Ausland

Erneut Proteste gegen geplante Pensionsreform in Athen

In Athen haben heute erneut Tausende Menschen gegen die von der Regierung geplante Pensionsreform demonstriert. Nach Angaben der Polizei versammelten sich rund 12.000 Demonstranten auf dem Syntagma-Platz in der griechischen Hauptstadt. Bei der Mehrzahl von ihnen handle es sich um Mitglieder der Gewerkschaftsfront der Kommunistischen Partei (PAME).

Sie bekundeten ihre Unterstützung für die Landwirte, die gestern aus allen Landesteilen zu einer Protestkundgebung nach Athen gekommen waren. Dabei hatten sich diese teils Straßenschlachten mit der Polizei geliefert.

Sozialversicherung verdoppelt

Griechenland muss auf Druck seiner internationalen Gläubiger die staatlichen Pensionsausgaben um 1,8 Mrd. Euro reduzieren. Um das zu erreichen, sieht ein Gesetzesentwurf der Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras eine Beschneidung der bisherigen Höchstrenten sowie einheitliche Pensionsbeiträge von 20 Prozent vor.

Die Landwirte erzürnt vor allem eine dabei vorgesehene Erhöhung ihrer Beiträge zur Sozialversicherung. Außerdem soll ihre Einkommensteuer bis 2017 verdoppelt werden, Vorteile wie vergünstigte Treibstoffe sollen gestrichen werden.

Medwedew sieht „neuen Kalten Krieg“ mit Europa

Der russische Regierungschef Dimitri Medwedew hat die Beziehungen zwischen Moskau und Westeuropa als „neuen Kalten Krieg“ bezeichnet. „Wir sind in eine neue Periode des Kalten Kriegs hineingeraten“, sagte Medwedew heute bei der Münchner Sicherheitskonferenz. „Die Beziehungen zwischen Europäischer Union und Russland sind verdorben, in der Ukraine tobt ein Bürgerkrieg.“

Praktisch täglich „zur größten Bedrohung erklärt“

„Praktisch jeden Tag werden wir zu der größten Bedrohung erklärt, mal für die NATO insgesamt, mal für Europa, mal für die USA“, sagte Medwedew. Die Welt brauche „die Zusammenarbeit und nicht die Konfrontation“. Er sei zuversichtlich, dass die Welt heute „weiser, erfahrener und verantwortungsbewusster“ sei als in den 60er Jahren, als ein Atomkrieg drohte.

Dimitri Medwedew, russischer Regierungschef

Reuters/Michael Dalder

Russland werde weiter an der Umsetzung der Friedensinitiative für das Bürgerkriegsland Syrien arbeiten, beteuerte Medwedew. „Wir müssen einen einheitlichen syrischen Staat erhalten.“ Der Zerfall des Landes dürfe nicht zugelassen werden. Die Welt könne sich „kein weiteres Libyen“ leisten.

Medwedew forderte einen entschlossenen Kampf gegen den Terrorismus. Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) müsse „ohne Zwischentöne“ bekämpft werden. Der IS folge einem „Tierinstinkt“, um zu zerstören und zu töten. „Der Terrorismus ist ein zivilisatorisches Problem. Entweder wir oder sie. Das müssen alle verstehen, ohne Detail und Halbtöne, ohne Aufteilung in Freunde, Radikale und angeblich Gemäßigte.“

Russland bombardiert weiter Rebellen

Wie am Wochenende bekanntwurde, bombardiert Russland trotz der Verständigung von München auf eine baldige Feuerpause weiter Regimegegner. Russische Jets hätten in der Nacht auf heute im Norden des Landes mindestens zwölf Angriffe geflogen, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Getroffen worden seien Gebiete nahe der Stadt Azaz sowie weitere Orte unweit der Grenze zur Türkei.

NATO kritisiert atomares Säbelrasseln Russlands

Unterdessen kritisierte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Drohgebärden Russlands mit seinen Atomwaffen scharf. Russland hatte im Ukraine-Konflikt mehrfach mit seinem Atomarsenal gedroht. „Unsere Abschreckung hat ebenfalls eine atomare Komponente“, sagte Stoltenberg bei der Münchner Sicherheitskonferenz.

„Russlands Rhetorik, Auftreten und die Manöver seiner Atomwaffentruppe zielen darauf, die Nachbarstaaten einzuschüchtern und das Vertrauen und die Stabilität in Europa zu untergraben“, so Stoltenberg. Die NATO dagegen reduziere die Zahl ihrer Atomwaffen und halte sie zur Abschreckung bereit und nicht, um jemanden zu nötigen oder einzuschüchtern.

Visegrad-Staaten wollen angeblich Balkan-Route abriegeln

Die vier Visegrad-Staaten Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei wollen einem deutschen Medienbericht zufolge die sogenannte Balkan-Route für Flüchtlinge abriegeln.

„Solange eine gemeinsame europäische Strategie fehlt, ist es legitim, dass die Staaten auf der Balkan-Route ihre Grenzen schützen“, sagte der slowakische Außenminister Miroslav Lajcak dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“. „Dabei helfen wir ihnen.“

„Kontingente erhöhen Anreize für Migration“

Bei einem Treffen am Montag wollen die vier Länder dem „Spiegel“ zufolge besprechen, wie sie etwa Mazedonien bei der Schließung der Grenze zu Griechenland unterstützen können. Damit stellen sich die osteuropäischen Länder explizit gegen den Plan der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Flüchtlingskrise mit Hilfe der Türkei zu lösen.

Er wolle keine Konfrontation mit Merkel, sagte Lajcak. Aber es sei falsch, es der Türkei zu überlassen, die Probleme Europas zu lösen. Ablehnend äußerte sich der slowakische Außenminister auch zu Merkels Idee, der Türkei Kontingente an Flüchtlingen abzunehmen und in der EU zu verteilen. „Kontingente erhöhen nur die Anreize für Migration“, sagte Lajcak.

Auch SPD fordert Grenzschließungen

Dem Bericht zufolge fordern auch bei Merkels Koalitionspartner SPD die Ersten eine Schließung der Balkan-Route: „Wir müssen die Balkan-Route dichtmachen“, zitierte der „Spiegel“ den stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Axel Schäfer. „Wer in Europa offene Grenzen erhalten will, muss auch Grenzen schließen können.“

USA stationieren mehr Flugabwehr in Südkorea

Als Reaktion auf den jüngsten Raketentest Nordkoreas haben die USA vorübergehend weitere Flugabwehrraketen des Typs Patriot in Südkorea stationiert. Die zusätzliche Batterie sei Teil einer Bereitschaftsübung „als Reaktion auf die jüngsten nordkoreanischen Provokationen“, erklärten die US-Streitkräfte in Südkorea heute.

Die weiteren Raketen würden für eine Flugabwehrübung der US-Streitkräfte auf dem Luftwaffenstützpunkt Osan, rund 50 Kilometer südlich von Seoul, benötigt, hieß es. Die dort stationierte Brigade verfügt bereits über mehrere Patriot-Batterien.

Raketenstart und Kernwaffentest

Nordkorea hatte am 7. Februar eine Langstreckenrakete gestartet. Laut der Führung in Pjöngjang sollte die Rakete einen Satelliten für eine wissenschaftliche Mission ins All befördern. Die internationale Gemeinschaft wertete das Vorgehen dagegen als Test einer ballistischen Rakete und damit als Verstoß gegen Resolutionen des UNO-Sicherheitsrats.

Anfang Jänner hatte Nordkorea bereits mit einem Atomwaffentest weltweit Empörung hervorgerufen. Laut Pjöngjang handelte es sich um den Test einer Wasserstoffbombe. Die USA streben eine Modernisierung der Flugabwehr in Südkorea an. Kommende Woche wollen Washington und Seoul Gespräche über die Stationierung des neu entwickelten US-Raketenabwehrsystems THAAD aufnehmen. China lehnt die Stationierung des Waffensystems auf der koreanischen Halbinsel ab. Das Pentagon versicherte, dass sich die Raketenabwehr „einzig gegen Nordkorea“ richte.

IS trainiert Zellen in Europa

Anfang Jänner hat das neu gegründete Anti-Terror-Zentrum (ECTC) hinter den dicken Mauern des Europol-Hauptquartiers in Den Haag seine Arbeit aufgenommen. Der Betrieb läuft auf Hochtouren. Seit den Paris-Anschlägen im November und den darauffolgenden Vorwürfen an die Behörden habe sich die internationale Kooperation signifikant verbessert, betont man in der Europol-Zentrale.

Doch die Erkenntnisse der laufenden Ermittlungen sind beunruhigend: Weitere große Terroranschläge seien zu befürchten. Eine hohe Gefahr gehe von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aus, die neue Terrorzellen auch in Europa bilde - und sie hier auch für Anschläge trainiere.

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Inland

Khol gegen Beschränkung der Personenfreizügigkeit

ÖVP-Präsidentschaftskandidat Andreas Khol hält nichts von einer Beschränkung der Personenfreizügigkeit in der EU zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Es habe sieben Jahre Übergangsfrist gegeben, die Erfahrungen mit mittel- und osteuropäischen Arbeitern seien gut - „ich sehe nicht, dass man hier zudrehen sollte“, sagte Khol heute im Ö1-„Journal zu Gast“.

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Niessl für Aus

Für Irritationen in der SPÖ sorgte der Chef der Wiener Arbeiterkammer (AK), Werner Muhm, mit seiner Forderung nach einem Ende der Arbeitnehmerfreizügigkeit. Im burgenländischen Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) fand er damit einen Verbündeten.

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Team Stronach lässt Bundespräsidentenwahl wohl aus

Wie sich zuletzt schon abgezeichnet hat, wird das Team Stronach (TS) wohl keinen Kandidaten in das Rennen um die Hofburg schicken. Der austro-kanadische Parteichef Frank Stronach war knapp zwei Wochen im Land, fliegt nun am Wochenende aber wieder ab, ohne eine Entscheidung über einen Kandidaten getroffen zu haben. Das wurde der APA von Bundesgeschäftsführer Ronald Bauer bestätigt.

Angeblich der eine oder andere Korb

Nach APA-Informationen war Stronach zunächst auf der Suche nach einer verdienten und bekannten Persönlichkeit, holte sich letztlich aber sogar parteiintern mit seinem Wunsch nach einer weiblichen Kandidatin den einen oder anderen Korb.

Sport

Ski alpin: Hirscher „erwischt“ es in Naeba-RTL

Marcel Hirscher hat sich heute beim RTL im japanischen Naeba mit Platz sechs begnügen müssen. Der Salzburger wurde vom Wind „verblasen“ und fiel im zweiten Durchgang zurück. „Heute hat es mich erwischt“, sagte Hirscher, der wegen der schlechten Bedingungen mit seiner Platzierung zufrieden war.

Der Sieg ging an Alexis Pinturault, der sich vor seinem französischen Landsmann Mathieu Faivre und dem Italiener Massimiliano Blardone durchsetzte.

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Ski alpin: Schnee verhindert Abfahrt der Damen

Für den Weltcup-Tross der Damen heißt es warten. Wegen zu viel Neuschnees musste die Abfahrt im Schweizer Crans-Montana auf morgen (10.30 Uhr, live in ORF eins und im Livestream) verschoben werden. Ein halber Meter Neuschnee ließ Renndirektor Atle Skaardal keine andere Wahl.

Die für Sonntag ursprünglich angesetzte alpine Kombination wurde in der Folge ersatzlos gestrichen. Der Slalom mit dem Comeback von US-Olympiasiegerin Mikaela Shiffrin dagegen soll am Montag wie geplant in Szene gehen.

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Fußball: Juve bittet Napoli zum Gipfeltreffen

Im September sind der SSC Napoli und Meister Juventus Turin in der Serie A noch im Mittelfeld herumgedümpelt. Knapp fünf Monate und zwei beeindruckende Siegesserien später treffen sich die beiden Clubs heute in Turin zum vermeintlich vorentscheidenden Gipfeltreffen um die italienische Meisterschaft.

„Wahrscheinlich ist Juve stärker“, sagte Coach Maurizio Sarri, der mit Napoli einen großen Schritt zum ersten Titel seit 1990 machen könnte. „Aber wir müssen uns nicht verstecken und wollen gewinnen.“

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Wirtschaft

500-Euro-Schein könnte bald Geschichte sein

Benoit Coeure, Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank (EZB), rechnet mit dem Aus für den 500-Euro-Schein. „Ich persönlich sage: Wir haben heute weniger Gründe als bei Einführung des Euro, den 500-Euro-Schein beizubehalten, weil der elektronische Zahlungsverkehr heute viel wichtiger ist“, sagte Couere der deutschen Zeitung „Rheinische Post“ (Samstag-Ausgabe).

Stetige Sorge wegen Geldwäsche

„Uns wird gesagt, dass der Schein zunehmend kriminellen Geschäften dient. Deshalb glaube ich, dass der 500-Euro-Schein letztendlich abgeschafft wird, aber das muss auf bedachte Weise geschehen“, so der Franzose.

Über die Zukunft der größten der insgesamt sieben Euro-Banknoten müsse allerdings im EZB-Rat entschieden werden. In dem obersten Entscheidungsgremium der EZB sitzen die sechs Mitglieder des EZB-Direktoriums sowie die Chefs der 19 nationalen Notenbanken der Euro-Zone.

Stornogebühren bei Maturareisen: VKI sucht Betroffene

Nach der Matura kommt die Party - das soll auch so sein. Was aber nicht sein soll: Die beiden großen Maturareiseveranstalter X-Jam und Splashline werben auch direkt in den Schulen – obwohl das Bildungsministerium diese Praxis per Erlass eindeutig untersagte.

Wer vorschnell unterschreibt und von der einwöchigen Partypauschalreise, die üblicherweise in die Türkei führt und jenseits von 1.000 Euro kostet, zurücktreten möchte, von dem werden hohe Stornogebühren verlangt. Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) sucht nun Betroffene.

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Chronik

Schwerbewaffnete lösen Panik in Casino in Frankreich aus

Bei einem Überfall auf ein Spielcasino in Südfrankreich sind Hunderte Besucher mit dem Schrecken davongekommen. Mindestens drei schwer bewaffnete Männer lösten nach Angaben der Präfektur in Marseille in dem Casino eine Panik aus und verschwanden mit der Kassa. 15 Personen seien leicht verletzt worden.

Mit Kalaschnikows in die Luft geschossen

Bei dem Überfall in der Nacht auf heute gegen 2.00 Uhr breiteten sich unter den etwa 700 Besuchern des Casinos in Aix-en-Provence Angst und Schrecken auch vor einem Terroranschlag aus. „Die Männer haben mit Kalaschnikows in die Luft geschossen, Besucher haben sich unter Tischen versteckt“, sagte ein Besucher. Andere hätten sich auf den Boden geworfen. Einige Menschen hätten sich in dem dichten Gedränge verletzt.

Die Angreifer „waren in Weiß gekleidet und hatten dunkle Kapuzen auf“, schilderte der Zeuge. Sie hatten das Sicherheitssystem des Casinos deaktiviert. Als die Polizei wenige Minuten nach den Schüssen eintraf, war schon alles vorbei. Die Täter waren mit ihrer Beute spurlos verschwunden.

Bergungsarbeiten in Taiwan nach Beben eingestellt

Eine Woche nach dem schweren Erdbeben in Südtaiwan ist die Zahl der geborgenen Toten auf 116 gestiegen. Eine Frau werde noch vermisst, teilte der Bürgermeister der Stadt Tainan, Lai Ching Te, heute mit. Sie gehöre aber nicht zu den Bewohnern des 16-stöckigen Wohnhauses, das eine Woche zuvor bei dem Beben der Stärke 6,4 umgestürzt war.

Da man in den Trümmern keine weiteren Bewohner vermute, seien die Rettungsarbeiten eingestellt worden. Insgesamt waren rund 550 Menschen bei dem Beben verletzt worden. Die Einsatzkräfte hatten den zerstörten Wohnblock in den vergangenen Tagen nach und nach mit Baggern abgetragen und zuletzt noch die Untergeschoße durchsucht. Die Staatsanwaltschaft ermittelt, ob Pfusch am Bau oder spätere Veränderungen der Grund dafür sind, dass das Gebäude dem Erdbeben nicht standhalten konnte. Drei Manager der Baufirma wurden festgenommen.

Die Erschütterungen hatten in Tainan insgesamt zehn Gebäude zum Einsturz gebracht. Rund 120 weitere seien schwer beschädigt worden und müssten gestützt oder abgerissen werden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur CNA.

Gesundheit

Diäten können bei Jugendlichen Essstörungen auslösen

Jedes dritte jugendliche Mädchen und jeder siebente Bursche ist gefährdet, an einer Essstörung zu erkranken - etwa an Magersucht und Bulimie. Das sind neue Daten aus einer großangelegten Studie der Wiener Med-Uni über Essstörungen und psychischer Erkrankungen von Jugendlichen. Experten warnen nun in der Fastenzeit, dass Diäten bei Jugendlichen solche Essstörungen auslösen können.

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Science

Song Contest

Der Vorentscheid in animierten GIFs

Cybergeigen und Pyrotechnik, Laufbänder, Hoverboards und Schattenspiele: Die österreichischen Kandidaten für den Song Contest haben sich in Sachen Performance heuer nicht lumpen lassen. ORF.at gibt einen Rückblick auf die schönsten Szenen von „Wer singt für Österreich“ in animierten GIFs. Hinweis: Aufgrund der hohen Anzahl von Bildern kann es zu erhöhtem Datenverbrauch kommen.

Mehr dazu in songcontest.ORF.at

Kultur

Medien: Rap-Star Dr. Dre dreht Serie für Apple

Apple dreht laut Medienberichten eine erste eigene TV-Serie mit Rapstar Dr. Dre (50), um seine Onlinedienste attraktiver zu machen. Der Sechsteiler mit dem Namen „Vital Signs“ („Lebenszeichen“) greife auch auf Episoden aus dem Leben von Dr. Dre zurück, schrieben unter anderem der „Hollywood Reporter“, die „New York Times“ („NYT“) und der Finanzdienst Bloomberg gestern Abend (Ortszeit).

Apple folge damit dem Beispiel von Streaminganbietern wie Netflix und Amazon, die massiv auf eigene Inhalte setzen, um sich voneinander abzuheben. So kündigte etwa Amazon Video vor wenigen Tagen die erste eigene Serie aus Deutschland an, bei der Matthias Schweighöfer (34) die Hauptrolle spielen und auch Regie führen wird.

In den Berichten blieb unklar, wann die Serie laufen könnte, es gab auch widersprüchliche Angaben dazu, auf welchem Wege Apple sie verbreiten wolle. Dem „Hollywood Reporter“ zufolge soll der Streamingdienst Apple Music als Plattform dienen, laut „NYT“ die Fernsehbox Apple TV.

Dr. Dre, der eigentlich Andre Young heißt, gehört zum Apple-Führungskreis, seit er den von ihm mitgegründeten Kopfhöreranbieter Beats 2014 für drei Milliarden Dollar an den iPhone-Konzern verkaufte.

Medien

News-Gruppe braucht Geld der Eigentümer für Verluste

Die Verlagsgruppe News - Österreichs marktbeherrschender Magazinkonzern - braucht Geld von ihren Gesellschaftern, um Verluste abzudecken. Das bestätigte Horst Pirker - der den Verlag von „News“, „profil“, „Woman“, „TV-Media“, „trend“, „Gusto“ und „Autorevue“ seit 2014 führt und umstrukturiert - dem „Standard“ (Wochenend-Ausgabe).

Es sei „richtig, dass die Verlagsgruppe News - wie bekannt und veröffentlicht - in den letzten Jahren wie viele andere Medienunternehmen verlegerischer Herkunft negative Betriebsergebnisse hinnehmen musste“, sagte Pirker.

In den vielen erfolgreichen Jahren hätten die Gesellschafter „die Gewinne - mit Recht - immer zur Gänze entnommen“. Also müssten sie jetzt zur Abdeckung der negativen Betriebsergebnisse der letzten Jahre Mittel zuführen. Das sei immer allen Beteiligten klar gewesen und „dazu sind sie auch bereit“, so Pirker.

Angeblich bis zu neun Mio. Euro

Wie hoch der Verlust 2015 ausfiel, verriet Pirker nicht - laut „Standard“ sind es acht bis neun Millionen Euro Minus. Die Bilanz 2015 sei noch nicht abgeschlossen, ihre Testierung stehe aber außer Zweifel, so der Verlagschef. 2014 sank der Umsatz laut Bilanz von 99 auf 89 Millionen Euro. Das Ergebnis vor Steuern, Zinsen und Abschreibungen betrug minus 4,6 Millionen Euro, der Jahresverlust 5,4 Millionen.

Die News-Gruppe gehört zu 56 Prozent der Hamburger Bertelsmann-Tochter Gruner + Jahr. 18,7 Prozent hält die News-Gründerfamilie Fellner, die nun die Mediengruppe um Österreich betreibt. Gruner und Fellner besitzen über eine gemeinsame Beteiligungsgesellschaft 74,7 Prozent an der Verlagsgruppe. 25,3 Prozent hält der „Kurier“, eine Tochter von Raiffeisen und deutscher Funke Mediengruppe.

Leute

Bill Cosby will Strafprozess wegen Missbrauchs abwenden

US-Komiker Bill Cosby will mit aller Macht einen Strafprozess wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs vermeiden. Seine Anwälte legten gestern (Ortszeit) Berufung gegen die Entscheidung eines Richters im Bundesstaat Pennsylvania ein, der grünes Licht für einen Strafprozess gegeben hatte.

Es ist derzeit der einzige Strafprozess, der dem von mehr als 50 Frauen des sexuellen Missbrauchs beschuldigten Schauspieler droht. Die Mehrzahl der Fälle sind verjährt, einige wenige werden vor Zivilgerichten verhandelt.

Nur in Pennsylvania droht dem 78-Jährigen ein Strafverfahren. Richter Steven O’Neill hatte Anfang des Monats entschieden, dass die Klage wegen eines Falls aus dem Jahr 2004 weiterverfolgt wird. Bei einer Verurteilung drohen dem einstigen TV-Star bis zu zehn Jahre Haft und 25.000 Dollar Geldstrafe.

Beschuldigt in mehr als 50 Fällen

In dem Fall legt die Staatsanwaltschaft Cosby „schwere sexuelle Nötigung“ zur Last. Der Schauspieler soll die Universitätsmitarbeiterin Andrea C. unter Drogen gesetzt und missbraucht haben. Die Straftat soll sich 2004 im Haus des Schauspielers in Cheltenham bei Philadelphia geschehen sein. C. habe Cosby damals als „Mentor und Freund“ vertraut, argumentierten die Ankläger.

Insgesamt beschuldigen inzwischen mehr als 50 Frauen den einstigen Star der „Cosby Show“, sie sexuell missbraucht zu haben. Zu Cosbys mutmaßlichen Opfern gehören Models, Kellnerinnen und Mitarbeiterinnen aus dem Showgeschäft. Die Fälle reichen bis in die 1960er Jahre zurück, die meisten sind daher bereits verjährt. Cosby bestreitet alle Vorwürfe vehement.