Ausland

Simbabwes Armeechef bittet um „Ruhe und Geduld“

Im anhaltenden Machtkampf in Simbabwe hat Armeechef Constantino Chiwenga die Bevölkerung zu „Ruhe und Geduld“ aufgefordert. Der vom Militär abgesetzte Präsident Robert Mugabe stehe im Kontakt mit seinem Ex-Vize Emmerson Mnangagwa, fügte der Generalstabschef gestern in einer im Fernsehen übertragenen Rede hinzu. Der ehemalige Vizepräsident werde „in Kürze“ in Simbabwe zurückerwartet.

Es werde Gespräche zwischen Mugabe und seinem ehemaligen Vize geben, sagte Chiwenga. Die Nation werde über deren Ausgang unterrichtet. Diese „neuen Entwicklungen“ seien für die Sicherheitskräfte „ermutigend“.

Mugabe steht seit einem Eingreifen des Militärs am vergangenen Mittwoch unter Hausarrest. Die Regierungspartei Zanu-PF will am Dienstag ein Amtsenthebungsverfahren gegen den 93-jährigen Staatschef einleiten. Ein von der Partei gesetztes Ultimatum, bis gestern Mittag freiwillig zurückzutreten, hatte Mugabe verstreichen lassen.

Die Regierungspartei hatte Mugabe am Sonntag als Parteichef abgesetzt und seinen Rivalen Mnangagwa zum neuen Vorsitzenden nominiert. Mugabe und seine 52-jährige Ehefrau Grace, die auch als seine mögliche Nachfolgerin gehandelt wurde, wurden aus der Partei ausgeschlossen.

Paris berät über Macrons Arbeitsmarktreform

Frankreichs Nationalversammlung berät ab heute erneut über die umstrittene Arbeitsmarktreform von Präsident Emmanuel Macron. Die Regierung hatte die Lockerung des Arbeitsrechts im September bereits per Verordnung in Kraft gesetzt, nachdem das Parlament ihr dazu eine Vollmacht erteilt hatte.

Damit die Änderungen Gesetzeskraft erlangen, muss das Parlament die Reform aber noch ratifizieren. Das gilt als sicher, da das Macron-Lager eine klare Mehrheit in der Nationalversammlung hat.

Die Lockerung des Arbeitsrechts war Macrons erste große Reform und soll helfen, gegen die hohe Arbeitslosigkeit zu kämpfen. Unter anderem wurden Entschädigungen für ungerechtfertigte Kündigungen begrenzt, und internationale Konzerne können Kündigungen aussprechen, wenn sie Schwierigkeiten in Frankreich haben - bisher war die Lage des Gesamtkonzerns ausschlaggebend. Das linke Lager hatte die Reform scharf kritisiert. Hunderttausende Menschen gingen dagegen auf die Straße, diese Proteste gewannen jedoch nie richtig an Fahrt.

Führender Oppositioneller in Syrien erklärt Rücktritt

Der führende Politiker der syrischen Opposition, Riad Hidschab, hat seinen Rücktritt erklärt. Er leitete seit zwei Jahren das Hohe Verhandlungskomitee der Regimegegner (HNC), einer Dachorganisation vieler Gruppen der zersplitterten Opposition gegen Präsident Baschar al-Assad. Hidschab nannte nach den gestern in Beirut vorliegenden Informationen keine Gründe für seinen Schritt.

Auch andere Mitglieder des von Saudi-Arabien unterstützten Komitees hätten ihre Ämter niedergelegt, hieß es. Syrische Oppositionsquellen konnten das aber zunächst nicht bestätigen.

Hidschab war früher Ministerpräsident Syriens, sagte sich aber 2012 bald nach Beginn des Aufstandes gegen die Regierung von Assad los. Er war auch an den bisher erfolglosen Syrien-Gesprächen unter UNO-Vermittlung in Genf beteiligt. Die achte Runde soll am 28. November beginnen.

Afghanistan: „Verdacht auf Kriegsverbrechen“ gegen USA

Die Anklage des Internationalen Strafgerichtshofes will ein offizielles Ermittlungsverfahren gegen US-Soldaten wegen möglicher Kriegsverbrechen in Afghanistan starten. Chefanklägerin Fatou Bensouda beantragte dazu gestern die richterliche Zustimmung, wie das Gericht in Den Haag mitteilte. Die Anklage will auch gegen die Taliban und staatliche afghanische Sicherheitskräfte ermitteln.

Bereits seit 2006 untersucht die Anklage Berichte über Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des bewaffneten Konflikts in Afghanistan seit 2002. Die USA erkennen das Weltstrafgericht zwar nicht an, aber da Afghanistan Vertragsstaat ist, wäre ein Ermittlungsverfahren auch gegen US-Soldaten möglich.

Nach eingehender Prüfung der vorliegenden Beweise bestehe der „begründete Verdacht auf Kriegsverbrechen“, teilte die Anklage mit. Sie wolle gegen US-Soldaten sowie Mitarbeiter des US-Geheimdiensts CIA ermitteln wegen „geheimer Haftanstalten“ in Afghanistan oder auf dem Gebiet anderer Vertragsstaaten des Gerichtes vor allem in den Jahren 2002 und 2003. Wann das Gericht über die Aufnahme von Ermittlungen entscheidet, ist nicht bekannt.

EuGH droht Polen im Streit über Bialowieza-Urwald

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Polen angewiesen, das Abholzen des geschützten Bialowieza-Urwalds sofort einzustellen. Andernfalls droht dem EU-Land ein Zwangsgeld von 100.000 Euro pro Tag. Nur Ausnahmen zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit ließen die Richter zu. Den Beschluss veröffentlichte das Gericht gestern Abend in Luxemburg. Damit bestätigte es eine Anordnung der EU-Kommission.

Die polnische Regierung hatte den Holzeinschlag im Schutzgebiet 2016 erlaubt und das mit dem Kampf gegen den Borkenkäfer begründet. Die EU-Kommission sieht darin indes einen Verstoß gegen EU-Schutzrichtlinien und klagte Polen vor dem EuGH, weil es sich nicht an eine Aufforderung zum Stopp des Abholzens hielt.

USA schicken Haiti-Flüchtlinge zurück

Die USA schicken rund 59 000 Erdbeben-Flüchtlinge aus Haiti in ihre Heimat zurück. Die Menschen mit vorübergehendem Aufenthaltsstatus hätten 18 Monate Zeit, auf die Karibikinsel zurückzukehren, teilte das US-Heimatschutzministerium mit. Alternativ könnten sie auch versuchen, ein US-Visum oder einen sonstigen Aufenthaltsstatus für die USA zu erlangen.

Die USA hatten nach den schweren Erdbeben von 2010 knapp 60 000 Flüchtlinge aus dem armen Karibikstaat aufgenommen. Inzwischen hätten sich die Verhältnisse in Haiti jedoch deutlich verbessert, heißt es zur Begründung vom Heimatschutzministerium. Die Übergangsfrist von 18 Monaten gebe sowohl den Betroffenen Zeit, sich auf die Rückkehr vorzubereiten, als auch dem Land selbst, Vorkehrungen für die Aufnahme Zehntausender Landsleute zu treffen.

Nordkorea kommt zurück auf US-Terrorliste

Die USA setzen Nordkorea wieder auf ihre Liste von Terror-Unterstützerstaaten. Das kündigte US-Präsident Donald Trump gestern in Washington an. Nordkorea stand zwei Jahrzehnte lang auf dieser US-Terrorliste. 2008 wurde es im Zuge der Atomverhandlungen von der US-Regierung unter George W. Bush gestrichen.

Auf der Liste stehen derzeit noch der Iran, der Sudan, Syrien und Kuba. Für diese Länder werden US-Entwicklungshilfe, Rüstungsexporte und bestimmte finanzielle Transaktionen beschränkt.

Tillerson: Hoffnung auf diplomatische Lösung

US-Außenminister Rex Tillerson gibt die Hoffnung auf eine diplomatische Lösung des Nordkorea-Konflikts indes nicht auf. „Viele sind der Auffassung, dass bedeutende Resultate erzielt werden“, sagte Tillerson gestern in Washington über die US-Strategie des „maximalen Drucks“.

Es gebe gesicherte Anzeichen dafür, dass Nordkorea vor einem Versorgungsproblem bei Treibstoff stehe und die Staatseinnahmen deutlich sinken. „Vielleicht ist das der Grund dafür, dass es seit 60 Tagen keinen provokativen Akt mehr seitens Pjöngjangs gegeben hat“, sagte Tillerson.

Die von Präsident Donald Trump angekündigten neuen US-Sanktionen gegen das kommunistische Land bezeichnete der Außenminister als vor allem symbolisch. „Sie zeigen auf, was für ein brutales Regime das ist“, sagte Tillerson im Weißen Haus. Eine Reihe von Schlupflöchern werde geschlossen.

China: Haft für Bürgerrechtsanwalt Jiang Tianyong

Der bekannte chinesische Bürgerrechtsanwalt Jiang Tianyong ist zu zwei Jahren Haft verurteilt worden. Das Mittlere Volksgericht in Changsha in der Provinz Hunan befand den 46-Jährigen der „Anstiftung zur Untergrabung der Staatsgewalt“ für schuldig. In der Verhandlung vor drei Monaten hatte Jiang Tianyong ein Geständnis abgegeben, doch sprachen Menschenrechtler von einem erzwungenen Schuldbekenntnis.

Der Anwalt war in Peking mit der deutschen Kanzlerin Merkel (CDU) und dem deutschen Außenminister Gabriel (SPD) zusammengetroffen. Er hatte beide bei ihren Besuchen über die angespannte Menschenrechtslage in China informiert. Wie das Gericht mitteilte, will Jiang Tianyong keine Berufung gegen das Urteil einlegen.

Inland

Koalitionsgespräche: Über 30 Termine bis Freitag

Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ sollen diese Woche eine ordentliches Stück vorankommen. Über 30 Termine der inhaltlichen Fachgruppen stehen auf dem Programm, gestern tagten etwa jene zu Außenpolitik, Wirtschaft, Soziales und Umwelt. Bis Freitag sollen die Fachgruppen den Chefverhandlern Zwischenergebnisse präsentieren.

Vergangenen Freitag hatten ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache bei einer Pressekonferenz erste Ergebnisse aus dem Bereich Migration und Innere Sicherheit vorgestellt, darunter Verschärfungen für Ausländer, Restriktionen bei der Mindestsicherung und attraktivere Rahmenbedingungen für Polizisten.

Zu erwarten ist, dass es auch nach der Sitzung der „Steuerungsgruppe“ kommenden Freitag wieder ein Statement für die Medien geben wird.

Weihnachten weiterhin ÖVP-Ziel

Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger, die zum federführenden Verhandlungsteam der ÖVP gehört, bekräftigte heute am Rande eines Termins, dass die Regierung nach Wunsch der Volkspartei bis Weihnachten stehen soll.

Die FPÖ-Seite betont immer wieder, dass man keinen Zeitdruck habe: „Sollte es ein Ergebnis vor Weihnachten geben, freuen wir uns. Sollte es nicht gelingen, werden wir weiter verhandeln“, hatte etwa Strache am Wochenende gesagt.

Wirtschaft

Bedenken gegen Time-Warner-Kauf durch AT&T

Der Mobilfunkriese AT&T hält trotz juristischen Gegenwinds an der angepeilten milliardenschweren Übernahme des US-Medienkonzerns Time Warner fest. Das Unternehmen sei zuversichtlich, dass das Gericht die Behauptungen der Regierung zurückweisen und den Kauf erlauben werde, sagte AT&T-Chefanwalt David McAtee.

Zuvor hatte die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf eine mit der Angelegenheit vertraute Person berichtet, das US-Justizministerium werde wegen kartellrechtlicher Bedenken Klage einreichen.

An der Wall Street sorgten die Neuigkeiten schon vor der offiziellen Verkündung für Sorgenfalten bei Aktionären von Time Warner. Der Aktienkurs des Medienunternehmens sackte um 1,6 Prozent ab. Die AT&T-Papiere reagierten hingegen kaum.

Zuletzt hatte es in der „Financial Times“ geheißen, das Justizministerium wolle die Übernahme nur unter der Auflage genehmigen, dass Time Warner sich von seinem Nachrichtenflaggschiff CNN trenne. Andere Medien berichteten später, es gehe nicht nur um den Fernsehsender, sondern um Time Warners gesamte Kabelsparte. Ursprünglich hatten die Unternehmen geplant, den im Oktober 2016 angekündigten und über 85 Milliarden Dollar (73 Mrd. Euro) schweren Deal bis Ende 2017 abzuschließen.

Königshaus bringt britischer Wirtschaft Milliarden

Das britische Königshaus ist nicht nur ein Nationalheiligtum - es bringt der Wirtschaft auf der Insel auch viel Geld ein. Zu diesem Schluss kamen am 70. Hochzeitstag von Queen Elizabeth II. und Prinz Philipp britische Wirtschaftsgutachter. 2017 trug die Monarchie 1,77 Mrd. Pfund (rund zwei Mrd. Euro) zur britischen Wirtschaft bei, teilte die Gutachterfirma Brand Finance gestern in ihrem Bericht zum Königshaus mit.

Umgekehrt kosten demnach die Queen und ihre Familie etwa 293 Millionen Pfund - oder jeden Briten 4,50 Pfund im Jahr. Insgesamt schätzten die Gutachter den Wert der Monarchie - Besitztümer und immaterieller Wert für die britische Wirtschaft - auf 67,5 Mrd. Pfund. „Gerade in der Zeit von ‚Brexit‘ kann sich Großbritannien auf die königliche Diplomatie verlassen, um Handelsbeziehungen mit dem Commonwealth und dem Rest der Welt zu erleichtern“, hieß es.

Die Queen ist Oberhaupt des Commonwealth. Viele der 55 Mitgliedsländer sind ehemalige britische Kolonien, in einigen von ihnen ist Elizabeth II. auch noch das Staatsoberhaupt.

Wirtschaft im Euro-Raum weiter auf EZB-Hilfe angewiesen

Die Wirtschaft im Euro-Raum bleibt nach Einschätzung des Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) Mario Draghi weiterhin auf die geldpolitische Hilfe der Notenbank angewiesen. Die Inflation müsse trotz einer klaren wirtschaftlichen Erholung nach wie vor erst einen selbsttragenden Aufwärtstrend zeigen, sagte Draghi gestern in einer Rede vor dem Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON) des EU-Parlaments in Brüssel.

„Der zugrunde liegende Inflationsdruck ist weiterhin verhalten, da die Flaute auf dem Arbeitsmarkt immer noch erheblich bleibt.“ Die Verbesserungen auf den Arbeitsmärkten benötigten Zeit, bis das zu einem stärkeren Lohnwachstum führe.

Geldspritzen sichergestellt

Mit der jüngsten Anpassung der Geldpolitik habe die EZB sichergestellt, dass die Wirtschaft weiterhin die notwendige Unterstützung erhalte, sagte der Italiener. Die Euro-Notenbank strebt eine Teuerung von knapp zwei Prozent als Idealwert für die Wirtschaft an. Mit einer Rate von 1,4 Prozent im Oktober ist sie davon aber noch weit entfernt.

Die EZB hatte im Oktober angesichts der sich verfestigenden Konjunkturerholung zwar beschlossen, ihre Anleihenkäufe ab Jänner auf 30 Milliarden Euro pro Monat zu halbieren. Die Käufe, die für mehr Wachstum und Preisauftrieb sorgen sollen und momentan das wichtigste Instrument der EZB sind, werden dafür aber bis mindestens September 2018 verlängert.

Sport

Bundesliga: Salzburg rückt Verhältnisse gerade

Seit der zweiten Runde Ende Juli hat Sturm das Geschehen in der tipico-Bundesliga als Spitzenreiter bestimmt, in der 15. Runde ist die Vorherrschaft der Grazer nun zu Ende gegangen. Am Sonntag kamen die „Blackies“ bei Titelverteidiger Red Salzburg mit 0:5 unter die Räder und mussten Platz eins an die „Bullen“ abgeben.

„Wir waren die klar bessere Mannschaft“, so Salzburgs Außenverteidiger Stefan Lainer. „Es war eine Machtdemonstration.“ Von einer Vorentscheidung im Titelkampf wolle aber niemand sprechen.

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Tennis: Dimitrow hat Lust auf mehr

Mit seinem Triumph bei den ATP-Finals in London ist Grigor Dimitrow dort angekommen, wo ihn viele schon länger erwartet hatten: im Kreis der Großen im Tennis. Und der 26-jährige Bulgare macht klar, dass er mit dem Vorstoß auf Rang drei der Weltrangliste noch nicht genug hat.

Einen Major-Titel etwa gäbe es noch als Ziel, erklärte Dimitrow. „Das ist jetzt eine tolle Basis, auf der ich aufbauen kann für nächstes Jahr.“

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Tennis: Jana Novotna erliegt Krebsleiden

Die ehemalige tschechische Weltklasse-Tennisspielerin Jana Novotna ist tot. Die Wimbledon-Siegerin von 1998 und ehemalige Nummer zwei der Weltrangliste erlag am Sonntag im Alter von 49 Jahren einem Krebsleiden. Das gab die Vereinigung der Tennisspielerinnen (WTA) gestern auf ihrer Website bekannt.

„Jana war auf dem Platz und außerhalb des Platzes eine Inspiration für alle, die die Chance hatten, sie kennenzulernen“, so WTA-Chef Steve Simon.

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Chronik

Verschollenes U-Boot: Rückschlag bei Suche

Ein Geräusch, das Rettungsschiffe im Südatlantik empfangen hatten, ist doch nicht von dem seit Mittwoch verschollenen argentinischen U-Boot abgegeben worden. Dies erklärte ein Marinesprecher am Abend (Ortszeit) in Buenos Aires. „Das Geräusch entstammt nicht von einem U-Boot, es könnte biologischen Ursprungs sein“, sagte er, nachdem eine Aufzeichnung des Geräuschs mit einer speziellen Software untersucht worden war. Die Gegend werde aber noch sicherheitshalber von zwei Schiffen intensiv durchkämmt, auf der Suche nach dem U-Boot „ARA San Juan“ mit 44 Menschen an Bord.

Zwei argentinische Kriegsschiffe, die an der internationalen Suchaktion im Südatlantik teilnehmen, hatten auf ihren Echolotgeräten die Schallsignale empfangen, die an ein US-Seefernaufklärungsflugzeug Boeing P-8 zur Identifizierung weitergeleitet wurden.

Es handelte sich um ein ständig anhaltendes Geräusch, das 360 Kilometer östlich von der patagonischen Halbinsel Valdés aufgenommen wurde. Der Punkt im Südatlantik liegt auf der Route, die die „ARA San Juan“ von Ushuaia auf Feuerland zu seinem Heimathafen Mar del Plata zurücklegte, als der Kontakt verloren ging. Deshalb bestand die Hoffnung, dass es sich um Motorgeräusche des U-Boots oder Signale der Besatzung handeln könnte.

Bei der internationalen Suche nach dem verschollenen U-Boot hat ein Wettlauf gegen die Zeit begonnen. Die „ARA San Juan“ hat nach Marineangaben eine Sauerstoffreserve für sieben Tage, sollte es nicht auftauchen können. Bei der letzten Verbindung mit seinem Marinestützpunkt am Mittwoch habe das U-Boot Batterieprobleme gemeldet, erklärte die Marine.

40 Verletzte nach Explosionen in US-Kosmetikfabrik

Bei zwei Explosionen in einer Kosmetikfabrik nördlich von New York sind rund 40 Menschen verletzt worden. Sie hätten teils Verbrennungen erlitten oder seien von der Wucht der Explosion zu Boden geworfen worden, sagte ein Feuerwehrsprecher im Bezirk Orange County gestern vor Reportern.

Eine erste Explosion habe mehr als 30 Menschen, die zweite dann sieben Feuerwehrleute verletzt, sagte ein Sprecher der Notfalldienste. Keines der Opfer sei lebensgefährlich verletzt. Ein Mitarbeiter der Fabrik wurde zwischenzeitlich vermisst.

In der Fabrik werden bei der Produktion von Nagellack und Parfüm alkoholbasierte Substanzen sowie Farb- und Zusatzstoffe eingesetzt. Die Fabrik, in der rund 250 Menschen arbeiten, ist etwas größer als ein halbes Fußballfeld. Etwa 120 Feuerwehrleute kämpften noch Stunden nach der Explosion von Montagfrüh (Ortszeit) gegen die Flammen. Die Luft- und Wasserqualität in der Gegend rund eineinhalb Autostunden nördlich von New York sei von dem Vorfall nicht betroffen, hieß es.

Bewohner überlebten Hauseinsturz in Berlin

In Berlin ist ein Einfamilienhaus eingestürzt. Übrig blieb nur ein Trümmerhaufen, aber alle Bewohner überlebten. Die Feuerwehr twitterte, eine schwer verletzte Person sei ins Krankenhaus gebracht worden und drei Leichtverletzte würden vom Rettungsdienst behandelt.

Die Ursache des Unglücks blieb zunächst unklar: "Wir wissen nicht, warum das Haus eingestürzt ist", sagte ein Polizeisprecher. Die Kriminalpolizei untersuche den Unglücksort. Die Feuerwehr war mit 75 Einsatzkräften sowie Rettungshunden auf dem Areal im Spandauer Ortsteil Staaken aktiv. Das Haus hatte zwei Etagen.

Erste Missbrauchsvorwürfe im heimischen Skisport

Die Vorwürfe zu sexuellem Missbrauch in allen Bereichen der Gesellschaft reißen nicht ab. Nun geriet der österreichische Skisport erstmals ins Schlaglicht. In einem gestern erschienenen Gespräch mit dem „Standard“ schilderte Nicola Werdenigg (vormals Spieß), 1975 österreichische Meisterin in der Abfahrt, zahlreiche Übergriffe in ihrer aktiven Zeit bis 1981. Sie berichtete unter anderem von einer Vergewaltigung durch einen Mannschaftskollegen, sexualisierter Gewalt durch „Trainer, Betreuer, Kollegen und Serviceleute“ und systematischem Machtmissbrauch.

Mehr dazu in „Man dachte, das sei normal“

IT

Uber kauft Volvos für Roboterautoflotte

Der Fahrdienstvermittler Uber will in den kommenden Jahren mehrere tausend Volvo-Geländewagen kaufen, um eine Flotte selbstfahrender Fahrzeuge aufzubauen. Die Autos sollen zwischen 2019 und 2021 geliefert werden, wie Volvo gestern mitteilte.

Dem Finanzdienst Bloomberg zufolge geht es um 24.000 Fahrzeuge. Uber hatte bereits Volvo-SUVs des Modells XC90 - sowie Kombis von Ford - für seine ersten Versuche mit selbstfahrenden Autos umgerüstet.

Der Deal ist zugleich ein Hinweis darauf, dass Uber an seinem Roboterwagenprogramm trotz des erbitterten Rechtsstreits mit der Google-Schwesterfirma Waymo festhält. Das Unternehmen hinter den selbstfahrenden Google-Autos wirft Uber in einer Klage vor, bei ihm gestohlene Technologie verwendet zu haben. Der Fahrdienstvermittler weist die Vorwürfe zurück. Der Prozess soll im Dezember beginnen.

Science

Kultur

Leute

Modewelt nahm Abschied von tunesischem Designer Alaia

Internationale Models und Designer haben gestern Abschied vom bekannten tunesischen Modemacher Azzedine Alaia genommen. Auch Topmodel Naomi Campbell reiste zur Beisetzung im tunesischen Küstenort Sidi Bou Said. Dort war der 77-jährige Alaia in der Nähe seiner Mutter und seiner Schwester beerdigt worden, wie lokale Medien berichteten.

Sarg von Modeschöpfer Alaia

APA/AP/Amine Landoulsi

Der Modedesigner wurde in den 1980er Jahren durch eng anliegende Kreationen bekannt und galt als „König des Stretches“. Zahlreiche Internationale Stars wie Lady Gaga, Victoria Beckham und Mariah Carey hatten in den vergangenen Tagen ihre Trauer über den Tod des Modeschöpfers ausgedrückt.