Faymann „sehr zufrieden“

Nach dem überraschenden ÖVP-Vorstoß Montagabend hat sich Kanzler Faymann (SPÖ) am Dienstag „sehr zufrieden“ darüber gezeigt, dass es zum Thema Wehrpflicht im Jänner eine Volksbefragung geben wird. Die Regierungsspitze verteidigte nach dem Ministerrat ihre Vorgehensweise: Zwar wolle man eine (im Gegensatz zu einer Volksabstimmung grundsätzlich nicht verbindliche) Volksbefragung abhalten, man werde jedoch „akzeptieren, was das Volk entscheidet“, sagte ÖVP-Vizekanzler Spindelegger. Bis Mitte September soll nun der Text ausgearbeitet werden.

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