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Kleinparteien als mögliche Motivatoren

Bei der letzten Nationalratswahl im Jahr 2008 sind knapp 79 Prozent der stimmberechtigten Wähler zur Urne geschritten - ein Wert, der vor 1990 noch bei jeder Wahl über 90 lag. Der allgemein beklagten Politikverdrossenheit halten Politexperten heuer jedoch ein gestiegenes Interesse an der Wahl entgegen.

„Wir haben auf Nationalratswahlebene eine der höchsten Wahlbeteiligungen überhaupt in einer Demokratie ohne Wahlpflicht“, so Politologe Peter Filzmaier vom Institut für Strategieanalysen gegenüber ORF.at. Bei der vergangenen Nationalratswahl im Jahr 2008 gaben 78,81 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, 2006 waren es mit 78,48 Prozent ähnlich viele. Und während Politologen vor Beginn des Intensivwahlkampfes noch einen wohl deutlichen Rückgang voraussagten, scheint sich die Stimmung gebessert zu haben.

Große Sprünge nicht zu erwarten

Für Filzmaier hat das Interesse an der Wahl in den vergangenen Wochen eindeutig zugenommen. Vorsichtig zeigt er sich bei seiner Einschätzung dennoch: Eine Steigerung der Wahlbeteiligung hält er für möglich - zumindest mit einem dramatischen Einbruch sei jedenfalls nicht zu rechnen. Auf der anderen Seite sei aber auch ein dramatischer Anstieg „absurd“ bis „praktisch unmöglich“.

Der Grund dafür: Etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten seien konstante Nichtwähler, die seit Jahren oder gar schon Jahrzehnten auf ihre Stimmabgabe verzichteten. Diese Nichtwähler ließen sich auch durch ein paar Wochen Wahlkampf nicht mobilisieren. Allein schon deshalb sei eine Wahlbeteiligung von 90 Prozent oder mehr „praktisch unmöglich“.

„Interesse ist da“

Auch Christoph Hofinger vom Wahlforschungsinstitut SORA schließt nicht aus, dass die Wahlbeteiligung steigen könnte. Eindeutig lasse sich das jetzt aber noch nicht sagen. „Das Interesse ist da“, so Hofinger. Die Frage sei, wie gut die Parteien es im Endspurt des Wahlkampfes schaffen würden, ihre Wähler zu mobilisieren. Dem Team Stronach und NEOS traut Hofinger dabei theoretisch zu, dass sie den tendenziellen Trend zu einer sinkenden Wahlbeteiligung ausgleichen könnten, indem sie ehemalige Nichtwähler ansprächen.

Wer dann davon profitiert, dass viele Wähler zur Urne schreiten, lasse sich nicht pauschal beantworten. Auch das hänge davon ab, wer es schaffe, zu mobilisieren. Generell hätten sich die Parteien vor allem um ihre Stammwählerschaft gebuhlt und versucht, die eigene Klientel zu mobilisieren, so Hofinger.

Wahlbeteiligung seit 1995

Wahljahr Wahlberechtigte Wahlbeteiligung
1995 5.768.099 85,98 Prozent
1999 5.838.373 80,42 Prozent
2002 5.912.592 84,27 Prozent
2006 6.107.892 78,49 Prozent
2008 6.333.109 78,81 Prozent
Seit 1990 wählen weniger als 90 Prozent - einen deutlichen Ausreißer nach oben gab es 2002. Dieser Wahl vorausgegangen war der außerordentliche Knittelfelder FPÖ-Parteitag und der darauffolgende Bruch von Schwarz-Blau I.

TV-Duelle als Motivator

Gründe für das gestiegene Interesse gibt es aus Sicht der Politologen mehrere: So hätten die zahlreichen TV-Duelle dazu beigetragen, glauben Filzmaier und Hofinger. Diese wiederum sorgten für einen „Pingpongeffekt“ - die TV-Debatten waren schließlich auch Gegenstand der Berichterstattung in anderen Medienformaten, erklärt Filzmaier. „Das greift bis in die Unterhaltungsformate rein“, und Innenpolitik werde auch abseits dieser (Zeitungs-)Rubriken zum Thema. Für die Wahlbeteiligung sei das ein positiver Faktor, so Filzmaier.

Hinzu komme, dass enttäuschten Wählern, die ansonsten vielleicht zu Hause bleiben würden, mit dem Team Stronach heuer eine Alternative geboten werde. Das werde zwar keine dramatischen Sprünge bringen, jedoch ein Zusatzfaktor für die Wahlbeteiligung sein, glaubt Filzmaier. Das Antreten der anderen Kleinparteien hingegen brächte keine großen Mobilisierungsverstärkungen. Ebenfalls kein direkter Mobilisierungsfaktor sei die deutsche Wahl vom vorigen Wochenende.

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