UNO-Beobachter in Syrien auf verlorenem Posten

Die syrische Führung sperrt sich nach Angaben von UNO-Diplomaten gegen eine verbindliche Vereinbarung über die Beobachtermission im Land. Die Verhandlungen über eine ungehinderte Arbeit der Mission in ganz Syrien seien zum Erliegen gekommen, hieß es gestern am Sitz der Vereinten Nationen in New York.

Es bestehe „das Risiko, dass die Syrer insgesamt nicht zustimmen“, sagte ein Diplomat. Ein anderer Diplomat sprach von einem „Stillstand“, den Syriens Staatschef Baschar al-Assad „mit Absicht“ herbeigeführt habe.

UNO-Beobachtervorhut bereits in Syrien

Während die UNO-Militärbeobachter praktische Vorbereitungen für ihre Mission treffen, nimmt die Gewalt in Syrien wieder zu. Heute berichteten Aktivisten von Explosionen und Schüssen in der Stadt Daraa, die am Vortag von einem Team der Beobachter besucht worden war.

Die Beobachter betonten, sie hätten während ihres Aufenthaltes in der Stadt lediglich „technische Vorbereitungen“ getroffen. Die Beobachtermission, für die noch die Unterzeichnung eines Protokolls mit der Regierung notwendig ist, habe noch nicht begonnen.

Auch Homs weiter bombardiert

Nach Angaben von Aktivisten setzte die syrische Armee heute ihre Angriffe auch auf die Protesthochburg Homs fort. Wie die örtlichen Koordinierungskomitees, die in dem Land den Aufstand organisieren, mitteilten, bombardierten die Streitkräfte zwei Stadtviertel.

Video dazu in iptv.ORF.at

Regime sichert China Kooperation zu

Unterdessen sagte der syrische Außenminister Walid al-Muallem nach chinesischen Angaben die vollständige Umsetzung des Sechspunkteplans des Sondergesandten Kofi Annan durch das Regime in Damaskus zu. Wie der chinesische Außenminister Yang Jiechi sagte, sicherte Muallem bei seinem Besuch in Peking den Abzug der Truppen und die Kooperation hinsichtlich internationaler Beobachter zu.

China unterstützt die Bemühungen Annans, des gemeinsamen Syrien-Beauftragten von UNO und Arabischer Liga, für eine friedliche Beilegung des Konflikts. China und Russland hatten im UNO-Sicherheitsrat jedoch Resolutionen gegen das Regime in Damaskus blockiert. Sie begründeten das damit, dass die Gewalt bewaffneter Regimegegner unzureichend verurteilt würde.