Ausland

Afghanische Taliban vor Einnahme von Kunduz

Die afghanischen Taliban stehen offenbar vor der Einnahme der Stadt Kunduz. Aufständische seien bereits in den Stadtbezirk Gul Tepa vorgedrungen, teilten Vertreter der Provinzregierung heute mit. Rund sechs Kilometer südlich der Stadt werde gekämpft. In der Stadt sei schweres Artilleriefeuer der afghanischen Streitkräfte zu hören.

Bei den Gefechten seien zuletzt 30 Kämpfer und Soldaten getötet worden. Auch in der gleichnamigen Provinz sind die Taliban auf dem Vormarsch. Vor der Intervention des Westens 2011 war Kunduz eine Hochburg der Islamisten.

Polen verweigert „Nachtwölfen“ weiter Einreise

Die polnischen Behörden haben den Teilnehmern der umstrittenen Motorradtour des russischen Rockerclubs „Nachtwölfe“ nach Berlin die Einreise nach Polen verweigert.

Das teilten die als kremlnah geltenden Biker heute in einem Weblog mit. Die Gruppe habe nicht die formellen Kriterien zur Einreise erfüllt, meldete die polnische Agentur PAP. Zuvor seien die rund 20 Motorradfahrer von den polnischen Beamten am Grenzübergang Terespol stundenlang gefilzt worden, beklagte der Anführer des Trosses, Andrej Bobrowski.

„Sie nehmen uns ganz schön in die Mangel, durchsuchen alle Sachen bis zu jedem T-Shirt, Schlüssel und Schraubenzieher“, sagte er der Agentur Interfax. „Jeder von uns wird einzeln befragt.“ Einigen Mitgliedern des Motorradclubs dürfte es nach Angaben der Zeitung „Gazeta Wyborcza“ (Onlineausgabe) dennoch bereits gelungen sein, die Grenze zu überqueren.

Auch Durchfahrt nach Österreich geplant

Die „Nachtwölfe“ hatten ihre Tour am Samstag in Moskau begonnen. Gestern trafen sie in Weißrussland ein. Laut dem polnischen Radiosender RMF FM hatten die ersten drei russischen Biker die polnische Grenze bei Terespol bereits überquert.

Alle drei besaßen Schengen-Visa. Auch vom Grenzübergang Slawatycze meldeten sich zwei russische Bürger auf Motorrädern. Ihre Mitgliedschaft bei den „Nachtwölfen“ wurde jedoch nicht bestätigt.

Der umstrittene russische Motorradclub plant im Rahmen seiner „Siegesfahrt“ nach Berlin auch einen Aufenthalt in Wien am 2. und 3. Mai. Aus dem Wiener Außenministerium hieß es, mit einem gültigen Schengen-Visum sei eine Einreise der russischen Biker nach Österreich möglich: „Wenn jemand ein Schengen-Visum hat, kann er reisen, wenn er keines hat, kann er nicht reisen. Dazwischen gibt’s nichts.“

Athen schickt neuen Chefunterhändler in Verhandlungen

Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras zieht aus den schleppenden Verhandlungen mit den internationalen Geldgebern personelle Konsequenzen.

Laut heutigen Angaben aus Regierungskreisen wird der Chefunterhändler der griechischen Delegation bei den Geldgebern ausgetauscht. Der frühere Unterhändler Giorgos Chouliarakis ersetze Nikos Theocharakis, den Vertrauten des griechischen Finanzministers Gianis Varoufakis.

Chouliarakis war bereits während der vorigen Regierung als Fachmann bei den Verhandlungen dabei und soll das Vertrauen der Geldgeberexperten haben. Zudem sei eine Arbeitsgruppe der griechischen Regierung für die politischen Verhandlungen mit den Geldgebern einberufen worden. Dieser gehöre auch Varoufakis an. Die Koordination werde aber der stellvertretende Außenminister Euklides Tsakalotos haben.

Nach Spekulationen über eine bevorstehende Ablösung sprach Tsipras unterdessen seinem Finanzminister Varoufakis gleichzeitig das Vertrauen aus. Wie es aus Regierungskreisen hieß, sei Varoufakis zur „Zielscheibe der internationalen Presse“ geworden. Er bewege sich aber im Rahmen der kollektiven Entscheidungen der Regierung und werde weiterhin „für eine nachhaltige Lösung arbeiten“.

Südkoreas Ministerpräsident tritt zurück

Südkoreas Präsidentin Park Geun Hye muss sich einen neuen Ministerpräsidenten suchen. Angesichts von Korruptionsvorwürfen hatte der frühere Fraktionsvorsitzende der konservativen Regierungspartei Saenuri, Lee Wan Koo, bereits am Dienstag vergangener Woche seinen Rücktritt als Premierminister angeboten.

Park nahm heute das Gesuch an. Im Präsidialsystem des Landes trifft das Staatsoberhaut fast alle wichtigen Entscheidungen. Auch ernennt es den Ministerpräsidenten.

Lee, der erst zwei Monate im Amt war, steht im Verdacht, Schmiergelder von einem Unternehmer angenommen zu haben. Der 64-Jährige bestreitet das. „Ich bedaure es, für Unruhe gesorgt zu haben“, sagte Lee zum Abschied vom Amt. Neben ihm werden weitere Regierungsvertreter und Politiker der Bestechlichkeit verdächtigt, darunter der Stabschef im Präsidialamt, Lee Byung Kee. 

Der Unternehmer Sung Woan Jong hatte kurz vor seinem Tod in diesem Monat eine Liste mit den Namen der acht Politiker hinterlassen, die von ihm angeblich Geld angenommen haben. Lee soll vor zwei Jahren 30 Millionen Won (etwa 25.800 Euro) an illegalen Wahlkampfspenden von ihm erhalten haben. Sungs Leiche wurde am 9. April in Seoul gefunden.

Flüchtlinge: Libyens Armeechef gegen EU-Militäraktion

EU-Pläne zu einer möglichen militärischen Intervention gegen Schlepper stoßen in Libyen auf Widerstand. Die Armee werde im Fall eines EU-Militäreinsatzes „keinesfalls kooperieren“ sagte Militärchef General Chalifa Haftar in einem Interview mit dem US-Sender CNN am Wochenende. Es handle sich um eine „unkluge Entscheidung“, die „legitime libysche Vertretung“ sei „nicht konsultiert worden“.

Haftar war erst kürzlich vom Parlament in Tobruk im Osten des Landes zum Armeechef ernannt worden. Das dortige Parlament repräsentiert die international anerkannte Regierung, während in der Hauptstadt Tripolis eine verfeindete, islamistische Regierung amtiert. Militärisch vertreten wird diese von verschiedenen islamistischen Milizen unter dem Sammelbegriff Fajr Libya (Libyens Morgenröte).

Diese kontrollieren auch den Küstenstreifen zwischen der Stadt Misrata und der tunesischen Grenze, von wo aus der Großteil der Schlepperboote aufbricht. Daher wird der Regierung in Tripolis auch vorgeworfen, dem Treiben der Schlepper tatenlos zuzusehen beziehungsweise sogar von den dadurch generierten Einnahmen zu profitieren.

Sudan: Präsident Baschir mit 94 Prozent wiedergewählt

Der umstrittene Langzeitpräsident des Sudan, Omar al-Baschir, hat die Präsidentenwahl in dem ostafrikanischen Land mit haushohem Vorsprung gewonnen und bleibt damit weitere fünf Jahre im Amt. Der 71-Jährige, der seit einem Putsch im Jahr 1989 an der Macht ist, habe bei der viertägigen Wahl Mitte April rund 94 Prozent der Stimmen erhalten, teilte die Wahlkommission NEC heute mit.

Sein Sieg galt als sicher, da politisch Andersdenkende systematisch unterdrückt werden. Die großen Oppositionsparteien hatten die Wahl boykottiert. Baschir hatte 15 Mitbewerber, die jedoch in dem Wüstenstaat völlig unbekannt sind. Der Zweitplatzierte bekam nach NEC-Angaben 1,43 Prozent der Stimmen.

Von den 13 Millionen Wahlberechtigten seien 46,4 Prozent zu den Urnen gegangen, hieß es weiter. Beobachter halten diese Zahl für zu hoch, da in den Wahllokalen fast überall gähnende Leere herrschte und viele Wähler entschieden hatten, nicht an der Abstimmung teilzunehmen. Wahlbeobachter der Afrikanischen Union (AU) hatten erklärt, vermutlich seien nur 30 bis 35 Prozent der Sudanesen wählen gegangen.

Inland

Langwierige Verhandlungen über Kärntner Finanzen

Neue Runde im Poker um den für heuer nötigen 343-Millionen-Euro-Kredit für Kärnten: Kärntens Finanzreferentin Gabriele Schaunig (SPÖ) und Rechtsreferent Christian Ragger (FPÖ) verhandeln heute im Finanzministerium mit Minister Hans Jörg Schelling (ÖVP). Neben den Bedingungen für die Finanzierung des Bundeslandes sind auch die Haftungen für die Hypo-Abbaugesellschaft Heta ein Thema.

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Umfangreiche Studie über Toleranz der Österreicher

Anlässlich des 70-jährigen Jubiläums der Befreiung vom Nationalsozialismus hat das Mauthausen Komitee Österreich erhoben, wie es um die Toleranz in Österreich bestellt ist. Das Meinungsforschungsinstitut Meinungsraum.at befragte 1.000 Österreicherinnen und Österreicher zu heiklen Toleranzthemen - gegliedert in die Bereiche Sexualität, ethnische Herkunft und Hautfarbe, Religion, Geschlecht und Behinderung. Dabei zeigte sich: Bei der Religion scheiden sich die Geister.

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Wirtschaft

China will Zahl der Staatskonzerne reduzieren

Die chinesische Regierung will einem Medienbericht zufolge die Zahl staatseigener Großkonzerne durch Zusammenschlüsse drastisch reduzieren. Von derzeit 112 derartigen Konglomeraten sollen am Ende nur noch 40 übrig bleiben, wie die staatliche Zeitung „Economic Information Daily“ heute berichtete.

Ziel sei es, die heimische Wirtschaft auf den internationalen Märkten schlagkräftiger zu machen. Die Fusionen sollten zunächst in hart umkämpften Schlüsselbranchen forciert werden. Das Blatt verwies auf das milliardenschwere Zusammengehen der beiden Zugshersteller CNR und CSR, die gemeinsam bessere Chancen im Wettstreit mit Rivalen wie Siemens und Bombardier haben sollen.

Präsident Xi Jinping will den schwerfälligen Staatssektor auf Vordermann bringen. Wichtig sei allerdings, bei den Zusammenschlüssen Korruption und das Ausschlachten von Unternehmen zu vermeiden, berichtete die Zeitung weiter. Zu den Konglomeraten im Besitz der Zentralregierung gehörten 277 börsennotierte Firmen mit einer Marktkapitalisierung von zusammen umgerechnet mehr als 1,5 Billionen Euro.

EU plant Alkoholsperren in Fahrzeugen

Die EU-Kommission drängt auf die generelle Einführung von Alkoholsperren in Fahrzeugen. Damit soll für betrunkene Autolenker das Starten des Fahrzeugs verhindert werden.

Die entsprechende Richtlinie für einheitliche Alkolockgeräte soll am 15. Mai in Kraft treten. Ob die Staaten diese dann einführen oder nicht, bleibt aber eine nationale Entscheidung.

Es gebe bereits in einigen Staaten derartige technische Einrichtungen. Allerdings seien sie unterschiedlich. Nun soll EU-weit ein einheitliches technisches System vereinbart werden, mit dem eine generelle Einführung leichter werden könnte.

Die vier „Killer“

Die EU-Kommission unterstrich heute die Notwendigkeit der Verbesserung der Straßenverkehrssicherheit. Alkohol am Steuer sei neben überhöhter Geschwindigkeit, dem Nichtanlegen von Sicherheitsgurten und der Nichtbeachtung von Ampeln einer der vier „Killer“, die 75 Prozent der Straßentoten verursachten.

Auch Warnetiketten im Gespräch

Im Kampf gegen Alkoholmissbrauch stehen auch Warnetiketten auf alkoholischen Getränken zur Debatte. Heute Abend diskutieren die Abgeordneten in Straßburg über eine entsprechende EU-Strategie. Verlangt wird eine EU-weite Etikettierung, mit der Konsumenten vor den Gefahren von Alkohol in der Schwangerschaft und am Steuer gewarnt werden.

Studie: „Brexit“ wäre vor allem für Briten teuer

Wenn Großbritannien aus der EU austreten sollte, könnte das einer neuen Studie zufolge teuer werden - und zwar vor allem für die Briten selbst.

Ein „Brexit“ könnte das Land mehr als 300 Milliarden Euro kosten, heißt es in einer heute veröffentlichten Studie der deutschen Bertelsmann Stiftung und des ifo-Instituts München. Die anderen EU-Staaten wie Österreich hätten laut diesen Angaben nur geringere Verluste.

„Schon allein ökonomisch wäre ein ‚Brexit‘ ein Verlustgeschäft für alle in Europa, allen voran für die Briten“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bertelsmann Stiftung, Aart de Geus. „Neben den wirtschaftlichen Folgen wäre dies aber vor allem auch ein herber Rückschlag für die europäische Integration sowie Europas Rolle in der Welt.“

Jede Weichenstellung durch die Parlamentswahl am 7. Mai hin zu einem EU-Austritt würde die Gemeinschaft schwächen. Premierminister David Cameron hat für den Fall seiner Wiederwahl ein Referendum über den EU-Verbleib in Aussicht gestellt.

Europa für viele Investoren „sicherer Hafen“

Trotz dahindümpelnder Wirtschaft ist Europa heuer so stark im Fokus ausländischer Investoren wie noch nie zuvor. Das ergab die diesjährige A.T.-Kearney-Befragung von Führungskräften. In Zeiten geopolitischer Instabilität ziehe es Konzerne wieder in den „sicheren Hafen“ Europa. Als positiv bewertet wird auch der breit angelegte Ankauf von Staatspapieren durch die Europäische Zentralbank (EZB), der die Konjunktur stimuliere.

Gleich 15 der 25 Länder (60 Prozent), die von ausländischen Investoren am attraktivsten bewertet wurden, lagen 2015 in Europa. 2014 waren es erst 40 Prozent und 2013 rund 30 Prozent gewesen, geht aus dem heute veröffentlichten Vertrauensindex für Direktinvestitionen (FDI) hervor. Die Spitzenplätze belegten erneut die USA und China.

Österreich schaffte es erstmals seit 2002 wieder ins Ranking und belegte Platz 21. Florian Haslauer von A.T. Kearney Österreich führt das auf stabile Rahmenbedingungen und eine hohe F&E-Quote (Forschung und Entwicklung) zurück. 22 Prozent der befragten Manager der 1.000 weltgrößten Konzerne bewerteten die Aussichten für Österreich als eher positiv, 14 als eher negativ.

Belgrad plant sein „Manhattan“

Mit einem neuen Spezialgesetz hat die serbische Regierung einem umstrittenen Bauvorhaben den Weg geebnet. Am Ufer der Save in Belgrad soll ein neues Stadtviertel aus dem Boden gestampft werden, bezahlt aus den Taschen arabischer Investoren.

Um drei Milliarden Euro sollen Luxuswohnungen, Shoppingmalls und Büros entstehen. Das Bauvorhaben gilt als Prestigeprojekt des serbischen Premiers Aleksandar Vucic. 2019 soll das neue Stadtviertel fertig sein - gebaut in einem Überschwemmungsgebiet und unter dem Protest vieler Gruppen. Trotzdem wurde am Wochenende ein erster Vertrag unterzeichnet.

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Sport

Bundesliga: Dreikampf um Platz zwei spitzt sich zu

Da Titelverteidiger Red Bull Salzburg mit großen Schritten dem neuerlichen Meistertitel entgegeneilt, wird die Bundesliga ihre Spannung in den nächsten Wochen vor allem aus dem packenden Dreikampf um Rang zwei beziehen.

Denn der Heimsieg von Aufsteiger Altach über die Austria und die Punkteverluste von Rapid und Sturm haben das Rennen um den zweiten Champions-League-Qualifikationsplatz noch einmal angeheizt. Schon am Sonntag (16.30 Uhr, live in ORF eins) kommt es in der ausverkauften UPC-Arena in Graz zum Schlüsselspiel zwischen Sturm und Rapid.

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Fußball: „Boring“-Rufe machen Mourinho wütend

Nach dem 0:0 gestern im Spitzenspiel gegen Arsenal ist Chelsea der Meistertitel kaum noch zu nehmen. Coach Jose Mourinho war trotzdem wütend, denn die „Boring“-Sprechchöre der Arsenal-Fans aufgrund der destruktiven Spielweise der „Blues“ brachten den Portugiesen auf die Palme.

Der 52-Jährige wehrte sich aber in bewährter Manier und verwies auf die lange Titeldurststrecke der „Gunners“ in der Premier League. „Das ist sehr langweilig“, traf der Mourinho-Konter mitten ins Arsenal-Herz.

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Golf: Wiesberger bereit für nächstes Highlight

Bernd Wiesberger hat sich mit Rang 33 in New Orleans für die anstehende Matchplay-Championship „aufgewärmt“. Obwohl der Österreicher bei der Zurich Classic alle vier Runden unter 70 spielte, blieben ihm beim „Bestschießen“ in Louisiana am Ende mit 13 unter Par nur ein Platz im Mittelfeld und 39.000 Dollar Preisgeld. Der Sieg ging mit dem Turnierrekord von 22 unter Par an Justin Rose (ENG).

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Chronik

Atomreaktor in Taiwan nach Feuer abgeschaltet

Nach einem Brand durch einen defekten Transformator musste ein Reaktorblock eines Kernkraftwerkes im Süden von Taiwan abgeschaltet werden.

Das Feuer außerhalb des nuklearen Bereichs des Atommeilers in Pingtung sei innerhalb von 17 Minuten gelöscht worden, berichtete der Betreiber Taiwan Power Company (Taipower). Es sei keine Radioaktivität ausgetreten.

Debatte in Sozialen Netzwerken

Auch sei der andere Reaktorblock normal in Betrieb geblieben. Es war der zweite Zwischenfall dieser Art in zwei Jahren in dem Kraftwerk, berichtete die Nachrichtenagentur CNA. Der Brand löste in Sozialen Netzwerken der demokratischen Inselrepublik heftige Diskussionen über die Risiken aus. Taiwan hat drei Atomkraftwerke und bezieht rund ein Sechstel seines Stroms aus der Kernenergie. Das 1985 in Betrieb genommene Atomkraftwerk ist der jüngste Meiler Taiwans.

Bei dem letzten Unfall 2013 konnte der Reaktor erst 85 Tage später wieder angefahren werden. Diesmal soll es innerhalb von zwei Wochen möglich sein, wie Taipower mitteilte.

Gesundheit

Kultur

Crossing-Europe-Doku: Renommierter Maler und obdachlos

Waleri Liaschkewitsch ist ein renommierter Maler, der als Obdachloser auf dem Bahnhof der weißrussischen Stadt Gomel lebt. Mit „Perekrestok“ („Kreuzung“) hat Anastasija Miroschnitschenko dem alten Mann, dessen Werke in Museen und Galerien nicht nur in Weißrussland ausgestellt werden, ein filmisches Denkmal gesetzt, das nun beim Festival Crossing Europe in Linz zu sehen ist.

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Song Contest

Deutschlands Ann Sophie: Angriff aus der zweiten Reihe

Die Sängerin Ann Sophie vertritt nach dem turbulenten Vorentscheid Deutschland beim Song Contest. Die in London geborene Künstlerin spricht im Interview über Zukunftspläne und darüber, warum sie versucht, bei Entscheidungen auf ihr Herz zu hören. Die Aufregung darüber, dass sie als eigentlich Zweitplatzierte des Vorentscheids geschickt wird, hat sich bei ihr schnell gelegt. Für die Platzierung beim Bewerb selbst will sie sich so wenige Gedanken wie möglich machen - ein Ziel hat sie freilich trotzdem.

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Science

Religion

Reliquien der heiligen Therese reisen durch Österreich

Unter dem Motto „Mit Therese Christus begegnen“ wird der Reliquienschrein der heiligen Therese von Lisieux von 3. bis 19. Mai durch Österreich touren. Der Reliquienschrein ist seit 1994 auf Missionsreise und war seither in Ländern auf allen Kontinenten, unter anderem in Deutschland, Frankreich, Italien, Taiwan, Brasilien, Mexiko, Russland, Australien, den USA, Burkina Faso, den Philippinen und dem Irak.

Kardinal Christoph Schönborn zählte zu den engagiertesten Proponenten der damaligen Erhebung der heiligen Therese von Lisieux zur Kirchenlehrerin.

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Lifestyle