Ausland

Großes NATO-Luftmanöver in Nordeuropa begonnen

Sechs NATO-Staaten sowie Finnland, Schweden und die Schweiz beteiligen sich an einem heute begonnenen großen Luftmanöver im Norden Europas. Mehr als 100 Flugzeuge und rund 4.000 Soldaten nehmen bis 4. Juni an der „Arctic Challenge Exercise 2015“ genannten Großübung teil.

Ziel sei es, die Einheiten für die Planung und Durchführung komplexer Lufteinsätze zu trainieren, sagte der norwegische Brigadegeneral Jan Ove Rygg, der die Militärübung leitet. Das Großmanöver findet vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen mit Russland und der Rivalität um die Bodenschätze im Polargebiet statt.

Das fiktive Szenario ist laut der Manöverleitung die Durchsetzung einer Flugverbotszone, wie sie in etwa nach einem UN-Mandat 2011 in Libyen eingerichtet worden sei. Genutzt werden Luftwaffenstützpunkte in Norwegen, Schweden und Finnland.

Nordirlands Premier Robinson in Spital eingeliefert

Nordirlands Regierungschef Peter Robinson ist heute mit Herzbeschwerden in ein Krankenhaus eingeliefert worden. Der 66-Jährige habe sich unwohl gefühlt und sei für weitere Untersuchungen in eine Klinik in Belfast gebracht worden, teilte Robinsons Democratic Unionist Party (DUP) mit. Der Regierungschef sei behandelt worden und erhole sich nun von dem Eingriff, sagte ein Sprecher des Royal-Victoria-Krankenhauses.

Der britische Premierminister David Cameron wünschte seinem Kollegen über den Kurzbotschaftendienst Twitter eine „rasche Genesung“. Robinsons Stellvertreter Martin McGuinness von der Partei Sinn Fein äußerte sich besorgt über den Gesundheitszustand des 66-Jährigen. Er sei mit seinen Gedanken bei Robinson und dessen Familie, erklärte McGuinness via Twitter.

Hinter dem nordirischen Regierungschef liegt der anstrengende Wahlkampf vor der Parlamentswahl in Großbritannien am 7. Mai. Für morgen stehen im Parlament außerdem wichtige Beratungen über soziale Reformen an.

Sieben Tote bei Schießerei in Kaserne in Tunis

Ein Soldat hat in einer Kaserne in Tunis laut offiziellen Angaben sechs Kameraden erschossen, bevor er selbst getötet wurde. Zehn weitere Soldaten erlitten Verletzungen. Das Motiv für den Amoklauf in der Bouchoucha-Kaserne im Zentrum der tunesischen Hauptstadt war zunächst unklar. Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur TAP unter Berufung auf Beamte des Gesundheitswesens.

Sicherheitskräfte riegelten das Militärgelände ab und begannen umfangreiche Suchaktionen. Hubschrauber schwebten über dem Einsatzgebiet. Ein Militärsprecher schloss einen terroristischen Hintergrund aus.

Tunesische Medien hatten berichtet, dass dem Amokläufer zuvor die Erlaubnis, eine Waffe zu tragen, aberkannt worden war. Die Tatwaffe nahm der Soldat einem Kameraden weg. Die Bouchucha-Kaserne liegt nur einen Kilometer vom Bardo-Museum entfernt. Dort hatten Terroristen des Islamischen Staats (IS) bei einem Anschlag im März mehr als 20 Menschen getötet.

Luxus-Dienstautos sind „Peanuts“ für türkischen Minister

Knapp zwei Wochen vor der Parlamentswahl in der Türkei sorgt Finanzminister Mehmet Simsek mit einer Bemerkung über angeblich unbedeutende Kosten für Dienstwagen der Regierung für Wirbel. Den Vorwurf der Opposition, dass die Regierung Millionen für Fahrzeuge ausgebe und behaupte, kein Geld für einfache Arbeiter zu haben, quittierte Simsek mit der Bemerkung, die Ausgaben für Dienstwagen für Politiker und Bürokraten seien „nicht einmal Peanuts“ für das Budget.

Ausgaben für luxuriöse Dienstwagen sind ein Thema im Wahlkampf vor der Wahl am 7. Juni, seitdem der Leiter des staatlichen Religionsamtes, Mehmet Görmez, ein Fahrzeug für umgerechnet rund 300.000 Euro bestellte. Nach Kritik aus der Öffentlichkeit erklärte Görmez, er werde das Fahrzeug zurückgeben.

Opposition: 34 Milliarden verschleudert

Die oppositionelle Republikanische Volkspartei (CHP) rechnete im Wahlkampf vor, die islamisch-konservative AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan habe seit ihrem Machtantritt im Jahr 2002 rund 34 Milliarden Euro für Luxusprojekte wie Erdogans neuen Präsidentenpalast in Ankara ausgegeben. Der Vorsitzende der kurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP), Selahattin Demirtas, sagte in einer Wahlkampfrede mit Blick auf die AKP, der Islam verbiete Luxus.

Laut Umfragen kann die AKP am 7. Juni damit rechnen, erneut stärkste politische Kraft zu werden. Es ist aber unsicher, ob die AKP ihr eigentliches Wahlziel einer verfassungsändernden Mehrheit erreichen kann. Die AKP will mit Hilfe von Verfassungsänderungen ein Präsidialsystem einführen, das Staatschef Erdogan weitreichende Machtbefugnisse einräumen würde.

Internationale NGOs trotzen russischen Gesetzen

Trotz des umstrittenen russischen Gesetzes zum Vorgehen der Behörden gegen „unerwünschte Organisationen“ halten internationale Menschenrechtsgruppen an der Arbeit in Russland fest. „Wegen des neuen Gesetzes wird Amnesty International seine Arbeit nicht ändern“, sagte Amnesty-Russland-Chef Sergej Nikitin der Agentur Interfax heute.

Auch Tatjana Lokschina von Human Rights Watch (HRW) bekräftigte, ihre Organisation wolle unbeirrt in Russland weitermachen. Das am Samstag veröffentlichte Gesetz ermöglicht es den russischen Behörden, Nichtregierungsorganisationen (NGO) ohne Vorwarnung auf eine schwarze Liste zu setzen. Es sieht hohe Geld- und Haftstrafen für Bürger vor, die mit „unerwünschten Organisationen“ zusammenarbeiten.

Vor allem gegen russische Gruppen gerichtet

Die USA kritisierten das Gesetz als Beispiel für die Unterdrückung unabhängiger Stimmen durch die russische Regierung. Nikitin bezeichnete es als „Schlag für die Zivilgesellschaft“. Es setze vor allem russische Organisationen unter Druck. Auch Lokschina meinte, die Regelung richte sich eher gegen einheimische Gruppen als gegen internationale Akteure.

Um HRW in Russland zu schließen, brauche es das Gesetz gar nicht, betonte Lokschina. „Das kann das Justizministerium zu jedem beliebigen Zeitpunkt machen“, sagte sie.

Spanische Regierung bei Regionalwahlen abgestraft

Es ist ein Wahlgang ohne klaren Sieger: Bei den Regional- und Kommunalwahlen in Spanien haben die regierenden Konservativen von Ministerpräsident Mariano Rajoy gestern schmerzliche Stimmenverluste erlitten, bleiben aber stärkste Kraft. Da sie in keiner Region die absolute Mehrheit schaffen dürften, sind sie auf Koalitionspartner angewiesen. Die Linkspartei Podemos überraschte in Madrid und Barcelona. Die Wahlen gelten als Stimmungstest für die Parlamentswahl Ende des Jahres.

Mehr dazu in Rückschlag für Konservative

Weitere acht Monate Haft für Israels Ex-Premier Olmert

Der frühere israelische Ministerpräsident Ehud Olmert ist wegen Bestechlichkeit zu weiteren acht Monaten Haft verurteilt worden. Das Bezirksgericht in Jerusalem verkündete heute seine Entscheidung.

Die Strafe soll zusätzlich zu sechs Jahren Haft verbüßt werden, zu denen Olmert schon in einem weiteren Korruptionsfall verurteilt worden war. Das neue Urteil sieht zudem acht weitere Monate Haft auf Bewährung und eine Geldstrafe von 100.000 Schekel (rund 23.000 Euro) vor.

Olmert hatte laut der Anklage während seiner Amtszeit als Bürgermeister von Jerusalem und später als Handelsminister zwischen 1993 und 2007 Hunderttausende Dollar von einem US-Geschäftsmann angenommen. Seine Anwälte wollen das Urteil anfechten. Der Ex-Regierungschef war Ende März schuldig gesprochen worden, von dem US-Geschäftsmann Bargeld angenommen zu haben.

Inland

Sondernationalrat zum Thema Kontenöffnung kommt

Bankgeheimnis und Kontenöffnung beschäftigen demnächst den Nationalrat: Team Stronach (TS) und NEOS bringen morgen gemeinsam ein Verlangen zur Einberufung einer Sondersitzung ein. Im Zentrum steht die Behandlung eines Dringlichen Antrags zum Thema „Stopp dem Überwachungsstaat: Gläserner Staat statt gläserne Bürgerinnen und Bürger“, wie es heute in einer gemeinsamen Aussendung hieß.

Die beide Oppositionsfraktionen können aufgrund mangelnder Größe nur gemeinsam eine Sondersitzung beantragen. Dabei soll sich Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) den Abgeordneten stellen.

„Unter dem Deckmäntelchen der Abgabenprüfung bzw. Betrugsbekämpfung im Rahmen der Steuerreform werden Unternehmer und Bürger unter Generalverdacht gestellt“, kritisierte TS-Klubobfrau Waltraud Dietrich. Künftig solle ein vager Verdacht ausreichen, um Konten durch Behörden öffnen zu lassen. „Diese willkürliche Schnüffelei muss gestoppt werden“, so Dietrich.

Ähnlich argumentierte NEOS-Klubobmann Matthias Strolz: Von NEOS gebe es ein klares Bekenntnis zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Schwarzgeldkonten, NEOS akzeptiere aber „keine Öffnung von Konten ohne richterlichen Beschluss. Hier verlangen wir einen Offenbarungseid der Regierungsparteien, aber auch der Grünen, wie viel ihnen die Bürgerrechte noch wert sind.“

Hypo-U-Ausschuss: Bisher 39 Stunden Auskünfte

Der Hypo-U-Ausschuss, der diese Woche mit zwei Sitzungen und der Befragung hochrangiger Bankenaufseher weitergeht, hat bisher zehnmal getagt. Bis dato standen zwölf Auskunftspersonen über netto 39 Stunden Rede und Antwort - manche mit aufschlussreichen Erinnerungen, manche mit Erinnerungslücken. Es ging um die Kontrolle der Hypo und wie das Desaster trotzdem seinen Lauf nehmen konnte.

Größter Aufreger waren bisher allerdings Aktenschwärzungen vor allem durch das Finanzministerium sowie die staatliche Bankenbeteiligungsgesellschaft FIMBAG. Diese Auseinandersetzung zwischen den U-Ausschussmitgliedern, die ungeschwärzte Akten wollen, und den schwärzenden Behörden, die auf ihrer Rechtsansicht bestehen, soll vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) geklärt werden. Die neuen U-Ausschussregeln hätten Aktenschwärzungen an und für sich Geschichte sein lassen sollen.

Für Bures die meisten Streitfragen geklärt

„Das neue Regelwerk für den Untersuchungsausschuss sorgte in einigen Punkten für Diskussionen“, sagte Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), die bisher alle Sitzungen mit der Bruttogesamtdauer von mehr als 61 Stunden leitete. Die meisten Fragen seien aber doch „konsensuell geklärt“ worden. „Beim Thema Aktenschwärzungen ist nun der Verfassungsgerichtshof am Wort.“

Im Intranet des Parlaments finden sich den Ausführungen der Parlamentskorrespondenz zufolge mittlerweile 900.000 Seiten Akten und Unterlagen zum Untersuchungsgegenstand - der früheren Skandalbank Hypo Alpe-Adria, nun Heta, die den Steuerzahlern in Milliardenhöhe auf den Taschen liegt. Ausgedruckt würden sie 4,5 Tonnen wiegen. Hinzu kommen noch 88.000 Aktenseiten der Sicherheitsstufe zwei („vertraulich“) und 900 Seiten der Sicherheitsstufe drei („geheim“), die den Ausschussmitgliedern und ihren Mitarbeitern im Sinne der Aufklärung des Hypo-Desasters zur Verfügung stehen.

Steßl kündigt Reduktion von Beamten-Überstunden an

Die Zahl der Überstunden im Bundesdienst soll weiter reduziert werden. Die zuständige Staatssekretärin Sonja Steßl (SPÖ) will damit einen „mittleren zweistelligen Millionenbetrag“ einsparen. Der Plan ist Teil der Vereinbarung zur weiteren Senkung der Verwaltungskosten.

Im Bundesdienst ist die Zahl der Überstunden seit 2012 bereits um fast 580.000 reduziert worden. 71 Prozent der Überstunden werden von Beamten geleistet, der Rest von Vertragsbediensteten. Knapp die Hälfte der Überstunden fällt im Innenministerium bei der Polizei an. Im Schnitt leistet ein Bediensteter pro Woche 1,8 Überstunden. Im Vorjahr hatte der Bund 390,5 Millionen Euro für die Vergütung von Überstunden aufgewendet. Das waren 4,5 Prozent der Gesamtpersonalkosten von 8,4 Milliarden Euro.

Eine konkrete Zahl zur Überstundenreduzierung wollte Steßl zwar nicht nennen, sie stellte aber fest: „Ich sehe hier insgesamt ein Einsparungspotenzial in Höhe eines mittleren zweistelligen Millionenbetrags pro Jahr.“ Ausgenommen von dieser Überstundenreduzierung sind jedoch die Exekutive im Sinne der Sicherheit und auch die Bildung. Diese beiden Bereiche sind auch vom Stellenabbau ausgenommen.

Sport

Bundesliga: Salzburg feiert die Meisterschaft

Im Konfettiregen hat Kapitän Jonatan Soriano gestern den Meisterteller in den Salzburger Himmel gestemmt, ehe die „Bullen“ feiernd die Nacht zum Tage machten. Vor und mit den eigenen Fans konnte die Red-Bull-Mannschaft von Trainer Adi Hütter bzw. des nach Leipzig abgehenden Sportdirektors Ralph Rangnick den ersten nationalen Triumph 2015 begießen - der zweite soll am 3. Juni im Cupfinale gegen die Austria folgen. „Es war extrem schwer“, sagte ein erleichterter Marcel Sabitzer, der die Salzburger im Sommer gemeinsam mit einigen anderen Leistungsträgern verlassen dürfte.

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Formel 1: Mercedes zeigt nach Taktik-Fiasko Reue

65 Runden lang ist Lewis Hamilton gestern beim Großen Preis von Monaco einem souveränen Start-Ziel-Sieg entgegengefahren. Dann holte ihn die Mercedes-Box während einer Safetycar-Phase zum Reifenwechsel herein und bremste den Weltmeister unsanft aus. Bittere Konsequenz für den britischen WM-Leader: Teamrivale Nico Rosberg zog vorbei und gewann vor Sebastian Vettel und Hamilton. „Es war eine komplette Fehleinschätzung, es tut mir so leid“, sagte Mercedes-Motorsportchef Toto Wolff. „Wir haben es vermasselt.“

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Wirtschaft

Airbus kritisiert Berichte über A400M-Absturz

Airbus hat Medienberichte kritisiert, in denen nach dem Absturz eines Militärtransporters vom Typ A400M über ein tiefergehendes Problem bei der Konstruktion der neuen Maschine spekuliert wird. „Im Fußball würde man so etwas als grobes Foulspiel bezeichnen“, sagte ein Konzernsprecher heute gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Eine in einem „Spiegel“-Bericht zitierte „Ferndiagnose aus Deutschland“ greife den offiziellen Untersuchungsergebnissen vor.

Airbus selbst habe bisher lediglich einen Verdacht geäußert und Tests empfohlen, aber keine Absturzursache festgestellt. Das könnten nur die spanischen Behörden, die die Ermittlungen leiten. „Die Spekulationen der Zulassungsingenieure der Bundeswehr sind deshalb bestenfalls verfrüht, vielleicht genauer aber auch als unzulässige Einmischung in die Untersuchung der spanischen Behörden zu werten“, erklärte der Sprecher.

Die Zulassungsprüfer der deutschen Luftwaffe vermuten dem „Spiegel“ zufolge ein grundsätzliches Problem im Flugsteuerungssystem als Absturzursache und nicht einen Softwarefehler in der Triebwerkssteuerung, über den zunächst spekuliert wurde. Airbus rät seinen Kunden zu einer Überprüfung dieses Systems. Alle entsprechenden Tests fielen nach Angaben des Konzerns jedoch negativ aus.

Neuer Berliner Flughafen BER womöglich noch teurer

Die deutsche Bundesregierung schließt nicht aus, dass der neue Hauptstadtflughafen BER noch teurer wird. „Bei einem Projekt in der Größenordnung und Komplexität des BER sind Kostenrisiken stets immanent. Kostenrisiken könnten sich insbesondere durch zeitliche Verzögerungen ergeben“, heißt es in der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen im Deutschen Bundestag.

Derzeit gehe die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB) von rund 5,3 Milliarden Euro Gesamtkosten aus. Die Regierung spricht sich auch dagegen aus, die Kosten in einer bestimmten Höhe zu deckeln: „Die Festlegung einer Kostenobergrenze wäre kontraproduktiv für die gemeinsame Zielsetzung aller Organe der FBB, den BER betriebs- und leistungsfähig ... zu realisieren.“

Der neue Flughafen soll im zweiten Halbjahr 2017 in Betrieb gehen. Ursprünglich war die Eröffnung für den Herbst 2011 geplant gewesen. Aber eine Serie von Planungsfehlern, Baumängeln und Technikproblemen ließ vier Eröffnungstermine scheitern.

Auf die Frage, zu welchem Zeitpunkt der BER wirtschaftlich werde, verweist die Regierung auf den Businessplan der FBB: „Dieser unterliegt der Vertraulichkeit von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen.“

Chronik

Drei Tote bei Überschwemmungen in Texas

Bei starken Regenfällen und Überschwemmungen in den US-Bundesstaaten Texas und Oklahoma sind gestern mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. Bis zu acht Menschen galten nach örtlichen Medienberichten als vermisst.

Die Fluten richteten zudem schwere Schäden an. Allein in Hays County in Texas wurden rund 400 Häuser von den Wassermassen zerstört, weitere 1.000 Häuser wurden nach Angaben des Senders CNN beschädigt.

Die Meteorologen prophezeien der Region höchstens langsame Entspannung. (iptv.ORF.at)

„Es gibt bei uns einige Straßen, in denen noch ein oder zwei Häuser stehen, der Rest sind nur Trümmerhaufen“, sagte Kharley Smith, Koordinatorin der Nothilfe. Die Bewohner wurden in Notunterkünften untergebracht.

Starkes Erdbeben ließ Gebäude in Tokio wanken

Ein starkes Erdbeben hat heute das Ballungsgebiet von Tokio erschüttert. Die Erdstöße brachten in der japanischen Hauptstadt Gebäude zum Wanken, der U-Bahn-Verkehr wurde kurzfristig gestoppt. Zunächst wurde eine Stärke von 5,6 gemessen, später hieß es 5,3.

Das Epizentrum lag im Norden der Präfektur Saitama, nördlich von Tokio, wie die japanischen Behörden mitteilten. Eine Tsunamigefahr bestand nicht.

Kultur

Jazztrompeter Marcus Belgrave gestorben

Der Jazztrompeter Marcus Belgrave ist tot. Der Musiker starb gestern im Alter von 78 Jahren nahe seiner Heimatstadt Detroit im US-Bundesstaat Michigan an Herzversagen, wie die „Detroit Free Press“ heute berichtete. Belgrave zählte zu den einflussreichsten Jazzmusikern seiner Generation und stand unter anderem mit Ray Charles und Dizzy Gillespie auf der Bühne.

Noch am Sterbebett habe der Trompeter andere Musiker zu Jamsessions eingeladen, hieß es in dem Bericht. Insbesondere in Detroit galt Belgrave als Legende. „Er war ein Mentor für Generationen von Musikern“, sagte der Bassist Rodney Whitaker der Zeitung. Belgrave begann seine Karriere im Alter von zwölf Jahren, Ende der 50er spielte er bereits an der Seite des Pianisten Charles.

Der legendäre Bandleader und Bassist Charles Mingus bedauerte später, dass er den Trompeter nicht davon überzeugen konnte, seine Heimatstadt zu verlassen, um seiner Band in New York beizutreten. „Mit Marcus Belgrave hätte ich die beste Band der Welt“, sagte Mingus 1975 in einem Interview. Eine noch größere Karriere blieb Belgrave, der auch als Musiklehrer arbeitete und Workshops leitete, daher wohl verwehrt.

Goldene Palme von Cannes für Flüchtlingsdrama

Die Goldene Palme des Filmfestivals von Cannes geht an das Flüchtlingsdrama „Dheepan“ des Regisseurs Jacques Audiard. Auch die zweitwichtigste Ehrung - der Große Preis der Jury - ging gestern an ein gesellschaftspolitisches Drama: den düsteren Holocaust-Film „Sauls Sohn“ von Laszlo Nemes. Gleich zwei Schauspielerinnen - Rooney Mara und Emmanuelle Bercot - wurden als beste Darstellerinnen gekürt. Bester Schauspieler ist der Franzose Vincent Lindon.

Mehr dazu in Lindon bester Schauspieler

Song Contest

Leute

Die zehn reichsten Österreicher

Wie in den Jahren zuvor führen die Familien Porsche und Piech auch heuer unangefochten das Ranking der zehn reichsten Österreicher an, das vom Wirtschaftsmagazin „trend“ jährlich erstellt wird. Ihr Vermögen hat sich demnach seit dem Vorjahr von 44,8 auf 65 Milliarden Euro erhöht. Auf dem zweiten Platz liegt Red-Bull-Eigentümer Dietrich Mateschitz mit 7,6 Milliarden Euro vor der Familie Flick mit 7,2 Milliarden Euro.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Lifestyle

Isländische Studenten entwickelten Shampoo aus Kuh-Urin

Hammelhoden, faules Haifischfleisch, Walmehl-Bier - die isländische Nahrungs- und Genussmittellandschaft steckt voller Überraschungen. Dazu gesellt sich nun ein ungewöhnliches Haarpflegemittel: Jungunternehmer aus Reykjavik entwickelten auf Basis traditioneller Rezepturen ein Shampoo aus Kuh-Urin.

Das vitaminreiche, angeblich nach Rosen duftende Produkt soll unter dem Namen „Q Shampoo“ regulär vermarktet werden. Eine Prototypenserie habe vor allem unter älteren Käufern reißenden Absatz gefunden, berichtete das isländische TV am Wochenende.

Nun wollen die Studenten prüfen, ob sich Kuh-Urin auch zur Herstellung von Waschmittel eignet. Die Entwicklung des Shampoos geschah im Rahmen eines Innovationslehrgangs an der Universität in Reykjavik.