EU plant „Reformverträge“ für Euro-Länder

Zur Stärkung der Euro-Zone denken die EU-Spitzen über individuelle Reformverträge zwischen Brüssel und den 17 Mitgliedsstaaten nach. Damit könnte die Wirtschafts- und Finanzpolitik im gemeinsamen Währungsgebiet besser funktionieren, heißt es in einem internen Vorbereitungspapier für den EU-Gipfel am 18. und 19. Oktober in Brüssel.

Im Rahmen der laufenden Budget- und Finanzkontrolle müssen sich die Euro-Länder bereits zu konkreten Zielen verpflichten - die angedachten Verträge gibt es aber bisher nicht. Eine Spitzengruppe von EU-Vertretern, darunter Gipfelchef Herman Van Rompuy, erarbeitet für den Gipfel einen Zwischenbericht für den Umbau der Wirtschafts- und Währungsunion.

Die Reform ist nötig, da die Schuldenkrise Mitgliedsländer wie Griechenland an den Rand des Abgrunds führte. Der Gipfel im Dezember soll dann den endgültigen Bericht verabschieden, an dem auch EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso oder Euro-Gruppen-Chef Jean-Claude Juncker mitarbeiten.