Inland

Regierung prüft Aberkennung von Ehrenzeichen

Die österreichische Politik diskutiert derzeit über eine Änderung des Ehrenzeichengesetzes. Künftig soll damit die Aberkennung von verliehenen Ehrenzeichen etwa von Personen mit NS-Vergangenheit möglich sein. Anlassfall ist die von einigen Historikern geforderte Aberkennung des Ehrenzeichens von Hans Globke, der unter anderem nationalsozialistische Rassengesetze mitverfasst hat.

Wie die „Kleine Zeitung“ (Sonntag-Ausgabe) berichtete, machen sich einige Zeithistoriker aus Graz, Klagenfurt, Wien, Salzburg und Linz derzeit für eine Aberkennung von Globkes Ehrenzeichen stark. Sie sehen das heurige Gedenkjahr der Republik als geeigneten Anlass.

Petition an Staatsspitze

Unter der Federführung des Historikers Helmut Konrad haben sie sich mit einer Petition an Bundespräsident Alexander Van der Bellen und die Bundesregierung gewandt. Für eine Aberkennung plädieren laut der „Kleinen Zeitung“ auch der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhofer (ÖVP) und NEOS.

Sowohl vonseiten des Bundeskanzleramts als auch vonseiten der Präsidentschaftskanzlei betonte man heute, dass eine Änderung des entsprechenden Statuts derzeit in Absprache zwischen Bundesregierung und Präsidentschaftskanzlei geprüft werde. Denn eigentlich sind Aberkennungen von verliehenen Ehrenzeichen nicht vorgesehen.

Bisher nicht vorgesehen

„Das Statut für das Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich kennt keinen Tatbestand der Aberkennung von durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen“, erklärte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der NEOS zu diesem Thema.

Auch Bundespräsident Van der Bellen betonte gegenüber der „Kleinen Zeitung“, dass für eine Aberkennung das Ehrenzeichengesetz novelliert werden müsste, was nur vom Nationalrat beschlossen werden könne. Prinzipiell bedankte er sich aber für die Initiative der Historiker und äußerte seine Zustimmung: „Selbstverständlich hätte es 1956 niemals zu einer Ordensverleihung an Hans Globke kommen dürfen. Ich halte es daher für richtig und notwendig, dass es zu einer Aberkennung dieses Ordens kommt.“

Commendas Nachfolger als Generalstabschef steht fest

Die Kür des neuen Generalstabschefs hat mit einem Favoritensieg geendet. Generalmajor Robert Brieger folgt Othmar Commenda, der seit Ende Juni in Pension ist. Der offizielle Festakt zur Ernennung findet am 24. Juli in Wien statt. Brieger diente zuletzt als Stabschef im Verteidigungsministerium.

Aus der Beurteilung aller Bewerber durch eine unabhängige Bewertungskommission gingen laut Aussendung des Ministeriums vier als „im höchsten Ausmaß geeignet“ hervor. Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) entschied sich für den 61-jährigen Stabschef, den er als einen besonnenen, verantwortungsvollen und vorausschauenden Offizier kennengelernt habe.

Kommandant in Österreichs Kosovo-Kontingent

Der neue Generalstabschef war zwölf Jahre lang für die militärstrategische Führung sowie die Planung und Vorbereitung der Einsätze des Bundesheeres im In- und Ausland in verschiedenen Leitungsfunktionen im Verteidigungsministerium verantwortlich. Unter seiner Führung als Gruppenleiter erfolgte die Planung und Vorbereitung für den Tschad-Einsatz 2008–2010. Brieger war auch Kommandant des österreichischen Kontingents im Kosovo in den Jahren 2001 und 2002 und fungierte von 2011 bis 2012 als Kommandant der EUFOR-Truppe in Bosnien und Herzegowina.

FPÖ verteidigt Arbeitszeit gegen Kritik aus eigenen Reihen

Der FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker hat heute einmal mehr die Ausweitung der Höchstarbeitszeitgrenzen, kurz Zwölfstundentag, verteidigt. Einen überfallsartigen Gesetzesbeschluss, wie es auch einige Politiker aus den Reihen von ÖVP und FPÖ nennen, sieht er nicht.

„Es ist kein Zwölfstundentag. Es geht um die Arbeitszeitflexibilisierung“, betonte Hafenecker im Ö1-„Morgenjournal“. Es sei durchaus möglich, dass sich „der ein oder andere vom Tempo der Regierung überrumpelt fühlt. Trotzdem halten wir unsere Wahlversprechen ein.“

Kritik aus eigenen Reihen

Zuletzt hatte sich Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) kritisch zum Vorgehen der ÖVP-FPÖ-Koalition geäußert. Bei einem Auftritt in Landeck sagte er laut in Richtung Bundesregierung: „Manchmal kommen sie mir ein bisschen übermütig vor." Zuvor war der stellvertretende Bundesobmann der Freiheitlichen Arbeitnehmer, Heribert Mariacher, wegen der Gesetzesänderung aus der Partei ausgetreten.

Hafenecker sieht in der Kritik aus den eigenen Reihen hingegen kein Problem. „Eine Partei unserer Größe wird immer auch kritische Stimmen hervorbringen“, so der FPÖ-Politiker. Man dürfe auch nicht außer Acht lassen, dass Mariacher „ein wenig beleidigt darüber ist, dass er nicht in den Tiroler Landtag eingezogen ist“.

Hafenecker: Volksbegehren kein Thema

Dass die Regierung mit dem Arbeitszeitgesetz richtig liegt, würde auch der Umstand zeigen, dass die SPÖ und Gewerkschaft bei ihrem Vorstoß nach einer Volksbefragung zurückgerudert seien. „Sie haben offenbar unter den eigenen Funktionären das Thema abgefragt und nun Angst davor, Schiffbruch zu erleiden“, konstatierte Hafenecker. Laut einem „Kurier“-Bericht stehen sowohl SPÖ als auch Gewerkschaft einem Volksbegehren ablehnend gegenüber.

Am Ende des Gesprächs verteidigte Hafenecker auch noch seinen Parteikollegen Johann Gudenus. Dieser hatte im Parlament davon gesprochen, dass der Betriebsrat mit der Arbeitszeit künftig „seine Macht“ und „seine Kontrollfunktion“ nicht mehr ausüben kann. Es sei legitim, dass man die Dominanz der Gewerkschaften - „auch die Unterdrucksetzung von Mitarbeitern“ - zurückfahren möchte, so Hafenecker.

Immerhin, sagte er weiter, sei es in einem Betrieb schwierig genug, „mit einer anderen Liste als mit einer SPÖ-nahen Liste zu kandidieren. Denken sie an die Voest zum Beispiel. Da werden sie malträtiert, bevor sie mit einer anderen Liste antreten können.“

Kinderbetreuung: Bogner-Strauß erwartet „bald Lösung“

Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) erwartet „sehr bald eine positive Lösung“ in Sachen Kinderbetreuung. Vor Beginn des EU-Agrarrats in Brüssel, bei dem sie in Vertretung von Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) den Ratsvorsitz innehat, sagte Bogner-Strauß heute, die „nächsten Verhandlungen folgen in den nächsten Wochen“.

Angesprochen darauf, dass der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) von 30 Millionen Euro gesprochen hat, um die es geht, wollte sich Bogner-Strauß nicht auf Zahlen einlassen. „Wir gehen aufeinander zu. Wir hatten schon sehr gute Gespräche mit den Landeshauptleuten.“

Nach den Gesprächen auf Beamtenebene gebe es die „Grundlage einer 15a-Vereinbarung. Wir versuchen, aufeinander zuzugehen. Es wird sehr bald eine sehr positive Lösung geben, mit der alle zufrieden sein werden.“

Weniger Mittel als bisher

Der Vorschlag des Bundes sieht vor, dass den Ländern künftig 110 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung gestellt werden - also 30 Millionen weniger als derzeit. Kritik aus den Ländern kam im Vorfeld an den Kriterien für die Mittelvergabe - so hält Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) die derzeit vorliegenden Vorschläge für „so nicht umsetzbar“. Der Vorentwurf müsse jedenfalls „gründlich neu überarbeitet“ werden.

Unterdessen erarbeiten die Bundesländer ihre Stellungnahmen zum Thema Kinderbetreuung, die dann in eine gemeinsame Position münden sollen, hieß es aus dem Büro der burgenländischen Familienlandesrätin Verena Dunst (SPÖ). Die akkordierte Länderstellungnahme soll bis 30. Juli vorliegen. Danach werde entschieden, ob es schon eine politische Verhandlungsrunde gibt.

Länder lehnen neue Vereinbarung ab

Am Freitag ließ Dunst nach den Beamtenverhandlungen wissen, dass die Länder den Vorschlag des Bundes zu einer neuen 15a-Vereinbarung geschlossen ablehnten. Das Burgenland führt derzeit den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz und will nun eine gemeinsame Stellungnahme organisieren.

Auf die gemeinsame Stellungnahme wartet das Familienressort. Sobald sie vorliegt, entscheide sich, ob es eine weitere Verhandlungsrunde auf Ebene der Beamten braucht oder ob schon zu einer politischen Runde eingeladen werden kann.

Ausland

Nowitschok könnte in Parfümflakon zu Opfern gelangt sein

Der hochgiftige Nervenkampfstoff Nowitschok ist Anfang Juli offenbar in einem Parfümflakon zu den britischen Opfern gelangt. Das sagte der Bruder des vergifteten Briten Charlie Rowley heute der BBC. Sein Bruder Charlie habe ihm erzählt, dass er das Parfümfläschchen irgendwo aufgelesen habe und dann krank geworden sei, sagte Matthew Rowley dem Sender.

Die Polizei wollte die Angaben zu dem Parfumflakon zunächst nicht bestätigen. Sie blieb bei ihren Angaben vom Freitag, wonach das Gift in einer „kleinen Flasche“ in Rowleys Haus im südenglischen Amesbury gefunden worden sei. Dort seien Rowley und seine Freundin Dawn Sturgess einer „hohen Dosis“ des Gifts ausgesetzt gewesen.

Die 44-jährige Sturgess starb am 8. Juli. Rowley ist weiter im Krankenhaus, befindet sich aber nicht mehr in Lebensgefahr.

Unklarheit über Charge

Unklar war weiterhin, ob das Gift, mit dem Rowley und Sturgess kontaminiert wurden, von derselben Charge stammte wie das, mit dem im März ein Anschlag auf den ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter Julia verübt worden war. Auf Einladung der britischen Behörden sollen in dieser Woche Experten der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) nach Großbritannien kommen, um Proben zu sammeln.

Für den Anschlag auf die Skripals hatte die britische Regierung Russland verantwortlich gemacht. Russland weist die Vorwürfe zurück. Der Fall Skripal hatte eine diplomatische Krise ausgelöst.

Aussöhnung: Eritrea eröffnet Botschaft in Äthiopien

Mehr als 20 Jahre nach Abbruch der diplomatischen Beziehungen hat Eritrea seine Botschaft im Nachbarland Äthiopien wieder eröffnet. Der äthiopische Ministerpräsident Abiy Ahmed überreichte Eritreas Präsident Issaias Afwerki bei einer Zeremonie heute symbolisch den Schlüssel für das Botschaftsgebäude im Zentrum der Hautstadt Addis Abeba. Afwerki zog dort die eritreische Flagge auf.

Mit der Eröffnung der Botschaft machten die beiden ehemaligen Kriegsgegner einen weiteren Schritt hin zur Aussöhnung. Afwerki war am Samstag nach Äthiopien gereist, heute kehrte er nach Eritrea zurück. Seine Visite folgte auf den Besuch von Abiy in der Vorwoche in Eritrea.

Friedenserklärung unterzeichnet

Bei diesem Besuch hatten die beiden kulturell und historisch eng verwandten Länder eine Friedenserklärung unterzeichnet, die eine Kehrtwende in ihrem schwierigen Verhältnis beider Länder markierte.

Eritrea hatte sich Anfang der 90er Jahre nach einem drei Jahrzehnte währenden Krieg von Äthiopien abgespalten und sich 1993 für unabhängig erklärt. Das weit größere Äthiopien verlor dadurch den direkten Zugang zum Roten Meer.

Wegen eines Grenzkonflikts führten die beiden Länder am Horn von Afrika von 1998 bis 2000 erneut Krieg gegeneinander. Rund 80.000 Menschen starben. Seitdem lagen die Beziehungen auf Eis.

Nach seinem Amtsantritt im April leitete Abiy die Aussöhnung ein. Im Juni kündigte er an, den Beschluss einer von der UNO unterstützten internationalen Schiedskommission über den Grenzverlauf von 2002 „vollständig“ umzusetzen. Damit räumte er ein großes Hindernis auf dem Weg zur Aussöhnung aus dem Weg.

In Mittelmeer Gerettete auf Sizilien angekommen

450 Geflüchtete, die sich an Bord von zwei Frontex-Schiffen befanden, sind heute im sizilianischen Hafen Pozzallo gelandet. 250 Personen sollen auf fünf EU-Länder umverteilt werden. Einige mutmaßliche Schlepper wurden von der Polizei festgenommen, berichteten italienische Medien.

Zuerst gingen Frauen und Kinder an Land, danach die Männer. An Bord der beiden Schiffe befanden sich 81 Minderjährige. Die Personen wurden im Hotspot von Pozzallo untergebracht.

„Die Landung dieser Migranten ist ein Sieg für Italien und Europa“, kommentierte der Bürgermeister von Pozzallo, Roberto Ammatuna. Pozzallo habe wieder einmal seine organisatorischen Fähigkeiten bei der Aufnahme bewiesen.

Kritik an Vorgehensweise

Das Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) kritisierte, dass die Flüchtlinge, Migrantinnen und Migranten mehrere Tage lang zum Ausharren gezwungen gewesen seien. Das UNHCR sprach von „ungerechtem Leid“, das den stark mitgenommenen Menschen zugefügt wurde.

Spanien, Portugal, Deutschland, Malta und Frankreich hatten sich nach langen Verhandlungen bereiterklärt, je 50 der insgesamt 450 Personen zu übernehmen, die am Samstag vor den Küsten Italiens aus einem Holzboot aufgenommen worden waren. „Strenge und Kohärenz führen zu Resultaten“, kommentierte der italienische Innenminister Matteo Salvini, der von einem „politischen Sieg“ für Italien sprach.

EU

EU-Kommission lässt Vilimskys Rücktrittsaufforderung kalt

Die EU-Kommission hat einen Rücktritt ihres Präsidenten Jean-Claude Juncker nach einer umstrittenen Rücktrittsaufforderung von FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky abgelehnt. „Wir werden unser Programm zu Ende führen“, sagte ein EU-Kommissionssprecher heute in Brüssel.

Juncker habe bei seiner Amtseinsetzung das Vertrauen des Europaparlaments und des Europäischen Rates bekommen, betonte der Sprecher. Ansprechpartner sei für die EU-Kommission die österreichische Regierung, und „nicht Einzelpersonen“.

Mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) habe es aktuell keine Kontakte gegeben. Der Sprecher betonte, es habe zuletzt aber ein „produktives Treffen“ zwischen der EU-Kommission und der österreichischen Bundesregierung stattgefunden. Die EU-Kommission werde sich auch weiter für einen soliden und produktiven Austausch einsetzen.

„Enorm respektlos“

FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky hatte zuletzt seine Rücktrittsaufforderung an EU-Kommissionspräsident Juncker und seinen Verdacht bekräftigt, dass dieser beim NATO-Gipfel am Mittwoch betrunken war. Vilimsky war am Freitag unter anderem von EU-Kommissar Johannes Hahn, dem ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas, und der SPÖ wegen seiner Rücktrittsaufforderung an Juncker scharf kritisiert worden. Auch die Liste Pilz verurteilte die „Anschuldigungen“ Vilimskys als „enorm respektlos“.

Die EU-Kommission hatte am Freitag festgehalten, dass Juncker bei dem Treffen einen besonders schmerzhaften Ischias-Schub mit Krämpfen gehabt habe. Der Luxemburger habe schon vorher auf Rückenprobleme verwiesen, die ihm das Gehen erschwerten.

Sport

Wimbledon: Djokovic am Ende einer langen Reise

Sechs Wochen nach dem Viertelfinal-Abschied bei den French Open in Paris ist Novak Djokovic aus seinem Formtief aufgetaucht und an die absolute Weltspitze zurückgekehrt. 25 Monate nach dem bisher letzten Grand-Slam-Erfolg feierte der frühere Weltranglistenerste in Wimbledon ein erstaunliches Siegescomeback. „Es gab Momente, in denen ich frustriert war und mich gefragt habe, ob ich je wieder das gewünschte Level erreichen kann“, sagte Djokovic. „Das macht diese lange Reise sogar noch spezieller für mich.“

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Fußball-WM der Rekorde

Für FIFA-Präsident Gianni Infantino war es „die beste WM aller Zeiten“. Diese Einschätzung deckt sich höchstwahrscheinlich mit der Wahrnehmung von Russlands Präsident Wladimir Putin. Doch auch international wurde die WM-Endrunde 2018 sehr positiv bewertet. Russland war ein souveräner Gastgeber und überraschte Hunderttausende Fans aus Europa, Asien und vor allem Süd- und Lateinamerika mit viel Charme. Was die Zahlen des Turniers betraf, war es in vielen Bereichen eine WM der Rekorde.

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Fußball-WM: Frankreich zurück auf dem Thron

Millionen von Franzosen und das siegreiche Team haben nach dem zweiten Fußball-WM-Titel der „Grande Nation“ die Nacht zum Tag gemacht. „Jetzt feiern wir den ganzen Sommer“, kündigte Kylian Mbappe nach dem 4:2-Finaltriumph über Kroatien gestern in Moskau an. Im Zentrum der Feierlichkeiten stand auch Didier Deschamps, der „Les Bleus“ als Spieler (Kapitän) und nun auch als Teamchef auf den Gipfel führte. Trumpf war dabei das Kollektiv.

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Wirtschaft

EU und China nähern sich in Handelsfragen wieder an

Erstmals seit Jahren haben die EU und China in Handelsfragen wieder Fortschritte gemacht. Vor dem Hintergrund eines drohenden Handelskrieges mit den USA gaben beide auf ihrem Gipfel heute in Peking den seit vier Jahren nur langsam vorankommenden Verhandlungen über ein Investitionsabkommen neuen Schwung. Auch wurde eine gemeinsame Arbeitsgruppe vereinbart, um eine Reform der Welthandelsorganisation (WTO) voranzubringen. Zum ersten Mal seit drei Jahren endete das Treffen wieder mit einer gemeinsamen Erklärung.

„Die EU und China sind zwei Kräfte der Stabilität“, sagte Chinas Premier Li Keqiang nach den Gesprächen mit EU-Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in der Großen Halle des Volkes. Beide Seiten wollten das freie Handelssystem aufrechterhalten.

„Architektur der Welt ändert sich“

Tusk appellierte an US-Präsident Donald Trump und den russischen Präsidenten Wladimir Putin, mit den Europäern und Chinesen zusammenzuarbeiten und aufzupassen, dass die Weltordnung nicht zerstört wird. Einen Tag nachdem Trump die Europäer als „Feinde“ beschrieben hatte, sagte Tusk unter Hinweis auf den amerikanisch-russischen Gipfel in Helsinki und das EU-China-Treffen in Peking: „Wir sind uns alle der Tatsache bewusst, dass sich die Architektur der Welt vor unseren Augen ändert.“ Die alte Weltordnung habe den Kalten Krieg beendet, Europa den Frieden gebracht und China Entwicklung.

Wegen des großen Handelsdefizits der USA zieht Trump gerade mit Strafzöllen gegen die EU, China, aber auch gegen Japan, Kanada und Mexiko zu Felde. Nach einem ersten Aufschlag mit 25-prozentigen Strafzöllen auf Importe aus China im Wert von 34 Milliarden Dollar sollen diesen Monat weitere auf Einfuhren von 16 Milliarden Dollar folgen. Bis Ende August droht Trump mit Sonderabgaben von zehn Prozent auf Waren aus China im Wert von 200 Milliarden Dollar. Er denkt an Strafzölle auf alle chinesischen Einfuhren von rund 500 Milliarden Dollar.

China klagt bei WTO gegen US-Zölle

China hat dagegen Klage bei der WTO eingereicht. Nach Angaben des Handelsministeriums in Peking wurde die WTO aufgefordert, Ermittlungen einzuleiten, nachdem der US-Handelsbeauftragte Robert Lightizer vergangene Woche eine Liste mit Produkten vorgelegt hatte. Die Klage war bereits angekündigt, aber erst heute eingereicht worden.

Deutsche Bank erzielt überraschend viel Gewinn

Nach einer Serie von Hiobsbotschaften überrascht die Deutsche Bank mit einem unerwartet hohen Quartalsgewinn. Nach Steuern sei im zweiten Quartal ein Gewinn von rund 400 Millionen Euro sowie Konzernerträge von etwa 6,6 Milliarden Euro erzielt worden, teilte die Deutsche Bank heute mit. Analysten hatten zuletzt im Schnitt lediglich mit einem Überschuss von 159 Millionen Euro und Erträgen von 6,4 Milliarden Euro gerechnet. „Das Management sieht in diesen Ergebnissen einen Beleg für die Stabilität des Geschäfts der Deutschen Bank“, erklärte das Geldhaus.

An der Börse stießen die vorgezogenen Geschäftszahlen auf ein positives Echo bei Investoren. Die zuletzt schwer gebeutelte Aktie gewann zeitweise mehr als acht Prozent und übersprang die Marke von zehn Euro.

Tausende Posten werden gekürzt

Unter ihrem neuen Chef Christian Sewing baut die gebeutelte Deutsche Bank ihr Geschäft kräftig um und baut Tausende Stellen ab, gerade im schwächelnden Investmentbanking. Das Geldhaus hatte 2017 den dritten Jahresverlust in Folge eingefahren und im ersten Quartal lediglich einen Gewinn von 120 Millionen Euro erzielt. Sewing, der im April John Cryan abgelöst hatte, will die Zahl der Vollzeitstellen auf deutlich unter 90.000 senken. Dabei sieht sich die Bank auf Kurs: Die Zahl der Vollzeitstellen sei um 1.700 auf 95.400 gesunken, hieß es.

Grund für die etwas besseren Zahlen seien unter anderem niedrigere Kosten und die Auflösung kleinerer Rückstellungen für Prozesskosten, wie es weiter hieß. Zudem lagen die Erträge ebenfalls über den Erwartungen der Analysten. Dazu trugen 100 Millionen Euro aus dem Verkauf von Vermögenswerten bei. Außerdem gab es positive Bilanzeffekte.

Chronik

Erneut Gruppenvergewaltigung in Indien

Ein neuer Fall einer Gruppenvergewaltigung erschüttert Indien. Nach Polizeiangaben vergewaltigten fünf Männer am Samstag im nördlichen Bundesstaat Uttar Pradesh eine 35-jährige Frau in ihrem Haus und verbrannten sie anschließend in einem Hindu-Tempel. Heute nahm die Polizei zwei der Verdächtigen fest.

Bisherige Ermittlungen ergaben, dass das Opfer aus derselben Großfamilie und demselben Ort stammte wie die Täter. Die zweifache Mutter teilte demnach ihrem Mann am Telefon die Namen der Täter mit. Doch für sie kam jede Hilfe zu spät. Die Männer schleppten sie in einen nahe gelegenen Tempel und setzten sie dort in Brand.

Gewalt gegen Frauen grassiert

Gewalt gegen Frauen ist in Indien weit verbreitet. Immer wieder kommt es zu schweren Übergriffen. Verstärkte Aufmerksamkeit erregen die Fälle seit der brutalen Vergewaltigung einer 23-jährige Studentin durch insgesamt sechs Männer im Dezember 2012 in der Hauptstadt Neu-Delhi. Die junge Frau wurde in einem Bus so schwer misshandelt, dass sie später starb.

Amtlichen Angaben zufolge wurden 2016 landesweit fast 40.000 Vergewaltigungsfälle registriert. In Uttar Pradesh, dem bevölkerungsreichsten Bundesstaat Indiens, waren es mehr als 4.800. Die Dunkelziffer dürfte allerdings weit höher liegen.

Erst am vergangenen Mittwoch klagte die indische Justiz einen Politiker der Regierungspartei BJP der Vergewaltigung einer 16-jährigen Jugendlichen an. Der einflussreiche Abgeordnete Kuldeep Singh Sengar sitzt seit dem Frühjahr in Untersuchungshaft.

Dorfbewohner töten „aus Rache“ 300 Krokodile

Hunderte Dorfbewohnerinnen und -bewohner haben in der indonesischen Provinz Westpapua fast 300 Krokodile in einer Krokodilfarm getötet. Zuvor soll ein Dorfbewohner von einem der Tiere der Farm getötet worden sein, wie die BBC berichtete.

Die Polizei war nach eigenen Angaben nicht imstande, die wütende Menge zu stoppen. Krokodile sind in Indonesien geschützt.

Dorfbewohner stehen versammelt um hunderte getötete Krokodile

Reuters/Antara Foto/Olha Mulalinda

Berg toter Krokodile

Das Opfer war am Freitag auf dem Gelände der Krokodilfarm getötet worden. Am nächsten Tag, nach dem Begräbnis, marschierten Hunderte wütende Menschen, teils bewaffnet mit Messern, Schaufeln und anderen Gerätschaften, zur Farm. Dabei kochten die Emotionen über. Zunächst wurde das Büro der Farm attackiert, dann richtete sich die Wut gegen die Tiere.

Auf Bildern ist zu sehen, wie Dorfbewohner vor einem Berg toter Krokodile jubeln. Nach Angaben der Farmbetreiber beträgt der finanzielle Schaden umgerechnet mehr als 25.000 Euro. Die Krokodilfarm war seit 2013 mit offizieller Erlaubnis der Behörden in Betrieb.

US-Polizistinnen warfen Münze vor Festnahme

Zwei Verkehrspolizistinnen in den USA haben eine Lenkerin festgenommen - die Entscheidung für die Festnahme trafen sie allerdings, nachdem sie zuvor virtuell eine Münze geworfen hatten. Die beiden Polizistinnen wurden nun vom Dienst suspendiert.

Die Polizistinnen hatten in Roswell im US-Bundesstaat Georgia die Lenkerin nach Fahren mit überhöhter Geschwindigkeit bei nasser Fahrbahn angehalten. Die Frau war unterwegs zur Arbeit und nach eigenen Aussagen bereits spät dran.

Münzwurf-App vor Festnahme bedient

Nach minutenlangen Beratungen der Beamtinnen, kehrten sie zur Lenkerin zurück und nahmen diese fest. Der Vorfall ereignete sich bereits im April, wie die „New York Times“ unter Berufung auf den lokalen TV-Sender 11Alive berichtete. Doch erst jetzt wurden die Hintergründe öffentlich: Die beiden Polizistinnen hatten offenbar am Handy eine Münzwurf-App bedient, bevor sie die Entscheidung trafen. Unklar ist allerdings noch, ob tatsächlich das Ergebnis der App den Ausschlag für die Verhaftung gab.

A für Festnahme, R für Freilassen

Nach internen Ermittlungen wurden die beiden Polizistinnen aber nun dienstfrei gestellt. Der Zwischenfall und die Unterhaltung der beiden wurde großteils von der Bodycam einer der Polizistinnen aufgezeichnet. „A Kopf, R Zahl“, ist eine der beiden auf dem Video zu hören. A für Verhaftung, R für Freilassen.

„Okay“, antwortete die andere. Anschließend ist ein Soundeffekt zu hören wie ein Klingeln und Klicken. „Das ist Zahl, stimmt’s?“, sagt eine Beamtin. „Ja, also freilassen?“, fragt die andere. „23“, ist die Antwort - der Nummerncode für Festnahme. Sekunden später klickten die Handschellen.

Video von waghalsigem Bergemanöver mit Helikopter

Der Pilot eines zweimotorigen Chinook-Helikopters hat im Zuge der Rettung eines Bergsteigers in den USA ein waghalsiges Landemanöver vollzogen: Videoaufnahmen zeigen, wie der Pilot des Hubschraubers auf einer steilen schneebedeckten Flanke von Mount Hood in Oregon mit nur zwei Rädern das hintere Ende in den Schnee setzt.

Der Gerettete konnte auf diese Weise in den Helikopter verfrachtet werden. Mt. Hood befindet sich etwa 80 Kilometer östlich der Hauptstadt Portland und ist 3.429 Meter hoch.

IT

Cybersicherheit offenbar keine Priorität der Regierung

Überall in Europa werden die Maßnahmen zur Netzwerksicherheit hochgefahren und Cyberabteilungen verstärkt. In Österreich hingegen wird die Cyberabwehr des Bundesheers als eigenes Kommando aufgelöst und in der Heereshierarchie zurückgestuft, Grund dafür sollen Sparmaßnahmen sein. Die Frist zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Cybersicherheit (NIS) wiederum ist Anfang Mai abgelaufen.

In allen Nachbarstaaten ist die NIS-Richtlinie bereits ganz in die nationale Gesetzgebung oder in Teilen implementiert, nicht aber in Österreich, Rumänien oder Polen. Wie aus informierten Kreisen zu erfahren war, ist das österreichische NIS-Gesetz zwar bereits seit Sommer 2017 so gut wie fertig. Im April verschwand es jedoch von der Agenda, mehrere Anfragen von ORF.at im Bundeskanzleramt blieben ohne Antwort. Der Gesetzesentwurf selbst steht unter Verschluss.

Mehr dazu in fm4.ORF.at

Science

Erster Weltraumbahnhof auf europäischem Boden geplant

In Schottland soll der erste Weltraumbahnhof auf europäischem Boden entstehen. Das teilte die britische Weltraumagentur UK Space Agency heute mit. Von der Halbinsel A’Mhoine in der schottischen Grafschaft Sutherland könnten bereits im kommenden Jahrzehnt Raketen ins Weltall starten. Bauen soll den Weltraumbahnhof ein Konsortium, dem unter anderem der US-amerikanische Luft- und Raumfahrtkonzern Lockheed Martin angehört.

Im Norden der Highlands

Ausgewählt wurde der Standort im äußersten Norden der schottischen Highlands, weil Satelliten von dort direkt in eine geeignete Umlaufbahn gebracht werden können. Die britische Regierung prüft derzeit zudem Standorte für den sogenannten horizontalen Start von Raketen. Dabei bringen Flugzeuge die Raketen in große Höhe, bevor sie über dem Meer ins All gestartet werden.

London erhofft sich von eigenen Weltraumbahnhöfen einen Schub für die Wirtschaft von 3,8 Milliarden britischen Pfund (rund 4,3 Milliarden Euro) in den kommenden zehn Jahren. Die Europäische Weltraumorganisation (ESA) betreibt ihren Weltraumbahnhof Kourou in der französischen Überseeregion Französisch-Guayana.

Kultur

Tschechischer Opernfilmregisseur Petr Weigl gestorben

Der tschechische Film- und Fernsehregisseur Petr Weigl ist tot. Er starb bereits am Samstag im Alter von 79 Jahren, wie die Zeitung „MF Dnes“ heute berichtete. Weigl machte sich einen Namen mit Opern- und Musikverfilmungen wie „Rusalka“ nach Dvorak von 1977 und der „Winterreise“ nach Schubert von 1994 mit der Sängerin Brigitte Fassbaender.

Für seine Filme arbeitete Weigl mit weiteren namhaften Künstlern wie dem Dirigenten Mstislaw Rostropowitsch und dem Tenor Luciano Pavarotti zusammen. Kritiker lobten seinen unkonventionellen, eigenen Stil. Weigl kooperierte dabei auch mit deutschen Fernsehsendern wie ARD und ZDF sowie mit der britischen BBC.

Mehrfach ausgezeichnet

Er gewann zweimal den Prix Italia, für „Das Labyrinth der Macht“ von 1969 sowie die Filmadaption des Prokofjew-Balletts „Romeo und Julia“ von 1972. Vor zehn Jahren wurde er mit dem Vladislav-Vancura-Preis des tschechischen Fernsehbranchenverbands FITES ausgezeichnet. Im Jahr 2016 erhielt er für sein Lebenswerk den Theaterpreis Thalie des tschechischen Schauspielerverbands.

Neben seiner Fernsehtätigkeit war Weigl zudem von 1976 bis 1991 als Dramaturg des Ballettensembles des Nationaltheaters in Prag tätig. Weigl, am 16. März 1939 in Brno geboren, hatte an der Filmhochschule Famu in Prag studiert.

Religion

Panorama

Trump dürfte eigene Fankapperl verteuern

Dass der Handelsstreit mit China, den US-Präsident Donald Trump vom Zaum gebrochen hat, vor allem seiner eigenen Wählerschaft schaden wird - darauf verweisen Fachleute seit Längerem. Doch mit der jüngsten Androhung von Strafzöllen könnte Trump auch den Preis für seine eigenen „Make America Great Again“-Kapperl in die Höhe treiben.

Ein kalifornisches Unternehmen, das die weißen oder roten Baseballkapperl vertreibt, warnte zuletzt, dass chinesische Gegenmaßnahmen für US-Strafzölle den Preis in die Höhe treiben dürften. Der Chef der Firma Incredible Gifts, David Lassoff, sagte gegenüber ABCNews, der Preis könnte sich von derzeit neun Dollar (7,70 Euro) auf zwölf erhöhen und auch bis auf 20 Dollar steigen.

Kappen mit der Aufschrift "Make America great again"

Reuters/Carlo Allegri

Aufbau von Kapperllager

Lassoff versucht derzeit, einen möglichst großen Vorrat an Kappen anzulegen. Sie sind laut eigenen Angaben der Bestseller in seinem Angebot.

Trump hatte letzte Woche die Vorbereitung weiterer Strafzölle im Umfang von 200 Milliarden Dollar gegen China in Auftrag gegeben. Das entspricht laut Weißem Haus in etwa den gesamten chinesischen Exporten in die USA.

Peking kündigte für den Ernstfall im Gegenzug selbst Maßnahmen an, darunter den Import von Sojabohnen. Dies würde einige US-Bundesstaaten, in denen die Unterstützung für Trump 2016 besonders hoch war, besonders stark treffen. Zugleich legte Peking heute Beschwerde bei der WTO gegen die angedrohten Zölle ein.

Musk bezeichnete Höhlentaucher als „Pädophilen“

Nach der glücklichen Rettung des thailändischen Fußballteams hat sich ein böser Streit um ein Hilfsangebot von Unternehmer Elon Musk entwickelt. Der milliardenschwere US-Amerikaner beschimpfte einen der britischen Taucher, der bei der Rettung aus einer Höhle dabei war, über Twitter als „Pädophilen“. Zuvor hatte der Taucher Vern Unsworth über Musk gesagt: „Er kann sich sein U-Boot dahin schieben, wo es wehtut.“

Musk hatte ein kleines U-Boot, das eine seiner Firmen entwickelt hat, für die Rettung auf eigene Kosten nach Thailand bringen lassen. Das Team aus thailändischen und internationalen Helfern verzichtete jedoch darauf. Viele warfen dem US-Amerikaner vor, nur an Eigenwerbung interessiert zu sein. Die zwölf Fußballer und ihr Trainer wurden dank einer spektakulären Rettungsaktion mit vielen Tauchern auch so gerettet.

Laut Taucher „nur ein PR-Gag“

Taucher Unsworth sagte im US-Nachrichtensender CNN, Musks Angebot sei „nur ein PR-Gag“ gewesen. „Es bestand absolut keine Chance, dass es funktioniert.“ Die steife Außenhülle des bereitgestellten U-Boots sei mit rund 1,70 Metern zu lang gewesen, um Kurven und Hindernisse zu umfahren. „Es wäre nicht einmal 50 Meter weit in die Höhle reingekommen.“

Musk schimpfte über Twitter zurück, er habe „diesen britischen Typen, der als Ausländer in Thailand lebt“, in der Höhle nie gesehen. Dann nannte er ihn auch noch „pedo guy“, einen „pädophilen Kerl“. Als daraufhin in den Sozialen Netzwerken die Wellen hochschlugen, gab es von Musk zunächst keinen weiteren Kommentar. Die Tweets wurden später von seinem Konto gelöscht.

Musk, der auch die kanadische und die südafrikanische Staatsbürgerschaft hat, ist vor allem durch den Elektroautokonzern Tesla und durch sein privates Raumfahrtunternehmen SpaceX bekannt geworden. Auf Twitter hat er mehr als 22 Millionen Follower.

Leute

Palast veröffentlichte Tauffotos von Prinz Louis

Der Kensington-Palast hat in der Nacht auf heute offizielle Fotos von der Taufe von Prinz Louis veröffentlicht. Eines der Bilder zeigt Herzogin Kate (36) alleine mit ihrem wenige Monate alten Sohn auf dem Arm im Freien. Auf einem zweiten Foto sind auch Prinz William (36) und Louis’ ältere Geschwister, Prinz George (4) und Prinzessin Charlotte (3), zu sehen.

Weitere Aufnahmen zeigen Prinz Harry (33) und Herzogin Meghan (36). Queen Elizabeth II. (92) und ihr Ehemann Prinz Philip (97) hatten an der Taufe ihres Urenkels nicht teilnehmen können. Ihr Abwesenheit habe aber keine gesundheitlichen Gründe gehabt, wie der Buckingham-Palast mitgeteilt hatte.

Der kleine Prinz, der mit vollem Namen Louis Arthur Charles heißt, wurde am 9. Juli in der Kapelle des St. James’s Palace in London getauft. Er war am 23. April im Londoner St.-Mary’s-Hospital auf die Welt gekommen und steht an fünfter Stelle der britischen Thronfolge.