UNO-Konvoi in Syrien von Sprengsatz getroffen
UNO-Beobachter sind gestern offenbar in Syrien zwischen die Fronten geraten. Ein Konvoi sei von einem improvisierten Sprengsatz getroffen worden, teilte ein Sprecher des internationalen Vermittlers Kofi Annan über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Drei der vier Fahrzeuge seien beschädigt worden. Weitere Details oder Angaben zu möglichen Opfern machte er nicht.
Syrische Rebellen erklärten, Regierungstruppen hätten in der zentral gelegenen Stadt Chan Scheichun mit Panzerabwehrraketen oder von gepanzerten Fahrzeugen aus das Feuer auf Teilnehmer einer Beerdigung eröffnet. Dabei seien mindestens 21 Menschen getötet sowie wenigstens eines von vier UNO-Fahrzeugen beschädigt worden.
UNO-Team bei Rebellen
Ein Mitglied des UNO-Teams sagte in einem Telefonat mit der Nachrichtenagentur Reuters, er und seine sechs Kollegen befänden sich in Sicherheit bei den Rebellen. Sie versuchten, eine sichere Rückkehr zu ihrer Basis zu organisieren. Die Beobachter hatten die Rebellenhochburg gegen Mittag besucht, als die Gewalt ausbrach.
Die Beobachter sollen die Einhaltung eines von Annan im Auftrag der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga ausgehandelten Waffenstillstands überprüfen, der sich in den vergangenen Wochen jedoch mehrfach als brüchig erwiesen hat. Präsident Baschar al-Assad versucht seit mehr als einem Jahr, einen Aufstand gegen seine Herrschaft niederzuschlagen.
Wahlbeteiligung in Syrien angeblich über 50 Prozent
Trotz Gewalt und Terrors beteiligten sich in Syrien nach offizieller Darstellung mehr als die Hälfte der Bürger an der Parlamentswahl.
Die Wahlkommission, die das Ergebnis der Wahl vom 7. Mai in Damaskus bekanntgab, erklärte, rund 51 Prozent der Wahlberechtigten hätten den Weg zu den Urnen gefunden. Diese Zahl wird von der Opposition, die zum Wahlboykott aufgerufen hatte, allerdings in Zweifel gezogen. Sie geht von einer Wahlbeteiligung von maximal 20 Prozent aus.
„Lächerliches Theaterstück“
Nach Angaben von Politikern in Damaskus konnten sich die Baath-Partei von Präsident Baschar al-Assad und ihre Verbündeten 200 der insgesamt 250 Mandate sichern. Assad hatte diese erste Wahl nach der Zulassung neuer Parteien als Meilenstein auf seinem Weg der demokratischen Reform dargestellt. Regimekritiker sprachen dagegen von einem „lächerlichen Theaterstück“.
Sie wiesen darauf hin, dass die Namen der nun offiziell verkündeten Wahlsieger in einigen Bezirken mit den Listen der „Gewinner“ übereinstimmten, die Oppositionelle noch vor der Schließung der Wahllokale von Insidern erhalten und einigen Medien zugespielt hatten. Auch die Opposition gab unterdessen ein Wahlergebnis bekannt.
Ein Mitglied des Syrischen Nationalrates (SNC), der im vergangenen Jahr von mehreren Oppositionsgruppen gegründet worden war, sagte, das Führungsgremium habe den SNC-Vorsitzenden Burhan Ghaliun in seinem Amt bestätigt. Aktivisten meldeten, die Regierungstruppen hätten heute landesweit 35 Menschen getötet. Die meisten Opfer habe es in Tartus, Damaskus-Land, Hama und Deir al-Sor gegeben.