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Noch eine „Echt Grün“-Liste in Wien

Die Wiener Grünen kommen nicht zur Ruhe. Nach der Spaltung der Bezirksgruppe der Mariahilfer Grünen gibt es nun auch in der Josefstadt keine einheitliche grüne Liste. Der grüne Bezirksvorsteher im achten Bezirk in Wien, Heribert Rahdjian, will mit einer eigenen Liste auf Bezirksebene bei der Wien-Wahl im Oktober unter dem Listennamen „Echt Grün - Liste Heribert Rahdijan“ antreten.

Landessprecherin Silvia Nossek bedauerte, „dass er uns in den Rücken gefallen ist“. Auch Grünen-Bundessprecherin Eva Glawischnig nahm am Mittwoch mit Bedauern zur Kenntnis, dass es in zwei Wiener Bezirken zwei Grün-Listen geben werde. Das sei „alles andere als erfreulich und nicht förderlich“, sagte sie. Keine Illusionen machte sie sich darüber, dass die Spaltungen in zwei Hoffnungsbezirken für die Grünen kein Problem bei der Wien-Wahl darstelle.

Man werde sehen, ob es bei der Wahl negative Auswirkungen geben werde. Spitzenkandidatin und Klubobfrau der Wiener Grünen, Maria Vassilakou, habe jedenfalls weiter ihr vollstes Vertrauen, betonte Glawischnig. Auch in der Steiermark wird in wenigen Wochen gewählt. Der grüne Spitzenkandidat Werner Kogler hält dort grundsätzliche eine Regierungsbeteiligung der Grünen wie in Oberösterreich für vielversprechend.

Spaltung in der Josefstadt

Abgezeichnet hatte sich der Zwist in der Wiener Josefstadt bereits im Juni. Noch-Bezirkschef Rahdijan war im Juni nicht mehr zum Spitzenkandidaten in seinem Bezirk gewählt worden. Neue Nummer eins ist nun Alexander Spritzendorfer. Rahdijan schien gar nicht mehr auf der Bezirksliste auf. „Es ist nicht ganz freiwillig passiert“, verteidigte Rahdijan seine Entscheidung, mit einer eigenen Liste anzutreten und verwies dabei auch auf vorangegangene interne Streitigkeiten insbesondere mit seiner Stellvertreterin Doris Müller.

Heribert Rahdjian, grüner Bezirksvorsteher der Josefstadt

APA/Thomas Rieder

Noch-Bezirkschef in der Josefstadt: Heribert Rahdijan

Mit seiner Abspaltung bekam Rahdijan Kritik und Glückwünsche. Nossek befürchtet, dass die Entscheidung, gegen die Grünen zu kandidieren, nur der politischen Konkurrenz in die Hände spiele. Man habe lange an einem gemeinsamen Weg mit Rahdijan gearbeitet. „Die Lösung ist letztendlich an Rahdijan gescheitert.“ Sollten Grüne auf dessen Liste kandidieren, würden diese „konsequenterweise“ aus der Partei ausgeschlossen. Rahdijan selbst erwartet aber, dass einige Bezirksräte ihm folgen werden - mehr dazu in wien.ORF.at.

Beglückwünscht wurde der Josefstädter Bezirksrat hingegen von den abtrünnigen Grünen in Mariahilf - eigentlich ein Schlüsselbezirk für die Partei. Dort bildete sich die Liste „Echt Grün - Die Mariahilfer Alternative“. Sie werden als eigene Liste auf Bezirksebene antreten und wurden von der Partei ausgeschlossen. Hintergrund dieser Abspaltung war der Vorwurf gegen die Landespartei, dass die Wahl von Noch-Gemeinderätin Susanne Jerusalem zur Spitzenkandidatin gegen den Willen der Bezirksgruppe durchgesetzt worden sei - mehr dazu in wien.ORF.at.

„Professionalisierungsschub“ verordnet

Um öffentlich ausgetragene Querelen in Zukunft zu vermeiden, hatte Vassilakou erst vor wenigen Tagen ihrer Partei nach Nationalrats- und Landesebene auch auf Bezirksebene einen „Professionalisierungsschub“ verordnet. Demnach soll es eine rechtzeitige und transparente Diskussion über die Spitzenkandidaturen und über die Besetzung der Spitzenposten geben - unter breiter Einbindung aller.

„Aber es wird immer Menschen geben, die bei Listenwahlen unterliegen. Und dass die dann unter Umständen den Weg wählen, mit einer eigenen Liste anzutreten oder die Frustration mit öffentlichen Attacken gegen meine Person ausleben, kann man nicht verhindern“, argumentierte die Wiener Grünen-Chefin. Der entscheidende Unterschied, warum es in anderen Parteien nicht zu öffentlichen Anfeindungen komme, sei der, dass die Betroffenen mit Jobs versorgt werden, etwa in ausgegliederten Unternehmen: „Die haben darum ein Interesse, ihre Frustration für sich zu behalten.“ Auch Vassilakou gestand ein, dass interne Streitigkeiten kurz vor einer Wahl nicht gerade optimal seien.

Platz drei als Ziel

Mit parteiinternen Problemen ringen die Grünen schon länger. Auch aus dem eigenen Lager ist immer wieder Selbstkritik zu hören. So kritisierte etwa der langjährige grüne Abgeordnete Peter Pilz Strategiefehler, „mangelnde Konfliktfähigkeit“ und die Personalpolitik: „Wir haben zu wenige geeignete Leute für Schlüsselpositionen. Und es fehlen die Jungen.“ Auch Glawischnig gab nach den schlechten Wahlergebnissen bei der Wahl im Burgenland und zuvor in Kärnten, Niederösterreich, Tirol, Salzburg und beim Nationalrat zu: „Ja, okay, wir stagnieren. Aber wir werden weiterkämpfen.“ Glawischnigs Ziel für die Wien-Wahl: Nummer drei.

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