Erneut Festnahmen bei Protesten in Moskau

Bei Protesten der russischen Opposition gegen den Ämtertausch zwischen Präsident Wladimir Putin und Regierungschef Dimitri Medwedew hat die Polizei mindestens 40 Menschen festgenommen. Wie die Agentur Interfax gestern weiter meldete, waren darunter in Moskau der bekannte Internetblogger und Anwalt Alexej Nawalny und die populäre Fernsehmoderatorin Xenia Sobtschak.

Auch russische Journalisten seien bei den nicht angemeldeten, friedlichen Kundgebungen in der russischen Hauptstadt trotz Kennzeichnung von der Polizei bedrängt worden. Der Oppositionsabgeordnete Ilja Ponomarjow kritisierte die Festnahmen als „grundlos und ungesetzlich“.

Die Polizei sprach von mehr als 300 vorläufigen Festnahmen seit Wochenbeginn. Einige Oppositionelle seien mehrmals in Gewahrsam gekommen. Die Behörden erfassen nach eigenen Angaben in vielen Fällen nur die Personendaten der Demonstranten und lassen sie dann wieder frei.

Duma wählte Medwedew zum Premier

Einen Tag nach seinem Ausscheiden aus dem Kreml war Medwedew heute von der Staatsduma in Moskau zum neuen Premierminister Russlands gewählt worden. Auf Vorschlag des am Vortag zum dritten Mal zum Präsidenten gekürten Wladimir Putin stimmte das Parlament mit großer Mehrheit für Medwedew. Es war der Abschluss eines umstrittenen Ämtertauschs des Machttandems.