Ausland

IS-Video zeigt Enthauptung von libanesischem Soldaten

Mitglieder der radikalen Miliz Islamischer Staat (IS) haben offenbar einen libanesischen Soldaten vor laufender Kamera enthauptet, um die Freilassung von Mitstreitern zu erzwingen. In einem heute im Internet veröffentlichten Video war zu sehen, wie ein Extremist die Tötung eines am Boden liegenden und strampelnden Mannes mit verbundenen Augen und gefesselten Händen ankündigt. Dann wird dieser von einem anderen Extremisten enthauptet.

Bei dem Opfer soll es sich um einen sunnitischen Soldaten aus dem Norden des Libanon handeln. Er geriet zusammen mit 18 Kameraden in die Gewalt syrischer Islamisten, als diese Anfang August gemeinsam mit IS die libanesische Armee angriffen und für fünf Tage die Grenzstadt Arsal unter ihre Kontrolle brachten.

Weitere Soldaten festgehalten

IS fordert die Freilassung eines im Libanon einsitzenden Rebellenkommandeurs und mehrerer anderer Islamisten. Nur kurz nach dem Video, das die Enthauptung zeigt, veröffentlichten die Extremisten einen weiteren Film. Dieser zeigt neun Soldaten, die um ihr Leben betteln und ihre Familien aufrufen, sich für eine Freilassung der inhaftierten Islamisten einzusetzen.

IS hat in Teilen des Irak und des an den Libanon grenzenden Syrien ein Kalifat ausgerufen. Die Gruppe gilt als äußerst brutal und schreckt nicht davor zurück, Ausländer zu töten, um ihre Ziele durchzusetzen. Im August veröffentlichte sie auch ein Video, das die Enthauptung des US-Journalisten James Foley zeigt.

Offenbar jesidische Frauen in Syrien verkauft

IS hat nach Angaben von Menschenrechtlern rund 300 jesidische Frauen und Mädchen aus dem Irak an ihre Kämpfer in Syrien verkauft. In mindestens 27 Fällen hätten IS-Anhänger die Frauen für 1.000 US-Dollar pro Person gekauft, um sie zu heiraten, berichtete die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte.

Die Opfer seien als „Beute aus dem Krieg mit den Ungläubigen“ bezeichnet worden. Die Terrormiliz hatte Anfang August im Norden des Irak große Gebiete eingenommen, in denen vor allem Jesiden leben. Radikale Muslime beschimpfen die Anhänger der monotheistischen Religion als „Teufelsanbeter“. Rund 200.000 Menschen flohen vor den Extremisten.

Iran kritisiert neue US-Sanktionen

Die neuen Sanktionen der USA im Atomstreit mit dem Iran haben nach Angaben der Staatsführung in Teheran das Misstrauen zwischen beiden Ländern weiter verstärkt. „Das ist nicht vereinbar mit dem Klima der Verhandlungen“, sagte der iranische Präsident Hassan Ruhani heute vor Journalisten. „Vertrauensbildende Maßnahmen“ würden damit untergraben.

Die US-Regierung hatte gestern zusätzliche Sanktionen gegen 25 Personen und Körperschaften verhängt, die an der Entwicklung der iranischen Raketen- und Atomprogramme, an Bemühungen zur Umgehung internationaler Sanktionen sowie an der „Unterstützung des Terrorismus in der Region“ beteiligt sein sollen. Betroffen sind unter anderem Reedereien, Ölfirmen, Banken und eine Fluggesellschaft.

Andere Sanktionen, die etwa Medikamente und Lebensmittel umfassten, bezeichnete Rohani als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, gegen die sich sein Land mit aller Macht stemme. „Wir kämpfen und umgehen diese Sanktionen, und wir sind stolz darauf“, sagte er in Teheran. Ungeachtet dessen würden die Verhandlungen mit der 5+1-Gruppe jedoch weiterlaufen.

Rohani stellt sich gegen Großajatollah

Im Streit um das von der Regierung gewünschte Hochgeschwindigkeitsinternet stellte sich Rohani indes gegen einen einflussreichen Großajatollah gestellt. „Wissenschaftlicher Fortschritt hat für die Regierung höchste Priorität, dazu gehört auch Zugang ins Hochgeschwindigkeitsinternet“, sagte Rohani. Er widersprach damit Großajatollah Makarem Schirasi, der ein Hochgeschwindigkeitsinternet in der vergangenen Woche als unislamisch bezeichnet hatte und es verbieten will.

Dem Großajatollah zufolge könnte das von der Ruhani-Regierung geplante Projekt Jugendlichen einfacheren Zugang zu „verseuchten Webseiten“ ermöglichen. Dies sei gegen die islamischen Vorschriften des Landes und sollte daher verboten werden. Kommunikationsminister Mahmud Waesi, der Initiator des Projekts, soll ins Parlament einbestellt werden, wo einige Abgeordnete für seine Entlassung sorgen wollen.

Sozialdemokraten wollen Mogherini als EU-Außenbeauftragte

Europas Sozialdemokraten haben sich auf Italiens Außenministerin Federica Mogherini als künftige EU-Außenbeauftragte festgelegt. „Wir haben uns verständigt darauf, dass wir die Kandidatur der italienischen Kollegin Mogherini für das Amt der Hohen Beauftragten (für die Außen- und Sicherheitspolitik, Anm.) unterstützen“, sagte der deutsche SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel heute nach einem Treffen der Sozialdemokraten in Paris. Gabriel machte vor einem Sondergipfel in Brüssel zu den EU-Spitzenposten deutlich, dass die Fraktion im Gegenzug keinen Anspruch auf den Posten des EU-Ratspräsidenten erheben werden.

Es gebe zwar auch in den Reihen der europäischen Sozialdemokraten „gute Kandidaten“ für die Nachfolge von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, sagte Gabriel. Ein Nachfolger solle aber „im Konsens“ und ohne „parteipolitische Überlegungen“ gefunden werden. Beim Sondergipfel in Brüssel wollen die EU-Staats- und Regierungschefs sich heute auf die Nachfolge der bisherigen EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton und von Ratspräsident Van Rompuy einigen.

Konservative erwarten Deal

Der Fraktionschef der Konservativen im EU-Parlament, Manfred Weber, erwartet eine rasche Entscheidung für den Polen Donald Tusk als neuen EU-Ratspräsidenten und die Italienerin Mogherini als nächste EU-Außenbeauftragte.

„Ich glaube, dass wir gute Chancen haben, heute einen schnellen Kompromiss in der Personalfrage zu erreichen“, sagte Weber vor dem Treffen der Europäischen Volkspartei (EVP) auf die Frage nach den Chancen von Tusk und Mogherini. „Das wäre gut so, weil es die Handlungsfähigkeit Europas deutlich machen würde.“

Liberia hebt Ebola-Quarantäne in riesigem Slum auf

Die Regierung Liberias hat nach fast zwei Wochen die umstrittene Isolierung eines riesigen Slums aufgehoben, der im Kampf gegen Ebola unter Quarantäne gestellt worden war. Hunderte der bis zu 75.000 Einwohner des Armenviertels West Point in der Hauptstadt Monrovia seien auf die Straßen gegangen, um die Entscheidung zu feiern. „Es war wie die Hölle“, beschrieb der Bewohner Tom Nyennoh (47) heute die zehntägige Isolierung. Die von 20. bis 29. August geltende Quarantäne hatte zu heftigen Protesten geführt, weil Tausende Menschen keinen Zugang mehr zu Lebensmitteln und Trinkwasser hatten.

Ärzte ohne Grenzen: UNO soll Einsatz gegen Ebola anführen

Angesichts steigender Opferzahlen und der sich immer schneller ausbreitenden Epidemie schlägt die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen Alarm: Die UNO müsse sich einschalten, nur so könne der Seuche Einhalt geboten werden, sagte der Chef der französischen Sektion von Ärzte ohne Grenzen, Mego Terzian.

Mit einer UNO-Resolution sollen Europa und die USA zum Handeln gezwungen werden, denn außer „zahlreichen Reden“ und finanziellen Versprechungen sei in den Industrieländern nichts passiert, so Terzian. Mittlerweile gibt es auch in Senegal das erste Todesopfer.

Mehr dazu in Scharfe Kritik an Industrieländern

Lebenslang statt Todesstrafe für Chef der Muslimbrüder

Ein ägyptisches Strafgericht hat Todesurteile für den Chef der Muslimbrüder, Mohammed Badie, und sieben weitere führende Islamisten heute in eine lebenslange Haftstrafe umgewandelt.

Sechs andere Angeklagte verurteilte das Gericht in Giseh bei Kairo in Abwesenheit zum Tode. Zu ihnen gehört mit Assem Abdel Maged auch ein Anführer der radikalen Gamaa Islamija.

Die Staatsanwaltschaft hatte den Islamisten vorgeworfen, ihre Anhänger zu Gewalt angestiftet zu haben. Dabei sollen im Juli 2013 nach Angaben der Zeitung „Al-Masri al-Jom“ (Onlineausgabe) zehn Menschen ums Leben gekommen und 20 verletzt worden sein. Alle Angeklagten wurden im vergangenen Juni zunächst zum Tode verurteilt.

Religiöse Autorität hatte Zweifel

Ägyptens Großmufti weigerte sich als höchste religiöse Autorität im Land jedoch, die Urteile zu unterschreiben. Das kommt in Ägyptens Rechtsprechung selten vor. Laut „Al-Masri al-Jom“ hielt der Religionsgelehrte die Beweislage für unzureichend, weil das Gericht sein Urteile nur auf die Aussage eines Polizeioffiziers stützte.

Badie und mehr als 180 andere Islamisten waren bereits in einem anderen Verfahren zum Tode verurteilt worden. Das Gericht in der oberägyptischen Stadt Minia sprach sie wegen der Teilnahme an gewalttätigen Protesten und wegen Mordes schuldig. Es war der größte Massenprozess in der Geschichte des Landes. Die harten Strafen lösten weltweit scharfe Kritik aus.

Seit dem Sturz des islamistischen Präsidenten Mohammed Mursi durch das Militär im Sommer 2013 geht der ägyptische Staat mit großer Härte gegen die Muslimbrüder vor. Tausende Islamisten sitzen im Gefängnis. Auch gegen Mursi laufen Prozesse.

Putschversuch im südafrikanischen Königreich Lesotho

Im südafrikanischen Königreich Lesotho haben Soldaten mehrere Regierungs- und Polizeigebäude umstellt. Es handle sich um einen Putschversuch, sagte Premierminister Thomas Thabane. In der Hauptstadt Maseru seien auch Schüsse zu hören gewesen.

Die Armee soll einen Radiosender besetzt haben. Zuvor hatte die Polizei eine für Montag geplante Demonstration gegen die Regierung verboten. Das kleine Königreich Lesotho ist zur Gänze von der Republik Südafrika umgeben und völlig von der Wirtschaft des großen Nachbarn abhängig. Das Land war 1966 von Großbritannien unabhängig geworden. Wegen seiner Gebirgszüge wird es auch „Königreich im Himmel“ genannt. Die meisten der rund zwei Millionen Einwohner leben in Armut.

Inland

Islamische Glaubensgemeinschaft: Kein Einfluss auf Radikale

Der Vorsitzende der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ), Fuat Sanac, hat eine gewisse Hilflosigkeit gegenüber jungen, radikalisierten Muslimen eingeräumt.

In extremistischen Kreisen werde sein Wort nicht gehört, so Sanac im Interview mit dem Nachrichtenmagazin „profil“ (Montag-Ausgabe). Auch die Behörden könnten ohne konkrete Beweise oft nichts unternehmen.

So habe man im Falle des 19-jährigen Wieners mit tunesischen Wurzeln, nach dem auch Interpol wegen des Verdachts auf Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung fahndet, „geahnt, was da passiert, und mit den Behörden gesprochen“, sagte Sanac. Diese hätten aber gesagt, sie könnten dagegen nichts tun. Ähnlich im Fall der beiden bosnischstämmigen, minderjährigen Mädchen, die nach eigenen Angaben nach Syrien reisten, um im Dschihad zu kämpfen: „Selbst die Polizei hat nichts unternommen“, so der IGGiÖ-Präsident.

„Sie reden nicht mit uns“

In radikalisierten Kreisen sei sein Einfluss jedenfalls begrenzt, gab Sanac zu. „Wir sind für sie Ungläubige. Sie reden nicht mit uns, sie grüßen uns nicht einmal, sie laden uns auch nicht ein, und wenn wir sie einladen, kommen sie nicht.“ Die IGGiÖ appelliere an ihre Mitglieder immer wieder, „vernünftig zu bleiben“. Aber: „Man verlangt unmögliche Dinge von uns.“ Er selbst sei keine Sicherheitsbehörde und könne Salafisten, die nach Österreich kommen, „nicht an der Grenze stoppen“, betonte Sanac.

Den Vormarsch der dschihadistischen Terrormiliz Islamischer Staat (IS) müsse nach Ansicht des Vorsitzenden jedenfalls ernst genommen werden. „Niemand kann sagen, dieser Krieg gehe uns nichts an. Er kommt langsam auch zu uns. Das ist bedrohlich.“ Aus Österreich zogen bisher nach Schätzungen des Verfassungsschutzes rund 130 Personen in den „Heiligen Krieg“, um sich der Miliz IS, die Teile Syriens und des Irak kontrolliert, anzuschließen.

ÖVP hüllt sich über Personalia vorerst weiter in Schweigen

Die kolportierten Namen für die anstehenden Personalentscheidungen für das ÖVP-Regierungsteam sind auch heute vorerst ohne Bestätigung geblieben. Eine Bekanntgabe werde es erst nach dem Parteivorstand morgen Nachmittag in Linz geben, hieß es gegenüber der APA. Im Vorfeld liefen noch interne Gespräche.

Als Favorit des neuen Parteiobmanns Reinhold Mitterlehner für das Amt des Finanzministers gilt der Wirtschaftsbündler und Chef des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger, Hans Jörg Schelling, wobei es noch Widerstand aus der niederösterreichischen Landespartei und aus dem ÖAAB geben soll. Dort würde man Gottfried Haber von der Donau Uni Krems favorisieren. Als möglicher Kompromisskandidat wurde auch der Kärntner Werner Wutscher kolportiert, der schon 2013 fast Landwirtschaftsminister geworden wäre.

Auch SPÖ hält sich zurück

Als neuer Staatssekretär im Wissenschafts- und Wirtschaftsministerium ist Harald Mahrer im Gespräch. Er ist derzeit Präsident der Julius Raab-Stiftung des Wirtschaftsbundes. Jochen Danninger soll dem Vernehmen nach im Gegenzug aus seinem Amt als Staatssekretär im Finanzministerium ausscheiden.

Ähnliches dürfte die SPÖ mit Sonja Steßl vorhaben. Sie soll ins Kanzleramt wechseln, dort neben dem öffentlichen Dienst aber weiter den Finanzbereich im Auge behalten und die Steuerreform vorantreiben. Vor einer Bekanntgabe will man bei der SPÖ allerdings abwarten, wer tatsächlich Finanzminister wird. Sollte es kein Experte, sondern ein Parteipolitiker vom Schlage eines Klubobmanns Reinhold Lopatka werden, würde die SPÖ Steßl im Finanzressort belassen.

Nominierung gilt als so gut wie fix

Trotzdem: Morgen dürfte die ÖVP-Spitze mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die Nominierung Schellings als Finanzminister fixieren. Montag um 8.30 Uhr ist der neue Finanzminister beim Bundespräsidenten, um 11.00 Uhr wird er mit den anderen Neuen angelobt werden. Immer ist eine Neubesetzung im Finanzministerium auch politische Botschaft, jetzt in den Zeiten hoher Schulden und hoher Steuerbelastung ganz besonders.

Mehr dazu in oe1.ORF.at

„Profil“: Hunderte Seiten heikle Justizakten im Altpapier

Ein vermutetes Datenleck im Justizgebäude Wien-Josefstadt hat laut einem Bericht des „profil“ größere Ausmaße als bisher vermutet. Wie das Nachrichtenmagazin in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe berichtet, „dürften Richter, Staatsanwälte und Schreibkräfte offenbar systematisch sensible Akten zu teils noch laufenden Verfahren ungeschreddert im Altpapier entsorgt haben“.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Wirtschaft

Italien erstmals seit 1959 wieder in Deflation

Europas oberste Währungshüter finden weiter kein Rezept gegen fallende Preise und die damit befürchteten längerfristigen Folgen für die Wirtschaft - sinkende Löhne und die damit verbundenen Auswirkungen auf Konsum und Investitionen. Wie das EU-Statistikamt Eurostat gestern mitteilte, sank die Teuerungsrate im August auf 0,3 Prozent und näherte sich somit dem Schreckgespenst Deflation. Entspannung ist allein mit Blick auf Italien nicht in Sicht: Eine Deflation ist für die drittgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone laut jüngsten Zahlen des nationalen Statistikamtes Istat erstmals seit September 1959 schon Realität.

Mehr dazu in EZB-Ziele „in weiter Ferne“

Alibaba soll Mitte September an die Börse

Die chinesische Handelsplattform Alibaba plant ihren mit Spannung erwarteten Mega-Börsengang laut einem Zeitungsbericht für Mitte September. Alibaba wolle die Platzierung der Aktien in der Woche ab dem 8. September in Gang setzen, schrieb das „Wall Street Journal“ heute.

Mit diesem Zeitplan dürften die Papiere am 18. oder 19. September erstmals an der Börse gehandelt werden, hieß es. Mit einem erwarteten Volumen von möglicherweise mehr als 20 Mrd. Dollar (rund 15,2 Mrd. Euro) könnte es der bisher größte Börsengang werden.

Gespräche mit US-Börsenaufsicht

Zuletzt war in Medienberichten ein Start der heißen Phase des Börsengangs bereits für kommende Woche in Aussicht gestellt worden. Die Gespräche mit der US-Börsenaufsicht Securities and Exchange Commission (SEC) dauerten aber noch an, schrieb das „Wall Street Journal“. Alibaba gehe davon aus, dass diese kommende Woche abgeschlossen werden. Danach sollen Details zum angepeilten Preis und Aktienzahl veröffentlicht werden und die übliche „Roadshow“ mit Informationen für Investoren beginnen.

Korruptionsermittlungen gegen VW in China ausgeweitet

Die Korruptionsermittlungen gegen den deutschen Volkswagen-Konzern in China weiten sich aus. Ein weiterer Manager des Gemeinschaftsunternehmens mit dem chinesischen Autobauer FAW stehe in Verdacht „ernsthafter Verstöße gegen das Gesetz“, teilte eine Untersuchungskommission der Kommunistischen Partei (KP) Chinas gestern am späten Abend mit. Weitere Details wurden nicht genannt.

Weder Volkswagen in China noch FAW waren zunächst für eine Stellungnahme zu erreichen. Erst vor wenigen Tagen hatte die Kommission bekanntgegeben, gegen einen ehemaligen und einen noch amtierenden Manager des Joint Ventures zu ermitteln. Volkswagen unterhält noch ein weiteres Gemeinschaftsunternehmen in der Volksrepublik.

Auch Vorwürfe gegen Audi, BMW und Daimler

Westliche Autobauer sind derzeit in China mit unterschiedlichen Vorwürfen konfrontiert. So sprachen die Kartellwächter Audi und BMW unlängst wegen eines Missbrauchs ihrer Marktstellung schuldig. Auch Daimler drohen deshalb Strafen. Die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission NDRC wirft ausländischen Fahrzeugbauern und Zulieferern vor, zu viel Geld für neue Autos, Ersatzteile und Werkstattservice zu verlangen.

Sport

Tennis: Gedämpfte Freude bei Sieger Thiem

Für Dominic Thiem ist der Einzug in die dritte Runde der US Open eine erfreuliche Premiere gewesen, rundum glücklich war der Niederösterreicher aber nicht. Denn sein Erfolg kam ausgerechnet gegen seinen Trainingskollegen und Freund Ernests Gulbis aus Lettland zustande. „Es gibt 126 Spieler, gegen die ich nicht das geringste Problem habe zu spielen. Aber der eine, das ist halt schwierig“, sagte Thiem nach dem emotionalen Fünfsatzsieg.

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Fußball: Die Jagd auf Juventus beginnt

Heute startet die Serie A mit einem großen Favoriten in die neue Saison. Nach dem Rekord von 102 Punkten und 17 Zählern Vorsprung auf AS Roma peilt Juventus auch ohne Erfolgstrainer Antonio Conte den vierten „Scudetto“ in Serie an. „Wir sind auf dem richtigen Weg“, sagte Neo-Coach Massimiliano Allegri.

Als erste Herausforderer werden Roma und Napoli gehandelt. Die Mailänder Clubs wollen indes nach einem Seuchenjahr wieder an der Spitze mitmischen. Bedeutende Transfers blieben allerdings aus, da die meisten Clubs finanziell angeschlagen sind und die Liga immer mehr an Reputation verliert.

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Chronik

Ukrainisches Zivilflugzeug in der Sahara abgestürzt

In der algerischen Sahara ist ein ukrainisches Zivilflugzeug mit sieben Insassen an Bord abgestürzt. Wie die algerische Nachrichtenagentur APS heute berichtete, stürzte die Maschine in der Nacht unweit des Flughafens der Stadt Tamanrasset im Süden des Landes ab.

Die Antonow 12 sei auf dem Weg in das westafrikanische Äquatorialguinea gewesen, hieß es unter Berufung auf die Behörden des örtlichen Verwaltungsbezirks. Die Maschine habe in der algerischen Oasenstadt unweit der Grenze zu Mali und Niger einen technischen Zwischenstopp eingelegt und sei dann wieder gestartet. Warum es danach zu dem Unglück kam, war vorerst unklar.

Kultur

Der Kulturherbst wird heiß

Was der Sommer in meteorologischer Hinsicht nicht halten konnte, wird der Herbst in kultureller Hinsicht nachholen: Es wird heiß. Und bunt, blickt man auf die Kulturproduktionen, die Österreich in diesem Herbst ins Haus stehen. Es ist diesmal nicht unbedingt Wien, wo man die Perlen und Kracher finden wird. Ein besonderer Coup ist dem Festspielhaus St. Pölten zum Saisonauftakt gelungen, wo man Barrie Koskys Kult-„Zauberflöte“ mit den Animationen des Duos „1927“ gleich im September zu Gast hat. Die „Zauberflöte“ spielt vor einer Kinoleinwand der Stummfilmzeit, statt Rezitativen gibt es Hits und Arien am laufenden Band, die Königin der Nacht wird zur Riesenspinne. Da wird sich auch Lady Gaga, die wie viele andere Stars diesen Herbst zu Gast ist, anstrengen müssen, mit der Steilvorlage mitzuhalten.

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Lifestyle