Ausland

Medien: Ivanka Trump erwägt Umzug nach Washington

Ivanka Trump und ihr Mann Jared Kushner erwägen nach Medienberichten einen Umzug von New York in die US-Hauptstadt Washington DC. Nach Information des Senders CNN und der „Vanity Fair“ sucht das Paar bereits nach einer passenden Bleibe für sich und seine drei Kinder.

Tochter und Schwiegersohn des designierten US-Präsidenten Donald Trump werden in seiner Präsidentschaft sehr wichtige Rollen spielen. Kushner gilt als eine der einflussreichsten Figuren hinter den Kulissen sowohl des Wahlkampfs als auch der jetzigen Übergangsphase.

Kushner und Ivanka Trump (beide 35) sind in New York geschäftlich stark engagiert. Ein Umzug würde dem Paar zwar einen auch physisch viel besseren Zugang zum Weißen Haus ermöglichen. Er wäre aber vor dem Hintergrund viel diskutierter möglicher Interessenskonflikte der Familie Trump auch mit einigen Fragezeichen verbunden.

Start der Neuauszählung von US-Wahl in Michigan

Im US-Staat Michigan hat die Neuauszählung der Stimmen der Präsidentenwahl offiziell begonnen. Ein Richter ordnete an, dass per Hand ausgezählt werden muss.

Die Grünen-Kandidatin Jill Stein hatte eine Überprüfung des Ergebnisses in den Bundesstaaten Wisconsin, Pennsylvania und Michigan beantragt, wo die Ergebnissen jeweils sehr knapp gewesen waren. Sie macht geltend, dass Wahlmaschinen manipuliert gewesen sein könnten.

Knapper Trump-Vorsprung auf Clinton

Das Ergebnis in Michigan war das knappste. Donald Trump gewann dort gegen Hillary Clinton mit einem Vorsprung von 10.704 Stimmen oder 0,2 Prozentpunkten. Die Neuauszählungen müssen gesetzlich bis zum 13. Dezember abgeschlossen sein.

Es wird allgemein nicht damit gerechnet, dass die Neuauszählungen Einfluss auf das Endergebnis der Präsidentenwahl haben werden, also den überraschenden Sieg Trumps.

30 Jahre Haft für geplanten Anschlag auf das Kapitol

Mit Rohrbomben und Gewehren wollte er das US-Kapitol angreifen und Präsident Barack Obama während einer Rede töten - dafür muss ein US-Amerikaner nun 30 Jahre lang in Haft. Ein Bundesgericht in Cincinnati erklärte bei der Urteilsverkündung gestern nach Verbüßen der Haftstrafe bleibe der heute 22-jährige IS-Sympathisant bis zu seinem Lebensende auf Bewährung.

Christopher Cornell war im Jänner 2015 festgenommen worden, als er 600 Schuss Munition und Waffen kaufen wollte. Er gestand seine Schuld bereits Mitte des Jahres ein. Die Verteidigung versuchte, eine geringere Strafe zu erwirken. Cornell habe ein Fantasieleben vor seinem Computer gelebt und sei verwirrt, argumentierte sie.

„Gemüt eines Teenagers“

„USA Today“ zitiert aus Briefen Cornells aus der Haft, die belegen sollen, dass er um Hilfe bat. Er sei kein Terrorist, soll Cornell geschrieben haben, er sei nur ein Bursch mit Problemen, der schlechte Entscheidungen getroffen und dämliche Fehler gemacht habe.

Ein Psychologe bescheinigte Cornell gravierende psychologische Probleme. Er habe das Gemüt eines Teenagers. Als er das Gericht verließ, sagte Cornell den Berichten zufolge: „Allah sitzt an den Hebeln der Macht, nicht das Gericht.“

New York will 35 Mio. für Sicherheitsausgaben wegen Trump

Die Stadt New York will sich die zusätzlichen Sicherheitsausgaben zum Schutz des künftigen republikanischen US-Präsidenten Donald Trump von der US-Regierung erstatten lassen. In einem Brief an den scheidenden Präsidenten Barack Obama habe er eine Zahlung von bis zu 35 Millionen Dollar (32,70 Mio. Euro) verlangt, erklärte der demokratische Bürgermeister Bill de Blasio gestern.

Damit sollen die Kosten für die Bewachung des Trump Towers in Manhattan bis zur Amtseinführung am 20. Jänner gedeckt werden. Rund um den Wohnsitz des Immobilienmilliardärs gelten seit dessen Wahlsieg am 8. November strenge Sicherheitsvorkehrungen.

Wer wird Außenminister?

Mit seinen Beratern arbeitet Trump derzeit in seinem Penthouse im Trump Tower an seiner Regierungsmannschaft. Trumps designierter Vize Mike Pence erklärte, gestern seien einige Entscheidungen getroffen worden, die in den kommenden Tagen bekanntgegeben würden. Vor allem die Kür des künftigen US-Außenministers wird mit Spannung erwartet.

Treffen mit Al Gore

Gestern traf sich Trump außerdem mit dem früheren US-Vizepräsidenten und Klimaaktivisten Al Gore. Der Demokrat sprach nach der Begegnung mit Trump von einer „äußerst interessanten“ Unterhaltung. „Es war eine ehrliche Suche nach Gemeinsamkeiten.“ Trump hatten den Klimawandel in früheren Äußerungen als „Scherz“ abgetan. Im Wahlkampf sagte er, er werde als US-Präsident das Pariser Klimaschutzabkommen aufkündigen. Ende November deutete er aber in einem Interview an, dass er seine Position womöglich überdenken werde.

Amnesty: 500.000 Kurden in Türkei vertrieben

Die massive Repression durch Sicherheitskräfte in den Kurdengebieten im Südosten der Türkei habe rund eine halbe Million Menschen in die Flucht getrieben, prangert Amnesty in einem neuen Bericht an. Der aktuelle Bericht thematisiert die Situation vertriebener Familien aus dem kurdisch besiedelten Sur, einem Stadtbezirk von Diyarbakır im Südosten der Türkei.

Zehntausend Bewohner, die aus Sicherheitsgründen vertrieben wurden, können nicht in ihre Heimat zurückkehren, heißt es in dem heute veröffentlichten Bericht der Menschenrechtsorganisation.

Ausgangssperre soll weiterhin gelten

„Während die Unterdrückung von Medien und der Zivilgesellschaft einige Beachtung gefunden hat, ist das Schicksal der vielen Menschen, die unter dem Vorwand der Sicherheit ihre Häuser verlassen mussten, weitgehend unbeachtet geblieben“, kritisierte John Dalhuisen, Europa-Direktor von Amnesty International, fehlende Maßnahmen.

Bis zum Juli 2015 soll Sur von der kurdischen Arbeiterpartei PKK selbstverwaltet worden sein. Nach Zusammenstößen mit türkischen Sicherheitskräften, soll es zu groß angelegten Militäroperationen der türkischen Sicherheitskräfte gekommen sein, die zeitlich unbegrenzte Ausgangssperren verhängten. Nach Angaben von Amnesty sollen die Ausgangssperren auch nach dem Ende der Kämpfe im März 2016, weiterhin gelten.

„Städtisches Entwicklungsprojekt“

Bewohner, die nach Sur zurückkehren wollten, sollen vollständig zerstörte Häuser vorgefunden haben oder von Sicherheitskräften eingeschüchtert worden sein.
Amnesty zufolge erkennen die Vertriebenen eine bewusste Vertreibung für den Bau eines "städtischen „Entwicklungsprojekts“.

Laut der Menschenrechtsorganisation gibt es ähnliche Projekte in weiteren Orten im Südosten der Türkei, bei denen Bewohner dauerhaft vertrieben werden. Angesichts dieser Situation, fordert Amnesty die Aufhebung der Ausgangssperren, Möglichkeiten für die Bevölkerung in Ersatzunterkünfte zu ziehen oder eine Entschädigung für den Verlust ihrer Wohnungen.

Betrugsvorwürfe: Brasiliens Senatspräsident abgesetzt

Die politische Nummer zwei in Brasilien, Senatspräsident Renan Calheiros, wird wegen Betrugsvorwürfen vorläufig seines Amtes enthoben.

Wie ein Richter des Obersten Gerichtshofs gestern Abend entschied, muss er sein Amt vorerst ruhen lassen. Vergangene Woche hatte das Gericht Ermittlungen gegen Calheiros, einen der einflussreichsten Politiker Brasiliens, aufgenommen. Er ist ein Vertrauter und Parteifreund von Präsident Michel Temer, der bereits sechs Minister wegen Affären verloren hat.

Calheiros wird nach Angaben des Portals „Globo“ verdächtigt, Geld aus Senatskassen für Unterhaltszahlungen genutzt zu haben. Zudem gibt es massive Korruptionsvorwürfe. Am Wochenende wurde auf landesweiten Demonstrationen seine Absetzung gefordert. In Rio de Janeiro forderten Demonstranten angesichts der parteiübergreifenden Skandale mit einer riesigen Puppe eines Generals sogar ein Einschreiten des Militärs.

USA: Polizist erschoss Schwarzen - Prozess geplatzt

Der Prozess gegen einen weißen Ex-Polizisten wegen der Ermordung des unbewaffneten Schwarzen Walter Scott ist geplatzt. Die Jury habe sich nicht auf ein Urteil gegen den Angeklagten Michael Slager einigen können, sagte Richter Clifton Newman.

Der 34-Jährige hatte sich vor einem Geschworenengericht in Charleston im US-Staat South Carolina wegen der tödlichen Schüsse auf Scott verantworten müssen.

„Weiß, dass Gerechtigkeit siegen wird“

Der zwölfköpfigen Jury gehörte nur ein Schwarzer an. Die Staatsanwaltschaft kündigte an, sie werde einen neuen Prozess gegen Slager anstrengen. „Ich bin nicht traurig“, sagte die Mutter des Opfers, Judy Scott. „Ich weiß, dass die Gerechtigkeit siegen wird.“

Scott war Anfang April vergangenen Jahres von Slager erschossen worden, nachdem er wegen eines defekten Rücklichts an seinem Wagen angehalten worden war. Der Tod des Afroamerikaners führte zu Protesten gegen Polizeigewalt in den USA. Auf später veröffentlichten Videoaufnahmen war zu sehen, wie Scott nach einem Handgemenge mit dem Beamten zu fliehen versucht. Der Polizist schoss dem 50-Jährigen daraufhin mehrmals in den Rücken. Slager wurde festgenommen und aus dem Polizeidienst entlassen.

Merkel strebt Wiederwahl als CDU-Vorsitzende an

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel will sich heute als CDU-Parteivorsitzende wiederwählen lassen. Auf dem Bundesparteitag in Essen steht die Rede Merkels im Mittelpunkt, unmittelbar danach soll die CDU-Spitze turnusmäßig neu gewählt werden.

Merkel hatte vor Kurzem erklärt, dass sie bei der Bundestagswahl 2017 ein viertes Mal antreten will. Vor zwei Jahren hatte sie bei ihrer Bestätigung als CDU-Vorsitzende 96,72 Prozent der Stimmen erzielt. In der Union gab es aber monatelangen Streit über die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und bei CDU-Basisveranstaltungen in der vergangenen Woche auch vereinzelte Rücktrittsforderungen.

Bei der Wahl des CDU-Präsidiums wollen Innenminister Thomas de Maiziere und die neue Berliner Landesvorsitzende Monika Grütters neu in das höchste CDU-Gremium einziehen.

Inland

Neue PISA-Ergebnisse werden präsentiert

Drei Jahre nach der letzten Erhebung werden heute die Ergebnisse der PISA-Studie 2015 präsentiert. Für das Programme for International Student Assessment (PISA) wurden weltweit mehr als eine halbe Million Schüler im Alter von 15 bzw. 16 Jahren in den Bereichen Naturwissenschaften, Lesen und Mathematik sowie diesmal erstmals „gemeinschaftliches Problemlösen“ getestet.

Aus Österreich nahmen rund 7.000 Schüler aus ca. 270 Schulen teil. Das sind knapp zehn Prozent des Altersjahrgangs. Haupttestgebiet waren diesmal die Naturwissenschaften - das bedeutet, dass mehr als die Hälfte der Fragen aus diesem Bereich kamen. Bei PISA 2012 lagen die Ergebnisse der 15- bis 16-jährigen Österreicher in der Mathematik signifikant über, in den Naturwissenschaften im OECD-Schnitt und im Lesen darunter.

Regierung bei Fremdenrecht einig

Die Regierung hat sich gestern beim Fremdenrechtspaket geeinigt. Damit drohen Flüchtlingen härtere Strafen, wenn sie im Verfahren falsche Angaben machen bzw. das Land nach negativem Bescheid nicht verlassen. Nicht durchgekommen ist allerdings das Innenministerium mit dem Wunsch, eine „Obergrenze“ an zugelassenen Asylanträgen gesetzlich festzuschreiben.

Mehr dazu in Schnellere Verfahren zur Asylaberkennung

Ermittlungen gegen Drozda vor Einstellung

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft stellt ihre Ermittlungen gegen Kulturminister Thomas Drozda (SPÖ) laut „Standard“ (Dienstag-Ausgabe) ein.

Gegen Drozda war eine anonyme Anzeige eingegangen, die ihm während seiner Zeit am Burgtheater sowie bei den Vereinigten Bühnen Wien u. a. Compliance-Verstöße vorgeworfen hatte. Dafür hat es den Angaben zufolge keine Anhaltspunkte gegeben.

Sport

Bundesliga: Sturm genießt „Momentaufnahme“

Sturm hat die Niederlage von Altach genützt und sich am Sonntag zum Herbstmeister der Bundesliga gemacht. Coach Franco Foda freut sich vor allem für die Grazer Fans. Er selbst bezeichnet den Titel als „schöne Momentaufnahme“.

Das Ziel ist aber natürlich, nach 36 Runden ebenfalls noch ganz oben zu stehen. Diesbezüglich war Foda vor allem mit dem Spiel gegen den WAC sehr zufrieden, in dem sein Team nach zuletzt durchwachsenen Leistungen wieder spielerische Stärke, mannschaftliche Geschlossenheit und Effizienz zeigte.

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Formel 1: Mercedes-Bosse auf Fahrersuche

Durch den Rücktritt von Weltmeister Nico Rosberg letzten Freitag ist das begehrteste F1-Cockpit frei geworden. Die Mercedes-Chefetage ist gefordert, einen geeigneten Nachfolger zu finden. „Wir starten am Montag, uns das anzuschauen“, sagte Toto Wolff. Das Unterfangen wird nicht einfach.

Die meisten Topfahrer haben gültige Verträge, die jungen Piloten gilt es, genau unter die Lupe zu nehmen. „Wir müssen alle Optionen durchspielen“, so Wolff. Lewis Hamilton ist indes egal, mit wem er 2017 fährt. Vielmehr schickte der Brite schon einmal eine Warnung an seinen noch unbekannten Teamkollegen.

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Wirtschaft

Japan: Steuerausfälle in Milliardenhöhe durch Yen-Stärke

Der starke Yen beschert dem hochverschuldeten Japan in diesem Jahr möglicherweise drastisch niedrigere Steuereinnahmen als erwartet. Um die Einbußen auszugleichen, erwägt die Regierung neue Schulden, wie der japanische Fernsehsender NHK heute berichtete.

Die Steuereinnahmen für das noch bis zum 31. März 2017 laufende Haushaltsjahr dürften demnach um 1,9 Billionen Yen (16 Milliarden Euro) niedriger ausfallen als anfangs geschätzt. Die ursprüngliche Steuerschätzung hatte sich auf 57,6 Billionen Yen belaufen. Hintergrund sei die Festigung des Yen, wodurch sich die Höhe der Einnahmen aus der Unternehmenssteuer verringerte, hieß es.

Erster Rückgang seit Finanzkrise

Damit würden die Steuereinnahmen der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt unter den Einnahmen des Vorjahres in Höhe von 56,3 Billionen Yen liegen. Das wäre der erste Rückgang seit dem Haushaltsjahr 2009/2010. Damals hatte die Welt mit den Folgen der Finanzkrise durch den Zusammenbruch der US-Investmentbank Lehman Brothers zu kämpfen.

Um das Loch zu stopfen, erwäge die Regierung die Ausgabe neuer Regierungsanleihen im Rahmen eines dritten Nachtragshaushalts für das laufende Fiskaljahr, hieß es in dem TV-Bericht. Japans Staatsverschuldung ist inzwischen etwa zweieinhalb mal so hoch wie seine jährliche Wirtschaftsleistung.

VW-Vergleich in den USA erst später?

Die Chancen für einen raschen Vergleich zwischen Volkswagen und dem US-Justizministerium im Abgas-Skandal stehen laut einem Medienbericht schlecht. Eine Lösung vor Antritt des künftigen US-Präsidenten Donald Trump im Jänner werde zunehmend unwahrscheinlich, schrieb der Finanzdienst Bloomberg unter Berufung auf eingeweihte Quellen.

Das wäre ein Dämpfer für Konzernchef Matthias Müller, der kürzlich seine Hoffnung auf eine Einigung noch vor dem Regierungswechsel zum Ausdruck gebracht hatte.

Ermittler erhöhten Druck

VW hat wegen im September 2015 eingeräumter Abgas-Manipulationen bereits einen Vergleich mit zahlreichen US-Zivilklägern geschlossen, der mehr als 16 Milliarden Dollar (14,9 Mrd Euro) kosten könnte. Die strafrechtlichen Untersuchungen laufen aber unabhängig davon. Dem Bloomberg-Bericht zufolge haben die Ermittler den Druck zuletzt erhöht. Um Gespräche mit VW-Managern zu arrangieren, seien Fahnder der US-Justiz nach Deutschland gereist. Laut Insidern hätten inzwischen Dutzende VW-Vertreter US-Strafverteidiger angeheuert.

Ingenieur als Kronzeuge?

Volkswagen kooperiere mit den US-Behörden und versuche, die offenen Rechtsfragen in den USA zu lösen, sagte eine Unternehmenssprecherin auf Nachfrage. Das Justizministerium äußerte sich nicht zu dem Bericht. Im September hatte sich im Zuge einer ersten Strafanzeige in dem Fall ein langjähriger VW-Ingenieur schuldig bekannt und den US-Ermittlern Kooperation zugesichert.

Seitdem wird mit Spannung erwartet, ob der Mann, zu dessen Fall das Urteil am 1. Februar bei einem Bezirksgericht in Detroit verkündet werden soll, als Kronzeuge noch weitere am Skandal beteiligte VW-Mitarbeiter belastet.

Amazon eröffnet Supermarkt ohne Kassen

Amazon hat ein erstes Lebensmittelgeschäft ohne Kassen eröffnet und damit einen neuen Wettbewerb mit den Supermarktketten in den USA eröffnet. Sensoren in dem Geschäft in Seattle registrieren, welche Waren zu welchen Preisen sich die Kunden aus den Regalen genommen haben. Die Summe wird dann automatisch über ihr Amazon-Konto abgebucht.

Amazon war bereits zuvor in das Lebensmittelgeschäft eingestiegen und liefert über seinen Service AmazonFresh die Produkte den Kunden nach Hause. Der neue Supermarkt ist nach Einschätzung von Branchenanalyst Jan Dawson von Jackdaw Research das Ergebnis der Erkenntnis, dass sich nicht alle Waren für den Onlineversandhandel eignen. Solche Geschäfte könnten daher die ideale Ergänzung zu AmazonFresh sein. Hunderte dieser Läden im Land wären eine echte Bedrohung für die bestehenden Supermarktketten, fügte er hinzu.

Die Idee, die Kassenbereiche abzuschaffen, ist in der Branche nicht neu. Sie sind für die Händler kostenintensiv und zwingen die Kunden oft zu langen Wartezeiten. Bisher sind automatisierte Abrechnungssysteme aber über Versuchsstadien nicht hinausgekommen.

Gotthard-Basistunnel: Regulärer Betrieb startet

Dem regulären Betrieb des Schweizer Gotthard-Basistunnels steht offiziell nichts mehr im Weg. Nach Tausenden Probefahrten erteilte das Schweizer Bundesamt für Verkehr (BAV) gestern die Bewilligung für die fahrplanmäßige Inbetriebnahme.

Testzug beim Ausfahrt aus dem Gotthard-Tunnel

Reuters/Arnd Wiegmann

Am Sonntag soll der Startschuss für den Eröffnungszug mit Personen- und Güterverkehr fallen - zunächst aber unter einigen Auflagen und betrieblichen Einschränkungen. Die Züge dürften beispielsweise statt 250 maximal 200 km/h schnell sein, hieß es vom BAV.

Täglich sollen rund 50 Personen- und bis zu 260 Güterzüge den mit 57 Kilometern längsten Eisenbahntunnel der Welt befahren. Das etwa elf Milliarden Euro teure Jahrhundertbauwerk mit zwei Röhren verkürzt die Fahrtzeit zwischen der Schweiz und Italien laut BAV um bis zu 45 Minuten. Am 1. Juni war der Gotthard-Basistunnel feierlich mit einem Staatsakt eröffnet worden.

Anhaltende Tourismusflaute in der Türkei

Eine Serie von Bombenanschlägen und die Nachwehen des Putschversuchs setzen der Tourismusbranche in der Türkei massiv zu. Wegen drastisch gesunkener Gästezahlen mussten die Hotels ihre Belegschaft um 40 Prozent verringern, wie aus einem gestern vorgelegten Bericht des Branchenverbands Türob hervorgeht.

Manche Betriebe - etwa in Antalya und auch in Istanbul - schließen demnach ihre Pforten über die Wintersaison, um Kosten zu sparen. Andere geraten zunehmend in Schwierigkeiten, Kredite abzuzahlen. Viele Urlauber blieben dem früher als beliebtes Reiseziel für Araber, Russen und Westeuropäer geltenden Mittelmeer-Land in diesem Jahr fern.

Minus 42 Prozent

Ende Juni hatte es einen schweren Anschlag auf den Flughafen in Istanbul mit 45 Toten gegeben, Mitte Juli unternahmen Teile des Militärs einen Putschversuch, den Präsident Recep Tayyip Erdogan mit harter Hand niedergeschlagen ließ. Der Tourismus ist für die türkische Wirtschaft von großer Bedeutung und steuert in guten Jahren umgerechnet rund 28 Milliarden Euro zur Wirtschaftsleistung des Landes bei.

Doch in den ersten zehn Monaten 2016 blieb rund jedes zweite Gästebett unbelegt. Die Umsatzzahlen brachen um 42 Prozent ein und damit weit stärker als in Urlaubsländern in Europa.

Chronik

Vergewaltigung am Praterstern: Prozess beginnt

Heute müssen sich drei jugendliche afghanische Flüchtlinge im Wiener Landesgericht verantworten, weil sie am 22. April 2016 am Praterstern eine 21-jährige Studentin vergewaltigt haben sollen. Die Burschen im Alter von 16, 17 und 18 Jahren hatten die aus der Türkei stammende Austauschstudentin auf eine WC-Anlage verfolgt und fielen über sie her, als sie eine Kabine betrat.

Weil sie sich wehrte, schlug ihr einer der Burschen laut Anklage den Kopf gegen die Klomuschel. Sie trug Blutergüsse am ganzen Körper, Würgespuren am Hals und Einblutungen an den Schultern und am rechten Oberarm davon. Wie aus der Anklage hervorgeht, leidet die junge Frau seither an einer posttraumatischen Belastungsstörung, die einem psychiatrischen Gutachten zufolge einer schweren Körperverletzung gleichzusetzen ist. Sollten die Angeklagten schuldig gesprochen werden, drohen ihnen bis zu siebeneinhalb Jahre Haft.

D: Ermittlungen im Umfeld von ermordeter Studentin

Nach der Festnahme eines 17-jährigen Tatverdächtigen im Fall der ermordeten Studentin im deutschen Freiburg hat die Polizei gestern mit Hochdruck ihre Ermittlungen fortgesetzt.

Die Nachforschungen konzentrieren sich auf das Umfeld des mutmaßlichen Täters und des Opfers, erklärte ein Polizeisprecher. Die Ermittler wollen laut Polizei unter anderem prüfen, ob der 2015 als Flüchtling aus Afghanistan eingereiste Tatverdächtige und die 19-jährige Medizinstudentin einander kannten. Der 17-Jährige hatte nach seiner Festnahme am Freitag keine Angaben zu den Vorwürfen gemacht.

Bei ihren weiteren Ermittlungen will die Polizei nun erneut Zeugen aus dem persönlichen Umfeld der Studentin befragen, deren Leiche nach einem Partybesuch am 16. Oktober am Ufer des Flusses Dreisam gefunden worden war.

Merkel: „Nicht Ablehnung einer ganzen Gruppe“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verurteilte den Mord in den ARD-„Tagesthemen“ als „schrecklich“. „Wenn es sich herausstellen sollte, dass es ein afghanischer Flüchtling war, dann ist das absolut zu verurteilen, genauso wie bei jedem anderen Mörder, aber auch ganz deutlich zu benennen.“ Damit dürfe aber „nicht die Ablehnung einer ganzen Gruppe verbunden sein“, warnte die Kanzlerin vor einer Verurteilung aller Flüchtlinge.

Eltern von Missbrauchsopfern lynchen Täter

Ein wegen Kindesmissbrauchs verurteilter Musiker ist in Argentinien während eines Konzerts in einer Kirche von aufgebrachten Eltern attackiert und tödlich verletzt worden. Der 42-jährige Trompeter und Musikprofessor Marcelo Fabian Pecollo sei nach einem einmonatigen Todeskampf gestorben, erklärte der Priester Jorge Oesterheld. Er sprach von einem abscheulichen Racheakt.

Mit Trompete auf Kopf geschlagen

Die Tat ereignete sich während eines Auftritts des Trompeters in der Kathedrale von Moreno, einem Vorort von Buenos Aires. Eine Gruppe von Eltern, deren Kinder von Pecollo missbraucht worden waren, stürmte die Kirche und griff den Musiker an. Einer der Täter entriss ihm laut Zeugenberichten seine Trompete und schlug damit auf seinen Kopf ein.

Pecollo war 2010 zu einer Haftstrafe verurteilt worden, weil er sich an fünf Grundschulkindern vergangen haben soll. 2014 kam er vorzeitig frei.

Medien

Wrabetz begründet Gebührenplus

ORF-Chef Alexander Wrabetz wird Mitte Dezember im Stiftungsrat eine Valorisierung des Programmentgelts um 7,7 Prozent beantragen. Zugleich stellt er ein 300 Millionen Euro schweres „Struktur- und Kostensenkungsprogramm“ bis 2021 in Aussicht, wie Wrabetz gestern ankündigte.

Für die Gebührenzahler bedeute die Anhebung 1,25 Euro mehr Teilnehmerentgelt „pro Monat und Haushalt“. Die Inflation kumuliere in den vergangenen und kommenden fünf Jahren in den ORF-Berechnungen auf insgesamt 18, 19 Prozent, argumentiert der Generaldirektor.

„Ganz sicher ganz deutlich unter der Inflation“

Bis 2021 hat man mit 1,5 bis 1,8 Prozent Preissteigerung jährlich kalkuliert. „Damit liegt das ganz sicher ganz deutlich unter der Inflation“, so der ORF-Generaldirektor zu seinem Antrag. „Und es wird in diesem Zeitraum netto weiterhin eine reale Senkung der Gebühren geben.“

Die ORF-Kunden würden künftig 56 statt 52 Cent pro Tag für den ORF zahlen, so Wrabetz. Das monatliche Programmentgelt beträgt dann 17,41 Euro. Dazu kommen noch Radio- und Fernsehgebühren sowie Kunstförderbeitrag (dieses Geld geht aber ins Bundesbudget, nicht an den ORF) und die Landesabgabe dort, wo sie eingehoben wird - diese geht ins jeweilige Landesbudget.

Auch Einsparungen angekündigt

Im vorläufigen Finanzplan, der im November an die Stiftungsräte ging, gab es noch eine „Finanzierungslücke“ von rund 42 Millionen Euro. Wobei, wie Wrabetz erneut betont, das ursprüngliche „Delta“, das der frühere Kaufmännische Direktor Richard Grasl, der Wrabetz’ Kontrahent bei der jüngsten ORF-Wahl war, übergeben habe, 80 Millionen betrug.

28 Millionen der Lücke würden im kommenden Jahr durch das Gebührenplus, das mit Jahresmitte schlagend wird, gedeckt werden. Der Rest - „und damit zwei Drittel“, wie Wrabetz unterstreicht - soll durch Einsparungen hereinkommen.

Dem Stiftungsrat will Wrabetz in der Finanzvorschau bis 2021 nämlich ein 300 Millionen Euro schweres Sparpaket vorlegen, das auch - aber nicht nur - den Abbau von 300 Stellen bedeutet. Er werde aber „keine Rasenmähermethoden“ anwenden, so der ORF-Chef.

Der ORF-Stiftungsrat tagt am 15. Dezember. Laut ORF-Gesetz hat der Generaldirektor alle fünf Jahre bis zu diesem Termin einen Gebührenantrag zu stellen. Zuletzt wurden die Gebühren vor fünf Jahren erhöht, damals um sieben Prozent.

Wrabetz nimmt auch die Einladung von NEOS zu einem runden Tisch in Sachen ORF-Finanzierung an. „Ich werde dorthin gehen und ihnen erklären, dass sie teilweise von falschen Voraussetzungen ausgehen“, so Wrabetz.

Gesundheit

Kultur

Turner-Preis 2016 geht an Helen Marten

Der renommierte britische Turner-Preis geht in diesem Jahr an Helen Marten. Die 30-Jährige Künstlerin aus dem Nordwesten Englands überzeugte die Jury mit Skulpturen, die aus alltäglichen Gegenständen gemacht sind, zum Beispiel Münzen, Wattestäbchen oder Schüsseln. Die Installation ist noch bis zum 2. Jänner 2017 in der Tate Britain in London zu sehen.

„Nicht nur passive Zuschauer“

Marten, die sichtlich gerührt war, rief in einem BBC-Interview kurz nach der Preisverleihung zu mehr Toleranz und Mitmenschlichkeit auf. „Die Welt stürzt von einer Krise in die nächste und das Mindeste was wir tun können, ist nicht nur passive Zuschauer zu sein“, sagte Marten.

Der nach dem Maler William Turner benannte Preis gilt als die wichtigste britische Auszeichnung für moderne Kunst. Geehrt werden Künstler unter 50 Jahren, die in Großbritannien geboren wurden, dort leben, oder arbeiten. Der Preisträger erhält 25.000 Pfund (knapp 30.000 Euro). Er wurde in diesem Jahr zum 32. Mal vergeben. Unter den vier Nominierten war auch die britische Künstlerin und Hochschullehrerin Josephine Pryde, die in Berlin und London arbeitet.

US-Komiker Jimmy Kimmel moderiert Oscar-Verleihung

Der amerikanische Komiker und Talkshow-Moderator Jimmy Kimmel wird im Februar Gastgeber der Oscar-Show. Ja, das sei kein Scherz, twitterte Kimmel. Er werde tatsächlich die Preisgala moderieren. Damit steht der langjährige Late-Night-Show-Moderator beim Sender ABC erstmals als Gastgeber auf der Oscar-Bühne.

US-Moderator Jimmy Kimmel

Reuters/Mike Blake

Der US-Comedian hat mit Trophäenshows aber schon Erfahrung. Im vorigen September etwa moderierte er die Emmy-Verleihung. Kimmel löst bei der Oscar-Vergabe im Februar den Komiker Chris Rock ab, der 2016 zum zweiten Mal durch die Show führte. Im Jahr zuvor moderierte der Schauspieler Neil Patrick Harris Hollywoods Preisspektakel. Die 89. Trophäen-Gala soll am 26. Februar 2017 in Hollywood stattfinden.

Adele, Beyonce und Drake hoffen auf Grammy-Nominierung

Die Stars Adele, Beyonce und Drake hoffen bei den Nominierungen zur Grammy-Verleihung heute auf Chancen, den wichtigsten Musikpreis der Branche abzuräumen. Mit ihren Alben „25“, „Lemonade“ und „Views“ könnten die drei sich einen Showdown mit dem im Jänner verstorbenen Musiker David Bowie liefern, dessen „Blackstar“ postum ebenfalls in der Kategorie „Bestes Album“ nominiert werden könnte.

Als beste Aufnahmen und beste Songs sind unter anderem Adele mit „Hello“, Beyonce mit „Formation“, Justin Timberlake mit „Can’t Stop The Feeling!“ und Lukas Graham mit „7 Years“ im Gespräch.

Die Grammys, die musikalische Bestleistungen in insgesamt 83 Kategorien würdigen, werden zum mittlerweile 59. Mal am 12. Februar in Los Angeles verliehen.

IT

Soziale Medien wollen Terror-Propaganda bekämpfen

Facebook, Twitter und YouTube tun sich zusammen, um effizienter gegen terroristische Propaganda im Internet vorzugehen. Die drei Plattformen wollen gemeinsam mit Microsoft bereits aus ihren Diensten gelöschte Fotos und Videos mit „digitalen Fingerabdrücken“ versehen und sie in einer Datenbank untereinander austauschen, wie es in einem Blogeintrag in der Nacht auf heute hieß. Damit müssten die Bilder und Videos nicht mehr bei jedem einzelnen Online-Dienst aufs Neue gefunden werden, um gelöscht zu werden.

„Kooperation für andere Teilnehmer offen“

Besonders dem weltgrößten Online-Netzwerk Facebook, dem Kurznachrichtendienst Twitter und Googles Videoplattform YouTube wurde immer wieder vorgeworfen, nicht konsequent genug gegen terroristische Propaganda und Rekrutierungsaufrufe von Extremisten vorzugehen. Ihre Zusammenarbeit könnte dabei helfen, dass solche Bilder und Videos schneller aus dem Netz verschwinden.

Die nun vereinbarte Kooperation sei für andere Teilnehmer offen, hieß es in dem Eintrag des „Newsroom“-Blogs von Facebook. Inhalte sollen dabei nicht automatisch gelöscht werden, wenn sie in die Datenbank aufgenommen wurden. Sie sollen vielmehr zunächst nach den jeweiligen Richtlinien der Dienste geprüft werden. Daten, die Nutzer persönlich identifizierbar machen, würden nicht geteilt, betonten die Unternehmen.

Bei solchen Systemen zur Markierung von Inhalten wird immer wieder versucht, sie durch Veränderungen am Ausgangsmaterial auszuhebeln. YouTube kennt das Problem etwa aus dem Kampf gegen das Hochladen urheberrechtlich geschützter Videos. In dem Blogeintrag wurden keine Angaben dazu gemacht, welche Technologie für die „digitalen Fingerabdrücke“ zum Einsatz kommt.

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