Ausland

139 Gräber von Flüchtlingen in Malaysia entdeckt

Die malaysische Polizei hat nach eigenen Angaben 139 Gräber mutmaßlicher Flüchtlinge an der Grenze zu Thailand entdeckt. In einigen lägen mehr als eine Leiche, sagte Malaysias Polizeichef Khalid Abu Bakar heute auf einer Pressekonferenz. Außerdem seien seine Kollegen auf 28 Lager gestoßen, die wahrscheinlich von Menschenschmugglern angelegt worden seien.

Sie liegen wie die Gräber in einem Gebiet, über das Schlepperbanden Flüchtlinge vornehmlich aus Burma und Bangladesch nach Südostasien bringen. Eines der Gräber ist Khalid zufolge nur etwa 100 Meter entfernt von einem Massengrab, das kürzlich auf der thailändischen Seite der Grenze entdeckt wurde.

Malaysische Medien hatten zuvor über den Fund zahlreicher Massengräber berichtet, in denen vermutlich Hunderte Leichen von Flüchtlingen aus Bangladesch und Burma lägen. Die Flüchtlingskrise in Südostasien ist in den vergangenen Wochen zunehmend in den Mittelpunkt der internationalen Aufmerksamkeit gerückt.

Tausende Flüchtlinge mussten in ihren Booten auf dem Meer ausharren, weil keines der umliegenden Länder sie an Land lassen wollte. Malaysia und Indonesien erklärten sich schließlich doch dazu bereit, Thailands Militärregierung lehnte eine Aufnahme ab.

USA kritisieren Irak: „Fehlender Kampfwille gegen IS“

Mit massiver öffentlicher Kritik am mangelnden Kampfeswillen der irakischen Armee hat US-Verteidigungsminister Ash Carter auf deren jüngste Niederlagen gegen die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) reagiert.

Beim Kampf um die Stadt Ramadi seien die Iraker den Extremisten zahlenmäßig weit überlegen gewesen, dennoch hätten sie sich zurückgezogen, sagte er in einem CNN-Interview gestern. Carter hatte in dem Interview auch gesagt: „Die irakischen Truppen haben einfach keinen Willen zum Kampf gezeigt.“

Der irakische Regierungschef Haidar al-Abadi entgegnete darauf, dass Carter wohl „mit falschen Informationen gefüttert“ worden sei. Er kündigte die Rückeroberung von Ramadi „innerhalb von Tagen“ an, wie der Sender BBC berichtete.

Kommentatoren in Washington bezeichnen die Äußerungen Carters als die bisher härteste öffentliche Kritik an den irakischen Truppen. Zuletzt eroberten IS-Extremisten einen strategisch wichtigen syrisch-irakischen Grenzübergang und kontrollieren nun weite Teile der Route zwischen Bagdad und Damaskus.

Britische Regierung bringt Gesetz zu EU-Referendum ein

Die Regierung in London wird am Donnerstag ein Gesetz für die Abhaltung eines Referendums über Großbritanniens EU-Mitgliedschaft einbringen. Das Referendum hatte Premierminister David Cameron vor den Wahlen Anfang Mai für spätestens 2017 versprochen.

Das Prozedere der Volksabstimmung richtet sich nach den Vorgaben für die britische Parlamentswahl. Damit wären die meisten Bürger aus anderen EU-Staaten von der Abstimmung ausgeschlossen. In Großbritannien dürfen abgesehen von den Briten nur Bürger aus Irland und den Commonwealth-Staaten wählen. Darunter fallen Einwanderer aus Malta und Zypern. Abstimmungsberechtigt sollen auch Briten sein, die seit weniger als 15 Jahren im Ausland leben, sowie die Bewohner von Gibraltar.

Nach seinem überraschend deutlichen Wahlsieg bei der britischen Parlamentswahl hatte Cameron am Freitag beim EU-Ostgipfel in Riga eine Debatte über eine interne Reform der Europäischen Union eingeläutet, von der er sich Vorteile für Großbritannien verspricht.

Am Donnerstag und Freitag will Cameron eine Reihe europäischer Hauptstädte besuchen, darunter Berlin, Paris und Warschau. Die oppositionelle Labour-Partei kündigte derweil an, sie werde das Referendum nun auch unterstützen. Dabei werde sie für den Verbleib Großbritanniens in der EU werben.

Südtirol: Grüner Bürgermeister in Meran

Südtirol hat seinen ersten grünen Bürgermeister. Bei der gestrigen Stichwahl setzte sich Paul Rösch (60) gegen den von der SVP nominierten Kandidaten Gerhard Gruber in Meran durch. Rösch erhielt 60,7 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei nur 40,8 Prozent. Vor 14 Tagen waren noch 56,4 Prozent der 29.335 Wahlberechtigten zu den Urnen geschritten.

Rösch ist Direktor des Landesmuseums für Tourismus, des „Touriseums“ in Meran. Die SVP hatte für die Wahl des Gegenkandidaten Gruber auch auf ein Wahlbündnis mit drei italienischen Parteien gesetzt. Im ersten Wahlgang war Gruber mit 24,4 Prozent knapp vor Rösch gelegen. Rösch hat nun 60 Tage Zeit, um in der mit fast 39.000 Einwohnern zweitgrößten Gemeinde des Landes eine Regierung zu bilden.

Spagnolli gewinnt in Bozen

In Bozen setzte sich bei der Stichwahl Amtsinhaber Lugi Spagnolli durch. Er erhielt 57,7 Prozent. In Bozen lag die Wahlbeteiligung nur bei 41 Prozent. Auf Spagnollis Herausforderer, den von Mitte-rechts-Parteien unterstützten LAbg. Alessandro Urzi, entfielen 42,3 Prozent der Stimmen.

Spagnolli steht vor einer schwierigen Regierungsbildung. Innerhalb von 60 Tagen muss er eine Koalitionsregierung bilden. Die 45 Sitze im Stadtparlament teilen sich auf 18 Parteien auf. Die SVP hatte auf einen eigenen Kandidaten verzichtet und den Mitte-links-Kandidaten Spagnolli bereits im ersten Wahlgang unterstützt.

Machtwechsel in Leifers

Im mehrheitlich italienischsprachigen Leifers setzte sich der unter anderem von der Lega Nord unterstützte Christian Bianchi hauchdünn durch. Die bisherige Mitte-links-Bürgermeisterin Liliana di Fede unterlag mit 48,3 Prozent. Die SVP hatte dort keine Wahlempfehlung abgegeben.

Weitere acht Monate Haft für Israels Ex-Premier Olmert

Der frühere israelische Ministerpräsident Ehud Olmert ist wegen Bestechlichkeit zu weiteren acht Monaten Haft verurteilt worden. Das Bezirksgericht in Jerusalem verkündete heute seine Entscheidung.

Die Strafe soll zusätzlich zu sechs Jahren Haft verbüßt werden, zu denen Olmert schon in einem weiteren Korruptionsfall verurteilt worden war. Das neue Urteil sieht zudem acht weitere Monate Haft auf Bewährung und eine Geldstrafe von 100.000 Schekel (rund 23.000 Euro) vor.

Olmert hatte laut der Anklage während seiner Amtszeit als Bürgermeister von Jerusalem und später als Handelsminister zwischen 1993 und 2007 Hunderttausende Dollar von einem US-Geschäftsmann angenommen. Seine Anwälte wollen das Urteil anfechten. Der Ex-Regierungschef war Ende März schuldig gesprochen worden, von dem US-Geschäftsmann Bargeld angenommen zu haben.

Inland

Hypo-U-Ausschuss: Bisher 39 Stunden Auskünfte

Der Hypo-U-Ausschuss, der diese Woche mit zwei Sitzungen und der Befragung hochrangiger Bankenaufseher weitergeht, hat bisher zehnmal getagt. Bis dato standen zwölf Auskunftspersonen über netto 39 Stunden Rede und Antwort - manche mit aufschlussreichen Erinnerungen, manche mit Erinnerungslücken. Es ging um die Kontrolle der Hypo und wie das Desaster trotzdem seinen Lauf nehmen konnte.

Größter Aufreger waren bisher allerdings Aktenschwärzungen vor allem durch das Finanzministerium sowie die staatliche Bankenbeteiligungsgesellschaft FIMBAG. Diese Auseinandersetzung zwischen den U-Ausschussmitgliedern, die ungeschwärzte Akten wollen, und den schwärzenden Behörden, die auf ihrer Rechtsansicht bestehen, soll vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) geklärt werden. Die neuen U-Ausschussregeln hätten Aktenschwärzungen an und für sich Geschichte sein lassen sollen.

Für Bures die meisten Streitfragen geklärt

„Das neue Regelwerk für den Untersuchungsausschuss sorgte in einigen Punkten für Diskussionen“, sagte Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), die bisher alle Sitzungen mit der Bruttogesamtdauer von mehr als 61 Stunden leitete. Die meisten Fragen seien aber doch „konsensuell geklärt“ worden. „Beim Thema Aktenschwärzungen ist nun der Verfassungsgerichtshof am Wort.“

Im Intranet des Parlaments finden sich den Ausführungen der Parlamentskorrespondenz zufolge mittlerweile 900.000 Seiten Akten und Unterlagen zum Untersuchungsgegenstand - der früheren Skandalbank Hypo Alpe-Adria, nun Heta, die den Steuerzahlern in Milliardenhöhe auf den Taschen liegt. Ausgedruckt würden sie 4,5 Tonnen wiegen. Hinzu kommen noch 88.000 Aktenseiten der Sicherheitsstufe zwei („vertraulich“) und 900 Seiten der Sicherheitsstufe drei („geheim“), die den Ausschussmitgliedern und ihren Mitarbeitern im Sinne der Aufklärung des Hypo-Desasters zur Verfügung stehen.

Steßl kündigt Reduktion von Beamten-Überstunden an

Die Zahl der Überstunden im Bundesdienst soll weiter reduziert werden. Die zuständige Staatssekretärin Sonja Steßl (SPÖ) will damit einen „mittleren zweistelligen Millionenbetrag“ einsparen. Der Plan ist Teil der Vereinbarung zur weiteren Senkung der Verwaltungskosten.

Im Bundesdienst ist die Zahl der Überstunden seit 2012 bereits um fast 580.000 reduziert worden. 71 Prozent der Überstunden werden von Beamten geleistet, der Rest von Vertragsbediensteten. Knapp die Hälfte der Überstunden fällt im Innenministerium bei der Polizei an. Im Schnitt leistet ein Bediensteter pro Woche 1,8 Überstunden. Im Vorjahr hatte der Bund 390,5 Millionen Euro für die Vergütung von Überstunden aufgewendet. Das waren 4,5 Prozent der Gesamtpersonalkosten von 8,4 Milliarden Euro.

Eine konkrete Zahl zur Überstundenreduzierung wollte Steßl zwar nicht nennen, sie stellte aber fest: „Ich sehe hier insgesamt ein Einsparungspotenzial in Höhe eines mittleren zweistelligen Millionenbetrags pro Jahr.“ Ausgenommen von dieser Überstundenreduzierung sind jedoch die Exekutive im Sinne der Sicherheit und auch die Bildung. Diese beiden Bereiche sind auch vom Stellenabbau ausgenommen.

Rupprechter prüft EuGH-Klage gegen Prags AKW-Pläne

Umweltminister Andrä Rupprechter (ÖVP) erwägt angesichts der tschechischen Pläne, vier neue Atomreaktoren zu bauen, eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. Atomkraft sei nur durch hohe staatliche Subventionen wettbewerbsfähig, es handle sich somit um illegale Beihilfen, sagte Rupprechter gestern Abend in der ZiB 1.

Österreich plant bereits eine Klage gegen die Genehmigung staatlicher Beihilfen für den Bau des britischen Atomkraftwerks Hinkley Point C.

Tschechiens Ministerpräsident Bohuslav Sobotka hatte am Vortag bekräftigt, dass Prag den Bau von vier neuen AKW-Blöcken plane. Ein erster neuer Reaktorblock soll demnach an dem Standort in Südmähren gebaut werden. Zeitgleich würde mit den Vorbereitungen für den ersten neuen Block im 60 Kilometer von Österreich entfernten AKW Temelin begonnen.

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Sport

Bundesliga: Souveräne Salzburger am Ziel

Mit einem ungefährdeten 3:0-Heimsieg über den Wolfsberger AC hat sich Red Bull Salzburg gestern in der vorletzten Bundesliga-Runde zum Meister gekrönt. Die erfolgreiche Titelverteidigung bringt die sechste Meisterschaft in bisher zehn Jahren Red-Bull-Ära. Auch die Wiederholung des Vorjahresdoubles ist für die Mannschaft von Trainer Adi Hütter möglich, wenn das ÖFB-Cupfinale gegen die Austria gewonnen wird. Mit 72 Punkten aus bisher 35 Partien sind die souveränen „Bullen“ jedenfalls am ersten großen Ziel angelangt.

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Fußball: Stoke überrollt mit Arnautovic Liverpool

Liverpool ist gestern beim Abschied von Vereinsikone Steven Gerrard in ein empfindliches Auswärtsdebakel gelaufen. Die „Reds“ gingen beim Arnautovic-Club Stoke City mit 1:6 unter und fielen in der Tabelle hinter Tottenham noch auf den sechsten und damit auf einen EL-Qualiplatz zurück.

Immerhin war es Gerrard beim wohl letzten Auftritt in der Premier League vorbehalten, den Ehrentreffer für Liverpool zu erzielen. Als dritter Absteiger wird unterdessen Hull City den Gang in die zweite Liga antreten.

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Formel 1: Mercedes zeigt nach Taktik-Fiasko Reue

65 Runden lang ist Lewis Hamilton gestern beim Großen Preis von Monaco einem souveränen Start-Ziel-Sieg entgegengefahren. Dann holte ihn die Mercedes-Box während einer Safetycar-Phase zum Reifenwechsel herein und bremste den Weltmeister unsanft aus. Bittere Konsequenz für den britischen WM-Leader: Teamrivale Nico Rosberg zog vorbei und gewann vor Sebastian Vettel und Hamilton. „Es war eine komplette Fehleinschätzung, es tut mir so leid“, sagte Mercedes-Motorsportchef Toto Wolff. „Wir haben es vermasselt.“

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Wirtschaft

Neuer Berliner Flughafen BER womöglich noch teurer

Die deutsche Bundesregierung schließt nicht aus, dass der neue Hauptstadtflughafen BER noch teurer wird. „Bei einem Projekt in der Größenordnung und Komplexität des BER sind Kostenrisiken stets immanent. Kostenrisiken könnten sich insbesondere durch zeitliche Verzögerungen ergeben“, heißt es in der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen im Deutschen Bundestag.

Derzeit gehe die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB) von rund 5,3 Milliarden Euro Gesamtkosten aus. Die Regierung spricht sich auch dagegen aus, die Kosten in einer bestimmten Höhe zu deckeln: „Die Festlegung einer Kostenobergrenze wäre kontraproduktiv für die gemeinsame Zielsetzung aller Organe der FBB, den BER betriebs- und leistungsfähig ... zu realisieren.“

Der neue Flughafen soll im zweiten Halbjahr 2017 in Betrieb gehen. Ursprünglich war die Eröffnung für den Herbst 2011 geplant gewesen. Aber eine Serie von Planungsfehlern, Baumängeln und Technikproblemen ließ vier Eröffnungstermine scheitern.

Auf die Frage, zu welchem Zeitpunkt der BER wirtschaftlich werde, verweist die Regierung auf den Businessplan der FBB: „Dieser unterliegt der Vertraulichkeit von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen.“

Chronik

Drei Tote bei Überschwemmungen in Texas

Bei starken Regenfällen und Überschwemmungen in den US-Bundesstaaten Texas und Oklahoma sind gestern mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. Bis zu acht Menschen galten nach örtlichen Medienberichten als vermisst.

Die Fluten richteten zudem schwere Schäden an. Allein in Hays County in Texas wurden rund 400 Häuser von den Wassermassen zerstört, weitere 1.000 Häuser wurden nach Angaben des Senders CNN beschädigt.

„Es gibt bei uns einige Straßen, in denen noch ein oder zwei Häuser stehen, der Rest sind nur Trümmerhaufen“, sagte Kharley Smith, Koordinatorin der Nothilfe. Die Bewohner wurden in Notunterkünften untergebracht.

Starkes Erdbeben ließ Gebäude in Tokio wanken

Ein starkes Erdbeben hat heute das Ballungsgebiet von Tokio erschüttert. Die Erdstöße brachten in der japanischen Hauptstadt Gebäude zum Wanken, der U-Bahn-Verkehr wurde kurzfristig gestoppt. Zunächst wurde eine Stärke von 5,6 gemessen, später hieß es 5,3.

Das Epizentrum lag im Norden der Präfektur Saitama, nördlich von Tokio, wie die japanischen Behörden mitteilten. Eine Tsunamigefahr bestand nicht.

Drei Jugendliche bei Unfall verletzt

Ein schwerer Verkehrsunfall hat sich in der Nacht auf heute bei Haag in Niederösterreich ereignet. Ein Auto mit drei jugendlichen Insassen stürzte über eine Böschung. Der Lenker und die beiden Mitfahrer wurden zum Teil schwer verletzt.

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Auch in Liezen in der Steiermark kam eine 21-jährige Frau mit ihrem Fahrzeug von der Fahrbahn ab und stürzte eine Böschung abwärts. Ihr Fahrzeug blieb auf dem Dach liegend an einem Baum hängen. Die Frau wurde bei dem Unfall schwer verletzt.

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Gesundheit

Science

Solarflugzeug bereit für Start nach Hawaii

Heute Abend (MESZ) ist es so weit: Dann soll die „Solar Impulse 2“ in China ihre siebente Etappe der Weltumrundung in Angriff nehmen, wie die Verantwortlichen in der Nacht mitteilten.

Der Solarflieger startet von Nanjing zur mit 8.172 Kilometern längsten Etappe nach Hawaii. Während fünf Tagen oder rund 120 Stunden überquert die „Solar Impulse 2“ den Pazifik. Zuletzt musste der Start wegen ungünstigen Wetters immer wieder verschoben werden.

Das Pionierfluggerät, dessen vier Elektromotoren von 17.000 Solarzellen betrieben werden, hätte ursprünglich am 5. Mai China verlassen sollen. Im Cockpit wird wie geplant Pilot Andre Borschberg sitzen. „Der Versuch, den Pazifik zu überfliegen, wird die größte Herausforderung des ganzen Projekts“, sagte er.

Der sonnenbetriebene Einsitzer war Anfang März in Abu Dhabi gestartet. Über Oman ging es weiter nach Indien, Burma und China. Geplant sind insgesamt zwölf Etappen, bis die „Solar Impulse 2“ Ende Juli oder Anfang August wieder in Abu Dhabi landen soll.

Kultur

Goldene Palme von Cannes für Flüchtlingsdrama

Die Goldene Palme des Filmfestivals von Cannes geht an das Flüchtlingsdrama „Dheepan“ des Regisseurs Jacques Audiard. Auch die zweitwichtigste Ehrung - der Große Preis der Jury - ging gestern an ein gesellschaftspolitisches Drama: den düsteren Holocaust-Film „Sauls Sohn“ von Laszlo Nemes. Gleich zwei Schauspielerinnen - Rooney Mara und Emmanuelle Bercot - wurden als beste Darstellerinnen gekürt. Bester Schauspieler ist der Franzose Vincent Lindon.

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„Jephta“: Liebe, Krieg und Kastration

Kann man ein Oratorium als Beinahe-Oper bringen? Ja, sagt die gefeierte US-Amerikanerin Lydia Steier und stellt bei den Festwochen Händels Spätwerk „Jephta“ über einen Vater, der für den Kriegserfolg die Tochter opfern soll, auf die Bretter eines langen Studiertisches. Dort treffen sich Liebende, die Familie und auch ein Therapeut - oder sagen wir gleich: Gott. Viel Applaus für ein gesungenes Psychodrama, das bei aller szenischen Virulenz dann doch den Holzhammer der Deutung mit dabei hatte.

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Lifestyle

Song Contest

Wer Österreich wie bewertet hat

Die kompletten Votingergebnisse aus dem Song-Contest-Finale sind veröffentlicht worden: Österreich landete mit den Makemakes auf dem 19. Platz - zumindest theoretisch. Vor allem einige Jurys waren sogar ziemlich wohlwollend, beim Publikum fielen The Makemakes aber durch. Da Österreich aber von keinem einzigen Land insgesamt unter den Top Ten gereiht wurde, ergaben sich die „Zero Points“.

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Leute

Die zehn reichsten Österreicher

Wie in den Jahren zuvor führen die Familien Porsche und Piech auch heuer unangefochten das Ranking der zehn reichsten Österreicher an, das vom Wirtschaftsmagazin „trend“ jährlich erstellt wird. Ihr Vermögen hat sich demnach seit dem Vorjahr von 44,8 auf 65 Milliarden Euro erhöht. Auf dem zweiten Platz liegt Red-Bull-Eigentümer Dietrich Mateschitz mit 7,6 Milliarden Euro vor der Familie Flick mit 7,2 Milliarden Euro.

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