohen“, sagte US-Botschafter David Hale gestern bei der Ankunft von US-Waffenlieferungen auf dem Flughafen von Beirut.

In den vergangenen Tagen hatten sich die libanesischen Sicherheitskräfte schwere Gefechte mit sunnitischen Rebellen in der Bekaa-Ebene nahe der syrischen Grenze geliefert. Nach Angaben von Hale wurden unter anderem rund 1.500 Sturmgewehre vom Typ M16 in den Libanon geschickt. Zudem seien 480 Panzerabwehrraketen geliefert worden. Ferner würden weitere Gewehre, Granatwerfer und Panzerabwehrgeschoße aus den USA erwartet, sagte Hale.

„Ich kann Ihnen versichern, die Lieferungen werden so konstant sein wie unsere Partnerschaft mit dem Libanon in den vergangenen Jahren“, sagte der US-Diplomat weiter.

Inland

Wirtschaft

Hypo-Alpe-Adria-Zerschlagung hat begonnen

In einer Reihe von formalen Hauptversammlungen wird in den nächsten Wochen und Monaten die Zerschlagung der staatlichen Krisenbank Hypo Alpe-Adria besiegelt. Für den Abbau stehen Umgründungen an. In einer solchen Hauptversammlung wurde gestern die technische Herauslösung der Krisentochter in Italien aus dem Konzern beschlossen - und auch der Kreis der Chefabwickler.

Die heutige Krisenbank Hypo wird „dereguliert“. Das heißt, die bisherige Konzernmutter Hypo Alpe-Adria International wird keine Banklizenz mehr haben und nächstes Jahr Geschichte sein. Mit dem gestrigen Beschluss wurde die Hypo-Tochterbank Italien auf eine neue „HBI Bundesholding AG“ übertragen. Schon länger gegründet ist eine SEE-Holding für die zum Verkauf stehenden Balkan-Töchter. Diese Holding braucht aber selber erst eine Banklizenz. Die Balkan-Töchter müssen nach EU-Vorgabe bis Mitte 2015 verkauft sein.

Weitere Schritte folgen

Nächste Woche soll in der nächsten Hauptversammlung die große Abbaubeteiligungs-AG des Bundes (ABBAG) formal auf den Weg gebracht werden, hieß es zur APA. Auch sie ist eine Holding. Bis sie ihre Aufgaben übernimmt, könnte es noch dauern, weil die jetzige Hypo erst im November ihre Banklizenz zurücklegen wird. Unterhalb dieser ABBAG Holding hängt dann die Rest-Hypo mit ihren milliardenschweren faulen Krediten und Altlasten, das wird dann die eigentliche „Bad Bank“ sein. Die Holdinggesellschaften (Italien, ABBAG, SEE) sind im Finanzministerium angesiedelt.

GB: Regierung kann Anstieg der Banker-Boni nicht stoppen

Ungeachtet des Kampfs der Londoner Regierung gegen allzu üppige Zulagen wachsen die Boni in der britischen Finanzwirtschaft doppelt so schnell wie in der übrigen Wirtschaft.

Angestellte von Banken und Versicherungen konnten für das vergangene Jahr im Schnitt eine Sonderzahlung von 13.300 Pfund (umgerechnet knapp 17.000 Euro) einstreichen und damit 5,5 Prozent mehr als ein Jahr zuvor, wie das britische Statistikamt gestern meldete. In der gesamten Wirtschaft beliefen sich die Bonuszahlungen im Schnitt lediglich auf 1.500 Pfund - ein Anstieg von 2,6 Prozent.

Die britische Politik ist in Folge der Finanzkrise aggressiv gegen großzügige Bonuszahlungen in der Finanzwirtschaft vorgegangen. Viele machen die Zahlungen für die Krise mitverantwortlich, weil sie die Risikobereitschaft der Banker anstacheln.

Brasiliens Wirtschaft in Rezession gefallen

Brasilien ist in eine Rezession gefallen. Das Bruttoinlandsprodukt der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas lag im zweiten Quartal 2014 um 0,6 Prozent unter dem Vorquartal, wie das nationale Statistikamt IBGE gestern mitteilte. Im ersten Quartal war ein Rückgang von 0,2 Prozent verzeichnet worden. Zwei Minusquartale in Folge gelten gemeinhin als Rezession.

Brasilien war zuletzt während der internationalen Finanzkrise 2008 in eine Rezession gerutscht. Brasilien ist die siebentgrößte Volkswirtschaft der Welt - hinter Großbritannien und vor Russland. Am 5. Oktober findet in Brasilien die Präsidentschaftswahl statt, zu der sich Amtsinhaberin Dilma Rousseff zur Wiederwahl stellt.

Indien storniert Hubschrauber-Großauftrag

Indien hat einen Hunderte Millionen schweren Rüstungsauftrag an die britisch-italienische Firma AgustaWestland wegen Korruptionsverdachts zurückgezogen. Ein zuständiges Komitee im indischen Verteidigungsministeriums habe den Auftrag zum Bau von 197 leichten Hubschraubern gestern storniert, sagte ein Ministeriumsmitarbeiter, der nicht genannt werden wollte. Der Auftrag werde neu ausgeschrieben.

Ursprünglich hatten auch die Airbus-Group-Tochter Eurocopter (Airbus Helicopters) und die russische Firma Kamov bei dem Auftrag über 750 Millionen Euro mitgeboten. Indiens Bundeskriminalamt ermittelt in der Sache gegen einen Armeeoffizier, der den Deal mit AgustaWestland gegen Zahlungen eingefädelt haben soll.

Es ist bereits das zweite Mal, dass der Auftrag wieder einkassiert wird. Im Jänner hatte Indien außerdem wegen Korruptionsvorwürfen gegen den italienischen Rüstungskonzern Finmeccanica einen Rüstungsdeal über VIP-Hubschrauber beendet. AgustaWestland ist eine Tochter von Finmeccanica.

Sport

Erste Liga: Liefering stürmt an Tabellenspitze

Liefering hat gestern in der achten Runde der Ersten Liga die Tabellenführung zurückerobert. Die Salzburger feierten als einziges Team des Spitzentrios einen Sieg und stürmten mit einem 4:1 daheim gegen Horn an die Spitze.

Der LASK kassierte im Spitzenspiel bei Innsbruck hingegen eine Niederlage, Mattersburg musste sich in Kapfenberg wegen zweier später Gegentreffer mit einem Remis begnügen und fiel auf Rang zwei zurück. Und beim spannenden Match FAC gegen Hartberg sahen die Fans nicht nur viele Tore, sondern auch drei Ausschlüsse.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Formel 1: Keine Stallorder im Mercedes-Team

Mercedes hat trotz des Zwischenfalls in Spa und des eskalierenden Streits zwischen seinen Piloten Nico Rosberg und Lewis Hamilton auf eine Stallorder verzichtet. Die beiden dürften weiter frei gegeneinander fahren, teilte der Rennstall gestern nach einem Meeting in Brackley mit.

Ein weiterer solcher Zwischenfall werde aber nicht toleriert, hieß es dazu weiters. Rosberg hat bei dem Meeting die Verantwortung für die Kollision in Runde zwei des Grand Prix von Belgien übernommen und sich für „seine Fehleinschätzung“ entschuldigt.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Chronik

Fast 30 Bergleute in Mine in Nicaragua eingeschlossen

Nach einem Minenunglück in Nicaragua bemühen sich die Bergungskräfte um die Rettung von 27 verschütteten Bergleuten. Eine Gruppe von 20 Kumpeln sei bereits in einer Tiefe von etwa 500 Metern geortet worden, sagte Regierungssprecherin Rosario Murillo gestern. Zwei Bergleute konnten sich nach dem Erdrutsch aus eigener Kraft aus dem Stollen in der Ortschaft Bonanza befreien.

Die Rettungsarbeiten gestalteten sich schwierig, sagte Murillo. Zunächst wollten die Rettungskräfte nun versuchen, die Eingeschlossenen mit Wasser und Lebensmitteln zu versorgen. Honduras und weitere mittelamerikanische Staaten boten demnach Hilfe an. In der Mine El Comal im Norden von Nicaragua fördert das Unternehmen Hemco seit Mitte der 90er Jahre Gold. Nach Angaben von Dorfbewohnern kam es in der Region bereits zuvor zu Minenunglücken.

Schweiz: Im Auto vergessenes Baby gestorben

Ein 16-monatiges Baby ist, wie gestern bekanntgegeben wurde, am vergangenen Mittwoch in La Chaux-de-Fonds in der Schweiz gestorben, nachdem es ein Elternteil während der Dienstzeit im Auto vergessen hatte.

Das Fahrzeug war auf dem Parkplatz des Unternehmens abgestellt gewesen. Ein Elternteil sei zur Arbeit gegangen und habe es unterlassen, das Kleinkind wie üblich in einer Krabbelstube abzugeben, wie die zuständige Staatsanwaltschaft mitteilte.

Erst nach Abschluss der Arbeit am späten Nachmittag hätte der Betroffene die Tragödie bemerkt. Es wurde Anzeige erstattet. Die Staatsanwaltschaft machte keine weiteren Angaben, um die Familie zu schützen.

Science

Gesundheit

IT

Kultur

Seidls „Im Keller“ feierte in Venedig Premiere

Mit einem stürmischen und mehreren Minuten lang anhaltenden Applaus haben die Zuschauer gestern am Ende der Weltpremiere von Ulrich Seidls Film „Im Keller“ beim Filmfestival von Venedig reagiert. Der Wiener Regisseur saß in der „Sala Grande“ am Lido mit mehreren Protagonisten seines Dokumentarfilms, das in Venedig außerhalb des Wettbewerbs präsentiert wurde.

„Bei Premieren bin ich bezüglich der Reaktionen des Publikums ganz ohne Erwartungen. Die Reaktion war hier in Venedig positiv, es ist auch viel gelacht worden“, kommentierte Seidl im APA-Gespräch.

Nach seiner „Paradies“-Trilogie provoziert die Doku „Im Keller“ weniger blankes Entsetzen über die schiefen Weltanschauungen und stoischen Beziehungen seiner Figuren: Hier sprengt nichts die Vorstellung, was die Leute so unter der Erde treiben. Mit Minimalismus verleibt Seidl dem scheinbar Absonderlichen die erschreckende Monotonie der Normalität ein.

Mehr dazu in fm4.ORF.at

Schriftsteller Werner Liersch gestorben

Der deutsche Schriftsteller Werner Liersch ist tot. Der 81-Jährige starb bereits am vergangenen Samstag in seiner Berliner Wohnung an Altersschwäche, wie seine Familie gestern bestätigte.

Liersch wurde 1932 in Berlin geboren. Er war ein bekannter DDR-Literaturkritiker, 1982 wurde er mit dem Heinrich-Mann-Preis geehrt. Ende der 1980er Jahre gehörte er der Jury des Ingeborg-Bachmann-Wettbewerbs in Klagenfurt an. Später war er Chefredakteur der Zeitschrift „Neue Deutsche Literatur“. Seine Biografie über Hans Fallada gilt als Standardwerk. Zuletzt erschien von ihm in diesem Jahr der Gedichtband „Stille finden. Brandenburg im Gedicht“.

Liersch sorgte 2008 für Schlagzeilen, als er aufdeckte, dass der Schriftsteller Erwin Strittmatter („Der Laden“) im Zweiten Weltkrieg in einer SS-Polizeieinheit gedient hatte. Ein Skandal, denn der DDR-Autor hatte sich stets als Antifaschist und Deserteur stilisiert.

Staatsopernmuseum wird in Theatermuseum eingegliedert

Mit 1. September wird das Staatsopernmuseum in seiner derzeitigen Form geschlossen und sein Bestand in das Theatermuseum, das zum Museumsverbund Kunsthistorisches Museum gehört, eingegliedert. Das hat die Staatsoper gestern Nachmittag in einer Aussendung bekanntgegeben. Das Staatsopernmuseum war erst 2005 am 50. Jahrestag der Wiedereröffnung der Oper in Betrieb genommen worden.

Durch die Eingliederung in das Theatermuseum würden die Exponate des Staatsopernmuseums „Teil der weltweit größten Dokumentationsstätte für darstellende Künste, und die Geschichte des Hauses am Ring bleibt weiterhin auf anschauliche Weise allen Interessierten zugänglich“, heißt es in der Mitteilung. So werde vom Theatermuseum für 2015 eine Ausstellung zum 75. Geburtstag von Heinz Zednik vorbereitet, der zugleich sein 50. Bühnenjubiläum an der Wiener Staatsoper feiert.

Maßnahme nach Evaluierung durch Kulturministerium

Die Auflassung des Staatsopernmuseums im Hanuschhof ist eine von 133 ab der Saison 2010/11 angekündigten Maßnahmen des Kulturministeriums, um nach einer Evaluierung die Organisation der Bundestheater effizienter zu gestalten.

Laut einer Anfragebeantwortung von Minister Josef Ostermayer (SPÖ) von Ende Juli soll die Schließung des Museums in der Bilanz der Staatsoper zu einer einmaligen Abschreibung in der Höhe von rund 650.000 Euro sowie über Miete und Personalkosten zu jährlichen Einsparungen von 200.000 Euro führen.

Leute

Legendärer US-Spion aus Kaltem Krieg gestorben

Der berühmte Spion John Walker, der im Kalten Krieg US-Geheimnisse an die Sowjetunion verkauft hatte und dafür zu lebenslanger Haft verurteilt worden war, ist im Alter von 77 Jahren gestorben. Das bestätigte ein Sprecher des Gefängnisses in Butner im Bundesstaat North Carolina gestern. Die Todesursache nannte er nicht. Walker war seit Dezember 2011 in dem Gefängniskrankenhaus untergebracht.

Der frühere Marineoffizier Walker, der als Kryptologe arbeitete, hatte 18 Jahre lang für die UdSSR spioniert und vor allem Marine-Geheimnisse weitergegeben. Unter anderem hatte er den russischen Geheimdienst KGB mit wertvollem Material über das Nachrichtenwesen der Marine versorgt, darunter Informationen über Waffen- und Verschlüsselungssysteme.

Erst 1985 festgenommen

Seine Codes halfen den Russen, verschlüsselte Botschaften der Marine zu lesen und die militärischen Mittel der USA auszuspionieren. Auch seinen Bruder, seinen Sohn und einen Freund in der Marine warb er für seinen Spionagering an.

Nach jahrelanger Spionagetätigkeit wurde Walker 1985 schließlich vom FBI festgenommen. Er bekannte sich später als schuldig und wurde zu zweifach lebenslanger Haft plus zehn Jahre verurteilt. Sein Sohn wurde zu 25 Jahren Gefängnis verurteilt.

Dem Richter zufolge hatten beide aus „reiner Geldgier“ gehandelt. Walkers Zeit hinter Gittern hätte mit der Zustimmung eines Bewährungsausschusses im Mai 2015 enden können.