Ausland

Berlin und Paris wollen EU-Investitionsplan stützen

Die Wirtschaftsminister Deutschlands und Frankreichs wollen den Milliardeninvestitionsplan der EU-Kommission unterstützen und ausbauen. Der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und sein französischer Kollege Emmanuel Macron sprachen sich heute in Paris für einen finanziellen Beitrag ihrer beiden Staaten aus.

Sie bezogen sich dabei auch auf eine Empfehlung aus dem Bericht von zwei Wirtschaftsexperten, die sich für ein „ökonomisches Schengen“ gegen die Krise aussprechen, zur Ankurbelung der Wirtschaft in ihren Ländern und in Europa, der ihnen zuvor übergeben worden war.

„Brauchen mehr wirkliches Geld“

„Wir brauchen mehr wirkliches Geld“, sagte Macron zu dem Plan von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Dieser sieht 21 Mrd. Euro aus europäischen Geldern vor, durch den über eine Hebelwirkung mittels privaten Kapitals insgesamt 315 Mrd. Euro für Investitionen in Europa zusammenkommen sollen.

Die EU-Staaten sind aufgefordert, jeweils selbst etwas beizusteuern. Macron sprach sich dafür aus, staatliche Mittel für den Investitionsplan entweder mit der EU-Defizitquote verrechnen zu können oder diese über eine gemeinsame Verschuldung zu ermöglichen.

Belgrad verärgert über Seselj-Resolution des EU-Parlaments

Serbiens Regierungschef Aleksandar Vucic hat sich heute über die Resolution des Europaparlaments zum serbischen Ultranationalisten Vojislav Seselj verärgert gezeigt, in der auch das Verhalten der serbischen Behörden kritisiert wurde. Die Resolution sei „beleidigend“ und „beunruhigend“, meinte Vucic bei einer Pressekonferenz.

„Belehrung für Serben“

Auch würden hinter ihr Heuchelei und der Wunsch stecken, Serbien Schaden zuzufügen, sagte der Ministerpräsident - wohl in klarer Anspielung auch auf Kroatien, wo die Aussagen Seseljs in den letzten Wochen für große Aufregung gesorgt hatten. „Es gibt nichts im heutigen Serbien, was unsere Behörden mit Vojislav Seselj verbinden würden“, unterstrich der serbische Ministerpräsident.

„Serbien wurde verurteilt, weil es nicht politisch und juridisch adäquat auf die Rückkehr Seseljs reagiert hat. Wer hat ihn aus Den Haag freigelassen? Hat man uns etwas gefragt? Nein“, so Vucic. Auch würde die Resolution eine Art Belehrung für die Bürger Serbiens darstellen, damit sie wahrnehmen, wie man sich ihnen gegenüber verhalte, was man von ihnen denke und wie man sie erlebe.

Seselj selbst ist „stolz“

Das Verhalten Seseljs, seine Hetze, Hassreden und Gebietsansprüche wurden auch in einer Resolution des kroatischen Parlaments verurteilt. Seselj hatte sich vor dem UNO-Kriegsverbrechertribunal wegen Kriegsverbrechen in Kroatien, Bosnien und der nordserbischen Provinz Vojvodina zu verantworten.

Mit dem Urteil wird im Sommer 2015 gerechnet. Das UNO-Tribunal hatte Anfang des Monats seine vorläufige Freilassung wegen seines verschlechterten Gesundheitszustandes beschlossen.

Seselj selbst ist „stolz“ auf die Resolutionen, die das EU-Parlament und Kroatien gegen seine Hetztiraden und seine vorzeitige Freilassung verabschiedet haben. Er schloss bei einer Pressekonferenz außerdem erneut aus, freiwillig in das Haager Gericht zurückzukehren.

Slowakei: Referendum gegen Gleichstellung Homosexueller

Trotz heftiger Kritik von Menschenrechtsorganisationen wird in der Slowakei am 7. Februar ein Referendum gegen die Gleichberechtigung Homosexueller stattfinden. Diesen Termin kündigte Staatspräsident Andrej Kiska heute an.

Kirche mit im Boot

Die von der katholischen Kirche des Landes unterstützte „Allianz für die Familie“ (AZR) hat 400.000 Wählerunterschriften gesammelt, um die Abstimmung durchzusetzen. Sie will verhindern, dass in Zukunft auf dem Umweg über Normen der EU auch in der Slowakei eine Gleichstellung homosexueller Partnerschaften mit der Ehe erfolgen könnte.

Schon Anfang Juni setzte eine klerikale Oppositionspartei mit den regierenden Sozialdemokraten eine Verfassungsänderung durch, die die Ehe als „einzigartige Verbindung zwischen Mann und Frau“ festschreibt. Die AZR begründete ihre Referendumsinitiative damit, dass diese Bestimmung nicht ausreichend sei.

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Wahlausschluss für prorussische Partei in Moldawien

Kurz vor der Parlamentswahl in der Republik Moldawien haben die Behörden eine führende prorussische Oppositionspartei von der Abstimmung am Sonntag ausgeschlossen. Ein Gericht in der Hauptstadt Chisinau entzog der Partei Patria (Heimat) heute die Registrierung, wie örtliche Medien berichteten.

Parteichef spricht von „Provokation“

Die Partei um den Geschäftsmann Renato Usatii soll für den Wahlkampf umgerechnet mehr als 400.000 Euro aus dem Ausland erhalten und das Geld nicht deklariert haben. Usatii wies den Vorwurf als „Provokation“ zurück. Er kündigte rechtliche Schritte an.

Patria könnte Umfragen zufolge bei der Wahl bis zu 15 Prozent der Stimmen erhalten. Der Urnengang gilt als Richtungswahl. Moldawiens proeuropäische Regierung will einen EU-Beitritt, die Opposition will die Ex-Sowjetrepublik Russland annähern. Mit dem Ausschluss der Patria verliert das prorussische Lager eine ihrer stärksten Kräfte.

Le Pen weist Bericht zu 40-Mio.-Kredit aus Russland zurück

Frankreichs rechtsextreme Front National (FN) hat einen Medienbericht zurückgewiesen, wonach sie sich in Russland 40 Mio. Euro leihen wollte. „Das ist frei erfunden, das ist verrückt“, sagte Parteichefin Marine Le Pen gestern Abend. „Es ging nie um einen Kredit von 40 Millionen Euro. Wir haben neun Millionen Euro beantragt und wir haben neun Millionen Euro bekommen.“

Das für seine Enthüllungen bekannte Onlinenachrichtenmagazin Mediapart hatte vergangene Woche zunächst aufgedeckt, dass sich die FN bei der russischen First Czech-Russian Bank (FCRB) einen Kredit in Höhe von neun Mio. Euro besorgt hatte. Die FN bestätigte das und begründete den Schritt damit, dass die Partei von französischen Banken kein Geld mehr geliehen bekomme, das sie etwa für ihre Wahlkämpfe benötige.

Zahlreiche Wahlerfolge im letzten Jahr

Der Kredit aus Russland hatte vor allem deswegen für Aufsehen gesorgt, weil der rechtsextremen Partei eine sehr russlandfreundliche Haltung vorgeworfen wird.

So hatten Le Pen und andere Parteiverantwortliche wiederholt die französische Regierung kritisiert, die wegen der Ukraine-Krise derzeit die Lieferung eines französischen Kriegsschiffes an Moskau verweigert. Die FN konnte im Wahljahr 2014 zahlreiche Erfolge erzielen.

Bei den Kommunalwahlen im März eroberte die rechte Partei rund ein Dutzend Rathäuser, bei der Europawahl im Mai wurde sie erstmals in Frankreichs Geschichte stärkste Kraft. Ende September zog sie zudem erstmals in den französischen Senat ein. Wäre heute Präsidentschaftswahl, könnte Le Pen laut Umfragen in der ersten Wahlrunde sogar auf dem ersten Platz landen.

Jazenjuk als ukrainischer Regierungschef bestätigt

Das ukrainische Parlament hat Regierungschef Arseni Jazenjuk für eine weitere Amtszeit bestätigt. 341 von 390 anwesenden Abgeordneten stimmten bei der ersten Sitzung der neu gewählten Obersten Rada in Kiew heute für den prowestlichen Politiker.

Nach dem Sieg proeuropäischer Kräfte bei der Wahl Ende Oktober hatten sich fünf Parteien auf ein Bündnis verständigt, darunter der Block von Präsident Petro Poroschenko und die Volksfront Jazenjuks. Eine Regierungsbildung wird in den kommenden Tagen erwartet.

Die Abgeordneten wählten außerdem Wladimir Groisman, einen engen Vertrauten Poroschenkos, zum Parlamentspräsidenten.

Schwester soll Kim Jong Un unterstützen

Die in der Öffentlichkeit fast unbekannte Schwester des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un, Kim Yo Jong, hat ein hohes Parteiamt erhalten, wie heute bekanntwurde. Sie ist nun stellvertretende Abteilungsleiterin des Zentralkomitees der seit Jahrzehnten an der Macht befindlichen Arbeiterpartei. Die Familie stärkt damit ihre Position in der Partei.

Laut Experten könnte Kim Yo Jong noch mehr Einfluss bekommen, um ihrem Bruder unter die Arme zu greifen - sie erinnern dabei an seine Tante, die von seinem Vater Kim Jong Il zu einem Viersternegeneral gemacht wurde, unter Kim Jong Un allerdings in Ungnade fiel.

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Inland

OGH-Entscheidung zeigt Reformbedarf bei Kindergeld

Eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) zum Kindergeldbezug in einer Patchworkfamilie mit zwei Frauen als Eltern zeigt Reformbedarf auf. Im Familienministerium will man sich das Urteil genau ansehen, klar sei aber, dass es im Rahmen der Neugestaltung des geplanten „Kinderbetreuungsgeld-Kontos“ mitdiskutiert werde.

Im konkreten Fall, über den der „Standard“ heute berichtete, geht es um zwei Frauen, die in einer gleichgeschlechtlichen Beziehung leben und einen Buben - leiblicher Sohn einer der Frauen - haben. Der OGH stellte nun rückwirkend fest, dass die Eltern das Recht hatten, die vom Staat gewährte Finanzleistung von 14,53 Euro täglich, die zusätzlich zur Familienbeihilfe ausbezahlt wird, abwechselnd zu bekommen.

Voraussetzungen erfüllt

Anspruch auf so ein Kinderbetreuungsgeldsplitting haben nur leibliche Eltern und solche, die ein Kind adoptiert oder in Pflege genommen haben, hieß es von Behördenseite.

Das schließt auch zahlreiche heterosexuelle Patchworkfamilien aus. Im genannten Fall wurde aber befunden, dass das Verhältnis der beiden Frauen zu dem Buben sämtliche inhaltlichen Kriterien erfüllt, die das Kinderbetreuungsgeldgesetz für den abwechselnden Bezug der Leistung vorgebe.

Laut OGH-Sprecher Christoph Brenn gilt die Entscheidung nun auch für „gewöhnliche Lebensgefährten“. Voraussetzung sei, dass die Betroffenen im gemeinsamen Haushalt leben, sich um das Kind tatsächlich kümmern und eine emotionale Bindung aufgebaut haben. Sollte deren Antrag abgelehnt werden, haben sie die Möglichkeit, Klage einzubringen, sagte Brenn im Ö1-Mittagsjournal.

Wirtschaft

Anbaupflicht statt Spekulation für Wiener Weingärten

Wiener Weingärten müssen zukünftig bewirtschaftet werden. Rebstöcke zu entfernen und die Weingärten in Bauland umzuwidmen, um auf Gewinn zu spekulieren, ist nicht mehr möglich. Ein entsprechendes Gesetz wird heute im Landtag beschlossen.

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Leerstandsabgabe für Geschäftslokale?

Künftig könnten Eigentümer für leerstehende Geschäftslokale zudem eine Abgabe zahlen müssen. Finanzstadträtin Renate Brauner (SPÖ) kündigte in der Fragestunde des Wiener Landtages an, eine Leerstandsabgabe zu prüfen. Eine Anfrage der FPÖ zur Wahlrechtsreform wurde abgelehnt.

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ZIB2

Livegespräch mit Beamtengewerkschaftschef Neugebauer

230.000 Beamte und Vertragsbedienstete haben ihre Personalvertretung neu gewählt. An der Vormachtstellung der Christgewerkschafter dürfte sich nichts ändern. Die Sparpolitik im öffentlichen Dienst könnte sich aber im Wahlergebnis widerspiegeln. In der ZIB2 dazu eine Reportage von Stefan Daubrawa und Julian Paschinger sowie eine Liveschaltung zu Fritz Neugebauer (ÖVP), dem Vorsitzenden der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst.

Ölförderung wird nicht gekürzt

Die Ölpreise befinden sich auf dem tiefsten Stand seit vier Jahren. Versuche einiger erdölexportierender Länder, die Produktion zu kürzen und damit die Preise zu erhöhen, sind bei der OPEC-Konferenz in Wien gescheitert. Über die Hintergründe berichtet Kaspar Fink - live zu Gast im Studio ist der Ölmarktanalyst Johannes Benigni.

Skigebiete ohne Schnee

Österreichs Skigebiete leiden unter Schneemangel - auch in Schladming wird das große Ski-Opening heuer verschoben. Wegen der milden Temperaturen gibt es erst ab einer Höhe von 2.000 Metern Schnee. Nächste Woche wird es kälter, dann können auch Schneekanonen eingesetzt werden. In der ZIB2 dazu ein Interview mit dem Meteorologen Marcus Wadsak.

ZIB2 mit Lou Lorenz-Dittlbacher, 22.00 Uhr, ORF2

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Textfassung: Zeit im Bild

Sport

ÖFB: Nationalteam klettert nach oben

Mit Rang 23 in der Weltrangliste ist Österreichs Nationalteam derzeit so gut platziert wie seit über 15 Jahren nicht mehr. Im Vergleich zum Vormonat gelang der Mannschaft von Marcel Koller eine Verbesserung um sechs Plätze, ein Vorstoß unter die Top 20 scheint durchaus in Reichweite zu sein. Die bisher beste Platzierung in der im August 1993 eingeführten Weltrangliste hatte das ÖFB-Team im Mai 1999 mit Rang 17 inne.

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Formel 1: Vettel zügelt Erwartungen

In der abgelaufenen Formel-1-Saison war Sebastian Vettel nicht sehr erfolgreich - zumindest nach den Maßstäben eines vierfachen Weltmeisters. Auch für das kommende Jahr, wenn der bisherige Red-Bull-Pilot erstmals im Ferrari um WM-Punkte kämpfen wird, steckt er die Ziele nicht allzu hoch. Man werde 2015 kaum gegen Mercedes ankommen, sagte der Deutsche. „Am Anfang möchte ich einfach beweisen, dass es der richtige Schritt war - für Ferrari und mich“, so Vettel.

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Chronik

Erhängte Mädchen in Indien: Nicht vergewaltigt und ermordet

Zwei an einem Baum erhängte Cousinen in Indien sind laut neuen Erkenntnissen der Ermittler nicht wie zunächst angenommen vergewaltigt und ermordet worden. Die beiden Mädchen hätten Suizid begangen, sagte Ranjit Sinha, Chef der indischen Bundespolizeibehörde, der Zeitung „Hindustan Times“.

Die beiden 14 und 16 Jahre alten Mädchen waren Ende Mai von Dorfbewohnern in Badaun in Uttar Pradesh gefunden worden. Bilder von den Mädchen am Mangobaum hatten Indien entsetzt.

Angeblich falsche Ermittlungen

Die lokale Polizei habe falsch ermittelt, sagte Sinha laut dem Bericht nun. Möglicherweise hätten sich die Cousinen erhängt, weil ihre Familie Beziehungen zu Burschen aus dem Dorf nicht gutgeheißen habe. In ersten Obduktionsberichten war nach offiziellen Angaben von Vergewaltigung die Rede gewesen.

Wie schon nach der Gruppenvergewaltigung in einem Bus in Delhi 2012 hatten vor einem halben Jahr zahlreiche Menschen gegen Gewalt gegen Frauen demonstriert. Sie waren wütend, weil die örtlichen Polizisten, die aus höheren Kasten als die Mädchen stammen, stundenlang nichts unternommen haben sollen. Die Familien der Cousinen sind Dalits, die früher als „Unberührbare“ diffamiert wurden und bis heute gerade in Nordindien diskriminiert werden.

Kultur

Kunstmuseum Bern stellt Liste von Gurlitt-Sammlung online

Das Kunstmuseum Bern hat heute eine Aufstellung der Gemälde aus der umstrittenen Sammlung von Cornelius Gurlitt ins Internet gestellt. Die erste, 196 Seiten lange Liste umfasst die in Gurlitts Wohnung in München-Schwabing gefundenen Werke.

Die zweite Werkliste ist 95 Seiten lang und verzeichnet die Bilder aus Gurlitts Salzburger Haus. Nach Angaben des Museums sollen die Listen im Laufe der Nachforschungen ergänzt und präzisiert werden. „Neue, gesicherte Erkenntnisse werden umgehend veröffentlicht“, sagte der Museumsdirektor Matthias Frehner.

Herkunft soll geklärt werden

Das Berner Museum hatte am Montag bekanntgegeben, dass es das Erbe des im Mai verstorbenen Kunstsammlers Gurlitt annimmt. Vertreter der Museumsstiftung, der deutschen Bundesregierung und des Landes Bayern vereinbarten zugleich, dass NS-Raubkunst oder unter Raubkunstverdacht stehende Werke aus der Sammlung zunächst in Deutschland bleiben. Ziel ist es, die Herkunft aller Werke wissenschaftlich zu klären und geraubte Werke an ihre ursprünglichen Besitzer zurückzugeben.

Die Kunstsammlung steht zu einem großen Teil unter Raubkunstverdacht, weil Gurlitts 1956 verstorbener Vater Hildebrand, ein Kunsthändler und ehemaliger Museumsdirektor, sie zum großen Teil während der NS-Zeit zusammenstellte. Zu den Kunstschätzen gehören unter anderem Werke von Max Beckmann, Gustave Courbet, Edgar Degas, Eugene Delacroix, Otto Dix, Max Ernst, George Grosz, Max Liebermann, Claude Monet, Ernst Nolde, Pablo Picasso und Auguste Renoir.

Trauer um Krimi-Autorin P. D. James

Die britische Krimi-Autorin P. D. James ist tot. Sie starb heute mit 94 Jahren friedlich in ihrem Haus im englischen Oxford, wie ihre Agentur bestätigte. James wurde vor allem mit ihren Detektivromanen über den Scotland-Yard-Polizisten Adam Dalgliesh berühmt, der nicht nur Fälle löst, sondern auch dichtet.

Großbritanniens Premierminister David Cameron nannte die Schriftstellerin „eine der besten britischen Krimi-Schreiberinnen, die Lesergenerationen gefesselt und inspiriert hat". James’ schottischer Kollege Ian Rankin, der Erfinder des Ermittlers John Rebus, sagte: "Jede Veranstaltung mit ihr war ein Genuss. Scharfer Intellekt, Schlagfertigkeit. Sie wird fehlen.“

Sitz im Oberhaus

Die Autorin arbeitete in der Abteilung für Kriminalitätsbekämpfung des britischen Innenministeriums und hatte seit 1991 für die Konservativen einen Sitz im Oberhaus inne. Im Sommer hatte sie sich öffentlich gegen die Abspaltung Schottlands von Großbritannien ausgesprochen. James war verheiratet mit Ernest Connor Bantry White, dessen Nachnamen sie offiziell trug. Der Arzt erholte sich von den Folgen der japanischen Kriegsgefangenschaft nicht und nahm sich 1964 das Leben.

James’ Bücher verkauften sich millionenfach, mehrere wurden zudem verfilmt. Der internationale Durchbruch gelang ihr Anfang der 80er Jahre mit „Ihres Vaters Haus“. Der weltmännische Ermittler Dalgliesh hatte seinen letzten Romanauftritt 2008 in „Ein makelloser Tod“. Mit „Der Tod kommt nach Pemberley“ erschien von James zuletzt eine blutige Fortsetzung des Jane-Austen-Klassikers „Stolz und Vorurteil“.

Religion

IT

EU-Parlament will Google und Co. stärker kontrollieren

Onlinesuchmaschinen wie Google sollten aus Sicht des Europaparlaments von der Politik stärker als bisher kontrolliert werden.

Die Suchergebnisse sollten „frei von Verzerrungen und transparent“ sein, verlangten die Abgeordneten in einem heute in Straßburg verabschiedeten Entschluss. Konkrete Folgen hat das Votum nicht, es ist als politische Stellungnahme zu verstehen.

Die Volksvertreter wandten sich auch an die EU-Kommission, die seit längerem gegen Google ermittelt. Die Behörde solle eine „Entflechtung“ von Internetsuchmaschinen und anderen kommerziellen Diensten erwägen. Google steht in Europa im Verdacht, eigene Spezialdienste wie den Kartendienst Maps, Preisvergleiche und die Suche nach Hotels und Restaurants ungebührlich zu bevorzugen.

Gesundheit

Geschäfte in Sierra Leone schließen wegen Ebola drei Tage

Zur Eindämmung der Ebola-Epidemie im afrikanischen Sierra Leone hat die Regierung eine dreitätige Schließung aller Geschäfte und Märkte in der Hauptstadt Freetown angeordnet.

Von morgen bis Sonntag sollen lediglich Apotheken geöffnet bleiben, sagte der Bürgermeister der Stadt, Sam Franklyn Gibson. Er rief die Bevölkerung außerdem dazu auf, langärmlige Kleidung zu tragen und Körperkontakt mit anderen Menschen weitmöglichst zu vermeiden.

Leute

Fußballlegende Pele auf der Intensivstation

Brasiliens Fußballlegende Pele ist heute im Krankenhaus von Sao Paulo auf die Intensivstation verlegt worden. In einer kurzen Erklärung teilte das Hospital Israelita Albert Einstein mit, dass sich der 74-Jährige in instabiler Verfassung befinde.

„Um eine bessere Versorgung zu gewährleisten, wird er auf der Intensivstation überwacht“, teilten die behandelnden Ärzte des Krankenhauses mit. Pele wurde ursprünglich wegen einer Harnwegsinfektion in dem Spital behandelt.

„König“ Pele waren am 12. November in der gleichen Klinik bei einem Eingriff Nierensteine entfernt worden, außerdem wurde er an Blase und Harnröhre operiert. Drei Tage später hatte er die Klinik bereits wieder verlassen dürfen.