Ausland

Putin: Ukrainische Armee ist Fremdenlegion der NATO

Der russische Präsident Wladimir Putin hat die ukrainische Armee in ihrem Kampf gegen prorussische Separatisten als Fremdenlegion der NATO bezeichnet. Die Regierungseinheiten des Nachbarlandes würden in dem Konflikt keinesfalls nationale Interessen verfolgen, sagte er heute in St. Petersburg.

„Sie streben vor allem das geopolitische Ziel an, Russland einzudämmen.“ Zwar würden in der ukrainischen Armee auch reguläre Truppenteile kämpfen. „Aber in bedeutendem Maße sind es sogenannte nationalistische Freiwilligenbataillone“, meinte Putin der Agentur Interfax zufolge. Die Führung in Kiew strebe eine militärische Lösung der Krise an.

Ugandischer Rebellenführer vor Strafgerichtshof

Nach fast zehn Jahren Fahndung ist ein Kommandant der berüchtigten ugandischen Rebellenorganisation Lord’s Resistance Army (LRA) erstmals dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) vorgeführt worden. Dominic Ongwen wurde heute in Den Haag die Anklage verlesen.

Stellvertreter von flüchtigem Joseph Kony

Ihm werden schwere Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Uganda vorgeworfen, darunter Sklaverei, Mord, Verstümmelung und Plünderungen. Ongwen ist nach eigenen Angaben 45 Jahre alt. Er hatte sich Anfang des Jahres in der Zentralafrikanischen Republik ergeben und gilt als einer der wichtigsten Stellvertreter des berüchtigten LRA-Kommandanten Joseph Kony, der noch flüchtig ist.

Durch den fast 30 Jahre dauernden Terror der LRA wurden Zehntausende Menschen getötet und Hunderttausende vertrieben. Im Juli 2005 hatte das Weltstrafgericht einen internationalen Haftbefehl gegen Ongwen erlassen.

Mubaraks Söhne aus Gefängnis entlassen

Die beiden Söhne des gestürzten ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak sind heute aus der Haft entlassen worden.

Zwar läuft gegen Alaa und Gamal Mubarak noch ein Verfahren wegen Korruption. Ein Gericht hatte jedoch im vergangenen Monat entschieden, dass die beiden Männer bereits die maximal zulässige Untersuchungshaft von 18 Monaten hinter Gittern verbracht hätten.

Mubarak selbst ist weiterhin in einem Militärkrankenhaus untergebracht. Aus Justizkreisen verlautete jedoch, auch der 86-Jährige könne jederzeit freikommen. Auch er ist von dem aktuellen Prozess betroffen.

Polizeigewalt zum vierten Jahrestag

Die Freilassung könnte die Spannungen in Ägypten erhöhen. Gestern waren laut Behördenangaben mindestens 25 Menschen bei Demonstrationen zum vierten Jahrestag des Aufstands gegen die Regierung Mubarak getötet worden. Er wurde 2011 nach drei Jahrzehnten im Amt gestürzt. Die Menschenrechtsgruppe Human Rights Watch (HRW) fordert nun eine von der ägyptischen Justiz unabhängige Aufklärung der Todesfälle.

Drohne auf Gelände des Weißen Hauses entdeckt

Sicherheitsbeamte haben laut einem Bericht der „New York Times“ auf dem Grundstück des Weißen Hauses eine Drohne entdeckt. Regierungssprecher Josh Earnest sprach heute in Washington zunächst lediglich von einem „Apparat“. Es bestehe keine Gefahr, versicherte er. Einzelheiten nannte er nicht, kündigte aber eine Untersuchung an.

US-Präsident Barack Obama und seine Ehefrau Michelle sind derzeit auf Besuch in Indien. In der Vergangenheit hatte es mehrfach Sicherheitspannen im Weißen Haus gegeben. Unter anderem war es Eindringlingen gelungen, über den Zaun zu klettern und in das Weiße Haus zu laufen.

Inland

„Positive“ Gespräche: Richter setzen Proteste aus

Die für die Beamten zuständige Staatssekretärin Sonja Steßl (SPÖ) hat sowohl den Richtern und Staatsanwälten als auch den Beamten im Allgemeinen zugesagt, dass sie durch das neue Gehaltssystem keinen Verlust in ihrer Lebensverdienstsumme erleiden werden. Die Richter und Staatsanwälte kündigten daraufhin ein Aussetzen ihrer Proteste an.

Steßl kündigte nach einem Gespräch mit Vertretern der Richter und Staatsanwälte an, dass man eine gesetzliche Lösung aushandeln werde. Sie habe immer zugesagt, dass es zu dem erst in der Vorwoche vom Parlament beschlossenen Gesetz „technische Anpassungen“ geben werde. Diese werde sie nun veranlassen und darüber Gespräche mit der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) führen. Eine Lösung soll es noch im ersten Halbjahr geben, stimmte Steßl einem Wunsch der Gewerkschaft zu.

Der Präsident der Richtervereinigung, Werner Zinkl, sagte nach dem „positiven Verlauf des Gesprächs“, dass die Proteste der Richter und Staatsanwälte ausgesetzt werden. Für heute und Mittwoch bereits abgesagte Verhandlungen werden allerdings nicht mehr stattfinden. Weitere Proteste würden aber nicht mehr erfolgen, bekräftigte Christian Haider, der Vorsitzende der Richter in der GÖD.

Anti-Extremismus-Plan an Schulen

Als Reaktion auf die Rekrutierungsversuche der Terrormiliz IS an Schulen lädt Unterrichtsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) heute zu einer Arbeitsgruppe zum Thema Extremismus ins Ministerium. Ein neues Maßnahmenpaket gegen Terror und Dschihadismus an Schulen soll erarbeitet werden.

Eckpfeiler wie Präventionsworkshops und eine bessere Lehrerausbildung sind schon bekannt. Teilnehmer der Arbeitsgruppe sagen aber: Das kann nur der Anfang sein.

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Mutmaßlicher Dschihadist in Graz festgenommen

In Graz wurde unterdessen ein mutmaßlicher radikaler Islamist, der bereits aus der Haft entlassen worden war, erneut in Haft genommen. Die Staatsanwaltschaft hatte gegen die Freilassung berufen, nun wurde den Bedenken stattgegeben.

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Dschihadismus-Prävention auch in Flüchtlingsheimen

In Salzburgs Flüchtlingsheimen soll jetzt Dschihadismus im Keim erstickt werden. Das kündigte die zuständige Landesrätin Martina Berthold (Grüne) an. Die Betreuer von Asylwerbern werden im Umgang mit religiöser Radikalisierung geschult.

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NÖ: Mehrheitswechsel in 26 Gemeinden

Die Gemeinderatswahlen in Niederösterreich haben gestern in 26 Gemeinden Mehrheitswechsel gebracht. 13-mal löste die ÖVP die SPÖ als stärkste Kraft ab, fünfmal wanderte die Mehrheit von der ÖVP zur SPÖ. In acht Fällen sind Listen involviert.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Alle Detailergebnisse im Überblick

In einigen Gemeinden gab es den einen oder anderen kleinen Erdrutsch. ORF.at hat alle Detailergebnisse.

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FPÖ fordert Hilfspaket für Franken-Kreditnehmer

Nachdem FPÖ-Finanzsprecher Elmar Podgorschek heute Vormittag noch eher zurückhaltend war, ist FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl am Nachmittag vorgeprescht und hat von den Regierungsparteien SPÖ und ÖVP ein „umfassendes Hilfspaket“ für Franken-Kreditnehmer gefordert. „Wir sollten durchaus auch einen Blick nach Osteuropa werfen“, so Kickl in einer Aussendung.

Kickl verweist auf Bankenhilfe

Mit Laufzeitverlängerungen, die den Banken wiederum Geld brächten, könne es dabei nicht getan sein. Kroatien schicke sich gerade an, den unter Druck gekommenen Kreditnehmern finanziell aus der Patsche zu helfen, Ungarn habe das bereits getan, und andere osteuropäische Staaten könnten folgen, so Kickl.

„Die Kosten dafür tragen gerade in Osteuropa häufig österreichische Banken. Es kann nicht sein, dass sie zwar den Ungarn, Kroaten, vielleicht auch noch den Polen, Tschechen und Slowaken ihre Verluste ersetzen und am Ende die österreichischen Kreditnehmer die einzigen sind, die auf der Strecke und voll auf ihren Verlusten sitzen bleiben“, so der Generalsekretär.

Kickl verwies darauf, dass Österreich seinen Banken bei Ausbruch der Finanzkrise massiv geholfen habe.

Sport

Ski alpin: Hirscher als Zweiter der große Sieger

Der Ärger über den verpassten zweiten Sieg beim Slalom auf dem Ganslern hat sich bei Marcel Hirscher in Grenzen gehalten. Auch als Zweiter fühlte er sich als der große Sieger. Immerhin hatten sich die 75. Hahnenkamm-Rennen in Kitzbühel neben 57.500 Euro mit 160 Punkten für ihn bezahlt gemacht. Im abschließenden Slalom war Mattias Hargin gestern eine Klasse für sich und selbst für Hirscher in Topform außer Reichweite. Der Salzburger sprach nach dem Finale sogar vom besten Lauf, den er jemals gesehen habe. „Diese Eier hatte ich nicht.“

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Tennis: Djokovic problemlos in Melbourne-Viertelfinale

Novak Djokovic hat problemlos das Viertelfinale der Australian Open in Melbourne erreicht. Der serbische Weltranglistenerste schlug heute den Luxemburger Gilles Müller und blieb auch in seinem vierten Match beim ersten Grand-Slam-Turnier des Jahres ohne Satzverlust.

Bei den Damen endete der Erfolgslauf von Viktoria Asarenka. Die zweifache Melbourne-Siegerin aus Weißrussland, die im Vorjahr lange verletzt war und ungesetzt ins Turnier ging, musste sich der Slowakin Dominika Cibulkova geschlagen geben. Die Williams-Schwestern zogen ins Viertelfinale ein, wenn auch nicht ohne Mühe.

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Fußball: Breitseite von FIFA-Präsident Blatter gegen UEFA

FIFA-Präsident Joseph Blatter ist offenbar schon im Wahlkampfmodus. Der Schweizer, der sich Ende Mai erneut der Wahl zum Chef des Fußballweltverbandes stellen will, hat den europäischen Verband UEFA scharf angegriffen.

„Sie wollen mich loswerden“, sagte er in einem CNN-Interview mit Blick auf den europäischen Verband. Laut Blatter mangle es den dortigen Verantwortlichen zudem am notwendigen Mut, um einen Gegenkandidaten zu finden.

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Wirtschaft

Wie man schlechte Chefs aushebelt

Ein schlechter Chef trübt nicht nur die Arbeitsfreude, sondern erhöht bei den Angestellten auch das Krankheitsrisiko. Was bereits mehrere Studien belegen, wird nun durch eine neue Untersuchung zumindest relativiert: Demnach gibt es erfolgversprechende Strategien, die feindselige, ungerechte, schwierige Vorgesetzte in ihrer Wirkungsmacht zumindest neutralisieren. Den erlittenen Frust nur auszusitzen und in der hintersten Büroecke zu schmollen ist freilich zu wenig. Vielmehr gilt: Gegenangriff ist die beste Verteidigung - je passiv-aggressiver, umso besser.

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Meinl Bank: Einsprüche gegen Sonderdividenden-Anklage

In der Causa Meinl Bank/Sonderdividende haben alle fünf Beschuldigten Einsprüche gegen die Anklage erhoben. Das erläuterten Meinl-Bank-Vorstand Peter Weinzierl und Rechtsanwalt Georg Schima heute bei einer Pressekonferenz in Wien. Beide übten scharfe Kritik an der Staatsanwaltschaft Wien und an deren Anklage. Die Beschuldigten, darunter Julius Meinl, hätten sich rechtmäßig verhalten.

Weinzierl und Schima verteidigten die Rückstellungen der Meinl Bank im Jahresabschluss 2008 für das Risiko von Anlegerklagen. Diese Rückstellungen seien mit zehn Mio. Euro hoch genug gewesen, betonte Schima.

Die Summe habe fast die Hälfte der damals vorliegenden Anlegerklagen umfasst. Außerdem habe man noch zwölf Mio. Euro Rückstellungen für allgemeine Bankrisiken gehabt, insgesamt also rund 22 Mio. Euro, unterstrich Weinzierl.

Staatsanwaltschaft: Ausschüttung zu hoch

Die Staatsanwaltschaft Wien wirft den fünf Beschuldigten die Ausschüttung einer Sonderdividende in Höhe von 225 Mio. Euro für das Geschäftsjahr 2008 vor. Die in Form einer Sachdividende vorgenommene Ausschüttung des Bilanzgewinns an die Eigentümer sei zu hoch gewesen, die Beschuldigten hätten dadurch Untreue und versuchte fahrlässige Krida begangen.

Sie hätten trotz Wegfalls des wesentlichen Geschäftsmodells mit der Meinl European Land (MEL) und trotz Kenntnis von Haftungsrisiken der Meinl Bank in Höhe von zumindest 250 Mio. Euro nur Rückstellungen für Prozessrisiken in Höhe von zehn Mio. Euro gebildet. MEL habe alleine aus Kapitalerhöhungen fast zwei Mrd. Euro Kapital von Anlegern über die Börse aufgenommen.

Schima-Vorwürfe gegen Staatsanwaltschaft

Für Schima ist insbesondere die Höhe der geforderten Rückstellungen für Klagsrisiken nicht nachvollziehbar. Die Staatsanwaltschaft stelle nicht einmal Berechnungen zur Höhe der Rückstellungen an, meinte er. Hätte die Meinl Bank mehr Rückstellungen als notwendig gebildet, hätten sich die Organe Vorwürfe machen lassen müssen.

Dass in der Anklageschrift von einem Tatplan gesprochen wird, weil die Wortmeldungen der Hauptversammlung schon vorher entworfen waren, ist für Schima kein Beweis. Bei fast allen Hauptversammlungen von nicht börsennotierten Gesellschaften werde so vorgegangen.

Südamerika in der Rohstofffalle

Der Einbruch des Rohölpreises und die Krise des Rubels sind derzeit beinahe Tagesthema. Neben Russland gibt es allerdings noch eine Reihe anderer Schwellenländer, die mit Schwierigkeiten zu kämpfen haben, da der Rohstoffboom Pause macht.

In Südamerika ist laut „Financial Times“ tendenziell, wenn auch unterschiedlich stark mittlerweile der ganze Kontinent betroffen: von Venezuela bis Chile. Afrika, das seit jeher am Gängelband der Rohstoffmärkte hängt, scheint der Falle dagegen langsam, aber doch zu entkommen.

Mehr dazu in „Post-Boom-Modelle“ dringend gesucht

Chronik

Ägypten: Haft für Arzt wegen Genitalverstümmelung

Ein ägyptischer Arzt ist wegen des Todes eines 13-jährigen Mädchens nach einer Genitalverstümmelung zu zwei Jahren Haft verurteilt worden.

Die Entscheidung sei vom Kairoer Berufungsgericht getroffen worden, nachdem der Mediziner in erster Instanz freigesprochen worden war, meldete das ägyptische Zentrum für Frauenrechte heute. Die Praxis des Arztes muss für ein Jahr geschlossen werden.

91 Prozent der Ägypterinnen betroffen

Die auch als Beschneidung bezeichneten Verstümmelungen von Mädchen und Frauen sind in Ägypten seit 2008 verboten, dennoch ist die Praxis in dem konservativen arabischen Land verbreitet.

Nach UNICEF-Angaben sind 91 Prozent der Ägypterinnen zwischen 15 und 49 Jahren verstümmelt. Bei der Verstümmelung werden Klitoris und Schamlippen der Mädchen entfernt, meist im Kindesalter.

D: Drogenfahnder mit 1,8 Kilo Kokain für „privaten Gebrauch“

Der ehemalige Leiter der Drogenfahndung in Kempten im deutschen Bundesland Bayern hat zum Auftakt des Prozesses gegen ihn ein Geständnis abgelegt.

Der 53-Jährige habe die bei ihm gefundenen 1,8 Kilogramm Kokain für sich verwenden wollen, gab der Kriminalbeamte heute vor Gericht zu Protokoll. „Die waren für den privaten Gebrauch bestimmt.“ Er wisse, dass er ein Suchtproblem habe, und sehe die Schwere seiner Fehler ein, sagte er.

Übergriffe auf Ehefrau

Der Beamte muss sich wegen Drogenbesitzes und auch wegen gefährlicher Körperverletzung und Vergewaltigung seiner Ehefrau verantworten. Bei seiner Frau, die Nebenklägerin ist, entschuldigte er sich. „Es hätte nie zu diesen Übergriffen kommen dürfen.“

„Costa Concordia“: 26 Jahre Haft für Schettino gefordert

Die Staatsanwaltschaft von Grosseto in Italien fordert 26 Jahre und drei Monate Haft für Francesco Schettino, Kapitän der 2012 verunglückten „Costa Concordia“.

Das sagte Staatsanwältin Maria Navarro heute am Ende des dreitätigen Plädoyers der Anklage. Bisher war man von einer Haftforderung von maximal 25 Jahren für Schettino ausgegangen. „Es ist keine übertriebene Strafe für Schettino“, sagte Navarro am Ende des Plädoyers.

Der Kapitän sei zwar unbescholten, verdiene jedoch keine Strafmilderung. Die Staatsanwaltschaft forderte darüber hinaus, Schettino wegen Fluchtgefahr in Untersuchungshaft zu nehmen. Der 54-Jährige muss sich seit Juli 2013 unter anderem wegen mehrfacher fahrlässige Tötung und Körperverletzung verantworten. Das Urteil wird für Anfang Februar erwartet.

„Unbedachter Optimist“

Aus Sicht der Staatsanwaltschaft habe Schettino als „unbedachter Optimist“ gehandelt und seine Fähigkeiten überschätzt. Das sagte zuvor Staatsanwalt Stefano Pizza. Die Staatsanwälte hielten dem Kapitän des im Jänner 2012 vor der Insel Giglio auf einen Felsen gelaufenen Kreuzfahrtschiffs Dutzende Fehler vor: Schettino und seine Crew hätten auf der „Costa Concordia“ bleiben müssen, bis der letzte Passagier von Bord war. Stattdessen habe der Kapitän das Schiff verlassen, um sich in Sicherheit zu bringen.

Seinen Offizieren habe er unangebrachte und konfuse Befehle gegeben. Der Kapitän habe improvisiert und viele Maßnahmen nicht ergriffen, die die Situation hätten retten können. Außerdem habe der Kapitän nur zögerlich Alarm ausgelöst und bei den Behörden falsche Angaben gemacht. Bei der Havarie kamen 32 Menschen ums Leben.

Science

Gesundheit

US-Bürger so fett wie nie

Die USA bekommen ihre Problem mit starkem Übergewicht in der Bevölkerung nicht in den Griff. 2014 stieg der Anteil der fettleibigen Erwachsenen um 0,6 Prozent auf 27,7 Prozent - das geht aus einer heute veröffentlichten Untersuchung der Marktforschung Gallup hervor. Es ist der höchste jemals gemessene Wert. 2005 lag der Anteil bei 25,5 Prozent.

Mehr Bürger, die bisher als „übergewichtig“ geführt wurden, seien in die Rubrik „fettleibig“ aufgerückt, erklärten die Forscher. Der Anteil der Menschen mit normalem Gewicht sei unverändert geblieben.

Menschen mit niedrigem Einkommen öfter betroffen

Für die größte Volkswirtschaft der Welt ist Fettleibigkeit ein großes Problem. Ökonomen gehen davon aus, dass dem Gesundheitssystem Kosten in Höhe von Hunderten Milliarden Dollar pro Jahr entstehen.

Neben physischen Belastungen wie Diabetes, hohem Blutdruck und anderen chronischen Leiden hebt Gallup auch die sozialen Folgen für Betroffene hervor. Zudem sei Fettleibigkeit mit niedrigeren Einkommen und dauerhafter Arbeitslosigkeit verbunden, so dass ein Zusammenhang mit finanzieller Schwäche naheliege. Die Studie basiert auf Umfragen unter 167.000 Teilnehmern. Grundlage für die Einstufungen ist der Body Mass Index.

Religion

Kultur

„Kultur.montag“: Stars beim Österreichischen Filmpreis

Am Mittwoch wird im Wiener Rathaus der Österreichische Filmpreis in insgesamt 14 Kategorien verliehen – unter anderen dürfen die Regisseure Andreas Prochaska („Das finstere Tal“) und Hubert Sauper („We Come As Friends“) sowie die Schauspieler Tobias Moretti („Das finstere Tal“) und Erni Mangold („Der letzte Tanz“) auf einen Preis hoffen. Zum fünfjährigen Jubiläum der Akademie-Gründung ist deren ehemaliger Präsident und nunmehriges Vorstandsmitglied, Schauspieler und Regisseur Karl Markovics, live zu Gast im „kultur.montag“-Studio.

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Griechischer Sänger Demis Roussos ist tot

Der griechische Sänger Demis Roussos ist tot. Er starb bereits am Samstag im Alter von 68 Jahren in Athen, wie das private Krankenhaus Ygeia heute in der griechischen Hauptstadt mitteilte. Über die Todesursache ist nichts bekannt.

In den 1970er Jahren war der in Ägypten geborene Sänger auch in Deutschland erfolgreich und landete mit „Goodbye, My Love, Goodbye“ einen großen Hit. Mit dem griechischen Komponisten Vangelis hatte Roussos 1968 die Rockgruppe Aphrodite’s Child („Rain And Tears“) gegründet. Mehrere Alben folgten, ehe sich die Band 1972 trennte.

Roussos setzte seine Solokarriere als Schlagersänger fort. Aufsehen erregte er häufig mit den weiten Kaftans, die er bei seinen Auftritten trug.

Leute

Indischer Karikaturist R. K. Laxman gestorben

Er gab dem einfachen Mann Indiens ein Gesicht: Der indische Karikaturist R. K. Laxman ist tot. Er starb heute im Alter von 94 Jahren in einem Krankenhaus in Pune, wie ein Sprecher des Deenanath-Mishra-Hospitals sagte.

Laxmans ältlicher, zerlumpter, Brille tragender und immer ein bisschen verwirrter Mann erschien fast 60 Jahre lang auf der Titelseite der „Times of India“, der heute größten englischsprachigen Zeitung der Welt. Mit wenigen Strichen nahm Laxman dabei die Wichtigen und Mächtigen des Landes auf die Schaufel.

„Wir sind dankbar, dass du uns die so notwendige Komik im Leben geschenkt und uns immer ein Lächeln ins Gesicht gezaubert hast“, schrieb Indiens Premierminister Narendra Modi via Twitter. Laxman habe mit seinem prägnanten Humor das Leben von Millionen von Menschen berührt, erklärte Vizepräsident Hamid Ansari. Und Arvind Kejriwal, der Gründer der Partei Aam Aadmi (Partei des einfachen Mannes), sagte: „Du warst wirklich die Stimme des einfachen Mannes.“

Indiens Premier trug Anzug mit Namensnadelstreifen

Indiens Premierminister Narendra Modi (64) hat beim Besuch von US-Präsident Barack Obama einen speziellen Nadelstreifenanzug getragen.

Die gelben Striche auf dem dunkelblauen Stoff waren nicht einfach nur Streifen, sondern Stickereien seines eigenen Namens. Tausendfach sei dort in winzigen Buchstaben „Narendra Damodardas Modi“ gestanden, berichtete die Zeitschrift „India Today“.

Die Idee ist nicht ganz neu: Ägyptens früherer Machthaber Hosni Mubarak wurde schon im Jahr 2011 mit einem ähnlichen Kleidungsstück abgelichtet. Obama hingegen trug bei der Begegnung in Delhi einen schlichten schwarzen Anzug.