Draghi: Bankenaufsicht frühestens in einem Jahr

Die umstrittene europäische Bankenaufsicht wird ihre Arbeit nach Einschätzung des Chefs der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, frühestens in einem Jahr aufnehmen können. Der geplante Termin 1. Jänner 2013 sei nicht einzuhalten, sagte Draghi heute am Rande der Jahrestagung von IWF und Weltbank in Tokio.

Allerdings wäre es wichtig, dass die Euro-Staaten die institutionellen Schritte für die Bankenunion bis zu diesem Datum unternähmen. „Das würde uns erlauben, zügig mit den Vorbereitungen zu beginnen“, sagte der EZB-Chef. Ein schneller Beschluss zur Bankenaufsicht sei wichtig, weil sich die Banken und die Märkte dann darauf einrichten müssten. „Darauf kommt es wirklich an“, sagte Draghi.

Die EU-Kommission will eine gemeinsame Bankenaufsicht für die Euro-Zone schaffen, die bei der EZB angesiedelt sein soll. Eine solche Kontrollbehörde ist eine Voraussetzung dafür, dass der Euro-Rettungsschirm ESM maroden Banken direkt mit Finanzspritzen helfen kann, anstatt wie bisher Hilfsgeld an den Staat auszuzahlen. Deutschland wehrt sich gegen diese Pläne und will kleine Banken von der europäischen Aufsicht ausnehmen.