Ausland

Tausende Seiten von Clintons E-Mails werden veröffentlicht

In der E-Mail-Affäre der früheren US-Außenministerin Hillary Clinton werden weitere 7.000 Seiten veröffentlicht. Nach Angaben des US-Außenministeriums von gestern handelt es sich dabei um versandte und empfangene Dokumente. Über deren Inhalt wurde zunächst nichts bekannt.

Clinton hatte als Außenministerin (2009 bis 2013) ihre dienstliche Korrespondenz über einen privaten Server abgewickelt. Dafür wurde und wird sie anhaltend kritisiert. Ihr wird vorgeworfen, damit bewusst staatliche Kontrollinstanzen ausgeschaltet zu haben. Im Dezember 2014 übergab Clinton rund 30.000 E-Mails an das State Department und das FBI.

150 Seiten bleiben geheim

Die Affäre um diese E-Mails ist für Clintons Kandidatur für die amerikanische Präsidentschaft eine immer schwerere Belastung. Mit der neuen Tranche der Veröffentlichung wurde nun etwa ein Viertel der Korrespondenz veröffentlicht. Insgesamt umfasst das E-Mail-Archiv etwa 55.000 Seiten.

Von den nun veröffentlichten Dokumenten wurden laut Angaben des Außenministeriums auf Bitten von Regierungsmitarbeitern 150 Seiten nachträglich bearbeitet. Sie sind nun vertraulich.

Polen deutet Umdenken in Asylkrise an

Polen will womöglich mehr Flüchtlinge aufnehmen als bisher geplant. Angesichts „des immer größeren Flüchtlingsandrangs in Europa“ müsse die Verteilung der Migranten neu überprüft werden, sagte Ministerpräsidentin Ewa Kopacz gestern in Gdansk (Danzig).

Polen hatte sich zur Aufnahme von 2.200 Flüchtlingen bereiterklärt, die EU-Partner verlangen aber ein deutlich größeres Engagement. Polen werde bald eine neue Zusage machen, die aber „im Einklang stehen muss mit unseren Möglichkeiten“, erklärte Kopacz mit Blick auf Unterkunfts- und Arbeitsmöglichkeiten für Flüchtlinge in Polen.

Die neue Regelung gelte aber nicht für Wirtschaftsflüchtlinge, sondern nur für Menschen aus Ländern wie Syrien oder Eritrea, deren Leben in ihrer Heimat in Gefahr sei. Pläne der EU-Kommission, verpflichtende Quoten für die Verteilung einzuführen, scheiterten am Widerstand Großbritanniens und einer Reihe osteuropäischer Staaten. Derzeit erfolgt die Aufnahme der Flüchtlinge auf der Basis freiwilliger Zusagen.

Poroschenko verurteilt Gewalt in Kiew als antiukrainisch

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die gewaltsamen Ausschreitungen vor dem Parlament in Kiew als „antiukrainische Aktion“ verurteilt. Die Proteste von Nationalisten nach der Abstimmung über eine Verfassungsreform seien „ein Stoß in den Rücken“, kritisierte er in einer TV-Ansprache gestern Abend.

Bei den Unruhen war auch ein Sprengsatz gezündet worden. Mindestens ein Mensch wurde getötet, mehr als 100 wurden nach Behördenangaben verletzt, die meisten von ihnen waren Angehörige der Sicherheitskräfte. Die Demonstranten protestierten gegen eine Änderung der Verfassung, die mehr Autonomie für die von prorussischen Separatisten in der Ostukraine beherrschten Gebiete ermöglichen soll.

Proteste vor dem Parlament schlugen in Gewalt um. (iptv.orf.at)

Auch Westen befürwortet Verfassungsreform

Russland kritisierte die Gewalt in der Ukraine. Kreml-Sprecher Dimitri Peskow verurteilte die Eskalation als „unannehmbar“, meldete die Nachrichtenagentur Interfax. Zugleich habe er aber betont, dass es sich um eine innere Angelegenheit der Ukraine handle. Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß es, das Geschehen vor dem Parlament in Kiew sei „in jeder Hinsicht inakzeptabel - Gewalt gegen Beschlüsse eines demokratisch gewählten Parlaments umso mehr“.

Die deutsche Bundesregierung unterstrich, sie werte die Verfassungsreform als wichtigen Schritt für eine Umsetzung des Minsker Friedensplans. Auch der Generalsekretär des Europarats, Thorbjorn Jagland, begrüßte das Abstimmungsergebnis im Parlament in Kiew. Zugleich verurteilte er die Ausschreitungen. „Der demokratische Prozess soll und darf nicht durch Gewalt und Extremismus zum Entgleisen gebracht werden“, sagte er.

Tschechiens Präsident Zeman trifft Putin in China

Der tschechische Präsident Milos Zeman wird am Rande seiner umstrittenen China-Reise mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammenkommen. Dabei solle es um Wirtschafts- und Sicherheitsfragen gehen, teilte sein Sprecher gestern mit.

Zeman wird in Peking als einer von wenigen westlichen Spitzenpolitikern einer Militärparade zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs im Pazifik beiwohnen.

Zeman bricht heute zu dem fünftägigen Besuch auf. Tschechiens konservativer Ex-Außenminister Karel Schwarzenberg kritisierte die Reise im Vorfeld als „Hinwendung zum Osten“ und als „Arschkriecherei gegenüber den Mächtigen und Reichen“.

EU-Taskforce gegen Moskaus Propaganda startbereit

Die Europäische Union geht mit einer Gruppe von Kommunikationsexperten gegen russische Propaganda vor. Das intern „Russland-Taskforce“ genannte Team werde ab heute voll einsatzfähig sein, hieß es gestern aus EU-Kreisen in Brüssel. Die etwa zehn Experten sollen sich demnach „Desinformation“ aus Moskau insbesondere mit Blick auf russischsprachige Minderheiten in osteuropäischen Staaten entgegenstellen.

„Es geht nicht darum, Gegenpropaganda zu machen“, sagte ein EU-Vertreter. „Wenn nötig, wird die Europäische Union aber auf Desinformation antworten, die direkt auf sie zielt.“ Europas Staats- und Regierungschefs hatten die EU-Kommission im März aufgefordert, eine Arbeitsgruppe für „strategische Kommunikation“ zu gründen. Die Taskforce soll russische Medien auswerten und „offensichtliche Lügen“ identifizieren.

Auch „proaktive“ Information über EU

Ziel ist es, die Sachlage richtigzustellen und kommentierte Berichte an die Mitgliedsstaaten weiterzugeben, damit diese gegen Falschaussagen und Verzerrungen vorgehen könnten. Gleichzeitig soll auf Russisch über Websites und Soziale Netzwerke „proaktiv über Politik und Werte der EU“ informiert werden. Das EU-Kommunikationsteam soll darüber hinaus auch „unabhängige Medien in Russland unterstützen“.

Die ukrainische Regierung und der Westen werfen Moskau vor, einen „Informationskrieg“ zu führen, um die Intervention in der Ukraine zu rechtfertigen. Russland hatte in Europa seit dem vergangenen Jahr auch deutsch-, spanisch- und englischsprachige Fernsehprogramme gestartet sowie einen Informationsdienst, der eine „Alternative“ zu Nachrichtenangeboten bieten soll. Insbesondere in den baltischen Staaten gibt es bedeutende russischsprachige Minderheiten, die direkt Medien aus Russland verfolgen.

IS zerstört größten Tempel in Palmyra

Die Zerstörung der historischen Stätte Palmyra in Syrien durch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) geht weiter. Der IS demolierte laut Informationen der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte den größten Tempel - den Baal-Tempel - in dem als UNESCO-Weltkulturerbe anerkannten Komplex. Erst letzte Woche hatte der IS einen 2.000 Jahre alten Tempel gesprengt. Zuvor war der über 80 Jahre alte Chefarchäologe von Palmyra geköpft worden.

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Inland

Nationalrat tagt zu Asyl und Griechenland

Der Nationalrat tritt heute erstmals nach der Sommerpause wieder zusammen. Anlass für die Sondersitzung ist, dass die Koalition die neuen Asylregelungen mit einem Durchgriffsrecht des Bunds in der Quartierfrage rechtzeitig auf den Weg bringen will, um die Maßnahme wie geplant schon mit Oktober umsetzen zu können. Der eigentliche Beschluss erfolgt erst in einer Sitzung Ende September.

Auch angesichts der Tragödie mit 71 Toten auf der A4 werden Kanzler und Vizekanzler Erklärungen zur aktuellen Flüchtlingskrise abgeben. An diese schließt sich eine Debatte an. Eingebracht werden soll auch ein rot-schwarzer Initiativantrag, der Verschärfungen der gesetzlichen Bestimmungen gegen Schlepper vorsieht.

Künftig soll es auch möglich sein, Schlepper in U-Haft zu nehmen, wenn sie nur drei Flüchtlinge ins Land gebracht haben. Bisher lag die Zahl bei zehn. Inkrafttreten soll die Neuerung wie das Durchgriffsrecht mit 1. Oktober. Zweites Thema der Sitzung sind die im Sommer beschlossenen neuen Griechenland-Hilfen, zu denen Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) Auskunft gibt.

Wirtschaft

Angeblich 1.100 Kündigungen bei bauMax

Bei der angeschlagenen Baumarkt-Kette bauMax, die von der deutschen Heimwerkerkette Obi übernommen wird, werden offenbar mehr Arbeitsplätze gestrichen, als bisher angegeben wurde. BauMax habe 1.100 Mitarbeiter beim AMS zur Kündigung angemeldet, berichtete der „Kurier“ (Onlineausgabe) gestern Abend.

Unter den zur Kündigung angemeldeten Beschäftigten seien auch 72 Lehrlinge, heißt es in dem Bericht. Den Regionalstellen des Arbeitsmarktservice AMS habe bauMax mitgeteilt, dass die Kette in den vergangenen drei Monaten durchschnittlich 3.674 Mitarbeiter beschäftigt habe, davon 275 Lehrlinge.

Möglich wäre allerdings, dass ein Gutteil der Gekündigten mit neuen Verträgen für Obi weiterarbeiten. Wie viele bauMax-Arbeitsplätze durch den Verkauf tatsächlich verloren gehen, ist damit weiterhin ungewiss. Die Jobs in der Zentrale der Baumarktkette in Klosterneuburg (Niederösterreich) sind akut gefährdet. Gestern wurde bekannt, dass der Mitarbeiterstand in der Zentrale von 280 auf 35 reduziert werden soll.

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Hypo-Abbaubank Heta fehlen acht Milliarden Euro

Das Kapitatalloch, das bei der staatlichen Hypo-Alpe-Adria-„Bad Bank“ Heta klafft, ist noch tiefer geworden. Zur Jahresmitte 2015 waren es bereits 8,1 Milliarden Euro. Das ist eine gute Milliarde mehr als in der ersten Zerschlagungsbilanz vor einem halben Jahr.

Großteils lag das Anwachsen der Schulden an Verlusten, die angefallen sind, weil der Verfassungsgerichtshof (VfGH) den ersten Schuldenschnitt von 2014 gekippt hat. Damit lebten Anleiheschulden, die voriges Jahr per Gesetz über Nacht für wertlos erklärt worden waren, wieder auf. Das belastete die Halbjahresbilanz der Heta mit rund 800 Millionen Euro.

Weitere rund 200 Mio. Euro wurden nötig, weil beim Verkauf des Balkan-Banken-Netzwerks heuer noch eine weitere „Mitgift“ an die Käufer nötig wurde. Bis Ende 2018 soll die ehemalige Hypo zum größten Teil (zu 80 Prozent) abgebaut sein. Der Rest soll bis Ende 2020 erledigt sein, teilte die Heta gestern mit.

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Neues Riesengasfeld in Ägypten braucht 3,5 Mrd. Dollar

Der italienische Energiekonzern ENI muss zur Erschließung des neu entdeckten Riesenerdgasfeldes vor Ägypten wohl zunächst etwa 3,5 Mrd. Dollar (3,1 Mrd. Euro) in die Hand nehmen. Das sagte der Chef des staatlichen ägyptischen Versorgers EGAS, Chaled Abdel Badie, gestern gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. ENI hatte die Entdeckung des Feldes am Wochenende bekanntgegeben.

Konzernchef Claudio Descalzi schloss nicht aus, dass das Unternehmen zur Finanzierung des Projekts auch Anteile an dem Feld verkaufen könnte. „Die Tür dafür steht offen“, sagte er der Zeitung „La Repubblica“ (Montag-Ausgabe). ENI zufolge handelt es sich um das größte bisher bekannte Erdgasfeld im Mittelmeer und könnte sich sogar als eines der größten weltweit erweisen.

Mit der Hilfe des Gasfelds könnte sich Ägypten vom Energieimporteur zum -exporteur wandeln. Europa hätte in Verbindung mit anderen Neuentdeckungen im Mittelmeer eine Möglichkeit, unabhängiger von russischen Erdgaslieferungen zu werden. An der Börse in Mailand reagierten die Anleger positiv auf die Entdeckung und bescherten ENI-Aktien einen Höhenflug.

Verbot spekulativer Börsengeschäfte in Athen endet

In Griechenland kommt es zu einer weiteren Normalisierung des Börsenhandels. Das Verbot bestimmter spekulativer Aktienmarktgeschäfte ist zum Monatsende gestern ausgelaufen. Ein Vertreter der Wertpapieraufsicht sagte der Nachrichtenagentur Reuters, eine Verlängerung werde es nicht geben.

Damit können einen Monat nach Wiedereröffnung der Athener Börse Investoren auch wieder Leerverkäufe tätigen, mit denen auf fallende Kurse gewettet wird. Bei diesen Geschäften leihen sich Anleger Aktien, um diese dann zu verkaufen. Dabei hoffen sie, dass sie die Papiere bis zum Ende der Ausleihfrist billiger zurückkaufen und die Differenz als Gewinn einstreichen können.

Die griechische Regierung hatte die Börse und die Banken am 29. Juni geschlossen, als die monatelangen Verhandlungen über weitere Finanzhilfen für das Land kurz vor dem Scheitern standen. Diese Kapitalverkehrskontrollen sollten weiteren Geldabfluss und damit drohende Bankenpleiten verhindern. Seit der Wiederaufnahme des Handels am 3. August gibt es dort starke Kursschwankungen, vor allem bei Banktiteln.

Sport

Fußball: ManUnited räumt auf Transfermarkt um

Manchester United hat am letzten Tag der Transferperiode für einiges Aufsehen auf dem Markt gesorgt. Der englische Rekordmeister räumte zur Freude einiger deutscher Clubs ordentlich um. So sicherte sich Bayer Leverkusen die Dienste von Mexikos Teamstürmer Javier Hernandez, auch Borussia Dortmund verstärkte sich mit einem Angreifer der „Red Devils“. ManUnited benötigte Platz auf der Gehaltsliste. Denn mit dem 19-jährigen Anthony Martial steht der nächste Millionentransfer der Engländer an.

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Fußball: Rapid verliert seinen Torjäger

Rapid muss in Zukunft ohne Torjäger Robert Beric auskommen. Die Hütteldorfer bestätigten am letzten Tag der Transferzeit den Wechsel des 24-jährigen Slowenen zum französischen Rekordmeister St. Etienne. Zuletzt wurde der Transfer von Beric zur Hängepartie, weil sich die Franzosen lange geweigert hatten, die Solidaritätsentschädigung für Beric zu übernehmen. Beric selbst bezeichnete seine Entscheidung „als alles andere als leicht“. Rapid-Coach Zoran Barisic sieht sein Team personell aber weiter gut aufgestellt, auch weil es für Beric bereits einen Ersatzmann gibt.

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Chronik

Tote nach Explosion in Feuerwerksfabrik in Spanien

Durch eine Explosion in einer Fabrik für Feuerwerkskörper sind im Nordosten Spaniens gestern mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Mindestens sechs weitere Menschen seien bei dem Unglück nahe dem Flughafen der Stadt Saragossa verletzt worden, zwei von ihnen schwer, teilten die örtlichen Behörden mit. Die Unglücksursache sei unklar.

Die Bewohner umliegender Ortschaften liefen nach der Detonation erschreckt aus ihren Wohnungen ins Freie. Fernsehbilder zeigten dichte Rauchwolken über dem betroffenen Gelände. Ein Feuerwehrsprecher sagte, es gebe immer wieder kleinere Explosionen. Die Rettungskräfte warnten Anrainer, sich dem Unglücksort zu nähern.

Schwarzer Rauch steigt nach einer Explosion auf

APA/EPA/Toni Galan

Die Explosion war bis in die zehn Kilometer entfernte Metropole Saragossa zu hören

Über dem Werk stieg eine dicke Rauchwolke auf. Die Feuerwehrleute konnten zunächst einen Teil des Werksgeländes nicht betreten, weil sich dort weitere Explosionen ereigneten. Das betroffene Unternehmen ist mehr als 150 Jahre alt und nach eigenen Angaben einer der größten Hersteller von Feuerwerkskörpern in Europa.

Die Fabrik beschäftigt etwa 40 Mitarbeiter und exportiert ihre Produkte in zahlreiche EU-Staaten. Der August ist für die spanische Feuerwerksindustrie ein arbeitsintensiver Monat, weil landesweit bei zahlreichen Dorf- und Stadtfesten Feuerwerke gezündet werden.

Deutsche Polizei fasst „Sonnenschirm-Ripper“

Nur noch Sonnenschirmgerippe in zahlreichen Biergärten, Cafes und Privatgärten - nun hat die Polizei im deutschen Aachen eine besonders skurrile Diebstahlserie gelöst: Nach ihren Angaben von gestern wurde ein 48-jähriger Mann aus Stolberg als Verdächtiger festgenommen.

Nach Erkenntnissen der Polizei schraubte oder schnitt der Mann nachts aus den großen Sonnenschirmen die Bespannung ab und ließ die nackten Gestelle zurück. Zu Hause habe der Mann den Stoff gehortet, teilte die Polizei mit.

Der entscheidende Hinweis kam laut der Mitteilung von einem Polizisten, der sich an eine ähnliche Einbruchsserie in Gaststätten erinnerte, bei dem ein Dieb jeweils nur die Gardinen gestohlen hatte. Bei diesem fanden die Polizisten den Stoff und auch noch 200 Reitpeitschen aus Leder. Wie der Dieb an diese kam, muss noch geklärt werden. Der Mann schweigt beharrlich.

Religion

Indien: Zu-Tode-Fasten vorübergehend erlaubt

Das Oberste Gericht Indiens hat den Anhängern des Jainismus vorübergehend das Ritual des Zu-Tode-Fastens erlaubt. Das Tribunal habe ein im Bundesstaat Rajasthan verhängtes Verbot vorübergehend, bis eine vollständige Anhörung der Kläger erfolgt sei, aufgehoben. Das sagte heute der Anwalt Rajesh Jain, der die Gemeinschaft vor Gericht vertritt. Vertreter der religiösen Minderheit hatten gegen das vergangene Woche verhängte Verbot des Rituals geklagt, zudem hatten Tausende Glaubensanhänger in ganz Indien gegen das Urteil protestiert.

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IT

Indien: Apps sollen vor sexueller Gewalt schützen

Beim Bemühen, Indiens Städte für Frauen sicherer zu machen, werden viele Frauen zunehmend selbst aktiv. Über Apps und Onlineservices sammeln sie Hinweise und Meldungen über sexuelle Übergriffe, die in weiterer Folge dazu verwendet werden, die Sicherheitslage in der betroffenen Gegend zu verbessern. Dabei können laut den Initiatoren schon kleine Maßnahmen wie gezielt eingesetzte Zeichnungen große Wirkung zeigen. Mit Hilfe von Sozialen Medien soll auch der Druck für Verbesserungen erhöht werden.

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Kultur

Pianistin Natalia Strelchenko in Manchester getötet

Die norwegisch-russische Konzertpianistin Natalia Strelchenko ist im nordenglischen Manchester mutmaßlich einem Gewaltverbrechen zum Opfer gefallen. Ein 48 Jahre alter Mann sei unter dem Verdacht des Mordes festgenommen worden, teilte die Polizei in Manchester mit. Strelchenko wurde 38 Jahre alt.

Die Familie der Musikerin schrieb in einer Stellungnahme: „Natalia war eine talentierte, schöne, sehr geliebte Mutter, Tochter, Schwester und Freundin. Wir werden sie sehr vermissen.“ Polizeiangaben zufolge wurde das Opfer am Sonntag mit schweren Kopfverletzungen in einem Haus aufgefunden. Trotz Wiederbelebungsversuchen starb sie wenig später.

Strelchenko hatte zuletzt in Großbritannien und Frankreich gelebt. Seit 2014 war sie als Juniorprofessorin am Konservatorium im französischen Belfort tätig. In Norwegen galt Strelchenko als eine der begabtesten Solopianistinnen des Landes. Ihre Ausbildung erhielt sie am Konservatorium von St. Petersburg und an der norwegischen Musikakademie. Sie gastierte in zahlreichen europäischen Ländern, in Japan und den USA.

Science

Wassertemperatur bedroht Korallenriff vor Katar

Das Korallenriff des Ölemirats Katar ist durch hohe Temperaturen des Meerwassers gefährdet. Das geht aus einer Studie der Universität Katar und des Umweltministeriums hervor, deren Ergebnisse gestern veröffentlicht wurden. Die Forscher stellten dabei fest, dass sich das Wasser auf mehr als 36 Grad Celsius erwärmte.

Die hohen Wassertemperaturen hatten laut der Untersuchung bereits ein Massensterben von 20 Fischarten zur Folge. Zwar würden Ende August und Anfang September alle paar Jahre extreme Wassertemperaturen gemessen, sagte der Meeresbiologe Ibrahim al-Maslamani. „Aber 36 Grad sind wirklich zu viel.“

Das Korallenriff sei bei hohen Wassertemperaturen „sehr empfindlich“, so der Meeresbiologe. Daher mache er sich um den Erhalt des Korallenriffs „große Sorgen“. Die katarische Halbinsel ist an mehreren Stellen von Korallen umgeben, unter anderem an der Insel Halul nordöstlich der Hauptstadt Doha.