Burgstaller will „Unitausender“ für Stipendiaten

Die Salzburger Landeshauptfrau und SPÖ-Landesparteivorsitzende Gabi Burgstaller hat gestern Abend Details ihres Studiengebührenmodells vorgestellt.

Geht es nach Burgstaller, sollen künftig 40 Prozent der rund 270.000 österreichischen Studierenden Beihilfe oder Stipendien erhalten, berichtete die ZIB. Auch einen „Unitausender“ schlägt Burgstaller vor. Die Landesparteichefin kündigte bereits einen entsprechenden Antrag für den SPÖ-Parteitag im Oktober an.

„Vorschlag für mehr Fairness“

Burgstaller spricht sich für die Wiedereinführung von Studiengebühren aus - wenn zwei Bedingungen erfüllt sind: Zum einen brauche es eine gerechtere Gestaltung des Stipendiumwesens, zum anderen müsse die Finanzierung der Universitäten abgesichert sein.

In der ZIB2 sprach Burgstaller von einem ungerechten und reparaturbedürftigen Stipendiensystem und einem „Vorschlag für mehr Fairness und Gerechtigkeit“. Unzumutbare Zustände an den Universitäten würden eine Änderung des Systems notwendig machen. Einen Verlust von Glaubwürdigkeit für die SPÖ fürchtet Burgstaller wegen ihres Vorstoßes nicht.

Die Haltung ihrer Partei gegen Studiengebühren müsse sich ändern, meinte die Landeshauptfrau: Man dürfe nicht alles „auf ewig verteidigen“, was in der Vergangenheit vielleicht für richtig gehalten wurde. Überhaupt forderte sie: „Es ist an der Zeit, in der Bildungspolitik die hohen Hürden, die sich die Parteien aufgebaut haben, abzureißen und aufeinander zuzugehen.“

Studiengebühren und „Unitausender“

Alle Stipendiaten sollen zusätzlich zum Stipendium ein „jährliches Startgeld“ von 1.000 Euro jährlich erhalten. Dieser „Unitausender“ könne entweder am Ende eines Studienjahres einmalig ausbezahlt werden oder jeweils 500 Euro nach Beendigung eines Semesters, heißt es in einem der APA vorliegenden Antrag. Jene 60 Prozent der Studierenden, die kein Stipendium und auch kein Startgeld erhalten - Kinder von Besserverdienern - hätten Studienbeiträge in der Höhe von 363,36 Euro zu zahlen.

Um die finanzielle Situation der Universitäten zu verbessern, schlägt Burgstaller einen Stufenplan vor, bis zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) als Hochschulbudget erreicht werden. Für das Jahr 2012 sieht dieser 1,2 Prozent des BIP vor, 2013 1,3 Prozent, 2014 1,4 Prozent bis im Jahr 2020 die zwei Prozent erreicht werden - finanziert über „vermögensbezogene Steuern“.