Ausland

Kurz bei Juncker: Entscheiden selber über Regierung

ÖVP-Chef und Außenminister Sebastian Kurz sieht sich als „Proeuropäer“. Nach einem Treffen heute in Brüssel mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte Kurz: „Ich bin jemand, der nicht nur Europa positiv sieht, sondern auch aktiv in der EU mitgestaltet.“ Juncker habe ihm für die Regierungsbildung alles Gute gewünscht.

Keine Auskunft zu Vieraugengespräch

Gleichzeitig unterstrich Kurz, dass „wir die Entscheidung, wie wir die Regierung bilden, schon in Österreich treffen“. Auf die Frage, ob Juncker Bedenken gegen eine allfällige Regierungsbeteiligung der FPÖ geäußert habe, wollte sich Kurz nicht einlassen. „Es war ein Vieraugengespräch, und ich bin nicht derjenige, der medial darüber Auskunft geben sollte“.

Aber Juncker „hat mir gesagt, dass ich ein Proeuropäer bin, das brauche ich ihm nicht versichern, das weiß er ohnehin. Ich habe ihn über die unterschiedlichen Koalitionsvarianten, die es in Österreich gibt, informiert“, so Kurz.

Erdogan drängt Ankaras Bürgermeister zu Rücktritt

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat einem Zeitungsbericht zufolge drei einflussreiche Bürgermeister zum Rücktritt aufgefordert, um so seine Machtbasis vor den Wahlen in zwei Jahren weiter zu stärken.

Erdogan wolle die Ablösung der Bürgermeister von Ankara, Balikesir und Bursa, berichtete die Zeitung „Hürriyet“ heute. Der Schritt sei Teil des Verjüngungskurses, den der Präsident seiner Partei AKP auferlegt habe.

Istanbuls Bürgermeister zurückgetreten

Der Bürgermeister von Istanbul hatte bereits im vergangenen Monat sein Amt aufgegeben, auch in anderen Städten wurden bereits Rücktritte bekannt. In der Türkei stehen 2019 Parlaments- und Präsidentenwahlen an.

Erdogan hatte sich bei einem Verfassungsreferendum im April mehr Vollmachten gesichert. Die Wähler in 17 der 30 größten Städte des Landes stimmten allerdings mehrheitlich gegen die Pläne. Danach hatte Erdogan gesagt, in den lokalen Behörden habe sich eine Ermüdung breitgemacht, sodass Veränderungen unumgänglich seien.

Iran will Raketenprogramm vorantreiben

Der Iran will sich dem Druck der USA nicht beugen und sein umstrittenes Raketenprogramm vorantreiben. Als Reaktion auf „das feindliche Vorgehen“ von US-Präsident Donald Trump gegen die Revolutionsgarden (IRGC) werde das Programm mit noch höherem Tempo ausgeweitet, erklärte die paramilitärische Organisation heute.

Die Bemerkungen des US-Präsidenten waren laut IRGC „schurkenhaft und ein Zeichen der Leichtigkeit seines Gehirns“. Für die Wut des US-Präsidenten auf den Iran ist nach Ansicht der Revolutionsgarden das Scheitern der US- und Israel-Politik in der Region verantwortlich. Das würden nun sowohl die USA als auch Israel der IRGC ankreiden, hieß es bei der iranischen Nachrichtenagentur ISNA.

Trump will Sanktionen gegen Revolutionsgarden

Trump will die Gangart gegenüber dem Iran verschärfen. Vor einer Woche kündigte er Sanktionen gegen die Revolutionsgarden an. Diese sind nicht nur der mächtigste Zweig der Sicherheitskräfte in der Islamischen Republik. Ihnen untersteht auch ein gigantisches Unternehmensimperium.

Der US-Präsident drohte zudem mit einer Aufkündigung des internationalen Atomabkommens von 2015, unter anderem wegen wiederholter Raketentests des Iran. Die USA befürchten, der Iran könnte die Raketen mit nuklearen Sprengsätzen versehen. Die Regierung in Teheran weist das zurück. Der Iran hat stets beteuert, an dem nach eigener Darstellung rein defensiven Raketenprogramm festzuhalten.

37-Jährige dürfte Neuseelands Regierungschefin werden

Die Labour-Politikerin Jacinda Ardern dürfte mit Unterstützung der Rechtspopulisten neue Premierministerin von Neuseeland werden.

Jacinda Ardern

APA/AFP/Marty Melville

Der Chef der rechtspopulistischen Partei New Zealand First (NZF), Winston Peters, sprach sich heute für eine Koalition mit Labour aus. Knapp vier Wochen nach der Wahl kann die 37-jährige Ardern damit eine Koalitionsregierung aus Labour, NZF und den Grünen bilden.

Bisher Chefin der Opposition

Bei der Parlamentswahl am 23. September hatte die konservative Nationalpartei von Regierungschef Bill English zwar mit mehr als 44 Prozent klar die meisten Stimmen gewonnen. English fehlten aber Koalitionspartner. Der Rechtspopulist Peters stellte sich nun als Königsmacher an die Seite der Labour-Partei, die bei der Wahl auf 36 Prozent gekommen war.

„Wir mussten uns zwischen einem veränderten Status quo und einem Wandel entscheiden“, sagte NZF-Chef Peters. „Deswegen haben wir uns letztlich für eine Regierungskoalition von New Zealand First mit der New Zealand Labour Party entschieden.“ Dem 72-Jährigen wurde der Posten des Vizepremiers angeboten.

„Das ist ein aufregender Tag“, sagte die bisherige Oppositionschefin und Mitte-links-Politikerin Ardern. Sie wolle eine Regierung für ein „faireres, besseres Neuseeland“ bilden. Labour und Grüne müssen einer Koalition nun noch zustimmen. Ardern wird dann Neuseelands jüngster Premier seit 1856 - und die dritte Frau in dieser Position.

Zahlreiche Tote bei Anschlag auf Kaserne in Afghanistan

Radikalislamische Taliban haben in der südafghanischen Provinz Kandahar eine Militärbasis angegriffen und laut Medienberichten rund 40 Soldaten getötet. Der Sender Tolo TV berichtete heute von zwei Selbstmordattentätern, die gestohlene Militärfahrzeuge für den Anschlag benutzt hätten.

Der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Kabul, Daulat Wasiri, bestätigte einen Angriff auf eine Militärbasis, wollte aber keine Details nennen. Die Taliban gaben im Kurznachrichtendienst Twitter an, sie hätten 60 Menschen getötet.

Afghanische Sicherheitskräfte hilflos

Die Taliban attackieren seit Monaten regelmäßig Posten von afghanischen Sicherheitskräften. Erst am Dienstag hatten sie in der ostafghanischen Provinz Paktia ein Polizeitrainingszentrum angegriffen und 48 Menschen getötet.

Westliche Militärs sehen seit dem Ende der NATO-Kampfmission und dem Abzug der meisten internationalen Soldaten im Dezember 2014 „atemberaubende Verluste“ unter afghanischen Sicherheitskräften. Allein 2016 starben mehr als 8.000 Soldaten und Polizisten, mehr als 14.000 wurden verletzt. Auch deshalb wollen die USA und einige NATO-Staaten nun wieder Tausende zusätzliche Soldaten nach Afghanistan schicken. Die USA haben außerdem ihre Luftangriffe mit Jets und Drohnen stark verschärft.

Bundeswehr übt Horrorszenario Atomkrieg in der Luft

Die deutsche Luftwaffe trainiert seit Anfang der Woche gemeinsam mit NATO-Partnern für das Horrorszenario eines Atomkrieges. Nach Angaben aus der NATO-Zentrale in Brüssel wird die „Steadfast Noon“ genannte Übung noch bis morgen dauern.

Start- und Landeplatz für die teilnehmenden Jagdbomber seien der Fliegerhorst Büchel im deutschen Bundesland Rheinland-Pfalz sowie der Militärflugplatz Kleine Brogel in Belgien, hieß es.

Atomwaffen in Deutschland nicht bestätigt

„Steadfast Noon“ werden die jährlichen Übungen von Luftstreitkräften der NATO-Länder genannt, bei denen üblicherweise der Einsatz von Jagdbombern trainiert wird, die im Kriegsfall mit Atomwaffen bestückt werden können. Daran beteiligen sich auch Staaten, die gar keine eigenen Atomwaffen haben, aber entsprechende Trägerflugzeuge für den Einsatz von US-Atomwaffen bereitstellen.

In Deutschland lagern nach offiziell nicht bestätigten Angaben auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel US-Atomwaffen vom Typ B61. Sie könnten im Ernstfall von Tornados des taktischen Luftwaffengeschwaders 33 der Bundeswehr abgeworfen werden. Hintergrund der Übung ist auch der aktuelle Konflikt zwischen den USA und Nordkorea, in dem es um die nukleare Aufrüstung Pjöngjangs geht.

Ungarn erwartet nach ÖVP-Wahlsieg engere Kooperation

Ungarn erwartet im Fall einer Regierung unter ÖVP-Chef und Außenminister Sebastian Kurz eine engere Kooperation mit Österreich. Dessen politische Ansichten ähnelten jenen des ungarischen Premierministers Viktor Orban, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Balazs Rakossy heute in Budapest gegenüber der APA. Besonders hinsichtlich der „Migration und der Rolle Mitteleuropas in der EU“ gebe es viele Gemeinsamkeiten.

„Problemlos und sehr eng“

Rakossy sagte beim jährlichen Forum der EU-Strategie der Donauregion (EUSDR), dass die internationale Zusammenarbeit immer einfacher sei, wenn die Regierungsparteien derselben politischen Familie entstammten. „Wir erwarten daher, dass die Zusammenarbeit mit der österreichischen Regierung problemlos und sehr eng sein wird.“

Orbans Regierung ist international immer wieder Zielscheibe der Kritik, besonders die rigide ungarische Migrationspolitik. Der ungarische Regierungschef schreibt seit einiger Zeit dem ungarischstämmigen liberalen US-Multimilliardär und Mäzen George Soros einen „Soros-Plan“ zur grundlegenden Veränderung der ethnischen und religiösen Zusammensetzung der europäischen Bevölkerung zu.

Inland

Grüne stellen Weichen für Zukunft der Partei

Die Grünen stellen morgen in einem erweiterten Bundesvorstand die Weichen für ihre Zukunft. In dem Gremium kommen nach dem Wahldebakel von Sonntag unter anderen die Länderchefs zusammen, um die weitere Vorgangsweise zu entscheiden.

Werner Kogler, seit Dienstag interimistischer Parteichef, holt sich dabei offiziell das Mandat für seine Funktion. Das Gremium, das sich in Wien trifft, umfasst 34 Mitglieder. Sie sollen das weitere Vorgehen diskutieren.

Schulden müssen aufgeteilt werden

Oberste Priorität habe dabei, wie man die Schulden der Partei aufteilt und die Mitarbeiter abgebaut werden, hieß es. Betroffen sind über hundert Personen. Noch vor dem Bundesvorstand findet im Parlamentsklub eine Mitarbeiterversammlung statt.

Im Klub muss bis spätestens 8. November alles geräumt werden. Nun wird unter Hochdruck ausgemistet, aus Datenschutzgründen etwa muss Material geschreddert werden. Bei vielen Berichten, etwa zu Untersuchungsausschüssen, ist noch nicht klar, wo sie gelagert werden sollen.

Bericht über erstes Treffen zwischen Kurz und Strache

Zwischen ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache soll es gestern Abend ein erstes persönliches Treffen gegeben haben. Der „Kurier“ berichtet von einem rund dreistündigen Gespräch in Straches Wohnung in Klosterneuburg. In ÖVP und FPÖ wollte man die kolportierte Zusammenkunft der Parteichefs nicht kommentieren.

Laut FPÖ nichts „auf Schiene“

„Wir bestätigen, dass es informelle Gespräche mit allen Parteien gibt. Sollte Kurz den Regierungsbildungsauftrag erhalten, wird es auch formale Annäherungsgespräche geben“, sagte ein Sprecher von Kurz auf Nachfrage der APA. Ähnlich die FPÖ: „Wir sprechen mit allen Parteichefs. Da es noch keinen Regierungsbildungsauftrag gibt, handelt es sich um keine offiziellen Gespräche. Gibt es einen Regierungsbildungsauftrag, wird es auch offizielle Gespräche geben.“

FPÖ-Generalsekretär und EU-Abgeordneter Harald Vilimsky wies Berichte über „Geheimverhandlungen“ zurück. „Es gibt ja nicht einmal den Regierungsbildungsauftrag. Wenn es den gibt, wird man sehen. Aber wir sind vor dem Punkt null. Es ist nicht irgendetwas auf Schiene. Es liegt an der ÖVP zu sondieren“, sagte Vilimsky.

Scheidende Regierung hinterlässt geringeres Defizit

Die scheidende Regierung hinterlässt eine Budgetbilanz, die etwas besser ist als erwartet, wie aus der Finanzplanung für das kommende Jahr, die Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) nach Brüssel geschickt hat, hervorgeht.

Das eigentlich im Oktober fällige Jahresbudget 2018 hat Schelling wegen der Neuwahl nicht mehr vorgelegt und stellt den EU-Partnern ein Nachziehen bis spätestens im April in Aussicht.

Für heuer rechnet das Finanzministerium mit einem Maastricht-Defizit von Bund, Ländern und Gemeinden von 0,9 (statt ursprünglich budgetiert 1,2) Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Das um Konjunkturschwankungen und Einmaleffekte bereinigte „strukturelle Defizit“ soll bei 0,7 (statt 0,9) Prozent liegen. Der Schuldenstand soll auf 78,3 (statt 80,9) Prozent des BIP sinken.

Kosten für Flüchtlinge herausgerechnet

Außerdem geht das Finanzministerium davon aus, dass die EU weiterhin die Anrechnung der Zusatzkosten für Versorgung und Integration der Flüchtlinge des Jahres 2015 akzeptiert. Damit sollte das strukturelle Defizit im Rahmen des auf EU-Ebene Vereinbarten liegen, nämlich unter 0,5 Prozent. Die Flüchtlingskosten werden für 2017 mit 0,5 Prozent der Wirtschaftsleistung beziffert (1,86 Mrd. Euro). Der tatsächlich anrechenbare Betrag wird im Nachhinein festgelegt, also 2018.

Für die Verbesserung der Budgetzahlen des laufenden Jahres macht das Finanzministerium das hohe Wirtschaftswachstum, die steigende Beschäftigung und die sinkende Arbeitslosigkeit verantwortlich. Damit steigen die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung und zum Familienfonds, der Bundeszuschuss für Pensionen sinkt.

Damit ergibt sich trotz 400 Mio. Euro Mehrkosten für noch vor dem Sommer beschlossene Maßnahmen (Aktion 20.000, Integrationsjahr, Beschäftigungsbonus, Investitionsprämie etc.) ein etwas niedrigeres Defizit. Das Budget 2018 soll bis spätestens zur nächsten EU-Finanzplanung im April vorliegen. Zugesagt wird ein weiterer leichter Rückgang von Defizit (auf 0,8 Prozent) und Schulden (auf 75,2 Prozent).

Wahlergebnis zeigt deutliches Stadt-Land-Gefälle

Das Ergebnis der Nationalratswahl vom Sonntag zeigt ein deutliches Gefälle zwischen Stadt und Land. Während die SPÖ im urbanen Raum klar zulegen konnte, hätten ÖVP und FPÖ in ländlichen Gemeinden eine rechnerische Zweidrittelmehrheit erreicht, heißt es in einer Analyse der APA.

Die ÖVP konnte allerdings nicht nur ihren Vorsprung auf die SPÖ auf dem Land deutlich ausbauen, sie holte im Vergleich zur letzten Nationalratswahl 2013 auch in der Stadt auf.

ÖVP und FPÖ legten auch in der Stadt zu

Die ÖVP erreichte in den 1.714 ländlichen Gemeinden (nach EU-Klassifikation) 38 Prozent, die SPÖ in den Städten Wien, Graz, Linz, Innsbruck, Klagenfurt und Salzburg 33,3 Prozent.

In Summe hätten ÖVP und FPÖ in den ländlichen Gemeinden eine Zweidrittelmehrheit (67,2 Prozent). Im städtischen Bereich kommen ÖVP und FPÖ gemeinsam auf 57 Prozent. Gegenüber der Nationalratswahl 2013 konnten beide Parteien gemeinsam sowohl auf dem Land als auch im städtischen Bereich je 15 Prozentpunkte zulegen.

Nur in den Großstädten reichte das Plus von zehn Prozentpunkten (auf 45,5 Prozent) nicht für eine rechnerische schwarz-blaue Mehrheit. Nicht in die Rechnung einbezogen sind die Wahlkartenstimmen.

Sport

Fußball: Österreich testet gegen Europameisterinnen

Nach dem sensationellen Einzug ins EM-Halbfinale und dem mit einem klaren Sieg in Serbien geglückten Auftakt in die EM-Qualifikation stehen Österreichs Fußballerinnen vor einer besonders schweren Aufgabe. In einem Testspiel empfangen die ÖFB-Frauen heute (20.30 Uhr, live in ORF Sport +) in St. Pölten Europameister Niederlande. Teamchef Dominik Thalhammer verlangt von seinen Spielerinnen trotzdem ein mutiges Auftreten, das Ergebnis steht für ihn hingegen nicht im Vordergrund.

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Champions League: Bayern erinnern wieder an 2013

Bayern München ist auf internationaler Ebene wieder zurück in der Spur. Mit einem lockeren 3:0-Sieg über Celtic Glasgow bescherten die Münchner ihrem Trainer Jupp Heynckes gestern Abend ein erfolgreiches Comeback in der Champions League und erinnerten teilweise wieder an die Saison ihres letzten Titelgewinnes in der Königsklasse. Die „Süddeutsche Zeitung“ sah die „Mentalität von 2013“. Heynckes selbst sah aber noch viele Verbesserungspunkte.

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Ski alpin: Weltcup-Auftakt in Sölden gesichert

Dem Weltcup-Auftakt im Riesentorlauf in Sölden steht nichts mehr im Weg. Nach einer Schneekontrolle gaben der Internationale Skiverband (FIS) und die Organisatoren heute grünes Licht für die Bewerbe am letzten Oktober-Wochenende. Wie der Österreichische Skiverband (ÖSV) mitteilte, seien die Verhältnisse auf dem Rettenbachferner im Ötztal auch wegen der großen Neuschneemengen sogar „perfekt“.

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Chronik

Wirtschaft

Batteriehersteller Varta geht erfolgreich an die Börse

Sein Börsengang in Frankfurt hat dem Batteriehersteller Varta 150,5 Mio. Euro brutto eingebracht. Insgesamt seien 13,34 Mio. Aktien zu je 17,50 Euro verkauft worden, teilte Varta gestern Abend mit. Die Preisspanne war bei 15 bis 17,50 Euro gelegen.

Das gesamte Platzierungsvolumen beträgt rund 233,5 Mio. Euro. Neben 8,6 Millionen neu ausgegebenen Aktien, deren Erlös Varta zufließt, nutzte der Alteigentümer Montana Tech Components den Börsengang zur Veräußerung von 4,74 Millionen Anteilscheinen. Der Streubesitz wird bei rund 35 Prozent liegen. Der Marktwert des gesamten Aktienbestands liegt bei Beginn der Handelsaufnahme bei rund 669 Mio. Euro.

Der Börsengang erfolgte im zweiten Anlauf, der erste 2016 war auf Eis gelegt worden. Varta will von den Trends zu Energiespeichern und zur mobilen Energienutzung profitieren. Das Unternehmen gehört zur Montana Tech des österreichischen Investors Michael Tojner.

Kultur

Schauspielerin Danielle Darrieux 100-jährig verstorben

Die französische Schauspielerin Danielle Darrieux ist im Alter von 100 Jahren verstorben. Darrieux galt als eine der bekanntesten Miminnen ihres Landes und wurde mit Filmen wie „Der Reigen“, „Die Mädchen von Rochefort“ und „Ein Zimmer in der Stadt“ weltbekannt.

Die französische Schauspielerin Danielle Darrieux

AP

Bis vor wenigen Jahren stand Darrieux, die ihren 100. Geburtstag am 1. Mai dieses Jahres gefeiert hatte, vor der Kamera. Zuletzt hatte sie aber Film und Bühne den Rücken gekehrt. Im Laufe ihrer Karriere war die Schauspielerin in zahlreichen Hauptwerken des französischen Kinos zu sehen. Laut ihrem Lebensgefährten starb sie bereits am Dienstag.

Yves-Saint-Laurent-Museum in Marrakesch eröffnet

Nach rund vierjähriger Bauzeit hat in Marrakesch das Yves-Saint-Laurent-Museum offiziell seine Türen geöffnet. Auf 4.000 Quadratmetern werden die schönsten Haute-Couture-Kreationen des französischen Modeschöpfers gezeigt.

Museum für Yves Saint Laurent in Marrakesh

APA/AFP/Fadel Senna

Die Kosten des Baus werden mit etwa 15 Mio. Euro beziffert. Das Museum liegt neben dem berühmten Garten Jardin Majorelle, den Yves Saint Laurent 1980 erwarb.

Eröffnet von Prinzessin Lalla Salma

Eingeweiht wurde das „mYSLm“ am Wochenende von Prinzessin Lalla Salma, der Ehefrau des marokkanischen Königs Mohammed VI. Neben der Dauerausstellung, die mit Luxuskleidern aus der umfangreichen Sammlung des Designers bespielt wird, werden auch Sonderausstellungen präsentiert. Die Eröffnungswerkschau ist dem französischen Maler Jacques Majorelle gewidmet, dessen Garten und Anwesen Saint Laurent jahrelang renoviert hatte.

Das Museum ist eine Initiative des vor wenigen Wochen verstorbenen Geschäftsmanns Pierre Berge. Er war der Lebensgefährte und Manager des Designers. Der Bau aus rotem Ziegelstein und rosafarbenem Granit wurde von den französischen Architekten Olivier Marty und Karl Fournier entworfen.

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