Ausland

Erneut dutzende Mädchen in Nigeria von Boko Haram entführt

In Nordostnigeria sind erneut 60 Mädchen von der islamistischen Terrorgruppe Boko Haram entführt worden. Wie der italienische katholische Pressedienst „misna“ laut Kathpress heute unter Berufung auf Augenzeugen berichtete, stürmten 100 bewaffnete Boko-Haram-Anhänger das Dorf Waga Mangoro im Bundesstaat Adamawa, töteten zwei Männer, brannten Häuser nieder und verschleppten 40 Mädchen.

Weitere 20 hätten sie in der Ortschaft Grata in ihre Gewalt gebracht. Bereits im April hatte Boko Haram 200 christliche Schülerinnen in ihre Gewalt gebracht. Die Verhandlungen der nigerianischen Regierung mit der Terrorgruppe über deren Freilassung waren bisher erfolglos.

Soldat bei Anti-Terror-Einsatz in Tunesien getötet

Bei einem Schusswechsel zwischen Sicherheitskräften und mutmaßlichen Terroristen ist in Tunesien ein Soldat getötet worden. Das berichtete die offizielle Nachrichtenagentur TAP heute.

In Gebäude verschanzt

Laut TAP hatten Spezialkräfte der Nationalgarde in der Früh ein Haus in Oued Ellil westlich der Hauptstadt Tunis umstellt, als es mit einigen in dem Gebäude verschanzten Aufständischen zur Schießerei kam. Ein Soldat sei getötet, ein weiterer verletzt worden. Am frühen Nachmittag dauerte der Einsatz noch an.

Dem Bericht zufolge stand der Einsatz in Zusammenhang mit der Festnahme zweier Terrorverdächtiger im Süden des Landes. Erkenntnisse aus dieser Festnahme führten die Einsatzkräfte zu dem Haus in Oued Ellil.

Verschärfte Sicherheitsvorkehrungen vor Wahl

Laut TAP kam es außerdem im Grenzgebiet zu Algerien zu einem Zwischenfall: Bei der Explosion eines Sprengsatzes unter einem Militärfahrzeug wurden zwei Soldaten leicht verletzt, die die dortige Gebirgsregion nach Terroristen durchkämmt hatten.

Am Sonntag wird in Tunesien das Parlament gewählt. Aus Angst vor Anschlägen wurden die Sicherheitsmaßnahmen drastisch verschärft. Rund 70.000 Polizisten und Soldaten sollen die Abstimmung schützen.

Außenminister des Kosovo besucht erstmals Belgrad

Der kosovarische Außenminister Enver Hoxhaj ist erstmals seit der Unabhängigkeit seines Landes 2008 nach Belgrad gereist. Hoxhaj bezeichnete den Besuch heute als ein „historisches Ereignis“.

Der Besuch aus Anlass eines Westbalkan-Treffens zeuge davon, dass sich die Beziehungen zwischen Belgrad und Prishtina auf eine Normalisierung hinbewegten, wurde er von der serbischen Presseagentur Tanjug zitiert.

Regionale Zusammenarbeit stärken

Der Außen- und der Wirtschaftsminister des Kosovo, Hoxhaj und Fadil Ismajli, nehmen in Belgrad an einem informellen Treffen mit ihren Amtskollegen aus der Region teil. Das von der EU-Kommission organisierte Treffen zielt auf die Förderung der regionalen Zusammenarbeit ab.

Dem Treffen wohnen auch Regierungsvertreter Montenegros, Mazedoniens, Bosnien-Herzegowinas, Albaniens und Serbiens bei. Nach dem Zwischenfall bei einem Fußballspiel zwischen Serbien und Albanien in der Vorwoche war Belgrad zunächst bemüht gewesen, die Abhaltung des Treffens zu verschieben.

Noch keine neue Regierung für Kosovo

Hoxhaj zeigte sich diesbezüglich optimistisch. Er erwartet nämlich, dass sein Land, das seit der Wahl im Juni in einer institutionelle Krise steckt, „in zwei oder drei Wochen“ eine neue Regierung bekommt. Die seit 2008 regierende Demokratische Partei (PDK) hatte die vorgezogene Parlamentswahl gewonnen, hat aber mit 37 von 120 Parlamentssitzen nicht die notwendige Mehrheit, um den Parlamentspräsidenten zu stellen.

Vier führende Oppositionsparteien, die gemeinsam mit 63 Sitzen über eine klare Parlamentsmehrheit verfügen, haben laut Medienberichten in Prishtina ein von PDK-Chef Hashim Thaci angebotenes Tauschgeschäft abgelehnt. Demnach würde die PDK auf den Parlamentspräsidenten verzichten, wenn sie im Gegenzug den Posten des Staatsoberhaupts bekäme. Das Mandat der Amtsinhaberin Atifete Jahjaga läuft allerdings erst im April 2016 ab.

Führende Funktionäre aus Chinas KP ausgeschlossen

Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) hat fünf führende Funktionäre aus der Partei ausgeschlossen. Wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua heute berichtete, wurde die Entscheidung bei einem Treffen des KP-Zentralkomitees in Peking zum Thema Rechtsstaatlichkeit getroffen.

Betroffen waren demnach vier Parteikader und ein Armeegeneral, von denen vier enge Verbindungen zum früheren Sicherheitschef Zhou Yongkang hatten, der wegen schwerer Korruptionsdelikte in Ungnade gefallen ist und gegen den seit längerem ermittelt wird.

Präsident will Korruption bekämpfen

Präsident Xi Jinping hatte bei seinem Amtsantritt im März 2013 angekündigt, Korruption mit aller Härte zu bekämpfen. Laut Experten ist aber eine Stärkung der Unabhängigkeit der Justiz notwendig, damit die Kampagne gegen Korruption Erfolg hat.

Bei dem Treffen des Zentralkomitees ging es zwar um die Reform des Justizwesens und um „Rechtsstaatlichkeit“. Doch verweisen Experten darauf, dass mit diesem Begriff in China gemeinhin eine Stärkung der Kontrolle der Partei gemeint ist.

Weitere Schritte geplant

Den Angaben zufolge sind die Politiker, die aus der Partei ausgeschlossen wurden, der frühere Vizeminister für öffentliche Sicherheit, Li Dongsheng, der frühere Oberaufseher der Staatsbetriebe, Jiang Jiemin, der frühere Manager des Ölkonzerns CNPC, Wang Yungchun, Sichuans früherer Parteivorsitzender Li Chuncheng, und der Parteisekretär von Guangzhou, Wan Qingliang.

Laut Xinhua will die parteinterne Kontrollkommission am Samstag bei ihrem vierten Plenum darüber hinaus Schritte gegen mehrere Kader beschließen, darunter Zhou.

Festnahmen nach Protesten in Hongkong

Nach Rangeleien mit Demonstranten hat die Polizei in Hongkong elf Menschen festgenommen. Den Männern und einer Frau im Alter von 32 bis 82 Jahren würden unter anderem Körperverletzung und Waffenbesitz vorgeworfen, wie die Behörde mitteilte.

Im Geschäftsviertel Mong Kok auf der Halbinsel Kowloon kommt es seit Tagen zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten. „Die Situation dort ist kritisch“, sagte ein Polizeisprecher. Die Beamten hatten zwischenzeitlich Barrikaden der Protestierenden von den Straßen geräumt, damit der Verkehr wieder fließen kann.

Anschließend besetzten Demonstranten erneut Wege in dem Viertel. Seit mehr als drei Wochen demonstrieren Aktivisten für mehr Demokratie. Bei den anderen Protestlagern in Admiralty und Causeway Bay auf der Insel Hongkong, wo die meisten Demonstranten ausharren, blieb es hingegen weitgehend ruhig.

Hongkongs Oberster Gerichtshof erließ Anfang der Woche eine einstweilige Verfügung gegen die Besetzung des Geschäftsviertels Mong Kok. Eine Vereinigung von Taxifahrern und ein Busunternehmen hatten sich an das Gericht gewandt, weil sie ihr Geschäft durch die Demonstrationen beeinträchtigt sahen.

Verhandlungen zu Klimakompromiss bis kurz vor EU-Gipfel

Unmittelbar vor Beginn des Brüsseler EU-Gipfels versuchen die 28 EU-Staaten, letzte Stolpersteine bei ihrem ehrgeizigen Klima- und Energiepaket aus dem Weg zu räumen.

Die Topmitarbeiter der Staats- und Regierungschefs wollten sich kurz vor dem Gipfel noch einmal zusammensetzen, um an Details für den geplanten Gipfelkompromiss zu arbeiten. Das berichteten EU-Diplomaten in Brüssel. Das Treffen der EU-Staats- und -Regierungschefs wird heute Nachmittag beginnen und bis morgen dauern.

In EU-Ratskreisen in Brüssel hieß es, das Paket mit einer Reduktion der Treibhausgase um 40 Prozent bis 2030 bezogen auf 1990 sowie das Erreichen von mindestens 27 Prozent erneuerbarer Energie und schließlich eine Energieeffizienz in Höhe von 30 Prozent sei in greifbarer Nähe.

Frage nach Verbindlichkeit

Unklar blieb zuletzt noch, ob die Ziele verbindlich sein werden. Auch die Lastenteilung bei der beabsichtigten Senkung des Kohlendioxidausstoßes muss von den EU-Spitzen geregelt werden.

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hatte im Vorfeld des Gipfels erklärt, dass es verbindliche Klimaziele geben und die EU diesbezüglich nicht zuwarten werde, bis sich auch andere Wirtschaftsräume festlegen.

Abschied für Van Rompuy und Barroso

Beim Gipfel wird zudem über die Bekämpfung der gefährlichen Ebola-Epidemie in Westafrika und die Lage in der krisengeschüttelten Ukraine gesprochen. Neue Entscheidungen zu Russland-Sanktionen werden nicht erwartet.

Der EU-Gipfel bedeutet zugleich den Abschied für Ratspräsident Herman van Rompuy und Kommissionspräsident Jose Manuel Durao Barroso. Nach fünf Jahren kommt mit dem Polen Donald Tusk ab Anfang Dezember ein neuer EU-Ratspräsident, und nach zehn Jahren folgt bereits Anfang November der Luxemburger Jean-Claude Juncker als neuer EU-Kommissionspräsident.

Ukraine im Bann der Oligarchen

Seit fast einem Jahr kommt die Ukraine nicht zur Ruhe. Bei der Parlamentswahl am Sonntag wird nun ein großer Umbau der politischen Landschaft zugunsten der Partei des prowestlichen Präsidenten Petro Poroschenko erwartet. Das Machtgefüge ist allerdings komplex - die Verbindungen zwischen Politik und Wirtschaft sind eng, Korruption ist weit verbreitet.

Die Ukraine werde seit jeher „von verschiedenen Oligarchenclans beherrscht“, die um eine Umverteilung von Macht und Eigentum kämpfen, sagen Beobachter. Doch auch den mächtigsten Oligarchen scheint angesichts des Konflikts mit Russland die Kontrolle zusehends zu entgleiten.

Mehr dazu in „Von außen kaum zu durchschauen“

Inland

Nationalrat beschloss kürzere Dienstzeiten für Spitalsärzte

Die Dienste von Spitalsärzten werden kürzer. Der Nationalrat hat mit rund einem Jahrzehnt Verspätung eine entsprechende EU-Vorgabe erfüllt. Gegen die Vorlage stimmte nur NEOS. Bis Mitte 2021 soll mit dem neuen Gesetz die wöchentliche Durchschnittsarbeitszeit von derzeit bis zu 60 auf maximal 48 Stunden reduziert werden.

Bereits ab 2015 dürfen Ärzte im Krankenhaus nur noch dann länger als 48 Stunden Dienst machen, wenn sie schriftlich ihr Einverständnis erklären. Tun sie das, überlegen es sich aber später wieder, sei ein Widerruf möglich, sagte Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) in der Plenardebatte.

Bis Ende 2017 sind bei Einwilligung maximal 60 Stunden erlaubt, ab 2018 höchstens 55 Arbeits- und Bereitschaftsstunden, ab Mitte 2021 ist dann die 48-Stunden-Woche Vorschrift. Hundstorfer glaubt, dass sich die Vorgaben früher umsetzen lassen werden. Auf Wunsch zweier Länder habe man aber zur Sicherheit noch etwas mehr Zeit, also bis 2021 gegeben.

Freilich ist die 48-Stunden-Regelung auch in Zukunft nicht starr. Der Durchrechnungszeitraum von 17 Wochen (vier Monate) kann nämlich „unter besonderen Umständen“ auf ein Jahr (52 Wochen) ausgedehnt werden, die maximale Arbeitszeit in einzelnen Wochen bleibt weiter bei 72 Stunden.

Ärztekammer in Kärnten beharrt auf höherem Grundgehalt

Seit Monaten wird hinter den Kulissen eifrig über die künftige Arbeitszeit für Krankenhausärzte und ihre Entlohnung verhandelt. Die Ärztekammer in Kärnten fordert - trotz eines Neins vonseiten der Politik - weiter die Anhebung des Grundgehalts und die Erlaubnis für Nebenbeschäftigungen.

Mehr dazu in kaernten.ORF.at

Neue Ärztearbeitszeit: Druck auf Notärzte steigt

Das neue Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz könnte eine weitere Verschärfung für das steirische Notarztwesen bringen. Notarztdienste sollen damit nicht mehr außerhalb der normalen Dienstzeiten möglich sein.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Justizminister dürfte Weisungsrecht behalten

Das Weisungsrecht des Justizministers gegenüber den Staatsanwälten bleibt, aber mit einem institutionalisierten Weisenrat zur fachlichen Kontrolle.

Das zeichnet sich - wie auch der „Standard“ berichtete - nach der jüngsten Sitzung der Expertengruppe ab. Sie tagt im November noch einmal und legt dann Justizminister Wolfgang Brandstetter ihren Vorschlag vor. Die Grünen sind enttäuscht.

Brandstätter wartet auf Expertengruppe

Brandstetter wartet laut einem Sprecher auf den Vorschlag der Expertengruppe, vorher äußert er sich inhaltlich nicht. Er hatte das mit Spitzenjuristen (Sektionschef Christian Pilnacek, den Chefs der Höchstgerichte, Standesvertretungen und Oberstaatsanwaltschaften sowie den Weisenratsmitgliedern) besetzte Gremium im Februar eingesetzt, weil ihm das Weisungsrecht „in seiner jetzigen Form“ missfiel.

Der frühere Strafverteidiger (etwa in der Causa Alijew und vielen großen Wirtschaftscausen) hat auch den Weisenrat eingesetzt, der ihm in Fällen möglicher Befangenheit und bei inhaltlichen Weisungen empfehlend zur Seite steht.

Weisungsbeirat gesetzlich verankert

Dieser Weisenrat dürfte nun als Weisungsbeirat gesetzlich etabliert werden, darüber besteht weitgehende Einigkeit in der Expertengruppe. Noch nicht ganz einig ist man sich über die Besetzung: Geleitet werden soll der - bei der Generalprokuratur angesiedelte - Beirat vom Chef der Generalprokuratur, derzeit Werner Pleischl.

Dazu könnten zwei weitere Mitglieder der Generalprokuratur oder auch zwei „Externe“ kommen, die etwa auf Vorschlag der Höchstgerichtspräsidenten vom Bundespräsidenten ernannt werden.

Eine Verfassungsmehrheit wäre für den Weisungsbeirat nicht nötig, würde er doch keine Weisungen erteilen. Damit bliebe die politische Verantwortung des Justizministers bestehen. Ob die Entscheidungen des Beirates veröffentlicht werden sollten, wurde in der Expertengruppe noch nicht geklärt.

Abdullah-Zentrum: Sonderstatus wird überprüft

Die verharmlosenden Aussagen der ehemaligen ÖVP-Justizministerin Claudia Bandion-Ortner zu Hinrichtungen und Bekleidungszwängen in Saudi-Arabien schlagen weiter Wellen und könnten jetzt zu ernsten Konsequenzen für das von den Saudis finanzierte Abdullah-Zentrum für Dialog in Wien führen.

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) lässt seinen Verfassungsdienst prüfen - auch dahingehend, ob dem Zentrum der Sonderstatus als internationale Organisation mit weitreichenden Privilegien aberkannt werden soll.

Mehr dazu in oe1.ORF.at

TV-Hinweis

Sport

Champions League: Dortmund weiter mit zwei Gesichtern

Borussia Dortmund präsentiert sich in der UEFA Champions League weiterhin makellos. Nach dem 4:0-Kantersieg bei Galatasaray Istanbul weist der deutsche Vizemeister mit neun Punkten aus drei Spielen und einem Torverhältnis von 9:0 die beste Bilanz aller CL-Teams auf.

Während die Auswahl von Jürgen Klopp in der Königsklasse damit weiter von Sieg zu Sieg eilt, präsentiert sie in der Liga ein gänzlich anderes Gesicht. Nach dem schlechtesten Saisonstart seit 27 Jahren fehlen bereit 13 Punkte auf Leader Bayern.

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Europa League: Salzburg fordert Mitfavoriten Zagreb

Am dritten Spieltag in der Europa League steigt für Salzburg eine richtungsweisende Partie im Kampf um den Aufstieg. Im Topduell der Gruppe D empfängt Österreichs Meister heute Dinamo Zagreb (21.05 Uhr, live in ORF eins und im Livestream). Die Kroaten schätzt Adi Hütter stärker ein als Celtic Glasgow und als „Mitfavoriten“ um den Aufstieg. „Daher ist es für uns ein absolutes Schlüsselspiel. Wir wollen zu Hause gewinnen“, sagte der Coach. Das gestiegene Selbstvertrauen soll dabei helfen, gegen ein Team zu bestehen, das „spielstark und mit allen Wassern gewaschen ist“.

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Wirtschaft

Langenscheidt behauptet sich mit Farbmarke vor Gericht

Im Rechtsstreit mit einem Konkurrenten aus den USA ist der deutsche Wörterbuchverlag Langenscheidt zum zweiten Mal erfolgreich gewesen. Der deutsche Bundesgerichtshof in Karlsruhe wies heute die Beschwerde der Firma Rosetta Stone gegen die von Langenscheidt eingetragene Farbmarke Gelb zurück.

Das US-Unternehmen hatte vor dem Bundespatentamt in München vergeblich versucht, eine Löschung der Langenscheidt-Marke zu erreichen. Der I. Zivilsenat des BGH bestätigte nun den Beschluss des Bundespatentgerichts vom August 2013.

Umstrittene Farbmarken

An der BGH-Verhandlung nahmen auch Juristen des Sparkassen- und Giroverbands (DSGV) sowie der spanischen Bank Santander teil, die sich zurzeit wegen der Farbmarke Rot vor mehreren Gerichten streiten. Farben haben für den Marktauftritt von Unternehmen eine zunehmende Bedeutung bekommen, sind aber wegen ihrer begrenzten Verfügbarkeit sehr umstritten.

Wichtig sei die Gesamtschau aller Umstände für den Anspruch einer Farbmarke, sagte der Vorsitzende Richter des I. Zivilsenats, Wolfgang Büscher. Er nannte einen hohen Marktanteil, eine lange Dauer der Verwendung und die „Verkehrsdurchsetzung“ - also die Frage, ob die Öffentlichkeit an die Verwendung einer bestimmten Farbe zur Kennzeichnung eines Unternehmens gewöhnt sei. Erst im September hatte der I. Zivilsenat geurteilt, dass Rosetta Stone keine Wörterbücher in gelber Farbe anbieten darf.

Weniger Arbeitslose in Spanien

Spaniens Wirtschaft zeigt leichte Anzeichen von Erholung. Die Zahl der Arbeitslosen ging im Sommer zurück, die Wirtschaftskraft wuchs in den Monaten von Juli bis September nach einer Schätzung der Zentralbank um 0,5 Prozent.

Wie das Nationale Statistikinstitut (INE) heute mitteilte, waren im dritten Quartal in Spanien 5,4 Mio. Menschen ohne Job, 0,5 Millionen weniger als im Sommer 2013. Die Arbeitslosenquote sank auf 23,7 Prozent, 2,0 Prozentpunkte weniger als im Vorjahreszeitraum. Das ist der niedrigste Wert seit dem Amtsantritt der Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy im Dezember 2011.

Bevölkerung schrumpfte

Die Zahl der Beschäftigten stieg im Vergleich zum Sommer 2013 um 1,6 Prozent auf 17,5 Millionen. Allerdings ging der Rückgang der Arbeitslosigkeit nicht allein auf die Schaffung neuer Arbeitsplätze zurück.

Denn zugleich sank die Zahl der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter in einem Jahr um 240.000, weil Zuwanderer in ihre Heimatländer zurückkehrten.

Neue Warnungen

Das Wachstum der spanischen Wirtschaft schwächte sich nach Schätzung der Zentralbank leicht ab. Der Wert von 0,5 Prozent für das dritte Quartal liegt 0,1 Punkte unterhalb der Wachstumsrate in den vorhergehenden drei Monaten.

Die Zentralbank warnte davor, dass die wirtschaftlichen Probleme in den führenden Ländern der Euro-Zone die Erholung in Spanien beeinträchtigen könnten.

Schwere Rechenfehler: Firmenpräsident von Tesco tritt zurück

Nach den Buchhaltungsfehlern und einem dramatischen Gewinneinbruch bei der größten britischen Supermarktkette Tesco tritt deren Firmenpräsident Richard Broadbent zurück. Eine unabhängige Untersuchung habe ergeben, dass die Rechenfehler gravierender seien und weiter zurückreichten als bisher bekannt, teilte Tesco heute mit.

Der Verwaltungsrat müsse nun umgehend für ein komplett neues Managementteam sorgen und schnell neue, weitreichende Geschäftspläne umsetzen, so Broadbent. Der Gewinn von Tesco brach im ersten Halbjahr auf sechs Mio. Pfund (7,59 Mio. Euro) ein - nach 820 Mio. Pfund im Vorjahreszeitraum. Der Konzernumsatz sank um 4,4 Prozent auf 34 Mrd. Pfund.

Falsche Angaben bei Gewinnen

Die Untersuchung durch das Beratungsunternehmen Deloitte habe ergeben, dass Tesco seine Gewinne um insgesamt 263 Mio. Pfund zu hoch angegeben habe und dass die Buchungsfehler auf die Zeit vor 2013 zurückgingen.

Demnach wurden unter anderem im Geschäftsjahr 2013/2014 70 Mio. Pfund zu viel angegeben und im Geschäftsjahr davor 75 Mio. Pfund. Im September hatte Tesco bekanntgegeben, dass die Prognose für den Gewinn von März bis August dieses Jahres um 250 Mio. Pfund „überschätzt“ worden sei.

Acht Manager suspendiert

Broadbent sagte, er bedauere die in den vergangenen Wochen bekanntgewordenen Probleme zutiefst. Der erst seit September amtierende Chef David Lewis hatte eine unabhängige Untersuchung angeordnet, auch die britische Finanzaufsicht leitete ein Ermittlungsverfahren ein.

Acht Manager wurden inzwischen suspendiert. Tesco steht wegen scharfer Konkurrenz der deutschen Diskontmärkte Aldi und Lidl und anderer Ketten wie Wal-Mart und Sainsbury’s ohnehin unter Druck.

Neue Gerüchte über Stresstestergebnisse

Vor der Bekanntgabe der Resultate des EU-Bankenstresstests am Sonntag wächst die Anspannung unter den 130 geprüften Großbanken. Die brodelnde Gerüchteküche belastet die Aktienindizes bereits so sehr, dass die EZB Spekulationen gestern öffentlich zurückweisen musste - darunter auch Gerede, dass insgesamt elf Banken in sechs Ländern am Test gescheitert seien.

Neben der Österreichischen Volksbanken AG (ÖVAG), deren möglicher „Durchfaller“ als offenes Geheimnis gilt, gibt es auch Gerüchte über ein zweites heimisches Institut, das den Test nicht bestanden haben soll.

Mehr dazu in Erste Group dementiert „Durchfaller“

Erste Meldungen über Ergebnisse

Das deutsche „Handelsblatt“ berichtete heute unterdessen, dass alle 24 deutschen Banken den Test bestanden hätten. Die Geldinstitute seien „ohne größere Blessuren“ durch den Test gekommen, berichtete die Zeitung. Eine „hohe einstellige bis niedrige zweistellige Zahl“ an europäischen Banken habe den Test nicht bestanden. Aus welchen Ländern die vermeintlich durchgefallenen Institute stammen, schrieb das Blatt nicht.

Eine EZB-Sprecherin bezeichnete den Bericht auf AFP-Anfrage allerdings als „hoch spekulativ“. Vor der offiziellen Bekanntgabe am Sonntag werde die Zentralbank zu den Ergebnissen keine Stellung nehmen.

Auch bei zwei italienischen Banken wurden laut einem Agenturbericht Kapitallücken offenbart. Sowohl die Banca Monte dei Paschi di Siena als auch die Banca Carige müssten voraussichtlich frisches Kapital aufnehmen, berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf eine nicht näher bezeichnete Quelle.

Britische Notenbank plant härteres Vorgehen

Die britische Notenbank legte unterdessen - abseits des aktuellen Stresstests - ein verschärftes Verfahren für den Umgang mit einer Pleitebank vor. Die Manager würden umgehend gefeuert, die Gläubiger zudem innerhalb von 48 Stunden darüber informiert, dass sie sich auf Verluste einstellen müssten, teilte die Bank von England mit.

Es solle dafür gesorgt werden, dass eine Krisenbank schnell Löcher stopfen könne, um einen Ansturm auf die Schalter und die Konten zu verhindern. Entsprechende Regeln sollen ab Jänner 2015 gelten. Damit soll verhindert werden, dass Banken wieder mit Steuergeldern in Milliardenhöhe aufgefangen werden müssen.

Das war im Herbst 2008 passiert. Auf der Insel wurden so unter anderem die Royal Bank of Scotland und Lloyds gestützt.

Chronik

Tauernautobahn wegen Schneechaos stundenlang gesperrt

Die starken Schneefälle haben heute zu einem Verkehrschaos auf der Tauernautobahn (A10) geführt: Lkws und Autos blieben hängen, die Tauern-Scheitelstrecke mit Tauern- und Katschbergtunnel war deshalb seit der Früh gesperrt. Die Polizei hob die Sperre kurz nach 12.30 Uhr auf.

Mehr dazu in salzburg.ORF.at

Bis zu 4.300 Haushalte von Stromausfällen betroffen

Der prognostizierte Wintereinbruch in mittleren und höheren Lagen in Tirol führt weiterhin zu Stromausfällen. Zeitweise waren bis zu 4.300 Haushalte betroffen. Acht Personen wurden bei Verkehrsunfällen verletzt. Einige Straßen sowie die Arlberg-Bahnstrecke mussten gesperrt werden.

Mehr dazu in tirol.ORF.at

Gesundheit

EU unterstützt Ebola-Forschung mit 24,4 Mio. Euro

Die EU unterstützt die Ebola-Forschung mit 24,4 Millionen Euro. Dies gab die EU-Kommission heute bekannt. Konkret werden aus dem Forschungs- und Investitionsprogramm „Horizont 2020“ im Schnellverfahren fünf Projekte gefördert - von der klinischen Studie zu einem potenziellen Impfstoff bis zur Erprobung neuer Komponenten bei der Behandlung der Krankheit.

15 Mio. an Pharmakonzern GlaxoSmithKline

Knapp 1,8 Millionen Euro aus den nun freigegebenen EU-Forschungsgeldern fließen an das deutsche Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin in Hamburg, wie die Kommission mitteilte.

Der größte Teil der Mittel geht mit gut 15 Millionen Euro an den Pharmakonzern GlaxoSmithKline für klinische Tests eines möglichen Impfstoffs in Europa und Afrika. Die EU-Kommission hat insgesamt nun rund 204 Millionen Euro für den Kampf gegen Ebola bereit gestellt.

Ebola Thema bei EU-Gipfel

Mit der Frage, wie Europa seine Hilfe für die am schwersten von Ebola betroffenen Staaten Liberia, Guinea und Sierra Leone besser koordinieren kann, wollten sich auch die EU-Staats- und Regierungschefs auf ihrem Brüsseler Gipfel befassen. Die EU-Außenminister hatten Anfang der Woche bereits die Ernennung eines EU-Koordinators für Ebola beschlossen

Science

Kultur

Britischer Rockmusiker Alvin Stardust gestorben

Der britische Rockmusiker Alvin Stardust ist tot. Er starb heute im Alter von 72 Jahren nach kurzer Krankheit an Krebs, wie sein Management mitteilte. Stardust hatte seine Karriere im Musikgeschäft in den 1960er Jahren als Sänger der Band Shane Fenton & The Fentones begonnen.

Ein Star wurde er jedoch in der Glam-Rock-Szene der 1970er mit Hits wie „My Coo Ca Choo“ (1973) und „Jealous Mind“ (1974). Im Herbst sollte mit „Alvin“ sein erstes Studioalbum seit 30 Jahren erscheinen. Der Musiker, der mit richtigem Namen Bernard Jewry hieß, starb im Kreise seiner Familie.

Pariser Kunstmesse FIAC gestartet

Mit mehr als 250 Galeristen hat die Pariser Kunstmesse FIAC heute begonnen. Damit ist die 41. Ausgabe der Messe für Kunst aus dem 20. und 21. Jahrhundert im Grand Palais so groß wie noch nie.

An dem jährlichen Branchentreffen nehmen wieder alle bedeutenden internationalen Galerien teil. Das Gros der Aussteller kommt aus den USA, Frankreich und Deutschland. Die Foire internationale d’art contemporaine (FIAC) dauert bis zum 26. Oktober.

Mit der (Off)Icielle wurde in Paris auch die erste Nebenmesse der FIAC eröffnet. Sie ist für junge Galeristen bestimmt und findet in der seit 2012 existierenden „Cité“ für Mode und Design in den Docks an der Seine statt. Mehr als 65 Galeristen zeigen ihre Künstler in dieser Messe.

Medien

Springer will gegenüber Google nicht nachgeben

Im Streit mit Google über die Nachrichtensuche im Internet rüstet sich der deutsche Axel-Springer-Verlag für die nächste Runde. Während viele zur Verwertungsgesellschaft VG Media gehörende deutsche Presseverlage ihre Geldforderungen an den US-Konzern vorerst aufgegeben haben, sammelt Springer Munition für die Auseinandersetzung vor dem Kartellamt.

Keine Gratislizenz für Nachrichtentexte

Anders als seine Verbündeten gewährt das Berliner Medienhaus dem Suchmaschinenbetreiber nicht für alle seine Pressetitel eine Gratislizenz für kurze Nachrichtentexte, wie eine Springer-Sprecherin heute sagte.

Während Google beispielsweise kurze Texte aus der „Bild“-Zeitung auch künftig kostenlos auf seiner Website übernehmen darf, beharrt Springer bei Nachrichten aus der „Welt“, der „Auto Bild“, der „Sport Bild“ und der „Computer Bild“ auf einem Vergütungsanspruch.

Viele Verleger beugen sich Google

Die meisten in der VG Media organisierten Verlage gaben sich zuvor im Streit mit Google geschlagen. Sie räumen dem Internetriesen zukünftig das Recht ein, Inhalte auf Google News und den Suchseiten des Konzerns gratis darzustellen.

Angesichts der „überwältigenden Marktmacht von Google“ sehe man sich zu diesem Schritt „gezwungen“, hieß es in einer Erklärung. Die Presseverlage hatten für Lizenzzahlungen bei der Verwendung von Inhalten gekämpft.

Mehr dazu in Widerrufliche „Gratiseinwilligung“

Lifestyle

IT

Die neue EU-Kommіssion und die Netzneutralität

Eine der obersten Prioritäten der neuen EU-Kommission sei es, „das große Potenzial unseres riesigen digitalen Binnenmarkts zu entfesseln“, sagte Kommisionspräsident Jean-Claude Juncker gestern vor dem Plenum des EU-Parlaments. Junckers Team wurde dort mit der erwarteten Mehrheit bestätigt, zur geplanten Entfesselung des digitalen Markts aber kommen auch weiterhin gemischte Signale aus den Mitgliedsstaaten und dem EU-Ministerrat.

Bei dem liegen seit Monaten zwei Parlamentsbeschlüsse - die neue Datenschutzverordnung und die Regelung zur Netzneutralität -, die den Rahmen für den digitalen Binnenmarkt definieren werden. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte jedoch die Frage der Netzneutralität
- Gleichbehandlung aller Datendienste - am Dienstag für derzeit nicht existent erklärt. Ebenso hatte der zuständige neue EU-Kommissar Günther Öttinger bei den Hearings klare Aussagen dazu vermieden.

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