Ausland

Merkel macht Kritiker Spahn zum Gesundheitsminister

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel will einen ihrer schärfsten konservativen Kritiker ins künftige Kabinett holen: Der bisherige Finanzstaatssekretär Jens Spahn soll bei der Neuauflage der Großen Koalition CDU-Gesundheitsminister werden, meldete dpa gestern Abend. Der 37-Jährige gilt als Nachwuchshoffnung und wird immer wieder mit ÖVP-Chef Sebastian Kurz verglichen.

Starker Rückhalt in JU

Der mit einem Journalisten verheiratete Spahn gehört zu den jungen CDU-Konservativen, die in der Flüchtlingskrise auf Distanz zur Parteiführung um Merkel gingen. Er hat starken Rückhalt in der aufstrebenden Jungen Union (JU), die nach dem Absturz der CDU/CSU bei der Bundestagswahl vehement auf eine personelle Neuaufstellung gedrängt hatte.

Spahn war auch als möglicher neuer CDU-Generalsekretär nach dem Rückzug des Merkel-Vertrauten Peter Tauber gehandelt worden. Die Kanzlerin überraschte aber viele Beobachter, indem sie die oft als „Merkel-Klon“ bezeichnete saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenberger in diesen Posten hievte.

Gusenbauer und Prodi dementieren Lobbying in USA

Österreichs Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) und EU-Kommissionspräsident Romano Prodi haben gestern Vorwürfe dementiert, dass sie in den USA verdeckt für den damaligen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch lobbyiert hätten. Die Namen der beiden tauchen im Zusammenhang mit einer Anklageschrift von US-Sonderermittler Robert S. Mueller gegen den früheren Wahlkampfleiter von US-Präsident Donald Trump, Paul Manafort, auf.

Die beiden ehemaligen Spitzenpolitiker sagen, sie hätten sich nur für die EU-Annäherung Kiews engagiert. „Gusenbauer war Leiter der Gruppe“, so Prodi in einem Zeitungsinterview.

Mehr dazu in „Früherer europäischer Kanzler“

Juncker besucht Beitrittskandidaten auf dem Westbalkan

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker beginnt heute eine Reise durch sechs Staaten des Westbalkans, die EU-Mitglieder werden wollen. Erste Station ist die mazedonische Hauptstadt Skopje. Das Land ist bereits EU-Beitrittskandidat. Griechenland blockiert allerdings die Aufnahme von Verhandlungen. Denn Athen akzeptiert den Staatsnamen Mazedonien nicht, weil es Ansprüche Skopjes auf eine gleichnamige nordgriechische Region befürchtet. Am Abend trifft Juncker dann in der albanischen Hauptstadt Tirana ein.

Neue Erweiterungsstrategie

Die EU-Kommission hatte Anfang Februar ihre neue Erweiterungsstrategie für den Westbalkan vorgestellt. Sie sieht Serbien und Montenegro als Favoriten für einen möglichen Beitritt bis 2025. Neben diesen beiden Staaten und Mazedonien ist auch Albanien bereits offizieller Kandidat.

Das Kosovo und Bosnien-Herzegowina werden als „potenzielle Kandidaten“ geführt. In allen Fällen fordert Brüssel vor einem Beitritt aber die Lösung aller Grenzstreitigkeiten, die noch aus der Zeit des Zerfalls Jugoslawiens stammen.

Drei Tote bei Anschlägen im Jemen

Bei einem Doppelanschlag in der jemenitischen Hafenstadt Aden haben die Attentäter drei Menschen mit in den Tod gerissen. Die zwei Selbstmordattentäter hätten gestern nacheinander ihre mit Sprengstoff beladenen Fahrzeuge in den Sitz der örtlichen Anti-Terror-Einheit gerammt, hieß es aus Sicherheitskreisen. Dabei seien neben den beiden Angreifern auch zwei Wachleute und eine Passantin getötet worden.

Durch die Explosionen seien an einem Strand in der Nähe außerdem mehrere Zivilisten verletzt worden, hieß es weiter. Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) reklamierte die Tat über ihr Propagandaorgan Amaq für sich.

Zwei Märtyrer der Extremisten hätten die Anschläge verübt, berichtete Amaq, das Sprachrohr des IS. Es war der erste schwere Anschlag im Jemen, seit im Jänner Kämpfe zwischen Separatisten und Regierungstruppen um die Kontrolle der im Südjemen gelegenen Hafenstadt ausgebrochen sind.

Kundgebungen vor Parlamentswahl in Italien

Eine Reihe von rechtsextremen und antifaschistischen Kundgebungen in Italien haben gut eine Woche vor der Parlamentswahl die aufgeheizte politische Lage im Land deutlich gemacht. Zu einer Kundgebung der Rechtsaußenpartei Lega Nord in Mailand kamen gestern laut Polizeischätzung bis zu 20.000 Menschen. Bei einer antifaschistischen Kundgebung in Mailand gab es Zusammenstöße mit der Polizei. Auch in Rom wurde demonstriert.

„Italien zuerst“

Zu der von Lega-Nord-Chef Matteo Salvini angeführten Demonstration in Mailand hätten sich zwischen 15.000 und 20.000 Menschen versammelt, erklärte die Polizei. Die Partei selbst ging von rund 50.000 Demonstranten aus. „Italien zuerst“, skandierte Salvini vor der Menge. Er macht sich Hoffnungen, nach der Parlamentswahl am 4. März das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen zu können.

Zuvor hatten in der italienischen Wirtschaftsmetropole mehrere hundert Menschen an einer antifaschistischen Demonstration gegen die Lega-Kundgebung teilgenommen. Bei einer antifaschistischen Protestkundgebung gegen eine Demonstration der neofaschistischen Bewegung CasaPound in Mailand gab es Rangeleien zwischen Teilnehmern und Polizisten.

Mehrere Demos in Rom

Wegen der Zunahme gewaltsamer Zwischenfälle zwischen Linken und Rechten setzte die Polizei in Rom bei mehreren Kundgebungen mehr als 3.000 Beamte ein. Beim größten Marsch in der italienischen Hauptstadt, zu dem Italiens mitgliederstärkster Gewerkschaftsverband CGIL aufgerufen hatte, blieb es ruhig. „Wir sind hier, um Nein zum Faschismus zu sagen, weil es derzeit zu viele giftige Zwischenfälle gibt“, sagte Gewerkschaftsvertreterin Rita Solo.

Italiens Regierungschef Paolo Gentiloni und sein Amtsvorgänger und Parteigenosse Matteo Renzi beteiligten sich in Rom an einer Kundgebung unter dem Motto „Nie wieder Faschismus“, zu der die Nationale Italienische Partisanenvereinigung (Anpi) aufgerufen hatte. Renzi ist der Chef der Demokratischen Partei (PD) und führt deren Wahlkampf an. Bei einer Demonstration gegen Arbeitsmarktreformen in Italien, zu der eine linksgerichtete Gewerkschaft aufgerufen hatte, wurden Feuerwerkskörper auf Polizisten gefeuert.

Inland

Aufregung um FPÖ-VfGH-Kandidaten Hauer

Der Linzer Verfassungsrechtler und FPÖ-Kandidat für den Posten eines Richters des Verfassungsgerichtshofs (VfGH), Andreas Hauer, sorgt mit Aussagen aus der Vergangenheit für Aufregung. Hauer hatte den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vor mehreren Jahren als „mitverantwortlich für die multikriminelle Gesellschaft“ bezeichnet. NEOS hält Hauer deshalb für untragbar.

Mehr dazu in ooe.ORF.at

Sobotka weist Kritik an „Sicherheitspaket“ zurück

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) verteidigt das „Sicherheitspaket“ und weist Kritik am Vorgehen der Bundesregierung zurück. Dass die Maßnahmen, die der Polizei mehr Überwachungsmöglichkeiten geben sollen, keiner weiteren Begutachtung unterzogen werden sollen, sei für ihn in Ordnung.

Das Paket, das Sobotka als Innenminister in den Grundzügen mitentworfen hat, werde bereits seit mehr als einem Jahr diskutiert, so der Nationalratspräsident gestern in der Ö1-Reihe „Im Journal zu Gast“. Es habe schon eine Begutachtung und - aus der Begutachtung heraus - eine Überarbeitung des Pakets gegeben. Kritik und Vorschläge seien eingearbeitet worden. Man sollte deshalb die Einführung aus formalen Gründen nicht weiter in die Länge ziehen, so Sobotka.

SPÖ fordert Begutachtung

Die SPÖ hatte zuvor für das „Sicherheitspaket“ eine reguläre Begutachtung gefordert. ÖVP und FPÖ, die das Gesetz trotz früheren Widerstands der Freiheitlichen diese Woche im Ministerrat absegneten, wollen das Gesetz als Initiativantrag im Parlament einbringen und somit die Begutachtung umgehen.

Datenschutz „massiv gefährdet“

SPÖ-Datenschutzsprecher Walter Bacher sah in einer Aussendung „den Schutz personenbezogener Daten sowie den sozialen Frieden massiv gefährdet“. Die Regierung gebe vor, das Sicherheitsgefühl solle durch verstärkte Polizeiarbeit verbessert werden. Doch es schaffe tatsächlich die Möglichkeit, dass Privatpersonen behördliche Aufgaben übernehmen, so Bacher. Auch würden Daten länger als bisher gespeichert, „ganz abgesehen vom Einsatz von Bundestrojanern“. Damit können Behörden auf digitale Geräte, die mit dem Internet verbunden sind, ohne Wissen der Benützer zugreifen.

Das Gesetz könne nicht „in einem Schnellverfahren“ beschlossen werden. Auch Datenschutzorganisationen müssten Stellung nehmen können, so Bacher. Bereits nach Bekanntwerden der Koalitionseinigung hatte die Opposition geschlossen Kritik geübt.

Mehr dazu in FPÖ kontert Vorwürfe

Pröll und Mitterlehner unterstützen „Don’t Smoke“

Nach den ÖVP-Landeshauptleuten, die sich mehr oder weniger offen für die Beibehaltung des Rauchverbots in der Gastronomie aussprachen, melden sich nun auch zwei bis vor Kurzem entscheidende ÖVP-Granden zu Wort. Sie gehen dabei deutlich weiter und machen klar, dass sie das Volksbegehren gegen die Aufhebung unterstützen. Der frühere niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll hat es bereits unterzeichnet, Ex-ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner wird es unterschreiben.

Mehr dazu in Pröll warnt Regierung

Sport

Fußball: Glücklicher Sieg für Bremen im Nordderby

Mit einem glücklichen Sieg im 108. Nordderby hat Werder Bremen die Krise beim Hamburger SV dramatisch verschärft. Die Bremer gewannen heute dank eines HSV-Eigentores im Finish mit 1:0 und vergrößerten den Vorsprung auf den hanseatischen Erzrivalen auf neun Punkte.

Für den Tabellenvorletzten aus Hamburg, der als einziger Verein noch nie aus der deutschen Bundesliga abgestiegen ist, rückt damit der Klassenerhalt in immer weitere Ferne.

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Fußball: Stars von Barcelona und Real in Torlaune

Die spanischen Erzrivalen FC Barcelona und Real Madrid haben heute Kantersiege gefeiert. Als Mehrfachtorschützen besonders in Szene setzten sich dabei die Superstars Luis Suarez, Lionel Messi und Cristiano Ronaldo. Suarez und Messi steuerten gemeinsam fünf Tore zum 6:1 von Tabellenführer Barca im katalanischen Derby gegen Girona bei. Ronaldo traf bei Reals 4:0 gegen Alaves im Doppelpack.

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Olympia: Deutsche träumen von nächstem Wunder

Morgen steht mit dem Finale der Höhepunkt des Eishockey-Turniers der Männer auf dem Programm (5.10 Uhr, live in ORF eins). Das Duell der Auswahl der Olympischen Athleten aus Russland und Deutschland ist eines zwischen Goliath und David.

Im Lager des deutschen Underdogs träumt man nach der Sensation im Halbfinale gegen Kanada vom nächsten Wunder. „Wir haben immer einen Weg gefunden“, sagte Deutschlands Teamchef Marco Sturm vor dem bedeutendsten Spiel in der Geschichte des deutschen Eishockeys.

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Olympia: Multitalent Ledecka wird zum Superstar

Die Geschichtsbücher von Olympischen Winterspielen haben seit heute einen neuen Eintrag. Der Tschechin Ester Ledecka gelang eine Woche nach ihrem sensationellen Sieg im alpinen Super-G mit Gold im Parallelriesentorlauf der Snowboarder ein historisches Double.

Die 22-Jährige krönte sich damit zum Superstar der Spiele in Südkorea. „Es fühlt sich verrückt an“, sagte das Multitalent, das in Pyeongchang bewies, dass im Sport nichts unmöglich scheint.

Mehr dazu in sport.ORF.at/pyeongchang2018

Wirtschaft

Nach Protesten Gehaltsabschluss für Pflegeberufe

Nach Protesten, Warnstreiks und insgesamt sechs Verhandlungsrunden in den vergangenen Wochen haben sich Arbeitgeber und Gewerkschaft auf einen Kollektivvertragsabschluss für die rund 100.000 Beschäftigten in der Sozialwirtschaft geeinigt. Vereinbart wurde eine Lohn- und Gehaltserhöhung von 2,5 Prozent bzw. mindestens 48 Euro.

Zusätzliche Aufzahlung für Lehrlinge

Für untere Lohn- und Gehaltsgruppen bedeutet das eine Lohn- und Gehaltserhöhung von über 3,0 Prozent. Für Lehrlinge gibt es zusätzlich zur prozentuellen Steigerung von 2,5 Prozent eine Erhöhung von 100 Euro. Alle Beschäftigten, die bereits fünf Jahre im Betrieb sind, erhalten einen zusätzlichen Urlaubstag.

Für Pflegeberufe konnten weitere Verbesserungen erreicht werden, teilten die GPA-djp und die Gewerkschaft vida in einer Aussendung mit. Der Kollektivvertrag tritt rückwirkend mit 1. Februar 2018 in Kraft.

AK-Studie: „Offliner“ finanziell benachteiligt

Wer sich im Internet zurechtfindet, profitiert in vielerlei Hinsicht. Preise lassen sich besser vergleichen, viele Angebote sind überhaupt nur online erhältlich. Auf der Strecke bleiben all jene, die sich mit der Technik schwertun. Die „Offliner“ müssen nicht nur auf Bequemlichkeit verzichten, sondern zahlen oft auch finanziell drauf, wie eine Studie der Arbeiterkammer (AK) nahelegt.

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Chronik

Hubschrauber befreite Snowboarderin von Felskante

Eine 27-jährige Snowboarderin ist gestern in Mittelberg im Kleinwalsertal (Vorarlberg) im freien Skiraum in eine missliche Lage geraten. Laut Polizei konnte die Deutsche in steilem Gelände an einer Felskante weder vor noch zurück. Sie wurde von einem Polizeihubschrauber mittels Tau geboren, nachdem ihre Begleiter Alarm geschlagen hatten.

Mehr dazu in vorarlberg.ORF.at

Frau beim Skifahren in Bach gestürzt

Eine Schweizerin (70) kam am Freitag beim Skifahren in Galtür (Tirol) von der Piste ab und stürzte rund vier Meter tief in einen Bach. Dort blieb sie bewusstlos liegen, berichtete die Polizei.

Mehr dazu in tirol.ORF.at

Rodler stürzt 100 Meter über steiles Gelände

In St. Gilgen (Salzburg) stürzte ein 61-jähriger Salzburger mit einem Schlitten rund 100 Meter über steiles Gelände in einen Graben. Der Mann wurde leicht verletzt.

Mehr dazu in salzburg.ORF.at

Religion

Science

Archäologen finden antike Totenstadt in Ägypten

In Ägypten haben Archäologen am Nil eine antike Totenstadt mit Dutzenden Sarkophagen und Kunstschätzen entdeckt. Die in der Stadt Minja gefundene, über 2.500 Jahre alte Nekropole enthalte 40 Steinsärge, etwa 1.000 Statuen und eine Goldmaske, sagte der zuständige ägyptische Antikenminister Chaled al-Enani gestern am Ausgrabungsort. Außerdem seien Keramik, Schmuck und andere antike Gegenstände gefunden worden.

forscher neben einem Steinsarg

Reutes/Mohamed Abd El Ghany

Die Ausgrabungen begannen laut dem Ministerium im vergangenen Jahr und wurden von Forscherteams aus Deutschland unterstützt. „Das ist erst der Anfang einer neuen Entdeckung, und ich glaube, wir brauchen mindestens fünf Jahre, um die Arbeit an der Nekropole zu beenden“, erklärte Enani. Die Funde würden wichtige Einblicke in das Leben der alten Ägypter geben.

Messungen in Tutanchamuns Grab

In den vergangenen Monaten hatte das Antikenministerium in Ägypten eine Reihe von Entdeckungen aus der Hochkultur des Landes präsentiert. Ein italienisches Forscherteam hatte Ende Jänner mit Messungen in der Grabkammer des Pharaos Tutanchamun in Luxor begonnen. Die Radarmessungen in der 1922 entdeckten Grabkammer des Kindkönigs (um 1330 v. Chr.) sollen Klarheit darüber bringen, ob sich - wie von einem Wissenschaftler vermutet - hinter der Nordwand ein weiterer, bisher unentdeckter Raum befindet.

Erst Anfang des Monats hatten Wissenschaftler nahe den Pyramiden ein mehr als 4.000 Jahre altes Grab gefunden. Die Kammer soll zu einer Priesterin mit dem Namen Hat Bet gehören. Nahe dem einzigen noch erhaltenen Weltwunder der Antike soll Ende des Jahres das neue Ägyptische Museum eröffnen, dass das Ausstellungshaus im Stadtzentrum Kairos ablösen soll.

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