Inland

Nachbaur und Ertlschweiger wechseln von TS zur ÖVP

Die beiden Nationalratsabgeordneten Kathrin Nachbaur und Rouven Ertlschweiger wechseln vom Team Stronach (TS) in den ÖVP-Klub, das teilte Klubchef Reinhold Lopatka bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz heute Nachmittag im Parlament mit.

Die ÖVP habe den zwei Mandataren ein Angebot gemacht, hieß es. Nachbaur und Ertlschweiger bleiben aber parteifrei.

Nur noch ein Mandat hinter SPÖ

Der schwarze Nationalratsklub zählt durch den Wechsel 51 Mandatare und nur einen weniger als die Nationalratsfraktion von Koalitionspartner SPÖ.

Lopatka lud zur Pressekonferenz mit dem Titel „ÖVP - stärkster Klub im Parlament“ ein, denn unter Berücksichtigung der Bundesratsmandatare und der Europaabgeordneten zählt die ÖVP nun mehr als die SPÖ.

TS erwägt rechtliche Schritte gegen Abtrünnige

Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins „profil“ erwägt das TS zumindest rechtliche Schritte gegen die beiden bisher zur ÖVP gewechselten Abgeordneten. Anwalt Michael Krüger erklärte laut einem Vorausbericht der am Montag erscheinenden Ausgabe, dass man derzeit die Möglichkeit einer Schadenersatzlage prüfe.

Durch den Abgang der Abgeordneten entgehen dem TS-Parlamentsklub laut Bericht Förderungen in der Höhe von über 200.000 Euro. Laut „profil“ wird auch über die Ablöse von Klubobfrau Dietrich durch Ex-Klubchef Robert Lugar spekuliert.

Ausland

Zwei Tote bei Protesten im Westjordanland

Gestern ist es bei Protesten im Westjordanland und in Ostjerusalem vielerorts zu Ausschreitungen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften gekommen. Dabei kamen zwei palästinensische Jugendliche ums Leben.

Nach Angaben palästinensischer Sicherheitsvertreter und Rettungskräfte war einem 14-jährigen Palästinenser in die Brust geschossen worden. Er starb wenige Stunden später im Krankenhaus. Ein weiterer 17-jähriger Palästinenser, der auch durch Schüsse verwundet wurde, erlag heute seinen Verletzungen.

Auslöser für die Proteste war ein Anschlag auf ein palästinensisches Wohnhaus, das mutmaßlich von jüdischen Extremisten in Brand gesteckt wurde. Dabei starb ein Kleinkind; mindestens drei weitere Familienmitglieder wurden schwer verletzt. Sowohl von palästinensischer als auch von israelischer Seite wurde der Anschlag scharf kritisiert. Israels Regierung versprach Aufklärung, die Palästinenserführung will die Attacke vor die UNO bringen.

Mehr dazu in Anschlag soll vor Sicherheitsrat

Opfer bei türkischen Luftangriffen im Nordirak

Die türkische Luftwaffe hat heute in der Früh erneut vermutete Einrichtungen der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) im Nordirak angegriffen. Dabei seien mindestens acht Zivilisten getötet worden, berichteten Bewohner der dpa. Zudem seien sieben Menschen bei dem Bombardement kurz vor Sonnenaufgang verletzt worden.

Die der PKK nahestehende Nachrichtenagentur Firat veröffentlichte Fotos von Opfern des Angriffs in den Kandil-Bergen. Die Echtheit der Aufnahmen konnte nicht überprüft werden.

Anadolu: Bisher 260 PKK-Kämpfer getötet

Bei den seit einer Woche anhaltenden Luftangriffen der türkischen Streitkräfte auf Stellungen der PKK im Nordirak wurden nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Anadolu etwa 260 Kämpfer getötet und Hunderte weitere verletzt.

Unter den Verletzten sei auch Nurettin Demirtas, der Bruder des Vorsitzenden der türkischen Kurdenpartei HDP, Selahattin Demirtas, berichtete Anadolu ohne Angaben von Quellen. Die türkische Regierung weigert sich derzeit, Angaben zu den Opfern ihrer Luftangriffe zu machen.

Friedensprozess aufgekündigt

Vergangene Woche hatte die Türkei einen ausgedehnten Luftkrieg gegen die PKK im irakischen Kurdistan begonnen und den Friedensprozess mit der Organisation aufgekündigt. Die PKK hat mehrfach Polizisten in der Türkei angegriffen.

Die Regierung des autonomen irakischen Kurdistans und die irakische Regierung haben die Türkei aufgerufen, die Luftangriffe einzustellen. Beide Seiten sollten wieder über einen Frieden verhandeln, hieß es. Im türkischen Kurdenkonflikt sind in den vergangenen drei Jahrzehnten mehr als 40.000 Menschen umgekommen.

Verschärftes Asylrecht in Ungarn in Kraft getreten

In Ungarn sind heute verschärfte Bestimmungen des Asylrechts in Kraft getreten. Unter anderem werden die Asylverfahren auf 15 Tage verkürzt.

Flüchtlinge, die über Serbien nach Ungarn gekommen sind, können im Eilverfahren in das südliche Nachbarland abgeschoben werden, nachdem die ungarische Regierung Serbien zum „sicheren Drittland“ erklärt hat. 99 Prozent der illegal einreisenden Migranten kommen über die serbisch-ungarische Grenze.

Bisher wurden nach ungarischen Regierungsangaben heuer knapp 100.000 Migranten in Ungarn registriert. Praktisch alle betrachten Ungarn lediglich als Transitland auf dem Weg in andere EU-Länder und bleiben deshalb nur so lange wie nötig.

Scharfe Kritik von Amnesty

Die Verschärfung des Asylrechts wird von Menschenrechtsorganisationen kritisiert. Amnesty International warf der rechtskonservativen ungarischen Regierung vor, sich über völkerrechtliche Verpflichtungen hinwegzusetzen, weil die neuen Bestimmungen es ermöglichten, Asylanträge ohne eingehende Überprüfung pauschal abzulehnen.

„Ungarn hat die Verpflichtung, jenen beizustehen, die um Asyl ansuchen, und jeden Antrag individuell zu überprüfen“, hieß es in der Erklärung der Organisation. Amnesty verlangte außerdem eine Prüfung der neuen Bestimmungen durch das ungarische Verfassungsgericht.

Cameron und Hollande berieten über Flüchtlinge in Calais

Der britische Premierminister David Cameron hat mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande über den Umgang mit den Flüchtlingen am Ärmelkanaltunnel in Calais beraten. Beide drückten ihre Sorge über „unmittelbare Sicherheitsherausforderungen“ aus, teilte Camerons Büro gestern Abend nach einem Telefonat der beiden Politiker mit.

Sie bekräftigten, eng zusammenzuarbeiten, um die Probleme anzugehen, die illegale Migration aufwerfe. Cameron informierte Hollande über die Maßnahmen, die nach einer Sitzung des britischen Sicherheitskabinetts in die Wege geleitet wurden.

In den kommenden Tage sollten Minister beider Länder ihre Gespräche über mögliche zusätzliche Maßnahmen fortführen, die zu einer weiteren Verbesserung der Lage führen könnten.

Unterdessen eskaliert die Lage vor dem Eurotunnel als tödliches Nadelöhr auf der Flüchtlingsroute zwischen Frankreich und Großbritannien immer mehr. Im reinen Bestreben, die Situation als sicherheitspolizeiliches Problem zu sehen, schickt die britische Regierung nun Spürhunde auf die andere Seite des Tunnels.

Zudem sollen neue Zäune errichtet werden. Die Sinnhaftigkeit der Maßnahmen darf hinterfragt werden: Gerade das immer schärfere Vorgehen des britischen Premierministers David Cameron lässt verzweifelte Migranten nach der Devise „jetzt oder nie“ den gefährlichen Weg durch den Tunnel antreten.

Mehr dazu in Cameron im Strudel seiner Wahlparolen

Bin-Laden-Angehörige bei Flugzeugabsturz getötet

Beim Absturz eines Privatjets nahe des südenglischen Blackbushe-Flughafens sind nach Angaben der saudi-arabischen Botschaft auch Mitglieder der Familie des früheren Al-Kaida-Chefs Osama Bin Laden umgekommen.

In einer heute im Kurzbotschaftendienst Twitter veröffentlichten Erklärung sprach der Botschafter „den Söhnen des verstorbenen Mohammed Bin Laden und ihren Angehörigen“ sein Beileid aus. Namen oder weitere Details nannte er nicht.

Mohammed Bin Laden ist der Vater des im Jahr 2011 von den USA getöteten Terrorpaten. Der wohlhabende Bauunternehmer hatte zahlreiche Frauen und Kinder, im Jahr 1967 starb er ebenfalls bei einem Flugzeugabsturz - in Saudi-Arabien.

Bei Anflug auf Flughafen abgestürzt

Das saudi-arabische Kleinflugzeug war am Vortag beim Landeanflug auf den Flughafen Blackbushe in der südenglischen Grafschaft Hampshire abgestürzt und auf dem Gelände eines Autohändlers in Flammen aufgegangen. Der Pilot und alle drei Passagiere kamen ums Leben.

Das Flugzeug war im Anflug auf die Landebahn, als es auf den Parkplatz eines Autohändlers stürzte. (iptv.ORF.at)

Auf dem Gelände gerieten mehrere zum Verkauf angebotene Fahrzeuge in Brand, Menschen kamen dort aber nicht zu Schaden. Riad bestätigte inzwischen, dass die Maschine in Saudi-Arabien registriert war. Nach Informationen der Rundfunkanstalt BBC kam sie aus Mailand.

Bangladesch und Indien tauschten Enklaven aus

Nach fast 70 Jahren des Grenzstreits zwischen Indien und Bangladesch erhalten Zigtausende staatenlose Südasiaten am Samstag eine Staatsbürgerschaft - noch dazu eine, die sie sich aussuchen durften. Die beiden Länder hatten mit einem Abkommen Anfang Juni ihren Territorialstreit um über 160 Enklaven beigelegt. Die Enklaven wurden nun ausgetauscht und im jeweiligen Land eingebürgert, auf dessen Gebiet sie sich befinden. Indien verliert bei dem Deal etwa 40 Quadratkilometer Land, gewinnt dafür aber neue Staatsbürger.

Mehr dazu in Grenzlinie wird geglättet

Wirtschaft

Athen hofft auf „Miniumschuldung“

Griechenland erhofft sich von einem neuen internationalen Hilfsprogramm auch indirekt eine Umstrukturierung eines Teils seiner Staatsschulden. Die geplante Hilfe solle ein langfristiges Darlehen mit einer Laufzeit von etwa 30 Jahren umfassen, sagte der griechische Wirtschaftsminister Giorgos Stathakis der Zeitung „Efimerida ton Syntakton“ (Samstag-Ausgabe).

Damit könnten Kredite zurückgezahlt werden. „Es handelt sich um eine Miniumschuldung. Sie könnte den Auftakt bilden zu einer bedeutenden Umstrukturierung der griechischen Schulden, wie sie vom IWF seit langer Zeit verlangt wird.“

Der griechische Oppositionsführer Evangelos Meimarakis bezweifelt unterdessen die Möglichkeit, mit der Privatisierung von Staatseigentum 50 Milliarden Euro zu erwirtschaften. Dieses - von den Kreditgebern vorgegebene - Ziel sei „äußerst schwierig zu realisieren“, sagte der Parteivorsitzende der Nea Dimokratia dem „Focus“. „In der aktuellen wirtschaftlichen Lage ist es ausgeschlossen, Staatseigentum zu angemessenen Preisen zu veräußern.“

Auch bei den schon mehrmals gekappten griechischen Pensionen sieht der Konservative „keinen weiteren Spielraum für Kürzungen“. Über das Pensionseintrittsalter oder die Anzahl der für eine Pension nötigen Arbeitsjahre könne man aber reden.

Heta: Zahlungsstopp wird weiter von EU geprüft

Nach ursprünglichem Wohlwollen hat sich EU-Finanzkommissar Jonathan Hill in einer Stellungnahme nun skeptisch zu den heimischen Abwicklungsplänen der früheren Hypo Alpe-Adria, nun Heta, geäußert. Ob sich Österreich mit dem Zahlungsstopp EU-konform verhalte, könne erst im Rahmen einer „eingehenden sachlichen und rechtlichen Prüfung“ beurteilt werden, so Hill laut der Zeitung „Der Standard“ (Wochenendausgabe).

Diese Einschätzung gab Hill dem Zeitungsbericht zufolge in einer Anfragebeantwortung an den deutschen EU-Abgeordneten Burkhard Balz (CDU). Eine rechtliche Prüfung läuft aber ohnehin. Vom Chef der EU-Kommissionsvertretung in Österreich, Johann Sollgruber, hatte es zuletzt geheißen, dass das „Zahlungsmoratorium, das der Finanzminister verhängt hat, bei einer ersten Überprüfung in Einklang mit neuer EU-Gesetzgebung“ stand.

Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) hatte immer wieder betont: „Wir haben keinen Grund zur Annahme, dass das, was wir mit der Heta und dem Moratorium machen, in irgendeiner Weise gefährdet ist.“

Auch neue Arbeit für VfGH

Für Aufsehen sorgt laut „Standard“ indes auch die Kärntner Landesholding. Sie sieht in ihrer Hypo-Haftung einen Verstoß gegen das Beihilfeverbot und überdies eine Ungleichbehandlung. Der Ball liegt nun beim Verfassungsgerichtshof (VfGH).

Die Landesholding hat ein Verfahren angeregt, weil ihre Haftung weiter reicht als die des Landes Kärnten (diese endet im April 2017), schreibt die Zeitung. Das Landesgericht hat bereits einen entsprechenden Antrag an das Höchstgericht gestellt und die Aufhebung von § 4 KLH-Gesetz beantragt, wie ein Gerichtssprecher dem „Standard“ bestätigte.

Wert von Uber steigt laut Bericht auf über 50 Mrd. Dollar

Der umstrittene Fahrdienstanbieter Uber aus den USA hat einem Zeitungsbericht zufolge eine Kapitalerhöhung von fast einer Milliarde Dollar unter Dach und Fach gebracht. Der Wert des Unternehmens steige damit auf mehr als 50 Milliarden Dollar (gut 45,5 Mrd. Euro), berichtete die US-Tageszeitung „Wall Street Journal“ (Freitag-Ausgabe).

An den jüngsten Investitionen seien der US-Technologiekonzern Microsoft und das indische Medienhaus Bennett Coleman & Co. beteiligt. Uber kommentierte den Bericht nicht und verwies auf eine Grundsatzankündigung vom Mai.

Service in der Kritik

Uber vermittelt über Smartphone-Apps und im Internet Fahrten in verschiedenen Angebots- und Preisklassen. Für Ärger sorgt vor allem der Dienst UberPop, der sich auf private Gelegenheitsfahrer und deren Autos stützt.

Der Konzern betrachtet sich selbst als reinen Dienstleistungsvermittler, der nur eine neue technische Möglichkeit anbietet, um eigenständige Fahrer und Passagiere zusammenzubringen. Die Taxibranchen in vielen Staaten kritisieren das Geschäftsmodell jedoch als unlauteren Wettbewerb.

Puerto Rico bleibt fällige Anleihe schuldig

Das hoch verschuldete US-Territorium Puerto Rico kann eine heute fällige Anleihezahlung nicht leisten. „Morgen ist der 1. August, und wir haben das Geld nicht“, erklärte gestern der Stabschef des Gouverneurs, Victor Suarez.

Fällig wären 58 Millionen Dollar für ein Papier der Public Finance Corporation (PFC). „Die PFC-Zahlung wird an diesem Wochenende nicht geleistet“, sagte Suarez.

Unklarheit über Zahlungsunfähigkeit

Die Regierung der Insel hatte in den vergangenen Wochen signalisiert, dass sie das Geld nicht werde aufbringen können. Am Mittwoch hatte Suarez betont, Puerto Rico sei damit jedoch nicht zahlungsunfähig, denn die Regierung sei nach den Bedingungen dieser Anleihe nicht zur Begleichung der Summe verpflichtet. Dagegen kündigten die Ratingagenturen Moody’s und S&P an, den Vorgang sehr wohl als Staatspleite zu werten.

Umschuldung gefordert

Gouverneur Alejandro Garcia Padilla hatte im Juni zur Überraschung von Investoren erklärt, das Territorium werde die Staatsschulden in Höhe von 72 Milliarden Dollar - etwa ein Fünftel der von Griechenland - nicht begleichen können und benötige eine Umschuldung.

Suarez zufolge geht der Regierung des US-Außengebietes im November das Geld aus, sollten keine weiteren Maßnahmen ergriffen werden. Von den 3,6 Millionen Einwohnern leben 45 Prozent unterhalb der Armutsgrenze.

China: Industriewachstum stagniert

Das Wachstum der chinesischen Industrie ist im Juli unerwartet zum Stillstand gekommen. Mit einem Wert von 50 Punkten lag der nun veröffentlichte offizielle Einkaufsmanagerindex für die Branche genau auf der Linie zwischen Wachstum und Rückgang. Die Nachfrage sei im In- und Ausland zurückgegangen, hieß es.

Von der Nachrichtenagentur Reuters befragte Experten hatten einen zum Vormonat unveränderten Wert von 50,2 Punkten erwartet, was ein leichtes Wachstum signalisiert hätte.

Die chinesische Konjunktur ist nach Jahren rasanten Wachstums abgeflaut. Die Regierung versucht mit Konjunkturprogrammen der Wirtschaft mehr Zugkraft zu verleihen. Allerdings wirft ein Einbruch an den Aktienmärkten das Land dabei zurück.

Sport

Beachvolleyball: Doppler/Horst im EM-Viertelfinale

Clemens Doppler und Alexander Horst sind heute bei der Heim-EM in Klagenfurt ins Viertelfinale eingezogen. Das ÖVV-Duo setzte sich gegen die Russen Konstantin Semenow und Wjatscheslaw Krasilnikow mit 2:0 durch und trifft nun auf die italienische Paarung Alex Ranghieri/Adrian Carambula.

Das Aus kam indes im Achtelfinale für Alexander Huber und Robin Seidl. Die Kärntner standen gegen die Polen Piotr Kantor und Bartosz Losiak auf verlorenem Posten.

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Chronik: Grünberg atmet selbstständig

Kira Grünberg wird früher als erwartet die Intensivstation in der Universitätsklinik Innsbruck verlassen können. „Sie ist bei Bewusstsein und ansprechbar“, sagte Grünbergs Manager Thomas Herzog heute zur APA. Die 21-jährige Tirolerin könne bereits selbstständig atmen.

Der schwer getroffenen Familie gebe die große Anteilnahme Österreichs und Solidarität, die auch von Sportlern abseits der Leichtathletik komme, viel Kraft. „Die Unterstützung ist großartig und kraftgebend“, sagte Herzog.

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Olympia: Pekings Winterspiele der langen Wege

Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat Peking nach den Sommerspielen 2008 auch für die Winterspiele 2022 als Gastgeber auserkoren. Die Entscheidung für die chinesische Hauptstadt sorgte aber nicht nur für Jubel. Denn Peking 2022 steht für Spiele der langen Wege.

Dazu kommt auch die noch immer heftig kritisierte Menschenrechtssituation im „Reich der Mitte“. Zudem sind Winterspiele in Peking nur dank Kunstschnee möglich. Vonseiten des IOC wird die Entscheidung für China und gegen die kasachische Bewerbung Almaty verteidigt.

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Chronik

Tödlicher Kletterunfall im Kaisergerbirge

Im Tiroler Kaisergebirge ist gestern Nachmittag ein 29-Jähriger bei einem Alpinunfall ums Leben gekommen. Der Grazer war beim Abseilen bei einer Kletterroute rund 70 Meter abgestürzt und zog sich dabei tödliche Verletzungen zu.

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300 Meter von Klettersteig abgestürzt

In der Steiermark kam gestern ebenfalls ein Bergsteiger ums Leben. Ein Urlauber aus Tschechien stürzte am Kaiser-Franz-Joseph-Steig vor den Augen seiner Kameraden 300 Meter in die Tiefe.

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Bis zu 25 Kilometer Stau auf A10

Seit den frühen Morgenstunden rollt die Urlauberkolonne aus Bayern Richtung Adria durch Salzburg. Auf der A10 reicht der Stau vom Ofenauertunnel bei Golling (Tennengau) bis Salzburg Süd - das sind rund 25 Kilometer.

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Unfälle sorgten für Verzögerungen

In Oberösterreich führte der starke Reiseverkehr auf den Transitrouten zu langen Staus. Mehrere Unfälle auf der A8 sorgten in der Früh und am Vormittag für lange Verzögerungen und stellten die Autofahrer vor eine Geduldsprobe.

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Mögliches MH370-Wrackteil in Frankreich eingetroffen

Das an einem Strand der Insel La Reunion entdeckte Flugzeugwrackteil ist heute Früh zur Untersuchung in Frankreich eingetroffen.

Ein Flugzeug mit der gefundenen Steuerklappe landete um 6.17 Uhr auf dem Pariser Flughafen Orly, wie der Betreiber der Pariser Flughäfen mitteilte. Die Klappe werde anschließend auf dem Landweg zur Analyse in ein Labor im südfranzösischen Toulouse gebracht.

Diese soll am Mittwoch beginnen. Die Experten sollen unter anderem herausfinden, ob das gefundene Teil tatsächlich wie vermutet von der Boeing 777 der Malaysia Airlines stammt, die vor 16 Monaten auf dem Flug von Kuala Lumpur nach Peking mit 239 Insassen an Bord spurlos verschwunden war.

Boeing beteiligt sich an Analyse

Es wird vermutet, dass die Boeing 777 aus unbekanntem Grund von ihrem Kurs abwich und nach stundenlangem Flug mit leerem Tank in den Indischen Ozean stürzte. Eine großangelegte Suche an der vermuteten Absturzstelle brachte bis heute kein Ergebnis.

Auf Bitten der an den Ermittlungen beteiligten Luftfahrtbehörden beteiligt sich auch der Hersteller Boeing an der Analyse der Wrackteils in Toulouse. Der US-Konzern kündigte an, er werde ein „technisches Team“ nach Frankreich entsenden.

Elf Tote bei Absturz von Militärmaschine in Kolumbien

Beim Absturz eines Militärflugzeugs in Kolumbien sind elf Soldaten ums Leben gekommen. Die Transportmaschine vom Typ CN-235 war gestern nahe der Ortschaft Agustin Codazzi im Department Cesar im Nordosten des südamerikanischen Landes abgestürzt, wie die Luftwaffe mitteilte. Es habe keine Überlebenden gegeben.

Nach Angaben der Luftwaffe meldeten die Piloten der Turbopropellermaschine vor dem Absturz einen Motorschaden. Ermittler der Streitkräfte suchten an der Absturzstelle nach weiteren Hinweisen auf die Unglücksursache, wie das Verteidigungsministerium mitteilte.

Medienberichten zufolge war das Flugzeug von der Luftwaffenbasis La Dorada im Department Caldas gestartet. „Wir bedauern zutiefst den Tod unserer Helden“, hieß es in der Mitteilung der Luftwaffe. Staatspräsident Juan Manuel Santos schrieb auf Twitter: „Unser Beileid gilt den Familien.“

Medien

D: Empörung über Ermittlungen gegen Politikblog

In Deutschland haben die Ermittlungen wegen Landesverrats gegen den Blog Netzpolitik.org Proteststürme ausgelöst. Die Bundesregierung distanzierte sich von dem Vorgehen. Der deutsche Justizminister Heiko Maas (SPD) äußerte gestern in Berlin Zweifel an den juristischen Vorwürfen gegen die Blogger. Auch das Kanzleramt hält die Aktion nach Angaben aus Regierungskreisen für problematisch.

Journalisten und Politiker von Linken, Grünen, FDP und Piraten reagierten mit Unverständnis auf die Aktion und forderten die Bundesanwaltschaft auf, das Verfahren einzustellen. Generalbundesanwalt Harald Range will die Ermittlungen vorerst nicht weiter vorantreiben und zunächst ein Gutachten zu dem Fall einholen.

Vertrauliche Dokumente veröffentlicht

Netzpolitik.org ist einer der bekanntesten deutschsprachigen Blogs und wurde 2014 mit dem Grimme-Online-Award ausgezeichnet. Der Generalbundesanwalt wirft dem Gründer, Markus Beckedahl, und dem Autor Andre Meister Landesverrat vor und hat dazu ein Ermittlungsverfahren gegen die beiden eingeleitet. Es geht um die Veröffentlichung von Informationen des Bundesamts für Verfassungsschutz. Netzpolitik.org hatte in zwei Artikeln Pläne der Behörde zum Ausbau der Internetüberwachung beschrieben und dazu Auszüge von vertraulichen Dokumenten ins Netz gestellt.

„Einschüchterungsversuch“

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hatte Anfang Juli Anzeige gegen unbekannt erstattet. Maaßen hatte nach dpa-Informationen vorab das Innenressort über seine Pläne in Kenntnis gesetzt. Das Kanzleramt wusste nach Angaben aus Regierungskreisen dagegen nichts davon. Eine offizielle Stellungnahme aus der Regierungszentrale gab es zwar nicht, es hieß aber, es müssten generell „Kollateralschäden“ berücksichtigt werden, wenn gegen Journalisten ermittelt wird. Das sei zu vermeiden.

Auf dpa-Anfrage wollte sich das Bundesamt für Verfassungsschutz nicht zu den Vorgängen äußern. Aus dem Umfeld der Behörde hieß es aber, Maaßen habe die Anzeigen nicht gegen Journalisten oder Blogger gerichtet. Ihm sei es vielmehr darum gegangen, gegen jene vorzugehen, die die Informationen an Journalisten gegeben hätten.

Der Gründer von Netzpolitik.org sprach von einem Einschüchterungsversuch. Die Aktion richte sich gegen investigative Journalisten und ihre Quellen, sagte Beckedahl. Seine Kollegen und er ließen sich dadurch aber nicht abschrecken.

IT

Chef von Bitcoin-Börse in Japan festgenommen

Mark Karpeles, Geschäftsführer der einst größten und inzwischen insolventen Bitcoin-Börse Mt.Gox, ist in Japan festgenommen worden. Das berichtete die Nachrichtenagentur Kyodo heute.

Der 30-jährige Franzose wird dem Bericht zufolge verdächtigt, im Jahr 2013 unerlaubterweise und zu seinem eigenen Vorteil in das Computersystem der Börse eingegriffen zu haben. Karpeles Anwalt erklärte, sein Mandant bestreite jedes Fehlverhalten.

Computergenerierte Währung

Im Jahr 2014 hatte die einst größte Bitcoin-Börse Mt.Gox in Tokio Insolvenz angemeldet. Der Vorfall hatte große Zweifel an der Sicherheit der unregulierten Börsen aufgeworfen.

Die alternative Digitalwährung Bitcoin gibt es seit 2009. Sie wird in komplizierten Rechenprozessen auf den Computern der Nutzer erzeugt, kann aber auch im Internet mit etablierten Währungen wie Dollar und Euro gekauft werden. Die wegen ihrer starken Kursschwankungen umstrittenen Bitcoins kommen vor allem bei Zahlungen im Internet zum Einsatz.

Gesundheit

Das Apothekengeschäft mit angeblichen Wundermitteln

Nicht alle Produkte, die in Apotheken verkauft werden, sind Arzneien oder haben eine klinisch nachgewiesene gesundheitsfördernde Wirkung. Von Kosmetika und Nahrungsergänzungsmitteln über Haarwuchswässerchen bis zum Amulett, dass angeblich davor schützt, dass einem beim Autofahren schlecht wird: Die Palette ist vielfältig und reicht von medizinisch zumindest fragwürdigen Präparaten bis hin zu teuren, aber völlig wirkungslosen Wundermitteln.

Mehr dazu in help.ORF.at

Science

Steinzeitgräber auf Stuttgart-21-Baustelle entdeckt

Jahrtausendealte Skelette sind in Deutschland bei den Bauarbeiten für das Bahnprojekt Stuttgart 21 (S21) ans Tageslicht gekommen. Für die Stuttgarter Innenstadt könnten sie der erste steinzeitliche Fund sein, wie die „Stuttgarter Zeitung“ unter Berufung auf den baden-württembergischen Landesarchäologen Andreas Thiel berichtete.

Die drei Gräber mit Skeletten könnten aus der Zeit zwischen 5.500 und 2.000 vor Christus stammen und damit aus der Endphase der Jungsteinzeit. Nun müssten Experten die Vermutung überprüfen. Laut dem S21-Kommunikationsbüro hatten die Funde und deren Bergung keinen Einfluss auf die Arbeiten am Durchgangsbahnhof, wie es in dem Bericht heißt.

Bestattungsform erlaubt Rückschlüsse auf Alter

Es gebe keine Grabbeigaben oder weitere Funde, die auf das Alter der Gräber schließen ließen. Als Hinweis diene aber die Form der damals in Süddeutschland typischen Bestattung: „Die Toten waren auf der Seite liegend mit angewinkelten Armen und Beinen beigesetzt worden“, so eine Sprecherin des Regierungspräsidiums laut den „Stuttgarter Nachrichten“.

Seit fast einem Jahr begleiten Mitarbeiter des Landesamts für Denkmalpflege den Erdaushub für den Neubau des Hauptbahnhofs. In den unterschiedlichen Baufeldern stießen sie immer wieder auf Funde aus den Zeiten der alten Römer, der Völkerwanderung und der Renaissance.

Kultur

Romandebüt an Spitze von ORF-Bestenliste

Die ORF-Bestenliste im August setzt Anna Baars Debüt „Die Farbe des Granatapfels“ an ihre Spitze. Der Roman der österreichisch-kroatischen Autorin und diesjährigen Teilnehmerin am Bachmannpreis-Wettbewerb, erzählt die Geschichte eines heranwachsenden Mädchens zwischen zwei Welten. Platz zwei belegt Christine Lavants Erzählung „Das Kind“, Teil einer vierteiligen Werkausgabe, die anlässlich des 100. Geburtstages der großen Kärntner Schriftstellerin erschienen ist. Und Platz drei belegt im August Laszlo Krasznahorkais Erzählband „Die Welt voran“, der damit zum zweiten Mal auf der Bestenliste vertreten ist.

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Religion

D: Liberaleres Arbeitsrecht in katholischer Kirche

In der katholischen Kirche Deutschlands gilt ab heute ein neues Arbeitsrecht. Scheidung und standesamtliche Heirat sind für Mitarbeiter in katholischen Einrichtungen künftig nur noch in Ausnahmefällen ein Kündigungsgrund. Auch eine eingetragene Lebenspartnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare ist nicht mehr automatisch ein Hindernis für einen Job in einer Einrichtung unter kirchlicher Trägerschaft.

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Lifestyle