Ausland

Ostukraine: EU gegen internationale Friedenstruppe

Die EU hat Kiews Forderung nach einer internationalen Friedenstruppe für die Ostukraine heute eine klare Abfuhr erteilt. „Wir kennen die ukrainischen Erwartungen, aber es ist unmöglich, eine Militärmission zu entsenden“, sagte EU-Ratschef Donald Tusk nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko in Kiew. Allerdings stellte er der Regierung mehr humanitäre Hilfe für die Krisenregion in Aussicht.

Poroschenko hatte zuvor erneut um eine Militärmission gebeten. Die EU müsse der Friedensmission zustimmen, damit diese zur vollständigen Umsetzung des Minsker Friedensabkommens beitrage, sagte er.

Dieses hatten die prorussischen Rebellen und die ukrainische Führung im Februar unter internationalem Druck unterzeichnet. Dennoch wird weiter gekämpft. Die EU und die USA schrecken davor zurück, den Konflikt mit Russland durch die Lieferung von Waffen oder gar Truppen eskalieren zu lassen.

Über tausend tote Zivilisten bei Kämpfen in Angola

Bei Gefechten zwischen der Polizei und Mitgliedern einer christlichen Sekte in Angola sind nach Oppositionsangaben in diesem Monat mehr als tausend Zivilisten getötet worden. Unter den Opfern seien Männer, Frauen und Kinder, sagte der Chef der Unita-Parlamentsfraktion, Raul Danda, heute.

Eine unabhängige Bestätigung für die Darstellung war zunächst nicht zu erhalten. Der Ort des Geschehens wurde abgeriegelt. Die Polizei hatte die Zahl der getöteten Sektenmitglieder mit 13 angegeben. Bei ihnen habe es sich um Scharfschützen von Sektenchef Jose Kalupeteka gehandelt. Auch neun Polizisten seien getötet worden.

Die Regierung des afrikanischen Landes stuft die 3.000 Mitglieder zählende Sekte „Licht der Welt“, die die Apokalypse für den 31. Dezember vorhersagt, als illegale Organisation ein. Sektenführer Kalupeteka wurde bei der Polizeiaktion seinem Anwalt zufolge festgenommen. Er befinde sich an einem unbekannten Ort in Polizeigewahrsam. Vertreter von Regierung und Polizei lehnten Stellungnahmen zu den Oppositionsvorwürfen ab. Die Regierungspartei MPLA wirft der Unita vor, hinter Unruhen in der Provinz Huambo zu stecken.

Afghanische Taliban vor Einnahme von Kunduz

Die afghanischen Taliban stehen offenbar vor der Einnahme der Stadt Kunduz. Aufständische seien bereits in den Stadtbezirk Gul Tepa vorgedrungen, teilten Vertreter der Provinzregierung heute mit. Rund sechs Kilometer südlich der Stadt werde gekämpft. In der Stadt sei schweres Artilleriefeuer der afghanischen Streitkräfte zu hören.

Bei den Gefechten seien zuletzt 30 Kämpfer und Soldaten getötet worden. Auch in der gleichnamigen Provinz sind die Taliban auf dem Vormarsch. Vor der Intervention des Westens 2011 war Kunduz eine Hochburg der Islamisten.

Athen schickt neuen Chefunterhändler in Verhandlungen

Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras zieht aus den schleppenden Verhandlungen mit den internationalen Geldgebern personelle Konsequenzen.

Laut heutigen Angaben aus Regierungskreisen wird der Chefunterhändler der griechischen Delegation bei den Geldgebern ausgetauscht. Der frühere Unterhändler Giorgos Chouliarakis ersetze Nikos Theocharakis, den Vertrauten des griechischen Finanzministers Gianis Varoufakis.

Chouliarakis war bereits während der vorigen Regierung als Fachmann bei den Verhandlungen dabei und soll das Vertrauen der Geldgeberexperten haben. Zudem sei eine Arbeitsgruppe der griechischen Regierung für die politischen Verhandlungen mit den Geldgebern einberufen worden. Dieser gehöre auch Varoufakis an. Die Koordination werde aber der stellvertretende Außenminister Euklides Tsakalotos haben.

Nach Spekulationen über eine bevorstehende Ablösung sprach Tsipras unterdessen seinem Finanzminister Varoufakis gleichzeitig das Vertrauen aus. Wie es aus Regierungskreisen hieß, sei Varoufakis zur „Zielscheibe der internationalen Presse“ geworden. Er bewege sich aber im Rahmen der kollektiven Entscheidungen der Regierung und werde weiterhin „für eine nachhaltige Lösung arbeiten“.

Sudan: Präsident Baschir mit 94 Prozent wiedergewählt

Der umstrittene Langzeitpräsident des Sudan, Omar al-Baschir, hat die Präsidentenwahl in dem ostafrikanischen Land mit haushohem Vorsprung gewonnen und bleibt damit weitere fünf Jahre im Amt. Der 71-Jährige, der seit einem Putsch im Jahr 1989 an der Macht ist, habe bei der viertägigen Wahl Mitte April rund 94 Prozent der Stimmen erhalten, teilte die Wahlkommission NEC heute mit.

Sein Sieg galt als sicher, da politisch Andersdenkende systematisch unterdrückt werden. Die großen Oppositionsparteien hatten die Wahl boykottiert. Baschir hatte 15 Mitbewerber, die jedoch in dem Wüstenstaat völlig unbekannt sind. Der Zweitplatzierte bekam nach NEC-Angaben 1,43 Prozent der Stimmen.

Von den 13 Millionen Wahlberechtigten seien 46,4 Prozent zu den Urnen gegangen, hieß es weiter. Beobachter halten diese Zahl für zu hoch, da in den Wahllokalen fast überall gähnende Leere herrschte und viele Wähler entschieden hatten, nicht an der Abstimmung teilzunehmen. Wahlbeobachter der Afrikanischen Union (AU) hatten erklärt, vermutlich seien nur 30 bis 35 Prozent der Sudanesen wählen gegangen.

Schleswig-Holstein erwägt Dänisch als weitere Amtssprache

Platt, Friesisch und Dänisch sollen offizielle Amtssprachen im norddeutschen Bundesland Schleswig-Holstein werden. Es gebe entsprechende Pläne, sagte ein Sprecher des Innenministeriums heute in Kiel. Wann sich das Kabinett mit dem Thema befasse, sei aber noch unklar.

Zuvor hatten die „Kieler Nachrichten“ darüber berichtet. Der Vorstoß sei Teil des Handlungsplans Sprachenpolitik, zitiert die Zeitung die Landesminderheitenbeauftragte Renate Schnack.

Nach der bisherigen Formulierung im Landesverwaltungsgesetz ist die einzige Amtssprache in Schleswig-Holstein Deutsch. Das bedeutet, Behörden können eine Übersetzung verlangen, wenn in einer fremden Sprache beispielsweise Anträge gestellt oder Urkunden vorgelegt werden. In begründeten Fällen kann sogar die Vorlage einer beglaubigten Übersetzung gefordert werden. Künftig soll das den Plänen zufolge etwa für Beschwerden und Bauanträge zumindest auf Plattdeutsch, Friesisch oder Dänisch kostenfrei für den Bürger sein.

Inland

Republiksjubiläum: Mahnende Worte von Fischer

Mit einem Staatsakt hat Österreich heute der Gründung der Zweiten Republik gedacht. Am 27. April 1945 unterzeichnete die provisorische Staatsregierung die Unabhängigkeitserklärung und erklärte Österreich darin zum ersten Opfer Hitler-Deutschlands. 70 Jahre später lud Bundespräsident Heinz Fischer zu den offiziellen Feierlichkeiten in die Hofburg - und erinnerte in seiner Rede daran, dass Österreicher „nicht nur Opfer“, sondern „auch rücksichtslose Täter“ waren.

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Finanzausgleich: Fünf Arbeitsgruppen beschlossen

Die erste Runde der Verhandlungen über den Finanzausgleich hat wie erwartet noch keine konkreten inhaltlichen Ergebnisse gebracht. Eingerichtet werden fünf Arbeitsgruppen, die sich den wichtigsten Themen widmen sollen. Angepeilt wird ein Abschluss in der ersten Hälfte 2016.

Dass man noch im heurigen Jahr zu einem Ergebnis kommen könnte, hält Niederösterreichs Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka (ÖVP) für „vollkommen unrealistisch“. Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) geht davon aus, dass bis Mitte 2016 ein Ergebnis stehen sollte. Auch Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) sprach zuvor von einem angepeilten Abschluss bis Mitte 2016.

Erst im Juni dieses Jahres wird laut dem Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) die Lenkungsgruppe mit jeweils vier Vertretern von Ländern und Bund wieder zusammenkommen. Bis dahin werden in Arbeitsgruppen die Inhalte näher aufbereitet.

Unter anderem wird man sich darin der Krankenanstaltenfinanzierung, der Pflegefinanzierung, der Aufgabenorientierung, der Transparenz der Geldflüsse zwischen den Gebietskörperschaften und einer möglichen Steuerhoheit widmen, erklärte Sobotka. Einfließen werden aber auch viele andere Themen wie etwa der EU-Beitrag der Länder, erläuterte Wallner.

Umfangreiche Studie über Toleranz der Österreicher

Anlässlich des 70-jährigen Jubiläums der Befreiung vom Nationalsozialismus hat das Mauthausen Komitee Österreich erhoben, wie es um die Toleranz in Österreich bestellt ist. Das Meinungsforschungsinstitut Meinungsraum.at befragte 1.000 Österreicherinnen und Österreicher zu heiklen Toleranzthemen - gegliedert in die Bereiche Sexualität, ethnische Herkunft und Hautfarbe, Religion, Geschlecht und Behinderung. Dabei zeigte sich: Bei der Religion scheiden sich die Geister.

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Wirtschaft

China mit weltweit zweitgrößter Weinanbaufläche

China ist inzwischen nach Spanien und vor Frankreich das Land mit der zweitgrößten Weinanbaufläche der Welt. Im vergangenen Jahr wurde in China auf insgesamt 799.000 Hektar Wein angebaut, wie die Internationale Organisation für Rebe und Wein (OIV) heute in Paris mitteilte. Spanien lag mit 1,02 Millionen Hektar Rebfläche auf dem ersten Platz, Frankreich mit 792.000 Hektar auf Platz drei.

In Europa werden seit Jahren die Weinanbauflächen reduziert, um die Qualität der Weine zu steigern - nicht aber in Ländern wie China. Bei der Weinproduktion indes liegt Frankreich mit großem Abstand vor China auf dem ersten Platz: Im vergangenen Jahr wurden in dem Land 46,7 Millionen Hektoliter Wein produziert.

In Italien waren es laut den noch nicht endgültigen OIV-Zahlen 44,7 Millionen, in Spanien 41,6 Millionen Hektoliter. In China wurden 2014 knapp 11,2 Millionen Hektoliter Wein produziert, die Volksrepublik liegt damit international auf dem achten Platz.

EZB kaufte Staatsanleihen für 85 Milliarden Euro

Die Europäische Zentralbank (EZB) treibt ihr über eine Billion Euro schweres Programm zum Kauf von Staatsanleihen voran. In den ersten sieben Wochen des festgelegten Zeitraums erwarben die Währungshüter für insgesamt 85 Milliarden Euro öffentliche Schuldtitel, wie die EZB heute mitteilte. In der Zahl sind bis zum 24. April abgewickelte Käufe enthalten. Die EZB gibt wöchentlich Auskunft über den aktuellen Stand.

Pro Monat wollen die EZB und die nationalen Notenbanken Papiere im Umfang von rund 60 Milliarden Euro erwerben. Darin sind auch Pfandbriefe („Covered Bonds“) und Hypothekenpapiere („ABS“) enthalten. Die Währungshüter starteten ihr Kaufprogramm am 9. März. Bis September 2016 wollen sie Wertpapiere im Gesamtumfang von rund 1,14 Billionen Euro erwerben.

EZB-Präsident Mario Draghi will mit dem in der Fachwelt „Quantitative Easing“ (QE) genannten geldpolitischen Schritt die Kreditvergabe der Banken anschieben und damit der angeschlagenen Konjunktur in der Euro-Zone wieder auf die Beine helfen.

Steuersünder zahlten im Vorjahr 132 Mio. an Strafen

Im Jahr 2014 sind 131,7 Millionen Euro an Strafzahlungen, die Steuersündern abgeknöpft worden sind, an den österreichischen Staat geflossen. Die Summe umfasst die von den Verwaltungsbehörden und von den Gerichten festgesetzten Strafen. Sie war mehr als doppelt so hoch wie 2013 (58,35 Mio. Euro). Dabei ist die Zahl der mit Bestrafung oder Verwarnung abgeschlossenen Fälle gesunken - von 9.458 auf 9.009.

Das geht aus einer Anfragebeantwortung des Finanzministers auf eine Anfrage der SPÖ-Abgeordneten Walter Schopf und Dietmar Keck hervor, die sich nach den Strafen gemäß Finanzstrafgesetz erkundigten. 1.077 Fälle wurden 2014 eingestellt.

Die eingehobenen Strafen wegen Abgabenverkürzungen waren in den vergangenen Jahren stetig gesunken: 2005 etwa waren 179,5 Millionen Euro kassiert worden, im Jahr 2010 dann 140,5 Millionen. 2011 lag die Summe unter der 100-Millionen-Marke, bei 83,9 Mio. Euro, und 2012 bei 70 Mio. Euro.

EU plant Alkoholsperren in Fahrzeugen

Die EU-Kommission drängt auf die generelle Einführung von Alkoholsperren in Fahrzeugen. Damit soll für betrunkene Autolenker das Starten des Fahrzeugs verhindert werden.

Die entsprechende Richtlinie für einheitliche Alkolockgeräte soll am 15. Mai in Kraft treten. Ob die Staaten diese dann einführen oder nicht, bleibt aber eine nationale Entscheidung.

Es gebe bereits in einigen Staaten derartige technische Einrichtungen. Allerdings seien sie unterschiedlich. Nun soll EU-weit ein einheitliches technisches System vereinbart werden, mit dem eine generelle Einführung leichter werden könnte.

Die vier „Killer“

Die EU-Kommission unterstrich heute die Notwendigkeit der Verbesserung der Straßenverkehrssicherheit. Alkohol am Steuer sei neben überhöhter Geschwindigkeit, dem Nichtanlegen von Sicherheitsgurten und der Nichtbeachtung von Ampeln einer der vier „Killer“, die 75 Prozent der Straßentoten verursachten.

Auch Warnetiketten im Gespräch

Im Kampf gegen Alkoholmissbrauch stehen auch Warnetiketten auf alkoholischen Getränken zur Debatte. Heute Abend diskutieren die Abgeordneten in Straßburg über eine entsprechende EU-Strategie. Verlangt wird eine EU-weite Etikettierung, mit der Konsumenten vor den Gefahren von Alkohol in der Schwangerschaft und am Steuer gewarnt werden.

Sport

Bundesliga: Dreikampf um Platz zwei spitzt sich zu

Da Titelverteidiger Red Bull Salzburg mit großen Schritten dem neuerlichen Meistertitel entgegeneilt, wird die Bundesliga ihre Spannung in den nächsten Wochen vor allem aus dem packenden Dreikampf um Rang zwei beziehen.

Denn der Heimsieg von Aufsteiger Altach über die Austria und die Punkteverluste von Rapid und Sturm haben das Rennen um den zweiten Champions-League-Qualifikationsplatz noch einmal angeheizt. Schon am Sonntag (16.30 Uhr, live in ORF eins) kommt es in der ausverkauften UPC-Arena in Graz zum Schlüsselspiel zwischen Sturm und Rapid.

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Fußball: „Boring“-Rufe machen Mourinho wütend

Nach dem 0:0 gestern im Spitzenspiel gegen Arsenal ist Chelsea der Meistertitel kaum noch zu nehmen. Coach Jose Mourinho war trotzdem wütend, denn die „Boring“-Sprechchöre der Arsenal-Fans aufgrund der destruktiven Spielweise der „Blues“ brachten den Portugiesen auf die Palme.

Der 52-Jährige wehrte sich aber in bewährter Manier und verwies auf die lange Titeldurststrecke der „Gunners“ in der Premier League. „Das ist sehr langweilig“, traf der Mourinho-Konter mitten ins Arsenal-Herz.

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Golf: Wiesberger bereit für nächstes Highlight

Bernd Wiesberger hat sich mit Rang 33 in New Orleans für die anstehende Matchplay-Championship „aufgewärmt“. Obwohl der Österreicher bei der Zurich Classic alle vier Runden unter 70 spielte, blieben ihm beim „Bestschießen“ in Louisiana am Ende mit 13 unter Par nur ein Platz im Mittelfeld und 39.000 Dollar Preisgeld. Der Sieg ging mit dem Turnierrekord von 22 unter Par an Justin Rose (ENG).

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Chronik

Toter Vogel auf Schulhof: Malta stoppt Jagdsaison

Wenige Wochen nach einem Referendum über die umstrittene Vogeljagd im Frühling hat Malta seine Jagdsaison heute vorzeitig beendet. Grund war ein Zwischenfall auf einem Schulhof: Ein Jäger hatte einen Turmfalken abgeschossen, der blutend auf dem Hof in Cottonera zu Boden ging, während Kinder sich dort aufhielten.

Der maltesische Ministerpräsident Joseph Muscat bezeichnete den Vorfall auf dem Kurznachrichtendienst Twitter als unverzeihlich. „Ich habe entschieden, die Saison umgehend zu beenden“, schrieb er weiter. Erst am 11. April hatten die Malteser bei einer Volksabstimmung mit knapper Mehrheit dafür gestimmt, dass die umstrittene Vogeljagd im Frühling auf der Insel erlaubt bleibt.

Malta ist der letzte EU-Mitgliedsstaat, in dem die Vogeljagd im Frühling noch erlaubt ist, das Land beantragt dafür Ausnahmegenehmigungen. Andere EU-Mitgliedsstaaten erlauben die Vogeljagd nur im Herbst.

Einkaufszentrum in Kopenhagen in Flammen

Ein Großbrand hat heute in einem Einkaufs- und Erlebniszentrum nahe der dänischen Hauptstadt Kopenhagen gewütet. Meterhohe Flammen und eine Rauchwolke stiegen am Nachmittag aus dem Gebäude in Hellerup auf. Mehrere Etagen brannten lichterloh.

„Der Brand ist explosionsartig entstanden und hat sich auf das Nachbargebäude ausgebreitet“, sagte der Leiter des Erlebnismuseums Experimentarium, Kim Herlev. Das Feuer sei während Dacharbeiten ausgebrochen, zwei Arbeiter seien leicht verletzt worden.

Weil sowohl das Shoppingcenter als auch das Experimentarium wegen der Renovierung geschlossen waren, waren keine Besucher in Gefahr.

Science

Medien

Ärger um PEN-Preis für „Charlie Hebdo“ in den USA

Die Auszeichnung der Pariser Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“ mit dem PEN-Preis für Mut und Meinungsfreiheit sorgt in den USA für Ärger. Sechs Schriftsteller, darunter Michael Ondaatje, Teju Cole und Rachel Kushner, hätten aus Protest gegen die Ehrung ihre Teilnahme an der Preisgala am 5. Mai abgesagt, berichtete die „New York Times“ heute.

Kushner begründete das mit der „kulturellen Intoleranz“ der Zeitschrift. Auf die Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“, die immer wieder religionskritische Karikaturen veröffentlicht hatte, wurde im Jänner ein Anschlag von Islamisten verübt, bei dem zwölf Menschen ums Leben kamen.

Der Schriftstellerverband PEN zeigte sich überrascht von der Ankündigung der sechs Mitglieder. „Wir wussten alle, dass es eine in einigen Hinsichten kontroverse Entscheidung war“, sagte PEN-Präsident Andrew Solomon. „Aber ich hätte nicht gedacht, dass das Thema diese speziellen Bedenken bei diesen speziellen Autoren auslösen könnte.“

Religion

Regensburger Domspatzen arbeiten Missbrauch auf

Das renommierte Musikgymnasium der Regensburger Domspatzen lässt die jahrelangen sexuellen Übergriffe und körperliche Gewalt in dem weltbekannten Knabenchor von einem unabhängigen Gutachter aufklären. Die Diözese Regensburg war seit 2010 intensiv mit der Aufarbeitung von Vorwürfen sexuellen Missbrauchs und der Körperverletzung in kirchlichen Einrichtungen beschäftigt. Die Opferzahl liegt bei etwa 80 Personen.

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Gesundheit

Kultur

Digitales Kino: Der neue Job der Filmvorführer

Sie sind so etwas wie die DJs des bewegten Bildes gewesen. Statt aufzulegen, legten sie die Filmrollen ein, passten den richtigen Moment ab und schärften händisch nach. Mit der Umstellung der Kinos auf die digitale Projektion hat sich ihr Beruf von Grund auf verändert. Was machen Filmvorführer eigentlich heute? ORF.at traf am Rande des Linzer Festivals Crossing Europe zwei von ihnen zum Gespräch.

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Song Contest

Deutschlands Ann Sophie: Angriff aus der zweiten Reihe

Die Sängerin Ann Sophie vertritt nach dem turbulenten Vorentscheid Deutschland beim Song Contest. Die in London geborene Künstlerin spricht im Interview über Zukunftspläne und darüber, warum sie versucht, bei Entscheidungen auf ihr Herz zu hören. Die Aufregung darüber, dass sie als eigentlich Zweitplatzierte des Vorentscheids geschickt wird, hat sich bei ihr schnell gelegt. Für die Platzierung beim Bewerb selbst will sie sich so wenige Gedanken wie möglich machen - ein Ziel hat sie freilich trotzdem.

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