Ausland

Trump-Dekret gegen „Obamacare“

US-Präsident Donald Trump hat noch am Tag seines Amtsantritts ein Dekret gegen die von seinem Vorgänger Barack Obama durchgesetzte Gesundheitsreform unterzeichnet. Das erklärten sein Sprecher Sean Spicer und Stabschef Reince Priebus am Freitag im Internetdienst Twitter.

Bei der Exekutivanordnung gehe es darum, die finanzielle „Last“ von „Obamacare“ zu minimieren, erklärte Priebus. Die Reform werde abgeschafft.

Trump hatte in der Vergangenheit immer wieder die Reform „Obamacare“ kritisiert und angekündigt, sie abzuschaffen und durch ein neues System zu ersetzen. Vor einigen Tagen kündigte Trump eine Krankenversicherung „für alle“ an, machte zu dem bereits vorliegenden Vorschlag eines Ersatzsystems aber keine genauen Angaben.

Unter dem „Obamacare“-Projekt Affordable Care Act (ACA) wurde es Versicherungen verboten, Menschen mit Vorerkrankungen von einer Krankenversicherung auszuschließen. Junge Leute erhielten die Möglichkeit, bis zum Alter von 26 Jahren bei den Eltern mitversichert zu sein.

Erdogan soll Machtfülle bekommen

Das türkische Parlament hat für die Ausweitung der Machtbefugnisse von Präsident Recep Tayyip Erdogan gestimmt. Die geplante Verfassungsreform wurde in der Nacht in zweiter Lesung mit 339 Stimmen angenommen, das waren neun mehr als die benötigte Mehrheit von drei Fünftel. Damit machten die Abgeordneten den Weg für eine Volksabstimmung über die Reform frei, die im Frühjahr stattfinden soll.

Mit der Verfassungsreform sollen das Amt des Ministerpräsidenten abgeschafft und seine Befugnisse auf den Präsidenten übertragen werden. So soll dieser künftig Minister ernennen und entlassen können, ohne dafür die Zustimmung des Parlaments zu benötigen. Der Staatschef soll zudem die Arbeit der Regierung leiten.

Die Opposition sieht in der Reform die Festschreibung einer autoritären Ein-Mann-Herrschaft. Derzeit ist Umfragen zufolge auch ungewiss, ob sie bei dem geplanten Referendum im April vom Volk gebilligt wird.

Gambias abgewählter Präsident will Amt doch aufgeben

Angesichts der Drohung einer Entmachtung durch ausländische Truppen will der abgewählte gambische Präsident Yahya Jammeh Sicherheitskreisen zufolge seinen Amtsverzicht erklären. Westafrikanische Vermittler verhandelten jedoch derzeit noch über Einzelheiten mit ihm, erklärte ein ranghoher gambischer Geheimdienstmitarbeiter am Freitagabend. Eine offizielle Bestätigung gab es zunächst nicht.

Nach 22 Jahren an der Macht hatte Jammeh im Dezember die Präsidentenwahl in dem westafrikanischen Land verloren. Er weigerte sich jedoch, den Sieg des Oppositionskandidaten Adama Barrow anzuerkennen. Am Donnerstag war eine westafrikanische Eingreiftruppe in Gambia einmarschiert, um den demokratischen Machtwechsel notfalls zu erzwingen.

Rot-Kreuz-Mitarbeiter mit gambischen Flüchtlingen

APA/AFP/Seyllou

Zehntausende geflüchtet

In den vergangenen Tagen sind nach Angaben der UNO mehr als 45.000 Menschen aus dem westafrikanischen Gambia geflohen. Sie seien nun im Nachbarland Senegal, teilte das UNO-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) in Genf heute mit.

Weitere 800 Menschen seien nach Guinea-Bissau geflohen. In Gambia tobt ein Machtkampf zwischen dem abgewählten Präsidenten Jammeh und seinem Nachfolger Barrow.

US-Militär tötet 100 Al-Kaida-Kämpfer in Syrien

Das US-Militär hat bei Luftangriffen auf ein Trainingslager der Terrormiliz Al-Kaida in Syrien eigenen Angaben zufolge 100 Extremisten getötet. Der Angriff habe sich vorgestern ereignet, teilte Pentagon-Sprecher Jeff Davis gestern mit. Das Camp lag in der Provinz Idlib. Der Angriff erfolgte mit Drohnen und Kampfjets.

Mohammed Habib Boussadoun al-Tunisi, ein „Verantwortlicher für Auslandsoperationen“ des Terrornetzwerks sei bereits am 17. Jänner ebenfalls bei einem Luftangriff auf Idlib getötet worden, hieß es aus dem Pentagon.

Zahlreiche Kontakte nach Europa

Laut Ministeriumssprecher Peter Cook war Tunisi an Anschlagsplanungen gegen „westliche Interessen“ beteiligt. Tunisi sei 2014 nach Syrien gekommen, nachdem er sich zuvor „mehrere Jahre in verschiedenen Ländern Europas und des Nahen Ostens“ aufgehalten habe. Dort habe er mit zahlreichen Extremisten in Kontakt gestanden.

Von dem seit der Jahreswende geltenden Waffenstillstand in Syrien sind extremistische Gruppen ausgenommen.

IS setzt Zerstörung von Palmyra fort"

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) setzte unterdessen die Zerstörungen in der antiken syrischen Oasenstadt Palmyra fort. Im Visier stand diesmal das Amphitheater. Ziel der Angriffe war etwa die Fassade. Bereits zuvor hatte die Terrormiliz den Baal-Tempel, den Triumphbogen und die Säulenstraße der Stadt schwer beschädigt. Der IS tötete unterdessen erneut mehrere Gefangene in der antiken Stadt.

Mehr dazu in Fassade und Tetrapylon beschädigt

Kongress europäischer Rechtspopulisten in Koblenz

In Koblenz, im deutschen Bundesland Rheinland-Pfalz, treten heute einige der bekanntesten rechtspopulistischen Politiker Europas gemeinsam bei einem Kongress auf. Erwartet werden unter anderem AfD-Chefin Frauke Petry, Frankreichs rechtsextreme Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen und der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders. Für die FPÖ nimmt deren EU-Abgeordneter Harald Vilimsky teil.

Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort, zu einer Gegendemonstration haben sich unter anderem der deutsche Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD), Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn und die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Ulrike Lunacek (Grüne), angesagt.

Rätselhafter Absturz: Brasilianischer „Korruptionsjäger“ tot

Der für Korruptionsermittlungen gegen brasilianische Politiker zuständige Bundesrichter Teori Zavascki ist unter bisher ungeklärten Umständen bei einem Flugzeugabsturz ums Leben gekommen. Gestern wurde die Leiche des 68-Jährigen aus dem Atlantik bei der Stadt Paraty im Teilstaat Rio de Janeiro geborgen.

Bergung des abgestürzten Flugzeugs vor der Küste Brasilien

Reuters/Bruno Kelly

Insgesamt starben fünf Menschen. Das Kleinflugzeug stürzte aus Sao Paulo kommend rund zwei Kilometer von der Landepiste entfernt ab.

Sohn „hofft“ auf Unfall

Zavasckis Sohn sprach von zahlreichen Bedrohungen in letzter Zeit. „Ich hoffe, dass es ein Unfall war, es wäre eine Katastrophe für das Land, wenn ein Richter des Obersten Gerichtshofs ermordet würde“, sagte Francisco Prehn Zavascki dem Radiosender Estadao.

In Sozialen Netzwerken in Brasilien waren Verschwörungstheorien im Umlauf, weil Zavascki die Ermittlungen am Obersten Gerichtshof im größten Korruptionsskandal des Landes steuerte, der „Lava-Jato“-Affäre.

Teori Zavascki

AP/Eraldo Peres

Er galt als jemand, der auf große Namen in dem milliardenschweren Skandal keine Rücksicht nimmt. In Kürze sollten Verfahren gegen Hunderte Politiker in die entscheidende Phase treten. Auch Mitglieder der Regierung des neuen konservativen Präsidenten Michel Temer - bis hin zu Temer selbst - stehen unter Verdacht, in die Affäre um Schmiergeldzahlungen bei öffentlichen Auftragsvergaben verwickelt zu sein.

Inland

TS-Beschwerde: Wahlkampfkostengrenze für Länder gekippt

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die Wahlkampfkostengrenze für Landtags- und Gemeinderatswahlen aufgehoben. Das Limit von sieben Millionen Euro gilt damit nur noch für Bundeswahlen sowie für Kärnten und Salzburg, die eigene Regeln beschlossen haben, wie der Politikwissenschaftler Hubert Sickinger gestern sagte. Sollten die anderen Länder ein Kostenlimit wollen, müssten sie das nun selbst regeln.

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Die Entscheidung wurde bereits Anfang Jänner veröffentlicht und ist Ergebnis einer vom Team Stronach (TS) angestrengten Verfassungsbeschwerde. Die Partei hatte bei der Nationalratswahl 2013 die Wahlkampfkostengrenze gesprengt und war gegen die 567.000-Euro-Strafe bis zum VfGH gezogen. Der bestätigte zwar die Zulässigkeit der Wahlkampfkostengrenze an sich und die Strafe für das TS, kippte im selben Urteil aber die Kostengrenze in Ländern und Gemeinden.

Öffentlich bekanntgeworden war zwar die Bestätigung der Strafe gegen das TS, die gleichzeitige Aufhebung der Kostengrenze für Länder und Gemeinden aber nicht. Sickinger, der darüber heute auch für NZZ.at schrieb, entdeckte die entsprechenden Passagen nun in den Ausführungen des VfGH. Laut diesen kann der Bund die Wahlkampfkostengrenze nur für Bundeswahlen (Nationalrat, EU-Wahl, Bundespräsidentenwahlen) verhängen, nicht aber für Landeswahlen.

Keine Bundessache

Zur Begründung führen die Höchstrichter aus, dass das Kostenlimit keine Angelegenheit des Parteienrechts ist (dafür wäre der Bund zuständig), sondern eine Wahlrechtsangelegenheit in der Zuständigkeit des jeweiligen Bundeslandes. Ein Sprecher des Verfassungsgerichts bestätigte der APA den Sachverhalt.

Sickinger geht nun davon aus, dass die oberösterreichische ÖVP, die die Wahlkampfkostengrenze bei der Landtagswahl 2015 überschritten hatte, ohne Strafe davonkommen dürfte. Denn der Parteientransparenzsenat im Kanzleramt werde sich wohl an den Spruch der Höchstrichter halten. „Das ist hinfällig“, glaubt Sickinger.

Sport

Eishockey: KAC feiert Kantersieg in Wien

Der Auftakt der Zwischenrunde in der Erste Bank Eishockey Liga (EBEL) ist gestern im Zeichen der Kärntner Clubs gestanden. In der Platzierungsrunde feierte Rekordmeister KAC einen Kantersieg bei Grunddurchgangssieger Vienna Capitals. In der Qualifikationsrunde siegte der VSV mit einem Schützenfest gegen Ljubljana.

In Linz hatten die Black Wings gegen Bozen in einer knappen Partie das bessere Ende für sich. Titelverteidiger Salzburg bestreitet sein Erstrundenmatch daheim gegen Innsbruck erst am Dienstag.

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Ski alpin: Siebenhofer in Garmisch Favoritin

Ramona Siebenhofer geht heute (10.15 Uhr, live in ORF eins und im Livestream) als Favoritin in die Weltcup-Abfahrt in Garmisch-Partenkirchen. Trotz Krankheit gelangen ihr zwei starke Trainingsläufe auf der Kandahar-Strecke, zudem habe sie noch Reserven.

„Ich fühle mich richtig gut da runter, es macht echt Spaß“, sagte die 25-Jährige. „Siebenhofer fährt unglaublich“, staunte auch Weltcup-Rekordsiegerin Lindsey Vonn. Für die US-Amerikanerin ist die Steirerin erste Siegesanwärterin.

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Wirtschaft

Apple fordert von Chiplieferant Qualcomm Milliarden

Apple verklagt seinen Chiplieferanten Qualcomm auf eine Milliarde Dollar Schadenersatz. Der iPhone-Hersteller wirft Qualcomm in der gestern bekanntgewordenen Klageschrift vor, für seine Speicherchips zu viel Geld verlangt zu haben. Zudem beschuldigt Apple den Zulieferer, Rabatte im Volumen von rund einer Milliarde Dollar zurückgehalten zu haben.

Erst am Dienstag hatte die US-Handelskommission Qualcomm wegen unfairen Wettbewerbs verklagt. Der Konzern soll seine Monopolstellung missbraucht haben. Er habe Unternehmen auch dazu genötigt, höhere Lizenzen für Patente zu zahlen. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück. Südkoreas Wettbewerbshüter hatten den Halbleiterkonzern Ende Dezember wegen unfairer Geschäftspraktiken zu einer Rekordstrafe von 854 Millionen Dollar verdonnert.

Weltweit im Visier der Wettbewerbshüter

Das Lizenzgeschäft für Mobilfunkpatente ist der gewinnträchtigste Konzernbereich von Qualcomm. Dem Unternehmen setzt hier aber nicht nur der Abschwung auf dem Smartphone-Markt zu. Es steht damit auch rund um den Globus im Visier der Wettbewerbshüter. Im Februar 2015 zahlte der Konzern eine Strafe über 975 Millionen Dollar in China. Vor einem Jahr erhob zudem die EU-Kommission den Vorwurf des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Position.

ZIB24

Wien: Terrorverdächtiger festgenommen

Spezialeinheiten haben heute in Wien-Favoriten einen Terrorverdächtigen festgenommen. Der Mann soll laut Innenministerium einen Anschlag in Wien geplant haben. Die Polizei hat die Bevölkerung am Abend aufgerufen, öffentliche Plätze wenn möglich zu meiden und Verdächtiges der Polizei zu melden. Isabella Purkart berichtet.

USA: Trump als Präsident vereidigt

In den USA ist heute Donald Trump als 45. Präsident vereidigt worden. In seiner ersten Rede als US-Präsident hat er einen radikalen politischen Kurswechsel angekündigt und seine „America First“-Politik bekräftigt. Was bedeutet das für die USA und die Welt? Im Studio diskutieren die US-amerikanische Unternehmerin Margaret Childs und der ehemalige USA-Korrespondent Hanno Settele.

Italien: Verschüttete aus Hotel gerettet

In Farindola in Mittelitalien haben Rettungseinheiten heute zehn der rund 30 Vermissten aus dem verschütteten Hotel Rigopiano lebend lokalisiert und zum Teil bereits geborgen, darunter vier Kinder. Wie können Menschen eine solche Lawine so lange überleben? Zu Gast ist der Lawinenexperte Rudi Mair.

ZIB 24 mit Roman Rafreider, 00.10 Uhr in ORF eins.

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Textfassung: Zeit im Bild

Chronik

Zehn Vermisste aus Lawinen an Gran Sasso gerettet

Wunder beim Lawinendrama in der mittelitalienischen Region Abruzzen: Obwohl wenig Hoffnung bestand, haben Rettungseinheiten heute zehn der rund 30 Vermissten aus dem verschütteten Hotel Rigopiano am Gran Sasso lebend lokalisiert und zum Teil bereits geborgen, darunter mehrere Kinder - einige Medien berichteten von drei, andere von vier Kindern unter den Geretteten. Bisher wurden fünf Leichen aus den Trümmern geholt.

Die Überlebenden wurden bei verschiedenen Einsätzen geborgen. Sie wurden in einem Dachboden und in einem Küchenraum gefunden. Einige von ihnen konnten ein Feuer entfachen, um sich zu wärmen. 43 Stunden lang mussten sie ausharren, bis Hilfe kam.

Mehr dazu in „Hatten konkrete Hoffnungen“

„El Chapo“ plädiert vor US-Gericht auf nicht schuldig

Der nach seiner Auslieferung in die USA vor einem New Yorker Gericht angeklagte mexikanische Drogenboss Joaquin „El Chapo“ Guzman plädiert auf nicht schuldig. Das sagte eine Sprecherin des Gerichts im Stadtteil Brooklyn gestern und bestätigte damit entsprechende Berichte von US-Medien.

Der 59-Jährige war in der Nacht zuvor überraschend aus Mexiko an die USA ausgeliefert worden. Die Anklageschrift gegen den früheren Chef des Sinaloa-Kartells umfasst 17 Punkte, darunter Drogenschmuggel, Geldwäsche und illegaler Waffengebrauch. Ihm droht eine lebenslange Haftstrafe.

Kirgistan: Flugschreiber schwer beschädigt

Nach dem Flugzeugabsturz in Kirgistan mit mindestens 38 Toten haben Experten die gefundenen Flugschreiber untersucht. Durch den Aufprall und extreme Temperaturen seien die Flugschreiber schwer beschädigt worden, teilte das Zwischenstaatliche Luftfahrtkomitee (MAK) gestern in Moskau mit. Es sei unmöglich gewesen, mit herkömmlichen Mitteln an die Aufzeichnungen zu gelangen.

Experten versuchten nun auf anderen Wegen, die Informationen auf den Geräten auszuwerten. Montagfrüh war das Frachtflugzeug einer türkischen Airline bei einem missglückten Anflug auf den Flughafen der kirgisischen Hauptstadt Bischkek in ein Wohnviertel gekracht und hatte zahlreiche Häuser zerstört.

Alle vier Besatzungsmitglieder kamen ums Leben. 15 Menschen wurden schwer verletzt. Die kirgisischen Ermittler hatten zunächst einen Pilotenfehler in Betracht gezogen.

Kultur

Publikum von Falco-Musical begeistert

Die Uraufführung von „Falco - Das Musical“ ist gestern Abend vom Publikum in der deutschen Stadt Kempten mit viel Applaus gefeiert worden. Rund 2.000 Zuschauer sahen in der Veranstaltungshalle BigBox Allgäu eine bunte, bildgewaltige und teilweise schrille Show über das Leben des österreichischen Popstars.

Vor allem Sänger und Schauspieler Alexander Kerbst erhielt reichlich Szenenapplaus vom Premierenpublikum, als er Falcos Hits wie „Rock Me Amadeus“ und „Der Kommissar“ live auf der Bühne interpretierte. Er ähnelte nicht nur äußerlich dem exzentrischen Musiker, Kerbst war auch stimmlich sehr nahe am Original.

Aufstieg und Fall Falcos

In wenigen Wochen, am 19. Februar, wäre Falco 60 Jahre alt geworden. Er war erst 40, als er bei einem Autounfall in der Dominikanischen Republik ums Leben kam. 19 Jahre nach seinem Tod soll das Musical der Poplegende ein Denkmal setzen.

Mit Tanzeinlagen, Spielszenen und Originalvideosequenzen geben der Passauer Produzent Oliver Forster und Regisseur Peter Rein in der Show einen Einblick in die Gefühlswelt des gebürtigen Wieners Hans Hölzel (1957 - 1998). Das Publikum erlebt dabei sowohl den kometenhaften Aufstieg Falcos als auch dessen tiefen Absturz.

Gesundheit

Science

IT

Galaxy-Note-7-Explosionen: Akkus hatten falsche Größe

Schuld am Debakel mit dem Smartphone Galaxy Note 7 von Samsung sind einem Bericht zufolge nicht exakt passende Akkus. Die Batterien der Samsung-Tochter SDI hätten nicht ganz genau der nötigen Größe für das Note 7 entsprochen, berichtete das „Wall Street Journal“ gestern.

Samsung will die Ergebnisse seiner Untersuchung zu den Explosionen des Note 7 erst am Montag vorstellen.

Neue Akkus werden heiß

Der Konzern musste Mitte Oktober die Produktion seines neuen Smartphones komplett einstellen, nachdem er Probleme mit explosionsgefährdeten Akkus nicht in den Griff bekommen hatte. Laut „Wall Street Journal“ ging Samsung zunächst davon aus, dass nur die Akkus von Samsung SDI fehlerhaft waren, und rief entsprechend Geräte mit diesen Batterien zurück. Doch auch die neuen Akkus, die das Unternehmen Amperex Technology in Hongkong lieferte, machten Probleme - Smartphones wurden heiß und qualmten.

Bei Amperex sei die Produktion wegen des plötzlichen Bedarfs zu schnell hochgefahren worden, berichtete die US-Zeitung. Daher seien die Akkus fehlerhaft gewesen. Was genau das Problem war, erläuterte das „Wall Street Journal“ nicht.

Das Note-7-Debakel hat dem Image von Samsung, dem größten Smartphone-Hersteller der Welt, geschadet. Der Gewinn im dritten Quartal brach ein. Der Konzern kann das aber mit seinen anderen Sparten ausgleichen - Samsung stellt auch Speicherchips und Bildschirme für Smartphones verschiedener Hersteller her.

Panorama