Ausland

US-Bundesregierung vor Zwangsstillstand

Die US-Bundesregierung steht wegen Erreichens der Schuldenobergrenze vor dem Stillstand. Der Versuch, den „Shutdown“ durch einen weiteren Übergangshaushalt zu verhindern, scheiterte am späten Freitagabend (Ortszeit) am Widerstand des US-Senats. Nach der Abgabe von 98 der insgesamt 100 Stimmen hatte es 48 Nein-Stimmen gegeben. Damit ist die notwendige Zahl von 60 Ja-Stimmen nicht zu erreichen.

Bis zuletzt hatten Vertreter des Weißen Hauses mit den Spitzen beider großen Parteien im Kongress gerungen, um den Regierungsstillstand doch noch zu verhindern. Die Versuche scheiterten jedoch. Der seit langem schwelende Streit um die Migrationspolitik und ihre Finanzierung war letztlich nicht zu lösen - wenngleich verzweifelte Rettungsversuche noch bis Minuten vor Erreichen der Frist um Mitternacht (Ortszeit) weitergingen.

Stunden vor der entscheidenden Frist hatte Präsident Donald Trump nach einem Treffen mit dem führenden Demokraten im Senat, Charles Schumer, auf Twitter zunächst Optimismus verbreitet. Das Treffen im Weißen Haus sei sehr gut gewesen, man habe Fortschritte gemacht. Schumer hatte sich verhaltener geäußert.

Trumps regierende Republikaner hatten den Übergangshaushalt zunächst gegen den Widerstand des konservativen Flügels in ihrer eigenen Partei durch das Repräsentantenhaus gepeitscht. Im Senat wäre jedoch wegen der nur knappen Mehrheit der Republikaner die Unterstützung von Vertretern der Demokraten nötig gewesen.

Sollten auch allerletzte Überbrückungsversuche noch scheitern, werden um Mitternacht Ortszeit weite Teile des öffentlichen Dienstes heruntergefahren, weil der Regierung das Geld ausgegangen ist. Ämter und Behörden blieben geschlossen, am Montag müssten auch Museen und Zoos, vermutlich auch Nationalparks schließen. Bedienstete müssten auf ihre Gehälter verzichten. Essenzielle Bereiche wie etwa das Militär werden aber offengehalten. Beide Seiten beschuldigten sich bereits vor der Abstimmung gegenseitig, für den Stillstand verantwortlich zu sein.

Trump hatte zuvor seine für den Nachmittag (Ortszeit) geplante Reise nach Florida abgesagt. Er wollte in sein Feriendomizil Mar-a-Lago reisen, wo am Samstag eine Gala anlässlich des ersten Jahrestages seiner Amtseinführung geplant war.

Unklar ist damit auch, ob Trump und Außenminister Rex Tillerson ihre für die nächste Woche geplanten Auslandsreisen, unter anderem zum Weltwirtschaftsforum nach Davos, antreten werden. Aus dem Außenministerium verlautete, eine Entscheidung sei noch nicht getroffen.

Trump begeht sein erstes Amtsjahr

US-Präsident Donald Trump ist heute ein Jahr im Amt. In mehr als 300 US-Städten sind Proteste gegen ihn geplant, sie werden allerdings nicht das gleiche Ausmaß erreichen wie vor einem Jahr, als am Tag nach der Vereidigung des rechtspopulistischen Immobilienmoguls Millionen gegen ihn demonstrierten.

Trump verzeichnet auch ein Jahr nach seinem Amtsantritt historisch niedrige Zustimmungsraten in der US-Bevölkerung. Er hatte ursprünglich eine Festveranstaltung mit Wahlkampfspendern in seinem Luxusressort Mar-a-Lago im Bundesstaat Florida geplant. Wegen schleppender Verhandlungen im Kongress über den Bundeshaushalt und einer drohenden Finanzblockade seiner Regierung sagte er die Reise nach Florida aber ab.

Herausforderer für Ägyptens Präsidenten Al-Sisi

Ein hochrangiger General will dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi bei der Präsidentenwahl im März das Amt streitig machen. Der frühere Generalstabschef Sami Anan hat am Samstag auf Facebook seine Kandidatur bekanntgegeben, um das Land „vor falscher Politik“ zu schützen. Er rief alle „zivilen und militärischen Institutionen“ des Landes auf, „strikte Neutralität“ im Wahlkampf zu wahren.

Al-Sisi war selbst General, als er im Jahr 2013 durch einen Militärputsch gegen den ersten frei gewählten Präsidenten Mohammed Mursi an die Macht kam. Diesem war vorgeworfen worden war, das Land islamisieren zu wollen. Al-Sisi legte nach der Vertreibung Mursis die Uniform ab und ließ sich plebiszitär zum Staatspräsidenten wählen. Erst am Freitagabend hatte er seine Kandidatur für eine zweite Amtszeit bekanntgegeben.

Die Präsidentschaftswahl beginnt am 26. März und dauert drei Tage. Kandidaturen können bis Ende Jänner eingereicht werden. Al-Sisi gilt als haushoher Favorit, weswegen keine ernsthaften Gegenkandidaturen erwartet werden. Mit Ex-Ministerpräsident Ahmed Shafik hatte Anfang Jänner einer der aussichtsreichsten Konkurrenten erklärt, dass er nicht antreten werde. Die „New York Times“ meldete, Ägyptens Führung habe auf den 76-Jährigen Druck ausgeübt.

Berlin besorgt über FPÖ-Einfluss auf Geheimdienste

Das deutsche Bundeskanzleramt befürchtet einem Zeitungsbericht zufolge, dass mit der Regierungsbeteiligung der FPÖ die Kooperation der westlichen Geheimdienste schwerer wird. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel habe sich beim Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) besorgt darüber geäußert, dass die FPÖ mit dem Innen-, Verteidigungs- und dem Außenministerium Schlüsselressorts besetze, an die im Zuge des Austausches der Dienste sensible Informationen geleitet würden, schreibt die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Samstag-Ausgabe).

Wie das Blatt unter Berufung auf nicht näher benannte Kreise berichtet, äußerte Merkel die Sorge, dass von der FPÖ, die die Nähe zu Russland sucht, Erkenntnisse nach Moskau gelangen könnten, die es den dortigen Nachrichtendiensten ermöglichten, Rückschlüsse auf die Quellen westlicher Dienste zu ziehen. Wien müsse daher darauf vorbereitet sein, dass westliche Dienste nicht mehr in gleichem Maße Informationen teilen würden, hieß es.

Ein deutscher Regierungssprecher wollte sich auf Anfrage der „FAZ“ nicht zu Details der Gespräche äußern und erklärte: „Über vertrauliche Gespräche der Bundeskanzlerin berichte ich grundsätzlich nicht.“ Über „operative nachrichtendienstliche Angelegenheiten“ würden nur die geheim tagenden Gremien des deutschen Bundestages informiert.

Merkel und Macron wollen EU und Euro-Zone stärken

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron drücken bei EU-Reformen aufs Tempo. Bis März wolle man Vorstellungen zur Stärkung der EU vorlegen, sagte Merkel gestern bei ihrem Besuch in Paris. „Die Euro-Zone muss Avantgarde sein, wenn es um die Wettbewerbsfähigkeit geht“, so Merkel.

Sowohl Merkel als auch Macron nannten die Außen-, Entwicklungs-, Verteidigungs-, Wissenschafts-, Migrations- und Klimaschutzpolitik als Beispiele, wo die EU stärker gemeinsam agieren müsse. Beide spielten Differenzen über einzelne Punkte wie ein eigenes Euro-Zonen-Budget herunter. Ausgangspunkt sei die Suche nach Gemeinsamkeiten, nicht Differenzen, so Macron.

Bezüglich des Regierungsbildungsprozesses in Deutschland äußerte auch Macron die Hoffnung auf eine Zustimmung der SPD zu einer Großen Koalition. Merkel betonte die großen Übereinstimmungen mit der SPD gerade in der EU-Politik. Zur Durchsetzung sei aber eine stabile Regierung in Deutschland nötig. Anlass des Treffens in Paris war die Vorbereitung des 55. Jahrestages des bilateralen Elysee-Freundschaftsvertrages am 22. Januar.

30 Kinder aus Al-Schabaab-Schule befreit

Bei einem gemeinsamen Einsatz von US-Spezialkommandos und somalischen Soldaten sind nach Geheimdienstangaben mindestens 30 Kinder aus einer Schule der islamistischen Terrormiliz Al-Schabaab gerettet worden. Bei dem Zugriff auf die Madrassa im Bezirk Middle Shabelle seien sechs Kämpfer der Islamisten und vier Kinder getötet worden, sagte ein ranghoher Geheimdienstmitarbeiter gestern.

Mit radikalem Gedankengut indoktriniert

Al-Schabaab habe die Kinder dort mit radikalem Gedankengut indoktriniert, sagte Informationsminister Abdirahman Omar Osman im staatlichen Radio. Vonseiten der US-Kommandozentrale für Einsätze in Afrika (AFRICOM) gab es zunächst keine Bestätigung des gemeinsamen Einsatzes vom Donnerstagabend im Dorf Jame’a Jilay.

Bei einem Luftangriff der US-Streitkräfte waren gestern im Süden des Landes nach Militärangaben auch vier Al-Schabaab-Kämpfer getötet worden. Die Terrormiliz will in dem Land am Horn von Afrika einen Gottesstaat errichten.

Libanon: Zehn syrische Flüchtlinge bei Schneesturm erfroren

In den libanesischen Bergen sind zehn syrische Flüchtlinge in einem Schneesturm erfroren. Bei den Opfern handelte es sich nach Angaben eines Verantwortlichen des libanesischen Zivilschutzes von gestern um sechs Frauen, zwei Männer und zwei Kinder.

Die libanesische Armee teilte mit, Soldaten hätten während einer Patrouille die Leichen von neun Flüchtlingen gefunden. Das zehnte Opfer sei im Krankenhaus gestorben.

Von Schleppern über die Grenze gebracht

Nach Angaben der Armee waren die Flüchtlinge von Schleppern über die syrisch-libanesische Grenze gebracht worden. Fünf Flüchtlinge hätten überlebt. Zwei syrische Schlepper seien festgenommen worden. Die Soldaten suchten nach möglichen weiteren Menschen, die im Schnee feststecken könnten. Im Libanon leben fast eine Million Flüchtlinge aus dem Nachbarland Syrien, wo seit fast sieben Jahren ein Bürgerkrieg tobt.

Inland

Mindestsicherung: Ludwig für Wartefrist bei Sozialleistungen

Mit dem Wechsel an der Spitze der Wiener SPÖ dürfte es zu einem restriktiveren Vorgehen bei der Mindestsicherung kommen. Nach Andreas Schieder spricht sich jetzt auch der zweite Bewerber um die Nachfolge Michael Häupls, Michael Ludwig, für eine Wartefrist aus. „Ich vergleiche das mit einer Supermarktkassa: Man muss sich hinten anstellen“, sagte Ludwig im „Standard“-Interview (Wochenend-Ausgabe).

Ludwig hat als Wohnbaustadtrat eingeführt, dass jene, die schon länger in Wien leben, bei der Vergabe von Gemeindewohnungen bevorzugt werden. „Jene, die hier geboren oder früher zugewandert sind, sollen einen Vorteil haben“ gelte bei den geförderten Wohnungen. Und „das kann ich mir auch in anderen Bereichen vorstellen“, etwa im Sozialsystem und „ja“, auch bei der Mindestsicherung.

Neues System evaluieren

Zu der soeben im Landtag beschlossenen Regelung - ohne Wartefrist - stehe er. Es mache aber Sinn zu evaluieren, wie sich das neue System auswirkt. Wien lasse als „soziale Stadt“ niemanden zurück. Das müsse man aber auch im Zusammenhang mit den budgetären und wirtschaftlichen Entwicklungen sehen. „Den Anstieg bei den asylberechtigten Beziehern wird man sicher im Auge behalten müssen.“

Ludwigs Kontrahent, der geschäftsführende SPÖ-Klubchef Schieder, überlegt, bei einem Wechsel nach Wien bei der Mindestsicherung eine Wartefrist von einem Jahr einzuführen. „Wir dürfen nicht zusehen, wie andere Bundesländer Armut nach Wien exportieren“, sagte er.

Drohende Ausweisung: Kneissl weist Kritik zurück

Die Kritik an der drohenden Ausweisung von negativ beschiedenen Flüchtlingen, die gerade eine Lehre in Mangelberufen machen, ist von FPÖ-Integrationsministerin Karin Kneissl gestern in einer Aussendung zurückgewiesen worden. „Der Ausgang eines rechtsstaatlichen Verfahrens ist zu akzeptieren“, so Kneissl. Ein Ausbildungsverhältnis könne nicht einfach eine rechtsstaatliche Entscheidung aushebeln.

Der Schlüssel liege zweifelsfrei in schnelleren Asylverfahren: „Je schneller Klarheit herrsche, desto besser ist es für alle Beteiligten.“ Die „Masse an Asylwerbern“, die im Rahmen der Flüchtlingskrise seit 2015 nach Österreich gekommen sei, mache aber schnelle Asylverfahren trotz einer starken Aufstockung des Personals im Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl unmöglich.

Kneissl verweist auf Projekte

Man müsse den jugendlichen Asylwerbern klar kommunizieren, dass ihnen trotz Lehre die Abschiebung drohen könne und das Ausbildungsverhältnis sie davor nicht schütze.

In ihrem Ressort würden zahlreiche Projekte unterstützt, die asylberechtigten Jugendlichen beim Einstieg in den Arbeitsmarkt und bei der Suche nach einer Lehrstelle helfen, auch in Kooperation mit Unternehmen. Auf diese Jugendlichen, deren Asylverfahren bereits abgeschlossen sei und die somit langfristig in Österreich bleiben könnten, „sollten wir unsere Integrationsbemühungen fokussieren“, so Kneissl.

Sport

Fußball: Dortmund holt Remis bei Hertha

Ohne den abwanderungswilligen Torjäger Pierre-Emerick Aubameyang hat Borussia Dortmund in der deutschen Bundesliga zum Auftakt der 19. Runde ein Remis bei Hertha BSC geholt.

Nach schöner Vorarbeit von ÖFB-Teamspieler Valentino Lazaro gingen die Berliner gestern kurz nach der Pause zwar in Führung, Shinji Kagawa rettete den Gästen aber noch einen Punkt und sorgte dafür, dass Coach Peter Stöger mit den Dortmundern auch im vierten Spiel ungeschlagen blieb.

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Skiflug-WM: Kraft wahrt Medaillenchance

Stefan Kraft hat bei der Skiflug-WM in Oberstdorf zur Halbzeit seine Chance auf eine Medaille gewahrt. Der Salzburger klassierte sich gestern nach zwei Durchgängen in Oberstdorf auf dem vierten Platz.

Allerdings benötigt der 24-Jährige aber im wahrsten Sinn des Wortes einen Kraftakt, denn auf den drittplatzierten Polen Kamil Stoch fehlen vor den abschließenden zwei morgigen Flügen 19,5 Punkte. Klarer Favorit auf Gold ist der Norweger Daniel-Andre Tande, dessen „Poker“ am ersten Wettkampftag voll aufging.

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Wirtschaft

Pläne für neue MWSt-Regeln: Mehrere EU-Staaten skeptisch

Mehrere Staaten sehen die von der EU-Kommission zuletzt vorgeschlagenen neuen Mehrwertsteuerregeln mit Skepsis. Es sei fraglich, ob dadurch, wie von der Kommission erhofft, wirklich Vereinfachungen geschaffen würden, hieß es gestern aus EU-Ratskreisen.

Kommission: Weniger Verwaltungskosten

Geht es nach der Kommission, sollten für Klein- und Mittelbetriebe die Verwaltungskosten vor allem bei grenzüberschreitenden Projekten reduziert werden. Der Mindestmehrwertsteuersatz soll 15 Prozent betragen. Ob die Staaten die Regeln anwenden, würde ihnen obliegen. In Österreich beträgt der Regelsatz derzeit 20 Prozent.

Den Vorschlägen zufolge soll jedes Land zudem zwei ermäßigte Mehrwertsteuersätze zwischen einer Untergrenze von fünf Prozent sowie dem vom Staat gewählten Normalsatz anwenden können. Außerdem ist auch ein Nullsteuersatz für eine bestimmte Produktgruppe vorgesehen sowie ein weiterer reduzierter Satz zwischen null und dem vom Land gewählten ermäßigten Mehrwertsteuersatz geplant.

Mehr Aufwand befürchtet

Der Aufwand für die Unternehmer würde mit der Anwendung solcher neuen Regeln wohl sogar noch weiter ansteigen, erklärten EU-Diplomaten. Die EU-Finanzminister befassen sich Dienstag nächster Woche erstmals mit dem Thema - Österreich wird erstmals durch den neuen Ressortchef Hartwig Löger (ÖVP) vertreten sein.

Chronik

Polizei: Schütze von Las-Vegas-Blutbad beging Tat allein

Bei dem Massaker in Las Vegas sind im Oktober 2017 weit mehr Menschen verletzt worden als bisher öffentlich bekannt. Sheriff Joe Lombardo sprach gestern von 800 Verletzen, bisher war immer von mehr als 500 gesprochen worden. Von den 800 Verletzten hätten 422 auf verschiedene Weise Schussverletzungen erlitten. Im vorläufigen Abschlussbericht geben sich die Ermittler überzeugt, dass Stephen Paddock der alleinige Täter sei.

Motiv weiterhin unklar

Allerdings werde gegen eine zweite Person ermittelt, bei der es sich aber nicht um die Lebensgefährtin Paddocks handle, hieß es im Bericht. Ein Motiv Paddocks sei nach wie vor nicht bekannt. Sheriff Lombardo sagte, auf einem Computer Paddocks sei Kinderpornografie gefunden worden.

In der Nacht auf den 1. Oktober hatte Stephen Paddock (64), ein bis dahin unauffällig lebender Spieler, von seinem hoch gelegenen Hotelzimmer aus das Feuer auf ein Musikfestival mit 20.000 Besuchern eröffnet. Er erschoss 58 Menschen. Abschließend tötete er sich laut Polizei selbst.

Dem 81 Seiten starken Bericht zufolge feuerte Paddock etwa 1.100 Schuss ab, weitere 4.000 Schuss hatte er in seinem Zimmer vorrätig. Die Ermittler fanden 23 Waffen.

Kultur

Valletta startet als Europäische Kulturhauptstadt

Es soll ein großes Fest auf der ganzen Insel werden: Valletta startet heute als Europas Kulturhauptstadt 2018. In der Hauptstadt Maltas wird dazu ein Jahr voller Kunst, Theater, Performances und Musik eröffnet. Rund 400 Events sind auf der gesamten Inselgruppe geplant.

Valletta ist mit seinen rund 6.000 Einwohnern die kleinste und südlichste Hauptstadt in der EU. Die Veranstaltungen sollen auch weitere Touristen auf die Mittelmeer-Insel locken.

Bis zu 100.000 Zuschauer erwartet

Morgen wird es auf den vier Hauptplätzen der Stadt Shows geben - darunter von der katalanischen Theatergruppe Fura dels Baus, die für ihre provokanten und spektakulären Aufführungen bekannt ist. Insgesamt werden bis zu 100.000 Zuschauer erwartet. Die Stadt liegt in einer Festung und ist UNESCO-Weltkulturerbe.

Neben Valletta ist das niederländischen Leeuwarden in diesem Jahr Kulturhauptstadt Europas. Dort beginnen am 26. Jänner die Eröffnungsfeierlichkeiten.

Science

Medien

Facebook-Nutzer sollen Medien bewerten

Facebook will den Kampf gegen gefälschte Nachrichten stärker in die Hand der Nutzer legen. „Als Teil unserer laufenden Qualitätsüberprüfungen werden wir die Leute nun fragen, ob sie eine Nachrichtenquelle kennen - und wenn ja, ob sie ihr vertrauen“, erklärte Gründer und Chef Mark Zuckerberg gestern.

Facebook war vor allem wegen der Flut gefälschter Nachrichten während des US-Präsidentschaftswahlkampfs 2016 in die Kritik geraten und versucht seit Langem, das Problem einzudämmen. In einem ersten Lösungsversuch arbeitete das Onlinenetzwerk mit Medienorganisationen zusammen, die zweifelhafte oder falsche Berichte mit Warnhinweisen versahen.

Unternehmen will nicht allein entscheiden

Die Facebook-Gemeinschaft zu fragen, sei aber die objektivere Lösung, schrieb Zuckerberg nun. Facebook selbst wolle nicht entscheiden, was stimme und was nicht, bekräftigte er die bisherige Position des Unternehmens. „Es gibt zu viel Sensationsgier, Falschinformationen und Polarisierung heute in der Welt“, schrieb Zuckerberg. „Soziale Medien erlauben es Menschen, Informationen schneller als zuvor zu verbreiten, und wenn wir diese Probleme nicht konkret angehen, werden wir sie am Ende verstärken“, räumte er ein.

Facebook lässt die Nutzer bereits seit 2016 zum Teil bewerten, ob sie Beiträge in ihrem Newsfeed informativ fanden. Nun könnte das Prinzip auf andere Bereiche ausgeweitet werden.

Religion

Papst verurteilt Macho-Kultur und Gewalt gegen Frauen

Bei seinem Besuch in der Amazonas-Region hat Papst Franziskus Gewalt gegen Frauen und eine verbreitete Macho-Kultur verurteilt. „Es ist uns nicht erlaubt, wegzuschauen und zuzulassen, dass auf der Würde so vieler Frauen, besonders der jüngeren, ‚herumgetrampelt‘ wird.“

Zugleich verdammte der Papst die „Sklaverei“, die in der Region der peruanischen Stadt Puerto Maldonado um sich greife. Viele Menschen auf der Suche nach Obdach, Land und Arbeit seien in die Region Madre di Dios ausgewandert.

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Leute

Kim Kardashian und Kanye West nennen Tochter „Chicago“

„Sie ist hier“: Mit diesen Worten hatten Reality-Star Kim Kardashian (37) und Rapper Kanye West (40) am Dienstag die Ankunft ihres dritten Kindes bekanntgegeben. Nun haben sie den Namen verraten. Das Töchterchen heißt Chicago West. Gestern postete die dreifache Mutter den Namen auf ihrer Website, ohne eine weitere Erklärung für die Namenswahl.

Kanye West ist in der Stadt Chicago im US-Staat Illinois aufgewachsen. Die Entertainerin und der Rapper sind bereits Eltern von Tochter North (4) und Söhnchen Saint (2).

Das Mädchen war von einer Leihmutter ausgetragen worden. Sie habe ihnen mit diesem „großartigen Geschenk einen Traum erfüllt“, bedankte sich das Paar in seiner Mitteilung am Dienstag. Wegen gesundheitlicher Risiken hatten sie sich für eine Leihmutter entschieden.