Ausland

Rebellen töteten laut UNO Hunderte Menschen im Südsudan

Im Südsudan gibt es anscheinend erneut schwere Kämpfe zwischen Regierungssoldaten und Rebellen. Aufständische hätten bei der Einnahme der Stadt Bentiu „Hunderte“ Menschen getötet, wie die Vereinten Nationen (UNO) heute mitteilten.

Rebellenverbände selbst erklärten indes, sie hätten auch die strategisch wichtige Stadt Majom im ölreichen Bundesstaat Unity erobert. Alleine in einer Moschee in der Ölstadt Bentiu seien vergangene Woche „mehr als 200 Zivilisten getötet und über 400 verletzt“ worden, heißt es in einem Statement der UNO-Friedensmission im Südsudan (UNMISS).

Die Rebellen sind Großteils Anhänger des ehemaligen Vizepräsidenten Riek Machar, der Rivale des amtierenden Präsidenten Salva Kiir. Ein zwischen ihnen seit langem schwelender Machtkampf war Mitte Dezember eskaliert. Die beiden Politiker gehören unterschiedlichen Ethnien (Salva jener der Dinka, Machar ist Nuer) an, deren Verhältnis untereinander seit Jahren gespannt ist. Seither kommt es immer wieder zu schwerer, auch ethnisch motivierter Gewalt. Die Ölfelder des Landes stehen dabei im Mittelpunkt. Alle Friedensbemühungen in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba sind bisher gescheitert.

Russland: Kiew verletzt Genfer Friedensbeschlüsse

Russland hat der Ukraine eine „grobe Verletzung“ der Genfer Beschlüsse zur Lösung des Konflikts um die Ex-Sowjetrepublik vorgeworfen. Nach ihrer gewaltsamen Machtergreifung in Kiew weigere sich die vom Westen unterstützte Führung, den noch immer besetzten Unabhängigkeitsplatz - den Maidan - zu räumen, kritisierte Außenminister Sergej Lawrow heute in Moskau.

„Das ist absolut unannehmbar“, sagte der Chefdiplomat der Agentur Interfax zufolge. Der Minister warf der ukrainischen Regierung vor, die versprochene Verfassungsreform zu verschleppen. Zudem würden immer mehr prorussische Politiker in der Region festgenommen, obwohl in Genf eigentlich eine Straffreiheit für politische Gefangene und Teilnehmer an Protesten sowie für Besetzer von öffentlichen Gebäuden in der Ostukraine vereinbart worden sei.

US-Vizepräsident Biden in Kiew

Kurz vor dem Besuch von US-Vizepräsident Joe Biden in Kiew forderte Lawrow die USA dazu auf, Verantwortung für die ukrainische Regierung zu übernehmen. Das sei besser, als Russland ständig neue Ultimaten zu stellen.

Biden soll morgen mit Übergangspräsident Alexander Turtschinow und Ministerpräsident Arseni Jazenjuk zusammenkommen. Biden werde die internationalen Anstrengungen zur Stabilisierung und Stärkung der ukrainischen Wirtschaft diskutieren, hieß es aus dem Weißen Haus. Auch die Frage, wie die Energieversorgung der Ukraine kurz- und langfristig verbessert werden kann, soll erörtert werden.

Scharmützel gefährden brüchigen Friedensplan

Scharmützel in der ostukrainischen Stadt Slawjansk hatten zuletzt die ohnehin brüchige Genfer Vereinbarung gefährdet: Gestern fielen bei einem Stützpunkt prorussischer Separatisten Schüsse, die Behörden in Kiew meldeten einen Toten, die Separatisten sprechen von fünf.

Mehr dazu in Weitere Eskalation zu befürchten

Präsidentschaftswahl in Syrien finden am 3. Juni statt

Im Bürgerkriegsland Syrien soll am 3. Juni die Präsidentschaftswahl stattfinden. Das teilte der Parlamentspräsident heute in Damaskus mit. Präsident Baschar al-Assad hat seine Kandidatur offiziell noch nicht angekündigt, es wird aber erwartet, dass er eine Wiederwahl für weitere sieben Jahre anstrebt. Seit heute können sich Kandidaten für die Wahl registrieren.

Das syrische Parlament hatte aber schon Mitte März die Weichen für Assads Wiederwahl gestellt. Es stimmte für ein neues Wahlrecht, das die Exil-Opposition faktisch von der Wahl ausschließt.

Zwar können erstmals seit Jahrzehnten auch Mitglieder von Oppositionsparteien kandidieren. Gleichzeitig wurde aber festgelegt, dass die Bewerber in den zurückliegenden zehn Jahren ununterbrochen in Syrien gelebt haben müssen und neben der syrischen keine andere Staatsangehörigkeit haben dürfen.

Verletzte bei Krawallen in Venezuela

In Venezuela hat es gestern bei Protesten von Oppositionsanhängern erneut heftige Zusammenstöße mit den Sicherheitskräften gegeben. Bei den Straßenschlachten im wohlhabenden Wohnviertel Chacao von Caracas wurden laut dem örtlichen Bürgermeister acht Menschen verletzt.

Vermummte Demonstranten warfen in der Hauptstadt Steine und Molotow-Cocktails auf die Einsatzkräfte, die mit Wasserwerfern, Tränengas und Gummikugeln antworteten. Am Nachmittag hatten Hunderte Oppositionsanhänger für die „Wiederauferstehung der Demokratie“ demonstriert. Sie zogen mit venezolanischen Flaggen bis zur UNO-Vertretung, vor der seit mehr als einem Monat Studenten Dutzende Zelte errichtet haben, um gegen die Regierung zu protestieren.

Zu den Protesten hatte die Oppositionspartei Wille des Volkes aufgerufen, die zum radikalen Flügel der Opposition gehört, und deren Anführer Leopoldo Lopez seit Mitte Februar inhaftiert ist. An dem Protestmarsch nahm auch der Bürgermeister von Caracas, Antonio Ledezma, teil.

Seit Anfang Februar gibt es in Venezuela fast täglich Proteste der Opposition gegen die verbreitete Kriminalität, die grassierende Korruption, die hohe Inflation und die zahlreichen Versorgungsengpässe. Bei den Protesten, die zuletzt nachgelassen haben, wurden 41 Menschen getötet und mehr als 600 weitere verletzt.

Burmesischer Widerstandskämpfer Win Tin tot

Win Tin, einer der prominentesten Kämpfer gegen die Militärdiktatur in Burma (Myanmar), ist heute gestorben. Der 85-jährige Journalist und Mitbegründer der Oppositionspartei Nationalliga für Demokratie (NLD) war der am längsten eingekerkerte politische Gefangene des Landes, ehe er 2008 nach 19 Jahren freikam.

Er war ein enger Vertrauter und Weggefährte der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi. Sie sei zuletzt mehrfach an seinem Krankenbett gewesen, sagte NLD-Sprecher Nyan Win. „Er hat sie überredet, in die Politik zu gehen.“ Die beiden gründeten nach dem blutig niedergeschlagenen Studentenaufstand 1988 die NLD.

Sie wurde zu Hausarrest verurteilt und verbrachte mit Unterbrechungen mehr als 14 Jahre in Isolation. Er wurde in das berüchtigte Insein-Gefängnis gebracht. Zwei Jahre nach der Freilassung berichtete er in seinem Buch 2010 über das harte Leben und die Folterungen, die er und andere Gefangene erlebten.

In einer kurzen demokratischen Periode Burmas hatte Win Tin 1957 die Zeitung „The Mirror“ gegründet. 1962 putschte General Ne Win, und das Land blieb bis 2008 im eisernen Griff des Militärs. Win Tin erhielt zahlreiche internationale Preise, darunter 2001 den Guillermo-Cano-Preis für Pressefreiheit der UN-Kulturorganisation UNESCO.

China beschlagnahmt japanisches Containerschiff

Die Beschlagnahmung eines japanischen Frachtschiffs durch China hat die diplomatischen Spannungen zwischen beiden Ländern verschärft. Das Containerschiff war am Samstag nach dem Entscheid eines Marinegerichts in Schanghai an die Kette gelegt worden, wie die japanische Nachrichtenagentur Kyodo berichtete.

Demnach schuldet die Reederei Mitsui OSK Lines einer chinesischen Familie Entschädigungsleistungen. Hintergrund sei ein 1936 geschlossener Mietvertrag für zwei chinesische Schiffe, die später in den Besitz des japanischen Militärs übergingen.

Der japanische Regierungssprecher Yoshihide Suga bezeichnete heute die Beschlagnahmung als „extrem bedauerlich“. Aus Regierungskreisen hieß es, Tokio habe Peking auf ein bilaterales Kommunique von 1972 hingewiesen, in dem chinesische Privatpersonen auf ihr Recht auf Kriegskompensation verzichteten.

Italiens Marine brachte Hunderte Flüchtlinge in Sicherheit

Auch über die Ostertage hat die italienische Marine wieder Hunderte Flüchtlinge auf dem Mittelmeer in Sicherheit gebracht. In der Nacht auf heute nahmen die Rettungskräfte südlich von Lampedusa mindestens 300 Migranten von kaum seetüchtigen Booten an Bord, wie die Marine mitteilte. Gestern brachte sie mehr als 800 gerettete Flüchtlinge nach Sizilien.

Seit Jahresbeginn sind nach Regierungsangaben bereits mehr als 20.000 Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Italien gekommen. Nach den Schiffsunglücken mit mehr als 300 Toten vor der Insel Lampedusa im vergangenen Oktober hat Italien mit einer strikten Überwachung des Mittelmeerraums begonnen.

Inland

U-Ausschuss-Reform: Kritik an begrenztem Fragerecht

Die Opposition kritisiert, dass die ÖVP bei U-Ausschüssen künftig das Fragerecht der Abgeordneten beschränken wolle. Die Grünen halten diesen Vorschlag für „Quatsch“, die FPÖ für „nicht zielführend“. „Absolut indiskutabel“, meint auch das Team Stronach, die NEOS sind ebenfalls skeptisch.

Die ÖVP hat diese Woche ein Papier mit ihren Vorschlägen für eine Reform der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse vorgelegt. "Die Gestaltung der Redezeiten im Untersuchungsausschuss soll nach dem Vorbild der Plenarsitzungen erfolgen („Wiener Stunde")“, heißt es darin unter anderem. Die sogenannte „Wiener Stunde“ besteht derzeit aus 61 Minuten und wird nach folgendem Schlüssel verteilt: je 13,5 Minuten SPÖ und ÖVP, 12,5 Minuten FPÖ, 10,5 Minuten Grüne sowie je 5,5 Minuten Team Stronach und NEOS. Die Regierungsfraktionen haben also vor allem gegenüber kleinen Oppositionsparteien deutlich mehr Redezeit zur Verfügung.

Pilz: ÖVP will nur nur „Zeit schinden“

Bis jetzt habe man in U-Ausschüssen am Beginn ausgemacht, wie lange die Abgeordneten in wie vielen Runden fragen dürfen, nach diesen Runden konnte man noch beliebig oft nachfragen, erinnerte der U-Ausschuss-erprobte Grüne Mandatar Peter Pilz. Das gehe auch gar nicht anders, meinte er im Gespräch mit der APA, denn „unsere Aufgabe heißt Wahrheitsfindung“. Und in den anderen Ausschüssen gebe es auch keine Beschränkung. Pilz glaubt aber ohnehin nicht, dass „dieser Quatsch“ kommen wird - die ÖVP habe bei U-Ausschüssen als Minderheitenrecht am meisten zu befürchten und wolle mit solchen Vorschlägen nur „Zeit schinden“.

Absolut indiskutabel

Auch Gernot Darmann von der FPÖ ist alles andere als begeistert vom ÖVP-Vorschlag zu den Redezeiten im Ausschuss. Das sei eine „Einschränkung des Fragerechts“ und würde „in einer Einschränkung der Aufklärungsarbeit münden“. Auch im Sinne der Auskunftspersonen hält er die Idee für „nicht zielführend“ - denn wenn man nicht fertig fragen könne, bleibe nichts anderes übrig, als die Zeugen noch einmal zu laden.

„Das geht überhaupt nicht, das ist absolut indiskutabel“, ist auch Robert Lugar vom Team Stronach gegen eine Aufteilung der Redezeiten wie im Plenum, denn damit könnten gerade Regierungsabgeordnete besonders viel fragen. Nicht ganz so negativ sieht die Sache Nikolaus Scherak von den NEOS. Prinzipiell könne man über alles diskutieren, doch gerade bei Redezeiten wäre es „äußerst unrealistisch“, eine sinnvolle Regelung zu schaffen. SPÖ-Verhandler Otto Pendl wollte sich vor dem offiziellen Verhandlungsbeginn noch nicht öffentlich über „Details“ aus den Vorschlägen der anderen äußern.

Grüne vermissen konkrete Taten Brandstetters

Seit knapp vier Monaten ist Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) im Amt. Für den grünen Justizsprecher Albert Steinhauser ist an dem neuen Minister ein „gewisser Reformwille erkennbar“. Aber bisher sei er inhaltlich meist vage geblieben - und den großen Problemen der hohen Gerichtsgebühren, der hohen Mieten und der zunehmenden Überwachung habe er so gut wie keine Aufmerksamkeit geschenkt.

Brandstetters Wirken habe sich bisher vor allem auf die Gründung von Arbeitsgruppen beschränkt, vermisste Steinhauser „konkrete Taten“. Er lobte gegenüber der APA aber, dass der Minister mit dem Weisungsrecht ein längst überfälliges Reformvorhaben aufgegriffen habe - bisher aber ohne Einbeziehung der Opposition. Und „erfrischend“ sei, dass Brandstetter „durchaus Mut zur eigenen Meinung“ habe, etwa in Sachen Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare.

Zugang zu Recht als Kostenfalle

Bei drei großen Problemfeldern der Justiz vermisst Steinhauser eine klare Positionierung und Taten. Er forderte den Minister auf, „bei Gerichtsgebühren, Verfahrenshilfe und Kostenersatz (bei Freisprüchen) mehr Gerechtigkeit herzustellen, damit der Zugang zum Recht kein Privileg der Vermögenden und gut Gebildeten wird“.

Mit einer Finanzierung der Gerichte durch Gebühren zu 108 Prozent sei Österreich laut EU-Justizbarometer „bei der Abzocke einsame Spitze“ - die EU-Länder kommen im Schnitt auf 21 Prozent. Das sei „natürlich eine Hürde für Rechtsschutzsuchende“ ebenso wie die „bestenfalls mittelmäßige“ Verfahrenshilfe.

Handlungsbedarf bei Wohnkosten

Äußerst wichtig wären, meint Steinhauser, endlich wirksame Maßnahmen für „leistbares Wohnen“. Da habe Brandstetter bisher „zu wenig politischen Handlungswillen gezeigt“, und die Regierung habe nur Arbeitsgruppen eingesetzt. Der Justizminister müsste „einen Schlussstrich unter ergebnislose Arbeitskreise ziehen und das Thema zur Chefsache machen“.

„Enttäuschend verhalten“ hat sich der Minister aus seiner Sicht zur Vorratsdatenspeicherung geäußert, nachdem der Europäische Gerichtshof die EU-Richtlinie aufgehoben hat. „Ein Justizminister soll und muss ein politisches Korrektiv für Bürgerrechte in Zeiten zunehmender Überwachung sein“, meint Steinhauser - und fordert von Brandstetter „ein klares Bekenntnis, dass in Österreich die Vorratsdatenspeicherung zurückgenommen wird“.

NGOs bieten Unterstützung für Syrien-Flüchtlinge an

Caritas, Diakonie und Rotes Kreuz haben den Entschluss von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) begrüßt, 1.000 zusätzliche Syrien-Flüchtlinge aufzunehmen. Nun gehe darum, „diesen Menschen, die oft schwer traumatisiert sind, die richtige Betreuung und Unterbringung ermöglichen“, so Caritas-Präsident Michael Landau. Die Organisationen wollen die Regierung nun mit einem solchen Resettlementprogramm unterstützen.

in vielen EU-Ländern bereits üblich

Die Caritas hat laut einer Aussendung zusammen mit der Diakonie und dem Österreichischen Roten Kreuz auf der Basis von europäischen Best-Practice-Beispielen ein konkretes Konzept erarbeitet, wie ein Resettlementprogramm für Österreich aussehen könnte. Inzwischen führen 14 der 28 EU-Mitgliedstaaten bereits solche Programme durch.

In Österreich angekommene Flüchtlinge müssten bei der Integration zu unterstützen, damit sie sobald als möglich auf eignen Beinen stehen können. Aufgrund ihrer besonderen Schutzbedürftigkeit seien gut konzipierte Unterstützungsmaßnahmen für diese Flüchtlinge besonders wichtig, das reiche vom Deutschkurs über die Orientierung im Alltag bis zur Unterstützung bei der Wohnungs- und Arbeitssuche, heiß es weiter.

Tiroler leiden unter Transitanstieg

Seit einigen Monaten nimmt der Transitverkehr durch Tirol wieder deutlich zu. Da in Italien die Wirtschaft nach den Krisenjahren etwas anzieht, geht die Zahl der Transit-Lkws nach oben. Transitgegner verlangen von der Politik jetzt Taten.

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Sport

Fußball: Moyes vor Aus bei ManUnited

David Moyes steht bei Manchester United nach weniger als einer Saison vor dem Aus. Die vorzeitige Entlassung des Nachfolgers von Sir Alex Ferguson als Trainer der „Red Devils“ ist laut englischen Medien beschlossene Sache.

Moyes soll spätestens nach Saisonende den Trainerposten räumen müssen, die „Sun“ geht sogar von einer Entlassung noch vor dem nächsten Spieltag der Premier League aus. Unter Moyes hatte United einen beispiellosen Abstieg vom Titelverteidiger zum Mittelständler vollzogen. Die Liste der in den Zeitungen genannten potenziellen Nachfolger ist lange und vor allem prominent.

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Eishockey-WM: Österreich bleibt auf Aufstiegskurs

Nach dem in der Verlängerung erkämpften Auftaktsieg gegen die Ukraine hat Österreich auch das zweite Spiel bei der Eishockey-B-WM in Südkorea gewonnen. Die Truppe von Teamchef Manny Viveiros geriet heute gegen Japan zwar mit 0:1 in Rückstand, drehte das Match aber und setzte sich schließlich mit 4:1 durch. Damit ist die ÖEHV-Auswahl weiter auf Kurs zum angepeilten Wiederaufstieg in die erste Leistungsklasse.

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Fußball: Innsbruck klammert sich an Strohhalm

Nach dem 3:1-Heimsieg gegen Wiener Neustadt, den direkten Konkurrenten im Kampf gegen den Abstieg, lebt die Minichance auf den Klassenerhalt. Auch letzte Saison sah es für die Innsbrucker bis zum Schluss bitter aus, ehe sich das Blatt doch noch zum Guten wendete.

Der Tiroler Routinier Roman Wallner, der zum 3:1-Endstand traf, glaubt ebenfalls weiterhin an ein zweites Wunder: „Im heiligen Land Tirol sind wir zu Ostern auferstanden.“

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Wirtschaft

China will Rohstoffquellen in Tibet erschließen

Das „Dach der Welt“ befindet sich auf einer durchschnittlichen Höhe von 4.500 Metern im Hochland von Tibet. Trotz der enormen Höhe, der Abgeschiedenheit der Region und der fehlenden Infrastruktur hofft China dort auf die Erschließung neuer Rohstoff- und Energiequellen.

Auf dieser Suche wurde dort jetzt an einer geheimen Stelle das mit sieben Kilometern bisher tiefste Bohrloch gebohrt. Erkundung und möglicher Abbau der Rohstoffe - von Kupfer bis Gas - wären nicht nur extrem kostspielig und gefährlich. Die Schäden könnten sich auch weit über das Hochplateau, den „Wasserturm Asiens“, hinaus auswirken.

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Streik bei adidas-Zulieferer in China weitet sich aus

Der Massenstreik beim chinesischen adidas-Schuhlieferanten Yue Yuen Industrial weitet sich aus. Trotz Zugeständnissen des Managements kämpfen die Arbeiter weiterhin für höhere Sozialbeiträge des Unternehmens.

Ein Beschäftigter des Werks in der südchinesischen Provinz Guangdong sagte heute, der Ausstand werde fortgesetzt. Auch in einer Fertigungsstätte der Nachbarprovinz Jiangxi sollte die Arbeit erneut ruhen, wie die in den USA ansässige Arbeiterorganisation China Labour Watch mitteilte.

40.000 Beschäftige im Ausstand

Arbeitnehmervertretern zufolge handelt es sich um den größten Streik in China seit geraumer Zeit. Auf dem riesigen Werksgelände in Guangdong befanden sich nach Firmenangaben vergangene Woche rund 40.000 Beschäftigte. Arbeiter sagten, die komplette Belegschaft beteilige sich an dem Ausstand. In Jiangxi begann der Streik später. Dort beteiligen sich laut China Labour Watch seit Freitag mehr als 2.000 Arbeiter an dem Protest.

Yue Yuen stellt unter anderem adidas- und Nike-Schuhe her. Dem Konzern wird vorgehalten, über Jahre zu wenig Geld in Sozialfonds und für Wohnzuschüsse eingezahlt zu haben. Mehrere Tage nach Beginn der Arbeitsniederlegungen kündigte die Führung Verbesserungen an, konnte die Beschäftigten damit aber nicht besänftigen.

Toyota baut neue Hybridmodelle komplett in China

Toyota will mit der kompletten Produktion von Hybridautos in China hohe Importzölle für eingeführte Motorenteile sparen. Der Weltmarktführer von Hybridautos kündigte gestern auf einer Automesse in Peking an, im kommenden Jahr Hybridversionen seiner Modelle Corolla und Levin auf den Markt zu bringen.

Die Japaner produzieren bereits den Prius und den Camry mit kombiniertem Antrieb von Batterie und Verbrennungsmotor in China, müssen dafür aber Komponenten teuer importieren. Um das zu vermeiden, sollen Batterien und Getriebe der mit Strom und Gas laufenden Fahrzeuge lokal hergestellt werden, wie Vizepräsident Yasumori Ihara erklärte.

Der weltgrößte Autobauer peilt für dieses Jahr einen Absatz in der Volksrepublik von 1,1 Millionen Fahrzeugen an. Längerfristig soll die Zweimillionenmarke geknackt werden. Ihara sagte allerdings nicht, bis wann Toyota das erreichen will. Die Millionenmarke wollten die Japaner bereits vor vier Jahren überspringen. Im vergangenen Jahr bremste allerdings der Streit Japans und Chinas über eine Inselgruppe den Absatz, weil chinesische Kunden japanische Autos aus politischen Gründen verschmähten.

Putin will aus der Krim ein Glücksspielmekka machen

Die an Russland angeschlossene Schwarzmeerhalbinsel Krim soll nach dem Willen des russischen Präsidenten Wladimir Putin nach eigenem Gutdünken Glücksspielzonen einrichten dürfen. Ein Gesetz dazu brachte der Präsident ein, wie das Parlament in Moskau heute auf seiner Website mitteilte. Völkerrechtlich gehört die Krim weiter zur Ukraine. Die moskautreue Führung der Krim hatte die Einrichtung einer Glücksspielzone bereits Ende März vorgeschlagen.

Putin hatte zwar zur Eindämmung der Spielsucht in ganz Russland die Spielkasinos - die meisten davon in Moskau - schließen lassen, zugleich aber Sonderzonen erlaubt. Sie liegen im Gebiet Altai, in Krasnodar, in Primorje und in Kaliningrad um das frühere Königsberg.

Kein Glücksspiel in Sotschi

Vorschläge, auch in der Olympiastadt Sotschi am Schwarzen Meer eine Glücksspielzone zuzulassen, hatte Putin abgelehnt. Der Kreml-Chef zeigte im Februar zwar Verständnis dafür, dass Geldgeber nach dem Weltsportereignis möglichst rasch Rendite für ihre Investitionen kassieren wollen. „Aber die Glücksspielzonen ziehen kriminelles Klientel an - und nicht nur das“, sagte Putin damals.

Er meinte außerdem, dass das „eigenwillige Publikum“ der Kasinos Familienurlauber abschrecken könnte. Auch die Krim mit ihren vielen Sanatorien ist ein bei Millionen von Touristen beliebtes Reiseziel.

Putin rehabilitiert Krimtartaren

Putin unterzeichnete zudem ein Dekret zur vollständigen Rehabilitierung der von Diktator Josef Stalin verfolgten Krimtataren. Neben den Tataren sollten auch auf der Krim lebende Armenier, Deutsche und Griechen sowie alle anderen, die unter den „politischen Säuberungen Stalins“ gelitten hätten, rehabilitiert werden, so Putin heute.

Von den rund zwei Millionen Bewohnern der Krim, die mehrheitlich russische Wurzeln haben, gehören schätzungsweise 300.000 dem muslimischen Turkvolk der Tataren an. Unter Stalin wurden sie als „Nazi-Kollaborateure“ verfolgt und zwangsumgesiedelt. Erst zum Ende der Sowjetunion durften sie in ihre Heimat zurückkehren, doch warteten sie bis heute auf ihre Rehabilitierung und damit auch auf Entschädigungen.

Schicksalswoche für Telekom Austria

Die Telekom Austria (TA) steht vor einer schicksalhaften Woche. Am Mittwoch soll die Staatsholding ÖIAG den Syndikatsvertrag mit dem Großaktionär America Movil unterschreiben, so der Plan. Allerdings spießt es sich noch am Okay der Personalvertreter im Aufsichtsrat der ÖIAG. Zuletzt hatte der Chef der Arbeiterkammer Wien, Werner Muhm, deutlich Kritik an einem Syndikat mit den Mexikanern geübt.

Laut einem Bericht der „Presse“ würde ein Scheitern des Syndikates bedeuten, dass laut Übernahmegesetz ein Jahr lang nicht neu über einen Syndikatsvertrag verhandelt werden dürfe. Allerdings bestehe die rechtliche Möglichkeit, diesen Zeitraum auf ein halbes Jahr zu verkürzen.

Pecik-Warnung reine Taktik?

In der Branche wird spekuliert, dass die teilstaatliche TA dringend eine Kapitalerhöhung braucht, was damit für ein Jahr blockiert wäre. Allerdings hatte das Unternehmen zuletzt immer in Abrede gestellt, dass ein unmittelbarer Bedarf nach mehr Kapital gegeben ist.

Muhm sieht jedenfalls keinen Geldbedarf und sowohl TA wie auch ÖIAG gut aufgestellt. Ganz anders sieht das der Industrielle Ronny Pecik, der für America Movil im Aufsichtsrat der TA sitzt. Er sprach vergangene Woche davon, dass sich die TA in einer „Todesspirale“ befinde. Für Muhm ist das wiederum nur ein Versuch, die TA möglichst günstig zu übernehmen. Wobei die Zahlen Muhm recht geben: Der Gewinn vor Zinsen und Steuern der TA betrug im Vorjahr 377,6 Mio. Euro.

Firmensitz soll in Österreich bleiben

Derzeit hält die ÖIAG 28,42 Prozent an der TA und America Movil - der Mobilfunker gehört dem reichsten Mann der Welt, Carlos Slim - 26,84 Prozent. Mit dem Syndikatsvertrag soll sichergestellt werden, dass beide Großaktionäre abgestimmt miteinander vorgehen.

Dem Vernehmen nach fordert die ÖIAG, dass der Firmensitz in Österreich bleibt. Ein Beispiel für einen derartigen Syndikatsvertrag gibt es bereits - und zwar bei der ebenfalls teilstaatlichen OMV, die mit der IPIC aus Abu Dhabi syndiziert ist.

Chronik

Verfolgungsjagd mit Pritschenwagen

Ein 21-jähriger Lehrling hat der Polizei Klagenfurt in der Nacht auf heute eine Verfolgungsjagd mit dem Pritschenwagen einer Möbelfirma geliefert. Teilweise war der Mann mit Tempo 130 in einer 30er-Zone unterwegs. Er hat keinen Führerschein, Alkohol war nicht im Spiel.

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Paragleiter blieb in Seilbahnseil hängen

Eine dramatische Rettungsaktion läuft derzeit im Gemeindegebiet von Molln in Oberösterreich. Dort ist ein Paragleiter aus bisher noch unbekannter Ursache gegen die Seile einer Materialseilbahn geflogen und hängen geblieben. Der Mann hängt seit Stunden in einer Höhe von 50 bis 70 Metern über dem Erdboden.

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Wiener Linien: Mittwochfrüh nur Notbetrieb

Wegen der Betriebsversammlungen der Wiener Linien werden am Mittwoch die öffentlichen Verkehrsmittel zwischen 4.00 und 6.30 Uhr nicht regulär fahren. Die Wiener Linien richten einen Notbetrieb mit privaten Busunternehmern ein.

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Vier Tote bei Überschwemmungen in Rumänien

Vier Menschen sind bei Überschwemmungen in Rumänien am Osterwochenende ums Leben gekommen. Zwei weitere würden noch vermisst, sagte Rumäniens Innenminister, Gabriel Oprea, heute. Die Leiche eines seit gestern Abend vermissten 13-Jährigen war in der Früh an einem Flussufer gefunden worden.

Dauerregen hatte die aus dem Gebirge kommenden Flüsse vor allem im Süden des Landes seit Karfreitag anschwellen lassen. Helfer bauten Sandsackdeiche und brachten rund 250 Menschen aus 86 Dörfern in Sicherheit. In den nächsten Tagen drohten weitere Überschwemmungen, zumal weiter Regen zu erwarten sei, so Oprea.

Teenager überlebte Flug als blinder Passagier in Fahrwerk

Die Geschichte eines 16-Jährigen aus den USA klingt wie ein Wunder: Der Jugendliche soll heimlich im Fahrwerk einer Passagiermaschine von Kalifornien nach Hawaii gereist sein und den Fünfstundenflug trotz eisiger Temperaturen und Sauerstoffmangels überlebt haben. US-Medien berichteten heute, dass das FBI die Angaben des Buben überprüfe. Einer Straftat werde er nicht beschuldigt.

Der Teenager erzählte den Behörden demnach, dass er gestern Früh im kalifornischen San Jose von zu Hause weggelaufen sei. Dem Nachrichtensender CNN zufolge liegen Überwachungsvideos vom Flughafen der Stadt vor, die zeigen, wie der 16-Jährige über den Zaun klettert, zu der Boeing 767 der Fluglinie Hawaiian Airlines läuft und im Fahrwerkschacht verschwindet. Den Ermittlern habe er später gesagt, dass er nach dem Abflug der Maschine ohnmächtig geworden sei.

Eine Stunde nach der Landung auf dem Flughafen von Kahului auf Maui entdeckte das Bodenpersonal den verwirrten und benommenen Jugendlichen dann auf dem Rollfeld. „Ich weiß nicht, wie er überlebt hat. Es ist ein Wunder“, sagte FBI-Sprecher Tom Simon der Zeitung „Los Angeles Times“. Die Maschine flog zeitweise mehr als elf Kilometer über dem Pazifik. In diesen Höhen liegen die Temperaturen deutlich unter dem Gefrierpunkt, wegen des geringeren Luftdrucks gerät kaum noch Sauerstoff in die Lungen.

IT

Stromausfall in Gibraltar legt Onlinewettdienste lahm

Eine Explosion in einem Kraftwerk hat gestern für Stromausfälle in weiten Teilen Gibraltars gesorgt. Einige Onlinewettdienste, die ihren Sitz in der britischen Exklave haben, waren deshalb für mehrere Stunden nicht erreichbar. Die Stromversorgung wurde nach Angaben der Behörden am späten Abend wiederhergestellt. Hintergrund der Zwischenfalls war offenbar ein defekter Generator.

Die Polizei in dem im Süden Spaniens gelegenen Territorium schloss Sabotage als Ursache aus. Ein Generator sei aufgrund eines mechanischen Problems in Brand geraten und anschließend explodiert. Über dem Kraftwerk stieg dichter Rauch auf. Die Polizei riet den Bewohnern, die Fenster geschlossen zu halten.

Verletzt wurde bei dem Brand niemand. Allerdings musste das benachbarte Büro des Onlinewettdienstes William Hill geräumt werden. Auch andere namhafte Anbieter wie Ladbrokes und Betfred mussten wegen des Stromausfalls ihre Onlinedienste für mehrere Stunden einstellen. Gibraltar ist wegen der günstigen Steuern ein Paradies für Internetwettbüros und -Kasinos.

Religion

Kardinal bezieht riesige Luxuswohnung im Vatikan

Papst Franziskus wünscht sich eine „arme Kirche für die Armen“, pflegt selbst einen bescheidenen Lebensstil und mahnt seine Geistlichen zu Demut und Genügsamkeit. Doch nicht alle seiner Hirten scheinen ihm dabei folgen zu wollen.

So lässt sich der von ihm abgesetzte Kardinalstaatssekretär Tarcisio Bertone einem „Repubblica“-Bericht zufolge gerade eine Luxuswohnung im Vatikan herrichten, die mit ihren 700 Quadratmetern gleich zehnmal so groß ist wie die Gemächer des Papstes. Franziskus hingegen wohnt ebenso wie Bertones Nachfolger Pietro Parolin im vatikanischen Gästehaus.

Mehr dazu in Geistlicher will nicht auf Pomp verzichten

Kultur

Leute

Familie nahm Abschied von Peaches Geldof

Sänger Bob Geldof, seine Familie und zahlreiche Freunde haben heute Abschied von Peaches Geldof genommen. Zur Trauerfeier kamen sie in einer Kirche in der Grafschaft Kent bei London zusammen, in der Peaches 2012 den Sänger Tom Cohen geheiratet hatte.

Auch die Trauerfreier für ihre Mutter Paula Yates hatte im Jahr 2000 dort stattgefunden. Unter den Gästen waren der frühere Bassist der Rolling Stones, Bill Wyman, und Sarah Ferguson, die geschiedene Frau des britischen Prinzen Andrew.

Peaches Geldof war vor zwei Wochen im Alter von 25 Jahren unerwartet gestorben. Die Todesursache ist unklar. Die Tochter von Bob Geldof arbeitete unter anderem als Model und Moderatorin. Sie hinterlässt zwei Söhne im Alter von fast einem und fast zwei Jahren.

Queen feiert 88. Geburtstag auf Schloss Windsor

Queen Elizabeth II. hat heute ihren 88. Geburtstag gefeiert. Sie verbrachte den sonnigen Frühlingstag auf Schloss Windsor vor den Toren Londons in privatem Kreis, hieß es im Buckingham Palace. Über Gäste und Geschenke gab es keine Informationen. Enkel William und seine Frau Kate konnten jedenfalls nicht vorbeikommen: Sie sind mit Urenkel George in Australien unterwegs.

Anlässlich des Geburtstags veröffentlichte der Palast ein neues Porträt der Königin. Das Schwarz-Weiß-Foto zeigt Elizabeth ohne Hut und mit Perlenkette, wie sie schelmisch in die Kamera lächelt. Aufgenommen hat es der britische Starfotograf David Bailey, der auch schon die Beatles, Mick Jagger und Kate Moss porträtiert hat.

Gesundheitlich geht es der Queen gut. Anfang des Monats veröffentlichten britische Medien Fotos, die sie beim Ausritt in der Umgebung von Windsor zeigten. Elizabeth II. feiert jedes Jahr zwei Geburtstage: neben dem tatsächlichen am 21. April einen offiziellen im Sommer, in diesem Jahr am 14. Juni.