Ausland

Atomstreit: Lawrow kommt nach Wien

Der russische Außenminister Sergej Lawrow kommt heute nach Wien, um an den Atomverhandlungen zwischen dem Iran und den 5+1 (UNO-Vetomächte plus Deutschland) teilzunehmen. Das teilte das russische Außenministerium laut Agentur TASS mit.

Es werden auch die Außenminister Deutschlands und Frankreichs, Frank-Walter Steinmeier und Laurent Fabius, und die EU-Sonderbeauftragte Federica Mogherini erwartet. Morgen wollen sich der britische Außenminister Philip Hammond und sein chinesischer Amtskollege Wang Yi anschließen.

Kerry kündigte Stellungnahme an

US-Außenminister John Kerry und sein iranischer Kollege Mohammed Dschawad Sarif hielten sich auch am Wochenende in Wien auf, wo sie die bilateralen Verhandlungen fortsetzten. Kerry wollte nach Agenturberichten am späteren Nachmittag ein Statement vor der Presse abgeben.

Iran: Westen muss sich bewegen

Der iranische Vizeaußenminister und technische Chefverhandler, Majid Takhte-Ravanchi, verlangt unterdessen mehr Bewegung vom Westen, um zu einem Deal zu gelangen. „Wir haben genug Flexibilität gezeigt und denken, dass es jetzt an der Gegenseite liegt, diese Flexibilität zu zeigen“, erklärte er in einem Interview mit der APA.

Scheitern „nicht das Ende der Welt“

Ein guter und dauerhafter Deal brauche politische Entscheidungen, und jetzt wäre der Zeitpunkt dafür, ergänzte der Topdiplomat. Auf die Frage, was passiere, wenn es keinen Durchbruch gibt, meinte er, dass das „nicht das Ende der Welt für den Iran bedeute, wenn es jetzt keinen Deal gibt“.

„Wir werden exzessiven Forderungen (des Westens, Anm.) nicht nachgeben, nur um zu einem Deal zu gelangen“, stellte er klar. Nach wie vor gehe der Iran aber davon aus, dass ein endgültiges Abkommen in Greifweite wäre, wenn die andere Seite ihre maximalistischen Positionen aufgebe.

NSA spionierte auch Brasiliens Regierung aus

Der US-Geheimdienst National Security Agency (NSA) hat nach Informationen der Enthüllungsplattform WikiLeaks nicht nur Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff ausgespäht, sondern auch weite Teile ihrer Regierung.

Während Rousseffs erster Amtszeit von 2010 bis 2014 hätten unter anderen die Minister für Wirtschaft und Äußeres, der Chef der Zentralbank, Rousseffs Assistent und ihr Stabschef zu den Spionagezielen gezählt, wie aus gestern von WikiLeaks und der Zeitung „O Globo“ veröffentlichten neuen Dokumenten hervorgeht. Insgesamt standen laut den Berichten 29 Telefonnummern der brasilianischen Regierung auf der NSA-Liste.

Lauschen in der Präsidentenmaschine

„Selbst auf ihren Amtsreisen war Präsidentin Rousseff nicht davor geschützt, abgehört zu werden“, so die Enthüllungsplattform, nach deren Angaben auch das Satellitentelefon in der Präsidentenmaschine abgehört wurde.

Laut dem Internetportal The Intercept begann der Lauschangriff spätestens im Jahr 2011. Es gebe keine Hinweise darauf, dass er inzwischen beendet worden sei, berichtete The Intercept weiter und wies darauf hin, dass der US-Geheimdienst auf Fragen des Portals nicht reagiert habe.

Erste Berichte über die NSA-Spähaktionen gegen Rousseff hatten die Beziehungen zwischen den USA und Brasilien bereits vor zwei Jahren schwer belastet. Die brasilianische Präsidentin sagte einen Staatsbesuch ab, den sie erst jetzt nachholte - die neuen Spionagevorwürfe wurden nach ihrer Rückkehr bekannt.

Türkische Nationalisten attackierten Koreaner

In Istanbul haben türkische Nationalisten bei einem Protest gegen die Behandlung der Uiguren in China eine Gruppe koreanischer Touristen angegriffen, die sie versehentlich für Chinesen hielten. An der Solidaritätskundgebung für die muslimische Minderheit in China nahmen gestern Hunderte Extremisten der Grauen Wölfe teil.

Vor dem Topkapi-Palast attackierten sie eine Gruppe koreanischer Besucher, dabei riefen sie „Allahu Akbar“ (Gott ist der Größte). Sie ließen erst von ihren Opfern ab, als die Polizei mit Tränengas einschritt.

Auf Videoaufnahmen der Nachrichtenagentur Dogan ist zu sehen, wie ein bestürzter Tourist nach dem Vorfall der Presse versichert, er sei Koreaner und kein Chinese.

Berichte über angebliche Ramadan-Verbote

Die Beziehungen zwischen Ankara und Peking sind aufgrund von türkischen Medienberichten, wonach die Uiguren in China nur eingeschränkt den Fastenmonat Ramadan begehen dürfen, angespannt. Für weitere Spannungen sorgte die Entscheidung der Türkei vom Dienstag, 173 Uiguren aufzunehmen, die von China nach Thailand geflüchtet waren.

In der vergangenen Woche hatten Hunderte türkische Nationalisten im ganzen Land gegen die angeblichen Ramadan-Beschränkungen in China protestiert. Dabei wurden am Mittwoch die Schaufenster eines beliebten China-Restaurants in Istanbul eingeworfen - erst später erfuhren die Angreifer, dass der Besitzer Türke ist und der Koche Uigure. Die Uiguren sind ein Turkvolk und mit der Türkei kulturell und religiös verbunden.

Inland

Pühringer gegen fixe Asylquoten für Gemeinden

Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) spricht sich gegen eine starre Aufteilung von Flüchtlingen auf die Gemeinden aus. „Wogegen wir sind, sind fixe Quoten“, sagte Pühringer, seit Juli Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz, heute in der ORF-„Pressestunde“. Dass die FPÖ vor der Landtagswahl vom Thema profitiere, ärgert ihn, wie er schon gestern im Ö1-„Journal zu Gast“ festgestellt hatte.

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Nicht aus Prinzip ohne FPÖ

Die Zeltquartiere, die derzeit in ganz Österreich als Notlösung aufgebaut werden, sind für ihn nur eine solche, die bald verschwinden müsse. In Oberösterreich solle das mit Ende Juli geschehen, bis dann sollten weitere fixe Quartiere geschaffen worden sein. Pühringer plädierte auch abermals für ein Quotensystem zur Aufteilung der Flüchtlinge auf die EU-Staaten sowie für die Einführung temporärer Grenzkontrollen und der Schleierfahndung. „Klar unterscheiden“ will Pühringer zwischen Wirtschafts- und Kriegsflüchtlingen.

Trotz aller Kritik an der FPÖ will Pühringer eine Koalition mit den Freiheitlichen nach der Landtagswahl nicht völlig ausschließen. Zuerst müsse der Wähler entscheiden, dann hätten die politischen Parteien daraus das Bestmögliche zu machen. Nur so viel: „Ob jemand koalitionsfähig ist oder nicht, entscheidet er selbst.“

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Neue Pflegeausbildung könnte in Begutachtung gehen

Die Verhandlungen zur Neuordnung der Ausbildung im Pflegesektor könnten nun doch rascher zu einem Ergebnis führen als zuletzt vermutet. Das Gesundheitsministerium hofft, noch vor dem Sommer im Begutachtung gehen zu können.

Fix ist, dass die Ausbildung künftig über drei Schienen laufen soll: Statt der bisherigen Pflegehilfe ist die Schaffung einer Ausbildung zur Pflegeassistenz vorgesehen. Wie schon bisher jene für die Pflegehelfer, soll die Ausbildung dieses neuen Berufsfelds an den Gesundheits- und Krankenpflegeschulen und den Schulen für medizinische Assistenzberufe erfolgen. Die Dauer dieser Ausbildung soll ein Jahr betragen.

Keine fachfremden Hilfstätigkeiten mehr

Als wichtige Neuerung gilt die Festlegung, dass Pflegeassistenten künftig von administrativen, hauswirtschaftlichen und logistischen Tätigkeiten ausgenommen sein sollen. Hilfstätigkeiten wie etwa Geschirrwegräumen sollen künftig ausschließlich von nicht medizinischem Personal durchgeführt werden.

Neben der Pflegeassistenz ist auch die Schaffung einer „Pflegefachassistenz“ vorgesehen, die mehr Kompetenzen haben wird als die Assistenzkraft. Dauern wird diese Ausbildung zwei Jahre

Die gehobenen Pflegefachkräfte (derzeit „diplomierte Pflegekräfte“) sollen künftig ausschließlich im akademischen Bereich an Fachhochschulen ausgebildet werden. Zwar ist auch jetzt schon eine Ausbildung an Fachhochschulen möglich, sie erfolgt aber noch parallel dazu an den Gesundheits- und Krankenpflegeschulen. Inwieweit auch eine Kompetenzerweiterung für die Pflegekräfte vorgesehen ist, ist derzeit noch unklar.

SPÖ-ÖVP-Debatte über „Irrweg“ beim Heer

Die ÖVP macht Druck auf Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ). Der müsse seinen „Irrweg beenden, und zwar rasch“, forderte ÖVP-Wehrsprecher Bernd Schönegger im APA-Gespräch. Das eigentlich akkordierte Sparpaket will Schönegger wieder aufschnüren, er verlangt ein „Zurück an den Verhandlungstisch“.

Es brauche einen „sofortigen Stopp dieser blindwütigen Strukturreduktion“ und stattdessen eine Sicherheitsdebatte, so Schönegger. Der Minister lasse Strukturen herunterfahren, die man im Notfall nicht schnell genug wiederaufbauen könne, ist Schönegger überzeugt: „Landesverteidigung ist wie eine Versicherung für das Land, und wenn man die Prämie nicht einzahlt, hat man ein Riesenproblem.“ Die Verschrottung von Kampfpanzern und Artilleriegeschützen müsse gestoppt werden, forderte der ÖVP-Abgeordnete.

„Bis zu einem gewissen Grad“ mitbeschlossen

Auf den Einwand, dass die ÖVP Klugs Sparpaket ihren Segen gegeben habe, räumte Schönegger ein: „Das ist leider bis zu einem gewissen Grad richtig, aber zu einem gewissen Grad auch falsch.“ So habe man der Schließung der Kasernen Tamsweg und Horn nicht zugestimmt - hier sind sich SPÖ und ÖVP seit Monaten nicht einig über die Interpretation eines entsprechenden Ministerratsbeschlusses.

Der sicherheitspolitische Rahmen habe sich außerdem geändert, verwies Schönegger auf die „Panzerschlacht“ auf europäischem Boden in der Ukraine, Salafisten in Bosnien und den Vormarsch der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Nahen Osten.

„ÖVP hat Paket mitbeschlossen“

Massive Kritik an den Aussagen des ÖVP-Wehrsprechers übte SPÖ-Sicherheitssprecher Otto Pendl: „Das Reformpaket für das Bundesheer wurde über lange Zeit, über Monate, gemeinsam mit der ÖVP verhandelt. Am Ende dieser Verhandlungen hat die ÖVP das Paket mitbeschlossen - jetzt soll sie auch dazu stehen“, so Pendl in einer Aussendung. Schönegger habe den Beschluss vor einem halben Jahr als vernünftige Lösung bezeichnet.

Sport

Copa America: Wieder Finalfrust für Superstar Messi

Auf Clubebene hat Lionel Messi mit dem FC Barcelona bereits alles schon mehrfach gewonnen. Mit Argentinien hat es gestern (Ortszeit) aber auch im dritten Anlauf nicht geklappt. Nach der 1:4-Pleite im Elferschießen im Finale der Copa America gegen Chile steht der Superstar wieder einmal mit leeren Händen da.

„Nächstes Finale, nächster Frust“, schrieb „La Nacion“. Während Chile seine Titelsehnsucht gestillt hat, will bei der „Albiceleste“ noch niemand glauben, dass Messis Karriere unvollendet zu Ende geht.

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Fußball: Finale der Frauen-WM im Zeichen der Revanche

In der Nacht auf morgen (1.00 Uhr, live in ORF Sport +) kommt es bei der siebenten Fußball-WM der Frauen zum großen Showdown. In Vancouver stehen einander so wie vor vier Jahren Titelverteidiger Japan und die USA gegenüber.

Vor allem bei den Amerikanerinnen ist die Finalniederlage von 2011 noch nicht vergessen. „Beim letzten Mal waren wir ganz nah dran“, so US-Superstar Abby Wambach. Aber auch die Japanerinnen haben Revanche im Sinn: für das verlorene Olympiafinale von London 2012.

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U19-EM: ÖFB-Youngsters mit breiter Brust

Mit breiter Brust sind Österreichs U19-Teamspieler am Freitag zur EM nach Griechenland aufgebrochen. „Es ist eine sehr kompakte, coole Truppe, bei der die Stärken eindeutig im Teamspirit liegen“, lobte Teamchef Hermann Stadler seine Auswahl, der er bei der Endrunde viel zutraut.

„Je bodenständiger wir auftreten, desto eher können wir positiv überraschen.“ Die größte Herausforderung wartet auf die ÖFB-Youngsters dabei gleich morgen beim Auftakt (20.00 MESZ, live in ORF Sport +), wenn man auf Titelfavorit Frankreich trifft.

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Wirtschaft

Immobilienwert in Italien um 14 Prozent eingebrochen

Unter dem Druck der Rezession ist in Italien in den letzten fünf Jahren der Wert von Immobilien um etwa 1.200 Mrd. Euro eingebrochen, was einem Rückgang von 14,2 Prozent entspricht. Zugleich stieg die Steuerbelastung von Immobilien um 31,2 Prozent.

Laut einer Studie des Wirtschaftsverbands CGIA hatten die Italiener 2010 noch 39,5 Mrd. Euro Steuern für ihre Immobilien bezahlt. 2014 waren es 51,8 Milliarden gewesen.

Italienisches „Paradoxon“

„Italien erlebt ein Paradoxon: Wir sind wegen der Krise ärmer, müssen jedoch deutlich höhere Steuern für unsere Immobilien zahlen“, klagte CGIA-Sekretär Giuseppe Bortolussi. Es sei kein Wunder, dass die italienische Baubranche in die schwierigste Krise der letzten 70 Jahren gestürzt sei. Der Wertverlust betreffe nicht nur Wohnungen, sondern auch Büros, Geschäfte und Lager. Über 70 Prozent der Italiener besitzen eine Eigentumswohnung.

500.000 Jobs in der Baubranche weg

Wegen der Krise seien die Immobilientransaktionen im Zeitraum von 2010 bis 2014 um 27,3 Prozent gesunken. Das habe sich besonders negativ auf den gesamten Bausektor ausgewirkt. Bortolussi drängte die Regierung von Premierminister Matteo Renzi zu einer sofortigen Reduzierung der Immobiliensteuer, um die Baubrache wieder in Bewegung zu bringen.

Zwischen 2010 und Ende 2014 sind in Italiens Bauwirtschaft eine halbe Million Jobs verloren gegangen, das sind 25 Prozent aller Beschäftigte in diesem Sektor, geht aus Angaben des italienischen Statistikamts Istat hervor.

Chronik

13-Jähriger bei Verfolgungsjagd angeschossen

Mindestens vier Schüsse hat ein Unbekannter am Vormittag in Wien-Brigittenau auf einen Serben abgefeuert. Der Mann wurde am Gesäß getroffen, der Täter konnte flüchten. Ein unbeteiligter 13-Jähriger erlitt einen Bauchschuss.

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Drei Verletzte bei Messerstecherei

Drei Menschen sind gestern in Wien-Favoriten durch Messerstiche verletzt worden. Der Täter ist flüchtig. Motiv könnte ein Familienstreit um das Sorgerecht für ein einjähriges Kind gewesen sein.

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Erneut Badeunfall: 81-Jähriger in Salzburg ertrunken

Im Hintersee bei Faistenau (Salzburg) hat sich gestern ein tödlicher Badeunfall ereignet. Ein 81-Jähriger konnte nur noch tot geborgen werden. Seine Ehefrau hatte zuvor die Einsatzkräfte alarmiert, weil der Mann plötzlich im See verschwunden war.

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Bei Sprung in Wörthersee schwer verletzt

Nach einem Kopfsprung in den Wörthersee liegt ein 27 Jahre alter Mann aus Graz im Krankenhaus. Der Mann schlug bei dem Sprung ins seichte Wasser mit dem Kopf auf dem Boden auf.

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Verwirrter tötete in Deutschland zwei Frauen

Ein möglicherweise psychisch kranker Mann hat in Zwickau im deutschen Bundesland Sachsen zwei Pensionistinnen niedergestochen und tödlich verletzt.

Der 46 Jahre alte Tatverdächtige griff gestern Nachmittag zunächst eine 67-Jährige an, die im selben Mehrfamilienhaus lebte, wie die Polizeidirektion Zwickau heute mitteilte. Er habe die Frau unvermittelt an ihrer Wohnungstür niedergestochen.

Dritte Tat noch knapp verhindert

Anschließend überwältigte er auf offener Straße eine 81-Jährige und stach ebenfalls auf diese ein. Nachdem er das zweite Opfer getötet hatte, würgte er eine dritte Frau. Zwei Passanten konnten bei diesem dritten Angriff Schlimmeres verhindern. Die beiden Männer rangen den 46-Jährigen zu Boden und hielten ihn fest, bis die Polizei kam.

Kultur

Hamburger Speicherstadt nun UNESCO-Welterbe

Die Hamburger Speicherstadt und das Kontorhausviertel sind in die Liste des UNESCO-Welterbes aufgenommen worden. Das entschied das UNESCO-Welterbekomitee heute in Bonn. Das Komitee betonte, dass die Stätte auf einzigartige Weise die Folgen des rasanten internationalen Handelswachstums im späten 19. und frühen 20. Jahrhundert symbolisiere.

Speicherstadt in Hamburg

Reuters/Fabian Bimmer

Zum Kontorhausviertel gehört auch das Chilehaus, das als beispielgebend für den Backsteinexpressionismus der 1920er Jahre des vergangenen Jahrhunderts gilt. Zusammen mit der Speicherstadt bildet das Ensemble nun die 40. Welterbestätte in Deutschland. Die Speicherstadt wurde auf Eichenpfählen in drei Bauabschnitten auf einer Inselgruppe in der Elbe errichtet und besteht aus 15 großen Lagerhäusern mit rotem Backstein in neogotischer Architektur.

Elf weitere Stätten aufgenommen

Die UNO-Kulturorganisation UNESCO hatte bei ihrer jährlichen Konferenz in Bonn bereits am Samstag elf weitere Stätten auf die Welterbeliste aufgenommen. Dazu gehören die Weinbauparzellen im französischen Burgund und die Weinberge der Champagne, der Botanische Garten in Singapur, die Festungsmauern der Kurdenmetropole Diyarbakir in der Türkei und Stätten im Iran, in Dänemark, China, Südkorea sowie in der Mongolei.

Science

Russischer Raumfrachter mit Nachschub erreicht ISS

Nach zwei schweren Pannen hat ein russischer Transporter erstmals seit April wieder wichtigen Nachschub zur Internationalen Raumstation (ISS) gebracht.

Der unbemannte „Progress“-Frachter mit rund zweieinhalb Tonnen Lebensmitteln und Ausrüstung dockte heute Früh an der ISS an, wie die Flugleitzentrale bei Moskau mitteilte.

Russischer Raumfrachter "Progress" beim Start

Reuters

Zuletzt hatten zwei Transporter wegen technischer Defekte ihr Ziel etwa 400 Kilometer über der Erde nicht erreicht. So war vor einer Woche der US-Frachter „Dragon“ nach dem Start zerbrochen. Auf der ISS arbeiten derzeit zwei Russen und ein US-Amerikaner.

Religion

Papst beginnt große Südamerika-Reise

Papst Franziskus ist heute zu seiner großen Südamerika-Reise aufgebrochen. Auf der ersten Station seines achttägigen Besuchs reist der Argentinier nach Ecuador. Danach geht es nach Bolivien und Paraguay. Es ist nach dem Besuch des Weltjugendtages in Rio de Janeiro die zweite Reise des Oberhauptes der katholischen Kirche in diese Region, aber die erste in spanischsprachige Länder seit seinem Amtsantritt.

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Leute

Erfinder der Cheerleader ist tot

In Europa lange belächelt, ist Cheerleading in den USA seit Jahrzehnten eine mit vollem Einsatz und Ernst betriebene Angelegenheit - am Rande von Spielfeldern ebenso wie im Rahmen eigener Bewerbe. Nun ist der Mann, der Cheerleading zu einem US-weiten Phänomen und für sich selbst zu einem einträglichen Geschäft machte, tot: Lawrence Herkimer, der „Vater“ des Cheerleading, starb mit 89 Jahren. Zahlreiche Cheerleader gedenken ihres Vorbildes nun in Sozialen Medien mit dem von Herkimer erfundenen „Herkie Jump“.

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US-Musiker Billy Joel heiratet zum vierten Mal

US-Musiker Billy Joel hat mit 66 Jahren zum vierten Mal geheiratet. Wie die Sprecherin des Sängers der US-Zeitschrift „People“ mitteilte, überraschten Joel und seine 33-jährige langjährige Freundin Alexis Roderick gestern mit der Eheschließung ihre Gäste auf einer Party zum Unabhängigkeitstag.

US-Musiker Billy Joel und Alexis Roderick

picturedesk.com/EPA/Ron Sachs

Die Feier im Kreis von Familie und Freunden habe auf Joels New Yorker Landsitz auf Long Island stattgefunden, hieß es. Das Paar ist seit 2009 zusammen. In diesem Sommer erwarten sie ihr erstes gemeinsames Kind.

Joel hat eine Tochter, Alexa Ray (29), aus seiner 1994 geschiedenen Ehe mit Supermodel Christie Brinkley. Seine erste Ehe mit Elizabeth Weber dauerte von 1973 bis 1982. 2009 war die fünfjährige Ehe des Grammy-Preisträgers mit Katie Lee geplatzt.