Ausland

Lettland und Estland überlegen Zaun zu Russland

Lettland will angesichts einer steigenden Zahl illegaler Grenzübergänge die EU-Außengrenze zu Russland besser sichern. Dabei werde auch die Möglichkeit diskutiert, einen Zaun entlang bestimmter Abschnitte der Ostgrenze des baltischen Landes zu errichten, sagte Innenminister Rihards Kozlovskis gestern im lettischen Radio.

Um die Reaktionsgeschwindigkeit des lettischen Grenzschutzes zu erhöhen, sollte zunächst aber ein zwölf Meter breiter Grenzstreifen mit modernen Sicherheitssystemen geschaffen werden, so Kozlovskis. In Lettland waren zuletzt vermehrt vietnamesische Flüchtlinge aufgegriffen worden.

Zuvor waren auch im benachbarten Estland Pläne über den Bau eines 2,5 Meter hohen und mit Stacheldraht bewehrten Zauns bekanntgeworden, der Grenzverletzungen verhindern soll. Laut der Zeitung „Postimees“ will die Polizei- und Grenzschutzbehörde in den kommenden Jahren etwa ein Drittel der Landgrenze zu Russland so sichern.

Mindestens 30 Flüchtlinge vor Libyen ertrunken

Beim Untergang eines Schiffs mit 200 Flüchtlingen an Bord sind vor der libyschen Küste mindestens 30 Menschen ums Leben gekommen. Wie die libysche Küstenwache gestern Abend mitteilte, sank das Schiff vor der Hafenstadt Suwara rund 160 Kilometer westlich der Hauptstadt Tripolis. Zunächst war von zehn Toten sowie 20 bis 30 Geretteten die Rede. Die meisten der geborgenen Flüchtlinge kamen aus afrikanischen Ländern.

Täglich versuchen derzeit Hunderte Menschen, von Afrika nach Europa zu gelangen. Dabei kommt es immer wieder zu Unglücken. Schätzungen zufolge starben in diesem Jahr bereits 2.500 Flüchtlinge bei der gefährlichen Überfahrt. Nach Angaben der italienischen Küstenwache wurden allein gestern rund 1.400 Flüchtlinge aus dem Mittelmeer vor der libyschen Küste gerettet, nachdem dort tags zuvor rund 3.000 gerettet worden waren.

In Palermo auf Sizilien kam unterdessen das schwedische Schiff „Poseidon“ mit mehr als 570 Flüchtlingen an, die gerettet werden konnten. An Bord waren auch die Leichen von 52 weiteren Flüchtlingen, die im Frachtraum eines Boots bei der Überfahrt nach Europa gestorben waren. Die Staatsanwaltschaft von Palermo leitete Ermittlungen ein.

Ex-Kommandeur von Srebrenica in Bosnien angeklagt

Der frühere Kommandeur der bosnischen Muslime in Srebrenica, Naser Oric, ist in Bosnien angeklagt worden. Dem 48-Jährigen werden „Kriegsverbrechen an Gefangenen“ vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft in Sarajevo gestern mitteilte. Konkret geht es um die mutmaßliche Tötung dreier serbischer Kriegsgefangener im Osten Bosniens im Jahr 1992. Zusammen mit Oric wurde sein Gefolgsmann Sabahudin Muhic angeklagt.

Oric war im Juni in der Schweiz festgenommen und später nach Bosnien ausgeliefert worden. Eine Auslieferung nach Serbien wurde in der Schweiz nicht genehmigt, mit der Auslieferung nach Bosnien erklärte sich Oric einverstanden. 2006 war er vom Tribunal in Den Haag zu zwei Jahren Haft verurteilt worden. Im Urteil hieß es, er habe im Bosnien-Krieg zwischen 1992 und 1995 nicht genug gegen Verbrechen unternommen, die seine Truppen an Serben verübten.

Zwei Jahre später wurde Oric in einem Berufungsverfahren freigesprochen. Im Bosnien-Krieg hatte er die bosnisch-muslimischen Truppen in Srebrenica befehligt. Nachdem die Stadt zur UNO-Enklave erklärt wurde, soll er mit seinen Männern gegen Serben in Nachbardörfern vorgegangen sein. Laut den Vorwürfen Serbiens wollte er die Serben durch Einschüchterung, Folter und Mord vertreiben. Am 11. Juli 1995 wurde Srebrenica von bosnischen Serben eingenommen, die Schätzungen zufolge 8.000 bosnische Muslime ermordeten.

Nigeria erinnert an über 200 entführte Mädchen

Die Angehörigen von mehr als 200 nigerianischen Schulmädchen haben gestern an deren Entführung vor 500 Tagen durch die islamistische Gruppe Boko Haram erinnert. In der Hauptstadt Abuja versammelten sich die Teilnehmer zu einem Protestmarsch, zu dem die Kampagne „Bringt unsere Mädchen zurück“ aufgerufen hatte. Sie trugen Plakate mit den Namen und Transparente mit den Fotos der Mädchen durch die Straßen der Stadt. Am Abend sollte eine Mahnwache mit Kerzen stattfinden.

276 Mädchen waren am 14. April vergangenen Jahres aus einem Internat der Stadt Chibok im Nordosten Nigerias von Kämpfern der Islamistengruppe Boko Haram verschleppt worden. 57 von ihnen konnten später fliehen, 219 Mädchen werden noch vermisst. Nach Angaben der Extremisten wurden die Mädchen zum Islam konvertiert und verheiratet. Angehörige der Schülerinnen warfen Regierung und Armee vor, nicht genug für die Suche nach den Vermissten unternommen zu haben.

Kaum noch Hoffnung

Die Massenentführung der Mädchen hatte eine weltweite Solidaritätsaktion ausgelöst. Auch Prominente, darunter US-Präsidentengattin Michelle Obama und Schauspielerin Angelina Jolie, beteiligten sich an der Kampagne für die Mädchen. Alle Anstrengungen brachten bisher jedoch keinen Erfolg. Das nigerianische Militär gab an, zu wissen, wo sich die Mädchen befinden. Es sei aber zu gefährlich, sie von dort zu befreien.

Nach Ansicht des nigerianischen Boko-Haram-Experten Fulan Nasrullah gibt es hingegen kaum noch Hoffnung, die Mädchen zu finden. Die meisten hätten inzwischen Kinder und seien mit ihren Entführern verheiratet worden, sagte er der Nachrichtenagentur AFP. Viele seien auch im weltweiten Sexhandel verkauft worden, etwa in den Sudan, nach Dubai oder Ägypten. Andere seien getötet worden, vermutlich bei Fluchtversuchen oder bei Militärangriffen auf die Lager, in denen sie festgehalten wurden.

Merkel hält an Sanktionen gegen Russland fest

Die Europäische Union kann die im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt verhängten Sanktionen gegen Russland nach Darstellung der deutschen Kanzlerin Angela Merkel noch nicht aufheben.

Sie sehe zwar, dass die Sanktionen etliche Unternehmen träfen, sagte Merkel gestern in Wien beim Festakt zum 60. Jahrestag der deutschen Handelskammer in Österreich. „Deshalb wollen wir die politischen Rahmenbedingungen natürlich wieder so treffen, dass Sanktionen aufgehoben werden können“, sagte sie.

Angesichts der „gravierenden Völkerrechtsverletzungen“ und der immer noch fragilen Situation sei der Punkt aber noch nicht erreicht, so Merkel. Die deutsche Regierung wolle aber grundsätzlich ein konstruktiveres Verhältnis mit Moskau. Sie hoffe vor allem, dass Russland bei der Lösung des Syrien-Konflikts eine wichtige Rolle spielen könne.

NATO eröffnet militärisches Trainingszentrum in Georgien

Inmitten des Dauerkonflikts mit Russland um zwei abtrünnige Gebiete ist in Georgien gestern ein militärisches Trainingszentrum der NATO eröffnet worden. Es gebe nun „mehr Georgien in der NATO und mehr NATO in Georgien“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg an der Seite von Georgiens Regierungschef Irakli Garibaschwili anlässlich der Einweihung.

Die Anlage befindet sich nahe der Hauptstadt Tiflis, dort sollen laut Stoltenberg sowohl georgische als auch NATO-Soldaten trainiert werden. Georgien will Mitglied des westlichen Militärbündnisses werden und strebt auch eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union an.

Dass die NATO das Land, wie von Tiflis erhofft, bei ihrem Gipfeltreffen im kommenden Sommer in Warschau in ihr Programm für Beitrittskandidaten aufnimmt, gilt allerdings als unwahrscheinlich. Ein wesentlicher Hinderungsgrund sind die Grenzstreitigkeiten mit Russland. Stoltenberg sagte, er könne keine „Entscheidungen vorwegnehmen“.

Inland

SPÖ gegen Blitzverfahren bei Asyl

Die Vorschläge von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) zu einer schärferen österreichischen Asylpolitik sind gestern auf Ablehnung beim Koalitionspartner gestoßen. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder ließ hinsichtlich „Blitzverfahren“ im Ö1-Mittagsjournal ausrichten, der Minister solle erst seine „Hausaufgaben“ machen und auf EU-Ebene Druck machen. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) stand Kurz bei.

Kurz hatte angedacht, „Blitzverfahren“ einzuführen, bei denen festgestellt würde, ob der Asylwerber nicht durch ein sicheres Land auf dem Weg nach Österreich gekommen sei. Wie diese konkret aussehen könnten, konnte aber auch nicht die zuständige Innenministerin Mikl-Leitner sagen. Man müsse sich das erst einmal genau anschauen. Sollte die EU allerdings nicht rasch eine bessere Lösung bei der Verteilung der Flüchtlinge auf die Mitgliedsstaaten finden, würden Änderungen im österreichischen Asylrecht wohl nicht ausbleiben.

Kurz im ZIB2-Gespräch

Außenminister Kurz fordert im ZIB2-Gespräch einen gesamteuropäischen Ansatz für die Flüchtlingskrise.

Kurz hatte zudem laut über die Kürzung von Sozialleistungen für Flüchtlinge nachgedacht. Auch damit kann Schieder wenig anfangen, da ein solcher Anreiz wohl nicht der Punkt für eine Flucht aus Krisenländern wie Syrien sei. Schärfere Kritik am Außenminister kam von den Grünen. Deren Menschenrechtssprecherin, Alev Korun, hielt nichts von den „Verschärfungsfantasien“.

Asylkoordination fordert Ende von Dublin III

Die Asylkoordination Österreich forderte unterdessen die Einstellung des Dublin-III-Verfahrens. Österreich solle dem deutschen Vorbild folgen und keine syrischen Flüchtlinge mehr in die Ersteinreiseländer zurückzuführen, hieß es in einer Aussendung. Das hatte zuvor bereits die grüne EU-Abgeordnete Ulrike Lunacek gefordert.

Eine Konzentration der personellen Ressourcen des Bundesamtes für Fremdenwesen und Aysl (BFA) auf die Abwicklung des Dublin-Verfahrens führe zu einer Verlängerung der Unterbringungskrise in Österreich, kritisierte die Asylkoordination. „Eine sofortige Aussetzung der Dublin-Regelungen würde die österreichischen Asylbehörden massiv entlasten“, so die Obfrau der Asylkoordination, Anny Knapp.

Mikl-Leitner: Aussetzen von Dublin keine Option

Für Mikl-Leitner (ÖVP) kommt das nicht infrage. Vielmehr gehe es darum, das Dublin-System zu verbessern, so Mikl-Leitner in einem der APA übermittelten Statement. Zwar sei Dublin - die Regelung, nach der jener Staat für das Asylverfahren zuständig ist, in dem der Schutzsuchende erstmals europäischen Boden betreten hat - derzeit ein „ungenügendes, aber immerhin noch letztes Mittel, um Österreich ein Mindestmaß an Entlastung zu sichern“. Dublin ersatzlos zu streichen komme aber „sicher nicht infrage“, erklärte die Innenministerin.

Deutschland stoppte Dublin-Verfahren für Syrer

Länder wie Griechenland und Italien sind ob der Vielzahl der ankommenden Asylwerber völlig überfordert und lassen die meisten ungehindert in andere EU-Staaten weiterreisen. Nach Griechenland dürfen Migranten aufgrund fehlender menschenrechtlicher Standards nicht mehr zurückgeschoben werden. Deutschland stoppte die Rückschiebung laut Dublin für syrische Staatsbürger. Hintergrund sind hier humanitäre Überlegungen, aber auch der Wunsch, die Verfahren zu beschleunigen.

Weiterhin festhalten wollte Mikl-Leitner an der Option einer Klage gegen die EU - als „letztes Mittel“: „Wenn führende österreichische Europarechtsexperten meinen, es gibt eine Chance, dann wäre mein Zugang, alle Mittel auszuschöpfen, die zu einer Entlastung Österreichs führen könnten. Und nicht von vornherein schon das Handtuch zu werfen.“ Österreich hatte der Kommission vergangene Woche gedroht, gegen Dublin III zu klagen. Die Regierung hält das im Lissabon-Vertrag festgelegte Prinzip der fairen Lastenverteilung angesichts steigender Flüchtlingszahlen nicht mehr für gegeben.

Nach Asylverfahren: Zehntausende bald auf Wohnungssuche

Bis Jahresende sollen es an die 80.000 Asylwerber nach Österreich geschafft haben. Rund die Hälfte von ihnen wird einen positiven Bescheid erhalten. Das bedeutet: Zehntausende Menschen verlieren bald ihr Asylquartier und müssen sich Wohnungen suchen. Aber schon jetzt steht zu wenig finanzierbarer Wohnraum zur Verfügung. Mietwucher und Betrug stehen bereits an der Tagesordnung. Viele sind von Obdachlosigkeit bedroht. Auf dem privaten Wohnungsmarkt haben Flüchtlinge aus verschiedenen Gründen kaum eine Chance.

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Sport

Champions League: Attraktive Lose für ÖFB-Legionäre

Die Auslosung zur Gruppenphase der Champions League hat gestern zwar keine ausgewiesene Hammergruppe, aber doch interessante Konstellationen gebracht. Die ÖFB-Legionäre David Alaba, Aleksandar Dragovic und Martin Stranzl bekamen attraktive, aber machbare Gegner zugelost.

Alaba misst sich mit Bayern mit Arsenal, Dragovic und Kiew bekommen es mit Chelsea zu tun, und Stranzl und Mönchengladbach müssen zum unterlegenen Finalisten Juventus Turin. Die beiden Österreich-Bezwinger Schachtjor Donezk und Malmö FF stehen sich in Gruppe A gegenüber - gemeinsam mit Real Madrid und Paris St. Germain.

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Leichtathletik-WM: Bolt stürmt zum Sprint-Double

Usain Bolt hat sich zum vierten Mal in Serie zum Weltmeister über 200 m aufgeschwungen. Der Jamaikaner setzte sich gestern in Peking ganz locker vor seinem US-Rivalen Justin Gatlin durch, der wie schon im 100-m-Sprint mit der Silbermedaille vorliebnehmen musste. Für Bolt, der über 200 m seit 2007 ungeschlagen ist, war es das insgesamt zehnte WM-Gold seiner einzigartigen Karriere und das bereits fünfte Sprint-Double bei Leichtathletik-Großveranstaltungen. Eine Schrecksekunde erlebte der 29-Jährige nur auf der Ehrenrunde, als er von einem Kameramann über den Haufen gefahren wurde.

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Wirtschaft

ÖVAG-„Bad Bank“ erwartet höheren Gewinn für 2015

Die teilstaatliche Abbaugesellschaft der einstigen ÖVAG, Immigon, erwartet dank eines positiven Sondereffekts durch den Rückkauf von Anleihen für das laufende Jahr einen höheren Gewinn.

Der Vorstand rechne im Einzelabschluss mit einen Nettogewinn im niedrigen dreistelligen Millionen-Euro-Bereich, teilte die „Bad Bank“ gestern mit. Bisher hatte das Institut ein Plus von 25 Millionen Euro erwartet. Die Immigon hatte Anleihen und Schuldscheindarlehen unter ihrem Nennwert zurückgekauft. Mit dem Gewinn können die verbleibenden Gläubiger des Instituts wieder mit Zinszahlungen auf ihre Papiere rechnen.

Die ÖVAG hatte sich mit einer rasanten Expansion auf dem Balkan verspekuliert. Gleich mehrmals musste das Spitzeninstitut des Volksbankensektors vom Staat mit Hilfen von insgesamt 1,35 Milliarden Euro gerettet werden. Nun wird die ÖVAG mit Hilfe der „Bad Bank“ abgebaut.

Eine Mrd. Investorengelder für Uber in China

Der Mitfahrdienst Uber hat Insidern zufolge bei einer Finanzierungsrunde in China eine Milliarde Dollar eingenommen. Zwei mit der Sache vertraute Personen sagten Reuters, die Verhandlungen seien vorzeitig abgeschlossen worden. Einer der Insider nannte unter anderem als Investoren den größten Hedgefonds Asiens, Hillhouse Capital sowie den Internetkonzern Baidu.

Eine Sprecherin von Uber China nahm zu den Informationen nicht Stellung. Reuters hatte in der vergangenen Woche Einblick in Unterlagen zu der Finanzierungsrunde erhalten, denen zufolge die chinesische Tochter des US-Unternehmens mit sieben Milliarden Dollar bewertet wird.

Uber China dürfte die nun aufgestockte Kasse gut für seinen Kampf gegen den einheimischen Dienst Didi Kuaidi gebrauchen können. Dieser hatte im vergangenen Monat zwei Milliarden Dollar eingestrichen. Im Ringen um Marktanteile geben beide Unternehmen in China mit vollen Händen Geld aus, um die Kosten für die Nutzer zu senken und die Einnahmen ihrer Fahrer zu erhöhen. Uber China plant einen Börsengang im Jahr 2020.

Chronik

Bombenfund in Köln - Evakuierung bis zur Altstadt

Nach dem Fund einer Zehn-Zentner-Bombe am Kölner Rheinufer gegenüber der Altstadt haben gestern Abend die Vorbereitungen zur Entschärfung begonnen. Bevor der Blindgänger unschädlich gemacht wird, müssen viele Menschen die Gebäude in der näheren Umgebung verlassen.

Auch ein großes Hotel wurde geräumt, ebenso die von vielen Gaststätten genutzte erste Häuserzeile der gegenüberliegenden Altstadt. Die Bombe amerikanischer Bauart war am Nachmittag von Arbeitern am neuen Rheinboulevard zufällig gefunden worden. Sie wollten gerade einen Schacht für Leitungen ausheben.

Mörder von Reporterin verfasste „Erklärung“ für Tat

Zum Mord an einer US-Reporterin und ihrem Kameramann live auf Sendung werden nun immer mehr Details bekannt. Der Journalist Vester Lee Flanagan hatte die Tat offenbar minutiös geplant und dafür auch einen Twitter-Account eingerichtet, über den er noch auf der Flucht Videos der Morde online stellte. Er beschuldigte die Reporterin Alison Parker zudem, rassistische Aussagen gemacht zu haben. In einem 23-seitigen Pamphlet, das Flanagan nach der Tat an den US-Sender ABC faxte, bezeichnete er sich selbst als „menschliches Pulverfass“, das nur darauf warte, „BOOM!!!“ zu machen.

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Kultur

Burg-Chefin freut sich über Titel „Theater des Jahres“

Das Wiener Burgtheater ist ein Jahr nach dem Finanzdebakel rehabilitiert, zumindest wenn man nach der Umfrage des Fachblatts „Theater heute“ geht. 42 Kritiker haben für „Theater heute“ das Burgtheater zum Theater des Jahres 2014/15 gewählt. Gegenüber Ö1 kommentiert Burg-Chefin Karin Bergmann diese Auszeichnung und bilanziert ein schwieriges Jahr, das hinter ihr liegt.

Mehr dazu in oe1.ORF.at

Pratchett-Fans stehen Schlange für letztes Fantasy-Werk

In Erwartung des letzten Werkes des verstorbenen Fantasy-Autoren Terry Pratchett sind Hunderte Fans im nächtlichen London Schlange gestanden. Das 41. Buch der „Scheibenwelt“-Romane kam Mittwochabend um 23.00 Uhr (Ortszeit, 1.00 Uhr MESZ) in die Buchhandlungen in Großbritannien und den Commonwealth-Staaten.

In der Buchhandlung Waterstones in Londons Innenstadt las ein Freund des im März verstorbenen Schriftstellers, Rob Wilkins, aus dem Buch „The Shepherd’s Crown“ (Die Krone des Schäfers).

Die Donnerstag-Ausgaben der Zeitungen widmeten dem postum erschienenen Werk sehr positive Kritiken. Eine „angemessene Verabschiedung“ Pratchetts, befand die Kritikerin des „Daily Telegraph“. „Wir werden ihn vermissen“, schrieb der „Guardian“.

An Alzheimer verstorben

Der bekannte Schriftsteller starb im Alter von 66 Jahren. Bei Pratchett war 2007 eine früh beginnende Form von Alzheimer diagnostiziert worden. Fortan engagierte er sich im Kampf gegen die Krankheit. Zugleich wurde er Vorsitzender einer Sterbehilfeorganisation und produzierte eine Fernsehdokumentation zu dem Thema.

Mit „Die Farben der Magie“ erschien 1983 der erste Teil von Pratchetts „Scheibenwelt“-Romanen. Sie spielen in einem Paralleluniversum, das auf dem Rücken von vier Elefanten transportiert wird. Insgesamt schrieb er mehr als 70 Bücher, von denen weltweit fast 85 Millionen Exemplare verkauft wurden. Im Jahr 2006 wurde er zum zweitbesten lebenden britischen Schriftsteller nach der „Harry-Potter“-Autorin J. K. Rowling gekürt. In Deutschland erscheint „Die Krone des Schäfers“ am 9. November.

IT

Apple stellt neues iPhone am 9. September vor

Der US-Konzern Apple hat gestern die Einladungen für eine Präsentation am 9. September verschickt, bei der das neueste Modell des iPhone und vielleicht auch Neuigkeiten zum Apple TV vorgestellt werden dürften. Wie üblich gab das Unternehmen keine Einzelheiten außer zum Ort und zur Uhrzeit des Ereignisses bekannt, das in San Francisco (um 19.00 Uhr MESZ) stattfinden soll.

Es gab lediglich einen Hinweis, dass der virtuelle Assistent Siri dabei eine Rolle spielen könnte. Die Marke mit dem Apfel als Logo stellt jedes Jahr um diese Zeit ihre neuen Handymodelle vor. Die von den Medien bereits „iPhone 6S“ und „6S Plus“ getauften neuen Modelle könnten unter anderem eine Kamera haben, die in ultrahoher Auflösung filmen kann.

Spekulationen gibt es auch über Neuheiten bei der Fernsehbox Apple TV, durch die auf dem Fernseher im Internet verbreitete Streamingvideos abrufbar sind. Die Box könnte insbesondere den virtuellen Assistenten Siri integrieren, um auf Anweisungen per Stimme zu reagieren.

Google weist EU-Vorwürfe zu Marktmacht zurück

Google hat Anschuldigungen der EU-Kommission zur Marktmacht des US-Internetkonzerns zurückgewiesen. Der Vorwurf, dass es zu Nachteilen für Wettbewerber durch Googles eigene Shoppingseiten komme, sei sachlich, rechtlich und wirtschaftlich falsch, so das Unternehmen in einem Blogeintrag.

So werde in dem EU-Verfahren weder der dynamischen Entwicklung beim Onlineshopping noch der Marktmacht der Platzhirsche Amazon und eBay Rechnung getragen, argumentiert Google. Google legte seine Position in einem 100-seitigen Dokument gegenüber den EU-Kartellwächtern dar.

Die Brüsseler Behörde hatte im April die Gangart gegenüber dem Konzern verschärft, dem in dem Verfahren eine Milliardenstrafe droht. Im vorliegenden Fall vermutet die Kommission, dass Google auf seiner Suchmaschinenseite systematisch den eigenen Preisvergleichsdienst bevorzugt.