Liveticker

Scharfe Befragung im U-Ausschuss

Auch dass Malleg an der Prüfung des ORF beteiligt war, bestätigt er auf Nachfrage Podgorscheks.

Eindrücke vom Hypo-Untersuchungsausschuss

ORF.at/Carina Kainz

Podgorschek ist vom Output der Befragung enttäuscht.

Ausland

Chamenei: Kein Atomdeal ohne Sanktionsaufhebung

Für den obersten geistlichen Führer des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, wird es keine Zustimmung zum Wiener Atomabkommen vom 14. Juli geben, wenn nicht alle gegen Teheran verhängten Sanktion aufgehoben werden.

Bei einem Treffen mit Mitgliedern des Expertenrates in Teheran betonte Chamenei heute nach Angaben des staatlichen Senders Press TV, die Verhandlungen mit der 5+1-Gruppe (die fünf UNO-Vetomächte plus Deutschland) seien geführt worden, um eine vollständige Aufhebung der Sanktionen zu erreichen.

Chamenei verurteilte Aussagen von US-Regierungsvertretern, wonach Strafbestimmungen gegen den Iran aufrechterhalten bleiben sollten. Damit hätten die Atomverhandlungen keinen Sinn gehabt, meinte er.

Zudem sprach sich Chamenei dafür aus, dass das Parlament über den Atomdeal abstimmen sollte. Dieses sollte ein Wort mitzureden haben. Er wolle den Abgeordneten nicht sagen, ob sie dem Abkommen zustimmen oder es ablehnen sollen. „Es ist an ihnen zu entscheiden“, sagte Chamenei laut Nachrichtenagentur Reuters.

Tusk will „mindestens 100.000 Flüchtlinge“ in EU verteilen

EU-Ratspräsident Donald Tusk hat die „faire Verteilung“ von „mindestens 100.000 Flüchtlingen“ in Europa gefordert.

Die EU-Regierungen müssten die Flüchtlingskrise „ernsthaft angehen“, sagte Tusk heute bei einem Treffen mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban in Brüssel. Er rief alle EU-Staats- und -Regierungschefs auf, „ihre Anstrengungen zu verdoppeln“ und „Solidarität“ mit den Staaten zu zeigen, die Hauptziel der Flüchtlinge seien.

Kein Kommentar von EU-Kommission

Die EU-Kommission wollte Berichte über einen neuen Vorschlag für eine Verteilung von 120.000 Flüchtlingen zwischen den 28 Staaten nicht kommentieren.

„Natürlich geben wir zu Gerüchten keinen Kommentar ab“, sagte eine Sprecherin in Brüssel auf die Frage, ob die bisherigen 40.000 in den 120.000 verpflichtend zu verteilenden Flüchtlingen enthalten seien. Auch über die Aussage von Tusk, mindestens 100.000 Flüchtlinge in der EU zu verteilen, ging sie nicht ein. „Der EU-Rat und die EU-Kommission sind zwei getrennte Institutionen“. Sie könne nicht für Tusk sprechen.

Nummerierung von Flüchtlingen: Tschechien räumt Fehler ein

Nach einer Welle der Entrüstung in Sozialen Netzwerken will Tschechien fortan auf die Nummerierung von Flüchtlingen mit Filzstiften verzichten. Fotos hatten gezeigt, wie eine Polizistin Zahlen auf die Hände von Flüchtlingskindern schrieb. Das hatte Kritiker an die Kennzeichnung von Häftlingen in NS-Konzentrationslagern im Zweiten Weltkrieg erinnert.

„Die Einsatzregeln sind präzisiert worden, sodass es nicht mehr zu ähnlichen Situationen kommen kann“, teilte das Innenministerium in Prag mit. Tschechien sei sich der menschlichen Dimension der Flüchtlingswelle bewusst, so ein Sprecher. Es habe sich nicht um eine gängige Praxis gehandelt, hieß es.

„Es kam dazu wegen der Zeitnot, in der sich die Polizisten befanden, und vor allem, damit Kinder in der großen Menge nicht von ihren Eltern getrennt werden“, lautete der Erklärungsversuch der Behörden.

Guatemalas Staatschef tritt zurück

In der Korruptionsaffäre in Guatemala ist Staatschef Otto Perez heute zurückgetreten. Perez habe diese Entscheidung getroffen, um auf die gegen ihn eingeleiteten Maßnahmen reagieren zu können, sagte sein Sprecher Jorge Ortega. Kurz zuvor war gegen Perez Haftbefehl erlassen worden.

Richter Miguel Angel Galvez habe dem Antrag auf Haftbefehl zugestimmt, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Julia Barrera, gestern (Ortszeit) in Guatemala-Stadt. Nach guatemaltekischem Gesetz hätte Perez ohnehin zurücktreten müssen, wenn er in Untersuchungshaft genommen wird.

Das Parlament des zentralamerikanischen Landes hatte am Dienstag die Immunität des konservativen Politikers aufgehoben und damit den Weg für eine Strafverfolgung frei gemacht. Die 132 anwesenden Abgeordneten stimmten geschlossen für die Aufhebung der Immunität des Staatschefs.

Kopf eines Korruptionsnetzwerks?

Perez wird von der guatemaltekischen Staatsanwaltschaft und UNO-Ermittlern beschuldigt, einer der führenden Köpfe eines Korruptionsnetzwerks beim Zoll gewesen zu sein. Gegen Schmiergelder sollen Importeuren Zollabgaben in Millionenhöhe erlassen worden sein.

Seit April verlangten Demonstranten bei wöchentlichen Massenprotesten seinen Rücktritt. Perez beharrte aber bis zuletzt darauf, bis zum Ende seines Mandats Mitte Jänner zu amtieren. Bei der bevorstehenden Präsidentschaftswahl darf Perez aus verfassungsrechtlichen Gründen ohnehin nicht antreten.

Israels Kampfjets bombardieren Ziel in Gaza

Israelische Kampfjets haben heute Früh Raketen auf ein Trainingslager der im Gazastreifen herrschenden Palästinenserorganisation Hamas abgefeuert. Nach Angaben der Hamas-Behörden wurde bei dem Angriff niemand verletzt.

Die israelische Armee teilte mit, es handle sich um eine Reaktion auf Schüsse aus dem Gazastreifen, die gestern auf mehrere Häuser in dem Grenzort Netiv Haasara abgegeben worden waren. Laut Medienberichten wurden in einem der Häuser das Wohnzimmer und ein Fernseher getroffen, vor dem gerade Kinder saßen. Es wurde jedoch niemand verletzt.

Obama als erster US-Präsident nördlich des Polarkreises

Als erster US-Präsident in der Geschichte ist Barack Obama gestern in das Gebiet nördlich des Polarkreises gereist. „Es gibt eine Sache, die noch nie ein US-Präsident gemacht hat - und zwar nördlich des Polarkreises zu reisen“, sagte Obama vor Einwohnern des kleinen Ortes Kotzebue in Alaska. „Ich könnte kaum stolzer sein, dass ich der Erste bin.“

US-Präsident Barack Obama hält einen Fisch in der Hand

APA/AP/Andrew Harnik

Der US-Präsident befindet sich seit Montag auf einer Alaska-Reise, die dem Kampf gegen den Klimawandel gewidmet ist. Bei seinem Besuch in Kotzebue sagte er, die Menschen in Alaska müssten bereits mit den Auswirkungen des Klimawandels leben. „In den vergangenen Jahren habe ich versucht, den Rest des Landes stärker auf den Klimawandel aufmerksam zu machen, aber ihr erlebt diesen bereits“, sagte Obama an die Einwohner gerichtet.

Die USA sind nach China der größte Produzent klimaschädlicher Treibhausgase. Der Präsident hat als Ziel für sein Land ausgegeben, die Emissionen bis 2025 um 26 bis 28 Prozent im Vergleich zum Jahr 2005 zu reduzieren. Angesichts der Blockade im Kongress greift er auf Exekutivanordnungen zurück, um den Ausstoß von Treibhausgasen zu verringern.

Mistral-Deal geplatzt: Knapp eine Mrd. Euro für Moskau

Nach der geplatzten Lieferung zweier Mistral-Kriegsschiffe an Russland wird Frankreich voraussichtlich knapp eine Milliarde Euro an Moskau zurückzahlen. Die Regierung in Paris werde den russischen Behörden „die vereinbarte Summe von 949.754.849 Euro“ zahlen, heißt es in einem Gesetzesentwurf, den die französische Nationalversammlung gestern auf ihrer Website veröffentlichte.

Der Entwurf soll am 15. September dem Auswärtigen Ausschuss der Nationalversammlung und zwei Tage später dem Parlamentsplenum vorgelegt werden. Bisher hatte die Regierung nur mitgeteilt, dass die Rückzahlung unter einer Milliarde Euro liegen werde.

Doch höhere Rückzahlung?

Die französische Satirezeitung „Le Canard enchaine“ berichtete allerdings, die Gesamtkosten für das geplatzte Rüstungsgeschäft beliefen sich auf rund zwei Milliarden Euro, da noch viele Zusatzkosten wie etwa durch die Auflösung eines Vertrags zur künftigen Instandhaltung der Schiffe entstünden. Frankreichs Finanzminister Michel Sapin wies die Darstellung zurück.

Frankreich und Russland hatten Anfang August bekanntgegeben, dass sie sich auf die Auflösung des Mistral-Vertrages geeinigt hätten. Russland hatte die beiden Hubschrauberträger im Wert von rund 1,2 Milliarden Euro im Juni 2011 bestellt. Wegen des russischen Vorgehens in der Ukraine legte Frankreich die Lieferung im vergangenen Jahr jedoch auf Eis. Danach verhandelten beide Seiten monatelang über die Kosten.

Inland

SPÖ lehnt Forderung nach Sonderparteitag ab

Einen baldigen Sonderparteitag in der SPÖ wird es nicht geben. Eine solche Forderung hatte der steirische Landesrat Jörg Leichtfried zur inhaltlichen Neuausrichtung der Partei gefordert.

Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid stellte allerdings klar, dass es einen Parteitag wie geplant erst am Ende des Prozesses für ein neues Parteiprogramm in etwa einem Jahr geben werde.

Im „Standard“ (Donnerstag-Ausgabe) hatte sich Leichtfried „möglichst schnell“ einen Sonderparteitag gewünscht, der sich ausschließlich der inhaltlichen Programmatik widmen sollte. „Wenn wir jetzt nicht rasch mit konkreten Ideen reagieren, werden wir weiter Wahlen verlieren“, wurde der frühere SPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament und jetzige steirische Landesrat zitiert.

Kommunikationschef Matthias Euler-Rolle teilte dazu auf Anfrage der APA mit, dass Schmid zu diesem Thema bereits mit Leichtfried telefoniert und ihn eingeladen habe, am laufenden Prozess für das neue Parteiprogramm mitzuarbeiten. Leichtfried habe zugesagt, dass er sich einbringen werde. Am Ende dieses Prozesses werde auch wie geplant ein Parteitag stattfinden, dem habe auch der steirische Landesrat zugestimmt, so Euler-Rolle.

Kleinkinder in Betreuung seit 2007/2008 verdoppelt

Im abgelaufenen Kindergartenjahr haben mehr als 57.000 Kleinkinder bis zwei Jahre eine Kinderbetreuungseinrichtung besucht - das sind mehr als doppelt so viele wie noch vor sieben Jahren. Auch bei den Drei- bis Fünfjährigen bedeuten über 223.000 betreute Kinder einen neuen Höchststand, wie aus der heute von der Statistik Austria veröffentlichten Kindertagesheimstatistik hervorgeht.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

ÖGB-Präsident Foglar für 1.700 Euro Mindestlohn

Nach GPA-Chef Wolfgang Katzian hat sich nun auch ÖGB-Präsident Erich Foglar für eine Anhebung des kollektivvertraglichen Mindestlohns auf 1.700 Euro brutto im Monat als untere Grenze ausgesprochen.

Derzeit beträgt er meist 1.500 Euro monatlich, rund 200.000 Beschäftigte verdienten aber nach wie vor weniger, sagte Foglar heute beim Forum Alpbach.

Einen gesetzlichen Mindestlohn wie in Deutschland hält er hingegen nicht für nötig. „Hätten wir in Österreich nicht 95 Prozent KV-Deckung (Abdeckung durch Kollektivverträge, Anm.), hätten wir auch eine Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn.“

Leitl dagegen

Foglars Forderung erteilte WKÖ-Chef Christoph Leitl umgehend eine Absage: „Davon halte ich nichts, das hebelt die KV-Autonomie aus.“ Zwischen den Sozialpartnern sind die Fronten bei dem bereits vor Monaten angekündigten Arbeitsmarktgipfel verhärtet.

Der Gipfel wurde mehrmals verschoben, nun heißt es, dass er im September stattfinden soll, ein Termin wurde aber noch nicht gefunden. Sowohl AK-Präsident Rudolf Kaske als auch Leitl verwiesen in puncto Terminfindung auf die Regierung und meinten, man sei „in Gesprächen“.

Bonus-Malus-Regelung „nicht vom Tisch“

Die Bonus-Malus-Regelung, eine Forderung der Arbeitnehmervertreter zum Schutz älterer Beschäftigter, sei nicht vom Tisch. „Gar nichts ist vom Tisch“, widersprach Kaske am Rande des Forums Alpbach zuletzt anderslautenden Spekulationen, wonach die Bonus-Malus-Regelung doch nicht kommen soll, stattdessen die bereits bestehende Auflösungsabgabe nach Alter gestaffelt werden soll. Damit wäre die Kündigung eines älteren Mitarbeiters teurer als die eines jüngeren.

Wirtschaft

EU mit führendem Anteil bei weltweitem BIP

Die EU hat 2013 mit 23,7 Prozent den höchsten Anteil an der weltweiten Wirtschaftsleistung gehabt. Knapp dahinter folgten mit 22,2 Prozent des BIP die USA.

Dritter ist China mit 12,1 Prozent, geht aus dem Eurostat-Bericht „Die EU in der Welt“ von heute hervor. Danach folgen Japan (6,5 Prozent), Brasilien (3,0 Prozent), Russland (2,8 Prozent), Indien (2,6 Prozent) und Kanada (2,4 Prozent).

Bei den Staatsschulden lag die EU 2013 mit 85,4 Prozent des BIP hinter Japan (243,2 Prozent), den USA (104,2 Prozent) und Kanada (88,8 Prozent) an vierter Stelle weltweit. Brasilien folgt mit 66,2 Prozent, gefolgt von Indien (61,5 Prozent), Mexiko (46,4 Prozent), Südafrika (45,2 Prozent) und Argentinien (41,0 Prozent).

Französische Bauern rollen mit tausend Traktoren nach Paris

Aus Protest gegen sinkende Preise für landwirtschaftliche Produkte sind französische Bauern heute Früh mit rund tausend Traktoren über verschiedene Autobahnen in Richtung Paris gerollt. Die Landwirte hissten Flaggen des Bauernverbandes FNSEA und Transparente mit Aufschriften wie „Frankreich - lass deine Bauern nicht im Stich“.

Bauern demonstrieren mit Traktoren in Paris

APA/AP/Christophe Ena

Eine Delegation der protestierenden Bauern wollte sich in die Nationalversammlung begeben. Premierminister Manuel Valls wollte Sprecher der Bauernverbände empfangen.

Proteste gegen sinkende Milchpreise

In der Früh zählte die Polizeipräfektur der französischen Hauptstadt 1.038 Traktoren, 49 Busse und 50 andere Fahrzeuge. Die Bauern blockierten in der Regel nur eine Fahrbahn, sodass sich die Verkehrsbehinderungen in Grenzen hielten, es wurden 17 Kilometer Stau gemeldet.

Die Polizei hatte die Bewohner der Vororte der Hauptstadt vorsorglich aufgerufen, das Auto stehen zu lassen und mit öffentlichen Verkehrsmitteln in die Stadt zu fahren.

Französische Viehzüchter protestieren schon seit Wochen mit Straßenblockaden im ganzen Land gegen sinkende Preise für Milch und Fleisch. Sie sehen das Überleben ihrer Betriebe gefährdet. Die französische Regierung legte deswegen im Juli einen 600 Millionen Euro schweren Hilfsplan auf. Die Bauern fordern aber weitergehende Maßnahmen - unter anderem weniger Regulierungen.

EZB berät über Zinsen und Inflation

Die Währungshüter der Europäischen Zentralbank (EZB) beraten heute über ihre Geldpolitik in der Frankfurter Zentrale der Notenbank. Erwartet wird, dass die EZB-Ratsmitglieder den Schlüsselzins für die Geldversorgung des Bankensystems, der seit September 2014 auf dem Rekordtief von 0,05 Prozent liegt, nicht antasten.

Akteure auf den Finanzmärkten wollen nach dem Zinsbeschluss von EZB-Präsident Mario Draghi am Nachmittag unter anderem wissen, wie die Notenbank auf die jüngsten Börsenturbulenzen wegen der Furcht vor einer Abkühlung der Wirtschaft in China reagiert. Auch die nach Ansicht der EZB gefährlich niedrige Inflation im Währungsraum dürfte auf der Pressekonferenz eine Rolle spielen.

Inflation bleibt niedrig

Experten erhoffen sich von Draghi zudem Hinweise, ob er die Kraft des bisher auf 1,14 Billionen Euro angelegten Programms zum Kauf von Staatsanleihen möglicherweise erhöhen wird.

Seit März pumpen die EZB und die Zentralbanken der Euro-Länder Woche um Woche auf diese Weise Milliarden an billigem Geld in das Finanzsystem. Sie wollen mit den Käufen dafür sorgen, dass die Institute weniger in Anleihen investieren und stattdessen mehr Kredite an die Wirtschaft vergeben.

Konjunktur und Inflation sollen angeschoben werden. Doch der große Sprung blieb bisher aus: Die Inflation lag auch im August nur bei 0,2 Prozent. Und das ist meilenweit von der EZB-Zielmarke von knapp unter zwei Prozent entfernt, die die EZB als ideal für die Wirtschaftsentwicklung betrachtet.

Sport

Fußball: Hütter neuer Coach bei Young Boys Bern

Der ehemalige Salzburg-Coach Adi Hütter ist neuer Trainer des Schweizer Erstligisten Young Boys Bern. Wie der elffache Meister heute bekanntgab, unterzeichnete Hütter einen Vertrag bis Sommer 2017. Der Vorarlberger folgt beim aktuellen Fünften der Super League auf Uli Forte, der vor vier Wochen nach dem Aus in der Champions-League-Qualifikation und nur drei Remis zum Saisonstart entlassen wurde.

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EM-Qualifikation: Tag der Wahrheit für Niederlande

Wollen die Niederlande den Sprung zur EM-Endrunde in Frankreich noch schaffen, darf sich der WM-Dritte von 2014 keinen Ausrutscher mehr leisten. Fünf Punkte fehlen der „Elftal“ in der Gruppe A vor den abschließenden vier Spielen bereits auf Spitzenreiter Island. Heute kommt es in der AmsterdamArena zum Duell mit dem Überraschungsleader. Für Danny Blind mutiert sein Debüt als Bondscoach damit gleich zu einem Schicksalsspiel. „Ich bin bereit für diese Aufgabe“, sagte er selbstbewusst.

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Vuelta: Aus für Froome nach Kahnbeinbruch

Christopher Froome hat bei der Vuelta a Espana vorzeitig die Segel streichen müssen. Der als Mitfavorit gestartete Tour-de-France-Sieger zog sich gestern bei seinem schweren Sturz zu Beginn der elften Etappe, als er sich mit mehr als acht Minuten Rückstand noch ins Ziel gerettet hatte, einen Kahnbeinbruch im Fuß zu, wie eine genaue medizinische Untersuchung ergab. Der 30-Jährige bestätigte heute sein Aus via Twitter. Froome hätte als insgesamt dritter Radprofi die Tour und die Vuelta im selben Jahr gewinnen können.

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Tennis: Haider-Maurer unterliegt Djokovic bei US Open

Andreas Haider-Maurer ist am späten Mittwochabend in der zweiten Runde der US Open in New York ausgeschieden. Der 28-jährige Niederösterreicher war im Duell mit dem Weltranglistenersten Novak Djokovic chancenlos und verlor mit 4:6 1:6 2:6. Trotz der glatten Niederlage war Haider-Maurer von der Atmosphäre im Arthur Ashe Stadium angetan. „Das war schon etwas ganz Besonderes.“

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Chronik

Medien

Stefan Aust vorübergehend Chefredakteur bei WeltN24

Ein Sesselrücken beim deutschen Verlag Axel Springer sorgt dafür, dass der langjährige „Spiegel“-Chef Stefan Aust wieder eine Position als Chefredakteur übernimmt - zumindest vorübergehend. Dieses Amt tritt der 69-Jährige im Jänner 2016 kommissarisch bei WeltN24 an, wo er bereits Herausgeber ist, wie Springer heute mitteilte.

Aust soll dann einen Nachfolger für Jan-Eric Peters finden, der künftig stellvertretender Chef von Upday werden soll, der gemeinsamen Nachrichtenplattform von Springer und dem Elektronik- und Mobilfunkriesen Samsung.

Upday-Chef werde Peter Würtenberger, der zuletzt vor allem Zukäufe für Springer im englischsprachigen Raum sondieren sollte. Einen direkten Nachfolger für Würtenberger in New York werde es vorerst wohl nicht geben, erklärte Springer. Dennoch sei die Expansion auf den US-Markt weiter im Fokus.

Gesundheit

Kultur

Hollywood-Schauspieler Dean Jones gestorben

Der US-Schauspieler Dean Jones ist tot. Der vor allem für seine Rolle in dem Film „Ein toller Käfer“ aus dem Jahr 1968 bekannte Darsteller starb im Alter von 84 Jahren in Los Angeles nach Komplikationen in Zusammenhang mit einer Parkinson-Erkrankung, wie sein Agent gestern mitteilte. Jones starb laut den Angaben bereits am Dienstag.

Einen Namen machte sich Jones vor allem in seiner Rolle als Fahrer Jim Douglas in dem Disney-Film „Ein toller Käfer“. Der weiße VW-Käfer verfügt in dem Streifen über ein Eigenleben. Wegen des großen Erfolgs des Films wurden vier Fortsetzungen gedreht. Jones war in Hollywood vor allem in den 50er, 60er und 70er Jahren gefragt.

Der im südlichen US-Bundesstaat Alabama geborene Jones war als US-Soldat im Korea-Krieg stationiert, bevor er mit seiner Schauspielkarriere durchstartete. Neben seinen Kinoauftritten war er auch im Fernsehen und am Broadway an der Seite von Stars wie Elvis Presley und Jane Fonda zu sehen.

Religion

Kultusgemeinde öffnet Türen: Jüdisches Leben in Wien

Im Rahmen eines Tages der offenen Tür bietet die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) Wien Besuchern einen Einblick in die jüdische Kultur- und Musikszene, jüdische Literatur und Kulinarik. Es gibt außerdem Führungen durch den mehr als 150 Jahre alten Wiener Stadttempel und durch den sonst schwer zugänglichen Währinger jüdischen Friedhof. In einer gemeinsamen Aktion mit der Caritas werden auch Spendengelder für Flüchtlinge gesammelt.

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Leute

Avril Lavigne und Chad Kroeger trennen sich

Das kanadische Musikerpaar Avril Lavigne und Chad Kroeger hat sich getrennt. Das teilte die Sängerin (30) gestern bei Instagram mit. „Nicht nur durch die Hochzeit, sondern auch durch die Musik haben wir uns viele unvergessliche Momente erschaffen“, hieß es. „Wir sind noch immer die besten Freunde und werden das auch für immer bleiben.“

Sänger Avril Lavigne und Chad Kroeger

Reuters/Mark Blinch

Lavigne und der Frontmann der Band Nickelback hatten im Sommer 2013 geheiratet. Kennen gelernt hatten sie einander im Jahr davor, als sie gemeinsam einen Song für ein Album Lavignes schrieben. Lavigne war zuvor bereits mit dem Sänger Deryck Whibley verheiratet. Für Kroeger war es die erste Ehe.