Ausland

Perus Ex-Präsident Fujimori bittet um Begnadigung

Kurz vor dem Ende der Amtszeit des peruanischen Präsidenten Ollanta Humala hat der inhaftierte Ex-Machthaber Alberto Fujimori um eine Begnadigung ersucht. Der Antrag des 77-jährigen Fujimori werde nach geltendem Recht geprüft, teilte das peruanische Justizministerium gestern via Twitter mit.

Fujimori sitzt seit fast zehn Jahren in einem Gefängnis in der Hauptstadt Lima. Der japanischstämmige Rechtspopulist war unter anderem wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen während seiner zehnjährigen Amtszeit (1990-2000) zu 25 Jahren Haft verurteilt worden. Staatschef Humala hatte bereits 2013 ein Begnadigungsgesuch abgelehnt.

Fujimoris Tochter Keiko hatte im Juni nur knapp die Präsidentenwahl verloren. Am kommenden Donnerstag übernimmt der Wirtschaftsliberale Pedro Pablo Kuczynski das Präsidentenamt in dem südamerikanischen Andenstaat.

Clinton über ihren „Vize“ Kaine: „Er ist genau richtig“

Zwei Tage vor Beginn des Parteitages der Demokraten hat Hillary Clinton ihren Vize-Kandidaten Tim Kaine offiziell vorgestellt. Er sei ein Politiker, der Brücken statt Mauern bauen wolle, sagte Clinton gestern bei einem gemeinsamen Auftritt mit Kaine in Miami im US-Bundesstaat Florida.

Sie bezog sich dabei auf den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump, der im Fall eines Wahlsieges im November eine Grenzmauer zu Mexiko bauen will. Clinton soll auf dem am kommenden Montag beginnenden Parteitag in Philadelphia offiziell zur Spitzenkandidatin der Demokraten gekürt werden.

Amerika brauche einen Vizepräsidenten, der notfalls vom ersten Tag an in der Lage sei, das Spitzenamt zu übernehmen und das Land zu führen, sagte die Ex-Außenministerin. „Er ist genau richtig.“ Kaine nannte Clinton eine unermüdliche Kämpferin, die niemals aufgebe. Sie habe Mut, Visionen und Führungskraft - und sei mit ihrer Erfahrung und ihrem Respekt für andere der völlige Gegensatz zu Trump.

Mehr dazu in Clinton macht Kaine zum Vizekandidaten

Bei Protesten: Bürgermeister in Mexiko erschossen

In Mexiko ist während Protesten von aufgebrachten Bürgern ein Bürgermeister getötet worden. Domingo Lopez Gonzalez und einer seiner Begleiter seien gestern auf dem zentralen Platz der indigenen Gemeinde San Juan Chamula von Unbekannten erschossen worden, teilte die Staatsanwaltschaft des südlichen Bundesstaates Chiapas auf Twitter mit.

Der Bürgermeister hatte auf dem Platz mit Demonstranten gesprochen, die aus 35 nahe liegenden Ortschaften angereist waren. Die genauen Motive der Tat waren zunächst unklar. In San Juan Chamula hatte es in den vergangenen Tagen Konflikte zwischen Anwohnern und demonstrierenden Lehrern gegeben.

Deutsche Bundeswehr startet Flüchtlings-Pilotprojekt

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will Flüchtlinge bei der Armee beschäftigen. „Die Bundeswehr ist dabei, in einem Pilotprojekt zunächst mehr als hundert Flüchtlinge in zivilen Fähigkeiten auszubilden“, sagte Von der Leyen der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Es gehe um Handwerk, Technik, Medizin und Logistik.

„Die Idee ist, dass sie eines Tages nach Syrien zurückgehen und beim Aufbau helfen.“ Sollte es in dem Land wieder eine verantwortungsvolle Regierung geben, könne Deutschland auch die Ausbildung von Sicherheitskräften in dem Land unterstützen. Als Soldaten sollten Personen mit syrischer Staatsangehörigkeit bei der Bundeswehr jedoch nicht eingesetzt werden.

Erst vor kurzem hatte die Ministerin mit der Ankündigung für Aufsehen gesorgt, dass die Bundeswehr künftig nicht nur deutsche Staatsbürger, sondern in bestimmten Fällen auch EU-Ausländer für den Dienst an der Waffe einsetzen will. Damit war sie innerparteilich auf Widerstand gestoßen.

Waffenhändlerring auf Ibiza ausgehoben

Auf der Urlaubsinsel Ibiza hat die Polizei einen internationalen Ring illegaler Waffenhändler ausgehoben. Neun Verdächtige seien festgenommen worden, darunter auch der mutmaßliche Bandenchef und ein Polizeibeamter, teilten die Behörden gestern in Spanien mit.

Im Rahmen der rund vierjährigen Ermittlungen waren den amtlichen Angaben zufolge in Zusammenarbeit mit Behörden anderer Länder sowie mit Interpol und Europol unter anderem auch Firmenräume in Deutschland und der Schweiz durchsucht worden. Die Bande habe in Europa ein großes Firmenetzwerk unterhalten und sei unter anderem auch in Belgien, Großbritannien und Frankreich aktiv gewesen.

200.000 Kalaschnikows im Südsudan verkauft

Beim Anführer handelt es sich den Angaben zufolge um einen polnischen Ex-Militär, der mit seiner illegalen Tätigkeit ein millionenschweres Vermögen angehäuft habe. Vier Luxusfahrzeuge seien bei der Aktion sichergestellt worden.

Der Mann hatte sich auf der Balearen-Insel Ibiza mit ungültigen Papieren als Diplomat des westafrikanischen Staates Guinea-Bissau ausgegeben. Er verkaufte laut Polizei unter anderem im Südsudan 200.000 Kalaschnikow-Gewehre AK 47 sowie Raketenwerfer und Panzer. Die Bande soll in Spanien unter Androhung von Gewalt auch Unternehmer erpresst und Schulden in Millionenhöhe eingetrieben haben.

Über 80 Tote bei Selbstmordanschlag in Kabul

Bei zwei Explosionen während einer Demonstration in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind mindestens 80 Menschen ums Leben gekommen. Weitere 231 Menschen seien verletzt worden, teilte ein Sprecher des afghanischen Gesundheitsministeriums gestern mit, der eine weitere Erhöhung der Opferzahlen nicht ausschloss.

In der Hauptstadt demonstrierten Hunderte Angehörige der ethnischen Minderheit der Hazara, als ein Sprengsatz detonierte. Laut der Organisatoren der Demonstration hatten sich mehr als 10.000 Menschen auf einem zentralen Platz versammelt, um gegen die Verlegung einer geplanten Hochspannungsleitung zu demonstrieren.

IS bekannte sich zu Anschlag

Zwei Attentäter zündeten nach Behördenangaben ihre Sprengstoffgürtel inmitten der Demonstration. Laut einem Geheimdienstmitarbeiter habe es noch einen dritten Selbstmordattentäter in der Menschenmenge gegeben, er gab aber keine Informationen über dessen Verbleib.

Ein Demonstrant sagte, dass seiner Beobachtung nach ein dritter Täter von Sicherheitskräften getötet worden sei, als dieser auf eine Gruppe Frauen zurannte. Nach Angaben des IS-Sprachrohrs Amak bekannte sich die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu dem Anschlag.

Zahlreiche Straßenkreuzungen blockiert

Rettungsautos hatten Schwierigkeiten, zum Explosionsort zu gelangen, weil die Behörden zahlreiche Straßenkreuzungen blockiert hatten, um zu verhindern, dass die Demonstranten zum Präsidentenpalast marschieren. In jüngster Zeit hatten die radikal-islamischen Taliban nach einer kurzen Atempause während des Fastenmonats Ramadan wieder zahlreiche Anschläge in Afghanistan verübt.

Mutmaßlicher IS-Bombenbauer in Malaysia festgenommen

Unter 14 Verdächtigen, die Malaysias Polizei jüngst bei Anti-Terror-Razzien festgenommen hat, ist ein mutmaßlicher Bombenbauer der Terrororganisation Islamischer Staat (IS). Der Malaysier habe als Bombenexperte für den IS gearbeitet, sagte der Polizeichef des Landes, Khalid Abu Bakar, gestern.

Die Polizei habe bei ihm ein Kilo Sprengstoff gefunden, der vermutlich gegen Polizeieinrichtungen eingesetzt werden sollte, wie es hieß. Der Verdächtige habe zugegeben, Anweisungen vom IS erhalten zu haben.

Mehrere Anti-Terror-Razzien

Sicherheitskräfte hatten in mehreren Anti-Terror-Razzien vom 10. bis 20. Juli Verdächtige in fünf malaysischen Bundesstaaten festgenommen. Einen ersten Anschlag, den der IS für sich beanspruchte, erlebte das Land Ende Juni, als Terroristen eine Handgranate in eine Bar nahe der Hauptstadt Kuala Lumpur warfen und acht Menschen verletzten.

Das Innenministerium geht von knapp 100 Bürgern aus, die nach Syrien oder in den Irak gereist sind, um sich dem IS als Kämpfer anzuschließen.

Wählerliste „zerstört“: Achtjährige in Thailand angezeigt

Zwei achtjährige Schulmädchen sind in Thailand auf Grundlage eines von der Militärregierung erlassenen drakonischen Gesetzes angezeigt worden. Die Mädchen hatten nach Behördenangaben gestanden, nahe ihrer Schule eine Wählerliste für das geplante Referendum über eine neue Verfassung von einer Mauer gerissen zu haben, weil ihnen die rosa Farbe des Papiers gefiel.

Den Kindern werde „Behinderung des Referendumsprozesses, Zerstörung amtlicher Dokumente und Zerstörung öffentlichen Eigentums“ vorgeworfen, sagte ein Polizeisprecher gestern. Gefängnis droht den beiden nicht, weil Kinder unter zehn Jahren nach thailändischem Gesetz nicht strafmündig sind. Dennoch sei die Polizei verpflichtet, Strafanzeige zu erheben, betonte der Sprecher.

Seit einem Putsch vor rund zwei Jahren regiert in Thailand das Militär. Bei dem Referendum am 7. August soll eine von der Militärregierung ausgearbeitete neue Verfassung angenommen werden. Kritik an dem Verfassungsentwurf ist verboten und kann mit bis zu zehn Jahren Gefängnis bestraft werden, jeglicher Wahlkampf im Vorfeld des Referendums ist verboten.

Inland

Kinderheime: Bures will „Geste der Verantwortung“

Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) will im Herbst eine „Geste der Verantwortung“ für die Opfer von Misshandlungen in staatlichen und kirchlichen Kinderheimen setzen. Als Termin nannte Bures gestern im Ö1-Mittagsjournal den Internationalen Tag der Kinderrechte, also den 20. November. Die Frage nach Entschädigungszahlungen für die Opfer beantwortete sie ausweichend.

„Worum es mir geht, ist, jetzt zu sagen, wir haben alle gesehen, was hier passiert ist, wir haben die Lehren daraus gezogen“, sagte Bures auf die Frage nach Entschädigungszahlungen.

„Zeichen setzen“

Kinder hätten in den Einrichtungen der öffentlichen Hand und der Kirche großes Unrecht erfahren: „Sie hätten Schutz und Hilfe gebraucht und haben Gewalt und Missbrauch erlitten.“ Daher gehe es nun darum, „ein Zeichen zu setzen“. „Das Parlament ist ein guter Ort dazu.“ Bei Kanzler Christian Kern (SPÖ) und Kardinal Christoph Schönborn sei sie damit auf offene Ohren gestoßen.

Bures zeigte sich überdies skeptisch bezüglich der nach den Pro-Erdogan-Demonstrationen von der ÖVP ins Spiel gebrachten Änderung des Versammlungsrechts. Man müsse die „Balance wahren“ und dürfe nicht Grundwerte aufs Spiel setzen, so Bures. Gegen den Einsatz von Wahlbeobachtern bei der Bundespräsidentenwahl hat die SP-Politikerin nichts.

Bures verurteilt Erdogan-Demos

„Ich verurteile diese Demonstrationen und Gewalt in jeder Form“, sagte Bures angesichts des im Rahmen einer Demonstration erfolgten Angriffs auf ein kurdisches Lokal in Wien. Gegen nicht angemeldete und gewalttätige Demonstrationen müsse mit rechtsstaatlichen Mitteln vorgegangen werden. Aber man müsse die Balance wahren und dürfe nicht für „vermeintliche Sicherheit“ Grundwerte der Freiheit aufs Spiel setzen.

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Pflegeurlaub: Stöger will Erleichterung für pflegende Kinder

Wer seine pflegebedürftigen Eltern betreuen muss, hat nur Anspruch auf Pflegefreistellung, wenn er im gleichen Haushalt lebt. Für Eltern, die ihre Kinder pflegen, ist der gemeinsame Haushalt dagegen seit 2013 nicht mehr nötig, um in Pflegeurlaub zu gehen. Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) will die Regelungen nun angleichen, wie er im Ö1-„Morgenjournal“ sagte.

Parlamentsmehrheit erhofft

„Ich halte es für sehr wichtig, nicht mehr einschränkend zu sein auf den gemeinsamen Haushalt“, sagte Stöger und hofft auf eine entsprechende Parlamentsmehrheit. Unterstützt wird die Forderung von Grünen und ÖGB. Auch die Familien- und Sozialreferenten der Länder wünschen sich dem Bericht zufolge eine Reform.

Wirtschaft

Italien droht erstmals seit 1959 Deflation

Trotz leichten Wirtschaftswachstums sinken die Preise in Italien. Im ersten Halbjahr 2016 gingen die Preise um 0,2 Prozent zurück, geht aus einer Studie des Handwerkerverbands CGIA hervor. Sollte der Trend in der zweiten Jahreshälfte bestätigt werden, würde Italien erstmals seit 1959 wieder ein Deflationsjahr melden. Damals betrug das Wirtschaftswachstum jedoch sieben Prozent.

Starke Preisrückgänge wurden im Lebensmittelbereich, vor allem bei Obst und Gemüse, gemeldet. Auch bei elektronischen Waren und bei Energieprodukten kam es zu einem starken Rückgang. Der Landwirtschaftsverband Coldiretti klagte, dass im Mai 2016 erstmals auch Diskontsupermärkte Umsatzrückgänge von 0,2 Prozent meldeten. Ein Minus von 1,4 Prozent wurden in Supermärkten verzeichnet.

Wachstumsprognose Italiens nach unten revidiert

Nach dem „Brexit“-Referendum hatte der italienische Unternehmerverband Confindustria Anfang Juli die Wachstumsprognose Italiens für dieses Jahr kräftig nach unten revidiert. Die Industriellen gehen davon aus, dass Italiens Wirtschaft im Jahr 2016 um nur noch 0,8 Prozent und 2017 um 0,6 Prozent wachsen werde.

Bisher waren sie von einem Plus von 1,4 Prozent im Jahr 2016 und von 1,3 Prozent im Jahr 2017 ausgegangen.

Sport

Bundesliga: Rapid startet Saison mit Schützenfest

Rapid hat die neue Saison der tipico-Bundesliga mit einem Schützenfest eröffnet. Die Hütteldorfer fertigten gestern zum Auftakt der Spielzeit 2016/17 die SV Ried mit 5:0 ab und weihten damit auch das Allianz Stadion im ersten Pflichtspiel gebührend ein. Im Duell zweier Bundesliga-Debütanten auf der Trainerbank hatte Rapid-Coach Mike Büskens gegenüber Christian Benbennek klar die Nase vorn. Bereits zur Pause war die Partie zugunsten der Hausherren gelaufen.

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Formel 1: Rosberg sichert sich Ungarn-Pole

WM-Spitzenreiter Nico Rosberg hat sich die Poleposition für den Grand Prix von Ungarn gesichert. Der Mercedes-Pilot verwies gestern in einem spektakulären Qualifying auf dem Hungaroring seinen britischen Teamkollegen Lewis Hamilton auf den zweiten Platz. Dritter wurde der Australier Daniel Ricciardo im Red Bull vor seinem Teamkollegen Max Verstappen. Nach heftigem Regen zu Beginn erlebten die Zuschauer ein Qualifying mit einigen Abflügen und zahlreichen spektakulären Szenen, von der eine fast auch noch Rosberg zum Verhängnis wurde.

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Tour de France: Froome fährt als Leader nach Paris

Christopher Froome hat auch die letzten Angriffe auf die Führung bei der Tour de France erfolgreich abgewehrt und wird damit morgen seinem dritten Gesamtsieg entgegenrollen. Der Brite kam gestern auf der vorletzten Etappe zwar mit etwas mehr als vier Minuten Rückstand auf den spanischen Tagessieger Jon Izaguirre ins Zie, fährt aber trotzdem mit über vier Minuten Vorsprung Richtung Paris. Zweiter im Klassement ist der Franzose Romain Bardet vor dem Kolumbianer Nairo Quintana.

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Chronik

Rund 100 Tote durch Unwetter in China

Bei schweren Unwettern und Überschwemmungen in China sind etwa 100 Menschen ums Leben gekommen. Eine ähnlich hohe Zahl galt als vermisst. Wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua gestern berichtete, wurden in den vergangenen Tagen allein in der Provinz Hebei nahe Peking 72 Menschen getötet. 78 weitere wurden dort als vermisst gemeldet.

Überschwemmungen in der chinesischen Provinz Hebei

Reuters

Proteste gegen Behörden

Die Schäden in Hebei wurden auf 14,6 Milliarden Yuan, umgerechnet zwei Milliarden Euro, geschätzt. In der Stadt Xingtai in der Provinz kam es zu Protesten von Tausenden aufgebrachter Bewohner, die zu späte Warnungen der Behörden und unzureichende Hilfseinsätze beklagten. Hunderte Polizisten stellten sich ihnen in den Weg.

Gesundheit

Kultur

Aerosmith-Gitarrist Joe Perry tritt wieder auf

Der Gitarrist der US-Rockband Aerosmith,  Joe Perry (65), steht zwei Wochen nach einem Kollaps wieder auf der Bühne. In der Nacht auf gestern trat er mit der Gruppe Hollywood Vampires im kalifornischen Rohnert Park auf. „Welcome back Joe Perry!“, schrieb die Band auf Instagram und postete Fotos des Musikers.

Welcome back Joe Perry! Photo by: John Bionelli #HollywoodVampires

A photo posted by Hollywood Vampires (@hollywoodvampires) on

Am 10. Juli war Perry bei einem Auftritt in New York zusammengebrochen und in ein Krankenhaus gebracht worden. Danach fehlte er bei einigen Konzerten.

Der Band gehören neben Perry der Schauspieler und Hobbymusiker Johnny Depp und der Rockmusiker Alice Cooper an. Die Gruppe trat auch in Europa auf. Bis Ende Juli sind noch mehrere Konzerte in den USA geplant.

Science