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„Strategie finalisieren“

Der für kommende Woche geplante Gipfel der EU-Staats- und -Regierungschefs wird verschoben. Das teilte EU-Ratspräsident Herman van Rompuy am Montag via Twitter mit. Er habe „nach einer Reihe von Konsultationen“ beschlossen, den Gipfel erst für 23. Oktober einzuberufen.

„Dieser Zeitplan wird es erlauben, unsere umfassende Strategie zur Euro-Schuldenkrise zu finalisieren, einschließlich einer Reihe damit verbundener Fragen“, so Van Rompuy. „Weitere Elemente sind erforderlich, um die Lage in Griechenland, die Bankenrekapitalisierung und die verbesserte Effizienz von Stabilisierungsinstrumenten (EFSF) anzusprechen“, betonte der EU-Ratspräsident.

Sondertreffen für Euro-Zone

Diese Elemente stünden eng in Zusammenhang mit der Mission der EU-Troika in Griechenland und mit den EU-Kommissionsplänen für einen Rahmen zur Bankenrekapitalisierung. So verwies Van Rompuy darauf, dass sich die Ratifizierung des erweiterten Euro-Rettungsschirms (EFSF) dem Abschluss nähere. „Die Konsultationen über die Steuerung der Euro-Zone sind gut vorangekommen.“ Er habe die polnische EU-Ratspräsidentschaft und den Euro-Gruppe-Vorsitzenden Jean-Claude Juncker ersucht, ein Sondertreffen der Finanzminister der Euro-Zone und der EU vor dem Gipfel einzuberufen.

Troika-Gespräche abgeschlossen

Die Gespräche über dringend benötigte Hilfen für das hoch verschuldete Griechenland sind unterdessen abgeschlossen. Die Inspektoren von EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB) gaben am Dienstag grünes Licht für die nächste Hilfszahlung an Griechenland, sie forderten aber gleichzeitig weitere Reformen. Die endgültige Entscheidung über die Freigabe der acht Milliarden Euro großen Tranche aus dem im Vorjahr verabschiedeten Hilfspaket treffen die Finanzminister der Euro-Länder sowie das IWF-Führungsgremium.

Merkel und Sarkozy kündigen „Gesamtpaket“ an

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy hatten am Sonntagabend in Berlin angekündigt, bis Ende des Monats ein „Gesamtpaket“ zur Euro- und Bankenrettung vorzulegen. Darin eingeschlossen sei eine Lösung für die Schuldenprobleme Griechenlands.

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