Plasser sieht Wähler bereits mobilisiert
Politikwissenschaftler Fritz Plasser schätzt die Chancen für ein erfolgreiches Abschneiden des Industriellen Frank Stronach bei der Nationalratswahl als durchaus realistisch ein. Allein dessen Ansage, kandidieren zu wollen, habe bereits dazu geführt, dass Zehntausende Protestwähler ihre Richtung von FPÖ und BZÖ hin zu Stronach ändern würden, so Plasser am Mittwoch am Rande einer Buchpräsentation.
Nach Meinung Plassers befindet sich Österreich damit schon seit einigen Wochen im Vorwahlkampf. „Die in Vorbereitung befindliche Partei hat offensichtlich tatsächliche Chancen, die magische Vierprozenthürde zu überspringen“ und sogar einen höheren Wert zu erreichen, meinte der Politologe. „Er hat das Potenzial, durchaus erfolgreich zu sein.“ Schon die Ankündigung der Kandidatur habe zu „mehr oder weniger veritablen Erschütterungen“ im Wettbewerbssystem geführt.
Wähler ohne Lust auf Argumente
Die Konsequenzen für andere Parteien und hier vor allem jene Parteien, die deutlich rechts der Mitte angesiedelt sind, seien zum Teil „beachtlich“. Würde schon jetzt und nicht erst regulär im Herbst 2013 ein neuer Nationalrat gewählt, wäre laut Umfragen sogar mit einem Anteil von acht, neun Prozent für Stronachs Gruppierung zu rechnen, meinte Plasser. Was dessen „zentrale Message“ betrifft, müsse man erst auf ein Programm warten.
Bekannt seien bereits Stronachs „ausgeprägte EU-Skepsis“ und seine Skepsis dazu, dass die Krise überhaupt von den derzeitigen Akteuren zu lösen ist, so Plasser. Stronachs Lösungszugang - zurück zum Schilling - sei zwar „nicht der glücklichste Weg“. Plasser wies jedoch darauf hin, dass es bei der angesprochenen Wählerschicht offenbar nicht um eine „argumentierte Abwägung“, sondern um die Mobilisierung geht. Zudem relativierte Stronach seine Schilling-Forderung zuletzt wieder sehr schnell.
Durch Geld „einiges zu erreichen“
Die Ansage des Milliardärs zu kandidieren, reicht bereits, dass Zehntausende Protestwähler von den Rechtsparteien die Richtung ändern. „Das ist auch das Wählerpotenzial“, so der Politikwissenschaftler, der auf alle Fälle auch mit „Folgen für den Stil“ der Auseinandersetzung rechnet. Die Themenbesetzung der EU könnte auch SPÖ und ÖVP veranlassen, Euro-kritische Akzente zu setzen, glaubt Plasser.
Wenn Stronach wie kolportiert tatsächlich mindestens 25 Mio. Euro in den Wahlkampf investieren wolle, könne das „durchaus Folgen haben“. Die Wahlkampfkostenbeschränkung auf sieben Mio. Euro gelte lediglich für den Intensivwahlkampf, und schon davor könnte Stronach auch mit 18 Mio. Euro „doch einiges erreichen“, so Plasser.
2013 als Jahr der „Newcomer“ im Nationalrat?
Potenzial ortet der Politologe auch bei den Piraten. Aus heutiger Sicht könnten auch noch weitere zwei oder drei Gruppierungen antreten. „Aus dem Stand“ in den Nationalrat einzuziehen sei 2013 möglich, so Plasser. Noch offen sei, ob tatsächlich erst im Herbst 2013 gewählt wird oder ob die gegenseitige „Abneigung“ der Koalitionspartner nicht doch dazu führt, dass die Wahl schon im Frühsommer stattfindet, so Plasser - mehr dazu in oe1.ORF.at.
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