Liveticker

Tauziehen um den Weg zum „Brexit“

Polens Kaczynski attackiert Landsmann Tusk

Der Chef der rechten polnischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Jaroslaw Kaczynski, fordert den Präsidenten des EU-Rates, den polnischen Politiker Donald Tusk, zum Rücktritt auf. Tusk sei direkt verantwortlich für den „Brexit“, so Kaczynski.

Die Attacke ist wohl im Licht einzelner EU-Mitgliedsstaaten zu sehen, die eine beherzte Antwort Brüssels an London verhindern wollen, da das die EU-Institutionen stärken und eigene Positionen - etwa bei der Verweigerung einer solidarischen Haltung im Flüchtlingsthema - schwächen würde.

Anträge auf irische Pässe verzwanzigfacht

Sonst liegen Antragsformulare für irische Pässe fast unbeachtet auf den Postämtern in Nordirland, heute ist kein einziges mehr verfügbar: Nach dem „Brexit“-Votum haben laut Angaben der irischen Regierung allein heute 4.000 Menschen einen irischen Pass beantragt. Normalerweise gibt es um die 200 Anträge pro Tag.

Laut irischem Recht hat jeder Brite, der in Nordirland geboren wurde oder irische Großeltern hat, das Recht auf einen irischen Pass - und damit die Staatsbürgerschaft eines EU-Landes. Sogar der nordirische (probritische) Protestantenführer Ian Paisley junior meint via Twitter: „Mein Rat ist, wenn Sie das Recht auf einen zweiten Pass haben, holen Sie sich einen!“

Inland

Ehemaliger Griss-Sprecher leitet ÖVP-Kommunikation

Der ehemalige Sprecher der unabhängigen Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss ist neuer Kommunikationschef der ÖVP. Jochen Prüller leitet ab 1. Juli das Kommunikationsteam der Volkspartei. Neben ihm wird Jim Lefebre zum neuen Kommunikationsteam unter Peter McDonald stoßen, hieß es heute in einer Aussendung.

Laut ÖVP-Generalsekretär McDonald bringt Prüller als Quereinsteiger „völlig neue Zugänge“ in die Partei. Der neue Bundespressesprecher will laut eigener Aussage die Kommunikation der ÖVP neu organisieren. Prüller war vor seiner Aufgabe als Sprecher von Griss im Wahlkampf unter anderem als Journalist bei der Tageszeitung „Österreich“ tätig.

Staatsschutzgesetz: VfGH-Beschwerde von FPÖ und Grünen

FPÖ und Grüne bringen das Polizeiliche Staatsschutzgesetz - wie schon länger angekündigt - gemeinsam vor den Verfassungsgerichtshof (VGH). In einer Pressekonferenz heute legten die beiden Fraktionen ihre Drittelbeschwerde vor. Ziel ist die Gesamtaufhebung des mit 1. Juli 2016 in Kraft tretenden Gesetzes, betonten beide Seiten.

Für eine Anfechtung eines Gesetzes vor dem VfGH braucht es die Unterstützung eines Drittels der Abgeordneten in National- oder Bundesrat, was laut dem grünen Sicherheitssprecher Peter Pilz zu dieser „Notwehrgemeinschaft“ der beiden Parteien führte. Ausgearbeitet wurde die Beschwerde von den Experten des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung (AKVorrat).

Schwacher Rechtsschutz

„Unserer Meinung nach ist das Staatsschutzgesetz in jeder Hinsicht misslungen“, begründete Pilz die Beschwerde. Er und FPÖ-Vizeklubchef Walter Rosenkranz stoßen sich an der mangelnden Bestimmtheit wichtiger Eingriffsvoraussetzungen des Gesetzes, gepaart mit einem schwachen Rechtsschutz.

Das erzeuge ein hohes Risiko, dass das dichte Netz der Überwachungsbefugnisse über immer weitere Teile der Bevölkerung gezogen werde. Das verletze das rechtsstaatliche Prinzip, argumentierten beide.

Statt für Schutz vor Terrorismus und ähnlichen Gefahren zu sorgen, versuche man, „die Heuhaufen der Verdächtigen so zu vergrößern, dass man irgendwelche Nadeln darin findet“, so Pilz. Rosenkranz sieht die Mängel vor allem beim Rechtsschutz.

Dass hier nur der Beauftragte des Innenministeriums samt seinen Stellvertretern tätig werden kann, sei eine Regelung, die diesen Namen nicht verdiene. Einzelne Bestimmungen des Staatsschutzgesetzes aufzuheben werde nicht genügen, zeigte er sich überzeugt: „Da gibt es nur die Gesamtaufhebung des Gesetzes.“

Kritik an V-Leute-Regelung

Die Grünen stoßen sich auch an der V-Leute-Regelung. Bezahlte Polizeispitzel aus der Dschihadisten- bzw. Rechts- oder Linksextremistenszene, die selbst Polizei spielten, seien nicht mit der Verfassung vereinbar. Verantwortlich für all das macht Pilz die „begnadeten Pfuscher des Ministeriums“. Mit der SPÖ und Teilen der ÖVP sei man sich eigentlich in weiten Teilen einig gewesen, was von den Beamten des Ressorts aber regelmäßig abgewiesen worden sei.

Rosenkranz formulierte es anders. Für Polizisten sei ein Polizeistaat ideal, die verlangten jedes Instrument, das es auf der Welt gebe. „Wir wollen aber einen Grundrechts- und Verfassungsstaat.“ Eine VfGH-Entscheidung in der Causa erwarten die beiden Fraktionen erst 2017.

Ausland

Netanjahu: Einigung mit Ankara strategisch wichtig

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bewertet das Versöhnungsabkommen mit der Türkei als strategisch wichtigen Schritt. Die Vereinbarung könne zu einer Beruhigung im Nahen Osten beitragen, der „in Aufruhr“ sei, sagte Netanjahu heute in Rom. „Meine Politik ist es, Zentren der Stabilität zu schaffen.“

De-facto-Lockerung der Seeblockade

Die Türkei habe sich verpflichtet, von Klagen gegen israelische Soldaten abzusehen, sagte der Regierungschef. Im türkischen Parlament solle ein entsprechendes Gesetz erlassen werden. Die Seeblockade des Gazastreifens werde aufrechterhalten.

Man werde jedoch den Transport von Hilfsgütern über den Hafen von Aschdod in die Palästinenserenklave ermöglichen. Die Verbesserung der Energie- und Wasserversorgung im Gazastreifen sei auch „ganz klar in Israels Interesse“, sagte Netanjahu.

Israel: Ankara verpflichtet sich zu Anti-Terror-Kampf

Teil der Vereinbarung sei auch eine Zusage der Türkei, Terroraktionen der radikalislamischen Hamas von türkischem Boden aus zu verhindern. Das schließe auch die Finanzierung von Terror ein.

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan habe sich außerdem schriftlich verpflichtet, dass türkische Sicherheitsbehörden bei der Suche nach vermissten Israelis im Gazastreifen helfen, sagte Netanjahu. Die Türkei werde Israel auch beim Beitritt in internationale Organisationen helfen, in denen sie selbst Mitglied sei.

Ein wichtiger Aspekt der Versöhnung sei die Gasförderung im Mittelmeer. Sie öffne neben dem ägyptischen auch den türkischen Markt für Israel und ermögliche die Lieferung von Gas nach Europa über türkischen Boden.

Israel zahlt 20 Millionen Entschädigung

Im Gegenzug verpflichtete sich Israel laut türkischen Angaben sechs Jahre nach der Erstürmung des Schiffs „Mavi Marmara“, den Hinterbliebenen der zehn getöteten Türken eine Millionenentschädigung zu zahlen.

Die israelische Regierung werde 20 Millionen Dollar Kompensation zahlen, sagte Ministerpräsident Binali Yildirim bei einer Pressekonferenz in Ankara. Die Erstürmung der „Mavi Marmara“ durch die israelische Marine im Jahr 2010 hatte zu einer tiefen Krise zwischen beiden Ländern geführt.

Nach Spanien-Wahl: Rajoy will mit Sozialisten reden

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy will nach seinem Erfolg bei der Neuwahl des Parlaments zuerst mit der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) über eine mögliche Formel für eine Regierungsbildung sprechen.

„Ich werde Gespräche mit allen politischen Kräften führen, aber zuerst mit der PSOE“, sagte der konservative Regierungschef am Montag dem Radiosender Cadena Cope. „Bei grundsätzlichen Themen benötigen wir die Unterstützung der Sozialisten.“

Sozialisten uneins

Auch nach dem gestrigen Sieg der Konservativen blieb die PSOE dabei: „Wir werden Rajoy nicht unterstützen“, sagte Vizeparteichef Cesar Luena in Madrid. Ob die PSOE bereit ist, Rajoy durch eine Enthaltung bei einer Vertrauensabstimmung im Parlament erneut an die Regierungsspitze zu verhelfen, ließ Luena offen.

Ein anderer einflussreicher sozialistischer Politiker plädierte dagegen dafür, Rajoy zum Regierungschef zu küren.

Mehr dazu in Rajoy wieder im Aufwind

Türkei erlaubt deutscher Ministerin Truppenbesuch

Die deutsche Bundesregierung hat sich im Konflikt mit der Türkei über Politikerbesuche bei der Bundeswehr auf der Luftwaffenbasis Incirlik durchgesetzt: Die türkische Regierung genehmigt eine Reise von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zu den deutschen Soldaten auf dem Stützpunkt, wie Ministerpräsident Binali Yildirim heute in Ankara sagte.

Nach der umstrittenen Armenierresolution des deutschen Bundestages hatte die Türkei die Erlaubnis für einen Mitte Juli geplanten Besuch von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) mit Abgeordneten verweigert.

Besuch zunächst untersagt

Mit ihrem Einsatz in Incirlik unterstützt die Bundeswehr seit Anfang des Jahres die internationale Allianz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak. Die Tornados helfen bei der Aufklärung.

Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte am Donnerstag gesagt, Besuche von Politikern auf der Basis Incirlik würden derzeit „nicht als passend erachtet“. Das hatte Bundestagsabgeordnete entrüstet. Von der Leyen hatte daraufhin angekündigt, trotz der ablehnenden Haltung „in den nächsten Tagen“ nach Incirlik zu reisen.

US-geführtes Militärmanöver in Westukraine begonnen

Mit einer Eröffnungszeremonie hat im Westen der Ukraine das jährliche US-geführte Militärmanöver „Rapid Trident“ (Schneller Dreizack) begonnen. Bis zum 8. Juli werden rund 1.800 Soldaten aus 14 Staaten einschließlich des Gastlandes mit schwerer Kriegstechnik üben, meldete die Agentur Interfax heute.

In der Ukraine finden bereits seit 1995 Übungen zusammen mit NATO-Mitgliedern statt. Der Osten des Landes wird von einem bewaffneten Konflikt zwischen Regierungseinheiten und prorussischen Separatisten erschüttert.

Rechtspopulistische Partei in Tschechien gegründet

Eine neue populistische Partei, die sich gegen die „Islamisierung“ Europas und für einen eventuellen Austritt Tschechiens aus der EU einsetzen will, ist in Prag gegründet worden. Sie trägt den Namen „Alternative für die Tschechische Republik 2017“ (APC). Der Soziologe Petr Hampl wurde am Gründungsparteitag an die Spitze gewählt, berichteten tschechische Medien heute.

Drohung mit „Czexit“

Die Partei wolle den „Multikulturalismus und die Islamisierung Europas stoppen“ und die EU „in die Europäischen Gemeinschaften zurückverwandeln“. „Sollte das nicht möglich sein, dann Czexit“, betonte die APC in einer Erklärung. Damit ist der Austritt Tschechiens aus der EU gemeint.

Die APC wurde im Umfeld der Bewegung „Block gegen Islam“ gegründet, die sich kürzlich aufgelöst hatte.

Anleihen bei AfD

Bei ihrer Gründung bezog sich die APC nicht dezidiert auf die ähnlich benannte Alternative für Deutschland (AfD). Beobachter gehen aber davon aus, dass die in Umfragen derzeit bei über zehn Prozent stehende rechtspopulistische und islamfeindliche deutsche Partei als Inspiration gedient hatte.

Ladislav Jakl, der frühere Chef der politischen Abteilung im Kabinett des EU-kritischen tschechischen Ex-Präsidenten Vaclav Klaus, begrüßte die Gründungsversammlung der APC in einer Videobotschaft. „Das wichtigste Thema ist, ob wir den Brüsseler und pro-Brüsseler ‚Social Engineers‘ erlauben, weiterhin ihre wilde Experimente mit freien europäischen Völkern und ihren Bürgern zu treiben“, sagte Jakl.

„Brexit“-Votum

Italien rüstet sich für Turbulenzen bei Banken

Nach dem britischen „Brexit“-Votum bereitet Italien Presseberichten zufolge Hilfspläne für den Bankensektor des Landes vor. Die Geldhäuser sind besonders von faulen Krediten belastet, nämlich einem Drittel aller kaum einbringlichen Kredite der Euro-Zone.

Experten erwarten, dass der Druck auf den Euro aufgrund der Unsicherheit über die weitere Zukunft Europas zunehmen wird. Wie die Zeitung „Il Fatto Quotidiano“ berichtet, denkt Rom auch über Teilverstaatlichungen nach.

Polen kritisiert Brüssel

Der stellvertretende polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki äußerte unterdessen die Hoffnung, dass nach dem „Brexit“ einige der nach Großbritannien ausgewanderten Polen zurückkommen.

Sein Regierungskollege, der polnische Außenminister Witold Waszczykowski, sprach sich seinerseits dafür aus, London nicht zu einem schnellen Austritt aus der EU zu zwingen. Die EU hätte mehr dafür tun müssen, das Land in der Union zu halten. „Wir brauchen mehr Zeit zum Nachdenken“, sagte er und gab den EU-Politikern eine Mitschuld am Ausgang des Referendums. In Großbritannien haben viele Polen Arbeit gefunden.

Drängen in Paris und Berlin

Doch aus Frankreich und Deutschland kommen weitere gewichtige Stimmen für eine schnelle Scheidung. Frankreichs Finanzminister Michel Sapin sagte, Großbritannien solle den EU-Austrittsprozess rasch einleiten. Der deutsche EU-Digitalkommissar Günther Oettinger betonte, jeder Tag Unklarheit schrecke Investoren in aller Welt ab, in Großbritannien, aber auch Europa ihr Geld einzusetzen.

Österreichische Firmen in Großbritannien gelassen

Österreichische Unternehmen mit Niederlassungen in Großbritannien reagieren eher gelassen auf das „Brexit“-Votum. „Die meisten dieser Firmen setzen auf ‚Business as usual‘, warten einfach ab, was passiert“, sagte der österreichische Handelsdelegierte in London, Christian Kesberg, gegenüber Ö1. Sie seien Nischenanbieter, die nicht wirklich ersetzt werden können.

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Sport

Tennis: Alle jagen Champion Djokovic in Wimbledon

Der Weg zum Titel in Wimbledon dürfte auch heuer wieder über Novak Djokovic führen. Nachdem der Titelverteidiger zuletzt mit dem Triumph in Paris seinen persönlichen Karriere-Grand-Slam geschafft hat, geht er ab heute auf seinen vierten Sieg im Rasenmekka los. Es wäre das fünfte Major-Turnier in Folge, das der Weltranglistenerste gewinnen würde. Das hat vor ihm nur ein Spieler geschafft.

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Fußball-EM: Frankreich findet seinen Faden

Frankreichs Nationalteam scheint seinen Faden gefunden zu haben. Mit dem Kraftakt im Achtelfinale gegen Irland wurde die EM-Party beim Gastgeber neu angeheizt. Der 2:1-Sieg nach 0:1-Rückstand zur Pause war in den Augen vieler der nötige Befreiungsschlag auf dem Weg zum erhofften Titel. Doppeltorschütze Antoine Griezmann wurde als Erlöser gefeiert. Der Stürmer sah sich aber nicht als Held: „Der Retter, das war die Mannschaft.“

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Wirtschaft

Fette EU-Förderung gegen niedrigen Milchpreis?

Durch EU-Förderungen für die Verwendung von Butterfett will Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) den Milchpreis anheben. Lebensmittelproduzenten sollen dadurch mehr Butterfett verwenden statt Palmöl. Er will die Idee beim aktuellen Treffen der EU-Agrarminister in Luxemburg einbringen. Das Ziel ist wohl, so bei den Milchbauern zu punkten und ihnen zu helfen. Experten sind aber skeptisch.

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Chronik

Aquaplaning und Stromausfälle nach Gewittern

Nach nur kurzen, aber teils kräftigen Gewittern ist es in der Obersteiermark zu einem Trafobrand gekommen. Im weststeirischen Wettmannstätten fiel auf Grund der Unwetter der Strom aus. Auch Autofahrer hatten Probleme.

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Auch im Burgenland gab es nach der großen Hitze gestern Abend teils heftige Gewitter und Unwetter. Einige Feuerwehren mussten wieder zu Pumparbeiten ausrücken.

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Schwieriges Aufräumen nach Mure

Nachdem am Wochenende eine Mure den Weg ins Pöllatal (Kärnten) versperrte, haben heute die Sicherungsmaßnahmen begonnen. Der Fluss Lieser muss zurückversetzt werden, 2.000 Kubikmeter Schlamm werden dazu weggebaggert.

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Offenbar rechtzeitig zu regnen aufgehört hat es heute in Salzburg. Denn die Pegelstände von Salzach und Enns erreichten bereits die Warn- und Alarmgrenze. Experten sehen für Salzburg aber keine Hochwassergefahr.

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Triebwerksbrand an Linienflugzeug bei Landung

An einer Linienmaschine von Singapore Airlines ist bei der Landung ein Triebwerk in Brand geraten. Nach Angaben der Fluggesellschaft hatte die Boeing 777 gestern auf dem Weg von Singapur nach Mailand kehrtgemacht, nachdem der Bordcomputer ein Problem mit dem Triebwerk gemeldet hatte. Nach der Notlandung in Singapur sei dann ein Feuer im rechten Triebwerk ausgebrochen.

Die Passagiermaschine kehrte fast zwei Stunden nach dem Start um, als der Bordcomputer Probleme bei einem der Triebwerke meldete. (iptv.ORF.at)

Brand rasch gelöscht

Ein Singapore-Airline-Sprecher sagte, die Maschine habe nach einer Stunde und 45 Minuten kehrtgemacht. Der Brand wurde nach Angaben der Fluggesellschaft rasch gelöscht, die 222 Passagiere und 19 Besatzungsmitglieder konnten die Maschine normal über Stiegen verlassen. Verletzt wurde niemand.

Singapore Airlines erklärte, die Passagiere sollten im Laufe des Tages mit einem anderen Flugzeug nach Mailand gebracht werden. Die Fluggesellschaft werde bei der Untersuchung des Vorfalls „umfassend mit den Behörden zusammenarbeiten“.

Science

Gesundheit

Religion

Papst: Kirche soll sich bei Homosexuellen entschuldigen

Papst Franziskus hat gestern auf dem Rückflug von Armenien gegenüber Journalisten gesagt, die katholische Kirche solle sich bei den Homosexuellen entschuldigen. Der Katechismus der Kirche schreibe vor, dass diese Personen nicht diskriminiert werden dürften, sondern respektiert und seelsorglich begleitet werden müssten. „Wer sind wir zu urteilen?“, fragte der Papst demnach.

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