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Weisungsrecht neu geregelt

Das Weisungsrecht wird reformiert, zumindest ein bisschen. Zwar verliert der Justizminister das Recht nicht, doch wird ihm ein Weisungsrat zur Seite stehen, ist der Kernpunkt einer Novelle des Staatsanwaltschaftsgesetzes, die heute Abend im Nationalrat von Koalition und FPÖ beschlossen wurde.

So neu ist das freilich auch wieder nicht. Denn ein Weisenrat dient bereits als Provisorium, seit ÖVP-Justizminister Wolfgang Brandstetter amtiert. Nunmehr wird das Gremium mit leicht modifiziertem Namen und etwas geändertem Bestellmodus ins Dauerrecht überführt.

Wie sich der Rat zusammensetzt

Bestehen wird der Rat aus dem Generalprokurator und zwei externen Strafrechtsexperten, die auf Basis einer Vorauswahl durch den Rechtsschutzbeauftragten nach Anhörung der Präsidenten der Höchstgerichte vom Bundespräsidenten für sieben Jahre ernannt werden. Grundsätzlich soll das Gremium als Kontrollorgan für Weisungsfälle und alle Fälle von besonderem öffentlichem Interesse Transparenz sicherstellen. Gleichzeitig werden die Berichtspflichten der Staatsanwaltschaften deutlich reduziert, um die Verfahrensdauer zu beschleunigen.

SPÖ: Zweitbeste Lösung

Dass das Weisungsrecht beim Minister bleibt, wird nicht von allen gerne gesehen. Selbst der Koalitionspartner hätte lieber einen unabhängigen Bundesstaatsanwalt an der Spitze der Weisungskette gesehen, wie SPÖ-Verfassungssprecher Peter Wittmann eingestand. Insofern sei das neue Modell eine „zweitbeste Lösung, aber eine bessere als vorher“.

Brandstetter habe die Chance ausgelassen, mit einer echten Reform Geschichte zu schreiben, bedauerte der Grüne Justizsprecher Albert Steinhauser. Ein Kompromiss sei nicht immer die beste Lösung. Hier bleibe die gleiche Problematik bestehen wie bisher. Die Entscheidungen des Weisungsrats würden von den gleichen Beamten vorbereitet wie für den Minister.

NEOS-Mandatar Nikolaus Scherak erinnerte wie Steinhauser daran, dass Brandstetter vor und noch unmittelbar nach seinem Amtsantritt für die Abschaffung des Weisungsrechts geworben hatte. Da auch die SPÖ lieber eine andere Lösung gehabt hätte, müsse man folgern: „Irgendetwas stimmt da nicht.“

Doppelrolle kritisiert

Aus ganz anderen Gründen Nein zur Reform sagte das Team Stronach. Für Mandatarin Kathrin Nachbaur wäre nämlich die sinnvollste Lösung gewesen, wenn das Weisungsrecht alleine beim Minister geblieben wäre, sei dieser doch demokratisch legitimiert. Wenn man schon aus optischen Gründen einen Weisungsrat einsetzen wolle, wäre es besser gewesen, den demokratisch zu legitimieren.

Wie Nachbaur wies auch der freiheitliche Justizsprecher Harald Stefan auf das Problem der Doppelrolle des Generalprokurators hin, der sowohl in die Weisung als auch bei einer Causa möglicherweise später bei einer Nichtigkeitsbeschwerde eingebunden sei. Auch bei den anderen Mitgliedern des Rats wäre es ihm lieber gewesen, wenn diese vom Parlament demokratisch legitimiert würden. Insgesamt handle es sich aber um einen ganz guten Kompromiss. Denn der Minister sei im Gegensatz zu einem Bundesstaatsanwalt demokratisch legitimiert.

Der Minister war letztlich zufrieden. Er habe die Vorschläge der extra eingesetzten Expertengruppe aufgenommen und weiterentwickelt. Das nun gefundene Modell erscheine ihm als das bestmögliche.

StGB-Reform in Nationalrat beschlossen

Der Nationalrat hat heute Abend mit den Stimmen von Koalition und NEOS eine Reform des Strafgesetzbuchs (StGB) verabschiedet. Ziel der umfangreichen Novelle ist eine bessere Strafbalance zwischen Vermögens- und Gewaltdelikten. Zudem wird Cybermobbing strafbar, ebenso bisher nicht geahndete sexuelle Übergriffe wie das „Pograpschen“.

ÖVP: „Modernes Strafrecht auf der Höhe der Zeit“

SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim zeigte sich mit der Vorlage zufrieden. Es handle sich um ein gutes und breit getragenes Ergebnis. ÖVP-Justizsprecherin Michaela Steinacker betonte, dass die Novelle mit viel Fingerspitzengefühl erstellt worden sei. Es sei gelungen, ein „modernes Strafrecht auf der Höhe der Zeit“ zu etablieren. Jener Paragraf, der entwürdigende Berührungen sanktioniert, hätte für die Justizsprecherin dagegen auch im Verwaltungsrecht gereicht.

Dabei ist just der letzte - von Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) forcierter - Punkt einer jener, bei denen die Grünen noch am wenigsten auszusetzen hatten. Ansonsten kritisierte Justizsprecher Albert Steinhauser die Wankelmütigkeit von Justizminister Wolfgang Brandstetter, der Vorschläge immer wieder zurückgezogen habe. Besonders stört ihn die Neuregelung der Untreue: für Steinhauser Anlassgesetzgebung per excellence in der Causa Meinl, durch die der Banker Julius Meinl profitieren könnte.

FPÖ-Kritik an Wertgrenzenanhebung bei Vermögensdelikten

Anderes störte die Freiheitlichen mehr. Deren Justizsprecher Harald Stefan kritisierte, dass die Anhebung der Wertgrenzen bei den Vermögensdelikten auf 300.000 Euro einfach zu weit gehe. Ebenfalls abgelehnt werden von der FPÖ Aufweichungen im Suchtmittelgesetz als „gesellschaftspolitisch falscher Ansatz“. Damit bezog sich Stefan auf die Neuregelung, wonach Kauf und Besitz von Kleinstmengen für den Eigengebrauch nicht mehr automatisch zur Strafanzeige führen, wenn die Betroffenen mit den Gesundheitsbehörden kooperieren.

Den Untreueparagrafen hatte sich wiederum das Team Stronach (TS) ausgesucht, um seinen Unmut über die Gesetzesvorlage zu erläutern. Dieser biete viel Spielraum, um wirtschaftlich unfreundliche Urteile setzen zu können, meinte Mandatarin Kathrin Nachbaur. Man könne nicht mit dem Strafgesetzbuch gegen unternehmerische Fehlentscheidungen losziehen.

Keine rechte Freude hat NEOS-Justizsprecherin Beate Meinl-Reisinger freilich beispielsweise mit den Wertgrenzen, auf die sie lieber verzichten würde und es stattdessen der Strafzumessung des Richters überlassen möchte, die Schadenshöhe zu berücksichtigen. Außerdem hätte sie sich gewünscht, wenn bei solch einer großen Reform zum Beispiel die Meinungsfreiheit einschränkende Regelungen entfernt worden wären.

Nationalrat: Änderungen im Erbrecht fixiert

Änderungen im Erbrecht hat der Nationalrat heute Nachmittag mit den Stimmen von Koalition und Grünen beschlossen. Pflichtteile können künftig in Raten gezahlt oder gestundet werden. Der Pflichtteil für Eltern und Großeltern entfällt ganz. Die Pflege durch nahe Angehörige während der drei Jahre vor dem Tod wird durch ein gesetzliches „Vermächtnis“ abgegolten.

Altmodische Enterbungsgründe (wie „anstößige Lebensart“) werden gestrichen, dafür kann der Pflichtteil halbiert werden, wenn 20 Jahre kein familiärer Kontakt bestand. Neue Enterbungsgründe sind mit mehr als einjähriger Freiheitsstrafe bedrohte Straftaten gegen nahe Angehörige sowie grobe Verletzungen der Pflichten aus dem Eltern-Kind-Verhältnis.

Ausland

Portugals legendäre „ewige First Lady“ tot

Die angesehene portugiesische Politikerin und frühere First Lady, Maria Barroso, ist heute im Alter von 90 Jahren in Lissabon gestorben. Das teilte ihre Familie mit. Die Frau des früheren sozialistischen Präsidenten Mario Soares (90), die auch Schauspielerin war, hatte am 26. Juni bei einem Sturz in ihrem Haus eine Hirnblutung erlitten und lag seitdem im Krankenhaus im Koma.

Als Politikerin engagierte sie sich gegen die Diktatur des „Estado Novo“ (1933 bis 1974). 1973 war sie im nordrhein-westfälischen Bad Münstereifel in Deutschland Mitbegründerin der Sozialistischen Partei Portugals (PS) und hatte das Parteibuch mit der Nummer sechs. Bei ihren Landsleuten war sie sehr beliebt und wurde „Eterna Primeira-dama“ (ewige First Lady) genannt.

Barroso erhielt viele, auch internationale Auszeichnungen. Der portugiesische Sozialistenchef Antonio Costa bezeichnete den Barrosos Tod als „unersetzlichen Verlust“ für Portugal und die Partei, die bei den Wahlen im Herbst die konservative Regierung von der Macht verdrängen will.

Hamas-Führer: Hamas will keinen neuen Krieg mit Israel

Die im Gazastreifen herrschende islamistische Hamas will nach den Worten eines ranghohen Führers keinen neuen Krieg mit Israel. „Wir haben ein Interesse daran, für Ruhe zu sorgen“, sagte Ghasi Hamad heute dem israelischen Rundfunk. Hamad sprach während des ungewöhnlichen Interviews auf Hebräisch. Die Sprache hatte er während eines mehrjährigen Haftaufenthalts in Israel gelernt.

Die Lage im Gazastreifen sei ein Jahr nach dem letzten Krieg „sehr schlecht“, sagte Hamad, der de facto als „Vizeaußenminister“ der Hamas gilt. Es gebe nicht genug Baumaterialien für einen Wiederaufbau zerstörter Gebäude. Geberländer hätten Versprechen nicht eingelöst. Außerdem funktioniere die palästinensische Einheitsregierung aus Hamas und der gemäßigteren Fatah nicht.

Vereinzelt Raketenangriffe in letzten Wochen

Die Hamas wolle keinen neuen bewaffneten Konflikt mit Israel, könne jedoch die Besatzung nicht akzeptieren. „Wir wollen wie alle anderen Menschen auf der Welt leben“, sagte Hamad. „Aber wir leben in einem Gefängnis“, sagte er mit Hinblick auf die fortwährende Blockade des Gazastreifens durch Israel und Ägypten.

In den vergangenen Wochen hatte es vereinzelt wieder Raketenangriffe militanter Palästinenser auf Israel gegeben. Israel reagierte darauf mit Luftangriffen in dem Küstenstreifen. Hamad sagte jedoch, insgesamt sei die Lage „unter Kontrolle“. „Wir wollen eine Beruhigung der Situation, damit es den Leuten besser geht“, sagte er. Israel wirft der Hamas hingegen vor, bereits für einen neuen Krieg zu trainieren und neue Tunnel im Grenzbereich zu graben.

Iran-Gespräche verlängert - US-Waffenembargo bleibt

Die Atomgespräche der internationalen Gemeinschaft mit dem Iran werden vorerst bis Freitag verlängert. Das teilte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini heute in Wien mit.

Iran fordert Aufhebung des Waffenembargos

Nach Angaben der US-Delegation würden die von der UNO verhängten Sanktionen gegen das Raketenprogramm und den Waffenhandel des Iran auch unter einem Atomabkommen bestehen bleiben. Das sagte ein hochrangiger US-Vertreter. Der Iran fordert die Aufhebung aller gegen ihn verhängten Sanktionen bei Inkrafttreten eines Atomabkommens. Das müsse auch für den Handel mit Waffen und Raketen gelten. Der Westen lehnt das aber ab. Der US-Delegierte betonte, man sei noch nie so nahe an einer Einigung gewesen. Trotzdem sei man noch nicht dort, wo man sein müsste.

Einige Knackpunkte

Knackpunkt in den Verhandlungen sei vor allem das Handelsverbot für konventionelle Waffen, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte. Ungeklärt sind ferner Fragen zu den Zeiten für die Aufhebung weiterer Sanktionen. Auch Untersuchungen zur angeblichen früheren Atomwaffenforschung des Iran durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) sind umstritten.

Besonders heikel dabei ist die Frage, ob der Iran den IAEA-Experten Zugang zu verdächtigen Militäranlagen und zu Atomforschern gewährt. Die UNO-Organisation kritisiert seit Langem, dass der Iran ihr nicht den nötigen Zugang gibt, um den Verdacht abschließend zu klären. Die iranische Führung hat die Inspektion von Militäranlagen und die Befragung iranischer Atomwissenschaftler durch ausländische Experten aber kategorisch ausgeschlossen.

Bei einem Besuch einer IAEA-Delegation in Teheran habe es aber Fortschritte in dieser Frage gegeben, berichteten iranische Medien. „Der Iran und die IAEA haben mit dem Erreichen einer allgemeinen Übereinkunft über einen Zeitplan für die Kooperation einen wichtigen Schritt zur Lösung der offenen Fragen gemacht“, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur IRNA den Sprecher der iranischen Atomenergieorganisation AEOI, Behrous Kamalwandi.

Unmut bei Anrainern und Geschäften

Seit mehr als zwei Wochen ist das Palais Coburg der Hotspot der internationalen Diplomatie. Die Anrainer und Geschäftsbetriebe in der Gegend leiden allerdings darunter.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

US-Militär bildet gegenwärtig nur 60 syrische Kämpfer aus

Die US-Regierung hat eingeräumt, bei der Militärausbildung gemäßigter syrischer Oppositioneller deutlich hinterherzuhinken. Bisher nähmen nur etwa 60 Kämpfer an dem Programm teil, sagte Verteidigungsminister Ash Carter heute vor dem Kongress in Washington.

Programm für 5.400 Milizionäre geplant

Das im Mai begonnene Programm soll in Jordanien und der Türkei eigentlich pro Jahr 5.400 Milizionäre fitmachen, um im Kampf gegen die Extremistengruppe Islamischer Staat (IS) bestehen zu können. Carter sagte, die geringe Zahl der Rekruten komme dadurch zustande, dass Interessenten zunächst gründlich überprüft würden. Man habe von den bisherigen Erfahrungen gelernt und werde nun schneller vorankommen, versprach er.

Das Eingeständnis des Ministers spielt den Kritikern der Syrien-Politik von Präsident Barack Obama in die Hände. Der Vorsitzende des Streitkräfte-Ausschusses im Senat, der Republikaner John McCain, erklärte, die Ziele könnten so nicht erreicht werden. Auch Obamas Parteifreund im Ausschuss, Jack Reed, sagte, eine Veränderung der Lage in Syrien sei so kaum zu erreichen.

IS mit „mehr Bürokraten in Washington“ nicht zu besiegen

Zuletzt hatte der republikanische Senator Tom Cotton von einer gescheiterten Strategie gesprochen. Der IS gewinne immer mehr an Einfluss. „Wir werden eine Armee von radikalen Dschihadisten nicht mit mehr Bürokraten in Washington und kein Geld für unsere Truppen an der Front besiegen.“ Obama kündigte weitere Maßnahmen an, ohne Einzelheiten zu nennen.

Die US-Luftwaffe fliegt fast täglich Angriffe auf Stellungen des IS in Syrien. Obama hat wiederholt erklärt, dass ein schneller Sieg über die Islamisten nicht zu erwarten sei.

Kritik an Juncker wegen Handybenutzung in Parlament

Mitten in der Griechenland-Krise hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wegen der Benutzung seines Handys während einer Debatte im EU-Parlament Ärger mit einer rechtsextremen ungarischen EU-Parlamentarierin bekommen.

Krisztina Morvai beanstandete im Plenum, dass Juncker ständig in sein Handy tippe, anstatt sich den Problemen ärmerer EU-Staaten zu widmen. Juncker bezeichnete die Kritik als „dumme Rede“. „Ich habe meine Arbeit getan“ und „mit dem griechischen Ministerpräsidenten (Alexis Tsipras)“ per SMS kommuniziert, sagte Juncker, wie aus einem Video hervorgeht, auf das die staatliche ungarische Nachrichtenagentur MTI heute hinwies. Morvai gehört zur Fraktion der rechtsextremen ungarischen Partei Jobbik, ist aber nicht Mitglied dieser Partei.

TV-Hinweis

Sport

Tour de France: Tony Martin entreißt Froome Gelb

Tony Martin hat heute erstmals in seiner Karriere das Gelbe Trikot bei der Tour de France übergestreift. Der Deutsche krönte seine beherzte Attacke wenige Kilometer vor dem Ziel der vierten Etappe mit dem Etappensieg und löste damit Christopher Froome an der Spitze der Gesamtwertung ab. Die Favoriten im Kampf um den Gesamtsieg retteten sich auf der schweren Kopfsteinpflasterprüfung mit der ersten Verfolgergruppe ins Ziel. Für die ÖRV-Profis ging der harte Arbeitstag nach 223,5 Kilometern ohne Erfolgserlebnis zu Ende.

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Ö-Rundfahrt: Erster Profisieg für Zabel-Sohn Rick

Rick Zabel hat heute ganz in der Manier seines berühmteren Vaters Erik seinen ersten Sieg als Radprofi gefeiert. Der 21-jährige Sohn des zwölffachen Tour-de-France-Etappensiegers gewann die dritte Etappe der Österreich-Rundfahrt im Massensprint souverän vor dem Spanier Angel Vicioso und dem Slowenen Jan Tratnik. Für die Österreicher dagegen gab es nach knapp 180 Kilometern beim Zielsprint im steirischen Gratwein nichts zu holen - als bester kam Stephan Rabitsch über Rang 27 nicht hinaus. Die Gesamtführung wechselte von Gerald Ciolek zu Vicioso.

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Fußball: Kerschbaumer reif für die Insel

Der rasante Aufstieg von Konstantin Kerschbaumer hat in der Vorwoche mit dem Wechsel zum ambitionierten englischen Zweitligisten Brentford seinen vorläufigen Höhepunkt gefunden. „Das war ein idealer Schritt für meine Karriere“, sagte der Mittelfeldmotor, der innerhalb eines Jahres den Sprung vom Erste-Liga-Club St. Pölten über den Bundesligisten Admira auf die Insel geschafft hat. „Ich habe am 1. Juli meinen 23. Geburtstag gefeiert. Der Wechsel zu Brentford war mein schönstes Geschenk“, so Kerschbaumer im ORF.at-Interview.

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Fußball: USA und Mexiko gehen auf Gold Cup los

Als Titelverteidiger und Favorit - gemeinsam mit Mexiko - geht das US-Nationalteam unter Headcoach Jürgen Klinsmann und Assistent Andreas Herzog in den CONCACAF Gold Cup 2015. Auftaktgegner Honduras ist in der Nacht auf morgen (MESZ) zwar Gradmesser, darf aber kein Stolperstein werden. Auch für die Mexikaner zählt beim Turnier in den USA und Kanada nur der Titel. Die Kanadier holten den Titel im Jahr 2000 - als bisher einziges Team außer den USA und Mexiko.

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Wirtschaft

Ikea-Mitarbeiter streiken erstmals in Italien

Zum ersten Mal treten die 6.000 Mitarbeiter Ikeas in Italien in den Streik. Der Protest des Personals der 21 italienischen Ikea-Möbelhäuser richtet sich gegen die Vorschläge für den neuen Arbeitsvertrag, die von den Gewerkschaften als „unannehmbar“ bezeichnet werden.

Die Arbeitnehmerverbände kritisieren, dass Ikea - seit 25 Jahren in Italien präsent - weniger für Arbeit am Sonntag und an Feiertagen zahlen wolle. Auch das neue Schichtensystem, das der schwedische Möbelgigant einführen wolle, bezeichneten die Gewerkschaften als inakzeptabel.

Ikea hat in den letzten Jahren die schwere Konsumkrise in Italien zu spüren bekommen. In den letzten drei Jahren meldete das Unternehmen Verluste von 53 Millionen Euro.

Höheres Grundgehalt für Europas Bankmanager

Weniger Boni, mehr Grundgehalt: Viele Banken in Europa reagieren einer Umfrage zufolge auf die verschärfte Regulierung mit einem höheren Fixanteil an der Gesamtvergütung.

Die Europäische Union (EU) deckelt die leistungsabhängigen Extrazahlungen seit diesem Jahr auf die Höhe des jährlichen Grundgehalts, mit Zustimmung der Aktionäre dürfen sie maximal das Doppelte erreichen.

Teil das Fünffache des Fixgehalts

In einigen Bereichen des Investmentbanking wie dem Handel erreichen die Boni bisher das Vier- oder Fünffache des festen Gehalts. 38 Prozent der Banken in Europa sichern ihren Führungskräften daher einen größeren Teil des Gehalts fest zu, wie aus einer Umfrage der Unternehmensberatung Mercer hervorgeht, die heute veröffentlicht wurde.

Viele Institute haben Angst, ihre Leistungsträger an die US-Konkurrenz zu verlieren, wenn ihnen zu hohe finanzielle Einbußen drohen. Sie hatten vergeblich argumentiert, dass eine Begrenzung der Boni ihnen zu wenig Flexibilität gebe, auf schlechte Zeiten im Investmentbanking zu reagieren. Mercer-Vergütungsexperte Bernd Thomaszik kritisierte die Entwicklung: „Damit wird die Verbindung zwischen Vergütung und nachhaltiger Performance geschwächt.“

Boni nur noch für langfristige Erfolge

Zugleich versucht die Finanzbranche, ihren Mitarbeitern aber Anreize für ein langfristig erfolgreiches Handeln zu setzen, wie es in der Studie heißt: 86 Prozent der Banken und Versicherer zahlen Boni zum Teil erst mit drei oder vier Jahren Verzögerung aus, wenn sich die Folgen absehen lassen.

In den USA seien es nur 42 Prozent. Bei fast allen Banken und drei von vier Versicherern orientieren sich die Boni inzwischen nicht mehr nur an der Erfüllung finanzieller Ziele. „Dadurch wird der Fokus von einem kurzfristig gewinn- und damit auch oft risikoorientierten Handeln zu einem nachhaltigeren Geschäftsmodell bewegt“, sagte Thomaszik.

ZIB2

Finanzminister Schelling zu Griechenland, Heta, Steuerreform

Das Treffen der Euro-Finanzminister ist am Nachmittag ohne greifbare Ergebnisse zu Ende gegangen, denn Reformvorschläge aus Athen fehlten wieder einmal. Trotzdem wird in Brüssel weiterhin eine Annäherung im Schuldenstreit versucht. Doch die Zeichen stehen alles andere als gut. Die ZIB2 plant dazu aktuelle Liveschaltungen nach Brüssel sowie nach Athen, zu Giorgos Chondros, einem Mitglied des SYRIZA-Zentralkomitees.

Heta-Generalvergleich: Wunden genäht, Narben bleiben

Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich Österreich und Bayern auf einen Generalvergleich geeinigt. Mit der Zahlung von 1,23 Mrd. Euro sollen alle Rechtsstreitigkeiten um die Hypo-Abwicklungsbank Heta beigelegt werden.

Was bedeutet das für unser Budget, vor allem in Hinblick auf die Belastungen, die auf Österreich noch durch den griechischen Finanzkollaps zukommen werden? Finanzminister Hans Jörg Schelling ist dazu Gast im ZIB2-Studio.

ZIB2 mit Armin Wolf, 22.00 Uhr, ORF2

Mail an die ZIB2

Textfassung: Zeit im Bild

IT

NR: Speichermedienabgabe beschlossen

Eine heute Abend im Nationalrat mit Koalitionsmehrheit beschlossene Novelle des Urheberrechts bringt eine Speichermedienabgabe mit sich. Diese ist künftig etwa beim Kauf von USB-Sticks, Festplatten und Smartphones fällig. Etwa sechs Prozent des typischen Preisniveaus können aufgeschlagen werden, erklärte ÖVP-Justizsprecherin Michaela Steinacker.

Ziel ist, dass der Urheber für Privatkopien von geschütztem und legal erworbenem Material einen gerechten Ausgleich erhält. Denn die alte Leerkassettenabgabe hatte nicht mehr Einnahmen auf früherem Niveau gebracht.

Richtig glücklich war mit dem Beschluss niemand. ÖVP-Justizminister Wolfgang Brandstetter klang nicht euphorisch, als er meinte: „Dieses Gesetz ist besser als gar keines.“ In Europa sei aber bisher nirgendwo eine Ideallösung gefunden worden.

Streaming und Cloud-Dienste nicht integriert

FPÖ-Kultursprecher Walter Rosenkranz jedenfalls konstatierte, dass das definitiv kein Gesetz für das 21. Jahrhundert sei. Das zeige sich schon daran, dass es nur um Speichermedien gehe, Streaming und Cloud-Dienste seien nicht integriert. Darauf machte auch der grüne Kultursprecher Wolfgang Zinggl aufmerksam. Daher ist für ihn die Speichermedienabgabe eigentlich „eh obsolet“. Nicht viel anders sah das NEOS-Mandatar Nikolaus Alm, der zudem kritisierte, dass es sich letztlich wieder um eine Steuererhöhung handle.

Fekter sind Prozentsätze zu hoch

Und die sei gar nicht so knapp. 20 Euro plus/minus pro Gerät könnten dazu führen, dass das bei einer Familie rasch in den dreistelligen Bereich führe. Mit der Höhe der Abgabe ist auch ÖVP-Kultursprecherin Maria Fekter nicht zufrieden. Die Prozentsätze seien viel zu hoch. Da es auch noch einen Deckel bei der Abgabe von 29 Millionen Euro gebe, könnte schon in kurzer Zeit eine Rückabwicklung mit entsprechendem bürokratischen Aufwand geben.

SPÖ-Kultursprecherin Elisabeth Hakel sieht die Novelle nur als „Zwischenschritt“. Sie hätte andere Modelle wie eine Haushaltsabgabe für zukunftsweisender gehalten. Team-Stronach-Mandatar Robert Lugar war dafür, die Abgabe - wenn überhaupt - aufs Original einzuheben.

Rechteübertrag im Filmbereich „nicht zwingend“

Für einige Aufregung sorgte, dass das Gesetz im Filmbereich eine Rechteübertragung vorsieht, mit der ein Urheber alle Verwertungs-und Bearbeitungsrechte eines Werks an den Filmproduzenten abgibt. „Ganz schlimm“ sei das, so Zinggl, Alm versuchte den Passus mit einem eigenen Antrag vergeblich zu verhindern, und Hakel bedauerte, dass der Koalitionspartner in dieser Frage nicht umzustimmen gewesen sei.

Wenig Verständnis für die Bedenken hatte Brandstetter. Der Justizminister betonte, dass es sich hier um kein zwingendes Recht handle. Niemand hindere Regisseure daran, sich mit den Produzenten andere Regelungen auszumachen.

Chronik

Drei Touristen in Pamplona von Stieren aufgespießt

Beim traditionellen Stiertreiben im spanischen Pamplona haben heute zwei US-Touristen und ein Brite Verletzungen durch Stierhörner erlitten.

Ein 30-jähriger Brite wurde laut Angaben der Regionalverwaltung von einem Stier im Analbereich verletzt, ein 38-jähriger US-Urlauber erlitt eine Stichverletzung unter der Achsel, ein weiterer US-Bürger leichtere Verletzungen durch ein Stierhorn.

Drei Touristen trugen bei der Stierhatz Verletzungen durch Stierhörner davon. (iptv.ORF.at)

Acht weitere Teilnehmer erlitten Gehirnerschütterungen oder Prellungen. Tierschutzgruppen protestierten auch dieses Jahr gegen die weltberühmte Veranstaltung, die inzwischen auch in Spanien äußerst umstritten ist.

Hunderttausende Besucher erwartet

Das neuntägige San-Fermin-Fest zieht jedes Jahr Hunderttausende Besucher aus dem In- und Ausland an. Vor allem junge Männer, die sich mit Sangria und Wein Mut antrinken, suchen in den Straßen Pamplonas den Nervenkitzel.

Die Stierhatz mit sechs Stieren beginnt täglich um 8.00 Uhr und dauert nur wenige Minuten. Die Tiere werden dabei durch die engen Gassen der Stadt bis in die Arena getrieben, wo sie später von den Torreros getötet werden.

Im vergangenen Jahr besuchten fast 1,3 Millionen Menschen das Festival, mehr als die Hälfte davon aus dem Ausland. Rund ein Viertel der ausländischen Touristen kam aus den USA. Seit 1911 kamen bei dem Fest 15 Menschen ums Leben. Zuletzt erlitt ein 27-jähriger Spanier vor sechs Jahren tödliche Verletzungen, als ein Stier ihm die Hörner in Nacken, Herz und Lunge rammte. Das Festival ist unter anderem durch Ernest Hemingway in seinem Roman „Fiesta“ verewigt worden.

Russische Polizei gibt Tipps für sichere Selfies

Nach Dutzenden tödlichen Unfällen und zahlreichen Verletzten hat die Polizei in Russland heute eine Kampagne für sichere Handy-Selbstporträts gestartet. „Ein cooles Selfie kann Dich das Leben kosten“, schrieb das Innenministerium in einer neuen Broschüre.

Im Mai hatte sich eine 21-Jährige in Moskau versehentlich in den Kopf geschossen, als sie sich selbst mit einer Pistole in der Hand fotografierte. Sie überlebte den Unfall.

Tafel zeigt Sicherheitstipps für Selfieaufnahmen

Russian Ministry of Internal Affairs

Mit Handgranate in die Luft gesprengt

Im Jänner hatten sich zwei junge Männer im Ural in die Luft gesprengt, als sie für ein Selfie mit einer entsicherten Handgranate posierten. Ihr Handy überstand die Explosion und legte Zeugnis von dem Unglück ab. Im Mai starb ein Jugendlicher in der Region Rjasan, der für ein Selfie auf eine Eisenbahnbrücke geklettert war und dort ein Stromkabel berührte.

Hunderte Verletzte

Seit Jahresbeginn habe es rund hundert Fälle gegeben, bei denen sich Menschen bei Selbstporträts verletzt hätten, sagte Jelena Alexejewa vom Innenministerium in Moskau. Zudem habe es bereits Dutzende Todesfälle gegeben. Bevor jemand auf der Jagd nach möglichst vielen „Likes“ im Internet ein Selfie mache, solle er sich über die Konsequenzen im Klaren sein, sagte Alexejewa: „Sein letztes extremes Foto könnte sich als ein postum veröffentlichtes erweisen.“

F-16-Kampfjet kollidierte mit Cessna in USA

Ein amerikanischer Kampfjet vom Typ F-16 ist in den USA in der Luft mit einem Leichtflugzeug zusammengestoßen. Der Kampfflieger sei mit der Cessna 150 nördlich von Charleston im Bundesstaat South Carolina kollidiert, teilte die Flugaufsichtsbehörde FAA heute mit. Augenzeugen sprachen laut einem NBC-Bericht von einer Explosion und einem „Feuerball“ am Himmel.

NBC berichtete unter Berufung auf Vertreter des Pentagon, der Pilot des Kampfjets habe sich per Schleudersitz rechtzeitig in Sicherheit gebracht. Über das Schicksal der Cessna-Insassen wurde zunächst nichts bekannt. Die Luftwaffe und das Pentagon konnten den Zusammenstoß zunächst nicht bestätigen.

Die Lokalzeitung „Post and Courier“ berichtete von Wrackteilen und einem Trümmerfeld auf mehreren Plantagen des Südstaates. Die Rettungskräfte im Bezirk Berkeley County richteten eine Einsatzzentrale auf dem Parkplatz eines Einkaufszentrums ein. Die Transportsicherheitsbehörde NTSB kündigte eine Untersuchung an.

Polizei beschlagnahmt 600.000 Kondome in Rom

Die Polizei hat 600.000 Kondome aus China auf dem Flughafen Fiumicino bei Rom beschlagnahmt. Die Präservative seien täuschend echte Fälschungen bekannter Marken und womöglich unsicher, teilte die Finanzpolizei heute mit. Sie könnten zudem gesundheitsgefährdend sein, weil spezielle chemische Stoffe verwendet worden seien.

Die Kondompackungen wurden neben Hunderttausenden anderen gefälschten Produkten auf dem Flughafen sichergestellt. Vertrieben wurden die Kondome via Internet. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen rund 20 Verdächtige unter anderem wegen der Einfuhr gefälschter Waren.

Science

„Göring-Telegramm“ für rund 50.000 Euro versteigert

Das sogenannte Göring-Telegramm, eines der wichtigsten zeitgeschichtlichen Dokumente der letzten Kriegstage in Deutschland, ist in den USA für 54.675 Dollar (50.000 Euro) versteigert worden. Das vergilbte, aber sehr gut erhaltene Papier ging an einen Sammler aus Nordamerika, teilte das Auktionshaus Alexander Historical Auctions heute in Stamford bei New York mit.

Details zum Käufer wurden nicht bekannt. Das Auktionshaus hatte mit 20.000 Dollar gerechnet.

„Falls bis 22.00 Uhr keine Antwort erfolgt“

Adolf Hitler hatte Hermann Göring immer als seinen Stellvertreter angesehen und das auch mit Erlassen geregelt. Als Göring in Bayern in den letzten Kriegstagen hörte, dass der in Berlin eingeschlossene Hitler ihm endgültig die Macht übertragen wollte, telegrafierte er ihm am 23. April 1945.

In dem kurzen Schreiben fragte er, ob er die Kontrolle über Deutschland übernehmen könne. „Falls bis 22.00 Uhr keine Antwort erfolgt, nehme ich an, dass Sie Ihrer Handlungsfreiheit beraubt sind.“ Er werde dann „selbstständig zum Wohle von Volk und Vaterland handeln“, gezeichnet ist das Schreiben mit „Ihr getreuer Hermann Göring“.

Bormanns Kopie

In Berlin nutzten Parteisekretär Martin Bormann und Propagandaminister Joseph Goebbels das Telegramm jedoch, um Hitler einen Putsch Görings einzureden. Tatsächlich war Hitler empört und beschuldigte Göring des Landesverrats, die SS setzte ihn in Bayern fest. Hitler setzte Goebbels und Marinechef Karl Dönitz als seine Nachfolger ein. Er erschoss sich am 30. April, einen Tag später nahm sich auch Goebbels das Leben. Göring vergiftete sich 1946 in Nürnberg, einen Tag bevor das Todesurteil des internationalen Tribunals vollstreckt werden sollte.

Das Telegramm ist Bormanns Kopie, an der Echtheit besteht kein Zweifel. In die USA gekommen war es noch 1945: Ein amerikanischer Hauptmann hatte es als Souvenir aus dem Bunker in Berlin mitgenommen.

Raumsonde „New Horizons“ auf dem Weg Richtung Pluto

Nach technischen Problemen ist die US-Raumsonde „New Horizons“ wieder voll funktionsfähig und auf dem Weg in Richtung Pluto. Es habe Kontakt zur Sonde gegeben, und Daten seien empfangen worden, teilte die US-Raumfahrtbehörde NASA heute mit. „Der Vorbeiflug hat begonnen!“

Nach neunjähriger Reise soll „New Horizons“ am kommenden Dienstag den Zwergplaneten Pluto in weniger als 12.000 Kilometern Entfernung passieren und ihn mit mehreren wissenschaftlichen Instrumenten untersuchen. Es ist der erste Besuch eines irdischen Flugkörpers bei dem Zwergplaneten.

Am Wochenende hatte die Sonde vorübergehend den Kontakt mit der Basis verloren und sich in den Sicherheitsmodus versetzt. Die NASA hatte sich aber rasch überzeugt gezeigt, das Problem beheben zu können.

Initiative für mehr Mitbestimmung an den Unis

Mehr als 36.000 Menschen arbeiten an Österreichs öffentlichen Hochschulen in der Wissenschaft. Nur knapp 2.400 von ihnen haben eine „ordentliche Professur“. Dennoch bestimmen Professoren den allergrößten Anteil der Geschicke der Unis. „Ein Anachronismus“, findet eine Initiative junger Forscherinnen und Forscher. Ihr Gegenmodell: Unis, an denen alle ab dem Rang von Postdocs mitbestimmen dürfen.

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Kultur

WJC protestiert gegen Gaskammer-Video in Krakau

Der Präsident des Jüdischen Weltkongresses (WJC), Ronald Lauder, hat die Entfernung einer umstrittenen Videoinstallation in Krakau gefordert, die Nackte beim Fangenspiel in einer Gaskammer zeigt. Die Installation des polnischen Künstlers Artur Zmijewski ist Teil der seit Mitte Mai laufenden Ausstellung „Erfahrung Auschwitz“ im Krakauer Museum für Zeitgenössische Kunst.

„Wir sind schockiert, dass Sensationsmacherei im Gewand der künstlerischen Freiheit über Sensibilität und guten Willen triumphiert“ schrieb Lauder in einer heute veröffentlichten Stellungnahme. Gerade an einem Ort wie Krakau sollte Verständnis für die Holocaust-Überlebenden herrschen.

Video sorgte bereits für mehrere Proteste

Krakau, nur etwa 60 Kilometer vom ehemaligen deutschen Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau entfernt, war über Jahrhunderte hinweg eines der wichtigsten Zentren des polnischen Judentums.

Das Museum, in dem die Ausstellung gezeigt wird, befindet sich in unmittelbarer Nachbarschaft der einstigen Fabrik des deutschen Fabrikanten Oskar Schindler, dessen Einsatz zur Rettung seiner jüdischen Arbeiter in Steven Spielbergs oscarprämiertem Film „Schindlers Liste“ geschildert wurde.

Seit der Entstehung des Videos „Berek“ (Fangenspiel) im Jahr 1999 löst die Installation immer wieder Proteste aus.

O-Töne: Popstars mit Leselämpchen

Vor ein paar Jahren hat man bei Literaturlesungen noch an einen kleinen Kreis Verschworener gedacht. Heute sind es mitunter popkulturelle Großevents, die Massen anlocken - etwa beim alljährlichen O-Töne-Festival im Wiener MuseumsQuartier.

Im Gespräch mit ORF.at berichten die Autoren Arno Geiger und Martin Amanshauser darüber, was es bedeutet, vor einem Meer an Menschen die eigenen Geschichten vorzutragen. Und zur prickelnden Atmosphäre kommt noch der finanzielle Aspekt hinzu.

Mehr dazu in Von der Tiefe in die Breite

David Guetta droht Millionenklage

Der DJ und Produzent David Guetta sieht sich mit einer hohen Plagiatsklage konfrontiert. Der Musiker Andre Dubek wirft Guetta vor, seinen Song „Illumination“ aus den 1980er Jahren unerlaubt gecovert zu haben.

Die Rechte an dem Lied liefen zwar heuer aus, das inkriminierte Guetta-Cover „Dangerous“ erschien jedoch schon im Oktober 2014. Dubek verlangt sechs Millionen Dollar Schadenersatz und hat Guetta sowie dem Sänger Sam Martin und dem Label Warner Music untersagt, den Song weiter zu vertreiben.

„Dangerous“ ist in den USA auf Platz eins der Billboard-Charts eingestiegen und wurde vor allem durch die T-Mobile-Werbung bekannt. Das erklärt auch die hohe Summe, die Dubek fordert. Guetta selbst hat zu den Vorwürfen noch nicht Stellung genommen.