Ausland

Brasilien: Ticketpreise nach Protesten gesenkt

Nach tagelangen massiven Protesten haben die Demonstranten in Sao Paulo ein wichtiges Ziel erreicht: Die seit 2. Juni geltende Preiserhöhung für Bus- und U-Bahntickets wird zurückgenommen, wie Sao Paulos Gouverneur Geraldo Alckmin und der Bürgermeister der Elf-Millionen-Metropole, Fernando Haddad, gestern Abend mitteilten.

Die Preise waren von drei auf 3,20 Reais (1,10 Euro) angehoben worden, was mit notwendigen Investitionen begründet wurde. Das wird nun rückgängig gemacht. Beide Politiker sprachen von einem „großen Opfer“ und machten klar, dass die Einnahmeausfälle an anderer Stelle eingespart werden müssten. Darüber müsse gesprochen werden.

Auch in Rio kündigte Bürgermeister Eduardo Paes die Rücknahme der Tariferhöhung von 2,75 auf 2,95 Reais an. Den gleichen Schritt hatten in der vergangenen Tagen bereits sieben andere Städte im Land verkündet. Landesweit gingen in den letzten Tagen Hunderttausende Menschen auf die Straße.

Die Tariferhöhung war ein zentrales Anliegen, doch die Proteste richten sich auch gegen die Milliardenkosten für die WM 2014 und die Korruption in Brasilien. Auch gestern gingen wieder Zehntausende dagegen auf die Straße.

Vor Provinzwahl: Tote nach Anschlägen im Irak

Bei zwei Anschlägen sind gestern im Irak insgesamt 13 Menschen getötet worden. Wie die Polizei mitteilte, sprengte sich in Al-Hadhr in der Provinz Niniveh ein Selbstmordattentäter im Garten eines örtlichen Parteiführers während einer Feier in die Luft.

Dabei wurden der Parteiführer Junus al-Ramah und vier Angehörige getötet. Al-Ramahs Partei Vereinigter Irak steht dem schiitischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki nahe. Heute wird in den Provinzen Niniveh und Anbar die Wahl der Provinzräte nachgeholt, die im April wegen Sicherheitsproblemen verschoben worden waren.

Jugendliche auf Fußballfeld getötet

Bei einem weiteren Anschlag nahe eines Fußballfelds in der unruhigen Provinz Dijala nordöstlich von Bagdad wurden acht Jugendliche getötet. Zunächst bekannte sich niemand zu den Angriffen. Radikale sunnitische Gruppen haben jedoch wiederholt vor Abstimmungen versucht, Kandidaten einzuschüchtern, um die Wahlen zu stören.

Insgesamt hat im Irak die Gewalt seit dem Beginn einer Protestwelle der sunnitischen Opposition gegen den schiitischen Regierungschef al-Maliki im Jänner wieder deutlich zugenommen. Zuletzt wuchs daher die Sorge vor einem Wiederaufflammen des Bürgerkriegs zwischen Sunniten und Schiiten im Irak.

Regierungskrise in Athen: Vorerst keine Einigung

Die Regierungskrise in Griechenland wegen des Streits über die Schließung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ERT) ist noch nicht beigelegt. Ein Krisentreffen der Chefs der drei Koalitionsparteien ging gestern Abend ohne konkretes Ergebnis zu Ende.

Zu einem Bruch des Regierungsbündnisses aus Konservativen, Sozialisten und der Demokratischen Linken kam es jedoch nicht. Heute ist um 20.30 Uhr ein weiteres Treffen geplant, wie der Sozialist Evangelos Venizelos nach dem Treffen im Fernsehen sagte. Dann werde es definitiv eine Lösung geben.

Erneute Demos in Athen

Der konservative Ministerpräsident Antonis Samaras hatte vor gut einer Woche über die ERT-Schließung, von der 2.700 Beschäftigte betroffen sind, ohne Zustimmung der Koalitionspartner entschieden. Diese sind über sein Vorgehen empört. Der Chef der Demokratischen Linken, Fotis Kouvelis, sagte: „Unser Ziel ist, dass das Fernsehen wieder normal funktioniert.“ Die Koalition müsse neu definiert werden und sich neue Ziele setzen.

In Griechenland gab es gestern Abend erneut Proteste gegen die ERT-Schließung. Rund 2.000 Menschen demonstrierten in Athen vor dem ERT-Gebäude.

UNO-Statistik: Trauriger Rekord bei Flüchtlingen

Das UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) schlägt Alarm. Die Zahl der Flüchtlinge ist so hoch wie seit zwei Jahrzehnten nicht mehr. Insgesamt befanden sich 2012 mehr als 45,2 Millionen Menschen auf der Flucht, wie das UNHCR heute bekanntgab.

Die meisten Vertriebenen stammen aus den Krisengebieten Afghanistan, Somalia, Irak und Syrien. Rund 15,4 Millionen flüchteten ins Ausland, etwa 30 Millionen sind Binnenflüchtlinge. Große Sorge bereitet dem UNHCR die steigende Zahl der Kinder und Jugendlichen, die oft alleine Schutz suchen müssen.

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Verfassungsgericht in Rom wies Berlusconi-Antrag ab

Das Verfassungsgericht in Rom hat gestern einen Antrag von Ex-Premier Silvio Berlusconi abgewiesen und damit den Weg für eine Fortsetzung des Mediaset-Prozesses in letzter Instanz frei gemacht. Die Richter waren aufgerufen, über einen angeblichen Verfahrensfehler beim Mediaset-Prozess zu entscheiden, bei dem Berlusconi im Mai in zweiter Instanz wegen Steuerbetrugs zu vier Jahren Haft und zu einem fünfjährigen Ausschluss aus allen öffentlichen Ämtern verurteilt worden war.

Die Richter urteilten, dass Berlusconi im März 2010 als er noch als Ministerpräsident im Amt war, kein Recht hatte, die Verschiebung von Gerichtsterminen wegen seiner institutionellen Verpflichtungen zu beantragen, wie er es gefordert hatte. Daher sei der Mediaset-Prozess rechtskonform und könne drittinstanzlich vor dem Kassationsgericht weitergeführt werden. Mit einem definitiven Urteil in diesem Verfahren ist noch bis Ende dieses Jahres zu rechnen.

Berlusconi protestiert

Berlusconi reagierte seinerseits empört auf das Urteil. „Das Urteil der Verfassungsrichter widerspricht jeglicher Vernunft“, protestierte der Medienzar in einer Presseaussendung.

Obwohl seiner Ansicht nach das Urteil des Verfassungsgerichts politisch beeinflusst sei, werde er nicht aus Protest die Regierung verlassen, die seine Mitte-rechts-Partei Volk der Freiheit (PdL) seit zwei Monaten unterstützt. „Trotz eines seit 20 Jahren andauernden Versuchs, mich aus Italiens politischem Leben zu verbannen, wird niemand mein Engagement für ein freies und gerechteres Land schwächen können“, betonte Berlusconi. Er werde weiterhin loyal die Regierung Letta unterstützen.

Nemcova für Ministerpräsidentenamt in Tschechien nominiert

Die bisherige tschechische Regierungspartei ODS schickt die Vorsitzende des Abgeordnetenhauses, Miroslava Nemcova, als Bewerberin in das Rennen um das Ministerpräsidentenamt.

Das Präsidium der Partei entschied sich gestern für die 60 Jahre alte konservative Politikerin. „In diesem schweren Augenblick muss man Verantwortung übernehmen und etwas an die Menschen zurückgeben“, sagte Nemcova.

Ihr Parteikollege Petr Necas war am Montag wegen eines spektakulären Bespitzelungs- und Bestechungsskandals als Regierungschef zurückgetreten. Präsident Milos Zeman will ab Freitag mehrtägige Gespräche mit Vertretern aller Parteien über eine mögliche Regierungsbildung oder eine Neuwahl führen.

Inland

Pflegekinder früher als Arbeitskräfte ausgebeutet

Wiener Pflegekinder sind in der Nachkriegszeit oft als Arbeitskräfte ausgebeutet worden und Gewalt ausgesetzt gewesen. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung im Auftrag der Stadt, die eine Woche nach dem Endbericht der Wilhelminenberg-Kommission veröffentlicht wurde.

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Dönmez nimmt „Türken-Sager“ zurück

Der grüne Bundesratsabgeordnete Efgani Dönmez hat seine Aussage, Anhänger des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan sollten in die Türkei zurückgeschickt werden, zurückgenommen. Für eine persönliche Stellungnahme war er laut Landespartei nicht erreichbar.

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Sport

Confed-Cup: Neymar hält Brasilien auf Kurs

Brasilien ist beim Confederations Cup ohne zu glänzen die erfolgreiche Revanche für das verlorene Olympiafinale 2012 gegen Mexiko gelungen. Die „Selecao“ setzte sich gestern Abend in Fortaleza dank eines frühen und eines späten Treffers am Ende klar mit 2:0 durch und feierte den zweiten Sieg im zweiten Spiel. Mann des Abends war Jungstar Neymar, der bei beiden Treffern als Torschütze und Assistent seine Beine im Spiel hatte. Die Brasilianer liegen damit klar auf Kurs Richtung Halbfinale.

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Ski alpin: ÖSV-Techniker gehen neue Wege

Das österreichische Slalom-Team der Herren bereitet sich in dieser Woche in Tirol auf den Olympiawinter vor. Der neue Cheftrainer Marko Pfeifer verzichtet damit nicht nur auf das in den letzten Jahren obligatorische Überseetraining, er setzt auch auf ungewöhnliche Spezialgeräte. Übungen am Slingtrainer sollen etwa den Rumpf stark und stabil machen. Und im Anti-Schwerkraft-Laufband steckt eine Menge NASA-Technologie, die die ÖSV-Techniker fit für Sotschi machen soll.

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Chronik: Ski-Olympiasieger Strolz bei Unfall verletzt

Olympiasieger Hubert Strolz ist bei einem Arbeitsunfall in seiner Vorarlberger Heimat schwer verletzt worden. Der 50-Jährige, der 1988 mit der Goldmedaille in der alpinen Kombination seine sportliche Sternstunde erlebte, kippte gestern bei der Heuarbeit mit seinem Wagen in steilem Gelände um. Strolz musste laut Polizei mit dem Verdacht auf mehrere Beinbrüche ins Spital abtransportiert werden.

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Wirtschaft

US-Notenbank hält Kurs - Leitzins stabil

Die US-Notenbank hält bis auf weiteres Kurs. Bis zu einer nachhaltigen Verbesserung der Wirtschaftslage würden weiter Monat für Monat für 85 Mrd. Dollar Staatsanleihen und Immobilienpapiere gekauft, teilte die Federal Reserve gestern in Washington nach einer Sitzung des für die US-Geldpolitik entscheidenden Offenmarktausschusses (FOMC) mit. Ihren Leitzins beließ die Zentralbank wie erwartet bei null bis 0,25 Prozent.

Zinspolitik soll so bleiben

Fed-Chef Ben Bernanke stellte erstmals einen schrittweisen Ausstieg aus den Anleihekäufen in Aussicht. Demnach könnte er noch in diesem Jahr mit einer Drosselung beginnen. An der Zinspolitik will die Fed allerdings auf längere Sicht nicht rütteln.

Investoren hatten die Entscheidung der Notenbank vom Mittwoch mit Nervosität erwartet, nachdem es aus Fed-Kreisen gegensätzliche Signale über den weiteren geldpolitischen Kurs gegeben hatte.

Fortschritte auf dem Arbeitsmarkt

Bernanke wies auf Fortschritte auf dem Arbeitsmarkt hin. Insgesamt hätten sich die Risiken für die Wirtschaft seit dem vergangenen Herbst verbessert, heißt es auch in einer Mitteilung des Fed-Offenmarktausschusses, die zum Abschluss einer zweitägigen Sitzung veröffentlicht wurde. Dennoch sei die Arbeitslosenquote nach wie vor hoch - sie liegt derzeit bei 7,6 Prozent.

Das Wirtschaftswachstum werde durch die Washingtoner Fiskalpolitik gebremst, sagte Bernanke weiter. Er bezog sich dabei auf automatische Ausgabenkürzungen querbeet durch den US-Haushalt, die im Frühjahr in Kraft getreten waren. Die Fed erwartet für 2013 ein Wirtschaftswachstum zwischen 2,3 und 2,6 Prozent und eine etwas geringere Inflation von 1,2 bis 1,3 Prozent.

EU-Razzien bei Bahnen - auch ÖBB betroffen

Wegen des Verdachts auf Preisabsprachen hat die EU-Kommission mehrere Bahntransportfirmen durchsucht, darunter auch die ÖBB. Es werde geprüft, ob die Unternehmen den Güterverkehr auf der Schiene untereinander aufgeteilt hätten, teilten die EU-Wettbewerbshüter gestern mit.

Es gehe um Aktivitäten im Südosten Europas. Die Razzien in mehreren EU-Ländern seien bereits gestern erfolgt. Die EU-Kommission gab nicht bekannt, welche Firmen und Staaten ins Visier genommen wurden. Auf APA-Anfrage bestätigte ÖBB-Sprecherin Sonja Horner aber, dass die ÖBB betroffen sind.

„Wir können bestätigen, dass es gestern am Standort der EXIF (Express Interfracht) Hausdurchsuchungen durch Mitarbeiter der EU-Kommission gegeben hat. Wir kooperieren im vollen Umfang mit den Behörden, bitten aber um Verständnis, dass wir aufgrund der laufenden Ermittlungen und der Jahre zurückliegenden Ereignisse keine weiteren Details nennen können“, heißt es in einer Stellungnahme der ÖBB. Express Interfracht ist ein Tochterunternehmen der ÖBB-Gütersparte Rail Cargo Austria (RCA).

Hypo NÖ: Ermittlungen eingestellt

Im Skandal um die Hypo NÖ können nun die Aufsichtsräte aufatmen. Wie der „Standard“ (Donnerstag-Ausgabe) berichtet, hat die Korruptionsstaatsanwaltschaft in Wien das Verfahren gegen sie eingestellt.

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Haftstrafe für Modeschöpfer Dolce und Gabbana

Die italienischen Modeschöpfer Domenico Dolce und Stefano Gabbana sind laut Medienberichten gestern wegen Steuerhinterziehung zu einem Jahr und acht Monaten Gefängnis verurteilt worden. Laut dem Gericht haben die beiden Stardesigner des Modehauses Dolce & Gabbana rund eine Milliarde Euro an Steuern hinterzogen.

Die Modestars wurden schuldig befunden, die Kontrolle über ihre Marken an eine Strohfirma in Luxemburg übertragen zu haben, um in Italien keine Steuern zahlen zu müssen. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Gefängnisstrafe von zweieinhalb Jahren gefordert. Das Urteil fiel in erster Instanz, der Prozess wird voraussichtlich in Revision gehen.

Die Modedesigner wiesen in einem Interview mit der Tageszeitung „Corriere della Sera“ im Jänner jede Schuld von sich. „Wir sind sicher, dass wir immer korrekt gehandelt haben“, sagte Gabbana. Der Verteidiger der beiden bezeichnete den Prozess als „paradox“. „Es ist nicht möglich, dass ein Bürger doppelt so viel Steuern zahlt, wie er verdient“, sagte er.

Chronik

Mindestens 30 Tote bei Busunfall in Peru

Ein Bus ist in Peru in einen Fluss gestürzt, mindestens 30 Menschen sind dabei ums Leben gekommen. Neun Insassen wurden zunächst noch vermisst, wie die Polizei gestern mitteilte. 15 Verletzte wurden in Krankenhäuser eingeliefert.

Der Bus fiel in den Fluss Tarma auf einer kurvenreichen Strecke im Departement Junin, rund 200 Kilometer nordöstlich von Lima, wie die Nachrichtenagentur Andina berichtete. Eine Vertreterin des Busunternehmens gab als Ursache des Unfalls die schlechte Ausschilderung der Landstraße an. Der Bus fuhr von Lima nach Satipo im ostperuanischen Amazonas-Gebiet.

F: 19-Jährige verkauft Baby für 15.000 Euro

Für 15.000 Euro hat in Frankreich eine 19-jährige Mutter ihr drei Wochen altes Baby verkauft. Die Polizei suchte gestern nach dem Neugeborenen, nachdem die in Champs-sur-Marne im Großraum Paris festgenommene junge Frau den Verkauf des Kindes gestanden hatte, wie aus Ermittlerkreisen verlautete. Gegen die junge Frau und ihre 37-jährige Mutter, die ihre Tochter zum Verkauf des Kindes angestiftet haben soll, wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Bei der Festnahme der beiden Frauen wurden die 15.000 Euro gefunden, die für das kleine Mädchen gezahlt worden waren. Das Baby war Ende Mai in einem Krankenhaus auf die Welt gekommen. Die 19-Jährige hat bereits ein Kind, das die Behörden in ihre Obhut nahmen.

Fabrik in Estland explodiert: Ein Toter, zwei Verletzte

Bei einer Explosion in einer Industrieanlage der estnischen Hauptstadt Tallinn sind mindestens ein Mensch ums Leben gekommen und zwei weitere verletzt worden. Durch die Wucht der Detonation stürzte ein Teil des Daches im Hafen der Ostsee-Stadt ein, wie Medien gestern berichteten.

Umherfliegende Trümmer trafen nach Angaben der Rettungskräfte einen Mann tödlich, der sich in der Nähe des Unglücksortes aufhielt. In dem Fabrikgebäude brach ein Feuer aus, die Flammen verletzten zwei Männer. Experten untersuchten die Explosionsursache. Unbestätigten Angaben zufolge war Gas ausgetreten.

Video von Lehrerin im Internet: Geldstrafe

Ein 15-Jähriger ist gestern am Landesgericht Klagenfurt zivilrechtlich zu einer Geldstrafe von 2.300 Euro verurteilt worden. Er hatte eine Lehrerin gefilmt, wie sie von ihrem Sessel stürzte, und das Video auf Facebook gestellt. Sie klagte ihn auf Schmerzensgeld.

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Zug fährt in ÖBB-Arbeitstrupp: Zwei Tote

In der Oststeiermark ist ein Regionalzug in eine Gruppe ÖBB-Gleisarbeiter gefahren. Dabei wurden zwei Personen getötet, zwei Personen wurden verletzt. Die Unfallkomission geht mittlerweile von einem Kommunikationsfehler aus.

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Zwei Sechser bei Lotto „6 aus 45“

Bei der Ziehung von Lotto „6 aus 45“ haben zwei Teilnehmer die sechs Richtigen getippt. Sie bekommen je knapp eine Million Euro dafür ausgezahlt.

Gestern wurden folgende Gewinnzahlen gezogen:

10 16 19 25 31 40 / Zusatzzahl: 36

Ein Teilnehmer hat die richtige Jokerzahl auf der Quittung, er bekommt 112.754,80 Euro.

Die aktuelle Jokerzahl lautet:

9 7 2 0 5 7

Alle Angaben ohne Gewähr

IT

Microsoft kippt Onlinezwang bei neuer Xbox

Nach einem Sturm der Entrüstung über die Nutzungsbedingungen der neuen Spielekonsole Xbox One macht Microsoft einen Rückzieher. So ist nun doch keine ständige Internetverbindung nötig und Spiele auf Discs können nach Belieben getauscht und weiterverkauft werden.

Es funktioniere nun wie beim bisherigen Modell Xbox 360, erklärte Spartenchef Don Mattrick im Firmenblog. Mattrick erklärte, die Kommentare der Nutzer hätten für den Sinneswandel gesorgt. „Wir haben zugehört.“

Die anfangs angekündigten Einschränkungen hatten viele Nutzer vergrätzt und für Oberwasser beim Rivalen Sony gesorgt, der parallel seine neue Spielekonsole Playstation 4 herausbringt. Diese sollte von vornherein ohne einen Onlinezwang auskommen und auch gebraucht gekaufte Spiele akzeptieren.

Kultur

„Sopranos“-Star James Gandolfini gestorben

Der amerikanische Schauspieler James Gandolfini, Star der Mafia-Serie „Die Sopranos“, ist tot. Eine Sprecherin des US-Senders HBO teilte CNN mit, dass der 51-jährige Schauspieler vermutlich einen Herzinfarkt erlitten habe.

Nach Angaben der italienischen Nachrichtenagentur Ansa starb Gandolfini während eines Besuchs in Rom. Laut „TMZ“ hielt sich Gandolfini in Italien auf, um am Filmfestival von Taormina auf Sizilien teilzunehmen.

Der US-Amerikaner italienischer Abstammung wurde international vor allem mit seiner Rolle in der HBO-Serie „Die Sopranos“ bekannt. Für die Darstellung des Mafiabosses Tony Soprano von 1999 bis 2007 wurde er dreimal mit dem Emmy ausgezeichnet und gewann einen Golden Globe.

Gandolfini spielte auch in mehreren Filmen mit, darunter „True Romance“ (1993) und „8mm - Acht Millimeter“ (1999). Im vergangenen Jahr war er in dem Thriller „Zero Dark Thirty“ zu sehen, der sich mit der Suche nach Al-Kaida-Chef Osama bin Laden und dessen Tötung durch US-Elitesoldaten im Mai 2011 befasst.

„Sommerbilder“ im Essl Museum

Rechtzeitig zum Sommerstart ist im Essl Museum in Klosterneuburg die Ausstellung „Sommerbilder“ eröffnet worden. Die Bilder vom Eisstanitzel über den Freibadbesucher bis hin zur Blumenwiese sollen dabei zum längeren Verweilen einladen.

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Kommunistisches Manifest ist UNESCO-Welterbe

Das Kommunistische Manifest und der erste Band des „Kapitals“ von Karl Marx gehören künftig zum Weltdokumentenerbe der UNESCO. Die deutsch-niederländische Gemeinschaftsnominierung ist ab sofort im „Memory of the World“-Register verzeichnet, wie die deutsche UNESCO-Kommission gestern Abend in Bonn nach einer Tagung des Internationalen Komitees im südkoreanischen Gwangju mitteilte.

Auch „Goldene Bulle“ aufgenommen

Weiters wurde als deutsch-österreichischer Eintrag das Verfassungsdokument „Goldene Bulle“ in die Liste aufgenommen.

Die Schriften von Marx seien aufgenommen worden, „weil diese weltweit einen großen Einfluss auf soziale Bewegungen hatten“, erklärte die UNESCO-Kommission. Vom Manifest der Kommunistischen Partei von 1848 existiere heute noch eine handschriftliche Seite, die in einem Amsterdamer Archiv lagere.

Die „Goldene Bulle“ aus dem Jahr 1356 wiederum war den Angaben zufolge „das wichtigste Verfassungsdokument des Heiligen Römischen Reiches“ bis zu dessen Ende im Jahr 1806. Zwei der sieben erhaltenen Originalexemplare befinden sich im Österreichischen Staatsarchiv, eine Prunkhandschrift des böhmischen Königs Wenzel in der Österreichischen Nationalbibliothek.

Science

Wie das Hochwasser zustande kam

Die Auswirkungen des Juni-Hochwassers in Österreich waren verheerend. Die Ursachen dafür lagen nicht nur in außerordentlich hohen Regenmengen, sondern auch in der Überlagerung von zwei Niederschlagsspitzen. Auf seinem Weg donauabwärts nahm das Hochwasser so weniger stark ab als im Hochwasserjahr 2002.

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Naher Osten: Auch Christen aßen kein Schweinefleisch

Muslime und Christen im Nahen Osten haben nach Erkenntnissen des französischen Historikers Bernard Heyberger über Jahrhunderte ähnliche Bräuche und Rituale gepflegt. Unter anderem verzichteten Christen demnach wie Muslime auf den Verzehr von Schweinefleisch.

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Leute

Helmut Werner: Anklage nach Rauferei

Eine Schlägerei um den Schauspieler Helmut Berger in einem Salzburger Innenstadtlokal Anfang Februar endet nun vor Gericht: Die Staatsanwaltschaft brachte einen Strafantrag gegen Bergers Manager Helmut Werner und zwei weitere Beteiligte ein.

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