Ausland

Erstmals US-Luftangriffe gegen IS nahe Bagdad

Das US-Militär hat erstmals seit Beginn des laufenden Anti-Terror-Einsatzes im Irak Stellungen der Terrormiliz IS nahe der Hauptstadt Bagdad angegriffen.

Nach Angaben des Zentralkommandos in Tampa im US-Bundesstaat Florida wurden zwei Angriffe südwestlich von Bagdad sowie in der Sindschar-Region geflogen. Die Attacke nahe der Hauptstadt sei Teil des von US-Präsident Barack Obama angekündigten „ausgeweiteten“ Einsatzes gewesen und habe den irakischen Truppen am Boden helfen sollen, in die Offensive zu gehen. Auslöser sei nicht ein Vorrücken von IS-Kämpfern in Richtung Bagdad gewesen, hieß es.

Überlebende: Boot mit 500 Flüchtlingen vor Malta versenkt

Im Mittelmeer zeichnet sich eine der schlimmsten Flüchtlingskatastrophen der vergangenen Jahre ab. Ein Flüchtlingsboot mit 500 Insassen sei vermutlich vor Malta von Menschenschmugglern vorsätzlich versenkt worden, berichtete die Internationale Organisation für Migration (IOM) heute unter Berufung auf Überlebende. Zudem sank nach Angaben der libyschen Nachrichtenseite al-Wasat am Sonntagabend ein weiteres Boot mit Flüchtlingen. Von den rund 200 Insassen konnten nur 36 gerettet werden.

Mehr dazu in Flüchtlingsströme mehr als verdoppelt

Frankreichs Premier Valls stellt Vertrauensfrage

Zum zweiten Mal in rund fünf Monaten stellt Frankreichs Premierminister Manuel Valls heute im Parlament die Vertrauensfrage. Der Sozialist wird zunächst in einer Regierungserklärung am Nachmittag einen Spar- und Reformkurs erläutern, nach einer Debatte in der Nationalversammlung ist dann am Abend die Vertrauensabstimmung angesetzt.

Es wird damit gerechnet, dass Valls die Abstimmung gewinnt. Mit Spannung wird aber erwartet, wie viele Abgeordnete vom linken Sozialistenflügel ihm die Zustimmung verweigern und sich enthalten werden. Valls hatte sich Anfang April nach seiner Ernennung zum Regierungschef einer Vertrauensabstimmung gestellt. Das neue Votum beraumte er nach einer Regierungsumbildung Ende August an.

Terrorgefahr: Israel warnt vor Urlauben in Europa

Die israelische Regierung hat ihre Landsleute gestern vor Terrorgefahren in Europa gewarnt. Anlässlich der bevorstehenden jüdischen Feiertage, die viele Israelis für Auslandsreisen nutzen, warnte das Büro zur Terrorabwehr des Nationalen Sicherheitsrats insbesondere vor Attentaten, die von Dschihadisten begangen werden könnten, die zuvor im Irak oder Syrien gekämpft haben und zurückkehren.

„Nach dem Anschlag auf das Jüdische Museum in Brüssel müssen neue Attentate auf israelische Einrichtungen oder Juden insbesondere in Westeuropa befürchtet werden“, hieß es in der Mitteilung, die das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verbreitete.

Am 24. Mai waren in Brüssel vier Menschen erschossen worden, darunter ein israelisches Ehepaar. Der Mordtaten beschuldigt wird der Franzose Mehdi Nemmouche, der mehr als ein Jahr lang in Syrien aufseiten der dschihadistischen Gruppe Islamischer Staat (IS) gekämpft haben soll.

Google: Behörden verlangen verstärkt Nutzerdaten

Google wird eigenen Angaben zufolge immer häufiger von Behörden weltweit zur Freigabe von Nutzerinformationen aufgefordert. Entsprechende Anfragen im Rahmen von Strafverfolgung seien im ersten Halbjahr 2014 im Vergleich zu den letzten sechs Monaten des Vorjahres um 15 Prozent gestiegen, teilte der Internetkonzern gestern mit.

Staatliche Stellen in den USA hätten dabei um fast ein Fünftel häufiger Auskunft verlangt. Seit 2009 hätten sich die Anfragen in den USA sogar um 250 Prozent erhöht, während sie international um 150 Prozent zugenommen hätten.

Internationale Kritik

Wie Google veröffentlichen auch Rivalen wie Facebook und Microsoft Angaben über Anträge von Regierungsstellen für die Herausgabe von Kundeninformationen. Die Praxis der Behörden ist international in die Kritik geraten, nachdem der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden im vergangenen Jahr amerikanische Ausspähprogramme enthüllt hatte.

Inland

ÖGB und AK sowie ÖAAB präsentieren Steuerreformpläne

Heute werden sowohl das gemeinsame Steuerreformkonzept von ÖGB und Arbeiterkammer (AK) als auch jenes des ÖVP-Arbeitnehmerbundes ÖAAB präsentiert. Bringen soll das ÖGB-Konzept eine „spürbare Entlastung“ der Arbeitnehmer.

Zu Mittag soll das ÖGB- und AK-Steuerpapier vom ÖGB-Vorstand beschlossen werden. Am Nachmittag stellen sich dann die beiden Präsidenten Erich Foglar (ÖGB) und Rudolf Kaske (AK) in einem Pressestatement der Öffentlichkeit. Am Donnerstag wird das Konzept dann in einer großen Betriebsrätekonferenz in Wien Belegschaftsvertretern präsentiert.

Mikl-Leitner will Schelling Konzept übergeben

Bereits heute Vormittag bringt der ÖAAB sein Modell an die Öffentlichkeit: ÖAAB-Generalsekretär August Wöginger und die Stellvertreterin von ÖAAB-Chefin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), Gabriele Tamandl, stellen sich in der ÖVP-Zentrale in der Lichtenfelsgasse vor die Presse. Beim Ministerrat plant Mikl-Leitner, das Konzept dann an Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) zu übergeben.

Der ÖGB will alle Arbeitnehmer entlasten. Für Wenigverdiener, die keine Lohnsteuer zahlen, wünscht man sich im Gewerkschaftsbund eine Negativsteuer. Der Eingangssteuersatz (derzeit 36,5 Prozent) soll gesenkt werden.

ÖGB will Vermögenssteuer

Die Finanzierung soll laut den Wünschen des ÖGB zumindest zu einem Teil über Vermögenssteuern erfolgen. In den „Salzburger Nachrichten“ sagte Foglar zuletzt, das Volumen der kommenden Reform müsse „auf jeden Fall deutlich höher sein als das bei der vergangenen Reform“ im Jahr 2009. Und zur Höhe bei der Vermögenssteuer meinte er, wer über einen Beitrag von netto 700.000 Euro pro Person verfüge, solle einen Beitrag leisten.

ÖAAB-Chefin Mikl-Leitner hatte Ende Juni zum geplanten Steuerkonzept erklärt, sie wolle „keinen Schnellschuss, sondern Nachhaltigkeit“. Zur von der SPÖ geforderten Vermögenssteuer meinte die Innenministerin damals, diese müsse zunächst „einen Faktencheck auf den Tisch“ legen. Derzeit sei nicht klar, was alles in eine Millionärssteuer hineinfließen würde und wie sie berechnet werde.

ÖAAB für schlankeren Staat

Finanzielle Spielräume will der ÖVP-Arbeitnehmerflügel vor allem durch Strukturreformen schaffen: Der Staat müsse „schlanker“ werden, es solle zu Entbürokratisierung kommen, außerdem will man die ÖBB und den „Förderdschungel“ durchleuchten. Klar ist für Mikl-Leitner, der Mittelstand dürfe „nicht die Melkkuh der Nation sein“ und Familien mit Kindern müsse „mehr Geld im Börserl bleiben“, wie sie Ende Juni betonte. Auch als „Schutzpatron der Häuslbauer“ sehe sich der ÖAAB.

ÖVP-Minister: Gesetzesvorstoß soll Extremisten bremsen

Mit dem Zulauf zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Blick hat die ÖVP-Regierungsriege gestern Vorschläge für einen gesetzlichen Vorstoß gegen Extremismus präsentiert. Geplant sind beträchtliche Verschärfungen von Strafrechtsbestimmungen, beginnend beim Tatbestand der Verhetzung über das Staatsbürgerrecht bis zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit von Minderjährigen. Das Problem dabei: Das Gesetz fragt nicht, wer eine Tat begeht. Den Ankündigungen zufolge könnte auch eine vielleicht dumme, aber ansonsten harmlose Bemerkung am Stammtisch zum Delikt werden. Auch eine Wiederauferstehung der Vorratsdatenspeicherung hat die ÖVP im Sinn.

Mehr dazu in „Wer Hass sät, wird Gefängnis ernten“

Aufregung über Karmasin-Video über Schwedenbomben

Dass Schwedenbomben in einem Werbevideo vorkommen, ist nichts Außergewöhnliches. Ungewöhnlich ist es aber dann, wenn es sich um das Internetvideo einer Ministerin handelt. Konkret rühmt ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin in einem Werbefilm über sich selbst auch den Genuss von Schwedenbomben. Brisant ist das deshalb, weil Karmasins Ehemann Geschäftsführer des Schwedenbomben-Herstellers Niemetz ist.

Mehr dazu in oe1.ORF.at

Sport

Fußball: HSV trennt sich von Trainer Slomka

Für Mirko Slomka ist das Abenteuer HSV nach nur sieben Monaten wieder vorbei. Der Hamburger Traditionsclub zog die Konsequenzen aus dem verpatzten Saisonstart und trennte sich von dem 47-Jährigen mit sofortiger Wirkung. Das bestätigte die Vereinsführung gestern Abend. Nach drei Runden der deutschen Bundesliga liegen die Hamburger mit nur einem Punkt auf dem letzten Tabellenplatz und warten nicht nur auf den ersten Sieg, sondern sogar auf den ersten Treffer in der laufenden Saison. Wer am Samstag gegen die Bayern auf der HSV-Trainerbank sitzen wird, ist jedenfalls noch offen.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Bundesliga: WAC feiert die Tabellenführung

Mit dem 1:0-Sieg gegen Meister Red Bull Salzburg hat der WAC als erster Club aus Kärnten die Tabellenführung in der heimischen Bundesliga erobert. Entsprechend groß war der Jubel im Lager der Wolfsberger. „Die kämpferische Leistung, die taktische Leistung war unglaublich“, freute sich Trainer Dietmar Kühbauer nach dem mit zehn Mann errungenen Sieg. Bei den Salzburgern, die erstmals seit November 2011 drei Spiele in Folge verloren haben, ist das Selbstvertrauen laut Coach Adi Hütter hingegen derzeit „angenagt“. Das hinderte ihn aber nicht, gleich eine Kampfansage Richtung WAC zu schicken.

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Davis-Cup: ÖTV-Team droht „Horrorlos“ Spanien

Nach dem 4:1-Erfolg in Lettland, dem ersten Sieg nach vier Niederlagen in Folge und dem damit geschafften Klassenerhalt in der Europa-Afrika-Zone I, kann Österreichs Davis-Cup-Team durchatmen, allerdings nur kurz. Denn bereits am Donnerstag erfolgt die Auslosung für 2015 - und dabei droht der ÖTV-Equipe ein wahres „Horrorlos“. Der fünffache Davis-Cup-Champion Spanien hat nämlich erstmals seit 18 Jahren die Qualifikation für die Weltgruppe verpasst.

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Wirtschaft

Lufthansa-Piloten sagen Streik ab

Die deutsche Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit hat den für heute geplanten Streik bei der deutschen Fluglinie Lufthansa abgesagt.

Die Lufthansa-Geschäftsleitung habe der Vereinigung Cockpit einen veränderten Forderungskatalog zur Übergangsversorgung übermittelt, teilte die Gewerkschaft gestern Abend mit. Die Arbeitnehmervertretung habe noch für diese Woche Termine angeboten, um wieder in Gespräche einzusteigen.

Ursprünglich wollten die Piloten am Dienstag von 9.00 bis 17.00 Uhr die Langstreckenflüge ab dem Frankfurter Flughafen bestreiken. Die Lufthansa hatte allerdings erklärt, trotz des geplanten Streiks alle betroffenen Maschinen starten zu lassen.

Telekommagnat Slim will Milliardenverkauf in Mexiko

Der Telekomkonzern America Movil des Milliardärs Carlos Slim will einem Medienbericht zufolge mit dem Verkauf von Anteilen in Mexiko bis zu 17,5 Milliarden Dollar einnehmen. Das Unternehmen habe für eine Veräußerung von Geschäften im Osten seines Heimatmarktes die Fühler zu AT&T in den USA und zu Softbank in Japan ausgestreckt, berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg gestern unter Berufung auf mit dem Vorhaben vertraute Personen.

America Movil habe auch Kontakt zu Bell Canada und China Mobile aufgenommen. AT&T und America Movil lehnten eine Stellungnahme ab, bei den anderen Firmen war zunächst niemand zu erreichen.

Noch keine Gebote eingeholt

America Movil, die Muttergesellschaft der Telekom Austria, trennt sich in großem Stil von Geschäften in Mexiko, um dort den Marktanteil auf unter 50 Prozent zu drücken und so neuen Auflagen der Wettbewerbshüter zu entgehen. Laut Bloomberg will sich America Movil von Infrastruktur auf einem Nord-Süd-Streifen entlang der Ostküste Mexikos trennen.

Gebote seien von den kontaktierten Unternehmen bisher nicht eingeholt worden, weil sich America Movil mit genauen Informationen noch zurückhalte. Slim hatte unlängst die Mehrheit an der Telekom Austria übernommen und will das österreichische Unternehmen über Zukäufe zu einem großen Anbieter in Europa ausbauen.

Zündschlossdefekt: GM räumt weitere Todesfälle ein

Der US-Autobauer General Motors räumt mindestens 19 Todesopfer wegen defekter Zündschlösser ein - bisher hatte die Opel-Mutter nur von 13 gesprochen. Bei dem für Verunglückte und ihre Angehörigen eingerichteten GM-Kompensationsfonds sind bisher Entschädigungsforderungen für 125 Todes- und 320 Verletzungsfälle eingegangen, wie ein gestern veröffentlichter Bericht zeigt.

GM hat bisher in 31 Fällen Entschädigungen zugesichert, davon betreffen 19 tödlich Verunglückte. Die meisten Forderungen werden derzeit noch geprüft. Kenneth Feinberg, der zuständige Anwalt des Konzerns, sagte dem US-Nachrichtensender CNN, weniger als ein Dutzend Anträge seien bisher abgelehnt worden.

„Natürlich werden weitere zu entschädigende Todesfälle hinzukommen, wie viele, das ist pure Spekulation“, so Feinberg weiter. Die Familien der Opfer sollen eine Million Dollar erhalten, zudem eine Pauschale für entgangene zukünftige Einnahmen und jeweils 300.000 Dollar pro Ehepartner und Hinterbliebenen.

Chronik

Blutbad in Honduras: Bande erschießt acht Jugendliche

Mutmaßliche Mitglieder einer Jugendbande haben im Norden von Honduras ein Blutbad angerichtet. In der Stadt San Pedro Sula in Zentralamerika holten sie gestern am frühen Morgen (Ortszeit) Jugendliche aus deren Häusern, trieben sie auf einem Platz zusammen und eröffneten das Feuer, wie die Polizei mitteilte.

Fünf Menschen waren auf der Stelle tot, drei weitere erlagen auf dem Weg zum Krankenhaus ihren Verletzungen. Nach Angaben ihrer Familien waren die Opfer keine Gangmitglieder.

In San Pedro Sula kämpfen die Jugendbanden Mara Salvatrucha und Barrio 18 um die Kontrolle. Die Gangs sind in Drogenschmuggel und Schutzgelderpressung verwickelt. Mit 187 Morden je 100.000 Einwohner ist San Pedro Sula nach Angaben der mexikanischen Nichtregierungsorganisation für Sicherheit, Gerechtigkeit und Frieden die gefährlichste Stadt der Welt außerhalb von Kriegsgebieten.

Belgischer Sexualstraftäter erhält Recht auf Sterbehilfe

Ein belgischer Sexualstraftäter hat das Recht erhalten, Sterbehilfe in Anspruch zu nehmen, um seinen „unerträglichen psychischen Qualen“ in Haft ein Ende zu setzen.

Der 52-jährige Häftling, der wegen mehrfacher Vergewaltigung und wegen Mordes seit 30 Jahren im Gefängnis sitzt, erfülle die rechtlichen Voraussetzungen, um Anspruch auf Sterbehilfe zu erhalten, sagte sein Anwalt Jos Vander Velpen gestern im belgischen Fernsehen. Eine Sprecherin des Justizministeriums bestätigte, dass der Mann in einem Krankenhaus seinem Leben ein Ende setzen dürfe.

Darf nicht in niederländische Spezialklinik

Der verurteilte Straftäter betrachtet sich selbst als Gefahr für die Gesellschaft und will daher nicht freigelassen werden. Zugleich bezeichnet er seine Haftbedingungen aber als unmenschlich und beantragte aufgrund seiner „unerträglichen psychischen Qualen“ gemäß einem Gesetz von 2002 das Recht, in einer niederländischen Spezialklinik behandelt zu werden oder Sterbehilfe in Anspruch zu nehmen.

Die Justiz entschied jedoch, dass er nicht in die Niederlande gebracht werden könne. In Belgien gibt es bisher keine entsprechende Spezialklinik.

Der Häftling entschied daher, in ein Krankenhaus verlegt zu werden, um dort 48 Stunden mit seinen Angehörigen zu verbringen, bevor er mit ärztlicher Hilfe aus dem Leben scheidet. Im vergangenen Jahr nahmen in Belgien 1.807 Menschen Sterbehilfe in Anspruch. Das waren 27 Prozent mehr als 2012 und ein neuer Rekord seit der Legalisierung der Sterbehilfe 2002.

Schwangere in Philadelphia auf Straße erschossen

Eine 25 Jahre alte Schwangere ist in der US-Metropole Philadelphia auf offener Straße erschossen worden. Anscheinend geriet die Frau versehentlich ins Schussfeuer eines bisher unbekannten Täters, der auf ein vorbeifahrendes Auto zielte, wie die Polizei gestern mitteilte. Einem Bericht des TV-Senders CBS zufolge war die Frau sehr weit entfernt, als die Kugel sie ins Gesicht traf.

Die 25-Jährige war im neunten Monat schwanger und kam umgehend ins Krankenhaus, damit ihr Baby entbunden werden konnte. Sie starb wenige Stunden nach den Schüssen am Sonntagmittag. Auch ihr Neugeborenes überlebte nicht - es starb in der Nacht auf gestern. Die Mutter hinterlässt den Berichten zufolge zwei kleine Kinder. Die Polizei fahndet weiter nach dem Täter.

IT

Apple erleichtert Löschen von geschenktem U2-Album

Apple macht es seinen Nutzern nach tagelanger Kritik einfacher, das geschenkte neue Album der Band U2 aus ihren Mediatheken zu löschen. Der Konzern schaltete gestern eine Website frei, über welche das mit einem Knopfdruck erledigt werden kann.

Apple hatte bei der Vorstellung der neuen iPhone-Generation am Dienstag vergangener Woche 500 Millionen Kunden das neue U2-Album „Songs of Innocence“ geschenkt und es direkt in ihren Mediatheken platziert. Vor allem deshalb hatten sich viele Nutzer im Internet über das ungewollte Präsent beschwert.

Science

Kultur

Haselsteiner begründet Rettung der Sammlung Essl

Eine Zerschlagung der Sammlung Essl und ihr Verkauf am Kunstmarkt wäre „eine veritable Katastrophe“ und „schlecht für die Künstler, für die Galeristen und für die Sammler“ gewesen. So begründete der Industrielle Hans Peter Haselsteiner im ORF-„kultur.montag“ gestern sein Engagement bei der Rettung der Sammlung.

Nicht nur sei er mit vielen Künstlern persönlich befreundet, auch der Werterhalt seiner eigenen Sammlung sei ihm „ein großes Anliegen“, so der STRABAG-Chef, der kürzlich über seine Familien-Privatstiftung 60 Prozent der neu gegründeten Eigentümergesellschaft der Sammlung erworben hat. Mit „weit über 100 Millionen Euro“ habe man „das bezahlt, was die Banken gefordert haben, um die Sammlung freizugeben. Da war nicht viel Spielraum.“

Hoffen auf baldige Neuerwerbungen

Zusätzlich gebe es eine Besserungsvereinbarung, die vom Erlös der Versteigerung von 44 Werken der Sammlung am 13. Oktober beim Auktionshaus Christie’s abhänge. Ein Teil des Versteigerungserlöses fließe in die Gesellschaft zurück, ein Teil solle den laufenden Betrieb des Essl Museums in Klosterneuburg sicherstellen.

Er hoffe, dass man bald auch wieder über Neuankäufe für die Sammlung reden werde können, sei aber sicher, dass es angesichts der anhaltend niedrigen Ankaufsbudgets der Museen richtig gewesen war, dass die Republik Österreich das Angebot Essls, die Sammlung zu erwerben, abgelehnt habe.

Auktion: Schätzwert bis zu 75 Mio. Euro

Der in wirtschaftliche Turbulenzen geratene bauMax-Gründer Karlheinz Essl, dessen Familie künftig 40 Prozent der „SE-Sammlung Essl GmbH“ hält, bestätigte in der Sendung, dass zwar die Vorschläge für die nun in London zum Verkauf gelangenden Werke von den Auktionshäusern gekommen seien, „die Letztentscheidung lag aber bei mir“.

Dass neben internationaler Kunst auch zwei Bilder der Österreicher Maria Lassnig und Friedensreich Hundertwasser zur Auktion gelangen, sei ihm „als Statement“, dass auch heimische Kunst internationale Relevanz habe, wichtig gewesen. Der Schätzwert der 44 Werke beträgt 40 bis 60 Mio. britische Pfund (bis zu 75 Mio. Euro).

Berlinale-Preisträger Wang Quan’an in China festgenommen

Der chinesische Regisseur und Berlinale-Preisträger Wang Quan’an ist laut Medienberichten unter Prostitutionsvorwürfen in Peking festgenommen worden.

Die Polizei bestätigte auf Anfrage gestern, dass sich ein Filmregisseur mit dem Familiennamen Wang in Gewahrsam befinde. Er sei in einer Wohnung in Peking mit einer Prostituierten erwischt worden. Prostitution ist in China illegal.

2007 hatte Wang mit dem Film „Tuyas Hochzeit“ bei der Berlinale den Goldenen Bären gewonnen. Seit Wochen gehen Chinas Behörden mit besonderer Härte gegen illegalen Drogenkonsum und Prostitution unter chinesischen Stars vor.

Neues Cat-Stevens-Album Ende Oktober

Yusuf, auch als Cat Stevens bekannt, veröffentlicht am 24. Oktober sein neues Album. Wie Sony berichtete, hat Rick Rubin (der bereits Stars wie Johnny Cash, Slayer, Black Sabbath, Neil Diamond und Lana Del Rey produzierte) die zehn Stücke des Albums „Tell ‚Em I’m Gone“ produziert. Am 13. November gastiert der Musiker in der Wiener Stadthalle.

Es ist das erste Album von Yusuf seit fünf Jahren. Die Aufnahmen fanden in diversen Studios auf der ganzen Welt statt, unter anderem in Los Angeles, Dubai, London und Brüssel.

Prominente Gastmusiker

Als Gastmusiker holte der 66-jährige Brite etwa die Folkrock-Ikone Richard Thompson, Bonnie „Prince“ Billy und Matt Sweeney (oft Gitarrist bei letzterem) ins Studio. Auch vertreten sind die Mundharmonika-Legende Charlie Musselwhite und Blues-Mann Edgar Winter (auf der erste Single „Dying To Live“ zu hören).

Mit „Tell ’Em I’m Gone“ kehrt der Barde „zu den Ursprüngen der musikalischen Inspirationsquellen seiner Teenagertage zurück“, heißt es im Pressetext zur Ankündigung. Also steht amerikanischer Blues und R&B im Mittelpunkt. Yusuf hat eigene neue Lieder dafür geschrieben, aber auch Standards wie „Big Boss Man“ und „You Are My Sunshine“ gecovert.