Timoschenko wieder in Haft

Die frühere ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko ist am Wochenende aus dem Gefängnis ins Krankenhaus verlegt worden, um dort wegen ihrer starken Rückenschmerzen behandelt zu werden.

Weil sie eine Untersuchung im Krankenhaus durch ukrainische Ärzte ablehnte, wurde sie zurück in die Haftanstalt gebracht. Vizegesundheitsministerin Raisa Moisejenko sagte, ein Krankenhaus sei zur Behandlung da, es sei „kein Hotel“.

Zwangsweise in Klinik gebracht?

Timoschenko war am späten Freitagabend im Zentralen Klinischen Krankenhaus der östlichen Stadt Charkiw eingetroffen. Timoschenkos Anhänger erklärten sofort, sie sei unter Zwang ins Krankenhaus gebracht worden. Der Strafvollzugsdienst teilte mit, zwar gebe es keine schriftliche Einverständniserklärung Timoschenkos, es sei mit ihr aber eine Einigung erzielt worden.

Unterstützung aus Deutschland

Deutsche Politiker unterstützten Timoschenko unterdessen. Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, bei Besuchen deutscher Politiker in der Ukraine aus Anlass der bevorstehenden Fußball-EM sollten diese sich um eine Besuchserlaubnis bei der früheren ukrainischen Regierungschefin und den anderen inhaftierten Oppositionspolitikern bemühen.

Der CDU-Außenpolitiker Karl-Georg Wellmann sagte der Zeitung, er könne sich „nicht vorstellen, dass die Kanzlerin neben Herrn Janukowitsch auf der Tribüne sitzt, solange kein faires Verfahren gegen Frau Timoschenko gewährleistet ist“.

Neues Verfahren eröffnet

Am Donnerstag hatte vor einem Gericht in Charkiw ein Verfahren gegen Timoschenko wegen Veruntreuung und Steuerhinterziehung mit Voranhörungen begonnen. Es ist aber unklar, ob ihr eine neue Strafe auf die bisher abgesessene Zeit angerechnet oder darauf aufgeschlagen würde.

Timoschenko verbüßt derzeit in Charkiw eine siebenjährige Haftstrafe wegen Amtsmissbrauchs. Die EU kritisiert die Inhaftierung als politisch motiviert.