Letzte Meldung

Pistorius zu fünf Jahren Haft verurteilt

20 Monate nach den tödlichen Schüssen auf seine Freundin wurde der Paralympics-Star Oscar Pistorius zu fünf Jahren Haft verurteilt. Die Richterin warf Pistorius „grobe Fahrlässigkeit“ vor. Als der südafrikanische Paralympics-Star in der Valentinsnacht 2013 vier Schüsse auf eine geschlossene Toilettentür in seiner Villa abfeuerte, hätte er wissen müssen, dass es für die Person dahinter kein Entkommen geben konnte, so Richterin Thokozile Masipa heute in Pretoria bei der Strafmaßverkündung.

Ausland

Aktivisten: 2.400 Menschen in China hingerichtet

In China sind im vergangenen Jahr einer US-Menschenrechtsgruppe zufolge 2.400 Menschen hingerichtet worden, das waren 20 Prozent weniger als 2012. Dennoch bleibe China das Land mit den meisten Exekutionen, erklärte die Stiftung Dui Hua heute.

Peking hütet Informationen über Hinrichtungen wie ein Staatsgeheimnis. Daher gab die Regierung auch nicht bekannt, dass seit Beginn des Jahrtausends deutlich weniger verurteilte Straftreter exekutiert werden. 2002 lag die Zahl Menschenrechtsgruppen zufolge noch bei 12.000. Im vergangenen Jahr wurden einer Zählung von Amnesty International zufolge außerhalb Chinas zusammen 778 Menschen hingerichtet.

Informant im Justizapparat

Dui Hua erklärte, ihre Zahlen stammten von einem Vertreter der Justizbehörden, der nicht genannt wurde. Die Stiftung geht davon aus, dass in diesem Jahr wieder mehr Menschen hingerichtet werden. Einer der Gründe sei das harte Durchgreifen der Sicherheitsbehörden in der überwiegend von muslimischen Uiguren bewohnten Unruheprovinz Xinjiang.

Hunderte Menschen wurden dort wegen Terrorvorwürfen verurteilt. In der vergangenen Woche wurden zwölf Menschen wegen eines Anschlags im Juli zum Tode verurteilt.

EU-Hearing: Bulc geht es „um die Menschen“

Mit Vorschusslorbeeren ausgestattet ist Sloweniens designierte EU-Kommissarin Violeta Bulc nicht zum Hearing angetreten. Nur als „Ersatzkandidatin“ für die gescheiterte Alenka Bratusek war sie entsandt worden, gleich wurden ihr Hang zur Esoterik und der Besuch einer Schamanen-Akademie ins Lächerliche gezogen.

Doch die härteste Kritik musste sie sich aufgrund mangelnder politischer Erfahrung gefallen lassen: Kaum drei Wochen diente sie vor dem Ruf aus Brüssel als slowenische Ministerin. Beim Hearing gab sich die designierte Verkehrskommissarin als „leidenschaftliche Verfechterin dieses Sektors“, bei dem es vor allem „um Menschen“ gehe.

Mehr dazu in „Verfechterin dieses Sektors“

IS startet neuen Vorstoß auf Kobane

Die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) hat gestern neue Attacken auf die umkämpfte syrische Stadt Kobane (arabisch: Ain al-Arab) gestartet. Nach zwei Selbstmordanschlägen im Norden Kobanes hätten die Extremisten die Stadt „an allen Fronten“ angegriffen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Die kurdischen Volksverteidigungseinheiten lieferten sich demnach am Abend heftige Gefechte mit den IS-Kämpfern.

Zuvor hatte die US-Armee die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Kobane erstmals aus der Luft mit Waffen und Medizin versorgt. Zudem profitieren sie von einem überraschenden Kurswechsel der Türkei, die nun doch ihre Grenze für Peschmerga-Kämpfer aus dem Irak öffnen will, damit diese die Kurden bei der Verteidigung Kobanes unterstützen können.

Mehr dazu in Unterstützung für Kampf gegen IS

F: Polizei geht mit Tränengas gegen 300 Flüchtlinge vor

In der nordfranzösischen Hafenstadt Calais ist die Polizei mit Tränengas gegen mehr als 300 Flüchtlinge vorgegangen. Diese hätten gestern eine lange Schlange von Lastwagen gestürmt, die auf die Fähre nach England warteten, sagte ein Polizeivertreter der Nachrichtenagentur AFP.

Demnach wollten die Flüchtlinge die Lkws erklimmen, um heimlich mit der Fähre nach England zu gelangen. Die Polizei habe versucht, die Menschen zu vertreiben. Dennoch sei es wohl einigen gelungen, sich an Bord eines Transporters zu verstecken.

In Calais kampieren nach Schätzung der Stadtverwaltung bis zu 1.500 Flüchtlinge in improvisierten Lagern. Sie suchen nach einer Gelegenheit, nach Großbritannien weiterzureisen. Die meisten von ihnen stammen aus dem Sudan, Eritrea oder Syrien und könnten nach Angaben des UNO-Flüchtlingswerks UNHCR in Frankreich Asyl beantragen. Viele wollten aber unter Verweis auf ihre in Großbritannien lebenden Verwandten nicht in Frankreich bleiben.

Hollande rügt Angriff auf Pariser Tannenbaumkunstwerk

Der französische Staatspräsident Francois Hollande hat die Zerstörung des umstrittenen Tannenbaumkunstwerks des US-Künstlers Paul McCarthy in Paris kritisiert. „Frankreich wird immer den Künstlern zur Seite stehen, so wie ich an der Seite von Paul McCarthy stehe“, sagte Hollande gestern in Paris.

Nicht „Ignoranz und Intoleranz“ nachgeben

Frankreich dürfe nicht der „Ignoranz und Intoleranz“ nachgeben, sagte der Präsident am Rande der Einweihung des Pariser Kunstmuseums Stiftung Louis Vuitton.

Die eigenwillige Tannenbaumskulptur McCarthys auf der eleganten Pariser Place Vendome war in der Nacht auf Samstag, nur zwei Tage nach ihrer Errichtung, angegriffen worden. Vandalen ließen dem 24 Meter hohen, aufblasbaren Werk des US-Künstlers die Luft ausgehen. Das Kunstwerk war zuvor scharf kritisiert worden, viele Franzosen sahen sich an ein überdimensioniertes Sexspielzeug erinnert.

Ihm sei aufgefallen, dass ein Analdildo und ein Tannenbaum eine ganz ähnliche Form hätten, hatte McCarthy selbst über seine Inspiration zu dem Kunstwerk gesagt. Aus Angst vor weiteren „potenziellen Problemen“ soll das Kunstwerk nicht wieder aufgerichtet werden. Die Skulptur war anlässlich der Internationalen Messe für zeitgenössische Kunst im Pariser Zentrum präsentiert worden.

Inland

Bandion-Ortner: Schieder „schockiert über Blödheit“

Das Interview der früheren, von der ÖVP nominierten Justizministerin Claudia Bandion-Ortner im Nachrichtenmagazin „profil“ hat auch heute Wellen geschlagen. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder zeigte sich vor dem Ministerrat gegenüber Journalisten schockiert über die inhaltlichen Aussagen und die „Blödheit“, die in diesem Interview steckt.

Dass die frühere Justizministerin und Richterin Menschenrechtsverletzungen in Saudi-Arabien in dem Interview relativiere, sei „untragbar“. Das König-Abdullah-Zentrum sollte seines Wissens nach eine „Plattform für Dialog“ sein, so Schieder, dass es von Steuerprivilegien profitiere, war dem Klubchef „nicht klar“: „Da braucht’s Aufklärung.“

ÖVP hält sich bedeckt

Er will sich das Zentrum nun kritisch anschauen. Bis auf das Interview von Bandion-Ortner sei ihm keine Aktivität bekannt. Seiner Meinung nach müsse eine Dialogplattform etwas verbessern. Stehe sie nur für ein derartiges Interview, „dann ist es ein Zentrum, das wir so nicht brauchen“, so Schieder.

Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) äußerte sich zu der Causa nicht und verwies auf die Zuständigkeit des Außenministeriums, da es sich um eine internationale Organisation handelt. Der aktuelle ÖVP-Justizminister Wolfgang Brandstetter war vor dem Ministerrat noch nicht für Journalisten zu sprechen.

Rechtsfolgen für Bandion-Ortner?

Schockierend nannte der Vorsitzende der Richtervereinigung, Werner Zinkl, die Aussagen Bandion-Ortners. Das Justizressort leitete den Artikel mit den Aussagen der karenzierten Richterin an das für Wiener Disziplinarangelegenheiten zuständige Oberlandesgericht Graz weiter.

Mehr dazu in oe1.ORF.at

Neue Regeln für U-Ausschuss fixiert

Die Reform des parlamentarischen Untersuchungsausschusses ist fix, die Obleute der Parlamentsparteien - mit Ausnahme des Teams Stronach (TS) - haben sich gestern endgültig geeinigt. Mit Inkrafttreten der neuen Regeln wird eine Einsetzung des U-Ausschusses Minderheitsrecht, bereits ein Viertel der Abgeordneten kann in Zukunft ein entsprechendes Gremium einsetzen. Den Vorsitz werden die Nationalratspräsidenten führen, zur Seite gestellt wird ihnen ein Verfahrensanwalt. Der Weg zum Hypo-U-Ausschuss ist nun frei.

Mehr dazu in Initiativantrag am Mittwoch im Nationalrat

Strasser-Prozess: Entscheidung im Internet veröffentlicht

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat gestern seine Entscheidung im Fall des früheren Innenministers und EU-Abgeordneten Ernst Strasser (ÖVP) im Internet veröffentlicht. Strassers Freiheitsstrafe wegen Bestechlichkeit in der sogenannten Lobbying-Affäre war vor einer Woche vom OGH bestätigt, jedoch von dreieinhalb auf drei Jahre reduziert worden.

Wörtlich heißt es im Entscheidungstext des OGH: „Die Tatrichter stützten die Urteilsannahmen zur Forderung von 100.000 Euro für die im Urteil näher geschilderte pflichtwidrige Einflussnahme des Angeklagten auf den legislativen Prozess im Europäischen Parlament im Wesentlichen auf (aufgezeichnete) Gespräche, die Dr. Ernst S* am 11. November und am 3. Dezember 2010 mit den vorgeblichen Lobbyistenvertretern geführt hatte, sowie auf dessen Nachtatverhalten.“

Der Berufungssenat unter dem Vorsitz von Eckart Ratz begründet wie bereits mündlich, dass die Freiheitsstrafe tat- und schuldangemessen „sowie der Täterpersönlichkeit entsprechend“ sei. Es sei zur Stärkung des Vertrauens in demokratische Institutionen erforderlich, potenziellen Straftätern im Bereich der Korruptionsdelikte „deutlich vor Augen zu führen, dass diesbezügliche Verfehlungen entsprechende Sanktionen nach sich ziehen“. Andererseits dürften generalpräventive Aspekte nicht Anlass dafür geben, die Strafe jenseits der schuldangemessenen Höhe zu verhängen.

Wirtschaft

Lufthansa-Piloten weiten Streiks auf Langstrecken aus

Die Piloten der AUA-Mutter Lufthansa weiten ihre Streiks heute auf Langstreckenflüge aus. Bis kurz vor Mitternacht bestreikt die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit zusätzlich zu Kurz- und Mittelstrecken auch Interkontinentalflüge der Lufthansa.

In Frankfurt stellt Europas größte Airline den Langstreckenflugverkehr fast vollständig ein. In München sollten etwa die Hälfte der Flüge starten, Langstreckenflüge von und nach Düsseldorf sollten planmäßig abheben, hieß es von der Lufthansa. Insgesamt streicht die Lufthansa nun 1.511 Flüge, betroffen sind etwa 166.000 Passagiere. Auch Verbindungen von und nach Österreich werden bestreikt.

Mehr dazu in Germanwings von Streik ausgenommen

Deutschland und Frankreich wollen Investitionen stärken

Deutschland und Frankreich wollen mit gemeinsamen Vorschlägen einen stärkeren wirtschaftlichen Abschwung in Europa verhindern. „Wir wollen die Investitionen verstärken“, sagte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gestern nach einem Treffen mit Frankreichs Wirtschaftsminister Emmanuel Macron und mit Finanzminister Michel Sapin.

Bis zum deutsch-französischen Wirtschaftsrat am 1. Dezember würden gemeinsame Vorschläge für mehr Investitionen erarbeitet. Macron relativierte seinen Vorschlag, Deutschland müsse zur Ankurbelung der Konjunktur in Europa bis 2017 rund 50 Milliarden Euro zusätzlich investieren.

„Ich habe nichts gefordert oder verlangt“, sagte Macron, ergänzte aber zugleich: „Deutschland hat mehr Kapazitäten als wir im Bereich der Investitionen.“ Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) warnte allgemein vor „Schulmeisterei“ und einem Schlechtmachen des jeweils anderen in Europa.

Deutschland habe bei den Investitionen einen Anteil von 17 Prozent an der Wirtschaftsleistung, Ziel seien 20 Prozent. Diese Lücke entspreche in etwa den 50 Milliarden Euro an Investitionen, die die französische Seite angesprochen habe, betonte Gabriel. Statt Strohfeuerprogramme aufzulegen, wolle die Bundesregierung aber vor allem private Investitionen in Unternehmen stärken, etwa im Bereich Forschung.

Sport

Tennis: Thiem unterliegt Goffin in Basel

Dominik Thiem hat die Revanche für die Finalniederlage in Kitzbühel verpasst. Der Niederösterreicher, der Anfang August mit einer Dreisatzniederlage im Endspiel gegen David Goffin seinen ersten ATP-Turniersieg verpasst hatte, musste sich gestern auch beim ATP-Turnier in Basel dem Belgier in der ersten Runde geschlagen geben. Für Thiem war es die vierte Niederlage im vierten Duell mit Goffin, der von seinen letzten 42 Spielen nur zwei verlor.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Ski alpin: Raichs Feuer brennt noch immer

Benjamin Raich hat auch mit 36 Jahren vom professionellen Skifahren nicht genug. Anders als bei seiner Lebensgefährtin Marlies Schild brennt das Rennfeuer im Tiroler weiter. Und Raich fühlt sich auch für Siege noch gut genug.

„Wenn ich mir nichts mehr zutrauen würde, hätte ich schon längst aufgehört“, so Raich. Sein Rezept für die kommende Saison ist simpel: „Man muss Spaß haben.“ Und gleich zum Saisonauftakt hat Raich eine besondere Motivation. Denn in Sölden konnte der Tiroler bisher noch nie gewinnen.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Fußball: Spätes Tor rettet ManUnited Remis

Dank Daley Blind hat Manchester United gestern Abend eine Auswärtspleite bei West Bromwich abwenden können und einen Punkt gerettet. Der belgische Teamspieler erzielte in der Schlussphase den erlösenden Ausgleich für die Mannschaft von Trainer Louis van Gaal.

United, das zweimal einem Rückstand nachlaufen musste, ist damit bereits sechs Spiele in Folge in der Fremde sieglos. Eine solche negative Auswärtsserie hatte es für die „Red Devils“ zuletzt im vorigen Jahrtausend gegeben.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Chronik

Pistorius zu Strafmaßverkündung eingetroffen

Südafrikas Paralympics-Star Oscar Pistorius ist zur Verkündung seines Strafmaßes am Obersten Gerichtshof eingetroffen. Unter den Augen von Schaulustigen und Reportern betrat der 27-Jährige heute Früh das von zahlreichen Polizisten bewachte Gebäude in Pretoria.

Richterin Thokozile Masipa erläutert dort zunächst ihre juristischen Erwägungen bei der Bestimmung der Strafe, die der Behindertensportler für die fahrlässige Tötung seiner Freundin Reeva Steenkamp bekommt.

Anklage fordert mindetens zehn Jahre Haft

Der Prothesensprinter hatte das 29-jährige Model in der Nacht auf den Valentinstag 2013 erschossen und erklärt, sie mit einem Einbrecher verwechselt zu haben. Die Staatsanwaltschaft hat die Richterin aufgefordert, Pistorius für mindestens zehn Jahre ins Gefängnis zu schicken.

Die Verteidigung machte mildernde Umstände geltend und bat, Pistorius das Gefängnis zu ersparen und ihm stattdessen Hausarrest sowie gemeinnützige Arbeit aufzuerlegen.

Mutmaßlicher Serienmörder in USA festgenommen

US-Ermittlern ist ein mutmaßlicher Serienkiller ins Netz gegangen, der mindestens sieben Frauen getötet haben soll. Der 43-Jährige habe sich nach seiner Festnahme kooperativ verhalten und die Polizei zu den Leichen mehrerer Frauen im Bundesstaat Indiana geführt, sagte Polizeichef John Doughty in Hammond.

Einige der Taten könnten bis zu 20 Jahre zurückliegen. Der Mann, der die Taten laut Polizei allein beging, steht vor der Anklage. 2009 war er bereits in Texas wegen schwerer Körperverletzung an einer 25-Jährigen verurteilt worden.

Spannungen im Straßenverkehr nehmen zu

Auf den Straßen geht es alles andere als harmonisch zu. Spannungen stehen auf der Tagesordnung, zeigt eine aktuelle Umfrage. Gleichzeitig ist der Wunsch nach mehr Rücksicht da. Nur: Jeder hat offenbar seine eigenen Vorurteile.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Gefahr von Unfällen im Nebel steigt

Im Herbst bricht die Nebelzeit an. Im Vorjahr starben dadurch bei 416 Verkehrsunfällen neun Menschen, 533 wurden verletzt. Die meisten Unglücksfälle - 142 - passierten in Niederösterreich.

Mehr dazu in noe.ORF.at

25-Jähriger wegen Hass-Postings auf Facebook vor Gericht

Wegen Verhetzung steht ein 25-Jähriger heute in Korneuburg (Niederösterreich) vor Gericht. Laut Staatsanwaltschaft soll er auf der persönlichen Facebook-Seite von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) nach dessen Nahost-Friedensappell antisemitische Äußerungen gepostet haben. Im Fall einer Verurteilung drohen dem Angeklagten bis zu zwei Jahre Haft.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Ähnlicher Prozess in Salzburg

In Salzburg stehen in dieser Woche ein Bosnier und zwei Österreicher vor Gericht. Ein Prozess beginnt heute. Der Angeklagte soll auf Facebook gegen Bettler gehetzt haben.

Mehr dazu in salzburg.ORF.at

Schluss mit Spaßwetter: Es wird kalt, nass und trüb

Der August war ja wettertechnisch nicht das Gelbe vom Ei, auch der September ließ ziemlich zu wünschen übrig. Nicht nur bei den Landwirten schlug sich der Dauerregen auf die Stimmung. Doch dann kam ein Oktober wie im Bilderbuch - Sonne, fast sommerliche Temperaturen, kurzum: ein Genuss für alle, die Zeit dafür hatten. Doch nach dem herrlichen Wochenende ist nun bald Schluss: Ab morgen zeigt der Oktober sein zweites Gesicht.

Mehr dazu in Schnee bis auf 700 Meter

Kultur

Fotograf Rene Burri gestorben

Der Fotograf Rene Burri ist tot. Der Schweizer, dessen Porträts von Che Guevara Weltruhm erlangten, starb gestern im Alter von 81 Jahren zu Hause in Zürich. Burris langjähriger Freund, der Fotograf Michael von Graffenried, bestätigte auf Anfrage Burris Tod.

Burri, 1933 in Zürich geboren, war Mitglied der Agentur Magnum. Für die Agentur reiste er um die Welt und publizierte seine Reportagen über die großen politischen Geschehnisse des 20. Jahrhunderts. Weltbekannt neben seinen Bildern des kubanischen Revolutionshelden Guevara waren auch seine Porträts von Picasso oder Alberto Giacometti.

Sein Werk wurde in zahlreichen Ausstellungen präsentiert - unter anderem in seiner Heimatstadt Zürich, als das Museum für Gestaltung vor einem Jahr Rene Burris Bilder zeigte. Erst im Jänner gastierte er mit seinem „Doppelleben“ in der Wiener Galerie OstLicht. Sein Oeuvre ist auch mehrfach ausgezeichnet worden. Zuletzt erhielt der Fotograf 2011 den mit 20.000 Franken (16.564,52 Euro) dotierten Swiss Press Photo Life Time Achievement Award der Fondation Reinhardt von Graffenried.

Gurlitt hatte Monets „Abendliche Landschaft“ im Koffer

Bei dem Monet-Gemälde, das Monate nach dem Tod des Kunstsammlers Cornelius Gurlitt in dessen Koffer gefunden wurde, handelt es sich um das Bild „Abendliche Landschaft“. Die deutsche Taskforce Schwabinger Kunstfund bestätigte gestern einen Bericht der „Bild“-Zeitung. Das Gemälde wurde inzwischen auch als „Kofferfund“ in die Onlinedatenbank Lostart eingestellt.

Das Bild, das nach „Bild“-Angaben 60 Jahre lang verschollen war, wurde vier Monate nach Gurlitts Tod in einem Koffer gefunden, den der 81-Jährige vor seinem Tod im Krankenhaus bei sich hatte. Erst im September wurde es dem Nachlassverwalter übergeben.

Gurlitt war am 6. Mai in München gestorben. Als Alleinerben setzte er das Kunstmuseum Bern ein. Am 26. November soll eine Entscheidung darüber fallen, ob das Museum die Erbschaft annimmt oder nicht.

Mehr als tausend Kunstwerke beschlagnahmt

Im Februar 2012 hatte die Staatsanwaltschaft die ersten 1.280 Kunstwerke wegen des Verdachts auf ein Steuer- und Vermögensdelikt in Gurlitts Münchner Wohnung beschlagnahmt und zunächst unter Verschluss gehalten. Anfang 2014 war bekanntgeworden, dass sich weitere 238 Werke in Gurlitts Haus in Salzburg befanden - darunter Werke von Picasso und auch Monet.

Im Juli wurden bei der Auflösung von Gurlitts Schwabinger Wohnung dann weitere Kunstwerke gefunden, über deren Verbleib bis dahin Unklarheit geherrscht hatte.

IT

Apple-Umsatz stieg überraschend stark

Apple ist im abgelaufenen Quartal dank der neuen iPhone-Modelle überraschend stark gewachsen. Der Umsatz erhöhte sich um gut zwölf Prozent auf 42,1 Milliarden Dollar (32,83 Mrd. Euro), wie das US-Unternehmen aus dem Silicon Valley gestern Abend mitteilte.

In den drei Monaten bis Ende September wurden insgesamt 39,3 Millionen iPhones verkauft. Das entspricht einem Zuwachs von 16 Prozent. Die neuen iPhones 6 und 6 Plus sind seit September im Handel. Apple-Aktien stiegen nachbörslich zunächst um 1,2 Prozent an.

Science

Leute