Ausland

Italiens Küstenwache rettet erneut Tausende Flüchtlinge

Nur einen Tag nach dem Großeinsatz vor der libyschen Küste sind erneut Tausende Flüchtlinge im Mittelmeer aus Seenot gerettet worden. Etwa 3.000 Menschen seien gestern in Sicherheit gebracht worden, teilten die italienischen Behörden mit. An den 30 Rettungseinsätzen unter Federführung der Küstenwache waren mehrere Schiffe beteiligt.

Anfang der Woche waren vor der Küste Libyens 6.500 Flüchtlinge aus Seenot gerettet worden. Damit war es einer der intensivsten Rettungstage der vergangenen Jahre. Derzeit wagen wegen des Sommerwetters wieder mehr Flüchtlinge die gefährliche Überfahrt über das Mittelmeer.

Opferzahl mehr als verdoppelt

Nach Angaben des UNO-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) kamen im ersten Halbjahr 2016 gut 200.000 Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Europa. Im Jahr 2015 waren es insgesamt mehr als eine Million. Den UNO-Angaben zufolge starben oder verschwanden in diesem Jahr bereits mehr als 3.100 Menschen auf der Flucht im Mittelmeer. Damit hat sich die Opferzahl im Vergleich zum Vorjahreszeitraum mehr als verdoppelt.

May berät mit Kabinett „Brexit“-Fahrplan

Die britische Premierministerin Theresa May trifft sich heute erstmals nach der Sommerpause mit ihrem Kabinett. Dabei wird es vor allem um einen Fahrplan für die „Brexit“-Verhandlungen gehen.

Nach Medienberichten sind die Minister tief zerstritten in der Frage, ob Großbritannien Kompromisse bei der Einwanderung von EU-Bürgern eingehen soll, um den Zugang zum EU-Binnenmarkt zu behalten.

Mit oder ohne Parlament?

Uneinigkeit herrscht wohl auch darüber, ob May das Parlament um Zustimmung bitten soll, bevor sie in die Verhandlungen mit Brüssel eintritt. Ob sie dazu verpflichtet ist, ist umstritten. Ein Regierungssprecher hatte zuletzt erklärt, es gebe keine Verpflichtung zu einem Parlamentsbeschluss, die Abgeordneten würden aber „zu Wort kommen“. Die Frage soll gerichtlich entschieden werden. Die Verhandlung dazu ist für Oktober angesetzt.

Spaniens Premier Rajoy stellt Vertrauensfrage

Spaniens amtierender Ministerpräsident Mariano Rajoy stellt sich heute im Parlament in Madrid einer Vertrauensabstimmung. Der Vorsitzende der konservativen Volkspartei (PP) hatte sich am Sonntag die Unterstützung der liberalen Partei Ciudadanos gesichert. Diese will sich nicht an der Regierung beteiligen, eine PP-Regierung aber unterstützen.

Knapp unter absoluter Mehrheit

So soll verhindert werden, dass die Spanier zum dritten Mal binnen eines Jahres wählen müssen. Die Chancen auf ein Ende der Hängepartie stehen allerdings nicht gut. Der Vorsitzende der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE), Pedro Sanchez, kündigte zuletzt an, dass seine Partei eine Wiederwahl Rajoys nicht unterstützen werde.

Bei der Abstimmung kann Rajoy damit mit 170 von 350 Stimmen rechnen. Für die im ersten Wahlgang erforderliche absolute Mehrheit fehlen ihm sechs Stimmen. Bei einer zweiten Abstimmung, die für Freitag geplant ist, würde eine einfache Mehrheit reichen.

„Notbremse“ an Grenze: Dänemark verschärft Asylgesetze

Dänemark will seine Asylgesetze weiter verschärfen und Grenzübergänge nach norwegischem Vorbild im Ernstfall ganz dichtmachen. „Es wird eine Notbremse eingeführt, die es möglich macht, Asylwerber in Krisensituationen an der Grenze abzuweisen“, sagte Integrationsministerin Inger Stöjberg gestern bei der Vorstellung eines Reformpaketes der Regierung für die Jahre bis 2025.

Als Beispiel nannte die Politikerin die Lage im Herbst vergangenen Jahres, als Tausende Flüchtlinge aus Deutschland über die Autobahn nach Dänemark liefen.

In Absprache mit Deutschland

Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere und Schleswig-Holsteins Justizministerin Anke Spoorendonk (SSW) seien über die „Notbremse“ informiert, erklärte Stöjberg. „Wenn wir die ‚Notbremse‘ ziehen, geben wir ihnen natürlich Bescheid, bevor wir das tun.“

Rechtspopulisten und Sozialdemokraten unterstützen die Pläne der liberalen Minderheitsregierung, die auch die Bedingungen für eine unbegrenzte Aufenthaltserlaubnis verschärfen und stärkere Kontrollen etwa in Asylzentren einführen will. 2016 will das Land keine der 1.500 Quotenflüchtlinge mehr aufnehmen, zu deren Aufnahme Dänemark innerhalb von drei Jahren verpflichtet ist. Die dänischen Sozialisten verurteilten die Pläne als „verantwortungslos“.

2015 hatten rund 21.000 Menschen in Dänemark Asyl gesucht, in diesem Jahr rechnet die Regierung mit rund 10.000. In der vergangenen Woche kamen 36 Asylbewerber in dem Land an - die niedrigste Zahl seit Einführung der Kontrollen an der Grenze zu Deutschland im Jänner.

Macron deutet Präsidentschaftskandidatur in Frankreich an

Frankreichs Wirtschaftsminister Emmanuel Macron hat die Regierung verlassen und geht künftig politisch eigene Wege. Der 38-Jährige reichte gestern bei einem Treffen mit Präsident Francois Hollande seinen Rücktritt ein, wie der Elyseepalast mitteilte. Finanzminister Michel Sapin übernahm zusätzlich das Wirtschaftsressort.

Kandidatur noch nicht offiziell verkündet

Macron werden Ambitionen auf eine Kandidatur bei der Präsidentenwahl im kommenden Frühjahr nachgesagt. „Ich will heute eine neue Etappe in meinem Kampf einleiten und ein Projekt aufbauen, das einzig und allein dem Allgemeinwohl dient“, sagte er im Wirtschaftsministerium in Paris. „Ich bin entschlossen, alles zu tun, damit unsere Werte, Ideen und Taten Frankreich ab dem kommenden Jahr verändern können“, sagte Macron. Die „notwendigen Debatten“ über solche Veränderungen könnten nur während eines Präsidentschaftswahlkampfes ausgetragen werden.

Macron hatte sich zunehmend von Hollande und Regierungschef Manuel Valls abgesetzt. In den vergangenen Monaten war immer wieder über einen möglichen Rücktritt des liberaler orientierten politischen Jungstars spekuliert worden. Im April hatte Macron eine eigene politische Bewegung „En marche“ („Auf geht’s“) gegründet, die er „weder rechts noch links“ positionierte. Er hatte aber immer wieder seine Loyalität zu Hollande betont.

Angeeckt

Der Staatschef hatte Macron 2014 zum Wirtschaftsminister gemacht. Mit seiner wirtschaftsfreundlichen Linie war der frühere Investmentbanker wiederholt beim linken Flügel der sozialistischen Regierungspartei angeeckt. Ein von ihm verantwortetes Liberalisierungsgesetz boxte die Regierung im vergangenen Jahr mangels eigener Mehrheit mit einer Sonderregel durchs Parlament, mit der sie eine Abstimmung umgehen kann.

Frankreich wählt im April und Mai 2017 seinen nächsten Präsidenten. Ob Hollande noch einmal antritt, will er Ende des Jahres entscheiden. Er ist wegen anhaltend schlechter Umfragewerte und einer hohen Arbeitslosigkeit angeschlagen. Seine Reformpolitik hatte ihm viel Kritik vom linken Flügel seiner Sozialistischen Partei eingebracht. Die Sozialisten haben eine Vorwahl angesetzt, für die sich auch schon die im Streit ausgeschiedenen Ex-Minister Arnaud Montebourg und Benoit Hamon beworben haben.

Inland

Kern schafft Pressefoyer nach Ministerrat ab

Der Politherbst hat mit dem Bruch einer jahrzehntealten Tradition begonnen: Ab nun wird es nach der wöchentlichen Ministerratssitzung keine Pressefoyers der Regierungsspitze mehr geben, ließ Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) gestern wissen. Nicht zuletzt schafft Kern dadurch ein Kommunikationsinstrument ab, das SPÖ-Übervater Bruno Kreisky eingeführt und weidlich genützt hatte. Die damalige Taktik dahinter hält Kern für überholt - und will mit neuen Wegen für Öffentlichkeit sorgen, etwa einem „Kanzlerblog“ und „Debriefings“.

Mehr dazu in Keine Lust auf „Hunderennen“

SPÖ will ihre Mitglieder mehr mitbestimmen lassen

In der SPÖ soll die Meinung der Parteimitglieder künftig stärker gehört werden. „Wir können uns schon vorstellen, eine Koalitionsfrage einer Mitgliederbefragung zu unterziehen“, sagte Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler im Interview mit dem aktuellen „Falter“ über parteiinterne Reformpläne: „Wir können uns auch vorstellen, den Vorsitzenden durch die Mitglieder wählen zu lassen.“

Für Niedermühlbichler geht es um die Frage, was man davon habe, SPÖ-Mitglied zu sein. „Wir wollen Menschen, die der SPÖ nahe stehen, anbieten, mehr mitreden zu können. Das darf nicht pseudomäßig sein.“

Faymann leistete Widerstand

Das Thema Mitgliederbefragungen schwelt schon länger in der SPÖ, vor allem seit der burgenländische Landesparteichef Hans Niessl eine solche als Legitimation für seine Koalition mit der FPÖ herangezogen hatte. Parteichef Christian Kerns Vorgänger Werner Faymann hatte sich noch gegen dieses Instrument ausgesprochen. Nach dessen Rücktritt hieß es allerdings, dass beim nächsten Parteitag die inhaltliche Neuausrichtung sowie Kriterien für künftige Koalitionspartner abgesegnet werden sollen, mit einer Mitgliederbefragung als Orientierungshilfe.

Niedermühlbichler hat noch weitere Vorstellungen, wie die SPÖ wieder flottgemacht werden könnte. So soll die Organisationsabteilung wieder aufgebaut und die Forschungsabteilung reaktiviert werden. Das Renner Institut soll als Thinktank arbeiten. „Heute sind Parteiorganisationen im Wesentlichen dazu da, Kampagnen und Wahlkämpfe zu managen. Trotzdem soll die Parteizentrale nicht nur Bierbankerl aufstellen und den Parteitag organisieren, sondern inhaltlich arbeiten“, meinte er.

Sport

US Open: Haas verpasst Überraschung knapp

Barbara Haas hat gestern ein tolles Debüt auf Grand-Slam-Level gefeiert, allerdings ohne Happy End. Die 20-jährige Oberösterreicherin musste sich in der ersten Runde der US Open der Ungarin Timea Babos nach hartem Kampf in drei Sätzen geschlagen geben.

Haas vergab dabei eine 4:0-Führung im dritten Satz. Der Qualifikantin und Nummer 141 der Welt fehlten bei 5:4 in der Entscheidung nur zwei Punkte zum überraschenden Sieg über die Nummer 31 des Turniers.

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Fußball: Garics löst Vertrag mit Darmstadt auf

Der deutsche Fußballbundesligist SV Darmstadt und György Garics gehen ab sofort getrennte Wege. Der Vertrag des 32-jährigen Rechtsverteidigers wurde in gegenseitigem Einvernehmen aufgelöst, gab der zum Ligaauftakt erfolglos gebliebene Tabellen-16. gestern bekannt.

„Es war eine sehr schwierige Entscheidung, die ich aber aus familiären Gründen leider treffen musste“, wurde Garics in einer Vereinsmitteilung zitiert.

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WM-Qualifikation: Baumgartlinger neuer Teamkapitän

Nach dem Abgang von Christian Fuchs hat die österreichische Nationalmannschaft einen neuen Kapitän. Teamchef Marcel Koller gab gestern bekannt, dass Julian Baumgartlinger die ÖFB-Auswahl in die WM-Qualifikation führen wird.

„Ich bin stolz. Es ist eine Ehre, Kapitän des Nationalteams zu sein“, sagte der 28-jährige Leverkusen-Legionär. „Um unseren nächsten Schritt zu erreichen, müssen aber alle Spieler mehr Verantwortung übernehmen.“ Am Montag (18.00 Uhr, live in ORF eins) starten die Österreicher in Georgien in die Quali für die WM 2018 in Russland.

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Wirtschaft

USA kritisieren EU wegen Steuerforderung an Apple

Das Weiße Haus hat die Entscheidung der EU-Kommission kritisiert, die Besteuerung des Computerriesen Apple in Irland für unzulässig zu erklären. Die Entscheidung könne zu einem Steuertransfer von den USA nach Europa führen, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Josh Earnest, gestern in Washington. Wenn Apple in Irland 13 Mrd. Euro Steuern nachzahlen müsse, könne das Unternehmen diese Zahlung möglicherweise von der Steuerlast in den USA absetzen.

„Einseitige Ansätze“

Es gebe gemeinsame Versuche der USA und der Europäer, die internationale Besteuerung fair zu gestalten. Diese Versuche würden durch „einseitige Ansätze“ untergraben. „Wir haben kein Interesse daran, ein unfaires System aufrechtzuerhalten, das negative Effekte auf die europäische Wirtschaft hat“, sagte Earnest. „Wir wollen nur etwas, das fair ist.“

Die EU-Kommission hatte zuvor entschieden, Apple müsse 13 Mrd. Euro Steuern an die irische Regierung nachzahlen. Der milliardenschwere iPhone-Produzent habe in Irland seit 1991 nur einen sehr viel geringeren Steuersatz als andere Unternehmen bezahlt; 2014 waren es nur noch minimale 0,005 Prozent. Sowohl Apple als auch Irland wollen die Entscheidung aus Brüssel anfechten.

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Erster kommerzieller Direktflug USA - Kuba seit 55 Jahren

Nach 55 Jahren beginnt heute wieder ein regulärer Flugverkehr zwischen den USA und Kuba. Die US-Fluggesellschaft JetBlue schickt den ersten Jet von Fort Lauderdale im Bundesstaat Florida zur zentralkubanischen Stadt Santa Clara.

Künftig soll es täglich 110 Flüge zwischen den beiden Ländern geben - für 90 Verbindungen haben beide Regierungen bereits grünes Licht gegeben. Sechs US-Fluggesellschaften sind zugelassen, sie bedienen sechs Flughäfen in den USA und neun in Kuba. Bisher durften nur Charterflugzeuge unter bestimmten Bedingungen auf Strecken zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba verkehren.

Kartellgericht stoppt heimischen Glücksspieldeal

Seit Monaten ist hinter den Kulissen verhandelt worden - nun folgt der Paukenschlag: Das Kartellgericht hat den Einstieg von Novomatic beim teilstaatlichen Rivalen Casinos Austria untersagt.

Das Gericht formulierte offenbar Auflagen, die der niederösterreichische Konzern nicht erfüllen wollte. Die Causa könnte aber in die nächste Runde gehen: Novomatic behält sich Rechtsmittel vor.

Mehr dazu in Plan könnte vor OGH landen

Chronik

Deutscher Sektenführer in Uruguay ermordet

Ein mutmaßlicher deutscher Sektenführer und Sexualstraftäter ist in Uruguay ermordet worden. Die Leiche des 61-Jährigen wurde gefesselt bereits am Sonntag am Strand der südosturuguayischen Ortschaft La Floresta entdeckt und erst gestern identifiziert, wie die Zeitung „El Pais“ berichtete.

Der Tote sei mit einem Plastiksackerl über dem Kopf, angelegten Handschellen und gefesselten Füßen aufgefunden worden, erklärte der zuständige Richter.

Auslieferung nach Deutschland abgelehnt

Die Behörden des deutschen Bundeslandes Nordrhein-Westfalen hatten 2015 die Auslieferung des ehemaligen Anführers der Sekte Licht-Oase und seiner Frau beantragt. Der Mann soll nach Angaben der Detmolder Staatsanwaltschaft zwischen Frühjahr und November 1994 ein damals 13 Jahre altes Mädchen mehrfach vergewaltigt und sexuell misshandelt haben. Seiner Frau wurde Beihilfe vorgeworfen. Die uruguayische Justiz verweigerte die Auslieferung, weil die Verbrechen nach lokalem Recht verjährt waren.

370 Kilo Kokain in französischer Coca-Cola-Fabrik gefunden

In einer Produktionsstätte des Getränkeherstellers Coca Cola in Frankreich haben Mitarbeiter 370 Kilogramm Kokain entdeckt. Die Droge war in Beuteln verpackt in einem Container aus Südamerika versteckt, teilte die Staatsanwaltschaft in Marseille mit. Das Kokain habe einen Verkaufswert von etwa 50 Mio. Euro.

Bisher keine Verdächtigen

Die Drogenpäckchen seien bereits am Freitag von Angestellten der Firma in der Gemeinde Signes nahe Marseille gefunden worden. Vorerst wurden keine Verdächtigen festgenommen. Die Polizei will zunächst die genaue Herkunft des Kokains ermitteln.

Im April 2015 hatten französische Zollbeamte auf einem Segelboot vor der Küste der Karibikinsel Martinique 2,2 Tonnen Kokain beschlagnahmt. Es war einer der größten Kokainfunde in der jüngeren Vergangenheit für die französischen Drogenfahnder.

IT

Google macht Uber in San Francisco Konkurrenz

Google geht einem Zeitungsbericht zufolge mit einem eigenen Mitfahrdienst in San Francisco auf Konfrontationskurs zum Platzhirsch Uber. Die Alphabet-Tochter werde ein rund um die Konzernzentrale südlich von San Francisco gestartetes Pilotprojekt auf die Metropole ausdehnen, berichtete das „Wall Street Journal“ gestern.

Das Angebot basiere auf der Navigations-App Waze, mit der Nutzer Kontakt zueinander aufnehmen können. So sollten besonders preisgünstige Mitfahrgelegenheiten unter Verkehrsteilnehmern vermittelt werden, die ohnehin schon in dieselbe Richtung fahren.

Derzeit noch beschränkter Nutzerkreis

Uber und der Rivale Lyft setzen dagegen auf private Chauffeure, die per Smartphone-App extra für eine Fahrt bestellt werden. Das Google-Programm über Waze ist laut dem „Wall Street Journal“ derzeit noch auf einige tausend Mitarbeiter einzelner Unternehmen in der Region beschränkt.

Roboterautos im Ethikdilemma

In einem neuen Experiment des Massachusetts Institute of Technology werden verschiedene Szenarien durchgespielt, in denen die Bremsen eines Roboterautos vor einem Schutzweg versagen. Das Fahrzeug soll daraufhin selbst entscheiden, wie es reagiert. Das wirft moralische Fragen auf, denn im Fall des Falles müsste das Auto eigenständig abwägen, für wen der Unfall tödlich ausgehen soll: für Fußgänger oder für Fahrzeuginsassen?

Mehr dazu in Plötzlich versagen die Bremsen

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