Ausland

Tunesien-Wahl unter massiven Sicherheitsvorkehrungen

Unter massiven Sicherheitsvorkehrungen hat heute Früh in Tunesien die Parlamentswahl begonnen. Mehr als 5,2 Millionen registrierte Wähler sind landesweit aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Aus Angst vor Terroranschlägen militanter Islamisten sind mehr als 70.000 Polizisten und Soldaten im Einsatz.

Es ist die zweite Wahl einer Legislativen seit dem Sturz von Machthaber Zine el Abidine Ben Ali im Jahr 2011. Bei der ersten Abstimmung wurde die islamistische Ennahda stärkste Kraft. Mit der säkularen Allianz Nidaa Tounes gibt es diesmal starke Konkurrenz. Das offizielle Ergebnis wird innerhalb eines Monats erwartet.

Übergang zur Demokratie vollenden

Tunesien gilt als Mutterland des „arabischen Frühlings“. Seit den Massenprotesten mit vielen Toten und dem Sturz von Ben Ali kommt das Land aus der Krise kaum heraus. Zuletzt keimte jedoch die Hoffnung auf politische Stabilität - Anfang des Jahres wurde eine neue, moderne Verfassung in Kraft gesetzt.

Mit der Parlamentswahl soll nun der demokratische Übergang vollendet werden. Das System ist allerdings auf eine harte Probe gestellt - schließlich gibt es gleich mehrere Faktoren, die die Stabilität des Landes gefährden.

Mehr dazu in Hoffen auf Ende der Turbulenzen

Stichwahl um Präsidentenamt in Brasilien

In Brasilien entscheidet sich heute in einer Stichwahl, wer die siebtgrößte Volkswirtschaft der Welt in den kommenden vier Jahren als Präsident führt. Amtsinhaberin Dilma Rousseff von linken Arbeiterpartei PT strebt eine zweite Amtszeit an. Sie tritt gegen Ex-Gouverneur Aecio Neves von der Mitte-Rechts-Partei PSDB an.

In Umfragen lag die 66-jährige Rousseff zuletzt rund sieben Prozentpunkte vor ihrem Gegenkandidaten. Zur Stimmabgabe aufgerufen sind rund 143 Millionen Wahlberechtigte.

Rousseff ist seit 1. Jänner 2011 Präsidentin des Landes. Zuvor wurde das fünftgrößte Land der Erde für zwei Amtszeiten - von 2003 bis Ende 2010 - von ihrem Vorgänger und Parteifreund Luiz Inacio Lula da Silva geführt. Die Wähler entscheiden am Sonntag auch in Stichwahlen über die Vergabe von Senatoren- und Gouverneursposten. Ergebnisse werden in der Nacht auf morgen erwartet. Amtsantritt des neuen Staatsoberhauptes ist der 1. Jänner 2015.

UNO-Botschafterin reist in Ebola-Gebiet

Die amerikanische UNO-Botschafterin Samantha Power reist heute in das Ebola-Gebiet in Westafrika, um für mehr Unterstützung im Kampf gegen die Seuche zu werben. Sie wolle sich ein Bild vor Ort machen und die Erkenntnisse dazu nutzen, andere Länder aufzufordern, mehr zu tun, sagte Power vor ihrem Abflug. Die Diplomatin wird zunächst in Guinea erwartet.

Anschließend will sie auch Liberia und Sierra Leone sowie der Zentrale der UN-Mission für einen Notfall-Einsatz gegen Ebola (Unmeer) in Ghana einen Besuch abstatten. „Der Vorteil von Kenntnissen aus erster Hand überwiegt das nahezu gegen Null tendierende Risiko, in diese Länder zu reisen, vorausgesetzt ich halte mich an die richtigen Vorsichtsmaßnahmen“, sagte Power.

Neue Ebola-Tests freigegeben

Die US-Arzneimittelbehörde FDA gab im Kampf gegen Ebola unterdessen zwei neue Tests frei. Es sei wichtig, dass das Virus möglichst schnell diagnostiziert werden könnte, teilte die Behörde mit. Die FDA wolle deshalb die Verfügbarkeit von Tests erhöhen und habe die Noterlaubnis erteilt.

Die beiden Tests von BioFire könnten Ebola innerhalb von einer Stunde in Blut- oder Urinproben feststellen, erläuterte die Firma, eine in Salt Lake City ansässige Tochter des französischen Diagnosespezialisten BioMerieux.
Derzeit dauere es 24 bis 48 Stunden bis Ergebnisse vorlägen.

Die Zahl der Ebola-Toten ist nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO auf 4.922 gestiegen. Bis Donnerstag seien 10.141 Ansteckungen registriert worden. Die Dunkelziffer liege aber höher.

Wahl bestätigt Regierungsmehrheit in Botsuana

Im südafrikanischen Diamantenland Botsuana kann Präsident Ian Khama in seine dritte Amtszeit starten. Bei der Parlamentswahl am Freitag habe seine Democratic Party (BDP) die notwendige Mehrheit erzielt, sagte Justizminister Maruping Dibotelo heute in Gabarone. Der Staatschef wird von der Mehrheit der Abgeordneten bestimmt. Die Wahl war ruhig und ohne Zwischenfälle verlaufen.

Der in Großbritannien an der Militärakademie Sandhurst ausgebildete General a.D. Khama regiert Botsuana seit 2008. Das Land gilt als politisch relativ stabil und hat die am längsten währende Mehrparteien-Demokratie des Kontinents. Auch ist die Wirtschaft vergleichsweise stark. Vom Diamantenreichtum des weltweit größten Produzenten der Edelsteine profitieren die rund zwei Millionen Einwohner unter anderem durch weitgehend freie Schulbildung und medizinische Versorgung.

Säureattacken auf Frauen: Festgenommene Iraner wieder frei

Im Iran sind mehrere im Zusammenhang mit Säureangriffen auf Frauen festgenommene Männer wieder auf freiem Fuß. Gegen sie hätten nicht genügend Beweise vorgelegen, sagte Innenminister Abdolresa Rahmani Fasli gestern. Der Minister verwahrte sich zugleich gegen eine „ausländische Medienkampagne“ zu dem Fall.

Auf der Website des staatlichen Fernsehens wurde der Innenminister mit den Worten zitiert, Säureattacken würden in der Regel „aus persönlichen Gründen oder aus Rache“ verübt. Er warnte zugleich davor, in sozialen Medien verbreiteten „Gerüchten“ Glauben zu schenken, wonach es noch mehr Säureattacken auf Frauen in anderen Städten gegeben habe.

Der Generalstaatsanwalt Ebrahim Raissi kündigte unterdessen an, dass die Angreifer der Frauen gefasst und „schwer bestraft“ würden. Er sprach von „unverzeihlichen Verbrechen“, die der Staat sühnen werde.

Demonstrationen in Isfahan

Aus Protest gegen die Säureangriffe in Isfahan waren am Mittwoch etwa tausend Menschen mit Plakaten und Transparenten vor das Justizgebäude der zentraliranischen Großstadt gezogen. In der bei Touristen besonders beliebten Stadt hatten Motorradfahrer in der vergangenen Woche vier Frauen mit Säure überschüttet und verletzt. Berichten zufolge wurden die Frauen angegriffen, weil sie „schlecht verschleiert“ waren.

In der Islamischen Republik Iran sind Frauen gesetzlich verpflichtet, lange, weite Kleidung und ein Kopftuch zu tragen, das Haar und Nacken bedeckt. Die Sittenpolizei führt immer wieder Kampagnen gegen „schlechte Verschleierung“, ohne eine grundsätzliche Änderung zu bewirken. Konservative Abgeordnete schrieben kürzlich an Präsident Hassan Ruhani, um ihn zur schärferen Durchsetzung der Kleidervorschriften zu drängen.

Drei Soldaten im Südosten der Türkei getötet

In der Türkei sind nach Angaben der Armee drei Soldaten bei einem Angriff radikaler Kurden getötet worden. Drei Mitglieder einer „separatistischen Terror-Organisation“ hätten die in zivil gekleideten Armeeangehörigen im Südosten des Landes erschossen, teilte das Militär gestern mit.

Die Armee bezeichnet so die kurdische PKK-Bewegung. Diese begann 1984 einen Kampf für einen eigenen Kurdenstaat, bei dem mehr als 40.000 Menschen ums Leben kamen. Zwar hat die PKK inzwischen einen Waffenstillstand ausgerufen, immer wieder kommt es jedoch zu Gewaltausbrüchen. Diese stehen einer Zusammenarbeit von Kurden und der Türkei im Kampf gegen den Islamischen Staat in Syrien und im Irak im Weg.

Renzis „Job Act“ verärgert Italiener

„Hände weg von den Rechten der Arbeitnehmer.“ Mit Slogans wie diesen haben gestern nach Gewerkschaftsangaben über eine Million Menschen in Rom gegen die von der Regierung geplante Arbeitsmarktreform mobilgemacht.

Es handelt sich um die bislang größte Massendemo gegen Premier Matteo Renzi, dessen „Jobs Act“ auch in den eigenen Reihen umstritten ist. Renzi zeigte sich in einer ersten Reaktion kämpferisch - außer Frage steht aber auch, dass er sich weiterhin auf verstärkten Gegenwind wird einstellen müssen.

Mehr dazu in „Der Platz ist voll“

Inland

BIG: Transparenter Verkauf von Palais für Abdullah-Zentrum

Die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) hat sich gestern gegen Vorwürfe der Grünen im Zusammenhang mit dem Verkauf des Palais Sturany, in dem das König Abdullah Zentrum für Interkulturellen und Interreligiösen Dialog (KAICIID), untergebracht ist, gewehrt.

Das Palais wurde 2011 um 13,4 Millionen Euro verkauft. Käufer war der saudische König Abdullah persönlich. Er habe dafür keine Umsatzsteuer und Grunderwerbssteuer entrichten müssen, da er als Staatschef im Ausland von Steuerzahlungen befreit sei, hieß es damals aus dem Außenministerium.

„Es gab vollste Transparenz im Bieterverfahren“, betonte BIG-Sprecher Ernst Eichinger gegenüber der APA. Das Gebäude sei im März 2011 zum Verkauf ausgeschrieben worden, und Ende Mai habe man den Meistbieter ermittelt: „Das war das Königreich Saudi-Arabien. Es gab hier keine Geheimnisse.“ Wie bei allen Verkaufsverhandlungen der BIG habe zunächst ein unabhängiger Sachverständiger den Verkehrswert in einem Gutachten ermittelt: „Der lag damals bei rund 8,5 Mio. Euro.“ An diesem orientiere sich normalerweise der Mindestverkaufspreis, zu dem ausgeschrieben werde. „Letztendlich ist bei dem Verfahren ein Verkaufspreis von 13,4 Mio. Euro erzielt worden“, sagte der Konzernsprecher.

Umstrittene Aussage Bandion-Ortners

Das KAICIID, das in dem Palais untergebracht ist, war zuletzt wieder anlässlich der Aussagen der stellvertretenden Leiterin und früheren ÖVP-Justizministerin Claudia Bandion-Ortner über die Todesstrafe und die Rolle der Frau in Saudi-Arabien in den Fokus der Kritik geraten.

Was den Verkaufsprozess des Palais betrifft, verwies ein KAICIID-Sprecher lediglich auf die BIG. Das KAICIID sei Mieter in dem Gebäude, erklärte er. Zu Bandion-Ortners Aussagen äußerte er sich nicht.

Sport

Bundesliga: Wichtige Siege für Wiener Clubs

Die beiden Wiener Clubs Rapid und Austria haben in der 13. Bundesliga-Runde wichtige Siege gefeiert. Rapid kam auswärts bei Sturm Graz zu einem 3:1 und festigte damit den dritten Tabellenplatz. Die Austria setzte sich zu Hause gegen Schlusslicht Wr. Neustadt problemlos mit 2:0 durch und schloss zum fünftplatzierten SK Sturm auf. Der WAC musste sich zu Hause gegen Aufsteiger Altach mit einem 0:0 begnügen, übernahm aber zumindest für einen Tag die Tabellenführung von Red Bull Salzburg, das am Sonntag (16.30 Uhr, live in ORF eins) in Grödig antritt.

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Ski alpin: Zwei Siegerinnen bei Sölden-RTL

Der Weltcup-Auftakt in Sölden ist an Spannung kaum zu überbieten gewesen. Letztlich gab es gestern im Riesentorlauf gleich zwei strahlende Siegerinnen - die Salzburgerin Anna Fenninger und die US-Amerikanerin Mikaela Shiffrin, die ihren Premierenerfolg in dieser Disziplin bejubelte.

Für Fenninger dagegen war es schon der fünfte Triumph im Riesentorlauf in Serie. Den ÖSV-Erfolg beim Saisonstart auf dem Rettenbachferner komplettierte die Tirolerin Eva-Maria Brem, die unmittelbar vor Kathrin Zettel auf dem dritten Platz abschwang.

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Fußball: Harnik-Jubiläum mit Doppelpack

ÖFB-Legionär Martin Harnik hat gestern in seinem 150. Spiel in der deutschen Bundesliga einen Doppelpack bejubeln dürfen. Der Stuttgart-Stürmer erzielte in der neunten Runde beim Auswärtsmatch gegen Frankfurt die ersten beiden Treffer. Das Spiel, bei dem insgesamt neun Tore fielen, war nichts für schwache Nerven. Bei insgesamt drei Führungswechseln hatten die Gäste dank zwei späten Treffern schließlich das bessere Ende für sich - für Harnik ein weiterer Grund zum Jubeln.

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Fußball: Real im „Clasico“ eine Klasse für sich

Real Madrid hat gestern Abend den 229. „Clasico“ 3:1 gewonnen und Spitzenreiter FC Barcelona die erste Niederlage in der spanischen Meisterschaft zugefügt.

Cristiano Ronaldo, Pepe und Karim Benzema erzielten gegen die Katalanen zudem die ersten Gegentore in der laufenden Saison. Als Trostpflaster bleibt Barcelona die Tabellenführung, Real Madrid verbesserte sich vorerst auf Rang zwei.

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Chronik

Drei US-Schüler nach Amoklauf noch in Lebensgefahr

Nach dem Amoklauf an einer Schule im US-Bundesstaat Washington schweben drei Jugendliche noch immer in Lebensgefahr. Die kommenden drei Tage seien für das Leben von zwei 14-jährigen Mädchen „entscheidend“, teilte das Krankenhaus in der Nähe von Seattle, in das die Jugendlichen gebracht worden waren, mit. Die Mädchen erlitten demnach Kopfschüsse.

Ein 15-jähriger Bub ist nach einem Kopfschuss ebenfalls noch in Lebensgefahr, ein weiterer 14-jähriger Schüler wird mit schweren Schussverletzungen am Kiefer behandelt.

Der Schütze, von seinen Mitschülern als beliebt und freundlich beschrieben, hatte am Freitag in der Kantine der High School in Marysville um sich geschossen. Bei einem Gerangel mit einem Angestellten schoss sich der Schütze dann in den Nacken und starb.

Wirtschaft

Ergebnisse europäischer Bankenstresstests erwartet

Die international mit Spannung erwarteten Ergebnisse der Überprüfung der 130 größten Banken der Eurozone werden heute Mittag enthüllt. Die Belastungstests sollen aufzeigen, ob Banken auch für einen Wirtschaftseinbruch genug Kapital haben. In Österreich klafft bei der teilstaatlichen ÖVAG ein tiefes Kapitalloch. Die anderen österreichischen Banken haben wohl bestanden. Geprüft hat die EZB.

Die ÖVAG/Volksbankengruppe hat die Mindestkapitalvorgaben im Stresstest nach allgemeiner Erwartung nicht erfüllt - sie wird aber in den nächsten Monaten ohnedies zerschlagen und abgewickelt. Die ÖVAG war bereits beim Stresstest der europäischen Aufsicht 2011 durchgefallen, sie wurde 2012 teilverstaatlicht.

Test mit simulierten Krisen

Die im aktuellen Test durchgecheckten Banken müssen in simulierten Krisen ihr hartes Kernkapital über der Mindesthürde von 8 Prozent halten, in einem Schockszenario müssen es immer noch mindestens 5,5 Prozent sein.

Vor dem Wochenende gab es Gerüchte, dass in der Eurozone zwei Dutzend Banken durchgefallen sein könnten. Mehr als die Hälfte davon soll zwischen dem Beginn der Prüfung und dem Endergebnis aber schon entsprechende Vorkehrungen getroffen haben, also inzwischen wieder ausreichend kapitalisiert sein.

Aus Österreich wurden von den europäischen Aufsehern BAWAG, Erste Group, RZB, die Raiffeisenlandesbanken von Niederösterreich und von Oberösterreich, ÖVAG/Volksbankengruppe und indirekt über UniCredit die Bank Austria gecheckt.

Bericht: Britische Lloyds-Bank schließt 200 Filialen

Die britische Großbank Lloyds schließt dem Sender Sky News zufolge 200 ihrer Filialen in Großbritannien. Die Pläne würden am Dienstag mit den Geschäftszahlen für das dritte Quartal bekanntgegeben und sollten bis 2017 umgesetzt werden, berichtete Sky News gestern unter Berufung auf Insider. Am Mittwoch hatte der Sender bereits gemeldet, dass die Bank rund 9.000 Stellen abbauen will. Eine Sprecherin der Bank wies beide Berichte als Spekulation zurück, das Unternehmen werde sie nicht kommentieren.

Religion

Zum Tode verurteilte Pakistanerin bittet Papst um Gebete

Die wegen angeblicher Gotteslästerung zum Tode verurteilte Pakistanerin Asia Bibi hat einen Brief an Papst Franziskus gesandt. Darin bittet ihn die Christin, für ihre Freilassung zu beten, berichtet das Internetportal Vatican Insider. In dem Schreiben, das Vatican Insider vorliegt, heiße es wörtlich: „Papst Franziskus, ich bin deine Tochter, Asia Bibi. Ich beschwöre Dich: Bete für meine Rettung und für meine Freiheit. In diesem Moment kann ich mich nur Gott, dem Allmächtigen anvertrauen, der alles für mich tun kann.“

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Kultur

Viennale: Grottenschlechte Doku, aber gute Musik

Die Doku „Greenwich Village“ aus dem Jahr 2012 gehört zu jenen Filmen, bei denen man sich fragt, was sie eigentlich bei einem Festival wie der Viennale verloren haben. Es geht um die Folk-Szene in New York Anfang der 60er Jahre. Einige musikalische Fundstücke zeigen, dass es mehr als nur Bob Dylan gab. ORF.at hat die zehn besten Songs der Doku (wo sie nur kurz angespielt werden) via YouTube verlinkt. Der Artikel lädt aufgrund der Videos langsam.

Mehr dazu in news.ORF.at/viennale

„Dantons Tod“: Im Fanal des Bürgerkriegs

„Die Welt ist das Chaos.“ Lapidarer kann keine Zeitdiagnose sein. In diesem Fall steht diese auf dem Cover eines Burgtheater-Programmhefts, wo am Freitag ein Starensemble unter der Spielleitung von Jan Bosse dem Prozess der Revolution auf den Zahn fühlt. Man tut das, zugegeben, in elitärem Rahmen. Wie kommt es, dass der Sturz despotischer Herrschaft selbst wieder Schreckensherrschaft wird? Georg Büchners Vierakter „Dantons Tod“ aus dem Vormärz-Jahr 1835 dient hier als Erinnerung, dass die Selbstermächtigung der Straße in den meisten Fällen alles andere als ein absehbares und vor allem gutes Ende nimmt. Die Revolution, sie frisst nicht nur ihre „Kinder“. Auch ihre Anführer müssen auf der Hut sein. Von allem Anfang ist die Revolution ein in schönen Losungen getarnter Bürgerkrieg, woran Michael Maertens als gnadenlos-tugendhafter Robespierre erinnert.

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Cream-Bassist Jack Bruce gestorben

Der Sänger, Bassist und Komponist Jack Bruce ist tot. Er starb im Alter von 71 Jahren im englischen Suffolk an einem Leberleiden, wie seine Familie und seine Managerin gestern mitteilten. Bruce spielte in den 60er Jahren zusammen mit Gitarrist Eric Clapton und Schlagzeuger Ginger Baker in der Band Cream, die bis zu ihrer Auflösung 1968 rund 35 Millionen Alben verkaufte.

Bruce schrieb und sang den größten Teil ihrer Lieder, darunter „I feel free“, „White Room“, „Politician“ und „Sunshine Of Your Love“. „Die Welt der Musik wird ärmer sein ohne ihn, aber er lebt in seiner Musik weiter und für immer in unseren Herzen“, schrieb die Familie auf der offiziellen Homepage des Musikers.

Science

Raumfrachter „Dragon“ zur Erde zurückgekehrt

Der private Raumfrachter „Dragon“ ist nach seinem mehrwöchigen Besuch bei der Internationalen Raumstation ISS zur Erde zurückgekehrt. Er landete um 21.40 Uhr MESZ etwa 480 Kilometer westlich der mexikanischen Halbinsel Baja California im Pazifik, wie die US-Weltraumbehörde Nasa mitteilte. Von dort soll „Dragon“ in einen Hafen nahe Los Angeles (Kalifornien) gebracht werden.

Der Nasa zufolge brachte der Raumfrachter knapp 1.500 Kilo Fracht von der Raumstation mit, darunter eine Reihe von wissenschaftlichen Experimenten.

Der Transporter, der vom US-Unternehmen SpaceX für die Weltraumbehörde entwickelt wurde, war am 21.September in Cape Canaveral (Florida) zu seinem bereits vierten Versorgungsflug gestartet.

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