Huber zu ÖBB-Inseraten: „Von niemandem unter Druck gesetzt“

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) wird in der Inseratenaffäre laut einem Bericht der ZIB vom früheren ÖBB-Generaldirektor Martin Huber entlastet.

Dieser habe demnach bei seiner Einvernahme im vergangenen Oktober gesagt, er sei „jedenfalls von niemandem unter Druck gesetzt worden“. Bisher hatte es geheißen, die Bahn sei mit der Bezahlung der Kampagne in der „Kronen Zeitung“ nicht glücklich gewesen.

Untreueermittlungen gegen Faymann

Gegen Faymann und Staatssekretär Josef Ostermayer (SPÖ) wird in der Inseratenaffäre wegen des Verdachts der Untreue ermittelt. Derzeit soll mittels Gutachten unter anderem der Werbenutzen der Inserate geklärt werden.

Erst gestern wurde via „Tiroler Tageszeitung“ ebenfalls aus Einvernahmeprotokollen bekannt, dass Faymann bereits vor seiner Angelobung zum Verkehrsminister (2007) die umstrittene Kampagne mit dem verstorbenen „Krone“-Herausgeber Hans Dichand besprochen hatte.

Im vergangenen März hatte es geheißen, der frühere ÖBB-Personenverkehr-Vorstandsdirektor Stefan Wehinger und Huber würden Ostermayer schwer belasten. Demnach habe Ostermayer in seiner damaligen Funktion als Kabinettschef im Verkehrsministerium sehr deutliche Wünsche über Inseratenvergaben des staatsnahen Unternehmens genannt.

Laut dem in der ZIB um 13.00 Uhr zitierten Einvernahmeprotokoll vom 7. Oktober 2011 erklärte Huber allerdings: „Ich bin jedenfalls im Zusammenhang mit der Bezahlung der ‚Krone‘-Kampagne von niemandem unter Druck gesetzt worden. Das wäre auch gar nicht erforderlich gewesen, weil ich die Bezahlung damals auch für richtig erachtet habe.“