Ex-Kanzler "kann noch aufsteigen"

Gusenbauers "gutes internationales Netzwerk" soll ihm zugutekommen.
Seit Wochen wirft die Opposition Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) vor, er wolle die Berufung seiner beiden Vorgänger Wolfgang Schüssel (ÖVP) und Alfred Gusenbauer (SPÖ) in EU-Spitzenposten verhindern. Nun gibt es auch derartige Andeutungen von den EU-Sozialdemokraten (SPE).

Wie das Nachrichtenmagazin "profil" am Samstag vorab unter Berufung auf höchste EU-Kreise berichtete, soll SPE-Chef Poul Nyrup Rasmussen Faymann schon im Februar gebeten haben, Gusenbauer für eine Berufung in die EU-Kommission in Position zu bringen.

"Kein einziges Mal" genannt?
Die Berufung in die Kommission wäre eine Vorstufe für den Spitzenposten des künftigen "EU-Außenministers": Die Kommission wird den Hohen Repräsentanten aus dem Kreis einer der Ihren wählen. Das ist für Faymann auch der Grund, warum Gusenbauer keine Chance hat.

Faymann erklärte im Hinblick auf Gusenbauer Ende Oktober in Brüssel: "Um Hoher Repräsentant zu werden, muss man Kommissar sein. Da ist die Voraussetzung gar nicht gegeben." Außerdem sei Gusenbauers Name innerhalb der SPE "kein einziges Mal" genannt worden.

Hahns Nominierung nicht das letzte Wort
Rasmussens Sprecherin Silke Thomson bestätigte gegenüber "profil", dass die SPE im Februar wegen Gusenbauer bei Faymann vorstellig wurde. Laut ihr verwies Faymann damals darauf, dass das Vorschlagsrecht für den österreichischen EU-Kommissar in der Koalition der ÖVP zufalle.

Die Sache ist mit der Nominierung von Wissenschaftsminister Johannes Hahn (ÖVP) zum EU-Kommissar aber noch nicht abgeschlossen. Sogar ÖVP-Chef Josef Pröll will in "Rot-Weiß-Rot" statt in der eigenen Parteifarbei denken, wenn es um EU-Spitzenjobs geht.

"Gusenbauer steht auf der Liste"
Außerdem betonte Thomson gegenüber "profil": "Gusenbauer ist einer der Kandidaten und steht auf der Liste." Die Sprecherin des bisherigen EU-Außenpolitik-Beauftragten Javier Solana, Cristina Gallach, meinte darüber hinaus, Gusenbauer habe "durchaus noch Chancen".

"Auch wenn sein Name auf den gängigsten Listen nicht an vorderer Stelle aufscheint, weiß der innere Kreis, dass er ein gutes internationales Netzwerk hat. Er kann also noch aufsteigen", wird Gallach in der am Montag erscheinenden Ausgabe des Magazins zitiert.

Lachender Dritter?
Aus EU-Sicht könnte Gusenbauer der Lachende Dritte in der Postendebatte sein: Im Hinblick auf die beiden Favoriten, Italiens Ex-Außenminister Massimo D'Alema und den jetzigen britischen Außenminister David Milliband, gibt es in der EU offenbar eine Pattsituation.

Milliband ziert sich zumindest nach außen hin, gegen D'Alema gibt es unter einigen EU-Staaten Vorbehalte. Faymann hat in der Causa einiges mitzureden: Gemeinsam mit Rasmussen und Spaniens Regierungschef Jose Luis Rodriguez Zapatero wurde er beauftragt, den bestmöglichen Kandidaten zu finden.

Faymann insistiert
Faymann insistierte in einem Interview mit der Zeitung "Österreich" (Sonntag-Ausgabe) weiter, Gusenbauer sei "in den Gesprächen bisher kein einziges Mal als Kandidat genannt" geworden. Es gebe in der SPE "sehr viele Sympathien dafür, dass diesen Posten ein Vertreter der britischen Labour-Partei besetzt".

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