Ausland

US-Militär: 12.000 russische Soldaten in Ostukraine

Russland unterstützt die Separatisten im Osten der Ukraine nach Einschätzung des US-Militärs mit etwa 12.000 Soldaten. Es handle sich um eine Mischung aus russischen Militärberatern, Bedienpersonal für Waffen und Kampftruppen, sagte der Kommandeur der US-Heerestruppen in Europa, General Ben Hodges, heute Abend in Berlin.

Dazu kämen rund 29.000 russische Soldaten, die auf der besetzten Krim stationiert seien. Nach den alten Verträgen dürfe Russland dorthin nur bis zu 25.000 Soldaten entsenden. Weitere 50.000 russische Soldaten halte die Führung in Moskau jenseits der ukrainischen Grenze auf dem eigenen Territorium für den Fall vor, dass die Separatisten wie schon Ende vergangenen Jahres einen schweren Rückschlag erlitten und die ukrainische Armee die Oberhand gewinne.

Keine „Ausrüstung, die man im Keller zusammenbastelt“

Darüber hinaus gebe es weitere Belege für die unmittelbare Verwicklung der Russen in die Vorgänge im Osten der Ukraine. So seien zwei zivile Drohnen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Osten der Ukraine mittels elektronischer Maßnahmen vom Himmel geholt worden. „Das funktioniert nicht mit Ausrüstung, die man im Keller zusammenbastelt“, betonte Hodges.

„Über diese Fähigkeit zur elektronischen Kriegführung verfügen nur moderne Armeen - und das ist es, was die Russen zur Verfügung stellen, um OSZE-Drohnen herunterzuholen, die sie vermutlich gerade beobachteten“. Auch eine derartig große Masse von Artillerie und Raketen lasse sich nicht in Heimarbeit bauen. Dies sei nichts, was die Separatisten von den ukrainischen Truppen erobert hätten - oder nur zum Teil. „Das kommt aus Russland“, erklärte Hodges.

Slowenien: Parlament für gleichgeschlechtliche Ehe

Slowenien führt die Zivilehe auch für homosexuelle Paare ein. Eine entsprechende Gesetzesänderung, mit der die Partnerschaften von Schwulen und Lesben vollständig mit der Ehe zwischen Mann und Frau gleichgestellt werden, wurde heute Abend im Parlament verabschiedet.

51 gegen 28 Stimmen

Für die gleichgeschlechtliche Ehe stimmten 51, dagegen 28 Abgeordnete. An der Abstimmung nahmen 84 von insgesamt 90 Mandataren teil. Die neue Regelung, die von der Oppositionspartei Vereinigte Linke eingebracht wurde, genoss eine breite Unterstützung unter allen linksgerichteten und liberalen Parteien.

Das novellierte Gesetz sieht eine komplette Gleichstellung von homosexuellen Partnerschaften vor, auch was das Adoptionsrecht angeht. Die legistische Lösung dafür ist simpel: Die Ehe wird als Verbindung zweier Personen ungeachtet des Geschlechts definiert.

Vehement gegen die Gleichstellung waren neben den konservativen Oppositionsparteien auch die katholische Kirche und konservative Bürgerinitiativen. Die Gegner, versammelt in einem Bündnis „Es geht um die Kinder“, hielten eine Kundgebung vor dem Parlament ab. Medienberichten zufolge protestierten mehrere tausend Menschen gegen die gleichgeschlechtliche Ehe, insbesondere aber gegen das Adoptionsrecht. Die Gegner kündigten bereits eine Volksabstimmung gegen die Gesetzesnovelle an, wofür sie 40.000 Wählerstimmen sammeln werden müssen.

Ex-CIA-Chef Petraeus entgeht peinlichem Prozess

Ex-CIA-Chef David Petraeus hat sich im Streit mit dem Justizministerium in Washington geeinigt und so einen für ihn peinlichen Prozess vermieden. Das geht aus den der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Akten des Justizministeriums hervor.

Dem früheren General, der für seine Erfolge in Afghanistan und im Irak gefeiert worden war, hätte im schlimmsten Fall sogar Gefängnis gedroht. Jetzt muss er 40.000 Dollar (36.000 Euro) Strafe zahlen.

In dem Streit ging es um die Weitergabe geheimer Informationen an seine Biografin - die zu der Zeit auch seine Geliebte war. Paula Broadwell, eine frühere Reserveoffizierin, hatte 2011 eine Biografie über den Viersternegeneral geschrieben. Dafür hatte der CIA-Chef sie in streng vertrauliche Akten und E-Mails schauen lassen.

Der heute 62-jährige Petraeus hatte den Posten als CIA-Direktor wegen der Affäre im November 2012, an Broadwells 40. Geburtstag, nach nur gut einem Jahr verloren.

Zehn Jahre Haft für ivorische Ex-First-Lady gefordert

Die Generalstaatsanwaltschaft der Elfenbeinküste hat zehn Jahre Haft für die frühere First Lady Simone Gbagbo gefordert.

Der 65-Jährigen würden Beteiligung an einem Aufstand, Störung der öffentlichen Ordnung und Unterstützung bewaffneter Banden während der Krise in den Jahren 2010 und 2011 vorgeworfen, erklärte Generalstaatsanwalt Simon Yabo Odi heute. Gbagbo zeigte sich unbeeindruckt von den Vorwürfen.

Mehr als 80 Angeklagte

Hintergrund sind die gewaltsamen Auseinandersetzungen in der Elfenbeinküste nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl im November 2010. Im Zuge des Machtkampfs zwischen Ex-Präsident Laurent Gbagbo und seinem Rivalen, dem heutigen Staatschef Alassane Ouattara, wurden bis Mai 2011 mehr als 3.000 Menschen getötet.

Neben Simone Gbagbo gibt es mehr als 80 weitere Angeklagte, denen „Gefährdung der Sicherheit des Staates“ vorgeworfen werden. Für Gbagbos Sohn Michel forderte die Generalstaatsanwaltschaft fünf Jahre Haft. Ex-Machthaber Laurent Gbagbo selbst wird vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag der Prozess wegen Menschenrechtsverbrechen gemacht.

Irak: Offensive gegen IS in Tikrit gerät ins Stocken

Die Offensive der irakischen Streitkräfte auf die von Dschihadisten kontrollierte Stadt Tikrit ist schon am zweiten Tag ins Stocken geraten.

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) setzte sich mit „Techniken der Stadtguerilla“, insbesondere durch den Einsatz von Heckenschützen und Sprengsätzen an Straßen zur Wehr, sagte ein irakischer Kommandeur heute der Nachrichtenagentur AFP. „Wir brauchen noch Zeit. Wir rücken mit Vorsicht vor.“

Video dazu in iptv.ORF.at

30.000 Soldaten sollen Tikrit zurückerobern

Bagdad hatte gestern den Startschuss für die Offensive gegeben. 30.000 Soldaten sollen die sunnitische Metropole mit Unterstützung der Luftwaffe nach neun Monaten vom IS zurückerobern. Es ist der größte Militäreinsatz, seit die Dschihadisten im vergangenen Sommer Tikrit, Mossul und andere Städte und Gebiete im sunnitischen Kernland des Irak überrannten.

Nach Angaben des irakischen Offiziers rücken die Truppen aus drei Richtungen auf Tikrit vor. Eine Phalanx habe heute den Stadtrand von Dur südlich von Tikrit erreicht. Dort würden IS-Extremisten Zivilisten als menschliche Schutzschilde missbrauchen. Bei Dschila werde das Heer vor allem durch Sprengsätze aufgehalten, die in dem gesamten Gebiet versteckt worden seien, sagte der Kommandeur.

Unterdessen hat Australien die Entsendung von 300 weiteren Soldaten für den Kampf gegen den IS angekündigt. Sie würden sich gemeinsam mit 140 neuseeländischen Soldaten an der Ausbildung irakischer Truppen beteiligen, sagte Premierminister Tony Abbott.

Snowden möchte in USA zurückkehren

Der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden würde laut seinem russischen Anwalt Anatoli Kutscherena gerne in sein Heimatland zurückkehren. „Er hat große Lust zurückzukehren, und wir tun unser Mögliches, um das zu ermöglichen“, sagte Kutscherena heute bei einer Pressekonferenz in Moskau.

In Russland Zuflucht gefunden

Snowdens Anwälte seien dabei, „die rechtlichen Fragen“ für seine Rückkehr in die USA zu klären. Snowden hatte im Sommer 2013 nach der Enthüllung der geheimen Überwachung der Internet- und Telefonkommunikation durch die US-Geheimdienste Zuflucht in Russland gesucht.

Im vergangenen Sommer erhielt er eine dreijährige Aufenthaltsgenehmigung. Über das Leben des früheren Beraters des US-Geheimdienstes NSA in Moskau ist kaum etwas bekannt. Kutscherena sagte, Snowden „kauft ein, reist und besucht Museen“. In der Öffentlichkeit bewege er sich mit Leibwächtern.

Von den USA wird Snowden wegen Spionage und Diebstahls Tausender geheimer Dokumente gesucht. Im Fall einer Verurteilung drohen ihm bis zu 30 Jahre Haft. Von vielen US-Politikern wird er wegen seiner Enthüllungen als „Verräter“ betrachtet.

Inland

Bericht: Schlechte Noten für Neue Mittelschule

Ein vom Unterrichtsministerium beauftragter Evaluierungsbericht zur Neuen Mittelschule (NMS) ist heute bekanntgeworden. Das der APA vorliegende Papier zieht eine durchwachsene Bilanz.

300 Millionen Euro hat die Umstellung vieler Hauptschulen auf die Neue Mittelschule gekostet, wobei die Leistungen nicht überall entsprechend gestiegen sind. „Insgesamt gibt es keine belastbaren Hinweise, dass das Niveau der NMS im Durchschnitt über jenem vergleichbarer Hauptschulen liegt. Vielmehr bestehen Zweifel, ob dieses Niveau an allen Standorten tatsächlich erreicht wird“, heißt es im von dem Erziehungswissenschaftler Ferdinand Eder von der Universität Salzburg und Kollegen erstellten Bericht.

Chancengleichheit verfehlt

Auch die gesellschaftspolitischen Ziele wurden nur bedingt erreicht: „Erwartete Begleitfolgen der NMS hinsichtlich Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit treten nur teilweise ein“, heißt es. Für Schüler mit Migrationshintergrund könnte es hingegen „ein kleiner Vorteil sein, eine NMS zu besuchen.“ Als positive Aspekt wurde ein Rückgang an Gewalt in der Schule verzeichnet.

Grund für die verfehlten Erwartungen könnte auch sein, dass das Konzept der NMS an mehr als der Hälfte der Standorte nur unzureichend umgesetzt wurde. Dort, wo die Ausgangslage dank motivierter Schulleitung und Lehrer oder hohem Leidensdruck besonders günstig war, gibt es auch bessere Evaluierungsergebnisse.

Sport

Formel 1: WM-Auftakt ohne Alonso

Fernando Alonso wird beim Saisonauftakt der Formel 1 am 15. März (6.00 Uhr MEZ, live in ORF eins) nicht an den Start gehen. Das teilte sein neuer Rennstall McLaren am Dienstag mit.

Nach seinem schweren Unfall bei den Testfahrten in Montmelo bei Barcelona hätten die Ärzte dem Spanier geraten, auf das Rennen in Melbourne zu verzichten. Es gibt Spekulationen, wonach Alonso im Auto einen Stromschlag erlitten hat. „Fernando hat den Rat verstanden und akzeptiert“, schrieb McLaren.

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Fußball: Dortmund setzt auf Cup

Borussia Dortmund hat sich in der deutschen Bundesliga zwar von den Abstiegsrängen entfernt, der Weg nach vorne zu den Europacup-Startplätzen ist aber noch weit. Daher will sich der Vizemeister der letzten Saison über den DFB-Pokal für einen internationalen Bewerb qualifizieren. Dafür gilt es am Dienstag im Achtelfinale gegen Dynamo Dresden zu bestehen. „Wir wollen dieses Jahr nicht nur nach Berlin, sondern wenn wir dann da sind, dieses Mal auch gewinnen“, gab Dortmund-Trainer Jürgen Klopp die Marschrichtung vor.

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Ski alpin: Fenninger genießt „jeden Schwung“

Seit Mitte Jänner hat Anna Fenninger 326 Punkte im Gesamtweltcup auf Tina Maze aufgeholt. Noch liegt die 25-jährige Salzburgerin ein wenig hinter der Slowenin. In die letzten Rennen geht Fenninger aber mit der Lockerheit und Zuversicht einer Seriensiegerin.

Die Freude am Skifahren war selten größer, die Erfolge das Resultat daraus. „Ich genieße jeden Schwung, so schnell es geht natürlich“, nennt Fenninger ihr Erfolgsrezept. Im Kampf mit Maze um die große Kristallkugel setzt sie wiederum auf die gewonnene Erfahrung aus der letzten Saison.

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ZIB2

Experten zu Hypo-Streit zwischen Österreich und Bayern

Im Hypo-Alpe-Adria-Debakel gibt es zwischen Österreich und Bayern viele offene Fragen und Gerichtsverfahren. In Bayern ist man verärgert, Politiker werfen Österreich fragwürdige Tricks vor. Gäste in der der ZIB2 sind der Linzer Wirtschaftsprofessor Teodoro Cocca und der Präsident des Bayerischen Finanz Zentrums, Wolfgang Gerke.

Bekommen die Lehrer neue Chefs?

Sollen alle Lehrerinnen und Lehrer künftig den Bundesländern unterstellt werden? Beim heutigen Bildungsgipfel hatte man es bei der Frage nicht so eilig.

Schon vor der Rede wurde monatelang gestritten

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat seine umstrittene Rede vor dem US-Kongress für eine Abrechnung mit dem Iran und Kritik an den Atomverhandlungen mit Teheran genutzt. US-Präsident Barack Obama wirft ihm vor, bei dem Thema wiederholt falsch gelegen zu sein. Die ZIB2 hört sich um, wie man in Israel den Streit sieht.

Spindelegger soll die Ukraine modernisieren

Der frühere Vizekanzler, Finanzminister und ÖVP-Chef Michael Spindelegger hat einen neuen Job, der ihn sehr nahe an einen ukrainischen Oligarchen führt. Spindelegger wird Direktor einer neu gegründeten „Agentur zur Modernisierung der Ukraine“.

ZIB2 mit Tarek Leitner, 22.00 Uhr, ORF2

Mail an die ZIB2

Textfassung: Zeit im Bild

Wirtschaft

Irland verbietet Markenlogos auf Zigaretten und Tabak

Als erstes Land in Europa hat Irland Markenlogos auf Zigarettenschachteln verboten. Das Parlament in Dublin entschied heute, dass künftig alle Tabakprodukte einheitlich dunkel verpackt und mit großen Warnhinweisen und Schockbildern versehen sein sollen. Die Regierung orientierte sich dabei an Australien. Markennamen sollen nur noch klein und in einheitlicher Schrift aufgedruckt werden.

Tabakkonzerne haben angekündigt, juristisch gegen die neue Regelung vorzugehen. Wann genau sie in Kraft treten soll, steht noch nicht fest. Irlands Präsident Michael Higgins muss noch unterschreiben. Großbritannien will noch im März ein ähnliches Gesetz verabschieden.

Dänemark kämpft gegen Kronen-Aufwertung

Die dänische Nationalbank hat im Februar mit einer massiven Intervention auf dem Devisenmarkt eine Aufwertung der Krone im Handel mit dem Euro verhindert. Im vergangenen Monat seien Interventionen in einem Volumen von insgesamt 168,7 Mrd. Kronen (22,6 Mrd. Euro) erfolgt, teilte die Notenbank heute mit.

Zuvor hatten Experten der skandinavischen Großbank Nordea das Volumen der Interventionen im Februar etwas höher auf 175 Mrd. Kronen geschätzt. Zuletzt lag der Kurs für einen Euro bei 7,4532 Kronen.

Zuvor hatte die Notenbank mit Zinssenkungen um die Anbindung der dänischen Währung an den Euro gekämpft. Die dänische Notenbank muss dafür sorgen, dass ihre Währung sich in einer Spannbreite von 2,25 Prozent nach oben und unten um den Zentralkurs von 7,46 Kronen je Euro bewegt. Anfang Februar hatte die Zentralbank den Zins für Bankeinlagen um weitere 0,25 Punkte auf minus 0,75 Prozent gesenkt. Es war die vierte Zinssenkung innerhalb von zweieinhalb Wochen.

Chronik

Religion

IT

US-Regulierer verteidigt Votum für Netzneutralität

Der Chef der amerikanischen Telekomaufsicht FCC, Tom Wheeler, hat die neuen Regeln für Breitbandinternet mit einem Verbot bezahlter Überholspuren im Netz verteidigt. Die FCC habe keine übermäßige Regulierung beschlossen, sagte Wheeler heute auf der Mobilfunkmesse Mobile World Congress in Barcelona.

Wenn die Regeln in Kraft treten, werde sich an der Umsatzsituation der Anbieter nichts ändern. Die FCC wolle vier Prinzipien durchsetzen: keine Blockaden, keine Tempobremsen, keine bezahlten Überholspuren - und Transparenz.

Die FCC hatte die Entscheidung vergangene Woche mit einer Mehrheit von drei zu zwei Stimmen getroffen. Er stelle sich nach entsprechenden Ankündigungen auf Klagen der großen Netzbetreiber ein, sagte Wheeler in Barcelona dem Sender Bloomberg TV. Den Breitbandanbietern wie AT&T und Verizon ist vor allem das strikte Verbot bezahlter Überholspuren ein Dorn im Auge. Sie kritisieren, das könne Investitionen abwürgen.

Kind wichtiger als Handy: Plakate mahnen deutsche Eltern

Unter dem Motto „Sprechen Sie lieber mit Ihrem Kind“ sollen Eltern in der deutschen Metropole Frankfurt dazu gebracht werden, über die Handynutzung und deren Folgen für ihre Kinder nachzudenken. Rund 300 Plakate in U-Bahn-Stationen und an Litfaßsäulen machen bis zum 13. März auf das Thema aufmerksam.

„Wenn Papa und Mama ständig das Handy am Ohr haben oder über das Smartphone wischen, dann kann das bei den Kindern das Gefühl auslösen, weniger wichtig zu sein als dieses Gerät“, sagte Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld (CDU) heute bei der Vorstellung der Plakataktion. Außerdem lernten die Heranwachsenden dieses Kommunikationsverhalten.

„Vielen Eltern ist es vielleicht nicht bewusst, dass sie ihr Kind indirekt zurückweisen“, sagte Birkenfeld. Mütter und Väter sollten auch im eigenen Interesse das Smartphone hin und wieder beiseitelegen, dem Kind in die Augen schauen und mit ihm sprechen. „Kleine Kinder brauchen die Sicherheit, dass die Eltern für sie da sind.“

Medien

„The Team“ freigetwittert: 25.000 Tweets erreicht

Ab sofort ist das Staffelfinale von „The Team“ online auf der Videoplattform Flimmit verfügbar. 25.000 Tweets auf dem Mikroblogging-Dienst Twitter waren notwendig, dass die achte Folge vorab freigeschaltet wurde.

Das europäische Serienhighlight ist seit 22. Februar in der Originalversion mit deutschen Untertiteln online zu sehen. Ab Donnerstag feiert die achtteilige Serie in ORF eins ihre österreichische TV-Premiere.

In der Miniserie „The Team“ bilden Lars Mikkelsen („Sherlock“), Veerle Baetens („The White Queen“) und Jasmin Gerat („Kokowääh“) ein „Joint Investigation Team“, das sich auf die Spur eines Serienmörders begibt. In weiteren Rollen spielen die Österreicher Nicholas Ofczarek und Miriam Stein.

„The Team“ ist eine internationale Koproduktion von Network Movie, Superfilm, Nordisk Film und Lumiere mit Beteiligung von ZDF, ORF, DR, SVT, VTM, Arte und SF, gefördert vom Fernsehfonds Austria und dem Land Salzburg.

Mehr dazu in Das Böse lauert im Whirlpool

Science

Norwegische Nobeljury bekommt eine Chefin

Die norwegische Friedensnobelpreis-Jury wird künftig von einer Frau angeführt. Neue Chefin des Komitees ist die frühere konservative Politikerin Karin Cecilie Kullmann Five. Darauf einigten sich die fünf Mitglieder des Gremiums bei ihrer Sitzung.

Kullmann Five löst den früheren sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Thorbjörn Jagland ab, der seit 2009 an der Spitze der Nobeljury gestanden war. Über Jaglands Abgang hatten Medien spekuliert, seit Konservative und Rechtspopulisten 2013 in Norwegen an die Macht gekommen waren: Das Parlament entscheidet nach den politischen Mehrheitsverhältnissen über die Zusammensetzung des Komitees, weshalb nun mehr Vertreter des bürgerlichen als des rot-grünen Blocks in dem Gremium sitzen.

276 Kandidaten nominiert

Für dieses Jahr sind 276 Kandidaten für den Friedensnobelpreis nominiert. Unter den Nominierten sind 227 Personen und 49 Organisationen, wie die Nobeljury in Oslo bekanntgab. Welche Namen auf der Liste stehen, verrät das Nobelkomitee traditionell nicht.

Aus den Vorschlägen wählt das Komitee 30 bis 40 Namen aus, die in die engere Auswahl kommen. Dann schrumpft die Liste weiter, bis im Herbst der Preisträger bekanntgegeben wird. Der Friedensnobelpreis wird jedes Jahr am 10. Dezember, dem Todestag Alfred Nobels, in Norwegens Hauptstadt Oslo verliehen.

Kultur

Amadeus: FM4-Preis an Wiener Band Wanda

20 Bands und Solokünstler sind für den FM4 Award bei den Amadeus Austrian Music Awards 2015 zur Auswahl gestanden. Im harten Kopf-an-Kopf-Rennen konnte sich die Wiener Band Wanda durchsetzen. Wanda erhielten die meisten Stimmen beim Onlinevoting und treten damit in die Fußstapfen der Vorjahresgewinner Bilderbuch.

Wanda sind noch in vier weiteren Kategorien (Band des Jahres, Album des Jahres, Song des Jahres, Alternative Pop/Rock) nominiert, die Amadeus Awards werden am 29. März im Wiener Volkstheater übergeben.

Mehr dazu in fm4.ORF.at

Song Contest

Schweden: Vorentscheid als Ekstase

Wer diesen Vorentscheid übersteht, hat rein statistisch betrachtet gute Chancen, den ganzen Song Contest zu gewinnen. Was kein Wunder ist: 100.000 sind allein bei den Vorausscheidungen des schwedischen Melodifestivalen, das am 14. März in der Fußballarena von Solna den Act des Königreichs beim Song Contest 2015 kürt, dabei. Die Hürde heißt: ein Land zu überzeugen, das selbst gerne jeden Popsong mitträllert.

Mehr dazu in songcontest.ORF.at