Ausland

EU-Hearing: Bulc geht es „um die Menschen“

Mit Vorschusslorbeeren ausgestattet ist Sloweniens designierte EU-Kommissarin Violeta Bulc nicht zum Hearing angetreten. Nur als „Ersatzkandidatin“ für die gescheiterte Alenka Bratusek war sie entsandt worden, gleich wurden ihr Hang zur Esoterik und der Besuch einer Schamanen-Akademie ins Lächerliche gezogen.

Doch die härteste Kritik musste sie sich aufgrund mangelnder politischer Erfahrung gefallen lassen: Kaum drei Wochen diente sie vor dem Ruf aus Brüssel als slowenische Ministerin. Beim Hearing gab sich die designierte Verkehrskommissarin als „leidenschaftliche Verfechterin dieses Sektors“, bei dem es vor allem „um Menschen“ gehe.

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IS startet neuen Vorstoß auf Kobane

Die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) hat gestern neue Attacken auf die umkämpfte syrische Stadt Kobane (arabisch: Ain al-Arab) gestartet. Nach zwei Selbstmordanschlägen im Norden Kobanes hätten die Extremisten die Stadt „an allen Fronten“ angegriffen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Die kurdischen Volksverteidigungseinheiten lieferten sich demnach am Abend heftige Gefechte mit den IS-Kämpfern.

Zuvor hatte die US-Armee die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Kobane erstmals aus der Luft mit Waffen und Medizin versorgt. Zudem profitieren sie von einem überraschenden Kurswechsel der Türkei, die nun doch ihre Grenze für Peschmerga-Kämpfer aus dem Irak öffnen will, damit diese die Kurden bei der Verteidigung Kobanes unterstützen können.

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F: Polizei geht mit Tränengas gegen 300 Flüchtlinge vor

In der nordfranzösischen Hafenstadt Calais ist die Polizei mit Tränengas gegen mehr als 300 Flüchtlinge vorgegangen. Diese hätten gestern eine lange Schlange von Lastwagen gestürmt, die auf die Fähre nach England warteten, sagte ein Polizeivertreter der Nachrichtenagentur AFP.

Demnach wollten die Flüchtlinge die Lkws erklimmen, um heimlich mit der Fähre nach England zu gelangen. Die Polizei habe versucht, die Menschen zu vertreiben. Dennoch sei es wohl einigen gelungen, sich an Bord eines Transporters zu verstecken.

In Calais kampieren nach Schätzung der Stadtverwaltung bis zu 1.500 Flüchtlinge in improvisierten Lagern. Sie suchen nach einer Gelegenheit, nach Großbritannien weiterzureisen. Die meisten von ihnen stammen aus dem Sudan, Eritrea oder Syrien und könnten nach Angaben des UNO-Flüchtlingswerks UNHCR in Frankreich Asyl beantragen. Viele wollten aber unter Verweis auf ihre in Großbritannien lebenden Verwandten nicht in Frankreich bleiben.

D: Thüringer SPD-Spitze für Rot-Rot-Grün

Rund fünf Wochen nach der Landtagswahl im deutschen Thüringen hat sich der SPD-Landesvorstand für Koalitionsverhandlungen mit Linken und Grünen ausgesprochen. Der Vorstand beschloss gestern Abend in Erfurt eine entsprechende Empfehlung, die aber noch durch eine Mitgliederbefragung bestätigt werden muss. Ein Ergebnis soll Anfang November vorliegen.

Entscheidung gegen CDU

Die Thüringer SPD-Spitze entschied sich damit gegen ebenfalls mögliche Koalitionsverhandlungen mit der CDU. Sowohl eine schwarz-rote Koalition als auch Rot-Rot-Grün hätten im Thüringer Landtag nur eine hauchdünne Mehrheit von einer Stimme. Sollte es tatsächlich zu einem rot-rot-grünen Bündnis kommen, könnte mit Bodo Ramelow erstmals ein Politiker der Linken Ministerpräsident eines Bundeslandes werden.

In den vergangenen Wochen hatten die Parteien in mehreren Sondierungsgesprächen die Möglichkeiten für beide Bündnisse ausgelotet. Die Spitze der Thüringer Linken gab bereits vergangene Woche grünes Licht für Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen. Die Grünen wollen am Donnerstag über die Aufnahme von gemeinsamen Koalitionsgesprächen entscheiden.

Hollande rügt Angriff auf Pariser Tannenbaumkunstwerk

Der französische Staatspräsident Francois Hollande hat die Zerstörung des umstrittenen Tannenbaumkunstwerks des US-Künstlers Paul McCarthy in Paris kritisiert. „Frankreich wird immer den Künstlern zur Seite stehen, so wie ich an der Seite von Paul McCarthy stehe“, sagte Hollande gestern in Paris.

Nicht „Ignoranz und Intoleranz“ nachgeben

Frankreich dürfe nicht der „Ignoranz und Intoleranz“ nachgeben, sagte der Präsident am Rande der Einweihung des Pariser Kunstmuseums Stiftung Louis Vuitton.

Die eigenwillige Tannenbaumskulptur McCarthys auf der eleganten Pariser Place Vendome war in der Nacht auf Samstag, nur zwei Tage nach ihrer Errichtung, angegriffen worden. Vandalen ließen dem 24 Meter hohen, aufblasbaren Werk des US-Künstlers die Luft ausgehen. Das Kunstwerk war zuvor scharf kritisiert worden, viele Franzosen sahen sich an ein überdimensioniertes Sexspielzeug erinnert.

Ihm sei aufgefallen, dass ein Analdildo und ein Tannenbaum eine ganz ähnliche Form hätten, hatte McCarthy selbst über seine Inspiration zu dem Kunstwerk gesagt. Aus Angst vor weiteren „potenziellen Problemen“ soll das Kunstwerk nicht wieder aufgerichtet werden. Die Skulptur war anlässlich der Internationalen Messe für zeitgenössische Kunst im Pariser Zentrum präsentiert worden.

Inland

Neue Regeln für U-Ausschuss fixiert

Die Reform des parlamentarischen Untersuchungsausschusses ist fix, die Obleute der Parlamentsparteien - mit Ausnahme des Teams Stronach (TS) - haben sich gestern endgültig geeinigt. Mit Inkrafttreten der neuen Regeln wird eine Einsetzung des U-Ausschusses Minderheitsrecht, bereits ein Viertel der Abgeordneten kann in Zukunft ein entsprechendes Gremium einsetzen. Den Vorsitz werden die Nationalratspräsidenten führen, zur Seite gestellt wird ihnen ein Verfahrensanwalt. Der Weg zum Hypo-U-Ausschuss ist nun frei.

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Strasser-Prozess: Entscheidung im Internet veröffentlicht

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat gestern seine Entscheidung im Fall des früheren Innenministers und EU-Abgeordneten Ernst Strasser (ÖVP) im Internet veröffentlicht. Strassers Freiheitsstrafe wegen Bestechlichkeit in der sogenannten Lobbying-Affäre war vor einer Woche vom OGH bestätigt, jedoch von dreieinhalb auf drei Jahre reduziert worden.

Wörtlich heißt es im Entscheidungstext des OGH: „Die Tatrichter stützten die Urteilsannahmen zur Forderung von 100.000 Euro für die im Urteil näher geschilderte pflichtwidrige Einflussnahme des Angeklagten auf den legislativen Prozess im Europäischen Parlament im Wesentlichen auf (aufgezeichnete) Gespräche, die Dr. Ernst S* am 11. November und am 3. Dezember 2010 mit den vorgeblichen Lobbyistenvertretern geführt hatte, sowie auf dessen Nachtatverhalten.“

Der Berufungssenat unter dem Vorsitz von Eckart Ratz begründet wie bereits mündlich, dass die Freiheitsstrafe tat- und schuldangemessen „sowie der Täterpersönlichkeit entsprechend“ sei. Es sei zur Stärkung des Vertrauens in demokratische Institutionen erforderlich, potenziellen Straftätern im Bereich der Korruptionsdelikte „deutlich vor Augen zu führen, dass diesbezügliche Verfehlungen entsprechende Sanktionen nach sich ziehen“. Andererseits dürften generalpräventive Aspekte nicht Anlass dafür geben, die Strafe jenseits der schuldangemessenen Höhe zu verhängen.

Wirtschaft

Lufthansa-Piloten weiten Streiks auf Langstrecken aus

Die Piloten der AUA-Mutter Lufthansa weiten ihre Streiks heute auf Langstreckenflüge aus. Bis kurz vor Mitternacht bestreikt die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit zusätzlich zu Kurz- und Mittelstrecken auch Interkontinentalflüge der Lufthansa.

In Frankfurt stellt Europas größte Airline den Langstreckenflugverkehr fast vollständig ein. In München sollten etwa die Hälfte der Flüge starten, Langstreckenflüge von und nach Düsseldorf sollten planmäßig abheben, hieß es von der Lufthansa. Insgesamt streicht die Lufthansa nun 1.511 Flüge, betroffen sind etwa 166.000 Passagiere. Auch Verbindungen von und nach Österreich werden bestreikt.

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Deutschland und Frankreich wollen Investitionen stärken

Deutschland und Frankreich wollen mit gemeinsamen Vorschlägen einen stärkeren wirtschaftlichen Abschwung in Europa verhindern. „Wir wollen die Investitionen verstärken“, sagte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gestern nach einem Treffen mit Frankreichs Wirtschaftsminister Emmanuel Macron und mit Finanzminister Michel Sapin.

Bis zum deutsch-französischen Wirtschaftsrat am 1. Dezember würden gemeinsame Vorschläge für mehr Investitionen erarbeitet. Macron relativierte seinen Vorschlag, Deutschland müsse zur Ankurbelung der Konjunktur in Europa bis 2017 rund 50 Milliarden Euro zusätzlich investieren.

„Ich habe nichts gefordert oder verlangt“, sagte Macron, ergänzte aber zugleich: „Deutschland hat mehr Kapazitäten als wir im Bereich der Investitionen.“ Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) warnte allgemein vor „Schulmeisterei“ und einem Schlechtmachen des jeweils anderen in Europa.

Deutschland habe bei den Investitionen einen Anteil von 17 Prozent an der Wirtschaftsleistung, Ziel seien 20 Prozent. Diese Lücke entspreche in etwa den 50 Milliarden Euro an Investitionen, die die französische Seite angesprochen habe, betonte Gabriel. Statt Strohfeuerprogramme aufzulegen, wolle die Bundesregierung aber vor allem private Investitionen in Unternehmen stärken, etwa im Bereich Forschung.

Sport

Tennis: Thiem unterliegt Goffin in Basel

Dominik Thiem hat die Revanche für die Finalniederlage in Kitzbühel verpasst. Der Niederösterreicher, der Anfang August mit einer Dreisatzniederlage im Endspiel gegen David Goffin seinen ersten ATP-Turniersieg verpasst hatte, musste sich gestern auch beim ATP-Turnier in Basel dem Belgier in der ersten Runde geschlagen geben. Für Thiem war es die vierte Niederlage im vierten Duell mit Goffin, der von seinen letzten 42 Spielen nur zwei verlor.

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Ski alpin: Raichs Feuer brennt noch immer

Benjamin Raich hat auch mit 36 Jahren vom professionellen Skifahren nicht genug. Anders als bei seiner Lebensgefährtin Marlies Schild brennt das Rennfeuer im Tiroler weiter. Und Raich fühlt sich auch für Siege noch gut genug.

„Wenn ich mir nichts mehr zutrauen würde, hätte ich schon längst aufgehört“, so Raich. Sein Rezept für die kommende Saison ist simpel: „Man muss Spaß haben.“ Und gleich zum Saisonauftakt hat Raich eine besondere Motivation. Denn in Sölden konnte der Tiroler bisher noch nie gewinnen.

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Fußball: Spätes Tor rettet ManUnited Remis

Dank Daley Blind hat Manchester United gestern Abend eine Auswärtspleite bei West Bromwich abwenden können und einen Punkt gerettet. Der belgische Teamspieler erzielte in der Schlussphase den erlösenden Ausgleich für die Mannschaft von Trainer Louis van Gaal.

United, das zweimal einem Rückstand nachlaufen musste, ist damit bereits sechs Spiele in Folge in der Fremde sieglos. Eine solche negative Auswärtsserie hatte es für die „Red Devils“ zuletzt im vorigen Jahrtausend gegeben.

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Erste Liga: Innsbruck kassiert vierte Pleite in Folge

Bundesliga-Absteiger Wacker Innsbruck hat gestern zum Auftakt der 15. Runde der Ersten Liga seine Negativserie prolongiert. Die Tiroler unterlagen daheim dem TSV Hartberg, der aber Tabellenletzter bleibt, und kassierten damit die vierte Niederlage in Folge.

In den letzten sechs Meisterschaftsspielen gab es für Wacker nur die magere Ausbeute von zwei Punkten zu holen. Die Tore für die Gäste aus der Steiermark erzielten ausgerechnet zwei Ex-Innsbrucker.

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Chronik

Pistorius-Prozess - Strafmaß wird verkündet

Für Südafrikas Paralympics-Star Oscar Pistorius kommt 20 Monate nach der Erschießung seiner Freundin die Stunde der Wahrheit: Richterin Thokozile Masipa verkündet heute, ob sie der Forderung der Anklage nach zehn Jahren Gefängnis nachkommt oder welches andere Strafmaß sie für die fahrlässige Tötung des Models Reeva Steenkamp festlegt.

Haft oder Hausarrest?

Pistorius hatte die 29-Jährige in der Nacht auf Valentinstag 2013 durch eine geschlossene Toilettentür seiner Villa bei Pretoria erschossen. Die Richterin folgte seiner Beteuerung, er habe hinter der Tür einen Einbrecher vermutet. Sie wies die Mordanklage zurück und sprach den beinamputierten Paralympics-Sieger am 12. September lediglich der fahrlässigen Tötung schuldig. Darauf stehen nach südafrikanischem Recht maximal 15 Jahre Haft. Da keine Mindeststrafe vorgeschrieben ist, könnte die Richterin den 27-Jährigen auch nur zu Hausarrest und gemeinnütziger Arbeit verurteilen.

Mutmaßlicher Serienmörder in USA festgenommen

US-Ermittlern ist ein mutmaßlicher Serienkiller ins Netz gegangen, der mindestens sieben Frauen getötet haben soll. Der 43-Jährige habe sich nach seiner Festnahme kooperativ verhalten und die Polizei zu den Leichen mehrerer Frauen im Bundesstaat Indiana geführt, sagte Polizeichef John Doughty in Hammond.

Einige der Taten könnten bis zu 20 Jahre zurückliegen. Der Mann, der die Taten laut Polizei allein beging, steht vor der Anklage. 2009 war er bereits in Texas wegen schwerer Körperverletzung an einer 25-Jährigen verurteilt worden.

25-Jähriger wegen Hass-Postings auf Facebook vor Gericht

Wegen Verhetzung steht ein 25-Jähriger heute in Korneuburg (Niederösterreich) vor Gericht. Laut Staatsanwaltschaft soll er auf der persönlichen Facebook-Seite von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) nach dessen Nahost-Friedensappell antisemitische Äußerungen gepostet haben. Im Fall einer Verurteilung drohen dem Angeklagten bis zu zwei Jahre Haft.

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Ähnlicher Prozess in Salzburg

In Salzburg stehen in dieser Woche ein Bosnier und zwei Österreicher vor Gericht. Ein Prozess beginnt heute. Der Angeklagte soll auf Facebook gegen Bettler gehetzt haben.

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Kultur

Fotograf Rene Burri gestorben

Der Fotograf Rene Burri ist tot. Der Schweizer, dessen Porträts von Che Guevara Weltruhm erlangten, starb gestern im Alter von 81 Jahren zu Hause in Zürich. Burris langjähriger Freund, der Fotograf Michael von Graffenried, bestätigte auf Anfrage Burris Tod.

Burri, 1933 in Zürich geboren, war Mitglied der Agentur Magnum. Für die Agentur reiste er um die Welt und publizierte seine Reportagen über die großen politischen Geschehnisse des 20. Jahrhunderts. Weltbekannt neben seinen Bildern des kubanischen Revolutionshelden Guevara waren auch seine Porträts von Picasso oder Alberto Giacometti.

Sein Werk wurde in zahlreichen Ausstellungen präsentiert - unter anderem in seiner Heimatstadt Zürich, als das Museum für Gestaltung vor einem Jahr Rene Burris Bilder zeigte. Erst im Jänner gastierte er mit seinem „Doppelleben“ in der Wiener Galerie OstLicht. Sein Oeuvre ist auch mehrfach ausgezeichnet worden. Zuletzt erhielt der Fotograf 2011 den mit 20.000 Franken (16.564,52 Euro) dotierten Swiss Press Photo Life Time Achievement Award der Fondation Reinhardt von Graffenried.

Gurlitt hatte Monets „Abendliche Landschaft“ im Koffer

Bei dem Monet-Gemälde, das Monate nach dem Tod des Kunstsammlers Cornelius Gurlitt in dessen Koffer gefunden wurde, handelt es sich um das Bild „Abendliche Landschaft“. Die deutsche Taskforce Schwabinger Kunstfund bestätigte gestern einen Bericht der „Bild“-Zeitung. Das Gemälde wurde inzwischen auch als „Kofferfund“ in die Onlinedatenbank Lostart eingestellt.

Das Bild, das nach „Bild“-Angaben 60 Jahre lang verschollen war, wurde vier Monate nach Gurlitts Tod in einem Koffer gefunden, den der 81-Jährige vor seinem Tod im Krankenhaus bei sich hatte. Erst im September wurde es dem Nachlassverwalter übergeben.

Gurlitt war am 6. Mai in München gestorben. Als Alleinerben setzte er das Kunstmuseum Bern ein. Am 26. November soll eine Entscheidung darüber fallen, ob das Museum die Erbschaft annimmt oder nicht.

Mehr als tausend Kunstwerke beschlagnahmt

Im Februar 2012 hatte die Staatsanwaltschaft die ersten 1.280 Kunstwerke wegen des Verdachts auf ein Steuer- und Vermögensdelikt in Gurlitts Münchner Wohnung beschlagnahmt und zunächst unter Verschluss gehalten. Anfang 2014 war bekanntgeworden, dass sich weitere 238 Werke in Gurlitts Haus in Salzburg befanden - darunter Werke von Picasso und auch Monet.

Im Juli wurden bei der Auflösung von Gurlitts Schwabinger Wohnung dann weitere Kunstwerke gefunden, über deren Verbleib bis dahin Unklarheit geherrscht hatte.

Viennale: Rekord beim Kartenvorverkauf

Die Viennale freut sich vor Eröffnung der 52. Ausgabe über ihren bisher stärksten Vorverkaufsstart. Rund 42.000 Tickets wurden am ersten Wochenende verkauft - und das ohne nennenswerte technische Störungen.

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Viennale-Doku: Mit dabei auf dem Maidan

„Maidan“ wirkt auf den ersten Blick wie eine bloße Aneinanderreihung von Archivmaterial: Sergej Losniza setzt in seiner Dokumentation auf lange Einstellungen und aufwendig konstruierte Klangkulissen aus dem Zentrum der ukrainischen Proteste in Kiew. Im Dickicht der demonstrierenden Menge auf dem Maidan-Platz bleiben zwar viele Fragen unbeantwortet, aber als Kinobesucher erlebt man die Ereignisse aus ungewöhnlicher Nähe - wie durch ein Fenster.

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IT

Apple-Umsatz stieg überraschend stark

Apple ist im abgelaufenen Quartal dank der neuen iPhone-Modelle überraschend stark gewachsen. Der Umsatz erhöhte sich um gut zwölf Prozent auf 42,1 Milliarden Dollar (32,83 Mrd. Euro), wie das US-Unternehmen aus dem Silicon Valley gestern Abend mitteilte.

In den drei Monaten bis Ende September wurden insgesamt 39,3 Millionen iPhones verkauft. Das entspricht einem Zuwachs von 16 Prozent. Die neuen iPhones 6 und 6 Plus sind seit September im Handel. Apple-Aktien stiegen nachbörslich zunächst um 1,2 Prozent an.

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