Inland

Wortduelle und Emotionen bei Hypo-U-Ausschuss

Tag sieben des Hypo-Ausschusses ist zu Ende. Befragt wurden heute mit Helmut Ettl und Andreas Ittner zwei hochrangige Entscheidungsträger der OeNB bzw. FMA, die beide mehrfach Kritik an der Arbeit ihrer Behörden mit mangelnden Möglichkeiten rechtfertigten und ihrerseits hart mit der Hypo ins Gericht gingen. In teilweise sehr emotionalen Debatten ging es um den Druck der Politik und systematische Lügen.

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Neue Ermittlungen in Causa Schillerplatz angeordnet

In der Causa Schillerplatz und um den Verkauf einer Telekom-Austria-Immobilie in Wien könnte es für Ex-ÖBB-Chef Martin Huber noch einmal eng werden. Laut „Kurier“ (Donnerstag-Ausgabe) wies die Oberstaatsanwaltschaft die im Oktober 2014 übermittelte Anklageschrift in Sachen Huber zurück und ordnete „ergänzende Erhebungen“ an.

Nun müssen Ex-ÖBB-Aufsichtsratschef Wolfgang Reithofer und Ex-Aufsichtsrat Eduard Saxinger einvernommen werden. Im Zuge der Befragung soll dem Zeitungsbericht zufolge geklärt werden, was ihnen Huber tatsächlich über seine Beteiligung an der Schillerplatz 4 Projektentwicklungs GmbH erzählte. Laut Aktenlage hätte Huber neben seiner ÖBB-Vorstandstätigkeit keine weitere unternehmerische Tätigkeit ausüben dürfen - außer mit Genehmigung des Aufsichtsrats.

Hubers Anwalt weist Vorwürfe zurück

Die Ermittler sollen laut Weisung der Oberstaatsanwalt herausfinden, warum der ÖBB-Aufsichtsrat Huber nicht sofort gefeuert habe, sondern „eine einvernehmliche Auflösung des Dienstverhältnisses und der Abschluss eines Konsulentenvertrages erfolgte“.

Huber wies die Vorwürfe über seinen Anwalt Meinhard Novak zurück. Sein Mandant habe den Aufsichtsrat über dessen geschäftliche Nebentätigkeit informiert und das Kontrollgremium nicht getäuscht, so der Rechtsvertreter zur Zeitung.

Huber war im April 2014 im Untreueprozess (Telekom-V-Prozess) rund um den günstigen Kauf von zwei Etagen des Telekom-Austria-Palais’ am Wiener Schillerplatz freigesprochen worden. Jedoch weitete der Staatsanwalt noch während des Prozesses die Anklage gegen Huber auf schweren Betrug aus. Für alle gilt die Unschuldsvermutung.

EU-Verteilungsplan: 1.213 Flüchtlinge für Österreich

Die EU will Italien und Griechenland entlasten und die gestrandeten Drittstaatenflüchtlinge auf die gesamte EU verteilen. Laut Vorschlag sollen in den kommenden zwei Jahren 40.000 Menschen umgesiedelt werden. Ein Verteilungsschlüssel soll die Anzahl der Menschen für das jeweilige EU-Land regeln. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) reagierte skeptisch auf den EU-Vorschlag. Auf Österreich würden rund drei Prozent und somit 1.213 Flüchtlinge entfallen. Die Beantwortung der Frage, wo man Asylwerber unterbringt, wird damit noch dringlicher.

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Ausland

Griechenland sieht sich auf der Zielgeraden

Nach monatelangem Ringen geht die Griechenland-Rettung offenbar in die entscheidende Phase: Die Vertreter Athens und der Gläubigerinstitutionen wollten nach Angaben aus griechischen Regierungskreisen heute beginnen, schon gefundene Einigungen auf Arbeitsebene in einem Entwurf festzuhalten. Verhandlungsführer Euclid Tsakalotos sagte in einem Interview, Teil der Beratungen sei schon ein neues, drittes Rettungspaket.

EU-Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis hatte in der Früh noch gemahnt, es gebe noch eine ganze Reihe offener Fragen, diese würden von den Haushaltsvorgaben bis zur eingeforderten Renten- und Arbeitsmarktreform reichen.

EU und IWF zurückhaltend

Aus der EU-Kommission wurde daher noch nicht bestätigt, dass sich ein Durchbruch abzeichne. Auch der Chefvolkswirt des Internationalen Währungsfonds (IWF), Olivier Blanchard, sagte dem „Handelsblatt“ (Donnerstag-Ausgabe), es gebe zwar „ernsthafte“ Verhandlungen, „wir sind aber noch nicht am Ziel“.

Aus der Athener Regierung verlautete hingegen, die angepeilte vorläufige Einigung beinhalte auch eine Schuldenerleichterung und keine weiteren Einschnitte bei Renten und Gehältern. „Wir sind auf der Zielgeraden, wir sind einer Vereinbarung nahe“, sagte Ministerpräsident Alexis Tsipras nach Beratungen im Finanzministerium in Athen. Schon bald werde seine Regierung Einzelheiten nennen können.

D: AfD-Kovorsitzende in Restaurant attackiert

Die Kovorsitzende der der rechtskonservativen und eurokritischen deutschen Partei Alternative für Deutschland (AfD), Frauke Petry, ist in einem Lokal in Göttingen von drei Vermummten attackiert worden.

Diese warfen nach Angaben von Parteisprecher Christian Lüth heute den Tisch um, an dem Petry mit einem Journalisten saß, sodass sie zu Boden ging. Anschließend hätten die Angreifer die rechtskonservative Politikerin mit Fruchtsaftbeuteln beworfen.

„Nazis raus“ gerufen

Dem Sprecher zufolge war vor der Attacke eine junge Frau an Petry herangetreten und hatte gefragt: "Sind Sie Frauke Petry?" Als diese die Frage bejahte, soll die Frau sie beschimpft haben und dann verschwunden sein. Kurz darauf stürmten die Vermummten in das Lokal. Sie riefen nach Angaben des Sprechers „Nazis raus!“.

„Dieser brutale Versuch, die Meinungsfreiheit mit Gewalt einzuschränken, ist niederträchtig“, sagte Petry. Linksextreme Gewalt werde von den etablierten Parteien verharmlost. Petry ist Landesvorsitzende der Alternative für Deutschland in Sachsen und gehört dem Bundesvorstand an.

Albanien und Serbien wollen „Eiszeit“ beenden

Ungeachtet ihrer Differenzen über das Kosovo bemühen sich Albanien und Serbien um eine Verbesserung ihrer Beziehungen. „Zwischen Tirana und Belgrad hat es eine Eiszeit gegeben, doch dieser Besuch ist ein Zeichen des Willens der beiden Länder, voranzugehen, auch wenn eine Einigung in allen Punkten noch weit entfernt ist“, sagte der albanische Ministerpräsident Edi Rama heute bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem serbischen Kollegen Alexander Vucic in Tirana.

Frankreich und Deutschland als Vorbild

Das Verhältnis zwischen Albanern und Serben sei der „Schlüssel zur Zukunft der Region“, sagte Rama. Er äußerte den Wunsch, dass die beiden Länder dem Beispiel der Versöhnung zwischen Deutschland und Frankreich nach dem Zweiten Weltkrieg folgen.

Vucic sagte seinerseits, die Beziehungen zwischen Serbien und Albanien seien „das Rückgrat“ der Stabilität auf dem Balkan. Die beiden Männer betonten erneut, dass sie „unvereinbare“ Positionen zum Kosovo hätten, äußerten aber den Willen, dieses Hindernis zu überwinden.

Zankapfel Kosovo

Das Kosovo hatte sich mit Unterstützung der NATO 1999 von Serbien abgespaltet und 2008 seine Unabhängigkeit erklärt. Belgrad erkennt die Abspaltung seiner früheren Provinz bis heute nicht an und wirft Albanien vor, die Errichtung eines „Großalbaniens“ unter Einschluss des Kosovo und Teilen Mazedoniens anzustreben.

Tirana bestreitet das. „Es gibt kein Projekt ‚Großalbanien‘, sondern ein Projekt, unsere Länder Serbien, Albanien und die Länder der Region in der Europäischen Union zu versammeln“, sagte Rama. Vucic ist der erste serbische Ministerpräsident, der Albanien besucht. Er traf Rama zuletzt vor sechs Monaten bei dessen Besuch in Serbien.

IS soll erste Statuen in Palmyra-Museum zerstört haben

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat nach Angaben eines syrischen Provinzgouverneurs antike Statuen in einem Museum der Welterbestätte Palmyra zerstört. Einige der Skulpturen in der Ausstellung seien von Extremisten zerschmettert worden, sagte der Chef der Provinz Homs, Talal Barassi, der dpa heute.

Er fügte hinzu: „Wir haben unbestätigte Berichte erhalten, dass auch einige Statuen im Baal-Tempel zerstört worden sind.“ Der IS hatte die historische Oasenstadt in Zentralsyrien vor knapp einer Woche von Regimetruppen erobert.

Die gleichnamige Ruinenstätte gehört zum UNESCO-Weltkulturerbe und gilt als eine der bedeutendsten Kulturstätten im Nahen Osten. Über Beschädigungen der Bauten wurde zunächst nichts bekannt. Im Nordirak hatten IS-Anhänger bereits im Frühjahr Kulturstätten vernichtet, etwa die Ruinen der jahrtausendealten Stadt Nimrud.

Berichte über Exekutionen

Kurz vor dem Einfall der Dschihadisten waren laut UNESCO allerdings etwa 400 Statuen in Sicherheit gebracht worden. Laut weiteren Berichten exekutierte der IS in den historischen Stätten rund 20 Personen, die aufseiten der Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad gekämpft hatten. Es soll sich um Schiiten und Angehörige der Minderheit der Aleviten, zu der auch Assad gehört, handeln.

Während der IS in Zentralsyrien zuletzt Erfolge verzeichnen konnte, mussten er im Norden des Landes zurückweichen: Kurdische Kämpfer eroberten den Ort Mabrukas nahe der Stadt Ras al-Ain an der türkischen Grenze, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Mabruka sei als regionales Verwaltungszentrum des Islamischen Staates wichtig für die Dschihadisten. Nun sei der Weg geebnet, um in Richtung des IS-Hauptquartiers in Tal Abjad vorzustoßen.

Sport

Bundesliga: Rapid gewinnt Nachtrag in Grödig

Rapid hat heute das Nachtragsspiel der 34. Bundesliga-Runde für sich entschieden. Die Hütteldorfer setzten sich in Grödig mit 2:0 durch und feierten den ersten Sieg bei den Salzburgern. In der ersten Hälfte boten beide Teams fußballerische Schonkost ohne Höhepunkte. Nach der Pause wechselte Rapid-Coach Zoran Barisic drei Leistungsträger ein. Die Chancen häuften sich, Grödig-Goalie Cican Stankovic war aber zunächst nicht zu bezwingen. Die Entscheidung fiel dann in den Schlussminuten durch zwei Elfmeter.

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Eishockey: Lebler wechselt von Linz nach Ingolstadt

Die Black Wings Linz müssen in der kommenden Saison in der Erste Bank Eishockey Liga (EBEL) auf die Dienste von Brian Lebler verzichten. Der 26-jährige ÖEHV-Teamstürmer, der sich mit seinen Vorstellungen seit 2011 bei den Linzern einen Namen gemacht hatte, machte von einer Ausstiegsklausel in dem bis 2016 laufenden Vertrag Gebrauch und wechselt zu ERC Ingolstadt in die Deutsche Eishockey Liga (DEL).

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ZIB2

ÖFB-Präsident Windtner zum FIFA-Skandal

Zwei Tage vor der Wahl zum Präsidenten des Fußballballverbandes (FIFA) sind heute in Zürich zwei amtierende Vizepräsidenten und fünf weitere Funktionäre festgenommen worden. US-Ermittler werfen ihnen Korruption vor, sie sollen insgesamt fast 100 Millionen Dollar Bestechungsgeld von Sportmedien angenommen haben. Im ZIB2-Interview:
der Präsident des Österreichischen Fußballbunds (ÖFB), Leo Windtner, ein Gegner von FIFA-Präsident Sepp Blatter.

Zentralmatura: Erste positive Bilanz

Seit heute liegen die Ergebnisse der ersten schriftlichen, österreichweiten Zentralmatura vor. Die Befürchtungen der Kritiker sind zum Großteil zwar nicht eingetreten, trotzdem bleibt Mathematik das Sorgenkind Nummer eins. Immerhin zehn Prozent der Kandidaten sind in Mathematik durchgefallen. In Deutsch waren es hingegen nur drei Prozent, in Englisch sechs Prozent. Auffällig sind aber die Geschlechterunterschiede: In Deutsch waren im Schnitt die Mädchen etwas besser, in Englisch, vor allem aber in Mathematik, schnitten die Burschen besser ab.

Bad Gasteiner Bürgermeister gibt Widerstand gegen Quartier auf

Der Bürgermeister von Bad Gastein, Gerhard Steinbauer (ÖVP), hat seinen Widerstand gegen die Unterbringung von 40 zusätzlichen Flüchtlingen in seiner Gemeinde aufgegeben. Nach einem Telefonat mit Landeshauptmann Wilfried Haslauer stimmte er heute der Öffnung eines Mitarbeiterhauses des Salzburger Gastronomen und NEOS-Nationalratsabgeordneten Sepp Schellhorn für Asylwerber zu. Der Gastronom hatte das Quartier in der Vorwoche dem Land Salzburg angeboten.

Queen Elizabeth II. kündigt in Thronrede Gesetz zu EU-Referendum an

Queen Elizabeth II. hat heute die neue Regierungsperiode im britischen Parlament eröffnet. Es war die 64. Thronrede, die die Monarchin verlas, aber die erste, die von Premierminister David Cameron ohne Koalitionspartner verfasst wurde. Wichtigster Punkt im Regierungsprogramm ist das EU-Referendum, das spätestens im Herbst 2017 stattfinden soll.

ZIB2 mit Armin Wolf, 22.00 Uhr, ORF2

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Textfassung: Zeit im Bild

Wirtschaft

CA Immo verdiente zum Jahresauftakt mehr

Das börsennotierte Immobilienunternehmen CA Immo hat zu Jahresbeginn entgegen den Erwartungen unter dem Strich mehr verdient und erhöht Unternehmensziele für heuer und die Folgejahre. Der Nettogewinn (Konzernergebnis) legte um 39,2 Prozent auf 19,3 Mio. Euro zu (nach 13,9 Mio. Euro voriges Jahr bis März); Analysten hatten im Schnitt mit einem Rückgang um ein Zehntel gerechnet.

Die Nettomieterlöse lagen durch den Verkauf eines Bürogebäudes in Warschau mit 31,2 Mio. Euro um sechs Prozent unter dem Vorjahr, damit war gerechnet worden. Das Ergebnis vor Steuern und Abschreibungen (EBITDA) verringerte sich um 18,2 Prozent auf 27,8 Mio. Euro, wie die CA Immo heute Abend mitteilte - prognostiziert war ein Minus von 14 Prozent. Das EBIT schrumpfte von 38,3 auf 25,2 Mio. Euro, ein Rückgang um ein Drittel, stärker als erwartet (-23 Prozent).

Das FFO-I-Ziel für 2015 erhöht die CA Immo, ebenso das mittelfristige Dividendenziel.

Luxus-SUV: Lamborghini investiert 800 Mio. Euro in Italien

Die VW-Sportwagentochter Lamborghini investiert kräftig in Italien. 800 Millionen Euro gibt die Gesellschaft für die Gründung eines Standortes nahe der Stadt Bologna aus, an dem ein Geländewagen mit der Marke Lamborghini hergestellt werden soll.

Ein dementsprechendes Abkommen wurde heute von Lamborghinis Vorstandschef Stephan Winkelmann und Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi in Rom abgeschlossen. 500 Mitarbeiter sollen in der neuen Fabrik beschäftigt werden.

Ab 2018 jährlich 3.000 Stück

Der neue Luxus-SUV wird 2018 auf den Markt kommen. Circa 3.000 Exemplare des Geländewagens sollen jährlich verkauft werden. Insgesamt beschäftigt Lamborghini rund 1.100 Mitarbeiter, die meisten davon in seinem Stammwerk in Norditalien.

„Wir beweisen mit diesem Abkommen, dass Investitionen von Qualität für den Neustart des Autosektors möglich ist, der in den vergangenen Jahren unter der Krise schwer gelitten hat, jetzt wieder eine Phase des Aufschwungs erlebt“, so Renzi.

Drogerieartikel in Österreich viel teurer als in Deutschland

Rund acht Euro Preisunterschied bei derselben Anti-Falten-Creme in Wien und München: 160 von 161 von der Arbeiterkammer miteinander verglichene Drogerieartikel sind in München billiger als in Wien.

Ähnlich der Preisvergleich zwischen Innsbruck und München: Wie schon im Herbst 2014 stellten die AK-Konsumentenschützer in der Tiroler Landeshauptstadt im Mai 2015 wieder einen Warenkorb aus insgesamt elf Drogerieprodukten zusammen, die sowohl in Innsbruck als auch in München erhältlich waren. Die Preisunterschiede betragen bis zu 224,3 Prozent.

Mehr dazu in wien.ORF.at und tirol.ORF.at

Chronik

Technikpanne legt Luftverkehr in Belgien lahm

Ein Systemausfall bei der Flugsicherung hat in Belgien stundenlang den kompletten Luftverkehr lahmgelegt. Wegen der technischen Panne durften Maschinen heute zwischen 9.30 und 14.00 Uhr nicht mehr von belgischen Flughäfen starten. Auch Landungen waren nur in Ausnahmefällen erlaubt. So weit möglich wurden Flüge abgesagt oder zu Airports in Nachbarländern umgeleitet.

Nach Angaben des größten belgischen Flughafens in Brüssel mussten allein bis zum späten Mittag rund 150 Flüge abgesagt und 32 umgeleitet werden. Die Zahl der betroffenen Reisenden gab die Flughafenverwaltung mit rund 20.000 an.

Zwei AUA-Flüge betroffen

Die AUA musste wegen der Panne ihren 12.40-Uhr-Flug von Wien-Schwechat nach Brüssel und den Rückflug streichen. Ein weiterer AUA-Jet in die belgische Hauptstadt mit Startzeit 15.10 Uhr wurde deshalb von einem Airbus A319 auf einen um 30 Sitzplätze größeren A320 upgegradet, sagte ein Sprecher der Fluglinie zur APA. Die übrigen Passagiere sollten auf andere Flüge umgebucht werden.

Auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker musste nach eigenen Angaben umplanen und eine Reise nach Japan von Luxemburg aus antreten. Aus Kreisen der Europäischen Zentralbank (EZB) wurde von pannenbedingte Verzögerungen der Griechenland-Verhandlungen berichtet. Erst um 14.00 Uhr konnte der Luftverkehr in Belgien langsam wieder aufgenommen werden.

Überlastetes Stromnetz als Auslöser

Ausgangspunkt des Systemausfalls war nach Angaben der Flugsicherungsunternehmens Belgocontrol eine Überlastung des hausinternen Stromnetzes gegen 9.30 Uhr. Zur Ursache gab es zunächst keine Angaben.

Nicht betroffen von der Luftraumsperrung waren in großer Höhe fliegende Maschinen. Sie werden von einem technisch unabhängigen Kontrollzentrum in Maastricht überwacht.

Tod durch Alkohol: Wirt in Frankreich verurteilt

Weil bei einem Trinkwettbewerb in seiner Bar ein Gast nach 56 Schnäpsen starb, ist ein französischer Barbetreiber zu vier Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Strafgericht der zentralfranzösischen Stadt Clermont-Ferrand sprach den 47-Jährigen heute der „fahrlässigen Tötung durch eine bewusste Verletzung der Sicherheits- und Vorsichtspflichten“ schuldig.

Außerdem verhängte der Senat ein einjähriges Berufsverbot gegen ihn. In seiner „Starter“-Bar im Zentrum von Clermont-Ferrand hatte ein 56-Jähriger im Oktober 56 kleine Gläser mit hochprozentigem Alkohol - sogenannte Shots - in kürzester Zeit hinuntergestürzt.

Er brach damit einen Rekord der Bar, der auf einer Tafel vermerkt war. Der mehr als 110 Kilogramm schwere Mann, der den Abend mit seiner Tochter und Freunden verbrachte, wurde vollkommen betrunken nach Hause gebracht. Später brachten ihn Sanitäter in eine Klinik, wo er am nächsten Tag starb.

Wirt sieht Schuld nicht bei sich

Während des Prozesses räumte der Barbetreiber ein, dass es ein „Fehler“ war, den bisherigen Trinkrekord auf einer Tafel festzuhalten. Am Tod des Gastes habe er aber keine Schuld. Sein Anwalt sagte, der Mann habe sicherlich zu viel Alkohol getrunken, Druck habe aber vor allem dessen Tochter ausgeübt. Er habe auch unter „Atemwegsproblemen“ gelitten und sich zudem „verschluckt“.

„Man kann nicht von jedem Gast, dem man Alkohol serviert, ein Gesundheitszeugnis verlangen“, sagte der Anwalt. Gegen die Verurteilung seines Mandanten kündigte er Berufung an. Das Urteil sei „von Emotionen geleitet“ und von der „unbewussten Absicht, ein Exempel zu statuieren“.

Song Contest

„Building Bridges“: Viele Brücken und ein Kuss

Das Song-Contest-Finale in Wien hat einige Highlights geboten: eine fliegende Conchita Wurst als Opening, ein trommelnder Martin Grubinger als Interval-Act - und ein Video, in dem über Landesgrenzen hinweg zwischen Menschen Brücken gebaut wurden. Die „Videobrücken“ sorgten für viel Applaus beim Publikum. Aber auch für die Beteiligten selbst war es eine ganz besondere Erfahrung.

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Gesundheit

Religion

Ausstellung thematisiert Luthers Antisemitismus

Mit dem Antisemitismus des Reformators Martin Luther beschäftigt sich die Ausstellung „Drum immer weg mit ihnen! Luthers Sündenfall gegenüber den Juden“ in der Christuskirche Salzburg. Die Aufarbeitung der dunklen Seite der Reformation sei ein „wichtiger Schritt“ auf das Reformationsjubiläum 2017 hin, sagte der für Salzburg und Tirol zuständige evangelische Superintendent Olivier Dantine gestern bei der Eröffnung.

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Science

Medien

Moldau entzieht russischem Fernsehsender die Lizenz

Wegen „voreingenommener Berichterstattung“ im Ukraine-Konflikt darf der russische TV-Kanal Rossija 24 nicht mehr in der Ex-Sowjetrepublik Moldau (Moldawien) senden. „Der Kanal informiert nicht, sondern betreibt Propaganda“, kritisierte die Medienaufsicht in der Hauptstadt Chisinau Berichten zufolge heute. Weitere russische Sender wurden nach einer Programmkontrolle mit Geldstrafen belegt.

Moldau strebt einen EU-Beitritt an. Eine große russischsprachige Minderheit orientiert sich aber nach Moskau und informiert sich in russischen Medien. Bereits 2014 hatten die Behörden des Nachbarlandes von EU-Mitglied Rumänien Rossija 24 aus demselben Grund für ein halbes Jahr die Sendelizenz entzogen. Seitdem habe sich die Qualität des Programms aber verschlechtert, betonte die Medienaufsicht.

Slowakei führt Quoten für heimische Musik in Radios ein

Private sowie öffentlich-rechtliche Radiosender in der Slowakei werden künftig wesentlich mehr heimische Musik spielen müssen.

Die sozialdemokratische Alleinregierung von Premier Robert Fico beschloss heute verbindliche Quoten, laut denen der Anteil slowakischer Musik bei Privatsendern mindestens 20 Prozent und im öffentlich-rechtlichen Radio 30 Prozent erreichen muss.

Diese Sendequoten werden zunächst ab April nächsten Jahres gelten und sollen 2017 auf 25 Prozent bei Privatsendern und 35 Prozent im öffentlich-rechtlichen Hörfunk steigen. Mindestens ein Fünftel sollen dabei „neue Songs“ sein, also solche, die vor weniger als fünf Jahren zum ersten Mal öffentlich präsentiert wurden.

Damit sollen nicht nur heimische Autoren und Musiker unterstützt werden, man wolle auch den Hörern entgegenkommen, die mehr slowakische Musik fordern, so Kulturminister Marek Madaric. Auf Ausnahmen dürfen nur Radios hoffen, deren Sendestruktur ein Erreichen der Quoten völlig ausschließt.

„Slowakisch“ weit gefasst

Eine Annahme der beschlossenen Novelle des Sendegesetzes im Parlament ist reine Formsache, die Sozialdemokraten verfügen über eine bequeme Mehrheit von 83 der insgesamt 150 Mandate. Die vorgeschriebenen Quoten werden Radios zudem in den Hauptsendezeiten erreichen müssen.

Um Ausweichmanöver zu verhindern, werden nur Songs gezählt, die zwischen 6.00 und 24.00 Uhr gespielt werden. Ein „slowakischer Song“ muss aber nicht unbedingt auch einen slowakischen Text haben. Es reicht, wenn einer der Musik- oder Textautoren oder Interpreten „Staatsbürger war oder ist“, eventuell „seinen Dauerwohnsitz in der Slowakei hat oder hatte“.

Privatradios fürchten um Hörer

Ein Teil von Öffentlichkeit und Experten in der Slowakei lehnten die Quoteneinführung im Vorfeld als „sinnlos und ungeeignet“ ab, da sie Menschen und Sendern einen konkreten Inhalt aufzwingt. Die Ex-Chefin des meistgehörten Senders Radio Express, Eva Babitzova, sprach in einer öffentlichen Debatte gar von „staatlichem Druck“ auf private Radios, der eine enge Gruppe, den Pop-Mainstream, unterstützen soll.

Junge Menschen werden sich von Radios abwenden und Privatsender in Existenzschwierigkeiten geraten, warnte sie. Mehrere hochkarätige slowakische Musiker beklagen hingegen langfristig eine „Diskriminierung“ vonseiten privater Radios, die Hörern lieber „vorgekaute“ ausländische Hits servieren.

Kultur

„U/Tropia.Schauraum“: Afrika im multimedialen Musterhaus

Das Unkonventionelle ist Standard im „U/Tropia. Schauraum“, der heute im Wiener Künstlerhaus seine Tore geöffnet hat. Bis Sonntag ist im Plastikersaal hinter dem Festwochen-Festivalzentrum eine Fülle von Eindrücken zu erleben, bei denen sich Mediengeschichte mit Kolonialisierungsgeschichte ebenso wie Vergangenheit und Gegenwart des afrikanischen Kontinents mischen.

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Lifestyle