Stimmensammeln für EU-Wahl beginnt

Ab jetzt können österreichweit Unterstützungserklärungen für die EU-Wahl am 25. Mai gesammelt werden. Parteien, die antreten wollen und nicht im EU-Parlament oder Nationalrat sitzen, müssen bis 11. April 2.600 Wahlberechtigte zur Unterschrift am Gemeindeamt bewegen.

Bürger anderer EU-Staaten, die hier wählen wollen, müssen mit dem heutigen Stichtag in der Europawählerevidenz aufscheinen.

Sechs Parteien schon fix

Sechs Parteien stehen schon fix auf dem Stimmzettel, weil sie ihren Wahlvorschlag von einem EU-Abgeordneten bzw. drei Nationalratsabgeordneten unterschreiben lassen können: ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, NEOS und REKOS Ewald Stadlers. Die Piraten-KPÖ-Wahlplattform „Europa anders“ könnte zwar mit der Unterschrift ihres Spitzenkandidaten Martin Ehrenhauser antreten, hat aber angekündigt, trotzdem Unterstützungserklärungen zu sammeln.

Unbedingt die 2.600 Unterschriften brauchen das BZÖ und die Liste EU-STOP für ihre Kandidatur. Hans-Peter Martin und das Team Stronach haben noch immer nicht bekanntgegeben, ob sie antreten wollen.