Ausland

Kerry wirft Syrien Einsatz von Chlorgas vor

US-Außenminister John Kerry hat Syriens Machthaber Baschar al-Assad den Einsatz von Chlorgas im Bürgerkrieg vorgeworfen. „Wir glauben, dass es dafür Beweise gibt“, sagte Kerry bei einer Kongressanhörung heute in Washington.

Assad verstoße damit gegen die internationale Vereinbarung zur Zerstörung des syrischen Chemiewaffenarsenals. Ermittler der Organisation zum Verbot Chemischer Waffen (OPCW) waren diesen Monat zu dem Schluss gekommen, dass Anfang des Jahres in Dörfern in Nordsyrien Chlorgas „systematisch und wiederholt als Kriegswaffe“ eingesetzt worden sei.

Die syrische Regierung hatte im Herbst 2013 unter starkem internationalem Druck eingewilligt, ihren Bestand an chemischen Waffen zur Vernichtung außer Landes zu bringen. Die OPCW überwacht diesen Prozess. Chlorgas fällt nicht unter die Vereinbarung zur Vernichtung der Chemiewaffen. Kerry betonte, dass der Einsatz von Chlorgas als Kampfmittel dennoch verboten sei.

Frankreich beteiligt sich an Luftangriffen im Irak

Frankreich beteiligt sich an den US-geführten Luftangriffen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak. Diese Entscheidung teilte Staatspräsident Francois Hollande heute in Paris mit.

Es werde aber keine französischen Bodentruppen im Irak geben, fügte der Sozialist hinzu. Zudem begrenze sich die Beteiligung Frankreichs auf Aktivitäten im Irak. Einen Militäreinsatz Frankreichs in Syrien schloss er aus.

Aufklärungsflüge seit Montag

Hollande sagte, er habe den Verteidigungsrat Frankreichs zusammengerufen und beschlossen, der Bitte der irakischen Regierung nach „Luftunterstützung“ nachzukommen. Das französische Parlament werde ab den ersten Luftangriffen informiert werden, „das heißt schnell“, hob der Staatschef zu Beginn seiner großen Halbjahrespressekonferenz hervor.

Paris hatte bereits seine Bereitschaft für eine Beteiligung an den von den USA geflogenen Luftangriffen gegen den IS im Irak erkennen lassen. Seit Montag flogen die Franzosen Aufklärungsflüge über dem Land. Hollande war am Freitag vergangener Woche im Irak, am Montag hatte eine große Irak-Konferenz in Paris stattgefunden.

Schiff mit Ebola-Verdachtsfall darf Malta nicht anlaufen

Malta verweigert einem Frachtschiff aus Guinea mit einem Ebola-Verdachtsfall an Bord den Zugang zu seinem Hafen.

Die „Western Copenhagen“ mit 21 Besatzungsmitgliedern habe trotz des medizinischen Notfalls keine Genehmigung zum Einlaufen erhalten, sagte Ministerpräsident Joseph Muscat heute. „Unsere Entscheidung ist moralisch und juristisch korrekt“, erklärte er.

Zwar sei unklar, ob das erkrankte philippinische Besatzungsmitglied wirklich an der Viruserkrankung leide. Das Risiko sei jedoch zu groß, weil die Seuche das Gesundheitssystem des Landes überfordern könnte. Die „Copenhagen“ befinde sich nun nahe Sizilien und steuere wohl Italien an. Das ursprüngliche Ziel war die Ukraine.

EU-Parlament fordert mehr Engagement

Das EU-Parlament forderte ein stärkeres internationales Engagement beim Kampf gegen Ebola. Der Ausbruch der Krankheit stelle nicht nur für Westafrika ein Problem dar, sondern für die ganze Welt, stellte das Parlament in einer Entschließung fest.

Weiters forderte die EU-Volksvertretung ein Sondertreffen der zuständigen Minister aus den 28 EU-Staaten. Diese müssten einen Notfallplan festlegen, medizinische Ressourcen mobilisieren und sich auf humanitäre Hilfsmaßnahmen einigen. Die Maßnahmen sollten von der Brüsseler Kommission koordiniert werden.

Die EU-Staaten sollen Flüge koordinieren und Luftbrücken schaffen, um medizinisches Personal und eine entsprechende Ausrüstung in die Seuchengebiete zu befördern. Auch die EU-Kommission solle ihre Maßnahmen zur Bekämpfung des Ebola-Virus verstärken und diese mit den USA koordinieren.

Australische Polizei zerschlägt IS-Terrorzelle

Terroralarm in Australien: In den Großstädten Sydney und Brisbane hat die Polizei Großrazzien durchgeführt - mit über 800 Beamten im Einsatz die bisher größten. 15 Verdächtige mit Verbindungen zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS) seien festgenommen worden, teilte Premierminister Tony Abbott mit.

Ein 22-Jähriger stehe wegen eines geplanten Terrorakts unter Anklage. Er habe eine Tat geplant gehabt, die „die Gesellschaft schockieren“ hätte sollen, hieß es in Medienberichten: Der Mann habe den Auftrag gehabt, zufällig ausgewählte Menschen zu enthaupten.

Mehr dazu in Terrorbefehl von IS aus Syrien

Neues Video mit mutmaßlicher Geisel

In einem neuen Video zeigte die IS-Miliz einen mutmaßlichen Briten als Geisel. Anders als in den Enthauptungsvideos der vergangenen Wochen zeigt der heute im Internet hochgeladene Clip die mutmaßliche Geisel bei einer die IS-Miliz verherrlichenden Ansprache. Die SITE Intelligence Group, die Websites von Extremisten beobachtet, stufte das Video als authentisch ein.

Im Video verspricht der Gefangene in einer augenscheinlich aufgezwungenen Rede, von nun an in mehreren Videofolgen die „Wahrheit“ über IS erzählen zu wollen. Er sei ein britischer Reporter, der im November 2012 entführt worden und seitdem Gefangener der IS-Miliz sei. Seine Regierung habe ihn im Stich gelassen, berichtet der Gefangene, daher habe er „nichts mehr zu verlieren“.

Zahlreiche Tote bei US-Luftangriff im Irak

Bei US-Luftangriffen auf Ausbildungslager der IS im Nordirak wurden währenddessen mindestens 25 Dschihadisten getötet und zahlreiche weitere verletzt.

Einwohner der betreffenden Ortschaft berichteten heute, dass US-Kampfflugzeuge die Extremisten in Hamman al-Alil rund 25 Kilometer südlich der Anfang Juni von IS eingenommenen Stadt Mossul angegriffen hätten. Die Lager seien völlig zerstört worden.

Auf Konten des Kurznachrichtendiensts Twitter aus dem Umfeld der Terrormiliz hieß es, die US-Luftwaffe habe insgesamt zehn Angriffe geflogen. Die Extremisten beherrschen im Norden und Westen des Irak riesige Gebiete. Die US-Luftwaffe greift seit dem vergangenen Monat regelmäßig IS-Stellungen vor allem im Norden des Landes an. Damit unterstützt sie eine Gegenoffensive, die kurdische Einheiten begonnen haben.

Lieberman zu Geheimbesuch in Wien

Der israelische Außenminister Avigdor Lieberman hat sich in den vergangenen Tagen inoffiziell in Wien aufgehalten. Wie die israelische Zeitung „Haaretz“ heute weiter berichtete, traf sich Lieberman dabei unter anderem mit Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP).

Das Außenministerium in Wien bestätigte gegenüber der APA, dass es ein „informelles Treffen“ zwischen Kurz und Lieberman in Wien gegeben habe. Zum Inhalt der Unterredung wurde nichts bekanntgegeben. Kurz war von Liebermann bereits im April in Israel empfangen worden.

Laut „Haaretz“ traf Lieberman auch den Unternehmer Martin Schlaff. Diesen wolle „die israelische Polizei schon lange wegen auf Liebermann bezogene Korruptionsvorwürfe befragen“, schrieb das Blatt.

Treffen mit Nationalistenführer Dodik

Außerdem kam der israelische Außenminister mit seinem „engen Freund und Verbündeten“, dem bosnisch-serbischen Präsidenten und Nationalistenführer Milorad Dodik zusammen. Laut Bericht pflegt Dodik seit vier Jahren eine enge Freundschaft und diplomatische Allianz mit Lieberman, der ihn als einen politischen Führer sehe, dem er am Nächsten stehe.

In einem von Dodiks Büro veröffentlichten Statement heißt es, Lieberman und Dodik hätten die engen Beziehungen zwischen der Republika Srpska und Israel sowie das Faktum betont, dass keine Meinungsverschiedenheit zwischen ihnen bestehe. Dodik ist unter anderem für seine gegen die muslimischen Bosniaken gerichteten separatistischen Äußerungen bekannt.

Russland will Änderungen an EU-Abkommen mit Ukraine

Russland gibt sich mit der Verschiebung des Freihandelsabkommens zwischen der Ukraine und der EU nicht zufrieden.

Das ausgehandelte Vertragswerk könne in der jetzigen Form nicht akzeptiert werden, schrieb der russische Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew in einem Reuters vorliegenden Brief an EU-Handelskommissar Karel De Gucht und den ukrainischen Außenminister Pawlo Klimkin. Uljukajew forderte offizielle Gespräche über das Assoziierungsabkommen, das einer der Auslöser für den Konflikt zwischen der Ukraine und Russland war.

Kommission: Vertrag tritt in Kraft

EU-Vertretern zufolge will Russland erreichen, dass rund ein Viertel der Vereinbarungen zum Abbau von Zöllen wieder zurückgenommen werden. Zusätzlich zu den Sanktionen der EU und der USA im Zuge der Ukraine-Krise würde das Abkommen der russischen Wirtschaft weiter schaden, argumentiert die Regierung in Moskau und drohte bei Inkrafttreten des gesamten Abkommens bereits mehrmals mit Gegenmaßnahmen.

Die Parlamente der EU und der Ukraine hatten am Dienstag das Assoziierungsabkommen ratifiziert, mit dem die Ukraine enger an die EU herangeführt werden soll. Dabei wurde vereinbart, den wirtschaftlichen Teil des Abkommens erst Ende 2015 in Kraft treten zu lassen.

Die EU-Kommission hatte jedoch vor dem EU-Parlament deutlich gemacht, dass der Vertrag nach der Ratifizierung und einer Zustimmung durch die EU-Mitgliedsländer unverändert in Kraft treten soll. Ein hochrangiger russischer Regierungsvertreter hat in Brüssel EU-Diplomaten zufolge gefordert, die Verschiebung von 15 Monaten für Verhandlungen zu nutzen.

Nigerias Polizei und Militär foltern laut Amnesty systematisch

Im westafrikanischen Nigeria foltern Polizei und Militär laut einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) systematisch. Als Methoden würden Schläge, Vergewaltigungen, das Ziehen von Zähnen und Nägeln angewandt.

Die Ergebnisse der zehnjährigen Recherchen fasste AI in einem Bericht mit dem Titel „Willkommen im Höllenfeuer“, der heute in Abuja und Berlin vorgestellt wurde, zusammen. Amnesty sprach mit Hunderten Betroffenen und inspizierte zahlreiche Polizeiwachen und Gefängnisse in Nigeria.

„Folterkammern“ in Polizeiwachen

„Wir kennen viele Folterschilderungen, aber das Ausmaß und die Form der Misshandlungen, die wir in dem Bericht zusammengetragen haben, ist auch für uns besonders schockierend“, sagte Selmin Caliskan, Generalsekretärin von Amnesty Deutschland.

So schilderte eine 24-Jährige, wie ihr eine Polizistin Tränengas in die Vagina schoss, um ein Geständnis zu erpressen. Ein 15-Jähriger berichtete, er sei drei Wochen lang vom Militär festgehalten worden. Die Soldaten hätten ihm unter anderem geschmolzenes Plastik über den Rücken gegossen.

Viele Polizeiwachen hätten inoffizielle „Folterbeauftragte“ und „Folterkammern“. In den meisten Fällen, die Amnesty dokumentiert, ermittelten die Behörden nicht ernsthaft gegen die mutmaßlichen Folterer, und nichts wurde unternommen, um sie vor Gericht zu bringen, heißt es in dem Bericht.

Inland

OÖ: Ablinger tritt als SPÖ-Frauenchefin zurück

In der SPÖ Oberösterreich rumort es gehörig. Die Landesfrauenvorsitzende Sonja Ablinger tritt mit Jahresende zurück. Sie möchte nun doch nicht hinnehmen, dass der Gewerkschafter Walter Schopf in den Nationalrat eingezogen ist. Das Mandat stünde nach dem Tod von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer einer Frau zu. Ablinger möchte nun ein parteiinternes Schiedsgericht einberufen, um die Entscheidung neu aufzurollen

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Ärztearbeitszeiten: Pühringer wehrt sich

Nach Attacken auf den oberösterreichischen Gesundheitsreferenten Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) wegen der Ärztearbeitszeiten geht dieser jetzt in die Offensive: Heute sprach er sich gegen „derartige Unseriositäten“ aus. Wegen des Medizinermangels sei die „Umsetzung extrem schwierig“. Pühringer sprach damit die EU-Vorgabe an, die bis spätestens 2021 realisiert werden soll.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Sport

Europa League: Salzburg setzt auf alte Tugenden

„Wir müssen wieder auf unsere Tugenden setzen, vor allem im Spiel gegen den Ball“, hat Salzburgs Coach Adi Hütter gefordert. Nach drei Pflichtspielniederlagen in Folge müssen sich die Salzburger wieder ihrer Qualitäten im Offensivpressing besinnen, denn heute kommt es zum Auftakt der Europa-League-Gruppenphase zum Duell mit Celtic Glasgow. Ausgerechnet gegen die kampfkräftigen „Bhoys“ aus Glasgow soll am Tag des Schottland-Referendums wieder ein Sieg her.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Champions League: DFB-Clubs halten England in Schach

Die deutschen Vereine sind aus den deutsch-englischen Duellen zum Auftakt der Champions League als klare Gewinner hervorgegangen. Während Schalke 04 ein Unentschieden beim FC Chelsea erkämpfte, feierten Dortmund gegen Arsenal und der FC Bayern München gegen Manchester City Heimsiege.

Besonders in München hieß es nach dem 1:0 tief durchatmen, denn der Erfolg war das Ergebnis harter Arbeit, die erst in der Schlussminute durch den Siegestreffer von Jerome Boateng belohnt wurde und den Bayern zum elften Mal in Folge einen Sieg beim Auftaktmatch in der Champions League bescherte.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Bundesliga: Rapid bejubelt „beste Saisonleistung“

Mit dem klaren 5:1-Sieg im Nachtragsspiel bei Wiener Neustadt ist Rapid der erhoffte erste Auswärtssieg der Saison gelungen. Die Wiener, die auf Rang drei der Tabelle vorrückten, freuten sich über ihre offensiv bisher „beste Saisonleistung“, wie es Mittelfeldspieler Stefan Schwab formulierte. Die Hütteldorfer richteten aber bereits den Blick nach vorn, denn am Samstag wartet das Duell mit dem Tabellenführer vor eigenem Publikum. „Wir müssen jetzt weiter Gas geben“, lautete daher das Credo bei den Grün-Weißen.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Wirtschaft

Jeans-Streit: New Yorker muss Schadenersatz an Levi’s zahlen

Im Streit um Jeans-Plagiate muss die deutsche Modekette New Yorker Schadenersatz an den US-Jeanshersteller Levi’s zahlen.

Außerdem wurde der deutschen Modekette verboten, Jeansmodelle weiter zu verkaufen, die Levi’s-Hosen zu ähnlich sehen, entschied das Oberlandesgericht Hamburg heute. Die genaue Schadensersatzhöhe ist noch offen, Levi’s verlangt 50 Euro pro verkaufter Hose.

Bei dem Rechtsstreit geht es unter anderem um die Verzierung der Hosentaschen auf der Rückseite. Levi’s wirft dem deutschen Unternehmen vor, das „V“ auf den Hintertaschen kopiert zu haben. Die strittigen Jeans der New-Yorker-Eigenmarken sind in der Regel deutlich billiger als die des US-Herstellers.

Keine Revision zugelassen

Von Levi’s war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. New Yorker kündigte an, nach Vorlage des Urteils über eine Nichtzulassungsbeschwerde beim deutschen Bundesgerichtshof (BGH) entscheiden zu wollen. Weiter äußerte sich das Unternehmen nicht.

Eine Revision gegen das Urteil wurde nicht zugelassen, sagte eine Gerichtssprecherin der Nachrichtenagentur dpa. Nach ihren Angaben hat New Yorker nun nur noch die Möglichkeit, beim BGH eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision einzureichen. Sollte diese erfolglos sein, wäre der Rechtsweg erschöpft.

IWF: Italiens Wirtschaft schrumpft drittes Jahr in Folge

Die italienische Wirtschaft wird 2014 nach Einschätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) das dritte Jahr in Folge schrumpfen. Die Wirtschaftsleistung werde wohl um 0,1 Prozent sinken, prognostizierte der Fonds heute.

Bisher war der IWF von einem Wachstum von 0,3 Prozent ausgegangen. Im kommenden Jahr werde die Konjunktur voraussichtlich um gut ein Prozent zulegen. Der IWF-Italien-Experte Kenneth Kang schränkte jedoch ein, dass die jüngsten Konjunkturdaten enttäuschend ausgefallen seien und somit eine weitere Abwärtskorrektur der Prognosen wahrscheinlich sei.

Der Schuldenberg werde bis Ende des Jahres um fast vier Prozentpunkte auf 136,4 Prozent der Wirtschaftsleistung ansteigen, sagte der IWF weiter voraus. Das ist der zweithöchste Stand in der Euro-Zone hinter Spitzenreiter Griechenland.

WIFO und IHS halbieren Konjunkturprognosen

Das Wachstum in Österreich bricht heuer offenbar stärker weg als bisher gedacht. Das Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) und Institut für Höhere Studien (IHS) gehen nur noch von 0,8 Prozent realem BIP-Plus aus. Vor nicht einmal drei Monaten rechneten die Institute noch mit einem Zuwachs von 1,4 bzw. 1,5 Prozent. Der Grund für die Beinahe-Halbierung der Prognose liege in erster Linie in der schwächeren Entwicklung des Welthandels. Auch eine mögliche Verschärfung der Ukraine-Krise sei ein Risiko für die Konjunktur.

Mehr dazu in Wirtschaft schwächelt weiter

Chronik

Zwei tote Babys in Schließfach in Hamburg entdeckt

Zwei tote Neugeborene hat die Polizei in einem Schließfach des Hamburger Hauptbahnhofs entdeckt. Die Beamten hätten die in Plastik gewickelten Babys dort in einem Koffer gefunden, sagte ein Sprecher der Lübecker Staatsanwaltschaft heute. Die Leichen hätten stark gerochen, mehrere Leichenhunde hätten angeschlagen.

Unklar blieb vorerst, ob die Babys getötet wurden oder bereits leblos zur Welt kamen. Wie lange die Leichen in dem Schließfach gelegen seien, konnten die Ermittler ebenfalls noch nicht sagen.

Zu dem Fund hatten demnach Ermittlungen gegen eine Frau aus Bad Schwartau (Schleswig-Holstein) geführt. Die 39-Jährige steht seit längerem unter dem Verdacht, ihr eigenes Kind getötet zu haben. Sie hat sich inzwischen freiwillig in eine psychiatrische Klinik begeben, wo sie in einer geschlossenen Abteilung behandelt wird.

Reiche Griechen tarnen Pools mit Militärplanen

Reiche Griechen greifen nach Angaben der Finanzbehörden zu gefinkelten Mitteln zur Steuervermeidung: Sie überdecken laut Presseberichten von heute ihre Schwimmbäder mit Militärplanen und Tarnnetzen.

Die Anlagen werden damit für Satelliten unsichtbar, deren Aufnahmen Steuerfahnder nutzen, um nicht gemeldete Bäder aufzuspüren. Athen geht verschärft gegen Steuersünder vor. So gilt den Behörden der Besitz eines Schwimmbades als ein „unanfechtbarer Beweis des Einkommens“.

Je Quadratmeter Schwimmbad wird vom Fiskus ein Zusatzeinkommen von 160 Euro berechnet. Für ein 50-Quadratmeter-Schwimmbad wird damit ein Zusatzeinkommen von 8.000 Euro angesetzt. Dieses wird mit zehn Prozent besteuert, also 800 Euro jährlich.

Wie wenn man „Panzer verstecken will“

Die Tarnplanen fielen bei Kontrollen auf, die Steuerbeamte in reichen Vororten Athens und auf einigen Jet-Set-Inseln wie Mykonos vornahmen. „Wir haben Tarnplanen gesehen wie die vom Militär, wenn es Panzer verstecken will“, sagte ein Beamter des Finanzministeriums auch gegenüber der dpa.

Satellitenaufnahmen hatten in den vergangenen Jahren zur Entdeckung von rund 180 nicht gemeldeten privaten Schwimmbädern geführt, berichtete das griechische Wirtschaftsportal Capital.gr. Die Steuerfahndung geht von Hunderten getarnten Schwimmbädern aus und will intensiver an Ort und Stelle kontrollieren.

Sex im Schlaf: Freispruch für Schweden

Weil er offenbar im Tiefschlaf mit einer Frau Sex hatte und sich dessen nicht bewusst gewesen sei, ist ein Schwede vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen worden.

Laut der Urteilsbegründung, die der Nachrichtenagentur AFP heute vorlag, sahen die Richter bei dem 26-Jährigen keine bewusste Absicht zum Sex als erwiesen an. Das Berufungsgericht im nordschwedischen Sundsvall kassierte deshalb die zweijährige Haftstrafe, die in der vorherigen Instanz gegen den Mann verhängt worden war.

Verdacht auf Sexsomnie

Die Versicherung, dass der Beschuldigte „sich im Schlafzustand befand und nicht wahrnahm, was geschieht, erscheint nicht abwegig“, urteilte das Berufungsgericht am 8. September. Ein Schlafforscher konnte die Richter offenbar davon überzeugen, dass der junge Mann möglicherweise an Sexsomnie leidet. Auch eine Zeugenaussage seiner früheren Lebensgefährtin stützte diese These.

Bei Sexsomnie, einer Form des Schlafwandelns, kommt es nach Dafürhalten einiger Psychiater zu unbewussten sexuellen Handlungen, an die sich der Betroffene nach dem Aufwachen nicht mehr erinnern kann. Allerdings gilt die Diagnose bei anderen Psychiatern, Medizinern und Juristen als umstritten.

Amerikaner überfiel Geschäft mit Banane

Nur mit einer Banane bewaffnet hat ein Räuber in der US-Metropole Philadelphia ein Geschäft überfallen. Er versteckte die Frucht in seiner Pullovertasche, damit sie wie eine Pistole aussah, hieß es dazu heute von der Polizei im US-Bundesstaat Pennsylvania.

Der Mann habe das Lebensmittelgeschäft am Dienstag zunächst mit leeren Händen betreten. Ein Überwachungsvideo zeigt, wie er dann auf die Obstauslage zusteuerte, um nach der Banane zu greifen. Diese steckte er in die Vordertasche seines Pullovers.

Mit der rechten Hand in der Tasche ging der Mann zur Kassa und ließ sich von der Verkäuferin Bargeld und Zigaretten aushändigen. Mit der Beute flüchtete er auf einem Fahrrad. Die Polizei konnte den Mann bisher nicht ausfindig machen.

Gesundheit

Italiens Armee produziert Cannabis für Schwerkranke

Die italienische Armee übernimmt im Auftrag des Gesundheitsministeriums den Anbau von Cannabis für medizinische Produkte.

„Es handelt sich um eine Maßnahme ausschließlich zum Wohl der Kranken“, sagte Gesundheitsministerin Beatrice Lorenzin heute in Rom bei der Unterzeichnung einer entsprechenden Übereinkunft mit Verteidigungsministerin Roberta Pinotti. Demnach sollen mit dem heimischen Marihuana Medikamente entwickelt werden, die bisher teuer und aufwendig importiert werden müssen und so die Sozialkassen belasten.

Die Pflanzenzucht übernimmt ein pharmazeutischer Betrieb der Armee in Florenz, wo lange Zeit Medikamente für den Armeebedarf hergestellt wurden und inzwischen auch für den freien Markt produziert wird. „Die Kapazitäten der Armeewelt sind oft unbekannt oder werden unterschätzt“, so Pinotti.

Die ersten italienischen Cannabis-Medikamente sollen im kommenden Jahr auf den Markt kommen. Der Jahresbedarf in Italien wird von den Ministerien auf 80 bis 100 Kilogramm Cannabis geschätzt.

IT

Mercedes und Audi dürfen Roboterautos in Kalifornien testen

Der deutsche Autohersteller Mercedes-Benz darf ab sofort Roboterautos im regulären Straßenverkehr in Kalifornien testen. Die zuständige Behörde des US-Bundesstaats erteilte der Daimler-Tochter die offizielle Genehmigung auf Basis neuer Vorschriften, wie der Konzern heute mitteilte. Zu Wochenbeginn hatte bereits die Volkswagen-Tochter Audi eine solche Lizenz erhalten.

Seit Dienstag sind in Kalifornien überarbeitete Regeln in Kraft, die einen geordneten Probebetrieb autonomer Fahrzeuge gewährleisten sollen. Bei den selbst fahrenden Autos muss den Bestimmungen zufolge ein Führerscheinbesitzer hinter dem Steuer sitzen, der jederzeit aktiv eingreifen kann.

Zuvor war es den Autoherstellern und dem Internetkonzern Google jahrelang gestattet, die Roboterautos ohne eine Genehmigung zu testen. Auch Google erhielt nun grünes Licht von den Behörden für den Probebetrieb auf öffentlichen Straßen.

Russisches Netzwerk Vkontakte hat neuen Chef

Nach monatelangen Querelen hat das russische Netzwerk Vkontakte offiziell einen neuen Chef. Boris Dobrodejew folge auf den Gründer Pawel Durow, teilte Vkontakte heute mit. Dobrodejews Vater Oleg ist Chef des größten staatlichen Medienholding Russlands, VGTRK, zu der auch der kremltreue Sender Rossija gehört.

Durow hatte im April im Streit das Unternehmen und später auch das Land verlassen, nachdem er zur Verärgerung eines Investors einen Kurznachrichtendienst namens Telegram startete.

Vkontakte ist das beliebteste Soziale Netzwerk in Russland. Eigenen Angaben zufolge hat es 260 Millionen Nutzer. Durow hatte die Plattform 2006 ins Leben gerufen und wurde häufig mit Facebook-Gründer Mark Zuckerberg verglichen. Der 29-Jährige plant derzeit keine Rückkehr nach Russland. Der russischen Regierung hatte er vorgeworfen, Vkontakte kontrollieren zu wollen.

Science

Vor 200 Jahren: Wiener Kongress als Politspektakel

Vor genau 200 Jahren sollte beim Wiener Kongress die Weltordnung nach den Napoleonischen Kriegen neu geschrieben werden. Während 700 Delegierte um die Verteilung von Macht und Land in Europa pokerten, ließ sich Wien als Austragungsort nicht lumpen. Die Stadt war frisch herausgeputzt, Hunderte Luxuskutschen wurden bereitgestellt, pompöse Empfänge für die Delegierten stellten alles bisher Gekannte in den Schatten. 100.000 Gäste wurden beherbergt - Wien selbst hatte 250.000 Einwohner. Die Monate des Feilschens waren auch Monate der Party.

Mehr dazu in Das Ende des Knauserns

Wetterextreme: Experten warnen vor Klimafolgen

Drei Jahre haben 240 heimische Forscher den Klimawandel in Österreich dokumentiert - nun liegt das Ergebnis auf dem Tisch. Fakt ist, dass der Klimawandel den Alpen-Raum besonders stark trifft, wenn auch nicht überall in der gleichen Weise. Während sich laut Prognose im Süden und Osten die Zahl der Tropentage in den nächsten Jahrzehnten verdoppeln und auch der Regen ausbleiben wird, droht der Region nördlich der Alpen eine Zunahme an Extremniederschlägen. Die Landwirtschaft müsse darauf reagieren, raten die Studienautoren, und rechtzeitig auf spezielle Sorten umsteigen.

Mehr dazu in Hitze wird in Städten zum Problem

Kultur

Ostermayer will Buchpreisbindung für E-Books

Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) will die Buchpreisbindung auf den Onlinehandel und auf E-Books ausweiten. Der Sprecher des Ministers bestätigte einen entsprechenden Vorstoß im „Kurier“ (Freitag-Ausgabe) gegenüber der APA.

Demnach wollen SPÖ und ÖVP kommende Woche im Parlament einen Initiativantrag auf eine Novelle des Buchpreisbindungsgesetzes einbringen. Laut Ostermayer sei es „im Sinne der Vielfalt“ wichtig, „Bücher zu schützen und ein Marktumfeld zu schaffen, das eine hohe Anzahl an Verlagen und Veröffentlichungen ermöglicht“.

Änderung zum Weihnachtsgeschäft

Bis zum Weihnachtsgeschäft soll das Gesetz dahingehend abgeändert werden, „dass E-Books ausdrücklich in den sachlichen Anwendungsbereich des Gesetzes aufgenommen und die Ausnahme des grenzüberschreitenden elektronischen Handels gestrichen werden“, so die Novelle im Wortlaut.

Ostermayer kündigte zudem im „Kurier“ eine Anhebung der Verlagsförderung um zehn Prozent auf 2,2 Mio. Euro im Jahr und eine Ausweitung von Projektstipendien für Literaten von 40 auf 50 an.

Anpassung an digitales Zeitalter

Es gehe darum, das Gesetz an das digitale Zeitalter anzupassen, so SPÖ-Kultursprecherin Elisabeth Hakel gegenüber der APA. E-Books würden mittlerweile billig verkauft und stellten einen dementsprechend großen Markt dar.

„Wir wollen das Gesetz zukunftsfit machen und an die kultur- und gesellschaftspolitischen Ziele anpassen, damit auch der Buchhandel und die Verleger sich gegen Amazon und andere große Importeure, die derzeit den Buchpreis unterschreiten können, besser durchsetzen können“, so Hakel.

Frankreich und Deutschland hätten hier bereits die Vorreiterrolle übernommen und die Buchpreisbindung auf den Onlinehandel ausgeweitet. Am Ende des Tages sei es das Ziel, „dass der Künstler bzw. die Künstlerin davon leben können, was sie produzieren“.

Religion

Pakistan: Islamgelehrter nach Blasphemievorwurf erschossen

Nach Blasphemievorwürfen ist der Leiter des Instituts für Islamwissenschaften an der Universität Karachi im Süden Pakistans erschossen worden. Unbekannte hätten heute in der Millionenmetropole von einem Motorrad aus das Feuer auf den Wagen von Professor Muhammad Shakil Auj eröffnet, sagte ein Polizeisprecher.

Die Anschuldigung der Gotteslästerung gegen Auj sei aufgekommen, nachdem ihm Geistliche liberale Ansichten vorgeworfen hätten. Die Polizei teilte mit, die Hintergründe der Tat würden untersucht. Der pakistanische Staatspräsident Mamnoon Hussain verurteilte das Attentat scharf.

In Pakistan kann Gotteslästerung nach dem international umstrittenen Blasphemiegesetz auch offiziell mit dem Tode bestraft werden. Allerdings wurden solche Todesurteile in den vergangenen Jahren nicht vollstreckt. Immer wieder werden Beschuldigte aber selbst dann ermordet, wenn sie freigesprochen wurden.

Kardinal warnt vor „theologischem Krieg“ um Geschiedene

Nachdem sich fünf hochrangige Kardinäle gemeinsam gegen Zugeständnisse der Kirche an geschiedene Katholiken ausgesprochen haben, warnt der deutsche Kardinal Walter Kasper vor einem „theologischen Krieg“ in der am 5. Oktober beginnenden Familiensynode.

„In der nächsten Synode wollen einige einen theologischen Krieg auslösen. Die Kirchendoktrin ist offen, aber einige wollen eine ‚eingefrorene‘ Wahrheit. Ziel der Polemik bin nicht ich, sondern der Papst“, sagte Kasper im Interview mit der italienischen Tageszeitung „Il Mattino“ (Donnerstag-Ausgabe).

Mehr dazu in religion.ORF.at

Lifestyle