Ausland

Medwedew greift Merkels Flüchtlingspolitik an

Der russische Regierungschef Dimitri Medwedew hat in der Flüchtlingskrise schwere Vorwürfe gegen Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Europäischen Union erhoben. „Die europäische Migrationspolitik ist völlig gescheitert. Alles ist ganz furchtbar“, sagte der Ministerpräsident dem „Handelsblatt“ laut Vorabbericht (Freitag-Ausgabe).

Es sei doch „einfach dumm, die europäischen Türen breit zu öffnen und alle einzuladen, die zu euch kommen wollten“. Im Gegensatz zum friedlichen Zusammenleben von Muslimen und Christen in Russland sei diese Integration in Europa gescheitert.

Viele Flüchtlinge kämen wegen der hohen Unterstützungszahlungen nach Deutschland, andere als Terroristen, sagte Medwedew. Denn unter den Kriegsflüchtlingen seien auch „Hunderte oder sogar Tausende Schurken“, die Zeitbomben seien. Es sei fast unmöglich, diese Terroristen unter der Masse der Flüchtenden zu identifizieren.

Russland führe auch deshalb einen Luftkrieg in Syrien, damit nicht „irgendwann zombierte Killer nach Moskau oder in andere Städte zurückkehren“ und dort Anschläge verübten.

Kanada strebt Sitz im UNO-Sicherheitsrat an

Kanada will wieder eine größere Rolle auf der Weltbühne spielen. Sein Land strebe einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat an, sagte Regierungschef Justin Trudeau gestern bei einem Treffen mit UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon in Ottawa. Sein Land wolle die Friedensmissionen der Vereinten Nationen intensiver unterstützen und sich auch in Fragen der Klimapolitik und bei der Bewältigung internationaler Krisen intensiver einbringen. Ban sagte, er sei „begeistert“ über das neue Engagement Kanadas.

Dem UNO-Sicherheitsrat gehören zehn nicht ständige Mitglieder an, jedes Jahr werden fünf von ihnen für die Dauer von zwei Jahren neu bestimmt. Anders als die fünf ständigen Mitglieder - USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien - verfügen sie über kein Vetorecht.

Gericht: Clinton muss restliche E-Mails veröffentlichen

Die restlichen E-Mails, die Hillary Clinton in ihrer Zeit als Außenministerin über einen privaten Server verschickt hat, müssen bis Ende des Monats veröffentlicht werden. Das verfügte ein Gericht in Washington gestern. Die nächste Tranche ist bis Samstag fällig, weitere müssen bis zum 19., 26. und 29. Februar folgen.

Als Außenministerin (2009 bis 2013) hatte Clinton ihren dienstlichen Schriftwechsel über einen privaten Server laufen lassen. Dafür steht sie massiv in der Kritik. Im Dezember 2014 übergab Clinton rund 30.000 E-Mails an das State Department und die Bundespolizei FBI. Insgesamt umfasst das E-Mail-Archiv etwa 55.000 Seiten. Mit der Veröffentlichung der Dokumente begann das Außenministerium im vergangenen Mai. Das FBI ermittelt, ob sie auf dem Server auch vertrauliche Informationen verschickte oder empfing.

Clinton hatte die Nutzung des privaten Servers als Fehler bezeichnet. Die republikanischen Präsidentschaftsbewerber griffen sie dafür massiv im Wahlkampf an.

„Fortschritte“ bei Zypern-Friedensverhandlungen

Die Gespräche zur Überwindung der Teilung Zyperns sind nach Angaben des Präsidenten und Vertreters der griechischen Volksgruppe, Nikos Anastasiades, ein ganzes Stück vorangekommen. In zahlreichen Bereichen habe er mit dem Vertreter der türkischen Zyprioten, Mustafa Akinci, Einigkeit darüber erzielt, wie das künftige föderative Zypern aufgebaut sein soll.

Das sagte Anastasiades gestern im zypriotischen Repräsentantenhaus, die Rede wurde vom Fernsehen übertragen. Es solle ein Oberhaus geben, in dem je 20 Angeordnete beider Volksgruppen vertreten sein werden. Dieses soll das politische Gleichgewicht zwischen den beiden Volksgruppen sichern, die nicht gleich groß sind: Die griechischen Zyprioten stellen 75 Prozent und die türkischen Zyprioten 25 Prozent der Bevölkerung.

Insel seit 1974 geteilt

Es werde zudem eine zentrale Bundesregierung sowie zwei Regierungen der beiden Teilstaaten geben, so Anastasiades. Das föderative Zypern soll sofort den Euro als Währung übernehmen. Noch seien aber wichtige Themen offen.

Die Inselrepublik ist nach einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention seit 1974 geteilt. Zypern ist seit 2004 Mitglied der EU. Das EU-Recht findet aber nur im Südteil der Insel Anwendung. Der Nordteil der Insel ist von türkischen Truppen besetzt und wird nur von der Türkei anerkannt.

Polen: Reform des Höchstgerichts „verfassungswidrig“

Der polnische Generalstaatsanwalt hat Bedenken gegen die im Dezember beschlossene Reform des Verfassungsgerichts. In einer Stellungnahme für das Verfassungstribunal, das sich auf Antrag der Oppositionsparteien mit der umstrittenen Reform der nationalkonservativen Regierung befassen soll, führte Andrzej Seremet 16 „verfassungswidrige“ Punkte an.

Als verfassungswidrig bewertete er unter anderem die Änderung, die eine Zweidrittelmehrheit der Richter für ein gültiges Urteil vorschreibt. Auch gegen die Neuregelung, Fälle nach dem Datum des Eingangs statt nach ihrer Bedeutung abzuarbeiten, hatte der Generalstaatsanwalt Bedenken.

„Im System der Gewaltenteilung darf keine Gewalt eine andere lähmen oder auch nur bremsen“, schrieb Seremet in seiner mehr als 100 Seiten langen Stellungnahme. Er warf den Gesetzgebern eine wesentliche Schwächung des Verfassungsgerichts durch die Gesetzesreform vor. Auch die „ungewöhnliche Eile“, in der das Gesetz verabschiedet worden sei, widerspreche den Standards, die durch die Verfassung gesetzt seien.

Anfang der Woche hatten Rechtsexperten des Europarats in Warschau Gespräche über die umstrittene Reform geführt. Die EU-Kommission hat zudem ein Prüfverfahren zur Rechtsstaatlichkeit in Polen eingeleitet.

Inland

AK-Direktor: Arbeitslosigkeit „in hohem Maß importiert“

Für Werner Muhm, Direktor der Arbeiterkammer (AK) Wien, ist die Arbeitslosigkeit in Österreich „in hohem Maß importiert“, berichtet die „Kronen Zeitung“ (Freitag-Ausgabe). Es soll auf EU-Ebene über die Notfallklausel zum Schutz des Arbeitsmarktes debattiert werden - unter anderem darüber, die Personenfreizügigkeit zu befristen oder einzuschränken, so Muhm.

Laut „Kronen Zeitung“ waren in Österreich im Vorjahr 69.487 Ungarn und 26.819 Slowaken beschäftigt. Bei den Slowenen sollen es über 10.000 gewesen sein, bei den Deutschen 90.083.

Kurz schließt Westbalkan-Tour in Mazedonien ab

In Mazedonien schließt Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) heute seine Westbalkan-Tour ab, die ihn diese Woche durch alle sechs Länder der Region geführt hat. Kurz will in Skopje für eine Abriegelung der Grenze zu Griechenland werben. Er hoffe, dass es „eine Veränderung an der griechisch-mazedonischen Grenze gibt, von der wir profitieren können“, sagte der Minister im Vorfeld.

Mit Spannung wird erwartet, ob Kurz seinem Amtskollegen Nikola Poposki auch konkrete Angebote hinsichtlich einer österreichischen Unterstützung bei der Abwehr der Flüchtlinge machen wird. Kurz hatte bei seinen Besuchen in Bosnien-Herzegowina, Serbien, Montenegro, Albanien und dem Kosovo um Verständnis für die bevorstehende österreichische Grenzschließung geworben. In der Region befürchtet man, dass Zehntausende Flüchtlinge entlang der Balkanroute stranden und Ausweichrouten suchen werden.

Faymann trifft Renzi

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) berät unterdessen mit dem italienischen Premier Matteo Renzi in Rom über dessen Bemühungen, auf europäischer Ebene mehr Flexibilität im Rahmen des EU-Stabilitäts- und Wachstumspakts durchzusetzen. Thema des Gesprächs werden aber auch die Flüchtlingskrise und die diesbezüglich geplanten Maßnahmen Österreichs an seiner Südgrenze sein.

Renzi wirbt derzeit bei den sozialdemokratischen Regierungschefs in Europa für eine Lockerung der Sparpolitik zur Förderung des Wirtschaftswachstums. Der italienische Premier will Mitte Februar ein Gipfeltreffen für mehr Flexibilität im Rahmen des Stabilitätspakts organisieren.

Faymann zeigte sich für Renzis Pläne offen. Er könne der Idee eines Vorrangs für Investitionen sehr viel abgewinnen, sagte der Bundeskanzler im Vorfeld seiner Rom-Reise. Ohne stärkere Investitionen könne die Arbeitslosigkeit nicht effizient bekämpft werden.

Vertrauliches und Querelen im Hypo-U-Ausschuss

Der Hypo-U-Ausschuss ist gestern zwischen Landespolitik und Bankberatung gependelt. Den Anfang machte der niederösterreichische Finanzlandesreferent Wolfgang Sobotka (ÖVP), der politisch für die Hypo Niederösterreich zuständig war. Nicht jeder Mandatar konnte sich seine Ladung erklären, was bisweilen zu heftigen Wortgefechten führte. Ruhiger ging es bei Gerhard Schilcher zu, der die Hypo als Finanzexperte vor der Verstaatlichung Ende 2009 beraten hatte. Beiden Befragungen war gemein, dass Teile davon wegen vertraulicher Dokumente unter Ausschluss der Medienöffentlichkeit stattfanden.

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Sport

Fußball: Stranzl spricht von Karriereende

Nach seinem emotionalen Comeback bei Borussia Mönchengladbach hat sich ÖFB-Routinier Martin Stranzl erstmals offen in die Karten bezüglich seiner Zukunft blicken lassen. „Die Tendenz geht klar in die Richtung, dass im Sommer Schluss sein wird“, meinte der 35-Jährige am Mittwoch im ARD-„Sportschau-Club“.

Ziehen lassen wollen die Gladbacher den Burgenländer aber nicht. „Er hat definitiv eine Zukunft in Gladbach“, so Sportdirektor Max Eberl. „Wo, welche Rolle, wird man sehen.“

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Wirtschaft

Bericht: OPEC-Staaten könnten Ölförderung drosseln

Die Organisation Erdöl exportierender Länder (OPEC) ist einem Medienbericht zufolge zu einer Zusammenarbeit zur abgestimmten Kürzung der Förderung bereit. Das „Wall Street Journal“ zitierte gestern eine entsprechende Aussage des Ölministers der Vereinten Arabischen Emirate, Suhail bin Mohammed al-Masrui.

Die gegenwärtig niedrigen Preise zwängen bereits die Produzenten außerhalb der Organisation, ihre Förderung zu deckeln, sagte Masrui.

Die Ölpreise setzten ihre Talfahrt unterdessen fort. Händler verwiesen auf weiterhin sehr hohe Lagerbestände in den USA. Der Preis für ein Barrel (159 Liter) der US-Sorte WTI fiel auf den tiefsten Stand seit mehr als zwölf Jahren.

Börsen gehen erneut weltweit auf Talfahrt

Nach einer kurzen Atempause sind die internationalen Finanzmärkte gestern wieder auf Talfahrt gegangen. Grund für den Ausverkauf an den Börsen waren erneut Sorgen um den Ölpreis, die Banken und die weltweite Konjunktur. Hinzu kamen pessimistische Äußerungen von US-Notenbankchefin Janet Yellen. Zu den großen Verlierern gehörten erneut die Bankaktien.

Der Aktienkurs der Deutschen Bank schloss 6,14 Prozent im Minus. Gestern hatte der Aktienkurs nach Spekulationen über einen möglichen Schuldenrückkauf durch die Deutsche Bank noch mit zehn Prozent im Plus geschlossen und damit die seit Wochenbeginn aufgelaufenen Verluste fast wieder gutgemacht.

Die französische Societe Generale verlor mehr als zwölf Prozent. In London lag der Kurs der Barclays Bank 7,01 Prozent im Minus, der von Standard Chartered 5,09 Prozent. Auch in Italien und Spanien zogen vor allem die Bankenwerte den Index nach unten.

Moskauer Börse schließt tiefrot

Der Pessimismus an den europäischen Börsen steckte auch die New Yorker Wall Street an. Dort startete der Leitindex Dow Jones mit einem Minus von 0,9 Prozent und fiel bis Börsenschluss in Europa um 2,2 Prozent.

Im Einklang mit dem internationalen Umfeld beendete auch die Moskauer Börse den Handel tiefrot. Der RTS-Interfax-Index in Moskau rutschte um 3,63 Prozent auf 671,34 Punkte ab.

Euro-Gruppe-Chef Jeroen Dijsselbloem versuchte die Sorge um die Banken zu zerstreuen. Sie seien strukturell in einer „deutlich besseren Situation“ als noch vor ein paar Jahren, sagte Dijsselbloem in Brüssel.

Dow Jones mit Minus

Auch an der New Yorker Wall Street war die Stimmung schlecht. Dow Jones, S & P 500 und der Technologieindex NASDAQ schlossen im Minus.

Bauernproteste in Griechenland erreichen Hauptstadt

Die seit mehr als zwei Wochen andauernden Proteste der griechischen Landwirte erreichen nun die Hauptstadt Athen: Die Bauern wollen heute gegen eine geplante Renten- und Steuerreform mit ihren Traktoren vor dem Parlament demonstrieren. Sie wollen dort mindestens zwei Tage bleiben, wie ihre Verbände mitteilten.

Die Regierung in Athen kündigte an, sie werde nicht erlauben, dass der Verkehr im Zentrum der Hauptstadt zusammenbricht. Die Polizei plant nach Medienberichten, mehrere Zufahrtsstraßen für Traktoren zu sperren.

Die Bauern sperren im ganzen Land bereits an mindestens 130 Stellen die Fahrbahnen wichtiger Straßen mit ihren Traktoren und lassen nur Notfälle durch. Die Landwirte sollen, wie auch viele Freischaffende, mit höheren Steuern und Abgaben zur Sanierung der schwer defizitären Rentenkassen und der Finanzen des Landes beitragen.

Industrieverband warnt Regierung

Griechenlands Industrielle haben unterdessen die Regierung in Athen aufgerufen, rasch die Verhandlungen mit den Gläubigern abzuschließen. Andernfalls drohe die Zahlungsunfähigkeit und die weitere Verarmung des griechischen Volkes, hieß es in einem Bericht des griechischen Industrieverbands SEB.

Zuvor hatte bereits Zentralbankchef Giannis Stournaras Premier Alexis Tsipras zur umgehenden Umsetzung des Reformprogramms aufgefordert. „Jede Stunde, die ohne Einigung mit den Gläubigern vergeht, belastet das Wirtschaftsklima“, erklärte Stournaras.

Überprüfung durch EU noch vor Ostern

Die EU-Kommission hält indes den Abschluss der ersten Überprüfung des dritten Hilfspakets der Euro-Zone bis Ende März für möglich. Es sei machbar, die Prüfungen vor Ostern abzuschließen, sagte EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici nach einem Treffen der Euro-Finanzminister in Brüssel.

Euro-Gruppe-Chef Jeroen Dijsselbloem rief die griechische Regierung auf, mehr Anstrengungen bei der Rentenreform zu unternehmen. Bei den Gesprächen mit den Prüfinstitutionen würden zwar Fortschritte gemacht, aber es müsse mehr getan werden, sagte Dijsselbloem. Neben der Rentenreform nannte er den Aufbau eines Privatisierungsfonds sowie Haushaltsmaßnahmen als offene Punkte.

Tesla lebt von Musks Charisma

Elon Musk gilt als Superstar der Techszene und wird oft mit Apple-Mitgründer Steve Jobs verglichen. Ebenso wie Jobs hat auch Musk hochtrabende Pläne: Neben dem Weltraumflug will Musk vor allem die Autowelt revolutionieren.

Der von ihm geführte Elektroautohersteller Tesla schreibt allerdings seit Jahren Verluste, Musk will nun mit einer Offensive wieder für Gewinne sorgen. Doch nicht alle seine Pläne gehen immer auf. Von Misserfolgen wie bei seinem Weltraumprojekt SpaceX lässt er sich allerdings kaum beirren.

Mehr dazu in Die vielen Pläne des Elon Musk

Mitterlehner besetzt E-Control-Vorstände neu

Die Energieregulierungsbehörde des Bundes, die E-Control, bekommt überraschend neue Chefs. Die Verträge von Walter Boltz und Martin Graf werden beide von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) nicht verlängert, bestätigte ein Sprecher des Ministers auf APA-Anfrage eine Meldung der „Presse“ (Onlineausgabe).

Neue Vorstände der weisungsfreien Regulierungsbehörde werden Wolfgang Urbantschitsch und Andreas Eigenbauer. Urbantschitsch (47) ist seit 2001 bei der E-Control als Jurist tätig. Eigenbauer(50) ist seit 2011 Leiter der Magistratsdirektion Strategische Energieangelegenheiten und Energiebeauftragter der Stadt Wien.

Ärger mit Bauern und Stromwirtschaft

Mitterlehner wollte „einen neuen Boden legen“, hieß es zur Begründung für die Nicht-Verlängerung. Die momentanen Vorstände hatten mit ihrer Kritik an der hohen Ökostromförderung immer wieder den Ärger der Bauern auf sich gezogen.

Die Strombranche wiederum ärgerte sich über eine von der E-Control gestartete Whistleblower-Plattform, auf der der Behörde anonym Fälle von vermutetem Insiderhandel, Marktmanipulation und Wettbewerbsverstoß bei Strom und Gas gemeldet werden können.

Chronik

Tierschützer protestierten gegen Gatterjagd

Eine Handvoll Tierschützer hat gestern auf dem Alten Markt in der Stadt Salzburg gegen die Gatterjagd auf Wildschweine in der Antheringer Au protestiert. Es sei Tierquälerei und pure Lust am Töten, kritisierten die Demonstranten.

Mehr dazu in salzburg.ORF.at

Grüne fordern Verbot

Die niederösterreichischen Grünen haben indes einmal mehr gefordert, dass Gatterjagden in Niederösterreich verboten werden. In der kommenden Landtagssitzung wollen sie einen entsprechenden Antrag zur Änderung des Jagdgesetzes einbringen.

Mehr dazu in noe.ORF.at

IT

Bericht: Internetmusikdienst Pandora erwägt Verkauf

Der Internetmusikdienst Pandora erwägt einer Zeitung zufolge, sich selbst zum Verkauf zu stellen. Wie die „New York Times“ unter Berufung auf mit der Sache vertraute Personen berichtete, wurden bereits entsprechende Gespräche geführt. Ein Sprecher von Pandora nahm zu dem Bericht nicht Stellung.

Das US-Unternehmen befindet sich in einem harten Wettbewerb mit anderen Musikangeboten im Internet wie die von Spotify, Apple Music und Amazon.

Nach eigenen Angaben hatte Pandora am Ende des vierten Quartals 2015 81,1 Millionen User - und damit 400.000 weniger als im Jahr zuvor.

Religion

Papst und Moskauer Patriarch vor historischem Treffen

Mit einem Treffen in Kubas Hauptstadt Havanna wollen Papst Franziskus und der russisch-orthodoxe Patriarch Kyrill I. heute das Ende der jahrhundertelangen Eiszeit zwischen ihren Kirchen einleiten. Es ist die erste Begegnung zwischen Oberhäuptern der beiden größten christlichen Glaubensgemeinschaften seit der Spaltung vor fast tausend Jahren.

Die römisch-katholische und die östlich-orthodoxe Kirche gehen seit 1054 getrennte Wege. Hintergrund waren theologische und politische Streitigkeiten, unter anderem über den Autoritätsanspruch des Papstes. Ein Schwerpunkt des Treffens soll die Verfolgung von Christen durch Extremisten im Nahen Osten sowie in Nord- und Zentralafrika sein. Am Abend reist Franziskus zu einem mehrtägigen Besuch nach Mexiko weiter.

Medien

Russia TV streut Fehlinformationen über Syrien

Seit dem Eingreifen Russlands in den Syrien-Krieg ist die Berichterstattung des Staatssenders Russia TV (RT) in den Kriegsmodus übergegangen. Der Krieg selbst verschwand dabei immer mehr aus der aktuellen Berichterstattung, das Flächenbombardement von Aleppo und die folgende Massenflucht von Zigtausenden Einwohnern ist in RT einfach nicht passiert.

Das Krisentreffen der deutschen Kanzlerin Angela Merkel in der Türkei am Montag schaffte es gerade noch in die Kurzmeldungen. Der Zusammenhang mit den Bombardements wurde völlig ausgeblendet.

Ein einfacher Faktencheck von ORF.at zeigt, wie Abfolge und Gewichtung der Nachrichten manipuliert werden.

Mehr dazu in fm4.ORF.at

Gesundheit

Kultur

66. Berlinale mit umjubelten Stars eröffnet

Zur Eröffnung der 66. Internationalen Filmfestspiele Berlin haben sich gestern Abend rund 1.600 Promis und Filmfans im Berlinale-Palast auf dem Potsdamer Platz versammelt. Umjubelte Stars auf dem roten Teppich waren unter anderen Hollywood-Star George Clooney und seine Ehefrau Amal. Clooney nahm sich viel Zeit, um Autogramme zu schreiben und in Handykameras zu lächeln.

Clooney gehört zu den Hauptdarstellern des Berlinale-Eröffnungsfilms „Hail, Caesar!“ der US-Regisseure Joel und Ethan Coen. Die Brüder brachten auch ihre Darsteller Channing Tatum und Josh Brolin mit nach Berlin.

Amal und George Clooney

Reuters/Fabrizio Bensch

Die dreifache Oscar-Preisträgerin Meryl Streep im Schlangenhaut-Print-Kleid, Vorsitzende der diesjährigen Berlinale-Jury, wurde von Berlinale-Direktor Dieter Kosslick ebenfalls bei der Gala begrüßt. Auf dem roten Teppich außerdem gesichtet: der chinesische Künstler Ai Weiwei.

Anke Engelke moderiert

Auch die deutsche Filmprominenz zog die Blicke auf sich, darunter Heike Makatsch, Elyas M’Barek, Iris Berben, Senta Berger, Sebastian Koch und Florian David Fitz. Moderatorin der Eröffnungsgala ist Comedystar Anke Engelke.

Die Komödie „Hail, Caesar!“ spielt Anfang der 50er Jahre und erzählt von den Skandalen hinter den Kulissen eines großen Hollywood-Studios. Bis zum 21. Februar zeigt die Berlinale in verschiedenen Festivalreihen mehr als 400 Filme. Ins Bären-Rennen gehen 18 Regiearbeiten.

„Säulenheiliger“ Ernst Litfaß feierte Jubiläum

Was heute das Internet leistet, hat einst der Gang zur Litfaßsäule erledigt. Ernst Litfaß, der gestern 200 Jahre alt geworden wäre, bot auf seinen Säulen wichtige aktuelle Meldungen und hielt so auch jene informiert, die sich keine Zeitung leisten konnten. Dabei war Litfaß, der sich geschickt zu inszenieren verstand und so den Beinamen „Säulenheiliger“ erhielt, vor allem ein gewiefter Geschäftsmann, der auf die Innovationen seiner Zeit schwor und dem Ideologie Mittel zum Zweck war.

Mehr dazu in Erfinder eines Millionengeschäfts

Song Contest