Liveticker

Hypo-Ausschuss: Bilanz und Prüfungen im Fokus

Für die FPÖ fragt in dieser Runde Gernot Darmann. Er möchte die zeitliche Abfolge des 27. März 2006 - mehrfach genannt - „herausarbeiten“.

Er habe einen Anruf erhalten (in Salzburg), bei dem von offensichtlichen großen Problemen die Rede gewesen sei. Er habe erst „Fakten und Prüfungsergebnisse“ verlangt, um nicht über Spekulationen zu sprechen.

Deutlich ruhiger als vorige Befragung

Anders als beim vorherigen Zeugen Malleg verläuft die Befragung bisher sehr ruhig und sachlich. Vanas antwortet detailreich und, wie es scheint, offen auf die Fragen der Abgeordneten.

Letzte Meldung

Ausland

Ungarn eröffnet Flüchtlingssammelstelle nahe Serbien

Die ungarische Polizei eröffnet morgen eine neue Sammelstelle an der ungarisch-serbischen Grenze. Die Einrichtung in der Nähe der Grenzstadt Röszke kann 1.000 Flüchtlinge aufnehmen und liegt nahe dem „Hangar“, in dem die Registrierung der Migranten erfolgt, berichtete die ungarische Nachrichtenagentur MTI heute unter Berufung auf das Landespolizeipräsidium (ORFK).

An der Fertigstellung der neuen Sammelstelle, die für 38 Millionen Forint (rund 120.000 Euro) realisierte wurde, waren neben Bauarbeitern auch Strafgefangene beteiligt, die unter Ausicht von Beamten des Strafvollzugs arbeiten.

Das Gelände soll laut MTI mit einem Zaun umgeben werden, der dem 175 Kilometer langen, 4,5 Meter hohen Grenzzaun an der ungarisch-serbischen Grenze ähneln soll, der sich noch in Bau befindet. In der Region um Röszke treffen derzeit laut Medienberichten die meisten Flüchtlinge ein. Sie kommen über die Eisenbahngleise nach Ungarn, die nicht durch den Stacheldrahtzaun versperrt werden konnten.

UNO-Kommission: Flüchtlinge aus Syrien nicht abweisen

Die UNO-Untersuchungskommission für Syrien hat die Staaten der Welt aufgefordert, Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland nicht abzuweisen.

Die Verantwortung für den Schutz der Flüchtlinge aus Syrien werde bisher „nicht angemessen“ übernommen, beklagte die 2011 gegründete Kommission des UNO-Menschenrechtsrats heute. Zunächst habe der Andrang der Flüchtlinge in den Nachbarstaaten Jordanien, Libanon und Türkei zu Spannungen geführt, inzwischen habe er in Südeuropa eine „Krise“ heraufbeschworen.

Nach den Erhebungen der UNO-Kommission wurden in dem Konflikt in Syrien bereits mehr als 240.000 Menschen getötet. Vier Millionen Syrer seien aus ihrem Heimatland geflohen, 7,6 Millionen Syrer seien Binnenflüchtlinge. Der Anteil der Syrer, die nach Europa zu gelangen versuchten, habe zuletzt zugenommen.

Alleine in Griechenland trafen zwischen Jänner und Juli nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) 90.000 Syrer ein.

Bessere Schutzmöglichkeiten gefordert

Die Kommission gab an, seit dem Beginn des Bürgerkrieges im März 2011 seien mehr als 2.000 Syrer beim Versuch der Flucht über das Mittelmeer ums Leben gekommen.

Die UNO-Experten forderten die Aufnahmeländer auf, für die Flüchtlinge aus Syrien bessere Schutzmöglichkeiten zu schaffen - etwa durch eine Vereinfachung von Familienzusammenführungen, Erleichterungen bei den Visa-Bestimmungen und eine bessere Verteilung von Asylwerbern. Dazu sei eine verstärkte internationale Zusammenarbeit erforderlich.

Mutmaßliche Schleuser nach Tod von Kind in Türkei gefasst

Nach dem Tod eines syrischen Flüchtlingskindes, dessen Leiche an einem türkischen Strand gefunden wurde, sind einem Medienbericht zufolge vier mutmaßliche Schleuser festgenommen worden.

Die türkische Polizei habe vier aus Syrien stammende Verdächtige in Bodrum gefasst, meldete die Nachrichtenagentur Dogan heute.

Von der türkischen Hafenstadt waren zwei Boote gestartet, die gestern auf dem Weg nach Griechenland im Mittelmeer kenterten. Dabei starben vermutlich zwölf Menschen, unter ihnen ein etwa drei Jahre alter Bub aus Syrien.

Die vier Festgenommenen würden verdächtigt, für den Tod der zwölf Menschen verantwortlich zu sein, berichtete Dogan. Bei den mutmaßlichen Schleusern handelt es sich den Angaben zufolge um vier Syrer im Alter zwischen 30 und 41 Jahren.

Britische Journalisten in Türkei freigelassen

Rund eine Woche nach ihrer Festnahme in der Südosttürkei sind zwei britische Journalisten wieder auf freiem Fuß. Ihr irakischer Übersetzer Mohammed Rasul bleibe jedoch in Haft, berichtete der Sender CNN Türk heute.

Rasul und die Journalisten Jake Hanrahan und Philip Pendlebury waren wegen Verdachts auf Unterstützung einer Terrororganisation vergangene Woche in Diyarbakir festgenommen worden. Sie waren für den internationalen Nachrichtenkanal Vice News im Kurdengebiet unterwegs.

Im Südosten der Türkei kommt es immer wieder zu Zusammenstößen von Sicherheitskräften und PKK-Kämpfern. In Teilen der Region wurden aufgrund der Unruhen Ausgangssperren verhängt.

Chamenei: Kein Atomdeal ohne Sanktionsaufhebung

Für den obersten geistlichen Führer des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, wird es keine Zustimmung zum Wiener Atomabkommen vom 14. Juli geben, wenn nicht alle gegen Teheran verhängten Sanktion aufgehoben werden.

Bei einem Treffen mit Mitgliedern des Expertenrates in Teheran betonte Chamenei heute nach Angaben des staatlichen Senders Press TV, die Verhandlungen mit der 5+1-Gruppe (die fünf UNO-Vetomächte plus Deutschland) seien geführt worden, um eine vollständige Aufhebung der Sanktionen zu erreichen.

Chamenei verurteilte Aussagen von US-Regierungsvertretern, wonach Strafbestimmungen gegen den Iran aufrechterhalten bleiben sollten. Damit hätten die Atomverhandlungen keinen Sinn gehabt, meinte er.

Zudem sprach sich Chamenei dafür aus, dass das Parlament über den Atomdeal abstimmen sollte. Dieses sollte ein Wort mitzureden haben. Er wolle den Abgeordneten nicht sagen, ob sie dem Abkommen zustimmen oder es ablehnen sollen. „Es ist an ihnen zu entscheiden“, sagte Chamenei laut Nachrichtenagentur Reuters.

Vier Polizisten im türkischen Kurdengebiet getötet

Vier Polizisten sind im mehrheitlich kurdischen Südosten der Türkei nach Angaben aus Sicherheitskreisen heute bei einem Anschlag mutmaßlicher PKK-Rebellen getötet worden.

Bei den Opfern handle es sich um einen örtlichen Polizeichef und drei weitere Beamte, sagten Vertreter der Sicherheitskräfte der Nachrichtenagentur AFP. Ihr Fahrzeug sei in der Provinz Mardin von einer ferngezündeten Bombe in die Luft gesprengt worden. Hinter dem Anschlag stehe die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).

Seit dem Ende der Waffenruhe zwischen der Regierung und der PKK Ende Juli liefern einander Sicherheitskräfte und Anhänger der kurdischen Rebellenbewegung täglich Gefechte. Etwa tausend PKK-Kämpfer wurden seitdem bei Angriffen der Armee getötet. Fast 70 Mitglieder der Sicherheitskräfte fielen Anschlägen mutmaßlicher PKK-Anhänger zum Opfer.

Inland

Freiwillige als Stütze für Flüchtlinge

Angesichts der katastrophalen Zustände im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen ist die Hilfsbereitschaft für Flüchtlinge bereits vor Wochen sichtbar geworden. Seitdem wächst die Unterstützung durch private Initiativen und NGOs stetig. Tausende engagieren sich mit Sachspenden, mit Zeit für Deutschunterricht oder einfach, indem sie Flüchtlinge zum Arzt begleiten. Immer mehr wollen Wohnraum zur Verfügung stellen. Aus der Flüchtlingshilfe ist dieses Engagement nicht mehr wegzudenken, ist auch Rotkreuz-Präsident Gerald Schöpfer überzeugt: „Es sind überwiegend Freiwillige, die die Flüchtlinge versorgen und betreuen.“

Mehr dazu in „Es ist etwas passiert in der Stadt“

Kirche startet Website zu Asyl- und Flüchtlingshilfe

Auf einer neuen Website informiert die katholische Kirche in Österreich über die kirchlichen Hilfsangebote für Flüchtlinge und Asylwerber. Sie gibt auch einen Überblick über die Zahl der kirchlich untergebrachten Flüchtlinge. Auf Asylhilfe.katholisch.at findet man die diözesanen Flüchtlingskoordinatoren und Ansprechpersonen sowie Informationen über kirchliche Hilfsprojekte und Möglichkeiten, wie man sich selbst aktiv an der Hilfe beteiligen kann.

Mehr dazu in religion.ORF.at

SPÖ lehnt Forderung nach Sonderparteitag ab

Einen baldigen Sonderparteitag in der SPÖ wird es nicht geben. Eine solche Forderung hatte der steirische Landesrat Jörg Leichtfried zur inhaltlichen Neuausrichtung der Partei gefordert.

Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid stellte allerdings klar, dass es einen Parteitag wie geplant erst am Ende des Prozesses für ein neues Parteiprogramm in etwa einem Jahr geben werde.

Im „Standard“ (Donnerstag-Ausgabe) hatte sich Leichtfried „möglichst schnell“ einen Sonderparteitag gewünscht, der sich ausschließlich der inhaltlichen Programmatik widmen sollte. „Wenn wir jetzt nicht rasch mit konkreten Ideen reagieren, werden wir weiter Wahlen verlieren“, wurde der frühere SPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament und jetzige steirische Landesrat zitiert.

Kommunikationschef Matthias Euler-Rolle teilte dazu auf Anfrage der APA mit, dass Schmid zu diesem Thema bereits mit Leichtfried telefoniert und ihn eingeladen habe, am laufenden Prozess für das neue Parteiprogramm mitzuarbeiten. Leichtfried habe zugesagt, dass er sich einbringen werde. Am Ende dieses Prozesses werde auch wie geplant ein Parteitag stattfinden, dem habe auch der steirische Landesrat zugestimmt, so Euler-Rolle.

Container für Flüchtlingskoordinator Konrad

Der Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, Ex-Raiffeisen-Manager Christian Konrad, hat sich einen symbolträchtigen Arbeitsplatz für seinen neuen Job ausgedacht.

Er wird in einem Container arbeiten. Auf Konrads Wunsch hin wird nächste Woche auf einem Platz in der Wiener Innenstadt ein Bürocontainer aufgebaut, berichteten die „Oberösterreichischen Nachrichten“ (Donnerstag-Ausgabe).

Die Blechhütte wird das Basislager für die Koordinierung der Flüchtlingsaktion - und ein bildhaftes Symbol. Ein Sprecher bestätigte auf APA-Anfrage den Bericht. Wo genau der Container aufgestellt werden soll, verrät man aber noch nicht, „jedenfalls nicht in Traiskirchen und nicht im Marchfeld“.

Neben Konrad kümmert sich Terezija Stoisits um Flüchtlingskinder in Schulen, Kilian Kleinschmidt wird die Regierung beraten, wie das Erstaufnahmezentrum Traiskirchen besser verwaltet werden kann. Von positiven Signalen spricht man beim Roten Kreuz.

Im Ö1-Mittagsjournal kritisierte der Verfassungsrechtler Heinz Mayer die Koordinatoren hingegen: Diese drei würden Aufgaben übernehmen, die eigentlich Beamte in der Verwaltung machen müssten.

Kleinkinder in Betreuung seit 2007/2008 verdoppelt

Im abgelaufenen Kindergartenjahr haben mehr als 57.000 Kleinkinder bis zwei Jahre eine Kinderbetreuungseinrichtung besucht - das sind mehr als doppelt so viele wie noch vor sieben Jahren. Auch bei den Drei- bis Fünfjährigen bedeuten über 223.000 betreute Kinder einen neuen Höchststand, wie aus der heute von der Statistik Austria veröffentlichten Kindertagesheimstatistik hervorgeht.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Wirtschaft

UniCredit soll Abbau von über 10.000 Stellen erwägen

Die italienische Großbank UniCredit prüft informierten Kreisen zufolge die Streichung von mindestens 10.000 Arbeitsplätzen.

Darin eingeschlossen seien 2.700 Arbeitsplätze, die UniCredit im Rahmen des 2014 angekündigten Geschäftsumbaus noch nicht abgebaut habe, berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg heute unter Berufung auf zwei informierte Personen.

Auch Bank-Austria-Mitarbeiter betroffen?

Ziel der Maßnahme sei es, Doppelfunktionen zu beseitigen, Filialen zu verkleinern und damit die Effizienz zu steigern. Der Agentur zufolge sind vor allem Mitarbeiter in Italien, Deutschland und Österreich (bei der Bank Austria) von den zusätzlichen Jobkürzungen betroffen.

Eine Entscheidung darüber sei bis Jahresende zu erwarten. Ein UniCredit-Sprecher lehnte gegenüber Bloomberg eine Stellungnahme ab.

Novomatic baut Einfluss bei Casinos weiter aus

Der Glücksspielkonzern Novomatic baut seinen Einfluss bei der teilstaatlichen Casinos-Austria-Gruppe weiter aus.

Nachdem die B&C-Stiftung, die BAWAG, die Erste Bank sowie die Volksbanken ihre Anteile an den zu den Casinos gehörenden Lotterien an Novomatic verkauft haben, ziehen nun die Landeshypos nach. Sie halten über die Hypo-Banken-Holding indirekt rund zwei Prozent an den Lotterien.

„Die Vorentscheidung für die Novomatic AG ist gefallen“, zitiert das aktuelle „Format“ Hypo-Verbandssprecher Claus Fischer-See. Der Aufsichtsrat der Hypo-Banken-Holding müsse das noch beschließen. Die nächste ordentliche Aufsichtsratssitzung findet am 18. September statt. Den Hypos könnte der Verkauf rund 16 Mio. Euro einbringen - ausgehend von einer Lotterien-Bewertung von 800 Mio. Euro.

VW-Finanzvorstand Pötsch soll Piech nachfolgen

VW-Finanzvorstand Hans Dieter Pötsch, ein Österreicher, soll Nachfolger des zurückgetretenen Aufsichtsratschefs Ferdinand Piech werden.

Der innere Führungszirkel aus dem Land Niedersachsen, den Arbeitnehmern und der Eigentümerfamilie Porsche will den 64-jährigen Pötsch als Kandidaten für diesen Posten vorschlagen, die Porsche SE in Stuttgart bestätigte das heute in einer Aussendung.

Piech war vor vier Monaten im Machtkampf mit Konzernchef Martin Winterkorn zurückgetreten. Am Vortag hatte das Aufsichtsratspräsidium eine vorzeitige Verlängerung von Winterkorns Vertrag als Vorstandschef bis Ende 2018 vorgeschlagen. Der VW-Aufsichtsrat soll am 25. September über Winterkorns Vertragsverlängerung beraten. Volkswagen war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

Leitzins im Euro-Raum bleibt auf Rekordtief

Der Leitzins in der Euro-Zone verharrt auf seinem historischen Tief. Er bleibt bei 0,05 Prozent, wie ein Sprecher der Europäischen Zentralbank (EZB) heute in Frankfurt am Main mitteilte.

Im Kampf gegen die niedrige Inflation in der Euro-Zone hatten die Währungshüter den zentralen Zinssatz, zu dem sich Banken bei der EZB mit Geld versorgen, im September 2014 auf das Rekordtief gesenkt.

Auch die beiden anderen Zinssätze beließ die EZB dem Sprecher zufolge auf ihrem bisherigen Niveau. Kreditinstitute, die ihr Geld lieber kurzfristig bei der Notenbank parken, anstatt es an Unternehmen zu verleihen, müssen weiterhin einen Strafzins von 0,2 Prozent bezahlen. Der dritte Zinssatz für kurzfristige Finanzspritzen und auch Übernachtkredite von der Zentralbank bleibt bei 0,3 Prozent.

EZB erwägt Verlängerung von Anleihekäufen

Die EZB könnte das Anfang März 2015 gestartete Programm zum Aufkauf von Staatsanleihen und anderen Wertpapieren „falls nötig“ über September 2016 hinaus verlängern. EZB-Präsident Mario Draghi sagte, die Preise in der Euro-Zone könnten in den kommenden Monaten erneut zurückgehen, allerdings vorübergehend.

Die Zentralbank hatte das Programm gestartet, um das Risiko einer Deflation abzuwenden. Monatlich sollen Staatsanleihen und Wertpapiere im Wert von 60 Milliarden Euro aufgekauft werden. Bis September nächsten Jahres sollen so mehr als eine Billion Euro auf den Markt gepumpt werden.

Zwischen Dezember 2014 und März 2015 waren die Preise in der Euro-Zone erstmals seit 2009 über mehrere Monate gesunken. Im April ließ die Euro-Zone die Deflation hinter sich. Zuletzt verharrte die Inflation allerdings bei 0,2 Prozent.

Bericht: Air Berlin könnte 1.000 Stellen streichen

Bei der deutschen Billigfluglinie Air Berlin könnten einem Magazinbericht zufolge 1.000 der konzernweit 9.000 Stellen wegfallen.

Um die chronisch defizitäre Fluggesellschaft aus den roten Zahlen zu bringen, könnte ein Teil der Arbeitsplätze, etwa die Personalverwaltung, an Dienstleister in osteuropäische Niedriglohnländer ausgelagert werden, berichtete die „WirtschaftsWoche“ heute vorab.

„Jeder Bereich muss sparen“

„Zu etwaigen Personalmaßnahmen möchte ich mich erst zu gegebener Zeit äußern“, sagte Air-Berlin-Chef Stefan Pichler dem Magazin. „Aber klar ist: Jeder Bereich des Unternehmens wird beim Sparen helfen müssen.“ Dabei gehe Air Berlin auch der Frage nach, wo Deutschlands zweitgrößte Fluggesellschaft welche Leistungen beziehe und welche großen Projekte sie global ausschreiben könne.

Ein Air-Berlin-Sprecher betonte, das Unternehmen habe noch nicht entschieden, welche Maßnahmen ergriffen werden. Auch über einen eventuellen Jobabbau gebe es keine Entscheidung.

Der seit Februar amtierende Air-Berlin-Chef hat dem Konzern ein neues Sanierungsprogramm verordnet, zu den Details hat Pichler bisher aber weitgehend geschwiegen. Bei der Vorlage der Halbjahresbilanz Mitte August ließ er durchblicken, dass die Neugestaltung des Streckennetzes ein wichtiger Teil sein werde.

Sport

Fußball: Hütter neuer Coach bei Young Boys Bern

Der ehemalige Salzburg-Coach Adi Hütter ist neuer Trainer des Schweizer Erstligisten Young Boys Bern. Wie der elffache Meister heute bekanntgab, unterzeichnete Hütter einen Vertrag bis Sommer 2017. Der Vorarlberger folgt beim aktuellen Fünften der Super League auf Uli Forte, der vor vier Wochen nach dem Aus in der Champions-League-Qualifikation und nur drei Remis zum Saisonstart entlassen wurde.

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EM-Qualifikation: Tag der Wahrheit für Niederlande

Wollen die Niederlande den Sprung zur EM-Endrunde in Frankreich noch schaffen, darf sich der WM-Dritte von 2014 keinen Ausrutscher mehr leisten. Fünf Punkte fehlen der „Elftal“ in der Gruppe A vor den abschließenden vier Spielen bereits auf Spitzenreiter Island. Heute kommt es in der AmsterdamArena zum Duell mit dem Überraschungsleader. Für Danny Blind mutiert sein Debüt als Bondscoach damit gleich zu einem Schicksalsspiel. „Ich bin bereit für diese Aufgabe“, sagte er selbstbewusst.

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Vuelta: Aus für Froome nach Kahnbeinbruch

Christopher Froome hat bei der Vuelta a Espana vorzeitig die Segel streichen müssen. Der als Mitfavorit gestartete Tour-de-France-Sieger zog sich gestern bei seinem schweren Sturz zu Beginn der elften Etappe, als er sich mit mehr als acht Minuten Rückstand noch ins Ziel gerettet hatte, einen Kahnbeinbruch im Fuß zu, wie eine genaue medizinische Untersuchung ergab. Der 30-Jährige bestätigte heute sein Aus via Twitter. Froome hätte als insgesamt dritter Radprofi die Tour und die Vuelta im selben Jahr gewinnen können.

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Chronik

Kiews Schulen bekommen hitze- und rauchfrei

Wegen mehrerer Waldbrände in der Umgebung und einer neuen Hitzewelle bleiben die Schulen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew morgen geschlossen. Bereits heute wurde der Unterricht deutlich verkürzt, das Rathaus riet zudem allen Bewohnern, auf ihr Auto und lange Spaziergänge zu verzichten und die Fenster geschlossen zu halten.

Über der Stadt lag dichter Rauch, zudem ächzt sie seit Anfang September unter Rekordtemperaturen von bis zu 36 Grad Celsius. Seit drei Tagen wüten im Nordwesten von Kiew zwei Waldbrände, ein weiterer brach im Südwesten der Hauptstadt aus.

Medien

Stefan Aust vorübergehend Chefredakteur bei WeltN24

Ein Sesselrücken beim deutschen Verlag Axel Springer sorgt dafür, dass der langjährige „Spiegel“-Chef Stefan Aust wieder eine Position als Chefredakteur übernimmt - zumindest vorübergehend. Dieses Amt tritt der 69-Jährige im Jänner 2016 kommissarisch bei WeltN24 an, wo er bereits Herausgeber ist, wie Springer heute mitteilte.

Aust soll dann einen Nachfolger für Jan-Eric Peters finden, der künftig stellvertretender Chef von Upday werden soll, der gemeinsamen Nachrichtenplattform von Springer und dem Elektronik- und Mobilfunkriesen Samsung.

Upday-Chef werde Peter Würtenberger, der zuletzt vor allem Zukäufe für Springer im englischsprachigen Raum sondieren sollte. Einen direkten Nachfolger für Würtenberger in New York werde es vorerst wohl nicht geben, erklärte Springer. Dennoch sei die Expansion auf den US-Markt weiter im Fokus.

Gesundheit

Kultur

Filmfestival Venedig: Eisiger Start mit „Everest“

Der Kinoherbst beginnt eisig: Mit dem Bergsteigerdrama „Everest“ ist das Filmfestival von Venedig gestern Abend eröffnet worden. Der Film basiert auf den wahren Ereignissen an einem der tödlichsten Tage in der Besteigungsgeschichte des höchsten Bergs der Welt und erzählt von den Schicksalen einer zusammengewürfelten Gemeinschaft.

Unter Daunenanzügen und vereisten Bärten versteckt sich eine Starbesetzung, der unter anderen Jake Gyllenhall und Josh Brolin angehören. An die Wand gespielt werden sie in „Everest“ trotzdem alle: „Der Berg hat immer das letzte Wort.“

Mehr dazu in Ein Tag, ein Berg, acht Tote

Religion

Kultusgemeinde öffnet Türen: Jüdisches Leben in Wien

Im Rahmen eines Tages der offenen Tür bietet die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) Wien Besuchern einen Einblick in die jüdische Kultur- und Musikszene, jüdische Literatur und Kulinarik. Es gibt außerdem Führungen durch den mehr als 150 Jahre alten Wiener Stadttempel und durch den sonst schwer zugänglichen Währinger jüdischen Friedhof. In einer gemeinsamen Aktion mit der Caritas werden auch Spendengelder für Flüchtlinge gesammelt.

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Science