Ausland

Haft in CIA-Gefängnis: Menschenrechtsgericht verurteilt Polen

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Polen wegen der illegalen Inhaftierung von zwei Terrorverdächtigen in einem geheimen CIA-Gefängnis verurteilt. Die polnischen Behörden hätten dem US-Geheimdienst CIA bei der Inhaftierung der Männer auf einem Militärstützpunkt im Nordosten des Landes Beihilfe geleistet, stellten die Straßburger Richter heute fest. Die Kläger wurden 2003 aus Polen in das US-Gefangenenlager von Guantanamo auf Kuba ausgeflogen, wo sie noch heute inhaftiert sind.

Ukraine: Separatist weist Bericht über Buk-Besitz zurück

Unklarheit herrscht nach der überraschenden Aussage eines Kommandeurs der Separatisten in der Ostukraine, wonach die prorussischen Kräfte im Besitz des Flugabwehrsystems Buk gewesen seien. Entgegen seinen vorherigen Behauptungen sagte Alexander Chodakowski im Interview des Staatsfernsehsenders Russia Today am Donnerstag: „Ich habe keine Kenntnis davon, dass die Aufständischen eine solche Waffe besitzen.“

Er bestätigte, dass er mit einem Journalisten eines westlichen Mediums verschiedene Möglichkeiten für den Abschuss der malaysischen Passagiermaschine MH17 durchgesprochen habe. Bei dem auf Video aufgezeichneten Gespräch habe es allerdings einen „roten Faden“ gegeben mit der Aussage, dass er den Buk-Einsatz nicht bezeugen könne, betonte Chodakowski. Andere Separatistenführer teilten erneut mit, dass die prorussischen Kräfte kein solches Waffensystem genutzt hätten.

Anlage nicht funktionstüchtig?

Die Separatisten hatten sich bereits im Juni damit gebrüstet, ein ukrainisches Buk-System erbeutet zu haben. Allerdings erklärten sie nach dem Abschuss der Boeing 777-200 am vergangenen Donnerstag, dass die Anlage nicht funktionstüchtig gewesen sei. Das hatten auch Ermittler in Kiew bestätigt.

Der Separatistenführer Chodakowski war in russischen Medien gestern mit Aussagen zitiert worden, wonach er selbst gehört habe, dass die Aufständischen eine Buk hätten. Demnach sei auch eine Provokation von ukrainischer Seite möglich gewesen - etwa die gezielte Lenkung der Maschine mit fast 300 Menschen an Bord in das Kriegsgebiet. Die Separatisten könnten die Boeing dann aus Versehen abgeschossen haben, weil sie die Maschine für ein ukrainisches Militärflugzeug gehalten hätten, wurde Chodakowski zitiert.

Russland dementiert Abschuss zweier Kampfflugzeuge

Moskau dementierte unterdessen, dass die zwei gestern abgeschossenen ukrainischen Kampfflugzeuge von russischem Territorium aus abgeschossen worden waren. Das Verteidigungsministerium erklärte nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Interfax, es handle sich um „Fantasien der Kiewer Behörden“. Der ukrainische Sicherheitsrat hatte davor mitgeteilt, die beiden Kampfflugzeuge über der Ostukraine seien durch Raketen abgeschossen worden, die in Russland abgefeuert worden seien. Die prorussischen Separatisten in der Ostukraine hatten sich zu den Abschüssen bekannt.

UNO: 2,3 Milliarden Menschen arm oder armutsgefährdet

Der Jahresbericht des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) 2014 weist aus, dass 2,3 Milliarden Menschen auf der Welt entweder in Armut leben oder armutsgefährdet sind. Der heute vom japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe und UNDP-Direktorin Helen Clar präsentierte Bericht ruft zu einer generellen sozialen Grundversorgung auf.

1,25 Mrd. mit weniger als 93 Cent pro Tag

Der Bericht über die „Reduktion der Anfälligkeit und dem Aufbau von Widerstandsfähigkeit“ gegen Armut zeigt, dass 1,2 Milliarden Menschen von weniger als 1,25 Dollar (0,93 Euro) täglich leben müssen. Nach letzten Schätzungen weist der Armutsindex aus, dass schon 1,5 Milliarden Menschen in 91 Entwicklungsländern in Armut leben, verbunden mit fehlender Gesundheitsversorgung und einem Mangel an Bildungs- und Lebensstandards. Obwohl die Armut überall zurückgehe, seien 800 Millionen Menschen vom Armutsrisiko betroffen.

Angesichts der Ausbreitung von Krisen überall in der Welt sei es wesentlich, nachhaltige Fortschritte gegen die Anfälligkeit durch Armut zu erreichen. Finanzkrisen, starke Schwankungen bei Nahrungsmittelpreisen, Naturkatastrophen und kriegerische Auseinandersetzungen würden diesen Fortschrittsprozess behindern.

Viele Ältere gefährdet

Der Bericht betont, dass die Reduktion sowohl der Armut als auch des Armutsrisikos ein zentrales Ziel der Millenniumsziele nach 2015 sein müssten. Zu den strukturellen Bedrohungen für Armut zählten auch Diskriminierung. Betroffen seien vor allem Frauen, Migranten, Menschen mit Behinderungen oder Ältere. So fehlten für 80 Prozent der älteren Menschen in der Welt ein sozialer Schutz, wobei darüber hinaus eine große Zahl dieser Personengruppe zu den Armen und nicht mehr arbeitsfähigen zähle.

Dutzende Tote bei Angriff auf Gefangenentransport im Irak

Bei einem schweren Angriff auf einen Gefangenentransport im Irak sind heute mindestens 60 Menschen getötet worden. Wie die Polizei mitteilte, überfielen Selbstmordattentäter und Bewaffnete einen Bus, in dem Häftlinge eines Gefängnisses nördlich von Bagdad saßen. Demnach kam es zu heftigen Gefechten mit Sicherheitskräften.

Wie das Nachrichtenportal Sumaria News berichtete, kamen bei dem Granatenangriff in der Stadt Tadschi nördlich von Bagdad 51 Häftlinge und neun Polizisten ums Leben. Über die Hintergründe des Angriffs war zunächst nichts bekannt.

Parlament soll Präsidenten wählen

Im Laufe des Tages sollte in dem krisengebeutelten Land das Parlament zur Wahl eines neuen Präsidenten zusammenkommen. Favorit ist der Parlamentsabgeordnete der Patriotischen Union Kurdistan (PUK), Fuad Massum. Der Irak steckt seit der Parlamentswahl Ende Mai in einem Machtvakuum, das die Terrormiliz Islamischer Staat für ihren Vormarsch auf Bagdad nutze.

Nach irakischem Recht muss der Parlamentspräsident Sunnit, der Präsident Kurde und der Ministerpräsident Schiit sein. Vor allem die Wahl des Regierungschefs dürfte sich aber noch in die Länge ziehen, da der umstrittene Premier Nuri al-Maliki auf eine weitere Amtszeit besteht. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind im Irak seit Jahresbeginn rund 5.600 Zivilisten getötet worden.

Ban Ki Moon in Bagdad eingetroffen

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki Moon, reiste heute zu politischen Gesprächen in die irakische Hauptstadt Bagdad. Dort will er unter anderem mit Ministerpräsident Maliki, dem neu gewählten Parlamentspräsidenten Salim al-Dschaburi und anderen Politikern über die Bildung einer neuen Regierung beraten.

Weiteres Thema ist die Sicherheitslage in dem Land nach dem Vormarsch der Terrormiliz Islamischer Staat und insbesondere die Vertreibung der Christen aus der von den sunnitischen Extremisten eroberten Stadt Mossul. Der Irak steckt derzeit in einem Machtvakuum, wegen der politischen Streitigkeiten zwischen den verschiedenen Blöcken kommt die Regierungsbildung nur langsam voran.

Im Sudan zum Tode verurteilte Christin nach Italien ausgereist

Die im Sudan zum Tode verurteilte und mittlerweile auf internationalen Druck wieder freigelassene Christin ist in Rom eingetroffen. Die 26-jährige Mariam Jahia Ibrahim Ishag und ihr Angehörige landeten heute Vormittag auf dem römischen Flughafen Ciampino in Begleitung von Italiens Vizeaußenminister Lapo Pistelli, der sich seit längerer Zeit mit dem Fall beschäftigt.

Ishags Reise nach Rom wurde von dem italienischen Außenministerium zusammen mit den Behörden in Sudan organisiert, berichteten italienische Medien heute. Ishag war im Juni aus dem Gefängnis freigekommen, nachdem ein Berufungsgericht das Todesurteil gegen sie aufgehoben hatte. Sie war Mitte Mai zum Tode verurteilt worden, weil sie nach sudanesischem Recht durch die Heirat mit einem Christen vom islamischen Glauben abgefallen war.

Tochter im Gefängnis zur Welt gebracht

Die junge Frau wurde außerdem wegen der Hochzeit mit dem Christen, einem aus dem Südsudan stammendem US-Bürger, wegen Ehebruchs zu einhundert Peitschenhieben verurteilt. Zwölf Tage später brachte sie im Gefängnis in Ketten eine Tochter zur Welt. Politiker und Menschenrechtsorganisationen hatten sich für ihre Freilassung eingesetzt.

Laut der sudanesischen Auslegung des islamischen Rechts der Scharia darf eine Muslimin keinen Christen heiraten. Tut sie es dennoch, wird das als außereheliche Beziehung gewertet. Ishag wurde von ihrer äthiopischen Mutter im christlich-orthodoxen Glauben erzogen, nachdem ihr muslimischer Vater die Familie verlassen hatte, als sie fünf Jahre alt war. Im Sudan gelten Kinder eines muslimischen Vaters jedoch automatisch als Muslime, der Übertritt zu einem anderen Glauben ist verboten. Nach Angaben des römisch-katholischen Erzbistums von Khartum trat Ishag kurz vor ihrer Heirat zum Katholizismus über.

UNO: Lage im Südsudan mittlerweile „Megakrise“

Die Lage im Südsudan hat sich nach Angaben der Vereinten Nationen zu einer „Megakrise“ entwickelt. Das Land stehe vor einer „wirklichen Katastrophe“, sagte der Einsatzleiter des UNO-Büros für Nothilfekoordination, John Ging, gestern in New York. Gewalt und Vertreibung legten die Landwirtschaft lahm, dem Land drohe eine Hungersnot.

Schnellere Entwicklung als in Syrien

Die Situation im Südsudan verschlechtere sich schneller als in Krisenstaaten wie Syrien oder der Zentralafrikanischen Republik, sagte Ging.

Trotz eines im Mai unterzeichneten Friedensabkommens zwischen Präsident Salva Kiir und seinem Widersacher Riek Machar kommt der Südsudan nicht zur Ruhe, immer mehr Menschen fliehen ins benachbarte Äthiopien. Die blutigen Übergriffe seit mehr als sechs Monaten haben auch ethnische Hintergründe: Kiir ist ein Dinka, Machar ein Nuer. Im Dezember war ein Machtkampf zwischen den beiden Politikern eskaliert.

Einstellung der Kämpfe in Zentralafrika vereinbart

Die Konfliktparteien in der Zentralafrikanischen Republik haben sich gestern auf die sofortige Einstellung der Kampfhandlungen geeinigt. Die Waffenruhe soll laut der in der kongolesischen Hauptstadt Brazzaville unterzeichneten Einigung sofort auf dem gesamten Gebiet des Landes in Kraft treten.

Laut Journalisten der Nachrichtenagentur AFP, die Einblick in das Abkommen erhielten, sieht der Text des Weiteren die Einstellung der Gewalt gegen Zivilisten, den Schutz der Menschenrechte und die Vermeidung aller Taten vor, welche die nationale Einheit gefährden können.

Keine Entwaffnungseinigung oder politischer Fahrplan

Die Einigung war jedoch nur ein Minimalkonsens. Weder gelang es den Delegierten bei den Verhandlungen in Brazzaville, sich auf die Bedingungen für die Entwaffnung und Auflösung der Milizen zu einigen, noch auf den Zeitplan für eine politische Normalisierung.

Die ersten Unterzeichner der Einigung waren der Kommandant der muslimischen Seleka-Miliz, Mohammed Mussa Dhaffan, und der landesweite Koordinator der christlichen Anti-Balaka-Miliz, Patrice-Edouard Ngaissona. Insgesamt wurde das Abkommen im kongolesischen Außenministerium von rund 40 Delegierten signiert.

Tausende nach Umsturz getötet

Die Rebellenmiliz Seleka hatte im März 2013 den damaligen Staatschef Francois Bozize gestürzt. Der Putsch zog das Land im Herzen Afrikas in eine Spirale der Gewalt zwischen muslimischen und christlichen Milizen. In dem Bürgerkrieg wurden bereits Tausende Menschen getötet, fast eine Million Menschen sind auf der Flucht.

Auch eine französische Militärintervention und eine Friedenstruppe der Afrikanischen Union konnten die Gewalt nicht in den Griff bekommen. Ob das Abkommen nun die Gewalt beenden kann, ist offen, da die Seleka intern gespalten ist und auch die Anti-Balaka-Milize keine zentrale Führung hat.

Inland

Weiter Wirbel um FPÖ-Nominierung für Stadtschulrat

Nach der Aufregung um die Nominierung von FPÖ-Nachwuchshoffnung Maximilian Krauss zum Vizepräsidenten des Wiener Stadtschulrats prüft nun der Verfassungsdienst der Magistratsdirektion die Rechtslage. Konkret geht es darum, ob Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) die Bestellung von Krauss theoretisch verhindern könnte. Krauss selbst wird morgen eine Pressekonferenz geben.

Was die juristischen Möglichkeiten anbelangt, sei ein entsprechender Prüfauftrag gestern an den Verfassungsdienst erteilt worden, sagte Rudolf Gerlich, Sprecher der Magistratsdirektion, zur APA. Die Prüfung sei derzeit im Gange: „Die Antwort ergeht dann an den Bürgermeister.“ Häupl ist formell für die Berufung der Stadtschulpräsidenten zuständig. Auf einen Zeitrahmen, bis wann das Ergebnis vorliegen wird, wollte sich Gerlich nicht einlassen.

"Ergebnisoffenes Gespräch

Häupl selbst hatte angekündigt, mit den Freiheitlichen ein „ergebnisoffenes“ Gespräch in der Causa führen zu wollen. David Ellensohn, Klubchef des grünen Koalitionspartners, begrüßte und unterstützte heute via kurzem schriftlichem Statement gegenüber der APA die „Initiative von Bürgermeister Häupl, auf die FPÖ einzuwirken, damit sie von einer Nominierung von Krauss Abstand nimmt“. Via Twitter ließ Krauss am Donnerstag wissen, dass er sich auf das Gespräch mit Häupl freue. Einen Termin gebe es allerdings noch nicht.

Kritik auch von Junger ÖVP==)

Die Kritik an der Nominierung des 21-jährigen Burschenschafters ging indes weiter. Nach den Stadtschwarzen äußerte sich nun auch die Junge ÖVP Wien kritisch. Krauss’ Aussagen aus der Vergangenheit seien von Ausgrenzung und Destruktivität geprägt, so JVP-Landesobmann Dominik Stracke per Aussendung: „Dieses Amt in die Hände eines RFJ-Funktionärs (Ring Freiheitlicher Jugend, Anm.) und schlagenden Burschenschafters zu legen, der die Thematik undifferenziert und an der Grenze zur Hetze angeht, mutet wie russisches Roulette mit der Bildung an!“

SOS Mitmensch wiederholte den Appell an Häupl, die Bestellung von Krauss abzulehnen. FPÖ-Klubchef Johann Gudenus bekräftigte, dass der Jungpolitiker „exakt die richtige Wahl für diesen wichtigen Posten ist“.

Landfriedensbruch in StGB-Reformgruppe kein Thema

Der umstrittene Paragraf im Strafrecht über den Landfriedensbruch ist in der Reformgruppe zum Strafrecht kein Thema. Das sagte Christian Pilnacek, Sektionschef im Justizministerium, heute. Er verwies aber darauf, dass der Paragraf im Herbst wohl Thema werden dürfte: „Nach Vorliegen des Berichtes wird ohnedies eine breite politische Diskussion stattfinden“, so Pilnacek.

Der Paragraf (§274 StGB) sei „aus Zeitgründen“ in der Reformgruppe (die bis Herbst ihre Ergebnisse vorlegen wird) bisher nicht konkret besprochen worden - und werde auch nicht mehr angesprochen, wie der Sektionschef sagte, der in der Expertengruppe als Leiter fungiert. Er verwies darauf, dass es seitens der Oppositionsparteien aber auch der SPÖ bereits „entsprechende Initiativen im Nationalrat“ gebe, daher werde im Herbst „sicher eine Diskussion stattfinden“.

Kein „Zuruf“ von Justizminister

Ein Sprecher des Justizressorts betonte gegenüber der APA, dass sich die Ressortführung in die Arbeit der Expertengruppe keinesfalls einmischen werde, diese arbeite „ohne Zuruf“ von Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP). Man werde sicher nicht einzelne Reformen angehen, bevor der Bericht der Gruppe vorliege, sagte der Ministersprecher.

Auch er betonte, dass es im Rahmen der gesamten Strafrechtsreform auch eine Diskussion über den umstrittenen Paragrafen geben werde. Die Strafrechtsreform soll bis 2015 beschlossen werden, geplant ist unter anderem, das seit langem kritisierte Ungleichgewicht von Strafen für Delikte gegen Leib und Leben gegenüber Vermögensdelikten zu verringern.

Politdebatte nach Urteil

Nach dem umstrittenen Schuldspruch für den Deutschen Josef S. wegen Landfriedensbruchs bei einer Demonstration gegen den Akademikerball hat sich eine politische Debatte über die Sinnhaftigkeit des entsprechenden Strafrechtsparagrafen entzündet.

Die heimische Innenpolitik ist sich in ihrem Unbehagen über das Urteil großteils einig. Selbst die FPÖ spricht sich - trotz Lobes für das Vorgehen gegen „vermummte Feiglinge“ - für eine Gesetzesreform aus. Mit Kritik am Strafverfahren selbst hält sich die Politik allerdings zurück, sehr zum Unterschied von ausländischen Pressestimmen.

Mehr dazu in „Demonstrieren in Wien gefährlich“

Erst 400 Syrien-Flüchtlinge anerkannt

Angesichts der humanitären Katastrophe in Syrien mit Millionen Flüchtlingen ist Österreich stark dafür kritisiert worden, dass nur so wenige aufgenommen worden sind. Daraufhin hat es weitere acht Monate gedauert, bis das Kontingent um weitere 1.000 besonders schutzbedürftige syrische Flüchtlinge erhöht wurde. Allerdings sind von diesen insgesamt 1.500 bis jetzt erst etwas mehr als 400 auch wirklich in Österreich angekommen.

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Saualm-Ermittlungen gegen Dörfler eingestellt

Knapp zwei Jahre lang hat die Korruptionsstaatsanwaltschaft im Zusammenhang mit der inzwischen längst geschlossenen „Sonderanstalt Saualm“ gegen den Kärntner Altlandeshauptmann Gerhard Dörfler (FPÖ) ermittelt. Nun wurde das Verfahren eingestellt.

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Fischer sorgt sich um Große Koalition

Bundespräsident Heinz Fischer zeigt sich in einem Interview mit den Bundesländerzeitungen besorgt darüber, dass bei der nächsten Wahl das Ende der Großen Koalition droht. Fischer geht in dem Bericht von heute jedoch davon aus, dass sich SPÖ und ÖVP „zusammenreißen und ihr Glück nicht in Neuwahlen suchen“ werden.

Nächste Wahl könnte „beachtlichen Einschnitt“ bringen

Der Bundespräsident registriert die Differenzen in der Koalition, aber auch „Bemühungen“ einzelner, das Gemeinsame in den Vordergrund zu stellen. „Die Regierung wird ihre Produktivität noch erhöhen und an ihrem Außenauftritt arbeiten müssen“, appelliert Fischer an die beiden Parteien. Die nächste Wahl könnte das Ende der Großen Koalition bringen - ein „beachtlicher Einschnitt“, da damit eine „Erfolgsstory“ enden würde, verwies Fischer auf die Entwicklung Österreichs in der Nachkriegszeit.

„Aus Gründen der Vernunft und der politischen Logik glaube ich, dass sich SPÖ und ÖVP zusammenreißen und nicht ihr Glück in Neuwahlen suchen werden“, erklärte der Bundespräsident jedoch.

Pühringer: „Regierung streitet zu viel“

Sorgen um den Zustand der Bundesregierung machen sich auch andere. Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) zeigt im Nachrichtenmagazin „News“ Verständnis für den Unmut der Bevölkerung, denn: „Die Regierung streitet zu viel.“ Er appelliert hier an die SPÖ, sich an das Regierungsprogramm zu halten: „Dann werden sie mit der ÖVP keine Probleme haben.“

Und an seinen Parteichef Michael Spindelegger richtet der Landesparteiobmann die Aufforderung, den Zustand des Streits „rasch zu beenden“. Bei allen Differenzen glaubt er dennoch an eine Lösung im Steuerstreit. Mit einer Neuwahl rechnet Pühringer nicht: „Wer kann das wollen? Ich mach doch nicht Wahlen, um der Opposition einen Dienst zu erweisen.“

Deutsch als Stolperstein für Lehreranwärter

In den letzten Tagen und Wochen sind die Aufnahmeverfahren an den Pädagogischen Hochschulen zu Ende gegangen. Und auch heuer zeigt sich: Längst nicht alle, die Lehrer oder Lehrerin werden wollen, schaffen das auch. Größter Stolperstein für die Bewerberinnen und Bewerber in mehreren Bundesländern war wieder Deutsch - Tendenz oftmals sinkend.

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Sport

Fußball: Achtungserfolge für WAC und Rapid

Der WAC und Rapid haben gestern in Testspielen gegen zwei europäische Topclubs Achtungserfolge gefeiert. Die Kärntner eroberten dabei im ausverkauften Wörthersee-Stadion in Klagenfurt ein Remis gegen den FC Chelsea, wobei den „Blues“ der Ausgleich erst sehr spät gelang. Starcoach Jose Mourinho schonte einige Spieler, ließ aber auch Stars wie Goalie Petr Cech und Kapitän John Terry spielen. Rapid verwandelte indes im Happel-Stadion einen Rückstand gegen den CL-Achtelfinalisten Galatasaray Istanbul noch in einen Sieg.

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Fußball: ÖFB-Stürmer Janko vor Wechsel nach Australien

Nach seinem Abschied vom türkischen Erstligisten Trabzonspor ist Österreichs Teamstürmer Marc Jank auf Vereinssuche. Und möglicherweise ist der 31-Jährige auf der anderen Seite des Erdballs fündig geworden. Janko betätigte Gespräche über ein Engagement beim Sydney FC. „In den nächsten zwei Wochen will ich mich entscheiden“, sagte Janko.

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Wirtschaft

Telekom-Austria-CEO soll an Macht im Vorstand verlieren

Der Vorstandschef (CEO) der Telekom Austria (TA) soll bei der außerordentlichen Hauptversammlung am 14. August sein sogenanntes Dirimierungsrecht verlieren. Auch dem Aufsichtsratschef soll dieses Recht, bei Stimmengleichheit zu entscheiden, abhandenkommen. Das geht aus den Beschlussvorschlägen hervor. Die Satzungsänderung hängt mit dem Syndikatsvertrag der beiden Großaktionäre America Movil und ÖIAG zusammen.

America Movil benennt Mehrheit der AR-Mitglieder

Laut diesem Aktionärspakt darf die Staatsholding ÖIAG zwar weiterhin CEO und Aufsichtsratschef stellen. America Movil hat aber das Recht, sowohl im Vorstand als auch im Aufsichtsrat die Mehrheit der Mitglieder zu benennen. Mit dem Wegfall des Dirimierungsrechts aus der Satzung wird die Kontrolle von America Movil über die Telekom Austria weiter gefestigt.

Der mexikanische Telekomriese America Movil wird kontrolliert vom zweitreichsten Mann der Welt, von Carlos Slim. Seit kurzem hält Slim knapp 51 Prozent am ehemaligen österreichischen Staatsmonopolisten. Die ÖIAG hält derzeit 28,4 Prozent.

Mit der für Mitte August angesetzten außerordentlichen Hauptversammlung werden auch die im Syndikatsvertrag paktierten Rochaden im Aufsichtsrat vollzogen. Formal wurden alle zehn Kapitalvertreter von der ÖIAG vorgeschlagen. Als Kernaktionärin leite und koordiniere die ÖIAG die Hauptversammlung, erklärte der Sprecher der Staatsholding, Bernhard Nagiller, gegenüber der APA. In einer Syndikatsversammlung zuvor habe die ÖIAG Rudolf Kemler und Günter Leonhartsberger nominiert. America Movil habe die restlichen acht Kapitalvertreter nominiert.

Gammelfleischskandal: China untersucht 600 Betriebe

Die chinesischen Behörden haben wegen eines Gammelfleischskandals Hunderte Lebensmittelbetriebe untersucht. 875 Mitarbeiter hätten insgesamt 581 Restaurants, Händler und andere Firmen inspiziert, teilte die zuständige Behörde am Donnerstag in Schanghai mit.

Bei ihnen besteht der Verdacht, dass sie Fleisch des Unternehmens Shanghai Husi Food verwendet haben, das auch westliche Fast-Food-Ketten wie McDonald’s, KFC und Starbucks beliefert. Auch in Japan wurden deswegen Produkte aus dem Verkehr gezogen.

Die Zustände in einem Fleischbetrieb von Shanghai Husi Food wurden durch einen Fernsehbericht aufgedeckt. Darin war zu sehen, wie Mitarbeiter Fleisch mit längst abgelaufenem Haltbarkeitsdatum verwendeten. Die Firma gehört dem amerikanischen Unternehmen OSI Group.

Zahl der Arbeitslosen in Spanien deutlich zurückgegangen

Die Zahl der Arbeitslosen ist in Spanien deutlich zurückgegangen. Wie das Nationale Statistik-Institut (INE) heute in Madrid mitteilte, waren im zweiten Quartal dieses Jahres 5,6 Millionen Menschen ohne Arbeit, 310.000 weniger als im Vorquartal. Die Arbeitslosenquote sank um 1,4 Punkte auf 24,5 Prozent.

Der Rückgang war der höchste seit Beginn der Erhebungen nach der aktuellen Methode. Im Vergleich zum entsprechenden Zeitraum des Vorjahres ging die Zahl der Arbeitslosen um 425.000 zurück, die Arbeitslosenquote um 1,6 Prozentpunkte.

Erstmals seit Beginn der Wirtschaftskrise schuf die spanische Wirtschaft nach diesen Erhebungen wieder neue Arbeitsplätze. Die Zahl der Beschäftigten stieg im Zwölfmonatsvergleich um 1,1 Prozent auf 17,4 Millionen.

Früherer Espirito-Santo-Chef Salgado festgenommen

Der Ex-Chef der angeschlagenen portugiesischen Großbank BES (Banco Espirito Santo), Ricardo Salgado, ist festgenommen worden. Wie die staatliche Nachrichtenagentur LUSA heute unter Berufung auf Justizkreise berichtete, sollte der 70-Jährige wegen des Vorwurfs der Geldwäsche im Kriminalgericht in Lissabon vernommen werden.

Salgado hatte Anfang der vorigen Woche auf Druck der Zentralbank seinen Rücktritt als BES-Präsident erklärt. Er war 22 Jahre lang an der Spitze der wichtigsten Privatbank in Portugal gestanden.

EVN-Projekt: Biokunststoffe aus Algen

Der börsennotierte Energieversorger EVN weitet seine Versuche zum kommerziellen Einsatz von CO2 und Mikroalgen zur Erzeugung von Biokunststoff aus. Dafür wird die Pilotanlage, mit der CO2 aus den Abgasen des Steinkohlekraftwerks Dürnrohr (Niederösterreich) herausgewaschen wird, erweitert.

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Chronik

Busse nur für Frauen im indischen Guwahati

In der indischen Stadt Guwahati fahren jetzt zehn Busse, in die nur Frauen einsteigen dürfen. So seien sie nicht mehr den ständigen Belästigungen - wie etwa Angrapschen und Anstarren - ausgesetzt, berichtete die Zeitung „Shillong Times“ heute. In den Frauenbussen seien ausschließlich Kontrolleurinnen und Helferinnen im Einsatz, allein die Busfahrer seien vorübergehend noch Männer.

Derzeit würden Fahrerinnen ausgebildet. Auch in der Hauptstadt Neu-Delhi gibt es spezielle Busse und U-Bahn-Abteile für Frauen. Viele Inderinnen fühlen sich wegen zahlreicher sexueller Attacken, die in den vergangenen zwei Jahren auch viel mediale Aufmerksamkeit erhielten, bedroht. Deswegen suchen sie geschützte Räume oder stellen zum Beispiel bei Schulbussen sicher, dass eine weibliche Begleitperson an Bord ist.

17-jähriger Pilot und Vater bei Rekordversuch verstorben

Ein Jugendlicher, der als bisher jüngster Pilot einmal um die Welt fliegen wollte, ist mit seinem Vater über dem Pazifik tödlich verunglückt. Der 17-jährige Haris Suleman sei bei dem Rekordversuch mit seiner einmotorigen Maschine in Amerikanisch-Samoa ins Meer gestürzt, teilte die Organisation The Citizens Foundation gestern mit.

Laut der Organisation, die sich für die Ausbildung sozial benachteiligter Jugendlicher einsetzt, wurde die Leiche des Jugendlichen gefunden, doch wurde die seines Vaters noch vermisst.

Suleman hatte zur Zeit des Absturzes mit seinem Vater bereits die Strecke von ihrem Heimatort Indianapolis über Grönland, Ägypten, Pakistan und Sri Lanka bis nach Amerikanisch-Samoa zurückgelegt. Laut der Citizens Foundation, für die Suleman mit seinem Rekordversuch Spenden einwerben wollte, hätte er nur noch die Strecke über Fidschi, Hawaii und San Francisco zurückzulegen gehabt. Die US-Luftsicherheitsbehörde bestätigte einen Absturz, wollte aber keinen Namen nennen.

Mann drohte in Behörde mit Mord

In der Bezirkshauptmannschaft Amstetten (Niederösterreich) ist es nach Angaben der Polizei zu einer gefährlichen Situation gekommen. Ein 55-Jähriger soll einen Amtsvormund mit dem Erschießen bedroht haben. Er wurde festgenommen.

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Urteil im „Puber“-Prozess erwartet

Gestern hat sich Sprayer „Puber“ vor Gericht in Wien teilweise schuldig bekannt. Heute könnte bereits ein Urteil fallen. Der Schweizer soll sich über 200-mal mit dem Schriftzug „Puber“ an allen möglichen Orten „verewigt“ haben.

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Kultur

Bundestheater: Rhomberg sieht keine Alternative zur Holding

Der interimistische Bundestheater-Geschäftsführer Günter Rhomberg sieht trotz der vernichtenden Kritik des Rechnungshofes (RH) keine Alternative zur Holding. „Wenn eine zentrale Einheit fehlt und die Leistungen zum Ministerium zurückkehren, wird alles nur noch unklarer“, sagte Rhomberg in der „Presse“ (Donnerstag-Ausgabe). Daher warne er vor vorschnellen Schlüssen bei der Organisation der Staatstheater.

Mehr Geld für Staatsoper gefordert

Dass es vorerst kein frisches Geld für die Bundestheater gebe, ist dem langjährigen Präsidenten der Bregenzer Festspiele bewusst. Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) habe ihm aber signalisiert, dass für 2016 „Hoffnung“ bestehe. Während er beim Burgtheater noch Sparpotenzial sieht, fordert Rhomberg, der sein neues Amt offiziell am 1. September antritt, vor allem mehr Geld für die Staatsoper. Auf Dauer sei es unmöglich, bei jährlich fixen Personalkostensteigerungen die Subventionen gleich zu halten.

In der Frage eines möglichen Nachfolgers für den geschassten Burgtheater-Chef Matthias Hartmann und dessen interimistische Nachfolgerin Karin Bergmann rudert Rhomberg unterdessen zurück. Er habe Josefstadt-Direktor Herbert Föttinger nicht ins Spiel gebracht, sondern der Findungskommission lediglich dazu geraten, mit ihm - ebenso wie mit vielen anderen - zu reden. In „News“ hatte sich der Stiftungsvorstand der Josefstadt noch überzeugt gegeben, dass Föttingers Abgang für das Theater „nicht einfach, aber lösbar“ wäre.

STS gehen in Bühnenpension

Die Bühnentage von STS sind gezählt: Die Austropop-Urgesteine Gert Steinbäcker, Günter Timischl und Schiffkowitz (eigentlich Helmut Röhrling) werden in Zukunft nicht mehr gemeinsam live auftreten. „Mit Bedauern“, wie die Gruppe über ihr Management mitteilen ließ.

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Popfest: Nazar, der Superstar aus Favoriten

Der Favoritner Rapper Nazar ist einer der Höhepunkte beim Popfest am Karlsplatz. Im polarisiernden Interview erzählt er vom neuen Album, von Erfolg, betont seine Funktion als Sprachrohr gegen Rassismus und findet sogar Musikerkollegen Left Boy okay.

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IT

Hacker knackten EZB-Website und Datenbank

Die Europäische Zentralbank (EZB) ist Ziel eines Hackerangriffs geworden. Wie die EZB heute mitteilte, war ihre Website davon betroffen. Zudem seien E-Mail-Adressen und andere Kontaktdaten gestohlen worden. Es seien jedoch keine internen Systeme oder für die Märkte sensiblen Daten darunter.

Der Diebstahl wurde entdeckt, nachdem die Zentralbank in einer anonymen E-Mail am Montagabend zu einer Geldzahlung für die Daten aufgefordert wurde. Die Hacker hatten laut EZB eine hauseigene Datenbank geknackt, in der Personen für Konferenzen der Zentralbank, Besuche und andere Veranstaltungen registriert worden waren. Diese Datenbank sei nicht mit den internen Systemen der EZB verbunden gewesen, hieß es weiter.

Facebook-Umsatz steigt dank Werbegeschäfts um 61 Prozent

Facebook hat im zweiten Quartal dank der Onlinewerbung für mobile Geräte seinen Umsatz um 61 Prozent gesteigert. Damit übertraf das weltweit größte Onlinenetzwerk die Erwartungen der Experten. Die Aktien legten gestern im nachbörslichen Handel knapp drei Prozent zu.

Facebook teilte mit, das Geschäft mit Onlinewerbung für mobile Geräte mache knapp zwei Drittel seines gesamten Werbeumsatzes aus. Insgesamt beliefen sich die Erlöse von April bis Ende Juni auf 2,91 (Vorjahr: 1,81) Milliarden Dollar (2,16 Mrd. Euro). Von Reuters befragte Analysten hatten mit einem Umsatz von 2,81 Milliarden Dollar gerechnet.

Facebook verbuchte im zweiten Quartal einen Nettogewinn von 791 Millionen Dollar, im Vorjahreszeitraum waren es 333 Millionen Dollar.

Science

Moskau verlor Kontakt zu Forschungssatelliten

Die russische Raumfahrtbehörde Roskosmos hat den Kontakt zu einem wichtigen Forschungssatelliten verloren. An Bord sind auch fünf Echsen. „Die Nahrung für die Geckos reicht noch etwa zweieinhalb Monate“, sagte ein namentlich nicht genannter Roskosmos-Mitarbeiter heute der Agentur Interfax zufolge in Moskau.

Die Bodenstation empfange zwar Signale von dem am 19. Juli gestarteten Satelliten, allerdings reagiere „Foton-M“ nicht auf Funkbefehle von der Erde. „Der Flugkörper kreist in rund 250 Kilometer Höhe. Wenn wir die Steuerung nicht wiederherstellen, stürzt er in etwa vier Monaten auf die Erde.“

Auch Hunde kennen Eifersucht

Hundehalter dürfte das kaum überraschen, Forscher sehen aber wichtige neue Hinweise darauf, dass auch Hunde Eifersucht kennen. Vierbeiner reagieren einer Studie zufolge ungehalten, wenn einem Konkurrenten Aufmerksamkeit geschenkt wird.

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