Treffen von Palästinenserpräsident Abbas und Mofas abgesagt

Ein geplantes Treffen von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas mit dem israelischen Vizeregierungschef Schaul Mofas ist nach palästinensischen Angaben kurzfristig abgesagt worden. Die für heute geplante Begegnung sei auf unbestimmte Zeit verschoben worden, verlautete gestern aus Regierungskreisen in Ramallah. Schon vor der Absage des Treffens hatte der palästinensische Unterhändler Mohammed Schtajeh betont, dass es sich nicht um eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche handle. Es wäre aber zumindest die ranghöchste Begegnung zwischen Vertretern beider Seiten seit Monaten gewesen.

Abbas hatte sich Anfang der Woche zu einem „Dialog ohne Verhandlungen“ mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu bereiterklärt, falls alle palästinensischen Häftlinge aus israelischen Gefängnissen entlassen würden. Als Bedingungen für neue Friedensverhandlungen fordern die Palästinenser das Ende der israelischen Siedlungspolitik und die Anerkennung der Grenzen von 1967. Israel fordert dagegen eine Wiederaufnahme der Gespräche „ohne Vorbedingungen“.

Demos gegen Treffen in Ramallah

In Ramallah hatten gestern rund 200 Demonstranten gegen das Treffen mit Mofas demonstriert, dem sie „Verbrechen“ gegen die palästinensische Bevölkerung vorwarfen. Sie verlangten, dass auch in Zukunft kein Palästinenservertreter Mofas treffen solle.

Die israelische Regierung hatte zuvor verärgert auf die Entscheidung der UNO-Kulturorganisation UNESCO reagiert, die Geburtskirche von Bethlehem nach einem Dringlichkeitsantrag der Palästinenser auf ihre Liste des Weltkulturerbes zu nehmen, und von einer „politischen Entscheidung“ gesprochen. Die Palästinenser waren Ende Oktober 2011 entgegen heftiger Proteste der USA und Israels als Vollmitglied in die UNO-Kulturorganisation aufgenommen worden.