Ausland

USA: Kampf um Kobane noch nicht gewonnen

Der Kampf um die von der IS-Terrormiliz belagerte nordsyrische Stadt Kobane ist nach Einschätzung der USA noch nicht gewonnen. „Kobane bleibt umkämpft“, sagte die Sprecherin im US-Außenministerium, Jen Psaki, gestern in Washington. Die Extremisten würden zwar zurückgedrängt, dieser Prozess sei aber noch nicht beendet.

Ein Sprecher der kurdischen Einheiten hatte davor dagegen bestätigt, dass die Kurden im Osten Kobanes die letzten Viertel unter ihre Kontrolle gebracht hätten.

Mehr dazu in USA noch vorsichtig

EU-Finanzminister sprechen über neue Ukraine-Hilfen

Die EU-Finanzminister beraten morgen Vormittag in Brüssel über neue Milliardenhilfen für die pleitebedrohte Ukraine. Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, der Regierung in Kiew weitere 1,8 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen.

Ein weiteres Thema ist der Kampf gegen die Terrorfinanzierung. Dabei soll es um Wege gehen, die Geldquellen von Terrorgruppen wie dem Islamischen Staat (IS) auszutrocknen. Die Ressortchefs werden zudem über den Plan von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker zur Ankurbelung von Investitionen sprechen.

Konfrontationen in Jerusalem nach Festnahme eines Buben

Bei Unruhen im arabischen Teil Jerusalems ist gestern eine Polizistin verletzt worden. Dutzende junge Palästinenser hätten Sicherheitskräfte mit Steinen und Feuerwerkskörpern beworfen, berichteten israelische Medien. Auslöser der Konfrontationen war nach Angaben der Zeitung „Haaretz“ die vorübergehende Festnahme eines zehnjährigen Palästinensers durch verdeckt agierende Polizisten.

Das Kind sei verdächtigt worden, Steine auf die Straßenbahn geworfen zu haben. Nach der Festnahme seien Einwohner des Viertels Schoafat von einer Entführung des Buben durch radikale Juden ausgegangen. Im vergangenen Sommer war dort ein palästinensischer Teenager entführt und bei lebendigem Leib verbrannt worden.

In den vergangenen Wochen herrschte in Jerusalem relative Ruhe. Zum Jahresende war es nach einem Streit über die Nutzung des Tempelbergs immer wieder zu Unruhen und zu einer Serie von Anschlägen gekommen.

FBI nimmt mutmaßlichen russischen Spion in New York fest

Die US-Bundespolizei FBI hat in New York einen mutmaßlichen russischen Spion festgenommen. Der Mann soll versucht haben, als Mitarbeiter einer russischen Bank in Manhattan Informanten anzuwerben und Wirtschaftsspionage zu betreiben. Ihm drohen bei einer Verurteilung 15 Jahre Gefängnis.

Zwei weitere russische Diplomaten als Spione?

Dem Spionagering sollen den Angaben zufolge zwei weitere Russen angehört haben, die nicht länger in den Vereinigten Staaten leben. Der 40-Jährige und der 27-Jährige, die als russische Diplomaten in New York Immunität genossen hatten, wurden wegen ihrer mutmaßlichen Rolle bei der Verschwörung in Abwesenheit angeklagt. US-Justizminister Eric Holder erklärte, die Festnahme zeige die Entschlossenheit der USA beim Vorgehen gegen ausländische Geheimdienstagenten - „egal, wie gut die Tarnung ist“.

Das Trio kommunizierte angeblich über verschlüsselte Mitteilungen. Zwischen März 2012 und September 2014 zählte das FBI nach eigenen Angaben Dutzende konspirative Treffen, bei denen der 39-Jährige seinen beiden Kontaktmännern ein Sackerl, eine Zeitschrift oder ein Stück Papier übergeben habe. Die Schlinge um den mutmaßlichen Spion zog sich enger, als die Bundespolizei vergangenen Sommer einen verdeckten Ermittler auf ihn ansetzte. Der FBI-Mitarbeiter gab sich als Vertreter eines reichen US-Investoren aus, der in Russland den Bau von Casinos plane.

USA schließen Botschaft im Jemen bis auf weiteres

Wegen der weiter angespannten Sicherheitslage im Jemen haben die USA ihre Botschaft in der Hauptstadt Sanaa geschlossen. Der reguläre Konsularbetrieb werde bis auf weiteres eingestellt, teilte die Botschaft gestern auf ihrer Website mit. Nur bei US-Bürger betreffenden Notfällen sei noch eine „eingeschränkte Unterstützung“ möglich.

„Anhaltende Bedenken wegen Sicherheit“

Als Grund für den Schritt nannte die Botschaft die Rücktritte in der jemenitischen Regierung und „anhaltende Bedenken wegen der Sicherheit“.

Wenige Stunden vor der Ankündigung waren Berichten zufolge in einer östlichen Wüstenregion des Jemen drei mutmaßliche Mitglieder des Terrornetzwerks Al-Kaida bei einem Drohnenangriff getötet worden. Die USA sind das einzige Land, das solche unbemannten Flugkörper in der Region einsetzt. Die jemenitischen Behörden haben die US-Angriffe auf das Netzwerk Al-Kaida auf der arabischen Halbinsel (AQAP) jahrelang geduldet; der zurückgetretene Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi gilt als enger Verbündeter Washingtons im Kampf gegen die Dschihadistengruppe.

Die Regierung Hadis ist jedoch seit dem Einmarsch der schiitischen Huthi-Miliz Ende September in Sanaa unter Druck geraten. In der vergangenen Woche besetzten die Milizen Präsidentenpalast und Regierungsgebäude. Der Staatschef sowie Ministerpräsident Chaled Bahah und sein Kabinett reichten daraufhin ihre Rücktritte ein. Am Sonntag verschob das Parlament in Sanaa zum zweiten Mal eine geplante Sondersitzung zu Hadis Rücktrittsgesuch. Offiziell ist dieser damit weiterhin nicht wirksam.

Inland

Justizministerium wird reorganisiert - Strafvollzug wird Sektion

Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) plant eine Reorganisation seines Ministeriums. Die Präsidial- soll mit der Personalsektion zusammengelegt werden und der Strafvollzug wieder unter das Dach einer eigenen Sektion kommen. Das berichtet die Tageszeitung „Der Standard“ gestern vorab.

Keine zusätzliche Sektion erlaubt

Derzeit ist eine Arbeitsgruppe mit der Evaluierung und Umsetzung dieser Idee beschäftigt. Der Strafvollzug wird bereits per 1. Juli 2015 wieder ins Ministerium zurückgeholt. Da es aber gemäß der Sparvorgaben aus dem Bundeskanzleramt keine zusätzliche Sektion geben darf, wird fusioniert. „Im Sinne der Effizienzsteigerung und Verwaltungsvereinfachung“, sagte Sprecherin Katharina Holzinger.

Das Ministerium hat vier Sektionen: die Präsidialsektion, je eine Sektion für Zivilrecht, Personal und Strafvollzug und Strafrecht sowie die direkt dem Minister unterstehende Stabsstelle für europäische und internationale Justizangelegenheiten. Der Strafvollzug, der bisher in einer Abteilung betreut wurde, wird künftig wieder eine eigene Sektion bekommen.

NÖ: Mehrheitswechsel in 26 Gemeinden

Die Gemeinderatswahlen in Niederösterreich haben am Sonntag in 26 Gemeinden Mehrheitswechsel gebracht. 13-mal löste die ÖVP die SPÖ als stärkste Kraft ab, fünfmal wanderte die Mehrheit von der ÖVP zur SPÖ. In acht Fällen sind Listen involviert.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Alle Detailergebnisse im Überblick

In einigen Gemeinden gab es den einen oder anderen kleinen Erdrutsch. ORF.at hat alle Detailergebnisse.

Mehr dazu in ORF.at/wahl

Sport

Ski alpin: Hirscher als Zweiter der große Sieger

Der Ärger über den verpassten zweiten Sieg beim Slalom auf dem Ganslern hat sich bei Marcel Hirscher in Grenzen gehalten. Auch als Zweiter fühlte er sich als der große Sieger. Immerhin hatten sich die 75. Hahnenkamm-Rennen in Kitzbühel neben 57.500 Euro mit 160 Punkten für ihn bezahlt gemacht. Im abschließenden Slalom war Mattias Hargin am Sonntag eine Klasse für sich und selbst für Hirscher in Topform außer Reichweite. Der Salzburger sprach nach dem Finale sogar vom besten Lauf, den er jemals gesehen habe. „Diese Eier hatte ich nicht.“

Mehr dazu in sport.ORF.at

Handball-WM: Mehr Licht als Schatten in Katar

Mit dem knappen Aus gegen den Gastgeber hat Österreich die WM in Katar unglücklich, aber erhobenen Hauptes beendet. Insgesamt spielte die ÖHB-Auswahl in Doha ein sehr respektables Turnier, das den ersten WM-Achtelfinal-Einzug von Österreichs Herren-Nationalteam brachte. Vorrundensiege über Bosnien und den Iran, auch die starke Leistung bei der knappen Niederlage gegen Kroatien hätten Lust auf mehr gemacht. Dass dazu letztlich die nötige Konstanz fehlte, war ein Negativpunkt. Die WM-Auftritte machten Coach Patrekur Johannesson jedenfalls Hoffnung: „Dieses Team hat noch eine gute Zukunft.“

Mehr dazu in sport.ORF.at

Tennis: Djokovic problemlos in Melbourne-Viertelfinale

Novak Djokovic hat problemlos das Viertelfinale der Australian Open in Melbourne erreicht. Der serbische Weltranglistenerste schlug gestern den Luxemburger Gilles Müller und blieb auch in seinem vierten Match beim ersten Grand-Slam-Turnier des Jahres ohne Satzverlust.

Bei den Damen endete der Erfolgslauf von Viktoria Asarenka. Die zweifache Melbourne-Siegerin aus Weißrussland, die im Vorjahr lange verletzt war und ungesetzt ins Turnier ging, musste sich der Slowakin Dominika Cibulkova geschlagen geben. Die Williams-Schwestern zogen ins Viertelfinale ein, wenn auch nicht ohne Mühe.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Wirtschaft

Microsoft-Gewinn sinkt durch Sparkosten

Der Softwareriese Microsoft hat im Weihnachtsquartal wegen der Kosten des laufenden Sparprogramms schlechter verdient. Der Gewinn sank im Jahresvergleich um 10,7 Prozent auf 5,86 Milliarden Dollar, wie der Windows-Konzern nach US-Börsenschluss gestern mitteilte.

Microsoft baut gerade unter anderem rund 18.000 Stellen nach der Übernahme des Handygeschäfts von Nokia ab. Das geht zunächst ins Geld, bevor der Effekt der Sparmaßnahmen einsetzt. Die Aktie verlor im nachbörslichen Handel gut drei Prozent.

Der Umsatz in dem Ende Dezember abgeschlossenen zweiten Geschäftsquartal legte um knapp acht Prozent auf fast 26,5 Milliarden Dollar zu. Dafür sorgte unter anderem das wachsende Geschäft mit Cloud-Diensten im Internet.

Energiekonzern BP friert wegen Ölpreisverfalls Löhne ein

Der britische Energiekonzern BP verstärkt wegen des Ölpreisverfalls die Sparanstrengungen. BP-Chef Bob Dudley teilte den Mitarbeitern gestern in einem internen Schreiben mit, der Konzern friere aufgrund der sich verschärfenden Bedingungen die Gehälter 2015 ein. BP hat bereits in allen Sparten Stellen abgebaut.

Im Dezember hatte BP angekündigt, dass im Rahmen der Restrukturierung eine Belastung von rund einer Milliarde Dollar anfallen werde. Der größte Teil entfalle dabei auf die Streichung von Arbeitsplätzen sowohl bei der Ölförderung als auch bei Raffinerien, Handel und Verwaltung.

Der Ölpreisverfall zwingt immer mehr Größen der internationalen Energiebranche zu tiefen Einschnitten. Die Ölfirmen haben damit zu kämpfen, dass sich das Rohöl seit Mitte 2014 um fast 60 Prozent verbilligt hat. Grund ist ein internationales Überangebot, zu dem die nur zögerliche Erholung der Weltwirtschaft und der US-Schiefergasboom maßgeblich beigetragen haben.

Meinl Bank: Einsprüche gegen Sonderdividenden-Anklage

In der Causa Meinl Bank/Sonderdividende haben alle fünf Beschuldigten Einsprüche gegen die Anklage erhoben. Das erläuterten Meinl-Bank-Vorstand Peter Weinzierl und Rechtsanwalt Georg Schima gestern bei einer Pressekonferenz in Wien. Beide übten scharfe Kritik an der Staatsanwaltschaft Wien und an deren Anklage. Die Beschuldigten, darunter Julius Meinl, hätten sich rechtmäßig verhalten.

Weinzierl und Schima verteidigten die Rückstellungen der Meinl Bank im Jahresabschluss 2008 für das Risiko von Anlegerklagen. Diese Rückstellungen seien mit zehn Mio. Euro hoch genug gewesen, betonte Schima.

Die Summe habe fast die Hälfte der damals vorliegenden Anlegerklagen umfasst. Außerdem habe man noch zwölf Mio. Euro Rückstellungen für allgemeine Bankrisiken gehabt, insgesamt also rund 22 Mio. Euro, unterstrich Weinzierl.

Staatsanwaltschaft: Ausschüttung zu hoch

Die Staatsanwaltschaft Wien wirft den fünf Beschuldigten die Ausschüttung einer Sonderdividende in Höhe von 225 Mio. Euro für das Geschäftsjahr 2008 vor. Die in Form einer Sachdividende vorgenommene Ausschüttung des Bilanzgewinns an die Eigentümer sei zu hoch gewesen, die Beschuldigten hätten dadurch Untreue und versuchte fahrlässige Krida begangen.

Sie hätten trotz Wegfalls des wesentlichen Geschäftsmodells mit der Meinl European Land (MEL) und trotz Kenntnis von Haftungsrisiken der Meinl Bank in Höhe von zumindest 250 Mio. Euro nur Rückstellungen für Prozessrisiken in Höhe von zehn Mio. Euro gebildet. MEL habe alleine aus Kapitalerhöhungen fast zwei Mrd. Euro Kapital von Anlegern über die Börse aufgenommen.

Schima-Vorwürfe gegen Staatsanwaltschaft

Für Schima ist insbesondere die Höhe der geforderten Rückstellungen für Klagsrisiken nicht nachvollziehbar. Die Staatsanwaltschaft stelle nicht einmal Berechnungen zur Höhe der Rückstellungen an, meinte er. Hätte die Meinl Bank mehr Rückstellungen als notwendig gebildet, hätten sich die Organe Vorwürfe machen lassen müssen.

Dass in der Anklageschrift von einem Tatplan gesprochen wird, weil die Wortmeldungen der Hauptversammlung schon vorher entworfen waren, ist für Schima kein Beweis. Bei fast allen Hauptversammlungen von nicht börsennotierten Gesellschaften werde so vorgegangen.

Chronik

Ungar tot unter Lawine entdeckt

Jener 32 Jahre alte Ungar, nach dem seit Sonntag in Bad Kleinkirchheim (Kärnten) gesucht worden ist, ist tot aus einer Lawine geborgen worden. Er dürfte 24 Stunden lang unter den Schneemassen gelegen sein. Es ist der erste Lawinentote in dieser Saison in Kärnten.

Mehr dazu in kaernten.ORF.at

Unterbrochen wurde hingegen in Tirol die Suche nach einem abgängigen Tourengeher auf der Pleisenspitze bei Scharnitz. Bis es neue Anhaltspunkte gibt, soll nur noch sporadisch gesucht werden.

Mehr dazu in tirol.ORF.at

Song Contest

Die Semifinale stehen fest

Für 33 Länder ist in Sachen Song Contest gestern ein besonders spannender Tag gewesen. Im Wiener Rathaus wurde per Los entschieden, in welchem der zwei Semifinale die Teilnehmer antreten. Österreich - heuer Fixstarter im Finale - bekam eine besondere Rolle zugewiesen.

Mit der feierlichen Übergabe der Kette mit den symbolischen Schlüsseln der Host Citys war Wien zuvor offiziell zur Song-Contest-Stadt geworden. Im Rathaus empfing Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) die Delegation aus Kopenhagen.

Mehr dazu in songcontest.ORF.at

Science

Gesundheit

D: Weiterer mit multiresistentem Keim Infizierter gestorben

Im Universitätsklinikum Kiel ist ein weiterer Patient gestorben, der auch den gefährlichen multiresistenten Erreger hatte. Damit erhöhte sich die Zahl der verstorbenen Patienten, die zusätzlich zu ihren teils schweren Erkrankungen auch das Bakterium Acinetobacter baumannii trugen, auf zwölf.

Insgesamt wurden an der Klinik nun 31 Patienten positiv auf das gegen fast alle Antibiotika resistente Bakterium getestet, sagte der Vorstandsvorsitzende des Klinikums, Jens Scholz, gestern in Kiel.

Religion

Ägyptens Großmufti spricht IS religiösen Anspruch ab

Ägyptens Großmufti Scheich Schauki Allam hat den Anspruch der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) bestritten, gemäß den Geboten des Islam zu handeln. Der IS sei „weder ein Staat noch ist er durch den Islam gerechtfertigt“, sagte der oberste islamische Geistliche Ägyptens gestern bei eine Veranstaltung in Singapur. Die Errichtung eines islamischen Staats müsse bis zu den Wurzeln reichen.

Der Begriff Islamischer Staat sollte nicht im Zusammenhang mit der IS-Miliz benutzt werden, sagte Scheich Allam weiter.

Missbrauch des Islam

Die Miliz hatte im Sommer weite Gebiete im Irak und Syrien in ihre Gewalt gebracht und verfolgt seither brutal religiöse Minderheiten und Andersdenkende. Scheich Allam betonte, die IS-Kämpfer missbrauchten den Islam. „Die wichtigste Absicht Allahs war gewiss nicht Zerstörung, Tötung und Krieg“, sagte der Großmufti. „Was wir suchen, ist Stabilität. Wenn diese Leute allein Zerstörung verbreiten und dabei sagen, im Namen des Islam zu handeln, ist das gewiss nicht, worum es im Islam geht.“

Kultur

Oper in Valencia trennt sich von Wiener Intendantin

Das Opernhaus in der ostspanischen Hafenstadt Valencia hat sich mit sofortiger Wirkung von seiner österreichischen Intendantin Helga Schmidt getrennt. Die 73-jährige Wienerin war in der vorigen Woche wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten im Management des Palau de les Arts in den Jahren 2008 und 2009 kurzzeitig festgenommen worden. Die Justiz leitete Ermittlungen gegen die Intendantin ein.

Wie die Kulturministerin der Region Valencia, Maria Jose Catala, gestern mitteilte, ist die frühere Mitarbeiterin des Stardirigent Herbert von Karajan ab sofort nicht mehr die Intendantin der Oper. Als Nachfolger solle der Italiener Davide Livermore verpflichtet werden.

Die spanische Justiz ermittelt gegen Schmidt und den früheren Geschäftsführer der Oper, Ernesto Moreno, wegen des Verdachts der Veruntreuung, des Amtsmissbrauchs und des Betrugs. In der Affäre geht es unter anderem um Aufträge der Oper an eine Firma, deren Vorstand die Österreicherin selbst angehört haben soll. Schmidt hatte die Vorwürfe energisch zurückgewiesen.

Griechischer Sänger Demis Roussos ist tot

Der griechische Sänger Demis Roussos ist tot. Er starb bereits am Samstag im Alter von 68 Jahren in Athen, wie das private Krankenhaus Ygeia gestern in der griechischen Hauptstadt mitteilte. Über die Todesursache ist nichts bekannt.

In den 1970er Jahren war der in Ägypten geborene Sänger auch in Deutschland erfolgreich und landete mit „Goodbye, My Love, Goodbye“ einen großen Hit. Mit dem griechischen Komponisten Vangelis hatte Roussos 1968 die Rockgruppe Aphrodite’s Child („Rain And Tears“) gegründet. Mehrere Alben folgten, ehe sich die Band 1972 trennte.

Roussos setzte seine Solokarriere als Schlagersänger fort. Aufsehen erregte er häufig mit den weiten Kaftans, die er bei seinen Auftritten trug.