Ausland

Atomdeal: Kein Durchbruch zwischen USA und dem Iran

Die Verhandlungen über ein abschließendes Abkommen zum umstrittenen iranischen Atomprogramm haben offenbar keinen Durchbruch gebracht. „Nach wie vor gibt es Differenzen“, sagte der stellvertretende iranische Chefunterhändler Abbas Araqchi heute nach einem sechsstündigen Gespräch zwischen US-Außenminister John Kerry und seinem iranischen Kollegen Mohammad Jawad Sarif in Genf.

Nach seinen Angaben sollen die Verhandlungen in der kommenden Woche auf Expertenebene weitergehen. Die Frist für eine Einigung läuft Ende Juni aus.

Einigung auf Eckpunkte Anfang April

Die Regierung in Teheran und die sogenannte 5+1-Gruppe aus den USA, Frankreich, Großbritannien, Russland, China und Deutschland hatten sich Anfang April im jahrelangen Atomstreit auf die Eckpunkte einer Vereinbarung geeinigt. Diese sehen vor, dass der Iran die Atomenergie nur zu zivilen Zwecken nutzen und im Gegenzug eine Aufhebung oder Aussetzung der seit dem Jahr 2006 verhängten Sanktionen erwarten darf.

Trotz der Rahmenvereinbarung bestehen in wichtigen Punkten weiter Meinungsverschiedenheiten. Unter anderem bekräftigte Unterhändler Araqchi kurz vor Beginn der Gespräche, dass Teheran internationale Inspektionen seiner Militäranlagen sowie die Befragung iranischer Wissenschafter ablehne. Der Westen verdächtigt den Iran, am Bau einer Atombombe zu arbeiten. Teheran bestreitet das.

Iranischer Präsident kündigt „freie“ Parlamentswahl an

Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat „freie“ Parlamentswahlen im kommenden Februar angekündigt. Die Regierung wolle freie Wahlen mit einem gesunden Wettbewerb, sagte Rouhani heute in einer Rede vor Präfekten und Gouverneuren, wie die amtliche Nachrichtenagentur IRNA meldete. Rouhani sagte, Politiker sollten - unabhängig von ihren Ansichten - frei in der Öffentlichkeit sprechen können.

Jemanden am Reden zu hindern, indem ihm ein „Etikett angeklebt“ werde, sei unannehmbar. Neben den Abgeordneten des Parlaments wählen die Iraner am 26. Februar auch den Expertenrat neu, der das geistliche Oberhaupt der Islamischen Republik nominiert und auch wieder absetzen kann.

„Staatliche Einrichtungen müssen neutral bleiben“

Im März hatten Dutzende Demonstranten Steine auf das Taxi des Abgeordneten Ali Motahari geworfen, als dieser in der südlichen Stadt Schiras eine Rede halten wollte. Motahari kritisiert regelmäßig das Vorgehen der Regierung gegen die als Reformer geltenden Oppositionspolitiker Mir Hossein Moussavi und Mehdi Karroubi, die seit Februar 2011 unter Hausarrest stehen. Beide hatten im Zusammenhang mit der Wahl von Mahmud Ahmadinedschad zum Staatschef 2009 von massivem Wahlbetrug gesprochen.

Seit dem Angriff auf Motahari wurden weitere Vertreter des Reformflügels daran gehindert, Reden zu halten. Rouhani unterstrich in seiner Rede, dass staatliche Einrichtungen bei den Wahlen neutral bleiben müssten. Der im Juni 2013 mit Unterstützung von Reformern gewählte Präsident sprach sich zudem für durchsichtige Wahlurnen aus, um Betrugsversuchen vorzubeugen.

Ahmadinedschads Nachfolger Rouhani bemüht sich seit seiner Wahl um ein besseres Verhältnis zum Westen. Er setzt sich für eine Beilegung des Atomstreits im Gegenzug für die Aufhebung der Sanktionen gegen sein Land ein.

IS sprengte berüchtigtes Gefängnis von Palmyra

Die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) hat nach Angaben von Aktivisten das berüchtigte Gefängnis in der syrischen Oasenstadt Palmyra gesprengt. Die Islamisten hätten einen Großteil des mitten in der Wüste gelegenen Gefängnisses mithilfe von Bomben zerstört, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte heute.

Kämpfer der IS-Miliz hatten Palmyra mit seinen antiken Kulturschätzen vor zehn Tagen unter ihre Kontrolle gebracht. Dessen Gefängnis gilt als Symbol für die Brutalität des syrischen Machthabers Baschar al-Assad und vor allem seines Vorgängers und Vaters Hafis al-Assad: Dieser ließ dort in den 1980er-Jahren hunderte Häftlinge töten.

Fotos veröffentlicht

Über Jahre wurden in Palmyra politische Gefangene festgehalten und gefoltert. Seit Beginn des Aufstands gegen Assad und seine Regierung im Jahr 2011 waren dort aber vor allem Abtrünnige und Deserteure untergebracht. Vor dem Fall Palmyras wurden diese laut der Beobachtungsstelle in andere Gefängnisse des Landes verlegt.

Vor seiner Zerstörung zeigte der IS Aufnahmen von dem berüchtigten Gefängnis. Auf Twitter waren nun Fotos von dem zerstörten Gebäude und seiner offensichtlichen Sprengung zu sehen.

Proteste zum Gezi-Jahrestag in der Türkei geplant

Anlässlich des zweiten Jahrestags der regierungskritischen Gezi-Proteste in der Türkei haben Aktivisten zu Demonstrationen aufgerufen. Unter anderem wollen sie sich morgen im Istanbuler Gezi-Park versammeln.

Die Polizeidirektion teilte heute mit, die Gegend rund um den zentralen Taksim-Platz werde ab der Früh bis auf Weiteres für den Verkehr gesperrt. In einer Woche, am 7. Juni, wählen die Türken ein neues Parlament.

Die Proteste im Sommer 2013 richteten sich zunächst gegen die Bebauung des Gezi-Parks in Istanbul. Sie weiteten sich zu landesweiten Demonstrationen gegen die islamisch-konservative AKP Regierung aus.

EU übt Kritik an Einreiseverboten in Russland

Eine russische Liste mit Einreiseverboten für Dutzende europäische Politiker verschärft die Spannungen zwischen der EU und Russland. Die Europäische Union verurteilte die „schwarze Liste“ mit 89 Namen heute als willkürlich, intransparent und ungerechtfertigt.

Moskau habe das Dokument nach monatelangem Zögern zwar nun übermittelt, aber Rechtsgrundlage und Kriterien blieben unklar.

Schulz „bestürzt“

Die Liste gilt als Reaktion auf Einreiseverbote in die EU für russische Abgeordnete und Unternehmer wegen der Ukraine-Krise. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz reagierte „bestürzt“. Die Verbotsliste beschädige das gegenseitige Vertrauen und behindere einen konstruktiven Dialog in der Ukraine-Krise. Er forderte die russischen Behörden auf, ihre Entscheidungen transparent zu machen. Am Montag werde er das Gespräch mit dem russischen Botschafter suchen und sich gegebenenfalls Maßnahmen vorbehalten.

Steinmeier: Nicht besonders klug

Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nannte die Einreiseverbote „nicht besonders klug“. Sie seien auch kein Beitrag zu den Bemühungen, „einen hartnäckigen gefährlichen Konflikt in der Mitte Europas zu entschärfen“, sagte er im ukrainischen Dnipropetrowsk. Auf der Liste der Russen stehen auch acht Deutsche.

Seitens der Grünen hieß es in einer Aussendung der Vizepräsidentin im Europaparlament und österreichischen Delegationsleiterin: „Die EU und EU-Mitgliedsstaaten haben keinen Völkerrechtsbruch begangen und fremdes Staatsgebiet annektiert.“ Offenbar empfinde Russlands Präsident Wladimir Putin „ehrliche Kritik an seinem autoritären Kurs von seinen europäischen PartnerInnen als Bedrohung seiner Macht und als Ehrenbeleidigung.“

Moskau geht in Offensive

Russland hat westliche Kritik zurückgewiesen. Die Maßnahme sei einzig eine Antwort auf die „Sanktionskampagne“, die einige EU-Staaten unter Führung Deutschlands gegen Russland ausgelöst hätten, sagte ein ranghoher russischer Diplomat der Agentur Interfax zufolge.

Der namentlich nicht genannte Mitarbeiter bestätigte, dass den „europäischen Partnern“ die Listen übergeben worden seien. Zu konkreten Namen, die in Medien genannt wurden, werde Russland keine Stellung nehmen.

„Nächste politische Show“

Die Führung in Moskau sei über diplomatische Kanäle gebeten worden, die Listen zu übergeben. Dies habe Russland „in vertraulicher Form“ getan. Dass die Veröffentlichung für Aufregung sorge, gehe auf das Konto der entsprechenden Länder, sagte der Diplomat. „Eins ist unklar: Haben die europäischen Kollegen die Listen benötigt, um den Betroffenen Unannehmlichkeiten zu ersparen - oder um die nächste politische Show zu veranstalten?“

Eine ähnliche Liste existiere für die USA, sagte der Mann. Washington hatte in der Ukraine-Krise wie Brüssel Sanktionen gegen Russland erlassen. „Man muss aber bemerken, dass sich unsere amerikanischen Partner in diesem Fall konstruktiver benehmen“, betonte der Diplomat.

Mehr dazu in Prominente Namen betroffen

Regionalwahlen in Italien als Gradmesser für Renzi

Rund 20 Millionen Italiener können morgen bei Wahlen in sieben Regionen und mehreren Kommunen des Landes ihre Stimme abgeben. Die Wahllokale in den Regionen Venetien, Ligurien, Toskana, den Marken, Umbrien, Kampanien und Apulien sowie in mehr als 1.000 Kommunen bleiben bis 23.00 Uhr geöffnet.

Die Abstimmung gilt auch als wichtiger Gradmesser für die Regierung von Ministerpräsident Matteo Renzi, der seit etwa 15 Monaten im Amt ist.

Wie schneidet Berlusconi ab?

Mit Spannung wird zudem erwartet, wie die rechtspopulistische Lega Nord mit ihrem Chef Matteo Salvini abschneidet. Silvio Berlusconi und seiner Forza Italia (FI) droht den Umfragen zufolge ein schwaches Ergebnis in vielen Regionen. Erste Hochrechnungen soll es in der Nacht geben, Gesamtergebnisse werden erst am Montag erwartet.

In der süditalienischen Region Kampanien könnte Renzi im Falle eines Sieges eine Blamage drohen, da der Kandidat seiner Demokratischen Partei (PD), Vincenzo de Luca, wegen Amtsmissbrauchs verurteilt ist und nach einer Amtsübernahme zum Rücktritt gezwungen werden könnte.

Inland

1,2 Mio. Burgenländer und Steirer wählen ihre Landtage

Fast 1,2 Millionen Burgenländer und Steirer sind morgen aufgerufen, die Landtage zu wählen.Die letzten Wahllokale schließen in beiden Ländern um 16.00 Uhr.

In der Steiermark erklärten SPÖ und ÖVP den Urnengang selbst zu einem Votum über ihre „Reformpartnerschaft“ - aber natürlich geht es um das individuelle Abschneiden. Der „Hotspot“ in der Steiermark ist jedenfalls der Bezirk Graz-Umgebung. Die „Schlüsselfrage“ für die Bundespolitik bei beiden Wahlgängen ist laut dem Politologen Peter Filzmaier, ob die rot-schwarzen Koalitionen bestehen bleiben. Eine entscheidende Marke dafür seien die 30 Prozent.

Mehr dazu in Eine „Schlüsselfrage“

Kritik an Übergangsfrist von Gastro-Rauchverbot

Österreich holt mit dem geplanten Gastro-Rauchverbot im Vergleich zu vielen anderen Staaten beim Nichtraucherschutz teilweise auf. Für viele Proponenten der Maßnahme kommt aber die Umsetzung ab Mai 2018 viel zu spät. Dies geht aus zahlreichen Stellungnahmen aus Anlass des diesjährigen Welt-Nichtrauchertages hervor. In Österreich greifen rund 2,3 Millionen zu Zigaretten.

Rauchverbot in Autos gefordert

Die Vertreter der Gesundheitsberufe-Konferenz forderten in Österreich am Freitag eine raschere Umsetzung des Gastro-Rauchverbots. Der Verkehrsclub Österreich (VCÖ) wünscht ein Rauchverbot in Autos, wenn Kinder an Bord sind. In Großbritannien wird das ab kommenden Herbst der Fall sein. Solche Verbote gibt es bereits in Griechenland, Zypern, Australien und Kanada.

Höhere Zigarettenpreise - mehr Nichtraucher

Der Wiener Sozialmediziner Michael Kunze wies darauf hin, dass ein Plus von einem Prozent bei den Zigarettenpreisen bewiesenermaßen mit einer Reduktion des Zigarettenkonsums um ein halbes Prozent einher geht. Österreichs Lungenfachärzte warnten vor Schmuggelzigaretten.

Der Präsident der Präsident der Europäischen Gesellschaft für Öffentliche Gesundheit, Martin McKee, begrüßte das in Österreich geplante Gastro-Rauchverbot. Insgesamt müssten aber Staaten wie Österreich und Deutschland beim Zurückdrängen des Tabakkonsums im Vergleich zu vielen anderen Ländern noch erfolgreicher werden.

Sport

Giro: Contador rettet sich durch Schwächephase

Alberto Contador hat eine Schwächephase während der vorletzten Etappe glimpflich überstanden und die Weichen beim Giro d’Italia damit endgültig auf Gesamtsieg gestellt. Mann der Stunde ist der Italiener Fabio Aru, der heute bei der Bergankunft in Sestriere seinen zweiten Etappensieg in Folge feierte. Contador hatte schon bei der Auffahrt zum Colle delle Finestre, den höchsten Punkte der diesjährigen Italien-Rundfahrt, den Anschluss verloren und musste sogar um das Rosa Trikot zittern. Im Ziel durfte er tief durchatmen.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Bundesliga: Fink will Austria an Spitze führen

Thorsten Fink hat heute seinen ersten öffentlichen Auftritt als neuer Austria-Trainer absolviert. Der 47-jährige Deutsche, der die Violetten nach der laufenden Saison von Interimscoach Andreas Ogris übernehmen wird, bestätigte diesen dabei als neuen Kotrainer. Mittel- bis langfristig will Fink die Favoritner wieder an die Spitze der österreichischen Bundesliga zurückführen. „Da gehört die Austria hin“, betonte er. „Ich freue mich auf diese tolle Aufgabe.“

Mehr dazu in sport.ORF.at

U20-WM: Österreicher verpassen Traumstart

Bis zur 91. Minute einer attraktiven WM-Auftaktpartie hat es für Österreichs U20-Nationalteam heute nach einem Traumstart ausgesehen. Mit einer verdienten 1:0-Führung hatte sich die starke ÖFB-Auswahl von Cheftrainer Andreas Heraf in Wellington gegen den Turniermitfavoriten Ghana in die Schlussminuten gekämpft. Dann brachte sie ein Elfmetertor der Afrikaner aber noch um ihren Lohn von drei Punkten - auch weil die Österreicher zuvor einige gute Chancen auf eine höhere Führung ausgelassen hatten. Im Rennen um ein Achtelfinal-Ticket könnte der Punkt dennoch viel wert sein.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Wirtschaft

Österreichs Energielandschaft im Umbruch

Die österreichische Energielandschaft ist im Umbruch. Wie sie derzeit aussieht und wie sie in Zukunft aussehen dürfte, zeigt eine erstmals von der Elektrizitätswirtschaft erstellte Landkarte aller größeren Kraftwerkstandorte. Sie verdeutlicht vor allem auch die regionale Konzentration bestimmter Kraftwerkstypen, schon aufgrund topografischer Voraussetzungen. Speicherkraftwerke finden sich vor allem in West-, Windkraftanlagen in Ostösterreich. Heizkraftwerke gibt es immer weniger, bei der dominierenden Wasserkraft stagnieren die Investitionen. Versorgungsicherheit bleibt damit laut E-Wirtschaft ein Thema.

Mehr dazu in Öl, Kohle und Gas auf dem Rückzug

Chronik

Starkes Erdbeben vor der Küste Japans

Ein starkes Erdbeben der Stärke 8,5 hat heute Japan erschüttert. Berichte über mögliche Verletzte oder Schäden lagen zunächst nicht vor. Eine Gefahr durch Tsunami bestehe nicht, berichtete der Fernsehsender NHK.

Das Erdbebenzentrum lag heute Abend (Ortszeit) in 590 Kilometer Tiefe bei der Insel Ogasawara im Pazifik, rund 1.000 Kilometer von der Hauptstadt Tokio entfernt. Das Beben war jedoch auch auf großen Teilen der japanischen Hauptinsel Honschu zu spüren.

Auch in der japanischen Hautpstadt Tokio war das Beben deutlich zu spüren. (iptv.ORF.at)

Der Flug- und Zugsverkehr war vorübergehend beeinträchtigt. Auch der Betrieb von Hochgeschwindigkeitszügen kam wegen eines Stromausfalls zum Erliegen, konnte aber kurz darauf wieder aufgenommen werden.

Das Beben hatte fast die Stärke der verheerenden Erdbebens vom März 2011. Damals hatte eine Erschütterung der Stärke 9,0 und ein anschließender gewaltiger Tsunami den Nordosten verwüstet und 18.500 Menschen in den Tod gerissen. Im Atomkraftwerk Fukushima kam es zu Kernschmelzen. Japan ist eines der am stärksten von Erdbeben gefährdeten Länder der Welt.

Bereits mehr als 2.000 Hitzetote in Indien

Die Zahl der Toten infolge der Hitzewelle in Indien ist auf mehr als 2.000 gestiegen. Auch in den nächsten zwei Tagen werde sich die Wetterlage kaum ändern, teilten die Behörden heute mit. Die meisten Opfer starben in den südlichen Bundesstaaten Andhra Pradesh und Telangana.

In Indien steigt die Zahl der Hitzetoten. Die Krankenhäuser sind überfüllt.

Opfer waren demnach zumeist Arme, ältere Menschen und Bauarbeiter, die trotz der sengenden Hitze arbeiten mussten - oft, um Geld für die täglichen zwei Mahlzeiten zu verdienen. Vereinzelte Regenfälle in den am meisten betroffenen Bundesstaaten hatten zum Teil für Entspannung gesorgt, doch insgesamt blieb die Region im Griff der schweren Hitzewelle.

16 Tote bei Unfall mit Polizeifahrzeug südlich von Kairo

Beim Zusammenstoß eines Polizeitransporters mit einem Lastwagen im Süden von Kairo sind in der Nacht auf heute 16 Menschen getötet worden. Das Polizeifahrzeug war im Dorf al-Schuscha, 120 Kilometer südlich der ägyptischen Hauptstadt, mit dem Lastwagen zusammengestoßen und in den Al-Ibrahimija-Kanal gestürzt, wie ein Beamter des Gesundheitsministeriums dem Internetportal Ahram bestätigte.

13 der Todesopfer waren Polizeirekruten aus dem Transporter, die anderen drei Zivilisten. Verkehrsunfälle sind in Ägypten wegen schlechter Straßen und einer oftmals riskanten Fahrweise häufig.

Science

„Solar Impulse 2“ in China gestartet

Der Schweizer Sonnenflieger „Solar Impulse 2“ ist in China zum ersten Pazifiküberflug eines Solarflugzeugs gestartet. Das Flugzeug wartete schon seit fast etwa sechs Wochen in der Stadt Nanjing im Osten des Landes auf die richtigen Wetter-Bedingungen für den langen Flug nach Hawaii. Der Abenteurer Andre Borschberg startete mit seiner Maschine heute um 20.45 Uhr MESZ (02.45 Ortszeit).

Der Flug über den Pazifik ist mit geplanten sechs Tagen die längste und gefährlichste Etappe auf der Weltumrundung des Flugzeugs, das allein von Sonnenenergie betrieben wird. Nie zuvor ist ein Solarflugzeug so weit an einem Stück geflogen.

IT

Onlinebuchung von Flügen oft eine Farce

Onlineflugportale locken Kunden gerne mit den billigsten Tickets. Ein Versprechen, das nicht immer der Wahrheit entspricht. Neben versteckten Gebühren lauert eine weitere Teuerungsfalle: Den Internetreisebüros gelingt es oft nicht, die Flüge zum ausgeschriebenen Preis bei der Airline zu buchen.

In der Folge können die Tickets sehr viel mehr kosten. In einem Fall mit dem Anbieter Fluege.de wurde eine solche Buchung nicht nur teurer, plötzlich war auch ein Storno unmöglich.

Mehr dazu in help.orf.at

Leute

American-Express-Präsident auf Dienstreise gestorben

Der Präsident des Kreditkartenanbieters American Express, Ed Gilligan, ist auf einer Dienstreise überraschend gestorben. Der 55-Jährige sei gestern an Bord eines Flugzeugs auf dem Weg nach New York plötzlich schwer krank geworden, teilte Firmenchef Kenneth Chenault mit. Nach Berichten von US-Medien war er auf dem Rückweg von einer Geschäftsreise in Japan.

„Er opferte diesem Unternehmen seine gesamte Karriere, angefangen als Praktikant vor 35 Jahren“, so Chenault. Gilligan hatte sich bis 2007 zum Posten des Vizevorsitzenden und 2013 schließlich zum Präsidenten hinaufgearbeitet.

Lifestyle