Inland

Dichte Parlamentswoche vor der Sommerpause

In der letzten Woche vor der Sommerpause hat der Nationalrat traditionell besonders viel zu tun, und so stehen diese Woche gleich einige parlamentarische Gesetzesbeschlüsse auf der Agenda.

Der prestigeträchtigste betrifft die Steuerreform, doch auch das Rauchverbot in der Gastronomie, eine große Reform des Strafrechts, die Neuregelung des Crowdfunding, das Ende des Bankgeheimnisses und das Gentechnikgesetz werden das Parlament beschäftigen.

Steuerreform und Crowdfunding

Die Steuerreform wird nun Gesetz. Über fünf Milliarden beträgt das Entlastungsvolumen durch die Neuordnung der Tarifstufen. Der Spitzensteuersatz steigt dafür befristet auf 55 Prozent, die Registrierkassenpflicht startet, derzeit begünstigte Mehrwertsteuersätze werden erhöht und die Grunderwerbssteuer neu gestaltet. Zudem wird das Bankgeheimnis mit der erleichterten Konteneinschau de facto abgeschafft.

Das in Zusammenhang mit „Schuhrebell“ Heinrich Staudinger in die Diskussion gekommene Crowdfunding wird erleichtert. Mit dem dazu vorliegenden Gesetz ist erst ab einem Emissionsvolumen von fünf Mio. Euro der volle Kapitalmarktprospekt notwendig.

Cybermobbing und „Po-Grapschen“ strafbar

Breit ist das Feld der Änderungen im Justizbereich. Besonderes Augenmerk gilt der Reform des Strafgesetzbuchs, die rund 200 Tatbestände berührt. Grundsätzlich gilt, dass Delikte gegen Leib und Leben stärker bestraft werden sollen.

Bei Vermögensdelikten werden dagegen die Wertgrenzen angehoben, ab denen die volle Härte des Gesetzes gilt. Neu eingeführt wird die Strafbarkeit von Cybermobbing, zudem kann künftig auch „Po-Grapschen“ verfolgt werden.

Festplattenabgabe und Rauchverbot

Das neue Erbrecht stärkt pflegende Angehörige und nicht verheiratete Lebenspartner. Die Reform des Urheberrechts bringt eine Speichermedienabgabe, die beim Kauf von Smartphones und Festplatten für die Konsumenten Zusatzkosten, für die Künstler dafür Mehreinnahmen bringen soll.

Lange gedauert hat es, bis das Rauchverbot in der Gastronomie auch Österreich erreicht. Mit Mai 2018 wird es wirksam. Gastronomen, die früher umstellen, sollen durch Steuerprämien belohnt werden.

Diskussion über Gentechnikgesetz

Das Gentechnikgesetz, das nach der Erlaubnis der EU ein Verbot des Anbaus gentechnisch veränderter Pflanzen bringen soll, harrt unterdessen der Zustimmung von FPÖ oder Grünen, die für die notwendige Zweidrittelmehrheit sorgen sollen. Doch sie zögern, da sie eine Bundesregel wollen und keine über die Länder, wie sie SPÖ und ÖVP vorsehen.

Ebenfalls noch nicht endgültig fix ist das „Mystery-Shopping“, mit dem die Krankenkassen Testpatienten zur Überprüfung ärztlicher Leistungsverrechnungen ausschicken können. Hier regt sich Widerstand in der ÖVP. Eine Mehrheit sicher hat hingegen die „Teilpension“, eine erweiterte Altersteilzeit, die als Pferdefuß hat, angesichts des Antrittsalters von 62 nur für Männer zu gelten.

Zeltlager: Erste Flüchtlinge in Kärnten eingetroffen

Die ersten 47 Flüchtlinge aus dem Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen sind gestern Abend im Zeltlager in der Polizeikaserne Krumpendorf (Kärnten) eingetroffen. Wegen der Hitze sollen sie so rasch wie möglich umgesiedelt werden.

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Steigende Kosten in Gemeinden

In Salzburg sorgen sich Gemeinden wegen der steigenden Sozialhilfekosten. Anerkannte Flüchtlinge kommen von der Bundesbetreuung direkt in die Mindestsicherung, die zur Hälfte von den Gemeinden finanziert wird.

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Pühringer gegen fixe Asylquoten für Gemeinden

Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) sprach sich gestern gegen eine starre Aufteilung von Flüchtlingen auf die Gemeinden aus. „Wogegen wir sind, sind fixe Quoten“, sagte Pühringer, seit Juli Vorsitzender der Landeshauptleute-Konferenz, in der ORF-„Pressestunde“. Dass die FPÖ vor der Landtagswahl vom Thema profitiere, ärgert ihn, wie er schon am Samstag im Ö1-„Journal zu Gast“ festgestellt hatte.

Zelte in Eisenstadt bezogen

In Eisenstadt trafen ebenfalls die ersten 80 Asylwerber, die Zelte auf dem Gelände der Landespolizeidirektion beziehen werden, ein.

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Ausland

Offenbar Dutzende Tote bei Luftangriff im Jemen

Bei einem Luftangriff auf einen Markt im Norden des Jemen sind gestern nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Saba mindestens 30 Menschen getötet worden. Eine Serie von Bombardements habe heute den Markt in der Küstenprovinz Hajjah getroffen, berichtete die von den Huthi-Rebellen kontrollierte Agentur.

Der Bericht macht die von Saudi-Arabien geführte Militärkoalition für den Angriff verantwortlich. Von saudischer Seite gab es zunächst keine Stellungnahme.

Luftangriff im Jemen

Reuters

Land kurz vor Kollaps

Im bitterarmen Jemen kämpfen seit mehreren Monaten schiitische Huthi-Rebellen und ihre Verbündeten gegen Anhänger von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi. Eine vom Nachbarland Saudi-Arabien angeführte sunnitische Koalition bombardiert die Rebellen seit Ende März regelmäßig aus der Luft.

Nach den gescheiterten Friedensgesprächen in Genf vor einigen Wochen kam der UNO-Gesandte Ismail Ould Cheikh Ahmed nun in Sanaa an, um mit den Konfliktparteien über eine erneute humanitäre Feuerpause zu verhandeln. Das Bürgerkriegsland steht kurz vor dem Kollaps. Vor allem Nahrungsmittel, Medikamente und Treibstoff fehlen.

Südsudan: Armee will Tötungsvorwürfe aufklären

Die Armee im Südsudan hat nach Vorwürfen der Vergewaltigung und Tötung von Zivilistinnen gegen Soldaten eine umfassende Aufklärung versprochen. Ein Militärsprecher sagte gestern, jeder, der an diesen „furchtbaren Verbrechen“ beteiligt gewesen sei, werde „vor unserem Justizsystem und vor Gott“ zur Rechenschaft gezogen.

„Wir haben den Bericht gelesen, und diese ungeheuerlichen Taten können nur von Einzelnen begangen worden sein“, sagte der Armeesprecher mit Blick auf einen UNO-Bericht. Das Militär werde alle Taten, die vom „normalen Verhalten zu Kriegszeiten“ abwichen, entschieden ahnden, fügte der Sprecher hinzu. Wenn die Vorwürfe stimmten, hätten die Täter „Schande“ über das Militär gebracht. Das werde nicht toleriert.

UNO: Frauen lebendig verbrannt

Die Vereinten Nationen hatten der südsudanesischen Armee zuvor vorgeworfen, Frauen und Mädchen vergewaltigt und anschließend bei lebendigem Leib verbrannt zu haben. Während der jüngsten Kämpfe im nördlichen Teilstaat Unity seien „weitreichende Menschenrechtsverstöße“ registriert worden, erklärte die UNO-Mission für den Südsudan (UNMISS) bei der Vorstellung des Berichts am Dienstag. Die UNO stützte sich dabei auf die Aussagen von 115 Gewaltopfern und Augenzeugen.

Die Armee hatte im April eine Offensive gegen Rebellen im ölreichen Unity gestartet. Im Südsudan war im Dezember 2013 der Machtkampf zwischen Präsident Salva Kiir und seinem langjährigen Rivalen und früheren Stellvertreter Riek Machar eskaliert. Seitdem versinkt der junge Staat in Gewalt.

Krisentreffen der Ostafrikanischen Gemeinschaft zu Burundi

In Tansania findet heute erneut ein Krisentreffen der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC) zur Lage in Burundi statt. In dem ostafrikanischen Land gibt es Unruhen, seit Präsident Pierre Nkurunziza im April angekündigt hatte, für eine dritte Amtszeit zu kandidieren. Die Opposition hält das für verfassungswidrig.

Bei dem Treffen in Daressalam wollen die Staatschefs der EAC-Länder die Entwicklung in Burundi seit ihrem Gipfeltreffen Ende Mai bewerten. Die Parlamentswahl in dem Land Ende Juni wurde von Gewalt überschattet. Die Wahlergebnisse stehen noch immer aus. Am 15. Juli soll die umstrittene Präsidentschaftswahl stattfinden.

Sport

Wimbledon wartet mit „Sister-Act“ auf

In Wimbledon stehen nach dem traditionell spielfreien Sonntag heute alle Achtelfinal-Spiele auf dem Programm. Unter anderem kommt es am „Manic Monday“ (verrückter Montag, Anm.) zum direkten Duell der Williams-Schwestern Serena und Venus.

Auch die Top Vier der Herren sind im Einsatz. Der Weltranglistenerste und Titelverteidiger Novak Djokovic aus Serbien trifft auf den Südafrikaner Kevin Anderson, der als Nummer zwei gesetzte Roger Federer auf den Spanier Roberto Bautista-Agut.

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Golf: Triumph für Wiesberger bei French Open

Als erster Österreicher hat Bernd Wiesberger gestern die French Open der Golfprofis gewonnen und den bisher größten Erfolg seiner Karriere gefeiert. Der 29-jährige Burgenländer spielte bei den mit drei Millionen Euro dotierten Open de France in Paris eine grandiose 65er-Schlussrunde (sechs unter Par). Mit insgesamt 271 Strokes (13 unter Par) holte Wiesberger den dritten Turniersieg auf der European Tour und den Siegerscheck über eine halbe Million Euro.

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Formel 1: Turbulenter Sieg für Hamilton in Silverstone

Der Grand Prix mit den meisten Zuschauern der bisherigen Saison hat den 140.000 Fans an der Strecke gestern in Silverstone auch guten Rennsport geboten. Am Ende hatten zwar wieder die beiden Silberpfeile die Nase vorne, bis aber WM-Leader Lewis Hamilton gestern seinen dritten Sieg im Heimrennen und den fünften Saisonsieg feiern konnte, waren einige Hürden zu nehmen.

Zunächst preschten die Williams-Piloten Felipe Massa und Valtteri Bottas an die Spitze, dann sorgten Regen und Reifenpoker für einen Umsturz im Klassement. Hamilton bewies dabei viel Klasse und Gespür.

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Wirtschaft

Chinas Börsen fahren Achterbahn

Die Achterbahnfahrt auf den chinesischen Aktienmärkten geht weiter, wenngleich die Krise in Griechenland auf den weitgehend abgeschotteten chinesischen Aktienmärkten keine Rolle spielt.

Schanghai drei Prozent im Plus

Nach dem starken Eingreifen der Regierung am Wochenende schossen die Börsen heute zum Handelsauftakt zunächst um mehr als sieben Prozent nach oben, verloren aber innerhalb von nur einer Stunde wieder mehr als die Hälfte ihrer Gewinne.

Der Shanghai Composite Index lag eine Stunde nach Handelsbeginn nur noch um gut drei Prozent im Plus. Der Shenzhen Component Index verhielt sich ähnlich und war nur noch um zwei Prozent höher.

In letzten drei Wochen 29 Prozent verloren

Mit einer energischen Intervention hatte die Regierung über das Wochenende versucht, wieder Vertrauen herzustellen und einen befürchteten weiteren Kursrutsch zu verhindern. Die Börse in Schanghai war in den vergangenen drei Wochen um 29 Prozent in den Keller gesackt.

Neue Börsengänge wurden vorerst ausgesetzt und die Liquidität stark ausgeweitet. Wertpapierhändler und Investmentfonds wurden zu längerfristigen Aktienkäufen verpflichtet. Auch kündigte die Zentralbank an, den Wertpapierhändlern beim Aktienkauf auf Pump unter die Arme greifen zu wollen.

Chronik

Doppeljackpot bei Lotto „6 aus 45“

Bei der aktuellen Ziehung von Lotto „6 aus 45“ hat kein Teilnehmer die „sechs Richtigen“ auf seinem Schein gehabt. Im Jackpot liegen damit für die nächste Ziehung rund 1,88 Mio. Euro.

Es wurden folgende Gewinnzahlen ermittelt:

16 20 25 27 35 36/Zusatzzahl: 26

Es gab einen Joker in der Höhe von rund 211.000 Euro. Der richtige Joker lautet:

9 1 3 3 6 8

Alle Angaben ohne Gewähr

37 Menschen ertranken am Wochenende in Polen

In Polen sind am dortigen ersten Ferienwochenende 37 Menschen ertrunken, darunter ein siebenjähriges und ein 13 Jahre altes Mädchen. Nach Angaben der Polizei kamen damit seit Beginn der Badesaison im Mai bereits 124 Menschen in Polen bei Badeunfällen ums Leben.

Polizei: „Nur nüchtern schwimmen“

Polizei und Innenministerium hatten erst in der vergangenen Woche Warnungen wiederholt, nur nüchtern in den Flüssen oder Seen zu schwimmen und Kinder nur unter Aufsicht ins Wasser zu lassen.

IT

Kundenliste nach Hack von Spionagefirma im Netz

Die italienische Überwachungsfirma Hacking Team wurde selbst Opfer eines großen Onlinenangriffs. Unbekannte erbeuteten rund 400 Gigabyte an Daten, die sie im Internet veröffentlichten. Auch der Twitter-Account des Unternehmens wurde übernommen und in „Hacked Team“ unbenannt.

Hacking Team ist vor allem für das Überwachungsprogramm Da Vinci bekannt, das auch bei Regierungen im Einsatz sein soll. Gemeinsam mit dem britisch-deutschen Unternehmen Gamma International (Software FinFischer) ist Hacking Team europäischer Marktführer im Bereich der kommerziellen Spionage.

„Feinde des Internets“ selbst gehackt

Die Organisation Reporter ohne Grenzen zählte das Unternehmen zuletzt zu den „Feinden des Internets“ und warf Hacking Team vor, seine Spionagetools auch an repressive Regime zu verkaufen.

Das zeigen auch die nun veröffentlichten Daten. 2012 soll etwa Überwachungssoftware an die damalige ägyptische Regierung verkauft worden sein. Auch an Saudi-Arabien, Kasachstan, den Libanon, Deutschland, den Sudan, Russland, die USA, Kolumbien, Aserbaidschan und Südkorea wurden laut den gestohlenen Unterlagen Spionagetools verkauft.

Science

Forscher: Ältere Eltern zufriedener als jüngere

Ältere Eltern sind einer Studie des deutschen Max-Planck-Instituts für demografische Forschung zufolge zufriedener als jüngere.

Wie die Forscher bei der Auswertung von Datensätzen mit insgesamt rund 7.000 Personen herausfanden, wurde bei Eltern über 34 Jahre ein deutlicher Anstieg der Zufriedenheit vor und im Jahr der Geburt des Nachwuchses registriert. Dieser Glückszustand blieb auch noch über dem Ausgangsniveau, als die Kinder zehn bis 18 Jahre alt waren.

Junge Eltern weniger glücklich

Anders bei den Eltern im Alter von 18 bis 22 Jahren: Bei ihnen sinke die Zufriedenheit bereits vor der Geburt des Kindes und steige auch im Jahr der Geburt sowie im Älterwerden der Kinder nicht mehr über das Ausgangslevel hinaus. Dieser Effekt sei auch bei 23- bis 34-Jährigen zu beobachten, allerdings nicht so ausgeprägt.

Kultur

Grateful Dead spielten Abschiedskonzert

Die US-Kultband Grateful Dead hat sich nach 50 Jahren von der Konzertbühne verabschiedet. Von Freitag bis gestern rockte die Band um Bob Weir, Phil Lesh, Bill Kreutzmann und Mickey Hart vor Zehntausenden Fans in der ausverkauften Soldier-Field-Arena in Chicago.

Mehr als eine halbe Million Menschen hatten online versucht, Karten für das „Fare Thee Well“-Finale zu bekommen.

Grateful Dead auf der Bühne

APA/AP/Invision for the Grateful Dead/Jay Blakesberg

Die Hippie-Band, berühmt-berüchtigt für ihre bis zu 30 Minuten langen Titel, hatte sich vor 20 Jahren zunächst aufgelöst, nachdem ihr Starfrontman Jerry Garcia im August 1995 nach langer Drogenabhängigkeit gestorben war. Zuvor war sie drei Jahrzehnte lang durch die USA getourt.

Tausende treuer Fans folgten ihnen dabei von Show zu Show. Die Musik von Grateful Dead mit Hits wie „Casey Jones“ verband Elemente von Rock, Bluegrass und Folk.

Hamburgs Speicherstadt wird Welterbe

Die UNESCO hat gestern die Hamburger Speicherstadt und das Kontorhausviertel - ein Must für jeden Hamburg-Besucher - zum Weltkulturerbe ernannt. Es ist die 40. UNESCO-Stätte in Deutschland. Die Speicherstadt gilt als das größte zusammenhängende und einheitlich geprägte Speicherensemble der Welt.

Gleichzeitig mit Hamburg wurden elf weitere Stätten weltweit zum Welterbe ernannt, von Weinbergen über mittelalterliche Stadtensembles bis zu „Hotspots der Biodiversität“ reicht die Liste der neuen Welterbestätten.

Mehr dazu in Zweite Chance für Naumburg

Bachmann-Preis an deutsche Lyrikerin Nora Gomringer

Der Bachmann-Preis ist heuer an die deutsche Autorin Nora Gomringer gegangen. Sie bekam den mit 25.000 Euro dotierten Hauptpreis gestern bei dem vom ORF organisierten Wettlesen in Klagenfurt für einen Text über eine Journalistin, die während des Wettlesens über den tödlichen Sturz eines 13-Jährigen vom Balkon eines Hochhauses recherchiert. Die Jury lobte den Text als packend und „abgründig“. Die Grazerin Valerie Fritsch holte gleich zwei Preise.

Mehr dazu in „Raffiniert abgründig“

Religion

80. Geburtstag in USA: Riesentorte für Dalai Lama

Heute wird Tendzin Gyatso, der 14. Dalai Lama, 80 Jahre alt. Seinen Geburtstag verbringt das geistliche Oberhaupt der Tibeter in den USA, wo über drei Tage hinweg gefeiert wird. Hunderte von Gratulanten nahmen am Auftakt einer dreitägigen Zusammenkunft von Freunden, Sympathisanten und Buddhisten teil, um den Ehrentag des im Exil lebenden Dalai Lama zu begehen. Ein erster Höhepunkt war die Überreichung einer 2,4 Meter hohen Torte an den Gefeierten.

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Lifestyle

Umfrage: Junge kochen regelmäßig selbst

94 Prozent der Österreicher im Alter von 18 und 20 Jahren stehen regelmäßig selbst am Herd, so eine aktuellen marketmind-Umfrage im Auftrag von Merkur.

Zwei Drittel schätzten sich selbst als sehr gute bis gute Köche ein. Mehr als die Hälfte (53 Prozent) assoziieren Kochen vernehmlich mit Genuss, 38 Prozent mit Gesundheit, hieß es heute bei einer Pressekonferenz in Wien.

Für 32 Prozent der 1.000 online Befragten steht der Geschmack der Speisen an erster Stelle, Kalorien und Fettgehalt spielen eine untergeordnete Rolle. Vor allem am Wochenende wird gerne Neues ausprobiert. Gegessen wird in der Regel mit der Familie oder dem Partner bei Tisch (72 Prozent). 39 Prozent gaben an, (auch) vor dem Fernseher, PC oder Laptop zu speisen.

Drittel isst viel Fleisch, Drittel vegetarisch

Die Hälfte der Befragten bevorzugen beim Kochen die heimische Küche, gefolgt von der mediterranen (18 Prozent) und italienischen (13 Prozent) Kost. Bei rund einem Drittel kommt an mindestens fünf Tagen in der Woche Fleisch auf den Tisch. Ein Drittel kocht vegetarisch. Sieben von zehn Befragten kochen gerne Süßes als Hauptspeise.

Grund, selbst den Kochlöffel zu schwingen, ist übrigens für 80 Prozent die Transparenz. Sie möchten wissen, welche Zutaten in der Speise enthalten sind und woher sie stammen. Bei 64 Prozent kommen Kräuter aus dem eigenen Anbau. 49 Prozent gaben an, Gemüse selbst zu ziehen.

Hälfte kocht nach Rezept

Gelernt wird die Nahrungsmittelzubereitung von den Eltern (59 Prozent) oder Großeltern. 36 Prozent eigneten sich ihre Fertigkeiten in der Küche über Kochbücher oder -shows an. Mehr als die Hälfte der Befragten geht nach einem Rezept vor.