Ausland

Abschaffung der Todesstrafe in Nebraska definitiv

Nebraska hat definitiv die Todesstrafe abgeschafft. Das Parlament hob gestern mit 30 zu 19 Stimmen ein Veto des republikanischen Gouverneurs Pete Ricketts auf. Nebraska wird damit der 19. US-Bundesstaat, in dem keine Menschen mehr hingerichtet werden. Am 17. und 20. Mai hatte das Parlament schon zwei Mal das Ende der Todesstrafe beschlossen.

Ricketts hatte dies als „falsche Botschaft an die Einwohner Nebraskas“ kritisiert und sein Veto eingelegt. Um dieses wieder zu kippen, waren mindestens 30 Stimmen erforderlich. Das Verbot der Todesstrafe soll nun auch rückwirkend gelten: Noch nicht vollstreckte Todesstrafen sollen in lebenslange Haft umgewandelt werden. In den Todeszellen des Staates im Mittleren Westen sitzen derzeit elf Verurteilte.

Insgesamt 29 Staaten sowie die Hauptstadt Washington und die Bundesbehörden wenden die Todesstrafe nicht an, selbst wenn sie laut Gesetz noch möglich ist. Vergangenes Jahr wurden 80 Prozent der Hinrichtungen in den USA in den drei Bundesstaaten Texas, Missouri und Florida vollstreckt.

Republikaner Rick Santorum steigt in US-Wahlkampf ein

Der erzkonservative US-Republikaner Rick Santorum will sich erneut um das Präsidentenamt bewerben. „Ich habe eine kühne Vision für Amerika, die klar und konservativ ist“, sagte der 57-Jährige bei der Ankündigung seiner Kandidatur gestern im Bundesstaat Pennsylvania, für den er bereits als Senator diente. „Mit Ihrer Hilfe und der Gnade Gottes können wir dieses Land verändern.“

Er sei die beste konservative Wahl, um die „Maschine Clinton“ zu besiegen, hieß es auf seiner Website in Anspielung auf seine Zeit als Senator während der Amtszeit von Präsident Bill Clinton.

Jeb-Bush-Kandidatur erwartet

Der Katholik hat sich öffentlich gegen Homosexualität und Abtreibung ausgesprochen. „Als Präsident werde ich für den Grundsatz einstehen, dass jedes Leben zählt: das der Armen, der Behinderten und der Ungeborenen“, sagte er gestern. Santorum betont außerdem seine Herkunft aus einer Arbeiterfamilie und plädiert für eine Einheitssteuer sowie eine Abschaffung der Steuerbehörde IRS.

Der Vater von sieben Kindern landete in den republikanischen Vorwahlen im Jahr 2012 auf dem zweiten Platz und unterlag schließlich Mitt Romney. Er wolle nun in die Fußstapfen jener Parteikollegen treten, die das Rennen nach einem zweiten Platz in den Vorwahlen in den darauffolgenden Wahlen gewannen: die ehemaligen Präsidenten George H. W. Bush sowie Ronald Reagan.

Neben sechs offiziell kandidierenden Republikanern dürfte sich Santorum auch gegen Floridas Ex-Gouverneur Jeb Bush durchsetzen müssen, dessen Kandidatur in den kommenden Wochen erwartet wird.

Dijsselbloem: Griechenland muss noch mehr tun

Die griechische Regierung muss sich nach Einschätzung von Euro-Gruppe-Chef Jeroen Dijsselbloem noch mehr bewegen, um die laufenden Verhandlungen zu einem Ergebnis zu führen. „Sie müssen sich wirklich noch mehr anstrengen, damit das die letzte Wegstrecke wird“, sagte Dijsselbloem gestern Abend vor Beginn der Arbeitssitzungen des G7-Treffens in Dresden zu Reuters. Sie seien die ganze Zeit über immer optimistischer gewesen als seine Partner.

Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras hatte zuvor am Nachmittag gesagt, Griechenland sei bei den Verhandlungen mit seinen internationalen Geldgebern auf die Zielgerade eingebogen. Die Details würden bald präsentiert, sagte Tsipras in Athen. Allerdings gebe es noch Differenzen zwischen den Euro-Ländern und dem Internationalen Währungsfonds (IWF).

D: AfD-Kovorsitzende in Restaurant attackiert

Die Kovorsitzende der rechtskonservativen und eurokritischen deutschen Partei Alternative für Deutschland (AfD), Frauke Petry, ist in einem Lokal in Göttingen von drei Vermummten attackiert worden.

Diese warfen nach Angaben von Parteisprecher Christian Lüth gestern den Tisch um, an dem Petry mit einem Journalisten saß, sodass sie zu Boden ging. Anschließend hätten die Angreifer die rechtskonservative Politikerin mit Fruchtsaftbeuteln beworfen.

„Nazis raus“ gerufen

Dem Sprecher zufolge war vor der Attacke eine junge Frau an Petry herangetreten und hatte gefragt: "Sind Sie Frauke Petry?" Als diese die Frage bejahte, soll die Frau sie beschimpft haben und dann verschwunden sein. Kurz darauf stürmten die Vermummten in das Lokal. Sie riefen nach Angaben des Sprechers „Nazis raus!“.

„Dieser brutale Versuch, die Meinungsfreiheit mit Gewalt einzuschränken, ist niederträchtig“, sagte Petry. Linksextreme Gewalt werde von den etablierten Parteien verharmlost. Petry ist Landesvorsitzende der Alternative für Deutschland in Sachsen und gehört dem Bundesvorstand an.

IS soll erste Statuen in Palmyra-Museum zerstört haben

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat nach Angaben eines syrischen Provinzgouverneurs antike Statuen in einem Museum der Welterbestätte Palmyra zerstört. Einige der Skulpturen in der Ausstellung seien von Extremisten zerschmettert worden, sagte der Chef der Provinz Homs, Talal Barassi, der dpa gestern.

Er fügte hinzu: „Wir haben unbestätigte Berichte erhalten, dass auch einige Statuen im Baal-Tempel zerstört worden sind.“ Der IS hatte die historische Oasenstadt in Zentralsyrien vor knapp einer Woche von Regimetruppen erobert.

Die gleichnamige Ruinenstätte gehört zum UNESCO-Weltkulturerbe und gilt als eine der bedeutendsten Kulturstätten im Nahen Osten. Über Beschädigungen der Bauten wurde zunächst nichts bekannt. Im Nordirak hatten IS-Anhänger bereits im Frühjahr Kulturstätten vernichtet, etwa die Ruinen der jahrtausendealten Stadt Nimrud.

Berichte über Exekutionen

Kurz vor dem Einfall der Dschihadisten waren laut UNESCO allerdings etwa 400 Statuen in Sicherheit gebracht worden. Laut weiteren Berichten exekutierte der IS in den historischen Stätten rund 20 Personen, die aufseiten der Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad gekämpft hatten. Es soll sich um Schiiten und Angehörige der Minderheit der Aleviten, zu der auch Assad gehört, handeln.

Während der IS in Zentralsyrien zuletzt Erfolge verzeichnen konnte, mussten er im Norden des Landes zurückweichen: Kurdische Kämpfer eroberten den Ort Mabrukas nahe der Stadt Ras al-Ain an der türkischen Grenze, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Mabruka sei als regionales Verwaltungszentrum des Islamischen Staates wichtig für die Dschihadisten. Nun sei der Weg geebnet, um in Richtung des IS-Hauptquartiers in Tal Abjad vorzustoßen.

Inland

Wortduelle und Emotionen bei Hypo-U-Ausschuss

Tag sieben des Hypo-Ausschusses ist zu Ende. Befragt wurden gestern mit Helmut Ettl und Andreas Ittner zwei hochrangige Entscheidungsträger der OeNB bzw. FMA, die beide mehrfach Kritik an der Arbeit ihrer Behörden mit mangelnden Möglichkeiten rechtfertigten und ihrerseits hart mit der Hypo ins Gericht gingen. In teilweise sehr emotionalen Debatten ging es um den Druck der Politik und systematische Lügen.

Mehr dazu in Tag sieben des Hypo-Ausschusses

Pribil und Traumüller werden befragt

Heute geht es im Hypo-U-Ausschuss mit neuen Befragungen weiter. Es kommen - in inhaltlicher Sache - die früheren FMA-Vorstände Heinrich Traumüller und Kurt Pribil. Rund um die Aufregung zu Aktenschwärzungen seitens des Finanzministeriums sagt auch noch Philipp Abbrederis aus dem Kabinett von Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) aus. Er soll erklären, wie es zu den Schwärzungen kam.

Bei Traumüller, der von 2005 bis 2008 FMA-Vorstand war, und beim nunmehrigen OeNB-Direktor Pribil, von 2001 bis 2013 FMA-Vorstand, dürfte es stark darum gehen, ob es politische Einflussnahmen auf die FMA in Sachen der früheren Hypo Alpe-Adria gab. Auch das Schreiben Jörg Haiders von 2006 an den damaligen Finanzminister Karl Heinz Grasser dürfte neuerlich Befragungsthema werden.

Gegen die beiden früheren FMA-Vorstände war ein Abberufungsverfahren eingeleitet worden. Und Traumüller sprach in einem Magazininterview vor einem Monat davon, dass „wir damals unter gewaltigem Druck standen“ und die FMA „als Aufsichtsbehörde verhöhnt“ worden sei.

Kärntner Landesholding: U-Ausschuss bittet VfGH um Klärung

Noch mehr Hypo-Arbeit für den Verfassungsgerichtshof: Nachdem die Kärntner Landesholding (KLH) eine vom U-Ausschuss gesetzte zweiwöchige Nachfrist zur Aktenanlieferung verstreichen ließ, soll das Höchstgericht eine Klärung herbeiführen. Darauf haben sich die Fraktionen gestern einstimmig geeinigt.

Die KLH berief sich stets darauf, Akten für den Untersuchungsausschuss zum Milliardendesaster mit der ehemaligen Hypo Alpe-Adria, nun Heta, dem Amt der Kärntner Landesregierung überlassen zu haben. Und die Landesregierung lieferte die Akten, so die KLH.

Abgeordnete wollen Ausjudizierung

Die Abgeordneten des U-Ausschusses wollen auch für künftige Ausschüsse ausjudiziert wissen, wie mit Aktenanlieferungen von nachgelagerten Gesellschaften wie der KLH in südlichsten Bundesland umgegangen werden soll.

Indes wurde auch bekannt, dass sich die ehemalige Hypo-Aufsichtskommissärin, Sabine Kanduth-Kristen, die sich über die Art und Weise ihrer Befragung durch den U-Ausschuss beim Parlament beschwert hatte, auch beim Verfassungsgerichtshof eine Beschwerde über den Umgang einbrachte.

Neue Ermittlungen in Causa Schillerplatz angeordnet

In der Causa Schillerplatz und um den Verkauf einer Telekom-Austria-Immobilie in Wien könnte es für Ex-ÖBB-Chef Martin Huber noch einmal eng werden. Laut „Kurier“ (Donnerstag-Ausgabe) wies die Oberstaatsanwaltschaft die im Oktober 2014 übermittelte Anklageschrift in Sachen Huber zurück und ordnete „ergänzende Erhebungen“ an.

Nun müssen Ex-ÖBB-Aufsichtsratschef Wolfgang Reithofer und Ex-Aufsichtsrat Eduard Saxinger einvernommen werden. Im Zuge der Befragung soll dem Zeitungsbericht zufolge geklärt werden, was ihnen Huber tatsächlich über seine Beteiligung an der Schillerplatz 4 Projektentwicklungs GmbH erzählte. Laut Aktenlage hätte Huber neben seiner ÖBB-Vorstandstätigkeit keine weitere unternehmerische Tätigkeit ausüben dürfen - außer mit Genehmigung des Aufsichtsrats.

Hubers Anwalt weist Vorwürfe zurück

Die Ermittler sollen laut Weisung der Oberstaatsanwalt herausfinden, warum der ÖBB-Aufsichtsrat Huber nicht sofort gefeuert habe, sondern „eine einvernehmliche Auflösung des Dienstverhältnisses und der Abschluss eines Konsulentenvertrages erfolgte“.

Huber wies die Vorwürfe über seinen Anwalt Meinhard Novak zurück. Sein Mandant habe den Aufsichtsrat über dessen geschäftliche Nebentätigkeit informiert und das Kontrollgremium nicht getäuscht, so der Rechtsvertreter zur Zeitung.

Huber war im April 2014 im Untreueprozess (Telekom-V-Prozess) rund um den günstigen Kauf von zwei Etagen des Telekom-Austria-Palais’ am Wiener Schillerplatz freigesprochen worden. Jedoch weitete der Staatsanwalt noch während des Prozesses die Anklage gegen Huber auf schweren Betrug aus. Für alle gilt die Unschuldsvermutung.

EU-Verteilungsplan: 1.213 Flüchtlinge für Österreich

Die EU will Italien und Griechenland entlasten und die gestrandeten Drittstaatenflüchtlinge auf die gesamte EU verteilen. Laut Vorschlag sollen in den kommenden zwei Jahren 40.000 Menschen umgesiedelt werden. Ein Verteilungsschlüssel soll die Anzahl der Menschen für das jeweilige EU-Land regeln. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) reagierte skeptisch auf den EU-Vorschlag. Auf Österreich würden rund drei Prozent und somit 1.213 Flüchtlinge entfallen. Die Beantwortung der Frage, wo man Asylwerber unterbringt, wird damit noch dringlicher.

Mehr dazu in EU-Flüchtlingsquote schwer durchsetzbar

Sport

Bundesliga: Rapid gewinnt Nachtrag in Grödig

Rapid hat gestern das Nachtragsspiel der 34. Bundesliga-Runde für sich entschieden. Die Hütteldorfer setzten sich in Grödig mit 2:0 durch und feierten den ersten Sieg bei den Salzburgern. In der ersten Hälfte boten beide Teams fußballerische Schonkost ohne Höhepunkte. Nach der Pause wechselte Rapid-Coach Zoran Barisic drei Leistungsträger ein. Die Chancen häuften sich, Grödig-Goalie Cican Stankovic war aber zunächst nicht zu bezwingen. Die Entscheidung fiel dann in den Schlussminuten durch zwei Elfmeter.

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French Open: Thiem scheitert in zweiter Runde

Der Niederösterreicher Dominic Thiem hat gestern den Einzug in die dritte French-Open-Runde verpasst. Der 21-Jährige musste sich dem Uruguayer Pablo Cuevas nach fast vier Stunden in vier Sätzen geschlagen geben. Für Thiem war es ein Match der vergebenen Möglichkeiten, denn der Weltranglisten-31. konnte nur zwei seiner insgesamt 22 Breakbälle gegen den Südamerikaner nützen. Damit ist Österreich im Einzelbewerb des Grand-Slam-Turniers nur noch durch Jürgen Melzer vertreten.

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Wirtschaft

CA Immo verdiente zum Jahresauftakt mehr

Das börsennotierte Immobilienunternehmen CA Immo hat zu Jahresbeginn entgegen den Erwartungen unter dem Strich mehr verdient und erhöht Unternehmensziele für heuer und die Folgejahre. Der Nettogewinn (Konzernergebnis) legte um 39,2 Prozent auf 19,3 Mio. Euro zu (nach 13,9 Mio. Euro voriges Jahr bis März); Analysten hatten im Schnitt mit einem Rückgang um ein Zehntel gerechnet.

Die Nettomieterlöse lagen durch den Verkauf eines Bürogebäudes in Warschau mit 31,2 Mio. Euro um sechs Prozent unter dem Vorjahr, damit war gerechnet worden. Das Ergebnis vor Steuern und Abschreibungen (EBITDA) verringerte sich um 18,2 Prozent auf 27,8 Mio. Euro, wie die CA Immo gestern Abend mitteilte - prognostiziert war ein Minus von 14 Prozent. Das EBIT schrumpfte von 38,3 auf 25,2 Mio. Euro, ein Rückgang um ein Drittel, stärker als erwartet (-23 Prozent).

Das FFO-I-Ziel für 2015 erhöht die CA Immo, ebenso das mittelfristige Dividendenziel.

Luxus-SUV: Lamborghini investiert 800 Mio. Euro in Italien

Die VW-Sportwagentochter Lamborghini investiert kräftig in Italien. 800 Millionen Euro gibt die Gesellschaft für die Gründung eines Standortes nahe der Stadt Bologna aus, an dem ein Geländewagen mit der Marke Lamborghini hergestellt werden soll.

Ein dementsprechendes Abkommen wurde gestern von Lamborghinis Vorstandschef Stephan Winkelmann und Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi in Rom abgeschlossen. 500 Mitarbeiter sollen in der neuen Fabrik beschäftigt werden.

Ab 2018 jährlich 3.000 Stück

Der neue Luxus-SUV wird 2018 auf den Markt kommen. Circa 3.000 Exemplare des Geländewagens sollen jährlich verkauft werden. Insgesamt beschäftigt Lamborghini rund 1.100 Mitarbeiter, die meisten davon in seinem Stammwerk in Norditalien.

„Wir beweisen mit diesem Abkommen, dass Investitionen von Qualität für den Neustart des Autosektors möglich ist, der in den vergangenen Jahren unter der Krise schwer gelitten hat, jetzt wieder eine Phase des Aufschwungs erlebt“, so Renzi.

Chronik

Zweijähriger Bub schießt sich mit Pistole in Kopf

Beim Spielen mit einer geladenen Waffe hat ein zweijähriger Bub in den USA sich selbst erschossen. Der Bub habe am Montag mit seinen Eltern ein Haus in einer abgelegenen Gegend im Süden des Bundesstaates Virginia besucht, berichtete der lokale Fernsehsender WWBT gestern. Als das Kleinkind in einem Zimmer allein gelassen worden sei, habe es in einer Kommode eine geladene Pistole gefunden und den Abzug betätigt. Dabei habe sich der Junge in den Kopf geschossen.

Gestern sei er seiner schweren Verletzung im Krankenhaus erlegen, berichtete der Sender. Zu dem Vorfall wurden Ermittlungen aufgenommen, wie lokale Medien berichteten.

Song Contest

Nachwehen zwischen Musik und Politik

„Politisches Voting“ und „grottenschlechte Songs“: Auf den Song Contest folgen immer Kritik und das eine oder andere inszenierte Skandälchen. So wurden alte, dumme bis homophobe Sager des schwedischen Siegers Mans Zelmerlöw ausgegraben. Auch das russische Model Polina Gargarina bot Reibeflächen. Am Ende war es ein Song Contest, wie er halt ist: ein Musikwettbewerb mit vielen nationalen und sonstigen Befindlichkeiten.

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„Building Bridges“: Viele Brücken und ein Kuss

Das Song-Contest-Finale in Wien hat einige Highlights geboten: eine fliegende Conchita Wurst als Opening, ein trommelnder Martin Grubinger als Interval-Act - und ein Video, in dem über Landesgrenzen hinweg zwischen Menschen Brücken gebaut wurden. Die „Videobrücken“ sorgten für viel Applaus beim Publikum. Aber auch für die Beteiligten selbst war es eine ganz besondere Erfahrung.

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Gesundheit

Science

Kultur

„U/Tropia.Schauraum“: Afrika im multimedialen Musterhaus

Das Unkonventionelle ist Standard im „U/Tropia. Schauraum“, der gesern im Wiener Künstlerhaus seine Tore geöffnet hat. Bis Sonntag ist im Plastikersaal hinter dem Festwochen-Festivalzentrum eine Fülle von Eindrücken zu erleben, bei denen sich Mediengeschichte mit Kolonialisierungsgeschichte ebenso wie Vergangenheit und Gegenwart des afrikanischen Kontinents mischen.

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