Ausland

Flüchtlinge: Hohe EU-Delegation besucht Kos

Der stellvertretende EU-Kommissionspräsident Frans Timmermans und der für Migrationsfragen zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos reisen morgen zur griechischen Insel Kos. Dort wollen sie sich ein Bild von der Lage der Migranten machen, die tagelang unter sengender Sonne auf eine Fähre warten, welche sie zum griechischen Festland bringen soll. Das teilte die Regierung in Athen mit.

EU-Außenminister treffen einander in Luxemburg

Ebenfalls morgen kommen die Außenminister der EU-Staaten in Luxemburg zusammen, um unter anderem über die dramatische Situation von Flüchtlingen zu beraten. Schwerpunkte der zweitägigen Gespräche soll die Situation in den Herkunfts- und Transitstaaten sein. Am Samstag sind auch Vertreter aus den westlichen Balkan-Staaten nach Luxemburg eingeladen. Weitere Themen des EU-Außenministertreffens sollen die Lage im Nahen Osten sowie der Ukraine-Konflikt und die angespannten Beziehungen zu Russland sein.

Visegard-Staaten beraten über Flüchtlingskrise

Die Regierungschefs der sogenannten Visegrad-Staaten Polen, Slowakei, Tschechien und Ungarn kommen morgen indes in Prag zu Beratungen über die Flüchtlingskrise zusammen. Angesichts der chaotischen Zustände in Ungarn und der Debatte über ein Quotensystem zur Verteilung von Flüchtlingen in der Europäischen Union wollen Ewa Kopacz und ihre Kollegen Robert Fico, Bohuslav Sobotka und Viktor Orban ihre Haltung abstimmen.

Guatemalas zurückgetretener Präsident in U-Haft

Nach dem Rücktritt von Guatemalas Präsident Otto Perez wegen Korruptionsermittlungen muss der ehemalige Staatschef in Untersuchungshaft. Richter Miguel Angel Galvez ordnete gestern in Guatemala-Stadt an, Perez wegen Fluchtgefahr in der Militärkaserne Matamoros im Zentrum der Hauptstadt festzusetzen.

Nach monatelangen Demonstrationen und unter dem Druck eines Haftbefehls wegen Korruption hatte Präsident Perez in der Nacht auf gestern seinen Rücktritt eingereicht. Das Parlament nahm den Rücktritt an. Staatsanwaltschaft und UN-Ermittler beschuldigen Perez, ein führender Kopf eines Korruptionsnetzwerks zu sein. Dieses soll Importfirmen gegen Schmiergelder Einfuhrzölle in Millionenhöhe erlassen haben.

Seit April hatten tausende Demonstranten allwöchentlich den Rücktritt des Staatschefs gefordert, den Perez jedoch bis zuletzt ablehnte. In der Korruptionsaffäre sitzt bereits die zurückgetretene Vizepräsidentin Roxana Baldetti in Untersuchungshaft. Am Sonntag wird in Guatemala turnusmäßig ein neuer Präsident gewählt.

AI besorgt über Menschenrechtslage in Mexiko

Nach dem Fund Tausender Leichenteile im Norden von Mexiko hat sich die Organisation Amnesty International besorgt über die Menschenrechtssituation in dem Land gezeigt. „Mexiko verliert den Kampf gegen das Verschwindenlassen. Seit 2007 sind fast 25.000 Menschen verschwunden“, sagte Regionalchefin Erika Guevara-Rosas gestern.

Zuvor war auf einer Farm im Bundesstaat Nuevo Leon an der Grenze zu den USA ein Massengrab gefunden worden. Nach Angaben der örtlichen Staatsanwaltschaft gehören die gefundenen Leichenteile zu 31 Personen, die 2011 verschleppt wurden. „Der jüngste Fund sollte die mexikanischen Behörden alarmieren und Anlass für Maßnahmen geben, um diese schreckliche Serie im ganzen Land zu stoppen“, hieß es in einer Mitteilung von Amnesty International.

Saudischer König Salman trifft Obama

Erstmals seit seiner Thronbesteigung im Jänner ist der saudische König Salman heute zu einem Staatsbesuch bei US-Präsident Barack Obama zu Gast. Saudi-Arabien ist mit den USA unter anderem gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) verbündet, die in Teilen Syriens und des Irak ein Kalifat ausgerufen hat.

Wegen des Atomabkommens mit dem Iran hat sich das Verhältnis beider Länder jedoch stark abgekühlt. Das sunnitische Saudi-Arabien lehnt den Atomvertrag mit dem schiitischen Iran ab, weil es einen noch größeren Einfluss des Erzrivalen auf die Region befürchtet.

Es wird erwartet, dass der US-Präsident den Ängsten der Saudis entgegentritt. Obama und Salman waren einander bisher erst einmal begegnet, als Obama im Frühjahr nach dem Tod König Abdullahs zu einem Kondolenzbesuch in Riad war.

USA: Todesstrafe für Charleston-Attentäter gefordert

Die Staatsanwaltschaft im US-Bundesstaat South Carolina strebt die Todesstrafe für den mutmaßlichen rassistischen Attentäter von Charleston an. „Das war ein ultimatives Verbrechen, und die Justiz in unserem Staat fordert die ultimative Strafe“, erklärte Staatsanwältin Scarlett Wilson gestern.

Der 21-jährige Weiße Dylann Roof ist angeklagt, Mitte Juni während einer Bibelstunde in einer afroamerikanischen Kirche das Feuer eröffnet und neun Schwarze erschossen zu haben. In einem im Internet verbreiteten Manifest äußerte Roof rassistisches Gedankengut.

Der mutmaßliche Attentäter muss sich wegen neunfachen Mordes, dreifachen versuchten Mordes und des Einsatzes einer Waffe für ein Gewaltverbrechen verantworten. Als vorläufiges Datum für den Prozessbeginn wurde der 11. Juli 2016 festgelegt. Neben dem Verfahren in South Carolina hat auch die Bundesjustiz wegen eines rassistischen Hassverbrechens Anklage gegen Roof erhoben.

US-Standesbeamtin nach Ablehnung von Homoehe in Haft

Eine Standesbeamtin im US-Staat Kentucky muss ins Gefängnis, weil sie Homosexuellen keine Trauscheine ausstellen will. Laut Berichten der „New York Times“ und des Nachrichtensenders CNN ordnete ein Bundesrichter nach einer Anhörung gestern die sofortige Festnahme von Kim Davis an, weil sie das Urteil des Obersten Gerichtshofs zur landesweiten Einführung der Homosexuellenehe missachte.

Davis werde erst aus der Haft entlassen, wenn sie zusage, sich an geltendes Recht bei der Trauung von gleichgeschlechtlichen Paaren zu halten.

In einem historischen Urteil hatte der Supreme Court Ende Juni die Homosexuellenehe überall in den Vereinigten Staaten erlaubt. Die Obersten Richter erklärten Verbote von gleichgeschlechtlichen Eheschließungen in einer Reihe von Bundesstaaten für verfassungswidrig. Der Widerstand gegen die Homosexuellenehe ist in konservativ geprägten Gegenden im Mittleren Westen und im Süden der USA aber weiter groß.

Standesbeamtin berief sich auf christlichen Glauben

Kentuckys Gouverneur hatte im Juli alle Standesbeamten in seinem Bundesstaat angewiesen, sich dem Urteil zu fügen. Davis setzte sich über die Anordnung hinweg und berief sich dabei auf ihren christlichen Glauben. Ein Bundesrichter befand allerdings, dass religiöse Überzeugungen sie nicht von ihren Amtspflichten entbinden. Zuletzt scheiterte Davis am Montag mit ihrem Einspruch vor dem Supreme Court.

Doch die Standesbeamtin blieb uneinsichtig. „Mein Glauben kann von mir nicht losgelöst werden“, sagte sie am Dienstag, als sie homosexuellen Paaren erneut die Trauung verweigerte. „Ich bin gewillt, die Konsequenzen zu tragen, so wie ihr alle Konsequenzen tragen müsst, wenn die Zeit des jüngsten Gerichts kommt.“

Bundesrichter David Bunning machte laut „New York Times“ deutlich, dass das Gericht die „vorsätzliche Missachtung“ seiner Anordnungen nicht billigen könne. „Wenn man Leuten die Möglichkeit gibt, sich auszusuchen, welchen Anordnungen sie folgen, dann schafft das mögliche Probleme.“ Vor dem Gerichtsgebäude in Ashland versammelten sich Befürworter und Gegner der Homosexuellenehe.

Ertrunkener Bub soll in Kobane Grab bekommen

Der vor der türkischen Küste ertrunkene Flüchtlingsbub Aylan soll nach dem Willen seines Vaters in seiner Heimat Syrien beigesetzt werden. Der Dreijährige und sein fünf Jahre alter Bruder waren zusammen mit ihrer Mutter und weiteren Flüchtlingen ums Leben gekommen, weil ihr Boot auf dem Weg zur griechischen Insel Kos kenterte.

Das Bild von Aylans durchnässter Leiche mit dem Kopf im Sand des türkischen Touristenorts Bodrum hatte weltweit Entsetzen ausgelöst. Gestern bereitete der Vater die Rückführung der Leichen in ihre Heimatstadt Kobane an der Grenze zur Türkei vor. Nachdem er seine Angehörigen in der Leichenhalle in Mugla nahe Bodrum identifiziert hatte, brach er weinend zusammen.

„Lasst dies das letzte Mal sein“

Vor Journalisten sagte er, die ganze Welt solle sehen, was mit ihnen auf ihrer Flucht vor dem Krieg in Syrien passiert sei. Diese Aufmerksamkeit müsse dazu führen, dass andere vor demselben Schicksal bewahrt würden. „Lasst dies das letzte Mal sein.“ Die Familie hatte zunächst vergeblich versucht, auf legalen Wegen nach Kanada zu Verwandten auszuwandern. Der Vater erklärte, Kanada habe ihm nun die Staatsbürgerschaft angeboten. Er habe abgelehnt.

Die Zeitung „Hürriyet“ zitierte aus einer Erklärung des Vaters gegenüber der Polizei, dass er zweimal Schlepper bezahlt habe, um die Familie nach Griechenland zu bekommen. Doch die Versuche seien gescheitert. Dann hätten sie sich entschlossen, selbst mit einem Boot die Überfahrt zu wagen. Doch als Wasser eingedrungen und die Menschen in Panik geraten seien, sei das Boot gekentert.

Inland

Schelling zu eigenem Euro-Finanzminister diskussionsbereit

Dem Vorschlag des französischen Wirtschaftsministers Emmanuel Macron für einen neu einzusetzenden Euro-Finanzminister kann Finanzminister Hans Jörg Schelling einiges abgewinnen. „Das ist ein Vorschlag, den wir diskutieren können“, sagte Schelling gestern Abend beim Forum Alpbach bei einer Podiumsdiskussion mit dem Chef der Euro-Gruppe, Jeroen Dijsselbloem.

Dijsselbloem will zuerst über dringendere Probleme wie etwa den Arbeitsmarkt reden und dann erst über langfristige Themen wie einen Euro-Finanzminister. Bereits jetzt sieht er Probleme mit der demokratischen Legitimität bei tiefgreifenden Entscheidungen innerhalb der Euro-Zone.

Kirche startet Website zu Flüchtlingshilfe

Auf einer neuen Website informiert die katholische Kirche in Österreich über die kirchlichen Hilfsangebote für Flüchtlinge und Asylwerber. Sie gibt auch einen Überblick über die Zahl der kirchlich untergebrachten Flüchtlinge. Auf Asylhilfe.katholisch.at findet man die diözesanen Flüchtlingskoordinatoren und Ansprechpersonen sowie Informationen über kirchliche Hilfsprojekte und Möglichkeiten, wie man sich selbst aktiv an der Hilfe beteiligen kann.

Mehr dazu in religion.ORF.at

Immer mehr Menschen engagieren sich

Angesichts der katastrophalen Zustände im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen ist die Hilfsbereitschaft für Flüchtlinge bereits vor Wochen sichtbar geworden. Seitdem wächst die Unterstützung durch private Initiativen und NGOs stetig. Tausende engagieren sich mit Sachspenden, mit Zeit für Deutschunterricht oder einfach, indem sie Flüchtlinge zum Arzt begleiten. Immer mehr wollen Wohnraum zur Verfügung stellen. Aus der Flüchtlingshilfe ist dieses Engagement nicht mehr wegzudenken, ist auch Rotkreuz-Präsident Gerald Schöpfer überzeugt: „Es sind überwiegend Freiwillige, die die Flüchtlinge versorgen und betreuen.“

Mehr dazu in „Es ist etwas passiert in der Stadt“

Wirtschaft

G-20 beraten über jüngste Börsenturbulenzen und China

Die Finanzminister und Notenbankchefs der führenden Industrie- und Schwellenländer (G-20) beraten heute und morgen in Ankara über die wirtschaftlichen Probleme Chinas und die jüngsten Börsenturbulenzen. Bei dem zweitägigen G-20-Treffen in der türkischen Hauptstadt geht es um mögliche Ansteckungsgefahren und negative Auswirkungen für die Weltwirtschaft.

Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt steuert auf ein weit schwächeres Wirtschaftswachstum zu als erwartet. Seit Mitte Juni sind die Aktienmärkte in China trotz der Interventionen der Pekinger Führung abgestürzt. Auch andere Finanzmärkte waren betroffen, weshalb es Sorgen vor einer neuen globalen Krise gibt.

Neben der Lage in China beraten die G-20-Minister und Notenbankchefs bis Samstag auch über die seit Monaten andauernde Politik des billigen Geldes. Themen sind ferner zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur, Maßnahmen für nachhaltiges Wachstum und mehr Beschäftigung sowie der Kampf gegen Steuertricks globaler Konzerne.

Boeing verlor Auftrag für Frachtflugzeuge

Der US-Flugzeugbauer Boeing kämpft im Frachtgeschäft weiter mit einer abflauenden Nachfrage. Nippon Cargo Airlines kassierte die Bestellung von vier Frachtmaschinen des Typs 747-8 ein, wie Boeing gestern mitteilte.

Laut Liste liegt der Auftragswert bei 1,5 Milliarden US-Dollar (1,3 Mrd. Euro). Bei Großbestellungen sind aber Nachlässe üblich. Die sogenannten Nettobestellungen für die 747 im laufenden Jahr liegen somit bei null.

Heta: Kärnten hält sich zu Verhandlungsstand bedeckt

Die Kärntner Finanzlandesrätin Gabriele Schaunig (SPÖ) will sich bei den Verhandlungen mit den Gläubigern der Hypo-Abbaugesellschaft Heta nicht in die Karten blicken lassen. Den Start von Gläubigergesprächen im vierten Quartal 2015 - wie von Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) angedeutet - wollte sie gestern nicht bestätigen.

Kärnten haftet für Anleihen der Heta - der „Bad Bank“ der einstigen Hypo Alpe-Adria - in Höhe von rund elf Mrd. Euro. Zurzeit bedient die Heta ihre Schulden nicht, bis Mai 2016 gibt es ein Zahlungsmoratorium. Spätestens dann wird feststehen, wie viele Milliarden nach Aufrechnung der Vermögenswerte fehlen.

„Konstruktive“ Treffen mit Gläubigern

Schelling rechnet damit, dass am ehesten ein Sondervehikel gebildet wird, das die Schulden mit einem Abschlag zurückkauft, um Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden. Schaunig wollte sich nicht festlegen, ob sie eine Haftungsablösung oder ein Sondervehikel präferiert. „Die Treffen mit den Gläubigern sind konstruktiv“, betonte sie. Gläubiger von zwei Dritteln des ausstehenden Anleihenvolumens mit Landeshaftungen hätten ihre Forderungen bereits bei Kärnten angemeldet.

Schaunig verwies erneut auf die Verantwortung des Bundes bei der Heta-Causa. „Kärnten kann beitragen, hat aber nur gewisse Vermögenswerte.“

UniCredit soll Abbau von über 10.000 Stellen erwägen

Die italienische Großbank UniCredit prüft informierten Kreisen zufolge die Streichung von mindestens 10.000 Arbeitsplätzen, berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg heute unter Berufung auf zwei informierte Personen. Ziel der Maßnahme sei es, Doppelfunktionen zu beseitigen, Filialen zu verkleinern und damit die Effizienz zu steigern.

Der Agentur zufolge sind vor allem Mitarbeiter in Italien, Deutschland und Österreich (bei der Bank Austria) von den zusätzlichen Jobkürzungen betroffen. Eine Entscheidung darüber sei bis Jahresende zu erwarten. Ein UniCredit-Sprecher lehnte gegenüber Bloomberg eine Stellungnahme ab. Voriges Jahr hatte der Konzern lediglich die Streichung von 2.700 Stellen angekündigt.

In Österreich hatten Überlegungen, die Gruppe könnte Funktionen stärker in Mailand konzentrieren, für Spekulationen über Einsparungen gesorgt. Wien als Osteuropazentrale der UniCredit wackle nicht, eine Verlagerung sei „kein Thema“, hatte Bank-Austria-Chef Willibald Cernko gestern Abend am Rande des Forum Alpbach gesagt. „Wir präsentieren unsere Überlegungen im Oktober, November“, so Cernko.

Sport

US Open: Thiem erhält Aufstieg als Geschenk

Dominic Thiem hat an seinem 22. Geburtstag den Aufstieg in die dritte Runde der US Open in New York geschenkt bekommen. Österreichs Nummer eins profitierte von der verletzungsbedingten Aufgabe seines usbekischen Gegners Denis Istomin im dritten Satz. Bis dahin lag Thiem aber auch sportlich auf Aufstiegskurs. Das Geburtstagskind hatte den Usbeken in den ersten beiden Sätzen klar im Griff. Sowohl im ersten als auch im zweiten Satz genügte dem 22-Jährigen jeweils ein Break, um Istomin in Schach zu halten.

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Formel 1: Vettel vor emotionalem Start in Monza

Der Grand Prix von Italien in Monza am Sonntag (14.00 Uhr, live in ORF eins) ist der letzte Auftritt der Formel 1 in Europa. Vor allem für Sebastian Vettel ist das Rennen im Königlichen Park speziell. Und das nicht nur, weil er jetzt in einem Ferrari sitzt. 2008 feierte der 28-jährige Deutsche in Monza einen historischen Erfolg. „Natürlich verbinde ich mit Monza viele große Erinnerungen“, sagt Vettel und träumt vom Ferrari-Heimsieg. Dem steht aber Mercedes im Weg.

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EM-Qualifikation: Alaba sieht goldene ÖFB-Zukunft

Mit etwas Bauchweh hat Österreich vergangenen Oktober 2:1 in Moldawien gewonnen. Es war der Beginn einer fünf Partien andauernden Siegesserie, und wenn die ÖFB-Elf morgen erneut auf Moldawien trifft, erwartet den Gegner ein Team, das so gut wie nie ist. „Ich glaube, dass wir uns von Spiel zu Spiel weiterentwickelt haben“, sagte David Alaba auf Frage von ORF.at. Die aktuelle FIFA-Weltrangliste weist Österreich auf Rang 13 aus, der Bayern-Star traut der Nationalmannschaft sogar die Top Ten zu: „Ich habe keinen Bock auf ein Ende.“

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Chronik

Verdächtiger nach A4-Drama vor bulgarischer Justiz

Nach der Flüchtlingstragödie auf der Ostautobahn (A4) mit 71 Todesopfern in einem Kühllastwagen hat einer der mutmaßlichen Lenker vor einem bulgarischen Gericht ausgesagt, nichts von Menschen an Bord seines Lasters gewusst zu haben. Der Bulgare, der gestern in Hand- und Fußfesseln zu der Anhörung in der Stadt Montana gebracht worden war, blieb auf Anordnung des Gerichts in Untersuchungshaft.

Die bulgarische Justiz wirft dem Mann vor, den Lkw, in dem die Flüchtlinge erstickten, zumindest auf einem Teil der Strecke zwischen Ungarn und Österreich gesteuert zu haben. Am Montag will sich das Gericht mit einer Auslieferung des 32-Jährigen nach Österreich befassen.

Laut bulgarischer Staatsanwaltschaft muss sich der Verdächtige wegen Beteiligung an einem kriminellen Schlepperring und fahrlässiger Tötung in 71 Fällen verantworten. Im Zusammenhang mit dem Flüchtlingsdrama wurden bisher fünf weitere Verdächtige in Ungarn inhaftiert.

Offiziell: Gefundenes Wrackteil von Flug MH370

Die letzten Zweifel sind beseitigt: Das auf der Insel La Reunion gefundene Wrackteil stammt von dem vermissten Malaysia-Airlines-Flug MH370. Eine auf dem Teil befindliche Nummer könne der Seriennummer der Flügelklappe der im März 2014 verschwundenen Boeing 777 zugeordnet werden, teilte die Pariser Staatsanwaltschaft gestern mit.

Es könne „heute mit Sicherheit gesagt werden, dass die am 29. Juli 2015 auf La Reunion gefundene Flügelklappe der von Flug MH370 entspricht“, so die Behörde. Die malaysische Regierung hatte bereits Anfang August nach einer ersten Untersuchung der Flügelklappe in einem französischen Labor erklärt, diese stamme von Flug MH370. Die Pariser Staatsanwaltschaft hatte sich zunächst vorsichtiger geäußert.

Die Malaysia-Airlines-Maschine war am 8. März 2014 auf dem Flug von Kuala Lumpur nach Peking mit 239 Insassen an Bord von den Radarschirmen verschwunden. Es wird vermutet, dass sie vom Kurs abwich und nach stundenlangem Flug mit leerem Tank in den südlichen Indischen Ozean stürzte. Das Ende Juli auf der im Indischen Ozean gelegenen Insel La Reunion gefundene Flügelteil ist das erste Wrackteil der Maschine, das entdeckt wurde.

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Feuerwehrmann fand Paris Hiltons Verlobungsring

Ein polnischer Feuerwehrmann hat einen wertvollen Diamantring der US-Hotelerbin Paris Hilton gefunden - und im Fundbüro des Flughafens von Lodz abgegeben. Mieczyslaw Cieslaczyk habe das Schmuckstück zwischen den Polstern eines Fahrzeugs entdeckt, mit dem VIP-Passagiere an dem Airport zu ihren Maschinen gebracht werden, sagte Flughafensprecherin Ewa Bienkowska gestern.

Der Feuerwehrmann habe den Ring im Fundbüro abgeliefert ohne zu wissen, wem er gehört. Das Society-Girl Hilton war zu dem Zeitpunkt bereits mit seinem Privatjet abgeflogen. Laut polnischen Medien soll es sich bei dem Schmuckstück um Hiltons Verlobungsring mit einem Wert von 100.000 Dollar (88.849,40 Euro) handeln.

Gemäß den polnischen Gesetzen steht dem Feuerwehrmann ein Finderlohn in Höhe von zehn Prozent des Ringwerts zu. Sollte Hilton sich daran halten, will Cieslaczyk nach eigenen Angaben mit seiner Frau von dem Geld eine schöne Reise „in warme Länder“ machen.

Lifestyle

Ars Electronica: Wer hat Platz in der Stadt der Zukunft?

Entwicklungen der Gegenwart können ein Festival, das sich visionären Fragen in einer digitalen Welt widmet, recht schnell alt aussehen lassen. Das weiß man auch beim Ars Electronica und bietet heuer einen bewusst breiteren und soziale Fragen miteinbeziehenden Zugang beim Blick auf die Zukunft der städtischen Lebensräume. Migration, Diaspora - das sind Themen, denen man sich im Moment in verstärktem Maße widmen muss. Während man dabei gerade auch den sozialen Zusammenhalt in der Stadt von morgen in den Blick nimmt, rollen zugleich Züge mit Tausenden Flüchtlingen an Linz vorbei. Drängend wird also bei einem Szenario auch die Frage, für wen in der Stadt von morgen eigentlich Platz ist.

Mehr dazu in Drängende Aufgaben der Gegenwart