Inland

Erneut Befragung Meischbergers im BUWOG-Prozess

Die Nummernkonten in Liechtenstein sind am heutigen 32. Verhandlungstag im Korruptionsprozess gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser (FPÖ/parteilos) und andere im Mittelpunkt gestanden. Richterin Marion Hohenecker hielt dem Zweitangeklagten Walter Meischberger dazu Kontounterlagen vor, bei ihren genauen Fragen kam der Grasser-Vertraute gehörig ins Schwimmen.

„Wie viele Konten braucht man?“ Mit dieser Frage leitete die Richterin den Prozesstag ein. Im Fall Meischbergers waren es viele: Das Konto „Millennium“, das Konto 400.815 - von Meischberger als Konto „Walter“ bezeichnet -, die Konten „Natalie“ und „Karin“, das Konto „Nati“, und noch ein weiteres. Das „Millennium“-Konto hatten Meischberger und Plech gemeinsam im Jahr 2001 gegründet. Es folgte das Konto 400.815, das Meischberger auch 2001 gründete.

Verwirrung rund um 400.815, „Natalie“ und „Karin“

Brisant im Prozess sind drei Konten: Auf 400.815, „Natalie“ und „Karin“ wurden die rund siebeneinhalb Millionen Euro aus der BUWOG-Provision aufgeteilt. Laut Anklage ist „Karin“ dem angeklagten Immobilienmakler Ernst Plech zuzuordnen, „Natalie“ gehörte Meischberger und das Konto 400.815 soll Grasser gehört haben. Was Meischberger vehement bestreitet, alles Geld gehöre ihm, er habe es nur zur persönlichen Finanzplanung auf drei Konten aufgeteilt.

Zunächst musste das Geld nach Liechtenstein gebracht werden: Findige Bankberater der Hypo Investmentbank Liechtenstein, einer Tochtergesellschaft der landeseigenen Hypo Vorarlberg, wussten Rat und schleusten die Millionen von der zypriotischen Briefkastengesellschaft Astropolis über eine „Omega“-Gesellschaft mit Sitz im US-Bundesstaat Delaware ins Fürstentum.

Der Weg des Geldes sei von Zypern aus über Italien und die USA in die Schweiz gegangen, wo es bar abgehoben worden sei und in Liechtenstein bar eingezahlt, schilderte Meischberger.

Der Prozess wird am 23. Mai fortgesetzt. In der Prozesspause werden sie und die anderen beiden Richter Verhandlungen in anderen Verfahren abhalten, erklärte Hohenecker.

Datenschutz-Aufweichungen sorgen für Kritik

Aufweichungen bei der Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sorgen für Kritik. Das bereits im Nationalrat beschlossene Gesetz sieht vor, das viele Strafen erst bei wiederholtem Verstoß schlagend werden. Die Datenschutzbehörde soll im Erstfall nur eine Verwarnung aussprechen. Öffentliche und privatrechtlich agierende Stellen mit gesetzlichem Auftrag sind zudem von Geldbußen ausgenommen.

Mehr dazu in Überraschende Entschärfung

Kritik an den „Last Minute“-Änderungen gab es etwa von Datenschutzaktivist Max Schrems. „Ein #SchussInsKnie für österreichische Bürger *UND* die Wirtschaft!“, schrieb er im Kurznachrichtendienst Twitter. Verstöße gegen EU-Recht vermutet die Datenschutzorganisation epicenter.works.

WKÖ kann „Panikmache“ nicht nachvollziehen

Aber auch Befürworter der Änderungen gibt es. So kann Robert Bodenstein, Obmann der Bundessparte Information und Consulting in der Wirtschaftskammer (WKÖ), die Aufregung nicht nachvollziehen. „Unsachliche Kritik und Panikmache führen nur zur Verunsicherung der Unternehmerschaft“, meinte er in einer Aussendung. Dass nun bei der Verhängung von Strafen die Verhältnismäßigkeit zu wahren sei, begrüßte der Fundraising Verband.

Causa Pilz: Staatsanwalt untersucht weitere Fälle

In der Causa Peter Pilz geht die Staatsanwaltschaft Innsbruck weiteren Vorwürfen wegen angeblicher sexueller Belästigung nach. Das würde die Aussagen von vier Frauen betreffen, die sich im vergangenen Herbst bei der Wiener Stadtzeitung „Falter“ gemeldet hatten, sagte ein Sprecher der Anklagebehörde heute und bestätigte Medienberichte.

Man wolle die betroffenen Personen einvernehmen, so Sprecher Hansjörg Mayr. Laut „Falter“ hatte sich die Staatsanwaltschaft in der vergangenen Woche gemeldet und um Namen und Kontaktdaten der Frauen gebeten. Die Angaben sollen alle in Zusammenhang mit der früheren Tätigkeit von Pilz als grüner Sicherheitssprecher im Parlament stehen und mutmaßliche Übergriffe auf Kolleginnen dokumentieren.

Pilz-Befragung steht noch aus

In den beiden bereits bekannten Causen dauern die Ermittlungen indes weiter an. Hier seien noch keine Teilerledigungen erfolgt, so Mayr. Zum einem im Fall der früheren Assistentin von Pilz, die ihm verbale und körperliche Belästigungen vorwirft. Anfang Februar war jedoch bekanntgeworden, dass die Anwältin der Frau einen Brief an die Staatsanwaltschaft geschrieben hatte, wonach „kein strafrechtlich relevantes Substrat vorliegt“.

Zum anderen geht es um eine angebliche sexuelle Belästigung am Rande des Forums Alpbach. Der Politiker soll betrunken eine Mitarbeiterin der Europäischen Volkspartei begrapscht haben. Die Frau sei bereits einvernommen worden. Die Befragung von Pilz stehe hingegen noch aus, so der Sprecher.

Laut einem Bericht des „Standard“ gaben beide Frauen der Staatsanwaltschaft dezidiert keine Ermächtigung zu einer Strafverfolgung. Die Staatsanwaltschaft wollte das gegenüber der APA nicht kommentieren. Zum inhaltlichen Verlauf der Ermittlungen gebe man keine Stellungnahme ab.

Pilz wirft Justiz Verzögerung vor

Der Listengründer selbst äußerte indes erneut seinen Unmut über die Justiz. Er wirft ihr angesichts der neuen Ermittlungen vor, „das Verfahren vorsätzlich in die Länge zu ziehen“, wie er der Tageszeitung „Österreich“ (Donnerstag-Ausgabe) sagte. Es habe „Wünsche des Justizministeriums“ gegeben, behauptete Pilz: „Man will mich um jeden Preis von dem BVT-Geheimdienst-Untersuchungsausschuss fernhalten.“ Die Anschuldigungen seien „lächerlich, eine Racheaktion der Grünen“.

Die Justiz wies die Vorwürfe entschieden zurück. Es hätten „keine Weisungen oder sonstigen Interventionen“ stattgefunden, erklärten Staatsanwaltschaft sowie Oberstaatsanwaltschaft Innsbruck gegenüber der APA.

Ausland

US-Senat billigt Pompeo als Außenminister

Der designierte US-Außenminister Mike Pompeo kann sein Amt antreten. Der Senat in Washington billigte heute mit 57 gegen 42 Stimmen die Nominierung des bisherigen CIA-Chefs für den Ministerposten. Präsident Donald Trump hatte Pompeo im März zum Nachfolger des entlassenen Außenministers Rex Tillerson ernannt.

Der 54-Jährige hat sich in seinem bisherigen Amt als Direktor des Auslandsgeheimdienstes das Vertrauen des Präsidenten erworben. Vor einigen Wochen reiste Pompeo in einer Geheimmission nach Nordkorea und traf sich mit Machthaber Kim Jong Un, um dessen geplantes Gipfeltreffen mit Trump vorzubereiten.

Bereits morgen will Pompeo an einem NATO-Außenministertreffen in Brüssel teilnehmen.

Trumps Hausarzt wird nicht Veteranenminister

Der Hausarzt Trumps zog unterdessen am gleichen Tag seine Kandidatur für das Amt des Veteranenministers zurück. „Mit Bedauern“ verzichte er auf seine Kandidatur, teilte der Mediziner und Konteradmiral Ronny Jackson mit.

Der Leibarzt von US-Präsident Donald Trump, Ronny Jackson

APA/AP/Alex Brandon

Er war in den vergangenen Tagen schwer unter Druck geraten. Jackson wird vorgeworfen, Mitarbeiter schlecht behandelt und leichtfertig Medikamente verteilt zu haben, auch soll er bei der Arbeit immer wieder betrunken gewesen sein. In einer schriftlichen Erklärung bezeichnete der 50-Jährige die Vorwürfe als „komplett falsch und erfunden“.

Gestern hatte der Arzt noch gesagt, dass er an seiner Kandidatur festhalte und das Nominierungsverfahren „wie geplant“ weitergehe. Doch hatte zuvor der Veteranenausschuss des US-Senats eine Anhörung zu seiner Nominierung wegen der „schweren Vorwürfe“ auf unbestimmte Zeit verschoben.

Ungarische Regierungszeitung greift bekannte Literaten an

Die Regierung des rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban erhöht in Ungarn den Druck auf kritische Stimmen. Die von der Regierung kontrollierte Tageszeitung „Magyar Idök“ griff heute in einem Kommentar rund drei Dutzend prominente Literaten an, unter ihnen die durch Übersetzungen im deutschen Sprachraum bekannten Autoren Peter Nadas, Laszlo Krasznahorkai, György Konrad, György Dragoman und der 2016 gestorbene Peter Esterhazy.

Der Rundumschlag richtete sich auch gegen das Budapester Petöfi-Literaturmuseum (PIM) und dessen Direktor Gergely Pröhle. Der ehemalige Diplomat und Vizestaatssekretär im Außenministerium gilt als ein gemäßigter Vertreter aus dem Umfeld der Regierungspartei FIDESZ. 

Namen teils in Listen zusammengefasst

Über die aufgezählten Schriftsteller heißt es in dem Kommentar: „In der Werkstatt des Herrn Generaldirektors Pröhle scharen sich jene linksliberalen Meinungsbildner, die die Ungarn und Ministerpräsident Viktor Orban verleumden. Und Herr Pröhle bezahlt die Rechnung, selbstverständlich nicht aus der eigenen Tasche, sondern vom Geld der ungarischen Steuerzahler.“

Bei der Parlamentswahl am 8. April hatte Orbans FIDESZ-Partei mit weniger als 50 Prozent der Stimmen eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit an Mandaten errungen. Der seit 2010 amtierende Regierungschef hatte anschließend neue repressive Gesetze gegen Zivilorganisationen angekündigt. Die Regierungsmedien veröffentlichten seitdem immer wieder feindselige Kommentare über regierungskritische Aktivistinnen und Aktivisten, Journalistinnen und Journalisten und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Ihre Namen wurden dabei teilweise in Listen zusammengefasst.

USA wollen „Zugeständnisse“ der EU für Strafzoll-Ausnahme

Die USA sind unter Bedingungen bereit, die derzeit für die EU geltende Befreiung von den Strafzöllen auf Stahl und Aluminium zu verlängern. Der Wirtschaftsberater im Weißen Haus, Larry Kudlow, sagte heute im TV-Sender CNBC, seine Regierung wolle „Zugeständnisse“ der Europäer sehen, etwa bei deren Zöllen auf Autoimporte.

Zuvor hieß es vonseiten der EU-Kommission, man rechne weiter mit einer Verlängerung der Ausnahme für die 28 EU-Staaten. „Unsere Erwartung bleibt, ausgenommen zu bleiben, aber falls nötig, sind wir bereit“, sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde. Man stehe in ständigem Kontakt mit der US-Regierung und dränge auf eine „dauerhafte und bedingungslose Ausnahme“.

Deutschland rechnet nicht mit Verlängerung

Am 1. Mai läuft die EU-Ausnahme für die neuen US-Zölle auf Stahl und Aluminium aus. Die deutsche Bundesregierung rechnet nicht mehr damit, dass diese Ausnahmen verlängert werden. Es sei wahrscheinlich davon auszugehen, dass die Zölle am 1. Mai kämen, hieß es in deutschen Regierungskreisen kurz vor der Reise von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Washington.

Für den Fall, dass europäische Unternehmen nicht dauerhaft von den neuen US-Zöllen auf Stahl- und Aluminiumerzeugnisse ausgenommen werden, hatte die EU bereits Vergeltungszölle angekündigt.

Palmölbann: „EU“ als Schimpfwort in Malaysia

Der Antrag des EU-Parlaments, den Gebrauch von Palmöl in Biotreibstoffen künftig europaweit zu verbieten, sorgt in Malaysia für Empörung. Laut der britischen Zeitung „The Guardian“ ist das Wort EU, das vielen kleinen Palmölbauern zuvor kaum bekannt war, nun zu einem Schimpfwort geworden.

Wird der Antrag des EU-Parlaments von der EU-Kommission aufgegriffen, hätte das laut „The Guardian“ verheerende Folgen für die rund 650.000 kleinen Palmölfarmer.

Umwelt-NGOs machen seit Jahren Druck, den ständig wachsenden Palmölbedarf in der EU und China einzuschränken. Ihnen zufolge führte die Nachfrage zu massiven Regenwaldrodungen in Indonesien und Malaysia durch die Regierungen und große Konzerne. Mehrere Tierarten befänden sich bereits vor dem Aussterben.

Maßnahme gegen Armut

Die kleinen Palmölfarmer sind in Malaysia für rund 40 Prozent der Produktion verantwortlich. Palmöl ist eines der wichtigsten Exportgüter des Landes. Die Farmer verstehen laut „The Guardian“ auch den Vorwurf der Umweltschutzorganisationen nicht. Als Maßnahme gegen Armut erhielten sie in den 1980er Jahren von der Regierung je rund 40.000 Quadratmeter Land, um Palmölplantagen anzulegen, sind aber nicht am Landraub und den Rodungen beteiligt, die Auslöser für die Initiative des EU-Parlaments waren.

Die EU ist Malaysias drittgrößter Palmölabnehmer. Die mit Abstand größte Menge wird zur Produktion von Biotreibstoffen verwendet. Malaysische Hersteller befürchten laut „The Guardian“ aber, dass Palmöl in Europa in der Folge generell verboten werden könnte.

Für Malaysia eine Form von Apartheid

In Brüssel wird im Hintergrund seit Monaten heftig von beiden Seiten - Proponenten wie Gegnern des Verbots - lobbyiert. Die malaysische Regierung spricht sogar von „Crop Apartheid“, da durch die Regelung palmölproduzierende Staaten diskriminiert würden. Kritiker des Verbots warnen zudem davor, dass es für Europa dadurch schwerer werde, Handelsabkommen mit Staaten in Südostasien zu schließen.

Auslandstürken können ab 7. Juni Wahlstimmen abgeben

Türkische Staatsbürger und Staatsbürgerinnen im Ausland können schon vom 7. Juni an ihre Stimme für die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen abgeben. Die Wahl an den Grenzübergängen und im Ausland beginne am 7. Juni und ende am 19. Juni, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu heute unter Berufung auf die Wahlbehörde. In der Türkei selbst wird jeweils am 24. Juni gewählt.

Sollte sich bei der Präsidentschaftswahl kein Kandidat durchsetzen, kommt es in der Türkei am 8. Juli zu einer Stichwahl. Dafür können türkische Staatsbürger und Staatsbürgerinnen im Ausland und an den Grenzübergängen zwischen dem 30. Juni und dem 4. Juli abstimmen.

Vorgezogene Wahlen

Mit den zeitgleichen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen, die ursprünglich für November kommenden Jahres geplant waren, soll in der Türkei der Umbau zum Präsidialsystem abgeschlossen werden. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan will sich wiederwählen lassen.

Amnesty sieht „Klima der Angst“

Von einem „Klima der Angst“ spricht die Menschenrechtsorganisation Amnesty International in ihrem aktuell veröffentlichten Bericht über die Türkei. NGOs könnten nicht mehr frei kommunizieren und recherchieren - ihre Arbeit sei „de facto verboten“.

Menschen würden durch Drohungen, Schikanen und „unfaire Gerichtsverfahren“ zum Schweigen gebracht. Erst gestern Abend wurden Journalisten der regierungskritischen Zeitung „Cumhuriyet“ zu langen Haftstrafen verurteilt.

Mehr dazu in Ausnahmezustand siebenmal verlängert

Sport

Europa League: Salzburger vor Tanz auf dem Vulkan

Erstmals seit 22 Jahren kann mit dem FC Salzburg wieder ein österreichisches Team in ein Europacup-Finale einziehen. Dazu müssen die „Bullen“ aber zweimal gegen Olympique Marseille bestehen.

Heute (21.05 Uhr) wartet das Hinspiel im Stade Velodrome - und für Salzburg der sprichwörtliche Tanz auf dem Vulkan in der mit wohl 65.000 Zuschauern prall gefüllten Arena. Trotz der zu erwartenden heißen Atmosphäre bleibt man bei Salzburg cool. „Wir haben vor keinem Angst“, so Trainer Marco Rose.

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Tennis: Thiem kämpft sich in Barcelona-Viertelfinale

Dominic Thiem steht wie zuletzt in Monte Carlo auch beim ATP-Turnier in Barcelona im Viertelfinale. Der als Nummer drei gesetzte Niederösterreicher kämpfte sich heute trotz einer nicht herausragenden Leistung zu einem Sieg gegen den Slowaken Jozef Kovalik. Im Vorjahr hatte sich Thiem in Barcelona erst im Finale Sandplatzkönig Rafael Nadal geschlagen geben müssen.

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ZIB2

Besuchsdiplomatie von Merkel und Macron

Europa übt sich derzeit in Reisediplomatie und Überredungskunst. Denn die Regierungschefs von Frankreich und Deutschland versuchen die USA bei Streitfragen umzustimmen. Die Themenpalette ist breit gefächert: von den Rüstungsausgaben bis hin zu Strafzöllen auf Stahl und Aluminium. Nach Emmanuel Macron folgt nun Angela Merkel, die am Nachmittag in die USA abgeflogen ist. Dazu Liveschaltungen zu den ZIB2-Korrespondeten nach Washington, Brüssel, Berlin und Paris.

Geglückte Umschulung nach Dayli-Pleite

Zuerst Schlecker, dann die Pleite von Nachfolger Dayli. 2013 haben 3.400 Mitarbeiter ihre Jobs verloren. Vor allem die betroffenen Frauen von Daily haben wieder Arbeit gefunden und konnten sich sogar verbessern. Nicht zuletzt, weil sie sich umschulen oder weiterbilden haben lassen.

Philosophie-„Enfant terrible“ Slavoj Zizek im Gespräch

Er gehört zweifellos zu den prominentesten und zugleich umstrittensten Philosophen der Gegenwart: der gebürtige Slowene Slavoj Zizek. Während die einen ihn für einen Propagandisten der PEGIDA-Bewegung halten, sehen andere in ihm den wichtigsten linken Vordenker der Gegenwart. Sein jüngstes Buch trägt den Titel „Der Mut der Hoffnungslosigkeit“.

Streit um Hakenkreuz auf Kärntner Burgruine

Seit 1934 prangt auf dem Turm der Burgruine Hochkraig in Kärnten ein riesiges Hakenkreuz. Zum Vorschein kam es vor einigen Jahren nach Baumschlägerungen. Es geht seit damals um die Frage, wer eine Entfernung bzw. Sanierung bestellen und bezahlen soll.

ZIB2 mit Lou Lorenz-Dittlbacher, 22.00 Uhr, ORF2

Mail an die ZIB2

Textfassung: Zeit im Bild

Chronik

Mann ging auf Polizisten los: Zwei Jahre teilbedingt

Ein 34-jähriger Mann, der im Oktober 2017 in einer Wohnung in Wien-Margareten mit einem gezückten Küchenmesser auf Polizisten losgegangen sein soll, ist heute am Landesgericht Wien zu zwei Jahren Haft verurteilt worden. Davon wurden acht Monate unbedingt ausgesprochen, 16 Monate bekam der bisher Unbescholtene auf Bewährung nachgesehen.

Die Geschworenen verwarfen mit dem knappest möglichen Quorum von 4:4 Stimmen - bei Stimmengleichheit wird die Abstimmung zugunsten des Angeklagten gewertet - den inkriminierten versuchten Mord. Der Mann wurde stattdessen des versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt für schuldig befunden.

Nach Rücksprache mit Verteidiger Mathias Burger akzeptierte der 34-Jährige die Entscheidung, die Staatsanwältin gab vorerst keine Erklärung ab. Das Urteil ist damit nicht rechtskräftig.

Hasenpest in Salzburg bestätigt

Im Süden der Stadt Salzburg ist heute ein Fall von Hasenpest bekanntgeworden. Ein Jäger hatte vor einigen Tagen einen verendeten Feldhasen gefunden und zur Untersuchung zur Gesundheitsbehörde der Landeshauptstadt gebracht. Ein Test bei der Agentur für Ernährungssicherheit (AGES) hat nun ergeben, dass das Tier an Hasenpest (Tularämie) gestorben ist. Die Krankheit ist auch auf den Menschen übertragbar.

Mehr dazu in salzburg.ORF.at

Neue Hülle für Tschernobyl-Reaktor bald in Betrieb

Die neue Hülle über dem Unglücksreaktor von Tschernobyl soll nach Verzögerungen nun im Dezember endgültig in Betrieb gehen. Das sagte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko heute zum 32. Jahrestag der Atomkatastrophe von 1986. Die Ukraine gedachte wie jedes Jahr mit Schweigeminuten, Gottesdiensten, Kerzen und Blumen der Opfer des Unglücks in dem früheren sowjetischen Kernkraftwerk.

Kerzen und Blumen für die Opfer des Unglücks von Tschernobyl

APA/AFP/Sergei Supinsky

„Tschernobyl ist ein dunkler Fleck in der Geschichte“, sagte Poroschenko bei einem Besuch in der unbewohnten Stadt Prypjat. Am 26. April 1986 war bei einem missglückten Experiment der vierte Block des Atomkraftwerks Tschernobyl explodiert.

Die radioaktive Wolke verstrahlte große Gebiete im heutigen Weißrussland, in der Ukraine und in Russland. Zehntausende Menschen im Umkreis von 30 Kilometern mussten ihre Häuser für immer verlassen. Ausläufer der Strahlung trafen auch West- und Nordeuropa.

Immer noch „schwierige radioaktive Bedingungen“

2016 wurde ein 100 Meter hoher Stahlbogen über den Unglücksreaktor geschoben. Er ersetzt einen nach der Katastrophe eilig errichteten und brüchig gewordenen Betonsarkophag. Doch der Betrieb des über zwei Milliarden Euro teuren Bauwerks hat sich schon um mehr als ein Jahr verzögert - wegen „schwieriger radioaktiver Bedingungen“, wie es offiziell heißt. „Für den Dezember ist die Inbetriebnahme der neuen sicheren Abdeckung geplant“, sagte Poroschenko nun.

Neue Hülle für den Unglücksreaktor von Tschernobyl

APA/AP/Presidential Press Service/Mykhailo Markiv

Trotz der Reststrahlung will Kiew die 2.600 Quadratkilometer große Sperrzone um Tschernobyl auch wieder wirtschaftlich nutzen. 2017 besuchten fast 50.000 Touristen den Unglücksort. Eine Solaranlage soll in Kürze ans Netz gehen. Außerdem wird in der Zone ein Zwischenlager für verbrauchte Brennstäbe aus anderen Atomkraftwerken der Ex-Sowjetrepublik gebaut.

Neun Jugendliche in Israel von Wassermassen getötet

Bei schweren Überschwemmungen im Süden Israels sind heute laut der Tageszeitung „Haaretz“ mindestens neun Jugendliche getötet worden. Unter den Opfern sind acht Mädchen und ein Bursch. Ein Mädchen werde noch vermisst. Bereits gestern waren bei Überschwemmungen in Israel und in den Palästinensergebieten zwei junge Menschen getötet worden.

Die Gruppe von 25 Schülerinnen und Schülern im Alter von 17 und 18 Jahren sei bei einem Ausflug mit Lehrpersonen in der Arava-Wüste von Wassermassen mitgerissen worden, berichtete der Rundfunk. An der Bergung und der Suche nach Vermissten war auch die Spezialeinheit 669 der israelischen Luftwaffe mit mehreren Helikoptern beteiligt.

Nach den sintflutartigen Niederschlägen und schweren Überschwemmungen in Teilen Israels mussten etwa im Zentrum von Tel Aviv Fußgänger in manchen Straßen knietief durchs Wasser waten. In der Negev-Wüste ertrank nach Polizeiangaben ein 17-jähriger Beduine, im Westjordanland starb eine junge Palästinenserin.

IT

EU verschärft Jugendschutzregeln für YouTube

Videoplattformen wie YouTube müssen sich in der EU künftig an striktere Regeln bei Jugendschutz und Werbung halten. Der zuständige Ausschuss des Europaparlaments und die EU-Staaten erzielten heute einen Durchbruch in den Verhandlungen über die Regeln für audiovisuelle Inhalte, wie Parlament und EU-Kommission mitteilten.

„Damit ist der Weg frei für moderne Regelungen für Fernsehen, Videos-on-Demand und Onlinevideos“, sagte die medienpolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten, Petra Kammerevert.

Betrifft auch Facebook

Auch Soziale Netzwerke wie Facebook müssen bei audiovisuellen Inhalten nach Angaben des Parlaments künftig die gleichen Schutz- und Transparenzregeln erfüllen. Wenn Videos gemeldet werden, die zu Gewalt, Hass oder Terrorismus aufrufen, müsse Abhilfe geschaffen werden.

„Damit können wir Hassreden oder rassistische Äußerungen, die in Videos verbreitet werden, stärker, einheitlicher und medienübergreifender bekämpfen“, sagte Kammerevert. Videoplattformen wie YouTube sollten außerdem verpflichtet werden, Werbung, Sponsoring und Produktplatzierungen kenntlich zu machen.

Die EU-Kommission hatte 2016 eine Überarbeitung der Regeln für audiovisuelle Mediendienste vorgestellt. Der Kulturausschuss des Europaparlaments und die EU-Staaten wollen Anfang Juni abschließend darüber verhandeln. Zudem ist Brüssel angesichts der im kommenden Jahr anstehenden Europa-Wahl besorgt, dass etwa Russland versuchen könnte, via Soziale Netzwerke den Wahlkampf zu beeinflussen.

Mehr dazu in Zäher Kampf gegen Desinformation

Wirtschaft

Weitere Milliardenklage gegen Kika/Leiner-Mutter Steinhoff

Der ehemalige Steinhoff-Großaktionär Christo Wiese setzt den schwer angeschlagenen südafrikanischen Möbelkonzern mit einer milliardenschweren Klage noch stärker unter Druck. Die private Vermögensverwaltung des Milliardärs, Titan Group, fordert 59 Mrd. südafrikanische Rand (3,9 Mrd. Euro) von Steinhoff, wie Titan heute mitteilte.

Dabei geht es zum einen um eine Kapitalspritze, mit der Wiese 2016 die Übernahme des US-Matratzenkonzerns Mattress Firm mitfinanziert hatte. Zum anderen verlangt die Titan Group die Rückabwicklung des Verkaufs seines südafrikanischen Textileinzelhändlers Pepkor an Steinhoff, für den Wiese ebenfalls Steinhoff-Aktien bekommen hatte.

Steinhoff erklärte, man werde die Forderungen prüfen. Die Aktie brach um weitere 14 Prozent auf 0,13 Euro ein. Vor einem Jahr war sie noch mehr als fünf Euro wert.

Steinhoff kämpft um finanzielles Überleben

Wiese, damals der größte Aktionär von Steinhoff, war als Verwaltungsratschef im Dezember zurückgetreten, nachdem ein Bilanzskandal ruchbar wurde. Seither kämpft der hoch verschuldete Konzern unter anderem mit dem Verkauf von Beteiligungen ums finanzielle Überleben. Wiese erklärte, er wolle trotz seiner Klage sicherstellen, dass Steinhoff erhalten bleibe.

Gestern hatte Steinhoff einen seit Jahren schwelenden Rechtsstreit beigelegt. Der Konzern verkaufte seinen Anteil von 50 Prozent an dem deutschen Billigmöbelhändler Poco für 266 Mio. Euro an den österreichischen Miteigentümer XXXLutz.

Damit gehört Poco mit 8.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, 123 Möbelhäusern und rund 1,6 Mrd. Euro Umsatz künftig komplett zur XXXLutz-Gruppe. Das Unternehmen war jahrelang ein Zankapfel. Eigentlich wollte Steinhoff die XXXLutz-Eigentümerfamilie Seifert aus dem Unternehmen aus Bergkamen drängen.

Gesundheit

Brüssel drängt EU-Staaten zum Kampf gegen Impfmüdigkeit

Angesichts wachsender Impfskepsis und zahlreicher Masernfälle drängt die EU-Kommission alle Mitgliedsstaaten zum gemeinsamen Gegensteuern. EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis legte heute Vorschläge zur Steigerung von Impfraten vor und verband das mit heftigen Angriffen auf Impfgegner.

Diese verbreiteten falsche Informationen und trügen damit zur Ausbreitung vermeidbarer Krankheiten bei, sagte Andriukaitis und fügte hinzu: „Es gibt keinen Impfstoff gegen ‚Fake News‘.“ Impfungen gegen Infektionskrankheiten schützten nachweislich und seien „eine der größten medizinischen Errungenschaften unserer Zeit“. Jährlich würden dadurch ein bis drei Millionen Todesfälle vermieden.

Immer mehr Masernfälle

Die Zahl der Masernfälle in der EU hatte zuletzt wieder zugenommen, sie schwankt aber von Jahr zu Jahr sehr. In den zwölf Monaten bis Ende Februar wurden in der EU nach offiziellen Angaben 14.813 Masernfälle gezählt. Mindestens 40.000 Menschen stürben jährlich an Komplikationen der Grippe, teils wegen zu niedriger Impfraten, sagte Andriukaitis.

Die Kommission schlägt den EU-Staaten 20 konkrete Punkte vor, darunter die Erstellung nationaler Impfpläne bis 2020 mit dem Ziel, dass mindestens 95 Prozent der Bevölkerung gegen Masern geschützt sind. Ärzte und Schwestern sollen so geschult werden, dass sie „Impfungen selbstbewusst verabreichen und zögerlichem Verhalten entgegentreten können“.

Ein Informationsportal soll „objektive, transparente und aktuelle Belege für die Vorzüge und die Sicherheit von Impfstoffen“ bieten. Die Brüsseler Behörde brachte zudem einen elektronischen, in der ganzen EU lesbaren Impfausweis ins Gespräch. Über die Vorschläge sollen die EU-Staaten beraten und sie aus Sicht der Kommission bis Jahresende vereinbaren. Dann könnten sie direkt in Kraft treten.

Kultur

Neuer „Game of Thrones“-Roman erscheint frühestens 2019

Der sechste Roman von Schriftsteller George R.R. Martin aus der Fantasy-Saga „Das Lied von Eis und Feuer“, auf der die Fernsehserie „Game of Thrones“ beruht, soll nicht mehr in diesem Jahr erscheinen. „Nein, der Winter naht nicht, zumindest nicht 2018“, schrieb Martin in einem Blogeintrag über den mit Spannung erwarteten Titel „Die Winde des Winters“.

An dem mehr als 1.000 Seiten starken, 2011 erschienenen Vorgänger „Ein Tanz mit Drachen“ hatte der US-amerikanische Autor sechs Jahre gearbeitet.

„Feuer und Blut“ wird „imaginäre Historie“

Gleichzeitig kündigte Martin ein neues Buch namens „Feuer und Blut“ an, das ebenfalls auf dem Kontinent Westeros spielt und Ende November erscheinen soll. Es sei „kein Roman“, sondern eher eine „imaginäre Historie“, schrieb der 69-jährige Autor.

Das Werk dient als Prequel und dreht sich um sieben verschiedene Könige des Herrschergeschlechts Targaryen, darunter auch Aegon der Eroberer, der als erster auf dem Eisernen Thron saß.

Die achte und letzte Staffel des Fantasy-Dramas wird beim Sender HBO 2019 auf Sendung gehen. Ob die zusätzlich geplanten Prequels für die Serie auf „Feuer und Blut“ beruhen würden, ließ Martin offen: „Genau weiß das noch niemand, und ich darf es sowieso nicht sagen.“

Staatsoper und ORF erweitern Kooperation

Die Staatsoper und der ORF haben heute Details zur Erweiterung ihrer bereits bestehenden Kooperation bekanntgegeben. Bis zum Ende der Saison 2019/20 sollen nicht nur vier aktuelle Opern- bzw. Ballettproduktionen via ORF2, sondern nach der neuen Vereinbarung zusätzlich bis zu 15 weitere Inszenierungen in ORF III übertragen werden.

Die nächste Übertragung ist mit Umberto Giordanos „Andrea Chenier“ bereits für kommenden Sonntag (29. April, 20.15 Uhr, ORF III) programmiert. Am 14. Juni steht in ORF2 live-zeitversetzt die Premiere von Carl Maria von Webers „Der Freischütz“ (22.30 Uhr) auf dem Programm. Weiters zu sehen sind im „ORF-III-Staatsopernmonat“ Juni drei aktuelle Verdi-Inszenierungen: „Simon Boccanegra“ (3. Juni, 20.15 Uhr), „Rigoletto“ (10. Juni, 20.15 Uhr) sowie „La Traviata“ (17. Juni, 20.15 Uhr).

Hölderlin-Preis für Daniel Kehlmann

Der österreichisch-deutsche Schriftsteller Daniel Kehlmann erhält in diesem Jahr den mit 20.000 Euro dotierten Hölderlin-Preis der Stadt Bad Homburg. „Seine Texte verfolgen eine komplexe literarische Poetik und haben dennoch Qualitäten, die von einem großen Publikum geschätzt werden“, würdigte die Jury den Autor heute in einer Presseaussendung.

Daniel Kehlmann

APA/dpa/Arne Dedert

Die Auszeichnung wird am 10. Juni in Bad Homburg überreicht. Der mit 7.500 Euro dotierte Förderpreis geht an die Berliner Autorin Alina Herbing für ihren Debütroman „Niemand ist bei den Kälbern“ über das Dorfleben im Nordwesten Mecklenburgs.

Für Bestseller „Tyll“

Kehlmann habe zuletzt mit seinem Bestseller „Tyll“ über den legendären Gaukler Eulenspiegel nicht nur eine epische Studie über Religion, Aberglauben, Machtpolitik und Krieg geliefert, heißt es in der Begründung der Jury weiter. Er habe zugleich einen abgründig komischen Künstlerroman und ein leichtfüßiges Meisterwerk geschaffen.

Der Literaturpreis wird seit 1983 gemeinsam von der Stadt Bad Homburg und der Stiftung Cläre Jannsen vergeben. Die Auszeichnung ist nach dem Dichter Friedrich Hölderlin (1770 bis 1843) benannt, der eine Zeit seines Lebens in Bad Homburg verbrachte.

Religion

Leute

Familie: DJ Avicii suchte „Balance im Leben“

Die Familie des vergangene Woche überraschend verstorbenen schwedischen Star-DJs Avicii hat sich heute in einem offenen Brief zum Tod des Elektromusikers geäußert. Die Familie beschrieb Avicii, der mit bürgerlichem Namen Tim Bergling hieß und nur 28 Jahre alt wurde, als sensiblen Künstler, der sich in der Musikbranche nicht zurechtfand.

„Er kämpfte mit Gedanken über den Sinn, das Leben, das Glück“, schrieb die Familie. „Tim war nicht geschaffen für die Businessmaschinerie, in der er sich wiederfand. Er war ein sensibler Typ, der seine Fans liebte, aber das Rampenlicht scheute.“ Nach dem Ende seiner Tourneen habe er eine Balance im Leben finden wollen, „um glücklich zu sein und das zu tun, was er am meisten liebte: Musik“.

Dj Avicii

APA/AFP/Attila Kisbenedek

„Zerbrechlicher Künstler“

Tim sei ein „Suchender“ gewesen, „ein zerbrechlicher Künstler, der nach Antworten auf die existenziellen Fragen suchte“, hieß es in dem Brief weiter. Er sei ein Perfektionist gewesen und habe alles 200-prozentig machen wollen. Das viele Reisen und die harte Arbeit hätten zu „extremem Stress“ geführt.

Avicii war am Freitag vergangener Woche im Oman gestorben, wo er einen Urlaub mit Freunden verbrachte. Zur Todesursache wurden keine Angaben gemacht.

Mit 26 Jahren Rückzug angekündigt

Der Schwede zählte zu den erfolgreichsten Elektromusikern der Welt. Er arbeitete unter anderem mit Madonna, der britischen Rockband Coldplay und dem französischen DJ und Musikproduzenten David Guetta zusammen. Zu seinen größten Hits zählt „Wake Me Up" aus dem Jahr 2013. 2016 kündigte er mit 26 Jahren seinen Abschied aus dem Musikgeschäft an. Diese Szene ist nichts für mich“, sagte er damals dem Magazin „Billboard“.

In den vergangenen Jahren hatte Avicii offen über seine Gesundheitsprobleme gesprochen - unter anderem über eine zum Teil durch exzessiven Alkoholkonsum verursachte Entzündung der Bauchspeicheldrüse. 2014 hatte er einige Liveauftritte abgesagt, weil er sich die Gallenblase und den Blinddarm entfernen ließ.

William soll Prinz Harrys Trauzeuge werden

Prinz William (35) soll der Trauzeuge seines Bruders Prinz Harry (33) bei dessen Hochzeit mit Meghan Markle (36) sein. Das teilte der Kensington-Palast heute mit. Das Paar will einander am 19. Mai in der St.-Georgs-Kapelle in Windsor das Jawort geben.

William freue sich, seinem Bruder bei dem Trauungsgottesdienst zur Seite zu stehen, hieß es in der Mitteilung. Überraschend ist die Entscheidung nicht, Harry war bei der Hochzeit von William und Herzogin Kate im Jahr 2011 Trauzeuge seines Bruders gewesen.

Royales Baby ein „Alexander“?

Small Talk am Rande eines Gedenkgottesdienstes hat unterdessen das Rätselraten über den Namen des jüngsten Kindes in der britischen Königsfamilie angeheizt. Prinz William antwortete auf den Vorschlag „Alexander“: „Lustig, dass Sie das sagen. Es ist ein guter Name.“

Über den Namen des Kindes wird seit Tagen spekuliert. In den Wettbüros zählten Arthur, Albert, James und Philip zu den Favoriten.

Panorama