Bernd Schlömer neuer Vorsitzender der deutschen Piraten

Der bisherige Chef der deutschen Piratenpartei, Sebastian Nerz, ist abgewählt worden: Die mehr als 1.300 Teilnehmer des Parteitags in Neumünster votierten gestern für Bernd Schlömer als neuen Parteichef. Der 41-Jährige erhielt in der Zustimmungswahl 66,6 Prozent der Stimmen, Nerz kam auf 56,2 Prozent. Schlömer, bisher Vizeparteichef, ist Regierungsdirektor im Bundesverteidigungsministerium.

Die Piratenpartei hatte sich zuvor klar gegen rechtsextremistische Tendenzen in den eigenen Reihen ausgesprochen. In einem einstimmig verabschiedeten Antrag verurteilten die Teilnehmer die Leugnung des Völkermords an den Juden. Die scheidende politische Geschäftsführerin Marina Weisband rief ihre Partei, die weiter im Umfragehoch ist, zu einer vernünftigen Politik auf.

Proteste gegen Holocaust-Leugner

Den Holocaust unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zu leugnen oder zu relativieren „widerspricht den Grundsätzen unserer Partei“, heißt es in dem einstimmig verabschiedeten Sonderantrag. Anlass waren offenbar Äußerungen des niedersächsischen Piraten Carsten Schulz vor einem Fernsehteam, in denen er seine umstrittenen Aussagen zum Holocaust als Äußerungen im Rahmen der Meinungsfreiheit verteidigte. Schulz zog seine Kandidatur für den Vorstand zurück.

Für Proteste unter den Teilnehmern sorgte auch der Pirat Dietmar Moews, der sich um das Amt des Parteichefs bewarb. Als er der wegen seiner Kritik am „Weltjudentum“ umstrittene Moews das Podium betrat, wurden Buhrufe laut, Hunderte Teilnehmer verließen aus Protest den Saal. Auf die traditionelle Befragung des Kandidaten verzichteten die Piraten als Zeichen der Ablehnung.