Inland

Kärntner Zeltquartier soll bald fertig sein

Das Asylnotquartier in der früheren Polizeikaserne in Krumpendorf westlich von Klagenfurt in Kärnten soll noch am Wochenende bezogen werden.

Zuvor wurde mit dem Aufbau der insgesamt 30 Zelte begonnen. Aus dem Büro von Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) hieß es anlässlich einer Begehung, dass die Asylwerber so schnell wie möglich in feste Quartiere kommen sollen, wenn diese bereit stehen.

Stimmung „ziemlich gelassen“

200 bis 240 Flüchtlinge sollen vorübergehend in dem Zeltlager untergebracht werden. Kaiser will jedenfalls so schnell wie möglich ausreichend reguläre Quartiere finden, um die Menschen aus den Zelten wieder herauszubekommen. Er sei gegen Zeltlager, hatte er erneut wissen lassen, die Kompetenz dafür liege aber nicht bei ihm, sondern beim Innenministerium. Kärnten habe jedenfalls gezeigt, dass es bereit sei zu helfen.

Die Stimmung in der Gemeinde Krumpendorf am Wörthersee sei jedenfalls überwiegend positiv gegenüber den Asylwerbern, betonte Bürgermeisterin Hilde Gaggl (ÖVP) gegenüber der APA: „Die Menschen sehen das ziemlich gelassen.“

War Malariatherapie-Kommission befangen?

Die Wiener MedUni kommt mit der Art der Aufarbeitung der „Malariatherapie“ nicht aus der Kritik. Wie berichtet, waren Psychiatriepatienten bis 1969 gezielt mit Malaria infiziert worden. Trotzdem war die Malariatherapie zulässig, sagte der Leiter einer Historikerkommission. Jetzt stellt sich heraus: Sein Bruder hatte an der Klinik, an der die Malariatherapie angewandt worden war, gearbeitet.

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Eurofighter-Ermittlungen im Wirtschaftsministerium

Die Staatsanwaltschaft Wien ermittelt gegen einen Beamten aus dem Wirtschaftsministerium, der interne Informationen an die Eurofighter-Firma EADS weitergegeben haben soll.

Ein entsprechender Bericht des Nachrichtenmagazins „News“ wurde heute gegenüber der APA bestätigt. „Es gibt Ermittlungen wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs“, so eine Sprecherin der Anklagebehörde.

Informationen über Strategie

In einer ersten Befragung durch die Dienstbehörde im Ministerium soll der Mann unter anderem zugegeben haben, EADS im Jahr 2003 über die Verhandlungsstrategie des damaligen Wirtschaftsministers Martin Bartenstein (ÖVP) in Bezug auf den Eurofighter-Gegengeschäftsvertrag informiert zu haben. Das geht laut „News“ aus einem Aktenvermerk hervor.

Vertrauliches Protokoll zu Hypo 2009 aufgetaucht

Das Nachrichtenmagazin „profil“ berichtet von einem vertraulichen Dokument zur früheren Hypo Alpe-Adria, das ein neues Licht auf die Streitfrage der Verstaatlichung der maroden Bank Ende 2009 werfen soll.

Die, hieß es heute in einer Aussendung zur am Montag erscheinenden Ausgabe, wäre so „überhastet“ nicht nötig gewesen. Laut dem Dokument, einem Protokoll aus der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB), referierte seinerzeit OeNB-Direktor Andreas Ittner während einer Direktoriumssitzung am 9. Dezember 2009, „dass gestern im BMF (Finanzministerium, Anm.) ein Treffen (ohne die Anwesenheit der OeNB) mit der BayernLB zur aktuellen Situation der HGAA (Hypo Groupe Alpe-Adria, Anm.) stattgefunden hat und dabei von der BayernLB eine kurzfristige, über den Jahreswechsel laufende Kapitalbereitstellung für die HGAA sowie eine Verschiebung der Hauptversammlung vorgeschlagen wurde“.

Widerspruch zur gängigen Version

Das, so das „profil“, widerspreche „der gängigen Darstellung, wonach die Bayern mit höchstem Druck die Republik zur Verstaatlichung gepresst hätten“. Laut dem „profil“ vorliegenden Protokoll habe Ittner die vorgeschlagene Maßnahme jedoch für „nicht zweckmäßig“ gehalten. „Dabei hätte die Republik Zeit gewonnen, Alternativszenarien zu prüfen.“ Ittner sagt laut „profil“, er habe „zum Ausdruck bringen wollen, dass nur eine dauerhafte Lösung sinnvoll“ sei. Aus dem Finanzministerium heiße es, eine Kapitalbereitstellung über den Jahreswechsel sei nie Thema gewesen.

Mehrheit gegen weiteres Entgegenkommen für Athen

Laut einer Umfrage sprechen sich 56 Prozent der Österreicher gegen ein weiteres Entgegenkommen gegenüber Griechenland aus. 38 Prozent sind dafür, so das heute veröffentlichte Ergebnis einer Befragung der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE).

Im Februar hatte eine Befragung im Auftrag der ÖGfE ergeben, dass 58 Prozent gegen und 28 Prozent für ein Entgegenkommen gegenüber Athen waren. „Die Lage hat sich zugespitzt. Daher ist auch die Zahl jener, die Athen verstärkt helfen wollen, in den letzten Monaten von 28 auf 38 Prozent angestiegen“, erklärte ÖGfE-Generalsekretär Paul Schmidt dazu in einer Aussendung. Die aktuelle Situation habe zu einer Schärfung des Meinungsbildes beigetragen: „Die Zahl der ‚Weiß nicht‘-Nennungen ist von 15 auf sechs Prozent zurückgegangen.“

Referendum „durchaus skeptisch“ gesehen

Während sich Befragte mit Hochschulabschluss laut der aktuellen Umfrage zu 64 Prozent für und zu 32 Prozent gegen ein Zugehen auf Griechenland aussprachen, waren unter Personen mit Berufs-, Handels-und Fachschulabschluss 29 Prozent dafür, aber 64 Prozent dagegen.

Die „Entscheidung der griechischen Regierung, die Gespräche mit den Kreditgebern vorläufig zu beenden und ein Referendum anzusetzen“, werde in Österreich „durchaus skeptisch“ gesehen, so Schmidt. 46 Prozent beurteilten dieses Vorgehen laut der Umfrage „eher negativ“, 39 Prozent „eher positiv“.

Geteilter Meinung sind die Österreicher auch über die Zukunft Griechenlands als Euro-Land: Auf die Frage, ob Griechenland in der Euro-Zone gehalten werden solle, antworteten 41 Prozent der Befragten mit Ja, 46 Prozent mit Nein. Die Umfrage wurde von 30. Juni bis 1. Juli von der Sozialwissenschaftlichen Studiengesellschaft im Auftrag der ÖGfE durchgeführt. Insgesamt 523 Personen wurden österreichweit telefonisch befragt.

Ausland

Frauen zünden Bomben: 50 Tote bei Boko-Haram-Anschlag

Bei einem Selbstmordanschlag mutmaßlicher Islamisten sind im Nordosten Nigerias mindestens 50 Menschen getötet worden. Mehr als 100 weitere seien teilweise schwer verletzt worden, als sich mehrere Frauen gestern in dem Ort Zabarmari inmitten einer Menschenmenge in die Luft gesprengt hätten, sagte der Anführer einer örtlichen Bürgerwehr heute.

„Die Zahl der Opfer könnte noch weit höher sein, weil viele Menschen so schwer verletzt sind, das sie wahrscheinlich nicht überleben“, sagte der Mann, der anonym bleiben wollte. Mittlerweile habe das Militär die Kontrolle über den Ort etwa zehn Kilometer vor der Stadt Maiduguri gewonnen. In der Region hat es bereits mehrfach Selbstmordanschläge von Frauen gegeben.

Anschläge werden häufiger

Es wird vermutet, dass die Täterinnen der islamistischen Terrorgruppe Boko Haram angehören. Bei Kämpfen mit weiteren Mitgliedern der radikalen Sunnitenorganisation seien auch mehrere Extremisten getötet worden, hieß es.

Die Boko Haram hat ihre Anschläge seit der Amtseinführung des neuen Präsidenten Muhammadu Buhari vor wenigen Wochen weiter intensiviert. Buhari hatte der Gruppe den Kampf angesagt. Bei mehreren Angriffen auf Dörfer und Moscheen waren in der vergangenen Woche fast 150 Menschen getötet worden.

Le Pen bekämpft Entzug von FN-Ehrenpräsidentschaft

Der Gründer von Frankreichs rechtsextremer Front National (FN), Jean-Marie Le Pen, geht gerichtlich gegen den geplanten Entzug seiner Ehrenpräsidentschaft in der Partei vor. Für Dienstag sei eine Gerichtsanhörung in Nanterre bei Paris geplant, sagte Le Pen gestern der Nachrichtenagentur AFP.

Um dem 87-Jährigen die Ehrenpräsidentschaft zu entziehen, soll dieser Titel aus den Parteistatuten gestrichen werden. Die FN-Mitglieder haben bis zum 10. Juli Zeit, darüber per Briefwahl abzustimmen.

Clinch mit der Tochter

Le Pens Anwalt Frederic Joachim sagte, die Abstimmung erfolge „unter illegalen Bedingungen“ und laufe den Parteistatuten zuwider. Sein Mandant werde deshalb unter anderem die Wahlmethode anfechten.

Le Pen liegt mit seiner Tochter, der derzeitigen FN-Chefin Marine Le Pen, im Streit. Diese hatte im April mit ihrem Vater gebrochen, nachdem dieser mit erneuten antisemitischen Provokationen für Aufregung gesorgt hatte. Er torpedierte damit den Kurs seiner Tochter, der FN mit einer Abkehr von den offen rassistischen und antisemitischen Parolen ein respektableres Ansehen zu verschaffen und so neue Wähler zu gewinnen.

Anfang Mai setzte die FN-Spitze als Reaktion auf die Äußerungen die Parteimitgliedschaft des 87-Jährigen aus. Das Gericht in Nanterre erklärte die Suspendierung am Donnerstag jedoch aus formalen Gründen für nicht rechtens.

Mehrere Tote bei Bombenanschlägen in Libyen

In der libyschen Stadt Derna sind bei mehreren Anschlägen gestern mindestens sechs Menschen getötet worden. Weitere zehn Menschen wurden verletzt, als mehrere Autobomben gezündet wurden. In der Hafenstadt im Osten des Landes kämpfen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS), andere islamistische Kämpfer und Truppen der international anerkannten Regierung gegeneinander.

Karte zeigt Derna in Libyen

APA/ORF.at

Vier Jahre nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi versinkt das nordafrikanische Land im Chaos. Radikale Gruppen wie Al-Kaida und IS fassen immer mehr Fuß. Gleichzeitig droht ein Machtkampf zwischen zwei Regierungen und zwei Parlamenten, das Land zu spalten. Die international anerkannte Regierung agiert vom Osten aus, seit sie im August die Kontrolle über die Hauptstadt Tripolis und den Westen Libyens verloren hat.

Serben zieht es eher Richtung Russland als in die EU

Die Bürger Serbiens wünschen sich derzeit laut einer Umfrage mehrheitlich ein Bündnis mit Russland. Eine EU-Mitgliedschaft wollen nur etwa 44 Prozent.

Für ein Bündnis mit Moskau sprachen sich in der Befragung der Zeitschrift „Nova Srpska Politicka Miskao“ („NSPM“), auf die sich heute die Tageszeitung „Politika“ berief, 61,2 Prozent, 19,9 Prozent waren dagegen. Für eine EU-Eingliederung stimmten mit 44,4 Prozent wesentlich weniger Bürger. Gegen die EU-Mitgliedschaft Serbiens sprachen sich 37,5 Prozent aus.

Nach wie vor besonders hoch - 73 Prozent - ist die Abneigung gegenüber einem eventuellen NATO-Beitritt Serbiens. Die Gründe liegen vorwiegend in den NATO-Luftangriffen gegen Serbien im Frühjahr 1999. Dadurch hatte die Allianz damals dem Kosovo-Krieg (1998-’99) ein Ende gesetzt.

Wahrheitskommission für US-Invasion in Panama 1989

Eine Wahrheitskommission soll die US-Invasion in Panama vor über 25 Jahren aufarbeiten. Vor allem sollten die Opfer des Militäreinsatzes der Vereinigten Staaten gegen die damalige Regierung von General Manuel Noriega zum Jahreswechsel 1989/1990 identifiziert werden, sagte Panamas Außenministerin Isabel Saint Malo gestern.

Mehr als 3.000 Tote

Während der Operation „Just Cause“ („Gerechte Sache“) waren Schätzungen zufolge in dem mittelamerikanischen Land mehr als 3.000 Menschen ums Leben gekommen, darunter auch zahlreiche Zivilisten. Die genaue Zahl und die Identität der Opfer ist allerdings unklar, weil viele Leichen in anonymen Massengräbern bestattet wurden.

Nachdem Noriega lange Zeit eng mit den USA zusammengearbeitet hatte, fiel er Ende der 1980er Jahre wegen seiner Verbindungen zum kolumbianischen Medellin-Kartell in Ungnade. Im Rahmen von „Just Cause“ stürzten die USA ihren einstigen Verbündeten und machten ihm dann wegen Drogenhandels den Prozess.

Deutsche Linke will EU-Referendum zu Sparpolitik

Die deutsche Linkspartei will am Wochenende eine Initiative für eine europaweite Volksabstimmung über die EU-Sparpolitik beschließen.

Die Entscheidung solle bei einem Treffen des Parteivorstands fallen, berichtete der „Tagesspiegel“ (Samstag-Ausgabe). „Wir wollen, dass Austerität und die Alternativen zur Austerität in ganz Europa den Bevölkerungen zur Entscheidung vorgelegt werden“, sagten die Parteivorsitzenden Bernd Riexinger und Katja Kipping dem Blatt. Ein solches Referendum sei wichtig für ein „demokratisches Europa“.

Neuer König auf Südseeinsel Tonga gekrönt

Mit großem Pomp ist heute auf der Pazifikinsel Tonga der neue König Tupou VI. gekrönt worden. Da Tongaer den Kopf ihres Königs nicht berühren dürfen, wurde er von einem eigens aus Australien eingeflogenen pensionierten Methodistenpfarrer gekrönt. Die feierliche Zeremonie ist der Höhepunkt der bereits seit einer Woche andauernden Feierlichkeiten zur Inthronisierung des 55-Jährigen.

König Tupou VI.

APA/AP/Magangi Tonga/Linny Folau

Zahlreiche Gäste

Rund 15.000 im Ausland lebende Tongaer reisten für den Anlass in die Heimat. Zu den Gästen zählten auch mehrere ausländische Würdenträger, darunter der japanische Kronprinz Naruhito und seine Frau, Prinzessin Masako.

Der neue König, ein ehemaliger Diplomat, folgt auf seinen Bruder Tupou V., der vor drei Jahren starb. Dieser führte während seiner sechsjährigen Amtszeit eine Reihe demokratischer Reformen ein. Mit seiner Krönung wurde der 55-Jährige automatisch auch zum 24. Tu’i Kanokupolu - ein Titel, der schon Jahrhunderte vor Einführung der Monarchie existierte.

Eine Woche dauernde Feiern

Ein zentraler Teil der Krönungszeremonie ist der Genuss von Kava, einem Getränk mit betäubender Wirkung. Zu Beginn der Feierlichkeiten vergangene Woche setzten sich rund 150 Würdenträger in einen Kreis, tranken gemeinsam mit dem neuen König aus Kokosnüssen Kava und starteten damit die einwöchigen Feiern. Tonga mit seinen rund 110.000 Einwohnern ist die einzige Monarchie unter den Inselstaaten des Südpazifiks.

Wirtschaft

Italiener haben zu wenig Geld für Lebensmittel

Die Wirtschaftskrise ist zwar weitgehend überwunden, ihre Auswirkungen sind aber noch immer zu spüren: In Italien hat jede zehnte Familie nicht genug Geld, um ausreichend Lebensmittel zu kaufen.

Rund 2,4 Millionen Familien hätten im Vorjahr Hunger gelitten, eine Million mehr als vor Beginn der Krise 2007, ergab eine heute veröffentlichte Studie des Statistikamtes Censis.

Schulden machen statt sparen

Die Lebensmittelausgaben der Italiener seien im Zeitraum zwischen 2007 und 2014 um 12,9 Prozent gesunken. Die süditalienischen Regionen Apulien, Kampanien und Sizilien sind jene mit dem höchsten Prozentsatz an Familien, die hungern, geht aus der Studie hervor, die in Mailand bei der dem Thema Ernährung gewidmeten Expo vorgestellt wurde.

Die Italiener können auch nicht mehr so viel sparen wie früher. Lediglich ein Drittel ist in der Lage, einen Teil des Einkommens zur Seite zu legen. 45 Prozent behaupten dagegen, ihr Einkommen genüge nur knapp, um die Monatsausgaben zu decken, wie eine Studie der Börsenaufsichtsbehörde Consob ergab. 15 Prozent der Befragten gaben an, sie hätten in diesen Krisenjahren auf ihre Ersparnisse zurückgreifen müssen, um sich über Wasser zu halten. Elf Prozent erklärten, sie hätten sich verschulden müssen.

Sport

Formel 1: Red Bull schöpft etwas Hoffnung

Zwei Wochen nach dem Debakel beim Heimrennen in Österreich schöpft man bei Red Bull Racing vor dem Qualifying zum Grand Prix von Großbritannien in Silverstone heute (14.00 Uhr live in ORF eins) wieder etwas Hoffnung. Zahlreiche Umbauten am Chassis, darunter an den Flügeln, sorgten für passable Vorstellungen in den gestrigen Freien Trainings. „Es ist insgesamt eine Verbesserung“, sagte Motorsportchef Helmut Marko.

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Österreich-Rundfahrt: Bergspezialist Denifl will es wissen

Nach einer halbjährigen Trainingspause hat Stefan Denifl die Saisonvorbereitung erst Ende März aufgenommen. Bei der heute beginnenden Österreich-Rundfahrt gilt der 27-jährige Tiroler dennoch als heißer Kandidat auf den Gesamtsieg. Seine langwierige Knieverletzung hat der Stubaier nun endlich überwunden. Nicht zuletzt der starke Auftritt bei der Tour de Suisse ließ das Selbstvertrauen des Bergspezialisten wachsen. Die Topografie der Ö-Tour 2015 kommt Denifl ebenfalls entgegen.

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Chronik

Verkehr im Ärmelkanal-Tunnel wegen Flüchtlingen gestoppt

Versuche Dutzender Flüchtlinge, von Frankreich aus nach Großbritannien zu gelangen, haben den Verkehr durch den Ärmelkanal-Tunnel in der Nacht auf heute immer wieder zum Erliegen gebracht. Seit 22.30 Uhr hätten rund 150 Migranten versucht, auf die Verladestege des Tunnels zu gelangen, sagte ein Sprecher der Präfektur im nordfranzösischen Pas-de-Calais.

Während der Verkehr gegen 00.45 Uhr wieder Fahrt aufnahm, standen am Rand des Tunnels weiter Gruppen von meist jungen Männern und Frauen aus Afrika. Calais ist seit Jahren ein Anziehungspunkt für Tausende von Migranten, die von dort aus nach Großbritannien gelangen wollen. Am 26. Juni war ein äthiopischer Flüchtling beim Versuch, am Rand des Tunnels auf einen fahrenden Zug aufzuspringen, ums Leben gekommen.

Alligator tötete in Texas Schwimmer

Ein Alligator hat im US-Bundesstaat Texas einen Mann getötet. Der 28-Jährige habe Warnschilder ignoriert und sei in einem Wasserarm am Rande der Stadt Orange am Golf von Mexiko nachts schwimmen gegangen, berichteten US-Medien gestern (Ortszeit).

Eine Augenzeugin schildert den Ablauf des Angriffs. (iptv.orf.at)

Der Mann sei gleich nach dem Sprung ins Wasser angegriffen worden, meldete der Sender KFDM-TV unter Berufung auf Augenzeugen. Eine Begleiterin des Opfers habe noch versucht, dem schreienden Mann aus dem Wasser zu helfen. Sie sei unverletzt geblieben. Die Leiche des Mannes wurde von der Polizei erst zwei Stunden nach dem Vorfall entdeckt.

Kultur

IT

Ausnahmen bei Netzneutralität sorgen für Kritik

Anfang der Woche hat es nicht nur einen Kompromiss bei den Roaminggebühren gegeben, Unterhändler von EU-Parlament und Mitgliedsstaaten haben sich auch beim heiß umkämpften Thema Netzneutralität grundsätzlich geeinigt.

Dabei geht es um die Frage, ob Netzbetreiber ihre Daten gleichberechtigt durch die Leitungen schicken, egal, woher sie kommen. Kritiker befürchten schwerwiegende Nachteile für Unternehmen, aber auch für private Internetnutzer.

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Baldiges Aus?

Nach der Einigung auf die partielle Abschaffung des Roaming und die EU-weiten Regelungen zur Netzneutralität fallen die Reaktionen recht unterschiedlich aus. Was für die einen eine vernünftige Lösung nach langen Verhandlungen ist, ist für andere bestenfalls ein fauler Kompromiss. Die Arbeiterkammer (AK) etwa befürchtet, dass die neuen Regeln für Konsumenten nicht zwangsläufig Erleichterungen bringen.

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Religion

Emeritierter Papst Benedikt doppelter Ehrendoktor

Der emeritierte Papst Benedikt XVI. hat die Ehrendoktorwürde der Musikakademie Krakau und der Päpstlichen Universität Johannes Paul II. der polnischen Stadt bekommen. Bei der Verleihung heute am päpstlichen Sommersitz im italienischen Castel Gandolfo bei Rom meldete sich der 88-Jährige erstmals seit Langem wieder selbst zu Wort.

Dank an Johannes Paul II.

Dabei sinnierte er über die Ursprünge und die Bedeutung von Musik und hob die abendländische Musik als einzigartig hervor. Sie habe keine Entsprechung in anderen Kulturen. „Musik von der Größenordnung, wie sie im Raum des christlichen Glaubens entstanden ist, gibt es in keinem anderen Kulturraum“, sagte der gebürtige Bayer und leidenschaftliche Klavierspieler.

Außerdem würdigte Benedikt seinen polnischen Vorgänger Johannes Paul II. „Ohne ihn ist mein geistlicher und theologischer Weg nicht denkbar.“ Benedikt lebt seit seinem Rücktritt im Februar 2013 zurückgezogen im Vatikan und meldet sich selten zu Wort. Derzeit verbringt er auf Einladung seines Nachfolgers Franziskus die heißen Sommertage auf dem päpstlichen Sommersitz.

Lifestyle