Karl nimmt Fehler auf eigene Kappe

Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) nimmt angesichts der Turbulenzen um zwei ihrer Gesetzesvorhaben ihr Haus in Schutz. „Es waren meine Fehler, und dafür übernehme ich die Verantwortung“, sagte sie im APA-Interview über die letztlich zurückgezogene Ausdehnung der Diversion auf Amtsmissbrauchsfälle und die Aufregung um den Berufsgeheimnisschutz in der Strafprozessordnung. Künftig würden solche Vorhaben mit mehr Bedacht angegangen, versprach sie.

„Speed kills“

Karl - seit rund einem Jahr im Amt - verwies darauf, dass sie einen für Politiker untypischen Werdegang habe und aus der Wissenschaft komme. „Mir geht es halt nach wie vor manchmal zu langsam.“ Bei den beiden Vorhaben wäre aber wohl besser gewesen, sich im Vorfeld eingehender mit verschiedenen Persönlichkeiten zu besprechen. „Speed kills, könnte man vielleicht da auch sagen.“

Keinesfalls wolle sie das ihren Beamten „umhängen“, so die Ministerin. „Die Mitarbeiter trifft da keine Verantwortung. Ich bin die Ministerin, und ich habe dafür die Verantwortung zu übernehmen.“ Auch den wiederholt kolportierten Eindruck, ihr eigenes Haus habe sie mit Absicht auflaufen lassen, habe sie überhaupt nicht.

In Sparpaket „versteckt“

Bei der Diversion war es Karl um die Entlastung der Staatsanwälte bei kleineren Amtsdelikten gegangen. Dass das aber - auch angesichts der aktuellen Korruptionsdebatte - im Sparpaket „versteckt“ worden war, hatte für einen Sturm der Empörung gesorgt.

Das Vorhaben wurde zurückgezogen. Nach Protesten entschärft wurde ihr Änderungsplan für die Strafprozessordnung, der als Angriff auf die Berufsverschwiegenheit von Ärzten, Journalisten etc. gewertet wurde. Das Einspruchsrecht gegen die Beschlagnahme von Unterlagen blieb letztlich erhalten.