Merkel ermuntert Italien zu harten Reformen

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat anlässlich ihres Besuchs in Rom eindringlich für die Fortsetzung von Strukturreformen geworben - auch wenn diese schmerzhaft seien. Mit Blick auf die deutschen Erfahrungen sagte sie gestern nach einem Treffen mit Italiens Ministerpräsident Mario Monti, notwendig seien dazu Entschlossenheit und Geduld.

Frage der Gerechtigkeit

„Der Erfolg wird sich auch in Italien einstellen. Das dauert aber länger als einen Monat“, sagte Merkel bei den deutsch-italienischen Regierungskonsultationen. Es sei letztlich eine Frage der Gerechtigkeit, dafür zu sorgen, dass die nächsten Generationen angesichts des demografischen Wandels überhaupt noch finanzpolitische Spielräume hätten. „Das haben wir nur geschafft, weil zwischendurch auch Dinge geschehen sind, die sehr hart für einige waren“, sagte Merkel mit Verweis auf die Anhebung des Pensionseintrittsalters.

Differenzen heruntergespielt

Merkel lobte die Strukturreformen, die Montis Regierung angestoßen habe und spielte die Differenzen nach dem letzten EU-Gipfel herunter. Monti hatte vergangenen Freitag die Beschlüsse der Euro-Zone als Einstieg in Euro-Bonds bezeichnet und damit eine heftige innenpolitische Debatte in Deutschland ausgelöst.

Der italienische Ministerpräsident seinerseits kündigte an, weiter an einer Reduzierung der Schuldenaufnahme in Italien zu arbeiten. Das Defizit war im ersten Quartal allerdings auf acht Prozent der Wirtschaftsleistung gestiegen - das tiefste Haushaltsloch seit drei Jahren. Grund für die zu Jahresbeginn ausufernden Schulden in Italien war der Rückgang der Einnahmen sowie der Anstieg der staatlichen Ausgaben.