Schule und Integration: ÖVP empört sich über Schmied

Die ÖVP zeigt sich verärgert über Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ). Ihre jüngste Aussage in der „Presse“ (Samstag-Ausgabe), wonach Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) Schulen besuchen dürfe, nicht aber Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz (ÖVP), ist für Außenamtsstaatssekretär Reinhold Lopatka (ÖVP) „inakzeptabel“. Es könne wohl nicht sein, dass es „zwei Kategorien von Regierungsmitgliedern gibt“, sagte Lopatka gestern.

Er verstehe nicht, wie Schmied zur Festlegung gelange, dass der Bundeskanzler in Schulen gehen dürfe, aber für andere Regierungsmitglieder „Schulverbot herrscht“. Entweder dürfen Regierungsmitglieder Einladungen annehmen - er selbst habe viele Einladungen zu EU-Themen - oder nicht. Das müsse aber für alle gleich sein, so Lopatka.

„Dramatik der Situation nicht erkannt“

Auch im koalitionären Konflikt um das Thema Integration und Schule attackierte Lopatka die Ministerin. Schmied habe die „Dramatik der Situation noch immer nicht erkannt“. Es sei ein „Riesenproblem, wenn 60 Prozent der Kinder mit Migrationshintergrund Deutschprobleme haben“. Da müsse man der Ministerin zum Vorwurf machen, dass sie seit 2007 „geschlafen hat und der Weckruf von Staatssekretär Kurz bitter notwendig war“.

Kurz hatte Schmied vorgeworfen, sein Projekt der Integrationsbotschafter an Schulen zu torpedieren, die politische Einigung auf ein Schulschwänzerpaket nicht umzusetzen und keine Gespräche zum Thema Sprachförderung mit ihm zu führen.