Ausland

Sacharow-Preis geht an kongolesischen Frauenarzt

Denis Mukwege ist der Gewinner des Sacharow-Preises für Meinungsfreiheit des Europaparlaments 2014: Der Arzt aus der Demokratischen Republik Kongo setzt sich in seiner Heimat für vergewaltigte Frauen ein. Bekanntgegeben wurde der Preisträger heute Abend von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz in Straßburg.

Nicht ausgewählt aus den zuletzt noch drei Nominierten wurden die Euromaidan-Aktivisten der proeuropäischen Protestbewegung in der Ukraine und die in Aserbaidschan inhaftierte Menschenrechtsaktivistin Leyla Yunus.

Vergeben wird der mit 50.000 Euro dotierte Preis an den Geehrten am 26. November. Der Preis ist nach dem sowjetischen Dissidenten Andrej Sacharow benannt und ehrt Personen oder Organisationen, die sich für die Menschenrechte einsetzen.

Schwere Vorwürfe: Kiew soll Streubomben einsetzen

Schwere Vorwürfe erhebt die US-Menschenrechtsgruppe Human Rights Watch (HRW) gegen die Kriegsparteien in der Ukraine - insbesondere gegen die ukrainische Armee: Diese soll im Kampf gegen die prorussischen Rebellen laut HRW in der umkämpften Stadt Donezk Streubomben eingesetzt haben.

Konkret spricht HRW in seinem Bericht von zwölf „Zwischenfällen“ mit Streubomben, die seit 2008 durch eine UNO-Konvention international gebannt sind.

Mehr dazu in Jahrelange Folgen

Barroso verabschiedet sich von EU-Parlament

Der scheidende EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Durao Barroso hat sich heute mit einer Rede vom Europaparlament verabschiedet. Der Rückblick auf seine zehn Jahre im Amt geriet dabei im Wesentlichen zu einer Verteidigungsrede. „Anstelle einer Rede dachte ich, ich teile mit Ihnen meine Gefühle und Emotionen“, eröffnete Barroso seinen Vortrag.

„Vergessen Sie bitte nicht, wo wir standen“, appellierte der Kommissionschef an die Mandatare, die er als „Kollegen“ ansprach. Schließlich hätten Kommission und Parlament meist Seite an Seite für die Integration Europas gekämpft.

Man habe zehn Jahre an Krisen und deren Lösungen hinter sich gebracht - von der Verfassungskrise zu Beginn über die Finanzkrise bis zur Russland-Ukraine-Thematik. Und heute stünde die EU entgegen der Auguren durch die Erweiterung nicht handlungsunfähig da.

Gegen „Glamour des Pessimismus“

Er habe sich dabei immer gegen den „internationalen Glamour des Pessimismus“ gestellt, versicherte Barroso: „Heute würde niemand in der Welt mehr auf ein Ende des Euro wetten.“ Es habe Momente der Unsicherheit und des Zweifels gegeben, aber die EU habe ihre Prinzipien gewahrt.

„Es waren außergewöhnliche und herausfordernde Zeiten“, so der Noch-Kommissionschef. Er und seine Kommissare hätten hinter den Kulissen gekämpft wie Löwen und hätten nicht in die öffentliche Kakofonie eingestimmt: „Wahrscheinlich ist diese Kommission diskreter als andere.“

IS zeigt Video einer Steinigung

Unter Aufsicht von Kämpfern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat ein Mann in Syrien seine Tochter wegen mutmaßlichen Ehebruchs gesteinigt. Das grausame Vorgehen wurde auf einem Video festgehalten, das am Dienstag vom IS veröffentlicht wurde.

Der Vorfall ereignete sich laut Syrischer Beobachtungsstelle für Menschenrechte im August oder September in der zentralsyrischen Provinz Hama. Auf dem Video ist zu sehen, wie ein IS-Kämpfer die Steinigung anordnet und mehrere Dschihadisten sowie der Vater die Frau gemeinsam zu Tode steinigen.

In den vergangenen Wochen hatten die Extremisten mehrmals Videos von der Ermordung von Menschen veröffentlicht, darunter auch ausländische Geiseln.

Neue Gefechte um Kobane

Nach den US-Waffenlieferungen für die Kurden in der nordsyrischen Grenzstadt Kobane (arabisch: Ain al-Arab) verstärkten sich die IS-Angreifer unterdessen mit Kämpfern aus anderen Regionen. In der seit Wochen belagerten Stadt lieferten sie heute den kurdischen Verteidigern neue Gefechte. Trotz einer Einreisegenehmigung der Türkei sind noch keine kurdischen Peschmerga-Kämpfer aus dem Nordirak in Kobane angekommen.

Mehr als 20 Tote bei Anschlagserie in Bagdad

Bei einer Serie von Bombenanschlägen in Bagdad wurden heute mindestens 21 Menschen getötet. Ziel seien Restaurants im gesamten Stadtgebiet gewesen, teilte die Polizei mit. Insgesamt war von fünf Bomben die Rede. Zuletzt war es wieder verstärkt zu Anschlägen in der irakischen Hauptstadt gekommen. Zumeist bekannte sich der IS dazu, der weite Teile im Norden des Landes erobert hat.

Nordirland will bezahlten Sex verbieten

Nordirland will den Kauf sexueller Dienstleistungen verbieten. Nach der Abstimmung des Regionalparlaments am Vorabend lobten christliche Gruppen heute das Gesetz, Interessenvertreter von Prostituierten kritisierten den Vorstoß. Bis dato waren in Nordirland zwar das Betreiben von Bordellen und Zuhälterei verboten, wie im Rest Großbritanniens ist aber das Bezahlen für Sex legal.

Das will die Region nun nach schwedischem Vorbild ändern. Schweden hatte den Kauf von Sexleistungen 1999 verboten und damit das Verhalten der Freier, nicht aber das der Prostituierten kriminalisiert. Nach Angaben schwedischer Behörden hat das Gesetz die Prostitution stark eingedämmt. In Belfast muss das Gesetz noch weitere Hürden nehmen, es gilt aber als sicher, dass es in Kraft tritt.

Slowakei schreibt Exportverbot für Trinkwasser in Verfassung

Das slowakische Parlament hat ein Exportverbot für Trinkwasser in der Verfassung verankert. Die neue Bestimmung tritt von Dezember an in Kraft und verbietet die Ausfuhr von Trinkwasser in Transportleitungen oder Tanklastern. Ausnahmen gelten unter anderem für den Verkauf handelsüblicher Mengen an Mineralwasser, aber auch im Rahmen von Hilfsaktionen für Krisenfälle in anderen Ländern.

102 der 150 stimmberechtigten Abgeordneten von Regierung und Opposition stimmten heute für den zuvor in den Medien als populistisch und unnötig kritisierten Antrag des Umweltministeriums. Mit dem Vorstoß reagierte die Regierung auf Vorwürfe der Opposition, das Trinkwasservorkommen im Land nicht ausreichend zu schützen.

Inland

Hypo-U-Ausschuss: ÖVP schneller als Opposition

Nach der Einigung auf das Minderheitsrecht bei der Einsetzung von U-Ausschüssen wird fix damit gerechnet, dass die Opposition den schon lange begehrten Hypo-U-Ausschuss ins Leben rufen wird. Doch die ÖVP kam ihr nun in gewisser Weise voraus: Sie nominierte bereits einen Tag nach der Grundsatzeinigung - und vor der Einsetzung des U-Ausschusses - ihre Mitglieder dafür.

In einer Aussendung teilte Klubchef Reinhold Lopatka heute mit, dass Gaby Tamandl die Fraktion im U-Ausschuss führen wird. Ihr sollen weiters die Abgeordneten Brigitte Jank, Gabriel Obernosterer, Georg Strasser und Hannes Rauch angehören.

Faymann mit Einigung zufrieden

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hatte sich zuvor zufrieden über die Einigung auf die Reform geäußert. Das sei ein „guter Tag für die Entwicklung der demokratischen Kontrolle“, so Faymann nach dem Ministerrat. Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) zeigte sich angesichts des nun absehbaren U-Ausschusses zur Hypo Alpe-Adria gelassen.

Dass ein U-Ausschuss die rechtlichen Auseinandersetzungen mit der früheren Hypo-Mutter Bayerische Landesbank beeinträchtigen könnte, glaubt Schelling nicht, wie er am Rande der Regierungssitzung sagte.

VfGH fordert mehr Ressourcen

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) signalisierte unterdessen, gern die vorgesehene Rolle des Streitschlichters in internen Fragen der neuen U-Ausschüsse übernehmen zu wollen, und begrüßte die Umsetzung des Minderheitsrechts.

Wolle man „besonders schnelle Entscheidungen“, würden aber neue Ressourcen nötig sein, sagte VfGH-Sprecher Christian Neuwirth unter Hinweis darauf, dass mit Jänner 2015 noch eine neue Kompetenz, die Gesetzesbeschwerde, dazukommt.

Mehr dazu in Initiativantrag am Mittwoch im Nationalrat

Strache bricht Lanze für Neutralität

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat seine alljährliche Rede vor dem Nationalfeiertag der Neutralität gewidmet. In der „Erklärung zur Österreichischen Neutralität“ genannten Rede im Wiener Palais Auersperg warnte der Parteiobmann heute davor, dass sowohl die Souveränität als auch die Neutralität „massiv gefährdet“ seien.

„Gute Dienste“

Vor laut Parteiangaben rund 250 geladenen Gästen - alle mit rot-weiß-roter Schleife am Revers ausgestattet - hielt Strache ein Plädoyer für die „politische und militärische Neutralität“. Diese habe „gute Dienste“ geleistet, und daher sei auf diese Werte zu achten - gerade „in Zeiten, die für Verunsicherung sorgen“.

Die Neutralität würde heute oft von unverantwortlichen Entscheidungsträgern ausgehebelt, meinte der FPÖ-Chef, dessen Partei jahrzehntelang einen Antineutralitätskurs gefahren war.

Kritik an Regierung in Ukraine-Krise

Er kritisierte vor allem die Position der Bundesregierung hinsichtlich des Ukraine-Konflikts: „Österreich hätte sich als neutrales Land als Vermittler einbringen müssen - und zwar schon vor der Eskalation der Auseinandersetzungen.“

Stattdessen habe die Regierung beschlossen, sich den Wirtschaftssanktionen der EU gegen Russland anzuschließen. Das mache das Land als Vermittler unglaubwürdig, die Bundesregierung betreibe einen „Ausverkauf der Neutralität“.

Der Wiener FPÖ-Klubchef Johann Gudenus hatte Mitte September in Moskau die EU-Politik gegenüber Russland kritisiert, gegen eine angebliche „Homosexuellenlobby“ gewettert und damit für große Aufregung gesorgt.

„Heer wird totgespart“

Gleichzeitig warnte Strache davor, dass das Land seine Neutralität gar nicht mehr verteidigen werde können, denn Österreich sei dabei, seine Souveränität zu verlieren. Begründet sieht er diese Befürchtungen in den geplanten Einsparungen beim Militär: „Das Bundesheer wird kaputt- und totgespart.“ Einmal mehr legte er seine Vermutung dar, dass hinter dem Regierungskurs eine Strategie stecke, die als Ziel den NATO-Beitritt habe.

Als weitere Gefahren für das Land skizzierte Strache - einmal mehr - die „Massenzuwanderung“ und radikalislamische Strömungen. Zum Thema Asyl meinte er, es gebe - gemessen an der Einwohnerzahl - „kein Land auf diesem Planeten, das so viele Menschen aufgenommen hat wie Österreich“. Der Zuzug sei aber keine Lösung.

Schittenhelm neue ÖVP-Vizeklubchefin

ÖVP-Frauenchefin und Abgeordnete Dorothea Schittenhelm ist heute in der Klubsitzung ihrer Fraktion zur neuen Klubobmann-Stellvertreterin gewählt worden. Damit gehört nach 15 Jahren erstmals wieder eine Frau dem ÖVP-Klubpräsidium an, hieß es.

Schittenhelm sprach darin von einem „ganz starken Zeichen“ für die ÖVP-Frauen und bedankte sich bei Parteiobmann Reinhold Mitterlehner, „der diesen Weg für uns ermöglicht hat“. Die Frauenchefin ist nun die fünfte Stellvertreterin von Klubobmann Reinhold Lopatka neben August Wöginger, Peter Haubner, Jakob Auer und Gottfried Kneifel.

Wirtschaft

Riesiger Steuerbetrug italienischer Firmen aufgedeckt

Die italienische Polizei hat einen großangelegten Steuerbetrug durch Unternehmen aufgedeckt. Eine Gruppe von Firmen habe ein System falscher Rechnungen entwickelt und damit über die Jahre Steuern in Höhe von mehr als 1,7 Mrd. Euro hinterzogen, teilte die Finanzpolizei heute in Rom mit. Die illegalen Aktivitäten hätten dem Staat erheblichen Schaden zugefügt.

Das Betrugssystem sei 2001 von zwei römischen Unternehmern eingeführt worden, erklärte die Polizei. Den Angaben zufolge stellten Subunternehmer falsche Rechnungen für Leistungen in Branchen wie Sicherheit und Industriereinigung aus.

Die entsprechenden Zahlungen landeten auf den Konten von Firmen, die allein für das Kassieren des Geldes geschaffen und nach der Überweisung der Summen nach Luxemburg und San Marino umgehend für bankrott erklärt wurden.

Insgesamt stünden 62 Menschen im Verdacht, an dem Betrugssystem beteiligt gewesen zu sein, erklärte die italienische Polizei. Güter im Wert von mehr als hundert Millionen Euro seien beschlagnahmt worden, darunter rund hundert Immobilien, zwei Unternehmen und rund hundert Bankkonten.

McDonald’s schmeckt vielen Kunden nicht mehr

Viele Burger-Fans kehren der weltgrößten Imbisskette McDonald’s den Rücken. Auf dem Heimatmarkt USA knickten die Erlöse im dritten Quartal erneut ein, weil die Verbraucher eher bei der billigeren Konkurrenz speisten.

In China blieben die Kunden aufgrund eines Gammelfleischskandals bei einem Zulieferbetrieb fern. Umsatzausfälle hatte das Unternehmen auch in Russland und der Ukraine zu beklagen, wo Restaurants geschlossen werden mussten.

Von Juli bis September gingen die Umsätze insgesamt um fünf Prozent auf knapp sieben Mrd. US-Dollar (5,5 Mrd. Euro) zurück, wie McDonald’s mitteilte. Der Gewinn sackte gar um 30 Prozent auf knapp 1,1 Mrd. Dollar ab. Daran hatte auch eine höhere Steuerlast Anteil.

Coca-Cola schnürt Gürtel um Milliarden enger

Bei Coca-Cola laufen die Geschäfte schleppend - nun soll mit Einsparungen gegengesteuert werden. Im dritten Quartal fiel der Nettogewinn im Vergleich zum Vorjahr von 2,4 auf 2,1 Milliarden Dollar (1,6 Mrd. Euro), wie der US-Konzern heute mitteilte. Der Umsatz des Konzerns lag kaum verändert bei etwa zwölf Milliarden Dollar.

Coca-Cola will mit einem großen Sparprogramm das Ruder herumreißen - bis 2019 sollen die Kosten pro Jahr um drei Milliarden Dollar sinken. Der Getränkemulti kämpft vor allem mit sinkender Beliebtheit von zuckerlastigen Softdrinks. Analysten hatten mit einem etwas höheren Umsatz gerechnet. Die Aktie fiel vorbörslich um mehr als drei Prozent.

Sport

Fußball: Das Geschäft mit der Leidenschaft

Wenn es um den Lieblingsclub geht, greifen Fußballfans gerne tief in die Tasche. Mindestens 80 Euro sind eingefleischte Anhänger bereit, für ein Originaltrikot mit dem Namen ihres persönlichen Starspielers hinzublättern.

Die Clubs haben das Potenzial dieses mit Abstand verkaufsstärksten Merchandising-Produkts längst erkannt. Regelmäßig werden zu Saisonbeginn neue Garnituren präsentiert. Exklusive Auswärtsdressen und Sondereditionen lassen die Kassen zusätzlich kräftig klingeln - nicht nur die der Vereine.

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Fußball: Wacker Innsbruck wirft Coach Streiter raus

Zweitligist Wacker Innsbruck hat auf die aktuelle Negativserie reagiert und sich von Coach Michael Streiter getrennt. Der Bundesliga-Absteiger kassierte zuletzt vier Niederlagen hintereinander, das 0:2 gestern gegen Schlusslicht Hartberg dürfte den endgültigen Ausschlag für die Trennung gegeben haben. Wacker ist nach Hartberg, Horn, St. Pölten und Austria Lustenau bereits der fünfte Club, der sich in dieser Saison einen neuen Trainer suchen muss.

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Tennis: Thiem erwartet schwieriges Jahr 2015

Wie in der Vorwoche in der Wiener Stadthalle hat Dominic Thiem auch in Basel gleich in der ersten Runde verloren. Österreichs aktuell bester Tennisspieler musste sich dem aufstrebenden Belgier David Goffin geschlagen geben. Obwohl er heuer noch ein Turnier in Paris bestreitet, blickt der 21-Jährige bereits auf das kommende Jahr. „Es ist ja kein Geheimnis, dass 2015 noch schwieriger wird als 2014“, schrieb Thiem auf seiner Facebook-Seite. Er müsse in allen Bereichen besser werden, wenn er den nächsten Schritt vorwärts machen will.

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Chronik

Jet rammt Schneepflug: Total-Chef in Moskau getötet

Der Chef des französischen Energieriesen Total, Christophe de Margerie, ist bei einem Flugzeugunglück in Moskau ums Leben gekommen. Sein Firmenflugzeug vom Typ Dassault Falcon sei beim Start mit einem Schneepflug kollidiert, sagte eine Sprecherin des Flughafens Wnukowo heute. Auch die drei Besatzungsmitglieder seien ums Leben gekommen. Laut Behördenangaben war der Fahrer des Schneepflugs betrunken - dieser bestreitet das mittlerweile. Ermittler sprechen von „krimineller Nachlässigkeit“ aufseiten der Flughafenleitung.

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Ausläufer von Hurrikan forderte Menschenleben in London

Eine Frau ist heute in der Londoner Innenstadt von einem umstürzenden Baum getroffen und tödlich verletzt worden. Die Notärzte hätten vergeblich versucht, die Frau wiederzubeleben, sagte eine Sprecherin des Rettungsdienstes.

Ein umstürzender Baum verletzte am Vormittag auch in Southwick am Ärmelkanal drei Menschen, sie wurden ins Krankenhaus gebracht. Ausläufer des Hurrikans „Gonzalo“ waren über Großbritannien hinweggefegt.

Radfahrerin in Wien bei Zusammenstoß mit Lkw getötet

Ein schwerer Verkehrsunfall hat sich heute in Wien-Favoriten ereignet. Ein Lkw überrollte eine 20-jährige Radfahrerin. Für sie kam jede Hilfe zu spät.

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Radfahrer bei Sturz tödlich verletzt

Im Bezirk Oberwart ist am Montagabend ein Steirer mit dem Fahrrad tödlich verunglückt. Der 63-Jährige war auf einer Freilandstraße gestürzt, in den Straßengraben gefallen und seinen Verletzungen erlegen. Eine Passantin fand heute den Toten.

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Gesundheit

Madrider Ebola-Patientin hat Krankheit überwunden

Die Madrider Ebola-Patientin hat die gefährliche Viruskrankheit überwunden. Bei einer zweiten Blutanalyse seien bei der Pflegehelferin keine Ebola-Viren festgestellt worden, teilte das Ärzteteam der Carlos-III-Klinik in der spanischen Hauptstadt heute mit. Ein erster Test hatte bereits am Sonntag einen negativen Befund ergeben.

Die 44-Jährige hatte sich in dem Krankenhaus bei der Behandlung eines aus Westafrika eingeflogenen Missionars mit dem Virus infiziert. Es war der erste Fall einer Ebola-Übertragung von Mensch zu Mensch in Europa. „Bis die Patientin sich von der schweren Infektion vollständig erholt hat, werden einige Tage vergehen“, sagte der Tropenmediziner Jose Ramon Arribas. „Ebola hat sie überwunden.“

Die Pflegehelferin werde von der Krankheit keine Folgeschäden davontragen. Die Sicherheitsvorkehrungen in der Isolierstation könnten nun gelockert werden. Die Patientin werde aber weiterhin medizinisch kontrolliert.

Religion

Kultur

Saxofonist Raphael Ravenscroft gestorben

Der britische Musiker Raphael Ravenscroft hat im Song „Baker Street“ eines der berühmtesten Saxofonsoli aller Zeiten gespielt. Im Alter von 60 Jahren ist der Saxofonist am Sonntag gestorben, wie seine Familie heute mitteilte.

Mit seinem Solo in dem Song „Baker Street“ (1978) des Schotten Gerry Rafferty hatte Ravenscroft die Musikwelt auf sich aufmerksam gemacht. Er arbeitete mit Pink Floyd, ABBA und Marvin Gaye, später spielte er für Daft Punk und Duffy. Ravenscroft lebte in Exeter in der englischen Grafschaft Devon.

Laut Medienberichten etwa des „Daily Telegraph“ bekam der Saxofonist nur 27 Pfund für die „Baker Street“-Session, während Rafferty 80.000 Pfund an Lizenzgebühren pro Jahr für den Song kassiert habe. 2011 sagte Ravenscroft in einem Radiointerview, ihn nerve es, das Lied zu hören.

Viennale: „Dschungelcamp“ der Pariser Vorstadt

Von jungen Menschen in einer desolaten Pariser Vorstadt rund um ein markantes Hochhauspaar erzählt der französische Regisseur Virgil Vernier in seinem Langfilmdebüt „Mercuriales“ - mit Betonung auf Stimmungslagen, großartiger Kamera und einem stimmigen Elektronikscore. Die Hochhaustürme, ein einstiges Prestigeobjekt, bieten die Kulisse für ein „Dschungelcamp“ benachteiligter Jugendlicher.

Mehr dazu in news.ORF.at/viennale

Science

Leute

Modeschöpfer Oscar de la Renta tot

Der legendäre Designer Oscar de la Renta ist tot. Der US-dominikanische Modeschöpfer starb laut US-Medien mit 82 Jahren in seinem Haus in Connecticut an Krebs. De la Renta war als Designer im Laufe seiner jahrzehntelangen Karriere höchst einflussreich und stattete First Ladys wie Jackie Kennedy und Hillary Clinton ebenso aus wie Ikonen der Modewelt. Die Schauspielerin Sarah Jessica Parker trug in „Sex and the City“ häufig seine Kreationen. Zuletzt entwarf er das Brautkleid für die Staranwältin Amal Alamuddin-Clooney.

Mehr dazu in Von Jackie Kennedy bis Amal Clooney

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