Ausland

Michigan: Neuauszählung gestoppt

Im US-Staat Michigan hat ein Gericht die Neuauszählung der Stimmen des Präsidentschaftswahlkampfs gestoppt. Richter Mark Goldsmith hob am Mittwoch eine vorläufige einstweilige Verfügung auf, nach der die Behörden abgehalten worden waren, die von der Grünen-Kandidatin Jill Stein beantragte Zählung zu stoppen, wie die Zeitung „The Detroit News“ unter Berufung auf den Gerichtsbeschluss berichtete.

Nun könne ein staatlicher Wahlvorstand bei einem für Donnerstag geplanten Treffen die Neuauszählung beenden.

Goldsmith erklärte, Stein sei nicht berechtigt gewesen, die Neuauszählung zu beantragen, da sie keine realistische Chance habe, diese zu gewinnen. Nach dem Gerichtstermin sagte Stein der Zeitung „The Detroit Free Press“, dass die Neuauszählung bisher darauf hindeute, dass es Probleme beim Wahlverfahren in Michigan gegeben habe, besonders in Gemeinden mit Minderheiten und geringen Einkommen.

Stein, die landesweit lediglich ein Prozent der Stimmen auf sich vereint hatte, hatte eine Überprüfung des Ergebnisses in den drei Bundesstaaten Wisconsin, Pennsylvania und Michigan beantragt, wo die Ergebnissen jeweils sehr knapp waren. Sie machte geltend, dass Wahlmaschinen manipuliert gewesen sein könnten. In den drei Staaten war die demokratische Kandidatin Hillary Clinton Favoritin gewesen.

In Michigan war das Ergebnis am knappsten: Der Republikaner Donald Trump gewann gegen Clinton mit einem Vorsprung von 10.704 Stimmen oder 0,2 Prozentpunkten. Die Neuauszählungen müssen gesetzlich bis zum 13. Dezember abgeschlossen sein. Es wird nicht damit gerechnet, dass sie Einfluss auf das Endergebnis der Wahl haben werden. Am überraschenden Sieg Trumps wird sich aller Voraussicht nach nichts ändern.

Operation gegen Gülen-Führer in der Türkei

Fünf Monate nach dem Putschversuch in der Türkei hat die Polizei eine Operation gegen hochrangige Anhänger der Bewegung des Predigers Fethullah Gülen begonnen. Ziel sei die Festnahme von 58 Anführern der Gülen-Bewegung, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu heute.

Die Operation erstrecke sich auf 16 der 81 türkischen Provinzen, das Zentrum sei die Wirtschaftsmetropole Istanbul.

Die Regierung macht den in den USA lebenden Prediger Gülen für den Putschversuch von Mitte Juli verantwortlich. Gülen weist das zurück. Im Zusammenhang mit dem Putschversuch wurden Medienberichten zufolge mehr als 36.000 Menschen in Untersuchungshaft genommen. Mehr als 75.000 zivile Staatsbedienstete und Angehörige der Sicherheitskräfte wurden entlassen, Tausende weitere suspendiert.

Doppelpässe: Merkel legt sich mit eigener Partei an

Der Parteitag der deutschen Kanzlerpartei CDU hat gestern mit einem Eklat geendet: Die Delegierten verabschiedeten mit knapper Mehrheit einen Antrag, wonach sich in Deutschland geborene Kinder von Ausländern künftig entscheiden müssen, welche Staatsbürgerschaft sie annehmen wollen.

Diese Optionspflicht war erst 2014 von CDU und SPD abgeschafft worden. Kanzlerin Angela Merkel erklärte umgehend, den Koalitionsbeschluss beibehalten zu wollen. Im Hintergrund geht es um die Frage, wie sich die CDU im kommenden Wahljahr gegenüber der rechtspopulistischen AfD positioniert.

Mehr dazu in „Es wird keine Änderung geben“

Amtsenthebung von Brasiliens Senatspräsidenten gestoppt

Brasiliens Senatspräsident Renan Calheiros wird seines Amtes nicht enthoben. Der Oberste Gerichtshof hob gestern mehrheitlich die Entscheidung eines seiner Richter wieder auf, der die vorläufige Amtsenthebung des 61-Jährigen am Montag angeordnet hatte.

Gleichzeitig aber schlossen die Richter den Senatspräsidenten, der laut brasilianischer Verfassung dritthöchster Mann im Staat ist, von der Präsidentschaftsnachfolge aus. Calheiros ist Mitglied der rechtsliberalen Partei der Demokratischen Bewegung (PMDB) von Präsident Michel Temer.

Calheiros war in der vergangenen Woche angeklagt worden, öffentliche Gelder für Unterhaltszahlungen an eine Frau veruntreut zu haben, mit der er ein gemeinsames Kind hat. Der enge Vertraute Temers ist außerdem wegen des Korruptionsskandals um den staatlichen Ölkonzern Petrobras im Visier der Justiz. Er weist alle Vorwürfe zurück.

Italiens Premier Renzi zurückgetreten

Der italienische Premier Matteo Renzi ist gestern zurückgetreten. Der seit Februar 2014 amtierende Ministerpräsident suchte Staatschef Sergio Mattarella im Quirinalpalast in Rom auf, wo er nach einer 40 Minuten langen Unterredung seine Demission einreichte.

Der 41-jährige Renzi hatte seinen Rücktritt angekündigt, nachdem eine von ihm auf den Weg gebrachte Verfassungsreform bei einer Volksabstimmung abgelehnt worden war.

Konsultationen starten morgen

Mattarella startet morgen politische Konsultationen mit den Parteien, um einen Ausweg aus der Regierungskrise zu finden. Mattarella bat Renzi, die Amtsgeschäfte vorläufig weiterzuführen, bis ein neuer Regierungschef eingesetzt wird.

Moody’s senkt Ausblick

Nach der gescheiterten Verfassungsreform in Italien und dem Rücktritt von Renzi hat die Ratingagentur Moody’s den Ausblick für die Kreditwürdigkeit des Landes gesenkt. Wie Moody’s mitteilte, sinkt der Ausblick auf „negativ“ von zuvor „stabil“. Die Bonität Italiens wird aber weiterhin mit „Baa2“ bewertet.

English vor Wahl zum Regierungschef in Neuseeland

Neuseelands bisheriger Finanzminister Bill English dürfte neuer Regierungschef werden. Der 54-Jährige war heute der einzige Kandidat für das Amt, das durch den Rücktritt von Premierminister John Key frei wird. In Neuseeland wählt die regierende Partei ihren Chef, der automatisch Premierminister wird. Die parteiinterne Abstimmung am Montag gilt nun als reine Formsache.

Zwei weitere Minister zogen ihre Kandidatur zurück, damit die konservative Nationalpartei am Montag einig hinter einem Kandidaten stehen kann, wie sie sagten. Key hatte am Wochenende nach acht Amtsjahren und mitten in der Legislaturperiode überraschend seinen Rücktritt angekündigt, um mehr Zeit für seine Familie zu haben. Der Vater von sechs Kindern war seit zehn Jahren Keys Stellvertreter.

Britisches Unterhaus billigte „Brexit“-Vorbereitungen

Das britische Unterhaus hat gestern mit 461 zu 89 Stimmen den Plan der Regierung gebilligt, Verhandlungen zum Austritt aus der Europäischen Union (EU) bis Ende März 2017 zu beginnen.

Die oppositionelle Labour-Partei beantragte außerdem, dass die Regierung ihr Konzept für den Austritt vorlegt, bevor sie den Prozess nach Artikel 50 des Lissabon-Vertrages startet.

Das akzeptierte die Regierung, bat die Abgeordneten im Gegenzug aber, das Votum des Volkes anzuerkennen und den Zeitplan für den „Brexit“ zu unterstützen.

Inland

Kurz übernimmt OSZE-Vorsitz für Österreich

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kommt heute in Hamburg zu ihrem Jahrestreffen zusammen. Etwa 50 Außenminister werden erwartet, darunter John Kerry (USA) und Sergej Lawrow (Russland). Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) übernimmt zum Abschluss des zweitägigen Treffens informell den OSZE-Vorsitz vom Deutschen Frank-Walter Steinmeier.

Im Zentrum des OSZE-Ministerrates wird der Ukraine-Konflikt stehen, doch ist wegen der verhärteten Fronten zwischen Moskau und Kiew kein Durchbruch zu erwarten. Der scheidende deutsche Vorsitz möchte auch für eine neue Rüstungskontrollinitiative werben, die aber selbst unter den NATO-Ländern umstritten ist.

Außenminister Kurz führt offiziell ab 1. Jänner für ein Jahr den OSZE-Vorsitz. Er nutzt den ersten Tag des Ministerrates für mehrere bilaterale Treffen, etwa mit dem Russen Lawrow. Die Sicherheitsvorkehrungen sind enorm, mehr als 10.000 Polizisten - über 200 pro Minister - sind rund um die Hamburger Messehallen im Einsatz.

Hofburg-Wahl: Gratulationen von Putin und Poroschenko

Die Staatschefs von Russland und der Ukraine haben gestern Alexander Van der Bellen zur Wahl zum österreichischen Bundespräsidenten gratuliert. Wladimir Putin sandte „aufrichtige Gratulationen“ in einem Glückwunschtelegramm, das in deutscher und russischer Sprache auf der Homepage der russischen Botschaft veröffentlicht wurde. Und er unterstrich den „traditionell freundlichen und konstruktiven Charakter“ der russisch-österreichischen Beziehungen.

„Ich rechne damit, dass wir mit gemeinsamen Anstrengungen auch künftig die bilaterale Kooperation in unterschiedlichen Bereichen sowie fruchtvolle Zusammenarbeit bei der Lösung aktueller Fragen der internationalen Agenda ausbauen werden können“, schrieb Putin.

Poroschenko sprach in einem Telefonat mit Van der Bellen laut Darstellung Kiews - abgesehen von seiner Gratulation und der Einladung zu einem Staatsbesuch in die Ukraine - mehrmals den Konflikt seines Landes mit Russland an. Er ersuchte das künftige österreichische Staatsoberhaupt, eine konsolidierte Politik der EU fortzusetzen, die sich auf Gegenmaßnahmen gegen russische Aggression beziehe.

Pflegefonds wird bis 2021 verlängert

Der Sozialausschuss des Nationalrates hat gestern grünes Licht für die Verlängerung des Pflegefonds bis ins Jahr 2021 gegeben. Den Plänen zufolge soll er schrittweise auf 417 Mio. Euro aufgestockt werden, berichtete die Parlamentskorrespondenz.

Die Verlängerung des Pflegefonds geht auf eine Vereinbarung zwischen Bund, Länder und Gemeinden im Zuge der Finanzausgleichsverhandlungen zurück. Demnach soll der Fonds im kommenden Jahr erneut mit 350 Mio. Euro dotiert werden. Danach ist eine Anhebung der Mittel um rund 4,5 Prozent jährlich vorgesehen.

Mit den Mitteln des Pflegefonds werden Aufwendungen der Länder und Gemeinden für Langzeitpflege finanziert. Neu ist, dass künftig auch eine mehrstündige Alltagsbegleitung im häuslichen Umfeld sowie Entlastungsdienste für pflegende Angehörige abgerechnet werden können.

Science

Expertin zu PISA: Londons Schulen als Vorbild

Die diesjährigen PISA-Ergebnisse sind für Österreich wieder kein Grund, sich zurückzulehnen: Im internationalen Bildungsvergleich stagniert das Land im Mittelfeld. Dabei gibt es in Europa gute Beispiele, wie man schnell etwas verbessern könnte, durch gezielte Förderung an Schulen mit besonderen Problemen, sagt Bildungsexpertin Heidi Schrodt im Ö1-Mittagsjournal und verweist auf London. Dort seien innerhalb kurzer Zeit große Fortschritte erzielt worden.

Mehr dazu in „An den Schulen ansetzen“

Wirtschaft

Sozialausschuss des EU-Parlaments empfiehlt Nein zu CETA

Das umstrittene Handelsabkommen zwischen EU und Kanada (CETA) stößt auf Widerstand im Europaparlament. Der Beschäftigungs- und Sozialausschuss des EU-Parlaments empfahl gestern eine Ablehnung des CETA-Vertrags. Damit das Abkommen in Kraft treten kann, muss das gesamte EU-Parlament noch zustimmen.

Nach Angaben der sozialdemokratischen Delegationsleiterin Evelyn Regner sprachen sich 27 Ausschussmitglieder für die Ablehnung von CETA aus, bei 24 Gegenstimmen. Das Ergebnis sei „klarer als gedacht“ ausgefallen.

Auch die grünen Europaabgeordneten Monika Vana und Michel Reimon sehen „Risse“ für die Zustimmung des EU-Parlaments zu CETA. Dass die Sozialdemokraten gegen die von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz diktierte Linie gestimmt hätten, zeige, „dass Widerstand in den Ausschüssen vorhanden ist und durch eine kritische Auseinandersetzung mit dem Abkommen stärker wird“, sagte Reimon.

Nach bisherigen Planungen soll das Plenum des EU-Parlaments im Februar über CETA abstimmen.

Dieselskandal: EU will Verfahren gegen Berlin eröffnen

Wegen des VW-Abgasskandals will die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eröffnen. Das bestätigte ein ranghohes Mitglied der Brüsseler Behörde der Nachrichtenagentur dpa.

Ein entsprechendes schriftliches Verfahren soll heute Vormittag abgeschlossen sein. Danach will die Kommission den Beschluss offiziell bekanntgeben.

Auslöser des bevorstehenden Verfahrens sind die Tricksereien des Volkswagen-Konzerns, der mit Hilfe einer speziellen Software die Abgaswerte von Millionen Diesel-Autos schönte. Die EU-Kommission argwöhnt, dass die deutschen Aufsichtsbehörden den Konzern nicht ausreichend kontrolliert haben.

Russland verkauft Rosneft-Anteile an Glencore und Katar

Der Rohstoffkonzern Glencore und das Emirat Katar beteiligen sich an dem staatlichen russischen Ölförderer Rosneft. Für einen Anteil von 19,5 Prozent zahlen die beiden Partner 10,5 Milliarden Euro, sagte Rosneft-Chef Igor Sechin gestern im russischen Fernsehen. Zuvor seien mit mehr als 30 potenziellen Käufern Gespräche geführt worden.

Für Russland ist es bisher das größte Privatisierungsgeschäft. Der Absturz der Ölpreise hat die Rohstoffmacht in eine tiefe Wirtschaftskrise gestürzt, weshalb der Kreml nun teilweise Staatsunternehmen privatisiert.

Sport

Tennis: Becker tritt gegen Djokovic nach

Boris Becker und Novak Djokovic gehen nach drei Jahren und sechs Grand-Slam-Siegen wieder getrennte Wege. Der Deutsche entschied sich gegen eine Vertragsverlängerung als Coach des Serben, der sich zuletzt auch den spanischen Mentaltrainer Pepe Imaz ins Boot geholt hatte. Mit dessen Methoden und Predigten von Liebe und Harmonie konnte sich Becker jedoch nicht anfreunden. Aber nicht nur deshalb zog er einen Strich unter die in die Krise geschlitterte Partnerschaft. Denn laut Becker habe Djokovic in den vergangenen Monaten „nicht hart genug trainiert - und Erfolge passieren nicht auf Knopfdruck.“

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Chronik

Zwei Österreicher starben bei Flugzeugabsturz in Pakistan

Beim Absturz einer Passagiermaschine im Norden Pakistans sind fast 50 Menschen ums Leben gekommen. Unter den Opfern befinden sich auch zwei Österreicher, wie das Außenministerium in Wien gestern Abend bestätigte. Bei den Getöteten handelt es sich um Mitarbeiter des Grazer Technologiekonzerns Andritz. Die Unglücksursache ist nach wie vor unklar.

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Tausende nach Erdbeben in Indonesien in Notunterkünften

Nach dem schweren Erdbeben in Indonesien haben mehr als 10.000 Menschen Zuflucht in Notunterkünften gesucht. Bei vielen sind die Häuser zerstört oder beschädigt, andere hatten Angst, dass ihre Bleiben einem neuen Beben nicht standhalten würde, berichteten die Lokalbehörden heute.

Das Beben der Stärke 6,4 hatte gestern die Erde ganz im Norden der Insel Sumatra erschüttert. Mindestens 97 Menschen kamen in der Region rund 100 Kilometer südwestlich der Provinzhauptstadt Banda Aceh ums Leben. Mehr als 600 wurden verletzt und Hunderte Häuser wurden zerstört oder beschädigt.

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Elf Bergleute nach Unglück in China tot gefunden

Drei Tage nach dem Bergwerksunglück in Zentralchina sind alle elf vermissten Arbeiter tot geborgen worden. Die Kumpel waren am Montag bei einer Gasexplosion unter Tage verschüttet worden. Die letzten beiden Leichen seien Mittwochabend gefunden worden, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua heute.

Die Ursache des Unglücks in der Xinjia-Kohlegrube im Kreis Badong in der Provinz Hubei werde untersucht.

Es war das fünfte größere Bergwerksunglück in nur fünf Wochen. Insgesamt starben dabei rund 100 Kumpel. Chinas Gruben sind die gefährlichsten der Welt. Jedes Jahr kommen Tausende Bergleute ums Leben - im Verhältnis deutlich mehr als anderswo in der Welt. Schlechte Sicherheitsvorkehrungen, mangelnde Aufsicht und auch Günstlingswirtschaft gelten häufig als Ursachen. China ist der weltgrößte Produzent und Konsument von Kohle.

Religion

Erste Frauenvereinigung im Vatikan gegründet

Erstmals seit Gründung des Vatikanstaates gibt es dort eine Frauenvereinigung. Der Verein mit dem Namen „D.VA“ (Donne in Vaticano, Frauen im Vatikan) steht allen 750 Frauen offen, die am Heiligen Stuhl und im Vatikanstaat beschäftigt sind. Frauen machen knapp 20 Prozent aller Beschäftigten des Papstes aus. Ziel sei die Schaffung eines „freundschaftlichen Netzes der Solidarität zur Förderung der beruflichen und persönlichen Entwicklung“, teilte der vatikanische Pressesaal gestern mit. Auch kulturelle, karitative und geistliche Angebote seien geplant.

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IT

Wenn das Handy heimlich mithört

Mobiltelefone und Tablets können durch Audiotracking, mittels Ultraschall, unbemerkt das Verhalten ihrer Benutzer verfolgen. Im Projekt SoniControl möchten Forscher der Fachhochschule (FH) St. Pölten eine Methode entwickeln, wie man unbemerktes Ausspionieren enttarnen und blockieren kann. Das Projekt beginnt im kommenden Jänner und soll im Dezember 2017 abgeschlossen werden.

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Kultur

Johnny Depp führt Liste der überbezahlten Filmstars an

Johnny Depp (53) führt zum zweiten Mal in Folge die „Forbes“-Liste der überbezahlten Hollywood-Stars an. Für jeden in ihn investierten US-Dollar habe der Schauspieler zuletzt an den Kinokassen nur 2,80 Dollar (rund 2,60 Euro) eingespielt, berichtete das New Yorker Wirtschaftsmagazin gestern.

Johnny Depp

APA/AP/Invision/Richard Shotwell

„Forbes“ verglich die Einspielergebnisse der letzten drei Filme, in denen die Stars vor Juni 2016 zu sehen waren, mit den Kosten, vor allem den Gagen der Hauptdarsteller. In die Berechnungen für Depp sei unter anderem der Film „Alice im Wunderland: Hinter den Spiegeln“ eingeflossen.

Auf den weiteren Plätzen der Filmstars, die nach den „Forbes“-Berechnungen ihre Gagen kaum wert sind, folgen: Will Smith, Channing Tatum, Will Ferrell und George Clooney. Die Liste wird von Adam Sandler, Mark Wahlberg, Leonardo DiCaprio, Julia Roberts und Bradley Cooper abgerundet.

Leute

Holocaust-Überlebender Adolf Burger gestorben

Der Holocaust-Überlebende Adolf Burger, einer der letzten Zeitzeugen der NS-Geldfälscherwerkstatt im KZ Sachsenhausen, ist tot. Er sei Dienstagabend im Alter von 99 Jahren in Prag gestorben, berichteten der öffentlich-rechtliche tschechische Rundfunk und die Zeitung „MF Dnes“ unter Berufung auf die Tochter und den Schwiegersohn des Verstorbenen.

Adolf Burger

APA/dpa/Jörg Carstensen

Burger war mit anderen jüdischen KZ-Häftlingen in Sachsenhausen in Oranienburg, nördlich von Berlin, gezwungen worden, millionenfach Pfund- und US-Dollar-Scheine zu fälschen.

Inspiration für „Die Fälscher“

Über die augenscheinlich größte Geldfälschungsaktion der Geschichte schrieb Burger später das Buch „Des Teufels Werkstatt“. Seine Erinnerungen dienten als Vorlage für den Spielfilm „Die Fälscher“. Der Film des österreichischen Regisseurs Stefan Ruzowitzky gewann 2008 einen Oscar für den besten fremdsprachigen Film.

Sorgerecht: US-Gericht weist Antrag von Brad Pitt ab

Hollywood-Star Brad Pitt hat in dem Sorgerechtsstreit um die gemeinsamen sechs Kinder mit Angelina Jolie einen Rückschlag erlitten. Ein Richter in Los Angeles lehnte gestern einen Dringlichkeitsantrag des Schauspielers für eine Anhörung ab, wie der Sender CNN und andere US-Medien berichteten.

Demnach wollte Pitt einen Antrag einreichen, dass alle Einzelheiten über die Sorgerechtsabsprachen unter Verschluss bleiben. Dieser Schritt sei zum Schutz der Kinder und ihrer Privatsphäre gedacht, zitierte CNN aus Gerichtsunterlagen. Das Anwalts-Team von Jolie machte sich gegen eine dringliche Anhörung stark.

Kinder derzeit in Obhut der Mutter

Die Schauspielerin hatte Mitte September überraschend die Scheidung eingereicht und dies mit „unüberbrückbaren Differenzen“ begründet. Jolie fordert das alleinige Sorgerecht für die drei leiblichen Kinder Shiloh, Vivienne und Knox sowie die drei adoptierten Kinder Maddox, Pax und Zahara.

Angelina Jolie

APA/AFP/Toru Yamanaka

Nach vorläufiger Absprache sind die Kinder derzeit in der Obhut der Mutter und sehen ihren Vater nur unter Aufsicht eines Familientherapeuten bei Besuchen. Pitt strebt eine gemeinsame Sorgerechtsregelung an.

FBI stellt Ermittlungen ein

Die US-Bundespolizei FBI und das Kinder- und Familienamt (DCFS) in Los Angeles hatten kürzlich ihre Untersuchungen zu einem Vorfall im September an Bord eines Flugzeugs, mit dem Pitt und seine Kinder unterwegs waren, eingestellt. Worum es bei den Ermittlungen im Detail ging, wurde nicht mitgeteilt.