Ausland

Neue EU-Kommission von Jean-Claude Juncker im Amt

Die neue EU-Kommission unter Präsident Jean-Claude Juncker ist seit heute offiziell im Amt. Das Gremium, in das jedes der 28 EU-Länder einen Vertreter entsendet, löst damit die Kommission von Jose Manuel Barroso ab, der seit 2004 im Amt war. Der 59-jährige Luxemburger Juncker hat die Struktur seines Kollegiums adaptiert, um auch mit 27 Kommissaren handlungsfähig zu bleiben.

So sind sieben Vizepräsidenten ernannt, denen thematisch gruppiert die übrigen Kommissare zugeordnet sind, darunter auch der österreichische Kommissar Johannes Hahn (ÖVP). Er ist nun für Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen zuständig.

Als Erster Vizepräsident und somit rechte Hand Junckers wird der polyglotte Niederländer Frans Timmermans fungieren. Eine der ersten großen Amtshandlungen der neuen Kommission dürfte die Präsentation eines 300 Mrd. Euro schweren Investitionspakets sein, das Juncker noch vor Weihnachten vorstellen will.

Ostukraine: Über 300 Menschen binnen zehn Tagen getötet

Im Osten der Ukraine sind nach UNO-Angaben in den vergangenen zehn Tagen mehr als 300 Menschen getötet worden. Damit steige die Zahl der seit dem Ausbruch des Konflikts im April getöteten Menschen auf 4.035, teilte die UNO gestern mit. Eigentlich gilt seit Anfang September eine Waffenruhe zwischen den ukrainischen Streitkräften und prorussischen Separatisten in den Großstädten Donezk und Lugansk.

Die Opferbilanz der UNO schließt jene 298 Menschen mit ein, die im Juli beim Absturz der Passagiermaschine MH17 über der Ostukraine ums Leben kamen. Nach UNO-Angaben wurden durch den Konflikt 930.000 Menschen aus ihren Wohnorten in den Regionen Donezk und Lugansk vertrieben. Fast 490.000 Flüchtlinge hätten Schutz im Ausland gesucht, die meisten davon im benachbarten Russland.

Der UNO-Bericht wurde zwei Tage vor den für morgen von den Separatisten geplanten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Donezk und Lugansk veröffentlicht. Diese Abstimmungen seien „ein Hindernis für die Friedensverhandlungen und werden sich negativ auf die humanitäre Lage in den Konfliktgebieten auswirken“, erklärte die UNO. Die Vereinten Nationen kritisierten zudem die „einseitige“ Entscheidung Russlands, einen neuen Konvoi mit Hilfsmitteln in den Osten der Ukraine zu entsenden.

Kanada schließt Grenzen für Reisende aus Ebola-Gebieten

Kanada schließt seine Grenzen für Menschen aus den von der Ebola-Epidemie betroffenen Ländern. In einer gestern veröffentlichten Mitteilung heißt es, dass Visaanträge und laufende Visaverfahren von Staatsbürgern der von der Seuche betroffenen Länder nicht mehr bearbeitet würden. Damit ist Kanada nach Australien das zweite westliche Land mit einer derart rigorosen Maßnahme.

Nach Kanada darf auch niemand mehr einreisen, der sich in den vergangenen drei Monaten in einem der von Ebola betroffenen Länder aufhielt. Die Inkubationszeit zwischen Ansteckung und Ausbruch der Krankheit beträgt 21 Tage. Erst nach Ausbruch der Krankheit sind Infizierte selbst ansteckend.

Am schwersten von der Epidemie betroffen sind Liberia, Sierra Leone und Guinea. In deren Nachbarstaaten sind vereinzelte Ebola-Fälle aufgetreten. Indes veröffentlichte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine neue Bilanz zur Ebola-Epidemie. Der WHO zufolge haben sich inzwischen 13.567 Menschen mit dem Virus infiziert. 4.951 Infizierte erlagen bis dato der Krankheit.

Erneut Proteste gegen Regierung in Ungarn

In Budapest haben gestern Abend erneut mehrere hundert Regierungsgegner demonstriert. Trotz des zuvor angekündigten Rückziehers der Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban sei die geplante Internetsteuer nicht vom Tisch, hieß es von den Organisatoren. Neue Proteste wollen sie nicht ausschließen.

In den vergangenen Tagen hatten in Budapest und anderen Städten Ungarns Tausende gegen die Internetsteuer protestiert. Nach Ansicht von Cheforganisator Balazs Gulyas musste sich Orban erstmals der Mehrheit beugen.

Eigene Opposition geschaffen?

Der Regierungschef wolle nun das Volk einlullen, Konsultationen auf Jänner verschieben und die Steuer dann in einer anderen Form einführen. Dagegen müsse gekämpft werden.

In den ungarischen Medien wird inzwischen über die Auswirkungen der Proteste spekuliert. Das Internetportal Nol zitiert etwa Politologen mit der Meinung, Orban habe mit der Internetsteuer seine eigene Opposition geschaffen und die „Internetrevolution“ ins Leben gerufen.

Russische Bomber näherten sich erneut Portugals Luftraum

Russische Bomber haben sich erneut dem Luftraum des NATO-Staates Portugal genähert. Der südeuropäische Staat ließ umgehend F16-Kampfflugzeuge aufsteigen, die die russischen Militärmaschinen aus dem nahen Luftraum unter ihrer Überwachung geleiteten, sagte Verteidigungsminister Jose Pedro Aguiar-Branco gestern in Lissabon.

Bereits an den Tagen davor hatte es ähnliche russische Manöver über dem Atlantik gegeben. NATO-Jets haben heuer bereits 100-mal russische Flugzeuge abgefangen und zur Kursänderung gezwungen. Das Verteidigungsbündnis erklärte am Donnerstag, angesichts der zunehmenden Aktivität der Russen wachsam zu sein.

Jerusalem: Vereinzelt Zusammenstöße nach Freitagsgebet

Die Lage in Jerusalem bleibt weiter angespannt: Nach dem Aufruf der palästinensischen Fatah-Partei zu einem „Tag des Zorns“ ist es heute nach dem Freitagsgebet erneut zu Zusammenstößen gekommen. Israelischen Medienberichten zufolge setzte die Polizei vereinzelt auch Tränengas ein. Trotz Verbots versuchten zudem junge Palästinenser auf den für sie geschlossenen Tempelberg zu gelangen.

Nachdem das Gelände gestern noch vollständig abgeriegelt worden war, durften heute über 50-Jährige den Tempelberg für das Freitagsgebet besuchen. Nach Angaben der israelischen Polizei galten höchste Sicherheitsvorkehrungen, Tausende Beamte waren im Einsatz. Ausschreitungen wurden unterdessen auch aus anderen Vierteln von Ostjerusalem sowie aus Hebron gemeldet. Zu den zunächst befürchteten schweren Ausschreitungen ist es bisher aber nicht gekommen.

Laut Abbas „Kriegserklärung“

Zu den jüngsten Spannungen kam es, nachdem der jüdische Ultranationalist Jehuda Glick in Jerusalem angeschossen und der mutmaßliche palästinensische Schütze von der Polizei getötet worden war. In der Folge gab es Zusammenstöße, die an den Beginn der zweiten Intifada erinnerten. Es war das erste Mal seit Jahren, dass das Tempelberg-Areal vollständig geschlossen wurde. Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas nannte die Schließung gleichbedeutend mit einer Kriegserklärung.

Glick hatte vor dem Attentat einen Vortrag über jüdische Ansprüche auf den Tempelberg gehalten. Sein Zustand wurde heute weiter als ernst bezeichnet. Der mutmaßliche palästinensische Attentäter, Muatas Hidschasi, der bei einem Schusswechsel mit der Polizei getötet worden war, wurde inzwischen beerdigt. Zwischenfälle gab es dabei nicht.

Heiligtum zweier Religionen

Der Tempelberg ist ein Hügel mit einem künstlich angelegten Plateau mitten in der Altstadt von Jerusalem. Der Ort ist Juden wie Muslimen gleichermaßen heilig, doch nur Muslimen ist das Gebet dort erlaubt.

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Burkina Faso: Forderung nach friedlichem Machtwechsel

Nach dem Rücktritt des Staatschefs von Burkina Faso, Blaise Compaore, haben die USA und die EU einen friedlichen und demokratischen Machtwechsel gefordert. „Wir verurteilen entschieden jeden Versuch der Machtergreifung auf einem nicht verfassungsmäßigen Weg“, teilte die US-Regierung gestern mit. Der diplomatische Dienst der EU erklärte, dass es gelte, die Verfassung des Landes zu respektieren.

Compaore hat sich dem Druck der Straße und der Militärs gebeugt und gesternim Zuge der anhaltenden Massenproteste seinen Rücktritt erklärt. Armeechef General Honore Traore erklärte anschließend, die Macht übernommen zu haben. De facto war der Präsident des westafrikanischen Landes bereits am Donnerstag entmachtet worden, als das Militär die Machtübernahme erklärt und sich für eine Übergangsregierung eingesetzt hatte. Compaore hatte sich jedoch noch geweigert zurückzutreten.

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Machtstreit innerhalb der Armee?

Zudem gibt es die Sorge, dass die zahlreichen Demonstranten der vergangenen Tage einen Übergangsstaatschef Traore wegen dessen Nähe zum geschassten Präsidenten nicht akzeptieren. Auch mehren sich Anzeichen für einen Machtstreit innerhalb der Armee. Eine Gruppe junger Offiziere um den stellvertretenden Chef der Präsidentengarde, Isaac Yacouba Zida, erklärte die Verfassung für „aufgehoben“.

In einer Mitteilung kündigte die Gruppe die Bildung eines Übergangsgremiums an, dass die „schnellstmögliche“ Wiederherstellung der Ordnung organisieren solle. In einer weiteren von Zida unterzeichneten Erklärung wurde zudem die Schließung der Landesgrenzen angekündigt.

Inland

Wirtschaft

Kinderarbeit für Natursteingrabsteine

Importierte Grabsteine, speziell aus Indien und China, sind oft das Ergebnis von Kinderarbeit, informiert die Hilfsorganisation Jugend Eine Welt. Das gelte speziell für Granit- und andere Natursteine. Geschätzte 15 Prozent der Arbeiterinnen und Arbeiter, die in Steinbrüchen unter lebensgefährlichen Bedingungen schufteten, seien Kinder.

Die Hilfsorganisation rät, beim Kauf eines Grabsteines auf die Zertifizierung zu achten. Wichtige Labels, die Produkte ohne Kinderarbeit kennzeichnen, sind Win=Win Fair Stone, TFT Responsible Stone Program und Xertifix.

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America Movil an brasilianischem Mobilfunker interessiert

Drei große Telekomkonzerne, darunter der auch an der Telekom Austria beteiligte mexikanische Konzern America Movil, bieten nach Informationen von Insidern gemeinsam umgerechnet rund zehn Milliarden Euro für eine Mehrheitsbeteiligung am brasilianischen Mobilfunkkonzern TIM Participacoes.

Zu den Interessenten für den zweitgrößten Mobilfunkanbieter des südamerikanischen Landes zählten neben America Movil aus Mexiko auch Oi aus Brasilien Telefonica aus Spanien, sagten zwei mit der Angelegenheit vertraute Personen gestern. Die Telekomkonzerne wollten den Anteil von Telecom Italia an TIM von 67 Prozent erwerben. Eine Offerte könnte in etwa zwei Wochen vorgelegt werden.

Telecom Italia könnte mit dem Verkauf seinen Schuldenberg von derzeit rund 29 Milliarden Euro reduzieren. America Movil, Oi und Telefonica wollten sich nicht dazu äußern. TIM Participacoes teilte mit, nichts von einer Offerte zu wissen.

Sport

Eishockey: KAC stoppt Wiener Siegeszug

Der Siegeszug der Vienna Capitals in der Erste Bank Eishockey Liga (EBEL) ist gesternAbend gestoppt worden. Der Tabellenführer musste sich zu Hause dem KAC überraschend mit 2:5 geschlagen geben und kassierte die erste Pleite seit 5. Oktober. Danach hatten die Capitals sieben Siege in Serie verbucht. Der Vorsprung der Wiener in der Tabelle auf Salzburg schrumpfte damit auf drei Punkte, denn die „Bullen“ behielten im Schlager gegen die Black Wings Linz die Oberhand.

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Radsport: Brändle auf Liste mit „großen Champions“

Seit Donnerstagabend befindet sich der Österreicher Matthias Brändle in prominenter Gesellschaft. Mit der Verbesserung des Stundenweltrekordes auf 51,852 Kilometer trug sich der 24-jährige Vorarlberger in eine Liste mit Allzeitgrößen des Radsports wie Fausto Coppi, Jacques Anquetil und Eddy Merckx ein. „Ich bin sehr glücklich, dass ich es geschafft habe und nun auf derselben Liste wie viele große Champions vor mir stehe“, freute sich Brändle.

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Sportlerwahl: Gelassener Hirscher gratuliert Alaba

Die Wahl zu Österreichs Sportler des Jahres Donnerstagabend in Wien hat nicht mit dem allseits erwarteten Erfolg eines Skifahrers geendet, sondern mit der überraschenden Titelverteidigung von Fußballer David Alaba. Während unter vielen Fans kontrovers über die Entscheidung debattiert wird, nahm der nur um einen Punkt geschlagene Marcel Hirscher seine „Niederlage“ gelassen. „Ich sehe das easy und gratuliere David“, sagte der dreifache Gesamtweltcup-Sieger, der schon im Vorjahr Alaba den Vortritt hatte lassen müssen.

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Südafrikas Nationaltormann getötet - Festnahme

Nach den tödlichen Schüssen auf Südafrikas Fußballnationaltormann Senzo Meyiwa hat die Polizei einen Verdächtigen festgenommen. Der 25-Jährige werde „der Tötung und des bewaffneten Raubüberfalls“ beschuldigt, teilte die Staatsanwaltschaft gestern mit. Der Verdächtige sei einem Haftrichter vorgeführt worden und bleibe mindestens bis zum 11. November in U-Haft.

Meyiwa war am Sonntag im Township Vosloorus nahe Johannesburg im Haus seiner Freundin, der Popsängerin Kelly Khumalo, überfallen und von einem Eindringling erschossen worden. Der Polizei zufolge erbeuteten die Angreifer ein Handy und flohen zu Fuß. Meyiwa wurde 27 Jahre alt. Er soll am Samstag in seinem Heimatort Umlazi nahe Durban beigesetzt werden.

Chronik

Zufall half: US-„Rambo“ ergab sich Polizei kampflos

Fast sieben Wochen lang hat der mutmaßliche Polizistenmörder Eric Frein der Polizei in den Wäldern des US-Bundesstaats Pennsylvania ein Katz-und-Maus-Spiel geliefert. Sein „Krieg“ endete am Donnerstag mit einer Kapitulation: Der 31-Jährige leistete, in einer Wiese kniend, keinerlei Gegenwehr. Abgeführt wurde Frein, von der Presse gern mit der Filmfigur „Rambo“ verglichen, in den Handschellen seines Opfers.

Der zuständige Staatsanwalt will für ihn die Todesstrafe fordern. An die 1.000 Staats- und Bundespolizisten hatten 48 Tage lang nach dem Mordverdächtigen gesucht und erst diese Woche noch einmal technisch nachgerüstet. Am Ende half allerdings der schlichte Zufall.

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Winterreifenpflicht tritt in Kraft

Heute tritt in Österreich die „situative Winterausrüstungspflicht“ für Pkws und Lkws bis 3,5 Tonnen in Kraft. Autofahrer müssen ab 1. November bei Schnee, Matsch oder Eis mit Winterreifen unterwegs sein oder alternativ auf mindestens zwei Antriebsrädern Schneeketten montiert haben. Erlaubt sind Schneeketten allerdings nur dann, wenn die Straße (fast) durchgängig mit Schnee oder Eis bedeckt ist.

Verstöße werden mit einer Strafe von 35 Euro geahndet. Werden andere Verkehrsteilnehmer gefährdet, drohen Bußgelder in der Höhe von bis zu 5.000 Euro. Als Winterreifen werden gesetzlich Modelle anerkannt, die mit den Bezeichnungen „Matsch und Schnee“ (M+S, M.S. oder M&S) gekennzeichnet sind und mindestens vier Millimeter, bei Diagonalreifen fünf Millimeter Profiltiefe aufweisen.

Seit heuer müssen auch Micro-Cars mit Winterreifen ausgestattet sein. Für Lkws über 3,5 Tonnen und Omnibusse gilt eine Winterreifenpflicht unabhängig davon, ob auf der Fahrbahn Schnee liegt oder nicht. Die Winterreifenpflicht gilt bis 15. April des Folgejahres, für Busse bis 15. März.

Medien

ARD will im Frühjahr über „Musikantenstadl“ entscheiden

Die ARD will sich mit einer Entscheidung über die Zukunft des „Musikantenstadl“ Zeit lassen. Der offene Brief von Moderator Andy Borg ändere nichts an den Plänen, erst im kommenden Jahr endgültig zu entscheiden. „Es gibt derzeit Gespräche zwischen allen Beteiligten, auch auf Geschäftsleitungsebene“, so ein Sprecher. „Die finale Entscheidung, wie es weitergeht, wird im Frühjahr 2015 fallen.“

„Lohnt sich, für unseren Stadl zu kämpfen“

Moderator Borg hatte im Kampf für den Erhalt seiner vom Aus bedrohten Volksmusikshow ein Statement auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht. Er werde sich gemeinsam mit den Zuschauern für die Fortsetzung der ARD-Show einsetzen, kündigte der 53-Jährige an. Er schrieb: „Es lohnt sich immer, für eine Überzeugung, für eine Sache, erst recht für unseren Stadl zu kämpfen.“ Auch ältere Fernsehzuschauer hätten ein Recht auf ein für sie gemachtes Musikprogramm.

Der „Musikantenstadl“ ist eine der ältesten TV-Shows in Deutschland, er läuft als Eurovisionssendung auch in Österreich und der Schweiz. Über seine Zukunft nach 2015 wird bei den Sendern in den drei Ländern derzeit debattiert. Inzwischen gibt es auch eine Onlinepetition für den Erhalt der Sendung: „Wir sagen Ja zum Musikantenstadl im TV“. Bis heute Nachmittag hatten 370 Unterstützer unterschrieben.

Kultur

Religion

Schweiz: Pfarrer segnete lesbisches Paar

In der katholischen Kirche in der Schweiz herrscht Aufregung über den Segen eines Priesters für ein lesbisches Paar. Mit dem Akt widersetzte sich der Geistliche aus dem Ort Bürglen der Meinung der Kirchenoffiziellen. Das Bistum Chur will dem Fall nun nachgehen. Stattgefunden hat die umstrittene Segnung im Oktober, sagte ein Sprecher des Bürgler Pfarreirats gestern.

„Nach reiflicher Überlegung“

Er habe sich nach reiflicher Überlegung für eine Segnung entschieden, hatte der Pfarrer zuvor dem „Urner Wochenblatts“ gesagt. Heutzutage würden Tiere, Autos und sogar Waffen gesegnet. Warum solle nicht auch ein Paar gesegnet werden können, das den Weg gemeinsam mit Gott gehen möchte, fragte der Pfarrer.

Der Geistliche informierte vor der Segnung des gleichgeschlechtlichen Paares das Pfarreiteam, den Kirchenrat und den Pfarreirat. Dieser habe sich in einer Sitzung mit dem Thema befasst und sich im Grundsatz dafür ausgesprochen, sagte der Ratssprecher. Die Entscheidung für die Segnung sei aber letztlich beim Pfarrer gelegen.

Kirche will prüfen

Dem Bistum Chur liegen nach eigenen Angaben keine Fakten zum Fall von Bürglen vor. Es werde jedoch die Hinweise prüfen, sagte Bistumssprecher Giuseppe Gracia auf Anfrage. Zu möglichen Konsequenzen für den Pfarrer sagte der Sprecher von Bischof Vitus Huonder nichts.

Studie: Zahl der Muslime in vielen Ländern überschätzt

Laut einer Studie des britischen Marktforschungsinstituts Ipsos Mori werden muslimische Bevölkerungsminderheiten in vielen Ländern für größer gehalten, als sie tatsächlich sind. Die Studie unter dem Titel „Perils of Perception“ („Die Gefahren der Wahrnehmung“) hat in 14 hauptsächlich westlich geprägten Ländern die Einschätzung der Bevölkerung zu verschiedenen demografischen Daten erhoben und sie anschließend mit den realen Werten verglichen. Die muslimischen Bevölkerungsanteile wurden im Durchschnitt auf 16 Prozent geschätzt, tatsächlich sind es aber nur drei Prozent.

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