Ausland

Libysches Parlament ernennt neuen Armeechef

Das international anerkannte Parlament Libyens hat den pensionierten General Chalifa Haftar zum neuen Armeechef ernannt. Der General pflegt enge Beziehungen zu Ägypten und geht seit Monaten gegen militante Islamisten in dem nordafrikanischen Land vor.

Haftar sei in den höchsten Generalsrang befördert worden, sagte ein Abgeordneter heute der Deutschen Presse-Agentur (dpa). In dem Bürgerkriegsland ringen derzeit zwei Regierungen um die Macht, jene in der ostlibyschen Stadt Tobruk genießt internationale Anerkennung. Sie stützt sich auf eine Rumpfarmee, die von Haftar geführt wird. Experten werfen dem General vor, er wolle den Konflikt am Laufen halten und stelle sich gegen Verhandlungen.

Islamistisch dominierte Gegenregierung

Die von Islamisten dominierte Gegenregierung in der Hauptstadt Tripolis wird weitgehend abgelehnt. Friedensgespräche der Konfliktparteien unter Vermittlung der UNO haben bisher keine Lösung gebracht. Das Chaos nutzen extremistische Kräfte, die sich der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) angeschlossen haben.

Netanjahus riskante US-Reise

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist heute in Washington eingetroffen. Die umstrittene US-Reise gilt als schwere Belastungsprobe für die Beziehungen zwischen den beiden Verbündeten. Netanjahu war von den US-Republikanern ohne vorherige Absprache mit der US-Regierung eingeladen worden, vor dem Kongress über die iranische Atombedrohung zu sprechen. Er sei auf einer „schicksalhaften, ja historischen Mission“, so Netanjahu, der vor der Parlamentswahl in zwei Wochen unter anderem wegen seines offenbar verschwenderischen Lebensstils unter Druck steht. Der verärgerte US-Präsident Barack Obama wird Netanjahu indes nicht empfangen.

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Spanien und Portugal ärgern sich über Tsipras

Spanien und Portugal haben sich bei der EU-Kommission über Äußerungen des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras beschwert. „Wir bauen Brücken und bringen die Beteiligten zusammen“, sagte eine Sprecherin der Behörde heute in Brüssel. Details nannte sie nicht.

Tsipras hatte den konservativen Regierungen Spaniens und Portugals vorgehalten, es in der EU auf ein Scheitern seiner Links-rechts-Regierung abgesehen zu haben. Madrid und Lissabon hätten es darauf angelegt, die Verhandlungen über eine Verlängerung der Griechenland-Hilfe an den Rand des Abgrunds zu bringen. Tsipras warf ihnen Verschwörungspläne vor.

Für Berlin ein „Foulspiel“

Die deutsche Bundesregierung - derzeit auf Athen nicht ganz gut zu sprechen - wies die Kritik der griechischen Führung an Spanien und Portugal zurück. „Nach europäischen Maßstäben war das ein sehr ungewöhnliches Foulspiel“, sagte der Sprecher des deutschen Finanzministeriums, Martin Jäger, in Berlin. „Das tun wir nicht in der Euro-Gruppe, das gehört sich nicht.“

„Wir sollten uns nicht in die Angelegenheiten unserer Partnerregierungen einmischen“, sagte Jäger und betonte, sowohl Portugal als auch Spanien seien Partner, mit denen Deutschland sehr eng zusammenarbeite. „Wir haben eine sehr hohe Anerkennung für das, was beide Länder in den vergangenen Jahren auf ihrem Reformpfad erreicht haben.“

Griechenland lehnt im Gegensatz zu Spanien und Portugal die geforderten Reformen zur Belebung der Wirtschaft und zur Konsolidierung des Haushalts entschieden ab.

Hunderte Festnahmen in Pakistan wegen Impfverweigerung

Nach der Zunahme von Polio-Erkrankungen in Pakistan gehen die Behörden im Grenzgebiet zu Afghanistan mit drastischen Maßnahmen gegen Impfverweigerer vor.

In der nordwestpakistanischen Stadt Peshawar und drei umliegenden Distrikten seien 500 Männer festgenommen worden, die die Kinder in ihren Familien nicht hätten impfen lassen, sagte der örtliche Verwaltungschef Riaz Mehsud heute.

In Pakistan waren 2014 mehr als 300 Fälle von Kinderlähmung registriert worden - ein Plus von 93 Prozent gegenüber dem Jahr davor. Mehr als 90 Prozent der Fälle stammen aus dem Grenzgebiet zu Afghanistan, wo radikalislamische Gruppen wie die Taliban regelmäßig Impfteams angreifen.

Verschwörungstheorien der Extremisten

Die Extremisten verdächtigen die Helfer unter anderem der Spionage für die USA und sehen in den Impfungen den Versuch, Muslime unfruchtbar zu machen.

Gesundheitsministerin Saira Afzal Tarar kündigte an, Impfverweigerung werde nicht mehr toleriert. Die Regierung in Islamabad steht unter Druck, seit die Weltgesundheitsorganisation (WHO) im vergangenen Jahr eine Impfpflicht für alle Pakistaner, die ins Ausland reisen, erlassen hatte.

Wütende Menge lyncht mögliche Attentäterin in Nigeria

Eine aufgebrachte Menge hat in Nigeria eine mögliche Selbstmordattentäterin auf brutale Weise getötet. Die Frau hatte sich in der Stadt Bauchi im Nordosten des Landes am Eingang zu einem Markt geweigert, sich von Sicherheitskräften durchsuchen zu lassen.

Unter ihren Kleidern seien anschließend zwei an ihrem Körper befestigte Flaschen mit einer unbekannten Flüssigkeit entdeckt worden, berichtete die Zeitung „Daily Independent“ heute. Ob es sich um Sprengstoff handelte, war unbekannt.

Mit Benzin übergossen und angezündet

Daraufhin hätten wütende Umstehende die Frau zunächst verprügelt und dann mit Benzin übergossen und angezündet, berichteten lokale Medien. Der Vorfall habe sich gestern ereignet, hieß es weiter.

Bereits in der Vergangenheit waren mutmaßliche Islamisten von Bürgern in Nigeria gelyncht worden. Die Terrorgruppe Boko Haram verübt in dem westafrikanischen Land seit sechs Jahren schwere Anschläge mit mittlerweile über 13.000 Toten. Immer häufiger setzen die Extremisten Frauen als Attentäterinnen ein.

D: Kinderpornoprozess gegen Ex-Politiker Edathy eingestellt

Der Kinderpornoprozess gegen den früheren deutschen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy ist nach einem Schuldeingeständnis gegen eine Geldauflage eingestellt worden.

Am zweiten Verhandlungstag gab der ehemalige SPD-Politiker heute zu, sich mit seinem dienstlichen Laptop kinderpornografische Videos und Bilder aus dem Internet besorgt zu haben. „Ich habe eingesehen, dass ich einen Fehler begangen habe. Ich habe dazu lange gebraucht“, räumte Edathy in einer von seinem Rechtsanwalt vorgelesenen Erklärung ein.

Name tauchte im Internet auf

Oberstaatsanwalt Thomas Klinge hatte ein solches Geständnis des 45 Jahre alten Ex-Politikers gefordert. Daraufhin beschloss die Strafkammer des Landgerichts Verden die Einstellung nach Paragraf 153a der Strafprozessordnung. Edathy muss 5.000 Euro an den Kinderschutzbund Niedersachsen zahlen.

Die Anklagebehörde hatte Edathy vorgeworfen, im Herbst 2013 kinderpornografische Videos und Bilder aus dem Internet heruntergeladen zu haben. Die Ermittler waren auf ihn aufmerksam geworden, weil sein Name auf der Kundenliste einer kanadischen Firma aufgetaucht war, die auch Kinder- und Jugendpornos vertrieben haben soll.

Inland

Arbeitslosigkeit: Kein Ende des Anstiegs in Sicht

Die Arbeitslosigkeit ist im Februar im Vergleich zum Vorjahr mit einem Plus von 5,8 Prozent erneut gestiegen. Das teilte das Sozialministerium heute mit. Auch die Zahl der Beschäftigten stieg. Ein Ende des Anwachsens der Arbeitslosigkeit ist jedoch nicht in Sicht. Denn „insgesamt drängen mehr Menschen auf den Arbeitsmarkt, als dieser aufnehmen kann“, so das ernüchternde Fazit des Sozialministeriums. Auch die Wirtschaft will nicht anspringen, wie ein zweites Quartal mit Nullwachstum in Folge zeigt. Arbeitsmarktpolitik alleine könne die Situation nicht drehen, so das Ministerium.

„Mehr, als Arbeitsmarkt aufnehmen kann“

Lehrer sollen in Zuständigkeit der Länder

Die Zuständigkeiten im Schulwesen sind zersplittert und alles andere als optimal verteilt. Das weiß man seit Jahrzehnten, doch eine Änderung des Status quo ist immer am Machtpoker zwischen Bund und Ländern gescheitert.

Jetzt scheinen sich am Ende die Länder durchzusetzen. Der Bund dementiert diese Darstellung mehrerer Landeshauptleute jedenfalls nicht. Eine Entwicklung, die viele auch kritisch sehen.

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Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) sagte nun nach dem niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) ebenfalls, dass man bei den Gesprächen mit dem Bund vor einem Durchbruch stehe.

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Kärnten: Bürgermeisterstichwahl in 37 Gemeinden

In 37 Kärntner Gemeinden müssen sich je zwei Kandidaten am 15. März einer Stichwahl für das Bürgermeisteramt unterziehen - gleich viele wie 2009. Von den Städten sind Klagenfurt, Hermagor und Feldkirchen betroffen; in Klagenfurt heißt es FPÖ gegen SPÖ.

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Die Ergebnisse im Detail

In 132 Kärntner Gemeinden wurden gestern neue Gemeinderäte und Bürgermeister gewählt. Insgesamt gab es leichte Zugewinne für SPÖ, ÖVP und Grüne. Die FPÖ verlor. ORF.at hat alle Detailergebnisse.

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190 Dschihadisten aus Österreich

Die Zahl jener, die aus Österreich in die Kriegsgebiete im Irak und in Syrien gezogen sind, wird inzwischen auf 190 geschätzt. Bei der Extremismus-Hotline melden sich mehr und mehr Menschen, die befürchten, ihre Kinder oder ihre Freunde könnten sich den Terroristen anschließen. Mehr als 60 sollen schon aus Syrien zurückgekommen sein. Jetzt gibt es ein neues Projekt, das sich an die Mütter richtet.

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Sport

Ski alpin: Hirscher hat alle Trümpfe in der Hand

In Garmisch-Partenkirchen ist Marcel Hirscher gestern im Riesentorlauf mit 3,28 Sekunden Vorsprung auf Felix Neureuther in neue Dimensionen vorgestoßen. Der vierte Triumph im Gesamtweltcup in Serie, von dem der Salzburger nun nicht mehr weit entfernt ist, wäre auch eine historische Bestmarke.

Überhaupt werden Rekorde für den seit Montag 26-jährigen Hirscher „immer wichtiger“. Sollte der ÖSV-Star so weiterfahren, kann ihm die große Kristallkugel niemand entreißen - auch wenn Hirscher am Wochenende in Kvitfjell den Super-G auslässt.

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Bundesliga: Salzburg hält Verfolger auf Distanz

Red Bull Salzburg hat gestern mit dem 3:1-Heimsieg gegen Grödig die Pflicht erfüllt und den deutlichen Vorsprung auf die Konkurrenz gewahrt. Trainer Adi Hütter war ob der vergebenen Chancen allerdings nicht ganz zufrieden. „Dadurch wurde es ein Arbeitssieg, den wir uns hätten ersparen können“, sagte der Vorarlberger. „Unterm Strich zählen die drei Punkte, denn die Konkurrenz schläft nicht.“

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Wirtschaft

Euro-Gruppe stellt Griechenland Finanzspritze in Aussicht

Griechenland kann bereits im März auf eine Milliardenüberweisung seiner internationalen Geldgeber hoffen. Voraussetzung sei der Beginn notwendiger Reformen, sagte Euro-Gruppe-Chef Jeroen Dijsselbloem der „Financial Times“ (Montag-Ausgabe).

„Meine Botschaft an die Griechen lautet: Versucht das Programm zu starten, bevor die gesamten Verhandlungen beendet sind“, sagte der niederländische Finanzminister.

Deutschland drängt Athen zu Reformen

Angesichts sinkender Steuereinnahmen und des fehlenden Zugangs zum Finanzmarkt ist Griechenland auf Hilfe von außen angewiesen. Andernfalls könnte bis Ende März nicht mehr genügend Geld in den Staatskassen sein.

Auch der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble drängt die griechische Regierung, in den kommenden vier Monaten Reformen umzusetzen. So könne sich das hoch verschuldete Land neue Hilfen sichern.

Preisverfall in Euro-Zone im Februar zurückgegangen

Der Preisverfall in der Euro-Zone geht zurück. Die jährliche Inflation stieg im Februar wieder auf minus 0,3 Prozent. Obwohl damit weiter ein Preisverfall stattfand, ist das ein Anstieg gegenüber minus 0,6 Prozent im Jänner, wie das EU-Statistikamt Eurostat heute mitteilte.

Dienstleistungen hatten im Februar die höchste jährliche Teuerung aufgewiesen (1,1 Prozent gegenüber 1,0 Prozent im Jänner), gefolgt von Nahrungsmitteln, Alkohol und Tabak (0,5 Prozent gegenüber minus 0,1 Prozent im Jänner), Industriegütern ohne Energie (minus 0,2 Prozent gegenüber minus 0,1 Prozent im Jänner) und Energie (minus 7,9 Prozent gegenüber minus 9,3 Prozent im Jänner).

Chronik

Leiche an Gletscher in Neuseeland lag 42 Jahre im Eis

Die Polizei hat an einem Gletscher in Neuseeland eine Leiche geborgen, die höchstwahrscheinlich 42 Jahre im Eis gelegen war. Bergsteiger entdeckten die menschlichen Überreste am Tasman-Gletscher des Aoraki-Mount Cook, wie die Polizei heute mitteilte.

Man wolle nicht über die Identität des Mannes spekulieren, hieß es. Shirley Slatter vom Mount-Cook-Nationalpark sagte Medienberichten zufolge, es handle sich wahrscheinlich um die Leiche eines 19-jährigen Neuseeländers, der 1973 verunglückt sei. Laut Polizeiangaben werden noch etwa 70 Leichen auf dem Berg vermutet. Der Mount Cook, der den Maori-Namen Aoraki trägt, ist mit gut 3.700 Metern der höchste Berg Neuseelands.

Fast eine Tonne Kokain im Meer vor Belgien gefunden

Im Meer vor Belgien ist fast eine Tonne Kokain gefunden worden. Die Besatzung eines Lotsenbootes habe die Drogenladung bereits am Samstag auf hoher See vor dem Küstenort Ostende entdeckt, meldete die belgische Nachrichtenagentur Belga unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft im nahen Brügge heute.

Das Kokain sei in Sporttaschen verpackt gewesen, der Wert beläuft sich laut Belga auf etwa 50 Millionen Euro. Hinweise auf die Händler gibt es bisher nicht.

Religion

Muslimische Jugend will IGGiÖ-Präsidenten klagen

Die Muslimische Jugend Österreich (MJÖ) plant, den Präsidenten der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ), Fuat Sanac, zu klagen, weil dieser „Unwahrheiten“ über die MJÖ verbreite. Konkret handelt es sich um die Aussage Sanacs in der ORF-Sendung „Heimat, fremde Heimat“, die MJÖ werde aus dem Ausland finanziert und wolle das nicht öffentlich machen.

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Science

Kultur

„Kultur.montag“: Josef Hader und „Das ewige Leben“

Tiefer geht es nicht mehr: Ex-Polizist Simon Brenner ist in der neuen Wolf-Haas-Verfilmung ganz unten angekommen. Diese Woche startet „Das ewige Leben“ in den österreichischen Kinos. Josef Hader spielt diesen Ritter von der traurigen Gestalt mit bestechender Lakonie. Wieder entstand das Drehbuch als Gemeinschaftsarbeit von Hader, Haas und Regisseur Wolfgang Murnberger. „Kultur.montag“ stellt den mit Tobias Moretti, Nora von Waldstätten und Roland Düringer hochkarätig besetzten Film vor. Hader ist live zu Gast im Studio.

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Bestände des Kölner Stadtarchivs großteils wieder nutzbar

Sechs Jahre nach dem Einsturz des Stadtarchivs im deutschen Köln sind fast alle Dokumente wieder nutzbar. Allerdings gibt es noch Einschränkungen: So müssen sich die Archivdokumente in Köln befinden - etwa die Hälfte ist aber noch an anderen Standorten untergebracht. Der Neubau des Archivs soll 2019 fertig werden.

Aber auch dann dauert es in der Regel noch etwa drei, vier Monate, ehe das angeforderte Dokument dem Nutzer digital oder analog zugänglich gemacht wird. Die Leiterin des Archivs, Bettina Schmidt-Czaia, sprach heute trotzdem von einem „Riesenerfolg“.

Umstände bis heute nicht geklärt

Nur vier Prozent der geborgenen Archivalien seien so stark beschädigt, dass ohne eine aufwendige Restaurierung keine Nutzung möglich ist. Geborgen worden war fast der gesamte ursprüngliche Bestand des größten deutschen Kommunalarchivs: Fünf Prozent gelten als verloren.

Bei dem Einsturz am 3. März 2009 kamen zwei Menschen ums Leben, der Schaden wird auf mehr als eine Milliarde Euro geschätzt. Angenommen wird, dass Bauarbeiten für eine U-Bahn-Haltestelle den Einsturz verursacht hatten. Seit Juni vergangenen Jahres läuft eine gerichtliche Untersuchung der Unglücksstelle tief unter der Erde.

Wertvoller Asienschatz nahe Paris gestohlen

Aus einem Schloss bei Paris sind am Wochenende rund 15 wertvolle Kunstwerke aus China und Siam gestohlen worden. Die Täter seien gestern kurz vor 6.00 Uhr in das Schloss von Fontainebleau eingedrungen, teilten das Kulturministerium und das Schloss mit.

Der Einbruch in dem durch Alarmanlagen und Videokameras besonders gesicherten chinesischen Museum des Schlosses habe nur sieben Minuten gedauert. Die gestohlenen Kunstwerke sind nach Angaben des Schlosses von „unschätzbarem Wert“ und „einzigartig“.

Letzter Diebstahl vor 20 Jahren

Unter den gestohlenen Objekten, die von der Kaiserin Eugenie gesammelt wurden, befindet sich die Krone des Königs von Siam (späteres Thailand), die Napoleon III. 1861 geschenkt worden war. „Das ist ein Schock und ein sehr großes Trauma“, sagte Schlossdirektor Jean-Francois Hebert.

Nach seinen Angaben waren die Einbrecher „sehr professionell“ und „sehr entschlossen“ vorgegangen. Sie hätten offenbar genau gewusst, was sie wollten. Zuletzt waren 1995 aus dem Napoleon-Museum im Schloss Fontainebleau 15 Objekte gestohlen worden. Neun von ihnen wurden später wiedergefunden.

Leute

Bill Gates erneut Erster auf „Forbes“-Liste der Superreichen

Bill Gates steht auf der „Forbes“-Liste der reichsten Menschen der Welt erneut ganz oben. Das US-Wirtschaftsmagazin bezifferte das Vermögen des Microsoft-Gründers heute auf 79,2 Mrd. Dollar (rund 70,7 Mrd. Euro) - ein Anstieg um rund drei Milliarden im Vergleich zum Vorjahr. Auf dem zweiten Platz folgte der mexikanische Telekommunikationsunternehmer und Mehrheitsaktionär der Telekom Austria (TA), Carlos Slim, der 77,1 Mrd. Dollar sein Eigen nennen kann.

So viele Milliardäre wie noch nie

Der US-Großinvestor Warren Buffet steigerte sein Vermögen um 14,5 Milliarden auf 72,7 Mrd. Dollar und verdrängte den Gründer der spanischen Modekette Zara, Amancio Ortega, von Rang drei. Im vergangenen Jahr stieg die Zahl der Milliardäre den Angaben zufolge weltweit von 1.645 auf 1.826. Noch nie lebten so viele Superreiche auf der Erde. Gemeinsam verfügten sie über ein Vermögen von 7,05 Bio. Dollar, wie „Forbes“ errechnete.