Spindelegger will IStGH mit Syrien befassen

Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) setzt sich dafür ein, den Haager Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) mit der Situation in Syrien zu befassen. Präsident Baschar al-Assad werde sich „seiner Verantwortung stellen müssen“, versicherte Spindelegger heute laut einer Außenamtsaussendung in Wien mit Blickrichtung auf das Massaker von Hula, bei dem „mehr als hundert Menschen, darunter viele Kleinkinder und Frauen, brutal hingerichtet wurden“. Es dürfe keine Straffreiheit bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit geben.

„Die schiere Brutalität, mit der hilflose Zivilisten in Hula hingerichtet wurden, erschüttert mich zutiefst. Die derzeitige Situation in Syrien führt drastisch vor Augen, wie wichtig es ist, Zivilisten und insbesondere Frauen und Kinder in bewaffneten Konflikten vor derartigen Gewalttaten zu schützen“, unterstrich der österreichische Außenminister anlässlich der dringlichen Sondersitzung des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen in Genf zur Menschenrechtslage in Syrien vom Vortag.

Auch die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay (Südafrika), forderte den UNO-Sicherheitsrat auf, den Fall Syrien dem IStGH zu übertragen.