D: Verkaufsverbot für einige HTC- und Nokia-Handys

Der deutsche Patentverwerter IPCom hat in seinem Dauerstreit über Telefone von Nokia und HTC einen Erfolg vor dem Landgericht Düsseldorf errungen.

T-Mobile sei es nun in Deutschland untersagt, bestimmte Geräte der Hersteller HTC und Nokia zu verkaufen, sagte ein Sprecher der Deutschen Telekom (DT) gestern auf Anfrage. Privatkunden seien von diesem Verkaufsverbot ausgenommen. Mit betroffenen Geschäftskunden will die DT in Kontakt treten.

Europäisches Patentamt prüft

Das ursprünglich von Bosch entwickelte Verfahren, mit dem Zugriffsrechte auf einen Kommunikationskanal vergeben werden, gehört zum Grundstock des Datenfunkstandards UMTS. Nokia und HTC setzen laut eigenen Angaben nun andere Lösungen ein, die das Patent nicht verletzen.

Die beiden Hersteller wollen zudem, dass das Europäische Patentamt das betreffende Patent (Nummer 1841268) für nichtig erklärt. Das European Patent Office (EPO) wollte sich heute und morgen damit beschäftigen. Laut Nokia hat kein Betreiber eines UMTS-Netzes die genannte Funktion umgesetzt.