Außenminister des Iran hält in Wien an Atomkurs fest

Der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi hat gestern bei seinem umstrittenen Besuch in Wien erwartungsgemäß das Festhalten Teherans an seiner Atompolitik bekräftigt.

Dabei betonte der frühere Chef des iranischen Atomprogramms, sein Land sei bereit, im Rahmen eines „neuen Mechanismus“ gegenüber der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) offene Fragen zu beantworten. Zudem versicherte er, dass Teheran keine Atomwaffen anstrebe.

Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) sagte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Salehi, es gebe zwischen Österreich und dem Iran weiterhin „Auffassungsunterschiede“ bezüglich des iranischen Atomprogramms und in der Menschenrechtsfrage. Spindelegger räumte ein, dass es seit seinem Treffen mit Salehis Vorgänger als Außenminister, Manuschehr Mottaki, im Vorjahr „keine Fortschritte“ bei den Gesprächen über strittige Fragen gegeben habe.

Treffen mit EU und den USA abgesprochen

Der Außenminister und Vizekanzler setzt nach eigenen Worten aber weiter auf den Dialog mit Teheran. Er verwies zudem darauf, dass das Treffen mit Salehi in Wien mit der EU und den USA abgesprochen und im Sinne der Initiative der EU-Außenbeauftragen Catherine Ashton zur Wiederbelebung der Gespräche mit dem Iran sei.

Gegen Salehi hatte es bis vor kurzem ein Einreiseverbot in die EU gegeben. Die Union hob die Sanktion am 26. Mai auf, nachdem Salehi das Amt des Chefs des umstrittenen iranischen Atomprogramms abgegeben hatte.