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Wenig Interesse festgestellt

In weniger als zwei Wochen wird die österreichische Bevölkerung zur Wehrpflicht befragt. Das Interesse an der Volksbefragung ist immer noch gering. Die Mehrzahl der Wahlberechtigten wird wohl erst gar nicht zur Abstimmung gehen.

Bei den Frauen ist laut Umfragen die Mehrheit für die Beibehaltung der Wehrpflicht. Männer sind demnach eher gegen die Wehrpflicht. Insgesamt zeigten die Umfragen eine leichte Mehrheit für die Beibehaltung der Wehrpflicht, so Werner Beutelmeyer, Chef des Meinungsforschungsinstituts market: „Wenn die Wahlbeteiligung allerdings unter 40 Prozent fällt, dann ist es nicht sicher, welches System sich durchsetzen wird.“

Frage der Mobilisierung

Gewinnen werde nicht unbedingt jene Gruppe, die die Mehrheitsmeinung vertritt, so der Politologe Peter Filzmaier: „Die Partei, die die Vertreter ihres Standpunktes besser mobilisieren kann, wird gewinnen.“ Nach dem Tag der Volksbefragung werde das Thema jedenfalls keine Rolle mehr spielen, sind sich alle Experten einig - mehr dazu in oe1.ORF.at.

Es sei der große Fehler von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) gewesen, dass er es nicht geschafft habe, das Thema Berufsheer emotional zu besetzen. „Er hätte mit einer Imagekampagne das positive Image eines Berufsheeres hervorkehren müssen, so wie es die Amerikaner machen. Wir haben dann die Airforce und die Navy oder wen auch immer. Und das sind unsere Burschen und Mädels, die verteidigen uns“, so der Politologe Peter Hajek von Peter Hajek Public Opinion Strategies.

„ÖVP schaffte Ablenkung“

Man hätte deutlich mehr am Image arbeiten müssen, anstatt zu sagen, dass ein Berufsheer jetzt doch nicht so teuer sei, so Hajek weiter. Auf der anderen Seite habe es die ÖVP hervorragend geschafft, von der Frage abzulenken, wie denn die Wehrpflicht neu überhaupt aussehen solle, so Hajek weiter.

Der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) versucht in Niederösterreich bereits seit Wochen die Wehrpflicht zu retten. Auch die SPÖ trommelt nun verstärkt für ihr Anliegen. Mit Wochenbeginn sollte ein Brief von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) an Hunderttausende Haushalte gehen.

Wie die SPÖ argumentiert

In dem knappen Schreiben unter dem Titel „Wehrpflicht abschaffen, sagt die Vernunft“ erklären Wiens Bürgermeister und SPÖ-Chef Michael Häupl und Fayman der Wiener Bevölkerung den „großen Unterschied“ zwischen Wehrpflicht und dem SPÖ-Profiheerprojekt. „Das neue Modell ist freiwillig, anständig bezahlt und mit einer fundierten Ausbildung verbunden.“

Die SPÖ-Spitzenpolitiker argumentieren, dass künftig Schutz vor Terror, Hilfe in Katastrophen und Einsatz im Ausland von jenen geboten werde, die es gelernt hätten- „als Profi, nicht als Laie“. Beworben wird gleichzeitig das freiwillige Sozialjahr, hier „Sozialdienst“ genannt.

Schreiben auch im Burgenland geplant

Es wird in dem Schreiben auch noch erklärt, man möge sein Kreuz im oberen Kreis, also dem für das Berufsheer, machen, wenn man ein Freiwilligenheer haben wolle. „Mit Ihrer Stimme schaffen Sie mit uns zwei neue Berufe für die Wienerinnen und Wiener“, schließen Faymann und Häupl ihren Brief.

Solch ein Schreiben ist auch im Burgenland geplant. Die anderen SPÖ-geführten Bundesländer wollten nicht gemeinsam mit Faymann ans Volk schreiben, was vor allem in Salzburg nicht weiter verwundert. Die Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SPÖ) hatte erst am Samstag angekündigt, sie werde für die Wehrpflicht stimmen - oesterreich.ORF.at.

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