Urheberrecht: Ostermayer für Festplattenabgabe

Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) arbeitet an einer raschen Lösung im seit Monaten schwelenden Streit über eine Novellierung des Urheberrechts.

Er hält dabei eine Festplattenabgabe trotz künftiger technischer Entwicklungen für die derzeit „realistischste Variante“ und will die jungen Netzfreiheitsverfechter von deren Sinnhaftigkeit überzeugen, berichtet der „Standard“ (Onlineausgabe).

Erst am Donnerstag entschied das Oberlandesgericht Wien, dass prinzipiell auch Handys wegen ihrer Speicherkapazität der „Vervielfältigung urheberrechtlich geschützter Audio- und audiovisueller Werke“ dienen und damit vergütungspflichtig sind.

„Handys keine Leerkassetten“

Die Arbeiterkammer (AK) Wien kann diesem Plan nichts abgewinnen. „Eine zusätzliche Abgabe auf noch mehr Speichermedien und Geräte versteht kein Konsument mehr“, sagte Silvia Angelo von der AK-Abteilung Wirtschaftspolitik in einer Aussendung.

Widerspruch gab es auch von der Plattform für ein modernes Urheberrecht. Ihr Sprecher, DiTech-Geschäftsführer Damian Izdebski, betonte in einer Aussendung, dass Handys heute vor allem zum Telefonieren, für SMS, Apps, E-Mails und Soziale Medien genutzt würden. „Ich bin der Ansicht, dass Handys keine Leerkassetten sind und daher nicht der Leerkassettenvergütung unterliegen.“