Nächste Runde im Patentprozess Apple gegen Samsung

Der Streit zwischen Apple und Samsung über Patent- und Ideendiebstahl geht heute vor einem US-Gericht in die nächste Runde. Unter anderen ist Apple-Marketingchef Phil Schiller im Zeugenstand.

Nach Prozessbeginn am Montag kam es bereits zu einem Eklat: Samsung wollte der Jury Fotos früherer Samsung-Prototypen vorlegen. Das Gericht ließ das nicht zu mit der Begründung, der Antrag sei zu spät gekommen.

Samsungs Anwälte kritisierten das in einer öffentlichen Erklärung und zogen sich damit den Unmut der zuständigen Richterin Lucy Koh zu. Apples Anwälte beantragten daraufhin, dass Koh zur Strafe gleich die Verletzung seines iPhone-Designpatents feststellen soll.

Suche nach weiteren Beweisen

Samsung wollte mit den Fotos beweisen, dass schon vor der Präsentation des iPhone an einem ähnliches Design gearbeitet worden sei, unter anderem von Sony. Eine Szene aus dem Filmklassiker „2001 - Odyssee im Weltraum“ in der die Raumfahrer einem Tablet-Computer ähnliche Geräte nutzen, sollte hingegen die These belegen, dass Apple mit dem Design seines iPad nichts Neues erfunden habe und daher sein Aussehen auch nicht schützen könne. Das Gericht wies jedoch auch diese Beweismittel ab, weil Samsung sie nicht ordnungsgemäß eingebracht habe.

Dagegen darf Samsung sein Argument mit einem Tablet-Prototyp des Medienkonzerns Knight/Ridder aus dem Jahr 1994 und einem Toshiba-Computer untermauern. Die beiden Geräte führte Samsung bereits in Verfahren in Europa ins Feld. In Deutschland machten sie wenig Eindruck auf das Düsseldorfer Landgericht, in den Niederlanden verhinderten sie einen Verkaufsstopp für ein Samsung-Tablet.