Ausland

F: Departementswahl endet mit Schlappe für Sozialisten

Frankreichs regierende Sozialisten von Staatschef Francois Hollande haben heute bei den Departementswahlen eine schwere Schlappe erlitten, das oppositionelle konservativ-bürgerliche Lager triumphiert.

Die Sozialisten und andere linke Parteien konnten laut einer Schätzung der Meinungsforschungsinstitute Ipsos und CSA nur in 27 bis 37 von Frankreichs 101 Departements eine Mehrheit erzielen. Das konservativ-bürgerliche Lager um Ex-Staatschef Nicolas Sarkozy gewann zwischen 64 und 70 Departements.

Frankreichs rechtsextremer Front National (FN) ist es bei der Wahl unterdessen nicht gelungen, die Mehrheit in einem Departement zu erringen. Es sei „sicher“, dass seine Partei kein Departement gewinne, sagte Parteivize Florian Philippot laut AFP. Die Rechtsextremen hatten gehofft, in einer bzw. zwei dieser französischen Gebietskörperschaften eine Mehrheit zu erzielen.

Atomgespräche mit dem Iran: Zeichen stehen auf Einigung

Bei den Gesprächen über das umstrittene iranische Atomprogramm ist laut Angaben aus Verhandlungskreisen eine vorläufige Einigung in zentralen Punkten erzielt worden. Das teilten westliche Diplomaten heute im schweizerischen Lausanne mit. Zuvor hatte ein US-Regierungsvertreter Beratungen der 5+1-Gruppe aus den fünf UNO-Vetomächten und Deutschland mit dem Iran in großer Runde angekündigt.

Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier und sein französischer Amtskollege Laurent Fabius sagten wegen der Atomverhandlungen einen gemeinsamen Besuch in Kasachstan kurzfristig ab. Die Gespräche in Lausanne seien „in einer wichtigen und möglicherweise entscheidenden Phase“, hieß es aus deutschen Regierungskreisen. Zuvor hatte bereits US-Außenminister John Kerry mitgeteilt, dass er entgegen bisherigen Plänen weiter am Verhandlungsort bleiben wolle.

„Noch nie so nah an einem Abkommen“

Nach den Worten Steinmeiers ist das „Endspiel“ bei den Verhandlungen im schweizerischen Lausanne erreicht. „Wir waren noch nie so nah an einem Abkommen, aber es müssen noch entscheidende Punkte gelöst werden“, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.

Die Außenminister aus den USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland wollen mit dem Iran bis zur selbst gesetzten Frist am 31. März ein Rahmenabkommen aushandeln, um darauf aufbauend bis Juni endgültig den Atomstreit beizulegen. Es geht um die Gewissheit, dass Teheran keine Atombombe baut. Der Iran fordert im Gegenzug, dass der Westen seine lähmenden Wirtschaftssanktionen aufhebt.

Frühere HP-Chefin erwägt US-Präsidentschaftskandidatur

Die frühere Chefin des Computerkonzerns Hewlett-Packard (HP), Carly Fiorina, stellt ihre Kandidatur für die US-Präsidentenwahl 2016 in Aussicht.

Die Wahrscheinlichkeit, dass sie sich bewerbe, liege bei über 90 Prozent, sagte die Republikanerin dem Fernsehsender Fox News. Ihre genauen Pläne werde sie bis Anfang Mai bekanntgeben.

Derzeit arbeite sie daran, ein Team zusammenzustellen und die Finanzierung zu sichern. Bisher hat bei den Republikanern als hochrangiger Politiker lediglich der Senator von Texas, Ted Cruz, seine Kandidatur bekanntgegeben. Bei den Demokraten wird weiter mit Spannung erwartet, ob und wann Ex-Außenministerin Hillary Clinton ihren Hut in den Ring wirft.

Fiorina war jahrelang Firmenchefin von HP. Sie war die erste Frau an der Spitze eines Unternehmens, das zu den größten Konzernen der USA gehört und auf der „Fortune 50“-Liste geführt wird.

Präsident Karimow vor Wiederwahl in Usbekistan

Bei der Präsidentschaftswahl in Usbekistan ist heute aller Wahrscheinlichkeit nach der starke Mann der zentralasiatischen Republik, Islam Karimow, für fünf Jahre im Amt bestätigt worden. Etwa 21 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die drei anderen Kandidaten galten als linientreu.

Die Wahllokale schlossen um 17.00 Uhr (MESZ). Schon Stunden zuvor zeichnete sich laut Angaben der Wahlkommission mit knapp 72 Prozent eine hohe Beteiligung ab. Mit Ergebnissen wurde heute Abend oder morgen gerechnet. Nachwahlbefragungen sind in Usbekistan untersagt.

Der 77-jährige Karimow regiert die ehemalige usbekische Sowjetrepublik seit 1989 mit harter Hand. Zuletzt wurde er 2007 für eine siebenjährige Amtszeit wiedergewählt - mit einem Stimmenanteil von fast 90 Prozent.

„Viel zu vage“: Griechenland-Rettung bleibt Zitterpartie

Die Rettung Griechenlands vor der Staatspleite bleibt eine Zitterpartie. Auch dreitägige Verhandlungen über eine Reformliste, die Athen rund drei Milliarden Euro neue Einnahmen bringen sollen, brachten am Wochenende keinen Durchbruch. Die Geldgeber werteten die griechischen Vorschläge als unzureichend und verlangen Nachbesserungen.

Neue Reformen sind Voraussetzung dafür, dass die Geldgeber von Europäischer Zentralbank (EZB), EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds (IWF) die bisher blockierten 7,2 Milliarden Euro Finanzhilfen freigeben. Athen braucht das Geld dringend, weil seine Kassen schon Mitte April leer sein könnten.

Es gebe keine brauchbare Verhandlungsgrundlage, verlautete heute aus Kreisen der Teilnehmer in Brüssel. Statt der versprochenen Reformliste habe die griechische Delegation lediglich Dokumente in elektronischer Form auf mobilen Geräten präsentiert - und dann auch noch auf Griechisch. Die Regierungsvertreter hätten die Vorschläge mündlich vorgetragen. Auch am dritten Tag der Gespräche habe es quasi keine Fortschritte gegeben. „Die Liste ist viel zu vage, nicht glaubwürdig und nicht überprüfbar“, sagte ein EU-Diplomat.

Weiter Warten auf endgültige Reformliste

Die EU-Kommission rechnet nun erst in den kommenden Tagen mit einer endgültigen Reformliste der griechischen Regierung. „Wir erwarten die Liste bis Anfang der Woche“, sagte der für Währung zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, der „Welt“. Er kritisierte: „Griechenland hat über Jahre hinweg Reformen hinausgeschoben.“

Seit Freitagabend hatten Vertreter Griechenlands mit Experten der Geldgeber in Brüssel verhandelt. Nur falls die Geldgeber grünes Licht geben, könnten die Euro-Finanzminister die blockierten Hilfen freigeben. Das für diese Woche geplante Treffen der Euro-Gruppe wird laut EU-Diplomaten aber wohl frühestens nach Ostern stattfinden können. Die Gespräche sollen in den kommenden Tagen weitergehen.

Nigeria: Wahl nach technischen Pannen fortgesetzt

In Nigeria ist heute in 300 von 150.000 Wahllokalen die Stimmabgabe für die Präsidentschafts- und Parlamentswahl fortgesetzt worden. In den betroffenen Büros hatten die Registriermaschinen gestern nicht funktioniert, weshalb der Urnengang in die Verlängerung musste.

Neben technischen Pannen wird die Abstimmung von extremistischen Anschlägen der Islamistenmiliz Boko Haram überschattet, denen gestern mindestens sieben Menschen zum Opfer fielen. Knapp 70 Millionen Menschen hatten sich in Afrikas bevölkerungsreichstem Land in die Wahllisten eingetragen. Unter den 14 Bewerbern um das Präsidentenamt war erstmals eine Frau.

Knappes Rennen wird erwartet

Ernsthafte Chancen wurden nur dem christlichen Amtsinhaber Goodluck Jonathan aus dem Süden und dem Muslim Muhammadu Buhari, einem ehemaligen Putschgeneral aus dem Norden, eingeräumt. Zwischen den beiden Politikern wurde ein knappes Rennen erwartet. Buhari war in den Jahren 1983 bis 1985 schon einmal an der Staatsspitze gestanden.

Die Wahlbeteiligung am ersten Tag war nach Angaben der Wahlkommission „ziemlich hoch“. Die Bekanntgabe des Wahlergebnisses, das eigentlich binnen 48 Stunden nach Schließung der Wahllokale vorliegen sollte, wird sich wegen der technischen Pannen wohl verzögern.

Tausende Menschen bei Protestmarsch in Tunis

Eineinhalb Wochen nach dem islamistischen Anschlag auf das Nationalmuseum in Tunis haben heute Tausende Menschen in der tunesischen Hauptstadt gegen den Extremismus demonstriert. „Freies Tunesien, Terrorismus raus“, skandierten die Teilnehmer des Protestmarschs, der unter umfangreichen Sicherheitsvorkehrungen stattfand. Viele Demonstranten schwenkten tunesische Flaggen. Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahl am späten Vormittag auf etwa 12.000 Menschen.

Zwei Bewaffnete hatten am 18. März das berühmte Bardo-Nationalmuseum angegriffen und dabei 21 Touristen und einen Polizisten getötet. Obwohl die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) sich zu dem Anschlag bekannte, machte die tunesische Regierung die mit dem rivalisierenden Al-Kaida-Netzwerk verbündete Brigade Okba Ibn Nafaa dafür verantwortlich.

Gestern töteten tunesische Sicherheitskräfte nach offiziellen Angaben in der Gebirgsregion Sidi Aich neun bewaffnete Kämpfer der Brigade, die als größte Dschihadistengruppe des Landes gilt. Nach Angaben des Innenministeriums gehörten sie zu den „gefährlichsten Terroristen Tunesiens“. Regierungschef Habib Essid teilte heute mit, auch der Okba-Ibn-Nafaa-Anführer Lokmane Abou Sakhr sei getötet worden.

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Inland

ÖVP-Programmentwurf liefert Diskussionsstoff

Die ÖVP hat einen Zwischenentwurf für ihr neues Parteiprogramm vorgelegt, der Diskussionsstoff liefert. Unter anderem denkt die Partei in ihrem „Evolutionsprozess“ die Einführung des Mehrheitswahlrechts an und spricht sich für eine europäische Armee sowie Selbstbehalte bei der Sozialversicherung aus. Wie die ÖVP den Frauenanteil heben will, werde noch diskutiert, sagte Generalsekretär Gernot Blümel.

Sieben Kernwerte

Basis für das neue Parteiprogramm - das derzeitige ist 20 Jahre alt - sind die Ergebnisse der Mitgliederbefragung, die Anfang Februar vorlagen. Der entsprechende Antrag für den Bundesparteitag soll im Parteivorstand am 20. April beschlossen werden, beim „Reformparteitag“ am 12. und 13. Mai in der Hofburg sollen die Neuerungen diskutiert und dann beschlossen werden.

Laut Blümel wird sich der Zwischenentwurf, der auch eine Präambel enthält, noch „x-fach ändern“, da man die Inhalte noch breit diskutieren wolle. „Klar ist aber, dass die Grundlinien bleiben werden“, betonte er. Das in Arbeit befindliche mittlerweile achte Parteiprogramm definiert sieben „Kernwerte“: Freiheit, Leistung, Verantwortung, Solidarität, Nachhaltigkeit, Subsidiarität und Gerechtigkeit.

„Da werden die Fetzten fliegen“

Der ÖVP-Generalsekretär erwartet sich nun nach Bekanntgabe des Zwischenentwurfs noch einige interne Diskussionen. „Da werden die Fetzen fliegen bei einigen Punkten“, glaubt er. Etwa beim Mehrheitswahlrecht. Klar verankert ist im Zwischenentwurf („Europa & die Welt: Modell Österreich“) das Bekenntnis zur allgemeinen Wehrpflicht, aber auch zu einer gemeinsamen europäischen Armee.

Keine großen Sprünge macht die ÖVP in den Bereichen Bildung (Bekenntnis zu einer „differenzierten Schule“) und Familie, wobei bei Letzterem zumindest das Bekenntnis steht, den „gesellschaftlichen Wandel“ in der Politik zu berücksichtigen. Wenngleich Blümel zum Diskussionsfeld homosexueller Partnerschaften meint, das sei mittlerweile breit akzeptiert.

Staatliche Einlagensicherung beim Sparen soll fallen

Das Finanzministerium hat heute einen Zeitungsbericht bestätigt, wonach es Änderungen bei der staatlichen Einlagensicherung geben wird. Künftig erfolgt die Sicherung des Ersparten ausschließlich durch die Banken, die dafür in einen Fonds einzahlen. Die staatliche Absicherung gibt es dann nicht mehr, so der Begutachtungsentwurf.

Dieser diene zur Umsetzung der EU-Einlagensicherungsrichtlinie, so das Finanzministerium. " Dieses System ist sehr sicher, da Geld bereits im Vorfeld bereitgestellt wird. Es benötigt keine staatlichen Garantien und es kann im Ernstfall wesentlich schneller reagiert und ausgezahlt werden", hieß es aus dem Ministerium, das betonte: „Für die Sparer ändert sich nichts.“

Der „Standard“ hatte heute berichtet, dass das Finanzministerium eine Reform der Einlagensicherung ausgearbeitet und einen Gesetzesentwurf an den Nationalrat übermittelt hat. Derzeit sind in Österreich Privatkonten bis zu einem Betrag von 100.000 Euro von der Einlagensicherung geschützt. Für die ersten 50.000 Euro stehen im Falle einer Insolvenz die Banken selbst ein, die zweiten 50.000 werden vom Bund garantiert.

„Presse“: Grasser bat Brandstetter um Weisung zu BUWOG

Bei den Ermittlungen rund um eine Millionenprovision beim Verkauf der BUWOG gibt es eine neue Facette. Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser, der in Verdacht steht, Insiderinformationen weitergegeben zu haben, bat ÖVP-Justizminister Wolfgang Brandstetter um eine Weisung zur Zeugeneinvernahme, berichtet die „Presse“.

Laut der Zeitung heißt es in dem Schreiben von Grasser: „Ich stelle den Antrag, der Bundesminister für Justiz (...) möge die Korruptionsstaatsanwaltschaft (...) per Weisung dazu verpflichten, meinem Beweisantrag Folge zu leisten.“ Das heißt konkret, dass Grasser die Einvernahme von Zeugen erwirken will. Er nennt dabei 44 Personen. Sie sollen belegen, dass ein Konto in Liechtenstein, das die Ermittler ihm zurechnen, nicht unter seine Verantwortung fällt.

Auf dem Konto soll eine Millionenprovision aus dem BUWOG-Verkauf liegen. Grasser wird vorgeworfen, den Kaufpreis für die BUWOG einem Bewerber über seinen Freund Walter Meischberger und dem Lobbyisten Peter Hochegger verraten zu haben - was dieser und alle anderen genannten Personen bestreiten.

Sport

Eishockey: Salzburger mit „Sweep“ ins Finale

Mit einem „Sweep“, also 4:0 in der „Best of seven“-Serie, ist der amtierende Meister Red Bull Salzburg über den KAC in die Finalserie der Erste Bank Eishockey Liga (EBEL) eingezogen. In der Overtime fixierten die Salzburger heute in Klagenfurt den vierten Sieg im Halbfinale. Der Gegner für das Duell um den Titel steht noch nicht fest. Da die Vienna Capitals einen Heimsieg über die Black Wings Linz feierten und damit in der Serie auf 3:1 stellten, spricht aber einiges für das erste EBEL-Finale zwischen Wien und Salzburg.

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Motorrad: Traumstart für Rossi in Katar

Der neunfache Weltmeister Valentino Rossi hat heute einen Traumstart in die Motorrad-WM-Saison erwischt. Der 36-jährige Yamaha-Pilot triumphierte beim GP von Katar in Doha in einem spannenden MotoGP-Rennen vor seinen italienischen Landsleuten Andrea Dovizioso und Andrea Iannone. Für den „Dottore“ war es der 109. Sieg. Der Spanier Marc Marquez, der seinen dritten WM-Titel in der Königsklasse in Folge anpeilt, musste sich mit Rang fünf begnügen.

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Wirtschaft

Bier bald mit Nährwertangaben

Der Mythos vom „Bierbauch“ hält sich hartnäckig. Wie viele Kalorien tatsächlich in einer Flasche stecken, haben Konsumenten wahrscheinlich bald schwarz auf weiß. Laut einem Bericht des „Wall Street Journal“ planen die größten europäischen Brauer eine entsprechende Etikettierung. Auch auf anderen alkoholischen Getränken sollen sich künftig Angaben über den Nährwert - Fett, Salz und Kohlehydrate inklusive - finden. Derzeit sind Getränke mit höherem Alkoholgehalt noch von einer Kennzeichnungspflicht ausgenommen. Die Brauer argumentierten, sie wollten die Konsumenten mit mehr Informationen über ihre Produkte versorgen. Andere sagen, sie würden die Flucht nach vorne antreten.

Mehr dazu in Trend holt auch Brauer ein

Weltbank durch chinesische Initiative unter Reformdruck

Der internationale Zuspruch für die von China geplante asiatische Entwicklungsbank setzt die Weltbank nach eigener Einschätzung unter Druck, sich zu reformieren. „Wir bekommen einen starken Anstoß, uns schnell zu wandeln“, so der Vizepräsident der Weltbank-Gruppe, Cyril Muller, heute beim asiatischen Wirtschaftsforum in Bo’ao auf der südchinesischen Insel Hainan ein.

Europäische Länder wie Österreich, Deutschland, Frankreich und Italien, aber auch Südkorea wollen bei der Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank (AIIB) mitmachen, während die USA das Vorhaben kritisch sehen.

Heute bekundete nun auch Australien sein Interesse an dem Vorhaben. Den Sorgen, dass die Bank zu einer Konkurrenz für Weltbank oder Asiatische Entwicklungsbank (ADB) werden könnte, entgegnete Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping, sein Land suche eine „koordinierte Entwicklung“ mit den anderen multilateralen Finanzinstituten.

Weltbank-Vize Muller ließ durchblicken, dass er die Idee der Schaffung einer neuen Investitionsbank grundsätzlich unterstütze. Jede der weltweit großen Finanzinstitutionen lerne voneinander, und er teile die Auffassung, dass ein Start bei null eine gute Idee sei.

Chronik

Verletzte bei Bruchlandung von Air-Canada-Airbus

Bei der Bruchlandung auf dem Flughafen von Halifax ist eine Maschine der Fluggesellschaft Air Canada laut Medienberichten von der Bahn abgekommen. 25 Personen mussten heute im Krankenhaus behandelt werden, bestätigte die Airline auf ihrer Website.

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Allerdings sei niemand lebensbedrohlich verletzt worden, hieß es weiter. An Bord des Airbus A320 befanden sich 133 Passagiere und fünf Besatzungsmitglieder. Die Ursache für den Unfall war zunächst unklar.

IT

Religion

Kultur

US-Regisseur Gene Saks gestorben

Gene Saks, Regisseur von Komödien wie „Barfuß im Park“ und „Ein seltsames Paar“, ist tot. Er starb gestern in seinem Haus in East Hampton (US-Bundesstaat New York) an einer Lungenentzündung, wie die „New York Times“ heute unter Berufung auf die Ehefrau des Filmemachers berichtete. Saks wurde 93 Jahre alt.

Der gelernte Schauspieler hatte sich zunächst am New Yorker Broadway einen Namen gemacht. Für seine Bühnenstücke wurde er dreimal als bester Regisseur mit einem „Tony“ ausgezeichnet. Er war vor allem für die Umsetzung von Stücken des Bühnen- und Drehbuchautors Neil Simon bekannt. „Barfuß im Park“ mit Jane Fonda und Robert Redford als Jungverheiratete war 1966 sein Filmdebüt. Im nächsten Jahr folgte „Ein seltsames Paar“ mit Walter Matthau und Jack Lemmon.

Als Schauspieler hatte er kleine Rollen in Filmen wie „Melinda und Melinda“ (2004) und „Harry außer sich“ (1997). Saks war von 1950 bis zur Scheidung 1980 mit der „Golden Girl“-Schauspielerin Bea Arthur verheiratet. Das Paar hatte zwei Söhne. Aus seiner Ehe mit Keren Saks ging eine Tochter hervor.

Zeichentrickfilm „Home“ an der Spitze der US-Filmcharts

Der neue Zeichentrickfilm „Home - Ein smektakulärer Trip“ hat sich am Wochenende auf Anhieb an die Spitze der nordamerikanischen Kinocharts gesetzt. Der Film über ein Alien und ein kleines Mädchen, die zusammen die Welt retten müssen, spielte bei seinem Debüt nach ersten Schätzungen 54 Millionen Dollar (50 Mio. Euro) ein. Damit schnitt die DreamWorks Animation-Produktion besser als erwartet ab, wie das Branchenblatt „Variety“ heute berichtete.

Auf Platz zwei legte die Komödie „Der Knastcoach“ mit Will Ferrell und Kevin Hart mit über 34 Mio. Dollar (31 Mio. Euro) ebenfalls einen guten Start hin. Der derbe Klamauk um einen korrupten Banker, der sich von einem Autowäscher Tipps für seine Zeit im Gefängnis holt, soll im Mai in die deutschen Kinos kommen.

Der Science Fiction-Film „Die Bestimmung -Insurgent“ rutschte an seinem zweiten Wochenende auf den dritten Rang ab. Dort verdiente der Film des deutschen Regisseurs Robert Schwentke 22 Mio. Dollar (20 Mio. Euro) dazu. Nach zwei Wochen in den nordamerikanischen Kinos hat die Fortsetzung von „Die Bestimmung - Divergent“ nun schon über 86 Mio. Dollar (78 Mio. Euro) eingespielt.

Lifestyle

Die Vorteile der Sommerzeit

Alle Jahre wieder sorgt die Zeitumstellung von Normal- auf Sommerzeit für Gesprächsstoff mit großem Konfliktpotenzial. Die Klagen über den „Mini-Jetlag“ und mögliche Gesundheitsrisiken durch die Umstellung dominieren die Diskussion. Dabei bringt die Sommerzeit zweifelsohne vor allem eines: eine Extrastunde Sonne am Abend. Die gesundheitlichen Implikationen sind hingegen laut mehreren Forschern halb so schlimm.

Mehr dazu in Hurra, die Sommerzeit ist da