Ausland

Libyen nimmt 600 Flüchtlinge auf Weg in EU fest

In Libyen sind nach Angaben der Behörden rund 600 Flüchtlinge festgenommen worden, die auf dem Weg nach Europa waren. Die Menschen aus verschiedenen afrikanischen Ländern seien gestern bei einer Großrazzia im Raum Tripolis gefasst worden, sagte ein Vertreter des Grenzschutzes der Nachrichtenagentur AFP.

Die Festgenommenen hätten über das Mittelmeer in die EU gelangen wollen. Sie seien in Flüchtlingslager in Tripolis gebracht worden.

Seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi versinkt Libyen immer tiefer im Chaos. Dieses wird von kriminellen Schleppern ausgenutzt, die am Elend der Flüchtlinge verdienen wollen.

EU plant Marinemission gegen Schlepper

Vor dem Hintergrund der jüngsten Flüchtlingstragödien im Mittelmeer hatten die EU-Außenminister kürzlich das Konzept einer Marinemission gebilligt, mit der gegen Schlepperbanden vorgegangen werden soll. Geplant ist unter anderem ein Vorgehen gegen Schlepperboote in internationalen und libyschen Hoheitsgewässern und als mögliche weitere Stufe auch gegen Einrichtungen der Schleuser an Land.

Allerdings macht die EU das militärische Vorgehen gegen die Schlepperboote von einem UNO-Mandat beziehungsweise dem Einverständnis der libyschen Behörden abhängig.

Tschechien will vier neue Atomreaktoren bauen

Die tschechische Mitte-links-Regierung rechnet mit dem Bau von vier neuen AKW-Blöcken. Das bekräftigte Ministerpräsident Bohuslav Sobotka gestern nach Angaben seines Sprechers bei einem Besuch des Kernkraftwerks Dukovany. Ein erster neuer Reaktorblock solle an dem Standort in Südmähren gebaut werden.

„Gleichzeitig würde mit den Vorbereitungen für den ersten neuen Block im AKW Temelin begonnen“, so Sobotka. Die Regierung in Prag hatte vor wenigen Tagen eine neue Energiestrategie beschlossen. Sie sieht vor, den Anteil der Kernkraft am Energiemix von rund einem Drittel auf mehr als 50 Prozent zu steigern.

Das AKW Temelin - rund 60 Kilometer von Österreich entfernt - steht nach früheren Störfällen im Visier der Umweltschützer. Das AKW Dukovany ist die ältere der beiden Anlagen.

Chef von Oppositionspartei in Burundi erschossen

In Burundi ist der Chef einer Oppositionspartei erschossen worden. Zedi Feruzi sei gestern in der Hauptstadt Bujumbura zu Fuß auf dem Weg nach Hause gewesen, berichteten Augenzeugen der Nachrichtenagentur AFP. Auch ein Leibwächter des Chefs der kleinen Oppositionspartei UPD sei bei dem Angriff erschossen worden.

„Wir hörten etwa 20 Schüsse und haben uns alle auf den Boden geworfen“, berichtete ein Anrainer. „Einige haben ein Auto davonrasen sehen.“ Ein Polizist sei verletzt worden.

Präsidentenwahl im Juni

Der Angriff auf den Oppositionspolitiker droht die Situation in Burundi weiter zu verschärfen. Erst wenige Stunden zuvor hatten die Gegner von Präsident Pierre Nkurunziza mit einer zweitägigen Protestpause begonnen, um einem Dialog mit der Regierung eine Chance zu geben. Die Gespräche beider Seiten unter Leitung des UNO-Sondergesandten Said Djinnit, Vertretern der Afrikanischen Union und Ländern der Region fanden streng abgeschirmt von der Öffentlichkeit statt.

Die Proteste gegen Nkurunziza richten sich insbesondere gegen die Kandidatur des seit zehn Jahren amtierenden Staatspräsidenten für ein drittes Mandat. Die Regierungsgegner sehen darin einen Verstoß gegen die Verfassung, die lediglich zwei Amtszeiten für das Staatsoberhaupt vorsieht.

Die Präsidentschaftswahl soll am 26. Juni stattfinden. Die eigentlich bereits für kommende Woche geplanten Parlaments- und Kommunalwahlen waren wegen der politischen Krise in dem ostafrikanischen Land um zehn Tage auf den 5. Juni verschoben worden.

Separatistenkommandant in Ostukraine getötet

In der Ostukraine ist ein führender Rebellenkommandant von Unbekannten getötet worden. Ein Vertreter der prorussischen Seperatisten sagte gestern dem Nachrichtendienst des Lugansk-Gebietes (LIT), das Auto von Alexej Mosgowoi sei „in die Luft gesprengt und dann mit Maschinengewehren beschossen worden“.

Bei dem Angriff nahe der von den Rebellen gehaltenen Stadt Altschewsk seien neben dem Kommandanten der „Geister“-Brigarde sechs weitere Personen getötet worden. „Gegenwärtig lautet eine Theorie, dass es die Tat eines Stoßtrupps war“, sagte der Vertreter. Die Ukraine kämpft seit Monaten gegen prorussische Separatisten im Osten des Landes.

Moskau: Gesetz über „unerwünschte“ NGOs tritt in Kraft

Der russische Präsident Wladimir Putin hat das umstrittene Gesetz über „unerwünschte“ ausländische Organisationen in Kraft gesetzt, das ein schärferes Vorgehen gegen ausländische Nichtregierungsorganisationen ermöglicht. Dies teilte der Kreml gestern in Moskau mit.

Organisationen, die nach Ansicht der Behörden eine Bedrohung für die Verfassung oder die Sicherheit des Staates darstellten, könnten damit für „unerwünscht“ erklärt werden, hieß es in einer Erklärung der Präsidentschaft. Das Gesetz war zuvor vom Parlament verabschiedet worden.

„Könnten Umstürze anzetteln“

Dem Gesetz zufolge können gegen für „unerwünscht“ erklärte Organisationen Strafmaßnahmen wie das Einfrieren von Guthaben oder ein Verbot verhängt werden. Außerdem drohen Mitarbeitern der entsprechenden Organisationen bis zu sechs Jahre Haft oder ein Verbot, nach Russland einzureisen.

In einem bei der Parlamentsabstimmung veröffentlichten erklärenden Zusatz zu dem Gesetz hieß es, in Russland tätige „zerstörerische Organisationen“ müssten gestoppt werden. Sie seien eine Bedrohung für die „Werte des russischen Staates“ und könnten Umstürze wie in ehemaligen Sowjetrepubliken in den vergangenen Jahren anzetteln.

Nigerias Militär zerstört Boko-Haram-Camps

Die nigerianische Armee hat nach eigenen Angaben vier Camps der Terrorgruppe Boko Haram im Nordosten des Landes zerstört. Bei den Luft- und Artillerieangriffen seien Dutzende militante Islamisten getötet worden, sagte Armeesprecher Chris Olukolade gestern, ohne Einzelheiten zu nennen.

20 Frauen und Kinder seien bei der Aktion aus der Gewalt der Terrorgruppe befreit worden. Ein Soldat sei bei dem Einsatz getötet worden.

Boko Haram ist im Nordosten Nigerias immer wieder für Gewalttaten verantwortlich. Die Gruppe will in der Region einen sogenannten Gottesstaat errichten und hat seit 2009 über 13.000 Menschen getötet. Zuletzt wurde sie vom Militär und einer multinationalen Truppe zurückgedrängt.

IS ließ Antikenstätte in Palmyra bisher offenbar unversehrt

Nach der Eroberung der syrischen Stadt Palmyra sind Kämpfer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in das Museum eingedrungen, haben die weltberühmte Antikenstätte vor der Stadt bisher aber nicht betreten.

Das gab der Leiter der syrischen Altertümerverwaltung, Mamun Abdelkarim, gestern unter Berufung auf Anwohner Palmyras in Damaskus bekannt. Die Extremisten gingen demnach am Donnerstag in das Museum und zerstörten Gipsrepliken, tags darauf postierten sie Wachen vor dem Gebäude und sperrten es zu.

Wichtige Exponate in Sicherheit gebracht

Die wichtigsten Exponate des Museums seien vor dem Ansturm des IS nach Damaskus in Sicherheit gebracht worden, sagte Abdelkarim. Allerdings hätten einige Kulturgüter wie die Sarkophage nicht bewegt werden können. „Das beunruhigt uns.“

In den archäologischen Stätten, die zum UNESCO-Welterbe zählen, „gab es noch keine Bewegungen des IS“, sagte Abdelkarim. Er hoffe, dass die Extremisten dort nicht wüteten wie im Irak. Dort hatten sie die Kulturstätten Nimrud und Hatra in Schutt und Asche gelegt.

Irakische Armee startet Rückeroberung Ramadis

Irakische Regierungstruppen haben knapp eine Woche nach der Erstürmung der Stadt Ramadi durch den IS Gelände östlich der Stadt zurückerobert. Bei ihrem ersten Gegenangriff konnten sie Positionen der Extremisten in Husaibah im Euphrat-Tal einnehmen, hieß es: „Die Polizeistation und das umliegende Gelände wurden befreit. Es gibt erhebliche Fortschritte.“

Unterstützt von Stammeskämpfern

Husaibah ist eine Ortschaft, von der aus auch Ramadi angegriffen werden könnte. Die Provinzhauptstadt der überwiegend sunnitischen Anbar-Provinz hatten die IS-Extremisten am Sonntag erobert. Ein Stammesvertreter bestätigte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP den Beginn der Gegenoffensive. Die Regierungstruppen würden von den Stammeskämpfern unterstützt, sagte Scheich Rafia Abdelkarim al-Fahdawi. „Die Sicherheitskräfte kommen voran, sie haben schon ein großes Gelände zurückerobert.“

Inland

Leitl will bei Steuerreform verhandeln statt drohen

Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl (ÖVP) wünscht sich Nachbesserungen bei der Steuerreform, will anders als seine steirischen Parteikollegen bei den Kontenöffnung aber nicht zu Vetodrohungen greifen.

„Ich habe ein altes Grundprinzip. Man droht nicht, man verhandelt“, sagte er gestern in der Ö1-Radioreihe „Im Journal zu Gast“. Er sei überzeugt, so auch zu einer guten Lösung kommen zu können. Es bleibe auch noch Zeit und Gelegenheit, das gesamte Paket unternehmerfreundlicher zu machen.

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Grüne betonen Rechtsschutz bei Kontenöffnung

Nach den ÖVP-internen Protesten stellen auch die Grünen Bedingungen für die Verhandlungen zur Betrugsbekämpfung im Zuge der Steuerreform. „Es muss ein Rechtsschutz eingeführt werden, der jenem im gerichtlichen Strafverfahren entspricht“, forderte Klubobfrau Eva Glawischnig gestern in einer Aussendung. Das Team Stronach plädierte hingegen erneut für den Erhalt des Bankgeheimnisses.

Aus grüner Sicht können die Gespräche über eine Zweidrittelmehrheit wieder aufgenommen werden, „sobald sich die ÖVP darüber klar geworden ist, ob sie die Bekämpfung von Steuerbetrug im großen Stil nach wie vor verfolgen will“. Allerdings brauche es klare gesetzliche Regelungen für den Grundrechtseingriff der Konteneinsicht durch die Finanzämter. „Wir haben von Beginn an klargestellt, dass der Vorschlag der Regierung hier noch nicht ausreichend ist“, betonte Glawischnig.

Kein Verständnis für NEOS-Kritik

Glawischnig betonte zudem, dass die Arbeitnehmerveranlagung kein Anlass für eine Konteneinsicht sein dürfe. Für die Kritik von NEOS zeigte sie kein Verständnis. Dessen Chef Matthias Strolz werde sich entscheiden müssen, „ob er es mit Betrugsbekämpfung ernst meint oder ob er der neue Schutzpatron der Steuerhinterziehung im großen Stil in Österreich werden will“.

Auch ÖVP-Justizminister mit Bedenken

Die Abschaffung des Bankgeheimnisses wäre ein schockierender Höhepunkt „auf dem Weg zur willkürlichen und lückenlosen Überwachung“, hieß es davor von NEOS. Man werde dagegen „mit allem zu Gebote stehenden Mitteln antreten.“ Bedenken äußerte aber auch ÖVP-Justizminister Wolfgang Brandstetter.

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Team-Stronach-Klubobfrau Waltraud Dietrich stellte sich per Aussendung erneut gegen die Konteneinsicht. „Das Bankgeheimnis ist die letzte Bastion gegenüber staatlicher Bespitzelung“, meinte sie. Man habe eine Petition zur Beibehaltung an Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) gerichtet.

Zentralmatura: Lehrer manipulierte Mathearbeiten

Im Militärgymnasium in Wiener Neustadt sind vier schriftliche Mathematik-Maturaarbeiten nachweislich durch einen Lehrer manipuliert worden. Das teilte das Bildungsministerium gestern mit. Der Landesschulrat Niederösterreich leitete ein Disziplinarverfahren ein, der Lehrer wurde suspendiert.

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Auch ein weiterer Fall ist aufgetaucht: In Vorarlberg soll ein Lehrer ebenfalls bei einer Mathearbeit versucht haben, die Benotung zu verändern. Dieser Fall wird derzeit vom Landesschulrat Vorarlberg geprüft.

Stmk. & Bgld.: Landesvater-Slogans als riskanter Poker

Am 31. Mai wählen die Steiermark und das Burgenland. So unterschiedlich die Ausgangslagen in beiden Ländern sind, so sehr gleichen sich die Wahlkampagnen der Amtsinhaber. Da wie dort wird auf den „Landesvater-Bonus“ als Allheilmittel gesetzt.

Das ist innovativer, als es scheint: Sowohl das steirische „Reformduo“ Franz Voves (SPÖ) und Hermann Schützenhöfer (ÖVP) als auch der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) scheinen sich an den Unwillen der Wähler nach früher oft brutalen Wahlkämpfen zu erinnern. Sollte der Wahlkampf, bei dem Untergriffe der Konkurrenz schlicht ignoriert wurden, am Ende funktioniert haben, dürfte das Folgen für die gesamte Innenpolitik haben.

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Im Burgenland haben bereits viele den zum ersten Mal stattfindenden zusätzlichen Wahltag gestern genutzt. 21.438 Personen, das sind 8,55 Prozent der insgesamt 250.607 Wahlberechtigten, haben ihre Stimme abgegeben, teilte die Landeswahlbehörde mit.

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Sport

Fußball: Ödegaard schreibt bei Real Geschichte

Martin Ödegaard hat gestern in der 38. und letzten Runde der Primera Division Geschichte geschrieben. Das norwegische Supertalent wurde beim 7:3-Heimsieg von Real Madrid über Getafe für Cristiano Ronaldo eingewechselt und ist mit 16 Jahren, fünf Monaten und sechs Tagen damit der jüngste Spieler, der jemals für die erste Mannschaft der „Königlichen“ auflief.

Im sportlich bedeutungslosen Spiel hatte Ronaldo seine Torausbeute in der Liga zuvor mit drei Treffern auf 48 hinaufgeschraubt.

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Fußball: Stuttgart bleibt nach Nervenschlacht oben

Der VfB Stuttgart hat sich gestern in der 34. und letzten Runde der deutschen Bundesliga zum Klassenerhalt gezittert. Der Club der beiden ÖFB-Legionäre Martin Harnik und Florian Klein stand beim Gastspiel in Paderborn bis zur 72. Minute als Absteiger fest, dann traf Daniel Ginczek zum 2:1-Auswärtssieg und katapultierte die Stuttgarter noch auf den 14. Tabellenrang.

Während Paderborn und Freiburg (0:2 in Hannover) absteigen müssen, rettete sich der HSV mit einem 2:0 über Schalke in die Relegation.

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Formel 1: Hamilton holt Pole vor Rosberg

Zum fünften Mal im sechsten Grand Prix der WM 2015 geht Titelverteidiger Lewis Hamilton von der Poleposition aus ins Rennen. Der britische Weltmeister verwies seinen Mercedes-Stallkollegen Nico Rosberg gestern in Monaco auf den Nebenplatz in Reihe eins.

Hinter den dominanten Silberpfeilen wird morgen (14.00 Uhr, live in ORF eins und im Livestream) Sebastian Vettel im Ferrari starten. Für Hamilton war es die 43. Pole seiner Karriere. Rosberg hatte sich im Fürstentum in den letzten zwei Jahren den besten Startplatz gesichert und dann den Grand Prix auch gewonnen.

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Bundesliga: Magath sagt Austria laut Medien ab

Das Engagement des Deutschen Felix Magath als Trainer der Wiener Austria dürfte geplatzt sein. Magath, einst doppelter Double-Sieger mit dem FC Bayern München und Meistermacher des VfL Wolfsburg, habe dem 24-fachen österreichischen Meister abgesagt, berichtete die deutsche Website Sport1.de gestern und berief sich dabei auf Exklusivinformationen aus dem Umfeld des 61-Jährigen.

Über die Gründe für das mögliche Scheitern der Verhandlungen ist vorerst nichts bekannt. Das deutsche Fachmagazin „kicker“ hatte zuletzt sogar WAC-Coach Dietmar Kühbauer als Kandidat für den Trainerjob bei der Austria ins Spiel gebracht.

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Song Contest

Die besten Bilder des Finales

27 Songs vor beeindruckenden Kulissen: Das Finale des Song Contest brachte höchst unterschiedliche Künstlerinnen und Künstler auf die Bühne. Ihre Auftritte können sich jedenfalls allesamt sehen lassen.

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Anspannung vor dem Auftritt

Kurz vor ihren Auftritten war den Künstler die Anspannung bereits ins Gesicht geschrieben, die einen fanden noch Zeit für ein nettes Lächeln für die Kameras, die anderen waren bereits hochkonzentriert für ihre Bühnenshow.

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Wirtschaft

EZB: Strukturelle Unterschiede in Euro-Raum „explosiv“

EZB-Präsident Mario Draghi hat vor Gefahren für den Euro-Raum durch strukturelle Unterschiede zwischen einzelnen Mitgliedsländern gewarnt.

„In einer Währungsunion kann man sich große und noch anwachsende strukturelle Divergenzen zwischen den Ländern nicht leisten, denn sie können tendenziell explosiv werden. Und deshalb bedrohen sie die Existenz der Union, der Währungsunion“, sagte Draghi gestern im portugiesischen Sintra vor Zentralbankern.

Chronik

Fünf Tote bei Unfall: Weiterer Bub in Lebensgefahr

Nach dem tragischen Unfall in Purgstall an der Erlauf (Niederösterreich) sind zwei schwer verletzte Kinder nach der Operation stabil. Der Zustand des zwölfjährigen Buben sei aber kritisch, hieß es. Fünf Menschen starben, nachdem ein Pkw gegen einen Zug geprallt war.

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Große Betroffenheit in Gemeinde

Große Betroffenheit herrscht in Purgstall. Ein Augenzeuge versuchte vergeblich, eines der Kinder zu reanimieren.

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Überschwemmungen in der Südoststeiermark

Die steirischen Feuerwehren sind durch die starken Regenfälle seit Freitag im Dauereinsatz. Einige Straßen sind überflutet, vereinzelt mussten Keller ausgepumpt werden.

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Auch im Burgenland hat der Dauerregen für zahlreiche Feuerwehreinsätze gesorgt. Bei der Landessicherheitszentrale wurden allein über Mittag rund 25 Einsätze verzeichnet. Hauptsächlich waren die Feuerwehrleute mit Pumparbeiten beschäftigt.

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Brand in Gästehaus in Bayern: Sechs Leichen entdeckt

Bei dem Großbrand in Schneizlreuth (Bayern) sind laut Auskunft der Polizei in den Brandruinen die Leichen von sechs Menschen gefunden worden. Davor hatte noch eine Person als vermisst gegolten.

Das Feuer war gestern gegen 3.00 Uhr in dem Gebäude ausgebrochen. Laut Polizei konnten sich von den 47 untergebrachten Gästen zumindest 41 Personen mit zum Teil schwersten Verletzungen ins Freie retten. Sieben Personen mussten in umliegende Krankenhäuser und Spezialkliniken eingeliefert werden.

Sechs Personen sind vermutlich beim Brand ums Leben gekommen. (iptv.ORF.at)

250 Einsatzkräfte an Ort und Stelle

Ein Großaufgebot der Rettungsdienste mit 250 Personen war zur Brandbekämpfung und Betreuung der Geretteten an Ort und Stelle. Die Einsatzkräfte konnten das Feuer erst am frühen Vormittag unter Kontrolle bringen. Die Löscharbeiten konnten teilweise nur von außen durchgeführt werden, da Einsturzgefahr bestand.

Über die Brandursache in dem älteren, umgebauten Bauernhaus einer Outdoor-Agentur liegen noch keine Erkenntnisse vor. Im Gebäude waren in der Nacht Mitarbeiter einer Firma in Niederbayern untergebracht, die eine Veranstaltung gebucht hatten.

Religion

Ermordeter Bischof Romero seliggesprochen

Der 1980 ermordete salvadorianische Erzbischof Oscar Romero ist gestern seliggesprochen worden. Hunderttausende Gläubige, mehrere Staats- und Regierungschefs sowie zahlreiche kirchliche Würdenträger wohnten der Zeremonie in San Salvador bei. Geleitet wurde die Messe von dem italienischen Kurienkardinal Angelo Amato.

„Romero hat mit der Kraft der Liebe Frieden geschaffen und mit seinem Leben Zeugnis für den Glauben abgelegt“, hieß es in dem apostolischen Brief von Papst Franziskus. Nach der Seligsprechung wurde ein riesiges Porträt von Erzbischof Romero enthüllt.

Bereits Stunden vor Beginn der Zeremonie waren die Menschen zu Tausenden auf den Platz Salvador del Mundo im Zentrum der Hauptstadt geströmt. Sie skandierten „Romero, Romero“ und sangen religiöse Lieder. Auf Transparenten und Fahnen war zu lesen: „Märtyrer der Liebe“ und „Heiliger von Amerika“.

Während Messe erschossen

Romero war vor 35 Jahren erschossen worden, als er gerade die Messe feierte. Er hatte sich für die Belange der Armen eingesetzt und damit die reichen Eliten und das Militär gegen sich aufgebracht. Im anschließenden Bürgerkrieg zwischen staatlichen Sicherheitskräften, rechten Todesschwadronen und linksgerichteten Guerillagruppen kamen bis 1992 rund 75.000 Menschen ums Leben.

Experten hoffen, dass die Seligsprechung von Romero das politisch noch immer tief gespaltene Land eint.

Kultur

Cannes: Preis von Un certain regard an „Hrutar“

Bei den Filmfestspielen in Cannes ist gestern der Preis der Sektion „Un certain regard“ an den Film „Hrutar“ des isländischen Regisseurs Grimur Hakonarson gegangen. Es ist der zweite Langfilm des an der Filmhochschule von Prag Ausgebildeten. 19 Filme waren in der diesjährigen Auswahl, Jurypräsidentin war heuer Isabella Rossellini.

Für die heute Abend vergebene Goldene Palme des Hauptbewerbs werden unterdessen Filme von Todd Haynes („Carol“), Nanni Moretti („Mia madre“), Laszlo Nemes („Son of Saul“), Yorgos Lanthimos („The Lobster“), Hou Hsiao-Hsien („Nie yinniang“) und Paolo Sorrentino („Youth“) als Favoriten gehandelt

Gurlitt: Restituiertes Liebermann-Gemälde wird versteigert

Bei Sotheby’s in London wird am 24. Juni ein Gemälde aus der umstrittenen Kunstsammlung von Cornelius Gurlitt zur Versteigerung gelangen. Das Bild „Zwei Reiter am Strand“ (1901) von Max Liebermann war erst kürzlich als Raubkunstwerk an die rechtmäßigen Besitzer zurückgegeben worden. Laut einer Aussendung erwartet Sotheby’s dafür nun mindestens 350.000 Pfund (480.000 Euro).