U-Ausschuss: Hochegger sagt wegen Spitalsaufenthalts ab

Dem Korruptionsuntersuchungsausschuss könnten heute alle wichtigen Zeugen abhandenkommen. Nach dem früheren BUWOG-Aufsichtsratspräsidenten Ernst Karl Plech hat nun auch der Lobbyist Peter Hochegger abgesagt. Hochegger begründet seine Absage mit einem stationären Spitalsaufenthalt.

Plech könnte Beugestrafe drohen

Die näheren Umstände wollte man in seinem Büro auf Anfrage der APA nicht bekanntgeben. Der Immobilienmakler Plech, der wie Hochegger eine zentrale Figur in der BUWOG-Affäre ist, hatte tags davor dem Parlament mitgeteilt, dass er wegen einer Großbetriebsprüfung nicht kommen könne. Da dem Hohen Haus eine Betriebsprüfung kein ausreichender Grund für eine Absage ist, könnte Plech aber seine Meinung geändert haben und doch noch erscheinen.

„Man wird es sehen“, sagte Ausschussvorsitzende Gabriela Moser (Grüne) im Gespräch mit der APA mit Verweis auf die Möglichkeit einer Beugestrafe. Wenn Plech unentschuldigt ohne gravierende Gründe nicht erscheine, werde der Ausschuss die weitere Vorgehensweise beraten. Auch der BZÖ-Abgeordnete Stefan Petzner schließt die Verhängung einer Beugestrafe nicht aus.

Hochegger und Plech sollten zur Provisionsaffäre um die Privatisierung der Bundeswohnungen im Jahr 2004 befragt werden. Plech war damals Aufsichtsratsvorsitzender der BUWOG, Hochegger teilte dem siegreichen Konsortium rund um Immofinanz und RLB Oberösterreich mit, wie hoch sie bieten müssten, um den Zuschlag zu erhalten. Hochegger und sein Partner Walter Meischberger erhielten dafür 9,9 Mio. Euro Provision.