Juncker mahnt Slowenien zu schnellen Reformen

Euro-Gruppe-Chef Jean-Claude Juncker mahnte Slowenien zur schnellen Umsetzung von geplanten Reformen. „Die Lage ist ernst, Slowenien hat keine Zeit zu verlieren“, sagte Juncker nach dem gestrigen Treffen mit dem slowenischen Premier Janez Jansa in Luxemburg.

Die Reformen gingen in die richtige Richtung und seien sowohl für Slowenien als auch für den gesamten Euro-Raum wichtig, ergänzte Juncker laut slowenischen Nachrichtenagentur STA.

„Alles Notwendige machen“

„Meine Arbeitshypothese ist nicht, dass Slowenien um die EU-Hilfe ansuchen wird, sondern dass es alles Notwendige machen wird“, erwiderte Juncker auf die Frage über die Schwere der Lage in Slowenien und die Möglichkeit, dass das Land Hilfe aus dem Euro-Rettungsschirm beantragen könnte.

Auch der slowenische Regierungschef, der einen Terminplan für die Pensions- und Arbeitsmarktreform sowie die Sanierung des maroden Bankensektors präsentierte, betonte, dass die Zeit knapp sei.

Reformen müssen bis Jahresende auf Schiene sein

Das Parlament in Ljubljana wird laut Jansa noch im September über die Maßnahmen diskutieren. Bis Jahresende müssen die Reformen verabschiedet werden, damit Slowenien Anfang des kommenden Jahres ein wesentlich gesünderes und stabileres Land sein werde, sagte der slowenische Regierungschef.

Banken angeschlagen, Strukturreformen fällig

Slowenien gilt wegen der schlechten Verfassung der Banken, die nach Schätzungen auf rund sechs Mrd. Euro faulen Krediten sitzen, und wegen der längst fälligen Strukturreformen als der nächste Kandidat für den Euro-Rettungsschirm. Neuerlich bekamen die Spekulationen Aufwind durch innenpolitisch motivierte Aussagen des konservativen Premiers, wonach Slowenien schon im Oktober die Zahlungsunfähigkeit drohe.