Volksbefragung: Darabos will Formulierung noch diese Woche

Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) peilt eine Einigung über die Fragestellung bei der Volksbefragung zur Wehrpflicht noch diese Woche an.

Er werde noch im Laufe der Woche Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) treffen, kündigte er heute vor dem Ministerrat an: „Sie können davon ausgehen, dass wir uns diese Woche einigen werden.“

Für Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) ist die Formulierung der Frage für die Volksbefragung zur Wehrpflicht offenbar von nicht so großer Bedeutung. „An der Fragestellung wird die Befragung nicht scheitern“, sagte der Kanzler im Pressefoyer nach dem Ministerrat.

Gewerkschaft kritisiert Hundstorfers Pläne

Die Gewerkschaftskritik am Modell für das freiwillige Sozialjahr von Minister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) konnten weder Darabos noch der zuständige Ressortchef nachvollziehen. Hundstorfer betonte, es handle sich um keine Kritik der Gewerkschaft, sondern eines Einzelnen. Er werde bis Ende September mit der Gewerkschaft und den betroffenen Organisationen ein Modell ausarbeiten, mit dem „die überwiegende Zahl leben kann“.

Diese Zeit werde man sich nehmen, um Seriosität zu gewährleisten. Die Kritik der Gewerkschaft, dass die in seinem ursprünglichen Vorschlag enthaltenen Löhne von 1.300 Euro zwölfmal im Jahr zu niedrig seien, wollte der Minister nicht teilen.