Ausland

Sonderbeauftragte für UNO-Missbrauchsfälle ernannt

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat eine Sonderbeauftragte für die Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs durch Blauhelmsoldaten ernannt. Ban übertrug der US-Diplomatin Jane Holl Lute heute die Aufgabe, den Umgang der Vereinten Nationen mit Missbrauchsfällen zu verbessern.

Lute war zwischen 2003 und 2008 für verschiedene UNO-Friedensmissionen tätig, zuletzt arbeitete sie als Bans Beraterin für die Umsiedlung irakischer Flüchtlinge. Aus der Zentralafrikanischen Republik werden seit einem Jahr immer wieder Missbrauchsvorwürfe gegen UNO-Soldaten bekannt.

Im April hieß es, dass französische Blauhelme in einem Lager nahe der Hauptstadt Bangui zwischen Dezember 2013 und Juni 2014 mehrere Kinder im Alter zwischen neun und 13 Jahren missbraucht haben sollen. Zuletzt wurden gegen aus dem Kongo stammende Soldaten der UN-Truppe Minusca Missbrauchsvorwürfe erhoben.

Zusammenstöße in türkischer Kurdenregion - Dutzende Tote

Bei Zusammenstößen zwischen den türkischen Sicherheitskräften und Kämpfern der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK sind im Südwesten des Landes erneut Dutzende Menschen ums Leben gekommen. In den Städten Cizre und Diyarbakir seien 16 Rebellen getötet worden, erklärten das Militär heute.

Fast 750 PKK-Kämpfer getötet

Seit Dezember wurden in beiden Städten, in denen rund um die Uhr Ausgangssperren gelten, 749 PKK-Kämpfer getötet. Ministerpräsident Ahmet Davutoglu sagte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel in Ankara, die Einsätze in Cizre könnten in den kommenden Tagen zu Ende gehen.

Die PKK wolle türkische Städte destabilisieren, und Cizre komme dabei eine Schlüsselrolle zu, weil der Ort an der syrischen Grenze liege und Waffen und Terroristen eingeschmuggelt werden könnten, begründete er den Militäreinsatz. Er wies zudem Kritik zurück, dass die Bevölkerung ins Visier genommen worden sei. Nach Darstellung der prokurdischen Oppositionspartei HDP wurden in Cizre allerdings seit Freitag neun Zivilisten getötet.

Proteste in Istanbul und Zürich

Gegen die Einsätze regt sich auch in anderen Teilen der Türkei Protest: In Istanbul ging die Polizei mit Wasserwerfern und Tränengas gegen Demonstranten vor. Der Nachrichtenagentur Dogan zufolge wurden mehrere Personen festgenommen.

Auch in Zürich kam es zu Zusammenstößen: Dort setzte die Polizei Reizgas und Gummigeschosse ein, um nach eigenen Angaben gegen kurdische Demonstranten vorzugehen, die sich unangemeldet vor dem türkischen Konsulat versammelt hatten und das Gebäude mit Fahnen, Steinen und anderen Gegenständen bewarfen.

„Brexit“: Cameron warnt vor verschärfter Flüchtlingskrise

Der britische Premierminister David Cameron will offenbar für den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union werben, indem er die Gefahr einer Verschärfung der Flüchtlingskrise an die Wand malt.

„Keine Garantie“ für Kontrollen

Sollte Großbritannien aus der EU austreten, gebe es „keine Garantie“, dass die Kontrollen auf der französischen Seite des Ärmelkanals wie bisher erfolgten, so ein Cameron-Sprecher heute in London.

Der Regierungschef werde diesen Punkt in den Vordergrund seiner Argumentation stellen, wenn er das Datum für die von ihm angekündigte Volksabstimmung über den Verbleib in der EU festgelegt habe, hieß es in einem Bericht des „Daily Telegraph“. Das Amt des Premierministers wolle „die Flüchtlingskrise auf dem Kontinent zu seinem Vorteil verwenden“.

Abstimmung über Verbleib in der EU

Cameron will seine Landsleute vermutlich noch in diesem Jahr über den Verbleib in der EU abstimmen lassen. Beim EU-Gipfel in zwei Wochen hofft er auf grünes Licht für die mit Brüssel ausgehandelte EU-Reform, die neben der Begrenzung von Sozialleistungen für EU-Ausländer den nationalen Parlamenten eine „Rote Karte“ in die Hand gibt, um unliebsame Gesetze aus Brüssel stoppen zu können.

Auf der französischen Seite des Ärmelkanals gibt es seit Jahren ein Flüchtlingslager, das auch als der „Dschungel“ bekannt ist. Zehntausende Flüchtlinge versuchen, von dort aus nach Großbritannien zu gelangen. Immer wieder kam es vor, dass Flüchtlinge beim Eindringen in den Eurotunnel zu Tode gequetscht wurden.

Kritik von EU-Gegnern

Die Anhänger eines Austritts Großbritanniens aus der EU („Brexit“) bestreiten, dass die Flüchtlingsfrage in diesem Zusammenhang eine Rolle spielt. Cameron sei die versprochene „Grundsatzreform der EU“ schuldig geblieben, sagte Arron Banks von der Kampagne „Leave EU“ („EU verlassen“). Nun wolle der Premierminister mit der Flüchtlingskrise „Angst schüren“.

Die Kampagne für ein „Stärkeres Großbritannien in der EU“ hingegen vertritt die Ansicht, dank der aktuellen Übereinkünfte mit Frankreich liege die britische Grenze „in Calais und nicht in Dover“. Bei einem Austritt aus der EU könne dieses Arrangement enden, sagte Kampagnenleiter Will Straw. Dann würden „Großbritanniens Grenzen unsicherer“.

Ungarn und Polen: Griechenlands Nordgrenze schließen

Ungarn und Polen möchten Flüchtlinge auf der Balkan-Route durch Zäune und Wälle an der Nordgrenze Griechenlands stoppen. „Wir treten weiterhin für eine neue Verteidigungslinie an der bulgarisch-griechischen und mazedonisch-griechischen Grenze ein“, sagte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban heute bei einem Treffen mit seiner polnischen Kollegin Beata Szydlo in Budapest.

Szydlo meinte, die Flüchtlingskrise sei „nicht innerhalb der Grenzen der EU“ zu lösen. Orban erklärte, Griechenland könne Europa nicht schützen. „Läge es an uns Mitteleuropäern, hätten wir schon längst die Gegend dort abgeriegelt“, fügte der rechts-konservative Regierungschef hinzu.

Ungarn und Polen sind ebenso wie Tschechien und die Slowakei gegen Quoten für die Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU. Die vier ostmitteleuropäischen Länder bilden die Staatengruppe der Visegrad-Vier.

Mazedonien baut zweiten Grenzzaun

Die mazedonischen Behörden errichten bereits einen zweiten Zaun an der Grenze zu Griechenland, um die illegale Einreise von Flüchtlingen zu verhindern. Laut Medienberichten in Skopje wird der neue Zaun in einer Entfernung von nur fünf Metern von dem bestehenden Zaun in der Länge von 37 Kilometern errichtet.

Nach Angaben des Innenministeriums haben die Behörden alleine im Jänner die illegale Einreise von 4.000 Migranten verhindert. Seit Mitte November wird die Einreise nach Mazedonien nur noch Flüchtlingen aus Syrien, dem Irak und Afghanistan genehmigt. Seit Jahresbeginn wurden in Mazedonien rund 62.000 Neuankömmlinge registriert.

Schweden kontrolliert weiter Pässe

Schweden kontrolliert unterdessen einen weiteren Monat lang Pässe von Einreisenden. Stichprobenartige Kontrollen wurden bereits im November eingeführt. Die ursprünglich bis heute geltende Maßnahme wurde vergangene Woche bis zum 9. März verlängert. Seit Anfang Jänner sind Verkehrsunternehmen zudem verpflichtet, systematisch Passagiere in Zügen, Bussen und auf Fähren aus Dänemark zu überprüfen.

Auch die Niederlande haben angekündigt, die Überwachung des Grenzverkehrs zu verstärken. Um die Überprüfung verdächtiger Fahrzeuge zu vereinfachen, werde der grenzüberschreitende Verkehr verlangsamt, sagte der niederländische Staatssekretär. Dadurch könnten die Grenzpolizisten leichter jene Autos herausfinden, die genauer überprüft werden müssten.

Irakische Armee bereitet Rückeroberung Mossuls vor

Die irakische Armee verlegt nach amtlichen Angaben Tausende Soldaten auf einen Stützpunkt nahe Mossul, um die von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) besetzte Stadt im Nordirak zurückzuerobern.

Ein Brigadegeneral, der nicht namentlich genannt werden wollte, sagte der Nachrichtenagentur AFP heute, erste Armeeeinheiten seien bereits auf der Basis bei Machmur eingetroffen. Derzeit befänden sich dort drei Brigaden, nach und nach solle die Zahl der Soldaten bis auf 4.500 erhöht werden. Machmur liegt etwa 70 Kilometer südöstlich von Mossul.

Nachschubwege sollen abgeschnitten werden

Erstes Ziel des Einsatzes ist dem General zufolge, die IS-Nachschubwege zwischen Mossul und weiter südlich gelegenen Gebieten abzuschneiden. Die Soldaten werden nach Angaben eines Ministeriumssprechers der autonomen Kurdenregion im Nordirak mit Zustimmung der dortigen Präsidentschaft und Regierung stationiert.

Bei den meisten Soldaten handle es sich um ethnische Kurden innerhalb der irakischen Armee, sagte Halgurd Hekmat vom Ministerium für die kurdischen Einheiten. Zusätzlich zu den Soldaten werden auf dem Stützpunkt nach seinen Worten auch Militärflugzeuge stationiert.

Die IS-Miliz hatte im Sommer 2014 große Gebiete in Syrien und im benachbarten Irak erobert. In jüngster Zeit erlitten die Dschihadisten aber empfindliche Rückschläge. Die irakische Armee und die kurdischen Peschmerga-Kämpfer im Nordirak wurden dabei durch Luftangriffe der von den USA angeführten Militärallianz unterstützt.

Kurz wirbt auf Westbalkan für Flüchtlingsplan

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat in Sarajevo für seinen Plan eines gemeinsamen Flüchtlingsmanagements mit den Westbalkan-Staaten geworben. „Wenn wir die Flüchtlinge einfach an unseren Grenzen stoppen würden, gäbe es wirklich eine Überforderung auf dem Westbalkan“, sagte Kurz heute in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem bosnischen Amtskollegen Igor Crnadak.

Problemverlagerung durch Grenzschließung

„Wir wollen niemandem eine Last auf die Schulter legen, die er nicht tragen kann“, so der Außenminister mit Blick auf die Sorgen der Westbalkan-Staaten wegen der österreichischen Flüchtlingsobergrenze. Österreich wolle nicht einfach nur die Grenzen schließen und die Westbalkan-Staaten mit dem Problem alleine lassen, sondern eine gemeinsame Lösung insbesondere mit Serbien und Mazedonien suchen.

Kurz zeigte sich überzeugt, dass das Flüchtlingsproblem in der Region gelöst werden könne, „wenn wir an einem Strang ziehen“. Er schloss nicht aus, dass sich die Flüchtlinge bei einer Abriegelung der mazedonischen Grenze neue Wege nach Mitteleuropa suchen könnten. Bei einer guten Kooperation aller Staaten könne man aber „die Probleme, die durch Ausweichrouten entstehen, rechtzeitig angehen“.

Bosnien will kooperieren

Bosnien ist derzeit noch nicht von der Flüchtlingsbewegung betroffen, zeigte aber Kooperationsbereitschaft. Zur Frage, ob sich Bosnien - wie Serbien - an einer Quotenregelung zur Verteilung der Flüchtlinge beteiligen würde, sagte Crnadak, darüber habe der bosnische Ministerrat noch nicht beraten. Die soziale Lage in Bosnien sei aber schon jetzt „schwer genug“, fügte er hinzu.

Mit Blick auf den kommende Woche erwarteten EU-Beitrittsantrag Bosniens sagte Kurz, dass Österreich „eine klare Haltung“ habe. „Österreich hat stets Bosnien-Herzegowina unterstützt und wird das auch in Zukunft tun.“ Zugleich räumte er ein, dass die EU-Annäherung Bosniens „ein langer Prozess“ sein wird. „So ehrlich muss man sein.“ Crnadak äußerte die Hoffnung, dass Sarajevo bis Ende nächsten Jahres offizieller EU-Beitrittskandidat sein wird.

Inland

Kurz setzt Westbalkan-Reise in Serbien fort

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) setzt seine Westbalkan-Reise morgen mit einem Besuch in Serbien fort. Zentrales Thema der Gespräche mit Ministerpräsident Aleksandar Vucic und Außenminister Ivica Dacic wird die Flüchtlingskrise sein. Kurz bemüht sich um eine gemeinsame Strategie mit den Westbalkan-Staaten zur Eindämmung der Flüchtlingsmigration auf der Balkanroute.

In Sarajevo hatte der Außenminister Verständnis für die Sorgen der Westbalkan-Staaten angesichts der bevorstehenden österreichischen Grenzschließung geäußert.

Das EU-Kandidatenland Serbien versucht, in der Flüchtlingskrise mit einer betont kooperativen Haltung zu punkten. In Belgrad wird Kurz von Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl begleitet. Die beiden werden der Unterzeichnung einer bilateralen Vereinbarung über den „Export“ des österreichischen dualen Ausbildungssystems nach Serbien beiwohnen.

Mikl-Leitner kritisiert Athens Grenzschutz

Innenministerin Mikl-Leitner (ÖVP) hat heute anlässlich des Besuchs des stellvertretenden griechischen Außenministers Nikos Xydakis in Wien scharfe Kritik am Grenzschutz durch die griechische Küstenwache geübt. Sie wolle wissen, „warum die politische Führung Griechenlands der Meinung ist, sie könne ihre einsatzstarke Marineflotte nicht für zivile Aufgaben einsetzen, nämlich zur Kontrolle der EU-Außengrenze“.

Für andere Länder sei es völlig normal, das Militär zur Unterstützung bei der Grenzsicherung heranzuziehen, so die Ministerin. Darüber hinaus hätten auch Italien und Deutschland im Mittelmeer bereits Marine-Schiffe eingesetzt. Mikl-Leitner wies auch auf den aktuellen Schengen-Bericht hin, in dem massiv Kritik an der griechischen Führung geübt werde. Zugleich versprach sie Athen jedoch die Unterstützung der EU.

Am Nachmittag traf Xydakis auch den Generalsekretär des Außenministeriums, Michael Linhart. Bei dem Gespräch ging es nach Angaben von Außenamtssprecher Thomas Schnöll ebenfalls um die Flüchtlingsbewegungen sowie den Schutz der EU-Außengrenzen bzw. das Schengener Abkommen. Das griechische Außenministerium hatte zuvor verlauten lassen, man versuche die Seegrenze zur Türkei gemeinsam mit der europäischen Grenzagentur Frontex zu kontrollieren.

ZIB2

Deutsch-türkischer Flüchtlingspakt für Aleppo

Deutschland und die Türkei wollen sich ab sofort mit einer gemeinsamen Hilfsaktion an der türkisch-syrischen Grenze um die dort ausharrenden Flüchtlinge kümmern. Das hat heute die deutsche Kanzlerin Merkel bei einem mit Spannung erwarteten Besuch in der Türkei vereinbart. Von deutscher Seite soll das Technische Hilfswerk, von türkischer Seite die staatliche Katastrophenhilfe eingesetzt werden. Zudem wollen Berlin und Ankara die NATO in den Kampf gegen Schlepper in der Ägäis einbinden.

Werben für Spenden für Asylwerber-Quartiere

In Österreich gibt es immer noch zu wenige Quartiere für Asylwerber. Der von der Regierung eingesetzte Flüchtlingskoordinator, Christian Konrad, hat daher heute eine groß angelegte Spendenkampagne gestartet. Ziel sei die Errichtung von neuen Quartieren für Asylwerber in der Grundversorgung. So sollen etwa, gemeinsam mit dem Roten Kreuz, Fertigteilhäuser errichtet werden.
Live zu Gast im Studio: Gerald Schöpfer, Präsident des Roten Kreuzes.

Aufregung nach Hetze bei Faschingsumzug

In niederösterreichischen Maissau ist vielen beim Faschingsumzug das Lachen vergangen: Auf einem Wagen waren islamfeindliche und flüchtlingsbeschimpfende Plakate und Aufschriften zu lesen. Das Landesamt für Verfassungsschutz ermittelt.

Nach folgenloser Hetze gegen KZ-Überlebende

Die Einstellung eines Verfahrens nach dem Verbotsgesetz, wie am Freitag in der ZiB 2 berichtet, sorgt seither für große Empörung. Die Staatsanwaltschaft Graz stellte nämlich das Verfahren gegen die Zeitschrift „Aula“ ein, nachdem diese KZ-Überlebende „Landplage“ genannt hatte. Das Justizministerium hat diese Vorgehensweise heute als „teils menschenverachtend“ bezeichnet.

Hüttenwirt warnte vor Lawinenunglück mit fünf Toten

Obwohl ein ortskundiger Hüttenwirt wegen der hohen Lawinengefahr noch gewarnt hatte, haben sich die am Samstag verunglückten Tschechen nicht von ihrer Tour in der Wattener Lizum abbringen lassen. Das dürfte die fünf Männer zwischen 33 und 37 Jahren das Leben gekostet haben. Die Tourengeher, die das Unglück überlebt haben, sind bereits nach Tschechien zurückgekehrt.

ZIB 2 mit Armin Wolf, 22 Uhr 00 , ORF 2
Mail an die ZIB2(zib2@orf.at)

Sport

NFL: Der finale Coup des „Sheriffs“

Peyton Manning ist nach dem 24:10-Triumph der Denver Broncos über die Carolina Panthers glücklich mit der Vince Lombardi Trophy im goldenen Konfettiregen gestanden. Weitere Rekorde und der zweite NFL-Titel machten aus der 39-jährigen Quarterback-Legende einen zufriedenen Mann, der in der Emotion des finalen Coups sein Karriereende weiter offenließ. Nüchtern betrachtet, sollte Manning aber die Zeichen der Zeit erkannt haben. Auch in der Super Bowl 50 wirkte Manning wie ein abgehalfterter Sheriff, der sich nur noch mit Mühe im Sattel halten konnte und sich auf dem Weg zum Erfolg auf die überragende Arbeit der Defensive verließ.

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Fußball: Leicester-Run für Fuchs „unglaublich“

Spätestens mit dem Auswärtscoup gegen das rund 500 Millionen Euro schwere Starensemble von Manchester City hat sich Leicester City zum seriösen Titelanwärter emporgeschwungen. Nicht nur für Millionen von Fußballfans auf der Insel, auch für Leicesters Außenverteidiger Christian Fuchs ist der Erfolgsrun „unglaublich“. Die Chance, dass der Kapitän des österreichischen Nationalteams als englischer Meister zur EM 2016 fährt, steigt mit jeder Runde.

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Fußball: Garcia sieht Salzburg „erst bei 40 Prozent“

Titelverteidiger Red Bull Salzburg hat mit dem wenig berauschenden 2:1-Sieg bei der Admira zum Frühjahrsauftakt die Tabellenführung in der Bundesliga verteidigt. Neo-Trainer Oscar Garcia war angesichts der schwierigen Platzverhältnisse mit der Leistung seiner Mannschaft zwar zufrieden, sieht aber noch viel Steigerungspotenzial. „Wir sind vielleicht erst bei 40 Prozent“, meinte der Spanier nach seinem Pflichtspieldebüt.

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Wirtschaft

D: McDonald’s verzichtet wieder auf Bio-Hamburger

Bei McDonald’s in Deutschland wird es vorerst keinen Hamburger aus Biofleisch mehr geben. Die Fast-Food-Kette hatte im Oktober und November zwischenzeitlich den „McB“ im Angebot und dafür mehrere hundert Tonnen Bio-Rindfleisch verbraten. Das Echo sei zwar positiv gewesen, aber der „McB“ sei „noch kein Produkt im Angebot für alle Gäste“.

„Noch eine Nische“

„Bio ist noch eine Nische“, hieß es heute aus der deutschen McDonald’s-Zentrale in München als Erklärung. Zuvor hatte die Online-Ausgabe des Medien- und Marketing-Fachmagazins „Horizont“ darüber berichtet.

Mit seinem Bio-Angebot hatte McDonald’s auch auf den Erfolg neuer Burgerketten reagiert. Deutschland-Chef Holger Beeck hatte zum Start des siebenwöchigen Probelaufs im Herbst gesagt: „Wir haben das Ziel, eine Bio-Linie zu etablieren. Entscheidend ist aber am Ende natürlich die Akzeptanz beim Gast.“ McDonald’s hat in Deutschland derzeit 1.478 Schnellrestaurants und beschäftigt rund 58.000 Mitarbeiter.

Kein Bio-Burger in Österreich

Die „McB“-Testphase in Deutschland war von 1. Oktober bis 18. November angesetzt gewesen. In den österreichischen Restaurants der Schnellimbisskette gab es den Bio-Burger nicht, auch wenn das Fleisch für die deutschen Burger von Bio-Höfen in Deutschland und Österreich stamme - hatte eine Sprecherin in Wien bereits im September erklärt.

EZB drosselt bei Anleihenkäufen leicht das Tempo

Die Europäische Zentralbank (EZB) nimmt bei ihren umstrittenen Staatsanleihenkäufen den Fuß etwas vom Gas. Die Euro-Wächter nahmen in der Woche bis zum 5. Februar Staatsbonds im Volumen von 13,16 Milliarden Euro in ihre Bücher, wie die EZB heute mitteilte. In der Woche zuvor waren es 14,52 Milliarden.

Die EZB und die nationalen Notenbanken der Euro-Länder haben die Käufe im März 2015 gestartet und mittlerweile Titel im Umfang von 557,33 Milliarden Euro erworben. Ziel des auf 1,5 Billionen Euro angelegten und bis mindestens März 2017 laufenden Programms: Banken sollen weniger in Anleihen investieren und stattdessen mehr Kredite an die Wirtschaft ausreichen, was die Konjunktur fördern und die aus EZB-Sicht gefährlich niedrige Inflation anheizen würde.

Bisher hielten sich bei der Teuerung aber die Erfolge in Grenzen - auch wegen des Ölpreisrutsches. Im Jänner zogen die Preise in der Euro-Zone nur um 0,4 Prozent an. Ziel der EZB sind aber knapp zwei Prozent. Aus Notenbanksicht ist das der ideale Wert für die Entwicklung der Wirtschaft.

Ruf nach „Europa-Finanzministerium“

Die EU steht auf dem Scheideweg, wie die beiden Notenbanker von Frankreich und Deutschland, Francois Villeroy de Galhaun und Jens Weidman, in einem gemeinsamen Gastbeitrag für die „Süddeutsche Zeitung“ sagen. Sie mahnen gravierende Reformen ein.

So plädieren sie für ein gemeinsames Euro-Finanzministerium - ein Euro-Ministerium quasi -, und auch sonst soll in der EU kein Stein auf dem anderen bleiben. Die beiden Notenbankchefs fordern eine stärkere Integration und eine Abgabe der Souveränität und Befugnisse der EU-Staaten an Brüssel. So könne man Krisen besser bewältigen - doch sie zeigen noch einen anderen Weg auf.

Mehr dazu in Institutionen werden hinterfragt

Heta: Finanzreferenten priorisieren Kärntner Angebot

Mit einem einstimmigen Beschluss zum vorliegenden Angebot des Kärntner Ausgleichszahlungsfonds im Zusammenhang mit der „Heta Asset Resolution AG“ hat heute die außerordentliche Landesfinanzreferentenkonferenz in Salzburg geendet. Zu dem Treffen hatte Salzburgs LHStv. Christian Stöckl (ÖVP) in seiner Funktion als Vorsitzender der Landesfinanzreferentenkonferenz geladen.

Schuldenschnitt von 75 Prozent wird als positiv erachtet

„Die Landesfinanzreferenzenkonferenz bewertet das vorliegende Angebot des Kärntner Ausgleichszahlungsfonds als bessere Alternative zur Insolvenz der Heta und den sich daraus ergebenden Konsequenzen“, zitierte Stöckl nach der Sitzung das Ergebnis der Konferenz. „Nachdem seit kurzem das Angebot des Schuldenschnitts mit einer Quote von 75 Prozent auf dem Tisch liegt, war es meiner Meinung nach notwendig, die Bundesländer an einen gemeinsamen Tisch zu holen.“ Aufgrund der Bedeutung der Thematik und des gegebenen Zeitdrucks sei es notwendig gewesen, diese Gespräche bereits heute zu führen.

Man habe sich von Experten aus dem Ministerium das vorliegende Angebot und die Möglichkeiten sowie die allfälligen Konsequenzen genauestens erläutern lassen, erklärte Salzburgs Finanzreferent. „Dadurch, dass wir in allen Bundesländern sehr unterschiedliche Situationen haben, ist die Lage extrem schwierig. Ich bin froh, dass die Landesfinanzreferentenkonferenz zu einem Ergebnis geführt hat.“

„Wichtiges Signal für den Finanzplatz Österreich“

Mit diesem Beschluss, der nach fachlicher, sachlicher und kompetenter Diskussion einstimmig gefällt worden sei, demonstriere die Landesfinanzreferentenkonferenz Geschlossenheit. „Zudem versteht er sich als wichtiges Signal für den Finanzplatz Österreich“, betonte Stöckl.

An der Konferenz in Salzburg haben Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP), Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP), Steiermarks LHStv. Michael Schickhofer (SPÖ) und Kärntens LHStv. Gabriele Schaunig-Kandut (SPÖ) sowie hochrangige Vertreter aller Bundesländer und des Bundesministeriums teilgenommen, wie das Land Salzburg in einer Aussendung mitteilte.

Chronik

Großrazzia in allen Gefängnissen Österreichs

In allen 27 österreichischen Gefängnissen hat heute Nachmittag eine groß angelegte Razzia nach illegalen Gegenständen begonnen, berichtete die „Kronen Zeitung“ (Dienstag-Ausgabe). Laut der Ressortmediensprecherin Britta Tichy-Martin wurde diese Aktion von Justizminister Wolfgang Brandstetter beauftragt. Die Suche nach verbotenen Gegenständen werde noch bis in die Abendstunden andauern.

Ein Schwerpunkt lag auf den Justizanstalten Stein an der Donau in Niederösterreich, Graz-Karlau in der Steiermark, Suben in Oberösterreich und Wien-Simmering. In den vier Anstalten sind laut den Angaben Tichy-Martins rund 600 Beamte im Einsatz, fast 2.000 Insassen sind dort von den Visitierungen auf der Suche nach illegal eingeführten Mobiltelefonen, Suchtgift und anderen Gegenständen betroffen.

Eine Bilanz der von General Josef Schmoll (Generaldirektion für den Strafvollzug) geleiteten Razzien wird laut Tichy-Martin frühestens morgen vorliegen. Mindestens zehn Suchtmittelspürhunde der Landespolizeidirektionen unterstützen den Einsatz. „Die Aktion ist Teil eines Gesamtkonzeptes im Rahmen der Strafvollzugsreform. Wir werden jedenfalls auch in diesem wichtigen Bereich weiterhin nicht locker lassen“, kommentierte Erich Mayer, Generaldirektor für den Strafvollzug, das akkordierte Vorgehen.

Sexuelle Ausbeutung: Zwölf Männer in GB verurteilt

Wegen sexueller Ausbeutung einer Jugendlichen hat ein Gericht in Großbritannien zwölf Männer zu Haftstrafen von bis zu 20 Jahren verurteilt. 2011 und 2012 hätten einige der Verurteilten die damals 13- bzw. 14-Jährige zum Sex gezwungen, unter anderem auf dem Friedhof der nordenglischen Ortschaft Keighley. Einmal sei das Mädchen von fünf Männern vergewaltigt worden, sagte der Richter heute.

Die Männer hätten das Mädchen „in furchtbarer und herzloser Weise sexuell ausgenutzt“, sagte der Richter in Bradford. Die Verurteilten sind zwischen 19 und 34 Jahre alt. Der Fall sorgte in Großbritannien für nationales Aufsehen. Der Richter habe erklärt, er habe so etwas in 40 Jahren niemals gesehen, berichtete der Sender BBC.

In der nordenglischen Stadt Sheffield läuft derzeit ein ähnlicher Prozess um jahrelang vertuschten sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen. Junge Mädchen sollen in Rotherham vergewaltigt, zur Prostitution gezwungen oder an Freunde „weitergereicht“ worden sein. Ein unabhängiger Bericht der Professorin Alexis Jay hatte den Behörden vorgehalten, auch aus falsch verstandener „politischer Korrektheit“ weggeschaut zu haben.

Mann in Indien angeblich von Meteoriten erschlagen

In Indien soll ein Mann von einem Meteoriten erschlagen worden sein. Behördenvertreter gehen davon aus, dass ein herabfallendes Objekt, das am Samstag im südlichen Bundesstaat Tamil Nadu einen Busfahrer tötete, ein Meteorit war.

„Ein Meteorit stürzte auf eine private Ingenieursschule (...) und tötete einen Busfahrer der Schule“, sagte der Premierminister des Bundesstaates, Jayalalithaa Jayaram, gestern Abend. S. P. Rajaguru, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Indischen Institut für Astrophysik in Bangalore, sagte, das sei durchaus möglich. Allerdings seien noch weitere Untersuchungen nötig.

Beim Absturz des bläulichen Objekts am Samstag waren Fensterscheiben zerbrochen und ein großen Krater entstanden. Laut Rajaguru könnte es sich um Weltraumschrott gehandelt haben. Sollte sich jedoch herausstellen, dass es tatsächlich ein Meteorit war, wäre es laut dem Wissenschaftler der erste derartige Todesfall.

IT

Twitter-Aktie auf neuem Allzeittief

Twitter-Chef Jack Dorsey gelingt es nach wie vor nicht, den Anlegern den Glauben an den Kurznachrichtendienst zurückzugeben. Die Twitter-Aktie markierte heute im Handelsverlauf ihren bisher tiefsten Stand bei 14,87 Dollar (13,27 Euro) nach einem weiteren Minus von nahezu fünf Prozent.

Laut Medienberichten will Twitter demnächst eine Sortierung der Tweets nach Relevanzalgorithmen statt Sendezeit anbieten. Viele Nutzer reagierten auf die Meldungen mit Ablehnung und brachten bei der Debatte in dem Dienst das Schlagwort „#RIPTwitter“ in Umlauf - „Ruhe in Frieden, Twitter“. Dorsey betonte daraufhin, Twitter wolle die Echtzeittimeline nicht aufgeben, aber „verfeinern“.

Die Anleger sind ohnehin schon seit Monaten skeptisch, was die Zukunftsaussichten von Twitter angeht. Die Aktie hatte im vergangenen April noch mehr als 50 Dollar gekostet, bevor eine Talfahrt angesichts der Enttäuschung über das Wachstum der Nutzerzahlen einsetzte. Der Onlinedienst legt am Mittwoch Zahlen für das abgelaufene Quartal vor.

Indien verbietet Facebooks kostenloses Internetservice

Indische Behörden haben Facebooks Projekt für den kostenlosen Zugang zu einigen Onlinediensten einen Riegel vorgeschoben. Die Regulierer untersagten Telekomanbietern grundsätzlich Ausnahmeregelungen für einzelne Services.

Die Branchenaufsicht TRAI verwies auf eine strikte Umsetzung der Regeln zur Netzneutralität, nach denen alle Daten in den Netzen gleich behandelt werden müssen.

Davon ist auch Facebooks Angebot Free Basics betroffen, das neben dem weltgrößten Onlinenetzwerk auch Zugang zu einigen Bildungs-, Gesundheits- und Jobdiensten bot. Andere Netzangebote waren über Free Basic nicht erreichbar.

Schmerzhafte Niederlage für Facebook

Für Facebook ist es eine schmerzhafte Niederlage - der US-Konzern hatte in den vergangenen Wochen angesichts des drohenden Verbots eine massive PR-Kampagne in dem Land gefahren und Nutzer aufgerufen, sich für Free Basics starkzumachen.

Das Service ist Teil der von Facebook-Gründer Mark Zuckerberg ins Leben gerufenen Initiative Internet.org, die Milliarden Menschen ins Internet bringen soll. Dafür sollen unter anderem Drohnen mit Antennen in entlegenen Gebieten eingesetzt werden.

Kultur

Haarlocke von John Lennon wird in den USA versteigert

Eine braune Haarlocke des 1980 erschossenen Beatles-Sängers John Lennon könnte bei einer Auktion in den USA bis zu 10.000 Dollar (etwa 9.000 Euro) einbringen. Es handle sich um das längste Stück Haar von Lennon, das jemals bei einer Versteigerung angeboten worden sei, teilte das Auktionshaus Heritage Auctions heute mit.

Die zehn Zentimeter lange Locke sei dem Musiker 1966 von dem Friseur und Maskenbildner Klaus Baruck in Hamburg abgeschnitten worden, der Lennon für seine Rolle in dem Film „Wie ich den Krieg gewann“ eine neue Frisur verpasste, gab das Auktionshaus bekannt. Baruck hatte sie seitdem aufgehoben. Gemeinsam mit vielen anderen Beatles-Erinnerungsstücken soll die Locke am 20. Februar in der texanischen Stadt Dallas versteigert werden.

„Kultur.montag“: Männer als Scheidungsopfer

Mehr und mehr Männer sehen sich als die wahren Scheidungsopfer – beim Sorgerecht benachteiligt und finanziell ausgenützt. Schriftsteller Michael Kumpfmüller hat das Thema in seinem neuen stark autobiografischen Roman „Die Erziehung des Mannes“ aufgegriffen, und auch die Feministin und Autorin Barbara Streidl fordert in ihrer aktuellen Streitschrift „Lasst die Väter Väter sein“ mehr Rechte für Scheidungsväter. Meinungsforscherin Helene Karmasin ist zum Thema im „kultur.montag“ zu Gast.

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Gesundheit

Gehirnerschütterung erhöht Suizidrisiko um das Dreifache

Gehirnerschütterungen erhöhen das Suizidrisiko einer kanadischen Studie zufolge um das Dreifache. Die Gefahr eines Selbstmords ist demnach noch größer, wenn sich die Gehirnerschütterung an einem Wochenende ereignet. Bei Männern ist die Suizidrate demnach zudem doppelt so hoch wie bei Frauen.

Die Ergebnisse der im „Canadian Medical Association Journal“ erschienenen Studie bestätigen frühere Untersuchungen, wonach Gehirnerschütterungen dauerhafte physiologische Veränderungen auslösen können, die einem medizinischen Scanner verborgen bleiben. Es soll dabei um Störungen des zum Wohlbefinden beitragenden Botenstoffs Serotonin im Hormonhaushalt gehen.

Ärzte unterschätzen „verhängnisvolle Auswirkungen“

„Weil die Symptome wie Schwindel oder Kopfschmerzen nach einer Gehirnerschütterung rasch verschwinden, neigen die Ärzte dazu, deren verhängnisvolle Auswirkungen zu unterschätzen“, hob der Hauptverfasser der Studie, Donald Redelmeier von der Universität Toronto hervor. Eine stärkere Beachtung der Folgen von Gehirnerschütterungen könnte nach seiner Einschätzung wegen der Wirksamkeit von Suizidprävention Leben retten. In Kanada gebe es jährlich 400.000 Fälle von Schädel-Hirn-Trauma, in den USA vier Millionen.

Suizid gehört in beiden Ländern zu den häufigsten Todesursachen. Im Jahr 2010 waren es in Kanada 3951, in den USA 38.364 Fälle. Die Autoren der Studie untersuchten die Krankengeschichte von 235.110 Patienten, die während eines Zeitraums von 20 Jahren in der kanadischen Provinz Ontario eine Gehirnerschütterung erlitten. Das Durchschnittsalter der Patienten betrug 41 Jahre.

USA: 1,8 Mrd. Dollar im Kampf gegen Zika-Virus

Die US-Regierung will 1,8 Milliarden Dollar (1,61 Milliarden Euro) im Kampf gegen das Zika-Viurus aufwenden. Eine entsprechende Initiative des Weißen Hauses soll demnächst dem Kongress vorgelegt werden, teilte das Weiße Haus heute mit. Das Geld soll dazu verwendet werden, Programme zur Kontrolle von Stechmückenplagen auszuweiten, die Forschung nach einem Impfstoff zu beschleunigen und betroffenen Ländern im Kampf gegen die Ausbreitung zu helfen, hieß es.

„Es ist nicht wie bei Ebola“

„Wir sollten nicht in Panik verfallen“, sagte US-Präsident Barack Obama. „Es ist nicht wie bei Ebola“, betonte er in einem Interview des Senders CBS. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO könnten sich in den nächsten zwölf Monaten bis zu vier Millionen Menschen mit dem Virus anstecken. Wissenschaftler gehen davon aus, dass das Zika-Virus Fehlbildungen am Kopf von Neugeborenen auslösen kann, wenn die Mutter vor oder während der Schwangerschaft angesteckt wurde. In den USA gibt es bisher 50 nachgewiesene Fälle von Patienten mit dem Erreger.

Religion

Science

Medien

Super Bowl: Lady Gaga spielt die junge Hillary

Was wurde gezetert und gewettert vor der heurigen Super-Bowl-Halftime-Show, weil sich mit Coldplay diesmal Briten anschickten, den wichtigsten Pausenfüller der Medienwelt zu spielen. Am Ende wurden sie ohnedies von Bruno Mars und vor allem Beyonce in den Schatten gerappt.

Beyonce nutzte das Event nicht nur für die Ankündigung ihrer Welttournee, samt der Anspielung, dass sie es allein sein könne, den ewig vakanten Thron des „King“ of Pop zu übernehmen und eine Queen darüber schweben zu lassen. Und ganz zu Beginn zeigte Lady Gaga, dass wenige Künstler so wie sie das Motto „the medium is the message“ inhaliert haben. Als wäre sie die junge Hillary Clinton, intonierte sie in den Farben der Nation die US-Hymne.

Mehr dazu in Der Showkampf um die beste Pose