Liveticker

U-Ausschuss: Runde zwei mit FMA-Vorstand

Ettl klärt über faule Kredite auf

Wenn er den Begriff faule Kredite vorfinde beim Prüfen, wie handle er dann, fragt Lichtenecker. „Jede Bank hat so etwas“, antwortet Ettl. Also Kredite, wo der Kreditnehmer nicht zahlen kann.

Wem beim Prüfen schlecht wird

Lichtenecker zitiert den bereits geladenen Prüfer Schantl, der angegeben hatte, dass ihm zum Teil „schlecht wurde“ bei der Prüfung der Hypo. Ettl dazu: mit Schantl habe er nie geprüft. Aber 2006 habe es einige Baustellen gegeben, bei denen einem schlecht geworden ist.

Ausland

IS soll erste Statuen in Palmyra-Museum zerstört haben

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat nach Angaben eines syrischen Provinzgouverneurs antike Statuen in einem Museum der Welterbestätte Palmyra zerstört. Einige der Skulpturen in der Ausstellung seien von Extremisten zerschmettert worden, sagte der Chef der Provinz Homs, Talal Barassi, der dpa heute.

Er fügte hinzu: „Wir haben unbestätigte Berichte erhalten, dass auch einige Statuen im Baal-Tempel zerstört worden sind.“ Der IS hatte die historische Oasenstadt in Zentralsyrien vor knapp einer Woche von Regimetruppen erobert.

Die gleichnamige Ruinenstätte gehört zum UNESCO-Weltkulturerbe und gilt als eine der bedeutendsten Kulturstätten im Nahen Osten. Über Beschädigungen der Bauten wurde zunächst nichts bekannt. Im Nordirak hatten IS-Anhänger bereits im Frühjahr Kulturstätten vernichtet, etwa die Ruinen der jahrtausendealten Stadt Nimrud.

Berichte über Exekutionen

Kurz vor dem Einfall der Dschihadisten waren laut UNESCO allerdings etwa 400 Statuen in Sicherheit gebracht worden. Laut weiteren Berichten exekutierte der IS in den historischen Stätten rund 20 Personen, die aufseiten der Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad gekämpft hatten. Es soll sich um Schiiten und Angehörige der Minderheit der Aleviten, zu der auch Assad gehört, handeln.

Während der IS in Zentralsyrien zuletzt Erfolge verzeichnen konnte, mussten er im Norden des Landes zurückweichen: Kurdische Kämpfer eroberten den Ort Mabrukas nahe der Stadt Ras al-Ain an der türkischen Grenze, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Mabruka sei als regionales Verwaltungszentrum des Islamischen Staates wichtig für die Dschihadisten. Nun sei der Weg geebnet, um in Richtung des IS-Hauptquartiers in Tal Abjad vorzustoßen.

Ban Ki Moon besorgt über EU-Militäraktion im Mittelmeer

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat sich „besorgt“ über EU-Militäraktionen im Mittelmeer gegen Schlepperboote geäußert. Nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte Ban heute in Brüssel, Priorität müsse die Rettung von Menschenleben haben. Die Seenotrettung sei zu verstärken. Militärische Operationen hätten dagegen nur eine sehr begrenzte Wirkung.

Es gebe das Völkerrecht, das für alle Operationen in den Hoheitsgebieten eines souveränen Staates ausschlaggebend sei. Sollte es notwendig sein, eine Militäroperation beispielsweise in libyschen Hoheitsgewässern durchzuführen, „dann muss das zwischen den Militärbehörden und den betroffenen Ländern, in dem Fall Libyen, besprochen werden“.

Er sehe das Problem bei Militäraktionen darin, dass „das Zerstören der Schiffe natürlich auch noch andere Auswirkungen hat“. Denn diese Schiffe oder Boote würden ja nicht nur zum Schmuggeln von Menschen genutzt, was natürlich kriminell sei.

Frontex erweitert „Triton“-Mission

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex gab unterdessen bekannt, ihre „Triton“-Mission zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer erheblich auszuweiten. Sie soll auch den zuvor von „Mare Nostrum“ überwachten Bereich abdecken, sagte EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos.

Laut Frontex sind neun zusätzliche Teams geplant, die Flüchtlinge nach ihrer Ankunft in Europa befragen. Es gehe darum, Informationen über die Netzwerke der Schmuggler in Libyen und den Transitländern zu erhalten und so unter anderem die Arbeit von Europol zu unterstützen. Zudem soll auf Sizilien eine Frontex-Niederlassung zur Koordinierung der „Triton“-Mission und Verbindung mit anderen Behörden eingerichtet werden.

Tote Zivilisten bei saudischem Luftangriff im Jemen

Bei einem Luftangriff der saudi-arabischen Allianz sind im Jemen heute Augenzeugen zufolge mindestens 30 Menschen getötet worden, die meisten von ihnen Zivilisten. Der Vorfall habe sich im Grenzgebiet zu Saudi-Arabien ereignet, sagten Bewohner der Region.

Der Angriff habe offenbar schiitischen Huthi-Rebellen gegolten, die saudi-arabische Grenzposten unter Beschuss genommen hätten. Allerdings hätten die Bomben die Rebellen verfehlt und stattdessen Zivilisten getroffen.

Angriff auf größten Militärhafen des Jemen

Zuvor war bekanntgeworden, dass Kampfflugzeuge und Kriegsschiffe der sunnitischen Allianz den größten Militärhafen des Jemen unter Beschuss genommen hatten. Durch den Angriff seien die Hafenanlagen in Hodaida schwer beschädigt und zwei Kriegsschiffe teilweise zerstört worden, berichtete ein Behördenvertreter einer Nachrichtenagentur in einem Telefonat.

Fünf Kanonenboote hätten die Verwaltungsgebäude auf dem Militärstützpunkt beschossen. Die Stadt Hodaida und das dortige Militär sind mit den schiitischen Huthi-Rebellen verbündet, die in ihrem Kampf gegen die jemenitische Regierung vom Iran unterstützt werden. Eine Allianz unter Führung des sunnitischen Saudi-Arabien bombardiert das Land seit mehr als zwei Monaten, um die Aufständischen zurückzudrängen.

Amnesty: Häftlinge in Gambia ohne Kontakt zur Außenwelt

Die Behörden im westafrikanischen Gambia halten offenbar zahlreiche Freunde und Familienmitglieder von mutmaßlichen Putschisten ohne Kontakt zur Außenwelt in Gefängnissen fest. Das teilten heute die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und Human Rights Watch (HRW) mit.

Unter den Gefangenen seien Frauen, alte Menschen und Kinder, deren Gesundheit zum Teil stark angeschlagen sei, hieß es. Sie stammen aus dem Umfeld mehrerer Männer, die Ende Dezember versucht haben sollen, Langzeitpräsident Yahya Jammeh zu stürzen.

Verwandte und Freunde verhaftet

Sie hatten den Präsidentenpalast angegriffen, wurden aber von Sicherheitskräften zurückgedrängt. Einige der Angreifer waren getötet worden, andere sollen aus Gambia geflohen sein. Daraufhin habe die Regierung im Jänner zahlreiche Familienangehörige, Kollegen und Bekannte der Täter festgenommen, so Amnesty und HRW.

Die Behörden würden sich weigern, den Aufenthaltsort der Inhaftierten bekanntzugeben, und würden somit grundlegende Menschenrechte missachten. Es bestehe die Gefahr, dass sie gefoltert würden. Die Gefangenen müssten zudem eines Verbrechens angeklagt werden, falls es ausreichend Beweise gebe. „Sonst müssen sie umgehend freigelassen werden“, so die Mitteilung.

Britisches EU-Referendum bis Ende 2017

Jetzt ist es amtlich: Eine Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft Großbritanniens bis spätestens Ende 2017 ist Teil des Programms der konservativen britischen Regierung. Queen Elizabeth II. las die Vorhaben heute im Parlament in London vor.

Premierminister David Cameron hatte das Referendum bereits Anfang 2013 erstmals versprochen. Vor der Abstimmung will Cameron EU-Reformen aushandeln - „zum Wohl aller Mitgliedsländer“, wie es in der von der Regierung verfassten Erklärung heißt. Inhaltliche Details dazu waren nicht Teil des Programms.

Es wurde erwartet, dass die Regierung morgen mehr zum Referendum bekanntgeben werde, darunter den Wortlaut der Frage. Nach BBC-Informationen soll ein Ja für den Verbleib stimmen, ein Nein für den Ausstieg - das gilt als psychologischer Vorteil für die EU-Befürworter.

Inland

Koalitionsspitze um Einigkeit bei Steuerreform bemüht

Die Regierungsspitze hat sich heute zu ihrer Vorgangsweise bei der Steuerbetrugsbekämpfung und damit zu Eingriffen ins Bankgeheimnis bekannt.

Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) räumte zwar ein, man werde „versuchen, einen Konsens zu finden“. Zugleich verwies er wie Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) auf den gemeinsamen politischen Willen in Form des entsprechenden Ministerratsvortrags.

Lopatkas Kritik zurückgewiesen

Es gebe einen „einstimmigen Beschluss, was die Vorgangsweise anbelangt“, sagte Mitterlehner. Und er wies die Aussagen von ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka zurück, die Beamten im Finanzministerium hätten hier überbordende Maßnahmen ins Gesetz geschrieben.

Es handle sich nicht um einen „Expertenentwurf“, hielt der ÖVP-Obmann fest. Zur Kritik aus den eigenen Reihen sagte er: „Ich spreche für mich und habe die Rolle als Parteiobmann, die Ihnen bekannt ist.“

Wie zuvor Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) verwies Mitterlehner auf das laufende Begutachtungsverfahren: Man werde sich „die jeweiligen Vorschläge genau anschauen“ und „versuchen, einen Konsens zu finden“.

Wichtig sei, jegliche „Willkür“ bei der Einschau in Konten zu vermeiden. Allerdings ließ Mitterlehner durchblicken, wenig von einer richterlichen Kontrolle zu halten. Das sei auch nicht internationaler Standard.

Faymann: Konteneinsicht „international üblich“

Auch Faymann verwies auf den „Ministerratsvortrag, der politisch beschlossen wurde. Da sind nicht irgendwelche Beamten schuld“, vielmehr nehme die Politik „eine klare Haltung“ ein. Man wolle die Konteneinsicht „wie international üblich“ möglich machen. Und international sei es eben nicht üblich, Gerichte einzuschalten. Es werde einen „unabhängigen und weisungsfreien“ Rechtsschutzbeauftragten geben, versprach Faymann.

Man müsse den Betrugsbekämpfern taugliche Instrumente in die Hand geben, bekräftigte er weiters. In der öffentlichen Diskussion werde vieles vermischt, und Menschen, die „überhaupt nicht betroffen“ seien, würden in die Debatte hineingezogen.

Asyl: Kein Ende der Herbergssuche

Die Suche nach Asylunterkünften hat langsam etwas vom biblischen Gleichnis der Herbergssuche: Nicht bei uns, heißt es vielerorts. In den Zeltstädten wird der Platz knapp, während über die „gerechte“ Verteilung debattiert wird.

Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) bot gestern erneut an, als „Überbrückung“ bis zu 800 Asylwerber in Kasernen unterzubringen. Quartiere soll es auch in den Nobelskiorten Lech am Arlberg und Bad Gastein geben. Zu Gastein gibt es grünes Licht vom Land Salzburg, aber in der Gemeinde brodelt es bereits wieder.

Caritas: „Jede und jeder kann Flüchtlingen helfen“

Für Unverständnis sorgt das Gezerre um die Flüchtlingsquartiere bei der Caritas. „Viele Menschen in unserem Land wollen dem Polithickhack zwischen Bund, Ländern und Gemeinden nicht länger tatenlos zuschauen“, so Caritas-Generalsekretär Klaus Schwertner in einer Aussendung.

Viele Menschen würden aktiv und forderten ein „Ende des Florianiprinzips einzelner BürgermeisterInnen“. Die Caritas bittet die Bevölkerung um Geld- und Sachspenden, Wohnraum - und auch um „Begegnung und Gastfreundschaft“.

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Sport

Europa League: Dnjepr hofft im Finale auf „Wunder“

Überraschungsfinalist Dnjepr Dnjepropetrowsk hofft heute (20.45 Uhr, live in ORF eins und im Livestream) im Finale der Europa League gegen den FC Sevilla auf das „Wunder von Warschau“. Für die Ukrainer, die unter anderem bereits Vereine wie den SSC Napoli und Ajax Amsterdam auf ihrer Abschussliste hatten, ist bereits der Endspieleinzug der größte internationale Erfolg der Vereinsgeschichte.

Auf der Gegenseite hat Titelverteidiger Sevilla mit dem insgesamt vierten Triumph die Möglichkeit, „Geschichte zu schreiben“, sagte Trainer Unai Emery.

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Fußball: Rapid will in Grödig „etwas gutmachen“

Von der Papierform her sind die Rollen vor dem heutigen Nachtragsspiel der 34. Bundesliga-Runde klar verteilt. Auf der einen Seite Grödig, das sich erst spät aus dem Abstiegskampf verabschiedete. Auf der anderen Seite Rapid, das immer vorne mitspielte und sich schließlich auch den Vizemeistertitel sicherte.

Allerdings können die Salzburger gegen die Grün-Weißen auf eine beachtliche Heimbilanz zurückblicken. Noch nie kehrte Rapid aus Grödig mit drei Punkten heim. „Wir haben etwas gutzumachen“, sagte Kapitän Steffen Hofmann.

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Eishockey: Lebler wechselt von Linz nach Ingolstadt

Die Black Wings Linz müssen in der kommenden Saison in der Erste Bank Eishockey Liga (EBEL) auf die Dienste von Brian Lebler verzichten. Der 26-jährige ÖEHV-Teamstürmer, der sich mit seinen Vorstellungen seit 2011 bei den Linzern einen Namen gemacht hatte, machte von einer Ausstiegsklausel in dem bis 2016 laufenden Vertrag Gebrauch und wechselt zu ERC Ingolstadt in die Deutsche Eishockey Liga (DEL).

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Wirtschaft

Athen sieht sich in Gläubigergesprächen auf der Zielgeraden

Griechenland ist in den Schuldengesprächen mit seinen internationalen Gläubigern nach Aussage von Ministerpräsident Alexis Tsipras auf die Zielgerade eingebogen. Bald werde Griechenland Details zu der Einigung vorlegen, kündigte Tsipras heute in Athen nach einem Treffen mit Ministern an. Allerdings gebe es weiterhin verschiedene Herangehensweisen der Geldgeber.

Tsipras versicherte, dass in dieser Woche Löhne und Renten normal bezahlt würden und es kein Risiko für die Bankeinlagen gebe.

Nach monatelangem Ringen geht die Griechenland-Rettung damit offenbar in die entscheidende Phase: Die Vertreter Athens und der Gläubigerinstitutionen würden beginnen, bereits gefundene Einigungen auf Arbeitsebene in einem Entwurf festzuklopfen, verlautete davor aus griechischen Regierungskreisen. „Der Prozess für den Entwurf beginnt heute in Brüssel“, sagte die Quelle.

Monatelange Verhandlungen über Konditionen

Griechenland und die Gläubigerinstitutionen der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) verhandeln seit gut drei Monaten mit Athen über die Konditionen, zu denen der pleitebedrohte Staat ausstehende Kredite in Höhe von 7,2 Mrd. Euro ausgezahlt bekommt. Die Zeit drängt: Im Juni muss Athen in vier Raten knapp 1,6 Mrd. Euro beim IWF begleichen, wofür nach Regierungsangaben nicht genug Geld da ist.

Sollte Griechenland seine Schulden nicht begleichen können, drohen schwer abschätzbare Folgen bis hin zu einem Euro-Austritt des Landes. Eine Einigung Athens mit den Vertretern der Gläubiger müsste anschließend noch von den Euro-Finanzministern gebilligt werden, bevor tatsächlich Geld überwiesen werden könnte.

Einigung zwischen Deutscher Bahn und Gewerkschaft EVG

Die Deutsche Bahn (DB) und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) haben einen Tarifabschluss erzielt. Beide Seiten hätten sich auf ein Gesamtpaket verständigt, sagte EVG-Verhandlungsführerin Regina Rusch-Ziemba heute in Berlin.

Die rund 100.000 Mitglieder der Gewerkschaft sollen unter anderem 5,1 Prozent mehr Lohn bei einer Laufzeit von 15 Monaten erhalten. Zudem gibt es künftig wieder einen EVG-Tarifvertrag für die in dieser Gewerkschaft organisierten Lokführer.

„Gutes Ergebnis“ ohne Streik

Rusch-Ziemba zufolge ist die Lohnerhöhung in zwei Schritten gestaffelt. Zum 1. Juli steige der Lohn der EVG-Mitglieder um 3,5 Prozent, mindestens um 80 Euro. Zum 1. Mai 2016 trete eine weitere Erhöhung um 1,6 Prozent, mindestens um 40 Euro, in Kraft.

„Wir sind mit dem Gesamtergebnis zufrieden“, sagte die EVG-Verhandlungsführerin. DB-Personalvorstand Ulrich Weber sagte, die Verhandlungen hätten gezeigt, dass auch ohne Streiks ein „gutes Ergebnis“ erreicht werden könne.

Streit mit Lokführergewerkschaft GDL

Die seit vergangenem Sommer laufende Tarifrunde war von einem Machtkampf der EVG mit der konkurrierenden Lokführergewerkschaft GDL überschattet gewesen. Beide Gewerkschaften hatten sich nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen können. Deshalb führte jede Verhandlungen für alle ihre Mitglieder und damit teilweise auch für dieselben Berufsgruppen.

Anders als die GDL hatte die EVG kein einziges Mal gestreikt. Mit der GDL befindet sich die Deutsche Bahn seit heute in einem Schlichtungsverfahren.

Zwei neue Aufsichtsräte für Telekom Austria

Der frühere OMV-Chef Wolfgang Ruttenstorfer und die Salzburger Industrielle Karin Exner-Wöhrer sind heute in der ordentlichen Hauptversammlung der Telekom Austria (TA) in den Aufsichtsrat gewählt worden. Sie lösen den interimistischen ÖBIB-Geschäftsführer Rudolf Kemler und den ÖBIB-Prokuristen Günter Leonhartsberger ab.

Kemler war auch Vorsitzender des TA-Aufsichtsrates. Wer neuer Aufsichtsratschef wird, entscheiden die Mitglieder nun im Anschluss an die Hauptversammlung. Ruttenstorfer ist vom ÖBIB-Nominierungskomitee für die Wahl zum Vorsitzenden vorgeschlagen.

Ex-Vorstand Colombo zahlte drei Mio. Euro zurück

Zuvor hatte Konzernchef Hannes Ametsreiter mitgeteilt, dass der ehemalige Finanzvorstand der TA, Stefano Colombo, 3,13 Mio. Euro an das Unternehmen zurückgezahlt habe. Es geht um die Korruptionsfälle der vergangenen Jahre. Auch von politischen Parteien wird Geld zurückgefordert.

„Wir haben mit verschiedenen Personen - also nicht nur (Rudol, Anm.) Fischer, Colombo und (Gernot, Anm.) Schieszler -, die in die Malversationen der Vergangenheit involviert waren, Schadensregulierungen getroffen“, so Ametsreiter auf entsprechende Fragen von Aktionären.

2014 ergebniswirksam gewesen seien 3,25 Mio. Euro. Der Vergleich mit Colombo sei erst im Frühjahr 2015 finalisiert worden und falle daher in das laufende Geschäftsjahr 2015. Der Betrag wurde laut Ametsreiter aber bereits bezahlt.

Rückzahlung von ÖVP, Verfahren gegen BZÖ und FPÖ

Mit der ÖVP hat die TA den heutigen Angaben zufolge eine Vereinbarung über eine Rückzahlung getroffen, einen Betrag nannte Ametsreiter nicht. Bei BZÖ und FPÖ seien Verfahren anhängig, man werde aber frühestens in zwei Jahren wissen, ob wegen der Malversationen Rückzahlungen erfolgen müssen.

Ursprünglich wollte die TA 36,5 Mio. Euro an Schadenersatz und Forderungen eintreiben, nun seien es nur noch 31 Mio. Euro, weil Verfahren eingestellt wurden oder mit Freisprüchen endeten, so Ametsreiter. Das teilstaatliche Unternehmen hatte sich den Gerichtsverfahren als Privatbeteiligter angeschlossen.

Unterm Strich habe die TA bis dato 8,3 Mio. Euro zurückerhalten, sagte Ametsreiter. Um die Risiken zu minimieren, strebe man Vergleiche an. Es gebe aber Verfahren, die noch nicht einmal angeklagt seien.

Drogerieartikel in Österreich viel teurer als in Deutschland

Rund acht Euro Preisunterschied bei derselben Anti-Falten-Creme in Wien und München: 160 von 161 von der Arbeiterkammer miteinander verglichene Drogerieartikel sind in München billiger als in Wien.

Ähnlich der Preisvergleich zwischen Innsbruck und München: Wie schon im Herbst 2014 stellten die AK-Konsumentenschützer in der Tiroler Landeshauptstadt im Mai 2015 wieder einen Warenkorb aus insgesamt elf Drogerieprodukten zusammen, die sowohl in Innsbruck als auch in München erhältlich waren. Die Preisunterschiede betragen bis zu 224,3 Prozent.

Mehr dazu in wien.ORF.at und tirol.ORF.at

Chronik

Fliegerbombe in Köln entschärft

Nach der größten Evakuierungsaktion in Köln seit Kriegsende ist heute in der Domstadt eine 20-Zentner-Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg planmäßig entschärft worden. Zuvor hatten bis zu 20.000 Menschen im Umkreis von einem Kilometer um den Bombenfundort Wohnungen und Büros verlassen müssen, wie die Stadtverwaltung mitteilte.

Auch ein großes Alten- und Pflegeheim mit 1.100 Bewohnern wurde evakuiert. Etwa 600 der Heimbewohner mussten besonders betreut werden, da sie sehr pflegebedürftig sind. An den Evakuierungen von Teilen der Stadtteile Riehl und Mülheim waren insgesamt rund 800 Helfer und Einsatzkräfte beteiligt. 140 Transportfahrzeuge waren unterwegs, was auf vielen Straßen zu Staus führte.

Sperre für Schifffahrt und Flugverkehr

Der Direktor der Kölner Feuerwehr, Johannes Feyrer, nannte die Evakuierungsaktion eine „große Herausforderung für den Kölner Rettungsdienst“. Statt etwa 300 Transporten an einem durchschnittlichen Einsatztag musste der Rettungsdienst am Mittwoch 1.500 Transporte zusätzlich bewältigen.

Der Blindgänger amerikanischer Bauart war am vergangenen Donnerstag im linksrheinischen Stadtteil Riehl unweit der Mülheimer Brücke entdeckt worden. Während der Entschärfung wurde vorübergehend der Rhein für die Schifffahrt gesperrt, ebenfalls der Luftraum über dem Fundort. Im Evakuierungsgebiet lag auch der Kölner Zoo, der den ganzen Tag über geschlossen blieb.

Belgischer Luftraum wegen technischer Panne gesperrt

Eine schwere technische Panne bei der Flugsicherung hat in Belgien fast den kompletten Luftverkehr lahmgelegt. Wegen des Defekts durften Maschinen von heute Vormittag an nicht mehr von belgischen Flughäfen starten. Auch Landungen waren nur in Ausnahmefällen möglich. Wenn möglich wurden Flüge abgesagt oder zu Flughäfen in Nachbarländern umgeleitet.

Die Panne hatte den gesamten belgischen Luftraum und damit alle Flughäfen getroffen, wie die europäische Flugaufsicht Eurocontrol mitteilte. Nach Angaben des Hauptstadtflughafens wurden bis um die Mittagszeit 147 für Brüssel bestimmte Verbindungen gestrichen und 32 Flüge zu Flughäfen in Nachbarländern umgeleitet, darunter nach Hamburg, Paris und Luxemburg.

Zwei AUA-Flüge betroffen

Die AUA musste wegen der Panne ihren 12.40-Uhr-Flug von Wien-Schwechat nach Brüssel sowie den Rückflug streichen. Ein weiterer AUA-Jet in die belgische Hauptstadt mit Startzeit 15.10 Uhr wurde deshalb von einem Airbus A319 auf einen um 30 Sitzplätze größeren A320 upgegradet, sagte ein Sprecher der Fluglinie zur APA. Die übrigen Passagiere sollten auf andere Flüge umgebucht werden.

Von der Panne war auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker betroffen. „Mein Problem ist nicht das Gehen, sondern das Fliegen. Ich wollte heute nach Japan fliegen, aber der belgische Luftraum ist noch geschlossen. Ich muss jetzt mit dem Auto fahren“, sagte er. Allerdings „nicht gerade nach Japan“, fügte Juncker scherzhaft hinzu, „aber nach Luxemburg, um einen Flieger zu bekommen.“

Luftraum am Nachmittag „nach und nach wieder geöffnet“

Am frühen Nachmittag begann sich die Lage zu entschärfen. „Der Luftraum wird nach und nach wieder geöffnet“, sagte eine Flughafensprecherin zur AFP. „Ich habe Bewegungen von Flugzeugen auf den Pisten gesehen“, führte sie aus, sprach dabei aber noch nicht von Starts oder Landungen.

Nicht betroffen von der Luftraumsperrung waren nach Angaben der Eurocontrol in größer Höhe fliegende Maschinen. Sie werden von einem technisch unabhängigen Kontrollzentrum in Maastricht überwacht.

Helfer dämmen Rauchwolke über Nordsee-Frachter ein

Fast zwei Tage nach der Havarie eines Düngemittelfrachters auf der Nordsee hat der Einsatz von Wasserwerfern heute erste Wirkung gezeigt. Die seit Montag über dem Schiff „Purple Beach“ aufsteigende Rauch- und Gaswolke sei deutlich reduziert worden, sagte der Sprecher des koordinierenden Havariekommandos, Michael Friedrich, in Cuxhaven.

Messungen hätten keine explosive Atmosphäre mehr ergeben. Zuvor hatten Experten noch Explosionsgefahr befürchtet. Spezialisten kühlten Decks und Bordwände mit großen Mengen Wasser. Das 192 Meter lange Schiff einer Hamburger Reederei - mit an Bord sind 1.300 Tonnen Treibstoff - könne aber noch nicht betreten werden, hieß es.

„Wir werden in dieser Situation keine Einsatzkraft gefährden“, teilte der Leiter des Havariekommandos, Hans-Werner Monsees, mit. Was genau im Inneren des Schiffs passiert, war weiter unklar.

Ursache für Rauch und Hitze unklar

Die unter der Flagge der Marshallinseln fahrende „Purple Beach“ war am Montagabend etwa 30 Kilometer westlich von Helgoland in Not geraten. Die Besatzung hatte den betroffenen Laderaum abgeriegelt und mit Kohlendioxid geflutet, um einen möglichen Brand zu löschen.

Allerdings ist nicht klar, ob für Rauch und Hitze ein Feuer oder eine andere chemische Reaktion verantwortlich ist. Ein Messtrupp stellte Hitze in einem mit 6.000 Tonnen Dünger gefüllten Laderaum fest. Das Schiff kann sowohl Massengüter wie jetzt den Dünger als auch Container transportieren.

Song Contest

Nachwehen zwischen Musik und Politik

„Politisches Voting“ und „grottenschlechte Songs“: Auf den Song Contest folgen immer Kritik und das eine oder andere inszenierte Skandälchen. So wurden alte, dumme bis homophobe Sager des schwedischen Siegers Mans Zelmerlöw ausgegraben. Auch das russische Model Polina Gargarina bot Reibeflächen. Am Ende war es ein Song Contest, wie er halt ist: ein Musikwettbewerb mit vielen nationalen und sonstigen Befindlichkeiten.

Mehr dazu in songcontest.ORF.at

IT

EU: Streit über Netzneutralität und Roaming-Aus

In den Verhandlungen zwischen dem EU-Parlament und dem EU-Rat über Änderungen im Telekombinnenmarktgesetz ist kein Kompromiss in Sicht.

Im April 2014 sah die Lage noch wesentlich klarer aus, denn das EU-Parlament sprach sich für die Abschaffung der Roaminggebühren und die gesetzliche Festlegung der Netzneutralität aus. Nun scheinen die Vorzeichen in gegensätzliche Richtung zu stehen.

Medienberichten zufolge werfen EU-Parlamentarier dem EU-Rat vor, auf der Seite der Telekomkonzerne zu stehen. Roamingzuschläge sollen demnach bis auf minimale Angebote an Freiminuten bleiben, während tiefe Einschnitte in die Netzneutralität rechtlich verankert werden sollen.

Aktivisten wehren sich

Tatsächlich findet sich das Wort „Netzneutralität“ laut dem „Standard“ im aktuellen Positionspapier des EU-Rats nicht. Im Gegenteil sei von „Spezialdiensten“, für die Telekomkonzerne zusätzlich Geld verlangen können, die Rede.

Aktivisten der Bürgerrechtsorganisationen European Digital Rights (EDRI) üben nun scharfe Kritik. Sie warnen eindringlich vor „demokratisch inakzeptablen“ Positionen des EU-Rats. Die Freiheit der Nutzer - aber auch das ökonomische Wachstum - spreche ganz klar für die Netzneutralität, die in den USA von der Regulierungsbehörde FCC im Februar gesetzlich gesichert wurde.

Gesundheit

US-Forscher: „Achillesferse“ des Ebola-Virus gefunden

US-Forscher haben offenbar eine Schwachstelle des Ebola-Virus entdeckt, was für die Entwicklung eines umfassend wirksamen Impfstoffes bedeutsam sein könnte. Einer gestern veröffentlichten Studie zufolge identifizierten die Virologen ein Protein namens Niemann-Pick C1 (NPC1), welches das Virus benötigt, um sich in Wirtszellen auszubreiten.

NPC1 sei nun gewissermaßen die „Achillesferse des Ebola-Virus“, sagte Kartik Chandran von der Yeshiva-Universität in New York, einer der Autoren der Studie. Veröffentlicht wurde sie in mBio, dem Onlinejournal der American Society for Microbiology.

Mäuse „komplett resistent“ gegen Ebola

Die Forscher arbeiteten dazu mit Mäusen, von denen eine Gruppe genetisch so verändert wurde, dass die Bildung des NPC1-Proteins blockiert war. Diese Tiere waren „komplett resistent“ gegen Ebola, hieß es in der Studie. Normale Mäuse starben hingegen innerhalb weniger Tage an Ebola. Die Suche nach einem wirksamen Impfstoff könnte sich nun darauf konzentrieren, das Protein auszuschalten.

Bisher gibt es keinen zugelassenen Impfstoff gegen das Ebola-Virus. Erste Testreihen mit potenziellen Stoffen in den vergangenen Monaten verliefen aber vielversprechend. Die Ebola-Epidemie war Ende 2013 in Westafrika ausgebrochen.

Vor allem in Guinea, Liberia und Sierra Leone starben mehr als 11.000 Menschen. Anfang Mai wurde Liberia für ebolafrei erklärt, in den anderen beiden Ländern infizierten sich hingegen in den vergangenen Wochen wieder Dutzende Menschen mit dem Virus.

Religion

Ausstellung thematisiert Luthers Antisemitismus

Mit dem Antisemitismus des Reformators Martin Luther beschäftigt sich die Ausstellung „Drum immer weg mit ihnen! Luthers Sündenfall gegenüber den Juden“ in der Christuskirche Salzburg. Die Aufarbeitung der dunklen Seite der Reformation sei ein „wichtiger Schritt“ auf das Reformationsjubiläum 2017 hin, sagte der für Salzburg und Tirol zuständige evangelische Superintendent Olivier Dantine gestern bei der Eröffnung.

Mehr dazu in religion.ORF.at

Science

OECD: Übergang Schule - Arbeitswelt in Österreich gut

Der Übergang von der Schule auf den Arbeitsmarkt funktioniert in Österreich vergleichsweise reibungslos. Zu diesem Ergebnis kommt der heute veröffentlichte „OECD Skills Outlook“.

So lag etwa 2013 der Anteil der 15- bis 29-Jährigen, die weder in Beschäftigung noch in Bildung oder Ausbildung sind (NEET) mit rund zehn Prozent unter dem OECD-Schnitt von 15 Prozent.

Darüber hinaus war in Österreich der Anteil der NEETs im Vergleichszeitraum zwischen 2008 (10,4 Prozent) und 2013 (9,6 Prozent) sogar geringfügig rückläufig. Im OECD-Schnitt stieg er dagegen von 13,7 auf 15,5 Prozent.

Folgen der Krise zeigen sich

Am geringsten war der NEET-Anteil 2013 in Luxemburg (sechs Prozent) und Island (acht Prozent), wobei der Inselstaat aber fast eine Verdopplung seiner Quote seit 2008 verzeichnete. Die Niederlande, die Schweiz, Norwegen und Schweden liegen bei rund neun Prozent, Österreich und Deutschland bei rund zehn Prozent.

Am schlechtesten sieht es in der Türkei mit 31 Prozent aus, wobei das Land seine Quote seit 2008 um mehr als zehn Prozentpunkte senken konnte. Deutliche Zeichen der Krise zeigen die Werte für Griechenland, Spanien und Italien: In Griechenland stieg der NEET-Anteil von 16 auf 28 Prozent und damit auf den zweitschlechtesten Wert in der OECD, ebenfalls hohe Anstiege registrierten Spanien (von 16 auf 27 Prozent) und Italien (von 19 auf 26 Prozent).

Medien

Moldau entzieht russischem Fernsehsender die Lizenz

Wegen „voreingenommener Berichterstattung“ im Ukraine-Konflikt darf der russische TV-Kanal Rossija 24 nicht mehr in der Ex-Sowjetrepublik Moldau (Moldawien) senden. „Der Kanal informiert nicht, sondern betreibt Propaganda“, kritisierte die Medienaufsicht in der Hauptstadt Chisinau Berichten zufolge heute. Weitere russische Sender wurden nach einer Programmkontrolle mit Geldstrafen belegt.

Moldau strebt einen EU-Beitritt an. Eine große russischsprachige Minderheit orientiert sich aber nach Moskau und informiert sich in russischen Medien. Bereits 2014 hatten die Behörden des Nachbarlandes von EU-Mitglied Rumänien Rossija 24 aus demselben Grund für ein halbes Jahr die Sendelizenz entzogen. Seitdem habe sich die Qualität des Programms aber verschlechtert, betonte die Medienaufsicht.

Slowakei führt Quoten für heimische Musik in Radios ein

Private sowie öffentlich-rechtliche Radiosender in der Slowakei werden künftig wesentlich mehr heimische Musik spielen müssen.

Die sozialdemokratische Alleinregierung von Premier Robert Fico beschloss heute verbindliche Quoten, laut denen der Anteil slowakischer Musik bei Privatsendern mindestens 20 Prozent und im öffentlich-rechtlichen Radio 30 Prozent erreichen muss.

Diese Sendequoten werden zunächst ab April nächsten Jahres gelten und sollen 2017 auf 25 Prozent bei Privatsendern und 35 Prozent im öffentlich-rechtlichen Hörfunk steigen. Mindestens ein Fünftel sollen dabei „neue Songs“ sein, also solche, die vor weniger als fünf Jahren zum ersten Mal öffentlich präsentiert wurden.

Damit sollen nicht nur heimische Autoren und Musiker unterstützt werden, man wolle auch den Hörern entgegenkommen, die mehr slowakische Musik fordern, so Kulturminister Marek Madaric. Auf Ausnahmen dürfen nur Radios hoffen, deren Sendestruktur ein Erreichen der Quoten völlig ausschließt.

„Slowakisch“ weit gefasst

Eine Annahme der beschlossenen Novelle des Sendegesetzes im Parlament ist reine Formsache, die Sozialdemokraten verfügen über eine bequeme Mehrheit von 83 der insgesamt 150 Mandate. Die vorgeschriebenen Quoten werden Radios zudem in den Hauptsendezeiten erreichen müssen.

Um Ausweichmanöver zu verhindern, werden nur Songs gezählt, die zwischen 6.00 und 24.00 Uhr gespielt werden. Ein „slowakischer Song“ muss aber nicht unbedingt auch einen slowakischen Text haben. Es reicht, wenn einer der Musik- oder Textautoren oder Interpreten „Staatsbürger war oder ist“, eventuell „seinen Dauerwohnsitz in der Slowakei hat oder hatte“.

Privatradios fürchten um Hörer

Ein Teil von Öffentlichkeit und Experten in der Slowakei lehnten die Quoteneinführung im Vorfeld als „sinnlos und ungeeignet“ ab, da sie Menschen und Sendern einen konkreten Inhalt aufzwingt. Die Ex-Chefin des meistgehörten Senders Radio Express, Eva Babitzova, sprach in einer öffentlichen Debatte gar von „staatlichem Druck“ auf private Radios, der eine enge Gruppe, den Pop-Mainstream, unterstützen soll.

Junge Menschen werden sich von Radios abwenden und Privatsender in Existenzschwierigkeiten geraten, warnte sie. Mehrere hochkarätige slowakische Musiker beklagen hingegen langfristig eine „Diskriminierung“ vonseiten privater Radios, die Hörern lieber „vorgekaute“ ausländische Hits servieren.

Kultur

„U/Tropia.Schauraum“: Afrika im multimedialen Musterhaus

Das Unkonventionelle ist Standard im „U/Tropia. Schauraum“, der heute im Wiener Künstlerhaus seine Tore geöffnet hat. Bis Sonntag ist im Plastikersaal hinter dem Festwochen-Festivalzentrum eine Fülle von Eindrücken zu erleben, bei denen sich Mediengeschichte mit Kolonialisierungsgeschichte ebenso wie Vergangenheit und Gegenwart des afrikanischen Kontinents mischen.

Mehr dazu in festwochen.ORF.at