EU-Projekt CleanIT: „Sauberes“ Internet wie im Iran

Das neue Projekt von EU-Kommissarin Cecilia Malmström sieht Internetfilter, Alarmknöpfe im Browser und eine Haftpflicht für Provider im Kampf gegen „terroristische Inhalte“ in ihren Netzen vor - mit deutlichen Parallelen zur Vorgangsweise des Iran.

Laut Website des CleanIT-Projekts ist die österreichische Bundesregierung nicht nur neuer Projektpartner, sie richtet auch die nächste Konferenz am 5. und 6. November in Wien aus.