Brasilien billigt Aufweichung des Waldschutzes

In Brasilien hat das Abgeordnetenhaus nach stundenlanger hitziger Debatte grundsätzlich einer Gesetzesnovelle zugestimmt, die eine Schwächung des Regenwaldschutzes beinhaltet. Die Parlamentarier stimmten Änderungen des „Codigo Florestal“ mehrheitlich zu, obwohl sich die Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff demonstrativ dagegen stellte.

Damit erlitt Rousseff zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres eine schwere Schlappe im Unterhaus, da ihre Parteienkoalition ihrem Kurs nicht folgte.

Agrarlobby kann jubeln

Der Entwurf kommt der Agrarlobby entgegen und öffnet Wege für eine Amnestie für illegale Rodungen, die bis Juli 2008 erfolgten. Kritiker werten den Entwurf als „fatales Signal“ und Freibrief für einen Ausweitung der Abholzungen.

Die Novelle war im Dezember vom Senat mit Änderungen beschlossen worden. Das seit Monaten heftig diskutierte Gesetz muss noch zur Unterschrift an Rousseff weitergeleitet werden. Allerdings kündigte sie mehrfach ein Veto für den Fall von Amnestieregelungen an.

6.000 Quadratkilometer abgeholzt

Aus Sicht der Befürworter bringt die Novelle Rechtssicherheit für Landwirte und bessere Bedingungen für die Agrarproduktion. Die Waldzerstörung wird in Brasilien für nahezu zwei Drittel der klimaschädlichen CO2-Emissionen verantwortlich gemacht.

Von August 2010 bis Juli 2011 wurden nach offiziellen Angaben etwa 6.238 Quadratkilometer Regenwald zerstört, elf Prozent weniger als im Vergleich zum Zeitraum 2009/2010. Brasilien will seine CO2-Emissionen bis 2020 drastisch reduzieren und die Waldabholzung dazu um 80 Prozent verringern.