China: Hinweise auf Verschiebung von Parteikongress

Die kommunistische Partei Chinas erwägt wegen eines internen Streits offensichtlich die Verschiebung des nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteikongresses. Grund für die mehrmonatige Vertagung sei Uneinigkeit über die künftige Ausrichtung und Größe des neunköpfigen Ständigen Ausschusses des Politbüros, dem Zentrum der Macht, sagten mit den Überlegungen vertraute Personen.

Während die Besetzung der beiden Toppositionen - Ministerpräsident und Präsident - unstrittig seien, gebe es viele Spekulationen über die übrigen Sitze.

Auslöser für die Debatte ist offenbar die Entmachtung des aufstrebenden Spitzenfunktionärs Bo Xilai im März. Er war für höchste Ämter gehandelt worden und stolperte über einen Mord, in den seine Frau verwickelt ist. Sein Sturz deutet Experten zufolge auf ideologische Differenzen vor allem unter jüngeren Kadern hin.

Parteitag erst im Jänner?

Der 18. Parteitag sollte eigentlich im September oder Oktober stattfinden und einen Generationswechsel einläuten. Parteichef Hu Jintao und andere ältere Funktionäre sollen einer Riege jüngerer Politiker unter Führung von Vizepräsident Xi Jingping Platz machen. Wie mehrere mit den Planungen vertraute Personen sagten, soll der Parteitag nun zwischen November und Jänner stattfinden. Damit würde die Übergangszeit deutlich verkürzt.

Die neue Führung tritt ihre Ämter im März 2013 an. Zudem könnte im Vorfeld eine Debatte über eine Verkleinerung oder Vergrößerung des Ständigen Ausschuss des Politbüros auf sieben oder elf Mitglieder beigelegt werden. Die Kommunistische Partei Chinas wollte sich zu den Informationen laut Reuters nicht äußern.