Ausland

Referenden über mehr Autonomie in Norditalien

In den norditalienischen Regionen Lombardei und Venetien stimmen die Bürger heute über mehr Autonomie ab. Zu den Referenden in zwei der wirtschaftsstärksten Teile des Landes sind rund zehn Millionen Menschen aufgerufen. Dabei geht es aber - im Gegensatz zu der spanischen Region Katalonien - nicht um die Unabhängigkeit, sondern um mehr Rechte für die Regionen, etwa in Finanzfragen.

Die Referenden sind nicht bindend. Sie sollen vielmehr den jeweiligen Regionalvertretern mehr Kraft in Verhandlungen mit der Zentralregierung in Rom geben.

Wahlbeteiligung entscheidend

Im Lichte der Katalonien-Krise, in der sich die reiche spanische Region von der Zentralregierung in Madrid lossagen will, werden auch die Abstimmungen in Italien mit Spannung verfolgt. Die Wahllokale sind bis 23.00 Uhr geöffnet, Ergebnisse werden morgen erwartet. Entscheidend wird die Wahlbeteiligung sein.

Unabhängigkeit von Italien kein Thema

Antreiber der Autonomiebestrebungen ist die Partei Lega Nord, die einst gegründet wurde, um den reichen Norden vom armen Süden Italiens abzuspalten. Mittlerweile hat die Lega Nord eine fremdenfeindliche Ausrichtung und verfolgt das Ziel der Abspaltung nicht mehr offensiv. Die Parteiführung hatte mehrmals darauf hingewiesen, dass die Volksbefragungen im verfassungsrechtlichen Rahmen ablaufen und die Unabhängigkeit von Italien kein Thema sei.

Unter anderem wollen die Lombardei mit der Wirtschaftsmetropole Mailand und Venetien mit Touristenhochburgen wie Verona und Venedig das Geld, das sie erwirtschaften, in der Region halten.

Malta: Belohnung für Aufklärung von Mord an Journalistin

Nach dem Mord an einer kritischen Bloggerin auf Malta bietet die Regierung eine Million Euro für die Aufklärung des Anschlags. Die regierungskritische Journalistin Daphne Caruana Galizia war letzte Woche durch eine Autobombe auf der Insel getötet worden. Die Regierung sei entschlossen, den Mord aufzuklären und die Täter vor Gericht zu bringen, hieß es gestern in einer Mitteilung.

Caruana Galizia hatte zuletzt unter anderem einen Skandal um die Panama Papers aufgedeckt. Dabei beschuldigte sie auch Mitarbeiter von Premierminister Joseph Muscat, Übersee-Briefkastenfirmen zu betreiben. Auch Tage nach dem Anschlag gibt es offiziell keine heiße Spur, wer das Attentat verübt haben könnte.

Schutz wird garantiert

Weltweit wurde der Anschlag verurteilt. Kritiker werfen der Regierung in Valletta vor, dass das System von Korruption zerfressen sei. Auch habe die Mafia die Insel unterwandert.

„Der Fall ist von außerordentlicher Bedeutung und verlangt außerordentliche Maßnahmen - Gerechtigkeit muss getan werden, egal, was es kostet“, erklärte die Regierung. Jeder, der relevante Informationen an die Behörden weitergebe, könne mit vollem Schutz rechnen.

Slowenien wählt neuen Staatspräsidenten

In Slowenien findet heute die erste Runde der Präsidentschaftswahlen statt. Als Favorit gilt der amtierende Staatschef Borut Pahor. Zuletzt hatte der 53-jährige Mitte-links-Politiker in einer Umfrage einen Zustimmungswert von fast 55 Prozent. Sein bedeutendster Herausforderer, der parteilose Ex-Komiker Marjan Sarec, kommt demnach auf 21 Prozent. Erste Teilergebnisse werden am Abend erwartet.

„Instagram-Präsident“

Sollte kein Kandidat mehr als 50 Prozent der Stimmen erhalten, gibt es eine zweite Abstimmungsrunde. Im Euro-Land Slowenien hat der Präsident weitgehend repräsentative Aufgaben. Der frühere sozialdemokratische Regierungschef Pahor amtiert seit 2012. Er hat den Ruf des „Instagram-Präsidenten“: Mehr als 40.000 Menschen folgen ihm auf Instagram.

Haschischvorwürfe: Krise zwischen Algerien und Marokko

Der algerische Außenminister Abdelkader Messahel hat das Nachbarland Marokko des Haschischhandels beschuldigt und damit eine diplomatische Krise ausgelöst. Die marokkanische Regierung rief gestern aus Protest ihren Botschafter aus Algier zurück und zitierte den algerischen Geschäftsträger in Rabat zu sich.

Das marokkanische Außenministerium bezeichnete Messahels Äußerungen als „unverantwortlich“: Sie zeugten von einer „Ignoranz, die ebenso tief wie unentschuldbar“ sei.

„Weiß die ganze Welt“

Messahel hatte am Vortag bei einem Wirtschaftsforum in Algier angedeutet, dass Marokko seine steigenden Investitionstätigkeiten in afrikanischen Ländern mit Erlösen aus dem im Land angebauten Haschisch finanziere. „Bei den marokkanischen Banken geht es um Geldwäsche aus dem Haschischgeschäft, das weiß doch jeder“, sagte Messahel. „Afrikanische Staatschefs haben mir das gesagt.“

Auch die staatliche marokkanische Fluggesellschaft spiele bei den Haschisch-Deals eine Rolle, behauptete der Algerier: „Dass die Royal Air Maroc auch anderes als Passagiere transportiert, weiß die ganze Welt.“ Filmaufnahmen von Messahels Äußerungen verbreiteten sich schnell in den Sozialen Medien der beiden Maghreb-Länder.

„Verlogenen Anschuldigungen“

Das marokkanische Außenministerium warf Algerien vor, mit den Vorwürfen von eigenen Problemen ablenken zu wollen: „Diese verlogenen Anschuldigungen können aber nicht das eigenen Versagen rechtfertigen oder die erheblichen wirtschaftlichen und sozialen Probleme in diesem Land kaschieren.“

Algerien und Marokko haben seit langem ein gespanntes Verhältnis. Die Grenze zwischen den beiden Staaten ist seit 1994 geschlossen. Zu den großen Streitfragen zählt die Westsahara: Marokko hat große Teile der ehemaligen spanischen Kolonie besetzt, Algerien unterstützt die Unabhängigkeitsbewegung.

Regierungschef Abe Favorit bei Parlamentswahl in Japan

In Japan wird heute das mächtige Unterhaus des Parlaments neu gewählt. Jüngsten Umfragen zufolge kann die regierende Koalition des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Shinzo Abe mit einem soliden Sieg rechnen und ihre bisherige Zweidrittelmehrheit wohl verteidigen.

Shinzo Abe

APA/AP/Shizuo Kambayashi

Der seit Ende 2012 amtierende Abe hatte die Wahl um gut ein Jahr vorgezogen, nachdem seine wegen Skandalen gesunkenen Umfragewerte im Zuge der Nordkorea-Krise wieder angezogen hatten.

106 Millionen Wahlberechtigte

Rund 106 Millionen Wählerinnen und Wähler sind aufgerufen, die insgesamt 465 Sitze der Parlamentskammer neu zu besetzen. Ein starker Taifun droht jedoch die Wahlbeteiligung zu drücken, wovon die Koalition aus Abes Liberaldemokratischer Partei (LDP) und ihrem Juniorpartner Komeito mit ihrer traditionell starken Wählerbasis profitieren könnte.

16 ägyptische Polizisten bei Kämpfen getötet

Bei Gefechten zwischen islamistischen Kämpfern und Polizisten im Westen Ägyptens sind nach offiziellen Angaben 16 Polizisten getötet worden. Ein Polizist gelte als vermisst, 13 weitere wurden verletzt, teilte das Innenministerium in Kairo gestern mit. Demnach wurden auch 15 islamistische Kämpfer getötet oder verletzt. Zuvor war von 50 und mehr getöteten Polizisten berichtet worden.

In Hinterhalt geraten

Laut Innenministerium waren die Polizisten auf der Suche nach einer „Gruppe Terroristen“, die sich zur Vorbereitung von Anschlägen in der Wüste versteckt hielten, als sie in der Nähe der Oase Bahariya angegriffen wurden. Einem Sicherheitsvertreter zufolge suchten Polizeieinheiten am Abend weiterhin nach den Angreifern. Ein anderer Sicherheitsvertreter hatte zuvor berichtet, die Polizisten seien in einen Hinterhalt geraten und mit Raketen und Sprengsätzen angegriffen worden.

Seit dem Sturz des islamistischen Präsidenten Mohammed Mursi 2013 durch das ägyptische Militär haben extremistische Gruppierungen in Ägypten ihre Angriffe auf Soldaten und Polizisten verstärkt. Mehrere hundert Soldaten und Polizisten wurden seither getötet.

Inland

Platter hofft auf neue Regierung vor Weihnachten

Der Tiroler Landeshauptmann und ÖVP-Landeschef Günther Platter hält für die kommenden Koalitionsgespräche wenig von „roten Linien“ und starren Vorgaben. „Dann bringt man keine Koalition zustande“, sagte Platter gestern in der Ö1-Reihe „Im Journal zu Gast“. ÖVP-Chef Sebastian Kurz habe bei allen Themen freie Hand. Die neue Regierung soll laut Platter bis Weihnachten stehen.

Eine Diskussion über „rote Linien“ würde die Problemfelder nur schwieriger machen. Wichtig und entscheidend seien „harte Gespräche und zu schauen, dass Österreich so rasch als möglich eine Koalition haben wird - spätestens vor Weihnachten. Das ist jetzt das Ziel“, so der Tiroler Landeshauptmann.

Tirol-Wahl im Februar

Auf eine mögliche schwarz-blaue bzw. türkis-blaue Koalition wollte sich Platter nicht festlegen. Entscheidend sei, „mit wem die Inhalte am besten umgesetzt werden können, damit Österreich verändert werden kann“. Er verwies zudem darauf, dass es von der SPÖ den „massiven Versuch gegeben hat, mit den Blauen eine Regierung zu bilden, mit dem Ziel, dass ja nicht Sebastian Kurz Bundeskanzler wird, aber das wird letztlich nicht gelingen“.

Den Wahlkampf für die Landtagswahl im Februar will die Tiroler ÖVP als eigenständige Bewegung führen. „Wir werden unseren eigenen Wahlkampf machen. Das wird sich alles auf mich zuspitzen. Wenn Sebastian Kurz kommt - und es wird den einen oder anderen Wahlkampfauftritt geben -, ist er herzlich willkommen“, so Platter.

Ob die Tiroler ÖVP dabei weiter auf die traditionelle Farbe Schwarz oder auf das neue ÖVP-Türkis setzt, ließ der Landeshauptmann offen. „Tirol ist ein schwarzes Land, aber diese Türkis-Farbe hat sehr viel gebracht.“

Audio dazu in oe1.ORF.at

„La Stampa“: EU will Wien bei Agenturvergabe bevorzugen

Brüssel arbeitet für die Vergabe der EU-Arzneimittelagentur (EMA) an Wien, um die Europaskepsis in Österreich zu reduzieren und eine Annäherung an die Visegrad-Länder zu vermeiden. Das berichtete gestern die italienische Tageszeitung „La Stampa“.

Das Blatt berichtete, dass die Aussicht einer Verlegung der EMA von London nach Wien den mit der Regierungsbildung beauftragten ÖVP-Chef Sebastian Kurz bewegen könnte, ein europafreundliches Kabinett aufzubauen. „In Brüssel ist die Sorge einer möglichen Allianz Kurz’ mit der extremen Rechten groß, die Wien in Richtung Visegrad-Länder treiben könnte. Daher wird hinter den Kulissen gearbeitet, um Österreichs Annäherung an die osteuropäischen Länder zu verhindern“, analysierte die Turiner Tageszeitung.

19 Städte bewarben sich

Nach Ansicht von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) sind die Chancen Österreichs, im Zuge des „Brexit“ eine der beiden EU-Agenturen aus London an Land zu ziehen, dagegen im Sinken. „Unsere Chancen sind intakt, überbordend allerdings nicht“, räumte Kern gestern am Rande des EU-Gipfels in Brüssel ein.

Inzwischen erhöht auch die italienische Regierung den Druck auf Brüssel für eine Verlegung der EMA nach Mailand. „Wir führen eine intensive diplomatische Kampagne“, berichtete der italienische Premier Paolo Gentiloni. 19 Städte haben sich um die EMA beworben.

Kritik an Verhüllungsverbot

Der rote Polizeigewerkschafter Hermann Greylinger läuft nach den jüngsten skurrilen Polizeieinsätzen im Zuge des „Anti-Gesichtsverhüllungsgesetzes“ in Österreich Sturm gegen dieses.

Der stellvertretende Vorsitzende der Polizeigewerkschaft fordert in der Tageszeitung „Österreich“ ein Aus für das derzeitige Gesetz. „Das ist nicht vollziehbar, man hat aus Verfassungsgründen nicht hineingeschrieben, dass es um Burkas geht, und jetzt kommt so ein Mist raus.“ Der FSG-Mann wünscht eine Überarbeitung und Neuaufstellung des Gesetzes und sprach in „Österreich“ sogar von einer „Scheißregelung“.

Pürstl: „Gesetz natürlich exekutierbar“

Der Wiener Polizeipräsident Gerhard Pürstl wies die Kritik der roten Polizeigewerkschaft gestern zurück. „Das Gesetz ist aus Sicht der Polizei natürlich exekutierbar, ich sehe hier keine gröberen Probleme und auch keinen Grund zur Aufregung. Die Beamten sind gut geschult und kennen mittlerweile auch konkrete Beispiele“, erklärte Pürstl.

„Die Anzahl der Amtshandlungen steht auch nicht wirklich im Verhältnis zur Aufmerksamkeit, die teilweise versucht wird zu erreichen. So wie bei jedem Gesetz, das von der Theorie in die Praxis kommt, kann es zu Beginn zu kleineren Missverständnissen kommen. Das sollte man aber sachlich und unaufgeregt betrachten“, so Pürstl weiter.

Sobotka: Aufregung unverständlich

Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) wies die Kritik ebenfalls zurück. „Tatsache ist, dass es seit Anfang Oktober in Wien erst etwas mehr als 30 Amtshandlungen im Zusammenhang mit dem neuen Gesetz gab. Die Aufregung ist also unverständlich und eher Provokationen geschuldet“, sagte Sobotka der Tageszeitung.

Für Aufsehen sorgten in den vergangenen Wochen vor allem Polizeieinsätze gegen Maskottchen, Clowns oder Bürger mit Schal im Gesicht. Zuletzt wurde etwa das Maskottchen der Demokratiewerkstatt des Parlaments bei einem Filmdreh anlässlich des Tags der offenen Tür am Nationalfeiertag vor dem Hohen Haus von der Wiener Polizei beamtshandelt.

Zanger will vor Verfassungsgerichtshof gehen

Nur wenige der Amtshandlungen seit Inkrafttreten des Verhüllungsverbots Anfang Oktober betraf bisher hingegen Frauen mit muslimischer Gesichtsverschleierung, auf die das Gesetz eigentlich abzielt. Der Wiener Anwalt Georg Zanger will das Gesetz im Auftrag einer Mandantin, die wegen eines Schals im Gesicht von der Exekutive gestoppt worden war, vor den Verfassungsgerichtshof bringen und seine Aufhebung erwirken.

Zeitung „Haaretz“ kritisiert „Philosemitismus“ der FPÖ

Nach dem guten Abschneiden der FPÖ bei der Nationalratswahl analysiert die israelische Zeitung „Haaretz“ die Rolle der jüdischen Community in Österreich, aber auch anderen europäischen Staaten. Sie werde zunehmend von rechtspopulistischen Parteien als Instrument benutzt, um Muslime und andere Minderheiten zu dämonisieren, schreibt „Haaretz“ in einem Kommentar über den neuen „Philosemitismus“.

„Israels bester Freund“

„Noch vor fast drei Jahrzehnten wurde Heinz-Christian Strache bei einem Fackelmarsch einer Gruppe, die sich selbst die Hitlerjugend zum Vorbild nahm, festgenommen. In diesen Tagen klingt der 48-jährige Chef der politisch weit rechts stehenden Freiheitlichen Partei - die nach der Wahl am Sonntag sehr wahrscheinlich Teil der neuen österreichischen Regierung sein wird - so, als wolle er Israels bester Freund sein.“

Strache absolvierte, ebenso wie andere FPÖ-Funktionäre, in den vergangenen Jahren immer wieder Israel-Besuche, forderte im Sommer sogar die Verlegung der österreichischen Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem - wohl in der Hoffnung, die Beziehungen zu verbessern. Israel gilt als besonders FPÖ-skeptisch, vor allem nach dem Regierungseintritt der Freiheitlichen im Jahr 2000; von 2000 bis 2004 zog Israel seinen Botschafter aus Wien ab. Dementsprechend weigerten sich auch israelische Regierungspolitiker, Strache im Rahmen seiner Israel-Besuche zu treffen.

Ähnlichkeit zu Wilders und Le Pen

Strache sei aber nicht der einzige Rechtsaußen-Politiker in Europa, der ein Anhänger dieses „Philosemitismus“ geworden ist, so „Haaretz“. Auch der niederländische, islamkritische Politiker Geert Wilders oder die Front-National-Chefin Marine Le Pen seien der jüdischen Community zugetan. Le Pen habe ihre Partei gegenüber der jüdischen Gemeinschaft in Frankreich als „besten Schutzschild“ bezeichnet. „Rechtsaußen-Politiker benutzen die jüdische Community (...) als Instrument, um Muslime oder andere Minderheiten zu dämonisieren“, so das Blatt. "Dennoch ist die Tendenz der weit rechts stehenden Politiker Richtung „Philosemitismus" großteils eine neue, vor allem weil viele der Parteien eigentlich noch antisemitische Elemente beherbergen, die immer wieder auftauchen.“

„Manchmal verrutscht die Maske (der FPÖ, Anm.) aber ein bisschen“, berichtet „Haaretz“ von der Diskussion über Spenden des jüdischen Immobilienunternehmers Georg Muzicant an die ÖVP, kurz vor der Wahl in Österreich. Strache ortete in einer TV-Debatte in Muzicants Unterstützung rot-schwarze „Verstrickungen“, „ein Wort, das in dem Kontext eine jüdische Verschwörung impliziert“, kritisiert „Haaretz“.

Sport

Fußball: ManUnited verliert Anschluss an City

Der Tabellenzweite Manchester United hat in der englischen Premier League den Anschluss an Leader Manchester City verloren. Die „Red Devils“ mussten sich überraschend bei Aufsteiger Huddersfield geschlagen geben, die „Citizens“ feierten hingegen einen klaren Heimsieg gegen Burnley und vergrößerten den Vorsprung auf fünf Punkte. Von den Österreicher-Clubs gab es gestern nur für Leicester City ein Erfolgserlebnis.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Wirtschaft

Internationaler Haftbefehl gegen Agrokor-Gründer

Die Staatsanwaltschaft im EU- und NATO-Staat Kroatien sucht den mächtigsten Unternehmer des Landes mit internationalem Haftbefehl. Die Strafverfolgungsbehörde habe gestern in Zagreb einen entsprechenden Haftbefehl für Ivica Todoric ausgestellt, bestätigte ein Sprecher. Dem 66-Jährigen werden Bilanzfälschung und Konkursverschleppung vorgeworfen.

Todoric hatte über Jahrzehnte den in der gesamten Balkan-Region mit Abstand größten Lebensmittel- und Handelskonzern Agrokor aufgebaut, der jetzt bankrott ist. Nach unbestätigten Berichten soll der Geschäftsmann in London untergetaucht sein.

Schulden in Milliardenhöhe

Der Konzern Agrokor ist mit schätzungsweise sechs Milliarden Euro verschuldet. Allein bei der russischen Sberbank betragen die Verbindlichkeiten eine Milliarde Euro. Zuletzt war das bereits angeschlagene Unternehmen nur mit neuen russischen Krediten am Leben gehalten worden. Staatspräsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic hatte die Finanzprobleme in dieser Woche auch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin besprochen.

Die kroatische Regierung hatte Agrokor per Sondergesetz übernommen, um den Konkurs doch noch abzuwenden. Eigentümer Todoric hatte dagegen behauptet, ihm sei sein Unternehmen gestohlen worden. Der Konzern hat mit seinen 60.000 Beschäftigten überragende Bedeutung für die Wirtschaft des kleinen Kroatien. Nach Medienberichten sollen führende Politiker, darunter auch ein amtierender Minister, zeitweise in dem Unternehmen in leitenden Positionen gearbeitet haben und in den Skandal verstrickt sein.

Chronik

Kultur

Volkskundemuseum: Suche nach dem „Österreichischen“

Von Andreas Gabalier bis zum Bundespräsidentschaftswahlkampf: Der Begriff „Heimat“ hat in den vergangenen Jahren eine Renaissance erlebt. Wie sich seine Bedeutung je nach politischer Lage immer wieder gewandelt hat, zeigt eine neue Ausstellung des Österreichischen Museums für Volkskunde in Wien. Für das Haus bedeutet die Schau auch die Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte - schließlich war es jahrzehntelang erste Anlaufstelle, wenn es um die Definition des „Österreichischen“ ging.

Mehr dazu in Als die Tracht in die Stadt kam

Panorama

Leute

Model Bar Refaeli bringt zweites Kind zur Welt

Bar Refaeli (32) ist zum zweiten Mal Mutter geworden. Das israelische Topmodel habe am Freitagabend ein Mädchen zur Welt gebracht, bestätigte ein Sprecher des Ichilov-Krankenhauses in Tel Aviv gestern. Mutter und Tochter seien wohlauf. Der Name des Mädchens laute Elle.

Bar Rafaeli

Reuters/Paolo Bona

Erst im August vergangenen Jahres hatte Refaeli ihr erstes Kind bekommen. Das mit dem zehn Jahre älteren Geschäftsmann Adi Ezra verheiratete Model hatte auch während der Schwangerschaft weiter gearbeitet. Zuletzt trat sie für eine Brillenwerbung mit Jeremy Meeks (33) vor die Kamera, der mit einem Polizeifoto als ehemals „heißester Häftling“ der USA bekannt wurde.