D: Islamist wird nach Österreich abgeschoben

Der österreichische Islamist Mohamed M. soll aus Deutschland ausgewiesen werden. Er müsse Deutschland binnen eines Monats verlassen und dürfe nicht wieder einreisen, sagte der hessische Innenminister Boris Rhein (CDU) heute in Wiesbaden.

Für die österreichischen Sicherheitsbehörden gebe es nur eine Grundlage, um einzuschreiten, nämlich das Vorliegen oder der Verdacht auf eine strafbare Handlung, erklärte ein Sprecher des Innenministeriums auf Anfrage der APA.

Haftstrafe in Österreich verbüßt

Mohamed M. habe sich in der Vergangenheit zum militanten „Dschihad“ bekannt, so Rhein. Bei dem Mann bestehe weiter die Gefahr, dass er „mit erheblicher Intensität zu Gewalttaten aufruft und damit die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Deutschland gefährdet“. Mohamed M. gilt als ein Hauptakteur der radikal-islamischen Salafisten.

Das Rhein-Main-Gebiet ist nach Rheins Einschätzung ein Schwerpunkt der Salafisten in Deutschland. Sie fordern von allen Muslimen ein vermeintlich traditionelles, buchstabengetreues Befolgen des Korans. Salafisten hatten zuletzt in deutschen Städten kostenlos Koranexemplare verteilt und mit ihrer Missionierungsaktion „Lies!“ eine heftige Debatte ausgelöst.

Mohamed M. war in Österreich wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zu vier Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden, im September des Vorjahres wurde er aus der Haft entlassen.