Ausland

Erdogan bleibt in Kurdenpolitik hart

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat den Friedensprozess mit den Kurden für beendet erklärt. „Es ist nicht möglich, einen Lösungsprozess fortzuführen mit denjenigen, die die Einheit und Integrität der Türkei untergraben“, sagte er heute nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu.

Kein Abweichen von neuer Linie

Vor der von Ankara geforderten Sondersitzung der NATO-Botschafter sagte Erdogan, es werde kein Zurückweichen vor dem Terrorismus der Miliz Islamischer Staat (IS) und der in dem Land verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) geben.

Außerdem sagte er, dass eine „Sicherheitszone“ in Nordsyrien den Weg für die Rückkehr von 1,7 Millionen in der Türkei lebenden syrischen Flüchtlingen ermöglichen könne. Vor dem Abflug zu einer offiziellen China-Reise sagte Erdogan, er erwarte sich von der NATO die Bereitschaft, die notwendigen Schritte zu unternehmen. Details nannte er aber nicht.

Ankara verlangte Beratungen

Die Türkei fliegt seit einigen Tagen Luftangriffe gegen Stellungen des IS und PKK im Nordirak. Für heute ist eine von Ankara beantragte Sondersitzung der NATO-Botschafter angesetzt. Auf Antrag der Türkei kommen in Brüssel die Botschafter der 28 NATO-Staaten zusammen. Ob es nach dem Treffen eine gemeinsame Erklärung oder eine Mitteilung von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg geben würde, stand im Vorfeld nicht fest.

Deal mit USA?

Nach der Offensive im Nordirak und dem angeblichen Beschuss eines kurdischen Dorfes in Syrien muss sich die Türkei viel Kritik gefallen lassen. Selbst die NATO warnte vor einer Gefahr für den Friedensprozess mit den Kurden. Die USA stellten sich hinter Ankara und sprachen von einem „Recht“, gegen „terroristische Ziele“ vorzugehen. Nun wird spekuliert, die USA drückten ein Auge zu, weil sie im Kampf gegen den IS eigene Pläne hätten.

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Kurz fordert Fortsetzung des Friedensprozesses

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) forderte die Fortsetzung des Friedensprozesses mit den Kurden. Auf Twitter schrieb Kurz, die jüngsten Terroranschläge in der Türkei seien „inakzeptabel“. Die Anstrengungen Ankaras im Kampf gegen den IS seien „wichtig. Aber es muss der Friedensprozess mit den Kurden fortgesetzt werden“, so der Außenminister heute.

Hollande begrüßt Engagement

Frankreichs Präsident Francois Hollande begrüßte unterdessen die „Verstärkung des Engagements der Türkei“ gegen den IS. Bei einem Telefonat mit seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan habe Hollande ihm für den „kraftvollen Einsatz“ gegen die Extremisten in Syrien gedankt, erklärte die französische Präsidentschaft heute.

Gaddafi-Sohn in Tripolis zum Tode verurteilt

Ein Gericht in Libyen hat den Sohn des gestürzten Machthabers Muammar al-Gaddafi, Saif al-Islam, zum Tode verurteilt. Die Richter in Tripolis sprachen ihn heute unter anderem wegen Mordes und Korruption schuldig, wie die staatliche Nachrichtenagentur berichtete. Gegen das Urteil kann Berufung eingelegt werden.

Saif al-Islam al-Gaddafi hatte ab den 1990er Jahren teilweise in Österreich gelebt und in Wien studiert. Er unterhielt unter anderem enge Beziehungen zum damaligen Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider und FPÖ-Funktionären.

Acht Gaddafi-Vertraute ebenfalls verurteilt

Das Gericht in Tripolis verurteilte heute zudem acht Vertraute des langjährigen Machthabers zur Hinrichtung durch ein Erschießungskommando, darunter der frühere Regierungschef Baghdadi al-Mahmudi und der ehemalige Geheimdienstchef Abdullah Senussi. Ihnen wurden Verbrechen während des blutig bekämpften Aufstands gegen Gaddafi im Jahr 2011 vorgeworfen.

Der Prozess gegen den einst als Gaddafis Nachfolger auserkorenen Saif al-Islam hatte im April in der libyschen Hauptstadt begonnen. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hatte sich zuvor vergeblich um eine Auslieferung des Gaddafi-Sohns bemüht. Der IStGH hatte auf dem Höhepunkt der Revolte Haftbefehl gegen ihn und Senussi wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit erlassen. Anschließend entbrannte ein Streit zwischen Tripolis und Den Haag darüber, vor welchem Gericht sich die beiden Männer verantworten sollten.

Prozessteilnahme per Videoschaltung

Saif al-Islam erschien aus Sicherheitsgründen niemals persönlich vor den Richtern, sondern nahm zeitweise per Videoschaltung an den Verhandlungen teil. Saif al-Islam wird seit seiner Gefangennahme Ende 2011 in der westlibyschen Stadt al-Sintan festgehalten. Kurz zuvor war sein Vater mit 69 Jahren in seiner Heimatstadt Sirte von Rebellen erschossen worden.

Tote Flüchtlinge im Mittelmeer geborgen

Ein Schiff der irischen Marine, das im Rahmen der EU-Mission „Triton“ im Mittelmeer verkehrt, hat die Leichen von 13 Migranten an Bord eines Flüchtlingsschiffes in libyschen Gewässern geborgen. An Bord des Schiffes befanden sich weitere 522 Menschen, die gerettet werden konnten, wie die italienische Nachrichtenagentur ANSA berichtete.

Noch unklar sind die Hintergründe der neuen Flüchtlingstragödie im Mittelmeer. Die Rettungsaktion wurde von der italienischen Küstenwache koordiniert. Die Schiffe der „Triton“-Mission sind wegen der massiven Flüchtlingswelle stark ausgelastet. Bei fünf Einsätzen wurden seit gestern 1.810 Menschen in Sicherheit gebracht, meldete die italienische Küstenwache.

Der italienische Präsident Sergio Mattarella drängte gestern die EU, gemeinsam eine Lösung für die akute Flüchtlingsproblematik zu finden. Italien werde jedenfalls bei der Migrantenrettung stets ein gutes Beispiel geben. „Menschen zu retten, die im Meer ertrinken, ist eine fundamentale Pflicht“, sagte das Staatsoberhaupt.

Britischer Lord tritt wegen Drogenvideos zurück

Ein britischer Lord ist von seinem Sitz im Oberhaus des Parlaments zurückgetreten, nachdem ein Video ihn beim Kokainkonsum mit Prostituierten gezeigt haben soll.

Er wolle um Verzeihung bitten für „Schmerz und Beschämung“, die er verursacht habe, schrieb John Sewel heute. Er glaube, er diene dem House of Lords am besten, wenn er es verlasse.

Abfällige Kommentare über Kollegen

Zu Szenen des Videos, das die Boulevardzeitungen „Sun“ und „Sun on Sunday“ veröffentlicht hatten, äußerte er sich nicht. Der 69-Jährige soll sich darin auch sexistisch und rassistisch über asiatische Frauen sowie abfällig über Kollegen äußern.

Als Vizesprecher des House of Lords war er dort für die Sanktionierung von Fehlverhalten zuständig. Die Polizei hatte gestern Abend seine Wohnung durchsucht.

Varoufakis’ „Plan B“ überschattet Athen-Gespräche

Kurz vor neuen Verhandlungen Griechenlands mit den Geldgebern sorgt ein „Plan B“ des ehemaligen Finanzministers Gianis Varoufakis für Aufregung und Irritationen. Bei einer Telefonkonferenz skizzierte Varoufakis einen Plan zum Ausstieg Griechenlands aus dem Euro und einer möglichen Rückkehr zur Drachme.

Die Pläne seien nie in Kraft getreten, so Varoufakis, der laut gestern veröffentlichten Mitschnitten auch geplant haben soll, die Steuerverwaltung zu hacken und ein paralleles Banksystem zu schaffen. Ministerpräsident Alexis Tsipras muss das nun auch in Griechenland erklären.

Mehr dazu in Opposition verlangt Klärung

Inland

TS: Entscheidung über Vizeparteichef erst im Herbst

Das Team Stronach (TS) wird erst bei einer Mitgliederversammlung im Herbst über den Posten des Vizeparteichefs entscheiden: Das erklärte Bundesgeschäftsführer Ronald Bauer heute. Kurzzeit-Vizeparteichef Wolfgang Auer war im Frühjahr abgesetzt worden.

Morgen trifft der abgesetzte oberösterreichische TS-Landesparteichef Leo Steinbichler Parteigründer und Obmann Frank Stronach zu einem Vieraugengespräch.

„Guter Dinge“

Er fahre am Nachmittag zu einem „Chefgespräch“ mit dem „Boss“ nach Oberwaltersdorf, so Steinbichler. Es werde sich um keine große Mitgliederrunde handeln, sondern rein um „Oberösterreich und Frank“.

Seine persönliche Zukunft ließ er auch heute noch offen, er wolle erst das Gespräch mit Stronach abwarten. Gegenüber der APA sprach Steinbichler aber von einer „ausgezeichneten Gesprächsbasis“ und zeigte sich „guter Dinge“.

Die oberösterreichische Landespartei war am Freitag aufgelöst und Steinbichler als Landesparteichef abgesetzt worden.

Wirtschaft

Chinas Börsen taumeln weiter

Nach dem größten Kursrutsch seit acht Jahren setzt sich die Talfahrt an Chinas Börsen fort. Der Composite Index in Schanghai eröffnete heute mit einem Minus von vier Prozent. Der Component Index in Shenzhen verlor zu Handelsbeginn ebenfalls rund vier Prozent. Nach Ansicht von Analysten wird der Handel heute weiter nervös verlaufen.

Aus Angst, die Hilfen der Regierung zur Stabilisierung der Märkte könnten bereits wieder verpufft sein, hatte sich am Vortrag eine Panik unter Anlegern breitgemacht. Die Börse in Schanghai fuhr mit einem Minus von 8,5 Prozent den größten Tagesverlust seit Februar 2007 ein.

Wachstumsziel in Gefahr

Experten glauben zwar, dass eine ausgewachsene Finanzkrise in China weiterhin unwahrscheinlich ist. Ein anhaltendes Börsenbeben könnte sich aber auf das Wachstum der zweitgrößten Volkswirtschaft der Erde auswirken.

„Wenn es der Regierung nicht gelingt, das Vertrauen in die Märkte wiederherzustellen, wird China sein Wachstumsziel von sieben Prozent bis Ende des Jahres kaum erreichen“, heißt es in einer Analyse der australischen ANZ Bank.

Radikale Eingriffe

Zuletzt hatten Chinas Aktienmärkte eine extreme Berg-und-Tal-Fahrt hingelegt: Getrieben von Privatanlegern, die im großen Stil Aktien auf Kredit kauften, war der Leitindex in Schanghai binnen eines Jahres um über 150 Prozent gestiegen.

Mitte Juni begann dann ein rasanter Kurseinbruch. Innerhalb von nur 18 Handelstagen verlor der Index 32 Prozent an Wert. Mit radikalen Eingriffen gelang es der Regierung zunächst, die Kurse zu stabilisieren.

Man werde die Börse mit Zukäufen stabilisieren, teilte der Marktregulierer des Landes gestern Abend mit. Gerüchte, wonach man sich dort zurückziehe, seien falsch. Zudem werde China verstärkt gegen Marktteilnehmer vorgehen, die „bösartig Leerverkäufe auf Aktien“ vornehmen und damit auf fallende Kurse setzen würden. Schon jetzt liegen Börsengänge in China auf Eis - bei etwa 40 Prozent der börsennotierten Firmen ist der Handel mit deren Aktien ausgesetzt.

VW verkauft mehr Autos als Toyota

Volkswagen war in den ersten sechs Monaten gemessen an den Verkaufszahlen trotz der eigenen Absatzschwäche weltweit der größte Autohersteller.

Europas Nummer eins überholte im ersten Halbjahr beim Absatz den japanischen Konkurrenten Toyota. Toyota verkaufte bis Ende Juni 5,022 Millionen Fahrzeuge der Marken Toyota, Daihatsu und Hino, wie der Konzern heute in Tokio mitteilte.

Das war ein Rückgang von 1,5 Prozent. Bei Volkswagen mit seinen zwölf Marken waren die Verkäufe im ersten Halbjahr um 0,5 Prozent auf 5,04 Millionen Fahrzeuge zurückgegangen, wie VW vor einigen Tagen mitgeteilt hatte. Beim US-Konzern General Motors, der Nummer drei weltweit, stagnierte der Absatz bei 4,8 Millionen Autos.

Steirische AT&S mit Gewinnsprung

Der börsennotierte steirische Leiterplattenhersteller AT&S hat seinen Umsatz im ersten Geschäftsquartal um 37,86 Prozent auf 194,4 Mio. Euro gesteigert. Das Konzernergebnis stieg um 159,3 Prozent auf 19,6 Mio. Euro.

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Halbleiterhersteller ams auf Erfolgskurs

Steigende Umsätze und Gewinne konnte im ersten Halbjahr 2015 auch der steirische Halbleiterhersteller ams verzeichnen. Für 2019 peilt das Unternehmen bereits die Umsatzmilliarde an.

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Führungswechsel bei conwert Immobilien

Die börsennotierte conwert Immobilien Invest SE bekommt eine neue Führung: Der Deutsche Wolfgang Beck (47) wurde vom Verwaltungsrat zum neuen CEO bestellt, teilte das Unternehmen heute mit. Beck soll am 1. September für fünf Jahre die Funktion übernehmen.

Beck verfüge über acht Jahre Erfahrung im Immobiliensektor, insbesondere in den Bereichen Strategie, operative Führung und Finanzen. Bisher sei er in Führungsfunktionen bei der Deutsche Annington Immobilien SE tätig gewesen. Weiters habe er bei internationalen Strategieberatungsunternehmen gearbeitet.

Bei conwert hatte der Unternehmer Hans Peter Haselsteiner im Mai seinen 24,79-Prozent-Anteil an die vom israelischen Milliardär Teddy Sagi kontrollierte zypriotische MountainPeak Trading verkauft. Seitdem kam es in den Gremien zu mehreren Wechseln.

Sport

Tour de France: Zweifler trüben Froomes Freude

Christopher Froome hat am Sonntag zum zweiten Mal in seiner Karriere in überzeugender Manier die Tour de France für sich entschieden. Zu der Freude über den Triumph mischte sich bei dem 30-jährigen Briten aber auch Ärger über alle Kritiker, die die „Sauberkeit“ des Siegers anzweifeln. „Ich werde das Trikot nicht entehren“, betonte Froome bei der Siegerehrung daher noch einmal. Der jüngste Erfolgslauf der britischen Radfahrer wird trotzdem kritisch beäugt.

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Beachvolleyball: Doppler/Horst für Heim-EM gerüstet

Nach Platz drei beim Grand-Slam-Turnier in Yokohama geht Österreichs Beachvolleyballduo Clemens Doppler und Alexander Horst mit viel Selbstvertrauen in die Heim-EM. Ab heute wird in Klagenfurt um Edelmetall gekämpft.

„Wir sind unter den zehn bis zwölf Teams, die um die Medaillen spielen“, sagte Doppler. Offen ist jedoch, wie viel Kraft der Japan-Trip unmittelbar vor der EM gekostet hat. Allen Strapazen zum Trotz setzen Doppler/Horst auf den guten Lauf, den sie schon seit mehreren Wochen haben.

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Chronik

Konsequenzen nach Vorfällen in Kaserne Zeltweg

Drogen, gefährliche Drohung und versuchte Vergewaltigung - der fertige Untersuchungsbericht des Bundesheeres zu den im Mai aufgeflogenen Vorkommnissen in der steirischen Kaserne Zeltweg hat nun zu umfangreichen Konsequenzen geführt: Ein 47-jähriger Unteroffizier wurde des Dienstes enthoben und ein 20-jähriger ehemaliger Grundwehrdiener bei der Staatsanwaltschaft angezeigt.

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U-Boot-Wrack in Schweden vermutlich aus Erstem Weltkrieg

Das U-Boot, das Taucher vor der schwedischen Ostküste gefunden haben, stammt vermutlich aus dem Ersten Weltkrieg. Militärexperten in Schweden und Russland glauben, dass es sich um ein russisches U-Boot handelt, das im Mai 1916 mit einem schwedischen Dampfschiff kollidierte und sank. An Bord sollen 18 Mann Besatzung gewesen sein.

Das Unterwasserfahrzeug war vorige Woche von der Wracksucherorganisation Ocean X Team gefunden worden. Gestern übergaben die Taucher ihr Filmmaterial an die schwedischen Streitkräfte, die nun analysieren, um was für ein Objekt es sich handelt. Die Sucher hatten zunächst angenommen, das U-Boot sei neueren Datums und die Besatzung könne noch an Bord sein.

Mehr dazu in Armee will „nicht spekulieren“

Religion

Moscheenvereine klagen gegen Islamgesetz

Der größte Dachverband islamischer Moscheenvereine in Österreich, ATIB, hat laut „Presse“ (Dienstag-Ausgabe) vor dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) eine Klage gegen das Islamgesetz eingebracht.

Bekämpft wird jener Paragraf, nach dem mit 1. März 2016 alle Vereine, deren Zweck in der Verbreitung der Religionslehre besteht, aufgelöst werden müssen. Der Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich, Fuat Sanac, hatte sich erst vor einigen Tagen versöhnt mit dem mittlerweile in Kraft getretenen Islamgesetz gezeigt.

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Gesundheit

Science

Experten warnen vor Einsatz autonomer Kampfroboter

Wissenschaftler warnen vor dem Einsatz selbstständiger Kampfroboter im Krieg. Intelligente Drohnen, die anhand definierter Kriterien eigenständig Menschen töten können, seien möglicherweise schon in wenigen Jahren verfügbar, hieß es in einem gestern veröffentlichten Brief anlässlich einer Technologiekonferenz in Buenos Aires.

Hawking, Wozniak und Chomsky

Unterzeichnet wurde das Schreiben unter anderen von dem Astrophysiker Stephen Hawking, Apple-Kogründer Steve Wozniak und Sprachwissenschaftler Noam Chomsky.

Die autonomen Waffensysteme könnten leicht in die Hände von Terroristen und Diktatoren fallen, warnten die Robotikforscher. Sie eigneten sich für gezielte Mordanschläge und „ethnische Säuberungen“.

Mit künstlicher Intelligenz ausgestattete Waffensysteme sollten deshalb verboten werden, hieß es in dem von fast 2.000 Experten unterzeichneten Brief. Die Forscher richteten sich ausdrücklich nicht gegen von Menschen gesteuerte Kampfdrohnen, wie sie die USA beispielsweise im Kampf gegen mutmaßliche Terroristen einsetzen.

IT

Google hält Nutzer nicht mehr zu Konto bei Google+ an

Der US-Technologiekonzern Google schraubt die Bedeutung seines sozialen Netzwerks Google+ deutlich herunter. Wie das Unternehmen gestern mitteilte, werden sich Nutzer von YouTube bald nicht mehr bei Google+ anmelden müssen, um auf dem Onlineportal Videos hochladen und kommentieren zu können.

Auch andere Google-Dienste sollen von dem Sozialen Netzwerk entkoppelt werden, das einst als Facebook-Konkurrent gestartet wurde, aber hinter den Erwartungen zurückblieb.

„Leute haben uns gesagt, dass der Zugang zu allen Google-Sachen mit einem Nutzerkonto das Leben deutlich einfacher macht“, schrieb Google-Manager Bradley Horowitz auf dem Firmenblog. „Aber wir haben auch gehört, dass es nicht sinnvoll ist, dass das Profil bei Google+ die Identität für alle anderen Google-Produkte sein muss.“ Der Konzern hatte sein Soziales Netzwerk im Sommer 2011 gestartet.

Kultur

„Groschens Grab“: Franzobel legt zweiten Krimi vor

Vor einem Jahr hat Franzobel mit „Wiener Wunder“ sein erfolgreiches Debüt als Krimiautor abgeliefert, jetzt schickt er seinen Kommissar Falt Groschen wieder auf skurrile Verbrecherjagd: In „Groschens Grab“ sind die Morde an einer geriatrischen Pornoschriftstellerin und an einem schwulen Szeneschneider zu lösen. Damit nicht genug, ist der grantelnde Kommissar auch noch gezwungen, sein gewohntes Wiener Pflaster zu verlassen.

Mehr dazu in oe1.ORF.at

Lifestyle

US-Pfadfinder lassen homosexuelle Gruppenführer zu

Die US-Pfadfinder haben das geltende landesweite Verbot für homosexuelle Gruppenführer aufgehoben. Die Entscheidung wurde gestern vom 80-köpfigen Führungsgremium der Boy Scouts of America (BSA) mit einer Mehrheit von 79 Prozent gefällt, wie die Organisation auf ihrer Website mitteilte.

Mit sofortiger Wirkung würden offen homosexuelle Erwachsene als Gruppenführer zugelassen. Der Entscheidung war eine jahrelange kontroverse Debatte vorausgegangen, wobei insbesondere die vielen religiös geprägten Abteilungen eine Aufhebung des Verbots ablehnten.

Einzelne Abteilungen haben Recht auf Verbot

Wie die BSA mitteilte, dürfen die einzelnen Abteilungen aber auch weiterhin Homosexuellen verbieten, Gruppenführer zu werden, wenn das ihren religiösen Überzeugungen widerspricht. Der BSA hat rund 2,5 Millionen Mitglieder und etwa eine Million erwachsene Freiwillige. Rund 70 Prozent der Abteilungen werden von kirchlichen Gruppen betrieben, was die Aufhebung des Verbots erschwerte.

Die Mormonen betreiben die meisten BSA-Abteilungen. Die BSA erklärte aber, die Aufhebung des Verbots sei angesichts der gesellschaftlichen und politischen Veränderungen in den USA unvermeidlich.

Öffnungsprozess schreitet voran

BSA-Präsident Robert Gates hatte im Mai bei der jährlichen Versammlung der Organisation gewarnt, dass Gerichte sie zur Änderung ihrer Regeln zwingen könnten, wenn sie das nicht selbst tue. Der frühere CIA-Direktor und Verteidigungsminister sagte, das werde „eher früher als später“ geschehen.

Die BSA, die sich als „wertebasierte Organisation zur Entwicklung der Jugend“ beschreibt, hatte im Jänner 2014 nach einem mehr als 20-jährigen Verbot die Aufnahme von homosexuellen Jugendlichen als Pfadfinder erlaubt.