Ausland

IS nimmt große Teile des Westens von Kobane ein

Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) haben in einem Vorstoß den bisher von Kurden gehaltenen Westen der nordsyrischen Stadt Kobane (arabisch: Ain al-Arab) eingenommen. Es handle sich um einen rund drei Kilometer langen Korridor von dem Hügel Tell Schair bis zur Stadtgrenze, sagte Rami Abdel Rahman, der Leiter der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, heute der Nachrichtenagentur dpa.

Gegenwärtig würden die IS-Kämpfer die Stadt weiter von Nordwesten angreifen und versuchen, die Enklave von ihrem Grenzzugang zur Türkei abzuschneiden. In den vergangenen fünf Wochen hatten kurdische Verteidiger Kobane eisern vor der Miliz verteidigt. Der Korridor im Westen der Stadt diente unter anderem als Landestelle für die am Montag von den USA abgeworfenen Waffenlieferungen.

Erdogan: Türkei lässt Peschmerga-Kämpfer nach Syrien

Die Türkei gestattet nun nach Angaben ihres Präsidenten Recep Tayyip Erdogan rund 200 kurdischen Peschmerga-Kämpfern aus dem Irak die Einreise nach Syrien. Erdogan sagte heute im lettischen Riga, eine entsprechende Übereinkunft sei erzielt worden.

Die irakischen Peschmerga sollen die kurdischen Verteidiger der von IS belagerten nordsyrischen Stadt Kobane unterstützen. Den Beschluss hatte das irakisch-kurdische Parlament am Vortag gefasst. Ein direktes Eingreifen in den Konflikt um Kobane lehnt der NATO-Staat Türkei bisher ab.

500 Islamisten durch Luftschläge getötet

Mindestens 553 Menschen wurden in Syrien bisher durch Luftschläge der internationalen Koalition seit deren Beginn vor einem Monat getötet. Die große Mehrheit der Getöteten seien Kämpfer der IS oder der Al-Nusra-Front, die Al-Kaida nahesteht, meldete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte heute.

Seit Beginn der von den USA angeführten Angriffe am 23. September seien insgesamt mindestens 464 IS-Dschihadisten und 57 Al-Nusra-Kämpfer getötet worden. Außerdem seien bei den Luftschlägen mindestens 32 Zivilisten, darunter sechs Kinder, ums Leben gekommen. Die Beobachtungsstelle geht davon aus, dass die Zahl der Getöteten aufseiten des IS noch höher liegt.

Türkei beschlagnahmte Waffen und Sprengstoff

Unterdessen beschlagnahmten laut einem Medienbericht Sicherheitskräfte in der Südosttürkei Waffen und Sprengstoff. Zu der Razzia sei es nach Geheimdienstinformationen über mögliche IS-Selbstmordattentäter in der Türkei gekommen, berichtete die Zeitung „Hürriyet Daily News“.

Dabei seien bereits am vergangenen Sonntag in der Provinz Gaziantep unter anderem 14 Kilogramm Sprengstoff, neun Sprengstoffwesten und zehn Sturmgewehre entdeckt worden. Zwei Männer seien festgenommen worden. Sie würden verdächtigt, das Material in die Türkei geschmuggelt zu haben.

Festnahmen nach Protesten in Hongkong

Nach Rangeleien mit Demonstranten hat die Polizei in Hongkong elf Menschen festgenommen. Den Männern und einer Frau im Alter von 32 bis 82 Jahren würden unter anderem Körperverletzung und Waffenbesitz vorgeworfen, wie die Behörde mitteilte.

Im Geschäftsviertel Mong Kok auf der Halbinsel Kowloon kommt es seit Tagen zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten. „Die Situation dort ist kritisch“, sagte ein Polizeisprecher. Die Beamten hatten zwischenzeitlich Barrikaden der Protestierenden von den Straßen geräumt, damit der Verkehr wieder fließen kann.

Anschließend besetzten Demonstranten erneut Wege in dem Viertel. Seit mehr als drei Wochen demonstrieren Aktivisten für mehr Demokratie. Bei den anderen Protestlagern in Admiralty und Causeway Bay auf der Insel Hongkong, wo die meisten Demonstranten ausharren, blieb es hingegen weitgehend ruhig.

Hongkongs Oberster Gerichtshof erließ Anfang der Woche eine einstweilige Verfügung gegen die Besetzung des Geschäftsviertels Mong Kok. Eine Vereinigung von Taxifahrern und ein Busunternehmen hatten sich an das Gericht gewandt, weil sie ihr Geschäft durch die Demonstrationen beeinträchtigt sahen.

Verhandlungen zu Klimakompromiss bis kurz vor EU-Gipfel

Unmittelbar vor Beginn des Brüsseler EU-Gipfels versuchen die 28 EU-Staaten, letzte Stolpersteine bei ihrem ehrgeizigen Klima- und Energiepaket aus dem Weg zu räumen.

Die Topmitarbeiter der Staats- und Regierungschefs wollten sich kurz vor dem Gipfel noch einmal zusammensetzen, um an Details für den geplanten Gipfelkompromiss zu arbeiten. Das berichteten EU-Diplomaten in Brüssel. Das Treffen der EU-Staats- und -Regierungschefs wird heute Nachmittag beginnen und bis morgen dauern.

In EU-Ratskreisen in Brüssel hieß es, das Paket mit einer Reduktion der Treibhausgase um 40 Prozent bis 2030 bezogen auf 1990 sowie das Erreichen von mindestens 27 Prozent erneuerbarer Energie und schließlich eine Energieeffizienz in Höhe von 30 Prozent sei in greifbarer Nähe.

Frage nach Verbindlichkeit

Unklar blieb zuletzt noch, ob die Ziele verbindlich sein werden. Auch die Lastenteilung bei der beabsichtigten Senkung des Kohlendioxidausstoßes muss von den EU-Spitzen geregelt werden.

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hatte im Vorfeld des Gipfels erklärt, dass es verbindliche Klimaziele geben und die EU diesbezüglich nicht zuwarten werde, bis sich auch andere Wirtschaftsräume festlegen.

Abschied für Van Rompuy und Barroso

Beim Gipfel wird zudem über die Bekämpfung der gefährlichen Ebola-Epidemie in Westafrika und die Lage in der krisengeschüttelten Ukraine gesprochen. Neue Entscheidungen zu Russland-Sanktionen werden nicht erwartet.

Der EU-Gipfel bedeutet zugleich den Abschied für Ratspräsident Herman van Rompuy und Kommissionspräsident Jose Manuel Durao Barroso. Nach fünf Jahren kommt mit dem Polen Donald Tusk ab Anfang Dezember ein neuer EU-Ratspräsident, und nach zehn Jahren folgt bereits Anfang November der Luxemburger Jean-Claude Juncker als neuer EU-Kommissionspräsident.

EU-Parlament verlängert Zollfreiheit für Ukraine-Ausfuhren

Das EU-Parlament hat den zollfreien Zugang der Ukraine zum EU-Markt bis Ende 2015 verlängert. Die Abgeordneten stimmten heute in Straßburg für diese Verordnung. Damit kann die Ukraine auch weiterhin zollfrei Waren in die EU exportieren.

Zollfreiheit nur in eine Richtung

In die Gegenrichtung ist jedoch die Ausfuhr zollfreier Waren aus der EU in die Ukraine, die in dem Partnerschaftsabkommen vorgesehen ist, noch nicht möglich. Ursprünglich sollte das im September geschlossene Partnerschaftsabkommen am 1. November in Kraft treten.

Der Termin wurde jedoch aus Rücksicht auf Russland auf 2016 verschoben. Moskau befürchtet eine Flut zollfreier EU-Importe in die Ukraine, die auf diesem Weg nach Russland und in andere ehemalige Staaten der Sowjetunion gelangen könnten.

Rumäniens scheidender Präsident will neue Partei aufbauen

Rumäniens scheidender Staatschef Traian Basescu will auch nach Ende seiner zweiten Amtszeit politisch aktiv bleiben. Er werde der von ihm initiierten Partei Bürgerbewegung (PMP) beitreten und „eine neue Partei aufbauen, damit die Rumänen bei der Parlamentswahl 2016 eine saubere Alternative haben“, sagte Basescu heute.

Im November findet in Rumänien die Präsidentschaftswahl statt. Basescus Mandat läuft am 21. Dezember aus. Sein PMP-Eintritt soll somit am 22. Dezember, dem 25. Jahrestag der rumänischen Revolution von 1989, erfolgen.

Kritik an Parteienlandschaft

„Ich bedaure, dass die Rumänen zwischen einer Marionette der Sozialdemokratischen Partei und einem Politiker mit Interessenkonflikten“ wählen müssten, so Basescu in Anspielung auf die zwei chancenreichsten Kandidaten, den amtierenden Premierminister Victor Ponta von den Sozialdemokraten (PSD) und den Liberalen-Chef Klaus Johannis (Iohannis).

Basescus ehemalige Partei, die bürgerlichen Liberaldemokraten (PDL), hatte heuer nach einem Bruch mit dem Präsidenten mit der von Johannis angeführten Nationalliberalen Partei (PNL) fusioniert.

Vom Kapitän zum Präsidenten

Der heute 63-jährige ehemalige Schiffskapitän Basescu war seit den frühen 90er Jahren als mehrfacher Transportminister, Abgeordneter und Vorsitzender der PDL-Vorgängerformation PD politisch aktiv. Zwischen 2000 und 2004 war Basescu Bürgermeister der rumänischen Hauptstadt Bukarest.

Während seiner zehnjährigen Amtszeit als Staatsoberhaupt profilierte er sich durch seine aktive Teilnahme am politischen Geschehen sowie als politischer Überlebenskünstler, der zwei Amtsenthebungsverfahren standhalten konnte.

Zahlreiche Tote bei Angriff auf Dorf in Zentralafrika

Bei einem Überfall auf ein Dorf in der Zentralafrikanischen Republik sind nach UNO-Angaben mindestens 30 Menschen getötet worden. Dutzende weitere Menschen seien verletzt worden, teilte die UNO-Mission MINUSCA heute mit.

Überlebende Einwohner aus Yamale in der Region Bakala im Zentrum des Landes hätten berichtet, dass die Angreifer offenbar Mitglieder oder Anhänger des muslimischen Rebellenbündnisses Seleka und Kämpfer der Volksgruppe der Peul gewesen seien. Diese seien in das Dorf eingefallen, hätten Häuser in Brand gesetzt und wahllos Menschen getötet.

Bürgerkrieg nach Putsch

Seleka hatte im März 2013 den damaligen Staatschef Francois Bozize gestürzt. Der Putsch zog das Land in eine Spirale der Gewalt zwischen muslimischen und christlichen Milizen. In dem Bürgerkrieg wurden Tausende Menschen getötet.

Ende August wurde eine Übergangsregierung gebildet. Dieser gelang es jedoch bisher nicht, ein Ende Juli getroffenes Waffenstillstandsabkommen zwischen den Bürgerkriegsparteien Seleka und der christlichen Anti-Balaka umzusetzen. Immer wieder kommt es zu tödlichen Gewaltakten zwischen Christen und Muslimen.

Inland

Abdullah-Zentrum: Sonderstatus wird überprüft

Die verharmlosenden Aussagen der ehemaligen ÖVP-Justizministerin Claudia Bandion-Ortner zu Hinrichtungen und Bekleidungszwängen in Saudi-Arabien schlagen weiter Wellen und könnten jetzt zu ernsten Konsequenzen für das von den Saudis finanzierte Abdullah-Zentrum für Dialog in Wien führen.

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) lässt seinen Verfassungsdienst prüfen - auch dahingehend, ob dem Zentrum der Sonderstatus als internationale Organisation mit weitreichenden Privilegien aberkannt werden soll.

Mehr dazu in oe1.ORF.at

Ärztekammer beharrt auf höherem Grundgehalt

Seit Monaten wird hinter den Kulissen eifrig über die künftige Arbeitszeit für Krankenhausärzte und ihre Entlohnung verhandelt. Die Ärztekammer in Kärnten fordert - trotz eines Neins vonseiten der Politik - weiter die Anhebung des Grundgehalts und die Erlaubnis für Nebenbeschäftigungen.

Mehr dazu in kaernten.ORF.at

Neue Ärztearbeitszeit: Druck auf Notärzte steigt

Das neue Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz könnte eine weitere Verschärfung für das steirische Notarztwesen bringen. Notarztdienste sollen damit nicht mehr außerhalb der normalen Dienstzeiten möglich sein.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Wiener FPÖ-Bezirksrat will zur SPÖ

Der aus Serbien stammende freiheitliche Bezirksrat in Wien-Meidling, Luka Markovic, will die Farbe wechseln. Nach seinem Austritt aus der FPÖ strebt der 40-Jährige in Richtung SPÖ, wie die Gratiszeitung „Heute“ (Donnerstag-Ausgabe) berichtete. Konkret kann sich Markovic eine Kandidatur für die SPÖ bei der Wirtschaftskammerwahl 2015 vorstellen.

Markovic lässt nach seinem Abgang laut Bericht kein gutes Haar an Parteichef Heinz-Christian Strache. Im Gegenzug dafür, dass der gebürtige Serbe seinen Landsleuten die FPÖ schmackhaft habe machen sollen, habe Strache versprochen, sich für die Community der Ex-Jugoslawen einzusetzen. Der FPÖ-Chef habe sich an die Abmachung aber nicht gehalten.

Auch in der Ausländerfrage sei man zusehends aneinandergeraten. „Ich fand das nie gut. Aber ich hab mich so gefreut und gehofft, als er (Strache, Anm.) kam und versprach, er wird für meine Leute etwas tun, dass das für mich nachrangig war“, wird Markovic in „Heute“ zitiert.

Laut SPÖ-Landesparteisekretär Georg Niedermühlbichler wird man das einmal intern diskutieren und prüfen, inwieweit Markovic die Wertvorstellungen der Partei teile.

Nationalrat: U-Ausschuss-Reform in Erster Lesung diskutiert

Die von SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grünen und NEOS paktierte Reform der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse ist heute erstmals im Nationalrat diskutiert worden. Die neue Verfahrensordnung wurde einer Ersten Lesung unterzogen und in der Folge dem Geschäftsordnungsausschuss zugewiesen. In den Wortmeldungen herrschte Freude vor, nur das Team Stronach (TS) übte Kritik.

Dass die Einsetzung von U-Ausschüssen sowie Beweisbeschlüsse mit Jahresbeginn 2015 zum Minderheitsrecht werden sollen, sei „jedenfalls eine Bereicherung und eine notwendige und richtige Weiterentwicklung der parlamentarischen Demokratie“, sagte SPÖ-Klubchef Andreas Schieder. „Wir sind Vorreiter in Europa. Außer Deutschland kennt kein Land solche Regelungen.“

ÖVP positiv gestimmt, FPÖ erfreut

ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka fand Euphorie zwar generell nicht angebracht, auch er sah bei nüchterner Analyse aber ein positives Ergebnis. Er würdigte die Verrechtlichung des Verfahrens sowie den Schutz von Persönlichkeitsrechten und betonte ähnlich wie Schieder: „Wir wollten bewusst diese Abkehr von einem Polittribunal.“

Seitens der Opposition freute sich als Erster FPÖ-Klubchef Heinz-Christian Strache. „Macht braucht Kontrolle, und genau das stellen wir hier jetzt parlamentarisch sicher“, sagte er in seiner Rede. Nächster Schritt aus seiner Sicht wäre, „jetzt verbindliche direkte Demokratie zu leben“.

Grüne danken Petitionsunterzeichnern

„Für uns Grüne ist das heute ein sehr, sehr freudvoller Tag“, so Klubobfrau Eva Glawischnig. Dank gebühre unter anderem jenen 250.000 Menschen, die die Hypo-U-Ausschuss-Petition unterzeichnet hatten. Zusammen mit den Regeln zu den gläsernen Parteikassen und zur Medientransparenz sei man nun auf dem richtigen Weg, um Machtmissbrauch und politische Korruption tatsächlich abzustellen.

TS nicht ganz zufrieden

NEOS-Klubchef Matthias Strolz sprach von einem selbstbewussten Schritt in Richtung modernes Arbeitsparlament. Als Wermutstropfen kritisierte er, dass es nun Verfahrensrichter und -anwalt geben wird und dass Medienliveberichte weiter nicht möglich sein werden.

TS-Klubchefin Kathrin Nachbaur hingegen meinte, der U-Ausschuss als Minderheitenrecht sei ein „selbstverständlicher Schritt aus der demokratischen Steinzeit“. Allerdings sei er in der Ausgestaltung ausgehöhlt, etwa durch das eingeschränkte Ladungsrecht für die Opposition.

TV-Hinweis

Sport

Europa League: Salzburg fordert Mitfavoriten Zagreb

Am dritten Spieltag in der Europa League steigt für Salzburg eine richtungsweisende Partie im Kampf um den Aufstieg. Im Topduell der Gruppe D empfängt Österreichs Meister heute Dinamo Zagreb (21.05 Uhr, live in ORF eins und im Livestream). Die Kroaten schätzt Adi Hütter stärker ein als Celtic Glasgow und als „Mitfavoriten“ um den Aufstieg. „Daher ist es für uns ein absolutes Schlüsselspiel. Wir wollen zu Hause gewinnen“, sagte der Coach. Das gestiegene Selbstvertrauen soll dabei helfen, gegen ein Team zu bestehen, das „spielstark und mit allen Wassern gewaschen ist“.

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Champions League: Klare Siege für Real und Dortmund

Real Madrid und Borussia Dortmund sind mit ihren dritten Siegen am dritten Spieltag weiter souverän auf Kurs in Richtung Champions-League-Achtelfinale. Der vermeintliche Schlager wurde dabei gestern zur klaren Angelegenheit für die „Königlichen“.

Die Real-Stars erledigten ihr Tagwerk beim 3:0-Sieg in Liverpool bereits vor der Pause. Das in der Meisterschaft kriselnde Dortmund zeigte in der Champions League wieder einmal ein ganz anderes Gesicht und feierte bei Galatasaray einen Kantersieg. Im Parallelspiel gewann Arsenal dank einem sehr späten Doppelschlag.

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Wirtschaft

IHS-Chef Keuschnigg zurückgetreten

Der Chef des Instituts für Höhere Studien (IHS), Christian Keuschnigg, ist zurückgetreten. Keuschnigg hatte heute ein Konzept für eine Restrukturierung seines Hauses vorgelegt. Es hätte eine Konzentration auf Wirtschaft und eine Verkleinerung des IHS vorgesehen. Dagegen gab es aber Widerstand im Haus.

„Darin sehe ich eine klare Positionierung des Kuratoriums für eine Strategie, die grundsätzlich nicht meinen Intentionen entspricht, und ziehe daraus die logische Konsequenz und stelle mein Amt zur Verfügung“, so Keuschnigg in einer Aussendung. Schon im Vorfeld hatte er angekündigt zurückzutreten, sollte sein Konzept nicht durchgehen.

Für Übergang noch zur Verfügung

Er stehe aber selbstverständlich für die Übergangszeit, bis ein Nachfolger bestimmt ist, zur Verfügung, sagte Keuschnigg im Gespräch mit der APA. Die genauen Modalitäten des Übergangs müssten noch vereinbart werden, die Trennung erfolge „im Einvernehmen“.

„Ich hätte gerne meinen Plan durchgeführt“, so Keuschnigg, die Arbeit am IHS habe ihm großen Spaß gemacht. Aber nun werde er mit August 2015 Vollzeit an die Universität St. Gallen zurückkehren. Von dort ist er für den Job am IHS derzeit zur Hälfte karenziert.

Weniger Arbeitslose in Spanien

Spaniens Wirtschaft zeigt leichte Anzeichen von Erholung. Die Zahl der Arbeitslosen ging im Sommer zurück, die Wirtschaftskraft wuchs in den Monaten von Juli bis September nach einer Schätzung der Zentralbank um 0,5 Prozent.

Wie das Nationale Statistikinstitut (INE) heute mitteilte, waren im dritten Quartal in Spanien 5,4 Mio. Menschen ohne Job, 0,5 Millionen weniger als im Sommer 2013. Die Arbeitslosenquote sank auf 23,7 Prozent, 2,0 Prozentpunkte weniger als im Vorjahreszeitraum. Das ist der niedrigste Wert seit dem Amtsantritt der Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy im Dezember 2011.

Bevölkerung schrumpfte

Die Zahl der Beschäftigten stieg im Vergleich zum Sommer 2013 um 1,6 Prozent auf 17,5 Millionen. Allerdings ging der Rückgang der Arbeitslosigkeit nicht allein auf die Schaffung neuer Arbeitsplätze zurück.

Denn zugleich sank die Zahl der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter in einem Jahr um 240.000, weil Zuwanderer in ihre Heimatländer zurückkehrten.

Neue Warnungen

Das Wachstum der spanischen Wirtschaft schwächte sich nach Schätzung der Zentralbank leicht ab. Der Wert von 0,5 Prozent für das dritte Quartal liegt 0,1 Punkte unterhalb der Wachstumsrate in den vorhergehenden drei Monaten.

Die Zentralbank warnte davor, dass die wirtschaftlichen Probleme in den führenden Ländern der Euro-Zone die Erholung in Spanien beeinträchtigen könnten.

Bewegung im Tarifkonflikt zwischen Lufthansa und Piloten

In den festgefahrenen Tarifkonflikt bei der Lufthansa kommt Bewegung. Die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) schlug der Lufthansa vor, die gescheiterten Verhandlungen zu einem neuen Vergütungstarifvertrag wiederzubeleben, wie aus einem Brief der Gewerkschaft hervorgeht, welcher der Nachrichtenagentur Reuters heute vorlag.

VC schlug zudem vor, einen Moderator in die Verhandlungen einzubeziehen. Streiks wegen des Tarifvertrags zur Frühpension schloss die Gewerkschaft während der Verhandlungen allerdings nicht aus. Eine Lösung im Vergütungsstreit könnte sich aber positiv auf andere Streitpunkte auswirken, hieß es in dem Brief. Ein Gewerkschaftssprecher sagte, es habe erste Kontakte gegeben.

Die Lufthansa begrüßte den Vorstoß der Gewerkschaft. „Wir freuen uns sehr, dass die Vereinigung Cockpit uns und ihren Mitgliedern signalisiert hat, in moderierte Gespräche zum Vergütungstarifvertrag einzutreten“, sagte ein Sprecher

Schwere Rechenfehler: Firmenpräsident von Tesco tritt zurück

Nach den Buchhaltungsfehlern und einem dramatischen Gewinneinbruch bei der größten britischen Supermarktkette Tesco tritt deren Firmenpräsident Richard Broadbent zurück. Eine unabhängige Untersuchung habe ergeben, dass die Rechenfehler gravierender seien und weiter zurückreichten als bisher bekannt, teilte Tesco heute mit.

Der Verwaltungsrat müsse nun umgehend für ein komplett neues Managementteam sorgen und schnell neue, weitreichende Geschäftspläne umsetzen, so Broadbent. Der Gewinn von Tesco brach im ersten Halbjahr auf sechs Mio. Pfund (7,59 Mio. Euro) ein - nach 820 Mio. Pfund im Vorjahreszeitraum. Der Konzernumsatz sank um 4,4 Prozent auf 34 Mrd. Pfund.

Falsche Angaben bei Gewinnen

Die Untersuchung durch das Beratungsunternehmen Deloitte habe ergeben, dass Tesco seine Gewinne um insgesamt 263 Mio. Pfund zu hoch angegeben habe und dass die Buchungsfehler auf die Zeit vor 2013 zurückgingen.

Demnach wurden unter anderem im Geschäftsjahr 2013/2014 70 Mio. Pfund zu viel angegeben und im Geschäftsjahr davor 75 Mio. Pfund. Im September hatte Tesco bekanntgegeben, dass die Prognose für den Gewinn von März bis August dieses Jahres um 250 Mio. Pfund „überschätzt“ worden sei.

Acht Manager suspendiert

Broadbent sagte, er bedauere die in den vergangenen Wochen bekanntgewordenen Probleme zutiefst. Der erst seit September amtierende Chef David Lewis hatte eine unabhängige Untersuchung angeordnet, auch die britische Finanzaufsicht leitete ein Ermittlungsverfahren ein.

Acht Manager wurden inzwischen suspendiert. Tesco steht wegen scharfer Konkurrenz der deutschen Diskontmärkte Aldi und Lidl und anderer Ketten wie Wal-Mart und Sainsbury’s ohnehin unter Druck.

Neue Gerüchte über Stresstestergebnisse

Vor der Bekanntgabe der Resultate des EU-Bankenstresstests am Sonntag wächst die Anspannung unter den 130 geprüften Großbanken. Die brodelnde Gerüchteküche belastet die Aktienindizes bereits so sehr, dass die EZB Spekulationen gestern öffentlich zurückweisen musste - darunter auch Gerede, dass insgesamt elf Banken in sechs Ländern am Test gescheitert seien.

Neben der Österreichischen Volksbanken AG (ÖVAG), deren möglicher „Durchfaller“ als offenes Geheimnis gilt, gibt es auch Gerüchte über ein zweites heimisches Institut, das den Test nicht bestanden haben soll.

Mehr dazu in Erste Group dementiert „Durchfaller“

Erste Meldungen über Ergebnisse

Das deutsche „Handelsblatt“ berichtete heute unterdessen, dass alle 24 deutschen Banken den Test bestanden hätten. Die Geldinstitute seien „ohne größere Blessuren“ durch den Test gekommen, berichtete die Zeitung. Eine „hohe einstellige bis niedrige zweistellige Zahl“ an europäischen Banken habe den Test nicht bestanden. Aus welchen Ländern die vermeintlich durchgefallenen Institute stammen, schrieb das Blatt nicht.

Eine EZB-Sprecherin bezeichnete den Bericht auf AFP-Anfrage allerdings als „hoch spekulativ“. Vor der offiziellen Bekanntgabe am Sonntag werde die Zentralbank zu den Ergebnissen keine Stellung nehmen.

Auch bei zwei italienischen Banken wurden laut einem Agenturbericht Kapitallücken offenbart. Sowohl die Banca Monte dei Paschi di Siena als auch die Banca Carige müssten voraussichtlich frisches Kapital aufnehmen, berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf eine nicht näher bezeichnete Quelle.

Britische Notenbank plant härteres Vorgehen

Die britische Notenbank legte unterdessen - abseits des aktuellen Stresstests - ein verschärftes Verfahren für den Umgang mit einer Pleitebank vor. Die Manager würden umgehend gefeuert, die Gläubiger zudem innerhalb von 48 Stunden darüber informiert, dass sie sich auf Verluste einstellen müssten, teilte die Bank von England mit.

Es solle dafür gesorgt werden, dass eine Krisenbank schnell Löcher stopfen könne, um einen Ansturm auf die Schalter und die Konten zu verhindern. Entsprechende Regeln sollen ab Jänner 2015 gelten. Damit soll verhindert werden, dass Banken wieder mit Steuergeldern in Milliardenhöhe aufgefangen werden müssen.

Das war im Herbst 2008 passiert. Auf der Insel wurden so unter anderem die Royal Bank of Scotland und Lloyds gestützt.

Chronik

Tauernautobahn wegen Schneechaos stundenlang gesperrt

Die starken Schneefälle haben heute zu einem Verkehrschaos auf der Tauernautobahn (A10) geführt: Lkws und Autos blieben hängen, die Tauern-Scheitelstrecke mit Tauern- und Katschbergtunnel war deshalb seit der Früh gesperrt. Die Polizei hob die Sperre kurz nach 12.30 Uhr auf.

Mehr dazu in salzburg.ORF.at

Bis zu 4.300 Haushalte von Stromausfällen betroffen

Der prognostizierte Wintereinbruch in mittleren und höheren Lagen in Tirol führt weiterhin zu Stromausfällen. Zeitweise waren bis zu 4.300 Haushalte betroffen. Acht Personen wurden bei Verkehrsunfällen verletzt. Einige Straßen sowie die Arlberg-Bahnstrecke mussten gesperrt werden.

Mehr dazu in tirol.ORF.at

Gesundheit

Science

Kultur

Britischer Rockmusiker Alvin Stardust gestorben

Der britische Rockmusiker Alvin Stardust ist tot. Er starb heute im Alter von 72 Jahren nach kurzer Krankheit an Krebs, wie sein Management mitteilte. Stardust hatte seine Karriere im Musikgeschäft in den 1960er Jahren als Sänger der Band Shane Fenton & The Fentones begonnen.

Ein Star wurde er jedoch in der Glam-Rock-Szene der 1970er mit Hits wie „My Coo Ca Choo“ (1973) und „Jealous Mind“ (1974). Im Herbst sollte mit „Alvin“ sein erstes Studioalbum seit 30 Jahren erscheinen. Der Musiker, der mit richtigem Namen Bernard Jewry hieß, starb im Kreise seiner Familie.

Pariser Kunstmesse FIAC gestartet

Mit mehr als 250 Galeristen hat die Pariser Kunstmesse FIAC heute begonnen. Damit ist die 41. Ausgabe der Messe für Kunst aus dem 20. und 21. Jahrhundert im Grand Palais so groß wie noch nie.

An dem jährlichen Branchentreffen nehmen wieder alle bedeutenden internationalen Galerien teil. Das Gros der Aussteller kommt aus den USA, Frankreich und Deutschland. Die Foire internationale d’art contemporaine (FIAC) dauert bis zum 26. Oktober.

Mit der (Off)Icielle wurde in Paris auch die erste Nebenmesse der FIAC eröffnet. Sie ist für junge Galeristen bestimmt und findet in der seit 2012 existierenden „Cité“ für Mode und Design in den Docks an der Seine statt. Mehr als 65 Galeristen zeigen ihre Künstler in dieser Messe.

Medien

Springer will gegenüber Google nicht nachgeben

Im Streit mit Google über die Nachrichtensuche im Internet rüstet sich der deutsche Axel-Springer-Verlag für die nächste Runde. Während viele zur Verwertungsgesellschaft VG Media gehörende deutsche Presseverlage ihre Geldforderungen an den US-Konzern vorerst aufgegeben haben, sammelt Springer Munition für die Auseinandersetzung vor dem Kartellamt.

Keine Gratislizenz für Nachrichtentexte

Anders als seine Verbündeten gewährt das Berliner Medienhaus dem Suchmaschinenbetreiber nicht für alle seine Pressetitel eine Gratislizenz für kurze Nachrichtentexte, wie eine Springer-Sprecherin heute sagte.

Während Google beispielsweise kurze Texte aus der „Bild“-Zeitung auch künftig kostenlos auf seiner Website übernehmen darf, beharrt Springer bei Nachrichten aus der „Welt“, der „Auto Bild“, der „Sport Bild“ und der „Computer Bild“ auf einem Vergütungsanspruch.

Viele Verleger beugen sich Google

Die meisten in der VG Media organisierten Verlage gaben sich zuvor im Streit mit Google geschlagen. Sie räumen dem Internetriesen zukünftig das Recht ein, Inhalte auf Google News und den Suchseiten des Konzerns gratis darzustellen.

Angesichts der „überwältigenden Marktmacht von Google“ sehe man sich zu diesem Schritt „gezwungen“, hieß es in einer Erklärung. Die Presseverlage hatten für Lizenzzahlungen bei der Verwendung von Inhalten gekämpft.

Mehr dazu in Widerrufliche „Gratiseinwilligung“

Verschollene Shows von Monty-Python-Truppe entdeckt

Zwei lange verschollene Folgen einer frühen Sketchshow der Monty-Python-Macher John Cleese und Graham Chapman sind wieder aufgetaucht. Sie werden erstmals seit fast 50 Jahren wieder gezeigt, allerdings nur im Programmkino.

In der satirischen Fernsehserie „At Last The 1948 Show“ (1967) treten die späteren Monty-Python-Komiker Cleese (74) und Chapman (1941-1989) nicht nur auf, berichtete die Nachrichtenagentur PA heute. Sie hätten auch das Drehbuch für die Show geschrieben, sagte Dick Fiddy vom britischen Filminstitut. „Die Tatsache, dass die Show 47 Jahre später immer noch sehr, sehr lustig ist, ist ein Hinweis auf ihre außergewöhnlichen Fähigkeiten.“

In Nachlass entdeckt

Der im vergangenen Jahr gestorbene britische Fernsehmoderator David Frost hatte laut PA die erste und die letzte Folge der Sketchshow aufbewahrt. Frosts Firma hatte die Satire produziert. Mitgespielt hatte damals auch der Komiker Marty Feldman (1934-1982). Archivare hatten die Bänder auf 16-Millimeter-Film bei der Familie des Journalisten entdeckt.

Sie waren direkt von einem Fernsehbildschirm abgefilmt. Cleese wird die wiederentdeckten Episoden der Serie am 7. Dezember in einem Kino des Londoner Filminstituts präsentieren. Insgesamt gehörten zu Monty Python sechs Komiker.

Lifestyle

Leute

Zuckerberg überrascht mit Chinesischkenntnissen

Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat auf einer China-Reise sein Sprachtalent unter Beweis gestellt. Bei einem Besuch an der Eliteuniversität von Tsinghua überraschte er die Studenten, als er eine Frage-Antwort-Runde mit den Worten „Hallo alle zusammen“ auf Mandarin einleitete.

Eine halbe Stunde sprach er Chinesisch und wurde dafür von seinen Zuhörern mit Applaus bedacht, wie ein heute ins Internet gestelltes Video zeigte.

Facebook in China gesperrt

Die Sprache eines Landes zu lernen helfe ihm, dessen Kultur zu verstehen, begründete Zuckerberg seine Motivation, Mandarin zu lernen. „Außerdem mag ich Herausforderungen“, ergänzte der 30-Jährige, dessen Frau Priscilla Chan aus einer US-chinesischen Familie stammt.

Wie zahlreiche andere Soziale Netzwerke ist auch Facebook in China gesperrt. Allerdings nutzen einige chinesische Institutionen und auch die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua das Netzwerk, um im Ausland auf sich aufmerksam zu machen.