FPÖ-Brauneder rät Graf zum Rücktritt

Innerhalb der FPÖ ist eine erste Stimme aufgetaucht, die dem Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (FPÖ) einen Rücktritt nahelegt, weil eine betagte Frau ihm vorwirft, bei der Einrichtung einer Stiftung von ihm getäuscht worden zu sein.

Wilhelm Brauneder, von 1996 bis 1999 selbst Dritter Nationalratspräsident, rät Graf, nicht nur seine Funktion als Vorstand der umstrittenen Stiftung, sondern auch sein Amt als Nationalratspräsident zurückzulegen. Wenn er „weißgewaschen“ sei, könne er später ja „mit Triumph zurückkehren“, sagte Brauneder gestern Abend im ORF.

Strache sieht Vorwürfe entkräftet

Zuvor hatte Parteichef Heinz-Christian Strache offen zu Graf gehalten. Er teilte per Aussendung mit, dass er mit Graf zu einem persönlichen Gespräch zusammengekommen sei, bei dem dieser unter Vorlage diverser Unterlagen die Vorwürfe „glaubhaft entkräften“ habe können.

Graf selbst ging zuvor zum fragwürdigen Vorgehen mit der Privatstiftung einer 90-jährigen Wienerin auch selbst in die Offensive. Nachdem die Frau dem Politiker vorgeworfen hatte, sie schlecht beraten und getäuscht zu haben, so dass sie keinen Zugriff mehr auf ihr Vermögen hat, betonte Graf, dass alles korrekt abgelaufen sei. Er vermutet hinter den Vorwürfen neue Berater der Frau - und verweist auf das laufende Verfahren, bei dem er sich siegessicher gibt.

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Zurückhaltung zu Abwahlantrag

Die Regierungsparteien reagieren auf die Ankündigung der Grünen, nach den Vorwürfen gegen Graf einen Antrag auf generelle Abwahlmöglichkeit für Nationalratspräsidenten einbringen zu wollen, zurückhaltend.

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter meinte, sollte sich Graf nicht von selbst zurückziehen, müsse man einen derartigen Schritt „ernsthaft in Erwägung ziehen“. ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf kritisierte zwar die „Optik“ der Causa, Konsequenzen könne Graf in diesem Fall aber nur selbst ziehen.