Ausland

Libyens Übergangsregierung tritt zurück

Inmitten der anhaltenden Gewalt in Libyen hat die Übergangsregierung ihren Rücktritt erklärt. Ministerpräsident Abdullah al-Thani und seine Minister hätten den Rücktritt „beim gewählten Parlament“ eingereicht, hieß es in einer Erklärung der Regierung. Das Parlament sei die „einzig legitime Autorität des Landes“. Es müsse nun eine neue Regierung benennen, „die das gesamte libysche Volk vertritt“.

Die Übergangsregierung hat keine wirkliche Macht in Libyen. Ihr Sitz ist im Osten des Landes, weil sie so dem Einflussbereich von islamistischen Milizen in Tripolis entgehen wollte. Auch das Parlament sitzt 1.600 Kilometer östlich der Hauptstadt, in der Stadt Tobruk. Es war im Juni gewählt worden und hatte anschließend offiziell die Befugnisse des libyschen Nationalkongresses übernommen.

Hamas schließt Verzicht auf Waffen aus

Der Chef der radikalislamischen Hamas, Khaled Meschaal, hat nach dem Ende der wochenlangen militärischen Konfrontation mit Israel einen Verzicht seiner Bewegung auf Waffen für ausgeschlossen erklärt. „Die Waffen des Widerstandes sind heilig“, sagte Meschaal gestern vor Journalisten in Doha im Ölemirat Katar, wo er im Exil lebt.

„Niemand kann die Hamas und den Widerstand entwaffnen“, so Meschaal. Vorerst gibt es nur eine Waffenruhe zwischen Israel und den Palästinensern. Israel will bei den anstehenden Verhandlungen eine Demilitarisierung des Gazastreifens erreichen. Die Waffen im Besitz der Hamas seien eine Garantie dafür, dass ihre „Forderungen nicht übersehen“ würden, so Meschaal.

Er forderte, die ägyptische Regierung müsse rasch den Grenzübergang Rafah wieder öffnen, über den die Bevölkerung im Gazastreifen aus Ägypten kommende Hilfslieferungen erhält. Die Waffenruhe für den Gazastreifen wurde am Dienstag verkündet. In dem vorausgegangenen 50-tägigen Konflikt wurden 2.140 Palästinenser getötet und 11.000 weitere verletzt. Auf der israelischen Seite gab es 70 Tote.

Lesbisches Paar im kolumbianischen Kabinett

In Kolumbien hat sich Wirtschaftsministerin Cecilia Alvarez erstmals öffentlich zu ihrer lesbischen Beziehung zu Bildungsministerin Gina Parody geäußert. „Ich danke dem Präsidenten (Juan Manuel Santos, Anm.), weil er sich nie um unsere persönlichen Angelegenheiten geschert, sondern unsere beruflichen Qualitäten gesehen hat“, sagte Alvarez gestern dem Radiosender RCN.

„Ich kann nicht leugnen, was ich bin“, sagte Alvarez weiter. Sie bestritt, dass ihre Beziehung mit Parody ihre Arbeit beeinflusse.

Die Langzeitbeziehung zwischen Alvarez und Parody war in Kolumbien kein wirkliches Geheimnis. Dennoch war es das erste Mal, dass ein so hochrangiger Politiker in dem südamerikanischen Land öffentlich über seine Homosexualität sprach. Das Coming-out fiel in eine Zeit, in der das Verfassungsgericht des Landes prüft, auch homosexuellen Paaren Adoptionen zu erlauben.

Islamisten nehmen Golan-Blauhelme gefangen

Die radikalislamische Al-Nusra-Front hat auf den Golanhöhen Mitglieder der UNO-Beobachtermission in ihre Gewalt gebracht. Nach Kämpfen haben die syrischen Islamisten den Grenzübergang Kuneitra erobert, dabei hätten sie 43 Blauhelme gefangen genommen, wie die UNO bestätigte.

Schon im Vorjahr waren UNO-Soldaten in die Hände von Rebellen geraten - damals war es allerdings eine eher moderate Islamistentruppe und nicht der Arm von Al-Kaida in Syrien. Kämpfer des Islamischen Staates (IS) brüsten sich indes mit einem Massaker an gefangen genommenen syrischen Soldaten.

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Tusk weiter als EU-Ratspräsident im Gespräch

Der polnische Regierungschef Donald Tusk wird von seinen europäischen Amtskollegen zunehmend gedrängt, für das Amt des EU-Ratspräsidenten zu kandidieren. Das berichtete die polnische Nachrichtenagentur PAP gestern Abend unter Berufung auf Regierungssprecherin Malgorzata Kidawa-Blonska.

„Er nimmt diese Vorschläge ernst“, so die Sprecherin weiter. Gleichzeitig analysiere der Mitte-rechts-Politiker die Konsequenzen eines möglichen Wechsels nach Brüssel für Polen und die Sicherheit des Landes, vor allem angesichts der Entwicklung in der benachbarten Ukraine. Außenminister Radoslaw Sikorski nannte unterdessen die Unterstützung des britischen Premierministers David Cameron für eine Kandidatur Tusks „bedeutend“.

Tusk selbst hatte in der Vergangenheit erklärt, seine Priorität liege bis zu der polnischen Parlamentswahl 2015 in der polnischen Landespolitik. Im vergangenen Monat sagte er über mögliche Entscheidungen auf dem Brüsseler Gipfel am 30. August allerdings nur: „Wir werden sehen.“

Erdogan-Antrittsrede: EU-Beitritt vorantreiben

Der neue türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat angekündigt, sich verstärkt für einen Beitritt seines Landes zur Europäischen Union einzusetzen. „Der Pfad der Türkei zur EU, der ein strategisches Ziel ist, wird entschiedener fortgesetzt“, sagte Erdogan in seiner ersten Rede als Staatsoberhaupt nach seiner Vereidigung gestern. Zu den weiteren Schwerpunkten seiner Politik gehörten demokratische Reformen und der Friedensprozesses im Konflikt mit den Kurden.

Erdogan hatte vor knapp drei Wochen die erste direkte Präsidentenwahl in der Türkei gewonnen. Kritiker werfen ihm eine an Autokratie grenzende Amtsführung als Ministerpräsident vor. Es wird damit gerechnet, dass er sich für mehr Vollmachten für den Präsidenten einsetzen wird.

Seine Machtposition zementierte er durch die Ernennung seines Vertrauten und langjährigen Außenministers Ahmet Davutoglu als kommissarischer Ministerpräsident. Er soll das Kabinett führen, bis Erdogan ihn offiziell um die Bildung einer neuen Regierung bittet.

Tränengaseinsatz bei Protesten

Begleitet wurde der erste Amtstag Erdogans als türkischer Präsident auch von Protesten. In der zentralen Istanbuler Einkaufsmeile Istiklal Caddesi versammelten sich am Abend rund 150 Demonstranten, um gegen Erdogan zu protestieren, wie die Nachrichtenagentur Dogan meldete. Auf einem Transparent war zu lesen: „Kein Platz für die Diktatur.“ Medienberichten zufolge ging die Polizei mit Wasserwerfern und Tränengas gegen Demonstranten vor.

Inland

Zeltstädte für Asylwerber nicht ausgeschlossen

Bisher hat das Innenministerium diese Unterbringungsart noch ausgeschlossen, angesichts steigender Flüchtlingszahlen wackelt nun die Entscheidung: Zeltstädte für Asylwerber könnte es in naher Zukunft auch in Österreich geben, hieß es gestern aus dem Innenressort.

Einmal mehr wurde an die Länder appelliert, weitere Quartiere zur Verfügung zu stellen. Ungewöhnlich harsch wetterte das Innenministerium gegen Hilfsorganisationen - allen voran die Caritas. Diese wies die Kritik zurück und warf Bund und Ländern gleichzeitig vor, einander „das Thema wie eine heiße Kartoffel zuzuspielen“.

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Wirtschaft

Nationalbank stutzt aktuelle BIP-Prognose kräftig zurück

Die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) hat ihre Wachstumsprognose für Österreich für das laufende Jahr um 0,7 Prozentpunkte auf 0,9 Prozent kräftig gesenkt.

Schwache Konjunkturimpulse von der Inlandsnachfrage, eine geringe Exportdynamik nach Deutschland sowie kein Anstieg bei den Investitionen hätten zur Revision der Prognose vom Juni geführt, sagte OeNB-Gouverneur Ewald Nowotny im Tiroler Alpbach.

Trotz schwacher Konjunktur rechnet die Nationalbank allerdings nur mit „geringem zusätzlichen Konsolidierungsbedarf“ für den Staatshaushalt. Das prognostizierte Budgetdefizit soll laut OeNB 2014 bei minus 2,5 Prozent liegen.

Hypo reißt Loch ins Budget

Die Reorganisation der Krisenbank Hypo Alpe Adria, der Wegfall der Einnahmen aus den Mobilfunklizenzen
und die schwache Konjunktur würden das Budgetdefizit stark verschlechtern. Ohne Bankenhilfe läge das Minus bei nur 1,1 Prozent. Das Steueraufkommen sei heuer „ziemlich stark“, erklärte Nowotny. Der Schuldenstand soll heuer voraussichtlich - vor allem wegen der Hypo Alpe Adria - auf über 80 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) steigen.

Für das vierte Quartal rechnet die OeNB mit einem Quartalswachstum von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vorquartal. Dies sei ein „Unsicherheitselement“ und das BIP-Wachstum Österreichs könnte „bei der Endabrechnung noch etwas geringer ausfallen“, so Nowotny. Zum Vergleich: Im Jahr 2011 war die Wirtschaft um 2,9 Prozent gewachsen, 2012 um 0,7 und 2013 um 0,3 Prozent.

Benko krempelt Karstadt-Aufsichtsrat um

Nach dem Eigentümerwechsel beim maroden deutschen Handelsriesen Karstadt gibt es Veränderungen in der Führungsebene. Der österreichische Immobilienmilliardär Rene Benko schickte Vertraute in den Karstadt-Aufsichtsrat, wie aus einer gestern veröffentlichten Bekanntmachung hervorgeht. Außerdem scheidet ein weiteres Führungsmitglied aus.

Chief Operations Officer Rüdiger Hartmann verlasse den Konzern auf eigenen Wunsch, teilte das Unternehmen mit. Hartmann gehörte seit Dezember 2012 zum Karstadt-Management. Vor zehn Tagen war bereits Personalchef Kai-Uwe Weitz ausgeschieden. Mitte August hatte der bei Karstadt glücklose Investor Nicolas Berggruen das Unternehmen Benkos Signa Holding überlassen.

Berggruen-Vertraute weg

Aus dem Aufsichtsrat von Karstadt schieden nun gleich mehrere Mitglieder aus - darunter der Berggruen-Vertraute Jared Bluestein, früherer Aufsichtsratschef von Karstadt. Neu im Aufsichtsrat sind insgesamt acht Mitglieder. Unter ihnen sind etwa Wolfram Keil, Finanzchef der Signa-Tochter Recap, und Robert Leingruber, Sprecher der Signa Holding.

Der Karstadt-Aufsichtsrat soll am 11. September über Sanierungspläne für die Warenhauskette mit rund 17.000 Beschäftigten beraten. Investor Benko müsse rasch Klarheit über seine Pläne mit Karstadt schaffen und ein tragfähiges Konzept für die Zukunft der Kette vorlegen, hatte die Gewerkschaft ver.di immer wieder gefordert.

Zeitung: ÖVAG droht 800-Millionen-Kapitalloch

Der teilstaatlichen Österreichischen Volksbanken AG (ÖVAG) könnten nach dem anstehenden Stresstest der Europäischen Zentralbank (EZB) 600 bis 800 Millionen Euro an Kapital fehlen. Das berichtet die Tageszeitung „Der Standard“ (Freitag-Ausgabe) mit Verweis auf Notenbankkreise.

Die Notenbank wollte die genannten Zahlen APA-Angaben zufolge nicht kommentieren. Auch zum Prozedere gab es demnach keine Kommentare.

Der Zeitung zufolge sollen die Aufseher Druck machen, dass das Thema ÖVAG-Kapitalspritze noch im September geregelt wird. So wolle man verhindern, dass es beim EZB-Bankenstresstest einen österreichischen Sitzenbleiber gibt.

Indiens Premier will Bankkonto für jeden Haushalt

Indiens Premierminister Narendra Modi will alle Haushalte in dem Schwellenland mit einem Bankkonto ausstatten. Bisher konnten Hunderte Millionen Inder, die oft weder Personalausweis noch Geburtsurkunde besitzen, kein Konto eröffnen.

Modi will laut einer Mitteilung der Regierung bis Jänner 2015 insgesamt 75 Millionen Menschen nun ein Konto verschaffen. Mit dem Start des gestern vorgestellten Projekts seien bereits 15 Millionen Konten bei staatlichen Banken eröffnet worden.

Die Besitzer der Konten erhalten zusätzlich eine Unfallversicherung über etwa 1.250 Euro und eine Lebensversicherung über 375 Euro. Bisher besitzen nach offiziellen Angaben nur etwa 42 Prozent der Inder ein Bankkonto.

Sport

Champions League: Wiedersehen mit alten Bekannten

Deja-vu für David Alaba in der Champions-League-Gruppenphase: Der ÖFB-Legionär bekommt es wie in der letzten Saison mit Manchester City zu tun. Das ergab die gestrige Auslosung in Monaco. Auch sonst hat es die Bayern-Gruppe E in sich.

Die beiden anderen deutsch-englischen Duelle Dortmund gegen Arsenal (Gruppe D) und Schalke gegen Chelsea (Gruppe G) hatte es ebenfalls bereits 2013/14 gegeben. Real Madrid nimmt seine Titelverteidigung in Gruppe B gegen Basel, Liverpool und Ludogorez Rasgrad in Angriff. Salzburg-Bezwinger Malmö trifft auf die Meister aus Spanien und Italien.

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Fußball: Rangnick versichert: Kein Aderlass bei Salzburg

Nach dem neuerlichen Verpassen der CL-Gruppenphase hat Ralf Rangnick gestern ein klares Bild für die Zukunft von Salzburg gezeichnet. Der Sportdirektor sieht nach dem siebenten Scheitern keinen Grund für einen personellen Aderlass.

Auch der Fokus von Red Bull wird sich in absehbarer Zeit nicht in Richtung Leipzig verschieben. Spieler an den deutschen Zweitligisten abzugeben sei absurd. „Wir wollen an beiden Standorten so erfolgreich wie möglich sein“, erklärte Rangnick. Der Philosophie in Salzburg soll treu geblieben werden, auch in der Europa League besteht die Chance zur Weiterentwicklung.

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US Open: Serena Williams fertigt King ab

Topfavoritin Serena Williams hat sich auch in der zweiten Runde der US Open in New York keine Blöße gegeben. Die Titelverteidigerin fegte ihre Landsfrau Vania King gestern in nur 56 Minuten vom Platz und gab nur ein Game ab.

Auch bei den Herren erreichte der top gesetzte Novak Djokovic ohne Satzverlust die dritte Runde. Der Weltranglistenerste aus Serbien besiegte den Franzosen Paul-Henri Mathieu klar in drei Sätzen.

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Chronik

54 Sprenggranaten an Bahnlinie im Burgenland gefunden

Im Burgenland sind erneut 54 Sprenggranaten an einer Bahnlinie entdeckt worden. Mitarbeiter einer mit der Suche nach Kriegsrelikten beauftragten Firma fanden die Granaten gestern an der Strecke der Neusiedler Seebahn zwischen Frauenkirchen (Bezirk Neusiedl am See) und St. Andrä am Zicksee, berichtete die Landespolizeidirektion Burgenland.

Der Fund wurde dem Entminungsdienst zur Entsorgung übergeben. Um für Sicherheit zu sorgen, lässt der Bahnbetreiber derzeit den Bereich entlang der Gleiskörper nach Kriegsmaterial aus der Zeit des Zweiten Weltkrieges absuchen. Dabei waren erst kürzlich im Streckenabschnitt zwischen Neusiedl am See und Frauenkirchen fünf Panzersprenggranaten entdeckt worden.

Rotherham-Missbrauchsskandal: Auch Polizist verwickelt

In die sexuelle Ausbeutung von jungen Mädchen im nordenglischen Rotherham ist auch ein Polizeibeamter verwickelt gewesen. Ein 27-jähriger Polizist sei bereits im November vergangenen Jahres festgenommen und am 21. August angeklagt worden, teilte die Polizei von South Yorkshire mit.

Der Mann erschien demnach gestern vor Gericht. Ihm werde vorgeworfen, ein 15 Jahre altes Mädchen zu sexuellen Handlungen genötigt zu haben. Ein am Dienstag veröffentlichter Bericht machte deutlich, dass in der Stadt zwischen 1997 und 2013 rund 1.400 Kinder und Jugendliche Opfer von sexueller Ausbeutung geworden sind.

Erneut Hinrichtungen in Japan

In Japan sind erneut zwei zum Tode verurteilte Mörder gehängt worden. Es handele sich um einen 56- und einen 59-Jährigen, gab das Justizministerium heute nach Vollstreckung des Urteils bekannt.

Seit dem Amtsantritt des rechtskonservativen Regierungschefs Shinzo Abe Ende 2012 wurden damit bereits elf Menschen gehängt. Die drittgrößte Wirtschaftsnation gehört zu den wenigen Industrieländern, die noch an der Todesstrafe festhalten. 

Science

IT

Apple vor Präsentation von iPhone 6

Das Warten auf neue Apple-Produkte hat wohl bald ein Ende: Der US-Konzern verschickte gestern per E-Mail Einladungen zu einer Konferenz am 9. September - und blieb dabei gewohnt wortkarg. „Wünschten, wir könnten mehr sagen“, stand lediglich unter der Ankündigung für den Termin im kalifornischen Cupertino.

Seit Monaten spekuliert die Branche, dass Apple im September eine neue Version seines iPhones und auch eine Smartwatch namens iTime vorstellen könnte. Das iPhone 6 könnte demnach mit einem größeren Bildschirm und einem schnelleren Prozessor als seine Vorgänger ausgestattet sein.

Innovationsschub dringend nötig

Im Zusammenspiel von Smartphone und Smartwatch könnte auch das neue Betriebssystem IOS 8, mit dem auch die neuen Telefone ausgestattet sein dürften, eine wichtige Rolle spielen, glauben Branchenbeobachter. Der Konzern arbeitet derzeit daran, dieses mit Plattformen für mobile Zahlungssysteme und Gesundheitsanwendungen aufzurüsten, die gut zu einer Smartwatch passen könnten, die etwa Aktivität, Schlaf und Puls der Nutzer misst.

Eine neue Revolution aus dem Hause Apple wird von der Börse von Apple-Chef Tim Cook dringend erwartet. Die letzten wirklich bahnbrechenden Produkte stammen mit dem ersten iPhone und dem Ursprungs-iPad noch aus den Jahren 2007 beziehungsweise 2010 - und damit aus der Ära des 2011 verstorbenen Firmengründers Steve Jobs.

Mitbewerber drängen nach vorn

Die Konkurrenz schläft nicht: Der Anteil des iPhones auf dem Markt für Smartphones lag laut der Branchenbeobachtungsfirma IDC zuletzt bei 11,9 Prozent, beim iPad waren es demnach 26,9 Prozent. Der Konkurrent Samsung aus Südkorea liegt bei den Telefonen mit 25,2 Prozent klar in Führung, bei Tabletcomputern mit 17,2 Prozent hinter dem US-Konzern. Wachsende Konkurrenz kommt inzwischen aber auch von chinesischen Fabrikanten wie Lenovo und Huawei.

Kultur

„Goldrausch“ bei Kunstaktion auf englischem Strand

Der deutsche Künstler Michael Sailstorfer hat gestern mit einer ungewöhnlichen Kunstaktion in England für einen kleinen Goldrausch gesorgt. Sailstorfer vergrub im Sand des Strandes von Folkestone an der südenglischen Kanalküste 30 Goldbarren.

Teil der Aktion ist es, dass jeder, der das Gold findet, es behalten kann. Schon kurz nach Beginn des Projekts im Rahmen der Kunsttriennale in Folkestone versuchten rund 150 Goldgräber ihr Glück. Der Strandabschnitt mit den 24-Karat-Barren wird nur bei Ebbe vom Meer freigegeben.

Festivalkurator Lewis Biggs sagte der BBC: „Wir werden nie erfahren, ob das Gold gefunden wurde oder nicht.“ Er hoffe, dass die Grabenden auf dem Strand ihren Teil zur Kunst beitragen, in dem sie etwa Sandburgen bauen. Mit den Goldbarren wurde auch eine große Zahl anderer Metallstücke vergraben, um Metalldetektoren zu verwirren.

Zeitung: Versteigerung von Essl-Sammlung ab Oktober

Die Kunstsammlung von Karlheinz Essl, Gründer der angeschlagenen Baumarktkette bauMax, könnte laut einem unbestätigten Bericht vom deutschen „Handelsblatt“ bereits im Oktober in einer ersten Tranche in London zur Versteigerung gelangen.

Der Erlös der Bilder soll helfen, bauMax zu retten. Die Auktion soll laut „Handelsblatt“ mit den wertvollsten Gemälden aus dem Privatmuseum in Klosterneuburg starten. Laut früheren Medienberichten ist der internationale Teil der Essl-Sammlung vom Auktionshaus Sotheby’s mit Beteiligung von Christie’s auf mindestens 100 Millionen Euro geschätzt worden. Der kolportierte Höchstwert lag bei 160 Mio. Euro.

Die Sammlung umfasst knapp 5.000 Werke, unter anderem Gemälde von Gerhard Richter und Martin Kippenberger. Der Unternehmer und Sammler Essl hatte den Buchwert mit 86 Mio. Euro taxiert.

Leute

Joan Rivers nach Atemstillstand im Spital

Die US-Entertainerin Joan Rivers ist nach einem Atemstillstand ins Krankenhaus gebracht worden. Die 81-Jährige habe während einer Operation an den Stimmbändern in einer kleineren Klinik plötzlich aufgehört zu atmen, berichteten US-Medien gestern.

Mit dem Rettungswagen sei sie dann in ein größeres Krankenhaus in New York gebracht worden. Details über ihren Zustand wurden zunächst nicht bekannt. Rivers hat in zahlreichen Filmen und Serien im US-Fernsehen mitgespielt, mehrere Bücher veröffentlicht und moderiert eine Modesendung.