Letzte Meldung

US-Fluglinie Delta stoppt Israel-Flüge

Die US-Fluglinie Delta hat ihre Flüge nach Israel wegen der Eskalation der Gewalt in der Region vorerst eingestellt. Die Verbindungen von New York zum Ben-Gurion-Flughafen bei Tel Aviv seien nach Berichten über Raketentrümmer in der Nähe des israelischen Flughafens bis auf weiteres aus Sicherheitsgründen suspendiert worden, teilte die Airline heute mit.

Ausland

Texas schickt 1.000 Nationalgardisten an Grenze zu Mexiko

Nach der Massenflucht Zehntausender Kinder in die USA schickt Texas 1.000 Nationalgardisten an die Grenze zu Mexiko. „Es gibt keine nationale Sicherheit ohne Sicherheit an den Grenzen“, sagte Gouverneur Rick Perry. Er könne dem nicht tatenlos zusehen.

„Texas hat einen zu hohen Preis bezahlt für das Scheitern der Zentralregierung, unsere Grenzen zu sichern“, sagte der Republikaner gestern (Ortszeit) weiter. Die Soldaten der Nationalgarde sollten in den nächsten Wochen an der Grenze stationiert werden, hieß es.

Zigtausende unbegleitete Kinder

Die Polizei an der mexikanisch-amerikanischen Grenze ist vom Strom minderjähriger Migranten, die illegal einwandern, hoffnungslos überfordert. Seit Oktober erreichten die Grenze allein aus Zentralamerika mehr als 57.000 unbegleitete Kinder. Die meisten kommen aus Guatemala, Honduras und El Salvador und flüchten vor Gewalt, organisierter Kriminalität oder schlechten wirtschaftlichen Aussichten in ihren Heimatländern.

Um die Krise an der Grenze zu lösen, treffen die Staatschefs der drei zentralamerikanischen Länder an diesem Freitag mit US-Präsident Barack Obama im Weißen Haus zusammen.

Zugleich wird das Thema Immigration gut drei Monate vor den Kongresswahlen immer mehr zum Politikum. Obama hatte den Kongress kürzlich aufgefordert, 3,7 Milliarden Dollar (2,7 Mrd. Euro) für verstärkte Grenzkontrollen und den Kampf gegen Menschenhändler freizugeben. Die Republikaner lehnen das ab. Insgesamt leben in den USA über elf Millionen Ausländer ohne gültige Papiere, viele bereits seit vielen Jahren.

Italiens Parlament hebt Immunität von Ex-Minister auf

Das italienische Parlament hat den Weg für eine Festnahme von Ex-Minister Giancarlo Galan wegen Korruptionsvorwürfen freigemacht. Heute hob die Kammer Galans Immunität auf. Ihm wird Verwicklung in einen Korruptionsskandal in Venedig vorgeworfen. Es ging um ein Dammprojekt im Wert von 5,5 Milliarden Euro, das Venedig vor Hochwasser schützen soll.

Insgesamt 30 Verdächtige waren im vergangenen Monat festgenommen oder unter Hausarrest gestellt worden. Der Politiker war von 1995 bis 2010 Präsident der Region Veneto und unter Ministerpräsident Silvio Berlusconi Minister für Landwirtschaft und Kultur.

NSU-Prozess: Keine neuen Anwälte für Zschäpe

Im Prozess um die Morde der rechtsextremen NSU muss die Hauptangeklagte Beate Zschäpe ihre Pflichtverteidiger behalten. Ihr Antrag auf Abberufung ihrer drei Anwälte werde vom deutschen Oberlandesgericht abgelehnt, sagte der Vorsitzende Richter Manfred Götzl heute in München. Zschäpe hatte in der vergangenen Woche überraschend erklären lassen, sie habe zu den Verteidigern kein Vertrauen mehr.

Keine ausreichende Begründung

Zschäpe habe in ihrer schriftlich nachgereichten Begründung nicht darlegen können, dass das Verhältnis nachhaltig gestört sei, sagte Götzl zu Beginn des 129. Verhandlungstags. Der Richter nannte keine Details, erwähnte aber, dass sich die 39-Jährige bei ihrem Antrag von einem weiteren Anwalt habe beraten lassen. Das Gericht hatte die Verhandlung am Mittwoch nach Zschäpes Antrag unterbrochen.

Die Hauptangeklagte soll mitverantwortlich sein für die Ermordung von zehn Menschen überwiegend türkischer Abstammung, für zwei Bombenanschläge und 15 Raubüberfälle in den Jahren zwischen 2000 bis 2011. In einer früheren Meldung war von dem Zeitraum 2000 bis 2009 die Rede.

Vor Gericht stehen außerdem vier mutmaßliche Helfer der Gruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU), die von der deutschen Bundesanwaltschaft als terroristische Vereinigung eingestuft wird. Die beiden mutmaßlichen Haupttäter Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt hatten sich bei ihrer Enttarnung das Leben genommen.

Bisher keine Äußerung

Zschäpe hat in dem Prozess bisher geschwiegen. Ihr Misstrauensantrag löste Spekulationen aus, sie wolle sich gegen den Rat ihrer Verteidiger erstmals zu den Vorwürfen äußern. Doch auch zu ihrem Misstrauensantrag verlor sie in der Öffentlichkeit kein Wort. Sie hatte das Vorhaben dem Richter nach dessen Angaben von einem Polizeibeamten ausrichten lassen und hatte dessen Nachfrage lediglich durch ein Nicken bejaht.

Thailändischer König akzeptiert Übergangsverfassung

Zwei Monate nach dem Sturz der Regierung hat Thailands König Bhumibol Adulyadej die Übergangsverfassung der regierenden Militärjunta gebilligt. Militärmachthaber Prayuth Chan-Ocha war heute von dem 86 Jahre alten Staatsoberhaupt empfangen worden, meldete das staatliche Fernsehen.

Die ein Jahr gültige Übergangsverfassung beinhaltet unter anderem die Einsetzung einer zivilen Übergangsregierung und eines Reformrates, die eine neue Verfassung ausarbeiten sollen. Das Militär, das am 22. Mai die Macht in Thailand übernommen hatte, versprach Wahlen und eine Rückkehr zur Demokratie, sobald es eine neue Verfassung gibt. König Bhumibol wird in Thailand hoch verehrt, seine Zustimmung ist für das Militär sehr wichtig.

London lässt Tod von Ex-KGB-Agent Litwinenko untersuchen

Inmitten der Ukraine-Krise will Großbritannien den mysteriösen Todesfall des früheren KGB-Agenten Alexander Litwinenko erneut untersuchen lassen. Sie hoffe, dass die Untersuchung „Trost“ für die Witwe des in London gestorbenen Ex-Spions bringe, sagte die britische Innenministerin Theresa May heute. Litwinenko hatte den russischen Präsidenten Wladimir Putin der Vergiftung beschuldigt.

An Polonium-Vergiftung gestorben

Litwinenko war im Jahr 2006 an einer Vergiftung mit dem radioaktiven Stoff Polonium gestorben. Im vergangenen Jahr hatte die britische Regierung die Aufforderung zu einer öffentlichen Untersuchung des Todesfalles noch zurückgewiesen, was als Beschwichtigungszeichen gegenüber dem Kreml gewertet wurde.

Beobachter erwarten, dass die nunmehrige Untersuchung zu einer weiteren Verschlechterung der britisch-russischen Beziehungen führen wird. Diese sind bereits wegen der Ukraine-Krise angespannt. Nach dem Abschuss einer malaysischen Passagiermaschine über der Ostukraine drängt London darauf, dass die EU ihren Druck auf Russland verstärkt.

16 Tote bei Kämpfen in ostlibyscher Stadt Bengasi

Bei Kämpfen zwischen libyschen Soldaten und Extremisten sind im Osten des Landes mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. In der Stadt Bengasi sei eine Eliteeinheit der Armee mit Kämpfern der islamistischen Gruppe Ansar al-Scharia zusammengestoßen, berichtete die unabhängige Nachrichtenwebsite al-Wasat heute.

Der abtrünnige libysche Generalmajor Chalifa Haftar geht seit Anfang Juni eigenmächtig gegen die radikalen Islamisten vor. Die Eliteeinheiten haben sich der Offensive ohne Befehl aus Tripolis angeschlossen.

Erst in der vergangenen Woche waren Kämpfe zwischen rivalisierenden Milizen um den internationalen Flughafen Tripolis ausgebrochen. Dabei kamen bisher mindestens 47 Menschen ums Leben. Bei den Milizen handelt es sich um ehemalige Revolutionsbrigaden, die nach dem Sturz von Diktator Muammar al-Gaddafi 2011 ihre Waffen behalten haben.

Bilder aus al-Waha: Symbol einer Flüchtlingstragödie

Es sollte ein glänzender Tempel des Konsums werden - das Vorhaben im gebirgigen Hinterland nahe der libanesischen Stadt Tripoli ist allerdings kläglich gescheitert. Nun werden im al-Waha Commercial Complex dennoch Geschäfte gemacht, diesmal allerdings mit den Ärmsten der Armen.

Über 1.000 aus Syrien geflohene Menschen fristen in dem ehemaligen Einkaufscenter ein trostloses Dasein, und fällig wird dafür eine monatliche Miete. Die Lage dort unterscheidet sich nur wenig von jener in anderen, zu Hunderten im Land befindlichen inoffiziellen Flüchtlingslagern - ORF.at-Bilder zeigen, warum al-Waha zu einem Symbol einer wohl beispiellosen Flüchtlingstragödie wurde.

Mehr dazu in „Alles voll“

Inland

Mikl-Leitner: Keine Bestätigung für NSA-Spionage in Wien

Das Innenministerium hat Medienberichte, wonach der US-Geheimdienst NSA auch den Wiener Sitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ausspioniert, nicht verifizieren können. „Der im Medium dargelegte Sachverhalt konnte nicht weiter konkretisiert bzw. bestätigt werden“, heißt es in einer heute veröffentlichten parlamentarischen Anfragebeantwortung.

Die Tageszeitung „Die Presse“ hatte Ende Mai berichtet, dass die OSZE zu den von allerhöchster Stelle („presidentially approved“) angeführten Aufklärungszielen der USA zähle. „Mit hoher Wahrscheinlichkeit“ sei auch das Gebäude der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) in Wien verwanzt worden, hieß es unter Berufung auf Erkenntnisse des deutschen Journalisten Holger Stark.

US-Botschaft nicht kontaktiert

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) teilte nun mit, dass ihr Ressort „mit Erscheinen des diesbezüglichen Presseartikels“ entsprechende Informationen erhalten habe. Am 5. Juni sei dann mit der OSZE Kontakt aufgenommen worden. Die US-Botschaft sei vom Ministerium nicht kontaktiert worden, sagte sie auf eine entsprechende Frage. Man werde auch keine Ermittlungen einleiten.

Spindelegger bereit zu Diskussion über Grundsteuerreform

Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) hat sich heute bereit gezeigt, über eine Reform der Grundsteuer zu reden. Die entsprechenden Vorschläge des Gemeindebundes könne man im Rahmen der Steuerreform diskutieren, meinte Spindelegger auf eine entsprechende Frage im Pressefoyer nach dem Ministerrat.

Debatte über Erhöhung von Einheitswert

Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer hatte sich erst tags davor in der „Presse“ wieder für Änderungen bei der Grundsteuer ausgesprochen, die in die Kassen der Gemeinden fließt. Der Einheitswert, nach dem sich die Höhe der Steuer bemisst, ist seit Jahren nicht erhöht worden.

Die Grundsteuer ist eine der wenigen Vermögenssteuern in Österreich, und sie kommt den Gemeinden zugute. Weil die Grundsteuer seit Jahrzehnten nicht erhöht worden ist, gehen den Gemeinden Einnahmen verloren. Im Prinzip ist Spindelegger gegen Vermögenssteuern.

Mehr dazu in oe1.ORF.at

Innenministerium: Sechs Österreicher in Syrien umgekommen

Im seit drei Jahren tobenden syrischen Bürgerkrieg sind nach Informationen des Innenministeriums auch sechs Österreicher ums Leben gekommen. Das teilte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) der FPÖ in einer heute veröffentlichten parlamentarischen Anfragebeantwortung mit. Acht Österreicher würden sich derzeit an den Kämpfen in Syrien beteiligen, so Mikl-Leitner weiter.

Bisher 40 Syrien-Reisende zurückgekehrt

Wie das Innenministerium dem „Standard“ (Onlineausgabe) mitteilte, reisten bisher 100 Personen aus Österreich in den Syrien-Krieg. Rund 40 Personen seien wieder zurückgekehrt. Die große Mehrzahl dieser Personen hat offenbar nicht die österreichische Staatsbürgerschaft. Innen-, Außen- und Justizministerium haben kürzlich ein Maßnahmenpaket vorgestellt, das den Verlust der Staatsbürgerschaft oder des Asylstatus für Personen vorsieht, die sich in Syrien als Kämpfer betätigen.

Mikl-Leitner schreibt in der Anfragebeantwortung, es sei „derzeit davon auszugehen, dass sich acht österreichische Staatsbürger in Syrien befinden, um sich dort aufseiten terroristischer Gruppierungen an den Kämpfen zu beteiligen“. Weiters sei „davon auszugehen, dass bis dato sechs österreichische Staatsbürger im syrischen Bürgerkrieg umgekommen sind“.

Die FPÖ wollte in ihrer Anfrage auch wissen, welche Personen und Organisationen in Österreich Kämpfer für den Dschihad anwerben. Dazu verweigerte Mikl-Leitner „aus sicherheitspolizeilichen Gründen“ die Antwort.

Faymann zur Koalition: „Lage ist gut“

Die Regierungsspitze will weiter nichts von Koalitionsstreitigkeiten wissen. „Die Lage ist gut“, betonte Kanzler Werner Faymann (SPÖ) heute nach dem Ministerrat. „Es gibt keinen Streit, lediglich unterschiedliche Auffassungen“, sagte auch Vizekanzler und Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP).

Die Kritik von Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ), die in einer Aussendung gestern von „umfassender Sachunkenntnis oder Bösartigkeit“ bei der ÖVP bezüglich der ÖBB sprach, wies Spindelegger zurück. Wer mit solchen Attitüden eine Diskussion beginne, meine es offensichtlich nicht gut mit dem Unternehmen und dem Budget, sagte der Finanzminister.

„Scharmützel werden wir auch in Zukunft nicht verhindern“, meinte Faymann. Man werde damit aber wie mit allem Unwichtigen umgehen und es einfach beiseiteschieben, fügte er hinzu. Sowohl Kanzler als auch Vizekanzler betonten die konstruktive Zusammenarbeit zwischen den Parteien.

Hundstorfer: „Nicht alles ganz normal“

Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) meinte vor dem Sommerministerrat, dass in der Koalition zwar „nicht alles ganz normal“ sei, man sich aber wieder beruhigen werde. Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) findet, die Stimmung sei gut, und sagte, er gehe gelassen in die Sommerpause. Man müsse die Darstellung des Koalitionsklimas in den Medien auch etwas relativieren, erklärte Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP).

Große Beschlüsse standen bei dem ersten von zwei geplanten Sommerministerräten nicht auf der Tagesordnung. Fast die Hälfte aller Regierungsmitglieder nahm nicht teil - sechs Minister fehlten. Der zweite Sommerministerrat ist für 26. August angesetzt.

Heeressparkurs: Spindelegger weist Kritik zurück

Die Regierung habe dem Patienten Bundesheer mit dem Sparkurs den Todesstoß verpasst. Mit drastischen Worten wirft die Offiziersgesellschaft vor allem Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) das Totsparen des Bundesheeres vor. Die Hälfte seiner Aufgaben könne das Heer nicht mehr erfüllen. Der Finanzminister hält die Kritik für unangebracht, wie er nach dem Sommerministerrat erklärte.

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Sport

Fußball: Dunga übernimmt Ruder bei Brasilien

Carlos Dunga ist in Rio de Janeiro als neuer brasilianischer Nationaltrainer vorgestellt worden. Verbandspräsident Jose Maria Marin präsentierte den 50-Jährigen heute wie erwartet als Nachfolger von Luiz Felipe Scolari. Nach dem WM-Debakel mit Platz vier soll der Weltmeister von 1994 die „Selecao“ bis zur Copa America 2015 in Chile zu neuer Stärke führen. Für Dunga ist es keine Premiere auf der Trainerbank des Rekordweltmeisters, hatte er sein Heimatland bereits zur WM 2010 in Südafrika geführt.

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Fußball: ÖFB-Nachwuchs bei U19-EM gegen Israel

Österreichs U19-Auswahl ist nur noch einen Sieg vom ganz großen Traum entfernt. Gewinnt die Truppe von Teamchef Andreas Heraf heute (18.00 Uhr) bei der EM in Ungarn auch ihr zweites Spiel gegen Israel, ist ihr das Ticket für die U20-WM 2015 in Neuseeland sicher und der Einzug ins EM-Halbfinale kaum noch zu nehmen.

Mit entsprechend viel Rückenwind aus dem 3:1-Auftaktsieg gegen Gastgeber Ungarn gehen die ÖFB-Youngster in das Spiel. „Wenn sie das bringt, wozu sie imstande ist, kann diese Truppe gegen jeden Gegner gewinnen“, sagte Heraf.

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Wirtschaft

Zahl der Insolvenzen in Österreich rückläufig

Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen ist in der ersten Jahreshälfte 2014 um 4,5 Prozent auf 2.936 Verfahren gesunken. Auch die Zahl der angemeldeten Privatinsolvenzen ist in Österreich weiter rückläufig, so die Halbjahresbilanz 2014 der Creditreform.

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Niemetz offenbar vor Absiedlung nach Niederösterreich

Die Suche nach einem Standort für den „Schwedenbomben“- Erzeuger Niemetz ist wohl beendet. Darauf lassen Stellungnahmen der Wirtschaftsagentur Wien und der niederösterreichischen Wirtschaftslandesrätin schließen. Der neue Standort könnte in Niederösterreich liegen.

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BayernLB-Prozess: Wohl keine harten Strafen

Für die ehemaligen Vorstände der BayernLB bleibt der verhängnisvolle Kauf der Hypo Alpe-Adria wohl ohne große Folgen. Monatelang hat das Landgericht München das Milliardendesaster ausgeleuchtet. Etliche Zeugen wurden vernommen, Gutachten vorgetragen und Tausende Dokumente gesichtet. Nun könnte das Mammutverfahren mit einem Deal zwischen den Beteiligten oder sogar der Einstellung enden.

Morgen beginnen die Verhandlungen zwischen Anwälten und der Staatsanwaltschaft. Betroffen sind nach Angaben aus Justizkreisen zunächst zwei der sechs wegen des laut Staatsanwaltschaft München überteuerten Hypo-Kaufs Angeklagten.

Keine Haft zu erwarten

Eine Gefängnisstrafe für die einstigen Topmanager ist nicht zu erwarten. Denn die Richter sahen von Anfang an kein strafbares Handeln der Manager bei der Übernahme der Hypo und dürften ihre Meinung nach der monatelangen Beweisaufnahme kaum geändert haben.

Mehrere prominente Zeugen hatten die Vorstände vor Gericht in München in höchsten Tönen gelobt und ihnen gewissenhafte Arbeit bescheinigt. Auch die Frage, ob der Kaufpreis für die Hypo Alpe-Adria mit 1,6 Mrd. Euro angesichts der bekannten Risiken zu hoch war, konnte vor Gericht nicht eindeutig geklärt werden.

Bankverkauf in Spanien: Hohe Rechnung für Steuerzahler

Der spanische Staat hat das im Zuge der Bankenkrise verstaatlichte Institut Catalunya Banc verkauft - mit hohen Verlusten für den Steuerzahler. Das sanierte Geldinstitut geht für knapp 1,2 Mrd. Euro an die Großbank BBVA. Das gab der staatliche Bankenrettungsfonds Frob in der Nacht auf heute in Madrid bekannt. Der spanische Staat hatte in die Sanierung des maroden Geldhauses rund 13,5 Mrd. Euro Steuergelder investiert.

Die BBVA mit Sitz in Bilbao setzte sich mit ihrem Angebot gegen die Konkurrenten Santander und CaixaBanc durch. Zuvor waren zwei Versuche zu einer Reprivatisierung der Catalunya Banc gescheitert, weil keine attraktiven Angebote vorgelegt worden waren.

Gesundheits- und Bildungsausgaben für zwei Jahre

Der Verkauf für knapp 1,2 Mrd. Euro bedeutet, dass von dieser Summe für den Steuerzahler gut zwölf Mrd. Euro unwiederbringlich verloren sind. Nach Berechnungen der Zeitung „El Pais“ entspricht das fast der Summe, die die Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy in den Jahren 2012 und 2013 in den Bereichen Gesundheit und Bildung eingespart hatte.

Die konservative Regierung hatte die Bankenhilfe damit begründet, dass ein Zusammenbruch maroder Geldhäuser viel schlimmere Folgen gehabt hätte. Mit dem Verkauf der Catalunya Banc seien die Kosten für die Steuerzahler möglichst gering gehalten worden, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Fernando Jimenez Latorre am Dienstag. Spanien hatte für die Sanierung maroder Banken von der EU Kredithilfen in Höhe von 41 Mrd. Euro in Anspruch genommen.

Chronik

Pkw beim Einparken gerammt: Zwei Verletzte in NÖ

Zwei Verletzte hat es heute Vormittag bei einem Verkehrsunfall in Krems (Niederösterreich) gegeben. Nach Angaben der Feuerwehr wurde ein Auto bei der Zufahrt zu einem Parkplatz von einem anderen gerammt und umgestoßen.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Der Fahrer eines Lkws hat gestern Abend auf der Innkreisautobahn (A8) in Oberösterreich einen Pkw aus Frankreich auf dem Pannenstreifen übersehen und gerammt. Zum Glück waren die Insassen vorher ausgestiegen. Der Pkw wurde 15 Meter durch die Luft geschleudert.

Mehr dazu in ooe.ORF.at

A1 war nach Unfall stundenlang gesperrt

Auch auf der Westautobahn (A1) in Salzburg ereignete sich in der Nacht ein schwerer Unfall. Ein Lkw geriet ins Schleudern und durchschlug die Betonleitwand. Der Lenker wurde verletzt.

Mehr dazu in salzburg.ORF.at

Weltweit wärmster Monat Juni seit 1880

Den zweiten Monat in Folge hat es einen weltweiten Temperaturrekord gegeben. Die US-Klimabehörde NOAA (National Oceanic & Athmospheric Administration) verzeichnete den wärmsten Monat Juni seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1880. Die Durchschnittstemperatur über Land- und Ozeanflächen betrug demnach 16,22 Grad Celsius, hieß es in einem gestern (Ortszeit) veröffentlichten Bericht der Behörde.

Schon im Mai hatte es mit einem Durchschnitt von 15,5 Grad einen Wärmerekord gegeben, zudem habe jeder Monat des Jahres jeweils zu den vier wärmsten überhaupt gezählt. Im vergangenen Jahrhundert war der Juni-Durchschnitt bei 15,5 Grad gelegen. Rekordtemperaturen wurden nun in Grönland, in Teilen von Südamerika, Ost- und Zentralafrika sowie in Teilen von Süd- und Südostasien gemessen.

Der bisherige Rekord-Juni 1998 wurde um 0,03 Grad übertrumpft, berichtete die NOAA weiter. Neun der zehn wärmsten Juni-Monate lagen demnach im 21. Jahrhundert. Für die kommenden Jahre erwarten viele Experten wegen des fortschreitenden Klimawandels weitere Temperaturrekorde.

Mexiko: Keine Anklage gegen Leiterin von Kinderheim

Die greise Leiterin des Armenheims im Westen von Mexiko muss keine Strafverfolgung fürchten. Die etwa 80 Jahre alte Rosa Verduzco sei senil, teilte Generalstaatsanwalt Jesus Murillo Karam gestern Abend mit.

Eine ärztliche Untersuchung habe ergeben, dass die Frau geistig und körperlich nicht mehr in der Lage gewesen sei, eine solche Einrichtung zu führen. Rechtlich gesehen gebe es daher seitens der Anklagebehörde keine Handhabe gegen sie.

Hunderte Kinder in menschenunwürdigen Zuständen

Soldaten und Polizisten hatten am vergangenen Dienstag rund 450 Minderjährige aus der von Verduzco gegründeten Einrichtung „La Gran Familia“ (Die Große Familie) im Bundesstaat Michoacan befreit. Sie hatten dort jahrelang zwischen Bergen von Müll gelebt, waren zum Betteln gezwungen und Zeugen zufolge auch sexuell missbraucht worden.

Verduzco, als „Mama Rosa“ bekannt, habe nicht direkt etwas mit dem Missbrauch zu tun gehabt, hieß es. Die Frau war nach dem Polizeieinsatz in ein Krankenhaus in Zamora gebracht worden, um wegen Diabetes und Bluthochdrucks behandelt zu werden. Nach Angaben des Generalstaatsanwalts sind seither mehr als 150 Anzeigen gegen Mitarbeiter des Heimes eingegangen. Gegen sechs von ihnen sei Anklage wegen Freiheitsberaubung, Menschenhandels und organisierter Kriminalität erhoben worden. Gerüchte, auf dem Gelände habe es Massengräber gegeben, bewahrheiteten sich offenbar nicht.

Fünf Kinder sterben bei Verkehrsunfall in Frankreich

Bei einem schweren Verkehrsunfall im Nordosten Frankreichs sind fünf Kinder und ein Erwachsener ums Leben gekommen. Nahe der Stadt Troyes stießen heute auf einer Landstraße ein Lastwagen und ein Kleinbus mit zahlreichen Kindern an Bord zusammen, wie aus Justizkreisen verlautete. „Es ist ein tödlicher Unfall mit vielen Opfern“, sagte Staatsanwalt Alex Perrin.

IT

Urheberrecht: OGH bestätigt Verantwortung von Providern

Die einstweilige Verfügung gegen den Internetprovider UPC Telekabel Wien, der 2011 den Zugang zum Urheberrechte verletzenden Portal Kino.to sperren musste, wurde zu Recht erlassen. Das bestätigte der Oberste Gerichtshof (OGH) heute im Rechtsstreit von österreichischen und deutschen Filmproduzenten gegen UPC rund um den illegalen Zugriff auf Filme im Internet.

Provider darf Zugangssperren verlangen

UPC hatte stets geltend gemacht, dass der Provider lediglich den Zugang zum Internet vermittle, nicht jenen zu illegalen Websites. Der OGH hatte dazu den Europäischen Gerichtshof (EuGH) um Auslegung der EU-Urheberrechtsrichtlinie ersucht. Ende März urteilte der EuGH, dass Zugangssperren vom Provider verlangt werden können, wenn eine begründete Aufforderung der Rechteinhaber besteht (C-314/12). Dieser Linie folgt nun der OGH-Beschluss.

„Endlich erleben wir einen weiteren wichtigen Schritt zu einem erwachsenen und sauberen Web“, freute sich der Verein für Anti-Piraterie (VAP) in einer Reaktion auf das OGH-Urteil. Filmproduzent Veit Heiduschka („Das weiße Band“, „Amour“), der als Kläger im Fall auftritt, fordert nun ein rasches Trockenlegen jener Angebote, „die auf gewerbsmäßigen Urheberrechtsverletzungen aufbauen“.

Etwa 100 Seiten in Europa betroffen

Neben Kino.to, das 2011 den Betrieb einstellte, geht es laut dem VAP europaweit um „höchstens 100 Webseiten“, die dieses Urteil betreffen werde. Zugangssperren gegen diese Seiten, die durch den hohen Nutzerverkehr mittels Streuwerbung vielfach Millionengewinne erzielten, gebe es bereits in elf EU-Ländern. Der VAP hofft nun auf ein „Memorandum of Understanding“ zwischen Providern und Kreativwirtschaft, wie es das etwa in Irland gibt. Dort wurde dieses Memorandum auch von UPC mitgetragen.

Niko Alm, NEOS-Sprecher für Netzpolitik, kritisiert die Entscheidung: „Netzsperren sind kein brauchbares Mittel, um gegen Urheberrechtsverletzungen vorzugehen. Sie stellen hingegen ein Einfallstor für Zensurmaßnahmen dar, die Begehrlichkeiten wecken könnte, auch andere - unwillkommene, aber legale - Inhalte zu sperren.“

Gesundheit

Science

„Europeana“: Erinnerungen an Ersten Weltkrieg gesucht

Private Erinnerungsstücke aus dem Ersten Weltkrieg sammelt das digitale Archiv „Europeana“. Mehr als 130.000 Stück aus 14 Ländern sind bisher zusammengekommen. Am 1. August sollen es bei einem Aktionstag in Wien noch einige mehr werden.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

1914 in Tagebüchern

Erstmals veröffentlichte Tagebücher dokumentieren die Stimmungslage der Deutschen zu Beginn des Ersten Weltkrieges. Die Schriftstücke offenbaren eine kollektive Euphorie, die sich alsbald in ein kollektives Trauma verwandeln sollte.

Mehr dazu in science.ORF.at

Medien

Time Warner will sich vor Murdoch-Übernahme schützen

Zum Schutz vor einer feindlichen Übernahme durch den Medienmogul Rupert Murdoch hat der US-Konzern Time Warner seine Unternehmenssatzung geändert. Danach haben Aktionäre künftig nicht mehr die Möglichkeit, eine außerordentliche Hauptversammlung zu beantragen, wie aus einer Mitteilung an die US-Börsenaufsicht (SEC) von gestern hervorgeht.

In Kraft treten soll die Änderung demnach mit der Hauptversammlung 2015. In der Zwischenzeit soll nur der Konzernchef Jeff Bewkes oder eine Mehrheit der Verwaltungsratsmitglieder die Möglichkeit haben, eine außerordentliche Hauptversammlung einzuberufen.

Mit dieser Maßnahme will Time Warner Zeit gewinnen und verhindern, dass eine Minderheit von Aktionären, die für eine Übernahme durch Murdoch sind, eine außerplanmäßige Versammlung veranlassen kann. Mit so einer Sitzung hätte sie eine schnelle Prüfung einer möglichen Übernahme durchsetzen können.

Der Konzern 21st Century Fox von Murdoch hatte vergangene Woche erklärt, Time Warner im vergangenen Monat ein „formales Angebot“ unterbreitet zu haben. Der Vorschlag sei aber abgelehnt worden. Beide Seiten würden sich derzeit nicht in Gesprächen befinden. Time Warner bestätigte den Vorgang.

Kultur

„Little Big Man“: US-Autor Thomas Berger tot

Der US-Schriftsteller Thomas Berger ist tot. Berger sei bereits in der vergangenen Woche im Alter von 89 Jahren gestorben, berichtete heute die „New York Times“ unter Berufung auf die Agentin des Autors. Zuletzt hatte er im US-Bundesstaat New York gelebt. Der 1924 in Cincinnati im Bundesstaat Ohio geborene Berger war vor allem durch seine „Little Big Man“-Bücher über den Wilden Westen berühmt geworden.

Eines davon wurde 1970 mit Dustin Hoffmann in der Hauptrolle in Hollywood verfilmt. Aber Berger schrieb auch zahlreiche andere Bücher in unterschiedlichen Genres, darunter Horror, Science-Fiction und Kriminalgeschichten.

Bregenzer Festspiele: Keine Subventionserhöhung vom Bund

Die Bregenzer Festspiele werden nicht mehr Geld vom Bund erhalten. Die vom scheidenden Intendanten David Pountney geforderte Indexanpassung der Subventionen werde es nicht geben, so der Pressesprecher von Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ).

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Noch vor der Eröffnung der 69. Bregenzer Festspiele wird bereits für die 70. Ausgabe des Traditionsfestivals geworben: Vorschauflyer zeigen nicht nur das von der Agentur moodley im Auftrag der künftigen Intendantin Elisabeth Sobotka entwickelte neue Corporate Design, sondern auch neue Spielplandetails.

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Leute

Familienidylle pur zu Prinz Georges erstem Geburtstag

Prinz William (32) und seine Frau Kate (32) können sich seit einem Jahr vor Glückwünschen und Geschenken kaum retten. Den ersten Geburtstag ihres Sohnes George heute nutzte das Paar für ein umfassendes Dankeschön an alle, „wo auch immer wir sie getroffen haben, zu Hause oder im Ausland, für die herzlichen und großzügigen Glückwünsche für George und unsere Familie“.

Dazu veröffentlichte der Londoner Kensington-Palast zwei Familienbilder von Anfang Juli, die idyllischer nicht sein könnten. Kate in grünem Blumenkleid hält lachend den gut gelaunten kleinen Prinzen, Papa William, die Ärmel des weißen Leinenhemds lässig hochgekrempelt, zeigt dem Sohn die Wunder der Natur. Einmal hat er einen Schmetterling auf der Hand, einmal schaut die ganze Familie fasziniert in die Luft. Ein Bild am Wochenende hatte bereits bewiesen, dass George inzwischen ohne helfende Hand gehen kann.