Ausland

„Jamaika“: Einigung auf gemeinsame Agrarpolitik

Die Sondierer einer Jamaika-Koalition von CDU, CSU, FDP und Grünen in Deutschland haben sich nach Angaben aller vier Parteien auf eine gemeinsame Agrarpolitik geeinigt. „Da ist echt etwas passiert. Da ändert sich jetzt echt etwas“, sagte die grüne Chefunterhändlerin Katrin Göring-Eckardt heute Abend in Berlin. Morgen sollen die Verhandlungen abgeschlossen werden, es gibt aber noch mehrere heftig umstrittene Themen.

Göring-Eckardt bestätigte, man habe sich auf mehr Tierschutz und eine Verringerung des Einsatzes von Unkraut- und Insektenvernichtungsmitteln geeinigt. Damit ist den vier Parteien ein Durchbruch in einem ursprünglich sehr umstrittenen Bereich gelungen. Die Grünen hatten im Wahlkampf eine „Agrarwende“ gefordert, die von der Union abgelehnt worden war.

Label soll Tierhaltung anzeigen

Der Tierschutz soll vor allem durch ein staatliches Tierwohllabel erreicht werden. Demnach soll an den Verpackungen der Fleischprodukte die Art der Tierhaltung zu erkennen sein. Diese Kennzeichnungen würden etwa an bestimmte Stall-Standards wie Besatzdichte gebunden. Eine Einigung wurde den Angaben zufolge auch bei der Verwendung der EU-Agrarmittel erreicht. Diese Brüsseler Subventionen machen eine wesentlichen Teil der Einkommen der deutschen Bauern aus.

Bei Scheitern drohen Neuwahlen

Vor Beginn der heutigen Gesprächsrunde hatten alle Seiten ihre Einigungsbereitschaft betont, aber auch die Notwendigkeit, bis morgen Abend zu Kompromissen zu kommen und eine Entscheidung herbeizuführen. Auch bei Wirtschaft und Verkehr gab es offenbar Fortschritte. Bei der Migration steht nach Angaben der Verhandler immer noch das Thema Familiennachzug für Flüchtlinge als größter Brocken im Weg.

Sollten die noch bestehenden Differenzen bei den Beratungen unter Federführung von Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel nicht zu überbrücken sein, droht ein Scheitern der Verhandlungen. Dann käme es wohl zu Neuwahlen.

Libanon: Hariri kündigt baldige Rückkehr an

Libanons Ex-Regierungschef Saad al-Hariri will in Kürze in den Libanon zurückkehren und sich zur aktuellen Krise äußern. Er werde an den Unabhängigkeitsfeiern am Mittwoch im Libanon teilnehmen und dort seinen „Standpunkt zu sämtlichen Themen bekanntgeben“, sagte Hariri heute in Paris nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

Er bestätigte damit frühere Angaben von Libanons Präsident Michel Aoun. Hariri hatte zu Monatsbeginn bei einem Besuch in Saudi-Arabien seinen Amtsverzicht bekanntgegeben. Macron hatte Hariri eingeladen und gesagt, er gehe davon aus, dass dieser in den kommenden Tagen oder Wochen in den Libanon zurückkehren werde.

Rolle Saudi-Arabiens unklar

Hariri hatte am 4. November seinen Rücktritt mit der Angst vor einem Attentat begründet. Seitdem halten sich aber Mutmaßungen, dass er in Wirklichkeit von Saudi-Arabien zum Rücktritt gezwungen worden sei und dass der Machtkampf zwischen dem Königreich und dem Iran um die Vormachtstellung in der Region eine Rolle spielt. Saudi-Arabien hat die Vorwürfe zurückgewiesen.

Präsident Aoun hatte gesagt, er akzeptiere den Rücktritt nicht, solange Hariri nicht in den Libanon zurückgekehrt sei und ihm die Gründe für seinen Schritt erläutert habe.

Ägyptische Popsängerin wegen Video festgenommen

Die ägyptischen Sicherheitskräfte gehen weiter massiv gegen vermutete moralische Verfehlungen in Kultur und Medien vor. Polizisten nahmen heute die Popsängerin Shyma fest, die sich in Unterwäsche lasziv in einem Musikvideo gezeigt hatte.

Das Video ihres Liedes „I Have Issues“ habe zu Beschwerden geführt, begründete die Polizei ihr Vorgehen. Shyma stehe im Verdacht, zu „Ausschweifungen“ angestachelt zu haben. Unklar war noch, ob sie offiziell angeklagt wird.

In Ägypten provokante Gesten

Die vorher kaum bekannte Sängerin ist in dem Video in einem Klassenraum dabei zu sehen, wie sie an einem Apfel leckt und mit einer Banane offenbar Oralverkehr imitiert. Auf der Tafel stand „Abschlussklasse #69“ und die Buchstaben „vag“ wohl in Anspielung auf eine Position beim Sex und das weibliche Geschlechtsorgan.

Bereits am Donnerstag hatte sich Shyma zu den Vorwürfen auf Facebook geäußert. Sie entschuldigte sich bei allen, die das Video „als unangebracht empfunden haben“ und erklärte, nicht mit derartigen Reaktionen gerechnet zu haben.

Al-Sisi weist Künstler polizeilich in Schranken

Unter Präsident Abdel Fattah al-Sisi gehen die ägyptischen Behörden besonders hart gegen Künstler vor, die in ihren Augen gegen Moralgesetze verstoßen. Erst vor wenigen Wochen war die Fernsehmoderatorin Doaa Salah zu drei Jahren im Gefängnis verurteilt worden, weil sie in ihrer Sendung über außereheliche Schwangerschaften gesprochen hatte. Ihr wurde ein „Verstoß gegen öffentliche Sitten“ vorgeworfen. Damit sollen offenbar gesellschaftsliberale Vorstellungen im Keim erstickt werden.

Kurz zuvor hatten Polizisten mehrere Besucher eines Konzerts der bekannten libanesischen Popgruppe „Mashrou’ Leila“ in Kairo verhaftet, nachdem sie dort die Regenbogenflagge geschwenkt hatten. „Mashrou’ Leila“, derzeit eine der erfolgreichsten arabischen Popgruppen, setzt sich für die Rechte von Homosexuellen ein.

Kleine Schritte vorwärts bei UNO-Klimakonferenz

Erst nach 5.00 Uhr Früh konnte heute auch der letzte große Streitpunkt bei der Bonner Klimakonferenz beigelegt werden: Nach langem Ringen zumeist hinter verschlossenen Türen einigten sich die 195 Staaten zuletzt auch in wichtigen Finanzfragen. Insgesamt konnte die UNO-Klimakonferenz eine ganze Reihe von Beschlüssen verabschieden, die die Umsetzung des Pariser Abkommens fördern. Der große Wurf blieb allerdings aus. Und bei einem für Entwicklungsländer besonders bedeutsamen Thema gab es auch Enttäuschungen.

Mehr dazu in Applaus nach langen Verhandlungen

Einigung über EU-Budget 2018

EU-Staaten und das EU-Parlament haben sich auf das Budget für das nächste Jahr geeinigt. Wie der EU-Rat nach 16-stündigen Verhandlungen in der Nacht auf heute mitteilte, wurden für 2018 Ausgaben von 144,7 Milliarden Euro vereinbart. Das sind rund zehn Milliarden Euro mehr als im laufenden Jahr.

Die Summe der Gesamtzahlungsverpflichtungen, die auch über das Jahr 2018 hinausreichen können, wurde auf 160,1 Milliarden Euro festgelegt. Das Europaparlament hatte zum Auftakt der Verhandlungen noch gut zwei Milliarden Euro mehr gefordert. Die Mitgliedsstaaten wollten die Summe ursprünglich auf 158,9 Milliarden Euro begrenzen.

Türkei-Hilfen gekürzt

Die Hilfen zur Vorbereitung auf eine EU-Mitgliedschaft der Türkei wurden angesichts der Spannungen gekürzt. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus EU-Kreisen erfuhr, wurden die Vorbeitrittshilfen in den Haushaltsverhandlungen für 2018 im Vergleich zum ersten Budgetentwurf der EU-Kommission um 105 Millionen Euro verringert.

Weitere 70 Millionen Euro wurden vorerst gesperrt. Diese Gelder würden nur freigegeben, wenn die EU Fortschritte im Bereich der Rechtsstaatlichkeit feststelle. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten bei ihrem Gipfel im Oktober eine Kürzung verlangt. Sie reagierten damit auf das rigorose Vorgehen Ankaras gegen Regierungskritiker und eine insgesamt verschlechterte Menschenrechtslage.

Macron-Vertrauter zu Parteichef gewählt

Die Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron hat den bisherigen Regierungssprecher Christophe Castaner zu ihrem neuen Chef gekürt. Ein Parteitag von La Republique en Marche wählte den 51-Jährigen heute in Lyon einstimmig bei zwei Enthaltungen, wie die Gruppierung mitteilte. Castaner, der als Vertrauter Macrons gilt, war der einzige Kandidat. Er hat jetzt die Aufgabe, die junge Partei nach ihrem Durchmarsch an die Macht zu festigen und weiterzuentwickeln.

In den Reihen von La Republique en Marche war vor dem Parteitag Kritik an mangelnder interner Demokratie laut geworden. Bemängelt wurde etwa, dass über die Parteispitze nicht in einer Urwahl aller Mitglieder abgestimmt wird.

Macron hatte die Gruppierung im vergangenen Jahr bewusst als Gegenentwurf zu den Strukturen der traditionellen Parteien positioniert. Sie steht nun vor dem schwierigen Spagat, die Zwänge einer Regierungspartei mit ihrem Selbstverständnis als offene Bewegung zu vereinen.

Inland

Kern: FPÖ könnte „Österreich aus der EU sprengen“

Noch-Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) glaubt, dass die FPÖ im Falle einer Regierungsbeteiligung in der Europapolitik „viele Lektionen“ werde lernen müssen, sonst könnte sie Österreich aus der EU „sprengen“. Einzelne Länder könnten sich in der EU nie zu 100 Prozent durchsetzen, sagte Kern nach dem EU-Sozialgipfel im schwedischen Göteborg.

„Jeder, der glaubt, dass wir bei 28 Ländern 100 Prozent unserer Meinung durchsetzen werden, der hat nicht verstanden, was die Mechanismen sind“, sagte er wörtlich. „Da wird die FPÖ jetzt auch viele Lektion lernen oder sie werden Österreich aus der EU sprengen. Sie werden ihre Politik radikal verändern oder den Rückzug aus der EU antreten müssen.“

Jamaika-Verhandlungen europapolitisch „Enttäuschung“

Kern bedauert, dass Österreich in Zukunft vermutlich nicht mehr Partner des „vor Ideen“ und „faszinierenden Visionen“ sprühenden französischen Präsidenten Emmanuel Macron sein werde. Weil ÖVP und FPÖ „ja ein Konzept eines Nachtwächter-Europa vertritt: Sicherheit, Grenzen dicht, offene Märkte, freier Binnenmarkt“.

Macron versuche, Europa weiterzuentwickeln. „Ich würde mir wünschen, dass er mehr Bündnispartner findet.“ Insbesondere Deutschland: „Ohne das jetzt zu einer Fundamentalkritik an Deutschland zu machen, aber wenn ich mir ansehe, wie Europa da bei den Jamaika-Verhandlungen diskutiert wird, ist das einfach eine Enttäuschung.“ Der SPÖ-Chef sieht in Berlin einen Rückzug aus der Idee, Europa wieder zu einem gemeinsamen Projekt zu machen, und stattdessen einen Versuch, „da zu bremsen“.

Umfrage sieht starken Verlust bei Liste Pilz

Einen Monat nach der Wahl sind die Österreicher mit ihrer Entscheidung zufrieden. Nur sechs Prozent geben in einer Umfrage von Unique research für das „profil“ an, sich falsch entschieden zu haben. Darunter dürften etliche Wähler der Liste Pilz sein. Denn diese stürzt in der Sonntagsfrage nach dem Rückzug von Listengründer Peter Pilz nach Vorwürfen sexueller Belästigung auf zwei Prozent ab.

Dafür würden die Grünen auf sechs Prozent zulegen, womit sie den Nationalratseinzug geschafft hätten. Ansonsten ergibt sich ein ähnliches Bild wie am 15. Oktober. Die ÖVP käme auf 32 Prozent und bliebe vor der SPÖ, für die 28 Prozent ausgewiesen werden. Die FPÖ würde leicht auf 24 Prozent einbüßen. NEOS kommt in der Umfrage auf sechs Prozent.

Wirtschaft

Briefe erfunden: Millionenschaden für Deutsche Post

Ein Netz von Kriminellen soll in Deutschland mit erfundenen Briefen etliche Millionen Euro erbeutet haben. Die Betrüger rechneten offenbar bei der Deutschen Post Hunderte Millionen Briefe ab, die es nie gegeben hatte, wie die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ berichtete. Der Schaden belaufe sich nach Schätzungen in der Branche auf 50 bis 100 Millionen Euro.

Das Geld zahlte die Deutsche Post an Zulieferfirmen für Ware, die es nicht gab. Der Schwindel funktioniert laut Bericht so: Private Postdienstleister erhalten von der Deutschen Post für jeden angelieferten Brief eine Prämie, die bis zu 44 Prozent des Portos beträgt: Je mehr Briefe abgegeben werden, desto mehr Prämie gibt es. Überprüft werde die Zahl nur in Stichproben. „Der Betrug ist kinderleicht“, zitierte die Zeitung einen Unternehmer.

Schlecht besetzte Samstag ausgenützt

Daraus entwickelte sich offenbar ein großangelegtes kriminelles System, mutmaßlich mit Komplizen in der Deutschen Post, wie die Zeitung berichtete. Ein wichtiger Tatort sei das Briefzentrum in Frankfurt. Vor allem an Samstagen, wenn die Kontrolle dort schlecht oder gar nicht besetzt sei, wurden der Zeitung zufolge Briefe registriert, die nie eingegangen sind. In den Akten sei von massenhaft „fingierten“ und „nicht existenten Briefen“ die Rede.

Die Staatsanwaltschaft ermittle, das zuständige Landeskriminalamt sei eingeschaltet, die Bundesnetzagentur ebenso. 14 Verdächtige im Alter von 39 bis 58 Jahren würden als Beschuldigte geführt. Drei Beschuldigte sitzen Angaben zufolge in Untersuchungshaft. Aufgeflogen sei der Schwindel im Frühjahr durch Zufall, im Zuge von Ermittlungen in einer Steuerangelegenheit. Die Deutsche Post bestätigte den Bericht, wollte sich wegen des laufenden Verfahrens aber nicht zu den Details äußern.

Volkswagen steckt 22,8 Mrd. Euro in Kernmarke

Volkswagen (VW) stärkt im Rahmen seiner Investitionsoffensive die Standorte der Kernmarke. Nachdem der Konzern bereits Investitionen von mehr als 70 Milliarden Euro etwa in den Ausbau der E-Mobilität bekanntgegeben hatte, nannte das Unternehmen nun Details für die Marke VW. Für den Ausbau der modularen Fertigung, die Modelloffensive sowie Stärkung der Elektromobilität investiere VW zwischen 2018 und 2022 weltweit 22,8 Milliarden Euro, teilte der Autohersteller heute in Wolfsburg mit. 14 Milliarden Euro davon seien für deutsche Werke geplant.

Angaben zufolge investiert VW eine Milliarde Euro in den Standort Zwickau, der wie angekündigt zum reinen E-Mobilitäts-Werk ausgebaut werden soll. In den Stammsitz Wolfsburg, wo die Produktion des Golf gebündelt wird, fließen 2,9 Milliarden Euro. In das Werk in Emden werden 1,1 Milliarden Euro investiert, um dort von Ende 2018 an die Passat-Serie zu produzieren.

Sport

Tennis: Federer bei ATP-Finals überraschend out

Für Roger Federer ist bei den ATP World Tour Finals nach souveräner Gruppenphase im Semifinale überraschend Endstation gewesen. Der 36-jährige Schweizer musste sich heute in London dem um zehn Jahre jüngeren David Goffin nach hartem Kampf in drei Sätzen geschlagen geben. Es war zugleich der erste Sieg des Belgiers im siebenten Duell gegen Federer, der auch diesmal stark begonnen und den ersten Satz noch problemlos für sich entschieden hatte.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Fußball: Bayern München setzt sich ab

Bayern München ist in der deutschen Bundesliga auf dem besten Weg, für klare Verhältnisse zu sorgen. Der Titelverteidiger feierte heute in der zwölften Runde einen souveränen 3:0-Heimsieg gegen Augsburg und setzte sich damit in der Tabelle weiter ab.

Durch das Remis von Leipzig bei Leverkusen wuchs der Vorsprung der Bayern bereits auf sechs Punkte an. Am anderen Ende der Tabelle blieb Köln weiter sieglos. Gegen Mainz setzte es für das Stöger-Team trotz Überzahl in der Schlussphase die zehnte Niederlage.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Fußball: Arsenal feiert wichtigen Derby-Sieg

Der FC Arsenal ist heute im Nordlondoner Derby als Sieger vom Platz gegangen. Die „Gunners“ setzten sich in der zwölften Runde der Premier League im Heimspiel gegen Tottenham verdient mit 2:0 durch.

Den Grundstein zum ersten Sieg über die „Spurs“ seit 2014 legte Arsenal mit einem Doppelschlag vor der Pause. Mit den drei Punkten blieb das Team von Coach Arsene Wenger auch auf Tuchfühlung mit den ersten vier Plätzen.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Chronik

Mit Auto gegen Zaun: 18-Jähriger tot

Ein 18 Jahre alter Obersteirer ist in der Nacht auf heute bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Er saß auf dem Beifahrersitz, als der Pkw ins Schleudern geriet und gegen einen Zaun krachte. Der Lenker war betrunken.

Mehr dazu in steiermark.ORF.at

Ein weiterer schwerer Unfall ereignete sich in Niederösterreich, auf der St. Pöltner Mariazellerstraße. Eine 30-jährige Fußgängerin wurde von einem Auto erfasst und dabei tödlich verletzt.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Im burgenländischen Oberpullendorf kam gestern beim Frontalzusammenstoß zweier Autos eine 57-jährige Frau ums Leben. Vier weitere Personen wurden bei dem Unfall verletzt.

Mehr dazu in burgenland.ORF.at

Zahl der Flutopfer in Griechenland steigt

Die Zahl der Opfer der starken Regenfälle mit Überschwemmungen, die Griechenland seit Mittwoch heimsuchen, ist heute auf 19 gestiegen. Die Küstenwache entdeckte zwei Leichen im Golf von Elefsina im Westen Athens. Die beiden Männer seien offenbar von den Wassermassen erfasst und ins Meer gespült worden. Die Feuerwehr fand eine andere Leiche im Schlamm in einer Garage nahe der Ortschaft Mandra, die großenteils zerstört ist.

Flutschäden in Griechenland

APA/AP/Petros Giannakouris

Offiziell werden noch drei Menschen vermisst. Die Feuerwehr befürchtet aber, dass noch mehr Menschen ums Leben gekommen sein könnten. In der betroffenen Region rund 30 Kilometer westlich von Athen leben Tausende nicht registrierte Migranten, die dort als Hilfsarbeiter und in der Landwirtschaft beschäftigt sind.

Das Nationale Griechische Wetteramt ging davon aus, dass das Tief, das die schweren Regenfälle verursachte, bald abgeschwächt nach Osten abziehen wird.

Religion

Kultur

Buchhandel-Ehrenpreis für Elif Shafak

Die türkische Autorin Elif Shafak (46) ist gestern Abend im Rahmen der Europäischen Literaturtage in Spitz mit dem „Ehrenpreis des Österreichischen Buchhandels für Toleranz in Denken und Handeln“ ausgezeichnet worden. Benedikt Föger, Präsident des Hauptverbands des Österreichischen Buchhandels (HVB), überreichte die mit 10.000 Euro dotierte Auszeichnung.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Das versteckte Talent des Victor Hugo

Den Namen Victor Hugo assoziiert man in erster Linie mit literarischen Werken wie „Der Glöckner von Notre Dame“ und „Les Miserables“. Er zeichnete und malte allerdings auch zeit seines Lebens. Das Leopold Museum widmet ihm nun unter dem Titel „Der schwarze Romantiker“ eine liebevoll kuratierte Schau. Zu entdecken gilt es einen Maler, der sein Talent unter den Scheffel stellte - er sei ein blutiger Amateur, sagte er stets sinngemäß. Doch die Wiederentdeckung lohnt sich.

Mehr dazu in Bilder des „schwarzen Romantikers“

Panorama

Navy-Pilot zeichnete mit Jet Penisbild in den Himmel

Es sei ein „unverantwortlicher und unreifer Akt“ gewesen, so die US-Navy. Die Marine hat sich gestern umgehend entschuldigt, nachdem Fotos eines gigantischen Penisbildnisses am Himmel über die Sozialen Netzwerke verbreitet worden waren. Die Crew eines Kampfflugzeuges hatte das Bild mit den Abgasen des Jets in den Himmel über Okanogan County in Washington gezeichnet.

Den Besatzungsmitgliedern wurde vorerst Startverbot erteilt. Die Bilder wurden Hunderte Male geteilt, auch das örtliche Fernsehen berichtete darüber. Die Navy reagierte umgehend. „Angeberische und unreife Handlungen sexueller Natur haben heutzutage in der Marine keinen Platz“, so Vizeadmiral Mike Shoemaker in einem Statement. „Wir werden den Vorfall untersuchen, um alle Fakten zu erhalten und danach zu handeln.“

Leute

Modeschöpfer Azzedine Alaia gestorben

Der französisch-tunesische Modeschöpfer Azzedine Alaia ist tot. Er starb heute im Alter von 77 Jahren, wie der französische Modeverband mitteilte. „Wir haben einen Designer mit großem Talent verloren“, sagte Alaias Kollege Pierre Cardin der Nachrichtenagentur AFP.

Der Sohn eines Bauern wurde 1940 in Tunesien geboren. Alaia arbeitete als Schneider und zog in den späten 50er Jahren nach Paris. Dort arbeitete er kurzzeitig für Dior und Guy Laroche, bevor er seine eigene Marke gründete. In den 80er Jahren wurde Alaia berühmt, unter anderem trug die Sängerin Grace Jones seine Mode. Zu seinen Fans gehört auch die ehemalige US-First Lady Michelle Obama.