Ausland

Französische Demonstranten errichten neue Blockaden

Französische Gewerkschafter haben ihre Proteste gegen die umstrittene Arbeitsmarktreform mit Straßenblockaden an Treibstoffdepots fortgesetzt. Behörden und Medien berichteten heute von Aktionen in Brest, Rennes und in der Normandie.

Proteste in Frankreich

APA/AFP/Charly Triballeau

Nach tagelangen Streiks und Blockaden, die Versorgungsengpässe an vielen Tankstellen ausgelöst haben, wollen die Gegner des Gesetzes mit einem neuen nationalen Aktionstag den Druck auf die Regierung erhöhen.

In Paris und zahlreichen weiteren Städten sind Kundgebungen angekündigt, auch im Bahnverkehr und auf dem Flughafen Paris-Orly sind wegen Streiks Störungen zu erwarten. Die Gewerkschaft CGT hatte auch Streiks in Atomkraftwerken angekündigt.

Streiks auch in Atomkraftwerken

Seit Tagen werden in Frankreich als Teil der Proteste Produktionsstätten der Mineralölindustrie bestreikt. Nun werden die Streiks auch auf alle 19 Kernkraftwerke des Landes ausgeweitet. Zwar werde die Stromproduktion heruntergefahren, die Meiler selbst sollten jedoch weiter in Betrieb bleiben. „Man kann nicht einfach ein Atomkraftwerk abschalten“, sagte sie.

Die Regierung von Präsident Francois Hollande kündigte an, trotz der Streiks der vergangenen Tage an ihren Reformplänen festzuhalten. Die Demonstranten lehnen insbesondere eine Aufweichung des Kündigungsschutzes ab.

Israel flog Luftangriffe im Süden des Gazastreifens

Die israelische Luftwaffe hat in der Nacht auf heute zwei Angriffe auf Ziele der radikalislamischen Hamas im Süden des Gazastreifens geflogen. Wie ein Militärsprecher mitteilte, waren die Angriffe eine Reaktion auf Raketenbeschuss auf israelisches Gebiet.

Die Luftwaffe habe Ziele des militärischen Arms der Hamas in Rafah und Nusseirat angegriffen. Dabei sei niemand verletzt worden. Einer Erklärung der Armee zufolge war eine Rakete im Gebiet von Sha’ar HaNegev eingeschlagen. Seit Jahresbeginn seien vom Gazastreifen aus neun Raketen auf Südisrael abgefeuert worden.

Israel macht die Hamas für den regelmäßigen Raketenbeschuss verantwortlich und reagiert meist mit Luftangriffen auf die im Gazastreifen herrschende Gruppierung. Anfang Mai hatte es im Gazastreifen die stärksten Spannungen zwischen Israel und den Palästinensern seit dem Gazakrieg vom Sommer 2014 gegeben.

Estland will Schutz vor Russland durch NATO

Der estnische Regierungschef Taavi Roivas fordert zum Schutz vor Russland eine dauerhafte Präsenz von NATO-Truppen im Baltikum. „Wir brauchen die durchgängige Präsenz von jeweils einem Bataillon der NATO in Estland, Lettland und Litauen“, sagt er der deutschen Zeitung „Die Welt“ (Donnerstag). „Es darf keine Lücken geben. Abschreckung muss die neue Normalität sein.“

In den NATO-Russland-Gründungsdokumenten von 1997 hat sich das Bündnis verpflichtet, keine substanziellen Kampftruppen dauerhaft in seinen osteuropäischen Mitgliedsländern zu stationieren. Bei ihrem Gipfel in Warschau im Juli will die NATO beschließen, dass Truppen der Allianz regelmäßige Übungen in den baltischen Staaten abhalten, sich dabei jedoch abwechseln.

Dazu sagte Roivas: „Das geht in die richtige Richtung. Aber ich glaube, wir brauchen noch weitere Vereinbarungen.“ Die Kontingente müssten keine dauerhaften Einrichtungen aufbauen und könnten „in gewisser Weise rotieren“. „Aber sie müssen ständig präsent sein“, forderte Roivas.

Transgender-Toiletten: Elf US-Staaten klagen Regierung

Elf US-Bundesstaaten haben die Bundesregierung von Präsident Barack Obama wegen ihrer Anweisung an Schulen, Transgender die freie Wahl der Toiletten zu geben, geklagt.

In der gestern vor einem Bezirksgericht in Texas eingereichten Klageschrift werfen die Staaten der Bundesregierung vor, Gesetze per Rechtsverordnung umschreiben zu wollen. Der Toilettenstreit, der seit Wochen mit zunehmender Heftigkeit tobt, erreicht damit eine neue Ebene.

Wahl der Toilette für Transgender-Schüler

Die Bildungs- und Justizministerien hatten am 13. Mai in einem Brief an Schulen und Universitäten Richtlinien definiert, um für Transgender-Schüler im Einklang mit den bestehenden Gesetzen gegen Diskriminierung ein sicheres Umfeld zu schaffen.

Insbesondere wurden die Bildungseinrichtungen aufgefordert, Transgender-Personen zu erlauben, diejenige Toilette aufzusuchen, die ihrem empfundenen Geschlecht statt ihrem Geschlecht auf der Geburtsurkunde entspricht.

Texas führt Klage an

In der Klageschrift heißt es nun, die Bundesregierung wolle „Arbeitsplätze und Bildungsorte im ganzen Land zu Laboren eines massiven sozialen Experiments machen“. Sie setze sich mit ihrer rechtlich nicht bindenden Anweisung über den demokratischen Prozess sowie über Maßnahmen zum Schutz von Kindern und der Privatsphäre hinweg.

Die elf US-Staaten werden von Texas angeführt. Neun von ihnen werden von republikanischen Gouverneuren regiert.

Erbitterter Streit in North Carolina

Die Anweisung der Bundesregierung erging vor dem Hintergrund eines erbitterten Streits über ein Gesetz in North Carolina, das Transgendern die freie Toilettenwahl in staatlichen Einrichtungen verbietet.

Wegen ihrer gegensätzlichen Auffassungen über das Gesetz klagten sich das Justizministerium in Washington und der Gouverneur des südlichen Bundesstaats gegenseitig. Das US-Justizministerium sieht in den Regelungen einen Verstoß gegen die Bürgerrechte.

Massenprotest gegen Immobilienprojekt in Belgrad

Tausende Belgrader haben gestern Abend gegen ein umstrittenes Immobilienprojekt im Zentrum der serbischen Hauptstadt demonstriert. Die Demonstranten forderten den Rücktritt von Vertretern der Polizei, der Stadtverwaltung und der Regierung, nachdem am 24. April im Szeneviertel Savamala maskierte Männer nachts mehrere Gebäude abgerissen hatten.

Sie wollten so den Weg für den Bau eines 2,7 Milliarden Euro teuren Immobilienkomplexes freimachen. „Es ist inakzeptabel, dass wir einen Monat nach dem Vorfall nicht wissen, wer für die Gewalt gegen Bürger verantwortlich ist“, sagte die Journalistin Vesna Milisavljevic.

Berichten zufolge hatten die maskierten Männer Passanten gefesselt und ihnen ihre Handys abgenommen. Es gibt auch den Verdacht, dass ein 58-jähriger Augenzeuge der Aktion verstorben ist.

Die Proteste wurden von der Gruppe „Ne Davimo Beograd“ (Überflutet nicht Belgrad) organisiert, die das von dem Immobilienentwickler Eagle Hill aus Abu Dhabi finanzierte Projekt ablehnt. Geplant ist im Künstler- und Partyviertel Savamala ein 200 Meter hoher Glasturm mit Büros, Wohnungen und Einkaufszentren. Ministerpräsident Aleksandar Vucic verteidigte den Abriss.

Inland

Stichwahl: Auch vorzeitige Auszählung in Steiermark

Das Innenministerium hat nach vier Kärntner Wahlbezirken auch noch einen steirischen Bezirk - Südoststeiermark - wegen möglicher vorzeitiger Auszählung von Wahlkarten bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft angezeigt. Das berichtete der Leiter der Wahlabteilung, Robert Stein, gestern in der ZIB2.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Wiederholung nur bei Einfluss auf Wahlausgang

Auch zu diesem Bezirk sei „an uns herangetragen worden“, dass es dort vor Montag 9.00 Uhr zur Auszählung von Wahlkarten gekommen sei. Auf eine Prognose, ob die Wahl in diesen Bezirken wiederholt werden müsste, ließ sich Stein nicht ein.

Stein zu Unregelmäßigkeiten bei Stichwahl

Der Leiter der Wahlbehörde erklärt, welche Fehler bei der Auszählung der Stimmen passierten.

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) ordne eine Wiederholung nur an, wenn eine Rechtswidrigkeit vorliegt und eine Wiederholung Einfluss auf den Wahlausgang hätte, so der Leiter der Wahlabteilung.

Im Bezirk Südoststeiermark wurden 7.394 gültige Stimmen abgegeben, 4.201 entfielen auf Norbert Hofer (FPÖ) und 3.193 auf Alexander Van der Bellen (Grüne).

„Komisch“, dass alle unterschrieben

Zu den Kärntner Bezirken - dort wurde Anzeige gegen Villach Stadt, Villach Land, Wolfsberg und Hermagor erstattet - berichtete Stein, dass nach den ihm vorliegenden Informationen die Auszählungs- und Anonymisierungsmaßnahmen nicht im Beisein aller Wahlbehördenmitglieder erfolgt seien.

Nicht alle seien eingeladen gewesen - wobei aber „komisch“ sei, dass dennoch alle unterschrieben und bestätigt hätten, dass alles in Ordnung sei und auch erst um 9.00 Uhr Früh mit der Auszählung begonnen worden sei.

Bildungsbericht zeigt Reformbedarf in Schulpolitik

Der gestern präsentierte Bildungsbericht macht den Reformbedarf in der Schulpolitik eindeutig fest. Laut den detaillierten Erkenntnissen des Berichts macht das heimische Schulsystem derzeit alles schlimmer als es ohnehin ist: Kinder mit guten Bildungschancen profitieren überdurchschnittlich, Kindern mit geringen Bildungschancen werden zusätzliche Hürden auferlegt.

Der Bericht stellt zwei klare Forderungen: die Schaffung eines Sozialindex bei der Unterstützung von Schulen und das Beschneiden der Rolle der Bundesländer im Schulwesen. Geht es nach den Reaktionen, mangelt es nicht an politischem Rückhalt.

Mehr dazu in System „gesellschaftlich überholt“

Sport

Erste Liga: St. Pölten knackt Punkterekord

Bundesliga-Aufsteiger SKN St. Pölten hat die Saison in der Ersten Liga mit einem neuen Punkterekord beendet. Die Niederösterreicher feierten zum Abschluss gestern einen 3:0-Heimsieg gegen Schlusslicht FAC und begingen die Meisterfeier nach dem Match mit 80 Zählern. Die bisherige Bestmarke hatten seit 16 bzw. elf Jahren Admira Wacker Mödling und SV Ried mit 77 gehalten.

Mehr dazu in sport.ORF.at

ÖFB: Stuttgart-Legionäre weisen Kritik zurück

Obwohl die Konzentration bereits der EM-Vorbereitung gelten sollte, haben sich Martin Harnik und Florian Klein bezüglich des Stuttgart-Abstiegs aus der Bundesliga noch einmal zu Wort gemeldet.

Die ÖFB-Spieler verteidigten sich gegen Medienberichte, wonach sie sich im Abstiegskampf nicht ausreichend in den Dienst der Mannschaft gestellt hätten. Beide wiesen ein Identifikationsproblem strikt zurück. „Wir wollen uns nicht als Buhmänner dastehen lassen“, sage Harnik, der ebenso wie Klein einen Wechsel anstrebt.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Wirtschaft

Wirtschaftsvertreter schicken Wunschliste an Kern

Nach der Bestellung von Ex-ÖBB-Chef Christian Kern (SPÖ) zum Bundeskanzler haben Vertreter der Wirtschaft ihre Begehren veröffentlicht. Die „Plattform für Leistung und Eigentum“, in der 13 Kammern und Verbände vereinigt sind, schickte ihre Wunschliste in einem Brief an Kern und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP).

Die Inhalte decken sich wenig überraschend mit den Forderungen von Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung, die diese erst am Dienstag formuliert haben. Es gehe darum, die „Überregulierung“ zu reduzieren, eine „Willkommenskultur“ für Unternehmen zu schaffen, Strukturreformen bei Bildung, Pensionen usw. umzusetzen, die Arbeitszeit zu flexibilisieren und die Arbeitskosten zu reduzieren, sagte Plattform-Sprecher Günter Stummvoll zur APA.

Dabei ist Stummvoll von den ersten Ankündigungen Kerns angetan: „Wir sind offensichtlich in weiten Bereichen einer Meinung“, sagte er in Bezug auf Kerns Fünfpunkteprogramm. Man sei sich bei der Analyse einig, bei der Therapie „da und dort auch“ - nun gehe es um die Umsetzung. Realistischerweise müsse man der Regierung bis Herbst Zeit geben, damit diese „Nägel mit Köpfen“ machen kann, so Stummvoll. Aber vorbereiten und verhandeln könne man auch jetzt schon.

Streik stört Zugsverkehr in Belgien

Ein Streik legt seit heute Früh den Zugsverkehr vor allem im Süden Belgiens lahm. In der nördlichen Region Flandern läuft der Verkehr jedoch weitgehend normal, wie die Nachrichtenagentur Belga unter Berufung auf einen Sprecher der Bahngesellschaft SNCB berichtete.

Bahngewerkschaften hatten die Protestaktion am späten Mittwochabend kurzfristig angesetzt. Sie wollen damit gegen eine Verminderung ihrer freien Tage protestieren.

IT

US-Atomstreitkräfte benutzen Computer aus den 1970ern

Die US-Atomstreitkräfte benutzen teilweise noch vollkommen veraltete Computer und Floppy-Disks. Das moniert der US-Rechnungshof (Government Accountability Office/GAO) in einem gestern veröffentlichten Bericht.

So laufe ein Kommando- und Kontrollsystem im Pentagon auf einem IBM-Computer der Serie 1. Dieser Computer wurde 1976 eingeführt. Laut dem Bericht plant das Verteidigungsministerium, das System Ende 2020 auszutauschen.

Auch im Finanzministerium würden noch vollkommen veraltete Systeme benutzt, heißt es in dem Bericht weiter. Die Rechnungsprüfer beklagen vor allem, dass die Kosten für den Erhalt der überalterten Technik hoch seien und dass stattdessen besser in moderne Systeme investiert werden solle.

Google richtet Autoentwicklungszentrum bei Detroit ein

Google rückt mit der Entwicklung selbstfahrender Fahrzeuge näher zum Herzen der amerikanischen Autoindustrie. Der Internetkonzern richtet ein Entwicklungszentrum in der Stadt Novi westlich von Detroit ein.

Als eine der ersten Aufgaben solle dort an den selbstfahrenden Minivans des Modells Chrysler Pacifica gearbeitet werden, erklärte der Chef von Googles Autoprojekt, John Krafcik, in einem Blogeintrag gestern.

Google will die zunächst rund 100 Minivans gemeinsam mit Fiat Chrysler umrüsten. Es ist die erste Kooperation dieser Art, die darauf hinauslaufen könnte, dass ein großer Autokonzern für seine selbstfahrenden Fahrzeuge auf die bei Google seit Jahren entwickelte Technologie zurückgreift.

Alibaba im Visier der US-Börsenaufsicht

Der chinesische Internethandelsriese Alibaba ist ins Visier der US-Regulierer geraten. Die Börsenaufsicht SEC habe Ermittlungen eingeleitet, um mögliche Verstöße gegen Wertpapiergesetze zu prüfen, räumte das an der New Yorker Börse notierte Unternehmen gestern in seinem Jahresbericht ein. Alibaba machte nur vage Angaben zum Inhalt der Untersuchungen.

Es gehe unter anderem um die Rechnungslegung im Zusammenhang mit bestimmten Partnerfirmen, an denen Alibaba beteiligt sei, hieß es. Man kooperiere mit den Behörden und habe von den Ermittlern verlangt, Informationen herausgegeben. Alibaba betonte, dass es bisher keine Vorwürfe wegen Fehlverhaltens gebe. Es sei derzeit noch nicht abzusehen, wie lange die Untersuchungen dauerten.

Der Amazon-Konkurrent hatte im September 2014 den bisher größten Börsengang an der Wall Street gestemmt und rund 25 Milliarden Dollar (22,39 Mrd. Euro) bei Anlegern eingesammelt. Experten warnten aber von Anfang an vor den eigenartigen Buchhaltungsmethoden und undurchsichtigen Strukturen des Firmenimperiums von Alibaba-Gründer Jack Ma, zu dem riesige Internethandelsplätze wie Taobao, Tmall und Juhuasuan gehören.

Chronik

Schüsse bei Konzert in New York: Ein Toter

Bei einem Konzert des Rappers T. I. in New York sind gestern Abend (Ortszeit) plötzlich Schüsse gefallen. Ein Mann kam ums Leben, zwei Männer und eine Frau wurden bei dem Zwischenfall verletzt, wie Medien berichteten.

Schüsse in New York

APA/AP/Dana Schimmel

Die Schüsse hatten laut Augenzeugen möglicherweise mit einem Streit zu tun, der zuvor im Backstage-Bereich ausgebrochen war. Konzertbesucher versuchten panikartig die Halle zu verlassen, wie die „New York Times“ unter Berufung auf die Polizei berichtete.

Die Hintergründe waren den Angaben zufolge unklar. Festnahmen gab es zunächst nicht.

Science

Sonnenflieger „Solar Impulse 2“ beendete 13. Etappe

Der Schweizer Sonnenflieger „Solar Impulse 2“ hat die 13. Etappe seiner Weltumrundung erfolgreich beendet. Das mit Sonnenenergie angetriebene Flugzeug - gesteuert vom Abenteurer und Wissenschaftler Bertrand Piccard - landete nach 17 Stunden Flug gestern Abend (Ortszeit) in Lehigh Valley im US-Staat Pennsylvania. Das teilte das Team im Kurznachrichtendienst Twitter mit.

Gestartet war der Flieger vom internationalen Flughafen in Dayton im US-Staat Ohio. Als nächstes Etappenziel steht New York auf dem Flugplan. Danach geht es über den Atlantik. Piccard will mit der geplanten Weltumrundung für die Nutzung sauberer Energieträger werben.

Mehr als 17.000 Solarzellen auf den Tragflächen liefern die Energie für die Motoren der einsitzigen Karbonfaser-Maschine. Die „Solar Impulse 2“ mit einer Spannweite von 72 Metern war erstmals im März 2015 im Golf-Emirat Abu Dhabi abgehoben und über Indien und China nach Hawaii geflogen. Wegen eines Batterieschadens musste das Team auf der Pazifikinsel neun Monate pausieren.

Kultur

Religion

Lifestyle

Leute

„TMZ“: Ehefrau von Johnny Depp reichte Scheidung ein

Schauspielerin Amber Heard hat einem Medienbericht zufolge die Scheidung von Hollywood-Star Johnny Depp beantragt. Die 30-Jährige habe den Antrag am Montag bei einem Gericht in Los Angeles eingereicht, berichtete die Promi-Website „TMZ“ gestern. Als Grund für die Trennung habe sie „unüberbrückbare Differenzen“ angegeben.

Johnny Depp und Amber Heard

APA/AP/Joel Ryan

In den nur wenige Tage nach dem Tod der Mutter des 52-jährigen Hollywood-Stars eingereichten Scheidungsunterlagen beantragt Heard laut „TMZ“ Unterhalt. Das Paar, das sich 2011 kennengelernt und Anfang 2015 geheiratet hatte, hatte demnach keinen Ehevertrag.

Depp und Heard waren sich nach den gemeinsamen Dreharbeiten zu dem Film „The Rum Diary“ (2011) näher gekommen. Heard spielte unter anderem in Filmen wie „All the Boys love Mandy Lane“ (2006), „The Fighters“ (2006) und „Zombieland“ (2009). Außerdem ist sie dem US-Publikum aus verschiedenen Fernsehrollen bekannt, unter anderem trat sie in der Serie „Criminal Minds“ auf.