Ausland

Ugandas Höchstgericht kippt Anti-Homosexuellen-Gesetz

Ugandas Verfassungsgericht hat das international kritisierte Gesetz gegen Homosexuelle gekippt. Das Gesetz sei im Parlament mit einer unzureichenden Stimmenzahl beschlossen worden und damit „null und nichtig“, sagte der Vorsitzende Richter bei der Verkündung der Entscheidung heute in der Hauptstadt Kampala.

Ugandas Präsident Yoweri Museveni hatte das Gesetz, das unter anderem lebenslange Haftstrafen für Homosexuelle zulässt und Bürger verpflichtet, Schwule bei den Behörden zu denunzieren, im Februar in Kraft gesetzt. Es lässt unter anderem lebenslange Haftstrafen für Homosexuelle zu und verpflichtet Bürger, Schwule bei den Behörden zu denunzieren.

„Gerechtigkeit hat die Oberhand bekommen“

„Die Gerechtigkeit hat die Oberhand bekommen, wir haben gewonnen“, sagte der Anwalt Nicholas Opiyo, der die Kläger vor dem Verfassungsgericht vertreten hatte. Die Unterstützer des Gesetzes kündigten an, sie würden gegen die Entscheidung vor dem Obersten Gerichtshof des Landes in Berufung gehen.

Das Gesetz hatte einen internationalen Proteststurm ausgelöst. US-Außenminister John Kerry verglich es mit der antisemitischen Gesetzgebung der Nazis, und seine Regierung verhängte ebenso wie andere Länder Sanktionen gegen Kampala. Auch internationale Organisationen wie die Weltbank stoppten Hilfen für das Land.

Homophobie und die Diskriminierung sexueller Minderheiten waren schon vor dem Gesetz in Uganda weit verbreitet. Ursprünglich war in dem Gesetzentwurf sogar die Todesstrafe für wiederholte homosexuelle Handlungen vorgesehen gewesen. Erst nachdem diese gekippt wurde, stimmte das Parlament im Dezember vergangenen Jahres zu.

Mehr als 1.700 Tote im Juli im Irak

Bei Anschlägen und Kämpfen im Irak sind im vergangenen Monat mehr als 1.700 Menschen ums Leben gekommen und fast 2.000 verletzt worden. Beinahe 1.200 der Toten seien Zivilisten gewesen, darunter Frauen und Kinder, teilte die UNO-Mission im Irak (UNAMI) heute mit.

Die tatsächliche Zahl der Opfer dürfte noch höher liegen, da UNAMI nicht aus allen Teilen des Landes Zahlen bekommen konnte. Besonders von der Gewalt betroffen war die Hauptstadt Bagdad.

Neue Anschlagsserie in Bagdad

Dort wurden heute bei einer neuen Anschlagsserie mindestens 17 Menschen getötet, wie die Nachrichtenseite al-Sumeria berichtete. Eine Autobombe sei vor einem Restaurant in dem überwiegend von Schiiten bewohnten Stadtteil Sadr City explodiert. Dabei starben demnach 13 Menschen, 22 wurden verletzt. Insgesamt gingen in Bagdad vier Sprengkörper in die Luft.

Seit dem Vormarsch der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) im Irak hat die Zahl der Anschläge in Bagdad wieder stark zugenommen. Die Extremisten hatten sich in der Vergangenheit zu mehreren Attentaten bekannt.

Steinmeier beklagt „Welle antisemitischer Hetze“ in EU

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat davor gewarnt, die Kritik an Israels Militäreinsatz in Gaza mit antisemitischen Ausfällen zu vermengen. Er sei schockiert über die „Welle antisemitischer Hetze und Übergriffe, die in den vergangenen Wochen in unseren Städten ausgebrochen ist“, so Steinmeier in einem gestern veröffentlichten Beitrag für die Wochenzeitung „Jüdische Allgemeine“.

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Polen erinnerte an Warschauer Aufstand vor 70 Jahren

Mit Schilderungen von Zeitzeugen hat Polen an den Warschauer Aufstand gegen die deutsche Besatzung im Zweiten Weltkrieg erinnert. Zum 70. Jahrestag versammelten sich ehemalige Untergrundkämpfer, Pfadfinder und Veteranen heute im Stadtteil Mokotow.

„Heute schwer, sich die Hölle von damals vorzustellen“

„Es ist heute schwer, sich die Hölle von damals vorzustellen“, sagte Jan Ciechanowski vom Amt für Veteranen und Kriegsopfer. „Es ist schwer, sich die Zerstörung vorzustellen, die Opfer unter den Soldaten, aber vor allem unter der Zivilbevölkerung.“ Auch in anderen Warschauer Stadtteilen gab es Gedenkveranstaltungen. Überall in der Stadt waren Fahnen in den Nationalfarben weiß-rot zu sehen, nicht nur vor staatlichen Gebäuden, sondern auch an Wohnhäusern.

Präsident Bronislaw Komorowski würdigte den 63 Tage andauernden Kampf, der am 1. August 1944 begonnen hatte, während eines Gedenkgottesdienstes gestern Abend als „Kampf um die Einheit der Nation“. Angesichts der Diskussion über das tragische Scheitern des Aufstands und der bis zu 180.000 getöteten Zivilisten sagte er: „Freiheit ist keine Ware, die man im Geschäft kauft. Freiheit ist keine mehr oder weniger rentable Investition. Manchmal muss man für Freiheit bezahlen, und kann nicht nur von ihr profitieren.“

Die Aufständischen hatten vergeblich auf militärische Unterstützung der Roten Armee gewartet, die bereits das östliche Weichselufer Warschaus erreicht hatte. Nach der blutigen Niederschlagung des Aufstands zerstörten die deutschen Truppen die Stadt systematisch. Die Bevölkerung wurde vertrieben, zur Zwangsarbeit deportiert oder in Konzentrationslagern inhaftiert.

Inland

Asyl: Wochenende entscheidet über „Krisenszenario“

Am Wochenende wird sich entscheiden, ob das Innenministerium aufgrund überfüllter Asylbetreuungszentren ein Krisenszenario entwickeln muss oder nicht. Entscheidend sei die Frage, wie viele Neuanträge in den kommenden Tagen gestellt werden, hieß es aus dem Ressort heute gegenüber der APA. Derzeit habe man den Schwerpunkt weg von Traiskirchen auf andere Betreuungsstellen verlegt.

Schwerpunkt der Erstaufnahmen auf Thalham verlegt

Laut Innenministerium haben zum einen eine kurzfristig hohe Zahl an Neuanträgen, zum anderen zu wenig Übernahmen durch die Bundesländer zum Engpass bei der Betreuung geführt. Gestern etwa habe es mit 45 Personen eine relativ geringe Zahl an neuen Flüchtlingen in Österreich gegeben, was das Ressort nun hoffen lässt. „Ob es sich über das Wochenende ausgeht, ist eine Frage der Antragszahl“, hieß es aus dem Ressort. Sollte es Tage mit rund 130 neuen Asylwerbern geben, „müssen wir ein Notszenario entwickeln“.

Um Traiskirchen zu entlasten, hat das Innenministerium nun die Anträge stärker auf das Erstaufnahmezentrum West im oberösterreichischen Thalham konzentriert, an das wie in Traiskirchen auch eine Betreuungsstelle des Bundes angeschlossen ist. Deren gibt es in Österreich weitere vier, die nun ebenfalls verstärkt genutzt werden: in Reichenau an der Rax (Niederösterreich), in Bad Kreuzen (Oberösterreich), in Wien-Mitte sowie in Fieberbrunn in Tirol. Auch die Länder würden laut Innenministerium laufend Asylwerber übernehmen.

Viel Luft nach oben ist bei den Betreuungsstellen des Bundes dennoch nicht, man sei überall „praktisch voll“ und gehe „in Richtung Maximalbelastung“, heißt es aus dem Innenministerium.

Asyl: ÖVP attackiert Traiskirchner Bürgermeister

Rund um den Meningitis-Fall in Traiskirchen (Niederösterreich) ist ein politischer Streit entbrannt. Nach Kritik des Traiskirchner Bürgermeisters Andreas Babler am Innenministerium rückte ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel gestern Abend via Aussendung aus, um den SPÖ-Politiker zurechtzuweisen. Dieser habe „jede Grenze überschritten. Mit dem Schicksal von Menschen so pietätlos umzugehen geht mehr als zu weit.“

Blümel warf Babler vor, „den tragischen Tod eines Asylwerbers offensichtlich für parteipolitisches Geplänkel“ zu missbrauchen. „Ein solches Verhalten ist eines Bürgervertreters unwürdig“, so der ÖVP-Generalsekretär, der „endlich sachliche, lösungsorientierte Beiträge des SPÖ-Politikers“ einforderte, „statt sinnfreien, parteipolitischen Geplänkels, das auf dem Rücken eines Verstorbenen ausgetragen wird“.

Asylwerber starb in Traiskirchen an Meningitis

Ein Asylwerber aus Traiskirchen war an einer ansteckenden Gehirnhautentzündung gestorben. Der 24-jährige Mann dürfte bereits in seinem Heimatland Somalia erkrankt sein. Bewohner und Personal müssen nun eine Prophylaxe in Form von Antibiotika zu sich nehmen. Heute sind die medizinischen Maßnahmen voll angelaufen.

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In Salzburg wird unterdessen nach dem Aufnahmestopp in Traiskirchen nach Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge gesucht. Im Gespräch sei eine Turnhalle der Salzburger Polizei, heißt es aus informierten Kreisen.

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Neue Mittelschule: ÖVP stellt Ausbau infrage

ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka hat heute in den „Oberösterreichischen Nachrichten“ den Ausbau der Neuen Mittelschule (NMS) infrage gestellt. 2012 hatte die Regierung ohne vorherige Evaluierung beschlossen, bis 2015/16 alle Hauptschulen auf NMS umzustellen.

Lopatka: „Im Ernstfall rückgängig machen“

Bis Anfang nächsten Jahres soll die federführend von Experten der Uni Salzburg und der Uni Wien durchgeführte Untersuchung der ersten beiden Jahrgänge der 2008 als Schulversuch gestarteten NMS vorliegen. „Dann müssen wir uns sehr genau anschauen, ob sich das bewährt hat“, so Lopatka. Er habe „größte Zweifel“ daran. „Im Ernstfall muss man auch den Mut haben, das rückgängig zu machen.“

Grund für seine Skepsis sind unter anderem die Ergebnisse der Anfang 2014 veröffentlichten Englisch-Bildungsstandardtestungen, bei denen die NMS keine besseren Ergebnisse als die Hauptschulen geliefert haben.

Dazu kämen die vom Rechnungshof monierten hohen Kosten durch den Einsatz mehrerer Lehrer pro Klasse in einzelnen Fächern (Lehrerpersonalkosten pro Schüler an NMS: 7.200 Euro, an AHS-Unterstufe: 4.700). „Wenn sich dann noch herausstellt, dass es auch pädagogisch wenig bringt, wenn es also bedeutet, ‚außer Spesen nichts gewesen‘, dann kann man nicht sagen, die NMS muss trotzdem bleiben“, so Lopatka.

Heinisch-Hosek schließt Ausbaustopp aus

Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) hat einen Ausbaustopp der Neuen Mittelschule unterdessen dezidiert ausgeschlossen. Sie wolle an dem „pädagogisch wertvollen Konzept“ mit Individualisierung und der Förderung von Kompetenzen jedenfalls festhalten, heiß es aus ihrem Büro zur APA.

Sie wolle nun die Ergebnisse der für Anfang 2015 angekündigten wissenschaftlichen Überprüfung abwarten. Wenn sich dabei herausstelle, dass das eine oder andere verbesserungswürdig sei, sei die Ministerin gerne bereit, das zu diskutieren. „Aber es ist unseriös, das pädagogische Konzept vorzuverurteilen.“

Einen Stopp des Ausbaus der NMS, die bis 2015/16 alle Hauptschulen flächendeckend ablösen soll, lehnt Heinisch-Hosek unabhängig vom Ergebnis ganz klar ab. Dasselbe gilt für Lopatkas Vorschlag, die Umwandlung von Hauptschulen in NMS „im Ernstfall“ rückgängig zu machen.

Ausgaben für Pensionen lagen 2013 bei 47,7 Mrd. Euro

Die Ausgaben für die Pensionen inklusive Ruhestandsbezüge der Beamten betrugen im Jahr 2013 47,7 Mrd. Euro. Das geht aus der Aufstellung der Sozialausgaben hervor, die die Statistik Austria auf ihrer Website veröffentlichte, wie die Tageszeitung „Österreich“ heute berichtete. Demnach stiegen die Pensionskosten im Vorjahr im Vergleich zum Jahr 2012 um 3,7 Prozent oder 1,7 Mrd. Euro.

Gemessen an der Wirtschaftsleistung wurden im Vorjahr 15,2 Prozent für Pensionsleistungen aufgewendet. Im Jahr 1980 waren es noch 12,4 Prozent des BIP, im Jahr 2012 15 Prozent. Der Anstieg erkläre sich aus demografischen Faktoren, hieß es aus dem Sozialministerium gegenüber der APA, eine Explosion der Ausgaben gehe aus den Zahlen nicht hervor.

Alterspension gestiegen, Invaliditätspension ging zurück

Die Ausgaben für die Alterspensionen sind im Vorjahr im Vergleich zu 2012 um 4,6 Prozent gestiegen. Etwas zurückgegangen sind die Ausgaben für die Invaliditätspensionen, die 4,4 Mrd. Euro ausmachten. Die Ausgaben für Hinterbliebenenpensionen machten 5,9 Mrd. Euro aus.

Nicht nur die gesetzliche Pensionsversicherung, sondern auch Betriebspensionen, Leistungen der Unfallversicherung oder Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung sind in den Gesamtausgaben enthalten.

Wirtschaft

Neun neue ÖBB-Railjets für Weststrecke

Die ÖBB kaufen neun neue Railjet-Garnituren für den Fernverkehr um 145 Mio. Euro und verfügen damit künftig über 60 Railjet-Garnituren. Die neuen Railjets sollen auf der Weststrecke zwischen Wien und Salzburg die IC-Reisezugwagen ersetzen.

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LED-Siegeszug überrascht Anbieter

Als Brüssel vor wenigen Jahren der Glühbirne den Kampf angesagt hat, war es die Energiesparlampe, die als stromsparende Alternative angepriesen wurde. Zwei Jahre nachdem auch die schwächsten Glühbirnen von der EU-Kommission verbannt wurden, zeigt sich aber immer mehr, dass sich der Markt längst weiter-, und damit weg von den Energiesparlampen entwickelt hat. LED ist das Zauberwort, das die ungeliebten Energiesparlampen immer mehr verdrängt. Wie rasch sich der Markt derzeit wandelt, überrascht selbst große Hersteller - zuletzt etwa Osram. Hinzu kommt ein enormer Konkurrenzdruck aus Asien.

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Indien lässt globales Handelsabkommen platzen

Das erste globale Abkommen über Handelserleichterungen in der fast 20-jährigen Geschichte der Welthandelsorganisation (WTO) ist am Widerstand Indiens bis auf weiteres gescheitert. Die letzte Frist zur Unterzeichnung eines Protokolls, mit dem entsprechende Vereinbarungen der Welthandelskonferenz auf Bali im vergangenen Dezember besiegelt werden sollten, lief in der Nacht auf heute aus.

„Nicht in der Lage, eine Lösung zu finden“

„Wir waren nicht in der Lage, eine Lösung zu finden, mit der wir den Graben hätten überbrücken können“, erklärte WTO-Generaldirektor Roberto Azevedo bei der entscheidenden Sitzung des WTO-Generalrates in Genf vor den Vertretern der 160 Mitgliedsstaaten. US-Außenminister John Kerry und die US-Handelsministerin Penny Pritzker hatten kurz zuvor bei Gesprächen in Neu-Delhi noch versucht, Indiens neue nationalkonservative Regierung umzustimmen.

Indien und einige wenige Unterstützer - darunter Kuba und Venezuela - waren zwar im WTO-Generalrat isoliert. Jedoch können wichtige Beschlüsse der Organisation nur in Kraft treten, wenn sämtliche WTO-Staaten sie absegnen.

Sport

Europa League: Nach Selbstfaller will Grödig Wende

Im zweiten Duell mit Zimbru Chisinau steht der SV Grödig am nächsten Donnerstag (21.05 Uhr, live in ORF eins) unter Siegeszwang. Die 1:2-Heimniederlage in der dritten Europa-League-Qualirunde war ein klassischer Selbstfaller. Dennoch will Grödig-Trainer Michael Baur nichts von einer Vorentscheidung wissen. „Die Chancen sind noch aufrecht“, betonte er vor dem Rückspiel. Das 4:0 bei Cukaricki Belgrad in der zweiten Runde soll ein zusätzlicher Ansporn sein.

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Tennis: Thiem steht im Kitz-Viertelfinale

Dominic Thiem hat bei dem mit 485.760 Euro dotierten ATP-Turnier bet-at-home Cup in Kitzbühel gestern zu seiner Form gefunden. Nach den Schwierigkeiten in der ersten Runde in der Dreisatzpartie gegen den Brasilianer Joao Souza zeigte sich Österreichs Nummer eins im Achtelfinale gegen den tschechischen Hoffnungsträger Jiri Vesely stark verbessert und bewies neben spielerischer Klasse auch Kämpferqualitäten, als er im zweiten Durchgang einen Rückstand noch umdrehte und die Partie für sich entschied. Als „Lohn“ warten auf Thiem morgen vielleicht gleich zwei Spiele.

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Chronik

Frau niedergestochen: Ex-Freund verhaftet

Die Wiener Polizei hat gestern in Wien-Leopoldstadt jenen Mann festgenommen, der am Montag seine Ex-Freundin niedergestochen haben soll. Der 26-Jährige bestreitet die Tat, er sitzt in U-Haft. Die Frau wurde bei der Attacke schwer verletzt.

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Wanderer in Vorarlberg tödlich verunglückt

Bei einer Wanderung in Buchboden im Großen Walsertal (Vorarlberg) ist gestern Abend ein 61-Jähriger rund 200 Meter abgestürzt, nachdem er auf einer steilen nassen Wiese ausgerutscht war. Die alarmierten Rettungskräfte konnten nur noch den Tod des Mannes feststellen.

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Gestern spätabends ist auch im Kärntner Lesachtal ein 23-jähriger Mann rund 50 Meter über eine steile Wiese und dann rund 100 Meter über felsigen Wald abgestürzt. Er hatte sich zu weit von der Terrasse eines Hauses entfernt. Er wurde von der Bergrettung geborgen.

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Wegen des schlechten Wetters sind gestern in Tirol zwei Gruppen in Bergnot geraten. Die starken Regenfälle hatten Bergwege unpassierbar gemacht. Bergretter mussten die Wanderer aus ihrer misslichen Lage befreien.

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Nach dem Hochwasser: Aufräumen startet

In der Nacht hat sich die Hochwasserlage im Bundesland Salzburg entspannt. Die Pegelstände der Flüsse sanken, die Dämme an der Salzach und der Lammer hielten. Schäden gibt es vor allem im Oberpinzgau - etwa an der Pinzgauer Lokalbahn.

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Die Hochwassersituation in Oberösterreich hat sich über Nacht ebenfalls entspannt - die Regengüsse vor allem in Tirol und Salzburg hatten bereits am Abend nachgelassen, deshalb ist auch deutlich weniger Wasser über Salzach und Inn gekommen. Entlang der Donau sind nur noch kleine Pegelstandssteigerungen möglich.

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Polizist verhinderte Geisterfahrerunfall

Ein beherzt eingreifender Polizisten hat gestern auf der Südautobahn bei Völkermarkt (Kärnten) einen möglichen Geisterfahrerunfall verhindert. Ein Pensionist war im Bereich eines Beschleunigungsstreifens in die falsche Richtung abgebogen.

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Gasexplosionen in Taiwan - 24 Tote

Bei mehreren Gasexplosionen in der taiwanesischen Stadt Kaohsiung sind mindestens 24 Menschen ums Leben gekommen. Mindestens 270 weitere seien verletzt worden, meldete die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua heute. Unter den Toten seien mehrere Feuerwehrmänner.

Die Behörden befürchten demnach, dass die Zahl der Opfer noch steigen könnte. Die Explosionen hätten Löcher in die Straßen gerissen, Menschen könnten dort hineingefallen sein. Dem Bericht zufolge brannte es in der Früh in mehreren Straßen der südlichen Stadt noch immer.

Die Feuerwehr sei wegen Gaslecks im Distrikt Cianjhen alarmiert worden, anschließend habe es mehrere Explosionen gegeben, hieß es. Von den Detonationen betroffen war eine Fläche von rund drei Quadratkilometern. Wie es zu dem Gasaustritt kam, war zunächst unklar.

Südafrika: Giraffe stieß mit Kopf gegen Brücke - tot

Der grausame Tod einer Giraffe während eines Transports hat Tierschützer in Südafrika auf den Plan gerufen. Die Giraffe stieß Medienberichten von heute zufolge während der Fahrt in einem offenen Transporter mit dem Kopf gegen eine Brücke. „Die Giraffe starb an einem Schädeltrauma“, sagte Rick Allan von der Tierschutzorganisation SPCA dem Nachrichtenportal iol.com.za.

Dem Bericht zufolge war unklar, ob der Fahrer den Vorfall bemerkte. Eine zweite Giraffe, die ebenfalls auf dem Anhänger stand, soll in einer Tierklinik sein. Die Tierschützer erwägen nun eine Anzeige gegen den Besitzer, da der Transport möglicherweise gegen geltende Vorschriften verstieß. Auf im Internet veröffentlichten Fotos von Augenzeugen ist zu sehen, dass beide Tiere während der Fahrt verbundene Augen hatten.

Erdrutsch in Indien - Baby überlebte

Nach einem Erdrutsch haben Helfer im Westen Indiens 61 Leichen geborgen. Damit werden nach offiziellen Angaben von heute immer noch mehr als 100 Menschen unter der meterhohen Schicht aus Erde und Geröll vermutet. Der Monsun hatte zwei Tage zuvor einen Hang in der Gebirgskette Sahayadri so stark aufgeweicht, dass sich eine Schlammlawine löste und das Dorf Malin fast vollständig unter sich begrub.

Zu den wenigen Glücklichen, die lebend geborgen werden konnten, gehörte auch ein drei Monate altes Baby namens Rudra. Die Katastrophenhelfer hätten den kleinen Buben schreien gehört, und so den Weg zu ihm, seiner Mutter und zwei Großeltern gefunden, erzählte Ganesh Patil, ein örtlicher Beamter.

Die Mutter habe das Baby gerade gestillt, als das Unglück passierte. Fast zehn Stunden später konnten sie gerettet werden - obwohl die Blechhütte der Familie komplett von Schlamm bedeckt gewesen sei. Die Mutter des Kleinen habe schon keine Kraft mehr zum Rufen gehabt, doch Rudra habe weiter geschrien, sagte Patil. „Ich weiß noch immer nicht, wie wir überlebt haben“, sagte Rudras Großmutter dem TV-Sender NDTV.

Gesundheit

WHO kündigt 100-Millionen-Programm gegen Ebola an

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) verstärkt mit einem 100-Millionen-Dollar-Programm den Kampf gegen die Ebola-Epidemie in Westafrika. Der Aktionsplan soll heute auf einem Krisengipfel in Conakry, der Hauptstadt Guineas, gestartet werden, wie die WHO in Genf mitteilte. Damit soll unter anderem deutlich mehr medizinisches Personal eingesetzt werden können.

„Ausmaß macht es notwendig“

In Conakry wollen Präsidenten westafrikanischer Staaten mit WHO-Generaldirektorin Margaret Chan konkrete Schritte zur Intensivierung des Kampfes gegen die Seuche erörtern. Chan sagte dazu: „Das Ausmaß des Ebola-Ausbruchs und die davon ausgehende Gefahr machen es notwendig, dass die WHO sowie Guinea, Liberia und Sierra Leone die Gegenmaßnahmen erheblich verstärken.“

Am dringendsten sei der Einsatz weiterer Ärzte und Krankenschwestern, Seuchenexperten, Logistiker sowie Sozialarbeiter. Der Aktionsplan sieht auch stärkere Maßnahmen zur Aufklärung vor. „Die Lage ist außer Kontrolle“, sagte Mariano Lugli, Koordinator von Ärzte ohne Grenzen, in Genf. Das Virus sei nicht zu stoppen, lokale Gesundheitsbehörden seien überfordert.

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IT

Salzburger Polizei klärt Fall per Facebook

Dank Sozialer Netzwerke wie Facebook hat die Polizei in Salzburg jetzt eine Körperverletzung beim Electric-Love-Festival vor drei Wochen auf dem Salzburgring bei Koppl (Flachgau) geklärt. Ein 21-Jähriger war von einer Wasserbombe im Gesicht schwer verletzt worden.

Polizisten der Polizeiinspektion Hof bei Salzburg sichteten daraufhin über 1.500 Bilder des Festivals mit seinen 30.000 Besuchern auf Sozialen Netzwerken wie Facebook, nahmen über die Soziale Medien Kontakte auf und kamen schließlich auf die richtige Spur.

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Facebook-Gegner wollen Sammelklage starten

Datenschutzaktivisten sind derzeit auf der Suche nach Mitstreitern für eine gemeinsame Klage gegen das Soziale Netzwerk Facebook. Kläger ist der Salzburger Max Schrems, der sich bereits mehrfach bei den Behörden über mangelnden Datenschutz auf Facebook beschwert hatte. Er klagt vor dem Handelsgericht Wien gegen Facebook.

Heute rief er andere Facebook-Mitglieder auf, sich ihm anzuschließen. „Mit jedem zusätzlichen Teilnehmer steigt auch der Druck auf Facebook“, erklärte Schrems. Er will für jeden Teilnehmer 500 Euro Schadenersatz von Facebook einklagen.

Schrems hält Facebooks Bestimmungen zur Verwendung von Nutzerdaten nach EU-Recht für ungültig. Außerdem würden viele Daten „hinter dem Rücken“ der Nutzer gesammelt. Auch die Zusammenarbeit mit dem US-Geheimdienst NSA über das Programm Prism ist Teil der Klage. Facebook und andere Internetfirmen mit Sitz in den USA sind gesetzlich verpflichtet, Behörden unter bestimmten Umständen Zugriff auf Nutzerdaten zu gewähren.

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Science

Der Trugschluss des Torwarts beim Elfmeter

Beim Elfmeterschießen muss sich der Torwart intuitiv für eine Ecke entscheiden. Ein vom Profifuß getretener Ball ist meist schlichtweg zu schnell für eine gezielte Reaktion. Bei der Entscheidung für den richtigen Sprung erliegen die Torhüter laut einer neuen Studie häufig einem „Spielertrugschluss“ - ähnlich wie viele Glücksspieler.

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Religion

Irak: Brandmal „N“ wird zum Solidaritätszeichen

Der arabische Buchstabe „N“ (für „Nazarener“, also Christen), mit dem christliche Häuser im Irak von der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) gebrandmarkt worden sind, hat sich im Internet zu einem Zeichen der Solidarität entwickelt. Der US-Amerikaner Jeremy Courtney, von dem die Welle der Solidarität unter dem Hashtag „WeAreN“ ausging, sieht diese inzwischen aber kritisch. Durch die Solidaritätsbekundungen für die irakischen Christen würden nämlich andere Gruppen, die ebenso litten, ausgeblendet.

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Kultur

„Lindenstraße“-Schauspieler Philipp Brammer tot

Der seit Montag vermisste und aus der deutschen Fernsehserie „Lindenstraße“ bekannte Schauspieler Philipp Brammer ist heute tot in den Berchtesgadener Alpen aufgefunden worden. Suchtrupps haben am Vormittag die Leiche des 44-Jährigen aus München gefunden. Nach ersten Erkenntnissen ist der Bergsteiger im Gebiet der Reiter Alpe bei einem Absturz ums Leben gekommen.

Auf Bergtour verunglückt

Brammer war zu Wochenbeginn zu der anspruchsvollen Bergtour aufgebrochen. Am Abend erstatteten Angehörige eine Vermisstenanzeige, nachdem der Schauspieler nicht zurückgekehrt war. Tagelang suchten Bergwacht und Alpine Einsatzgruppe der Polizei bei widrigsten Wetterverhältnissen nach dem Vermissten.

Schließlich wurde heute gegen 11.15 Uhr die Leiche des 44-Jährigen auf knapp 1.700 Meter Höhe am Edelweißlahnersteig entdeckt. Brammer dürfte laut Informationen der Polizei in dem anspruchsvollen und steilen Gelände beim Aufprall nach einem 70-Meter-Absturz gestorben sein. Die Polizei hat Ermittlungen zum Unfallhergang aufgenommen.

Aus „Lindenstraße“ bekannt

Dem Fernsehpublikum ist der 44-Jährige aus der Rolle des Jan Günzel in der ARD-Serie „Lindenstraße“ bekannt. Außerdem hat Brammer bereits viele Synchronrollen übernommen, unter anderem sprach er als Kind den Nils in der Zeichentrickserie „Wunderbare Reise des kleinen Nils Holgersson mit den Wildgänsen“.

Bundestheater - Ostermayer: „Es ist niemand sakrosankt“

Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) lässt derzeit den desaströsen Rechnungshof-Bericht zu den Bundestheatern auf strafrechtliche Konsequenzen und Schadenersatzansprüche prüfen. Auch die Verantwortung seiner Vorgängerin Claudia Schmied (SPÖ) sowie des amtierenden Sektionschefs Michael Franz wird untersucht. „Es ist niemand sakrosankt“, so Ostermayer zur APA. Das Gutachten liegt kommende Woche vor.

Noch keinen Kontakt mit Vorgängerin Schmied

Ob Schmied aufgrund der Versäumnisse innerhalb des Kulturressorts vor dem parlamentarischen Ausschuss Rede und Antwort stehen sollte, „müssen die Abgeordneten entscheiden“, erklärte der Minister: „Da mische ich mich nicht ein.“ Kontakt zu Schmied habe es bisher jedenfalls nicht gegeben: „Sie ist aus der Politik ausgeschieden und hat auch von ihrer Seite nicht Kontakt aufgenommen.“ Für ihn sei nun die strafrechtliche Prüfung der nächste Schritt.

Würde auch bei Sektionschef Konsequenzen ziehen

Man habe aus den Ergebnissen von Gutachten stets Konsequenzen gezogen, so Ostermayer. „Und ich würde sie auch in anderen Fällen ziehen, wenn das Ergebnis ein solches ist.“ Eine mögliche Entlassung von Franz hatte der Minister zuletzt aufgrund von dessen Dienstverhältnis als nicht möglich bezeichnet. „Sollten Schritte notwendig sein, um Schaden abzuwenden, dann muss man in meiner Funktion diese Schritte auch setzen, so unangenehm sie auch sein mögen.“

Bei den Bundestheatern sei ihm daran gelegen gewesen, erst einmal Ruhe in die Bühnen hineinzubringen und Konsolidierungsmaßnahmen zu treffen. In weiterer Folge gehe es nun darum, die Struktur des Konzerns zu verbessern: „Mein Ziel ist, dass so etwas, das geschehen ist, nicht mehr passiert.“

„La Strada“ bringt ganzes Dorf nach Graz

Schon zum 17. Mal findet heuer in Graz „La Strada“, das internationale Festival für Straßenkunst und Figurentheater, statt. Dabei wird auch die Struktur eines Dorfes auf einer Grünfläche nachgezeichnet und teils mit dessen Bewohnern bespielt.

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„Hinkemann“: Weltkrieg trifft den Unterleib

Das vom Sponsor Montblanc verlassene Young Directors Project ist heuer nach 13 Jahren in die letzte Runde gegangen: Einmal noch treten vier internationale junge Regisseure mit ihren Inszenierungen an, um neben einer wertvollen Füllfeder vor allem die prestigeträchtige Auszeichnung zu erspielen. Den Anfang machte gestern Abend der serbische Theatermacher Milos Lolic mit Ernst Tollers „Hinkemann“ - einer Kriegsheimkehrertragödie, bei der im wahrsten Sinne des Wortes die Eier fehlen.

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ORF-Bestenliste im August

Sieben Neuzugänge hat die ORF-Bestenliste im August aufzuweisen - neu sind auch die drei Erstplatzierten: Marlene Streeruwitz belegt mit ihrem vielseits gelobten Roman „Nachkommen“ mit großem Punktevorsprung Platz eins. Die Neuauflage des polnischen Klassikers „Das Salz der Erde“ von Josef Wittlin folgt auf Platz zwei, und drittplatziert ist Robert Seethalers neuer Roman, der nicht weniger als „Ein ganzes Leben“ erzählt.

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Lifestyle

Wetter verdirbt Badesaison

Klassisches Badewetter ist heuer im Juli nicht auf der Tagesordnung gestanden. Das bekamen etwa auch die See- und Freibäder im Burgenland empfindlich zu spüren: So wenige Gäste wie in diesem Sommer gab es schon lange nicht.

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Leute

Spaniens Ex-König Juan Carlos droht Vaterschaftsklage

Der oberste spanische Gerichtshof prüft eine Vaterschaftsklage gegen den abgedankten König Juan Carlos. Die Klage, die zuvor von einer niedrigeren Instanz abgewiesen worden war, wurde am Dienstag an das Oberste Gericht weitergeleitet, wie eine Gerichtssprecherin gestern in Madrid sagte. Es handelt sich um die Klage des Katalanen Alberto Sola Jimenez.

Immunität mit Abdankung verloren

Mit seiner Abdankung im Juni verlor der 76-jährige Ex-König seine Immunität. Allerdings beschloss das Parlament mit den Stimmen der rechtskonservativen Regierungspartei eigens ein umstrittenes juristisches Sonderrecht für ihn. Es sieht vor, dass nur der Oberste Gerichtshof Juan Carlos zur Rechenschaft ziehen kann. Damit sind die Hürden deutlich höher, weil eine höhere Beweislast nötig ist.

2012 hatten zwei spanische Gerichte Vaterschaftsklagen gegen den damaligen Monarchen unter Verweis auf die Verfassung abgewiesen. Sola und die Belgierin Ingrid Sartiau sind davon überzeugt, uneheliche Kinder von Juan Carlos zu sein und wollten einen Vaterschaftstest erwirken.

Solas Berufungsklage muss nun vom Obersten Gericht geprüft werden. Der 58-Jährige behauptet, dass seine leibliche Mutter, die Tochter eines angesehenen Bankers aus Barcelona, mit Juan Carlos eine Affäre hatte, bevor dieser Königin Sofia heiratete. Aus dieser Affäre sei er hervorgegangen, sagt Sola.