Syrien: China erwägt Beteiligung an Beobachtermission

China will sich an der möglichen UNO-Beobachtermission in Syrien beteiligen. Das wurde heute in Peking bekannt. „China denkt ernsthaft über diese Möglichkeit nach“, sagte Liu Weimin, Sprecher des Außenministeriums.

Die Anzahl der chinesischen Beobachter hänge von den Plänen der Vereinten Nationen ab, sagte der Sprecher. Erst am Vortag hatte Peking den syrischen Außenminister Walid al-Muallem zu politischen Gesprächen empfangen, der bei dieser Gelegenheit gesagt hatte, der Friedensplan des UNO-Sondergesandten Kofi Annan „respektieren und umsetzen“ zu wollen.

Russland war unterdessen der internationalen Syrien-„Freundesgruppe“ vor, die Krise in dem arabischen Land mit ihrer Konferenz in Paris zu verschärfen.

UNO: Syrien hat nicht alle Verpflichtungen erfüllt

Nach Einschätzung der Vereinten Nationen hat Syrien den vereinbarten Friedensplan bisher nicht vollständig umgesetzt. In einem ersten Zwischenbericht sagte UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon, der Rückzug von Soldaten und schweren Waffen sei nicht im vollen Umfang erfolgt.

Der syrischen Regierung müsse das klare Signal vermittelt werden, dass es eine vollständige Waffenruhe geben müsse, hieß es in Bans Schreiben an den Rat, das Reuters vorlag.