Ausland

Tote bei Luftangriffen auf Aleppo

Die syrische Stadt Aleppo ist gestern erneut Ziel zahlreicher Luftangriffe geworden. Dabei wurden laut der oppositionsnahen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in Großbritannien mindestens fünf Menschen getötet. Fast 30 Angriffe seien auf die Rebellengebiete geflogen worden. Die Beobachtungsstelle geht davon aus, dass die Angriffe von der syrischen Armee durchgeführt wurden.

Seit Beginn der Angriffe am 22. April wurden der Gruppe zufolge 140 Menschen in den von Rebellen, 96 Menschen in den von Regierungssoldaten gehaltenen Stadtteilen getötet. Die Bombardements dauern seit neun Tagen in Folge an, obwohl die syrische Armee für einen Teil des Landes eine neue Feuerpause ausgerufen hat.

Neuee Anlauf für Friedensgespräche

US-Außenminister John Kerry reist nach Angaben aus Washington heute zu Syrien-Gesprächen nach Genf. Dort werde er mit seinen Kollegen aus Jordanien und Saudi-Arabien sowie mit dem Sondergesandten der Vereinten Nationen, Staffan de Mistura, zusammenkommen, teilte das Außenministerium mit.

Bis einschließlich morgen werde Kerry in Gesprächen darauf dringen, Bemühungen um eine Feuerpause in ganz Syrien zu stärken, Zugang für Hilfsorganisationen zur notleidenden Bevölkerung sicherzustellen und auf eine politische Lösung des Konflikts hinzuwirken. Auch in Berlin sollen Gespräche geführt werden, sagte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

Aleppo heftig umkämpft

Zuletzt gefährdeten vor allem die tagelangen Luftangriffe auf die Stadt Aleppo die im Februar von den USA und Russland vermittelte Waffenruhe. Russlands Vizeaußenminister Gennadi Gatilow sagte, Russland werde die syrische Regierung nicht zum Stopp der Luftangriffe in Aleppo drängen. Diese seien Teil des „Kampfes gegen die terroristische Bedrohung“.

Laut Moskau hat die von den USA und Russland ausgehandelte Waffenruhe für Teile Syriens in den ersten Stunden gehalten. Im Norden der Küstenprovinz Latakia und in östlichen Vororten der Hauptstadt Damaskus seien keine Verstöße bekannt geworden, so Russlands Verteidigungsministerium. In Latakia habe es aber „Provokationen“ von der Al-Nusra-Front gegeben. Terrorgruppen hätten auch Ziele in Aleppo attackiert.

Erfolg für Rouhani bei Parlamentswahl im Iran

Im Iran stellen Reformer und Moderate zum ersten Mal seit 2004 die stärkste Fraktion im Parlament. Nach offiziellen Angaben von gestern holten sie bei der zweiten Runde der Parlamentswahl nach Auszählung fast aller Stimmen 36 der 68 zu vergebenden Parlamentssitze. Die Konservativen gewannen 17 Sitze hinzu, elf Mandate gingen an unabhängige Kandidaten.

Erstmals seit 2004 Reformer voran

Das Ergebnis ist ein persönlicher Sieg für Präsident Hassan Rouhani. Bei der ersten Wahlrunde im Februar hatten das gemäßigte Lager mit 95 Sitzen und das konservative Lager mit 103 Sitzen ungefähr gleich stark abgeschnitten. Auch 14 unabhängige Kandidaten, deren politische Ausrichtung zunächst noch unklar ist, schafften damals den Einzug ins Parlament.

Insgesamt kommt das gemäßigte Lager mit seiner Liste „Hoffnung“ nun auf mindestens 131 Mandate, verpasst aber die absolute Mehrheit von 146 Stimmen. Doch es ist das erste Mal seit 2004, dass das iranische Parlament nicht von den Konservativen dominiert wird, die dem moderaten Staatschef skeptisch gegenüberstehen. Sie sind künftig mit 124 Abgeordneten vertreten.

Doch selbst ohne Parlamentsmehrheit können die Moderaten und Reformer auf die kompromissbereiteren Pragmatiker unter den Konservativen zählen. Die Hardliner waren ohnehin in der ersten Wahlrunde ausgeschieden.

Ukraine-Konflikt: Neuer Vermittlungsversuch Berlins

Angesichts des andauernden Konflikts in der Ostukraine hat der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) seine Kollegen aus Frankreich, der Ukraine und Russland zu Gesprächen nach Berlin eingeladen.

Das Außenministertreffen im sogenannten Normandie-Format solle am 11. Mai stattfinden, sagte Steinmeier der „Welt am Sonntag“. Er hob hervor: „Ich halte es für notwendig, dass wir jetzt einen neuen Anlauf unternehmen, die Blockaden zwischen Kiew und Moskau zu überwinden.“

Lokalwahlen in Ostukraine

Bei dem Treffen solle es um die Vorbereitung von Lokalwahlen in der Ostukraine gehen, sagte Steinmeier weiter. Dazu lägen nun „konkrete Vorschläge auf dem Tisch“. Außerdem gebe es interessante Vorschläge der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), um den Waffenstillstand wieder zu stabilisieren.

„Die Waffenruhe ist wieder brüchiger geworden, die Zahlen der Waffenstillstandsverletzungen und der Opfer schnellen nach oben“, sagte Steinmeier. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatte sich erst vor wenigen Tagen besorgt über die zunehmenden Verstöße gegen die vereinbarte Waffenruhe in der Ostukraine geäußert.

Im weißrussischen Minsk hatten die Konfliktparteien vor rund einem Jahr einen Friedensplan akzeptiert. Er sah zunächst eine Waffenruhe, dann den Abzug von Waffen und schließlich politische Schritte vor - bis hin zu einer Teilautonomie für die prorussischen Rebellengebiete und Kommunalwahlen. Die Umsetzung der Vereinbarungen stockt seither aber immer wieder.

Petry bekräftigt Machtanspruch der AfD

Die Vorsitzende der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD), Frauke Petry, hat auf dem Bundesparteitag in Stuttgart den Machtanspruch ihrer Partei bekräftigt. „Wir wollen perspektivisch nicht diejenigen sein, die als Juniorpartner in den Parlamenten sitzen,“ sagte sie gestern in ihrer Rede vor mehr als 2.000 Parteimitgliedern. „Wir wollen Mehrheiten erringen, damit wir unsere Programmatik als Gegenentwurf zum politischen Establishment durchsetzen können“, so Petry weiter.

Petry beschwört Einigkeit

Die AfD trage „als am schnellsten wachsende Partei in Deutschland eine Riesenverantwortung“, sagte Petry. Drei Jahre nach ihrer Gründung sei die Partei auch in Europa ein gefragter Partner. Voraussetzung für den weiteren Erfolg der AfD sei „innere Einigkeit“ anstelle von Personaldebatten, mahnte Petry zugleich. „Ich brauche Sie, wie Sie mich als maßgebliche Repräsentantin in der Öffentlichkeit brauchen“, sagte sie an die Adresse der Mitglieder gerichtet.

Mit Blick auf das erste Kapitel des Grundsatzprogramms, das in Stuttgart verabschiedet werden soll, sagte Petry, die direkte Demokratie sei „ein einzigartiges Alleinstellungsmerkmal“ ihrer Partei. Die AfD sei „das Fieberthermometer einer Gesellschaft, die die demokratische Kontroverse wieder mühsam erlernen muss“.

Scharfe Kritik an Medien

Ausführlich widmete sich Petry in ihrer Rede dem Umgang der Medien mit ihrer Partei, die sie als „vierte Gewalt im Staat“ kritisierte. Für den „gebetsmühlenartigen Vorwurf des Rechtsrucks“ gebe es keine Belege, sagte sie. Trotz einer „massiven Diffamierung“ und „Dämonisierung“ wachse der Zuspruch zur AfD.

Die AfD ist nach ihren Erfolgen in den Ländern, wo sie inzwischen in acht Parlamenten vertreten ist, auch auf Bundesebene im Aufwind. Anderthalb Jahre vor der Bundestagswahl liegt sie in Umfragen zwischen zwölf und 14 Prozent.

400 Demonstranten festgenommen

Vor Beginn des AfD-Parteitags war es in der Früh zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und linken Demonstranten gekommen. Die Einsatzkräfte nahmen vorübergehend rund 400 Menschen fest. Einige Demonstranten steckten Autoreifen in Brand und zündeten Feuerwerkskörper.

Die Demonstranten riefen lautstark: „Flüchtlinge bleiben, Nazis vertreiben“ und „wir kriegen euch alle“. Ein massives Polizeiaufgebot mit rund 1.000 Einsatzkräften sicherte den Parteitag der AfD.

84 Flüchtlinge nach Bootsunglück im Mittelmeer vermisst

Nach einem Bootsunglück vor der Küste Libyens werden 84 Flüchtlinge vermisst. Wie die Internationale Organisation für Migration (IOM) heute über den Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte, war das Schlauchboot nach den Aussagen von 26 Überlebenden am Freitag im Mittelmeer gesunken.

In Libyen warten tausende Flüchtlinge auf eine Gelegenheit, nach Europa überzusetzen. Die Fahrt über das Mittelmeer in oft überfüllten Schlauchbooten ist gefährlich und hat schon unzählige Menschen das Leben gekostet.

Kenia verbrennt 105 Tonnen beschlagnahmtes Elfenbein

In einer Aufsehen erregenden Aktion hat die kenianische Regierung gestern mit der Verbrennung von 105 Tonnen beschlagnahmten Elfenbeins begonnen. Präsident Uhuru Kenyatta steckte den ersten von insgesamt zwölf Scheiterhaufen an.

Elfenbein wird in Kenia verbrannt

APA/AFP/Fredrik Lerneryd

Mit der Verbrennung will Kenia ein weithin sichtbares Zeichen gegen den Elfenbeinschmuggel setzen, der die Elefanten in Afrika auszurotten droht. Das Elfenbein soll bis zu 48 Stunden lang brennen.

Das Elfenbein soll bis zu 48 Stunden lang brennen. (iptv.ORF.at)

Heute leben schätzungsweise noch bis zu 500.000 Elefanten in Afrika. Jährlich werden mehr als 30.000 getötet, um die Nachfrage in Asien zu befriedigen. Das Washingtoner Artenschutzabkommen (Cites) hatte 1989 den Handel mit Elfenbein verboten. China als größter Abnehmer des „weißen Goldes“ erlaubt jedoch den Weiterverkauf von Elfenbein, das vor dem Verbot gekauft worden war.

Inland

Konrad fordert Lehrplätze für junge Asylwerber

Christian Konrad, Flüchtlingsbeauftragter der Bundesregierung, drängt darauf, jungen Asylwerbern eine Lehre zu ermöglichen. Unbegleitete Minderjährige, die weder Schule noch Berufsausbildung besuchen, seien ein wachsendes Problem, sagte er gestern im ORF-Radio. Sie hätten „viel zu viel Freizeit“, weil sie schlicht nicht arbeiten dürften.

Zumindest junge Menschen, die realistische Aussichten auf Asyl haben, sollten schon vor ihrer Anerkennung als Flüchtlinge eine Lehre beginnen können, so Konrad. Es sei „unmöglich, wenn die jungen Leute ein Jahr warten müssen“, es brauche rasche Gesetzesänderungen.

Konrad verweist auf Deutschland

Der Arbeitsmarkt für Flüchtlinge war vergangene Woche Thema eines „Gipfels“ von Regierung und Sozialpartnern. Um die dort deponierten Vorschläge zu bewerten, will sich die Regierung sechs Wochen Zeit lassen - zu lange nach Ansicht Konrads. Er verwies überdies auf Deutschland, wo mit Hilfe großer Konzerne eine regelrechte Lehrstellenoffensive gelungen sei.

Wirtschaft

Schonfrist bei Registrierkassenpflicht vorbei

Die teils umstrittene Registrierkassenpflicht gilt theoretisch seit Anfang Jänner 2016. Nach einer Übergangsfrist können säumige Betriebe ab Mai aber nun auch gestraft werden. „Es wird im Mai risikoorientierte Überprüfungshandlungen geben“, hieß es aus dem Finanzministerium auf APA-Anfrage. Auch bei routinemäßigen Betriebsprüfungen werde die Registrierkassenpflicht kontrolliert.

Unternehmen ab einem Jahresumsatz von 15.000 Euro je Betrieb, davon mehr als 7.500 Euro Barumsatz im Jahr, müssen über eine Registrierkassa verfügen. Laut einem Urteil des Verfassungsgerichtshof (VfGH) von Mitte März sind für das Überschreiten der Umsatzgrenze die Erlöse der ersten vier Monate 2016 maßgeblich und nicht Umsätze des Vorjahres. Bei Missachtung können Strafen bis zu 5.000 Euro verhängt werden.

Wirtschaftskammer will Fristverlängerung

Das Finanzministerium rechnet damit, dass nicht allzu viele Betriebe bei der Registrierkassenpflicht säumig sein werden. Die Finanzverwaltung hat bisher nach eigenen Angaben die Unternehmen bei der Umsetzung der neuen Bestimmungen unterstützt. „Wir haben den Eindruck, dass die Unternehmen vorbereitet sind“, so das Finanzministerium.

Die Wirtschaftskammer geht davon aus, dass ein Drittel der Betriebe noch keine Registrierkassa haben. Wer aufgrund von Lieferschwierigkeiten bis Ende Juni noch keine Kassa hat, dürfe auch nicht gestraft werden. Die Wirtschaftskammer plädiert für eine Sanktionsfreiheit bis Ende des Jahres zu verlängern. Ab Anfang Jänner 2017 müssen die Registrierkassen auch über einen Manipulationsschutz verfügen.

Sport

Fußball: Gladbach verdirbt Bayern Meisterfeier

Bayern München muss noch auf den vierten Meistertitel in Serie und den 26. der Clubgeschichte warten. Der Tabellenführer kam gestern in der 32. Runde der deutschen Bundesliga daheim nicht über ein 1:1 gegen Borussia Mönchengladbach hinaus und führt vor den letzten zwei Spieltagen nur mehr fünf Punkte vor Verfolger Borussia Dortmund, der einen Kantersieg gegen Wolfsburg feierte.

Allerdings waren die Bayern drei Tage vor dem Halbfinal-Showdown in der Champions League gegen Atletico Madrid mit einer B-Auswahl angetreten.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Tennis: Thiem greift nach sechstem ATP-Titel

Dominic Thiem hat zum dritten Mal in dieser Saison den Einzug in ein ATP-Finale geschafft. Österreichs Nummer eins setzte sich gestern im Halbfinale in München gegen Alexander Zverev in drei Sätzen durch. „Ich habe eine extrem schwere Partie erwartet und schon mit drei Sätzen gerechnet“, war Thiem nach dem Duell gegen den 19-jährigen deutschen Jungstar erleichtert.

Im Endspiel heute (13.30 Uhr, live in ORF Sport +) kämpft Thiem gegen den Deutschen Philipp Kohlschreiber um seinen insgesamt sechsten Titel auf der ATP-Tour.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Chronik

Ecuador: Weiterer Überlebender des Erdbebens

Fast zwei Wochen nach dem schweren Erdbeben in Ecuador ist ein 72-jähriger Mann lebend aus den Trümmern gerettet worden. Rettungskräfte entdeckten Manuel Vasquez in Jaramijo in der westlichen Provinz Manabi, wie die venezolanische Botschaft in Quito mitteilte.

Der Mann hatte demnach in einem Zimmer eines teilweise eingestürzten Hauses ausgeharrt und die Retter durch Geräusche auf sich aufmerksam gemacht. Er wurde den Angaben zufolge sofort ins Krankenhaus gebracht. Größere Verletzungen hat er aber offenbar nicht erlitten. Er war den Angaben zufolge abgemagert und dehydriert und leidet zudem unter einer chronischen Nierenschwäche.

Das Beben der Stärke 7,8 hatte am 16. April weite Teile des Andenstaates erschüttert und große Zerstörungen angerichtet. Dutzende Nachbeben folgten. Bisher wurden 659 Todesopfer geborgen, 13 Menschen werden noch vermisst. Mehr als 4.600 Menschen wurden verletzt.

Baby aus Bauch geschnitten: 100 Jahre Haft

Mit 100 Jahren Haft ist im US-Bundesstaat Colorado eine Frau bestraft worden, die einer Schwangeren das Baby aus dem Bauch geschnitten hat. Die heute 35-Jährige hatte nach Angaben der „Denver Post“ (Samstag-Ausgabe) vor gut einem Jahr eine eigene Schwangerschaft vorgetäuscht und dann im Internet Babykleidung zum Verkauf angeboten.

Eine 26-Jährige, im siebenten Monat schwanger, kam zu ihr nach Hause, wurde bewusstlos geschlagen und erwachte später mit aufgeschlitztem Bauch.

Kind überlebte nicht

Das Kind legte die Täterin dem Zeitungsbericht zufolge in eine Badewanne und gab ihn ihrem Partner gegenüber als eigenes frühgeborenes Baby aus. Er brachte es in ein Krankenhaus, wo es für tot erklärt wurde. Die Mutter überlebte trotz schwerer Verletzungen.

Eine Geschworenenjury hatte die Angreiferin bereits Ende Februar unter anderem des versuchten Mordes an der Schwangeren schuldig gesprochen. Eine Tötung des Kindes konnte ihr nicht angelastet werden, da dieses außerhalb des Mutterleibes keinen Atemzug machte, wie die „Denver Post“ die Staatsanwaltschaft zitierte.

Mexiko: Schulleiter wegen Missbrauchs festgenommen

In Mexiko ist ein Schulleiter wegen Kindesmissbrauchs festgenommen worden. Der 52-Jährige soll unter anderem Videos sexuellen Inhalts mit minderjährigen Mädchen aus seiner Volksschule im Osten des Landes gedreht haben. Das teilte die mexikanische Staatsanwaltschaft gestern mit.

Der Beschuldigte hat die Filme demnach in der Schule oder in seinem Haus im rund 400 Kilometer östlich von Mexiko-Stadt gelegenen Ort Ignacio de la Llave aufgenommen. Die Behörden seien dem Lehrer mit 25-jähriger Berufserfahrung unter anderem mit Hilfe aus Deutschland und von Interpol auf die Spur gekommen.

Buenos Aires: Richter stoppt Nachtleben

Nach dem Tod von fünf Menschen bei einem Musikfestival in Buenos Aires hat ein Richter eine radikale Entscheidung getroffen: Er ließ alle Nachtclubs der argentinischen Hauptstadt schließen. Erst wenn die Stadtverwaltung bessere Sicherheitsmaßnahmen eingeführt habe, sollten diese wieder ihre Türen öffnen dürfen. Betreiber und Stadtverwaltung laufen gegen die Entscheidung Sturm.

Mehr dazu in Wütende Clubbesitzer

Frau ließ Kinder nachts gefesselt in US-Hinterhof allein

Eine Frau im US-Staat Texas hat zwei Kinder im Alter von zwei und drei Jahren über Nacht gefesselt im Hinterhof gelassen. Das eine, ein Bub, sei am Boden angekettet gewesen „wie ein Hund“, zitierten US-Medien gestern die Behörden in San Antonio.

Nachbar hörte Kinder weinen

Das zweite Kind, ein Mädchen, war demnach mit einer Hundeleine an einer Gartentür festgebunden. Es hatte einen gebrochenen Arm und wurde dem Sender CNN zufolge auf die Intensivstation eines örtlichen Krankenhauses gebracht. Ein Nachbar hatte die verletzten Kleinen in der Nacht weinen gehört und die Polizei alarmiert.

Den Berichten zufolge fanden die Beamten neben den gefesselten Kleinen im Haus sechs weitere Kinder im Alter von zehn Monaten bis 13 Jahren - ohne einen Erwachsenen daheim.

Wie es hieß, hatte der Vater der sechs Kinder im Haus über Nacht gearbeitet, die Mutter ihre Sprösslinge allein gelassen. Die zwei gefesselten Kinder sollen ihr zur Betreuung anvertraut gewesen sein. Die 34-Jährige wurde nach ihrer Heimkehr in der Früh festgenommen.

Science

Marder legt weltgrößten Teilchenbeschleuniger lahm

Der größte Teilchenbeschleuniger der Welt ist von einem kleinen Raubtier lahmgelegt worden. Ein Steinmarder sei in die unterirdische Riesenmaschine eingedrungen und habe einen Kurzschluss ausgelöst, verzeichnete das Arbeitsprotokoll des Europäischen Kernforschungszentrums (CERN). Die Anlage musste daraufhin den Betrieb einstellen, wie CERN-Sprecher Arnaud Marsollier dem britischen Sender BBC sagte.

Marder überlebt nicht

Der Eindringling überlebte seinen Ausflug in eine 66-Kilovolt-Transformatoranlage des Beschleunigers nicht. Er wurde von einem Stromschlag getötet. Steinmarder sind dafür berüchtigt, dass sie Autos lahmlegen, indem sie Kabel durchbeißen. Wie das Tier in die streng bewachte CERN-Beschleunigeranlage nördlich von Genf gelangen konnte, war auch heute noch unklar.

Der Beschleuniger Large Hadron Collider (LHC) war im Juni 2015 nach umfangreichen Modernisierungsarbeiten wieder in Betrieb genommen worden. Zuvor hatten die CERN-Wissenschaftler mit Hilfe des 27 Kilometer langen LHC-Ringtunnels die Existenz des Higgs-Boson nachgewiesen, des wichtigsten Elementarteilchens im Standardmodell der Materie. Mit dem runderneuerten LHC suchen sie nach Hinweisen für die Existenz von Dunkler Materie.

Religion

Kultur

Donaufestival: Musik, nicht von dieser Welt

Ein syrischer Hochzeitssänger, der seine Stimme zu elektronischen Beats erhebt, brachial-futuristischer Rock aus dem Kongo und ein animierter 3-D-Charakter als Popstar: Die Eröffnung des diesjährigen Donaufestivals versammelte gestern Nacht in Krems undogmatische Musikentwürfe fern geografischer Beschränkungen. Das Festival überwindet bereits seit 2005 die Konventionen zeitgenössischer Soundentwürfe und sucht die Gemeinsamkeiten in der Musik dort, wo sie nicht offensichtlich sind. Die diesjährige Austragung ist zugleich die letzte unter der künstlerischen Leitung von Tomas Zierhofer-Kin.

Mehr dazu in Marienerscheinung und der Rock Afrikas

Lifestyle

Leute

Jüngste Royals stahlen Schwedens König die Show

Mit blau-gelben Fähnchen und lauten „Hurra“-Rufen haben Tausende Schweden König Carl XVI. Gustaf gestern zum 70. Geburtstag bejubelt. Im Innenhof des Stockholmer Schlosses nahm der König Glückwünsche und Blumen von mehr als einem Dutzend Kindern entgegen.

Dann zeigte er sich mit seiner Familie auf einer Terrasse des Palasts, bevor eine Pferdekutsche Carl Gustaf und seine Frau Silvia zum Mittagessen ins Rathaus brachte. „Danke, dass ihr alle hierhergekommen seid, um diesen Tag zu verschönern“, sagte er zuvor noch zu den vielen Zaungästen.

Königsfamilie in Schweden

AP/Maja Suslin

Erster öffentlicher Auftritt von Prinz Oscar

Aufmerksamkeit stahlen dem König an seinem Ehrentag seine Enkel. Nicht nur Estelle, die vierjährige Tochter von Kronprinzessin Victoria, begeisterte die Menge, als sie beim Geburtstagsständchen für ihren Großvater tanzte und ausgelassen in die Hände klatschte.

Zum allerersten Mal brachte die 38-jährige Victoria auch ihren knapp zwei Monate alten Sohn, Prinz Oscar, mit. Als sie ihn kurz in die Kameras hielt, schien der Bub das allerdings nicht richtig zu genießen: Müde und zerknirscht blickte er bei seinem ersten öffentlichen Auftritt drein.