Ausland

Italien lässt Rettungsaktion „Mare Nostrum“ auslaufen

Trotz massiver Kritik von Menschenrechtlern lässt Italien den „Mare Nostrum“-Einsatz zur Rettung von Bootsflüchtlingen im Mittelmeer auslaufen. Das gaben Innenminister Angelino Alfano und Verteidigungsministerin Roberta Pinotti heute in Rom bekannt.

Mit dem morgigen Beginn der Operation „Triton“ unter dem Dach der EU-Grenzschutzagentur Frontex werde es einen zweimonatigen Übergang geben. Organisationen wie Amnesty International kritisieren, das Frontex-Mandat liege nur auf der Grenzschutzsicherung und nicht darauf, Menschen vor dem Ertrinken zu retten.

Atomgespräche: Mammutrunde im November in Wien

Im Atomstreit zwischen den fünf UNO-Vetomächten plus Deutschland (5+1-Gruppe) und dem Iran gibt es vor der Deadline am 24. November laut Diplomatenkreisen noch vier Verhandlungsrunden. Höhepunkt soll eine Mammutrunde ab voraussichtlich 17. November in Wien werden.

„Zunächst wird es am 7. November eine eintägige Gesprächsrunde der politischen Direktoren der 5+1-Gruppe ohne den Iran in Wien geben. Diese wird nicht medienöffentlich sein und dient ausschließlich dazu, die äußerst heikle Schlussphase zu koordinieren“, hieß es aus Diplomatenkreisen heute Nachmittag gegenüber der APA.

Zudem werde es eine trilaterale Runde zwischen den USA, dem Iran und der Iran-Sonderbeauftragten der EU, Catherine Ashton, im Oman geben. Dort würden sich voraussichtlich ab 10. November US-Chefdiplomat John Kerry und sein iranischer Amtskollege Mohammed Dschawad Sarif um eine Beilegung der Differenzen zwischen den beiden Ländern bemühen. Hauptaugenmerk liege dabei auf der Aufhebung der westlichen Wirtschaftssanktionen gegen die Islamische Republik und auf der Frage der Zentrifugen, ergänzte der Diplomat.

Jerusalem: Vereinzelt Zusammenstöße nach Freitagsgebet

Die Lage in Jerusalem bleibt weiter angespannt: Nach dem Aufruf der palästinensischen Fatah-Partei zu einem „Tag des Zorns“ ist es heute nach dem Freitagsgebet erneut zu Zusammenstößen gekommen. Israelischen Medienberichten zufolge setzte die Polizei vereinzelt auch Tränengas ein. Trotz Verbots versuchten zudem junge Palästinenser auf den für sie geschlossenen Tempelberg zu gelangen.

Nachdem das Gelände gestern noch vollständig abgeriegelt worden war, durften heute über 50-Jährige den Tempelberg für das Freitagsgebet besuchen. Nach Angaben der israelischen Polizei galten höchste Sicherheitsvorkehrungen, Tausende Beamte waren im Einsatz. Ausschreitungen wurden unterdessen auch aus anderen Vierteln von Ostjerusalem sowie aus Hebron gemeldet. Zu den zunächst befürchteten schweren Ausschreitungen ist es bisher aber nicht gekommen.

Laut Abbas „Kriegserklärung“

Zu den jüngsten Spannungen kam es, nachdem der jüdische Ultranationalist Jehuda Glick in Jerusalem angeschossen und der mutmaßliche palästinensische Schütze von der Polizei getötet worden war. In der Folge gab es Zusammenstöße, die an den Beginn der zweiten Intifada erinnerten. Es war das erste Mal seit Jahren, dass das Tempelberg-Areal vollständig geschlossen wurde. Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas nannte die Schließung gleichbedeutend mit einer Kriegserklärung.

Glick hatte vor dem Attentat einen Vortrag über jüdische Ansprüche auf den Tempelberg gehalten. Sein Zustand wurde heute weiter als ernst bezeichnet. Der mutmaßliche palästinensische Attentäter, Muatas Hidschasi, der bei einem Schusswechsel mit der Polizei getötet worden war, wurde inzwischen beerdigt. Zwischenfälle gab es dabei nicht.

Heiligtum zweier Religionen

Der Tempelberg ist ein Hügel mit einem künstlich angelegten Plateau mitten in der Altstadt von Jerusalem. Der Ort ist Juden wie Muslimen gleichermaßen heilig, doch nur Muslimen ist das Gebet dort erlaubt.

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Datenschutzbedenken bei deutscher Pkw-Maut

Wegen der geplanten Kontrollen über eine elektronische Erkennung von Nummernschildern stößt die geplante Pkw-Maut in Deutschland jetzt auch auf Datenschutzbedenken. „Es geht um sensible Daten von 40 Millionen deutschen Autofahrern“, sagte SPD-Fraktionsvize Sören Bartol heute der Nachrichtenagentur dpa. Eine mögliche Weitergabe von Daten zur Kontrolle an eine Behörde oder gar private Dritte sei problematisch. Auch Datenschutzbeauftragte der Länder äußerten sich besorgt.

Dobrindt: System erstellt keine Bewegungsprofile

Verkehrsminister Alexander Dobrindt wies Befürchtungen zurück. „Kein Bürger muss Sorge haben, dass jetzt irgendwo Profile gespeichert werden könnten“, sagte er der „Bild“-Zeitung (Freitag-Ausgabe). Als Beleg fürs Bezahlen der Maut soll es laut dem Gesetzentwurf überraschend keine Vignettenaufkleber für die Windschutzscheibe geben. Kontrolliert werden soll stattdessen über einen elektronischen Abgleich der Nummernschilder wie bereits jetzt bei der Lkw-Maut.

Die Pkw-Maut soll stichprobenartig überwacht werden, wie Dobrindt erläuterte. Sofort nach der automatischen Abfrage, ob ein Kfz-Halter Maut zahle, würden die Daten wieder gelöscht. „Ich garantiere: Eine Weitergabe an andere Behörden findet nicht statt“, sagte er.

„Gläsernen Pkw-Fahrer darf es nicht geben“

Die Bundesdatenschutzbeauftragte, Andrea Voßhoff, sagte der „Rheinischen Post“, sie werde „mindestens die hohen datenschutzrechtlichen Standards der Lkw-Maut“ einfordern. Grünen-Chef Cem Özdemir warnte: „Einen gläsernen Pkw-Fahrer darf es nicht geben.“ Der Grünen-Fachpolitiker Konstantin von Notz sagte der dpa: „Das ist ein Dammbruch, weil wir beim nächsten schweren Strafverfahren die Diskussion darüber bekommen werden, dass man an diese Daten von polizeilicher Seite ran will.“

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sagte der dpa, sie rechne fest damit, dass die Niederlande und Belgien auf EU-Ebene gegen eine Pkw-Maut klagen. Absehbar sei zudem, dass Autos aus den Nachbarländern auf mautfreie deutsche Straßen ausweichen.

Ukraine: Poroschenko für Amtsverbleib von Premier Jazenjuk

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat sich in Koalitionsverhandlungen nach der Parlamentswahl für einen Verbleib von Regierungschef Arseni Jazenjuk im Amt ausgesprochen. Bei erfolgreichen Diskussionen unterstütze seine Partei die Kandidatur des prowestlichen Politikers, teilte der Staatschef heute in Kiew mit.

Volksfront stärkste Kraft

Jazenjuks Volksfront war aus der Abstimmung als stärkste Kraft hervorgegangen. Außenminister Pawel Klimkin bekräftigte unterdessen seine Kritik an den umstrittenen Wahlen in den ostukrainischen Separatistengebieten an diesem Sonntag. Die von den prorussischen Aufständischen organisierte Abstimmung sei verfassungswidrig, sagte Klimkin in Kiew. Direkte Verhandlungen der Regierung mit den militanten Gruppen bezeichnete er als „unmöglich“. „Donezk und Lugansk sind allein nicht lebensfähig und ein Hort der Instabilität“, sagte er.

Auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Francois Hollande sollen den russischen Präsidenten Wladimir Putin in einem gemeinsamen Telefongespräch mit Poroschenko dazu gedrängt haben, die Wahlen im Osten nicht anzuerkennen, hieß es aus Poroschenkos Büro. Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte schon am Dienstag gesagt, Moskau hoffe, dass am Sonntag „wie vorgesehen“ in Donezk und Lugansk gewählt werde, und werde „die Ergebnisse selbstverständlich anerkennen“.

Holocaust-Monument in Athen geschändet

Unbekannte haben ein Holocaust-Monument in der griechischen Hauptstadt Athen mit rechtsextremistischen Symbolen geschändet. Es sei der zweite Zwischenfall in diesem Jahr, teilte der Zentralrat der jüdischen Gemeinden in Griechenland (KIS) am Freitag auf seiner Homepage mit.

Der griechische Außenminister Evangelos Venizelos verurteilte die Tat und erklärte, die Behörden würden alles tun, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Rund 60.000 griechische Juden wurden während der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg deportiert und ermordet.

Inland

Weiter Streit über Eislaufplatz in Stadt Salzburg

Auf dem Mozartplatz in der Stadt Salzburg wird es auch heuer wieder einen Eislaufplatz geben. Das hat der ressortzuständige Vizebürgermeister Harald Preuner (ÖVP) heute klargestellt. Dem Stadtverein sind der Eislaufplatz und der Punschstand auf dem Platz ein Dorn im Auge. Auch das Altstadtmarketing hatte kürzlich die Dimension des Eislaufplatzes kritisiert.

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Wirtschaft

Einfuhrzölle: EU bringt Russland vor WTO

Die Europäische Union (EU) zerrt Russland wegen Einfuhrzöllen auf Agrarprodukte und Industriegüter vor die Welthandelsorganisation (WTO). Die EU beklagt, dass Russland auf zahlreiche Erzeugnisse höhere Abgaben erhebe als erlaubt.

„Diese höheren Zölle haben ganz klar einen negativen Einfluss auf die europäischen Exporte von Papierprodukten, Kühlschränken und Palmöl, die sich auf ein Volumen von jährlich nahezu 600 Millionen Euro belaufen“, erläuterte die EU heute. Russland hat nun 60 Tage Zeit, Gespräche mit ihr aufzunehmen. Nach Ablauf dieser Frist könne die WTO ein Urteil fällen. Es ist die fünfte Auseinandersetzung zwischen Russland und der EU vor der Welthandelsorganisation.

Die Handelsbeziehungen zwischen beiden Seiten sind seit Beginn der Ukraine-Krise angespannt. Als Antwort auf Wirtschaftssanktionen des Westens stoppte Russland jüngst die Einfuhr von Obst, Gemüse, Fleisch, Fisch sowie Milch und Molkereiprodukten aus den USA, der EU, Kanada, Australien und Norwegen.

Gewinnzuwächse für Fukushima-Betreiber

Der Betreiber der Atomruine Fukushima hat im zweiten Quartal des laufenden Geschäftsjahres den Gewinn erhöht. Obwohl TEPCO wegen der Abschaltung seiner Atomkraftwerke deutlich höhere Ausgaben durch die Einfuhr von Öl und Gas schultern muss, konnte der Konzern zwischen Juli und September einen Nettoerlös von 463,4 Mrd. Yen (3,4 Mrd. Euro) erzielen.

Im gleichen Vorjahreszeitraum hatte TEPCO noch einen Gewinn von 178 Mrd. Yen erwirtschaftet. Möglich wurde das dank Kostenkürzungen, teilte TEPCO heute mit. Der Umsatz sank um 0,7 Prozent auf 1,77 Billionen Yen. Der verstaatlichte Konzern hatte das vergangene Geschäftsjahr erstmals seit Beginn der Katastrophe vor drei Jahren mit Gewinn abgeschlossen.

Für das noch bis zum 31. März laufende Geschäftsjahr gab TEPCO keine Ertragsprognose ab, da unklar ist, wann der Konzern wieder Atomreaktoren hochfahren kann. Derzeit sind sämtliche Atommeiler in Japan in der Folge der Katastrophe weiter zu Sicherheitsüberprüfungen abgeschaltet. Als Ersatz importiert Japan riesige Mengen Öl und Gas.

Kinderarbeit für Natursteingrabsteine

Importierte Grabsteine, speziell aus Indien und China, sind oft das Ergebnis von Kinderarbeit, informiert die Hilfsorganisation Jugend Eine Welt. Das gelte speziell für Granit- und andere Natursteine. Geschätzte 15 Prozent der Arbeiterinnen und Arbeiter, die in Steinbrüchen unter lebensgefährlichen Bedingungen schufteten, seien Kinder.

Die Hilfsorganisation rät, beim Kauf eines Grabsteines auf die Zertifizierung zu achten. Wichtige Labels, die Produkte ohne Kinderarbeit kennzeichnen, sind Win=Win Fair Stone, TFT Responsible Stone Program und Xertifix.

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Sport

Fußball: Wayne Rooneys Rückkehr im Manchester-Derby

Ausgerechnet im Duell mit dem Stadtrivalen und amtierenden Meister Manchester City gibt Wayne Rooney am Sonntag sein Comeback für United nach abgesessener Dreispielesperre. Dass sich der Star der „Red Devils“ wieder an Bord befindet, ist aber nicht der einzige Grund für Optimismus bei Trainer Louis van Gaal und den United-Spielern. Auch die aktuelle Formkrise der Citizens lässt sie Blut lecken.

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Boxweltmeisterin Voraberger: „Golden Baby“ mit Schlagkraft

Knapp vier Monate nach dem errungenen WM-Titel peilt Österreichs erste Boxweltmeisterin Eva Voraberger morgen im Admiral Dome in Wien ihre nächste Sternstunde an. Bis in die Fingerspitzen motiviert nimmt das „Golden Baby“ die WM-Herausforderung von Renata Domsodi an und verspricht der Ungarin, „von Anfang an Vollgas zu geben“. Mit ORF.at sprach die 24-Jährige im Vorfeld der „Fight Night“ über ihre harte Vorbereitung, ihren Werdegang und darüber, worauf sie sich nach dem Kampf am meisten freut.

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Chronik

Heroin im Wert von 400 Mio. Euro bei Moskau beschlagnahmt

Russische Ermittler haben in der Nähe des Moskauer Flughafens Domodedowo 170 Kilogramm Heroin mit einem Schwarzmarktwert von umgerechnet rund 400 Millionen Euro beschlagnahmt. Das hochkonzentrierte Rauschgift stamme aus Afghanistan und sei in dem Dorf Kolitschewo gefunden worden, teilte die russische Drogenbekämpfungsbehörde am Freitag mit.

Die Razzia gehe auf seit dem vergangenen Jahr laufende Ermittlungen gegen ein Netz von Drogenhändlern zurück, deren Chef aus der ehemaligen Sowjetrepublik Tadschikistan stamme, hieß es in der Erklärung weiter. Der Mann und mehrere seiner Komplizen seien festgenommen worden. Tadschikistan hat eine 1.340 Kilometer lange gemeinsame Grenze mit Afghanistan, es ist eines der Haupttransitländer für Drogen aus Afghanistan.

Kripo fahndet öffentlich nach Kinox.to-Betreiber

Die deutsche Kriminalpolizei fahndet jetzt öffentlich nach den beiden mutmaßlichen Betreibern des laut Staatsanwaltschaft illegalen Onlineportals Kinox.to. Die beiden 25 und 21 Jahre alten Männer würden mit internationalem Haftbefehl gesucht und als gewaltbereit eingestuft, wird in der Anzeige des Landeskriminalamtes gewarnt.

Womöglich bewaffnet

Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass diese im Besitz von Schusswaffen seien. Sie stünden im dringenden Tatverdacht, Gründer und Rädelsführer einer kriminellen Vereinigung zu sein. Gesucht werden Hinweise zu deren Aufenthaltsort.

Kinox.to hatte sich im Web als „offizieller Nachfolger“ der Website Kino.to positioniert, wo von 2008 bis 2011 massenhaft illegal kopierte Kinofilme, Serien und TV-Dokumentationen zu sehen waren. Im Juni 2011 wurde Kino.to vom Netz genommen und die Betreiber verhaftet. Danach tauchten etliche Nachahmerprojekte im Web auf.

Lange Liste an Anschuldigungen

Laut Staatsanwaltschaft haben im aktuellen Fall die aus dem Raum Lübeck stammenden Brüder Deutschland schon im Juli oder August verlassen. Mit einer Razzia in mehreren Bundesländern hatten Spezialkräfte in der vergangenen Woche versucht, sie aufzuspüren. Insgesamt gibt es vier Hauptbeschuldigte - zwei von ihnen wurden im Raum Neuss und Düsseldorf festgenommen.

Ihnen wird gewerbsmäßige Urheberrechtsverletzungen, Steuerhinterziehung von mindestens 1,3 Millionen Euro, Erpressung und in einem Fall auch Brandstiftung vorgeworfen. Die Männer sollen „massiv“ versucht haben, Konkurrenz aus dem Internetmarkt zu drängen.

Medien

ARD will im Frühjahr über „Musikantenstadl“ entscheiden

Die ARD will sich mit einer Entscheidung über die Zukunft des „Musikantenstadl“ Zeit lassen. Der offene Brief von Moderator Andy Borg ändere nichts an den Plänen, erst im kommenden Jahr endgültig zu entscheiden. „Es gibt derzeit Gespräche zwischen allen Beteiligten, auch auf Geschäftsleitungsebene“, so ein Sprecher. „Die finale Entscheidung, wie es weitergeht, wird im Frühjahr 2015 fallen.“

„Lohnt sich, für unseren Stadl zu kämpfen“

Moderator Borg hatte im Kampf für den Erhalt seiner vom Aus bedrohten Volksmusikshow ein Statement auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht. Er werde sich gemeinsam mit den Zuschauern für die Fortsetzung der ARD-Show einsetzen, kündigte der 53-Jährige an. Er schrieb: „Es lohnt sich immer, für eine Überzeugung, für eine Sache, erst recht für unseren Stadl zu kämpfen.“ Auch ältere Fernsehzuschauer hätten ein Recht auf ein für sie gemachtes Musikprogramm.

Der „Musikantenstadl“ ist eine der ältesten TV-Shows in Deutschland, er läuft als Eurovisionssendung auch in Österreich und der Schweiz. Über seine Zukunft nach 2015 wird bei den Sendern in den drei Ländern derzeit debattiert. Inzwischen gibt es auch eine Onlinepetition für den Erhalt der Sendung: „Wir sagen Ja zum Musikantenstadl im TV“. Bis heute Nachmittag hatten 370 Unterstützer unterschrieben.

Kultur

Religion

Studie: Zahl der Muslime in vielen Ländern überschätzt

Laut einer Studie des britischen Marktforschungsinstituts Ipsos Mori werden muslimische Bevölkerungsminderheiten in vielen Ländern für größer gehalten, als sie tatsächlich sind. Die Studie unter dem Titel „Perils of Perception“ („Die Gefahren der Wahrnehmung“) hat in 14 hauptsächlich westlich geprägten Ländern die Einschätzung der Bevölkerung zu verschiedenen demografischen Daten erhoben und sie anschließend mit den realen Werten verglichen. Die muslimischen Bevölkerungsanteile wurden im Durchschnitt auf 16 Prozent geschätzt, tatsächlich sind es aber nur drei Prozent.

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Science

IT

Urheberrecht: Oettinger will alle User zahlen lassen

Der deutsche EU-Digitalkommissar Günther Oettinger hat im Interview mit der ZIB24 seine Pläne für eine Reform des Urheberrechts konkretisiert. Und er will dabei offenbar jeden Internetuser zur Kasse bitten: „Wer sich geistiges Eigentum reinzieht, wer es herunterlädt, der es sieht, der es hört, der kann einen Beitrag leisten wie auch im Kino und Theater", so Oettinger.

Man müsse Wege finden, "wie das geistige Eigentum nicht wertlos wird, indem in der digitalen Welt jeder kostenlos darauf Zugriff hat. Konkrete Modelle sollen in einem Jahr feststehen, er kann sich aber sowohl eine Internetsteuer pro Internetanschluss als auch eine Festplattenabgabe vorstellen.

Video dazu in tvthek.ORF.at

Neuer Anlauf gegen Google

Aber auch Internetkonzerne wie Google möchte Oettinger in die Pflicht nehmen. „Wenn Google intellektuelle Werte aus der EU bezieht und damit arbeitet, dann kann die EU diese Werte schützen und von Google eine Abgabe dafür verlangen“, sagte Oettinger bei seinem ersten Vorstoß in diese Richtung im „Handelsblatt“. Für den gemeinsamen Binnenmarkt soll es klare Regeln geben, so Oettinger in der ZIB24. Auch Strafmaßnahmen brachte er ins Spiel.

In Deutschland sind in diesem Zusammenhang vor kurzem die Verlagshäuser in die Knie gegangen, die bei der Durchsetzung eines Leistungsschutzrechts Zahlungen von Google für die Verwendung von Textfragmenten bei Suchergebnissen gefordert hatten.

Lifestyle