„Brexit“-Votum

Nach Cameron-Rücktritt: Großbritannien könnte zerreißen

Nach dem angekündigten Rücktritt von Premier David Cameron nach dem „Brexit“-Referendum machen nun Schottland und Nordirland mobil. Die dortige Bevölkerung hatte sich mehrheitlich für einen Verbleib Großbritanniens in der EU ausgesprochen. In Schottland wird nun ein weiteres Unabhängigkeitsreferendum zur Abspaltung von Großbritannien erwogen - um anschließend in die EU einzutreten. In Nordirland will nun die Partei Sinn Fein Stimmung für einen Austritt zum Eintritt machen.

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EU: Scharfe Kritik von Schulz an Cameron

Nach dem EU-Ausstiegsreferendum in Großbritannien hat EU-Parlamentspräsident Martin Schulz die Ankündigung des britischen Premierministers David Cameron, erst im Oktober zurückzutreten, scharf kritisiert. Das sei „skandalös“, sagte Schulz gestern.

Damit werde „zum wiederholten Male ein ganzer Kontinent in Geiselhaft genommen für die parteiinternen Überlegungen der konservativen Partei Großbritanniens“. Bereits als Cameron vor drei Jahren das Referendum angekündigt hatte, um parteiinterne Gegner ruhigzustellen, habe er einen „ganzen Kontinent verhaftet für seine taktischen Verhandlungen“, sagte der EU-Parlamentspräsident.

Cameron hatte seinen Rücktritt für Oktober angekündigt und erklärt, erst sein Nachfolger als Premierminister werde dann formell den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU erklären. Die EU-Führung forderte die britische Regierung dagegen auf, den Austritt nicht hinauszuzögern, sondern „so schnell wie möglich“ zu vollziehen.

USA stellen TTIP nach „Brexit“-Votum nicht infrage

Die USA sehen in der Entscheidung der Briten für den EU-Austritt keinen Grund, den Nutzen des Transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP) in Zweifel zu ziehen. „Die wirtschaftliche und strategische Sinnhaftigkeit von TTIP bleibt stark“, sagte der US-Handelsbeauftragte Michael Froman gestern in einem an die Nachrichtenagentur AFP übermittelten Statement.

Die US-Regierung und die EU-Kommission verhandeln bereits seit 2013 über das Freihandelsabkommen. Die nächste Verhandlungsrunde ist für den kommenden Monat angesetzt. Sollte das Abkommen zustande kommen, wäre Großbritannien als Folge des „Brexit“ zumindest nicht mehr unmittelbar in die Freihandelsregelungen einbezogen.

Froman erklärte, die US-Regierung prüfe, welche Auswirkungen die britische Entscheidung auf TTIP habe. „Unbestritten“ sei die Bedeutung von Handel und Investitionen für die Beziehungen der USA sowohl zur EU als auch zu Großbritannien.

Inland

SPÖ-Parteitag wählt Christian Kern zum neuen Vorsitzenden

Bundeskanzler Christian Kern wird heute bei einem außerordentlichen Parteitag zum neuen SPÖ-Vorsitzenden gekürt. Erwartet wird ein deutliches Votum für den früheren Verbund- und ÖBB-Manager. Bei seiner Designierung im rund 70-köpfigen Vorstand hatte es nur eine Gegenstimme gegeben.

Vorgänger Werner Faymann (SPÖ) hatte beim letzten Parteitag, der vor zwei Jahren ebenfalls in der Messe Wien stattfand, 84 Prozent der Delegierten von sich überzeugen können. Bei seinem ersten Antritt hatte er noch 98,4 Prozent der Stimmen erhalten. Faymann selbst wird nicht beim Parteitag erscheinen.

Wahl von Vorstand und Präsidium

Neben dem Vorsitzenden werden auch Vorstand und Präsidium neu gewählt, wobei Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil im Präsidium den burgenländischen Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) ersetzen wird.

Höhepunkt des Parteitags soll eine rund dreiviertelstündige Rede Kerns sein, an die sich eine Debatte anschließt. Ansonsten ist nur noch eine eher kurze Ansprache von Wiens Bürgermeister Michael Häupl geplant, der die Partei nach Faymanns Rücktritt interimistisch geführt hatte.

Ausland

Nach Panama-Papers: Isländer wählen neuen Präsidenten

Unter dem Eindruck des Skandals um die Panama-Papers wählen die Isländer heute einen neuen Präsidenten. Großer Favorit ist laut Umfragen der Historiker Gudni Th. Johannesson. Er hatte seine Landsleute nach den Enthüllungen der Panama-Papers über Offshore-Konten im Zusammenhang mit führenden Politikern mit seinen Analysen in Fernsehinterviews beeindruckt.

Konkurrenz bekommt Johannesson unter anderem von dem früheren isländischen Ministerpräsidenten David Oddsson und dem Schriftsteller Andri Snaer Magnason. Der bisherige Präsident der Inselrepublik im Nordatlantik, Olafur Ragnar Grimsson, hatte sich nach 20 Jahren im Amt nicht zur Wiederwahl gestellt. Zuvor war durch die Panama-Papers bekannt geworden, dass auch seine Familie Offshore-Konten besessen haben soll.

Russlands Präsident Wladimir Putin besucht China

Russlands Präsident Wladimir Putin wird heute zu Gesprächen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Peking erwartet. Bei dem eintägigen Besuch wollen beide Seiten bis zu 30 Abkommen besiegeln, darunter den 5,5 Milliarden Euro teuren Bau einer Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke in Russland durch China.

Nur eine Woche nach der Verlängerung der europäischen Sanktionen wegen Russlands Vorgehen in der Ukraine sucht der Kreml-Chef mit dem Besuch in Peking demonstrativ den Schulterschluss mit seinem strategischen Partner China. Beide Seiten wollen ferner die Energiekooperation ausbauen, doch kommen die Gespräche nur langsam voran. Auch ist das Handelsvolumen massiv eingebrochen.

Bericht: IS verschleppt 900 Zivilisten in Syrien

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat in Nordsyrien nach Angaben von Menschenrechtsbeobachtern rund 900 Zivilisten entführt. Die meisten Opfer seien Kurden, teilte die in Großbritannien ansässige Syrische Beobachterstelle für Menschenrechte gestern mit.

Die Opfer seien aus al-Bab in der Provinz Aleppo verschleppt worden, hieß es. Unter ihnen seien auch einige Araber aus Dörfern aus dem Umland von al-Bab. Etwa 300 Entführte seien in die syrische IS-Hochburg Rakka gebracht, die anderen auf andere Orte verteilt worden. 13 Zivilisten seien hingerichtet und fünf auf der Flucht erschossen worden.

Die Beobachtungsstelle verfügt in Syrien über ein Netzwerk an Informanten. Ihre Angaben sind von unabhängiger Seite kaum überprüfbar.

Mittelmeer: 7.000 Menschen in zwei Tagen gerettet

Rund 7.000 Flüchtlinge sind seit Donnerstag bei Einsätzen im Mittelmeer gerettet worden. Heute wurden bei neun verschiedenen Einsätzen unter der Regie der italienischen Küstenwache 2.100 Menschen in Sicherheit gebracht. Die Geretteten befanden sich an Bord von drei Schiffen und sechs Schlauchbooten, teilte die italienische Küstenwache per Presseaussendung mit.

Am Vortag waren über 5.000 Migranten in Sicherheit gebracht worden. Damit sei binnen eines Tages die sonst in einer Woche übliche Zahl an geretteten Flüchtlingen erreicht worden, sagte ein Mitarbeiter der italienischen Küstenwache.

Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) hatte Italien seit Jahresbeginn bis Mittwoch die Ankunft von 55.563 Migranten gezählt. Während der Flüchtlingszustrom nach Griechenland nach der Schließung der Balkan-Route und im Zuge des Abkommens der EU mit der Türkei zurückging, steigt die Zahl der Bootsflüchtlinge, die über das Mittelmeer nach Italien gelangen wollen. Es handelt sich dabei vorwiegend um Afrikaner.

Glyphosatstreit: Entscheidung nun bei EU-Kommission

Die Zukunft des umstrittenen Pflanzenschutzmittels Glyphosat in Europa liegt jetzt allein in der Hand der EU-Kommission. Die Mitgliedstaaten konnten sich heute auch im Berufungsausschuss nicht auf eine Mehrheitsposition zum Kommissionsvorschlag einigen, die Zulassung um bis zu eineinhalb Jahre zu verlängern.

Damit wird die Abstimmung im Berufungsausschuss als „ohne Meinung“ gewertet. Laut EU-Verfahren muss die Kommission jetzt allein entscheiden.

Die EU-Behörde teilte nach der Abstimmung mit, dass der zuständige Kommissar, Vytenis Andriukaitis, mit seinen Kommissarkollegen am Montag die nächsten Schritte besprechen werde. Dabei ist Eile geboten, denn die Zulassung von Glyphosat läuft am 30. Juni aus.

Keine Zustimmung aus Österreich

„Die Kommission bedauert die Unentschlossenheit der Mitgliedstaaten, die sich trotz der Anstrengungen der Kommission, den Bedenken nationaler Regierungen und des Europaparlaments mit neuen Vorschlägen Rechnung zu tragen, nicht zu einer Verlängerung haben durchringen können“, teilte eine Kommissionssprecherin mit.

Gegen den Kommissionsvorschlag stimmten nach Angaben aus EU-Kreisen Frankreich und Malta, neben Deutschland enthielten sich noch Italien, Portugal, Österreich, Luxemburg, Bulgarien und Griechenland.

Bis auf Bulgarien hatten genau diese Länder auch schon Anfang des Monats eine qualifizierte Mehrheit für eine Zulassungsverlängerung von Glyphosat im zuständigen Fachausschuss verhindert. Deshalb war laut EU-Entscheidungsverfahren der Berufungsausschuss überhaupt einberufen worden.

Greenpeace: Keine Einigung auf ein Arktis-Schutzgebiet

Das einwöchige Treffen der OSPAR-Kommission zum Schutz des Nordostatlantiks ist gestern auf Teneriffa ergebnislos zu Ende gegangen. „Norwegen, Dänemark und Island haben eine Einigung über ein Arktis-Schutzgebiet blockiert“, teilte Herwig Schuster, Programmdirektor bei Greenpeace in Österreich, in einer Aussendung mit.

Die Mitglieder der Kommission bestehen aus 15 europäische Regierungen und der EU. OSPAR steht für die Oslo-Paris-Übereinkunft. Greenpeace kritisierte, dass durch die nicht erfolgte Einigung das sensible Ökosystem durch Ölkonzerne - darunter die OMV - und die industrielle Fischerei bedroht seien.

OSPAR ist laut Greenpeace ein Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt im Nordostatlantik. Vor dessen Gründung gab es seit 1972 das Oslo-Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe und Luftfahrzeuge. 1974 wurde dieses um die Paris-Konvention erweitert, um Einträge von Land und von Wasser abzudecken - 1992 wurden die beiden Konventionen zur OSPAR zusammengeführt.

Wirtschaft

Moody’s entzieht Österreich Topbonität

Österreich hat sein Toprating bei der Ratingagentur Moody’s verloren. Die US-Agentur senkte gestern Abend die Bewertung der Kreditwürdigkeit des Landes um eine Stufe auf „Aa1“. Bereits im Oktober 2015 hatte die Agentur mit einem Entzug der Spitzenbewertung von „Aaa“ gedroht. Den Ausblick erhöhte die Agentur nun von „negativ“ auf „stabil“. Das Rating für kurzfristige Verbindlichkeiten hat weiterhin die Bestnote „P-1“.

Zur Begründung der Abstufung hieß es, dass die Wachstumsaussichten der österreichischen Wirtschaft im laufenden Jahrzehnt schwach bleiben dürften. Angesichts des geringen Wirtschaftswachstums sei es schwierig, die hohen Staatsschulden in einem mittelfristigen Zeitraum deutlich und nachhaltig zu reduzieren.

Als Wachstumshemmnisse werden eine hohe steuerliche Belastung von Arbeit, eine relativ geringe Beschäftigungsquote bei Frauen und älteren Arbeitnehmern und ein geringer Produktivitätszuwachs angesehen. Die von der Regierung bisher gesetzte Schritte seien zwar positiv, würden sich aber mittelfristig nicht nennenswert auswirken.

Tanken in Österreich meist billiger als im Ausland

Die Sommerreisezeit steht vor der Tür. Zwei Drittel ihrer Urlaubsreisen absolvieren die Österreicher mit dem Auto. Zu bedenken sei dabei, dass die Tankfüllung im Ausland meist mehr kostet als zu Hause, so der Verkehrsclub Österreich (VCÖ). In Österreich kommt eine Tankfüllung mit 50 Liter Diesel derzeit im Schnitt auf 53,50 Euro, mit Eurosuper auf 57,50 Euro. In den beliebten südlichen Ferienzielen zahlt man deutlich mehr.

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Sport

Fußball-EM: Was von der Vorrunde hängen bleibt

Die Gruppenphase der Europameisterschaft 2016 ist Geschichte. Die bisher 36 Spiele der ersten Endrunde mit 24 Teams zeigte eines: Mehr Spiele bedeutet nicht mehr Tore. Denn der Torschnitt ist so niedrig wie schon lange nicht mehr. Fielen Tore, dann meistens sehr spät. Während ein klarer Titelfavorit bisher noch nicht zu erkennen ist, zeigten die Debütanten durchwegs auf.

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Fußball-EM: Aufarbeitung nach der ÖFB-Enttäuschung

Nach der großen Enttäuschung über das vielerorts unerwartet frühe Ausscheiden des ÖFB-Teams in der EM-Gruppenphase gilt es nun, Aufarbeitung zu betreiben. Teamchef Marcel Koller kündigte bereits an, das Warum und Wieso in den nächsten Wochen zu analysieren.

Dass das Team nicht an die Leistungen der Qualifikation anschließen konnte, hatte viele Gründe: zu hohe Erwartungshaltung von innen und außen, die Vernachlässigung des mentalen Aspekts in der Vorbereitung und die Verletzung von Zlatko Junuzovic als Anfang vom Ende. Danach kam nämlich auch Koller ins Schleudern.

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Tennis: Thiem erwischt in Wimbledon „Hammerlos“

Die Glücksfee beim Grand-Slam-Turnier in Wimbledon hat es mit Dominic Thiem nicht gerade gut gemeint. Gleich zum Auftakt trifft der als Nummer acht gesetzte ÖTV-Star nämlich auf Florian Mayer.

Der Deutsche hatte Thiems Erfolgsserie auf Rasen erst am Samstag im Halle-Halbfinale gestoppt. „Das ist ein absolutes Hammerlos“, sagte Coach Günter Bresnik. „Dominic ist die Nummer acht der Welt, aber auf Rasen sicher nicht Top-Ten-Spieler.“

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Chronik

18-Jähriger bei Badeunfall tödlich verunglückt

Am Rande des Donauinselfests hat sich gestern Abend ein tragischer Badeunfall ereignet: Ein 18-jähriger Bursche wollte sich gemeinsam mit mehreren Freunden in der Donau abkühlen und ertrank, wie die Polizei in einer Aussendung mitteilte.

Der 18-Jährige ging demnach schon nach wenigen Augenblicken im Wasser plötzlich unter. Seine Freunde versuchten zu helfen und tauchten nach dem Burschen, jedoch vergeblich. Die Jugendlichen alarmierten daraufhin einen beim Donauinselfest eingesetzten Security-Mitarbeiter.

Die Einsatztaucher der Wiener Berufsfeuerwehr konnten den jungen Mann schließlich bergen. Der 18-Jährige wurde sofort reanimiert und mit einem Rettungshubschrauber ins Spital geflogen, starb aber im Krankenhaus. Erst vor einigen Wochen war nach dem Festival Rock in Vienna auf der Donauinsel ein 47-jähriger Schwede ertrunken.

Tote bei Überflutungen im US-Bundesstaat West Virginia

Nach schweren Regenfällen im US-Bundesstaat West Virginia sind mindestens 14 Menschen ums Leben gekommen. Das sagte Gouverneur Earl Ray Tomblin gestern vor Medien.

Ein verheerendes Tief habe zu Erdrutschen, Überflutungen und Schlammlawinen geführt. Es ist womöglich die schlimmste Flut in dem Staat seit 100 Jahren. Unter den Toten sind auch Kinder. Der Gouverneur verhängte den Notstand. Mehrere Menschen werden noch vermisst.

Einige Gebiete des bergigen Bundesstaates in den Appalachen sind von der Außenwelt abgeschnitten. Straßen und Gleise seien zerstört, so Tomblin, Zehntausende Menschen ohne Strom. Das Fernsehen zeigte Bilder reißender Flüsse, Fahrzeuge trieben durch Städte und Dörfer.

Deutsche Kleinstadt nach Unwettern überflutet

Katastrophenalarm nach Unwettern in der Kleinstadt Stromberg, unterspülte Bahngleise auf der Strecke Wiesbaden - Koblenz, dicke Hagelkörner in Hessen: Die ersten Unwetter nach der Hitzewelle haben im Südwesten Deutschlands gestern die Einsatzkräfte auf Trab gehalten.

Die Behörden lösten den Katastrophenalarm im
rheinland-pfälzischen Stromberg nach teils meterhohen Überschwemmungen aus. Einsatzkräfte retteten Bewohner mit Booten aus ihren Häusern.

Vier Zentimeter dicke Hagelkörner kamen bei einem Gewitter in Mittelhessen herunter. Menschen wurden nicht verletzt, aber Keller liefen voll. Das Gewitter setzte Straßen unter Wasser und entwurzelte Bäume, wie der Deutsche Wetterdienst mitteilte. Teilweise fielen bis zu 60 Liter Regen pro Quadratmeter. Das Gewitter tobte ungefähr eine halbe Stunde. Danach strahlte wieder die Sonne.

Festival unterbrochen

Im niedersächsischen Scheeßel musste unterdessen das Hurricane-Festival wegen eines schweren Unwetters unterbrochen werden. „Wir unterbrechen für zwei Stunden den Veranstaltungsbetrieb aufgrund eines schweren Unwetters“, so die Veranstalter. „Bitte verlasst das Veranstaltungsgelände zu euren Fahrzeugen und nehmt andere Besucher in euren Fahrzeugen auf. Bleibt ruhig und achtet auf eure Mitmenschen“, teilte die Festivalleitung den Besuchern mit.

Science

Religion

Papst nennt Massaker an Armeniern Völkermord

Papst Franziskus hat die Verfolgung der Armenier im Ersten Weltkrieg erneut als Genozid eingestuft. „Diese Tragödie, dieser Genozid, hat leider die traurige Liste der entsetzlichen Katastrophen des vergangenen Jahrhunderts eröffnet, die von anormalen rassistischen, ideologischen oder religiösen Motivationen ermöglicht wurden“, sagte Franziskus gestern bei einem Treffen mit Präsident Sersch Sargsjan in dessen Palast in der Hauptstadt Eriwan, wie Radio Vatikan berichtete.

Die Motivationen hätten den „Geist der Menschenschinder“ so weit verdunkelt, „dass sie sich das Ziel setzten, ganze Völker auszurotten“, wie der Papst weiter sagte. Der Begriff Genozid war im vorab verteilten Redemanuskript nicht explizit enthalten.

Mit Spannung war erwartet worden, ob Franziskus trotz eines möglichen Konflikts mit der Türkei die Verfolgung der Armenier im Ersten Weltkrieg wie schon 2015 als Völkermord bezeichnen würde. Die Türkei lehnt den Begriff ab. Bei den Massakern im Osmanischen Reich wurden schätzungsweise bis zu 1,5 Millionen Armenier getötet. Franziskus hatte vergangenes Jahr in einer Predigt vom „ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts“ gesprochen. Daraufhin hatte die Türkei den Vatikan-Botschafter ins Außenministerium in Ankara einbestellt.

Kultur

Panorama

Zoo von Buenos Aires wird Ökopark

Der 128 Jahre alte Zoo von Buenos Aires soll in einen Ökopark ohne gefangene Tiere umgewandelt werden. Die 1.500 Tiere des Zoos, unter ihnen 77 exotischen Ursprungs, sollen in Schutzgebiete in Argentinien und im Ausland umgesiedelt werden, berichtete die Zeitung „La Nacion“ gestern. Nur etwa ein Dutzend alte und kranke Tiere sollen im 18 Hektar großen Park bis zu ihrem Lebensende verbleiben, weil sie eine Verlegung möglicherweise nicht überleben würden.

„Die Ausstellung der Tiere in Gefangenschaft ist nicht die richtige Art, sie zu schützen“, erklärte der Bürgermeister von Buenos Aires, Horacio Rodriguez Larreta. Im neuen Ökopark sollen die Programme des Zoos für verletzt aufgefundene und beschlagnahmte Tiere fortgeführt werden. Unter anderem waren auf diese Weise zahlreiche Kondore nach ihrer Genesung erfolgreich wieder ausgesetzt worden.

Der Zoo liegt in dem dicht besiedelten Stadtteil Palermo. Die historischen Gebäude sollen nach Abschluss der Übergangsphase zur interaktiven Förderung des Umweltbewusstseins dienen.

Lifestyle

Schwulenbar Stonewall Inn ist US-Nationaldenkmal

US-Präsident Barack Obama hat die New Yorker Schwulenbar Stonewall Inn zu einem Nationaldenkmal erklärt. Die berühmte Kneipe werde das erste Nationaldenkmal der USA sein, das die Geschichte des Kampfs für die Rechte von Schwulen, Lesben, Bisexuellen und Transgendern (LGBT) erzählt, sagte Obama in einem gestern vom Weißen Haus veröffentlichten Video.

Die Unruhen um die Bar in der Christopher Street im Jahr 1969 nach einer Polizeirazzia gelten als Beginn der Emanzipationsbewegung von Schwulen und Lesben.

„Damals galt es als obszön, illegal oder sogar geisteskrank, schwul, lesbisch, bisexuell oder transgender zu sein“, sagte Obama. „Razzien wie diese waren nichts Neues. Aber dieses Mal hatten die Besucher genug, also erhoben sie sich und sagten ihre Meinung. Die Krawalle wurden zu Protesten, die Proteste wurden eine Bewegung - und die Bewegung wurde letztendlich ein wesentlicher Teil Amerikas.“