Ausland

Mattarella zu neuem Präsidenten Italiens gewählt

Sergio Mattarella ist neuer Staatspräsident Italiens. Der 73 Jahre alte Verfassungsrichter erhielt heute in Rom im vierten Wahlgang die notwendige absolute Mehrheit der Stimmen des Wahlgremiums. Damit konnte Regierungschef Matteo Renzi wie erhofft den Kandidaten seiner Demokratischen Partei (PD) durchbringen.

Mattarella erhielt mehr als die 505 notwendigen Stimmen der insgesamt 1.009 wahlberechtigten Abgeordneten, Senatoren und Vertreter der Regionen. Die Wahl Mattarellas wurde mit langem Applaus gefeiert.

Zuvor hatten neben Renzis PD auch einige kleinere Parteien sowie sein Koalitionspartner Nuovo Centrodestra (NCD) um Innenminister Angelino Alfano ihre Unterstützung zugesagt. Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi und seine Forza Italia (FI) lehnten Mattarella hingegen ab.

Der Verfassungsrichter ist Nachfolger von Giorgio Napolitano und der zwölfte Präsident Italiens. Erwartet wird, dass er am Montag oder Dienstag den Amtseid ablegt und eine Rede vor dem Parlament hält.

Tsipras startet „Roadshow“ bei Euro-Partnern

Der neue griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras will in der kommenden Woche europäische Staaten besuchen, um seine Vorschläge zur Lösung der griechischen Schuldenkrise zu präsentieren.

Tsipras’ „Roadshow“ bei den Euro-Partnern startet am Montag mit einem Besuch auf Zypern. Anschließend ist am Dienstag ein Treffen mit dem italienischen Regierungschef Matteo Renzi in Rom geplant. Tsipras hat auch ein Gespräch mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker beantragt.

Am Mittwoch wird er nach Paris zu einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande reisen. Das erfuhr die dpa heute aus Regierungskreisen.

Nach dpa-Informationen bereitet Athen ein eigenes Spar- und Reformprogramm vor. Das werde alle Seiten zufriedenstellen, hieß es aus Regierungskreisen heute in Athen.

Athen setzt Troika vor die Tür

Gestern war es in Athen zu einem Eklat zwischen Euro-Gruppe-Chef Jeroen Dijsselbloem und dem griechischen Finanzminister Gianis Varoufakis gekommen. Man werde mit den Kontrolleuren der Troika - EU-Kommission, Europäische Zentralbank (EZB) und Internationaler Währungsfonds (IWF) - nicht mehr zusammenarbeiten, so Varoufakis. Und Athen will auch keine Verlängerung des milliardenschweren Hilfspakets.

Mehr dazu in Eklat bei Dijsselbloem-Besuch

Großdemonstration von Linkspartei Podemos in Madrid

Zehntausende Anhänger der neu gegründeten spanischen Linkspartei Podemos sind heute in Madrid zu Protesten auf die Straße gegangen. Die Demonstration durch die spanische Hauptstadt stand unter dem Motto „Marsch für Veränderung“. Ebenso wie die neue griechische Regierungspartei Koalition der Radikalen Linken (SYRIZA) lehnt auch Podemos die Sparpolitik strikt ab.

Die aus dem Protest der „Empörten“ hervorgegangene Podemos hatte sich erst Mitte November formell als Partei gegründet. Inzwischen liegt sie in einzelnen Umfragen für die im November anstehende Parlamentswahl bereits in Führung.

Die Demonstranten kamen heute mit Bussen aus ganz Spanien nach Madrid. „Ja, es ist möglich“, skandierte die Menge. Demonstranten hielten Transparente mit Slogans wie „Ticktack, Ticktack, die Stunde der Veränderung ist da“.

Zahlreiche Tote bei Kämpfen in Ostukraine

Bei Gefechten mit Rebellen im Osten der Ukraine sind nach Regierungsangaben am Wochenende 15 Soldaten getötet worden. 30 weitere wurden bei Kämpfen binnen 24 Stunden verletzt, wie Verteidigungsminister Stepan Poltorak heute mitteilte.

Besonders heftig seien die Gefechte weiterhin in der Nähe der Stadt Debaltsewe, die zwischen den beiden Separatistenhochburgen Donezk und Lugansk liegt. Dort hätten die Rebellen Garnisonen der Regierungstruppen teilweise eingekesselt.

Gestern hatten die ukrainischen Behörden und die Separatisten mitgeteilt, binnen 24 Stunden seien fünf Soldaten und 19 Zivilisten getötet worden. Zudem seien Dutzende Menschen verletzt worden.

Die Gefechte in der Ostukraine sind inzwischen so heftig wie seit der Vereinbarung des Waffenstillstandsabkommens von Minsk im September nicht mehr. Bemühungen um neue Friedensgespräche scheiterten wiederholt, zuletzt erst gestern.

Russland schickt erneut Konvoi

Gegen den Protest der Ukraine schickte Russland unterdessen den mittlerweile zwölften Lastwagenkonvoi in das Kriegsgebiet Donbass. Etwa 170 Fahrzeuge überquerten heute der Agentur Interfax zufolge die Grenze und trafen in den Separatistenhochburgen Donezk und Lugansk ein.

Die Lastwagen hätten rund 1.500 Tonnen Hilfsgüter geladen, sagte ein Sprecher des Zivilschutzministeriums in Moskau. Er machte eine Wirtschaftsblockade der ukrainischen Führung für die schwere humanitäre Lage in der Unruheregion verantwortlich.

Die prowestliche Führung in Kiew kritisierte den Konvoi als groben Verstoß gegen die staatliche Souveränität. „Wir nehmen eine solche Hilfe nur unter Vermittlung internationaler Organisationen an“, sagte Außenamtssprecher Jewgeni Perebijnis. Kiew befürchtet, dass Moskau den Separatisten Waffen schicken könnte. Russland weist das zurück.

UNO begrüßt geplante Truppe gegen Boko Haram

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon unterstützt den Aufbau einer afrikanischen Eingreiftruppe gegen die nigerianische Islamistengruppe Boko Haram. Er begrüße die Entscheidung der Afrikanischen Union (AU) und der Länder der Region, eine multinationale Eingreiftruppe gegen Boko Haram aufzustellen, sagte Ban heute vor Journalisten am Rande des AU-Gipfels in Addis Abeba.

Boko Haram habe „entsetzliche Gräueltaten“ begangen, sagte Ban, „diesen Terroristen sollte man sich mit einer regionalen und internationalen Zusammenarbeit entgegenstellen.“

Armeen Kameruns und Nigerias überfordert

Seit Jahren versucht die Dschihadistenmiliz Boko Haram, im muslimischen Norden Nigerias mit grausamsten Mitteln einen islamistischen Gottesstaat zu errichten. Seit Monaten stößt die Miliz immer aggressiver nach Kamerun vor, um auch dort verheerende Massaker zu verüben.

Die Armeen Kameruns und Nigerias sind überfordert. Die geplante multinationale Eingreiftruppe soll 7.500 Mann stark sein, das Geld dafür soll auch aus Europa kommen.

Mehr dazu in Frage der Finanzierung noch offen

Ohio setzt alle für 2015 geplanten Hinrichtungen aus

Der US-Staat Ohio hat alle für dieses Jahr geplanten Hinrichtungen ausgesetzt. Die zuständige Gefängnisbehörde begründete den Schritt gestern mit anhaltenden Vorbereitungen für die Umsetzung neuer Richtlinien bei der Vollstreckung der Todesstrafe. Zudem solle die Beschaffung neuer Substanzen sichergestellt werden, die zu Tötungen eingesetzt werden.

In Ohio sollten 2015 sechs Menschen hingerichtet werden. Die Exekutionen wurden auf 2016 verschoben.

In dem US-Staat hatte es vor rund einem Jahr Komplikationen bei der Hinrichtung eines verurteilten Mörders gegeben. Augenzeugen beschrieben diese als qualvoll. Erstmals in den USA war dabei ein Mix aus dem Schmerzmittel Hydromorphon und dem Medikament Midazolam, mit dem Patienten vor Operationen beruhigt werden, eingesetzt worden. Der lange Todeskampf des Mannes zog Proteste und öffentliche Debatten nach sich.

Inland

Klug will mehr Kooperation mit anderen Armeen

Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) will eine stärkere Zusammenarbeit mit den Armeen anderer Länder. Bis Jahresende werde er ein entsprechendes Portfolio auf die Beine stellen, kündigte Klug bei einem Arbeitsbesuch in den Niederlanden an.

Es sei für den Minister durchaus vorstellbar, den EU-Battle-Groups einen zusätzlichen Auftrag - wie etwa grenzüberschreitende Katastrophenhilfe - zu geben.

Battle Groups „geeignetes Instrument“

Generell brauche es „dringend“ eine Weiterentwicklung der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, für eine Intensivierung seien die Battle Groups ein „geeignetes Instrument“.

Man müsse aber auch dazu stehen, dass sie tatsächlich auch in einen Einsatz gehen, so Klug. An Bedeutung für die europäische und damit auch österreichische Sicherheit - auch in Hinblick auf Terroristen - werde der afrikanische Kontinent gewinnen, zeigte sich Klug einmal mehr überzeugt.

Konkrete Pläne hat er diesbezüglich nicht - sollte aber ein Ansuchen an Österreich kommen, werde man es prüfen, und sollten die Ressourcen vorhanden sein, sei er auch dafür, sich stärker zu engagieren.

Asyl: Tirol meldet Quotenerfüllung

Das Land Tirol hat nach eigenen Angaben die mit dem Bund vereinbarte Asylquote erfüllt. Mit Stichtag 31. Jänner stelle Tirol die dafür erforderlichen rund 2.800 Unterkünfte für Asylwerber zur Verfügung, so Soziallandesrätin Christine Baur (Grüne) heute in einer Aussendung. Die Asylsuchenden würden in den kommenden Tagen in den neu geschaffenen Quartieren untergebracht.

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Neue Hotline für von Diskriminierung betroffene Migranten

Das Bürgerservice im Außenministerium hat eine Hotline für Menschen mit Migrationshintergrund eingerichtet, die Opfer von Diskriminierung und Rassismus werden.

Diese sogenannte Clearingstelle vermittelt gezielt weiter an Beratungseinrichtungen. An sie kann sich jeder wenden, der wegen seiner Herkunft, Hautfarbe oder Religion diskriminiert wird.

Kurz: „Der richtige Schritt“

Am Konzept mitgearbeitet hat der Verein ZARA, der von Rassismus Betroffene rechtlich berät. Laut ZARA haben sich rassistische Vorfälle im letzten Halbjahr verdoppelt. 800 Fälle im Zusammenhang mit Rassismus gehen pro Jahr bei ZARA ein - betroffen seien vor allem die muslimische und die jüdische Bevölkerung.

Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) sagte dazu heute im Ö1-Morgenjournal, es brauche eine zentrale Anlaufstelle. In Zeiten, in denen Diskriminierung, Ängste gegenüber Fremden, Antisemitismus steigen, sei das der richtige Schritt.

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Wirtschaft

Serbien schickt 188 staatliche Firmen in Konkurs

Die serbische Regierung hat heute beschlossen, 188 staatliche Firmen in den Konkurs zu schicken. Es geht um Unternehmen, für die bei einer vorjährigen Ausschreibung kein Interesse bekundet wurde.

76 nun vor dem Konkurs stehende Firmen haben laut einer Aussendung der Regierung gar keine Beschäftigten mehr, in weiteren 50 gibt es jeweils weniger als 50 Beschäftigte. Laut früheren Medienberichten dürften durch die heutige Regierungsentscheidung etwa 5.000 Menschen ihren Job verlieren.

Die Regierung will laut früheren Ankündigungen bis Jahresende die Privatisierung der verbliebenen staatlichen Unternehmen - nach heutiger Entscheidung dürfte es noch um etwas mehr als 300 gehen - abschließen.

IBM verteilt trotz sinkender Gewinne Boni

Trotz sinkender Gewinne zahlt IBM Konzernchefin Virginia Rometty und führenden Managern wieder einen Bonus. Für 2014 erhält Rometty eine Prämie von 3,6 Millionen Dollar (3,18 Mio. Euro), wie gestern aus einer Mitteilung an die Aufsichtsbehörden hervorging.

Wegen anhaltender Rückgänge bei den Quartalseinnahmen hatten sie und ihre gesamte Führungsriege auf die Sonderzahlung für 2013 verzichtet. Obwohl sich der Trend in der Zwischenzeit nicht umkehrte und IBM bereits seit elf Quartalen schrumpfende Umsätze verzeichnet, sollen auch Finanzchef Martin Schroeter und andere Manager wieder Boni bekommen.

Rometty soll dennoch eine Erhöhung ihres Grundgehaltes auf 1,6 Mio. Dollar von zuvor 1,5 Mio. erhalten. Es ist die erste Anhebung, seitdem sie die Leitung des Konzerns Anfang 2012 übernommen hat. Zudem ist für sie 2015 ein Bonus von fünf Millionen Dollar geplant.

IBM macht die Umstellung auf das zukunftsträchtige Cloud Computing zu schaffen. Für die Neuausrichtung auf das Geschäft mit internetbasierten Dienstleistungen nimmt IBM auch Abstriche in Kauf und kürzte die Gewinnprognose für 2015 erst kürzlich um ein Fünftel.

Airbnb erhebt in immer mehr Städten Steuern

Der Onlinezimmervermittler Airbnb erhebt in immer mehr Städten Übernachtungssteuern und leitet diese an die örtlichen Behörden weiter. Ab dem 15. Februar müssten Feriengäste in Chicago und der US-Hauptstadt Washington auf ihre Airbnb-Buchungen Steuern zahlen, teilte das Unternehmen mit. Abkommen mit der niederländischen Stadt Amsterdam und dem kalifornischen San Jose würden bereits in der laufenden Woche in Kraft treten.

„In den vergangenen Jahren hat Airbnb mit Lokalparlamenten und Behörden an Wegen gearbeitet, wie es die örtlichen Hotelsteuern und Mietgesetze erfüllen kann“, hieß es in einem Blogeintrag. In San Francisco, wo Airbnb im Jahr 2008 gegründet worden war, sowie in Portland im US-Bundesstaat Oregon seien beispielsweise mehr als fünf Millionen Dollar Steuern weitergeleitet worden.

Airbnb hat nach eigenen Angaben mehr als 25 Millionen Nutzer. Über das Portal werden Wohnungen und Zimmer in mehr als 34.000 Städten in 190 Ländern von privat an privat angeboten. Hotelbetreiber werfen dem Unternehmen unfaire Konkurrenz vor, weil für die Vermietungen oft keine Steuern gezahlt würden.

Sport

Fußball: Lampard zurück an der Stamford Bridge

Im englischen Fußball ist nach der Cupunterbrechung nun wieder die Premier League am Wort - und das gleich mit einem echten Schlager. Tabellenführer Chelsea empfängt heute den zweitplatzierten Titelverteidiger Manchester City.

Mit einem Sieg könnte Chelsea eine Vorentscheidung im Titelkampf herbeiführen. Das verhindern soll unter anderen ein echtes „Blues-Urgestein“: Frank Lampard, der Chelsea-Rekordtorschütze, der nach 13 erfolgreichen Jahren bei den Londonern nun im Dress von Manchester City aufspielt.

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Ski-WM: ÖSV-Quartett für Damen-Super-G fixiert

ÖSV-Damen-Chefcoach Jürgen Kriechbaum hat sich gestern für das Auftaktrennen bei der WM in Vail/Beaver Creek vorzeitig auf ein Quartett festgelegt. Elisabeth Görgl, Anna Fenninger, Cornelia Hütter und Nicole Hosp werden den Super-G am Dienstag in Angriff nehmen.

Bis dahin gilt es, den Jetlag abzuschütteln und sich an die Verhältnisse zu gewöhnen. Vor allem die Beschaffenheit des US-Schnees hatte für das ÖSV-Team Überraschungen parat.

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Chronik

Lawine auf dem Hochkar - Suche nach Verschütteten

Auf einer Piste im Skigebiet Hochkar ist heute Mittag eine Lawine abgegangen. Eine Person sei teilverschüttet und verletzt worden, berichtete Notruf NÖ. Es würden weitere Verschüttete befürchtet, sagte Sprecher Philipp Gutlederer.

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Zwei Lawinenabgänge im Tennengau

Glimpflich endeten zwei Lawinenabgänge im Tennengau. Am Vormittag haben Bergretter einen Skitourengeher in Golling aus einer Lawine gerettet. Der Mann war im Bereich der Wieslersteine im Tennengebirge verschüttet worden.

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Erhebliche Lawinengefahr in Vorarlberg

Auch in Vorarlberg herrscht heute verbreitet erhebliche Lawinengefahr der Stufe 3 auf der fünfteiligen Gefahrenskala. Bernhard Anwander vom Lawinenwarndienst mahnt zu defensivem Verhalten abseits der Pisten.

Mehr dazu in vorarlberg.ORF.at

„Stolpersteine“-Prozess: Drei Schuldsprüche

Im „Stolpersteine“-Prozesses gegen vier Angeklagte wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung in der Stadt Salzburg sind heute Abend am Landesgericht Salzburg mehrere Haftstrafen verhängt worden.

Ein 21-jähriger Bursche erhielt fünf Jahre Haft, sein 22-jähriger Komplize vier Jahre, wovon ihm drei Jahre bedingt nachgesehen wurden. Die 20-jährige Lebensgefährtin des 22-Jährigen erhielt sechs Monate bedingt wegen Beitragstäterschaft. Die 17-jährige, ehemalige Freundin des 21-Jährigen wurde von allen angeklagten Fakten freigesprochen.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Bratislava: Bub in Schulhof von Baum erschlagen

Ein Schulkind ist in der Slowakei von einem Baum erschlagen worden. Auf einem Schulhof der Hauptstadt Bratislava war der Baum gestern während einer Unterrichtspause unter seiner Schneelast zusammengebrochen und auf den siebenjährigen Schüler gestürzt.

Der Bub sei heute seinen Verletzungen erlegen, sagte eine Krankenhaussprecherin. Alle Bemühungen der Ärzte um das Leben des Kindes seien vergeblich gewesen.

In der Mittelslowakei waren heute infolge des Winterwetters rund 80.000 Haushalte ohne Strom, teilte der regionale Energieversorger den Medien mit.

Mexiko: Internationales Team untersucht Morde an Studenten

Ein internationales Expertenteam soll den Mord an Dutzenden Studenten in Mexiko untersuchen. Die Gruppe nimmt Mitte Februar in Washington ihre Arbeit auf, wie die Interamerikanische Menschenrechtskommission gestern mitteilte.

Polizisten hatten Ende September in der Stadt Iguala 43 Studenten entführt und sie der kriminellen Organisation Guerreros Unidos übergeben. Mehrere Bandenmitglieder räumten ein, die jungen Leute getötet und ihre Leichen verbrannt zu haben. Am Dienstag erklärte die Generalstaatsanwaltschaft alle Studenten für tot und stellte die Ermittlungen damit praktisch ein.

Dem Expertenteam gehören der spanische Psychologe Carlos Beristain, die kolumbianische Anwältin Angela Buitrago, der chilenische Jurist Francisco Cox Vial, die ehemalige guatemaltekische Staatsanwältin Claudia Paz y Paz und der kolumbianische Anwalt Alejandro Valencia Villa an.

Kultur

Brand in Moskauer Universitätsbibliothek

Ein schwerer Brand hat gestern Abend die Bibliothek des Instituts für Gesellschaftswissenschaften (INION) in Moskau verwüstet. Die Flammen wüteten in dem Gebäude im Südwesten der russischen Hauptstadt auf einer Fläche von rund 2.000 Quadratmetern.

Das Feuer sei im zweiten Stock ausgebrochen und habe innerhalb weniger Minuten auf das ganze Gebäude übergegriffen, berichteten russische Nachrichtenagenturen unter Berufung auf die Behörden. Teile des Daches des dreistöckigen Gebäudes stürzten ein.

Über 14 Millionen Bücher

Gegen Mitternacht konnte das Feuer eingedämmt werden. Als mögliche Brandursache wurde ein Kurzschluss angegeben. Die Untersuchungen werden aufgenommen, sobald der Brand vollends gelöscht ist. Angaben über Opfer lagen bisher keine vor. Der Schaden für das Institut ist noch nicht abzusehen.

Das Institut ist das bedeutendste Informationszentrum auf dem Gebiet der Sozial- und Gesellschaftswissenschaften in Russland. In seiner Bibliothek lagerten über 14 Millionen Werke, darunter eine der wichtigsten Sammlungen von Büchern in slawischen Sprachen.

Distelmeyers „Otis“: Eine Odyssee als Bauchfleck

Jochen Distelmeyer war in seiner Jugend der begnadete Texter der Hamburger Band Blumfeld. Doch schon das Spätwerk der Gruppe mit Naturlyrik und gefährlicher Nähe zur Schlagerpoesie hätte eine Warnung sein können. Nun hat Distelmeyer seinen ersten Roman vorgelegt - und einen ordentlichen Bauchfleck hingelegt: In „Otis“ irrt der Hauptprotagonist, der an einer „Odyssee“-Variation arbeitende Jungschriftsteller Tristan, durch Berlin, wohin es ihn nach einer Trennung verschlagen hat.

Neben allerlei Gefährtinnen seines Helden beschreibt Distelmeyer Straßenzüge und Szenemenschen, belehrt die Leser über dies und das und verliert sich in Details und Nebensträngen. Dazwischen passiert so gut wie nichts.

Mehr dazu in Enttäuschung auf allen Ebenen

Lifestyle

Leute

Michael Jacksons Mutter verliert gegen Konzertveranstalter

Ein Berufungsgericht in Kalifornien hat den Konzertveranstalter AEG von jeglicher Verantwortung für den Tod von Popstar Michael Jackson freigesprochen. Das Gericht in Los Angeles wies gestern einen Berufungsantrag von Jacksons Mutter, Katherine Jackson, zurück und bestätigte den Freispruch aus erster Instanz.

Katherine Jackson warf dem Konzertveranstalter vor, mit Conrad Murray einen unqualifizierten Leibarzt für ihren Sohn engagiert zu haben. Sie verlangte wegen Fahrlässigkeit Schadenersatz in Höhe von 900 Millionen bis 1,6 Milliarden Dollar (rund 800 Mio. bis 1,4 Mrd. Euro).

AEG hatte nur „begrenzten Kontakt zu Murray“

Ein Geschworenengericht wies den Vorwurf im Oktober 2013 zurück und sprach AEG von jeglicher Verantwortung für den Tod des Sängers frei. Das Berufungsgericht bestätigte gestern in seinem 39-seitigen Urteil die Entscheidung.

Es gebe keine Hinweise, die darauf schließen ließen, dass AEG das Recht gehabt hätte, Murrays Vorgehen als Arzt zu kontrollieren, so die drei Richter. Die Firma habe begrenzten Kontakt zu Murray gehabt und diesem nie vorgeschrieben, wie er Jackson behandeln solle.

An Überdosis Propofol gestorben

Michael Jackson starb am 25. Juni 2009 im Alter von 50 Jahren an einer Überdosis des Narkosemittels Propofol. Er bereitete zu der Zeit eine Konzertreihe vor, die von AEG organisiert wurde. Murray hatte ihm das Medikament wegen massiver Schlafstörungen gegeben.

Im Jahr 2011 wurde der Arzt wegen fahrlässiger Tötung zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Wegen guter Führung wurde er im Oktober 2013 aus der Haft entlassen.