Ausland

Stoltenberg: Putin drohte Atomwaffeneinsatz an

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich besorgt über den Umgang Russlands mit Atomwaffen gezeigt. Präsident Wladimir Putin habe deren Einsatz „jedenfalls angedroht“, sagte Stoltenberg der „Bild“-Zeitung laut einem Vorausbericht. „Und die russischen Truppen üben demonstrativ damit“, fügte er hinzu.

Stoltenberg machte klar, dass die NATO atomaren Drohungen nicht tatenlos zusehen werde. „Die Schwelle für den Einsatz von Atomwaffen darf nicht sinken. Uns liegt der Einsatz von Atomwaffen ferner denn je - aber solange es die Atomwaffen gibt, sind sie Teil unserer Abschreckungsstrategie“, sagte der NATO-Generalsekretär.

Medwedew: „Neuer Kalten Krieg“

Er wolle Russland allerdings nicht als „Feind“ der NATO bezeichnen, wie Putin es umgekehrt mit Blick auf die NATO getan habe, sagte Stoltenberg weiter. „Die Welt ist zu kompliziert, um sie in Freund und Feind zu unterteilen“, befand er und ergänzte: „Ohne Russland können wir die großen Konflikte der Welt nicht lösen.“

Der russische Ministerpräsident Dimitri Medwedew hatte zuvor bei der Münchner Sicherheitskonferenz die Beziehungen zwischen Moskau und dem Westen als „neuen Kalten Krieg“ bezeichnet. „Praktisch jeden Tag werden wir zur größten Bedrohung erklärt“, so Medwedew.

Zähes Ringen um Feuerpause in Syrien

Trotz der Einigung auf eine Feuerpause in Syrien scheint ein Ende der Kampfhandlungen in dem Bürgerkriegsland weiterhin ungewiss. Während der Westen Russland am Wochenende eindringlich aufforderte, die Luftangriffe auf moderate Rebellen einzustellen, äußerte die syrische Opposition Zweifel an der Vereinbarung von München. Die türkische Luftwaffe flog derweil Angriffe auf Kurdenstellungen in Nordsyrien. Zusammen mit Saudi-Arabien prüft Ankara zudem die Entsendung von Bodentrupppen nach Syrien.

Kerry: Syrien vor Wendepunkt

Russland müsse aufhören, die moderaten Rebellen zu bombardieren, forderten die USA, Großbritannien und Frankreich bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Syrien stehe vor einem „Wendepunkt“, sagte US-Außenminister John Kerry. Die Entscheidungen, die in den kommenden Wochen getroffen würden, könnten den Krieg beenden - oder den Konflikt noch weiter verschärfen.

Die Syrien-Kontaktgruppe hatte sich in der Nacht auf Freitag in München auf eine Feuerpause in dem Bürgerkriegsland verständigt, die binnen einer Woche in Kraft treten soll. Der Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) und andere radikale Gruppen soll aber fortgesetzt werden.

Obama und Putin telefonierten

Russland und alle anderen an den Verhandlungen beteiligten Staaten müssten nun dafür sorgen, dass die vereinbarte „humanitäre Hilfe überall in Syrien möglich wird“, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) der „Bild am Sonntag“. Es dürfe nicht zugelassen werden, „dass die Münchener Verpflichtungen im Bombenhagel des Assad-Regimes und der fortgesetzten entgrenzten Brutalität der Kämpfe“ untergehe.

Zwar vereinbarten US-Präsident Barack Obama und Russlands Staatschef Wladimir Putin in einem Telefonat eine Kooperation „über diplomatische Kanäle“, um die Umsetzung der in München beschlossenen Schritte zu erreichen. Eine gemeinsame Strategie ist aber nicht in Sicht. Russlands Regierungschef Dimitri Medwedew verteidigte in München Moskaus Syrien-Politik. Der „Terrorismus“ in Syrien müsse bekämpft werden, ohne Aufteilung in „Radikale und angeblich Gemäßigte“.

Russland unterstützt in Syrien die Regierungstruppen von Machthaber Baschar al-Assad in ihrem Kampf gegen die Rebellen. Die Führung in Damaskus bezeichnet alle Regierungsgegner als „Terroristen“. Die US-geführte Allianz wirft Moskau vor, auch mit dem Westen verbündete gemäßigte Rebellen zu bekämpfen.

Kopenhagen gedenkt Terrorangriffen vor einem Jahr

Die Dänen haben heute der beiden Opfer der Kopenhagener Terrorangriffe vor einem Jahr gedacht. Dänemarks Regierungschef Lars Lökke Rasmussen und Kopenhagens Bürgermeister Frank Jensen legten am späten Vormittag Blumen an den beiden Tatorten, dem Kulturcafe Krudttönden und einer Synagoge in der Innenstadt, nieder.

Am Nachmittag wollte Lökke Rasmussen eine Rede bei einer Gedenkfeier im dänischen Parlament halten. Anschließend wollten sich die Kopenhagener mit einer Demonstration und einer Lichterkette aus Tausenden Kerzen zwischen den beiden Tatorten an den Filmemacher Finn Nörgaard und den Wachmann Dan Uzan erinnern.

Der Attentäter Omar el-Hussein hatte die beiden Männer am 14. und 15. Februar 2015 bei zwei Terrorangriffen in der dänischen Hauptstadt erschossen, bevor ihn die Polizei tötete. Mehrere Polizisten waren verletzt worden.

Palästinensische Teenager bei Angriffen auf Soldaten getötet

Bei Angriffen auf israelische Soldaten sind am Wochenende im besetzten Westjordanland drei palästinensische Jugendliche erschossen worden. Wie die Armee und palästinensische Sanitätsdienste berichteten, starben heute zwei 15-Jährige nach Steinwürfen und Gewehrschüssen auf Armeeposten am Rande von Protesten nahe der nördlichen Stadt Dschenin. Bereits gestern sei ein 17-jähriges Mädchen im südlichen Hebron nach einem versuchten Messerangriff auf einen Soldaten getötet worden.

Seit Oktober wurden in Israel und den Palästinensergebieten bei politisch motivierten Gewaltakten und bei Protestaktionen gegen die anhaltende Besatzung 169 Palästinenser und 26 Israelis getötet. Bei der Mehrzahl der palästinensischen Opfer handelt es sich um erwiesene oder mutmaßliche Attentäter, die meist mit Stichwaffen und in einigen Fällen auch mit Autos und Schusswaffen Israelis attackierten.

Flüchtlingsverteilung: Merkel zunehmend isoliert

Eine „europäische Lösung“ der Flüchtlingskrise rückt in immer weitere Ferne. Gestern sprach sich der französische Premier Manuel Valls gegen die Einrichtung eines permanenten Verteilmechanismus von Flüchtlingen innerhalb der EU aus. Zudem werde Frankreich nicht mehr als die bereits zugesagten 30.000 Flüchtlinge aufnehmen, erklärte Valls.

Mit seiner Ansage stellt sich der Sozialist offen gegen die Politik von Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel, die vor dem richtungsweisenden EU-Gipfel kommende Woche mit Gegenwind aus immer mehr Staaten zu kämpfen hat.

Mehr dazu in „Geist der EU geht verloren“

Zwei Drittel aller Menschen leiden unter Wassermangel

Zwei Drittel aller Menschen leiden laut einer neuen Studie unter Wassermangel. Vier Milliarden, darunter knapp zwei Milliarden in Indien und China, hätten zumindest einen Monat im Jahr nicht genug davon, heißt es in der Studie, die in der US-Zeitschrift „Science Advance“ veröffentlicht wurde. Rund 500 Millionen Menschen mangelt es demnach das ganze Jahr über an ausreichend Wasser.

Düstere Einschätzung

Die Einschätzung der Experten Mesfin Mekonnen und Arjen Hoekstra von der Universität Twente in den Niederlanden ist deutlich düsterer als bisherige Einschätzungen, die die Gesamtzahl der Betroffenen mit 1,7 bis 3,1 Milliarden Menschen bezifferten. Besonders betroffen sind laut den Autoren neben Indien und China auch Bangladesch, Pakistan, Nigeria, Mexiko und der Süden und Südwesten der USA.

Laut den Autoren der Studie steigt der globale Verbrauch aufgrund der Bevölkerungszunahme, des besseren Lebensstandards, der veränderten Konsumgewohnheiten und des verstärkten Einsatzes von Bewässerung in der Landwirtschaft. Demnach berechneten bisherige Studien den Wasserverbrauch nur für jeweils ein Jahr, weshalb die Veränderungen über die Jahre nicht berücksichtigt wurden.

Inland

RH-Chef: Parteien machen ungestraft falsche Angaben

Der Rechnungshof (RH) hat bisher 27 mutmaßliche Verstöße gegen das Parteiengesetz angezeigt. Verurteilungen gab es aber nur in fünf Fällen. „Es gibt überhaupt keine präventive Wirkung. Es gibt keine Konsequenzen, wenn jemand falsche Angaben macht“, sagte RH-Präsident Josef Moser. Er kritisiert sowohl das Gesetz als auch die Spruchpraxis des Parteiensenats im Kanzleramt.

Der Unabhängige Parteientransparenzsenat" (UPTS) stellte unter anderem Verfahren wegen Wahlkampffinanzierung durch Parlaments- und Landtagsklubs ein, wegen der Annahme unzulässiger Parteispenden und wegen nicht gemeldeter Parteiunternehmen im Wahljahr 2013.

Fazit des RH: „Der Verfahrens- und Sanktionsmechanismus des Parteiengesetzes und die sich daraus ergebende Spruchpraxis des UPTS führen dazu, dass der Rechnungshof einen sehr hohen Verwaltungsaufwand zum Parteiengesetz abzuwickeln hat, den Parteien jedoch - abgesehen von der offensichtlichen Überschreitung von Wahlwerbungsausgaben - praktisch keine Konsequenzen drohen.“

„Absolut frustrierend“

Moser stößt sich insbesondere an der Möglichkeit der Parteien, falsche Angaben jederzeit strafbefreiend zu korrigieren. Selbst bei „offensichtlichen Unrichtigkeiten“ müsse der RH zuerst bei den Parteien nachfragen, dann Wirtschaftsprüfer mit der neuerlichen Prüfung der Bücher betrauen. Am Ende dieses Verfahrens könnten die Parteien ihre Angaben dann richtigstellen. „Das ist absolut frustrierend, weil Prüfressourcen für etwas eingesetzt werden, wo nur Bürokratie entsteht und die Transparenz nicht erhöht wird“, so Moser. Direkt in die Parteifinanzen einsehen darf der RH nicht.

„Man kann ungestraft offenkundig unrichtige Angaben machen und hat bis zum letzten Moment Zeit, das richtigzustellen“, kritisierte Moser. So habe eine Partei (die SPÖ, Anm.) trotz Nachfrage des RH vier Parteiunternehmen nicht gemeldet. Der Senat verhängte aber keine Strafe, weil der RH ein zweites Mal hätte nachfragen müssen.

Hofburg-Wahl: Erste Hürde Stimmensammeln

Erst zweimal haben bei einer Bundespräsidentenwahl gleich vier Parteien ihre Kandidaten nominiert. Rudolf Hundstorfer (SPÖ), Andreas Khol (ÖVP) und Norbert Hofer (FPÖ) wurden von ihren Parteien formell nominiert.

Alexander Van der Bellens Kandidatur wird zwar von einem Verein organisiert, den aber unterstützen freilich die Grünen finanziell und personell. Eines haben alle Kandidaten gemein: Sie müssen 6.000 Unterstützungserklärungen vorlegen, um zumindest auf dem Stimmzettel zu landen, auch Vertreter kleiner Bewegungen und Privatpersonen. Doch das war nicht immer so.

Mehr dazu in Weiter Weg in die Hofburg

Sport

Ski alpin: Keine Abfahrt in Crans Montana

Nach der gestrigen Verschiebung ist die Weltcup-Abfahrt in Crans Montana heute endgültig abgesagt worden. Rund eineinhalb Meter Neuschnee in den vergangenen Tagen stellten die Veranstalter vor ein schier unlösbares Problem.

Die Piste konnte nicht rechtzeitig in einen renntauglichen Zustand gebracht werden. Ob das Rennen in dieser Saison nachgeholt wird, ist noch offen. Der Slalom morgen (10.00 und 13.00 Uhr, live in ORF eins und im Livestream) soll in Crans Montana planmäßig in Szene gehen.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Wirtschaft

Dobrindt kündigt unangemeldete Abgastests an

Der deutsche Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will Abgassünder mit unangemeldeten Tests nach dem Vorbild von Dopingkontrollen im Sport überführen. „Es wird Kontrollen für Kraftfahrzeuge im Stile von Dopingtests geben - unangemeldet, jedes Jahr“, sagte der Minister der „Bild am Sonntag“. Damit wolle er die Konsequenz aus der VW-Affäre um manipulierte Abgaswerte ziehen. Die Opposition kritisierte die Pläne als unzureichend.

Dobrindt schwebt vor, Fahrzeuge per Zufallsprinzip etwa über Autovermietungen auszuwählen und dann den Schadstoffausstoß zu testen, wie er in dem Interview sagte. Dafür sollten eigene staatliche Prüfstellen beim Kraftfahrtbundesamt aufgebaut werden.

„Verspieltes Vertrauen wiederherstellen“

„Diese zusätzlichen Prüfungen sollen helfen, durch den VW-Skandal verspieltes Vertrauen in die Autoindustrie wiederherzustellen“, sagte Dobrindt. Die Manipulationen dürften sich nicht wiederholen. Neben den Schadstoff-„Anti-Doping-Tests“ seien überdies eine Rotation der Prüfdienste und die Offenlegung der Motorsoftware geplant.

Die Grünen bemängelten Dobrindts Ankündigungen. Diese seien „ein halbes Jahr nach Bekanntwerden der Manipulationen ein schlechter Witz“, befand Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter. „Das Kraftfahrtbundesamt hat bisher bei der Kontrolle der Autoindustrie versagt, warum sollte das auf einmal anders werden?“

Druck auf Winterkorn steigt

In der VW-Abgasaffäre steigt unterdessen der Druck auf den früheren Konzernchef Martin Winterkorn. Die „Bild am Sonntag“ zitierte aus einem internen VW-Dokument, demzufolge Winterkorn bereits am 23. Mai 2014 von einem Mitarbeiter schriftlich vor Ermittlungen der US-Umweltbehörden wegen überhöhter Abgaswerte und der Suche nach einer VW-Betrugssoftware gewarnt worden sei.

Chronik

Eisenstangenattacke: Streit über Kinderlärm als Motiv

Ein Nachbarschaftsstreit dürfte das Motiv für die Bluttat in Leonding (Oberösterreich) gewesen sein. Ein älteres Ehepaar soll sich mehrmals über die lärmenden Kinder des Tatverdächtigen beschwert haben. Als der Mann gestern auf das Paar traf, eskalierte die Situation. Dabei habe der mutmaßliche Täter seine Nachbarn - eine 71-jährige Frau und ihren 74 Jahre alten Ehemann - mit einer Eisenstange attackiert und den beiden lebensgefährliche Kopfverletzungen zugefügt.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

25-Jähriger stach mit Messer auf Security ein

Ein 25-Jähriger hat in der Nacht auf heute mit einem Klappmesser auf einen Security-Mitarbeiter eingestochen, weil ihm dieser den Zutritt zu einem Lokal in Wr. Neustadt (Niederösterreich) verweigert hatte.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Aggressive Partygäste schlugen zu

Bei zwei Schlägereien wurden in der Nacht auf heute in Mayrhofen in Tirol vier Personen verletzt. Zuerst geriet ein Türsteher mit zwei niederländischen Gästen aneinander, nach Mitternacht kam es in einem Nachtlokal zu einem weiteren Streit.

Mehr dazu in tirol.ORF.at

Gefängnisdirektorin nach Revolte in Mexiko festgenommen

Nach einer tödlichen Revolte in einem Gefängnis im Nordosten Mexikos sind die Leiterin der Haftanstalt und zwei weitere Vollzugsbeamte festgenommen worden. Ihnen werde Totschlag und Amtsmissbrauch vorgeworfen, teilte die Staatsanwaltschaft des Bundesstaates Nuevo Leon gestern (Ortszeit) mit.

49 Tote bei Meuterei

Bei der Meuterei und einem anschließenden Brand in dem Gefängnis von Topo Chico in Monterrey waren am Donnerstag 49 Menschen ums Leben gekommen und zwölf verletzt worden. Auslöser war ein Streit zwischen rivalisierenden Gruppen der berüchtigten Bande Los Zetas.

In der stark überbelegten Haftanstalt herrschten nach Medienberichten katastrophale Bedingungen. Statt der höchstens zugelassenen 2.600 saßen dort 3.800 Gefangene ein. Zur Sicherung der Einrichtung sollen auch zu wenige Polizisten eingesetzt gewesen sein. Nach der Tragödie wurden Hunderte Insassen verlegt.

Mutter des Columbine-Schützen entschuldigte sich

Die Mutter einer der beiden Teenager, die 1999 ein Blutbad an der Columbine High School im US-Bundesstaat Colorado verübt hatten, hat sich bei den Opfern entschuldigt. „Es tut mir so leid, was mein Sohn getan hat“, sagte die 66-jährige Sue Klebold in ihrem ersten Fernsehinterview seit der Bluttat. Sie habe im Vorfeld nichts geahnt.

Ihr 17-jähriger Sohn Dylan und sein 18-jähriger Freund Eric Harris hatten am 20. April 1999 schwer bewaffnet die Schule in Columbine bei Denver gestürmt. Sie erschossen 13 Menschen und verletzten 24 weitere, bevor sie sich selbst töteten.

„Habe es nicht gewusst“

In dem Freitagabend ausgestrahlten Interview sagte Klebold, sie wisse, dass eine Entschuldigung „keine angemessene Antwort auf all dieses Leid“ sei. „Es gibt keinen Tag, an dem ich nicht an die Menschen denke, denen Dylan wehgetan hat.“ Es sei „sehr schwer, mit der Tatsache zu leben, dass jemand, den man liebte und aufzog, auf so brutale Weise Menschen tötete“.

Wenn ihr Sohn von einem anderen Kind erschossen worden wäre, hätte sie die Eltern des Kindes verantwortlich gemacht, sagte Klebold. Man glaube zu wissen, „wenn mit unseren Kindern etwas nicht stimmt“. Doch das sei in ihrem Fall anders gewesen: „Ich habe es nicht gewusst. Und ich konnte diese Verletzung anderer Menschen nicht verhindern.“

„Keinerlei Anzeichen“

Die 66-Jährige beschrieb ihren Sohn als schüchternen, liebenswüdigen Buben, der mit seinen Freunden feierte und in einem behüteten Elternhaus aufwuchs. Es habe keinerlei Anzeichen für bevorstehende Gewalttaten gegeben. „Wenn ich gemerkt hätte, dass Dylan seelisch gelitten hat, dann wäre er nicht dort gewesen. Dann hätte er Hilfe bekommen.“

Lediglich einige Veränderungen an seinem Verhalten habe sie bemerkt, sie habe diese aber auf die Pubertät geschoben: Manchmal habe Dylan „distanziert oder ruhig“ gewirkt und habe ausweichend geantwortet, wenn sie ihn fragte, wie es ihm ging.

Eineinhalb Jahre vor der Schießerei hatte sich Dylan zusammen mit Freunden Zugang zum Computersystem der Schule verschafft, was ihm einen dreitägigen Schulverweis eingebracht hatte. Außerdem wurde er beim Diebstahl elektronischer Geräte von der Polizei gefasst. „Damals dachte ich, das wäre das Schlimmste, was ich erleben könnte“, sagte Klebold.

„Pinguin-Apokalypse“ wegen Rieseneisbergs

In der Commonwealth-Bucht in der Antarktis spielt sich derzeit ein Umweltdrama gewaltigen Ausmaßes ab. Ein seit 2010 festsitzender Eisberg schneidet Tausenden in der Bucht lebenden Adeliepinguinen den Zugang zum Meer und somit zu ihrer Nahrungsquelle ab.

Von einst 180.000 Tieren sind laut einer Untersuchung australischer Forscher gerade noch etwas mehr als 10.000 übrig. In den nächsten Jahrzehnten könnte die Kolonie komplett verschwinden, warnen die Wissenschaftler.

Mehr dazu in Eisfläche schneidet Tieren Meerzugang ab

Kultur

Hieronymus Bosch: Der große Coup im Jubiläumsjahr

Genau wie sein Werk gibt auch das Leben von Hieronymus Bosch bis heute viele Rätsel auf. Eines ist jedoch durch einen Chronikeintrag gesichert: Er wurde vor 500 Jahren in seinem Geburtsort s’Hertogenbosch in den Niederlanden begraben.

Die faszinierenden Bilder, die er hinterließ, sind im Besitz der bedeutendsten Museen weltweit, kein einziges davon befindet sich in seiner Heimatstadt. Normalerweise. Im Jubiläumsjahr gelang es dem Noordbrabants Museum in s’Hertogenbosch trotzdem, für eine einmalige Ausstellung fast alle Gemälde und Zeichnungen nach Hause zu holen - mit einer ganz besonderen Idee.

Mehr dazu in In die Hölle mit den Missetätern

Eagles of Death Metal setzen Europa-Tournee fort

Genau drei Monate nach der Terrorattacke bei ihrem Konzert in Paris hat die US-Band Eagles of Death Metal ihre Europa-Tournee in Stockholm fortgesetzt. Die Musikgruppe spielte gestern in dem Club Debaser Medis in der schwedischen Hauptstadt. Heute sollte ein Auftritt in Oslo folgen.

Am Dienstag tritt die Band erstmals seit den Anschlägen wieder mit einem eigenen Konzert in Paris auf. Am 22. Februar wird die Band in der Arena Wien zu sehen sein.

Der Musikclub Bataclan war am 13. November 2015 während eines Auftritts der Gruppe von einem von drei Terrorkommandos überfallen worden. Dort starben die meisten der 130 Todesopfer der Attacken in Saint-Denis und Paris.

Religion

Papst ging mit Mexikos Kirche hart ins Gericht

Papst Franziskus hat bei seinem ersten Besuch in Mexiko die dortige Kirche scharf kritisiert. Das Land brauche keine „Fürsten“, sondern Botschafter des Herrn, sagte er gestern während einer Rede vor den Bischöfen des Landes in Mexiko-Stadt.

Die als sehr konservativ geltende mexikanische Kirche mahnte der 79-jährige Papst zu mehr sozialem Engagement. „Wenn Ihr kämpfen müsst, dann kämpft“, sagte Franziskus an die Adresse der mehr als 170 mexikanischen Bischöfe. Konkret forderte der Papst die katholischen Priester zu einem entschlosseneren Kampf gegen die Drogenkartelle auf.

Mehr dazu in religion.ORF.at